Source: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2011.1/Protokoll
Timestamp: 2017-03-23 04:19:14+00:00

Document:
BE:Parteitag/2011.1/Protokoll – Piratenwiki
BE:Parteitag/2011.1/Protokoll
< BE:Parteitag‎ | 2011.1
Protokoll der Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin vom 25., 26. und 27. 2. 2011
1 Freitag, den 25.2.2011
1.1 Protokollführung
1.2 Versammlungsleitung
1.3 Wahlleitung und Wahlhelfer
1.4 Zulassung von Gästen
1.5 Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
1.6 Zulassung von Vertretern der Presse
1.7 Vorstellung und Beschluss der Tagesordnung
1.8 Rechenschaftsbericht des Vorstandes
1.9 Bericht des Schiedsgerichtes
1.10 Rechnungsprüfer
1.11 Wahlleiter tritt aus persönlichen Gründen zurück
1.12 Entlastung und Verabschiedung des Vorstands
1.13 Diskussion und Abstimmung über Wahlverfahren der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus der Stadt Berlin 2011
1.14 Antrag GO-A #001
1.15 Antrag GO-A #002
1.16 Antrag GO-A #005
1.17 Abstimmung über das Wahlverfahren
2 Samstag, 26.2.2011
2.1 GO-Antrag: GOB-003 "Zuständigkeit des Wahlleiter für die Aufnahmen von Wahlvorschlägen"
2.2 Diskussion und Abstimmung über Modus der Kandidatenvorstellungen
2.3 Pause 10:20 - 10:30
2.4 Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 1
2.5 Mittagspause für eine Stunde von 12:15 bis 13.20 Uhr
2.6 Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 2
2.7 Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 3
2.8 Wahl zur Liste des Abgeordnetenhauses Berlin 2011
2.9 GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
3 Sonntag, 27.2.2010
3.1 Vorstellung der Kandidaten Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011
3.2 GO-Antrag auf Neuauszählung der Wahl.
3.3 GO-Antrag auf Änderung der TO: GO-Antrag auf Einfügen auf "Aussprache über das Wahlergebnis" als neuer TOP 11.
3.4 Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Landesvorstandes
3.5 Wahl des stell. Landesvorsitz
3.6 Wahl zum Schatzmeister
3.7 Wahl der Beisitzer des Landesvorstandes
3.8 Schiedsgerichtswahl
3.9 Wahl der Ersatzschiedsrichter
3.11 Aussprache über Liste zur Abgeordnetenhauswahl
3.12 Sonstige Anträge an die LMV
3.13 Verabschiedung und Knuddeln
4.1 Stimmzettel
5 Wahl- und Geschäftsordnung für den Landesparteitag/die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin. Beschlossen auf der LMV 2010.1, zuletzt geändert auf der LMV 2011.1
5.1 §1 Allgemeines
5.2 §2 Akkreditierung
5.3 §3 Versammlungsämter
5.3.1 §3.1 Versammlungsleiter
5.3.2 §3.2 Wahlleiter
5.4 §4 Diskussion
5.5 §5 Kandidatur
5.6 §6 Wahlordnung
5.7 §7 Abstimmungen
5.7.1 §7.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge
5.7.2 §7.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge
5.7.3 §7.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes
5.8 §8 Wahlen
5.8.1 §8.1 Wahlen zu Versammlungsämtern
5.8.2 §8.2 Wahlen zu sonstigen Parteitagsämtern
5.8.3 §8.3 Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht
5.8.4 §8.4 Aufstellung von Wahlvorschlägen
5.9 §9 Anträge
5.9.1 §9.1 allgemeine Anträge an die Versammlung
5.9.2 §9.2 Anträge auf Änderung der Satzung
5.9.3 §9.3 Anträge auf Änderung des Programms
5.9.4 §9.4 Anträge zur Geschäftsordnung
5.9.5 §9.5 Antrag auf Schliessen der Rednerliste
5.9.6 §9.6 Antrag auf automatisches Schliessen von Redelisten
5.9.7 §9.7 Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste
5.9.8 §9.8 Antrag auf Änderung der Tagesordnung
5.9.9 §9.9 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
5.9.10 §9.10 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
5.9.11 §9.11 Antrag auf Vertagung der Sitzung
5.9.12 §9.12 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
5.9.13 §9.13 Antrag auf Begrenzung der Redezeit
5.10 §10 Gültigkeitsdauer
5.11 Anlage A
5.11.1 Stimmzettel
5.11.2 Auszählung
Freitag, den 25.2.2011
Die Sitzung wird vom amtierenden Vorstandsvorsitzenden Andreas Baum eröffnet um 18:02 Bei der Feststellung, das satzungsgemäß eingeladen wurde, gibt es auf Nachfrage keinen Widerspruch.
Julia Schramm wir als Protokollführerin gewählt. Sie benennt Monika Belz und Lotte Steenbrink als Protokollhelfer
Zur Wahl stehen Martin Haase und Gerhard Anger .
Einstimmig angenommen. Gerhard Anger übernimmt die Versammlungsleitung.
Björn Swierczek wird als Wahlleiter gewählt.
Ernannte Wahlhelfer
Stefan Bieling
Helge Eicherlberg
Georg von Borovieceny
Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
Zulassung von Vertretern der Presse
18:00 Uhr Begrüßung und Eröffnung der Versammlung (17:00 Uhr Akkreditierung)
Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
Wahl der Protokollanten
Wahl der Wahlleitung und Bestimmung der Wahlhelfer
Bericht des Schiedsgerichtes
Entlastung und Verabschiedung des Vorstands
Diskussion und Abstimmung über Wahlverfahren der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus der Stadt Berlin 2011
9:30 Uhr Wiedereröffnung der Versammlung (Akkreditierung ab 9:00 Uhr)
Diskussion und Abstimmung über Modus der Kandidatenvorstellungen
Abstimmung über die Schließung der Kandidatenliste für die Wahl der Landesliste zur *Abgeordnetenhauswahl 2011
Wahl der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus der Stadt Berlin 2011
9:30 Uhr Wiedereröffnung der Versammlung
Vorstellung der Kandidaten für die Wahl zum Landesvorstand Berlin
Wahl des stellv. Vorstandvorsitzenden
Vorstellung der Kandidaten für das Amt der Kassenprüfer
Wahl der Kassenprüfer für 2011/2012
Sonstige Anträge an die LMV
Alle Mitglieder berichten einzeln und beantworten Fragen.
Online: Axel Kistner: http://wiki.piratenpartei.de/BE:T%C3%A4tigkeitsbericht_Sferex
Katja Dathe:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2010
Vorsitzender Richter Delius berichtet, dass das Schiedsgericht in seiner Amtszeit keine Verhandlung durchführen musste. Nur Anfragen bearbeitet hat.
Merle von Wittich berichtet, dass der andere gewählte Prüfer, Daniel Breede, abhanden gekommen ist und sie deswege alleine prüfte, jedoch mit Hilfe von Simon Weiß.
Wahlleiter tritt aus persönlichen Gründen zurück
Versammlungsleiter bittet um Vorschläge. Merle von Wittich kandidiert und wird gewählt.
Übernimmt die Wahlhelfer
Empfehlung der Kassenprüferin zur Entlastung
Versammlung beschließt Entlastung
Pause um 20:26
Wiedereröffnung der Versammlung: 20:43
Welche GO-Anträge zur Änderung der Wahlordnung liegen vor? Wird dran gearbeitet. Anträge bitte schriftlich. Antrag GO-A #001
Antrag GO-A #001
Antragsteller: Georg von Boroviczeny
Die LMV möge folgende GO zum Wahlverfahren zur Landesliste
Abgeordnetenhauswahlen 2011 beschließen:
Die Aufstellung erfolgt in 3 Stufen/Wahlgängen:
(1): in einem einfachen Präferenzwahlverfahren werden die Kandidaten für die
ersten 7 Listenplätze bestimmt
(2): die Reihenfolge der Obigen wird in einer Wahl nach der Schulze-Methode
(3): nach gleicher Methode wird die Reihenfolge der verbleibenden Kandidaten
(bei 3 könnte es auch eine Aufteilung in zwei Listen geben, wenn die Zahl
sehr groß ist, derzeit wäre es schon 20)
die einfachste Methode, jeden Listenplatz jeweils mit einem eigenen Wahlgang
zu 'belegen', ist sehr übersichtlich und ebenfalls sehr (seeehr!)
zeitaufwändig, mind. 10 Std.
Ein Wahlgang nach Schulze ist bei fast 30 Kandidaten eher unübersichtlich
und -wahrscheinlich- individuell reichlich fehlerträchtig.
Das obige Verfahren ist mE nach ein guter Kompromiss. Damit wäre Zeit genug
für eine ausreichende Kandidatenvorstellung gegeben; die Wahl wäre nicht
wesentlich länger, als bei einer Schulze-Wahl in einem Wahlgang: nur (1)
kommt (ca. 30 Min.) dazu, (2) und (3) zusammen sind unwesentlich
länger/aufwändiger, als ein Wahlgang, da jeweils schneller abgestimmt und
ausgezählt werden kann.
Die Zahl "7" in (1) entsteht aus dem weitgehend akzeptierten Konsens, dass
bei einem Wahlerfolg/Einzug in das Abgeordnetenhaus es wahrscheinlich 6 - 7
Abgeordnete geben wird. Antrag GO-A #002
Versammlungsleister Antrag GO-A #002 vor.
Antragsteller: Björn Swierczek
In die Geschäfts- und Wahlordnung der Landesmitgliederversammlung wird nach dem §8.3 ein neuer Paragraph mit folgendem Wortlaut eingefügt:
§8.4 Aufstellung von Wahlvorschlägen
(1) Wahlen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen sind geheim.
(2) Über Verfahren zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten) entscheiden die jeweiligen Gebietsversammlungen.
(3) Listen werden mittels eines Präferenzwahlverfahrens in einem Wahlgang aufgestellt. Hierbei stehen die Kandidaten einzeln zur Wahl. Jeder Kandidat muss einzeln abgelehnt werden können.
(4) Weitere Regeln und Durchführungsbestimmungen zur Präferenzwahl finden sich in Anlage A zur Wahlordnung.
(5) Gebietsversammlungen können abweichende Wahlverfahren zur Listenaufstellung beschließen.
Weiterhin erhält die Geschäfts- und Wahlordnung eine Anlage A mit folgendem Wortlaut:
Anlage A zur Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung
Die Begriffe Kandidat und Antrag werden im Folgenden synonym verwendet. An die Stelle von Kandidaten können andere Arten von Wahloptionen treten.
Jeder Stimmberechtigte erhält einen Stimmzettel auf dem er/sie jeden Kandidaten bzw. Antrag in eine von drei Kategorien einordnet:
Zustimmung: Enthaltung
Zustimmung: Nein
Kandidaten, die auf dem Stimmzettel bezüglich der Zustimmung mit Ja bewertet werden, sind außerdem vom Wähler auf dem Stimmzettel in eine persönliche Präferenzreihenfolge zu bringen. Hierzu sieht der Stimmzettel für die Kandidaten, die mit „Zustimmung: Ja“ markiert wurden eine Reihe an Präferenzstufen vor. Jeder Kandidat kann durch ein Kreuz auf eine solche Stufe gestellt werden. Hierbei ist es möglich, mehrere Kandidaten mit gleicher Präferenz zu markieren, also mehrere Kandidaten auf die gleiche Stufe der Präferenzreihenfolge zu stellen, wodurch der Wähler zum Ausdruck bringt, dass er bezüglich dieser Kandidaten untereinander keine Präferenzen hat.
Zur Vereinfachung der Stimmzettel werden die unterschiedlichen Präferenzstufen im Bereich „Zustimmung: Ja“ auf eine Anzahl von 20 beschränkt, so dass ein Wähler, der mehr als 20 Kandidaten zustimmen möchte, zumindest 2 Kandidaten auf die gleiche Stufe stellen muss. Gemeinsam mit Enthaltungen und Ablehnungen ergeben sich 22 Präferenzstufen auf dem Stimmzettel.
Kandidaten, die bezüglich der Frage der Zustimmung nicht mehr Ja- als Nein- Stimmen auf sich vereinigen können, scheiden aus und finden im nachfolgend beschriebenen Prozess keine Berücksichtigung mehr. Für die übrigen Kandidaten wird auf Basis der abgegebenen Stimmzettel mittels der im Folgenden beschriebenen Schulze-Methode ein Wahlgewinner bzw. eine Reihenfolge von Gewinnern ermittelt:
Jeder Kandidat wird mit jedem anderen Kandidaten verglichen und es wird für jeden Kandidaten ausgezählt, wieviele Wähler entsprechend ihrer Angaben auf den Stimmzetteln den einen Kandidaten dem jeweils anderen Kandidaten vorziehen. Kandidaten, die bezüglich der Frage der Zustimmung eine Ja-Stimme erhalten haben, gelten hierbei als präferiert gegenüber Kandidaten, bei denen die Frage der Zustimmung mit Nein oder Enthaltung beantwortet wurde. Weiterhin gelten Kandidaten, die bezüglich der Frage der Zustimmung eine Enthaltung erhalten haben, als präferiert gegenüber Kandidaten, bei denen die Frage der Zustimmung mit Nein beantwortet wurde. Ansonsten entscheidet die vom Wähler vorgegebene Präferenzreihenfolge.
Es wird für jedes Kandidatenpaar X und Y ermittelt, wie das größtmögliche Gewicht ist, mit dem ein Kandidat X nach obenstehender Definition den Kandidaten Y schlagen kann. Hierzu müssen alle der obenstehenden Definition genügenden Abfolgen von Kandidaten berücksichtigt werden. Gibt es keine solche Abfolge wird jeweils ein größtmögliches Gewicht von Null (0) angenommen.
Ein Kandidat X ist dann Gewinner der Wahl, wenn für jeden anderen Kandidaten Y das größtmögliche Gewicht, mit dem der Kandidat X den Kandidaten Y schlagen kann, größer als das größtmögliche oder gleich dem größtmöglichen Gewicht ist, mit dem der Kandididat Y den Kandidaten X schlagen kann.
Gibt es mehrere Gewinner, findet eine Stichwahl statt.
Im Falle der Ermittlung mehrerer Gewinner, die in eine Reihenfolge zu bringen sind, wird Schritt 2 unter Ausnahme der bisherigen Gewinner wiederholt, um die weiteren Plätze zu besetzen. Gleichplatzierte Kandidaten werden im Anschluss an die Auszählung mittels einer Stichwahl untereinander in eine Reihenfolge gebracht.
Stichwahlen werden als Wahl durch Zustimmung durchgeführt. Es werden hierbei nur Zustimmungen gezählt und der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt bzw. wird erstplatziert. Sind mehrere Kandidaten in eine Reihenfolge zu bringen, entscheidet die Anzahl der Zustimmungen über die Reihenfolge der Kandidaten. Ergibt die Stichwahl einen Gleichstand, dann entscheidet das Los.
Antragsbegründung: Simon Weiß erklärt das Präferenzverfahren nach Schulze. Protokollhelfer Monika Belz ist weg. Oliver Höfinghoff übernimmt.
GO - Antrag auf Meinungsbild, wer dieses Verfahren schon auf einer Gebietsversammlung angewendet hat.
Antrag GO-A #005
Antragsteller:Wolfram Prieß
Kandidaten, die auf dem Stimmzettel bezüglich der Zustimmung mit Ja oder in der Ablehnung mit Nein bewertet werden, sind außerdem vom Wähler auf dem Stimmzettel in eine persönliche Präferenzreihenfolge zu bringen. Hierzu sieht der Stimmzettel für die Kandidaten, die mit „Zustimmung: Ja“ oder Ablehnung "Nein" markiert wurden eine Reihe an Präferenzstufen vor. Jeder Kandidat kann durch ein Kreuz auf eine solche Stufe gestellt werden. Hierbei ist es möglich, mehrere Kandidaten mit gleicher Präferenz zu markieren, also mehrere Kandidaten auf die gleiche Stufe der Präferenzreihenfolge zu stellen, wodurch der Wähler zum Ausdruck bringt, dass er bezüglich dieser Kandidaten untereinander keine Präferenzen hat.
Zur Vereinfachung der Stimmzettel werden die unterschiedlichen Präferenzstufen im Bereich „Zustimmung: Ja“ auf eine Anzahl von 15 und Ablehnung "Nein" auf eine Anzahl von 5 beschränkt. Gemeinsam mit Enthaltungen ergeben sich 21 Präferenzstufen auf dem Stimmzettel.
Stichwahlen werden als Wahl durch Zustimmung durchgeführt. Es werden hierbei nur Zustimmungen gezählt und der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt bzw. wird erstplatziert. Sind mehrere Kandidaten in eine Reihenfolge zu bringen, entscheidet die Anzahl der Zustimmungen über die Reihenfolge der Kandidaten. Ergibt die Stichwahl einen Gleichstand, dann entscheidet das Los. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Angenommen.
Abstimmung über das Wahlverfahren
Versammlungsleiter erklärt Wahlverfahren nach §7.2 Absatz 4 GO
2011-02-18 GO-A #001 - GO-Antrag zum Wahlverfahren Landesliste
2011-02-24 GO-A #002 - Präferenzwahl der Landesliste in einem Wahlgang
2011-02-25 GO-A #004 Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz
2011-02-25 GO-A #005 - Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz mit 15 Präferenzen JA
Ergebnis: 2011-02-18 GO-A #001 - GO-Antrag zum Wahlverfahren Landesliste = 11 ja
2011-02-24 GO-A #002 - Präferenzwahl der Landesliste in einem Wahlgang = 31 ja
2011-02-25 GO-A #004 - Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz = 67
2011-02-25 GO-A #005 - Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz mit 15 Präferenzen JA = 40
Stichwahl zwischen 005 und 004: Mehrheit für 004 ohne Auszählung
Abstimmung des Antrags 004: Mehrheit dafür, angenommen
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer möchte nach dem Präferenzwahlverfahren in einem oder in drei Teilen wählen?
Meinungsbild: Sollen wir uns vorbehalten, nach Wahl der Liste noch einmal einen Spitzenkandidaten aus der Gruppe der ersten 7 Kandidaten zu wählen?
Keine weiteren Anträge,
Versammlungsleiter vertagt die Sitzung um 22.03 Uhr auf Samstag, 26.02.11 09.30 Uhr.
Eröffnung der Veranstaltung um 09.55 Uhr
Merle von Wittich gibt ihr Amt als Wahlleiter zurück
Jakbob Pfender wird als neuer Wahlleiter gewählt und nimmt die Wahl an
Versammlungsleitung übergibt die Versammlung an den Wahlleiter
Wahlleiter liest die neuen Wahlhelfer vor:
Anke Pohl Tobias Kriesel
GO-Antrag: GOB-003 "Zuständigkeit des Wahlleiter für die Aufnahmen von Wahlvorschlägen"
Martin Delius stellt den Antrag vor
Der Absatz (1) des §3.2 der Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung wird wie folgt geändert:
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Wahl eines Wahlleiters abgesehen werden.
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, sowie zur Durchführung von Wahlen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen einen Wahlleiter. Dieser darf nicht Kandidat bei einer Wahl sein, die er durchzuführen hat. Werden keine Wahlen nach Satz 1 durchgeführt, so kann von der Wahl eines Wahlleiters abgesehen werden.
GO-Antrag: Reihenfolge der Vorstellung der Kandidaten wird ausgelost (Reihenfolge bleibt auf Wahlzettel erhalten). Redezeit: 5 Minuten. Fragen/Redebeiträge nach GO (Ermessen der Versammlungsleitung)
Keine Gegenrede. Antrag angenommen.
Versammlungsleitung übergibt an Wahlleiter zur Aufstellung der Kandidatenliste
Kandidatenvorschläge:
Hans Erich Herlt
Philip Magalski
Fabricio del Canto
Gerald Wünsch
Pause 10:20 - 10:30
GO-Antrag: Kandidatenliste vor dem vorletzten Kandidaten schließen und Kandidaturen annehmen. Vorher wird zum Kandidieren aufgefordert. Angenommen.
Vorstellung: Kandidatenliste (ausgelost)
1. Susanne Graf
2. Rik Aulfes 3. Heiko Herberg
4. Michael Schulz
5. Fabio Reinhardt
6. Oliver Höffinghoff
7. Andreas Baum
8. Fabricio del Canto
9. Martin Delius
11. Michael Mittelbach
12. Hans Erich Herlt
14. Alexander Spieß
15. Simon Weiß
16. Alexander Morlang
17. Christopher Lauer
18. Gerwald Claus-Brunner
19. Gerald Wünsch
20. Wolfram Prieß
21. Benjamin Adamski
22. Philip Magalski
23. Simon Kowalewski
24. Bernd Schlömer
25. Jürgen Nowak
26. Merle von Wittich
27. Georg von Borovieceny
Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 1
1. Susanne Graf 2. Rik Aulfes 3. Heiko Herberg
Mittagspause für eine Stunde von 12:15 bis 13.20 Uhr
Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 2
Versammlung wird um 16:10 unterbrochen.
Kandidatenvorstellung und Fragerunde Teil 3
Versammlung wird eröffnet um 16:30
Wahl zur Liste des Abgeordnetenhauses Berlin 2011
Wahl wird eröffnet: 19:30
Sitzung unterbrochen bis zur Auszählung. Versammlung eröffnet 22:20
Wahlleiter verkündet:
Wahlhelfer zurückgetreten.
Wahlhelfer Christopher Lang wird nachnominiert.
Zusätzlich wird Matthias Zech als Ersatzwahlhelfer benannt.
Beginn der Sitzung am Sonntag um 10:00.
Schließung der Sitzung um 23:37
Wiedereröffnung der Versammlung um 10:35 Uhr
Versammlungsleitung übergibt an Wahlleiter
Aufzeichnung bestätigt (kein Stream)
Anmerkungen des Wahlleiters: Inoffizielles Ergebnis in Umlauf geraten. Zwischenergebnis nicht autorisiert. Ergebnis geleakt. Das offizielle Ergebnis zählt. Unterschiede sind vorhanden. Wahlhelfer und freiwillige Beobachter. Unterschriebens Ergebnis schriftlich 2fach. Urnen versiegelt. Raum versiegelt. Raum wird gefilmt. Vorstellung der Kandidaten Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011
1 Philip Magalski - nimmt die Wahl an
2 Andreas Baum - nimmt die Wahl
3 Pavel Mayer - nimmt die Wahl an
4 Martin Delius - nimmt die Wahl an
5 Simon Weiß - nimmt Wahl an
6 Oliver Höfunghoff - nimmt die Wahl an
7 Merle von Wittich - nimmt die Wahl an 8 Susanne Graf - nimmt die Wahl an
9 Heiko Herberg - nimmt die Wahl an
10 Fabio Reinhardt - nimmt die Wahl an 11 Jürgen Nowak - nicht anwesend
12 Christopher Lauer - nimmt die Wahl an
13 Alexander Morlang - nimmt die Wahl an
14 Alexander Spieß - nimmt die Wahl an
15 Frank Mai - schrifltich verfasst (email. VL hat einen Scan - er wird annehmen egal welchen Platz)
16 Gerwald Claus-Brunner - nimmt ie Wahl an 17 Bernd Schlömer - nimmt die Wahl an
18 Simon Kowalewski - nimmt die Wahl an
19 Wolfram Prieß - nimmt Wahl an
GO-Antrag auf Neuauszählung der Wahl.
Versammlungsleitung bemerkt, dass es das Bedürfnis zur Aussprache zu geben scheint.
Meinungsbild: Wer ist für diesen Antrag auf Auszählung?
GO-Antrag: Redezeitbeschränkung auf 30 Sekunden? Angenommen.
Fortführung der Aussprache
Abstimmung: Abgelehnt.
GO-Antrag auf Änderung der TO: GO-Antrag auf Einfügen auf "Aussprache über das Wahlergebnis" als neuer TOP 11.
Keine Gegenrede
GO-Antrag angenommen: TO Punkt 11: Aussprache über das Wahlergebnis.
Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Landesvorstandes
Wahlleiter bittet alle Kandidaten nach vorne
Pause 11:15
Wiedereröffnung der Versammlung: 11:25
Wahlleiter hat das Wort.
Oliver Höfiinghoff als zusätzlicher Wahlhelfer + Wolfram Prieß, Holger Pabst, Sebastian Kirste. Kandidaten:
Versammlungsleitung lost Reihenfolge der Kandidatenvorstellung aus: 1. Benjamin Mayer
2. Helge Eichelberg
3. Gerhard Anger
Vorstellung und Befragung der Kandidaten
Wahl und Auszählung
Katja Dathe tritt als Wahlhelfer zurück. Unterstützung ist ausreichend vorhanden. Habemus Vorsitzender 13:31
76 Wahlzettel / 82 akkreditiere / einer ungültig
Wahlleiter verkündet Ergebnis
1 Gerhard Anger (67 Ja)
2 Helge Eichelberg (32)
3 Benjamin Mayer (19 Ja)
4 Gerwald Claus-Brunner/Heide Hagen (14 Ja)
5 Simon Weiß (13 ja)
GO-Antrag Änderung der TO: Zusammenfassung der Punkte Wahl des stellv. Vorsitzenden Begründete Gegenrede.
Wahl des stell. Landesvorsitz
Kandidatenliste Stellvertetende Landesvorsitzende
Keine Vorstellung. Sebastian Pochert als zusätzlicher Wahlhelfer
Wahlleiter bittet um Beobachter
Sitzung unterbrochen 13:51
Sitzung wird eröffnet: 14:11
Wahlleitung verkündet Ergebnis für Stellvertreter 89 Akkreditierte/79 abgegeben/0 ungültig
1. Helge Eichelberg (47 Stimmen 59,9%)
2. Benjamin Adamski (32 Stimmen)
3. Simon Weiß(29 Stimmen)
4. Heide Hagen(28 Stimmen)
5. Claus Gerwald-Brunner (21 Stimmen)
Vorstellung der Kandidatin
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Angenommen.
Wahlleiter erklärt Ja/Nein Wahl, da nur ein Kandidat. Wahl beginnt.
Versammlung wird wieder eröffnet.
90 akkreditiert/77 abgegebene Stimmen/ 4 ungültig
Wahlleiter verkündet Ergebnis (13:13)
70 Ja / 95,89% Katja nimmt die Wahl an.
Wahl der Beisitzer des Landesvorstandes
Stefan Bleidung tritt an und tritt als Wahlhelfer zurück
Anmerkung: Zahl der Beisitzer neu bestimmen. Wahlleiter bittet um Anträge.
1. Vorschlag: 4 Beisitzer
2. Vorschlag: 3 Beisitzer und 1 Generalsekretär extra wählen (Seperate Personenwahl) - Funktion deutlich benennen welche Funktionen er haben soll. (Fehlt in der Satzung)
3. Vorschlag: 2 Beisitzer
4. Vorschlag: 6 Beisitzer
5. Vorschlag: keine feste Nummer festlegen (alle die über 50% bekommen)
6. Vorschlag: Mindestens 2 höchstens 4 (die über 50%)
GO-Antrag: Meinungsbilder
Formalia: Vorschläge schriftlich als Antrag einreichen mit bürgerlichem Namen
GO-Antrag auf Meinungsbild ob es ok ist die Vorschläge mündlich vorzutragen.
1. Vorschlag: Zahl der Beisitzer auf 2 beschränken (C. Lauer) 30 Stimmen
2. Vorschlag: 3 Beisitzer + 1 Gensek (Simon Kowalewski) 14 Stimmen
3. Vorschlag: Bis zu 6 beisitzer (C. Lang) 20 Stimmen
4. Vorschlag: 2-4 Beisitzer (A. Pittrich) 52 Stimmen
5. Vorschlag: 5 Beisitzer bestimmen (M. Ickes) 2 Stimmen
6. Vorschlag: 7 Beisitzer bestimmen (M. Ickes) 1 Stimmen
7. Vorschlag: 27 Beisitzer bestimmen (M. Ickes) 4 Stimmen
8. Vorschlag: 37 Beisitzer bestimmen (M. Ickes) 8 Stimmen
9. Vorschlag: 4 Beisitzer + so viele wie wollen bestimmen (M. Ickes) 10 Stimmen
10. Vorschlag: 4 Beisitzer (E. Zastrau) 52 Stimmen
Gewonnen: Vorschlag 4 und 10
Vorschlag 4 gelb/ Vorschlag 10 rot
Ergebnis nach Auszählung: 40 Vorschlag 4/ 33 Vorschlag 10
Abstimmung Vorschlag 4: angenommen
2. Gerwald Claus-Brunner
3. Benjamin Mayer
4. Simon Kowalewski
5. Pavel Mayer
6. Martin Riesner
7. Khaled Kenawi
8. Heide Hagen
9. Alexander Morlang
10. Michael Ickes
11. Simon Weiß
Wahl beginnt (17:17)
Ergebnisverkündung: 17:56
Eine Wahl: 93akkreditiert /79 abgegeben/0 ungültig
1. Pavel Mayer/Stephan Bieldong jeweils 62,03% / 49 Stimmen (nehmen Wahl an)
3. Simon Weiß 40 Stimmen 50,63% (nimmt Wahl an)
4. Heide Hagen 39 Stimmen 5. Alexander Morlang 38 Stimmen 6. Benjamin Mayer 36 Stimmen
7. Gerwald 33 Stimmen
8. Martin Riesner 25 Stimmen
9. Simon Kowalewski 12 Stimmen
10. Michael Ickes 5 Stimmen
11. Khaled Kenawi 4 Stimmen
Schiedgerichtsordnung des Bundes:
5 Richter + 2 Ersatzrichter
50% nach Approval Voting
GO-Antrag: 3 Richter + 1 Ersatzrichter
Austausch von Argumenten. Antrag nicht zulässig.
Stephan Bliedung wieder Wahlhelfer. Michael Herbst tritt zurück. Abstimmung Auszählung: 12/29/0 Antrag abgelehnt
Kandidatenvorstellung. (gelost) 1. Simon Kowalewski
2. Claudia Schmitt
3. Ralf Gerlich
4.Michael Herbst
5.Rik Aulfes
6.David Kirchner
7.Martin Delius
Schiedsrichter und Ersatzrichter sind getrennte Wahlgänge (Weil potentielle Befangenheit)
Wahl 18:18
Sitzung unterbrochen 18:26
5 sind gewählt
94 akkreditiert/61 abgegebene Stimmen/ 0 ungültig
1. 52 ja 85% Claudia Schmitt nimmt an
2. 51 ja 83% Michael Herbst nimmt an
3. 49 ja 80,33% Martin Delius nimmt an 4. 47 ja 77% Ralf Gerlich nimmt an
5. 38 ja 62,3 Simon Kowalewski nimmt wahl an
6. 26 ja David Kirchner
7. 25 ja Rik Aulfes
Wahl der Ersatzschiedsrichter
Barbara Jana Wisniowska
Christopher Lang tritt als Wahlhelfer zurück.
Wahl ist eröffnet (19:04)
Wahlgang unterbrochen 19:05 - Lang darf nicht antreten, da Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen - Öffentliche Willenbekundung: Christopher Lang sagt in die Kamera, dass er aus dem LaVo NDS zurücktritt
Wahlgang wiedereröffnet 19:07
Wiedereröffnung der Versammlung: 19:43
94 akkreditiert/59 abgegebene Stimmen
1. 47 ja Christopher Lang nimmt Wahl an
2. 45 ja Heiko Herberg nimmt Wahl an
3. 36 ja Barbara Jana Wisniowska
4. 32 ja David Kirchner
Georg von Borovieceny tritt als Wahlhelfer zurück.
1. Georg von Borovieceny 2. Rik Aulfes
Antrag auf geheime Wahl
Wahleröffnung 19:49
Verkündung des Ergebnis:
94 akkreditiert/48 abgegeben
39 ja Georg von Borovieceny und Rik Aulfes (beide nehmen die Wahl an)
Aussprache über Liste zur Abgeordnetenhauswahl
Verabschiedung:Gerhard Anger als Landesvorsitzender
Danke: Jakob Pfender (tosender Applaus), Martin Haase, Danke an Gerhard Anger (sagt Martin Haase), Julia Schramm (+Protokollteam), Film - und Technikteam, Heide und der VEB Stulle, Danke an die Kandidaten, Orga, Antragskommission, FAXE!, Christopher Lauer für die Main Orga, Alten Landesvorstand und so weiter und so fort.
Leute stehen auf, alles emotional und so!
LERNEN bei den Piraten ist super. Pavel Mayer: Daten:
29 Stunden Tagung (32 1/2 Stunden) Aufbau 45 Stunden sogar!
Dennis Plagge bedankt sich für den LV NDS
Faxe 4.3 Rathaus Zehlendorf gegen Pro Deutschland
Schließung der Sitzung 20:23
Hier die einzelnen Stimmzettel der Wahl zur Landesliste der Piratenpartei zur Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin, gewählt am 26.2.2011
Quelle: Mail vom Wahlleiter
x,y = x und y auf gleicher Präferenz
x;y = x vor y präferiert
x / y / z = x ja, y Enthaltung, z nein
drunter folgen noch ein paar willkürliche Auswertungen. Jeder mag gern seine eigene hinzufügen...
========== Beginn Liste der Stimmzettel
reinhardt,baum,magalski;herberg,mai;graf,delius,schlömer;weiß,prieß,boro;schulz,claus,nowak;mayer,morlang;aulfes,mittelbach,spies;canto,loesch//adamski,kowalewski;höfinghoff,wittich;lauer;herlt,wünsch,thiel; #1
höfinghoff,delius,mayer,weiß,morlang,lauer,schlömer,nowak,wittich;herberg,baum;magalski;reinhardt,canto,claus;adamski;mai;prieß,kowalewski;graf,spies,boro;mittelbach,loesch/thiel/wünsch;schulz;aulfes,herlt; #2
nowak;adamski;höfinghoff;graf,schulz;mai,lauer,boro;magalski;reinhardt,mayer,weiß;aulfes,baum,delius,morlang,claus/herberg,canto,spies,prieß,kowalewski,wittich/schlömer;mittelbach;thiel;wünsch;herlt;loesch; #3
herberg;baum,delius,mayer,adamski,nowak,wittich;mai,spies,weiß;lauer,schlömer/graf,reinhardt,höfinghoff,mittelbach,prieß,magalski,kowalewski/aulfes,schulz,morlang,claus;canto,herlt,wünsch,boro,thiel,loesch; #4
mai,magalski;herberg;höfinghoff,baum,weiß;reinhardt;prieß;schlömer;graf;mayer;spies,kowalewski/nowak/aulfes;adamski;delius,claus,wittich;mittelbach;schulz,boro;canto,herlt,morlang,wünsch,thiel,loesch;lauer; #5
mayer;delius,kowalewski,wittich;reinhardt,nowak;baum,morlang,magalski;höfinghoff;herberg,mittelbach,spies,claus;graf,weiß;mai;lauer,prieß;boro/canto/schlömer;schulz;aulfes,adamski;herlt,loesch;wünsch,thiel; #6
magalski;graf,höfinghoff;herberg,mai,morlang,nowak,boro;aulfes,mayer,lauer,schlömer,wittich;delius,weiß,kowalewski;reinhardt,baum,spies;claus,loesch/schulz,herlt,prieß,adamski,thiel/mittelbach,wünsch;canto; #7
mai;höfinghoff;baum;reinhardt,spies;delius,mayer,wittich;herberg,prieß,magalski;weiß,claus;graf,lauer,nowak;kowalewski,boro;mittelbach,schlömer//canto,adamski;thiel,loesch;aulfes,schulz,morlang;herlt,wünsch; #8
morlang;weiß;mayer;graf,herberg,höfinghoff,delius,magalski//reinhardt,baum,lauer,schlömer;spies,kowalewski;aulfes,schulz,canto,mittelbach,herlt,mai,claus,wünsch,prieß,adamski,nowak,wittich,boro,thiel,loesch; #9
graf,höfinghoff,delius,lauer,nowak;baum;wünsch;weiß,magalski;wittich;herberg;claus;mayer;reinhardt,spies/prieß/aulfes,schulz,schlömer;adamski,thiel;mittelbach;kowalewski,loesch;mai;herlt;canto,morlang,boro; #10
lauer;wittich;claus,schlömer;kowalewski;mayer,weiß;graf,höfinghoff,morlang;herberg,baum,canto,delius,spies,prieß,adamski,magalski,nowak,loesch/reinhardt/mai,boro;thiel;aulfes,mittelbach;schulz;herlt,wünsch; #11
nowak;magalski;höfinghoff,delius,weiß;herberg,mai,morlang,prieß;baum,mayer;aulfes,claus,kowalewski,schlömer,wittich;reinhardt,lauer;spies/graf,schulz,canto,mittelbach,boro/wünsch;herlt,adamski;thiel,loesch; #12
graf,höfinghoff,magalski,schlömer;baum,mayer,mai,weiß;wittich;reinhardt;kowalewski;nowak;herberg;aulfes,canto,delius,morlang,claus,prieß,boro/mittelbach,spies,wünsch,thiel,loesch/schulz,herlt,lauer,adamski; #13
baum,spies,lauer,magalski,schlömer,nowak;reinhardt,mayer,adamski;morlang;mai;graf;claus;kowalewski,wittich//höfinghoff;canto,boro;mittelbach;herberg;aulfes,weiß,wünsch;schulz,delius,herlt,prieß,thiel,loesch; #14
mayer,spies,lauer;graf,weiß,wittich;delius,nowak;herberg,morlang,kowalewski;magalski;prieß,adamski;schulz,baum;höfinghoff;schlömer;reinhardt,claus,boro//mittelbach,mai,wünsch;thiel;aulfes,loesch;canto,herlt; #15
mayer,lauer,wittich;graf,morlang;delius,schlömer;weiß,nowak;baum;reinhardt,höfinghoff;herberg,mittelbach;aulfes,magalski;loesch//boro;prieß;thiel;wünsch;adamski;canto,kowalewski;schulz,herlt,mai,spies,claus; #16
herberg,höfinghoff,mai,schlömer;graf,reinhardt,baum,mayer,wittich;magalski;delius;aulfes,schulz,weiß,claus;kowalewski;loesch;spies,lauer/mittelbach,herlt,prieß,adamski,nowak,thiel/canto,wünsch;morlang,boro; #17
lauer;mayer,spies,weiß,morlang,claus,schlömer,wittich;herberg,höfinghoff,baum,delius,prieß,kowalewski,boro//graf,aulfes,schulz,reinhardt,canto,mittelbach,herlt,mai,wünsch,adamski,magalski,nowak,thiel,loesch; #18
weiß,lauer,schlömer;graf,höfinghoff,delius,mayer,morlang,magalski,wittich;herberg;claus;aulfes,reinhardt,baum,canto,kowalewski//mai,spies,loesch;schulz;nowak;mittelbach;wünsch,adamski,boro;herlt,prieß,thiel; #19
höfinghoff;canto;reinhardt,baum;delius,mayer;mittelbach;magalski;herberg,weiß,kowalewski;morlang,claus;spies,lauer,prieß,nowak,wittich,boro,loesch//schulz,wünsch,adamski,schlömer,thiel;mai;graf,aulfes,herlt; #20
morlang;höfinghoff,magalski;delius,kowalewski;herberg,baum,mayer;canto;reinhardt,spies,weiß,lauer,claus,boro//aulfes;mittelbach,prieß,schlömer,nowak,thiel,loesch;graf,adamski;wittich;schulz,herlt,mai,wünsch; #21
lauer;wittich;morlang;weiß;spies;höfinghoff,mayer,claus;reinhardt,delius;kowalewski;prieß,magalski;schlömer,boro//canto;mai;mittelbach;baum;herberg;graf,aulfes,schulz,herlt,wünsch,adamski,nowak,thiel,loesch; #22
graf;schlömer;claus,boro;baum;herberg,mayer,adamski,magalski//schulz,delius,mai;spies;aulfes,reinhardt,höfinghoff,canto,mittelbach,herlt,weiß,morlang,lauer,wünsch,prieß,kowalewski,nowak,wittich,thiel,loesch; #23
morlang,lauer;weiß;mayer,claus,wittich//höfinghoff,baum,canto,delius,magalski,kowalewski;schlömer,boro;herberg,reinhardt,mai,spies,prieß;graf;aulfes,schulz,mittelbach,herlt,wünsch,adamski,nowak,thiel,loesch; #24
morlang;kowalewski;delius,mayer;baum;höfinghoff,magalski;lauer,wittich;mai,weiß;graf,reinhardt,claus,prieß;schlömer;boro,loesch//adamski;mittelbach;aulfes,herberg,schulz,canto,herlt,spies,wünsch,nowak,thiel; #25
schulz,baum,claus,prieß,schlömer;mayer,nowak,wittich;herberg,höfinghoff;graf,spies,magalski;aulfes,kowalewski;delius;reinhardt,mai;weiß;morlang,lauer,boro//canto,mittelbach,herlt,wünsch,adamski,thiel,loesch; #26
mayer,lauer;delius,morlang,wittich;herberg,höfinghoff,baum,weiß,schlömer,nowak;magalski;kowalewski;spies,claus;graf,canto,mittelbach,prieß,adamski/reinhardt/aulfes,boro;mai;loesch;schulz;herlt,wünsch,thiel; #27
herlt;boro;herberg,canto;graf,baum,mayer//mittelbach,morlang,schlömer;nowak;höfinghoff;aulfes,claus;reinhardt,delius,magalski,thiel,loesch;mai,kowalewski;weiß,wünsch,prieß;schulz,spies,lauer,adamski,wittich; #28
claus,kowalewski;canto;boro;herberg,wittich;mayer;spies;delius,weiß;reinhardt;höfinghoff,magalski;mai/aulfes,baum,loesch/prieß;adamski,schlömer;graf,nowak;mittelbach;schulz,herlt,morlang,lauer,wünsch,thiel; #29
reinhardt,höfinghoff;mayer,schlömer,wittich;baum,delius;weiß,nowak;lauer,kowalewski,boro;magalski;graf,aulfes,mai,spies,morlang;schulz,mittelbach,wünsch/claus,prieß,loesch/herberg,canto;thiel;adamski;herlt; #30
schlömer,nowak;delius,wittich;graf,herberg,mayer,mai;höfinghoff,baum,canto,spies,weiß,claus;mittelbach,prieß,magalski,boro;reinhardt,adamski/wünsch,kowalewski,thiel/morlang;loesch;aulfes,schulz;herlt;lauer; #31
claus;mai,wittich;graf,delius;höfinghoff;herberg,weiß,lauer//schulz,magalski;reinhardt,spies,prieß;baum,kowalewski;aulfes,morlang;canto;mayer,loesch;thiel;boro;mittelbach,adamski,schlömer,nowak;herlt,wünsch; #32
baum;delius;weiß;herberg,kowalewski,wittich/morlang,magalski/reinhardt,höfinghoff,lauer;spies;prieß;boro;schlömer;claus;mai;mayer;graf,aulfes,mittelbach;schulz,canto,herlt,wünsch,adamski,nowak,thiel,loesch; #33
höfinghoff,canto,delius,mayer,mittelbach,mai,weiß,lauer,magalski;aulfes,reinhardt,morlang,claus;baum,prieß/graf,herberg,schulz,spies,wünsch,schlömer,boro,thiel,loesch/nowak;adamski,kowalewski,wittich;herlt; #34
spies;kowalewski;claus;graf;delius,mayer;aulfes,reinhardt,höfinghoff,weiß,lauer;herberg,schulz,canto,mittelbach,herlt,mai,wünsch,prieß,adamski,magalski,schlömer,nowak,boro/thiel,loesch/baum,wittich;morlang; #35
reinhardt;mayer;graf;wittich;canto;prieß;morlang;weiß,claus;adamski;nowak/aulfes,schulz,baum,delius,mai,lauer,wünsch,magalski/schlömer;kowalewski;spies;mittelbach;höfinghoff;herberg;boro;thiel;loesch;herlt; #36
herberg,delius,spies,claus,wittich;morlang;schlömer;graf,prieß;höfinghoff,weiß,nowak;baum;mayer,magalski/reinhardt,mittelbach,mai,thiel/kowalewski;loesch;adamski;aulfes;herlt;canto;schulz,lauer,wünsch,boro; #37
magalski;herberg;baum;graf,höfinghoff;mayer,spies,weiß,lauer;delius,morlang,claus,prieß;mai,wittich//kowalewski;boro;aulfes,reinhardt,mittelbach,adamski;schlömer,thiel;schulz,canto,herlt,wünsch,nowak,loesch; #38
delius,mayer,morlang,lauer,magalski,kowalewski,schlömer;höfinghoff,weiß,wittich;baum;spies,boro;prieß;herberg,reinhardt,canto,mittelbach,adamski,nowak//mai;graf;claus;aulfes,schulz,herlt,wünsch,thiel,loesch; #39
magalski;delius;morlang;baum;höfinghoff;herberg;weiß;graf;wittich;lauer/reinhardt,mayer,mai,spies,claus,prieß,kowalewski,schlömer,nowak/mittelbach;loesch;boro;aulfes;adamski;schulz;thiel;wünsch;herlt;canto; #40
herberg,weiß,wittich;delius,mayer,schlömer,nowak;baum,mai;lauer;schulz,reinhardt,boro;spies,claus,magalski;graf,höfinghoff,mittelbach,herlt,adamski,kowalewski;prieß,thiel//loesch;morlang;aulfes,canto,wünsch; #41
herberg,magalski;höfinghoff,claus;delius;morlang,wittich;baum,weiß;reinhardt,mai;aulfes/herlt,spies,wünsch/canto,mayer,prieß,adamski,kowalewski,nowak;graf;schulz,lauer;thiel,loesch;schlömer,boro;mittelbach; #42
höfinghoff,delius,weiß,wittich;graf,schulz,morlang,lauer;prieß,magalski,nowak;baum,mayer;mai,spies,schlömer,boro;herberg,claus,kowalewski;aulfes,reinhardt;adamski;canto,mittelbach//loesch;wünsch,thiel;herlt; #43
weiß,magalski;graf,herberg,baum,wittich;morlang;spies;claus;delius;höfinghoff,schlömer;canto;prieß;reinhardt,mayer,mai,lauer,kowalewski//aulfes,schulz,herlt,adamski,nowak,thiel;boro;loesch;mittelbach;wünsch; #44
graf,mayer,weiß,morlang,lauer,schlömer,nowak,wittich/aulfes,herberg,reinhardt,höfinghoff,baum,delius,mittelbach,herlt,spies,prieß,magalski,kowalewski,boro,thiel,loesch/schulz,canto,mai,claus,wünsch,adamski; #45
mayer,weiß;herberg,baum/höfinghoff/graf,reinhardt,delius,morlang,lauer,claus,magalski,kowalewski,schlömer;aulfes,schulz,canto,mittelbach,herlt,mai,spies,wünsch,prieß,adamski,nowak,wittich,boro,thiel,loesch; #46
mayer,lauer,nowak;adamski;schulz,höfinghoff;morlang;delius,magalski;graf;reinhardt,baum,spies,kowalewski,wittich;weiß,claus,prieß,boro,thiel/herberg,canto,mai,schlömer/wünsch;mittelbach;aulfes,herlt,loesch; #47
baum;lauer;nowak;morlang;weiß;mayer;reinhardt;höfinghoff;wittich;delius/graf,aulfes,herberg,schulz,canto,mittelbach,herlt,mai,spies,claus,wünsch,prieß,adamski,magalski,kowalewski,schlömer,boro,thiel,loesch/ #48
boro;claus;reinhardt;graf,mayer,weiß;aulfes,baum,spies,wünsch,schlömer,wittich/mai,prieß,nowak/höfinghoff,delius,herlt,lauer;morlang;canto,mittelbach;schulz;herberg,kowalewski;thiel,loesch;adamski,magalski; #49
reinhardt,baum;graf,canto,wittich;höfinghoff,delius,mayer,magalski;morlang,claus,boro;herberg,weiß,prieß,kowalewski;nowak/aulfes,mittelbach,spies,loesch/mai,lauer,schlömer;adamski;schulz,herlt,wünsch,thiel; #50
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;wittich;schlömer;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer; #51
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;wittich;schlömer;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer; #52
delius;reinhardt,morlang,adamski;lauer;herberg,höfinghoff,spies;baum,weiß,claus,magalski,kowalewski,wittich;graf,mayer,mai,prieß,boro;mittelbach,schlömer/schulz,canto,thiel,loesch/aulfes,nowak;herlt;wünsch; #53
reinhardt,adamski,schlömer;herberg,schulz,magalski;claus;nowak;prieß;höfinghoff,baum,mittelbach,mai,spies/graf,canto,herlt,wünsch,kowalewski,boro,thiel,loesch/delius,mayer;aulfes,weiß,morlang,lauer,wittich; #54
delius;mayer,lauer;spies,weiß,magalski,kowalewski;höfinghoff,baum,mai,prieß,wittich;graf,herberg,reinhardt,schlömer,nowak;claus;canto,mittelbach,adamski/thiel,loesch/aulfes,morlang;schulz;herlt,wünsch,boro; #55
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,schlömer,boro;mittelbach,weiß;canto,wittich,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer; #56
magalski;nowak;adamski;graf;reinhardt,wittich;baum,weiß;schulz,höfinghoff,canto,spies,boro;herberg,mayer,mai,morlang,lauer,prieß,kowalewski/claus/delius;thiel;aulfes,schlömer;wünsch,loesch;mittelbach;herlt; #57
graf,delius,mayer,weiß,schlömer;lauer,wittich;herberg,baum,kowalewski;morlang;loesch;magalski;boro;reinhardt;höfinghoff//prieß;spies;mittelbach;aulfes;claus;mai,wünsch,thiel;canto,nowak;herlt;schulz,adamski; #58
mayer,nowak;baum,schlömer,boro;graf,reinhardt,höfinghoff,canto,kowalewski;delius,mai,spies,weiß,morlang,lauer,prieß,wittich;aulfes,herberg,schulz,herlt,claus,adamski,magalski/thiel,loesch/mittelbach,wünsch; #59
schulz;nowak;adamski;mai;graf;herberg,claus//reinhardt;aulfes,spies;herlt,weiß;mittelbach,wünsch,magalski;mayer,prieß,kowalewski,boro,loesch;baum,schlömer,wittich,thiel;höfinghoff,canto;delius,morlang;lauer; #60
nowak,wittich;reinhardt,delius,mayer;baum,mai;graf,loesch;magalski;prieß,boro;spies,kowalewski/aulfes,schulz,weiß,claus,schlömer/lauer;herberg;höfinghoff;morlang;adamski;wünsch;mittelbach;canto,thiel;herlt; #61
reinhardt,baum,mai,magalski;herberg,delius,claus,prieß;graf,nowak,boro,loesch;adamski,schlömer;spies;schulz;aulfes;mittelbach,morlang//canto,mayer,kowalewski;höfinghoff;herlt;weiß;lauer,wünsch,wittich,thiel; #62
kowalewski;canto,nowak;höfinghoff,mayer,mittelbach,magalski;graf,schulz,reinhardt,baum,lauer;aulfes,morlang,loesch;herberg,mai,weiß/delius,herlt,spies,claus,wünsch,prieß,adamski,schlömer,wittich,boro,thiel/ #63
graf,höfinghoff,spies,morlang;mai,nowak,wittich;schlömer;baum,mayer,prieß;herberg,delius;weiß;lauer/claus/aulfes;schulz;kowalewski;reinhardt,canto,mittelbach,herlt,wünsch,adamski,magalski,boro,thiel,loesch; #64
herberg,baum,mayer;delius,spies,weiß,claus,magalski;lauer,nowak,wittich;graf,kowalewski;adamski;schulz;mai;aulfes,höfinghoff,mittelbach,prieß,schlömer,boro;reinhardt/morlang/canto,thiel;loesch;wünsch;herlt; #65
herberg,höfinghoff;mai;baum;morlang;magalski;lauer,claus,wittich;weiß;delius;mayer/spies/aulfes;kowalewski;graf,herlt;schulz;wünsch;mittelbach,adamski,nowak;reinhardt,canto,prieß,schlömer,boro,thiel,loesch; #66
höfinghoff;herberg;baum;claus;mai,kowalewski;weiß;magalski;morlang;reinhardt,wittich//graf,canto,delius,lauer;mayer,adamski;mittelbach;aulfes,schulz,herlt,wünsch;spies;prieß,schlömer,thiel,loesch;nowak;boro; #67
delius;weiß;magalski;mayer;baum;spies;reinhardt;höfinghoff;morlang/canto,nowak/graf,mai;boro;herberg;prieß,kowalewski;mittelbach,schlömer;claus,loesch;aulfes,schulz,lauer,wittich;herlt,wünsch,adamski,thiel; #68
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;wittich;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang,schlömer;lauer; #69
claus;mayer;boro;schlömer;reinhardt,baum;graf;herberg,mai,spies,magalski/delius,kowalewski/lauer,wünsch;aulfes,schulz,höfinghoff,canto,mittelbach,herlt,weiß,morlang,prieß,adamski,nowak,wittich,thiel,loesch; #70
baum,spies,lauer;höfinghoff,delius,mayer,claus,kowalewski,wittich;weiß,prieß;graf,aulfes,morlang;nowak;herberg,reinhardt,magalski,schlömer,boro;mai//schulz,canto,mittelbach,herlt,wünsch,adamski,thiel,loesch; #71
schulz,adamski,nowak;graf;mai,wittich;claus,schlömer;herberg,magalski;baum//spies;herlt;reinhardt,prieß;mayer;kowalewski;canto,weiß,wünsch,boro;mittelbach,loesch;delius,thiel;höfinghoff,morlang;aulfes,lauer; #72
loesch;weiß,wittich;höfinghoff,mayer,morlang,magalski;graf,aulfes;reinhardt,mai,lauer;claus,boro;delius/herberg,schulz,baum,canto,mittelbach,herlt,spies,wünsch,prieß,adamski,kowalewski,schlömer,nowak,thiel/ #73
herberg;höfinghoff,magalski;lauer;baum;delius;weiß,wittich;prieß,kowalewski;graf,reinhardt,morlang;mayer,mai,spies;loesch//nowak;claus;aulfes;boro;canto;schlömer;adamski;schulz;thiel;mittelbach,herlt,wünsch; #74
graf;nowak;lauer;herberg,delius,weiß;baum,mayer,wittich;kowalewski;höfinghoff,morlang;reinhardt,mai,spies,magalski;schulz,canto,claus,prieß,adamski//mittelbach,wünsch;schlömer;herlt;aulfes;boro,thiel,loesch; #75
delius;reinhardt,mai;magalski;schlömer,nowak;höfinghoff,baum,kowalewski;graf,schulz,morlang,wittich;spies,adamski;mayer;herberg,prieß/mittelbach,lauer,claus,boro/canto,weiß;wünsch;aulfes;herlt,thiel,loesch; #76
schulz;nowak;adamski;mai;graf;aulfes;mittelbach;canto;reinhardt,claus;herberg/wünsch,prieß,magalski,loesch/baum,thiel;herlt;spies;höfinghoff,weiß;wittich;kowalewski,boro;mayer;delius;morlang;lauer,schlömer; #77
baum,spies,magalski;canto,weiß;herberg,schlömer;aulfes;kowalewski;graf;delius;höfinghoff,boro;reinhardt,mayer,lauer,claus,nowak//mai,loesch;wittich;schulz,mittelbach;herlt;prieß;morlang,wünsch,adamski,thiel; #78
delius,mayer,morlang;höfinghoff,lauer,magalski;kowalewski,boro;spies,weiß,claus;reinhardt,baum;herberg,canto;mittelbach,wittich,loesch;graf,aulfes,mai,adamski,schlömer,nowak//prieß;schulz,herlt,wünsch,thiel; #79
wittich;graf;mayer;nowak;schlömer;lauer;kowalewski;magalski;morlang;adamski/delius/schulz;weiß;reinhardt;prieß;höfinghoff;herberg;wünsch;spies;baum;aulfes,canto,mittelbach,herlt,mai,claus,boro,thiel,loesch; #80
herberg;weiß,magalski,wittich;reinhardt;graf;adamski;prieß;baum;höfinghoff,schlömer,nowak;schulz,mai,spies,claus//aulfes,delius,mayer,mittelbach,lauer,kowalewski,boro;canto,thiel;herlt,morlang,wünsch,loesch; #81
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;wittich;schlömer;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer; #82
morlang,lauer;reinhardt,höfinghoff,delius;baum,weiß,claus,magalski;herberg,mayer,prieß,wittich;spies,boro;kowalewski,nowak;aulfes;mai,adamski;graf;thiel,loesch/schulz,wünsch/canto,mittelbach,schlömer;herlt; #83
delius,mayer,spies;morlang,lauer,magalski;nowak;höfinghoff,baum/reinhardt,schlömer,boro/graf,herberg,canto,prieß;aulfes,schulz,mittelbach,herlt,mai,weiß,claus,wünsch,adamski,kowalewski,wittich,thiel,loesch; #84
baum;delius;weiß;reinhardt,nowak;mayer,schlömer;spies;schulz,höfinghoff,mai,magalski/herberg,wittich/graf,canto,kowalewski;prieß;morlang,adamski;aulfes;lauer,wünsch;mittelbach,herlt,claus,boro,thiel,loesch; #85
schulz;nowak;adamski;graf;mai;claus;wittich;schlömer;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer; #86
schulz,adamski;nowak;graf;mai;claus,wittich;herberg;magalski/baum/spies,prieß;reinhardt,herlt;mayer,kowalewski;wünsch,boro;mittelbach,weiß;canto,thiel;delius,loesch;aulfes,höfinghoff;morlang;lauer,schlömer; #87
reinhardt,prieß;mai,schlömer;baum;herberg,delius,spies,nowak;höfinghoff,morlang,wittich;graf,weiß,magalski;mayer,claus/aulfes,schulz,wünsch,boro/adamski;canto,thiel,loesch;mittelbach,kowalewski;lauer;herlt; #88
delius,mayer,lauer;höfinghoff,spies;kowalewski,wittich;magalski;mai;weiß;graf;claus/baum,mittelbach,prieß,adamski,schlömer,loesch/aulfes,herberg,reinhardt;thiel;morlang;canto,nowak;schulz,herlt,wünsch,boro; #89
reinhardt;kowalewski,schlömer;herberg,delius;baum,mai,magalski;graf,mayer,spies,nowak;schulz,höfinghoff,adamski;weiß;loesch/mittelbach/aulfes,canto,morlang,claus,wünsch;prieß,boro,thiel;herlt,lauer,wittich; #90
claus;baum,nowak;aulfes;graf,höfinghoff;canto;schlömer;wittich,loesch;prieß;adamski/herberg,delius,mayer,mittelbach,morlang,lauer,magalski,kowalewski/reinhardt,mai,weiß,boro;schulz,herlt,thiel;spies;wünsch; #91
morlang,lauer;mayer;wittich;höfinghoff,delius;herberg;weiß;graf;baum,prieß,magalski,kowalewski;spies/reinhardt,mittelbach/schlömer;mai;claus,loesch;aulfes,boro;schulz,canto,herlt,wünsch,adamski,nowak,thiel; #92
kowalewski;magalski,wittich;mayer,spies,weiß,morlang,lauer;reinhardt,höfinghoff,delius,mai,claus,nowak;graf;herberg,baum,prieß,schlömer,thiel,loesch/schulz,canto,adamski,boro/mittelbach,wünsch;aulfes;herlt; #93
graf,wittich,thiel//herberg,schulz,reinhardt,höfinghoff,baum,mayer,mittelbach,herlt,spies,weiß,claus,wünsch,adamski,magalski,schlömer,nowak,boro;aulfes,canto,delius,mai,morlang,lauer,prieß,kowalewski,loesch; #94
delius;weiß,wittich;lauer;mayer,morlang;graf,herberg,mai;adamski,nowak;claus,magalski,kowalewski,schlömer;baum,loesch;reinhardt,canto,mittelbach/aulfes,schulz,höfinghoff,spies,wünsch,prieß,boro,thiel/herlt; #95
schulz;nowak;adamski;graf;wittich;claus;schlömer;herberg;mayer,magalski/baum,mai,loesch/spies,kowalewski;reinhardt,prieß;wünsch;herlt,boro;mittelbach;canto,weiß,thiel;delius;aulfes,höfinghoff;lauer;morlang; #96
höfinghoff,canto,mayer,weiß,lauer,schlömer,wittich;graf,reinhardt,baum,delius,mittelbach,magalski,nowak/herberg,spies,morlang,claus,prieß,kowalewski,boro,loesch/aulfes,schulz,herlt,mai,wünsch,adamski,thiel; #97
mayer;höfinghoff;lauer;weiß;herberg;nowak;wittich;schlömer//reinhardt;graf,aulfes,schulz,baum,canto,delius,mittelbach,herlt,mai,spies,morlang,claus,wünsch,prieß,adamski,magalski,kowalewski,boro,thiel,loesch; #98
magalski;reinhardt,nowak;höfinghoff,baum,delius,mai,weiß;spies,prieß,adamski;canto/graf,aulfes,herberg,schulz,mayer,mittelbach,morlang,claus,wünsch,kowalewski,schlömer,boro,thiel,loesch/herlt;wittich;lauer; #99
weiß;höfinghoff;spies,prieß;baum,magalski;herberg,lauer;delius,wittich;reinhardt,mayer;mai,claus/graf,canto,mittelbach,wünsch,adamski,schlömer,nowak,thiel/morlang;boro;loesch;aulfes,schulz,herlt,kowalewski; #100
delius,lauer;mayer,weiß,morlang;claus;höfinghoff,baum,magalski,kowalewski;reinhardt,spies;schulz,wittich;canto;aulfes,herberg,prieß,schlömer/mittelbach,loesch/graf,herlt,mai,wünsch,adamski,nowak,boro,thiel; #101
baum,mayer;wittich;schlömer;delius;spies;morlang;herberg,mai/claus/weiß;graf;aulfes;schulz,reinhardt,höfinghoff,canto,mittelbach,herlt,lauer,wünsch,prieß,adamski,magalski,kowalewski,nowak,boro,thiel,loesch; #102
baum;magalski;nowak;weiß;reinhardt;delius;spies;höfinghoff;mai/mayer,schlömer/graf,aulfes,herberg,schulz,canto,mittelbach,herlt,claus,wünsch,prieß,adamski,kowalewski,boro,thiel,loesch;wittich;morlang;lauer; #103
herberg,höfinghoff,baum;mai,magalski;claus;morlang;delius,wittich;lauer;weiß/mayer,herlt,spies/graf,reinhardt,kowalewski;aulfes;schulz;wünsch,nowak;canto,adamski;mittelbach,prieß,schlömer,boro,thiel,loesch; #104
höfinghoff,baum,magalski;graf,reinhardt,morlang;herberg,delius,weiß,schlömer;mai,spies;schulz,canto,claus,prieß,nowak/aulfes,mittelbach,adamski,kowalewski,wittich,boro,loesch/mayer,thiel;herlt,wünsch;lauer; #105
höfinghoff,weiß;baum,morlang,kowalewski;loesch;herberg,reinhardt,delius,magalski;lauer;spies;mayer;graf,wittich/prieß,schlömer/mai,adamski,boro;claus;aulfes;nowak;schulz;thiel;canto;mittelbach,herlt,wünsch; #106
========== Ende Liste der Stimmzettel
Wahl- und Geschäftsordnung für den Landesparteitag/die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin. Beschlossen auf der LMV 2010.1, zuletzt geändert auf der LMV 2011.1
(1) Die Versammlung wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Landessvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt. (2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. {GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY} (3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagungen an. (4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. (5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. Er kann sich hierzu der Hilfe einer Antragskommision bedienen.
(2) Die Durchführung umfasst die Ankündigung einer Wahl, Hinweise auf die Modalitäten der Wahl, die Eröffnung und die Beendigung der Wahl, das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl. das Entgegennehmen der Stimmzettel, das Auszählen der Stimmen, Feststellung der Anzahl abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl, Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und Erstellung eines Wahlprotokolls. (3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für ein Amt kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. {GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY} (4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist. Wahlprotokoll und Versammlungsprotokoll können als ein Dokument erstellt werden.
(5) Wurde der {GO-Antrag auf automatisches Schliessen von Redelisten} beschlossen, so verkündet der Versammlungsleiter die Schliessung der Redeliste, nachdem der erste Redner auf der Liste seine Ausführungen beendet hat. Die Redeliste kann auch in diesem Fall durch Beschluss erneut eröffnet werden.
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. (4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. (5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. {GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}
(3) Gibt es zwei Anträge, die sich gegenseitig ausschliessen, so wird zuvor in einer Stichwahl ermittelt, welcher Antrag ausscheidet und welcher einzig zur Abstimmung stehen soll. “Ja”-Stimmen zählen für den ersten Antrag, “Nein”Stimmen für den zweiten Antrag. Der Antrag mit weniger Stimmen gilt als abgelehnt und scheidet aus. Bei Stimmengleichheit wird die Abstimmung wiederholt, bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los. Über den siegreichen Antrag wird dann nach §7.1 oder §7.2(1) abgestimmt.
(4) Gibt es drei oder mehr Anträge, die sich gegenseitig ausschliessen, so wird mittels Wahl durch Zustimmung (Approval Voting) die Zahl der Anträge zunächst auf zwei reduziert. Dabei werde alle konkurrierenden Anträge zur Wahl gestellt und nur die Zahl der Ja-Stimmen für jeden Antrag gezählt, wobei jeder Berechtigte beliebig vielen Anträgen zustimmen kann. Die Wahl erfolgt nur auf Antrag geheim. Die zwei Anträge mit den höchsten Stimmanteilen werden nach §7.2(3) weiter behandelt. Bei Stimmengleichheit an der Schwelle wird unter Ausschluss der sicher weiterkommenden und sicher auszuschliessenden Anträge das Verfahren nach §7.2(3) oder §7.2(4) erneut angewandt, bei wiederholter Stimmengleichheit entscheidet das Los.
(5) Gebietsversammlungen können abweichende Wahlverfahren zur Listenaufstellung beschließen. §9 Anträge
{GO-Antrag auf Schliessen der Redeliste}
{GO-Antrag auf automatisches Schliessen von Redelisten}
{GO-Antrag auf Aufhebung des automatisches Schliessens von Redelisten}
§9.5 Antrag auf Schliessen der Rednerliste
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Schliessen der Redeliste stellen. {GO-Antrag auf Schliessen der Redeliste} (2) Der Antragsteller darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben, darf sich nicht auf die Redeliste stellen lassen und darf sich zum Thema auch dann nicht mehr äußern, wenn der GO-Antrag abgelehnt wird. (3) Wurde ein Antrag auf Schliessen der Redeliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.
§9.6 Antrag auf automatisches Schliessen von Redelisten
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf automatisches Schliessen der Redeliste stellen. {GO-Antrag auf automatisches Schliessen der Redeliste} (2) Wurde der {GO-Antrag auf automatisches Schliessen von Redelisten} beschlossen, so verkündet der Versammlungsleiter selbsttätig die Schliessung der Redeliste, nachdem der erste Redner auf der Liste seine Ausführungen beendet hat.
(3) Das automatische Schliessen von Redelisten wird so lange durchgeführt, bis einem {GO-Antrag auf Aufhebung des automatisches Schliessens von Redelisten} stattgegeben wird.
§9.9 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
§9.10 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
(4) Die Begrenzung gilt auch für direkte Erwiderungen ausserhalb der Redeliste nach §4(3).
Zustimmung: Nein Kandidaten, die auf dem Stimmzettel bezüglich der Zustimmung mit Ja oder in der Ablehnung mit Nein bewertet werden, sind außerdem vom Wähler auf dem Stimmzettel in eine persönliche Präferenzreihenfolge zu bringen. Hierzu sieht der Stimmzettel für die Kandidaten, die mit „Zustimmung: Ja“ oder Ablehnung "Nein" markiert wurden eine Reihe an Präferenzstufen vor. Jeder Kandidat kann durch ein Kreuz auf eine solche Stufe gestellt werden. Hierbei ist es möglich, mehrere Kandidaten mit gleicher Präferenz zu markieren, also mehrere Kandidaten auf die gleiche Stufe der Präferenzreihenfolge zu stellen, wodurch der Wähler zum Ausdruck bringt, dass er bezüglich dieser Kandidaten untereinander keine Präferenzen hat.
Zur Vereinfachung der Stimmzettel werden die unterschiedlichen Präferenzstufen im Bereich „Zustimmung: Ja“ oder Ablehnung "Nein" auf eine Anzahl von 10 beschränkt. Gemeinsam mit Enthaltungen ergeben sich 21 Präferenzstufen auf dem Stimmzettel.
Gibt es mehrere Gewinner, findet eine Stichwahl statt. Im Falle der Ermittlung mehrerer Gewinner, die in eine Reihenfolge zu bringen sind, wird Schritt 2 unter Ausnahme der bisherigen Gewinner wiederholt, um die weiteren Plätze zu besetzen. Gleichplatzierte Kandidaten werden im Anschluss an die Auszählung mittels einer Stichwahl untereinander in eine Reihenfolge gebracht.
Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Parteitag/2011.1/Protokoll&oldid=948380“	Versteckte Kategorie: NotWellFormedProtocol	Navigationsmenü
Diese Seite wurde zuletzt am 22. März 2011 um 17:31 Uhr geändert.

References: §1
 §2
 §3
 §3
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §7
 §7
 §7
 §8
 §8
 §8
 §8
 §8
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9
 §10
 §8

§8
 §7
 §3
 §7
 §7
 §7
 §7
 §7
 §9

§9

§9

§9

§9
 §4