Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-03-29
Timestamp: 2020-04-05 03:39:52+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 29.03.2019 - JUSLINE Österreich
3 Gesetze aktualisiert am 29.03.2019
3 Paragrafen zu Studienförderungsgesetz 1992 (StudFG) aktualisiert
§ 78 StudFG Inkrafttreten
(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. September 1992 in Kraft.(2) Verordnungen auf Grund einer Novelle dieses Bundesgesetzes können bereits von dem auf die Kundmachung der Novelle folgenden Tag an erlassen werden. Sie können frühestens mit dem Inkrafttreten der Novelle in Kraft gesetzt werden.(3) ... mehr lesen...
§ 75 StudFG Übergangsbestimmungen
(1) Für die Beurteilung der sozialen Bedürftigkeit auf Grund von Einkommen in den Kalenderjahren vor 1994 gelten die §§ 9, 10 und 11 Abs. 1 in der bis zum 31. August 1994 geltenden Fassung weiterhin.(2) An Studienbeihilfenbezieher, die am 1. März 1999 auf Grund eines rechtskräftigen Bescheides An... mehr lesen...
§ 56d StudFG Mobilitätsstipendien
(1) Mobilitätsstipendien dienen der Unterstützung von Studien, die zur Gänze an anerkannten Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen außerhalb Österreichs in Ländern des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz betrieben werden.(2) Mobilitätsstipendien werden von der... mehr lesen...
Aktualisiert am 29.03.19
2 Paragrafen zu Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001 (Gem-VBG) aktualisiert
§ 130 Gem-VBG
(1) § 8 Abs 1 und 2a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 51/2010 tritt mit 1. August 2010 in Kraft.(2) Die §§ 16 Abs 3, 50 Abs 4, 55 Abs 1, 2 und 4, 74 Abs 3 und 120 Abs 3 und 4 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 53/2011 treten mit Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Monats in Kraft.(3) ... mehr lesen...
§ 42 Gem-VBG
(1) Über den Verbrauch des Erholungsurlaubs ist rechtzeitig vor jedem Urlaubsantritt unter Berücksichtigung der dienstlichen Interessen eine Vereinbarung zu treffen, wobei auf die persönlichen Verhältnisse der Vertragsbediensteten angemessen Rücksicht zu nehmen ist. Vertragsbedienstete haben Ansp... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Salzburger Gemeindebeamtengesetz 1968 (Sbg. GBG 1968) aktualisiert
§ 84 Sbg. GBG 1968
(1) § 9f Abs 4 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 107/2013 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.(2) Für die Weiteranwendung des § 9f Abs 4 in der bisher geltenden Fassung gilt § 97 Abs 2 und 3 der Salzburger Gemeindeordnung 1994. (3) Die §§ 8a Abs 1 und 79a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 35/20... mehr lesen...
§ 9 Sbg. GBG 1968
(1) Soweit in diesem Gesetz oder in anderen landesgesetzlichen Vorschriften nichts anderes bestimmt ist, haben auf die unter dieses Gesetz fallenden Gemeindebeamten die in der Anlage angeführten, für das Dienst- und Besoldungsrecht einschließlich des Pensionsrechtes der Bundesbeamten maßgebenden ... mehr lesen...

References: § 78

§ 75

§ 56

§ 130
 § 8

§ 42

§ 84
 § 9
 § 9
 § 97

§ 9