Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zum-forschungsprojekt-resus/
Timestamp: 2020-02-19 19:20:18+00:00

Document:
das Forschungsprojekt RESUS wird nach den Schilderungen der BGE erheblichen Einfluss auf den Zwischenbericht Teilgebiete haben, denn mit den Ergebnissen von RESUS soll die Anwendung der geologischen Abwägungskriterien systematisiert werden. Schon allein die Wahl der 10 + 1 generischen Endlagersysteme ist ein entscheidender Punkt, der die Ergebnisse wesentlich beeinflussen wird.
Hiermit beantrage ich die Übermittlung der Unterlagen zur Auftragsvergabe an die drei Auftragnehmer, insbesondere die genaue Aufgabenstellung inklusive der 10+1 Endlagersysteme als PDFs. Sollten diese in den Aufträgen noch nicht formuliert worden sein, bitte ich um entsprechende Papiere, wo diese festgelegt wurden.
Weiterhin beantrage ich die Übermittlung aller bisher eventuell angefertigten Zwischenberichte der Auftragnehmer und eine Liste aller Beratungen dieses Projekts mit Datum, vertretene Institutionen und Gegenstand der Beratungen zum Beispiel in der Form der Tagesordnungen.
Personennamen und Geldbeträge interessieren nicht und können geschwärzt werden.
<< Anfragesteller/in >> – 10.11.2019 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – 11.11.2019
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – 25.11.2019
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – 16.12.2019
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – 09.01.2020
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – 22.01.2020
Unterlagen zum Forschungsprojekt RESUS [#170192]
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in das Forschungsprojekt RESUS wird nach den Schilderungen der BGE erheblichen Einfluss auf den Zwischenbericht Teilgebiete haben, denn mit den Ergebnissen von RESUS soll die Anwendung der geologischen Abwägungskriterien systematisiert werden. Schon allein die Wahl der 10 + 1 generischen Endlagersysteme ist ein entscheidender Punkt, der die Ergebnisse wesentlich beeinflussen wird. Hiermit beantrage ich die Übermittlung der Unterlagen zur Auftragsvergabe an die drei Auftragnehmer, insbesondere die genaue Aufgabenstellung inklusive der 10+1 Endlagersysteme als PDFs. Sollten diese in den Aufträgen noch nicht formuliert worden sein, bitte ich um entsprechende Papiere, wo diese festgelegt wurden. Weiterhin beantrage ich die Übermittlung aller bisher eventuell angefertigten Zwischenberichte der Auftragnehmer und eine Liste aller Beratungen dieses Projekts mit Datum, vertretene Institutionen und Gegenstand der Beratungen zum Beispiel in der Form der Tagesordnungen. Personennamen und Geldbeträge interessieren nicht und können geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
AW: Unterlagen zum Forschungsprojekt RESUS [#170192]
11. November 2019 16:07
20191111_E…aerzt.pdf 20191111_Eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf 481,8 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Anbei erhalten Sie unsere Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
20191125_Z…aerzt.pdf 20191125_Zwischennachricht_geschwaerzt.pdf 418,3 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 10. November erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen
16. Dezember 2019 15:18
20191216_Z…aerzt.pdf 20191216_Zwischennachricht_geschwaerzt.pdf 485,6 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 10. November 2019 erhalten Sie heute eine weitere Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen
9. Januar 2020 08:55
20200108_3…aerzt.pdf 20200108_3.Zwischennachricht_geschwaerzt.pdf 458,9 KB öffentlich geschwärzt
20200122_U…aerzt.pdf 20200122_UIGNAMERESUS_final_geschwaerzt.pdf 1015,4 KB öffentlich geschwärzt
Leistungsb…Resus.pdf LeistungsbeschreibungFuE-VorhabenResus.pdf 2,6 MB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 10. November 2019 erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen

References: BGE 
 BGE 
 § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1