Source: http://www.tapestries.de/?page_id=258
Timestamp: 2016-10-25 04:50:51+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsrecht | Armin & Marion Hometextiles
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
Und darf nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art.246 §2.i.V.m. § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art.
246 § 3 EGBGB erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
Armin Kneer
Königstrasse 15
Fax: 07335/7225
E-Mail: armin@tapestries.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
Gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllte werden. Die Frist
Für Waren, welche sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen,speziell nach Kundenwünschen angefertigt / konfektioniert werden (z.B. Sondermaße von Tischläufer bzw. Tischdecken) oder eindeutig auf persönliche Kundenbedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.
Unfrei zurück gesandte Sendungen werden nicht akzeptiert. Rücksendungen sind vorab rechtzeitig anzuzeigen. Sollten wir die Kosten der Rücksendung zu tragen haben, werden wir nach erfolgter Rücksendung diese dem Kunden erstatten.
1. Vertragsinhalt / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung regeln den Geschäftsverkehr zwischen Armin Kneer, Königstrasse 15, 73344 Gruibingen und dem Kunden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich und in der jeweils gültigen Fassung für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen seitens Armin Kneer. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Armin Kneer.
Unsere im Online-Shop angebotenen Produkte stellen kein verbindliches Verkaufsangebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden an Armin Kneer. Das Angebot kann telefonisch, schriftlich, per Fax oder über das Bestellformular im Online-Shop abgegeben werden. Der Vertrag kommt durch das Versenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Armin Kneer per E-Mail, schriftlich oder Fax zustande. Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir dem Kunden unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet
Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons “Bestellung absenden” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Der Vertrieb unserer Produkte erfolgt ausschließlich für den privaten Gebrauch und in haushaltsüblichen Mengen.
Telefon: +49 (0) 7335 / 7225
Telefax: +49 (0) 7335 / 7271
Die angegebenen Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen Liefer-/ Versendungskosten, die der Kunde trägt.
Für den Fall der Zahlung per Nachname ist Armin Kneer berechtigt, pauschale Kosten in Höhe von € 5,90 zu berechnen. Wenn die Lieferung an den Kunden durch sein Verschulden nicht zugestellt werden kann oder der Kunde grundlos die Annahme verweigert, ist Armin Kneer berechtigt, pauschale Kosten in Höhe von € 10,00 zu berechnen. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass Armin Kneer kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Wird eine Lieferfrist vereinbart, beginnt diese mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager von Armin Kneer verlassen hat oder die Versandbereitschaft durch Armin Kneer mitgeteilt wurde. Armin Kneer bleibt vorbehalten, Teillieferungen an den Kunden vorzunehmen, soweit dies für eine zügige Abwicklung angemessen erscheint. Bei Verbrauchern trägt der Verkäufer das Risiko von Beschädigungen auf dem Transportweg. Dasselbe gilt für die Gefahr des zufälligen Untergangs und er zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware. Bei Unternehmen geht diese Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder sonstigen zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Kunden über. Bei erkennbaren und offensichtlichen Transportschäden ist der Kunde berechtigt, die Annahme zu verweigern. Der Kunde hat die Transportschäden unverzüglich Armin Kneer und dem Spediteur anzuzeigen.
Armin Kneer leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Sollten binnen der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Auslieferung Mängel auftreten, hat der Kunde ein gesetzliches Recht auf Nacherfüllung in Form einer Neulieferung oder Mängelbeseitigung. Bei Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften besteht ein Recht auf Rücktritt bzw. Minderung und gegebenenfalls Schadenersatz. Dabei hat Armin Kneer das Recht auf zwei Versuche der Nachbesserung. Armin Kneer übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder vorsätzlich oder fahrlässig begangener Falschbehandlung. Wird vom Hersteller für den Liefergegensand eine freiwillige Garantie gegenüber dem Kunden gewährt, richten sich Art und Umfang der Garantieleistung ausschließlich nach dem Inhalt der Herstellergarantie, aus welcher ausschließlich der Hersteller in Anspruch genommen werden kann.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Armin Kneer.
Der Kunde willigt darin ein, dass gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Hierzu ist Armin Kneer berechtigt. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten erhalten. Hierzu hat er eine E-Mail an die im Impressum der Homepage http://schanbacher.brotkasting.de hinterlegte Adresse zu senden. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der E-Mail nur an die von Armin Kneer hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.
8. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Hinsichtlich das dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht wird auf die separateWiderrufsbelehrung verwiesen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgegeben müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Bei der Rücksendung von Waren bei erfolgtem Widerruf hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Der Kunde beschafft auf eigene Kosten sämtliche Linzenz-, Ex- und Importpapiere, die zum Kauf und Wiederverkauf der Produkte erforderlich sind.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich/rechtlichem Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Armin Kneer. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland auch im grenzüberschreitenden Verkehr. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts und UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Bei Rechtsstreitigkeiten ist Goppingen Gerichtsort.
Sollten sich einzelne Bestimmungen der AGB’s / des Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit der AGB’s / des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.
Erweisen sich die AGB‘s / der Verträge als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der AGB’s / des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.

References: Art.246
 §2
 § 1
 § 312
 Art.
246
 § 3
 § 28
 § 33