Source: http://www.jurablogs.com/topic/urteil/5
Timestamp: 2018-02-25 22:18:50+00:00

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URTEIL - JuraBlogs | Seite 5
Urteil - Seite 5
… müsste, dass daraus später nachteilige Schlüsse zu Lasten des Angeklagten gezogen würden (BGH, Urteil vom 2. April 1987 – 4 StR 46/87, BGHR StPO § 52 Abs. 1 Verweigerung 1; Beschlüsse vom 13. August 2009 – 3 StR 168/09, NStZ 2010, 101, 102; vom 8. Dezember 2015 – 3 StR 298/15, NStZ 2016, 301).“ Klassischer Fehler des LG – an der Grenze zum Anfängerfehler… …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 142 Leser - November 23, 2017 11:42am
…. Am Ende des Beitrags erhalten Sie zudem eine übersichtliche Checkliste. Dennoch empfehle ich Ihnen den gesamten Beitrag zu lesen, um die Checkliste besser zu verstehen. Zur Vertiefung der Thematik und den rechtlichen Hintergründen, empfehle ich Ihnen die Folge 50 der Rechtsbelehrung: „Warum darf Google mehr? – Haftung für Links, Sharing und…
Advisign - Webdesign trifft Recht- 85 Leser - November 23, 2017 9:59am
… Eine fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über das eBay VeRI-Programm begründet einen Anspruch auf Unterlassung nach dem UWG wegen Behinderung, so entschied das Landgericht Berlin kürzlich (Urteil vom 18.10.2017 – 97 O 67/17). In einem von uns vertretenen Fall wurde eine einstweilige Verfügung vom Landgericht bestätigt, in welcher dem…
… dazu führen, dass sich der kommerzielle Charakter einzelner Posts nicht mehr klar erkennen lässt. Erste Gerichtsentscheidungen Feste Kriterien, wie sich bezahlte Posts sauber kennzeichnen lassen, haben sich zwar noch nicht herausgebildet. Als Leitlinie können aber zwei Gerichtsentscheidungen des OLG Celle und des LG Hagen herangezogen werden…
Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 90 Leser - November 21, 2017 8:39am
Fachanwalt für IT-Recht- 532 Leser - November 19, 2017 3:43pm
… © Dan Race Fotolia .com Heute ist ja an sich Gebührentag. Leider reicht mein Material aber nur für eine gebührenrechtliche Entscheidung, die ich dann heute Mittag vorstelle. Vorher bringe ich dann den BGH, Beschl. v. 07.09.2017 – 1 StR 329/17. In ihm nimmt der BGH noch einmal zur Frage der Beweiswürdigung bei Angaben von Vertrauenspersonen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser - November 17, 2017 8:25am
… des BGH der BGH, Beschl. v. 21.09.2017 – 2 StR 275/17 – eingestellt worden. Die Revision richtete sich gegen ein Urteil des LG Gera, durch das der Angeklagte u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, versuchten schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern und wegen sexuellen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 58 Leser - November 14, 2017 11:31am
… lang, weshalb er außerordentlich, fristlos kündigte. 1. Das Gericht beurteilte am 27.08.1999 die fristlose, außerordentliche Kündigung als unwirksam. Zunächst wurde geprüft, ob ein wichtiger Grund zur Kündigung im Sinne des §89a HGB vorlag. Dies wurde vom Gericht nicht angenommen. Ein wichtiger Grund läge nur dann vor, wenn Tatsachen vorliegen…
… Urteil den formellen Anforderungen genügt, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an eine Freispruchsbegründung zu stellen sind (vgl. dazu BGH, Urteile vom 25. September 1990 – 1 StR 448/90, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 5; vom 10. August 1994 – 3 StR 705/93, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 10). Die danach regelmäßig…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 232 Leser - November 13, 2017 11:40am
… der Bedeutung des zeitlichen Abstands zwischen Tat und Urteil im Rahmen der Strafzumessung bei einer Veruretilung wegen sexuellen Missbrauch eines Kindes. Der 3. Strafsenat hatte gefragt: „Kann der zeitliche Abstand zwischen Tat und Urteil im Rahmen der Strafzumessung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes nicht in gleicher Weise Berücksichtigung…
„Lügenteppich“, oder: Zulässiges Verteidigungsverhalten als Strafschärfungsgrund geht nicht
… © momius – Fotolia.com Mal außer der Reihe eine Strafzumessungsentscheidung, die noch einmal festchreibt, was auf keinen Fall erlaubt ist: Nämlich zulässiges Verteidigungsverhalten strafschärfen heanzuziehen. Dazu der BGH grundsätzlich im BGH, Beschl. v. 21.09.2017 – 1 StR 268/17 – in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 104 Leser - November 8, 2017 11:35am
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Merkel will EU-Kommission über Neuregelung informieren: Union und FDP wollen auf Vorratsdatenspeicherung verzichten - Weitere Meldungen
Am Donnerstag endet die von der EU-Kommission gesetzte Frist. Sollte die Regierung diese verstreichen lassen, drohen Deutschland Strafzahlungen. Angela Merkel will die EU-Kommission diese Woche noc...
Urteil: Keine Rundfunkgebühr für Internet-PC - Medien
Allein der Besitz eines internetfähigen Computers verpflichtet nach einem aktuellen Gerichtsentscheid noch nicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren.

References: § 52
 BGH 
 BGH 
 §89
 § 267
 § 267
 BGH 
 Bgh