Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=13.06.2008_6B_4/2008
Timestamp: 2013-05-26 00:06:21+00:00

Document:
6B_4/2008 (13.06.2008)
6B_4/2008 /hum
Arthur Daniel Ruckstuhl,
Betrugsversuch, Irref�hrung der Rechtspflege,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. November 2007.
Das Obergericht des Kantons Thurgau befand X.________ am 15. November 2007 in Best�tigung des Urteils des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 13. Juni 2007 des Betrugsversuchs und der Irref�hrung der Rechtspflege f�r schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 8 Monaten.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, die Urteile des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 13. Juni 2007 und des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. November 2007 seien aufzuheben, und er sei freizusprechen.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Thurgau beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
1.1 Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der in ihren Antr�gen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 und 95 BGG) in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 BGG) richtet.
Soweit der Beschwerdef�hrer jedoch die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils beantragt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, denn Anfechtungsobjekt bildet einzig das kantonal letztinstanzliche Urteil der Vorinstanz vom 15. November 2007 (Art. 80 Abs. 1 BGG).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem Willk�rbegriff im Sinne von Art. 9 BV (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338). Die R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, mithin der Verletzung des Willk�rverbots, pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist.
Der Verurteilung des Beschwerdef�hrers liegt folgender Sachverhalt zugrunde (angefochtenes Urteil S. 2 f.):
Der Beschwerdef�hrer behauptet, in der Nacht vom 16. auf den 17. Juli 2005 mit seinem geleasten Personenwagen von Kreuzlingen nach Z�rich gefahren zu sein, sein Fahrzeug an der Limmatstrasse abgestellt und sich anschliessend mit Kollegen getroffen zu haben.
Am 17. Juli 2005 um 02.00 Uhr erstattete der Beschwerdef�hrer Anzeige bei der Polizei, sein Auto sei entwendet worden, und �bergab dieser einen Fahrzeugschl�ssel (Schl�ssel Nr. 1). Eine Woche sp�ter meldete er den Schaden der Versicherungsgesellschaft V.________, bei welcher er eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hatte. Er �bergab der Versicherung einen zweiten Fahrzeugschl�ssel (Schl�ssel Nr. 2). Diese liess in der Folge den Schl�ssel Nr. 1, welchen sie von der Polizei �berreicht erhalten hatte, wie auch den Schl�ssel Nr. 2 vom kriminaltechnischen Pr�flabor P.________ GmbH untersuchen. Dieses kam zum Ergebnis, der Schl�ssel Nr. 1 passe im Gegensatz zum Schl�ssel Nr. 2 nicht zu dem als gestohlen gemeldeten Wagen (Pr�fprotokoll der P.________ GmbH vom 19./27. Oktober 2005 vorinstanzliche Akten, act. 25 f.). Die Versicherungsgesellschaft V.________ erstattete am 21. Dezember 2005 Anzeige gegen den Beschwerdef�hrer wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug.
Nach durchgef�hrter Beweisw�rdigung zog die Vorinstanz die Schlussfolgerung, der Beschwerdef�hrer habe den Diebstahl seines Fahrzeugs inszeniert. Er habe das Auto verschwinden lassen und es anschliessend als gestohlen gemeldet, um von der Versicherung eine Entsch�digung ausgerichtet zu erhalten respektive um sich der Bezahlung der geschuldeten Leasingraten zu entledigen (angefochtenes Urteil S. 8 ff.).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, gest�tzt auf � 78 StPO/TG d�rften im Rahmen einer Strafuntersuchung Akten und Beweismittel nur an einen zur Berufsaus�bung zugelassenen Rechtsanwalt, nicht aber an eine Versicherungsgesellschaft herausgegeben werden. Indem die Polizei den Schl�ssel Nr. 1 der Versicherungsgesellschaft V.________ �bergeben habe, habe sie � 78 StPO/TG verletzt. Demzufolge h�tten der Schl�ssel Nr. 1 bzw. das erstellte Pr�fgutachten jeglichen Beweiswert verloren.
3.2 Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung kantonalen Prozessrechts nur auf Willk�r (vgl. Art. 95 BGG). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 173 E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (BGE 131 IV 100 nicht publ. E. 4.1; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
3.3 Gest�tzt auf � 78 Abs. 4 StPO/TG kann im Strafverfahren die Akteneinsicht durch den Angeschuldigten und den Gesch�digten, welche grunds�tzlich bei der betreffenden Amtsstelle zu erfolgen hat, unter Aufsicht gestellt werden. Gem�ss � 3 Abs. 1 der auf Verfahren vor den Bezirksgerichten und dem Obergericht sowie - partiell - vor den Bezirks�mtern anwendbaren Verordnung des Obergerichts des Kantons Thurgau �ber die Information in Zivil- und Strafgerichtsverfahren und die Akteneinsicht durch Dritte (Informationsverordnung/TG, RB 271.31) darf eine �bergabe der Originalakten nur an die in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragenen Anw�ltinnen und Anw�lte (sowie an bestimmte staatliche Beh�rden und Gerichte) erfolgen. Diese Bestimmung verfolgt den Zweck, klare Verantwortlichkeiten mit Bezug auf die vertrauliche Behandlung und unversehrte R�ckgabe der Verfahrensakten und von Beweismitteln zu schaffen (Thomas Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung, 2005, � 78 N. 9; vgl. auch Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, Eine Einf�hrung auf der Grundlage des Strafprozessrechts des Kantons Z�rich und des Bundes, 4. Aufl., 2004, N. 267). Eine �bergabe von Verfahrensakten und Beweismitteln an Versicherungsgesellschaften ist mit anderen Worten unzul�ssig.
3.4 Zum Zeitpunkt der �bergabe des Schl�ssels Nr. 1 durch die Polizei an die Versicherungsgesellschaft V.________ war noch kein Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer er�ffnet. Vorliegend kann jedoch offen gelassen werden, ob � 78 StPO/TG und insbesondere � 3 Abs. 1 Informationsverordnung/TG auf die Herausgabe von Beweismitteln im polizeilichen Untersuchungsverfahren �berhaupt (sinngem�ss) Anwendung finden, denn Unverwertbarkeit eines Beweismittels ist nur anzunehmen, wenn eine rechtm�ssige Beweisbeschaffung nicht m�glich gewesen w�re, es sich bei den verletzten Bestimmungen mithin um G�ltigkeitsvorschriften handelt. Dies ist nicht der Fall. Sowohl � 78 StPO/TG als auch � 3 Abs. 1 Informationsverordnung/TG sind Ordnungsvorschriften, welche den korrekten Gang des Verfahrens sicherstellen sollen, und deren allf�llige Verletzung die Verwertbarkeit des erhobenen Beweises nicht ausschliesst (vgl. zum Ganzen Zweidler, a.a.O., � 151 N. 9; Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., 2005, N. 805; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., 2005, � 60 N. 6).
Indem die Vorinstanz in ihrer Beweisw�rdigung auf das vom Pr�flabor P.________ GmbH erstellte Gutachten abgestellt hat, hat sie das kantonale Prozessrecht somit im Ergebnis nicht willk�rlich angewendet. Die Beschwerde ist deshalb insoweit abzuweisen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt des Weiteren eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Da die Identifizierbarkeit des Schl�ssels Nr. 1 nicht mittels einer Plakette oder einer Sicherungskopie gesichert worden sei, sei es nicht auszuschliessen, dass die Versicherungsgesellschaft V.________ oder das Pr�flabor P.________ GmbH den abgegebenen Schl�ssel absichtlich oder unabsichtlich mit einem anderen vertauscht h�tten. �berdies sei es durchaus denkbar, dass ihm ein fingerfertiger Taschendieb den Schl�ssel aus seiner Hosentasche entwendet und durch einen anderen ersetzt habe, so dass er schliesslich bei der Polizei einen nicht zu seinem Fahrzeug passenden Schl�ssel abgegeben habe. Indem die Vorinstanz in ihrer Beweisw�rdigung zum Schluss gekommen sei, ein Vertauschen des Schl�ssels durch einen Taschendieb, die Polizei, die Versicherungsgesellschaft V.________ oder das Pr�flabor P.________ GmbH k�nne mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, habe sie den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt.
4.2 Der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo" besagt als Beweisw�rdigungsregel, dass sich das Strafgericht nicht von einem f�r die angeklagte Person ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, d.h. es greift nur ein, wenn das Sachgericht die angeklagte Person verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an deren Schuld fortbestanden. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz hat vorliegend s�mtliche Beweismittel eingehend gew�rdigt und insbesondere auch die Aussagen des Beschwerdef�hrers in ihre Beweisw�rdigung einbezogen. Ihre Folgerung, es gebe f�r einen Taschendiebstahl oder f�r eine Verwechslung der Fahrzeugschl�ssel bei der Polizei, bei der Versicherungsgesellschaft V.________ oder beim Pr�flabor P.________ GmbH nicht die geringsten Hinweise, weshalb keine vern�nftigen Zweifel daran best�nden, dass der Beschwerdef�hrer den Diebstahl des geleasten Fahrzeugs vorget�uscht habe, ist nicht unhaltbar. Die Beschwerde ist damit auch in diesem Punkt abzuweisen.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, es mangle an der f�r die Erf�llung des Betrugstatbestands gem�ss Art. 146 StGB notwendigen Bereicherung, denn die Versicherungsgesellschaft V.________ h�tte ihre allf�lligen Versicherungsleistungen an den Leasinggeber und nicht an ihn ausbezahlt. Sein einziger Vorteil habe darin bestanden, dass er keine Leasingraten mehr geschuldet habe. Insoweit fehle es jedoch an der Identit�t der Verm�gensmassen. Zur Anwendung gelange daher das Antragsdelikt der arglistigen Verm�genssch�digung gem�ss Art. 151 StGB. Da ein Strafantrag nicht innert Frist gestellt worden sei, habe im Ergebnis ein Freispruch zu erfolgen (Beschwerde S. 11).
5.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Versicherungsgesellschaft V.________ h�tte zwar bei einem Diebstahl ihre Versicherungsleistungen in der Tat dem Leasinggeber ausgerichtet. Der Beschwerdef�hrer h�tte sich jedoch bei vollendetem Betrug dadurch bereichert, dass er sich gegen�ber dem Leasinggeber seiner Verpflichtung zur Bezahlung der Leasingraten h�tte entledigen k�nnen. Ferner �bersehe der Beschwerdef�hrer, dass er der Versicherungsgesellschaft V.________ auch sich angeblich im Fahrzeug befindliche Effekten im Wert von Fr. 660.-- als gestohlen gemeldet habe (angefochtenes Urteil S. 10).
5.3 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs namentlich schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Verm�gen sch�digt.
Vorausgesetzt ist somit ein Handeln in Bereicherungsabsicht. Nach der herrschenden Lehre hat der Schaden als Verm�gensnachteil der Bereicherung als Verm�gensvorteil zu entsprechen. Zwischen Schaden und Bereicherung muss mithin ein innerer Zusammenhang bestehen, d.h. die Bereicherung muss sich als Kehrseite des Schadens darstellen. Dieses Erfordernis wird als Prinzip der Stoffgleichheit bezeichnet (Ernst Hafter, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil, Erste H�lfte, 1937, S. 273; Gunther Arzt, Basler Kommentar II, 2. Aufl., 2007, Art. 146 StGB N. 119; G�nter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Straftaten gegen Individualinteressen, 6. Aufl., 2003, � 15 N. 60; Andreas Donatsch, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 9. Aufl., 2008, S. 218; Martin Schubarth/Peter Albrecht, Delikte gegen das Verm�gen: Art. 137-172 StGB, 1990, Art. 148 StGB N. 102 ff.; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., 1997, vor Art. 137 StGB N. 12; G�nter Stratenwerth/Wolfgang Wohlers, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2007, Art. 146 StGB N. 17; ablehnend hingegen Alexander I. de Beer, B�rsenmanipulation und Betrug, ZStrR 109/1992, S. 278 ff.).
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hierzu ist nicht einheitlich. W�hrend der Kassationshof in BGE 119 IV 210 E. 4b das Prinzip der Stoffgleichheit anerkannt hat, indem er festhielt, "die Bereicherung beim Betrug ist die Kehrseite des beim Opfer eingetretenen Schadens", hat die I. �ffentlich-rechtliche Abteilung in einem Rechtshilfeverfahren (BGE 122 II 422 E. 3b) das Erfordernis der Stoffgleichheit ausdr�cklich abgelehnt, da sich ein solches nicht aus dem Gesetzestext ergebe und deshalb einfache Kausalit�t zwischen Schaden und Bereicherung gen�gen m�sse.
Die Strafrechtliche Abteilung h�lt an der Rechtsprechung des Kassationshofs fest. So wie es bei den Aneignungsdelikten um eine Eigentumsverschiebung geht, geht es beim Betrug um eine (beabsichtigte) Verm�gensverschiebung. Aus dem Tatbestandsmerkmal der Bereicherungsabsicht ist daher zu schliessen, dass der T�ter die Absicht verfolgen muss, sich oder einen Dritten gerade um denjenigen Verm�gensbestandteil zu bereichern, welcher dem Get�uschten entzogen wird. Entscheidend ist mithin, dass die Bereicherung nicht aus einem andern als dem Opferverm�gen erfolgt.
Wird die Bereicherungsabsicht mangels Stoffgleichheit verneint, so findet statt des Tatbestands des Betrugs gem�ss Art. 146 StGB jener der arglistigen Verm�genssch�digung nach Art. 151 StGB Anwendung. Nach dieser Bestimmung wird - auf Antrag - mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden ohne Bereicherungsabsicht durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
5.4 Vorliegend ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, es fehle an der Stoffgleichheit, berechtigt.
Mit Abschluss des Leasingvertrags verpflichtete sich der Beschwerdef�hrer, eine Vollkaskoversicherung abzuschliessen und die Rechte und Leistungen aus dieser Versicherung an den Leasinggeber abzutreten. Gleichzeitig wurde im Leasingvertrag vereinbart, dass der Vertrag bei Diebstahl aufgehoben wird, wenn das gestohlene Leasingfahrzeug nicht mehr beigebracht werden kann und die Versicherung deshalb ihre Kaskoleistung erbringt.
H�tte die Versicherungsgesellschaft V.________ gest�tzt auf die Meldung des Beschwerdef�hrers, das geleaste Fahrzeug sei entwendet worden, dem Leasinggeber die Versicherungsleistung ausgerichtet, so w�re folglich der Leasingvertrag aufgehoben worden - mit der Konsequenz, dass sich der Beschwerdef�hrer von der Entrichtung der geschuldeten Leasingraten h�tte befreien k�nnen. Der Schaden der Versicherungsgesellschaft V.________ h�tte daher in der dem Leasinggeber ausbezahlten Versicherungssumme bestanden, w�hrend die Bereicherung beim Beschwerdef�hrer bloss als Reflex in Form der Aufhebung seiner Verpflichtung, die Leasingraten zu zahlen, eingetreten w�re. Er h�tte mithin bloss einen mittelbaren - weil aus dem Verm�gen des Leasinggebers stammenden - Vorteil erlangt.
Damit aber mangelt es an der f�r die Bejahung des subjektiven Tatbestands des Betrugs notwendigen Stoffgleichheit. Der Beschwerdef�hrer handelte nicht in der Absicht, sich oder den Leasinggeber zu bereichern. Der Sachverhalt ist folglich nicht unter den Tatbestand des Betrugs (zum Nachteil der Versicherungsgesellschaft V.________), sondern - wenn schon - unter jenen der arglistigen Verm�genssch�digung gem�ss Art. 151 StGB zu subsumieren. Voraussetzung f�r einen diesbez�glichen Schuldspruch ist jedoch das Vorliegen eines rechtzeitig gestellten Strafantrags.
5.5 Im Ergebnis hat die Vorinstanz demnach den Beschwerdef�hrer, soweit den vorget�uschten Diebstahl des Leasingfahrzeugs betreffend, zu Unrecht des Betrugsversuchs zum Nachteil der Versicherungsgesellschaft V.________ schuldig gesprochen. Hingegen ist er insofern zutreffend des Betrugsversuchs f�r schuldig befunden worden, als dass er der Versicherungsgesellschaft sich angeblich im entwendeten Leasingfahrzeug befindliche Effekten f�lschlicherweise als gestohlen meldete. Da diese Versicherungsleistungen ihm pers�nlich ausgerichtet worden w�ren, ist der Grundsatz der Stoffgleichheit gewahrt.
Die Beschwerde ist deshalb in diesem Punkt teilweise gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei ihrer Neubeurteilung wird die Vorinstanz - soweit prozessual zul�ssig - einerseits zu kl�ren haben, ob eine Verurteilung wegen arglistiger Verm�genssch�digung in Betracht kommt, respektive andererseits zu pr�fen haben, ob sich der Beschwerdef�hrer des Betrugsversuchs zwar nicht zum Nachteil der Versicherungsgesellschaft, aber zu jenem des Leasinggebers schuldig gemacht hat. Dies w�re der Fall, wenn der Beschwerdef�hrer versucht h�tte, den Leasinggeber durch Vorspiegelung von Tatsachen - in casu des fingierten Diebstahls des Leasingfahrzeugs - arglistig irrezuf�hren und ihn dazu zu bestimmen, auf die geschuldeten Leasingraten zu verzichten. In diesem Verzicht auf die Ratenzahlungen m�ssten zugleich die Verm�gensverf�gung und der Verm�gensschaden des Leasinggebers wie auch der angestrebte Verm�gensvorteil des Beschwerdef�hrers begr�ndet liegen.
Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer unterliegt, soweit er eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts (E. 3 hiervor) und eine Verletzung der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes "in dubio pro reo" (E. 4 hiervor) geltend macht. Des Weiteren bringt er - wie bereits im Verfahren vor der Vorinstanz - keinerlei Einw�nde gegen seine Verurteilung wegen Irref�hrung der Rechtspflege gem�ss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB vor. Damit fehlt es insoweit an einer hinreichenden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG, wonach in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. In diesem Punkt kann auf die Beschwerde deshalb nicht eingetreten werden. Demgegen�ber obsiegt der Beschwerdef�hrer teilweise, soweit er sich gegen seine Verurteilung wegen Betrugsversuchs wendet (vgl. E. 5 hiervor).
Der Beschwerdef�hrer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat daher die H�lfte der auf Fr. 4'000.-- bestimmten Gerichtskosten zu tragen. Dem Kanton Thurgau werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. November 2007 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 9
in dubio
 Art. 6
in dubio
 Art. 146
 Art. 151
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 137
 Art. 148
 Art. 137
 Art. 146
 BGE 
 Art. 146
 Art. 151
 Art. 151
in casu
in dubio
 Art. 304
 Art. 42