Source: https://www.berlin.de/gerichte/amtsgericht-charlottenburg/das-gericht/zustaendigkeiten/registergericht/online-registerauskunft/hilfe-430552.php
Timestamp: 2018-01-17 22:31:03+00:00

Document:
Hilfe zur Online-Registerauskunft
Einsicht in ­Registerakten
Die Suche in der Online-Registerauskunft
Die Eingabefelder der Recherchemaske
Die Schaltflächen der Recherchemaske
Auswahlspalte für Ausdrucke AD, CD, HD UT und DK
Hinweise zur Online-Auskunft des Berliner Registergerichts
Erforderlichkeit einer Registrierung
Die Registrierung von gebührenbefreiten Teilnehmern
Hinweise für bereits registrierte gebührenpflichtige Nutzer
Verwaltung und Änderung der Stammdaten
Datenschutzerklärung zur Online-Auskunft des Berliner Registergerichts
Der Abruf von Registerauszügen (CD, AD, SI, HD) und anderen Informationen (UT, VÖ) ist von dieser Nutzungseinschränkung nicht betroffen.
Außerdem kommt es jeweils zweimal im Monat an einem Mittwoch zu einer wartungsbedingten Unterbrechung im Landesportal Berlin, die sämtliche Abrufarten (AD, CD, SI, UT, HD, DK) betrifft. Die geplanten Termine für 2018 sind: 03.01.2018, 14.02.2018, 14.03.2018, 11.04.2018, 09.05.2018, 06.06.2018, 04.07.2018, 01.08.2018, 12.09.2018, 10.10.2018, 07.11.2018, 05.12.2018 (17:00-22:00 Uhr) sowie 17.01.2018, 21.02.2018, 21.03.2018, 18.04.2018, 16.05.2018, 20.06.2018, 18.07.2018, 15.08.2018, 19.09.2018, 17.10.201821.11.2018, 19.12.2018 (18:00-06:00 Uhr). Darüber hinaus gibt es halbjährlich weitere wartungsbedingte Unterbrechungen über die beiden Wochenenden vom 09.03.2018 ab 16:00 bis 13.03.2018 um 6:00 Uhr und vom 31.08.2018 ab 16:00 Uhr bis 03.09.2018 um 06:00 Uhr.
Die nachfolgend erläuterte Recherchemaske dient zur Eingabe der Suchkriterien. Diese werden automatisch mit einer UND-Verknüpfung verbunden. Es werden also nur diejenigen Registereinträge gefunden, bei denen alle Feldwerte in der Registerdatenbank mit den Werten in den Suchfeldern der Recherchemaske übereinstimmen.
Zur Steigerung der Arbeitsgeschwindigkeit wird eine möglichst umfassende Eingabe von genauen Suchbegriffen (vom speziellen zum generellen) empfohlen. Joker-Suchen ( * ) in Kombination mit sehr kurzen Wortbestandteilen (z.B. Abc* ) sollten Sie vermeiden, um nach kurzer Wartezeit ein übersichtliches Suchergebnis zu erhalten. Wenn das Suchergebnis durch zu viele Treffer unübersichtlich wird, sollte die Suche weiter eingeschränkt werden.
Wird 30 Minuten lang keine Schaltfläche betätigt, wird die Online-Registerauskunft wegen Zeitüberschreitung automatisch beendet. Wird nach dieser Zeit eine Schaltfläche betätigt, wird der Nutzer zur Anmeldeseite geführt, auf der Benutzerkennung und Kennwort erneut einzugeben sind, um die Online-Auskunft zu nutzen.
Hier können Sie die Suche auf ein bestimmtes Register (HRA, HRB, PR, GnR und VR) beschränken.
Wenn die Registernummer des gesuchten Unternehmens (entsprechendes gilt für Genossen-, Partnerschaften und Vereine) bekannt ist, reicht deren Eingabe aus, da jede Registernummer nur einmal vergeben wird. In diesem Feld werden nur nummerische Werte akzeptiert.
Dieses Feld hat in Berlin keine Bedeutung, da es hier nur einen Registerbezirk gibt, für den das Amtsgericht Charlottenburg ausschließlich zuständig ist.
In diesem Feld können ein oder mehrere Begriffe eingegeben werden, die das gesuchte Unternehmen möglichst genau beschreiben. An Suchbegriffe direkt anschließende oder diesen direkt vorangestellte Joker-Zeichen () oder „Wildcards“ (z.B. Garten oder Garten) werden akzeptiert. Der Suchbegriff muss jedoch mindestens 3 Zeichen lang sein (z.B. Abc).
Bei Aktivierung dieses Kontrollkästchens erfolgt eine Suche nach den phonetischen Umsetzungen der eingegebenen Begriffe. Die Ähnlichkeitssuche bietet sich an, wenn der genaue Wortlaut des gesuchten Unternehmens nicht bekannt ist (Maier, Meier oder Meyer?). Andererseits ist es ratsam, die Ähnlichkeitssuche zu deaktivieren, wenn die Namensbestandteile des gesuchten Unternehmensträgers exakt bekannt sind, da so eine kleinere Trefferliste erzielt wird. Die Ähnlichkeitssuche kann nur bei der Schlagwortsuche angewandt werden, also nicht bei der Recherche nach dem genauen Firmennamen.
Hier ist die Angabe des Firmensitzes gefragt. Es werden nur alphanumerische Zeichen akzeptiert.
Die Rechtsform kann in dem Kombinationsfeld ausgewählt werden. Bei Auswahl des Joker-Zeichens (*) wird über alle Rechtsformen der ausgewählten Registerart gesucht.
Zur Eingrenzung des Suchergebnisses können hier Angaben zur Firmenanschrift (Straße ggf. mit Hausnummer) gemacht werden. Es können ein oder mehrere Felder ausgefüllt werden.
Durch Anklicken dieser Schaltfläche wird die Suche gestartet. Wird kein Treffer erzielt, erscheint ein entsprechender Hinweis; ggf. sollten die Suchkriterien dann (vom speziellen zum generellen) modifiziert werden.
Hierdurch werden alle Felder in der Suchmaske geleert bzw. auf ihre Standardwerte gesetzt.
Durch Anklicken des Hyperlinks wird diese Hilfe-Seite geöffnet.
Hierdurch beenden Sie die Benutzung der Online-Auskunft und melden sich vom System ab. Es erscheint die Anmeldemaske.
Allgemeines zum Suchergebnis
Die Suchergebnisse werden in tabellarischer Form ausgegeben, wobei jede Zeile ein gefundenes Unternehmen repräsentiert. Die Ergebnisse sind nach Registernummern (Reg.Nr.) geordnet. Der Nutzer kann die Sortierung nach Name, Niederl./Sitz oder Status (auf- oder absteigend) durch Mausklick auf den entsprechenden Hyperlink in der Kopfzeile der Tabelle ändern.
Beinhaltet das Suchergebnis zu viele Treffer, so werden zunächst nur 20 Fundstellen angezeigt. Mit den Pfeiltasten am oberen und unteren rechten Rand der Tabelle kann vor- und zurückgeblättert werden. Ist die Zahl der gefundenen Datensätze zu groß für eine sinnvolle Anzeige, so wird die Zahl der Ergebnisse auf eine voreingestellte Höchstmenge beschränkt. Dies wird durch den Hinweis „Maximum“ hinter dem Gesamtergebnis oberhalb der Ausgabetabelle kenntlich gemacht. Ist das gesuchte Unternehmen nicht in der Ergebnismenge enthalten, so empfiehlt es sich, die Suchkriterien weiter einzugrenzen.
Zu den Daten der in der Ergebnisliste angezeigten Unternehmen gelangt man durch Maus-Klick auf die nachfolgend erläuterten Hyperlinks.
Die Begriffe in der Ergebnisliste
Die Registernummer ist die eindeutige Registerbezeichnung eines Unternehmens, einer Partner- oder Genossenschaft bzw. eines Vereins.
Name bedeutet vollständiger Name des Unternehmens (zur Sortierungsmöglichkeit s.o. unter Allgemeines)
Niederl./Sitz gibt den Firmensitz des Unternehmens wieder.
Diese Spalte zeigt den aktuellen oder gelöschten Status eines Unternehmens. Da eine historische Suche stattfindet, werden auch gelöschte Unternehmen (Firmen, Partner- und Genossenschatten sowie Vereine) angezeigt. Gelöschte Unternehmen werden in der Namensspalte hellgrau kenntlich gemacht. Dies gilt auch bei Sitzverlegungen von Berlin in den Bezirk eines anderen Registergerichts.
Das Bemerkungsfeld enthält Details, etwa zur Umbenennung eines Unternehmens.
Auswahlspalte für Ausdrucke (AD, CD, HD UT und DK)
In dieser Spalte können nachfolgende Informationsseiten (Ausdrucke) per Maus-Klick in Form einer PDF-Datei aufgerufen und bei Bedarf ausgedruckt werden. Die Ausgabe der Datei setzt die Installation eines entsprechenden Lese-Programms (Acrobat Reader Version 4.0 oder höher) voraus. Am unteren Teil der Ergebnismaske befindet sich ein Hyperlink, über den Sie sich das Programm bei Bedarf auf ihren Rechner laden können.
Hinweis: Beim Aufruf eines Registerblatts öffnet sich ein neues Browser-Fenster, in dem die PDF-Datei angezeigt wird. Sollte das Fenster leer bleiben, so liegt dies in der Regel daran, dass in dem eingesetzten Browser-Programm ein sog. PopUp-Blocker eingestellt ist, der die Anzeige unterdrückt. Diese Beschränlkung müssen Sie aufheben.
Das Anfordern eines (unbeglaubigten) Aktuellen, Historischen und Chronologischen Ausdrucks ist gebührenpflichtig. Wird ein entsprechender Hyperlink betätigt, so erscheint ein Hinweisfenster, in dem auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Die Anforderung einer kostenpflichtigen Information muss mit „Ja“ bestätigt werden, bei „Nein“ gelangt man zurück zum (gebührenfreien) Suchergebnis. In diesem Hinweisfenster können Sie ein Geschäftszeichen (max. 32 Zeichen) eintragen, um die in der Rechnung aufgeführten Online-Abrufe einem Geschäftsvorgang zuordnen zu können.
AD = *A*ktueller Aus*d*ruck:
Diese Seite (PDF-Format) enthält nur die aktuellen Eintragungen im Registerblatt eines Unternehmens, also keine geröteten oder als Übergangstext markierten Inhalte. Für gelöschte Firmen wird naturgemäß kein Aktueller Ausdruck erzeugt.
CD = *C*hronologischer Aus*d*ruck:
Der chronologische Ausdruck enthält eine chronologische Darstellung des Registerblatts, in dem auch die (seit der Umschreibung auf das elektronische Register) geröteten oder als Übergangstext markierten Inhalte angezeigt werden. Bei einer gelöschten Firma ist der chronologische Ausdruck rot durchkreuzt.
HD = *H*istorischer Aus*d*ruck:
Der historische Ausdruck ist ein als PDF-Datei angezeigtes Scannbild der im Zuge der Einführung der elektronischen Register umgeschriebenen Registerkarte.
DK = *D*o*k*umentenordner:
Diese Funktion ermöglicht den Online-Abruf der im elektronisch geführten Registerordner enthaltenen Dokumente (Gesellschafterlisten, Satzungen, Gesellschaftsverträge etc., aber keine Jahresabschlüsse). Da in Berlin eine Pflicht zur elektronischen Einreichung von Dokumenten erst ab dem 01.02.2007 besteht, ist vor diesem Zeitpunkt nicht zu erwarten, dass eine nennenswerte Anzahl von Dokumenten über die Online-Auskunft abgerufen werden kann. Aus dem Vereinsregister werden keine Dokumente online zur Verfügung gestellt.
UT = *U*nternehmens*t*rägerdaten:
(z.B. die dem Gericht mitgeteilte Anschrift) werden nicht im PDF-, sondern im HTML-Format angezeigt.
Das Anbieten einer Serviceleistung über unsichere Netze (Internet-Dienste) beinhaltet die Gefahr, dass unberechtigt auf Daten zugegriffen oder in Informationssysteme eingedrungen wird. Auch besteht potentiell die Möglichkeit, dass die angeforderten Daten während des Transports zum Empfänger manipuliert werden. Deshalb sind Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die diese Gefahren auf ein Minimum reduzieren. Ziel der Sicherheitsvorkehrungen für die Berliner Internet-Registerauskunft ist, dass
- die Teilnehmer der Internet-Auskunft nur die zugelassenen Dienste benutzen
- Unberechtigten der Zugang zum System verwehrt wird und
- die Registerdaten unverändert zum Empfänger gelangen.
Hierfür ist eine Kombination mehrerer Techniken erforderlich, die nachfolgend kurz erläutert werden.
Die Authentizität der aus dem Register-Server (Zentralrechner) abgerufenen Daten wird automatisch anhand von digitalen Signaturen geprüft. So wird gewährleistet, dass die Daten inhaltlich unverändert sind. Aufgrund einer SSL3- Verschlüsselung des Transportweges (Tunnelung) gelangen die Registerdaten manipulationsfrei auf den Rechner des Abrufenden. Dieser kann in seinem Web-Browser (z.B. Internet Explorer oder Firefox) überprüfen, ob eine Verbindung in diesem gesicherten Übertragungsmodus aufgebaut wurde. Je nach verwendetem Browser-Programm erscheint in der Regel ein (gelbes) Vorhängeschloss in der unteren Statuszeile des Programms. Durch Maus-Klick auf das Symbol können weitere Sicherheitsinformationen (z.B. die Gültigkeitsdauer des Zertifikats) abgerufen werden.
Obwohl die Registerdaten öffentlich zugänglich sind, muss die Transportverbindung – schon wegen der Übermittlung der vertraulichen Benutzerkennung und des Kennworts – abhörsicher sein. Dieses wird ebenfalls über die SSL3-Technologie erreicht.
Um die Integrität und Arbeitsfähigkeit der Register-Server zu gewährleisten, hat der Abrufende keinen unmittelbaren Zugriff auf den Zentralrechner. Alle Anfragen werden von einem, durch sog. Firewallsysteme gesicherten, Abruf-Server abgearbeitet. Alle Zugriffe und Zugriffsversuche werden protokolliert, so dass evtl. Angriffe auf das Auskunftssystem nachvollzogen werden können.
Der Benutzername und das Kennwort werden bei erfolgreicher Anmeldung am Abrufsystem als sog. Session-Variable gespeichert. Nur mit einer gültigen Session-Variablen ist das Navigieren im Auskunftssystem möglich. So kann ausgeschlossen werden, dass eine Auskunftsseite direkt via Hyperlink aufgerufen werden kann. Näheres zum Datenschutz erfahren Sie hier(Datenschutz.
Sie benötigen einen internetfähigen PC, auf dem ein gebräuchlicher Internet-Browser (Internet-Explorer ab Version 4.0) installiert ist. Zur komfortablen Darstellung der Registerblätter ist ein großer Monitor (z.B. 19“ TFT-Monitor) hilfreich, jedoch nicht zwingend erforderlich. Zur Anzeige der Registerblätter ist die Installation des Programms Acrobat Reader (Version 4.0 oder höher) der Firma Adobe erforderlich. Das Programm kann kostenfrei über www.adobe.de geladen und installiert werden.
Zu den gebührenbefreiten Teilnehmern zählen insbesondere Gerichte, Behörden, Ämter und sonstige Organisationen, die eine Gebührenbefreiung nach gesetzlichen Bestimmungen beanspruchen können.
Die Gebührenfreiheit ergibt sich u.a. aus folgenden Vorschriften:
§ 8 Abs. 1 Justizverwaltungskostenordnung
Von der Zahlung der Gebühren sind befreit der Bund und die Länder sowie die nach den Haushaltsplänen des Bundes und der Länder für Rechnung des Bundes oder eines Landes verwalteten öffentlichen Anstalten und Kassen.
§ 1 des Gesetzes über Gebührenbefreiung, Stundung und Erlaß von Kosten im Bereich der Gerichtsbarkeiten (Justizgebührenbefreiungsgesetz) vom 24. November 1970 (GVBl. S. 1934) in der durch § 2 des Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder vom 25. Januar 2007 (GVBl. S. 17) geänderten Fassung:
(1) Von der Zahlung der Gebühren, welche die ordentlichen Gerichte in Zivilsachen und die Justizverwaltungsbehörden erheben, sind befreit:
1. Kirchen, sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen, die die Rechtsstellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts haben;
2. Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit die Angelegenheit nicht ihre wirtschaftlichen Unternehmen betrifft;
3. Universitäten, Hochschulen, Fachhochschulen, Akademien und Forschungseinrichtungen, die die Rechtsstellung einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts haben.
(2) Von der Zahlung der Gebühren nach der Kostenordnung und der Gebühren in Justizverwaltungsangelegenheiten sind Körperschaften, Vereinigungen und Stiftungen befreit, die gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken im Sinne des Steuerrechts dienen, soweit die Angelegenheiten nicht einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb betrifft. Die Gebührenbefreiung nach Satz 1 gilt nicht für die Teilnahme an Verfahren zum elektronischen Abruf aus dem Grundbuch und aus den elektronisch geführten Registern. Die steuerrechtliche Behandlung als gemeinnützig oder mildtätig ist durch eine Bescheinigung des Finanzamtes (Freistellungsbescheid oder sonstige Bestätigung) nachzuweisen.
Banken, Rechtsanwälte und Notare sind nicht, die in § 1 Abs. 2 Justizgebührenbefreiungsgesetz genannten Körperschaften, Vereinigungen und Stiftungen sind seit dem 4.02.2007 nicht mehr gebührenbefreit.
Nur gebührenbefreite Interessenten öffnen bitte das über den folgenden Link angebotene Formular, füllen und drucken es aus und übersenden es bitte (unterschrieben) per Brief- oder Faxpost an die angegebene Adresse der Zulassungstelle. Nicht gebührenbefreite Interessenten registrieren sich bitte unter www.handelsregister.de für das gemeinsame Registerportal der Bundesländer, in dem Sie auch die Berliner Registerdaten finden.
Zum 1.01.2007 hat sich die Justizverwaltungskostenordnung geändert. Die bisherige Gebührenstruktur (Trennung zwischen gelegentlicher und regelmäßiger Nutzung) ist aufgehoben. Das Benutzungsverhältnis „regelmäßiger Nutzer“ (für bereits in 2006 registrierte Nutzer) endet automatisch zum Jahresende 2006. Eine (anteilige) Jahresgebühr wird nicht mehr erhoben.
Wird das Registerblatt eines Unternehmens in unterschiedlichen Darstellungsweisen (AD, CD und/oder HD) innerhalb einer „Abrufsitzung“ abgerufen, wir bis auf weiteres nur eine Gebühr in Höhe von 4,50 EUR pro Registerblatt erhoben (Gebührentatbestand Nr. 400 der Justizverwaltungskostenordnung).
Für den zusätzlichen Abruf einzelner Dokumente neben dem Registerblatt (z.B. Gesellschaftsvertrag oder Gesellschafterliste) wird jeweils, d.h. für jedes einzelne Dokument, zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 4,50 EUR fällig (Gebührentatbestand Nr. 401 der Justizverwaltungskostenordnung).
Die bloße Suche im Auskunftssystem und die sich daraus ergebene Trefferliste ist weiterhin gebührenfrei. Die Gebühren für den Abruf von Registerdaten werden nach Rechnungslegung am 15. Tag des auf den Abruf folgenden Monats fällig. Bevor gebührenpflichtige Informationen ausgegeben werden, erfolgt jedesmal ein Hinweis auf die Kostenpflicht. Dieser Hinweis muss mit „Ja“ bestätigt werden; bei „Nein“ wird die Informationsseite nicht geladen und der Nutzer bleibt auf der Seite des Suchergebnisses.
Um Ihr Kennwort zu ändern, füllen Sie bitte zunächst die Anmeldemaske aus (Benutzerkennung und Kennwort) und betätigen dann den Button „Kennwort ändern“. Sie werden nun aufgefordert, Ihr altes Kennwort und anschließend das neue (zweimal) einzugeben. Schließen Sie diese Maske mit OK.
Benutzerkennung und / oder Kennwort vergessen:
Sollten Sie Ihre Benutzerkennung und/oder das Kennwort vergessen haben, betätigen Sie bitte den Button „Benutzerkennung/Kennwort vergessen“. Auf der sich öffnenden Seite geben Sie bitte erneut Ihre Stammdaten ein. Dies dient Ihrer Sicherheit, damit nur Sie die Änderungen vornehmen können. Nach dem Klicken auf den OK-Button wird ein Schreiben erstellt, dass Sie bitte unterschreiben und an die angegebene Anschrift übersenden. Sie bekommen die erbetenen Daten dann per Briefpost übersandt.
Verwaltung der Stammdaten:
In der Maske „Verwaltung“ können gebührenpflichtige Nutzer ihre Stammdaten ändern und sich die angefallenen Gebühren anzeigen lassen.
Stammdaten ändern:
Hier können Sie Änderungen Ihrer Stammdaten eingeben. Am Ende der Erfassung klicken Sie bitte auf den OK-Button. Das anschließend erstellte PDF-Dokument drucken Sie bitte aus und übersenden es (unterschrieben) per Briefpost oder Telefax an die bereits vorgefertigte Anschrift des Gerichts. Erst mit Bearbeitung dieses Schreibens werden die Änderungen im System wirksam.
Durch das Ausfüllen der Eingabefelder „Zeitraum von : bis „ und Betätigung des OK-Button haben Sie die Möglichkeit, sich eine tabellarische Übersicht Ihrer Abrufe und die entstandenen Gebühren anzeigen zu lassen. Diese Informationen können Sie ausdrucken und (im Dateiformat *.csv) auf Ihrem Rechner speichern.
Vielen Dank für den Besuch unseres Internet-Angebots und die Benutzung der Online-Registerauskunft des Landes Berlin. Wir nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und möchten, dass Sie sich auf unseren Internet-Seiten nicht nur über Fragen zum Thema Online-Auskunft aus dem Handels-, Genossenschafts- und Partnerschafts- und dem Vereinsregister informieren, sondern dass Sie sich bei der Nutzung dieses Angebots auch sicher fühlen können.
Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Hierzu gehören neben allgemeinen Angaben, wie Name und Postanschrift auch die E-Mail-Adresse und sonstige Kontaktinformationen.
Die von Ihnen bei der Neuanmeldung (Registrierung ) zur Online-Registerauskunft des Landes Berlin eingegebenen personenbezogenen Daten werden allein für Abrechungszwecke gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Wenn eine Gebührenrechnung für getätigte Online-Abrufe versandt wird, werden diese Daten der Justizkasse übermittelt, die – im Falle der Nichtzahlung – mit der Beitreibung beauftragt ist. Näheres zur Registrierung erfahren Sie hier.
Unser Online-Angebot verwendet keine Cookies, Java-Applets, Active-X-Controls oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können.
Der Benutzername und das Kennwort werden bei erfolgreicher Anmeldung am Abrufsystem als „Session-Variable“ gespeichert. Nur mit einer gültigen Session-Variablen ist das Navigieren im Auskunftssystem möglich. So kann ausgeschlossen werden, dass eine Auskunftsseite direkt via Hyperlink aufgerufen wird.
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre durch uns gespeicherten Daten sowie das Recht auf Löschung oder Berichtigung unrichtiger Daten. Die Berichtigung Ihrer Stammdaten nehmen Sie bitte selbst im Auskunftssystem vor, drucken die Änderung anschließend aus und übersenden den Ausdruck per Post oder Telefax. Erst mit Bearbeitung ihres Schreibens werden die Änderungen im System wirksam.
© Senatsverwaltung für Justiz und Verb

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 § 10
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