Source: http://frentecumbiero.com/agb
Timestamp: 2018-12-16 20:30:35+00:00

Document:
Donly | Allgemeine Geschäftsbedingungen
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (donly GbR, Bahnhofstraße 2A, D - 21465 Reinbek, Tel.: +49 176 / 57 79 61 20, E-Mail: info@donly.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 1 Präambel und Begriffsbestimmungen
(im folgenden kurz „donly“ genannt) zum Zwecke der Vermittlung von Dienstleistungen jeglicher Art zwischen Nutzern der Website betrieben. Die Plattform dient dazu, Nutzern zu ermöglichen anderen Nutzern ihre Dienstleistungen, Werkleistungen und Waren („Produkte“) anzubieten. donly wird hierbei im Wesentlichen als Vermittler zwischen den Anbietern dieser Produkte („Dienstleister“) und denjenigen, die sie suchen und in Anspruch nehmen („Dienstherr“) tätig.
(2) Der Begriff Verbraucher wird im Sinne des § 13 BGB und der Begriff Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gebraucht.
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten unmittelbar in ihrer jeweils aktuellen Fassung im Verhältnis zwischen donly und dem jeweiligen Nutzer der Plattform (Dienstleister und Dienstherr).
(2) Für die Auslegung des zwischen einem Dienstleister und einem Dienstherren zustande kommenden Vertrages („Dienstvertrag“) sind diese AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung ergänzend heranzuziehen.
(3) Die AGB gelten sobald ein Nutzer – gleich zu welchem Zweck – die Plattform aufruft oder ihre Dienste gebraucht.
(4) Darüber hinaus können Dienstleistungen von donly durch gesonderte Bestimmungen ergänzt werden.
(5) Abweichende AGB der Nutzer werden von donly ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, donly hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
§ 3 Registrierung des Nutzerkontos
(1) Die vorliegenden Plattform erfordert eine Registrierung, um genutzt werden zu können. Mit der Schaltung einer Anzeige auf der Website, kommt zwischen dem Nutzer und donly ein Vertrag über die Websitenutzung („Nutzungsvertrag“) zustande. Der Nutzer hat auf den Abschluss eines solchen Nutzungsvertrags keinen Anspruch.
(2) Die von donly während des Registriervorgangs angeforderten Informationen sind vom Nutzer vollständig und zutreffend anzugeben. Unter anderem erfordert der Registrierung die Eingabe einer korrekten E-Mail-Adresse und Mobilfunknummer und eines selbst zu wählenden Passworts. Das vom Nutzer gewählte Passwort hat dieser geheim zu halten und darf dieses an Dritte unter keinen Umständen weitergeben. Am Ende des Registrierungsvorgangs erfolgt eine Verifizierung des Nutzers über seine Mobilfunknummer. Zu diesem Zweck wird ein Zugangscode mittels SMS auf die vom Nutzer angegebene Mobilfunknummer verschickt, welcher in das dafür vorgesehene Pflichtfeld einzutragen ist.
(3) Die Betätigung als gewerblicher oder privater Anbieter ist vom Nutzer während der Registrierung oder zu einem späteren Zeitpunkt anzugeben. Wer als Gewerbetreibender oder Unternehmer handelt, ist verpflichtet die nach dem Gesetz gegebenenfalls bestehenden Informationspflichten zu erfüllen. Hierzu zählt vor allem, ein vollständiges Impressum bereitzustellen und gegebenenfalls Verbraucher über ihr Widerrufsrecht zu belehren. Zu diesem Zwecke wird ein entsprechendes Pflichtfeld bereitgestellt.
(1) Den Nutzungsvertrag kann der Nutzer jederzeit mittels einer an die folgende Adresse gerichteten E-Mail: info@donly.de kündigen. Der Nutzungsvertrag kann von donly jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen gekündigt werden. Diese Regelung berührt die Befugnis zur Sperrung nach § 7 nicht.
(2) Die Kündigung eines kostenpflichtigen Zusatzdienstes im Sinne des § 8 Abs. 2 muss schriftlich oder per E-Mail an info@donly.de erfolgen und spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragszeit donly zugegangen sein. Ansonsten verlängert sich die Vertragsdauer des Zusatzdienstes automatisch um die Dauer des im Preis- und Leistungsverzeichnis für den jeweiligen Zusatzdienst angegebenen Zeitraum, maximal jedoch um ein Jahr.
(3) Unvollständige, bewusst fehlerhafte oder für eine längere Dauer nicht genutzte Nutzerkonten können von donly gelöscht werden.
donly ist berechtigt Dritte mit der Erfüllung seiner Pflichten aus dem Vertragsverhältnis und mit der Erbringung von einzelnen oder allen seinen Diensten zu beauftragen.
§ 6 Nutzung der Website
(1) Beim Einstellen von Anzeigen und Produkte ist der Nutzer verpflichtet die korrekte Kategorie auszuwählen und eine vollständige und korrekte Beschreiben zu erstellen.
(2) Es ist nicht erlaubt Anzeigen oder andere Inhalte auf die Plattform einzustellen, welche diese AGB, gesetzliche Normen, Rechte und Rechtsgüter Dritter oder die guten Sitten verletzen. Insbesondere ist es verboten:
1. gegen gesetzliche Vorschriften zu verstoßen;
2. bewusst inkorrekte Angaben zu machen oder zu täuschen;
3. die Rechte und Rechtsgüter Dritter zu verletzen;
4. unerwünschte Nachrichten und Kettenbriefe (Spam) oder sog. Schneeballsysteme zu versenden oder zu bewerben;
5. Schadprogramme (insbesondere Viren) zu verbreiten, die der Website oder den Rechten und Interessen der Nutzer der Website Schaden zufügen können;
6. ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung Software oder automatisierte Mechanismen wie z.B. Bots, Crawler, Data Extactors, Spider für den Seitenzugriff oder die Sammlung von Inhalten zu nutzen, egal zu welchem Zweck;
7. die donly Infrastruktur stark zu belasten oder die Funktionsweise der Website zu beeinträchtigen;
8. urheberrechtlich geschützte Inhalte anderer Nutzer, insbesondere aus anderen Anzeigen, ohne deren Zustimmung zu kopieren oder zu verbreiten;
9. ohne Zustimmung des jeweiligen Nutzers und ohne unsere Zustimmung die persönlichen oder personenbezogenen Daten der donly Nutzer zu sammeln;
10. zugriffsbeschränkende Maßnahmen der Website zu umgehen;
(3) Dienstleister, die ihre Produkte als Unternehmer oder im Rahmen einer selbständigen, gewerblichen oder geschäftsmäßigen Tätigkeit auf der Website anbieten, werden darauf hingewiesen, dass sie gegebenenfalls besondere gesetzliche Anforderungen zu beachten haben. Die Einhaltung dieser speziellen gesetzlichen Regelungen und die vorschriftsgemäße Ausgestaltung der Anzeigen obliegt allein diesen Dienstleistern.
(4) Um rechtswidrige Inhalte nach Möglichkeit auszuschließen und die Sicherheit seiner Nutzer zu gewährleisten, behält sich donly das Recht vor, Anzeigen und sonstige Inhalte auf der Website verzögert zu veröffentlichen oder vollständig zu unterbinden.
§ 7 Missbrauch, Löschung, Sperrung
(1) donly behält sich das Recht vor Inhalte, insbesondere eingestellte Anzeigen, zu löschen, bestimmte Dienste einzuschränken oder einzustellen, einen Nutzer zu rügen oder zu sperren oder Accounts zu löschen, soweit der konkrete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen Gesetze, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen hat, fortwährend verstößt oder verstoßen wird.
(2) Der sich gesetzes- oder vertragswidrig verhaltende Nutzer kann im Falle des Abs. 1 von der zukünftigen Nutzung der Website ausgeschlossen werden. Ein vertraglicher Anspruch auf weitere Nutzung oder Wiedergestattung der Nutzung der Website steht dem Nutzer in diesem Fall nicht zu.
(1) Die Registrierung auf der Website und die Nutzung der Website ist grundsätzlich kostenfrei.
(2) Nutzer können jedoch gegen Entgelt bestimmte Zusatzdienste zur besseren Nutzung oder Erweiterung der Funktionen des Portals oder ihres Profils gemäß aktuellem Preis- und Leistungsverzeichnis erwerben.
§ 9 Inhalte, Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
(1) Die auf der Website veröffentlichten Inhalte von donly und die Anzeigen und Informationen seiner Nutzer dürfen ohne Einwilligung des jeweiligen Urhebers nicht kopiert, geändert oder verbreitet werden.
(2) Im Falle des Verdachts einer Rechtsverletzung, wird dem betroffenen Nutzer die Möglichkeit eingeräumt donly mittels einer E-Mail an info@donly.de zu benachrichtigen. donly behält sich in diesem Fall und in Fällen des § ein Vorgehen nach § vor.
(3) Der jeweilige Nutzer räumt hinsichtlich der von ihm mit seiner Anzeige auf der Website veröffentlichten Inhalte (Bilder, Beschreibungen und damit im Zusammenhang stehende Texte) donly das nicht ausschließliche, unentgeltliche, unbefristete, weltweite, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Schutzrechte (insbes. Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerbliche, immaterielle oder sonstige Schutzrechte) ein.
§ 10 Schutz geistigen Eigentums
(1) Inhaber von Schutzrechten, insbesondere von Urheber-, Marken, Warenzeichen- und Patentrechten („Rechteinhaber“), können Inhalte, von denen eine Rechtsverletzung ausgeht, entsprechend Abs. 2 melden und beantragen sie zu entfernen. Soweit die vom Rechteinhaber gemachte Mitteilung in korrekter Weise erfolgt und glaubhaft ist, werden die entsprechenden Inhalte von donly entfernt. Ein weiteres Vorgehen gegen den Verletzer nach § bleibt vorbehalten.
(2) Meldung bei Verstößen gegen Schutzrechte
Verletzungen von Schutzrechten können von den Rechteinhabern per E-Mail geltend gemacht werden. Der Rechteinhaber muss hierzu die Rechtsverletzung und die verletzende Anzeige angeben.
(1) Da die auf der Website gelisteten Anzeigen und die zwischen den Nutzern stattfindende Kommunikation von den donly Nutzern herrührt, wird weder eine Garantie noch eine gesetzliche Gewährleistung dafür übernommen, dass die Produkte korrekt dargestellt, der angegebenen Qualität oder den Sicherheits- oder anderen gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
(2) Ebenso haftet donly nicht für rechtsverletzende Inhalte, welche nicht von donly ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen stammen und ihr auch nicht anderweitig zurechenbar sind.
(3) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit sie
1. nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen,
2. nicht eine Haftung für sonstige Schäden betreffen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von donly, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
3. nicht auf einer Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz oder anderer nicht beschränkbarer Haftungsnormen beruhen,
4. nicht auf der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch donly beruhen oder
5. nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen.
(4) Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet donly nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers gem. Abs. 3 Nr. 1 bis 4.
(5) Für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, wird nicht gehaftet, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers gem. Abs. 3 Nr. 1 bis 4.
(1) donly behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Dem Nutzer werden die geänderten Bestimmungen angezeigt, nachdem er sich erstmals wieder einloggt hat. Sobald der Nutzer diesen nach Einstellen einer neue Anzeige zustimmt, werden sie wirksam. donly behält sich das Recht vor, Nutzer, welche den geänderten Bestimmungen ausdrücklich widersprechen von der weiteren Nutzung seiner Dienste auszuschließen. § 7 gilt in diesem Fall entsprechend.
(2) Für den Fall, dass eine Regelung dieser AGB unwirksam oder unvollständig ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung tritt eine solche, welche die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit sinnvollerweise vereinbart hätten.

References: § 1
 § 13
 § 14

§ 3
 § 7
 § 8

§ 6

§ 7

§ 9

§ 10
 § 7