Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BNR/BNR_00232/fnameorig_438004.html
Timestamp: 2018-07-17 00:21:57+00:00

Document:
681 der Beilagen XXV. GP
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden
„i) Sonderschule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf;“
„(7) § 19 Abs. 2, § 20 Abs. 8, § 22 Abs. 4 und 8, § 25 Abs. 6, § 59 Abs. 4 und § 82c in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xxx/2015 treten mit 1. September 2015 in Kraft.“
„(11) § 5 Abs. 3 und 3a in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xxx/2015 tritt mit 1. September 2015 in Kraft.“
„(19) § 25 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xxx/2015 tritt mit 1. September 2015 in Kraft.“
„(18) § 3 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xxx/2015 tritt mit 1. September 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 3 Abs. 1a außer Kraft.“
„b) Pädagogische Hochschulen (öffentliche Pädagogische Hochschulen und anerkannte private Pädagogische Hochschulen sowie private Studienangebote) gemäß Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006,“
1. Gewährleistung der ordentlichen Vergabe, Administration und Sperrung von Matrikelnummern,
2. Bereitstellung von Studien- und Studienerfolgsdaten für die Gesamtevidenzen der Studierenden gemäß § 7 und für den Vollzug studienförderungsrechtlicher und schülerbeihilfenrechtlicher Vorschriften,
3. Übermittlung der Zulassungsinformationen und der Fortsetzungsmeldungen bzw. Inskriptionen von Studierenden gemeinsamer Studienprogramme bzw. gemeinsam eingerichteter Studien sowie sonstiger für die Durchführung gemeinsam eingerichteter Studien erforderlicher Daten,
c) Bereitstellung des Verzeichnisses der Studierenden gemäß § 24 Abs. 4 HSG 2014 an die jeweilige Hochschulvertretung und
5. Sicherung der Einhebung eines etwaigen Studienbeitrages und des Studierendenbeitrages.
1. des Abs. 3 Z 2 bis 4 die Universitäten und die Pädagogischen Hochschulen hinsichtlich der Daten der Studierenden, die der jeweiligen Pädagogischen Hochschule bzw. Universität angehören, und
2. des Abs. 3 Z 1 und 5 die Universitäten und die Pädagogischen Hochschulen hinsichtlich der Daten aller Studierenden.
1. die Studienbeihilfebehörde,
2. die Finanzämter und
3. die Schülerbeihilfenbehörden.
1. die oder der Vorsitzende der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft bezüglich der Daten gemäß Abs. 3 Z 4 lit. a,
2. die oder der Vorsitzende der Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft bezüglich der Daten gemäß Abs. 3 Z 4 lit. b,
2. Familien- bzw. Nachname und Vorname(n);
3. Geburtsdatum;
6. Datum der allgemeinen Universitätsreife;
7. Kennzeichnung als ungültige Matrikelnummer;
8. Bereichsspezifisches Personenkennzeichen BF.
„(16) § 2 Abs. 1 Z 2 lit. b, § 7a samt Überschrift und Anlage 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xx/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.“

References: § 19
 § 20
 § 22
 § 25
 § 59
 § 82
 § 5
 § 25
 § 3
 § 3
 § 7
 § 24
 § 2
 § 7