Source: https://www.hwk-erfurt.de/artikel/corona-hinweise-fuer-betriebe-4,0,1265.html
Timestamp: 2020-04-03 16:03:20+00:00

Document:
Corona: Hinweise für Betriebe - Handwerkskammer Erfurt
(wird laufend aktualisiert und ergänzt)
Hinweise vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)
FAQ: Fragen und Antworten für Handwerksbetriebe
Hinweise für Betriebe / www.zdh.de
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (ZDH) (966kB)
Onlinebefragung der Handwerksbetriebe
die Auswirkungen des Coronavirus auf die Handwerksbetriebe sind bereits aktuell erheblich. Erwartet werden muss zudem, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona Ausbreitung in den kommenden Wochen weiter zunehmen werden.
Um ein aktuelles Bild von der Betroffenheit der Betriebe zu erhalten, setzt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) eine sich regelmäßig wiederholende Onlinebefragung der Handwerksbetriebe um. Beginnend mit dem 23. März 2020 wird die Umfrage jeweils von Montag bis Mittwoch erreichbar sein. Solange die wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Coronavirus anhalten, soll die Umfrage regelmäßig aktualisiert werden. Die Ergebnisse sollen jeweils bis zum Wochenende ausgewertet und publiziert werden.
Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie den Fragebogen online unter zdh-umfragen.de/corona ausfüllen würden. Die Umfrage wird anonym durchgeführt. Alle Angaben werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen streng vertraulich behandelt und nur in Gesamtergebnissen veröffentlicht.
Entschädigung bei Tätigkeitsverbot: Formulare vom Thüringer Verwaltungsamt für die Entschädigungen nach § 56 IfSG
Antrag auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) - für Arbeitgeber - (180kB)
Antrag auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) - für Selbständige - (153kB)
Thüringer Verordnung / Kontaktverbot
Der Freistaat Thüringen hat die Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des Coronavirus, die unter anderem das Kontaktverbot enthält, konkretisiert und heute veröffentlicht. Diese Verordnung tritt am 27. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft. Abweichend davon tritt § 2 mit Ablauf des 8. April 2020 außer Kraft. Achtung: Insbesondere § 2 Absatz 1 mit dem Hinweis auf berufliche Tätigkeiten, die im Freien erbracht werden, dürfte unter anderem für das Baugewerbe interessant sein.
Thüringer Grundverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Kontaktsperre) (1116kB)
Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt vom 01.04.2020 (2328kB)
Stundung der Sozialversicherung möglich
Von der Corona-Krise in Not geratene Unternehmen können sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen.
Stundung von Gewerbesteuern und Mieten in Erfurt
dguv.de - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)
Hausbesuche durch Friseur/-innen und Kosmetiker/-innen nicht vorgesehen
Grundsätzlich beschreibt bspw. die Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt zum Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 18.03.2020 ein Tätigkeitsverbot für Friseure und Kosmetikstudios, der Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 19.03.2020 ein Betriebsverbot für Friseurgeschäfte und Kosmetiksalons.
Wenn von Unternehmer/-innen versucht würde, ein Verbot der „Hausbesuchstätigkeit“ aus dem „Betriebsverbot“ in der Formulierung auszuschließen, muss beachtet werden, dass die verordnende Stelle grundsätzlich beabsichtigt, eine Dienstleistung am Menschen auszuschließen, um das Risiko der Ansteckung weitestgehend einzudämmen. Aus dieser Sichtweise heraus sollte davon ausgegangen werden, dass die Betätigung im Hausbesuch von der erlassverordnenden Stelle nicht von dem Verbot ausgeklammert wird und damit Hausbesuche nicht ersatzweise zur Geschäftsschließung möglich sind.
Vorbezeichnete Darstellung bildet die Rechtsauffassung der Handwerkskammer Erfurt in Abstimmung mit dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ab. Im Einzelfall sollte eine diesbezügliche Fragestellung mit der jeweiligen Kommune geklärt werden.
Die Corona-Krise - welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für Auftraggeber und Auftragnehmer eines Bauvorhabens?
Erleichterung bei Stundungsregelungen für Betriebe der Bauwirtschaft
Die BG BAU als gesetzliche Unfallversicherung für die Bauwirtschaft und baunahe Dienstleistung hat ihre Regelungen zur Stundung und Ratenzahlung kurzfristig an die aktuelle Krisensituation angepasst. Die zuständige Beitragsbearbeitung wurde angewiesen, den entsprechenden Anträgen einfach und unbürokratisch nachzukommen, um die Stundung erleichtern und damit finanzielle Entlastung schaffen.
Betroffene Betriebe der Baubranche können sich unter der Servicehotline 0800 3799100 oder per E-Mail an ihre Region der BG BAU wenden:
mehr (zdh.de)
Mit Kurzarbeitergeld können Arbeits- und Entgeltausfälle, die durch den Corona-Virus entstehen, ausgeglichen werden. Die Gewährung des Kurzarbeitergeldes erfolgt nach einer Prüfung durch die Agentur für Arbeit.
mehr (arbeitsagentur.de)
Anzeige über Arbeitsausfall (Agentur für Arbeit) (146kB)
Vereinbarung Kurzarbeit mit Belegschaft / Einverständniserklärung zur Einführung von Kurzarbeit (486kB)
Muster: Vereinbarung Kurzarbeit mit Mitarbeiter (Einzelner) (16kB)
bmas.de (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Wenn ein Arbeitnehmer krankgeschrieben wird, muss der Arbeitgeber 6 Wochen Krankengeld zahlen.
Kann ein Arbeitnehmer aufgrund einer Quarantäne-Anordnung nicht arbeiten, gibt es eine Entschädigungszahlung vom zuständigen Gesundheitsamt.
Arbeitnehmer dürfen nicht aus Angst vor dem Corona-Virus zu Hause bleiben oder die Arbeit verweigern. Auch für die Betreuung von Kindern durch Schul- und Kitaschließungen muss der Arbeitnehmer Urlaub oder eine unbezahlte Freistellung beantragen.
Wer nicht erkrankt ist, muss zur Arbeit erscheinen, und solange keine „erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit“ besteht, gilt das auch für die Entsendung in das vom Virus betroffene Ausland. Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu gewährleisten.
mehr (e-recht24.de)
mehr (juris.de)
Eine Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Hinweis der Bundesagentur für Arbeit
Eine Meldung bei der Bundesagentur für Arbeit dieser oben genannten Art der gelegentlichen Überlassung bzw. eine Anzeige nach § 1a AÜG ist nicht erforderlich.
Um die Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen und gesundheitserhaltenden Gütern zu gewährleisten, ist eine Allgemeinverfügung vom Thüringer Landesverwaltungsamtes für eine allgemeine Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lebensmittel, Hygieneartikel und Medizinische Produkte erlassen worden.
mehr (thueringen.de)
mehr (bundesregierung.de)
Hier finden Sie alle aktuellen Informationen zum Thema Covid-19 des Freistaates Thüringen.
mehr (tmasgff.de)
Welche arbeitsrechtlichen Folgen eine Pandemie ganz konkret haben kann, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einem Merkblatt zusammengefasst.
Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie (199kB)
Auch die Deutsche Handwerks Zeitung gibt in einemÜberblicksartikel Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen.
Im Handbuch „Betriebliche Pandemieplanung“ stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Checklisten bereit, die bei den verschiedenen Phasen einer Pandemie weiterhelfen.
Handbuch Betriebliche Pandemieplanung (2959kB)
Bei der Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland hilft ein Leitfaden der International SOS Foundation. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.
Infektionsschutzgesetz (317kB)
Hinweise für Reisen in betroffene Länder sowie weitere aktuelle Informationen gibt dasAuswärtige Amt.
Hinweise des ZDH
Bauwirtschaft / Bauvorhaben

References: § 56
 § 56
 § 56
 § 2
 § 2
 § 1