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Timestamp: 2016-10-24 07:12:11+00:00

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114 V 29053. Auszug aus dem Urteil vom 29. November 1988 i.S. Artisana Kranken- und Unfallversicherung gegen P. und Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft
Art. 12bis al. 1 LAMA. De la force contraignante, quant � l'assurance d'une indemnit� journali�re selon la LAMA, des d�cisions de rente de l'assurance-invalidit�. Consid�rants � partir de page 290
BGE 114 V 290 S. 290
6. a) Die Vorinstanz pr�fte nicht konkret, welches Erwerbseinkommen der Beschwerdegegner ohne Krankheit ab M�rz 1986 in seinem angestammten Beruf erzielen und wieviel er trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung auf dem gesamten ihm offenstehenden Arbeitsmarkt noch verdienen k�nnte. Vielmehr erkannte sie, dass in diesem Zusammenhang auf die von der Invalidenversicherung vorgenommene Sch�tzung der Invalidit�t abzustellen sei. K�nne von einem Krankengeldbez�ger verlangt werden, dass er seine Restarbeitsf�higkeit in einem neuen beruflichen T�tigkeitsbereich verwerte, bestehe zwischen Arbeitsunf�higkeit gem�ss BGE 114 V 290 S. 291KUVG und Erwerbsunf�higkeit gem�ss IVG kein grundlegender Unterschied mehr, indem ein Versicherter mit h�lftiger Invalidit�t notwendigerweise als zu 50% arbeitsunf�hig gem�ss KUVG zu betrachten sei. Das Interesse an einer einheitlichen rechtlichen Beurteilung gleicher Sachverhalte in der Invalidenversicherung und in der Krankenversicherung verlange, dass die Krankenkassen an die von der Invalidenversicherungs-Kommission (IVK) vorgenommene Invalidit�tssch�tzung gebunden seien und davon nur abweichen d�rften, wenn diese im Sinne der Rechtspraxis zur Wiedererw�gung von Verf�gungen (BGE 111 V 332 Erw. 1, BGE 110 V 178 Erw. 2a und 292 Erw. 1 mit Hinweisen) zweifellos unrichtig sei.
b) Dieses Vorgehen kann nicht gesch�tzt werden. H�ngt der Wegfall oder die Herabsetzung eines Krankengeldanspruchs davon ab, in welchem Umfang nach zumutbarer beruflicher Selbsteingliederung ein krankheitsbedingter Erwerbsausfall weiterbesteht (siehe BGE 114 V 285 Erw. 3), geht die Vorinstanz zwar zutreffend davon aus, dass die Krankenkassen gleich wie die Invalidenversicherung m�glichst genau das erzielbare Validen- und Invalideneinkommen zu bestimmen haben. Das bedeutet, dass sich aus dem von der Invalidenversicherung richtig ermittelten Invalidit�tsgrad regelm�ssig der Umfang des weiterbestehenden krankheitsbedingten Erwerbsausfalls ermitteln l�sst (sofern alle invalidisierenden Gesundheitssch�den krankengeldversichert sind). Es w�re in der Tat w�nschenswert, wenn hier Invalidenversicherung und Krankenversicherung von der gleichen Bemessung der massgebenden Erwerbseinkommen ausgingen. Doch sieht das Gesetz nirgends eine Bindung der Krankenkassen an das von der IVK erhobene Validen- und Invalideneinkommen vor. Die Krankenkassen sind deshalb befugt, selbst�ndig zu entscheiden, von welchem Umfang die fraglichen Einkommen sind. Indes geh�rt zu einer gen�genden Abkl�rung, dass die Krankenkassen im Falle eines Widerspruchs zu einem Erkenntnis der Invalidenversicherung in deren Akten Einsicht nehmen und ihren Standpunkt im Lichte der dort festgehaltenen Fakten �berpr�fen, damit nach M�glichkeit �bereinstimmendes Recht gefunden wird. Allerdings sollten die Krankenkassen hiebei im Interesse der anzustrebenden Koordination beider Versicherungszweige, auch wenn sie dazu nicht verpflichtet werden k�nnen, eine vertretbare Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung �bernehmen und davon nur abweichen, wenn ernsthafte Zweifel an deren Richtigkeit bestehen.
BGE 114 V 290 S. 292
Zwar hat das Eidg. Versicherungsgericht erkannt, dass die Invalidit�tsbemessung der Unfallversicherung oder Milit�rversicherung f�r die Invalidenversicherung grunds�tzlich verbindlich sei, soweit der gleiche Gesundheitsschaden zur Beurteilung stehe (BGE 112 V 175 Erw. 2a, BGE 106 V 88 Erw. 2b). Dies wurde jedoch damit begr�ndet, dass die Unfallversicherung und die Milit�rversicherung f�r die Beurteilung der Invalidit�tsfrage �ber eigene und gut ausgebaute Dienste verf�gen, was f�r die Invalidenversicherung nicht in gleichem Masse zutreffe (BGE 106 V 88 Erw. 2b). Entsprechendes l�sst sich aber f�r das Verh�ltnis zwischen Krankenkassen und Invalidenversicherung nicht sagen, sind doch beide in medizinischer Hinsicht auf die Aussagen behandelnder oder anderer von ihnen beigezogener �rzte angewiesen.
c) Ebenso hat der Sozialversicherungsrichter ohne Bindung an die Feststellungen der IVK zu entscheiden, ob der Versicherte zumutbarerweise ein Erwerbseinkommen erzielen k�nnte, das einen Krankengeldanspruch aufhebt oder vermindert. Die Kasse hat im Rahmen von Art. 30bis KUVG Anspruch darauf, dass der Richter diese Frage umfassend - und damit ohne Einschr�nkung auch unter dem Blickwinkel der Angemessenheit - pr�ft. Dieser Verpflichtung wird nicht Gen�ge getan, wenn er eine Bindung an die Feststellungen der IVK annimmt und nur dann korrigierend eingreift, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweisen. Daher ging es hier nicht an, dass die Vorinstanz zur Invalidit�tsbemessung der IVK etliche Zweifel anmeldete, diese aber schliesslich unbehoben stehen und gleichzeitig durchblicken liess, dass eine umfassende Pr�fung m�glicherweise zu einem andern Ergebnis f�hren w�rde. Es kann der Kasse auch im Interesse einer Koordination beider Versicherungszweige nicht zugemutet werden, dass sie aufgrund einer m�glicherweise fehlerhaften Invalidit�tsbemessung zu Leistungen verpflichtet wird, auf die der Versicherte bei umfassender Pr�fung der Streitsache keinen Anspruch h�tte.
112 V 175
Art. 12bis al. 1 LAMA,
Art. 30bis KUVG

References: Art. 12

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 Art. 30

Art. 12

Art. 30