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Timestamp: 2016-10-24 09:04:08+00:00

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93 IV 4313. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 17. M�rz 1967 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen Zauser.
L'art. 92 al. 2 LCR s'applique aussi en cas de n�gligence. Faits � partir de page 43
A.- Alfons Zauser fuhr am 31. Dezember 1965 um 20.40 Uhr in angetrunkenem Zustand (Blutalkoholgehalt ca. 1,4 g �) mit seinem Personenwagen Opel-Rekord durch die Gotthardstrasse BGE 93 IV 43 S. 44in Thalwil. Vor der Einm�ndung der Schwandelstrasse stiess er mit dem auf dem Fussg�ngerstreifen die Strasse �berquerenden Heinrich Hiestand zusammen. Er hielt sein Fahrzeug an und stieg kurz aus, fuhr aber dann weiter, ohne sich um den schwerverletzten Fussg�nger zu k�mmern. Dieser starb am 16. Februar 1966 an den Folgen des Unfalles.
B.- Am 25. M�rz 1966 sprach das Bezirksgericht Horgen Alfons Zauser der fahrl�ssigen T�tung (Art. 117 StGB), des Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG) sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG schuldig und verurteilte ihn zu 15 Monaten Gef�ngnis abz�glich 35 Tage Untersuchungshaft; ferner ordnete es die Ver�ffentlichung des Urteils an.
Auf Berufung Zausers erkl�rte ihn das Obergericht des Kantons Z�rich am 13. September 1966, ausser der fahrl�ssigen T�tung und des Fahrens in angetrunkenem Zustand, lediglich des pflichtwidrigen Verhaltens im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG schuldig. Es setzte die Gef�ngnisstrafe auf 10 Monate herab, unter Anrechnung von 50 Tagen Sicherheitshaft, und gew�hrte den bedingten Strafvollzug bei einer Probezeit von 4 Jahren.
C.- Gegen dieses Urteil f�hrt die Staatsanwaltschaft Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, Zauser sei wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 statt Abs. 1 SVG zu bestrafen.
1. Zauser bestreitet mit Recht nicht, dass der Tatbestand des Art. 92 Abs. 2 SVG objektiv gegeben ist. Dadurch, dass er als Fahrzeugf�hrer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen verletzt hat und, ohne sich um ihn zu k�mmern, nach Hause gefahren ist, hat er in der Tat alle objektiven Voraussetzungen f�r die Anwendung dieser Bestimmung erf�llt.
Die Vorinstanz glaubt aber, Art. 92 Abs. 2 SVG darum nicht anwenden zu d�rfen, weil diese Bestimmung stets ein vors�tzliches Handeln verlange. Diese subjektive Voraussetzung treffe "trotz vieler den Angeklagten stark belastenden Indizien" nicht zu. Weder sei rechtsgen�gend nachgewiesen, dass Zauser den Fussg�nger vor oder w�hrend des Zusammenstosses bemerkt habe, noch stehe ausser Zweifel, dass er den Verletzten BGE 93 IV 43 S. 45nachher auf der Strasse habe liegen sehen; es m�sse auch verneint werden, dass Zauser �berhaupt mit der Verletzung eines Fussg�ngers gerechnet habe. An diese Feststellungen, die tats�chlicher Natur sind, ist der Kassationshof von Gesetzes wegen gebunden (Art. 277 bis Abs. 1 BStP). Sie schliessen die Annahme vors�tzlicher oder eventualvors�tzlicher Begehung aus. Es ist daher gem�ss dem Antrag der Beschwerdef�hrerin zu pr�fen, ob pflichtwidriges Verhalten bei Unfall im Sinn von Art. 92 Abs 2 SVG auch fahrl�ssig ver�bt werden k�nne.
2. Nach der allgemeinen Regel des Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG, die f�r alle im Strassenverkehrsgesetz umschriebenen Straftatbest�nde, auch die Vergehen, Geltung hat, ist neben der vors�tzlichen stets auch die fahrl�ssige Begehung strafbar, sofern das Gesetz es nicht ausdr�cklich anders bestimmt. Es ist daher zu untersuchen, ob Art. 92 Abs. 2 SVG die Strafbarkeit der Unfallflucht ausdr�cklich auf die vors�tzliche Ver�bungsform beschr�nkt.
a) Wo das SVG eine Strafbestimmung nur auf die vors�tzlich begangene Tat angewendet wissen will, gebraucht es regelm�ssig die eindeutige Wendung "wer vors�tzlich..." (vgl. Art. 91 Abs. 3, 93 Ziff. 1 Abs. 1, 97 Ziff. 1 Abs. 4 und 7, 98 Abs. 1 SVG). Davon ist bei Art. 92 SVG weder in Abs. 1 noch Abs. 2 die Rede.
b) Auch der �brige Wortlaut von Art. 92 Abs. 2 SVG weist nicht auf ein ausschliessliches Vorsatzdelikt hin. W�hrend etwa der Tatbestand des F�hrens eines Motorfahrzeugs trotz Verweigerung oder Entzug des F�hrer- oder Lernfahrausweises gem�ss Art. 95 Ziff. 2 SVG notwendig die Kenntnis der Verweigerung oder des Entzugs voraussetzt, gilt das Gleiche nicht f�r die Verletzung oder T�tung eines Menschen.
c) Der in Abs. 2 des Art. 92 SVG verwendete Ausdruck "ergreift ein Fahrzeugf�hrer... die Flucht" vermag ebenfalls nicht den Schluss zu rechtfertigen, dass (wie KARMANN, SJZ 1960 S. 236 und BADERTSCHER/SCHLEGEL, Kommentar zu Art. 92 Abs. 2 SVG S. 260 annehmen) der Tatbestand des Art. 92 Abs. 2 SVG ein Vorsatzdelikt und diese Bestimmung daher auf den fahrl�ssig handelnden T�ter nicht anwendbar sei.
Art. L. 2 des franz�sischen Code de la Route charakterisiert die F�hrerflucht als Vorsatzdelikt, indem er bestimmt: "Tout conducteur d'un v�hicule qui, sachant que ce v�hicule vient de causer ou d'occasionner un accident, ne se sera pas arr�t�...".
BGE 93 IV 43 S. 46Ebenso stellt � 142 des deutschen StGB ausdr�cklich nur die vors�tzlich begangene Flucht nach Verkehrsunfall unter Strafe. Gerade dieser ausdr�ckliche Hinweis auf den Vorsatz zeigt, dass die Unfallflucht auch fahrl�ssig ergriffen werden kann. Nach SCHOENKE/SCHROEDER, Kommentar zu � 142 N. 18, liegt Flucht vor, wenn jemand die Unfallst�tte in einer Entfernung verl�sst, in der er nicht ohne weiteres erreichbar oder als Beteiligter feststellbar ist. �hnliches gilt f�r Art. 92 Abs. 2 SVG. Wie Abs. 1 verweist auch Abs. 2 dieser Bestimmung auf die durch das Gesetz bei Unfall gebotenen Pflichten, wonach der an einem Unfall beteiligte Motorfahrzeugf�hrer gem�ss Art. 51 Abs. 1 SVG u.a. sofort anhalten muss. Die Flucht ergreift somit ganz einfach jeder Motorfahrzeugf�hrer, der nach einem Unfall nicht anh�lt, d.h. nicht auf der Unfallstelle bleibt, sondern seine Fahrt fortsetzt. Das ist auch die Meinung von SCHULTZ, Die Strafbestimmungen des SVG, S. 218.
d) Endlich spricht auch nicht etwa der Sinn des Art. 92 Abs. 2 SVG daf�r, dass nur die vors�tzliche Begehung mit Strafe bedroht sein soll (vgl. Art. 333 Abs. 3 StGB). Die Bestimmung will die Opfer eines Verkehrsunfalls vor gesundheitlicher und wirtschaftlicher Gef�hrdung bewahren und die Aufkl�rung der Unfallursachen erm�glichen (SCHULTZ, Strafbestimmungen des SVG, S. 219). Dieser Zweck kann aber nicht mit der Ahndung bloss der vors�tzlichen Unfallflucht erreicht werden. H�ufig k�nnte der Unfallfl�chtige sonst mit Erfolg geltendmachen, er habe weder um die Verletzung oder T�tung eines Menschen gewusst, noch habe sich ihm diese M�glichkeit zwingend aufgedr�ngt. Soll Art. 92 Abs. 2 SVG sein Ziel erreichen, so muss darum auch die fahrl�ssige Begehung unter Strafe gestellt sein.
3. Nun nimmt das Obergericht als erstellt an, dass Zauser im Moment der Kollision mit dem Fussg�nger einen "Klapf" geh�rt und sich nach seinen eigenen Angaben gesagt hat, dass "etwas nicht stimme". Nachdem keine seiner angeblichen Vermutungen �ber die Herkunft dieses Knalls best�tigt wurde, habe Zauser sich nicht mit der von ihm vorgenommenen oberfl�chlichen Nachschau begn�gen d�rfen; vielmehr h�tte er zumindest um das Fahrzeug herumgehen m�ssen. Dass er den Verletzten nicht gesehen und daher seinen gesetzlichen Pflichten nicht habe nachkommen k�nnen, sei demnach einzig der gr�blichen Missachtung seiner sich auf Grund des vernommenen BGE 93 IV 43 S. 47ungew�hnlichen Knalls ergebenden Pflicht zur sorgf�ltigen Abkl�rung der Ursache desselben zuzuschreiben.
Damit stellt die Vorinstanz selbst fest, dass Fahrl�ssigkeit auch hinsichtlich Abs. 2 von Art. 92 SVG gegeben ist. Nach dem Gesagten ist ihr Urteil in diesem Punkt daher aufzuheben und die Sache zur Bestrafung Zausers wegen fahrl�ssiger Verletzung von Art. 92 Abs. 2 SVG, unter Neufestsetzung der Strafe, zur�ckzuweisen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. September 1966 aufgehoben und die Sache zur Verurteilung gem�ss Art. 92 Abs. 2 SVG und zur Neufestsetzung der Strafe an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 92
 BGE 
 Art. 92
 Art. 100
 Art. 92
 Art. 91
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 95
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 92

BGE 
 Art. 92
 Art. 51
 Art. 92
 Art. 333
 Art. 92
 BGE 
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 92