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Timestamp: 2019-01-19 06:50:04+00:00

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Hier haben Sie die Wahl! - Auch nach der Wahl! — Geldhahn zu!
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Hier haben Sie die Wahl! - Auch nach der Wahl!
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz.
Hatten Sie wirklich das Gefühl, mit Ihrer Stimme bei der letzten Bundestagswahl am 22.09.2013 eine Politik gewählt zu haben, die sie wollen? Oder denken sie auch, sie hatten eigentlich keine Wahl, die Parteien werden jetzt wie immer nur ihre eigenen Interessen verfolgen, und bei der Europawahl ist es genauso gelaufen?
Sollte letzteres der Fall sein, dann lesen Sie bitte weiter.
Beteiligen Sie sich an den ersten deutschen basisdemokratischen Abstimmungen auf Bundesebene. Sie können damit zum Ausdruck bringen, was Sie wirklich wollen und unsere Herrschaftselite bekommt mit, dass wir ihre Herrschaft nicht mehr wollen.Bislang wurde uns ja von den gewählten Politikern der Weg der Abstimmung, also die direkte Form von Demokratie, grundgesetzwidrig vorenthalten. Dies wird diesmal wieder geschehen. Die gewählten Parteien werden wie immer keine Konkurrenz der Bürgerstimmen bis zu den nächsten Wahlen dulden. Das würde ja ihre Vorherrschaft bedrohen.
Wir wollen damit Schluss machen und Maßnahmen zum politischen Wandel durch selbst organisierte Abstimmungen wie in Art. 20 II GG vorgesehen als Teil unseres Widerstandsrechts aus Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz schon jetzt herbeiführen.
Wahlberechtigte können hier auch nach der Wahl abstimmen und damit die Politik wählen, die sie wollen. Wir haben einen Wunschzettel vorbereitet, der insbesondere neuere Spielarten der Knechtung durch von uns nicht gewählte Banken und Bürokraten in die Schranken weisen kann.
Wir schlagen vier gesetzgeberische Maßnahmen vor, die uns als Volk sofort mehr Souveränität und weniger Schulden einbringen können. Je mehr mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, es zu erreichen.
"Liste 99 - Nichtwähler" künftig auf jedem Wahlzettel wählbar
Bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Bürgermeisterwahlen oder künftig auch bei eventuellen Volksabstimmungen sollen Nichtwähler eine „Liste 99 – Nichtwähler“ wählen können, die ebenfalls ausgezählt wird.
Die Möglichkeit auf dem Stimmzettel auch dafür stimmen zu können, keinen der aufgestellten Kandidaten zu wählen soll dazu dienen, die Wahlbeteiligung wieder zu steigern, den Lobbyismus zurück zu drängen und die Parlamente wieder so zu besetzen, wie es das Volk wählt. Um arbeitsfähig zu bleiben, muss allerdings eine Mindestgröße des jeweils gewählten Parlaments in der jeweiligen Verfassung oder in einer Verordnung festgelegt werden. Sollte diese bei einer Wahl nicht erreicht werden, muss die Wahl wiederholt werden, um die Mindestgröße des Parlaments über eine Wahl zu bestimmen. Nach dreifacher Wiederholung sollte die Mindestgröße durch Auffüllen im Verhältnis der zuletzt gewählten Parteilisten erreicht werden.
Neuesten Untersuchungen entsprechend, wirkt sich auch die Verteilung von arm und reich in der Bevölkerung auf die Wahlbeteiligung aus. Dies zeigt auch die Landtagswahl in Bremen 2015. Dort gibt es zwischen Stadtteilen mit hoher Wahlbeteiligung und solchen mit sehr geringer Wahlbeteiligung Einkommensunterschiede im Bereich von bis zu 45.000 € jährlich. Die Demokratie und die politische Beteiligung an den gesellschaftlichen Prozessen werden immer mehr zu einem Privileg der Besserverdienenden und der Bürger mit entsprechender Bildung. Dementsprechend werden auch die Wahlprogramme der Parteien eher auf diese Bevölkerungsschichten abgestimmt. Auch das Wählen und das Zählen nach dem Wählen kann einem Auseinanderdriften der Gesellschaft und dem Entstehen einer Mehrklassen oder Mehrkastengesellschaft entgegenwirken.
Zur Abstimmung gehen
Gesetzliche Regelung der Buchgeldschöpfung
Eine Gesetzesinitiative zur Regelung der Buchgeldschöpfung.
Gibt es im Bundesfinanzministerium Bestrebungen für eine gesetzliche Regelung der Buchgeldschöpfung? Das Thema der unregulierten Herstellung von Buchgeld durch Geschäftsbanken wurde gerade im SPIEGEL Nr. 42, S. 78 behandelt. Von der Deutschen Bundesbank erfährt man, dass es dazu keine direkt rechtliche Regelung gibt (www.bundesbank.de/Redaktion/DE/FAQ_Listen/faq_zum_thema_geldschoepfung.html?docId=175746), obwohl die Buchgeldmenge (incl. M2 und M3) mittlerweile ca. 9 Billionen Euro beträgt gegenüber ca. 1 Billion Euro auf gesetzlicher Grundlage erzeugter Zentralbankgeldmenge (M0).
Wir sind der Meinung, hier besteht dringender Handlungsbedarf im Rahmen einer Gesetzesinitiative:
Die Steuerung der Buchgeldmenge bedarf dringend einer gesetzlichen Regelung in unser aller Interesse.
Zur Abstimmung gehen.
Verbot privater Geldschöpfung
Hauptursache von demokratisch nicht kontrollierter Bankenmacht mit all den negativen Folgewirkungen für Mensch und Planet ist die Geldschöpfung aus dem Nichts durch Geschäftsbanken. Den Geschäftsbanken ist diese angemaßte Befugnis zu entziehen und auf demokratisch durch Volksabstimmungen legitimierte Institutionen zu übertragen.
Wir schlagen deshalb vor, dass durch eine Anpassung des noch vor dem EDV-Zeitalter eingeführten Verbots der bargeldlosen Kreditvergabe durch § 3 Nr. 3 Kreditwesengesetz (KWG) den Geschäftsbanken erneut ausdrücklich verboten wird, Geldschöpfung aus dem Nichts zu betreiben, also durch reine Buchungsvorgänge Kreditschuldner zu schaffen und durch Sicherheitenverwertung zu berauben. Geldschöpfung aus dem Nichts dürfen in Zukunft, wie auch schon in der Vergangenheit nur staatliche Zentralbanken in den Grenzen umweltverträglichen Wirtschaftswachstums betreiben, deren Leitung direkt vom Volk gewählt worden ist.
Schluß mit der Abgabenvollstreckung
Behörden, insbesondere Finanzämter dürfen nur noch Bescheide vollstrecken, die rechtskräftig sind. Die Rechtskraft wird im Falle des Widerspruchs von einem Bürgergericht festgestellt, welches mehrheitlich mit Steuerzahlern besetzt ist.
Die Möglichkeit für Behörden, insbesondere Finanzämter, ihre Bescheide sofort zu vollstrecken, also bevor sie von einem unabhängigen Gericht geprüft worden sind, wird in der Praxis der Behörden regelmäßig missbraucht bis zur Existenzvernichtung von Personen und Unternehmen. Die Missbrauchsgefahr wird zwecks Generierung von Steuereinnahmen zur Banken- und Bürokratierettung größer werden. Die bisherigen Kontrollen reichen nicht aus, weswegen den Profiteuren der Steuereintreibungen auch an dieser Stelle der Geldhahn vom Volk etwas zugedreht werden muss.
Abwählen durch Volksabstimmung
Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene wird es dem Bürger ermöglicht, während der laufenden Legislaturperiode durch Volksabstimmung Abgeordnete, Minister/in und Kanzler/in, Kommunalvertreter und Bürgermeister abzuwählen.
Diese basisdemokratische Maßnahme erschwert es, irgendetwas zu versprechen, um Wahlen zu gewinnen, aber sich anschließend nicht mehr an die Versprechen zu halten.
Die basisdemokratische Abwahlmöglichkeit dient des weiteren der Eindämmung von Lobbyismus und Korruption.
(55) Kommentare
Anonymer Benutzer 11.04.2013 15:51
Anonymer Benutzer 19.09.2013 03:02
diese angelegenheiten sind die wichtigsten entscheidung unserer epoche....und der zeitpunkt wo euer vorstoss stattfindet ist genau der richtige....NOCH HABEN WIR DER DEFINITON NACH DEMOKRATIE..........machen wir was draus. ich werde es verbreiten und mich dafür einsetzen
Anonymer Benutzer 17.02.2014 12:07
Per Definition haben wir KEINE Demokratie. Im Grundgesetz ist nie die Rede von Demokratie. Wir leben in einer Republik mit demokratischer Ordnung.
In einer echten Demokratie nach Grieschicher Definition finden keine Wahlen statt. Sie sind sogar verboten, da es hierdurch zu einer "Pöbelherrschaft" kommt.
Anonymer Benutzer 03.03.2015 09:30
Das ist m.E. nicht ganz zutreffend, dass im GG nirgends die Rede von Demokratie ist. Art.20 Abs.1 GG lautet: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Vor allem aber steht in Art.20 Abs.2 S.1 GG ("Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."), also das Prinzip der sogenannten VOLKSSOUVERÄNITÄT, das vom damaligen SPD-Politiker Carlo Schmid durchgesetzt wurde gegen Bestrebungen, angesichts von Hitlers Christentum-Feindlichkeit wieder das Gottesgnadentum (also eben den Feudalismus, den ja auch Hitler praktiziert hatte !) zu verankern.
Carlo Schmid hätte aber wohl besser "Staatsmacht" statt "Staatsgewalt" gesagt. Denn ich glaube nicht, dass wirklich etwa alle Staatsgewalt (z.B. eben auch, wenn ein Polizist unverhältnismäßige Staatsgewalt ausübt) vom Volke ausgeht.
Dass im antiken Griechenland nur sehr selten gewählt wurde, trifft zu. Meistens wurde damals GELOST, wofür es extra konstruierte Los-Kästen gab.
Das Wählen wurde damals verabscheut, weil es planmäßg zu Korruption führe, was freilich stimmt, wie heutzutage bestens zu beobachten ist. Allerdings dürften Losentscheide heutzutage nur für Sonderfälle durchsetzbar sein. Es gibt aber sehr gute Wahlrechts-Alternativen (insbesondere einschließlich einer ggf. erforderlichen vorzeitigen Abwählbarkeit !; und einschließlich ganz einfacher demokratischer "Vorwahl", d.h. Nominierung, also nicht so gewollt korruptionsfördernd wie bei den pervers-spalterischen und einjährigen "primaries" der US-Präsidenten-Wahl, sowie einschließlich eines sehr wirksamen Verzichts auf "Fraktionszwang" einfach durch Losentscheid, sowie einschließlich eines Verzichts auf eine starre Sperrklausel, etc.) zum derzeitigen allerdings äußerst korruptions- und spaltungsfördernden Wahlsystem !
"Pöbelherrschaft" ist die Verdeutschung von "Ochlokratie". Der antikgriechische Historiker Polybios erfand diesen Begriff für die Entartung von Demokratie. "Demokratie" bedeutet in Wahrheit nicht etwa Volksherrschaft, denn das Volk hat nie geherrscht, kann gar nicht herrschen, sondern wird immer nur beherrscht. Deshalb wird "Demokratie" besser verdeutscht mit "Volksvorrangschaft" (was übrigens mit vier Silben genau ebenso viele hat wie "Demokratie").
Die Verdeutschung von "Ochlokratie" durch "Pöbelherrschaft" finde ich problematisch. Sie stammt vermutlich von deutschen Erbadeligen. Für die galt freilich JEDES Volk als "Pöbel". Das Wort "Pöbel" kommt von lateinisch "populus" (= Volk) und ist eng verwandt mit dem englischen "people". Ich finde statt "Pöbelherrschaft" besser etwa "Massenherrschaft" (eingedenk etwa Arthur Koestlers Roman "Sonnenfinsternis" über die mörderischen Exzesse des Stalinismus) oder "Hordenherrschaft" (man denke auch an die deutschen Nazi-Horden).
In Art.20 Abs.2 GG folgt als S.2: "Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt."
Diese Bestimmung, der freilich keinerlei BundesABSTIMMUNGSgesetz folgte (obwohl es doch ein BundesWAHLgesetz gibt), sondern die nach wie vor missachtet wird mit der (juristisch grotesken) Behauptung, für Bundes-Volksabstimmungen müsse das GG geändert werden, halte ich im Gegensatz dazu für sehr wichtig. Allerdings bin ich gegen POSITIVE Volksentscheide (= VolksgesetzGEBUNG), weil die m.E. wirklich zu "Ochlokratie" führen, d.h. zur Vernachlässigung von Minderheiten, obwohl der sogenannte MINDERHEITENSCHUTZ zu jeder echten Demokratie gehört. Durch POSITIVE Volksentscheide wäre etwa auch die Todesstrafe wiedereinführbar, wovor insbesondere die CDU/CSU seit Jahrzehnten (scheinheilig) warnt (der SPD-Hilfverein "Mehr Demokratie e.V." fordert irrerweise POSITIVE Volksentscheide - sogar auf EU-Ebene; warum nicht auch über die Frage, ob der gesamte europäische Atommüll einfach hier in der BRD zu lagern wäre, damit etwa die Spanier ihren los sind; dieser SPD-Hilfsverein spinnt m.E). Aber es gibt zur Verwirklichung von Volkssouveränität und Demokratie ja auch den NEGATIVEN Volksentscheid (= VolksgesetzTILGUNG), mit dem also insbesondere Gesetze ganz oder teilweise GETILGT werden können. Das ist das sogenannte VOLKSVETO, das es in der Schweiz von 1831 - 1874/75 gab, und das es gemäß Art.75 der italienischen Nachkriegsverfassung derzeit noch in Italien gibt.
Die Italiener tilgten damit in ihrem erzkatholischen Land insbesondere das Verbot der Ehescheidung ! Und 2011 tilgten sie an Pfingsten DREI Gesetz. Erstens ein Gesetz zur Errichtung von Atomanlagen (was nach der japanischen Reaktor-Katastrophe von Fukushima wohl nicht sehr populär war). Zweitens ein Gesetz zur Privatisierung der Wasserversorgung. Drittens irgendein Gesetz zur Begünstigung von Herrn Berlusconi.
Der italienische Art.75 hat allerdings zwei Mängel. Denn die Italiener müssen erstens immer zu mindestens 51 % (wo ist dabei insbesondere der Minderheitenschutz ?) am jeweiligen Volksentscheid teilnehmen (wohingegen in der Schweiz die sogenannte "Aktiven-Demokratie" gilt; dass zu Hause bleibende Stimmenthaltende als Neinstimmen gezählt werden, ist tatsächlich völlig undemokratisch und falsch; zudem zerstört es wie schon in der Weimarer Republik die GEHEIMHEIT der Abstimmung, denn wer zum Abstimmungslokal geht, wird wohl ein Befürworter sein; sonst könnte er doch einfach zu Hause bleiben; demgemäß wurde schon in der Weimarer Republik, wie auch gerne in Italien, von den Gegnern des jeweiligen Volksentscheids einfach zum Zu-Hause-Bleiben öffentlich aufgerufen.).
Und der zweite Mangel des italienischen Art.75 ist, dass die Italiener nicht über Haushaltsgesetze volksentscheiden dürfen, was in der Schweiz undenkbar wäre. Die Italiener "dürfen" also gerne Steuern zahlen, aber nicht auch jedenfalls NEGATIV entscheiden, was damit (nicht) bezahlt wird.
Das Budgetrecht haben die bürgerlichen Parlamentarier dem Königtum abgekämpft, haben es aber eben nicht an das Volk weitergereicht, sondern einfach autoritär behalten. Dass dies zu riesiger Verschwendung führt, da die Parlamentarier ja nicht ihr eigenes Geld ausgeben, sondern fremdes Geld, ist deutlich erkennbar. Die italienischen "Diäten" sind von daher zumindest die höchsten in Europa, vielleicht sogar weltweit.
Zudem wäre nur mit der Befugnis, auch über Haushaltsgesetze volksentscheiden zu können, das angeblich "unlösbare" Problem zu lösen, wie über die "Diäten" der Parlamentarier abschließend demokratisch entschieden werden kann.
Und hätte es 2006 in der BRD die Befugnis zum Volksveto gegeben, und zwar auch über Haushaltgesetze, dann wäre sehr wahrscheinlich die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 % auf 19 % vom Volk einfach abgelehnt worden (das Volksveto als Notbremse des Volkes). In der Schweiz gilt fast durchgängig 7 % Mehrwertsteuer, und die SPD plakatierte 2005, sie sei gegen JEGLICHE Erhöhung, wohingegen die CDU/CSU 2 % Erhöhung forderte. Im Ergebnis wurde sozusagen als "Kompromiss" dann eine Erhöhung um 3 % koalitionsvereinbart. Offenbar lässt sich der bundesdeutsche Wähler alles und jeden Wahlbetrug gefallen und zahlt gerne.
Es ist an der Zeit, echte Volkssouveränität und Demokratie sowohl durch umfassende Befugnis zum Volksveto als auch durch WahlFREIHEIT (dazu in einem anderen Beitrag) zu verwirklichen.
Das korrespondiert mit einem freiheitlich-demokratischem Geldsystem.
Die "Alternative" dazu ist Krieg, der in der Ukraine offenbar schon vorbereitet wird trotz aller Lippenbekenntnisse (insbesondere, dass der EU Frieden zu verdanken wäre; dann ist die Schweiz also kriegstreiberisch, da sie ja der EU nicht angehört). Krieg könnte schlicht verhindert werden, indem die Ukraine dezentralisiert wird, einschließlich Volksveto sowie Wahlfreiheit. Das würde übrigens auch Putins Kreml-Zentralismus über das russische Riesenreich schlagartig bedrängen. Aber offenbar akzeptieren die Menschen lieber den Dritten Weltkrieg einschließlich alleszerstörenden Atombomben-Terrors. Mir wäre echte Demokratie lieber. Und ich würde die von beiden Seiten geschürte Krise der Ukraine ganz einfach durch diese Form von Dezentralisierung auflösen. Auch Putin würde dann ziemlich doof aus der Wäsche gucken. Oder braucht wer diesen Krieg ? Ich jedenfalls nicht.
Anonymer Benutzer 25.04.2013 08:48
Hallo Herr Scharpf!
Ich bin begeistert von Ihrer Initiative! Sie beweisen Mut und Zivilcourage, indem Sie Ihre eigene Existenz aufs Spiel setzen, um das herrschende System für uns alle zum Positiven zu verändern. Ich wünschte, ich hätte den gleichen Mut und die innere+äußere Freiheit, es Ihnen gleichzutun.
Leider schätze ich Ihre Erfolgsaussichten recht gering ein, denn die Justiz hat sich als Hüter der Verfassung und der Demokratie längst disqualifiziert. Dies wurde mir schlagartig bewusst, als das Bundesverfassungsgericht den ESM nicht gestoppt hat, sondern sich um die Entscheidung feige gedrückt hat. Das Bundesverfassungsgericht hat die deutschen Bürger verraten. Eigentlich sollte man eine Klage wegen Landesverrat anstrengen...
Nichtsdestotrotz ist Ihre Aktion keine unnütz vertane Zeit, sondern eine von vielen Initiativen die in der Summe irgendwann den Damm aus Ignoranz, Rücksichtslosigkeit und grenzenloser Gier einreißen werden.
Wäre ich persönlich in der Schuldenfalle, wie so viele Mitbürger, so würde ich ohne zu zögern Ihnen das Mandat erteilen. Momentan jedoch bin ich glücklicherweise (noch) nicht in dieser Situation.
Hans 28.04.2013 13:34
Sehr geehrter Herr Rae,
vielen Dank für Ihren Zuspruch. Meine Aktionen sollen einen grundlegenden Wandel anstoßen, der insbesondere auch die Justizbürokratie erfasst, die sich in ihrer Praxis viel zu häufig jenseits des Grundgesetzes bewegt. Hierzu werden wir demnächst noch eine weitere Rubrik einstellen ("Im Namen des Volkes"). Dort werden wir gerichtliche Entscheidungen vorstellen, die nur ein kleines Segment des Volkes schützen, dass diesen Schutz aber nicht verdient.
Für mich spielt dabei keine Rolle, ob ein Wandel zum Besseren noch während meiner Lebzeit stattfindet. Wichtig ist mir, dass ich einen effektiven Beitrag dazu geleistet habe.
Bei der Aktion Schuldnerstreik kann im übrigen jeder mitmachen, da wir alle Zinsen zahlen, auch wenn wir nicht Kreditschuldner sind. Zinsen sind nahezu bei jedem Produkt und insbesondere bei den Mieten eingepreist und machen einen Anteil von 35 - 40 % aus. Fällt der Zins weg, steht jedem mehr Geld zur Verfügung außer den oberen 5 - 10%, die allein von diesem Zinssystem profitieren. Die Verhandlungsvollmacht soll mir lediglich eine starke, auch politisch nicht ignorierbare Position für Verhandlungen zur Änderung des derzeit praktizierten Geldschöpfungsystem mit der Maßgabe geben, unser aller Zinsschulden und indirekten Zinszahlungen über Reduzierungen letztlich ganz abzuschaffen.
Je mehr Vollmachten erteilt werden, desto stärker wird unsere Position in dieser Auseinandersetzung über den zukünftigen Kurs unserer Geld- und Wirtschaftsordnung.
Anonymer Benutzer 30.04.2013 05:57
Die Verhandlungsvollmacht wäre in solch einem Fall dann also nicht bezüglich eines konkreten Falles / eines bestimmten Finanzinstitutes auszustellen, sondern allgemein gegen die BRD ?
Hans 03.05.2013 02:39
Wenn es eine konkrete Bank gibt, an die man Zinsen zahlt, soll diese auch in der Vollmacht genannt werden.Wenn nicht, kann auch die Bundesrepublik Deutschland eingesetzt werden, die ja für das Geld- und Bankensystem verantwortlich ist.
Anonymer Benutzer 15.07.2013 19:35
Sie schreiben jeder kann mitmachen und ich dachte mich betrifft das nicht weil keine Schulden und ich hab nicht einmal eine Bankverbindung.
Was schreib ich denn bei:(Bank, Sparkasse) hin? BRD? oder lass ich das Feld einfach frei?
Ich würde Ihnen sehr gerne meine Vollmacht geben denn so darf es nicht weiter gehen!!!
MfG Torsten Zimmermann
P.S. Hab Sie schon seit Ostern auf`m Zettel (Störsender episode:1)
Hans 20.07.2013 03:40
Sehr geehrter anonymer Nutzer,sie müssen keine konkrete Bank angeben. Die Spalte für die Gegenpartei kann leer bleiben oder z.B. mit "Geschäftsbanken" gefüllt werden.Die Vollmacht soll dazu dienen, mir eine ernst zu nehmende Verhandlungsposition und Prozessparteiposition bei meinen Schuldenstreikaktionen gegenüber den Banken zu verschaffen.Auch der Justiz gegenüber, die ich seit einigen Monaten bemühen muss bzw. welche von den Banken zwecks Vollstreckungen eingesetzt wird, soll damit gezeigt werden, dass ich für eine große Zahl von Menschen für einen Wandel dieses ausbeuterischen und zerstörerischen Geld- und Finanzsystems eintrete, also de facto eine Sammelklage durchführe.
Anonymer Benutzer 28.04.2013 06:02
Die Abstimmungsergebnisse müssen dann aber auch ohne Schlupflöcher umgesetzt werden!
Anonymer Benutzer 28.04.2013 06:05
Wie dann bitte Lobbyismus und Korruption verhindern?
Anonymer Benutzer 28.04.2013 06:08
Wie bringen wir dann Politiker dazu, "Verantwortung" auch zu übernehmen?
Hans 28.04.2013 13:44
Es gibt bereits jetzt NGO´s wie www.abgeordnetenwatch.de und www.lobbycontrol.de, welche darüber informieren, ob Abgeordnete oder Minister/innen, Einflüsterungen von Lobbygruppen folgen oder gar sich "sponsern" lassen. Wäre die Möglichkeit gesetzlich verankert, in diesen Fällen per Volksabstimmung derartige Nicht-Volksvertreter abzuwählen, gäbe es endlich auch eine basisdemokratische Sanktion, die mit Verlust des Amtes und der Pension verbunden wäre, damit die Motivation erheblich gedämpft wird, nur sich selbst der Nächste zu sein.
Anonymer Benutzer 28.04.2013 10:38
Wie soll dabei verhindert werden, dass Lobbyisten und Meinungsmacher über die Medien genau das Ergebnis erzielen, welches schon vorher "geplant" wurde?
Anonymer Benutzer 07.05.2013 09:48
Bezüglich der Medien gibt es auch schon konkrete
Lösungsvorschläge, nachzuschauen bei Wissensmaufaktur unter
"Plan B". Hier wird der Vorschlag postuliert, in den öffentlich rechtlichen Medien, den unabhängigen Medien eine regelmäßige, unzensierte Sendezeit (natürlich zur besten Sendezeit, nicht nach 24 Uhr oder dergleichen) einzuräumen.
Anonymer Benutzer 16.05.2013 07:02
Zwar ein interessanter Internetauftritt, aber was steckt wirklich dahinter. Immer mehr RAe gehen zwar auf Ihren Internetauftritten auf dieses Thema ein, trauen sich dann aber nicht vor Gericht auch das vorzutragen, was sie mit ihren Internetauftritten nach außen darstellen. Meist nur Mandantenfang, Geld generieren und vor allem aber nur die tatsächliche Angst, die Zulassung verlieren zu können. Doch der schlaue RA weiss, dass er in rechtlicher Hinsicht sowieso kein Rechtsanwalt ist, schon gar nicht, wenn er eine sog. Zulassung nach 1990 erhalten hat, aber auch die von vorher sind wegen des de jure Erlöschens der BRD Rechtsordnung nicht mehr vorhanden.
Vielleicht sollte einmal darüber nachgedacht werden, was mit den RAen passiert, wenn das rechtlich nicht existente System sich nicht mehr halten kann. Dann ist die Zulassung auch weg bzw. interessiert keinen mehr. Und die, die nur auf Mandantensuche waren, sich aber vor Gerichten nicht getraut haben, haben genau das Problem, was alle BRD Systemwasserträger haben werden, man wird Ihnen alles wegnehmen und sie wegen Hochverrates verfolgen...
Hans 17.05.2013 02:07
Ich halte es für einen gefährlichen Irrweg, mit der zwar möglicherweise juristisch vertretbaren, allerdings irrealen Meinung, die BRD-Rechtsordnung sei erloschen, Gerichten bzw. den für die Entziehung der Anwaltszulassung zuständigen Rechtsanwaltskammern jegliche staatliche Kompetenz abzusprechen. Sie haben sie im Rahmen des Grundgesetzes auf der Grundlage von Wahlen und parlamentarischer Gesetzgebung erlangt.Sie kann Ihnen deshalb auf friedliche Weise auch nur über diesen Weg beschnitten werden, wobei aber endlich das Element der Volksabstimmung dazu kommen muss, um die immer größer werdende Spaltung in der Gesellschaft umzukehren. Mit der Argumentation des Erlöschens der BRD-Rechtsordnung können grundgesetzwidrige Raubzüge von Banken und Bürokratien aus sofort vollstreckbaren Schuldtiteln (z.B. Grundschuldurkunden u. Abgabenbescheide) dagegen - jedenfalls nicht mit friedlichen Mitteln - gestoppt werden. Aus den Zuschriften, die wir von denen erhalten, die so etwas getan haben oder tun, wird dies leider überdeutlich.Sie verlieren ihre materielle Existenz und damit den Rest an Freiheit, den sie noch hatten. Unsere Aktionen bewegen sich deshalb strikt innerhalb dieser Rechtsordnung, insbesondere innerhalb des Grundgesetzes, um aufzuzeigen, dass es mächtige Teile unserer Gesellschaft geschafft haben, sich außerhalb dieser durch viele Wahlen legitimierten Rechtsordnung zu stellen und leider die etablierten Parteien mittlerweile ein Teil dieses eher feudalen als demokratischen Herrschaftssystem geworden sind, nicht zuletzt dadurch, dass sie trotz anderer Versprechungen vor jeder Wahl kein Volksabstimmungsgesetz gemäß Art 20 II GG ("durch Wahlen und A b s t i m m u n g e n") verabschiedet haben. Wir halten es deshalb, vor allem auch zur Vermeidung von bürgerkriegsähnlichen Zuständen, für zwingend notwendig, einen demokratischen Weg zum Abbau illegitimer, ausbeuterischer Herrschaft zu gehen. Genau dies ist mit unserer Aktion "Wir sind das Volk" bezweckt, die an die erste und bisher einzige friedliche Revolution in Deutschland anknüpft, die ja immerhin ein mörderisches (siehe Mauertote) Unrechtsregime mit basisdemokratischen Mitteln - und das auch noch ohne Grundgesetz - zu Fall gebracht hat.An diese Tradition gilt es anzuknüpfen.
Anonymer Benutzer 22.05.2013 14:13
Wie muß ich mir denn, Herr Scharpf, Ihre Theorien in der Praxis vorstellen? Soll ich mir z.B. einen Kredit, den ich dringend zum Erwerb einer Wohnung benötige, bar auszahlen lassen, damit das Geld wirklich da ist? Und wie und von wem soll ich den Kredit überhaupt bekommen, wenn ich mich nicht zur Zahlung von Zinsen verpflichte? Wenn ich stattdessen lieber miete, soll ich dann einfach keine Miete oder viel weniger bezahlen, wenn mein Vermieter keine Zinsbelastungen hat und das Häuschen oder die Wohnung zum Zwecke seiner Alterssicherung voll aus eigenen Mitteln erworben oder gebaut hat? Das und vieles Andere müßten Sie doch einmal praktisch erklären und nicht nur mit Ihren Refinanzierungs- und Geldschöpfungstheorien, die man so nicht nachvollziehen kann.
Hans 25.05.2013 01:32
Vielen Dank für die kritischen Fragen, die zeigen, wie weit Banken es schon geschafft haben, davon abzulenken, was sie mit uns in Wahrheit tun: So gut wie keine Leistung erbringen, aber sich dafür sehr viel real erwirtschaftetes Geld zahlen lassen.
Wir haben uns so an diesen Zustand gewöhnen lassen, dass wir im Alltag so tun oder vermeintlich tun müssen, als wäre dies uns so gegeben, nicht änderbar und festgemauert.In Wahrheit befinden wir uns aber in einem selbst gemauerten Gefängnis und sehen nicht, dass die Gefängnistür offen steht, wir also gemeinschaftlich z.B. aus dem Zinsgefängnis ausbrechen können (ohne dass die Wirtschaft zusammenbricht, im Gegenteil).
Im Zeitalter der EDV ist es natürlich unpraktisch, sich Bargeld auszahlen zu lassen. Allerdings ist es kriminell, stattdessen wertlose, in 5 Minuten hergestellte Bits und Bytes als Geld "auszuzahlen", die im Krisenfall nicht mehr in ein gesetzliches Zahlungsmittel umgetauscht werden können. Ich vertrete auch nicht eine Theorie, wenn ich von der Geldschöpfung durch Kreditvergabe spreche, sondern beschreibe die ganz herrschende Praxis (http://geldhahn-zu.de/[…]/es-werde-geld).
Die gegenwärtige Praxis, die illegale, nicht demokratisch kontrollierte Geldherstellung in riesigem Umfang beinhaltet (auch Irrealwirtschaft genannt) muss schleunigst beendet werden, da andernfalls das Geld- und Finanzsystem wegen einer Geldsuperblase zusammenbricht.
Ihre Fragen zeigen, wie weit wir schon in diesem System geistig eingesperrt sind und uns gar nicht mehr vorstellen können, dass es anders geht. Es geht anders und es ging anders. Insoweit darf ich auf unseren Artikel Komplementärwährungen (http://geldhahn-zu.de/[…]/komplementaerwaehrungen) verweisen. Es gibt beispielsweise in Schweden seit Jahrzehnten ein System zinsloser Kreditvergabe, bei dem lediglich die Dienstleistung und das Risiko bezahlt werden.
Entscheidend ist, dass wir die Kreditvergabe mit Geld aus dem Nichts wieder ausschließlich einer demokratisch kontrollierten Zentralbank übertragen, was auch dadurch geschehen kann, dass die Kreditabteilungen der Geschäftsbanken, die selbst geschöpftes Geld "verleihen", ausgegliedert und zu Filialen der Zentralbank (EZB oder Bundesbank) gemacht werden. Man muss also nicht ein System zerstören und Arbeitsplätze gefährden, um diesen größten Webfehler der derzeitigen Kreditvergabepraxis, die zu monströsen Mißbrauch einlädt, zu beseitigen. Es reicht dies aber nicht aus, da die Geldschöpfung die größte, derzeit vorstellbare Macht verleiht. Die Leitungsebene einer Zentralbank muss deshalb vom Volk, also direkt gewählt werden, damit die Verantwortlichkeiten klar festgelegt sind und nicht der Einfluss von Lobby-Gruppen etc. ausschlaggebend für die Kreditpolitik ist. Zur Kreditpolitik einer solchen Zentralbank gehört dann auch, dass Kredite generell "zinslos" zumindest an Verbraucher zur Verfügung gestellt werden. Das ist im derzeitigen Geschäftsmodell der Geschäftsbanken nicht vorgesehen und muss deshalb politisch durchgesetzt werden. Darauf zielt u.a. die Aktion Geldhahn zu. Im vorbeschriebenen System gilt natürlich nach wie vor das heutige Zivilrecht, also grundsätzlich Vertragsfreiheit,d.h. ich handele mit dem Kreditgeber oder dem Vermieter die Konditionen aus, allerdings nicht mehr vor dem Hintergrund der heutigen Schieflage, bei der der Verbraucher praktisch den Banken ausgeliefert ist und sittenwidrige Konditionen einschließlich umstandsloser Vollstreckung diktiert werden, weil wir es mit einem nicht mehr kontrollierten Kartell zu tun haben.
Wir möchten in der jetzigen Phase einfach erstmal klar machen, dass wir alle in Zwängen stecken, die es insbesondere Banken ermöglichen, uns leistungslos zu entreichern, dass dies nicht legal ist, wir uns dagegen wehren sollten und dass es dazu Alternativen gibt, die wir gemeinschaftlich auf dem demokratischen Weg einfordern und durchsetzen können.
Es müssen nur genügend Menschen mitmachen. Die Chancen für einen Wandel stehen diesmal sehr gut, da die sogenannte Finanzkrise mitnichten bewältigt worden ist, Wahlen vor der Tür stehen und eine nachhaltige Lösung zur Verhinderung des Zusammenbruchs der Altersvorsorgesysteme ansteht.
Anonymer Benutzer 28.12.2013 06:44
Inwieweit wäre es ein Schritt in die richtige Richtung, dass sich Bürger zusammentun und selbst eine nach Ihren Vorgaben arbeitende Bank ins Leben rufen?
In der vorrangig all die einen Kredit bekommen, welche z.B. mit Dispozinsen in den Ruin getrieben werden? Natürlich müssen auch diese Menschen Auflagen erfüllen, damit das Geld auch zürückkehrt.
Weitere Idee: Warum sorgt der Staat nicht dafür, dass jedem Bürger einmalig z.B. 50000 € zinslos zur Verfügung gestellt wird, um Eigentum zu erwerben? Es gibt Länder, in denen der Anteil Haus / Bürger deutlich höher ist. Dies würde den Mietmarkt deutlich entspannen, Menschen freier machen. Man müsste nur noch für den Erhalt des Eigentums und der NK/BK und Lebenshaltungskosten arbeiten.
Anonymer Benutzer 03.03.2015 04:55
"Die Leitungsebene einer Zentralbank muss deshalb vom Volk, also direkt gewählt werden..."
Ja, das stimmt, denn es gibt sonst statt Demokratie wie leider üblich (Neo-)Feudalismus, indem die jeweils Entscheidenden nicht gewählt werden, sondern feudalistisch-kooptierend ERNANNT. Genau dies geschieht z.B. mit ALLEN Beamten, die von der (übrigens extrem SPALTERISCH; schon seit Jahrhunderten gilt "divide et impera", "spalte/teile und herrsche" !) gewählten Bundesregierung ernannt werden. Das sind auch die Richter sowie der jeweilige Bundespräsident, dessen "Wahl" nur eine Scheinwahl durch die sogenannte Bundesversammlung ist.
Unserem Mehrparteien-Wahlrecht fehlt (weltweit !) die Freiheit. Es gibt keine WahlFREIHEIT, obwohl diese eine der fünf Anforderungen von Art.38 Abs.1 S.1 GG ist !
Zu WahlFREIHEIT gehört nicht nur, dass wir anders als etwa in Belgien oder Nord-Korea nicht mittels Geldstrafe gezwungen werden, zu wählen, sondern zu WahlFREIHEIT gehört vor allem zweierlei:
1) dass wir zu JEDER Bewerbung eine (einzige !; kein Kummulieren, nur Panaschieren, denn sonst fordert etwa die BILD-Zeitung auf, Stimmen zu häufeln zugunsten z.B. von Herrn von und zu Guttenberg, und Idioten werden das leider befolgen) Stimme abgeben dürfen (also kein "one person-one vote", sondern "each candidacy-one vote" !)
2) dass wir diese einzige Stimme auch jeweils als NEIN-Stimme abgeben dürfen.
Genau dieses beides fordert übrigens schon seit 1976 auch die US-Initiative namens "approval voting", wie deren AMERIKANISCHE Wikipedia-Erläuterung klarmacht (siehe dort den Abschnitt "ballot types").
Zwar haben die Erfinder von "approval voting" zwei Sachen leider nicht bedacht; aber diese Erfindung ist schon ziemlich gut, indem sie das übliche SPALTEN verhindert (der britische stellvertretende Prime-Minister Nick Clegg sprach vom "Witz-Wahlrecht), das übrigens auch schon 1913 zu der (hier angesprochenen) auf Jekyll-Island vorbereiteten Privatisierung (und damit Mafiaisierung) der FED durch den SPALTERISCH "gewählten" US-Präsidenten Woodrow Wilson führte.
Der spätere US-Präsident John F. Kennedy (wie auch sein Bruder Robert) scheint nicht zuletzt deswegen ermordet worden zu sein, weil er Dollarscheine drucken ließ, auf denen nicht mehr die private FED als Herausgeber genannt war, sondern die "United States of America". Sein Vize und Nachfolger Lyndon B. Johnson ließ diese Dollarscheine sofort wieder einstampfen.
Man muss sich nur mal verdeutlichen, dass wir (weltweit !) keinerlei echte Neinstimme bei Mehrpartei-Systemen abgeben dürfen, so als ob nicht das Neinsagendürfen doch geradezu zur Menschwerdung gehören würde !
Die hier zurecht geforderte Direktwahl (die etwa auch als Direktwahl eines Bundespräsidenten dringend erforderlich wäre) lässt sich problemlos VIERSTUFIG denken, so dass zwecks Minderheitenschutz in der ersten Stufe nur gewählt ist, wer mindestens dreimal soviele Jastimmen wie Neinstimmen (= Dreiviertelmehrheit) bekommen hat, in der zweiten Stufe (also wenn niemand die erste Stufe vorweisen kann) nur, wer wenigstens zweimal soviele Jastimmen wie Neinstimmen bekommen hat (= Zweidrittelmehrheit), in der dritten Stufe nur, wer wenigstens mehr Jastimmen als Neinstimmen bekommen hat, in der vierten Stufe nur, wer wenigstens mehr Jastimmen als die nur gemäß des jeweiligen prozentualen Anteils der Jastimmen an der Gesamtzahl der abgegebenen Jastimmen gewerteten Neinstimmen bekommen hat (dies stellt sicher, dass nicht GAR NIEMAND gewählt ist, was eines der beiden Mängel von "approval voting" ist und insbesondere laut Max Horkheimer sehr gefährlich wäre, weil im Staats-Vakuum rasend schnell sich die "rackets" bilden, also die Mafia).
Man stelle sich vor, dass irgendwer darauf verweist, doch viertstufig gewählt worden zu sein. Das wäre wahrlich eine Blamage. Aber heutzutage fragt leider niemand, wie SPALTERISCH etwa der US-Präsident (nicht nur Ende 1912 Woodrow Wilson, sondern JEDER US-Präsident, insbesondere auch George W. Bush) oder auch der österreichische Präsident (man denke nur an den Ex-Nazi Kurt Waldheim) gewählt wurde !
Dieses vierstufige Direktwahlrecht gibt es übrigens voll ausformuliert ! Wer Genaueres wissen möchte, kann sich an die E-Mail-Adressen von "www.volksvetokraft.de" wenden.
Anonymer Benutzer 22.03.2015 06:47
Dass wir trotz insbesondere der fünf Anforderungen von Art.38 Abs.1 S.1 GG ("Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, FREIER, gleicher und geheimer Wahl gewählt.") keine WahlFREIHEIT haben, d.h. (auch entgegen des schon 1976 in den USA neuerfundenen Wahlrechts namens "approval voting") weder zu JEDER Bewerbung stimmen dürfen noch mit NEIN stimmen dürfen, ist nichts anderes als FREIHEITSBERAUBUNG im Sinne von § 239 Abs.1 + 2 (= Versuch) StGB, indem das geltende FREIHEITSFEINDLICHE Wahlverfahren uns zwar nicht einsperrt, aber gemäß § 239 Abs.1 StGB "auf andere Weise der Freiheit beraubt" !
Anonymer Benutzer 23.06.2014 14:41
Sehr geehrter Herr Ra Scharpf,
sie bezeichnen es als Irrweg das bestehende UN Rechtssystem nicht zu akzeptieren. Da jedoch die Besatzungsgesetze (SHAEF) volle Gültigkeit haben und seit gut 20 Jahren ein Stillstand in der Rechtspflege besteht, muss sich doch gegen vorherrschendes jedoch ungültiges Recht gewehrt werden. Wie kann das ein Irrweg sein?
https://www.dropbox.com/[…]/maurer_dr__klaus_-_Die_BRD-GmbH_2012.pdf
Anonymer Benutzer 18.05.2015 10:43
Es funktioniert in der Praxis nicht.
Der Betroffene verliert vor Gericht, da kann er hunderte von Seiten mit Begründungen vorlegen, das interessiert weder Richter noch den Staatsanwalt und sein Rechtsanwalt hilft ihm auch nicht weiter, weil er sonst seine Zulassung verliert.
Es ist eine Frage der Macht.
Die BRD hat die Macht, dafür sorgen Polizisten und sonstige Mitläufer und gegen diese Gewalt haben Sie keine Chance.
Anonymer Benutzer 03.06.2013 09:18
Ihre Forderungen decken sich, wenn ich recht sehe, mit denen der Vollgeldanhänger. Die sog. "Seigneurage", die Prämie der Geldschöpfung käme hier dem Staat und somit allen Bürgern zugute. Interessant: Auch der IWF (der ja gemeinhin als seriöse Institution gilt) hat das schon mal durchgerechnet und ist zu einer positiven Bewertung gekommen und einer der Gründerväter der modernen Wirtschwissenschaften Irivng Fisher war Verfechter dieser Idee.
1. http://www.heise.de/tp/artikel/37/37731/1.html
2. http://www.handelsblatt.com/[…]/7008170.html
In Verbindung mit ein paar anderen Reformen (und damit meine ich nicht die Sorte pervertierter Reformen, die wir in den letzten 10 Jahren ertragen mussten) wäre das vielleicht ein Weg, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten. So wie jetzt geht es jedenfalls nicht mehr lange weiter.
Anonymer Benutzer 05.09.2013 00:03
Was Sie da schreiben, gefällt mir sehr gut! Nur leider ist es wohl zur Zeit noch nicht möglich, eine Art Nationalversammlung an einen Tisch zu bekommen! Es gibt in diesem "Land" doch immer noch genug kluge Köpfe, die man an einen Tisch bekommen müsste. Zusammen könnten die etwas ausarbeiten, worüber selbstverständlich, letzten Endes nur das Volk abstimmen kann!
Anonymer Benutzer 10.10.2013 17:16
DANKE für diese wunderbare Initiative! -
Hier mein offener Brief vom 16.9.2013 an AfD vor der Wahl, bis heute unbeantwortet..:
> OFFENER BRIEF <
als bisheriger Förderer und Unterstützer, aber auch großer Bewunderer Ihres Engagements als solches kann ich nicht umhin, Ihnen die folgenden Gedanken als dringendes Anliegen zukommen zu lassen.
Ich habe immer wieder den Eindruck, dass Sie davon ausgehen, als sei das Geldsystem als solches grundsätzlich gesund. Gerade dies aber ist es nicht! Auch die DM war es NIE! Daher halte ich die Rückkehr zu Landeswährungen einen Schritt in die falsche Richtung. Denn, wie Henry Ford schon sagte:
So habe ich anhand Ihrer Äußerungen immer wieder den Eindruck, dass leider auch Sie, sehr geehrte Frau von Storch, noch nicht verstanden haben, was für ungeheure Betrugsmaschinerie das Geld im Grunde schon seit vorbiblischen Zeiten darstellt. So dürften z. B. die sieben fetten und mageren Jahre Ägyptens in der Schilderung der Bibel nichts anderes sein als gezielt (von Joseph?) manipulierte Finanzkrisen, so wie sie auch heute aktuell lanciert werden! Dies nur als kleines Beispiel, ich bin hier kein Experte, doch wer wachsam und kritisch besonnen die Geschichte verfolgt, wird unweigerlich an Kaisers neue Kleider erinnert...
Wesentliche Ursachen der Krise sind vielmehr:
- dass mit Geld gezockt werden kann
- Zinsen und Zinseszinsen
- dass Geldhortung (sparen) belohnt wird
- Geld durch Verleihung von Krediten entsteht !!!
Eigene Landeswährungen, wie Sie dies nun propagieren, verleiten mindestens zu Devisengeschäften und anderen Betrügereien aller Art:
- Wer setzt - nach welchen Richtlinien - die Wechselkurse fest?
- Wer beschließt sie letztendlich?
Dass man damit Schmarotzer züchtet, die das ausnützen und durch Hin- und Herwechseln Einkommen erzielen wollen, liegt in der Natur der Sache! Dafür aber darf ein gesundes Geld grundsätzlich nicht geeignet sein.
Die Märchen von Angebot und Nachfrage etc. sind ohnehin seit jeher offensichtlich der reinste Betrug! Warum sollte etwas teurer werden, wenn es begehrt ist?? Große Stückzahlen machen doch ein Produkt in der Erzeugung billiger, oder?? - Nie kann ein Wechselkurs, ein Zinssatz oder dergleichen sich von selbst ändern! Wie sollte er das können? Immer stehen ganz konkrete Menschen und Interessen irgendwelcher Lobbys dahinter, und irgend eine graue Eminenz muss zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt einen Preis verkünden, auch wenn dies durch automatische Computerprogramme geschieht!!! Wer aber programmiert und manipuliert diese?? Der Markt? Wer soll denn das sein?
- GELD darf NIE WARE werden können und muss somit ganz grundsätzlich neu überdacht und erfunden werden! Und zwar weltweit mit einem einheitlichen Geld, bei dem jeder Missbrauch grundsätzlich nicht möglich ist, einfach nicht mehr funktioniert!!!
Sehr geehrte Frau von Storch, inzwischen gibt es reichlich Informationen und Arbeiten zum Geldthema! Natürlich sind dies immer noch Anfänge! Aber ich denke, in DIESE Richtung gehört intensivst - nicht nur(!) - geforscht! ...
Es wäre nicht nur mir eine enorme, unsagbare Freude, sondern könnte einen Paradigmenwechsel einleiten, wenn Menschen wie Sie Ihre enorme Initiativkraft nicht für retardierend nationalistische Rückfälle, sondern für die Entwicklung wirklich innovativer, das Gemeinwohl ALLER unterstützende Systeme einsetzen würden!
Diese wenigen, natürlich nur rudimentären Gedanken mögen - hoffentlich - auch für Sie Anregung sein.
Ihre Gedanken dazu, gerne auch als Verweis, würden mich freuen!
Anonymer Benutzer 20.11.2013 21:24
Wieso schlagen wir das System nicht einfach mit den eigenen Mitteln, in dem wir eine genossenschaftliche Bank fürs Volk gründen? Z.B. über ein crowdfunding.
Diese "soziale" Bank würde dann Darlehen/Kredite gegen Bearbeitungsgebühren vergeben und ohne Zinsen (sofern sie selbst auch keine zahlen muss, sonst nur den gleichen Betrag).
In Null-Komma-nichts ständen die Großbanken ohne Kunden da.
Anonymer Benutzer 13.03.2014 06:38
Ich frage mich schon lange, zwei Fragen:
1. Wie es überhaupt dazu kommen konnte. Wer hat den Startschuss dafür gegeben? Irgendwer bei den Zentralbanken muss doch mal gesagt haben: "Hey liebe Banken, Ihr müsst ab jetzt nur einen Prozentsatz X bei uns hinterlegen, für die Kredite die Ihr vergebt!" Wie kam die bank dann auf die Idee das Geld für den Kredit selbst zu schaffen?
2. Wie kann eine Bank mit diesem Geschäftsmodell in Schieflage geraten? Es gibt m.E. für die Bank null Risiko. Selbst wenn alle Kreditnehmer ausfallen, kann die Bank doch nicht pleite gehen, da ja kein Geld der Bank für die Kredite verwendet wurde.
Wer kann mir mit etwas mehr finanzwirtschaftlichen Sachverstand helfen?
Anonymer Benutzer 14.03.2014 04:50
Bei übermäßigem Kreditausfall ist die Bank auf jeden Fall betroffen, weil ja die geschaffenen Gelder zumindest teilweise vorher an andere Banken überwiesen worden sind. Fallen zuviele Kredite aus, kommt zu wenig Giralgeld "zurück" zur kreditgebenden Bank. Die Bank muss nämlich beim Clearing immer die Differenz der Bankengelder mit Zentralbankgeld ausgleichen bzw. erhält von der anderen Bank Zentralbankgeld-Kredit i.H. der Differenz.
Da liegt aber eben auch eine der Begründungen, warum die Banken so geringe Refinanzierungskosten haben, weil sie eine große Summe der geschaffenen Giralgelder gar nicht refinanzieren müssen. (Sieht man an der durchschnittlichen Girokonten-Verzinsung, die ja nahe bei 0 liegt).
Soll heißen, die Giralgeldschöpfungen und die Kreditausfälle müssten bei den Banken ungefähr im Gleichschritt folgen, damit das System für alle Banken am meisten Rendite einbringt. Bei den Überweisungen gilt:
Des Einen Freud (Empfängerbank) ist des Anderen Leid (überweisende Bank). Wenn alles ungefähr im Gleichschritt verläuft, dann ist es zu aller Banken Freude.
Anonymer Benutzer 18.03.2014 07:30
Danke für die Antwort. Dann allerdings ist die Aufregung hier unbegründet. Die Argumentation von Herrn Scharpf ebenso. Denn die Bank muss ja dann später mit "echtem" Geld im Zuge des Clearings ausgleichen. Keine Bank kann ja davon ausgehen, dass sich dies immer die Wage hält!
Hans 19.03.2014 14:40
Die Finanzierung des Saldo-Ausgleichs verursacht nur minimale Kosten, weil Zentralbankgeld fast zum Nulltarif zu haben ist (0,25%), der Saldo nur einen kleinen Bruchteil des Überweisungsvolumens ausmacht und natürlich mal negativ und mal positiv endet. Mir hat bisher noch keine Bank prüfbar vorrechnen können, welche Kosten sie mit der Kreditierung in Wahrheit gehabt hat. Es wird nur immer auf fiktive (und häufig manipulierte) Referenzzinssätze (Libor, Euribor) Bezug genommen, aber nicht nachgewiesen, dass und in welcher Höhe die Bank für die "Bereitstellung" eines Kredites selbst Zins gezahlt hat.
Kirsten 20.03.2014 15:59
Sehr gut. Bei Kreditausfall kann also ein messbarer wirtschaftlicher Schaden für eine Geschäftsbank nur in der Höhe der Differnz der Geldsummen auf Interbankenebene entstanden sein.Also nur die Summe, die mit Zentralbankgeld wieder ausgeglichen werden muss.Selbst wenn eine Bank diese Summe zu 0,25% Zins aufnehmen müsste, wird sie es verkraften können. Ihre EK-Rentabilität bei zu vergebenen Krediten in Höhe von z.B. 3,5% liegt dafür beim 13-fachen.Entscheidend ist aber die juristische Seite. Richter verurteilen Schuldner in voller Kredithöhe, jedoch nicht in Höhe des eigentlich wirtschaftlichen Schadens.
Anonymer Benutzer 04.04.2014 12:34
Zur Frage, wann der Wahnsinn begann, muss man zurück ins Jahr 1913 gehen als die FED in den USA gegründet wurde (die Vorbereitungen dazu liefen aber schon früher an und gehen bis ins 18. Jahrhundert zurück).
Buchempfehlung: Griffin - Die Kreatur von Jekyll Island.
Eine kurz gefasste Zusammenfassung dazu findet sich in
Reinhard Deutsch - Das Silberkomplott.
Man muss wissen, dass es hier um die gezielte Durchsetzung von Interessen einiger weniger Vertreter der internationalen Finanzoligarchie / Hochfinanz geht. Namen wie Rockefeller, Rothschild, Warburg usw. wären da zu nennen.
Ich sehe natürlich auch den Bedarf, dass es HEUTE und JETZT darum gehen muss, die HEUTIGEN Missstände aus dem Weg zu schaffen und dass Schuldzuweisungen in bestimmte (familiäre) Richtungen dazu sicher nicht zielführend sind. Dennoch macht es Sinn, sich (auch) mit diesen Hintergründen zu beschäftigen. Es zeigt sich, dass man diese um so besser versteht, je mehr man sich mit dem Thema Schuldgeldsystem und Zinseszinsproblematik beschäftigt. Es fällt einem dann sozusagen wie Schuppen von den Haaren. Die Erkenntnis MUSS und wird dann einfach sein, dass es sich um eine gezielte Steuerung des Systems durch Kräfte handelt, die man kaum in der Öffentlichkeit zu Gesicht bekommt. Das ist so konzipiert und gewollt. Bringt dann jemand - so wie ich gerade - diese Argumente ins Feld, so ist es dann ein Leichtes die berühmte Keule der Verschwörungstheorie hervorzuholen. Das funktioniert (noch) ziemlich gut, weil natürlich die Medienmacht ebenfalls in den Händen jener liegt, die profitieren. Aber seitdem ich mich mit dem Thema beschäftige nehme ich wahr, dass es immer mehr werden, die zumindest aufhorchen und sich dann auch gezielt informieren und die Botschaft verbreiten.
Herr Scharpf, ich darf sagen, dass ich alle erdenklichen Hüte vor Ihnen ziehe. Ich bewundere Ihren Einsatz über alle Maßen. Danke dafür. Die Antwort, die Sie weiter oben etwa in der Mitte der Seite gegeben haben, fasst für mich vieles Wesentliches sehr gut zusammen. Darf man das (unter Angabe des Links) zitieren?
Anonymer Benutzer 08.01.2015 16:08
Ich denke den Beginn muss man noch früher datieren ,da jede Weiterverleihung von Geldern des Anlegers schon eine Wertsteigerung darstellt. Da besagtes Geld einmal in der Hand des Kreditnehmers ist und auf der anderen Seite auf dem Konto des Anlegers ist.
Hans 19.03.2014 14:57
Privatisierung und Deregelurierung, der Glaube an den Markt als den besseren Regulator sind die Ursachen für den Rückzug staatlicher Kontrolle gewesen, die in den 80-ger Jahren eingesetzt hat. Sie haben die heutigen Auswüchse möglich gemacht.
Warum Banken trotz massiver Kreditausfälle nicht "pleite" gehen, hat schon Dr. Ackermann 1978 erkannt:
Ackermann, Josef, (1978), Zum defekten Eigentum in H.C. Binswanger, Eigentum
und Eigentumspolitik, Zürich
Zitat: „…die Schulden des Bankensystems als Ganzes sind, weil sie nicht (mehr)eingelöst werden müssen, mit Null zu bewerten. Durch die Kreditgewährung entstehen daher neue Forderungen, aber keine neuen Schulden im Sinne der effektiven
Vermögensbilanz“.
Mit anderen Worten: Kreditierung mit Geld (Banknoten), welches man nicht hat, ist, da kaum jemand Bargeld will, insbesondere bei großen Summen, eine wunderbare Einbahnstraße. Selbst ein Kreditausfall führt in der "effektiven" Vermögensbilanz nicht zur Überschuldung, da die Bank in aller Regel nur einen Anspruch auf "echtes" Geld (Banknoten) verliehen hat und der Kunde in aller Regel keine Auszahlung in bar verlangt.
Auf diesem Geschäftsmodell beruht Macht und Reichtum der Banken/Banker.
Anonymer Benutzer 13.04.2014 11:05
Diese Initiative ist genau das richtige um diese Verbrecher zum Teufel zu jagen.
Anonymer Benutzer 03.05.2014 13:14
<i>"Behörden, insbesondere Finanzämter dürfen nur noch Bescheide vollstrecken, die rechtskräftig sind."</i>
Das ist doch alles Sch... Quatsch mit Soße.
Behörden und Finanzämter sind gar keine Ämter in Deutschland sondern lediglich die ausführenden Organe der Besatzungsverwaltung BRD und im Falle des Finanzamtes handelt es sich schlicht um den Tribut-Eintreiber für die faschistische US-Militär-Diktatur.
Anonymer Benutzer 24.05.2014 18:55
Anonymer Benutzer 07.06.2014 13:03
Hallo Herr Scharpf
Auch ich beschäftige mich seit einiger Zeit,mit dem Geldsystem.
Von ihnen habe ich auch einige Videos gesehen.Vieleicht passt
folgendes Zitat von dem ehemaligen Direktor der Bank von England
zu dem Thema.Ich weiß nätürlich nicht,ob es ihnen bereits bekannt
(Die Bank of England:Sir Josiah Stamp
Der Direktor der Bank of England zum Thema der Geldentstehung aus Schuld:
(rheingoldblog.wordpress.com) „Der Vorgang ist wohl der verblüffendste Taschenspielertrick, der
jemals ersonnen wurde. Das Bankwesen wurde ersonnen im Frevel und geboren in Sünde. Banker
besitzen die Welt! Nimm sie ihnen und lass ihnen die Macht Geld zu erschaffen und mit einem
Federstrich werden sie genügend Geld haben, um alles zurück zu kaufen. Nimm ihnen diese
gewaltige Macht ! Und alle großen Vermögen wie meines werden verschwinden und sie sollen
verschwinden, denn so wäre dies eine bessere und fröhlichere Welt.
Aber wenn du weiterhin Sklave der Banker sein willst und den Preis deiner eigenen Versklavung
bezahlen willst, dann lasse die Banker weiter Geld erschaffen und die Kredite kontrollieren. Sir.
Josiah Stamp (Direktor der Bank von England 1928- 41, der zweitreichste Mann seiner Zeit) Wo
Fachleute recht haben, haben sie recht. )
Anonymer Benutzer 22.06.2014 11:36
Die Idee finde ich gut, habe aber so meine Bedenken, denn wie können völlig entmündigte Menschen noch etwas bewirken. Erst die Umsetzung des Art.146 GG wird uns wieder zu dem machen was wir eigentlich sind. M e n s c h e n !!! Und nur als solche werden wir wieder ernst genommen.
Ein Versuch ist es aber trotzdem wert.
Anonymer Benutzer 20.08.2014 18:48
Sehr unterstützenswert, vielen Dank für die Initiative!
Anonymer Benutzer 13.11.2014 01:34
Bravo! Weiter so!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Und der nächste Schritt, denn ich toll finde ist die Idee des Ubuntu-D-A-CH - youtube:
http://www.youtube.com/watc[…]6SX7T6lCichqRgwRAjcm4G-hy7j
Diese vertritt zum Beispiel Franz Hörmann (Kredit-Opferhilfe).
Ganz toll! - Ich werde meinen Bekanntenkreis auf Euch aufmerksam machen!!!!!!!!!
Anonymer Benutzer 25.12.2014 16:20
Wieso grüden 'wir' nicht 'einfach' eine genossenschaftliche Bank fürs Volk? Z.B. über ein crowdfunding.
Diese "soziale" Bank könnte dann Darlehen/Kredite gegen Bearbeitungsgebühren und ohne Zinsen vergeben, sofern auch sie selbst keine Zinsen zahlen muss.
Auch weitere 'Ziele' könnten in der "Genossenschafts-Bank" vereinbart und über Zinsen deren Erreichen gesteuert werden, wie z.B. Umweltstandards¹, soziale Standards¹,.. {¹bei deren Nicht-Einhaltung Steuern erhoben werden könnten » die damit auch 'steuern' würden wofür das Geld am günstigsten² zu verwenden wäre,² für alles was dem Gemeinwohl dient und nicht (Andere) belastet.}
Anonymer Benutzer 05.05.2015 17:06
ich habe heute am eigenen leib erfahren dürfen was passiert wenn man sein haus verliert. trotz der vielen tipps aus dem netz.
Anonymer Benutzer 20.03.2015 14:42
Die Möglichkeit für Behörden, insbesondere Finanzämter, ihre Bescheide sofort zu vollstrecken, also bevor sie von einem unabhängigen Gericht geprüft worden sind, wird in der Praxis der Behörden regelmäßig missbraucht bis zur Existenzvernichtung von Personen und Unternehmen.
Man sollte schon bei der Wahrheit bleiben. Jeder Bürger kann nach § 361 Abgabenordnung die Aussetzung der Vollziehung beantragen, bzw. nach §69 Finanzgerichtsortnung.
Anonymer Benutzer 25.03.2015 22:39
Es macht mich wütend, wenn ich hier feststelle, dass Sie Ihr Engagement bereits seit 2012 ausüben und ich erst soeben durch RT auf Sie aufmerksam wurde. Ich übe mich seit vielen Jahren im mehr oder minder erfolgreichen Widerstand, insbesondere auch was die Steuerverweigerung betrifft.
Problematisch ist, dass man sich meist auf das Terrain des Gegners begeben muss, wo dieser unumstritten große Vorteile genießt und letztendlich eine Niederlage nicht hinnehmen wird.
"Das System" kann seine Existenzgrundlage nicht (durch Einzelne) infrage stellen lassen. Daher müssen viele, viele Hasenfüße ihre Furcht überwinden und opponieren. Bei diesem Wege geht es sogar ganz ohne etwas zu tun, man muss sich nämlich nur verweigern.
Meine beiden ehem. Steuerberater versuchen wohl noch bis heute recht erfolglos (von Märtyrern wie mir abgesehen ;)), ihre Mandantschaft zum Widerstand zu tragen. Die existenziellen Ängste sind bei vielen leider größer, niemand will der Erste sein und der Großteil macht kurz vorher einen Rückzieher.
Ich möchte Sie noch auf eine "Kampfschrift" vom leider schon verstorbenen Roland Bohlinger - Steuerverweigerung - aufmerksam machen. In vielen Kreisen sah er sich unzutreffend sehr unangenehmen ideologischen Kampfbegriffen ausgesetzt, was von seinem *wirklichen* jahrzehntelangen Wirken (Anti AKW, Souveränität & Selbstbestimmung, Frieden, Völkerverständigung sowie einen leidenschaftlichen Kampf gegen das Unrecht und seine Vertreter) sträflich hinwegtäuschte. Er vollzog erfolgreich eine Steuerverweigerung, versetzte "dem System" unangenehme Nadelstiche in dem er seine Substanz angriff, wurde aberdutzende Male angeklagt, verteidigte sich stets selbst und wurde nie verurteilt. Es wurden Brand- und Mordanschläge ausgeübt und er hatte unzählige Hausdurchsuchungen zu erdulden.
Es lohnt sich, evtl. vorhandene ideologisch/politische Vorbehalte beiseite zu lassen und sich mit seinem Vermächtnis (wie bspw. o.g. Schrift) auseinanderzusetzen. Wie gesagt: Er war nicht selten erfolgreich in dem was er tat - das sollte man sich zunutze machen. Es geht um Alles oder Nichts, da ist für Schubladen- und Lagerdenken kein Platz mehr!
Anonymer Benutzer 19.04.2015 16:28
Die Argumentation mit § 313 Abs.2 iVm. Abs.1 BGB (zwecks angemessene Gebühr statt Zins) ist sehr gut. Zinsen lassen sich ersetzen durch Vertragsstrafen, die eben nur zu bezahlen hätte, wer die Kredit-TILGUNG nicht wie vereinbart leistet. Etwa 90 % aller Kreditkunden zahlen treu und brav ihre Kreditverpflichtungen und müssen trotzdem Zinsen zahlen. Das ist pervers. Vertragsstrafen nur für säumige Kredit-Rückzahler würde dann eben nur diese maximal 10 % säumige Kreditkunden treffen.
Vertragsstrafen ließen sich z.B. gemäß § 339 S.1 BGB sowie gemäß § 341 Abs.1 BGB denken.
Der bei "occupy-Frankfurt" und dann sogar bei "occupy-money" tätige DB-Mitarbeiter [...] behauptete damals, Zinsen seien unverzichtbar, weil sie ein Äquivalent für das "Risiko" seien.
So ein Schmarr'n. Wozu gibt es dann eigentlich noch zusätzlich zu den Zinsen sogenannte Kreditausfall-Versicherungen ?
Der Bundesrechnungshof kritisierte insbesondere schon 2011 sehr stark, dass die Bundesregierung horrende Zinszahlungen leisten musste. Jörn wischte das mit seinem "Risiko"-Tantra weg.
Klar, dass die jeweilige Bank eine (einmalige) Gebühr für ihre Kreditvergabe-Kosten erheben darf. Aber Zinsen sind pervers, insbesondere bzgl. der m.E. mehr als 90 % braven Zahler.
Zinsen sind allenfalls zulässig als NEGATIV-Zinsen, d.h. als Strafzinsen (Hortzinsen), um zur Kreditvergabe anzureizen. Hortzinsen werden auch "demurrage" genannt, was aus der Schiffssprache stammt und eine Hafengebühr für dort vertaute Schiffe bedeutet. Genau wie Schiffe möglichst unterwegs sein sollten statt in irgendeinem Hafen zu liegen, muss auch das Geld möglichst dauernd FLIEßEN (= "fließendes Geld") nach dem alten Motto "Taler, Taler, du musst wandern, von dem einen Ort zum andern...", um "Konjunktur" zu ermöglichen. 1932 sorgte im Tiroler Städtchen Wörgl (nahe Innsbruck) der Bürgermeister Michael Unterguggenberger sehr erfolgreich getreu der Freiwirtschaftslehre des Deutsch-Argentiniers Silvio Gesell (als sehr wichtig und richtig anerkannt von John Maynard Keynes) mit "Arbeitswertscheine" (Scheine zu 1, 5 bzw. 10 Schilling) genanntem "Freigeld" (Schwundgeld, fließendem Geld) dafür, dass dort sowohl die Massenarbeitslosigkeit als auch die massiven Steuerausfälle durch den mittels dieses "Notgeldes" stark angeregten Geldumlauf (Geldkreislauf und Wirtschaftstätigkeit angeregt durch monatlich 1 %, d.h. jährlich 12 %, "demurrage" des jeweiligen Arbeitswertscheins) dafür, dass die Massenarbeitslosigkeit sich rasch stark verminderte und ebenso rasch die Steuereinnahmen stark stiegen. Im übrigen Österreich geschah das Gegenteil. Aber die Österreichische Nationalbank erwirkte gerichtlich ein Verbot dieser in der Presse als "Wunder von Wörgl" gefeierten Hortzins-Praxis, weil sie allein befugt sei, Münzen und Banknoten herauszugeben. Diese völlig verfehlte übliche Geldpolitik führte bekanntlich zur Verschärfung der Massenarbeitslosigkeit nicht nur in Österreich und dann schon bald zum Zweiten Weltkrieg. Geld mit Gierzins führt eben IMMER zum Krieg.
Anonymer Benutzer 30.04.2015 07:23
https://www.youtube.com/watch?v=CMNg3V6e3_4#t=1879
die Frage: wieviel Zeit bleibt noch zum Systemchange, bei den Massen von unterbelichteten kommt Zweifel auf!
Anonymer Benutzer 16.06.2015 07:51
Jeder kann eine Partei namens "Nichtwähler" gründen und dann auch auf den Wahlzettel kommen. Mit wem sollen die Sitze denn belegt werden, wennes keine "Partei" gibt.
Genau wie das Abwählen per Volksbefragung. Dadurch würde Regieren unmöglich!
Alles unerträglicher Populismus.
Anonymer Benutzer 12.01.2016 08:04
Ich glaube wir benötigen dringend eine organisierte Widerstandsbewegung. Nach vielen lesen hier im www habe ich den Eindruck es ist einem normalen Bürger nicht möglich sein Recht auf Widerstand zu nutzen. Man muß schon sehr umfassend informiert sein oder besser noch Jura studiert haben. Wie soll sich hier etwas ändern? Wenn wir auf die Strasse gehen interessiert das doch nicht wirklich. Das habe ich auch noch gefunden:http://www.sezession.de/[…]/widerstandsrecht-waldstein1.pdf. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sich die klugen Köpfe vereinen würden und gemeinsam mit uns für ein neues und hoffentlich besseres Deutschland kämpfen würden.
Anonymer Benutzer 27.01.2016 04:49
seit längerem verfolge ich die Aktionen von Herrn Scharpf,
viele dinge kommen uns sehr bekannt vor und wir kämpfen schon seit unserer Selbständigkeit mit Bankkreditten,Gewebesteuern,
Umsatzsteuern, Einkommenssteuern, Gebühren von Dispokreditten,
Handwerkskammerbeiträgen.
Dabei wird es für uns immer schwieriger die Kosten zu decken.
Wenn man mit Ihnen zusammen diese Zahlungsverweigerungen tätigt und Ihre Hilfe in Anspruch nehmen würde,aber Ihre Unternehmen nicht bezahlen kann, welche Möglichkeiten hat man dann, auch wenn Sie mit all diesen Dingen Recht haben.
Name erstmal unbekannt aus Datenschutz gegenüber Ämtern.
Liste 99 - die Nichtwählerliste
Sollen Nichtwählerstimmen über eine "Liste 99" gezählt werden und die Anzahl der Parlamentssitze reduzieren können?
Ja - nur zählen
8 (3.94%)
Ja - auch Sitze reduzieren
188 (92.61%)
Nein zur Liste 99
7 (3.45%)
Stimmen 203
Begrüßen Sie die Gesetzesinitiative zur Regelung der Buchgeldschöpfung?
641 (99.07%)
Stimmen 647
Private Geldschöpfung
Den Geschäftsbanken ist die angemaßte Befugnis zur Geldschöpfung aus dem Nichts zu entziehen.
3486 (99.34%)
23 (0.66%)
Stimmen 3509
Abgabenvollstreckung
Behörden, insbesondere Finanzämter dürfen nur noch rechtskräftige Bescheide vollstrecken. Die Rechtskraft muss ein Bürgergericht feststellen.
2626 (98.72%)
34 (1.28%)
Stimmen 2660
Volksvertreter können per Volksabstimmung jederzeit abgewählt werden.
3291 (97.54%)
83 (2.46%)
Stimmen 3374
Unsere Umfragen bilden zunächst ein Meinungsbild ab. In einer zweiten Stufe sollen grundgesetzkonforme Volksabstimmungen über die Vorschläge mit der höchsten Zustimmung durchgeführt werden.
Plone® Open Source Content Management System © 2000-2016 Plone Foundation und Freunde. Lizensiert unter der GNU-GPL-Lizenz.
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References: Art. 20
 § 3
 Art.20
 Art.20
 Art.20
 Art.75
 Art.75
 Art.75
 Art.38
 Art.38
 § 239
 § 239
 Art.146
 § 361
 §69
 § 313
 § 339
 § 341