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Timestamp: 2018-02-21 13:27:32+00:00

Document:
FW Marloffstein: 11. 02. 2010
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Aktiv: 3.9.12 11. 02. 2010.
Sitzung des Gemeinderates am 11. 02. 2010
TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14. 01. 2010
Die öffentliche Niederschrift vom 14. 01. 2010 wurde genehmigt.
TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 10. 12. 2009 getroffenen Beschlüsse
Es wurden folgende Beschlüsse bekanntgegeben:
Die Gemeinde hat in der Wassergasse ca. 17 m² überbauten Straßengrund erworben
Der Pachtvertrag mit den Eigentümern des Schlossgrabens wurde vom Gemeinderat genehmigt.
TOP 3.1 Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück
Fl.Nr. 251/30 Gemarkung Marloffstein, Leithenstraße 17
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 30 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig wird die Befreiung von der Bauweise (Anzahl der Vollgeschosse), Dachform und Baugrenze gemäß § 31 Abs. 2 BauGB erteilt.
TOP 3.2 Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Fertiggarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 84/3, Gemarkung Atzelsberg, Nußbaumweg 11a, OT Rathsberg
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die isolierte Befreiung von den Baugrenzen und vom Stauraum gemäß § 36 i.V. § 31 Abs. 1 BauGB.
TOP 4 Beratung und Festlegung der Dorferneuerungsmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II;
a) Schlossgraben
b) Treppenanlagen zur Wassergasse
Das planende Ing. Büro Topos Team GmbH, Dipl.-Ing. Dieter Blase, stellte die geplanten Maßnahmen für die Jahre 2010 und 2011 vor.
Im ersten Abschnitt der Dorferneuerungsmaßnahmen sollen in den Jahren 2010 und 2011 der Schlossgarten für geschätzte 305.784,14 €, die Treppe von der Straße am alten Brunnen zur Wassergasse als Treppe mit Aussicht für geschätzte 52.505,24 € und die Treppe von der Hauptstraße zur Wassergasse, neben der ehemaligen Post für geschätzte 55.991,09 € umgestalten werden. Aus Mitteln des Konjunkturpaketes II sollen die Maßnahmen im Jahre 2010 und 2011 mit je 100.000,00 € bezuschusst werden. Die darüber hinausgehenden Kosten müssen aus dem Gemeindehaushalt finanziert werden. Die Umgestaltung des Platzes um den alten Brunnen für geschätzte 225.703,68 € wird derzeit nicht ausgeführt. Es gibt zurzeit über die zugesagten 200.000,00 € hinaus keine Zuschusszusage. Die gesamten Planungen können Sie hier sehen (PDF Datei, 23 Seiten, ca. 5,2 MB).
TOP 5 Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes
Die Gemeinde Marloffstein erklärt, die Ergebnisse des Hochwasserschutzkonzeptes des Büros itwh, vorgestellt am 15. 10. 2009, zu beachten und die entsprechenden notwendigen Abstimmungen mit den anderen Kommunen vorzunehmen.
Weiter wird die Gemeinde bemüht sein, die Maßnahmen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten zügig durchzuführen.
TOP 6 Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung gem. Art.102 Abs. 3 Gemeindeordnung
Die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Marloffstein für das Haushaltsjahr 2008 wird gemäß Art.102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes mit 1.991.213,22 €
Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes mit 490,965.76 €
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 315.948,57 €
Die Zuführung zu den allgemeinen Rücklagen beträgt 147.787,08 €
Stand der allgemeinen Rücklagen zum 31.12.2008 825.973,22 €
Der Stand der Schulden zum 31.12.2008 beträgt 9.655,60 €
Donnerstag 11. März 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein statt.
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 11. 02. 2010
Erlanger Nachrichten vom Montag, 15. 02. 2010
(der Bericht lässt sich per Klick vergrößern)

References: § 36
 § 30
 § 31
 § 36
 § 31
 Art.102
 Art.102