Source: http://www.jurablogs.com/2010/11/03/kein-allgemeiner-kuendigungsschutz-kleinbetrieb
Timestamp: 2016-12-10 07:38:22+00:00

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Blogsarbeit-familie.deNovember 2010Kein allgemeiner Kündigungsschutz im KleinbetriebBAG, Urteil vom 28.10.2010, 2 AZR 392/08Beschäftigte in einem sog. Kleinbetrieb haben keinen allgemeinen Kündigungsschutz. Nach dem Gesetz handelt es sich dann um einen Kleinbetrieb, wenn dort in der Regel nur zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt sind. Ein allgemeiner Kündigungsschutz scheidet danach auch dann aus, wenn ein Unternehmer mehrere Kleinbetriebe unterhält. Die Zahl der von einem Unternehmer insgesamt Beschäftigten wird nicht automatisch zusammengerechnet. Eine Zusammenrechnung kommt etwa dann in Betracht, wenn es nicht bei den Betrieben nicht um organisatorisch verselbständigte Einheiten handelt. Das BAG stellt in seiner Entscheidung klar, dass die maßgebliche gesetzliche Regelung (§ 23 KSchG), die die Kleinbetriebe vom Kündigungsschutz ausnimmt, nicht gegen das Grundgesetz (Art. 3 GG) verstößt. Zwar sieht das BAG sehr wohl eine Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern kleinerer und größerer Betriebe ...Zum vollständigen Artikel191 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Kündigungsschutz im Kleinbetrieb37 LeserRechtslupe:Kündigungsschutz und Kleinbetriebsklausel90 LeserArbeitsrecht & Mediation Berlin:BAG: Anwendungsbereich des Kündungsschutzgesetzes nach § 23 KSchG +++ keine Einbeziehun...66 LeserATN–Rechtsanwälte:Kündigungsschutz in Kleinbetrieben?ATN–Rechtsanwälte:Kündigungsschutz in Kleinbetrieben?66 LeserCMS Hasche Sigle:Kleinunternehmer aufgepasst: Leiharbeitnehmer beleben den Kündigungsschutz!23 LeserIhr Arbeitsrecht:BAG zum Kündigungsschutz in Kleinbetrieben: Leiharbeiter zählen mit78 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:KSchG – Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer10 verwandte ArtikelBAG: Kündigungsschutz bei Kleinbetrieben eines UnternehmensGeltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes – KleinbetriebsklauselWichtig +++ ein Unternehmen – mehrere Betriebe – kein Kündigungsschutz in mehreren Kleinbetrieben eines großen Unternehmens !!! +++ Wichtig
+++ 2. Senat des BAG nahm heute am 28.10.2010 zum Begriff eines Betriebes nach § 23 KSCHG Stellung !!Die Kleinbetriebsklausel im KündigungsschutzgesetzArbeitsrecht: Kündigungsschutz im Kleinbetrieb ist nicht nur von einem Merkmal abhängigBundesarbeitsgericht entscheidet, dass Kleinbetriebsklausel nicht gegen Art. 3 GG verstößtBAG: Leiharbeitnehmer sind im Einzelfall bei der Bestimmung der Betriebsgröße nach § 23 KSchG zu berücksichtigenSoweit die Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes nicht greifen, gewährleisten die zivilrechtlichen Generalklauseln den durch Art. 12
Abs. 1 GG gebotenen Mindestschutz der Arbeitnehmer.Der Kleinbetrieb darf wieder klein sein - Korrekturen bei § 23 Abs. 1 KSchGKündigungsschutz: Leiharbeitnehmer zählen bei der Betriebsgröße mit!Über den ArtikelVeröffentlicht November 3, 2010 3:10pm im Blog arbeit-familie.de.ThemenHamburg, Grundgesetz, Regelung, EinheitenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresVerkäuferin fingert Pfandbon über 3,25 EUR – Kündigung wirksam!von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog„Wer hat dir was geschickt?“ oder: Postbeschlagnahme?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBundesarbeitsgericht urteilt zu BEM-Schulung von Betriebsrätenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderStrafprozess platzt wegen Äußerung zu Buch von Thilo Sarrazinvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenKlage gegen Eliteuniversität: Lehrangebot zu schlechtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 136 Leser:Bundesarbeitsgericht urteilt zu BEM-Schulung von Betriebsräten

References: § 23
 § 23
 Art. 3
 § 23
 Art. 12
 § 23