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Timestamp: 2016-10-21 23:50:05+00:00

Document:
2C_551/2013 (24.02.2014)
2C_551/2013 � � Urteil vom 24. Februar 2014
Bundesrichter Seiler, Donzallaz, Stadelmann, Kneub�hler,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Bettina Surber,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2013.
1.1.�X.________, geboren 1989 und Staatsangeh�riger der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, gelangte im Jahr 1999 im Rahmen des Familiennachzugs mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in die Schweiz. Hier erhielt er sp�ter die Niederlassungsbewilligung. Nach Abschluss der obligatorischen Schulen war er seit Februar 2008 bei verschiedenen Unternehmen als Hilfsarbeiter t�tig. Er ist unverheiratet und kinderlos.
1.2.�Am 28. Juni 2004 wurde X.________ wegen Einschleichdiebstahls, am 12. Februar 2008, 4. August 2011 und am 18. August 2011 jeweils wegen Verst�ssen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung verurteilt. Zwischen Februar 2007 und 2008 wirkte X.________ an insgesamt 52 versuchten oder vollendeten Einbruchdiebst�hlen mit. Die Einbr�che vornehmlich in Schulh�user, Autogaragen, Schiessst�nde oder Sch�tzenh�user ergaben eine Gesamtdeliktsumme von rund Fr. 100'000.--. Im Strafverfahren konnten u. a. elf Sturmgewehre mit rund 6'000 Schuss sichergestellt werden, die zum sp�teren Verkauf vorgesehen waren. Am 18. August 2011 sprach das Kantonsgericht des Kantons St. Gallen X.________ zweitinstanzlich schuldig des banden- und gewerbsm�ssigen Diebstahls, der qualifizierten Sachbesch�digung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs. Es belegte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, davon sechs Monate vollziehbar, die restlichen 24 Monate aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Bei der Strafzumessung ber�cksichtigte das Kantonsgericht strafmindernd, dass einige Taten unvollendet geblieben waren, X.________ gest�ndig war und Reue zeigte, ferner sein junges Alter im Tatzeitraum sowie sein Wohlverhalten seit �ber drei Jahren.
1.3.�Nach verb�sster Freiheitsstrafe schloss X.________ mit einem Arbeitsvermittlungsunternehmen einen zun�chst auf drei Monate befristeten Einsatzvertrag. Der Einsatz als Hilfsarbeiter/Monteur begann am 9. Oktober 2012 und erfolgte in einem Unternehmen der Energie- und Metallbautechnik. Bereits am 25. Mai 2012 hatte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung widerrufen. Die dagegen gerichteten kantonalen Rechtsmittel an das Sicherheits- und Justizdepartement sowie an das Verwaltungsgericht blieben erfolglos (Entscheide vom 29. August 2012 und 30. April 2013).
1.4.�Mit Eingabe vom 13. Juni 2013 erhebt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2013 sei aufzuheben und es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Gericht anzuweisen, nach Erg�nzung des Sachverhalts neu zu entscheiden. Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
1.5.�Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 24. Juni 2013 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.6.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den (End-) Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89, Art. 90 BGG), da auf den Fortbestand dieser Bewilligung ein Rechtsanspruch besteht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Sie erweist sich indessen als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist demnach ohne Weiterungen mit summarischer Begr�ndung im vereinfachten Verfahren zu erledigen (Art. 109 BGG).
2.1.�Mit Blick auf die rechtskr�ftige Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten ist unstreitig, dass die Voraussetzungen f�r den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung grunds�tzlich erf�llt sind (Art. 63 Abs. 1 lit. a i. V. m. Art. 62 lit. b AuG).
2.2.�Streitig und zu pr�fen ist die Frage der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 I 31 E. 2.1 S. 32 f.; 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss den konkreten Verh�ltnissen angepasst sein (Art. 36 Abs. 3 BV i. V. m. Art. 96 AuG). Landesrechtlich zu beachtende Kriterien sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens der betreffenden ausl�ndischen Person, der seit der Tat vergangene Zeitraum, ihr seitheriges Verhalten, der Grad ihrer Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihr und ihrer Familie drohenden Nachteile.
2.3.�Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Tatbegehung besteht - �berwiegende private oder famili�re Bindungen vorbehalten - per se ein �ffentliches Interesse daran, zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw. Verh�tung von (weiteren) Straftaten die Anwesenheit des Ausl�nders zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190; 125 II 521 E. 4a/aa und 4a/bb S. 526 ff.; 122 II 433 E. 2c S. 436). Unter diesen Umst�nden muss zum Schutz der �ffentlichkeit ausl�nderrechtlich selbst ein geringes Risiko weiterer Rechtsg�terverletzungen nicht hingenommen werden und ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch m�glich, wenn die ausl�ndische Person in der Schweiz geboren worden ist und ihr ganzes bisheriges Leben hier zugebracht hat (Ausl�nder der zweiten Generation; BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19 f.; 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.). In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Einbruchsdelikte zu den Anlasstaten geh�ren, die gem�ss Art. 121 Abs. 3 lit. a BV zum Verlust aller Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz f�hren. Diese Bestimmung ist zwar gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht unmittelbar anwendbar (BGE 139 I 16 E. 4.3), doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertungen bei der Auslegung des Gesetzes insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt (zur "praktischen Konkordanz" bei der Anwendung dieser Norm: BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34).
2.4.�Nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) sind zur Beurteilung der Zul�ssigkeit aufenthaltsbeendender Massnahmen bei Ausl�ndern der zweiten Generation dieselben Kriterien heranzuziehen, die das Bundesgericht landesrechtlich anwendet (BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34 f.; in j�ngerer Zeit dazu die Entscheide des EGMR�
Samsonnikov gegen Estland�vom 3. Juli 2012 [52178/10] � 90 [im Aufenthaltsstaat geboren, acht Jahre Freiheitsstrafe im Verlauf von zw�lf Jahren, keine "acts of juvenile delinquency"];�
Balogun gegen Vereinigtes K�nigreich�vom 10. April 2012 [60286/09] � 52 f. [ab dem dritten Altersjahr im Aufenthaltsstaat, als 20-J�hriger verurteilt zu drei Jahren Freiheitsstrafe wegen Bet�ubungsmitteldelikten, "applicant cannot excuse his past criminal conduct by reference to his upbringing"];�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 [41548/06] � 53 ff. [im Aufenthaltsstaat geboren, acht Verurteilungen zu insgesamt vier Jahren Freiheitsstrafe wegen als Jugendlicher begangener Delikte]; ferner�
Emre gegen Schweiz [Nr. 1]�vom 22. Mai 2008 [42034/04] � 65 ff.). Die konventionsrechtliche Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG (Art. 8 Ziff. 2 EMRK; BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f.). Die Pr�fung kann in einem einzigen Schritt vorgenommen werden (Urteil 2C_11/2013 vom 25. M�rz 2013 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Zusammenhang mit seiner beruflichen Situation. Er hatte im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht geltend gemacht, er habe eine Arbeitsstelle und als Beleg einen Vertrag vom 8. Oktober 2012 eingereicht. Gest�tzt darauf erwog das Verwaltungsgericht, bei der in der Beschwerde angef�hrten Arbeitsstelle handle es sich um einen dreimonatigen Einsatz als Hilfsarbeiter/Monteur, den der Beschwerdef�hrer ab 9. Oktober 2012 f�r eine Tempor�rfirma bei der Y.________ AG in A.________/SG erbracht habe. Zu seiner gegenw�rtigen Besch�ftigungssituation l�gen keine Informationen vor. Gest�tzt darauf folgerte die Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer erscheine in beruflicher Hinsicht nach wie vor nicht stabil integriert.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, aus dem eingereichten Vertrag sei ersichtlich gewesen, dass das Arbeitsverh�ltnis auf drei Monate beschr�nkt gewesen sei, aber mit dem Hinweis, dass dieses stillschweigend weitergef�hrt werden k�nne. Das Verwaltungsgericht habe nicht davon ausgehen k�nnen, dass das Arbeitsverh�ltnis nach drei Monaten beendet gewesen sei. Tats�chlich habe das Arbeitsverh�ltnis weitergedauert. In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes h�tte das Gericht die entsprechende Information einholen m�ssen.
�Ferner reicht der Beschwerdef�hrer als Novum einen Arbeitsvertrag vom 1. Juni 2013 ein, woraus hervorgehe, dass er sich im Zeitpunkt des Urteils des Verwaltungsgerichts noch immer in ungek�ndigtem Arbeitsverh�ltnis bei der Y.________ AG befunden habe.
3.3.�Ob die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat, oder ob es vielmehr Sache des Beschwerdef�hrers gewesen w�re, auf die (stillschweigende) Verl�ngerung des Einsatzvertrages hinzuweisen, kann hier indes offen bleiben. Selbst wenn die Vorinstanz vom Eintritt in einen unbefristeten Einsatzvertrag ausgegangen w�re, h�tte dies am Ergebnis nichts ge�ndert. Zum einen vermag der Bestand eines unbefristeten Einsatz- oder Arbeitsvertrages f�r sich allein keine gute berufliche Integration in der Schweiz zu begr�nden. Zum anderen wiegen die strafrechtlichen Verfehlungen derart schwer (vorne E. 1.2 und hinten E. 4.1), dass selbst eine gute berufliche Integration in den Hintergrund zu treten h�tte.
3.4.�Was sodann den unbefristeten Arbeitsvertrag vom 1. Juni 2013 zwischen dem vormaligen Einsatzunternehmen und dem Beschwerdef�hrer anbelangt, wurde dieser nach Ergehen des vorinstanzlichen Urteils geschlossen. Als echtes Novum ist er vor Bundesgericht unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG).
4.1.�Die Vorinstanz w�rdigt das �ffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers und dessen Wegweisung aus der Schweiz als erheblich. Sie h�lt hierzu fest, gem�ss Strafurteil habe der Beschwerdef�hrer an 52 vollendeten oder versuchten Einbruchdiebst�hlen mitgewirkt. Er sei banden- und auch gewerbsm�ssig vorgegangen, obwohl er zu dieser Zeit "regelm�ssiges und gen�gendes Einkommen aus legaler T�tigkeit" erzielt habe. Die Gesamtdeliktsumme habe ein Ausmass von rund Fr. 100'000.-- erreicht. Angesichts des eben erst erreichten M�ndigkeitsalters habe das Kantonsgericht eine leichte Strafminderung ber�cksichtigt. Der Beschwerdef�hrer r�umt in seiner Beschwerde ein, die Taten, die zur strafrechtlichen Verurteilung gef�hrt haben, seien "schwerer Natur" gewesen. Er habe aber die n�tigen Lehren gezogen und sich seit Beendigung des Strafvollzugs nichts mehr zuschulden kommen lassen. Er habe sich seit den Taten in den Jahren 2007/2008 weitestgehend wohlverhalten. Die beiden Strafurteile vom August 2011 wegen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung seien mit den Straftaten aus den Jahren 2007/2008 nicht vergleichbar.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer wirkte an rund vier Dutzend vollendeten bzw. versuchten, banden- und gewerbsm�ssig begangenen Einbruchdiebst�hlen mit. Begangen von Februar 2007 bis April 2008, zeigt sich, dass die Taten gewissermassen im Wochentakt ver�bt wurden. Er �usserte hohe kriminelle Energie, er erbeutete Waffen und Munition, die dem Verkauf dienen sollten, und er verursachte betr�chtlichen Sachschaden, was alles im Fall eines Drittstaatsangeh�rigen auch unter generalpr�ventiven Aspekten (Urteile 2C_501/2013 vom 8. November 2013 E. 4.4; 2C_259/2013 vom 29. Juli 2013 E. 3.6) gew�rdigt werden kann. Das jugendliche Alter wurde strafrechtlich ber�cksichtigt. Dennoch belief sich die ausgesprochene Freiheitsstrafe auf 30 Monate. Zwischen erst- und zweitinstanzlichem Strafurteil wurde er zweimal geb�sst, das zweite Mal u. a. wegen Missachtens eines polizeilichen Handzeichens. Das Verschulden ist insgesamt als schwer zu bezeichnen. Bundesrechtskonform gelangt die Vorinstanz zum Schluss, es bestehe ein erhebliches �ffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz.
4.3.�Die geltend gemachten pers�nlichen Interessen verm�gen zu keinem anderen Schluss zu f�hren. Mit der Vorinstanz ist hinter die Integration ein Fragezeichen zu setzen. Der Beschwerdef�hrer lebte bis zu seinem zehnten Lebensjahr in Mazedonien, womit er die pr�genden Kinderjahre in seinem Heimatland verbracht hat. In der Schweiz schloss er die obligatorischen Schulen ab, um anschliessend ohne Berufslehre als Hilfsarbeiter t�tig zu sein. Der Beschwerdef�hrer beruft sich zwar auf gesellschaftliche Beziehungen zur Schweiz und einen Freundeskreis. Seine Ausf�hrungen lassen freilich keine R�ckschl�sse auf eine tats�chliche Verwurzelung zu. Nachdem der Beschwerdef�hrer bis zu seinem zehnten Lebensjahr in Mazedonien gelebt hat und mit Blick auf seine famili�ren Bez�ge kann davon ausgegangen werden, dass er mit sozio-kulturellen Gegebenheiten in Mazedonien vertraut ist, auch wenn er angibt, die mazedonische Sprache nicht zu beherrschen. Die berufliche und soziale (Wieder-) Eingliederung des erst bald 25-j�hrigen Beschwerdef�hrers erscheint als durchaus m�glich und ohne Weiteres zumutbar.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer wird in seiner Heimat eine neue Existenz aufbauen k�nnen. Er ist unverheiratet und kinderlos, womit der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung gegebenenfalls zu einer Beeintr�chtigung der Beziehung zu Eltern, Geschwistern und Verwandten f�hren kann. Er ist freilich l�ngst m�ndig, ohne dass ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis geltend gemacht wird, das �ber die �blichen affektiven Bindungen hinausreicht (Urteil des EGMR�
Emonet gegen Schweiz�vom 13. Dezember 2007 [39051/03] � 35; BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 14; 120 Ib 257 E. 1d f. S. 260 ff.). Die famili�ren Beziehungen lassen sich auch aus Distanz pflegen (Urteil des EGMR�
Vasquez gegen Schweiz�vom 26. November 2013 [1785/08] � 48). Eine besonders intensive, �ber eine �bliche Integration hinausgehende private Bindung gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. eine entsprechend vertiefte soziale Beziehung zum ausserfamili�ren oder ausserh�uslichen Bereich, die unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Achtung des Privatlebens gegen den Widerruf sprechen k�nnte, ist ebenso wenig ersichtlich (BGE 134 II 1 E. 4.2 S. 5; 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286).
�Bundes- (Art. 95 lit. a BGG) und V�lkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) werden damit durch den angefochtenen Entscheid nicht verletzt. Die Beschwerde ist unbegr�ndet und abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind dem Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i. V. m. Art. 65 BGG). Dem Kanton St. Gallen steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
�Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 86
 Art. 89
 Art. 90
e contrario
 Art. 62
 Art. 96
 BGE 
 Art. 121
 BGE 
 Art. 8
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 65