Source: https://sozipirat.wordpress.com/2010/10/28/vision-meiner-neuen-wirtschaftsordnung/
Timestamp: 2017-10-18 12:44:07+00:00

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Vision (m)einer neuen Wirtschaftsordnung | Fizz' Blog
Damit wäre das Wörtchen „Grundeinkommen“ also geklärt und ich möchte in meiner Vision eher von der Grundversorgung sprechen. Was aber ist mit diesem ominösen Wörtchen „Bedingungslos“? Ich möchte mal einige Bedingungen nennen, die absurderweise von den Anti-BGE-Piraten schon genannt wurden:
Was haben wir also bis jetzt? Aus dem vielbesprochenen bedingungslosen Grundeinkommen wird eine bürgerliche Grundversorgung. Ein Aspekt aller bisherigen Systeme, die Bedürftigkeitsprüfung wie sie bei der Sozialhilfe war und bei Hartz IV ist empfinde ich als erniedrigend und bringt nur Leute dazu zu bescheißen. Also weg damit. Repressionen, damit unwillige Arbeit aufnehmen? Laut Definition des BVerfG und meinem Verständnis nicht möglich. Also auch weg. Vollbeschäftigung ist ohnehin entweder ein sozialistischer Wunsch- oder ein kapitalistischer feuchter Traum, je nach dem auf welcher Seite der Pistolenträger jeweils steht (siehe Grafik oben). Oh und übrigens dient es durchaus dem sozialen Frieden wenn schlicht jeder Anspruch auf die Grundsicherung hat, denn dann kann es nicht mehr heißen „Ich gehe arbeiten damit ihr saufen könnt“ sondern es muss heißen „Ich gehe arbeiten damit wir saufen können“ – klingt das nicht viel netter?
Wie gerade festgehalten können wir von 1.000 Euro monatlich ausgehen, das macht pro Person 12.000 Euro p.A., bei 75 Mio. deutschen Staatsbürgern also 900 Milliarden Euro im Jahr. Was für eine ungeheure Zahl. Zum Vergleich, derzeit werden vom Ministerium für Arbeit & Soziales 143 Mrd. ausgegeben. Der liebe Schwarzbart schickte mir heute via Twitter einen Link, und in diesem Artikel ist die Rede davon das jährlich 100 Mrd. Steuern von „den Reichen“ hinterzogen werden. Oh und da wäre dann noch die Schwarzarbeit, die laut diesem Bericht im Jahr 2009 mit ca. 22 Milliarden zu Buche schlägt. Schauen wir doch mal auf die Steuervergünstigungen, diese schlagen mit 53 Mrd. zu buche. Ich bin mal so frei und streiche die Subventionen für Landwirtschaft, Bergbau und Wirtschaft um nochmal 15 Mrd. frei zu bekommen (Quelle, PDF Seite 15). Tja und schon habe ich armes Lichtchen über ein Drittel zusammen. Ich bin mir sicher, wenn wir weiter suchen würden und uns alle Unterlagen zur Verfügung stünden bekämen wir den Rest auch noch zusammen. Aber die Finanzierung wollte ich nur mal kurz anreissen…es IST bezahlbar wenn es gewünscht ist, soviel steht fest. Jetzt fragt sich der geneigte Leser sicher: Wie will er denn Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung abschaffen?
Das hat eine einzelne Person geschafft. Innerhalb eines Tages. Die Arbeit, für die ein Bauer letztes Jahrhundert noch mit seinem Ochsenpflug über ein Jahr AM STÜCK hätte arbeiten müssen. Und ich picke die Landwirtschaft nicht nur wegen der schön-sprechenden Maßeinheit raus, nein, es geht hier um unsere Existenz und nicht um ein paar hübsche Stöckelschuhe, ein tolles Handygame oder sonstigen Tand. Unsere Produktivität explodiert nahezu und macht immer mehr Arbeiter schlichtweg überflüssig. Wieso also kommen wir darauf, das jeder arbeiten muss? Das die bloße Existenz an Erwerbsarbeit gekoppelt sein muss? Damit wir eine Berechtigung haben, immer mehr Tand zu produzieren? Ich fordere etwas anderes. Ich habe ja weiter oben mal erwähnt das ich die Subventionen für die Landwirtschaft streichen möchte. Es gibt und gab so etwas wie eine Wehrpflicht / Wehrersatzdienst / das freiwillige soziale Jahr. Nun, hier kommt, vielleicht überraschend, eine weitere Forderung und Bedingung für die Auszahlung der bürgerlichen Grundversorgung: Ich möchte ein Jahr Staatsdienst einführen, bei dem der Betreffende wählen kann ob er im Sozialdienst, im Wehrdienst oder in der Nahrungsmittelproduktion arbeiten möchte. Und das ich hier von „ihm“ spreche liegt übrigens schlicht und ergreifend daran, das wir Piraten uns das gendern abgewöhnt haben – dieses Jahr sollte für Männlein wie Weiblein bindend sein.
Daraus schließe ich, das nicht nur alle Bürger das Recht auf eine Grundversorgung haben, sondern das Arbeit auch kein probates Mittel ist, um Geld für den Staat bzw. die Umverteilung zu generieren. Lohnsteuer? Weg damit! „Mehr Netto vom Brutto“ mal wörtlich genommen. Genauso finde ich auch das gewisse Dinge in Staates Hand zu verbleiben haben, nämlich im Grunde genommen alle, die der Allgemeinheit schaden wenn wirtschaftliche Interessen dahinter stehen. Das läuft in der Tat auf die Sozialversicherungen hinaus, private Versicherungsgesellschaften haben bei mir verschissen bis in die Steinzeit. Ach und falls es jemandem nicht aufgefallen ist: Das ist die Lösung für die Schwarzarbeit und die Steuerhinterziehung. Wenn es keine Lohn- und Einkommenssteuern mehr gibt, kann man sie auch nicht hinterziehen.
Was denn, du bist so weit gekommen mit dem lesen? Na dann hinterlass mir doch bitte einen Kommentar, zerreiss mich, es wird zu diesem Konzept noch weitere Blogposts geben in denen ich auf die hier hinterlassenen Anregungen und die Kritik eingehen werde 🙂
EDIT/Nachtrag: Der Satz von oben muss jetzt heißen: Ich geh teures Zeugs shoppen damit wir saufen können
In diesem Sinne – Mahlzeit 🙂
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am Donnerstag, 28. Oktober 2010 um 21:53	und veröffentlicht in Grundeinkommen, Piraten.	Du kannst den Antworten zu diesem Eintrag per RSS 2.0-Feed folgen.
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19 responses to “Vision (m)einer neuen Wirtschaftsordnung”
28. Oktober 2010 at 22:06
Ohnen deinen Beitrag gelesen zu haben…
Hier zwei angepasste Versionen vom Piktogramm. 🙂
1) http://is.gd/gp3uA
28. Oktober 2010 at 22:11
Oh ja ich hatte bei Jorges das piratisierte schon gesehen… aber das Händchenhaltende finde ich noch besser. Ist das CC? Würd ich glatt noch einbauen.
Ich hab nur bis zu dem Punkt mit der Staatsbürgerschaft gelesen. Materielle Grundversorgung ist ein Menschenrecht und kein Recht für Deutsche. Zum Glück.
28. Oktober 2010 at 23:37
Das ist aber ein Problem solange wir uns noch nicht als „eine Welt“ verstehen bzw. die entsprechende Struktur dafür haben. Versteh mich nicht falsch, wer hier leben möchte der soll das tun. Ich hätte beispielsweise auch nichts gegen doppelte Staatsbürgerschaften. Aber solange wir politisch eine Grenze haben müssen wir solche Definitionen eben festlegen. ODER wir setzen ein weltweites BGE durch, dann hätte sich das Problem auch gelöst.
29. Oktober 2010 at 00:26
Kann nur vollends zustimmen. Lediglich ein verpflichtendes Jahr halte ich für problematisch. Ansonsten: Besser hätte ich es auch nicht zusammenfassen können! 🙂
29. Oktober 2010 at 01:51
Yeah, Konsumsteuer halte ich auch für die richtige Idee. BGE gibt es anscheinend schon in Luxemburg (gehört auch zur EU- oder? ) also scheint es da auch eine Lösung zu geben.
29. Oktober 2010 at 11:16
„Wenn es keine Lohn- und Einkommenssteuern mehr gibt, kann man sie auch nicht hinterziehen.“ … dann darfst du dies aber auch nicht in deine Berechnung zur Finanzierung einbeziehen 😉
Meines Erachtens ein großartiger Artikel!
Danke für diesen Beitrag 😉
„„Wenn es keine Lohn- und Einkommenssteuern mehr gibt, kann man sie auch nicht hinterziehen.“ … dann darfst du dies aber auch nicht in deine Berechnung zur Finanzierung einbeziehen ;)“
Mist, ertappt 🙂 Nein aber ich rede ja in meinem Beitrag auch von deutlich höheren Konsumsteuern als heute.
„Was ist mit der Gesundheit? Wie siehst du das Krankenversicherungssystem?“
Ich sehe da ein Verursacherprinzip, generell bin ich eigentlich schon Freund von Tabak-, Alkohol- und Benzinsteuer, ich denke aber das ganze sollte dann in höchstem Maße transparent und korrekt anteilig in das Gesundheitssystem gesteckt werden – sprich, wenn es mehr Kosten im Bereich der Lungenkrebsbehandlung gibt, muss das dem Volk einleuchtend erklärt werden und die Tabaksteuer geht entsprechend hoch. Klar lässt sich nicht jede Krankheit einem bestimmten Konsumverhalten zuordnen, grundsätzlich würde ich eine Abdeckung der gesundheitlichen Grundversorgung aber schon in der Steuerlandschaft sehen. Das halte ich für Gerecht. Ich würde da auch eine Fett- und Zuckersteuer einführen wollen und einen Teil der Benzinsteuer für die Behandlung von Verkehrsunfallopfern sehen. Den Grundgedanken hab ich übrigens von Gedankenstuecke raubmordkopiert 🙂
cyberbratsche
29. Oktober 2010 at 12:16
DANKE dafür!! Wir Hamburger Piraten haben jetzt auch eine AG u.a. mit dem Thema bGE gegründet!
29. Oktober 2010 at 12:44
Der einjährige Staatsdienst verstößt gegen Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Verbot der Zwangsarbeit).
29. Oktober 2010 at 13:43
Jepp, aber Art. 12 Abs 2 GG besagt: Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
29. Oktober 2010 at 19:56
Die EMRK steht in der Hierarchie über dem GG (Europarecht hat Anwendungsvorrang gegenüber nationalem Recht). Deshalb ist 12 (2) GG irrelevant. Wehrdienst ist laut EMRK ausdrücklich erlaubt (Absatz 3b) aber eben nicht ein Zwangsdienst für alle Bürger.
29. Oktober 2010 at 14:31
Hm, auch wenn ich von BGE immer noch nicht überzeugt bin, sind viele der Nebenüberlegungen gut. Vor allem die lückenlose Abschaffung der Lohnsteuer und gleichwirkenden Lohnnebenkosten.
Gerwald Brunner
29. Oktober 2010 at 14:54
Ich würde noch das Freigeld Modell hinsichtlich der Steuergenerierung einbeziehen als auch die Tobien-Steuer um virtuelle Transaktionen abzuschöpfen.
29. Oktober 2010 at 16:19
Zu „Die neue und einzige Steuer, die erhoben wird, ist eine Konsumsteuer“:
Zu „Beziehungsweise stelle ich mir ein System aus gestaffelten Konsumsteuern vor, z.b. 10%, 25%, 50% und 100%. Eine Kommission sollte hier spätestens jährlich jede Warengruppe aufs genaueste betrachten und bewerten“:
Zu „Die Konsumsteuer zahlt also nur derjenige, der den Gegenstand oder die Dienstleistung nicht mehr weiter veräußert“:
Zu: „Ich möchte ein Jahr Staatsdienst einführen, bei dem der Betreffende wählen kann ob er im Sozialdienst, im Wehrdienst oder in der Nahrungsmittelproduktion arbeiten möchte“:
Abschließend zu „ich möchte in meiner Vision eher von der Grundversorgung sprechen“:
Ich nicht. Das *Ziel* ist ‚Teilhabe für alle‘ (= keine Bevölkerungsschicht fällt aus der Gesellschaft raus), die *Rahmenbedingung* ist das gegenwärtige Wirtschaftssystem und die gegenwärtige Gesellschaftsordnung (= kein Systemwechel), der *Ansatz* ist ‚Einkommen für alle‘ (weil für Teilhabe im gegenwärtigen System ein Einkommen erforderlich ist), die *Erkenntnis* ist, dass das weder über Vollbeschäftigung in der Erwerbsarbeit gehen kann (weil es Wachstumsgrenzen und Produktivitätszuwächse verhindern) noch überhaupt erstrebenswert ist (da die meisten gesellschaftlich notwendigen Arbeiten gar nicht über Erwerbsarbeit erbracht werden). Die *Idee* nun ist, eine Politik zu konzipieren, die ein BGE als Baustein enthält und darüber nachzudenken, was das hieße. Das BGE ist also (noch) keine Antwort, sondern erstmal eine inspirierende Frage. Aber es ist eine Frage nach der Emanzipation von Zwangsarbeit und nicht eine Frage nach einem alternativen Sozialhilfekonzept oder einem „sozialen Frieden“. Dieser Ruhigstellungsaspekt eines solchen BGEs ist die Motivation hinter Althaus, Straubhaar und Co. Vorsicht davor!
Richtig gut finde ich aber Deinen Satz „Genauso finde ich auch das gewisse Dinge in Staates Hand zu verbleiben haben, nämlich im Grunde genommen alle, die der Allgemeinheit schaden wenn wirtschaftliche Interessen dahinter stehen“.
Das Problem ist, dass diese Dinge in den letzten Jahrzehnten bereits aus Staates Hand genommen wurden. Soll das individuell privatwirtschaftlich aus einem Ruhigstellungs-BGE bezahlt werden, hast Du ‚Teilhabe für alle‘ nicht erreicht, sondern den jetzigen Abwärtskurs drastisch beschleunigt — bei zugleich deutlich verringertem Widerstand. Kommen dann noch Dinge wie Staatsdienst, Endverbrauchssteuern und unlimitierte Einkommenssteuerfreiheit hinzu, wie Du sie forderst, dann haben wir den schlimmsten denkbaren Alptraum.
21. Februar 2011 at 23:29
Du sagtest, dass eine Einkommensteuer im Prinzip unverzichtbar ist, mit der Begründung, u.A. „Nur so ist es für die Gemeinschaft von Vorteil, wenn einige nach sehr großem Einkommen streben“. Das stimmt nicht. Wer ein großes Einkommen hat, kann mehr ausgeben. Wer mehr ausgibt, zahlt mehr Konsumsteuer und leistet damit mehr für die Gemeinschaft.
Einen ähnlichen Denkfehler hast du hier: „wenn nur der zahlt, der nicht weiter veräußert, dann kommt — frei gesprochen — das Vermögen eines erfolgreichen Unternehmers erst dann der Gemeinschaft zugute, wenn der erbende Enkel es versäuft“
2) Ein Unternehmer hat laufende Kosten, gibt bspw. Geld für Maschinen aus, die er für seine Unternehmung nutzt und daher nicht weiter veräußert. Das „Vermögen“ des Unternehmers ist also bereits versteuert.
8. März 2011 at 13:06
Hi, ich bin gerade selbst Zivi und daher finde ich deine Idee interessant und gut, ein verpflichtendes Jahr für alle einzuführen. Aber warum nicht gleich weiter gehen? Natürlich darf keiner zum arbeiten gezwungen werden, aber warum koppelt man das Grundeinkommen nicht gleich an eine Art „Grundarbeitszeit“ die jeder zu leisten hat und wer nicht in den Staatsdienst will(damit meine ich jetzt niedrigere Aufgaben wie die, die man als Zivi zu leisten hat), hat er wohl nicht besonders viel lust auf Teilhabe und bezieht eben weiter Sozialhilfe, damit lediglich die physische Existenz gesichert ist + eben das Mindestmaß, das ich persönlich ehr niedrig setzen würde, damit Arbeit attraktiv bleibt. Dann hat auch Arno Dübel verschissen.
Jemand, der alles am Stück gelesen hat
25. März 2011 at 01:50
Repressionen, damit unwillige Arbeit aufnehmen? Laut Definition des BVerfG und meinem Verständnis nicht möglich.
Sehr gut, bitte weiter!
@Fulleren Und das Montags morgens! - 2 days ago
@DavidKosename Muss ich Ironie wirklich kennzeichnen? - 2 days ago
Mensch, der Kurz ist ja schneidig. Können wie den nicht in Deutschland einbürgern und zum Kanzler machen? Gibt es da Erfahrungswerte? - 2 days ago
RT @ThomasDOTwtf: Heute per Post. Manche geistigen Amöben machen mich schon sprachlos. #freifunk #RefugeesWelcome #HateSpeech #MoheneseeNaz… - 6 days ago
RT @LWLPiraten: GroKo ohne Erbarmen - Keine Antragsrechte für die #LWL-Piraten zur Tagesordnung | LWL-Piraten lwl-piraten.de/2017/die-verwa… - 1 week ago
RT @LWLPiraten: Antrag der Grünen,dass wir Tagesordnungsanträge stellen dürfen von CDU und SPD abgelehnt.Grüne, Linke und FDP dafür. https:… - 1 week ago
@megarosaelefant Bei einer Serie wie Star Trek halte ich den Kanon für wichtiger. - 2 weeks ago
@megarosaelefant Imho spielt das 10 Jahre vor Kirk - 2 weeks ago
Ist eigentlich mal jemandem aufgefallen das die Klingonen in Star Trek Discovery völlig falsch aussehen? - 2 weeks ago
Definiere "OldSchool" https://t.co/lmg6p5V0OG - 2 weeks ago

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