Source: https://jura-online.de/lernen/genehmigungsfaehigkeit-72-i-hbauo/976/excursus
Timestamp: 2019-10-24 02:02:20+00:00

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Genehmigungsfähigkeit, § 72 I HBauO - Exkurs - Jura Online
b) über ein anderes Grundstück, durch Baulast gesichert, durch eine eigene oder gemeinsame
§ 5 HBauO
§ 3 HBauO
§ 9 BFernStG
Aufbau der Prüfung - Genehmigungsfähigkeit, § 72 I HBauO
Die Genehmigungsfähigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsfähigkeit ist in § 72 I HBauO geregelt. Danach dürfen der baulichen Anlage öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.
II. Bauordnungsrecht (HBauO)
Darüber hinaus sind im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit die Vorschriften des Bauordnungsrechts zu beachten. Hier ist zunächst auf den Prüfungsumfang zu achten, der in § 61 HBauO geregelt ist.
1. Spezielle, §§ 4 ff. HBauO
Spezielle Regelungen finden sich in den §§ 4 ff. HBauO. Beispiele: Treppen, Blitzableiter, Stellplätze.
2. Allgemein, § 3 I HBauO
Eine allgemeine Regelung befindet sich in § 3 I HBauO. Eine bauliche Anlage muss danach so errichtet werden, dass von ihr keine Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder öffentliche Ordnung ausgehen.

References: § 72

§ 5

§ 3

§ 9
 § 72
 § 72
 § 61
 § 3
 § 3