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Timestamp: 2016-10-26 11:35:53+00:00

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5A_633/2014 (06.01.2015)
5A_633/2014 � � Urteil vom 6. Januar 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Niklaus Kunz,
Verwertung der zur Konkursmasse geh�renden Anteilsrechte an Gemeinschaftsverm�gen,
Beschwerde gegen die Pr�sidialverf�gung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 31. Juli 2014 (BA 2014 34).
A.a.�Am 20. November 2012 er�ffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug den Konkurs �ber A.________, Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens C.________. Die Durchf�hrung des Konkurses erfolgt im summarischen Verfahren durch das Konkursamt Zug.
A.b.�A.________ und B.________ erwarben am 7. Mai 1998 als einfache Gesellschafter Gesamteigentum am Stockwerksanteil GS xxx, yyy Miteigentum an GS zzz in U.________. Am 20. Dezember 2013 fand zwischen dem Konkursamt Zug und B.________ eine Einigungsverhandlung gem�ss Art. 9 der Verordnung des Bundesgerichts �ber die Pf�ndung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsverm�gen (VVAG) �ber die Liquidation der einfachen Gesellschaft statt. Am 8./12. Januar 2014 einigte sich B.________ mit dem Konkursamt, dass sie den Liquidationsanteil von A.________ zum Preis von Fr. 55'000.-- und unter �bernahme der Grundpfandschulden erwerbe. Das Konkursamt wies mit Verf�gung vom 25. M�rz 2014 nach Eingang der Zahlung die Liegenschaft B.________ als Alleineigent�merin zu und entliess A.________ aus der Schuldpflicht gegen�ber der Hypothekargl�ubigerin. Der Grundbucheintrag erfolgte auf Anmeldung des Konkursamtes bereits am 12. M�rz 2014, wor�ber A.________ mit Schreiben vom Grundbuch- und Vermessungsamt vom 11. April 2014 informiert wurde.
Am 22. Mai 2014 erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht Zug als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs und verlangte die Aufhebung der konkursamtlichen Verf�gung vom 25. M�rz 2014 sowie der Grundbuchanmeldung vom 11. M�rz 2014. Das Obergericht trat auf die Beschwerde mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Juli 2014 nicht ein.
A.________ ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 18. August 2014 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung der obergerichtlichen Pr�sidialverf�gung und die Anweisung an die Vorinstanz, in der Sache zu entscheiden.
�Das Obergericht hat auf eine Antwort verzichtet. Das Konkursamt beantragt die Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Angefochten ist der Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde, welcher den Beschluss eines Vollstreckungsorgans zum Gegenstand hat. Die Beschwerde in Zivilsachen ist unabh�ngig eines Streitwertes gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG; Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Dem Beschwerdef�hrer steht als Konkursit ein schutzw�rdiges Interesse an der Anfechtung des Entscheides der Aufsichtsbeh�rde zu, zumal er im kantonalen Verfahren unterlegen ist (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde ist aus dieser Sicht einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grunds�tzlich von Amtes wegen und mit freier Kognition an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104). Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist ebenfalls zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei hier das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Das Bundesgericht legte seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Auf das wiederholte Begehren des Beschwerdef�hrers, beim Konkursbeamten schriftliche Ausk�nfte einzuholen und auf den Antrag, eine Parteibefragung vorzunehmen, kann daher nicht eingetreten werden. Zudem sind neue Vorbringen nur zul�ssig, soweit der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer den vorinstanzlichen Sachverhalt durch Ausf�hrungen zu seiner Auslandabwesenheit erg�nzen m�chte, ohne eine konkrete R�ge zu erheben, ist er damit nicht zu h�ren.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Verwertung eines zur Konkursmasse geh�renden Anteils an Gemeinschaftsverm�gen.
2.1.�Der Pr�sident der kantonalen Aufsichtsbeh�rde kam zum Schluss, dass auf die Beschwerde von A.________ infolge Versp�tung nicht einzutreten sei. Die Mitteilung des Grundbuch- und Vermessungsamtes vom 11. April 2014, mit welcher der Beschwerdef�hrer Kenntnis von der konkursamtlichen Liquidationsverf�gung vom 25. M�rz 2014 erhalten haben soll, sei dem Beschwerdef�hrer mit nicht eingeschriebenem Brief zugestellt worden. Damit gelte die Zustellungsfiktion f�r Einschreibesendungen nach unbenutztem Ablauf der Abholfrist von sieben Tagen vorliegend nicht. Indes h�tte der Beschwerdef�hrer am 14. April 2014 von den angefochtenen Verf�gungen Kenntnis nehmen k�nnen, da ihm die Sendung entsprechend seinem R�ckbehaltungsauftrag an die Post zwischen dem 11. April 2014 und dem 10. Mai 2014 in das Postfach gelegt worden sei. Entgegen Art. 229 SchKG habe der Beschwerdef�hrer sich w�hrend mehrerer Wochen (unbewilligt) ins Ausland begeben. Die Folgen dieser Abwesenheit sowie der fehlenden Bevollm�chtigung einer Drittperson zur Entgegennahme von Mitteilungen des Konkursamtes habe der Beschwerdef�hrer zu tragen. Die Beschwerde vom 22. Mai 2014 erweise sich daher als versp�tet. In einem solchen Fall erfolge der Entscheid gem�ss GOG/ZG durch den Einzelrichter. Im �brigen w�re dem Beschwerdef�hrer selbst bei rechtzeitiger Eingabe der Beschwerde nicht geholfen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer besteht darauf, sich fristgerecht an die kantonale Aufsichtsbeh�rde gewandt zu haben. Er habe seine Auslandabwesenheit dem Konkursamt mitgeteilt, welches damit einverstanden gewesen war. Mit diesem Vorbringen versucht der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt allerdings in einer Art und Weise zu erg�nzen, die nicht zul�ssig ist (E. 1.2). Es bleibt daher dabei, dass das Konkursamt �ber die Auslandabwesenheit des Beschwerdef�hrers keine Kenntnis hatte und sie daher auch nicht bewilligen konnte. Die Post hatte auftragsgem�ss alle Sendungen an den Beschwerdef�hrer vom 11. April 2014 bis 10. Mai 2014 zur�ckbehalten.
2.3.�Die Vorinstanz hat die Zustellung der konkursamtlichen Verf�gung durch Fiktion am 14. April 2014 als rechtswirksam erachtet und dies mit Art. 229 SchKG bzw. der Pr�senzpflicht des Beschwerdef�hrers begr�ndet. Es trifft zu, dass der Schuldner gem�ss Art. 229 Abs. 1 SchKG bei Straffolge verpflichtet ist, w�hrend des ganzen Konkursverfahrens zur Verf�gung der Konkursverwaltung zu stehen. Er kann dieser Pr�senzpflicht nur durch besondere Erlaubnis des Konkursamtes enthoben werden. Sie gr�ndet im Umstand, dass niemand ausser dem Schuldner �ber die Verm�gensverh�ltnisse so genaue Angaben machen kann, und ist die einzige positive Pflicht neben der Auskunfts- und Herausgabepflicht. Bei der Pr�senzpflicht kann es nur darum gehen, dass der Schuldner Ausk�nfte gibt. Der Schuldner ist w�hrend des ganzen Verfahrens zur Mitwirkung verpflichtet und hat das Konkursamt in seiner T�tigkeit zu unterst�tzen, so bei der Erstellung des Inventars, bei der Anerkennung der Forderungseingaben und gegen�ber der Gl�ubigerversammlung. Hingegen ist er nicht verpflichtet, seine Arbeitskraft der Masse zur Verf�gung zu stellen und er kann auch einer Erwerbst�tigkeit nachgehen, sofern er dem Konkursamt zur Verf�gung steht (Art. 222 SchKG; vgl. LUSTENBERGER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 2. Aufl. 2010, N. 3 ff. zu Art. 222; SCHOBER, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 229; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. III, 2001, N. 8 zu Art. 229; VOUILLOZ, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 1 zu Art. 222, N. 4 zu Art. 229; so schon JAEGER, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 1911, N. 3 zu Art. 229). Die Pr�senzpflicht nach Art. 229 SchKG soll es dem Konkursamt erm�glichen, seine Aufgaben wahrzunehmen und insbesondere die notwendigen Angaben seitens des Schuldners hierzu zu erhalten. Hingegen kann aus dem Regelungsgegenstand von Art. 229 SchKG keine Fiktion der Entgegennahme von konkursamtlichen Verf�gungen abgeleitet werden. F�r die rechtswirksame Zustellung und fristgerechte Anfechtung einer Verf�gung des Konkursamtes gelten die Regeln gem�ss Art. 17 und Art. 31 ff. SchKG.
2.4.�Die Beschwerdelegitimation des Beschwerdef�hrers zur Anfechtung der Verwertung des Anteils am Gemeinschaftsverm�gen steht zu Recht nicht in Frage. Im Konkurs wird die einfache Gesellschaft
ex lege�aufgel�st (Art. 545 Abs. 1 Ziff. 3 OR), und das Konkursamt handelt als Vertreter f�r die Masse (Art. 240 SchKG). Die Einigungsverhandlung (Art. 16 i.V.m. Art. 9 VVAG) zur Verwertung eines Anteils an Gemeinschaftsverm�gen bezieht sich daher nur auf Zeitpunkt und Art der Versilberung des Aktivums (BGE 78 III 167 E. 2 S. 170), weshalb die Einigungsverhandlung (anders im Betreibungsverfahren) nicht notwendig ist (BGE 102 III 34 E. 5 S. 39). Das Konkursamt kann sich mit den anderen Teilhabern der Gemeinschaft g�tlich einigen ( LORANDI, Der Freihandverkauf im schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 1994, S. 366; BISANG, Die Zwangsverwertung von Anteilen an Gesamthandschaften, 1978, S. 208; vgl. zum Ganzen das Kreisschreiben Nr. 17 des Bundesgerichts vom 1. Februar 1926, in: BGE 52 III 56, insb. Ziff. 2 S. 59); die Anwesenheit des Schuldners ist gesetzlich nicht geboten. Das heisst nicht, dass der Schuldner die freih�ndige Verwertung bei Anteilen an einem Gemeinschaftsverm�gen im Konkurs nicht anfechten k�nnte. Der Gemeinschuldner kann (allgemein) gegen Verf�gungen in ganz bestimmten Bereichen, welche in seine Interessen eingreifen, Beschwerde nach Art. 17 SchKG f�hren ( LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 177 ff. zu Art. 17), u.a. �ber die Verwertung von Aktiven (BGE 108 III 1 E. 2 S. 2; vgl. BGE 33 I 483; best�tigt zuletzt in Urteil 5A_590/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 3.1). Der Beschwerdef�hrer ist berechtigt, Beschwerde gegen den umstrittenen Freihandverkauf zu erheben ( LORANDI, Freihandverkauf, a.a.O., S. 198/199).
2.5.�Bleibt zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer gegen die freih�ndige Verwertung durch Verkauf des Anteils am Gesamteigentum an B.________ (Freihandverkaufsverf�gung vom 25. M�rz 2014) rechtzeitig Beschwerde erhoben hat. Die Frist gem�ss Art. 17 Abs. 2 SchKG gegen den Zuschlag oder Abschluss eines Freihandverkaufs beginnt, wenn der Beschwerdef�hrer von der angefochtenen Verwertungshandlung Kenntnis erhalten hat und der Anfechtungsgrund f�r ihn erkennbar geworden ist (Art. 132a i.V.m. Art. 259 SchKG; vgl. LORANDI, Beschwerde, a.a.O., N. 258 zu Art. 17).
2.5.1.�Gem�ss Art. 34 Abs. 1 SchKG erfolgt die Zustellung von Mitteilungen und Verf�gungen des Konkursamtes durch eingeschriebene Postsendung. Eingeschriebene Mitteilungen und Verf�gungen, die nicht abgeholt werden, gelten am letzten Tag der siebent�gigen Abholfrist zugestellt, wenn der Adressat mit der Zustellung rechnen musste (BGE 120 III 3 E. 1d S. 4; NORDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 8 zu Art. 34). Dass ein Schuldner nach Konkurser�ffnung mit den Organen des Konkursverfahrens in einem Verh�ltnis steht, welches die Zustellung von beh�rdlichen Akten wahrscheinlich macht, kann nicht ernsthaft in Frage gestellt werden. Insbesondere muss der Schuldner damit rechnen, dass sein gesamtes Verm�gen zu Gunsten aller Gl�ubiger verwertet wird, denn mit der Konkurser�ffnung haben sie Anspruch auf Befriedigung aus seinen Verm�genswerten in Form einer Konkursdividende (vgl. SP�HLER/DOLGE, Schuldbetreibung und Konkurs II, 6. Aufl. 2014, � 1 Rz. 3).
2.5.2.�Nach dem Sachverhalt hat das Konkursamt die Verf�gung (vom 25. M�rz 2014) �ber den (freih�ndigen) Verkauf an B.________ dem Beschwerdef�hrer nicht durch eingeschriebene Postsendung zugestellt. Zutreffend hat die Vorinstanz daher keine Fiktion der Zustellung am letzten Tag der siebent�gigen Abholfrist vorgenommen. Bei Mitteilung durch uneingeschriebenen Brief beginnt die Beschwerdefrist mit der Entgegennahme durch den Beschwerdef�hrer (vgl. BGE 114 III 51 E. 4 S. 54; LORANDI, Beschwerde, a.a.O., N. 250, 270 zu Art. 17; NORDMANN, a.a.O., N. 7 zu Art. 34). Das Gleiche gilt im vorliegenden Fall, in welchem die Freihandverkaufsverf�gung nicht zugestellt worden ist, sondern der Beschwerdef�hrer durch die Mitteilung des Grundbuchamtes entsprechende Kenntnis erhalten hat.
2.5.3.�Zu Recht geht die Vorinstanz davon aus, dass bei einer uneingeschriebenen Sendung die Zustellung nicht ohne weiteres festgestellt werden kann. Entsprechend wird im angefochtenen Urteil festgehalten, dass die mit uneingeschriebenem Brief des Grundbuchamtes mitgeteilte Freihandverkaufsverf�gung "zwischen dem 11. April und 10. Mai 2014" in das Postfach des Beschwerdef�hrers gelegt worden sei. Dass die Sendung (sp�testens) am Tag, an welchem der Auftrag zur R�ckbehaltung der Post endete, d.h. am Samstag, den 10. Mai 2014 eingegangen sei, best�tigt auch der Beschwerdef�hrer. Sinngem�ss macht er (wie bereits im kantonalen Verfahren) geltend, dass f�r ihn am Montag, den 12. Mai 2014 - mit Abholung des Schreibens - die Anfechtungsgr�nde, insbesondere der angeblich "willk�rliche Preis" erkennbar geworden seien. Nichts anderes wird im angefochtenen Entscheid festgehalten, so dass Fristausl�sung zur Anfechtung des Freihandverkaufs (Art. 132a i.V.m. Art. 259 SchKG) am 12. Mai 2014 angenommen werden kann. Die zehnt�gige Beschwerdefrist (Art. 17 Abs. 2 SchKG) begann daher am Folgetag zu laufen und endigte am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO). Mit der am gleichen Tag der schweizerischen Post (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 143 Abs. 1 ZPO) �bergebenen Eingabe hat der Beschwerdegegner die Beschwerdefrist gewahrt, und die Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde erweist sich als rechtzeitig.
Nach dem Dargelegten ist der Pr�sident der Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht auf die Beschwerde nicht eingetreten. Er hat zwar f�r den Fall der Rechtzeitigkeit festgehalten, dass die Beschwerde gegen die Freihandverkaufsverf�gung ohnehin unbegr�ndet sei. Die Erw�gungen in der Sache stellen jedoch keine selbst�ndige Begr�ndung des angefochtenen Entscheides dar. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht r�gt, ist die Beschwerdeabteilung des Obergerichts zust�ndig, um als Aufsichtsbeh�rde �ber Beschwerden gem�ss Art. 17 SchKG zu entscheiden (� 21 Abs. 2 GOG/ZG). Da die Beschwerde - wie dargelegt - nicht versp�tet ist, der Pr�sident seine einzelrichterliche Kompetenz aber einzig mit der Beschwerdeversp�tung (� 23 Abs. 2 lit. d GOG/ZH) begr�ndet hat, ist die Sache an die kantonale Aufsichtsbeh�rde zur neuen Entscheidung zur�ckzuweisen.
Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, ist sie gutzuheissen. Die Pr�sidialverf�gung vom 31. Juli 2014 ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, welche die Beschwerde als rechtzeitig zu behandeln hat. Ungeachtet dieses Ausgangs des Verfahrens werden keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 4 BGG); hingegen wird der Kanton Zug entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Pr�sidialverf�gung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 31. Juli 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die kantonale Aufsichtsbeh�rde zur�ckgewiesen.
Der Kanton Zug hat den Beschwerdef�hrer mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 19
 Art. 74
 BGE 
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 222
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 222
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 17
 Art. 31
 Art. 9
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 259
 Art. 17
 Art. 34
 Art. 34
 BGE 
 Art. 17
 Art. 34
 Art. 259
 Art. 142
 Art. 143
 Art. 17