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Timestamp: 2016-10-21 11:18:22+00:00

Document:
1C_150/2010 (25.11.2010)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Giuseppe Dell'Olivo-Wyss,
Am 25. Oktober 2008 lenkte X.________ in angetrunkenem Zustand (mit einer Blutalkoholkonzentration zwischen 2,24 und 2,83 Promille) einen Personenwagen. Die Polizei entzog dem Lenker den F�hrerausweis auf der Stelle. Am 3. Dezember 2008 verf�gte das Strassenverkehrsamt des Kantons Zug einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug. Mit Administrativmassnahmenentscheid vom 30. Juli 2009 entzog das Strassenverkehrsamt dem Lenker den F�hrerausweis auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug) mit einer Sperrfrist von drei Monaten (ab 25. Oktober 2008). Dagegen erhob dieser am 27. August 2009 Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht. Mit prozessleitender Verf�gung vom 23. September 2009 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung bzw. sofortige Wiedererteilung des Ausweises ab. Das Verwaltungsgericht erwog unter anderem, dass nach Abschluss des Schriftenwechsels in der Sache "rasch entschieden" werden k�nne.
Mit Verf�gung vom 25. November 2009 erteilte das Strassenverkehrsamt des Kantons Zug dem Lenker den F�hrerausweis (per sofort) wieder unter folgenden Auflagen: Einhaltung einer Alkoholabstinenz, Bestimmung von alkoholspezifischen Laborwerten im Februar 2010, Durchf�hrung einer Kontrolluntersuchung (inklusive Haaranalyse) am Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich (IRMZ) im Mai 2010. Auch gegen diese Verf�gung erhob der Lenker am 4. Dezember 2009 Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht.
Mit Urteil vom 28. Januar 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, beide h�ngigen Beschwerden ab.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 28. Januar 2010 gelangte X.________ mit Beschwerde vom 10. M�rz 2010 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Feststellung, dass anstelle des Sicherungsentzuges ein Warnungsentzug (f�r die Dauer von sechs Monaten) zu erfolgen habe, der bereits vollzogen sei.
Das Strassenverkehrsamt liess sich am 22. M�rz 2010 vernehmen. Das Verwaltungsgericht beantragt mit Stellungnahme vom 25. M�rz 2010 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Bundesamt f�r Strassen reichte am 28. Mai 2010 eine Vernehmlassung ein. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 11. Juni 2010.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff. BGG sind erf�llt. Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG).
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 1-2 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Der Beschwerdef�hrer sei (nach dem FiaZ-Vorfall vom 25. Oktober 2008) am 20. Januar/24. Februar 2009 durch das IRMZ verkehrsmedizinisch begutachtet worden. Dabei seien Haarproben des Probanden auf Spuren des Trinkalkohol-Stoffwechselprodukts Ethylglucuronid (EtG) untersucht worden. Bei einem EtG-Wert von 30 pg oder mehr (pro mg Haarprobe) sei von einer "Alkoholsucht" auszugehen. An anderer Stelle erw�gt die Vorinstanz allerdings, Werte bis zu 30 pg/mg entspr�chen noch einem "normalen" Trinkverhalten. Beim Beschwerdef�hrer seien f�r eine erste Untersuchungsperiode 45 pg EtG pro mg, f�r eine zweite 66 pg/mg ermittelt worden. Der zweite Wert entspreche mehr als dem Doppelten eines Analyseergebnisses, das bei normalem Alkoholkonsum zu erwarten gewesen w�re. Gest�tzt darauf habe die Gutachterin auf einen "�berm�ssigen Alkoholkonsum" zwischen Ende November 2008 und Anfang Januar 2009 geschlossen.
Nach Ansicht der Vorinstanz liege beim Beschwerdef�hrer eine Suchtgef�hrdung vor. Wer �ber einen l�ngeren Zeitpunkt "in solchem Masse" Alkohol konsumiere, sei nicht mehr zu jeder Zeit Herr �ber sein Trinkverhalten, weshalb die Fahreignung des Beschwerdef�hrers "�ber kurz oder lang erheblich vermindert" erscheine. Bei der Anlasstat vom 25. Oktober 2008 sei er stark angetrunken gewesen. Wegen eines zeitlich zur�ckliegenden FiaZ-Falls (mit einer Blutalkoholkonzentration zwischen 0,87 und 0,97 Promille) habe ihm schon im Jahre 2000 der F�hrerausweis f�r zwei Monate entzogen werden m�ssen. Dass der Beschwerdef�hrer bei der Anlasstat nur wenige hundert Meter (zu seinem B�ro) habe fahren wollen und dass er geltend mache, auf sein Fahrzeug angewiesen zu sein, sei irrelevant.
Zwar sei vor dem verf�gten Sicherungsentzug keine (oder h�chstens eine kursorische) medizinische Untersuchung des Beschwerdef�hrers erfolgt. Ebenso wenig h�tten die kantonalen Beh�rden veranlasst, dass die Trunkenheitsfahrt aufgearbeitet, eine Alkoholanamnese durchgef�hrt oder Abkl�rungen im Umfeld des Probanden getroffen worden w�ren. Entsprechende Untersuchungen h�tten sich jedoch er�brigt. Die betreffende Praxis des Bundesgerichts beziehe sich auf die "bisherigen weitgehend indirekten" Methoden der biochemischen Ermittlung des Alkoholkonsums, nicht jedoch auf die "neue und direkte" Methode der Analyse von Haarproben auf ihren EtG-Gehalt. Angesichts der signifikanten Analysewerte sei das Strassenverkehrsamt im vorliegenden Fall "nicht bem�ssigt" gewesen, weitere Abkl�rungen im Sinne der Rechtsprechung zu treffen.
Da die Sicherungsentzugsverf�gung vom 30. Juli 2009 nicht zu beanstanden sei, erweise sich auch die (darauf aufbauende) Wiedererteilungsverf�gung vom 25. November 2009 als rechtm�ssig. Mit dieser Verf�gung sei das Strassenverkehrsamt dem Beschwerdef�hrer sogar entgegengekommen, da es "ohne weiteres auch einfach den Ausgang des urspr�nglichen Verwaltungsgerichtsverfahrens h�tte abwarten k�nnen". Auch die Auflagen f�r die Wiedererteilung des F�hrerausweises nach erfolgtem Sicherungsentzug seien rechtm�ssig.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, angesichts der bundesgerichtlichen Praxis seien die gesetzlichen Voraussetzungen f�r einen Sicherungsentzug nicht erf�llt gewesen. Er sei nicht durch mehrere Trunkenheitsfahrten innert kurzer Zeitspanne auff�llig geworden. Der letzte Vorfall (vor der Anlasstat) liege bereits mehr als 10 Jahre zur�ck. Damals sei nur eine geringe Alkoholisierung bei ihm festgestellt worden, die knapp �ber dem damals g�ltigen Grenzwert (von 0,8 Promille Blutalkoholgehalt) gelegen habe. Die Resultate der ersten verkehrsmedizinischen Begutachtung vom 20. Januar/24. Februar 2009 h�tten ebenfalls keinen Schluss auf fehlende Fahreignung zugelassen. Die Ergebnisse der Blutanalysen h�tten sich allesamt im Normalbereich bewegt. Dies gelte namentlich f�r die unauff�lligen Messwerte des Alkoholmissbrauchs-Markers CDT (Carbohydrate Deficient Transferrin). Auch k�rperliche Symptome eines (von der Vorinstanz behaupteten) chronischen Alkoholmissbrauchs seien bei der Begutachtung nicht festgestellt worden. Ebenfalls g�nstig sei der Bericht seines Hausarztes ausgefallen. Der eine erh�hte EtG-Wert aus den Haarproben gen�ge f�r die Annahme einer Verkehrsuntauglichkeit nicht, weshalb anstelle des verf�gten Sicherungsentzuges weitere Abkl�rungen durch die kantonalen Beh�rden oder ein blosser Warnungsentzug h�tten erfolgen m�ssen.
Die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie zu Unrecht den Sicherungsentzug (Art. 16d SVG) best�tigt habe, anstatt einen Warnungsentzug (Art. 16c SVG) zu verf�gen. Der angefochtene Entscheid gen�ge insofern auch der Begr�ndungspflicht und dem Willk�rverbot nicht. Die auf den Sicherungsentzug aufbauende R�ckgabe des F�hrerausweises gegen diverse Auflagen sei ebenfalls bundesrechtswidrig bzw. unverh�ltnism�ssig. Die kantonalen Instanzen verlangten weitere Alkoholkontrollen und N�chternheitsnachweise, obwohl er, der Beschwerdef�hrer, gem�ss einem zweiten verkehrsmedizinischen Gutachten vom 10. November 2009 bereits eine ca. achtmonatige Alkohol-Totalabstinenz unter Beweis gestellt habe.
In seiner Vernehmlassung vom 28. Mai 2010 f�hrt das Bundesamt f�r Strassen Folgendes aus: Entgegen der Auffassung der Vorinstanz k�nne nicht alleine gest�tzt auf die Ergebnisse der Haaranalyse auf eine fehlende Fahreignung geschlossen werden. Solchen komme lediglich ein Indizcharakter zu. Um einen Sicherungsentzug zu rechtfertigen, m�sste ein verkehrsmedizinisches Gutachten (�ber den Nachweis eines deutlich erh�hten EtG-Wert hinaus) sich insbesondere schl�ssig und nachvollziehbar dar�ber �ussern, ob die Person in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen oder ob die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnehmen wird. Die Wissenschaft sei bisher noch nicht in der Lage, Schwellenwerte von biochemischen Analyseergebnissen zu benennen, bei denen auf eine Alkoholsucht bzw. auf einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgef�hrdung im Sinne der Rechtsprechung objektiv geschlossen werden k�nnte.
F�hrerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Sie werden dem Lenker auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn er an einer Sucht leidet, welche seine Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Eine allf�llige Wiedererteilung des Ausweises nach Sicherungsentz�gen erfolgt unter den Voraussetzungen von Art. 17 SVG. Angesichts des drohenden schweren Eingriffs in die pers�nlichen Verh�ltnisse kommt bei Sicherungsentzugsf�llen sorgf�ltigen verkehrsmedizinischen Abkl�rungen grosse Bedeutung zu. Eine Trunksucht bzw. ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch mit Suchtgef�hrdung im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis, welche einen Ausweisentzug auf unbestimmte Zeit rechtfertigen, d�rfen nicht leichthin angenommen werden. Ein pathologischer CDT-Blutserumspiegel allein w�rde f�r eine entsprechende schwerwiegende Administrativmassnahme jedenfalls noch nicht ausreichen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2 S. 91; Urteile 1C_230/2009 vom 9. M�rz 2010 E. 5; 1C_399/2008 vom 5. Juni 2009 E. 3.1; 1C_16/2008 vom 3. September 2008 E. 5.3).
5.1 Nach der Rechtsprechung erm�glichen biochemische Analyseresultate von Blut- und Haarproben objektive R�ckschl�sse zum Alkoholkonsum eines Probanden w�hrend einer bestimmten Zeit. Ein deutlich �berh�hter Wert kann dabei ein Indiz darstellen f�r einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgef�hrdung. Hingegen erlauben auch signifikant erh�hte biochemische Werte in der Regel noch keinen zweifelsfreien Schluss auf eine den Sicherungsentzug rechtfertigende fehlende Fahreignung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG. Dies gilt jedenfalls f�r Analysen von Blut- und Urinproben, insbesondere betreffend CDT (BGE 129 II 82 E. 6.2.1 S. 89 f., E. 6.2.2 S. 91, mit Hinweisen; Urteile 1C_230/2009 vom 9. M�rz 2010 E. 5.1-5.3; 1C_399/2008 vom 5. Juni 2009 E. 3.1; 1C_16/2008 vom 3. September 2008 E. 5.1-5.5). Diese Praxis ist grunds�tzlich auch f�r Haarproben betreffend das Trinkalkohol-Stoffwechselprodukt EtG anwendbar. Zwar k�nnen deutlich �berh�hte EtG-Werte ein wichtiges Indiz f�r mangelnde Fahrt�chtigkeit darstellen. Sie verm�gen jedoch eine ausreichende verkehrsmedizinische Abkl�rung als Voraussetzung f�r den Sicherungsentzug nicht vollst�ndig zu ersetzen (Urteile 1C_342/2009 vom 23. M�rz 2010 E. 3.2-3.3; 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.3-2.5).
5.2 Die Ansicht der Vorinstanz, von einer "Alkoholsucht" sei bereits auszugehen, "wenn sich der EtG-Wert in einem Bereich von 30 oder mehr pg/mg befindet", ist demnach zu relativieren. Gem�ss der Publikation "Bestimmung von Ethylglucuronid (EtG) in Haarproben" der Schweizerischen Gesellschaft f�r Rechtsmedizin (SGRM), Arbeitsgruppe Haaranalytik, Version 12/2009 (zur Publikation freigegeben am 27. Januar 2010) werden Analyseergebnisse von bis zu 30 pg/mg als moderater Alkoholkonsum ("social-drinking, low-risk-drinking") bezeichnet, Ergebnisse �ber 30 pg/mg als risikoreicher Alkoholkonsum ("high-risk-drinking" bzw. "starker bis chronisch-exzessiver Alkohlkonsum"). Es liegt in der Natur von Grenzwerten, dass knapp darunter bzw. dar�ber liegende Resultate nur bedingt aussagekr�ftig sind.
5.3 Die beim Beschwerdef�hrer festgestellten EtG-Werte von 45 pg/mg (f�r den Zeitraum Anfang Oktober bis Ende November 2008) und von 66 pg/mg (f�r den Zeitraum Ende November 2008 bis Anfang Januar 2009) deuten zwar (insbesondere hinsichtlich des zweiten Zeitraums) auf einen �berm�ssigen Alkoholkonsum hin. Allein dieses Analyseresultat erlaubt nach der dargelegten Rechtsprechung aber noch keinen zweifelsfreien objektiven Befund einer Alkoholsucht und damit eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. Ein solcher Befund liegt vor, wenn der Proband zwischen seinem Alkoholkonsum und einem verantwortungsvollen Verhalten im Strassenverkehr nicht ausreichend zu differenzieren vermag bzw. wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Nach der Praxis setzt dies nicht bloss voraus, dass der Proband regelm�ssig so viel Alkohol konsumiert, dass seine Fahrf�higkeit vermindert wird. Dar�ber hinaus m�sste ausreichend dargetan sein, dass er seine Neigung zum �berm�ssigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu �berwinden oder zu kontrollieren vermag. Er m�sste mithin in einem Masse abh�ngig sein, dass er mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f., mit Hinweis auf BGE 127 II 122 E. 3c S. 126).
5.4 Zwar musste dem Beschwerdef�hrer (am 11. Oktober 2000) bereits einmal wegen Alkohol am Steuer der F�hrerausweis (f�r zwei Monate) entzogen werden. Der erste FiaZ liegt jedoch schon mehr als zehn Jahre zur�ck und betraf eine relativ geringe Alkoholmenge, die nur knapp �ber dem damals zul�ssigen Grenzwert lag. Ausserdem liegt zwischen jenem Vorfall und der Anlasstat vom 25. Oktober 2008 ein grosser Zeitabstand. Hinzu kommt, dass im vorliegenden Fall auch noch gewisse Anhaltspunkte mitzuber�cksichtigen sind, die gegen einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtproblematik sprechen: Unbestrittenermassen lagen zwischen der ersten verkehrsmedizinischen Begutachtung durch das IRMZ im Januar/Februar 2009 und der angefochtenen Sicherungsentzugsverf�gung vom 30. Juli 2009 alle aus den Blutproben analysierten Alkoholmissbrauchs-Marker (insbesondere der CDT-Wert) im Normalbereich. K�rperliche Symptome einer allf�lligen Suchtproblematik waren nicht feststellbar und auch vom Hausarzt (gem�ss dessen Attest vom 30. Januar 2009) nicht beobachtet worden. Die bei der verkehrsmedizinischen Begutachtung am IRMZ erfolgte Befragung des Beschwerdef�hrers zu dessen Trinkverhalten liess (laut angefochtenem Entscheid) nicht auf verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch schliessen. Nach erfolgter Sicherungsentzugsverf�gung reichte der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor der Vorinstanz ein Privatgutachten vom 4. September 2009 ein, wonach eine weitere Haaranalyse g�nstig ausgefallen sei. Zu erw�hnen sind schliesslich auch noch die f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigen Befunde des zweiten verkehrsmedizinischen Gutachtens vom Herbst 2009 (das zur Wiedererteilungsverf�gung vom 25. November 2009 f�hrte). Unbestrittenermassen konnte der Beschwerdef�hrer insbesondere eine mehrmonatige vollst�ndige Alkoholabstinenz (bis Mitte Oktober 2009) nachweisen.
5.5 Der angefochtene Sicherungsentzug des F�hrerausweises hat zu einem schweren Eingriff in die Rechtsposition des Betroffenen gef�hrt. Eine solche Administrativmassnahme setzt sorgf�ltige verkehrsmedizinische Abkl�rungen voraus. Der Umfang der Nachforschungen richtet sich nach den Umst�nden des Einzelfalls und liegt im pflichtgem�ssen Ermessen der Entzugsbeh�rde (BGE 129 II 82 E. 2.2 S. 84). Eine mangelnde Fahreignung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG darf nicht leichthin angenommen werden. Zu den Abkl�rungen die sich vor einem allf�lligen Sicherungsentzug regelm�ssig aufdr�ngen, geh�ren die einl�ssliche Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse (welche in begr�ndeten F�llen auch die Einholung von Fremdberichten einschliessen kann), die gr�ndliche Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrten, eine spezifische Alkoholanamnese (betreffend Trinkverhalten bzw. Muster und Motivationen des Alkoholkonsums) sowie eine umfassende medizinische k�rperliche Untersuchung mit besonderem Augenmerk auf m�gliche alkoholbedingte Ver�nderungen oder gesundheitliche St�rungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2 S. 91 f. mit Hinweisen; Urteile 1C_230/2009 vom 9. M�rz 2010 E. 5.3; 1C_399/2008 vom 5. Juni 2009 E. 3.1-3.8; 1C_16/2008 vom 3. September 2008 E. 5.1-5.5; 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.5).
5.6 Solche Abkl�rungen haben die kantonalen Instanzen gem�ss den vorliegenden Akten nicht getroffen, obschon sie sich sachlich aufdr�ngten.
Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Streitsache zur Neubeurteilung (und zur Neufestlegung der Kostenfolgen f�r das kantonale Verfahren) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Falls die erg�nzende verkehrsmedizinische Begutachtung auf eine mangelnde Fahreignung (i.S.v. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG) schliessen l�sst, werden die angefochtenen Administrativmassnahmen zu best�tigen sein, falls nicht, werden sie aufzuheben sein. Im letzteren Fall wird anstelle des Sicherungsentzuges ein Warnungsentzug (f�r die Widerhandlung vom 25. Oktober 2008) zu verf�gen sein, unter Anrechnung des bereits erfolgten Ausweisentzuges.
Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Zug hat dem (teilweise obsiegenden) Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 BGG).
Die Streitsache wird zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Zug (Kasse des Verwaltungsgerichts) hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- zu entrichten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Strassenverkehrsamt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 17
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16