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Timestamp: 2016-10-22 23:43:44+00:00

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C 32/06 (29.03.2007)
C 32/06
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Z�rich, Beschwerdef�hrer,
S.________, 1941, Beschwerdegegner, vertreten durch T.________ und dieser vertreten durch lic. iur. Yael Strub, Seestrasse 29, 8700 K�snacht.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. November 2005.
Der 1941 geborene S.________ war seit 1. Januar 1966 zu 100 % als Eink�ufer beim Unternehmen X.________ t�tig. Wegen Umstrukturierung und Personalabbau l�ste dieses das Arbeitsverh�ltnis auf den 31. Dezember 1998 auf. Ab 1. Januar 1999 bezog der Versicherte Arbeitslosenentsch�digung. Seit 27. Juli 1998 war er Mitglied des Verwaltungsrates der Firma M.________. Am 14. September 1999 (Tagebucheintrag im Handelsregister) gab er dieses Verwaltungsratsmandat auf, was im September 1999 im Schweizerischen Handelsamtsblatt publiziert wurde. Seine Ehefrau, seit 1988 Mitglied des Verwaltungsrats der Firma M.________, amtet seit 27. Juli 1998 als dessen Pr�sidentin, E.________ seit 14. September 1999 als Verwaltungsrat. Am 17. September 1999 begann der Versicherte bei der Firma M.________ zu 50 % zu arbeiten. Die hieraus fliessenden Eink�nfte wurden von der GBI-Arbeitslosenkasse als Zwischenverdienst abgerechnet. Mit Verf�gung vom 25. Juni 2003 bejahte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (nachfolgend AWA) im Zweifelsfallverfahren die Vermittlungsf�higkeit und den Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentsch�digung vom 1. Januar bis 16. September 1999 im Ausmass von 100 %; weiter sprach es ihm die Vermittlungsf�higkeit und somit den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung vom 17. September 1999 bis 31. Dezember 2000 ab; schliesslich verneinte es den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Januar 2001, da eine rechtsmissbr�uchliche Umgehung des Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG vorliege. Die dagegen erhobene Einsprache wies es mit Entscheid vom 14. April 2004 ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich im Sinne der Erw�gungen gut; es hob den Einspracheentscheid auf und stellte fest, dass der Versicherte ab 17. September 1999 vermittlungsf�hig sei und Anspruch auf Abeitslosenentsch�digung habe, sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen vorl�gen; weiter sprach es dem Versicherten eine Prozessentsch�digung von Fr. 1600.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (Entscheid vom 30. November 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das AWA, der kantonale Entscheid sei insoweit aufzuheben, als die Anspruchsberechtigung von S.________ ab 1. Januar 2001 bejaht und es dazu verpflichtet werde, ihm eine Prozessentsch�digung von Fr. 1600 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Der Einspracheentscheid vom 14. April 2004 sei in diesem Sinne zu best�tigen.
S.________ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem In-Kraft-Treten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 30. November 2005 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen zum Ausschluss arbeitgeber�hnlicher Personen sowie ihrer mitarbeitenden Ehegatten vom Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung (Art. 31 Abs. 3 lit. b und c AVIG) sowie die Rechtsprechung zur analogen Anwendung dieser Bestimmung auf arbeitgeber�hnliche Personen, welche Arbeitslosenentsch�digung beanspruchen (BGE 123 V 234 ff.; vgl. auch ARV 2005 Nr. 23 S. 268 E. 3, C 102/04, 2003 Nr. 22 S. 240, C 92/02, je mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Bestimmungen und Grunds�tze �ber die f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung vorausgesetzte Vermittlungsf�higkeit der versicherten Person (Art. 8 Abs. 1 lit. f, Art. 15 Abs. 1 AVIG; BGE 125 V 51 E. 6a S. 58 mit Hinweisen; ARV 2003 Nr. 14 S. 128 E. 2.1, C 234/01, 2002 Nr. 5 S. 54 E. 2b, C 353/00, 1996/97 Nr. 36 S. 199 E. 3, C 160/94, 1993/94 Nr. 30 S. 212 E. 3b, C 171/93). Darauf wird verwiesen.
Gem�ss dem Einspracheentscheid vom 14. April 2004 hat das AWA als kantonale Amtsstelle im Zweifelsfallverfahren (Art. 81 Abs. 2 AVIG) das Fehlen der Anspruchsberechtigung des Versicherten ab 17. September 1999 festgestellt. Alles andere ist nicht Gegenstand des Zweifelsfalls- und nachfolgenden kantonalen und letztinstanzlichen Beschwerdeverfahrens, insbesondere nicht die Fragen der R�ckforderung, des R�ckkommenstitels, der Verwirkung usw. (BGE 126 V 399; vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 426/00 vom 7. August 2001, E. 2).
Letztinstanzlich umstritten ist einzig noch die Anspruchsberechtigung des Beschwerdegegners ab 1. Januar 2001 (Beginn der zweiten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug); f�r die Zeit davor hat es mithin sein Bewenden. In diesem Rahmen ist als Erstes zu pr�fen, ob eine rechtsmissbr�uchliche Gesetzesumgehung nach Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG vorliegt.
4.1 Der Beschwerdegegner war bis Ende 1998 zu 100 % als Eink�ufer beim Unternehmen X.________ angestellt. Ab 1. Januar 1999 bezog er Arbeitslosenentsch�digung. Seit 27. Juli 1998 war er Mitglied des Verwaltungsrates der Firma M.________. Am 14. September 1999 gab er dieses Verwaltungsratsmandat auf. Seine Ehefrau amtet seit 27. Juli 1998 als Pr�sidentin des Verwaltungsrates der Firma M.________. Am 17. September 1999 begann der Versicherte bei dieser Firma eine mit monatlich Fr. 2000.- zuz�glich Provision entgoltene 50%ige Arbeit als Verkaufsberater, Marketing-Leiter und Repr�sentant. Seine T�tigkeit umfasste den Verkauf, Marketing-Aufgaben zur Verkaufsf�rderung sowie Planung und Durchf�hrung von Ausstellungen (Arbeitsvertrag vom 15. September 1999).
In der Stellungnahme vom 2. Mai 2003 gab der Versicherte an, vom 27. Juli 1998 bis 13. September 1999 sei er nicht in der Firma M.________ t�tig, sondern daran lediglich mit einer Aktie beteiligt gewesen. Seine Frau arbeite seit 1986 in der Firma und sei f�r die Buchhaltung, die L�hne und das Personal zust�ndig. Abgesehen von Aushilfen arbeite seit September 1999 auch Herr G.________ zu 50 % in der Firma. Er (der Beschwerdegegner) habe gewisse Entscheidungsbefugnisse, da er Marketing-Leiter sei; schlussendlich entschieden jedoch seine Frau und E.________, da sie an der Firma finanziell beteiligt seien. Die Stelle sei nicht seine Traumstelle, da er dort lediglich Verk�ufer sei; sie entspreche nicht seinen F�higkeiten, und er k�nne seine langj�hrige Berufserfahrungen nicht einbringen. Seine Frau habe ihm erm�glicht, wenigstens teilweise arbeitst�tig zu sein, anstatt zu Hause herumzusitzen. Der Laden sei von 12.30 bis 18.30 Uhr ge�ffnet. Er stelle sich der Arbeitsvermittlung weiterhin im Ausmass von 100 % zur Verf�gung und sei bereit sowie in der Lage, die Stelle jederzeit zu Gunsten einer zumutbaren Dauerstelle aufzugeben. Diesfalls w�rde Herr G.________ weiter in der Vinothek arbeiten.
4.2 Die Ehefrau des Versicherten war seit 27. Juli 1998 und auch ab 1. Januar 2001 weiterhin Verwaltungsratspr�sidentin der Firma M.________, womit ihr eine arbeitgeber�hnliche Stellung zukam (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG). Damit war es ihr beispielsweise m�glich, �ber seine Anstellung, deren Umfang und Entl�hnung zu entscheiden. Es ist nicht auszuschliessen, dass f�r den Versicherten die M�glichkeit eines h�heren als des ausge�bten 50%igen Arbeitspensums bestanden h�tte, dies aber bewusst nicht realisiert wurde. In einer solchen Konstellation besteht ein nicht unerhebliches Missbrauchspotential, was auch die Vorinstanz einger�umt hat. Immerhin konnte der Beschwerdegegner die Beitragszeit bez�glich der zweiten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug (1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002) nur auf Grund der Zwischenverdienstt�tigkeit in der Firma M.________ erf�llen (Art. 9 Abs. 3, Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 4 AVIG; BGE 127 V 52, 122 V 249).
Die Vorinstanz und der Beschwerdegegner verkennen, dass die Rechtsprechung gem�ss BGE 123 V 234 nicht nur dem ausgewiesenen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits das Risiko eines solchen, welches der Auszahlung von Arbeitslosenentsch�digung an arbeitgeber�hnliche Personen inh�rent ist, verhindern will (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 92/02 vom 14. April 2003, E. 4). Unter den gegebenen Umst�nden kann vorliegend weder eine rechtsmissbr�uchliche Umgehung der Vorschriften �ber die Kurzarbeitsentsch�digung noch die Gefahr einer missbr�uchlichen Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung (vgl. ARV 2003 Nr. 22 S. 240 E. 4) im massgeblichen Zeitraum ab 1. Januar 2001 ausgeschlossen werden. Die Ehefrau des Versicherten h�tte keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen k�nnen, weshalb dem Beschwerdegegner als mitarbeitendem Ehemann gem�ss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG ein Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ebenfalls verwehrt bleibt (vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 75/04 vom 20. April 2005, E. 3).
S�mtliche Vorbringen des Beschwerdegegners verm�gen zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren.
5.1 Nicht gefolgt kann insbesondere seinem Einwand, es fehle eine gesetzliche Grundlage um seinen Anspruch auf Abeitslosenentsch�digung zu verneinen. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in BGE 123 V 234 E. 7b S. 237 ff. aufgezeigt, weshalb Art. 31 Abs. 3 AVIG, der seinen Wortlaut nach nur Kurzarbeitsf�lle betrifft, auch f�r den Bereich der Arbeitslosenentsch�digung gilt.
5.2.1 Der Versicherte macht weiter geltend, die Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit der Ausrichtung der Arbeitslosenentsch�digung sei nicht erf�llt, weshalb deren R�ckforderung nicht m�glich sei. Zudem beruft er sich auf den Vertrauensschutz und wendet ein, indem die Arbeitslosenkasse im Wissen um seine Anstellung nicht sofort interveniert und die Taggelder stets ausbezahlt habe, habe sie eine Vertrauensgrundlage geschaffen. Er habe berechtigterweise darauf vertraut und die Betr�ge f�r seinen laufenden Lebensunterhalt verwendet (Vertrauensbet�tigung). Im Rahmen einer Interessenabw�gung zeige sich, dass eine Pflicht zur R�ckzahlung f�r ihn den Ruin bedeuten k�nnte. F�r die Verwaltung seien keine Vorteile ersichtlich. Entfalle die R�ckforderung, k�nne er wenigstens einen Teil seines Lebensunterhaltes in der Firma seiner Frau verdienen und so die Arbeitslosenkasse entlasten.
5.2.2 Eine R�ckforderung der bereits ausbezahlten Taggelder ist vorliegend nicht Anfechtungsgegenstand (E. 3 hievor), weshalb Verwaltung und Vorinstanz die Anspruchsberechtigung zu Recht ohne Bezugnahme auf den R�ckkommenstitel der Wiedererw�gung oder der prozessualen Revision gepr�ft haben (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 245/04 vom 10. Februar 2005, E. 2.2.2). Nicht zu beurteilen ist folglich auch, ob eine R�ckforderung den Beschwerdegegner in finanzielle Schwierigkeiten bringen k�nnte. Dieser Aspekt w�re erst und nur bei der Behandlung eines allf�lligen Erlassgesuchs unter dem Titel grosser H�rte in Erw�gung zu ziehen (ARV 1999 Nr. 40 S. 235 E. 3b, C 284/97).
5.2.3.1 Der Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Art. 5 Abs. 3 BV) sch�tzt den B�rger und die B�rgerin in ihrem berechtigten Vertrauen auf beh�rdliches Verhalten und bedeutet u.a., dass falsche Ausk�nfte von Verwaltungsbeh�rden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten (BGE 121 V 65 E. 2a S. 66). Diese Grunds�tze gelten um so mehr, wenn die Beh�rde nicht nur eine Auskunft erteilt, sondern Anordnungen (z.B. zur Auszahlung von Leistungen) getroffen hat; denn damit wird in der Regel eine noch viel eindeutigere Vertrauensbasis geschaffen als mit einer blossen Auskunft (ARV 1999 Nr. 40 S. 235 E. 3a mit Hinweisen).
Eine Berufung auf den Vertrauensschutz ist auch bei fehlender Auskunftserteilung m�glich, wenn und soweit den Versicherungsorganen im konkreten Fall eine Informationspflicht obliegt. Der am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Art. 27 ATSG stipuliert eine allgemeine Aufkl�rungs- und Beratungspflicht der Versicherungstr�ger und Durchf�hrungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen. Unter der davor herrschenden Rechtslage brauchten die Organe der Arbeitslosenversicherung (vorbeh�ltlich des bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Art. 20 Abs. 4 AVIV) nicht von sich aus, ohne Anfrage der versicherten Person Ausk�nfte zu erteilen oder auf drohende Rechtsnachteile aufmerksam zu machen (BGE 131 V 472 E. 4 f. S. 477 ff.).
5.2.3.2 Die Berufung des Versicherten auf Vertrauensschutz versagt, da nicht erstellt ist, dass er als Folge der ausbezahlten Arbeitslosenentsch�digung und unterbliebenen Aufkl�rung Dispositionen getroffen oder unterlassen hat, die ohne Nachteil nicht mehr r�ckg�ngig gemacht oder nachgeholt werden k�nnen (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480, 121 V 65 E. 2a S. 66; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 85/06 vom 16. Oktober 2006, E 3.2). Soweit er einzig geltend macht, er habe die erhaltenen Leistungen f�r seinen laufenden Lebensunterhalt verwendet, stellt dies keine Disposition dar. Denn es liegt im Wesen solcher Zahlungen, dass sie normalerweise verbraucht werden (ARV 1999 Nr. 40 S. 235 E. 3b; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 27/01 vom 7. Mai 2001, E. 3c/cc).
Nach dem Gesagten ist die Anspruchsberechtigung des Versicherten ab 1. Januar 2001 zu verneinen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. November 2005 sowie der Einspracheentscheid des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich vom 14. April 2004 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdegegner ab 1. Januar 2001 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Unia Arbeitslosenkasse, Horgen, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 31
 BGE 
 Art. 15
 BGE 
 Art. 31
 Art. 13
 Art. 23
 BGE 
 BGE 
 Art. 31
 BGE 
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 27
 Art. 20