Source: http://www.einbaukueche.com/agb.html
Timestamp: 2019-06-24 09:49:51+00:00

Document:
AGB: Brilliant Einbauküchen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Emotion Warenhandels GmbH
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge der Emotion Warenhandels GmbH (im folgenden kurz Emotion genannt) die in einem Online-Shop mit dem Kunden telefonisch, per E-Mail oder schriftlich geschlossen werden, sofern sie nicht durch schriftliche Vereinbarung abgeändert oder ergänzt werden.
1.2 Sie finden auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen Anwendung, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf, soweit der Kunde Unternehmer ist/als Unternehmer handelt.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis von Emotion, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch Emotion schriftlich zugestimmt.
2.1 Auf Webseiten, in Anzeigen oder Ähnlichen enthaltene Angaben über das Angebot von Emotion sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Individuelle schriftliche Angebote gelten für die Dauer von 20 Tagen ab Zugang des Angebots beim Kunden.
2.3 Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden im Online-Shop und der Auftragsbestätigung per E-Mail durch Emotion zustande, spätestens jedoch mit Abnahme der Lieferung/Leistung durch den Kunden.
2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, bei nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten solange die nicht richtige oder nicht ordnungsgemäße Selbstbelieferung nicht Folge einer von Emotion zu vertretenden Pflichtverletzung ist.
3.1 Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von fünf Werktagen ab Zahlungseingang, sofern im Angebot nicht auf eine abweichende Lieferzeit hingewiesen wird. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde unverzüglich von Emotion unterrichtet.
3.2 Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, dass der Kunde kein Interesse an diesen hat oder sie nicht zumutbar sind. In diesen Fällen kann der Kunde vom gesamten Vertrag zurücktreten.
3.3 Emotion behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich herausstellt, dass es dem Zulieferer von Emotion trotz erfolgter Bestätigung unmöglich ist, den bestellten Artikel zu liefern und Emotion deshalb nicht über den Vertragsgegenstand verfügen kann. Das Lösungsrecht von Emotion ist also auf den Fall beschränkt, dass Emotion ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von seinem Zulieferer in Stich gelassen wird, das heißt Emotion endgültig von diesem nicht beliefert wird. Emotion wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und etwaig erfolgte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
3.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über, soweit es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt. Emotion beauftragt die Lieferung grundsätzlich bis zur Bordsteinkante.
3.5 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware für den Kunden reserviert. Erfolgt ein Zahlungseingang nicht innerhalb von zehn Tagen nach Vertragsabschluss, behält sich Emotion vor, dem Kunden eine angemessene (Nach-)Frist zur Zahlung zu setzen und nach dem fruchtlosen Verstreichen dieser Frist von dem Vertrag zurückzutreten. Solange sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet, steht Emotion ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der Ware zu.
3.6 Falls Emotion schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde Emotion eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.7 Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Macht der Käufer falsche Angaben, die die Ausführung des Vertrages verhindern oder nicht positiv geprüft werden können, so kann Emotion vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt.
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 20 Tagen mittels einer eindeutigen Er-klärung (z. B. fernmündlich, per Brief, per Fax, per E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang (Inbesitznahme) der Ware beim Empfänger (Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist) (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gem. Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBG sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB.
Email: kundenservice@emotion-24.de
Tel.: 0421 - 59 49 52 16
Fax: 0421 - 24 69 51 20
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden, frühestens jedoch, wenn Sie uns die Absendung der Ware nachweisen können.
Auf Wunsch können Sie gerne unser Wiederrufsformular verwenden:
Widerruf: Formular herunterladen
5.1 Wird die Ware oder die Leistung über das Internet bestellt, speichert Emotion den Vertragstext und sendet dem Kunden diese auf Verlangen nebst den vorliegenden Bedingungen per E-Mail zu.
5.2 Emotion gibt zum Zwecke der Abwicklung des Bestellvorganges und für die Dauer der Versendung der Ware die hierfür erforderlichen, personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich an ihre Dienstleister, so das von Emotion beauftragte Versandunternehmen, weiter. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte, insbesondere eine Verwendung der Daten für werbliche Zwecke findet nicht statt.
5.3 Als Nutzer gem. § 34 und § 35 des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie das Recht, jederzeit Auskunft darüber zu verlangen, welche Daten über Sie bei Emotion gespeichert sind und zu welchem Zweck diese Speicherung erfolgt. Darüber hinaus können Sie unrichtige Daten berichtigen oder solche Daten löschen lassen, deren Speicherung unzulässig oder nicht mehr erforderlich ist. Hierzu wenden Sie sich bitte - möglichst per E-Mail - an unseren Datenschutzbeauftragten.
5.4 Ihre IP Adresse wird von uns grundsätzlich nur anonymisiert gespeichert.
Eine vollständige Speicherung der IP-Adresse erfolgt nur für die Nachvollziehbarkeit von technischen Fehlern und zur Protokollierung von Einwilligungen.
5.5 Auf dieser Website nutzen wir zu Auswertungszwecken des Nutzungsverhaltens unserer Besucher die Systeme von etracker und Piwik, wobei alle Daten vertraulich behandelt und ausschließlich anonymisiert für statistische Erhebungen verwendet werden. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers.
5.6 Die mit den etracker-/Piwik-Technologien erhobenen Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und sie werden nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Erfasst werden Informationen über Ihre Aktivitäten auf dieser Website (z.B. Surfverhalten, besuchte Unterseiten, Verweildauer, etc.).
Ihre IP-Adresse wird hierbei nur in gekürzter Form erfasst, so dass eine Identifizierung des jeweiligen Anschlusses nicht möglich ist.
5.7 Der Datenerhebung und -speicherung zum Zwecke der Webanalyse durch etracker und Piwik können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.
5.8 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen. Auf der vorliegenden Website wird eine Anonymisierungsfunktion für die IP-Adresse verwendet, sodass die IP-Adresse von Google nur gekürzt gespeichert und weiterverarbeitet wird. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Die Erfassung durch Google Analytics kann verhindert werden, indem man auf den folgenden Link klickt. Durch das Setzen eines „Opt-Out-Cookies“ wird die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert: tools.google.com/dlpage/gaoptout
Für weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen und zum Datensc
z gehen Sie bitte auf www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. auf www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html.
Die für die Datenverarbeitung zuständige Stelle ist die Emotion Warenhandels GmbH, Bordeaux Straße 3, 28309 Bremen.
5.9 Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH
Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab. Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.
Für Käufer aus der Schweiz gelten folgende zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten (CH).
6.1 Emotion behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, den Zugriff auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der gelieferten Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzerwechsel der gelieferten Ware hat der Kunde Emotion mitzuteilen. Die Abtretung von Rechten des Kunden aus dem Vertrag ist ohne vorherige Zustimmung durch Emotion ausgeschlossen.
6.3 Emotion ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer der vorgenannten Pflichten vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware heraus zu verlangen.
6.4 Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu verwenden.
6.5 Die Forderungen des Unternehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nebst allen Nebenrechten werden bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Höhe des Rechnungsbetrages an Emotion abgetreten.
6.6 In der Zurücknahme der Ware durch Emotion liegt der Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch die Emotion stets ein Rücktritt vom Vertrag. Emotion ist nach dem Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf etwaige Verbindlichkeiten von Emotion abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
7 Gewährleistung und Mängelrüge
7.1 Emotion gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind. Garantien im Rechtsinne erhält der Kunde von Emotion nicht. Aufgrund der Darstellung von Fotos der Waren auf Computerbildschirmen kann es zu leichten Farbabweichungen kommen, die aber nicht als wesentlicher Mangel gelten.
7.2 Für betriebsbedingte Abnutzung, normalen Verschleiß und für Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch sowie durch Nichtbeachtung der Hersteller-, Montage-, Installations- und/oder Bedienungsanweisungen verursacht werden, leistet Emotion keine Gewähr. Bei Eingriff oder sonstigen Manipulationen durch den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten erlischt das Gewährleistungsrecht ebenfalls, soweit der Eingriff oder die Manipulation für einen Mangel ursächlich sind.
7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher beim Kauf von Neuware zwei Jahre; beim Kauf gebrauchter Waren wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel Emotion nicht rechtzeitig angezeigt hat. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Warenübergabe. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für den Ersatz von Mangelfolgeschäden soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar.
7.4 Der Kunde wird gebeten, Emotion offensichtliche Mängel der gelieferten Sache innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen.
7.5 Ergänzend gelten die Bestimmungen über Gewährleistung der jeweiligen Hersteller. Emotion kann den Kunden bezüglich der insoweit zustehenden Gewährleistungsrechte zunächst darauf verweisen, die Übernahme der Gewährleistung gegenüber dem Hersteller bzw. Unterlieferanten außergerichtlich zu erreichen. Emotion tritt insoweit alle eigenen Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller bzw. Lieferanten an den Kunden ab. Die Gewährleistungsrechte des Kunden gegen Emotion leben dann in vollem Umfang wieder auf, wenn eine Durchsetzung der Gewährleistungsrechte des Kunden gegen den Hersteller bzw. Lieferanten nicht möglich ist bzw. unverhältnismäßig großen Aufwand erfordert.
7.6 Emotion leistet für Sachmängel zunächst nach Wahl des Kunden Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Emotion ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Dabei werden die zum Zweck der Nachbesserung anfallenden Kosten (Transport-, Wege-, Arbeits- oder Materialkosten) von Emotion übernommen. Die Waren sind ausreichend frankiert als versichertes Paket zurückzusenden. Die Kosten werden von Emotion erstattet.
7.7 Schlagen zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages zu.
7.8 Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Sache beim Kunden. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Emotion die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
8.1 Emotion haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Schäden aus der zurechenbaren Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Emotion für leichte Fahrlässigkeit unbegrenzt.
8.2 Für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet Emotion bei leicht fahrlässiger Verursachung beschränkt auf den von Emotion vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Emotion. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
8.3 Der Kunde hat etwaige Schäden oder Verluste, die ihn zu Schadensersatzforderungen berechtigen, unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
9.1 Die von Emotion genannten Preise beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer (Bruttopreis). Alle angegebenen Preise sind in Euro ausgezeichnet.
9.2 Es gelten die Listenpreise der Produkte und Verpackung/Versand im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Alle angegebenen Preise sind in Euro ausgezeichnet und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
10.1 Der Kunde muss den Kaufpreis per Vorauskasse oder per PayPal zahlen. Für den Fall, dass die Emotion dem Kunden hiervon abweichende Zahlungsarten einräumt, verpflichten sich diese, nach Erhalt der Leistung den gesamten offenen Rechnungsbetrag innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10.2 Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
10.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Emotion ab Verzugsbeginn Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz verlangen. Außerdem behält Emotion sich vor, den darüber hinausgehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
10.4 Negative Auskünfte über den Kunden, insbesondere Wechsel- oder Scheckprotest, Scheckrückgabe und ähnliches sowie nachhaltige Überschreitung eines mit Emotion vereinbarten Zahlungsziels berechtigen Emotion, in Zukunft nur noch gegen Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung zu liefern. In einem solchen Fall gilt eine Stundung von bereits fällig gewesenen Forderungen als widerrufen, und noch nicht fällige Forderungen werden in diesem Fall sofort fällig. Dies gilt ebenso für die Verschlechterung der Kreditfähigkeit des Kunden seit Vertragsabschluss, insbesondere wenn ein Insolvenzantrag gestellt wurde.
10.5 Sollte Emotion feststellen, dass der Kunde unrichtige Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat, kann Emotion durch schriftliche Erklärung den Vertrag kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
11 Abschließende Bestimmungen
11.1 Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bremen, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
11.2 Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar.
11.3 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen, auf die sich der Kunde beruft, müssen von diesem bewiesen werden.
11.4 Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon nicht berührt.
04 21 / 59 49 52 16
beratung@einbaukueche.com
eKomi Kundenauszeichnung 3D-Planer für Ihre Küche
E-Mail: beratung@einbaukueche.com
Fax: 0421 - 246 951 20

References: Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 34
 § 35