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Timestamp: 2017-07-20 22:39:03+00:00

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Absicht dauernden Verbleibens » Wohnsitznahme-Voraussetzungen » Wohnsitz / Steuerdomizil
Browse:HomeWohnsitznahme-VoraussetzungenAbsicht dauernden Verbleibens
Absicht dauernden Verbleibens	= subjektive Wohnsitzvoraussetzung
Ansprüche an die Dauer des Aufenthalts
dauernd und nicht bloss vorübergehend
Absicht, den Ort später wieder zu verlassen schliesst Wohnsitznahme nicht aus
vgl. BGE 69 I 12; ZR 5 Nr. 166, S. 206), zum Beispiel:
Ausnahme Saisonaufenthalter
Aufenthalt zu Spezialzweck (vgl. ZGB 26), der keinen Wohnsitz begründet (vgl. ZR 62 Nr. 93)
Saisonaufenthalt nicht am selben Ort
Keine solche Voraus-Saisonplanung
Nicht jährliche Wiederholung
Praxis schwankend
Unerheblichkeit der Motive
Erfordernis der Handlungsfähigkeit (Urteilsfähigkeit + Mündigkeit)
Massgeblichkeit der äusserlich erkennbaren Verhältnisse
= Objektivierung (vgl. BGE 97 II 3 f.)
Wohnsitz-Anmeldung bzw. Schriftenhinterlage
vgl. BGE 127 V 241, BGE 125 III 101, BGE 123 I 293 f., BGE 108 Ia 255, BGE 102 IV 164, BGE 88 III 139, ZR 1983 S. 144, ASA 63 (1994/1995) 839
Residenzpflicht des Beamten
vgl. BGE 77 I 119, Pra 203 S. 942
vgl. BGE 81 II 327
Sozialversicherungsberechtigung aus Sicht der zuständigen Behörde
vgl. BGE 125 III 101, BGE 120 III 8
Vorhandensein fremdenpolizeilicher Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung
vgl. BGE 125 V 76, BGE 116 II 503, Pra 2000 S. 31
Erkennbarkeit der Absicht dauernden Verbleibens
äusserliche Gestaltung der Lebensverhältnisse
familiäre Verhältnisse vor Ort
u.U. Anmeldung bei Ver- und Entsorgungs-Dienstleistern
Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens
Schriftenhinterlage
Anerkennung des Aufenthaltsortes als Steuerdomizil
Beurteilung durch Sozialversicherungsbehörden
Motiv, am Orte einen Lebensmittelpunkt zu begründen
Nach Bestand, Art und Dauer der fremdenpolizeilichen Bewilligungen, sofern und soweit es diese für EU-Bürger aufgrund der bilateralen Verträge noch benötigt
ev. Arbeitsbewilligung
Anwendbarkeit ZGB
Ev. Völkerrecht
am Regierungssitz (Bern)
Wohnsitzerforschung ist durch die Privilegien der diplomatischen Immunität eingeschränkt (vgl. auch VEB 1957 Nr .39 S. 110 f.)
Für nicht handlungsfähige Personen:
2 Bevormundete Personen haben ihren Wohnsitz am Sitz der Vormundschaftsbehörde.
NZZ vom 04.12.2005: „Herzlich unwillkommen in unserer Gemeinde! Die Ausserschwyzer Steuerparadiese wehren sich gegen den Zustrom von Schein-Aufenthaltern“
Vorlage Kantonsrat Zug: Scheineinwohnerinnen und Scheineinwohner
BILANZ vom 31.05.2001: „Wer nur so tut als ob – Den Wohnsitz von einer Hochsteuergemeinde in eine Steueroase zu verlegen, ist verlockend. Der Fiskus hat aber ein scharfes Auge darauf, dass dies nicht bloss pro forma geschieht, sondern mit allen Konsequenzen erfolgt“

References: BGE 
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