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Timestamp: 2020-03-29 14:22:39+00:00

Document:
Datenschutzhinweise – DGPPN Kongress 2020
§ 1 Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle und der Datenschutzbeauftragten
Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde e.V. (DGPPN), Reinhardtstraße 27 B, 10117 Berlin, Telefon: 030-240 477 20, E-Mail: sekretariat@dgppn.de, ist Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kongressregistrierung für die Teilnahme am DGPPN Kongress. Die Kongressregistrierungsseite [https://events.mcon-mannheim.de/frontend/index.php?sub=243] wird von der m:con – mannheim:congress GmbH verwaltet. Die m:con wurde von der DGPPN mit der Organisation des wissenschaftlichen Teils des DGPPN Kongresses beauftragt. Unter Datenschutzaspekten ist die m:con uneingeschränkt geeignet, die im Rahmen der Kongressregistrierung erhobenen Kongressteilnehmerdaten zu verarbeiten. Eine datenschutzrechtliche Vereinbarung für die Datenverarbeitung zwischen der DGPPN und der m:con liegt vor.
Zur Kontaktaufnahme bezüglich des Datenschutzes können Sie sich gern an die DGPPN oder an die m:con unter Verwendung der nachfolgenden Kontaktmöglichkeiten wenden.
Verantwortlicher im Sinne der DSGVO bei der DGPPN:
Auftragsverarbeiter der DGPPN
m:con – mannheim congress GmbH,
Gern steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte der m:con über datenschutz@mcon-mannheim.de zur Verfügung.
(1) Die DGPPN ist Veranstalter des DGPPN Kongresses und bietet Interessierten die Möglichkeit, an dieser Veranstaltung als Besucher teilzunehmen.
Mit der Organisation und Durchführung des DGPPN Kongresses hat die DGPPN die m:con – mannheim:congress GmbH, Rosengartenplatz 2, 68161 Mannheim (im Folgenden: m:con) als Dienstleister beauftragt.
Die m:con ist ein Unternehmen, dessen Dienstleistungsportfolio unter anderem die Planung, die Organisation und die Durchführung von Veranstaltungen aller Art, insbesondere von Kongressen (medizinisch-wissenschaftlicher Art), (wissenschaftlichen) Tagungen, Hauptversammlungen, Messen, Ausstellungen, Seminaren, Fortbildungsveranstaltungen sowie sonstigen kommerziellen Veranstaltungen, einschließlich des Registrierungsmanagements für Veranstaltungen, umfasst. Die Veranstaltungen werden im Congress Center Rosengarten Mannheim oder anderen Veranstaltungsstätten (z. B. CityCube Berlin) durch die m:con selbst, als Veranstalter oder als Dienstleister für einen anderen Veranstalter (hier die DGPPN), durchgeführt.
(2) Im Folgenden möchten wir Sie über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Webseite sowie der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen informieren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(3) Neben der rein informatorischen Nutzung dieser Website bieten wir verschiedene Leistungen an (z. B. die Kongressregistrierung), die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.
Besucher, d. h. (Fach)-Besucher, Referenten, Kongresspräsidenten, wissenschaftliche Mitarbeiter, Studenten, Vorsitzende, Autoren, Co-Autoren, Mitwirkende des Programmkomitees oder andere Personen, die an einer Veranstaltung teilnehmen möchten.
(5) Teilweise bedient sich die m:con zur Verarbeitung Ihrer auf dieser Website erhobenen Daten externer Dienstleister. Diese wurden von der m:con sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an die Weisungen der m:con und der DGPPN gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
(6) Soweit die Dienstleister oder Partner der m:con ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informiert Sie die m:con über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.
§ 3 Erhebung personenbezogener Daten beim Besuch dieser Website
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung dieser Website erhebt die m:con nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an deren Server übermittelt. Wenn Sie diese Website betrachten möchten, erhebt die m:con die folgenden Daten, die für sie technisch erforderlich sind, um Ihnen diese Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO):
(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten, werden bei Ihrer Nutzung dieser Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch die m:con), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
(4) Diese Website nutzt verschiedene Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise Sie aus der tabellarischen Auflistung in § 11 entnehmen können.
(1) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit der m:con per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von der m:con gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löscht die m:con, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
(2) Falls die m:con für einzelne Funktionen eines Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreift oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchte, werden Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informiert. Dabei werden auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer und Löschung genannt.
§ 5 Newsletter versendet von der m:con
(1) Die m:con informiert Sie im Auftrag der DGPPN, falls Sie dies im Anmeldeprozess ausgewählt haben, über den DGPPN Kongress oder weitere Veranstaltungen der DGGPN . Die Informationen umfassen die Planung, die Organisation und die Durchführung des aktuellen Kongresses sowie von Kongresse in den Folgenjahren oder weiterer Veranstaltungen der DGPPN. Den Newsletter versendet die m:con im Auftrag der DGPPN über den Dienstleister Cleverreach.
(2) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, ein direkter Rückschluss auf Ihre Person ist ausgeschlossen.
(4) Für die Anmeldung zum Newsletter der DGPPN wird das sog. Double-Opt-In-Verfahren verwendet. Das heißt, dass die m:con Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse sendet, in welcher Sie um Bestätigung gebeten werden, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Erst nach der Bestätigung Ihrer Anmeldung erhalten Sie die Newsletter. Darüber hinaus speichert die m:con jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.
(5) Die m:con setzt zum Versenden des Newsletters das Newsletter-Tool des DIN ISO/IEC 27001-zertifizierten Unternehmens CleverReach ein. Hiermit erstellt und verwaltet die m:con die Newsletter. Die erforderlichen Daten des Newsletter-Empfängers werden dabei webbasiert auf einem Server von CleverReach bereitgestellt. Den Zugriff hierauf hat lediglich die m:con, als verantwortliche Stelle, die im Auftrag der DGPPN handelt. Die Zusammenarbeit zwischen der m:con und CleverReach erfolgt auf Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CleverReach können unter www.cleverreach.com/de/agb/ abgerufen werden. Darin wird unter dem Abschnitt Datenschutz sowie unter https://www.cleverreach.com/de/datensicherheit/ der datenschutzkonforme Umgang mit den Daten dargestellt.
Das Newsletter-Tool analysiert die Reichweite der Newsletter. Mit dem Absenden Ihrer Daten im Newsletter-Formular erklären Sie sich mit der Datenverarbeitung durch CleverReach in dem ersichtlichen Umfang einverstanden. Die hierbei zum Einsatz kommenden Cookies sind unten separat ausgewiesen.
§ 6 Benutzerkonto und Registrierung für Veranstaltungen
(1) Möchten Sie den DGPPN Kongress besuchen, ist es erforderlich ein Benutzerkonto einzurichten und sich für den Kongress zu registrieren. Die Möglichkeit eines Gastbenutzerkontos und einer Registrierung zu einer Veranstaltung, ohne das Anlegen eines Benutzerkontos, ist nicht vorgesehen.
(2) Die im Rahmen des Registrierungsprozesses verarbeiteten personenbezogenen Daten unterscheiden sich danach, ob Sie
a) lediglich als Besucher am Kongress teilnehmen,
b) Programmbeiträge für den Kongress einreichen, bewerten oder begutachten,
c) oder weitere Dienstleistungen im Zusammenhang in Anspruch nehmen, die von der m:con bereitgestellt oder vermittelt werden, wie
(3) Beim erstmaligen eigenen Anlegen eines Benutzerkontos zur Registrierung für den Kongress oder eines Kundenkontos zur Einreichung eines Programmbeitrags, erhebt die m:con im Auftrag der DGPPN Ihre Kontaktdaten (Anrede, Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse) und fordert Sie auf, einen Benutzernamen und ein Passwort auszuwählen. Diese Angaben werden dann für die Erstellung eines Benutzerkontos verwendet. Mit diesen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) können Sie sich zukünftig anmelden und weitere Dienste in Anspruch nehmen.
Sofern Sie im Auftrag eines Dritten ein Benutzerkonto anlegen, verarbeitet die m:con die von Ihnen angegebenen Daten. In diesem Fall haben Sie sicherzustellen, dass Sie zur Angabe der Daten berechtigt sind.
Sofern Sie befürchten, dass Dritte Ihre Zugangsdaten erlangt haben oder ein Missbrauch vorliegt, sind Sie verpflichtet, die m:con oder die DGPPN unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu informieren.
§ 7 Teilnahme an Veranstaltungen als Besucher
(1) Mit der Erstellung eines Benutzerkontos ist die Registrierung für den DGPPN Kongress möglich.
(2) Dem Registrierungsprozess ist eine Vorabfrage über die Teilnahmeart vorgeschaltet. Durch diese Vorabfrage wird sichergestellt, ob ein Teilnehmer zu Ermäßigungen berechtigt ist. Zur Überprüfung der Ermäßigungsberechtigung ist es erforderlich weitere Daten zu erheben.
Bei der Auswahl der Vorabfrage „Studierende und Auszubildende“ sind Studiennachweise im Anschluss an Ihre Registrierung zur Überprüfung zu übermitteln. Die Übermittlung des Nachweises hat über die Funktion „Hochladen“ zu erfolgen. Ebenso ist bei den Teilnehmerarten "In Weiterbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten", "Stipendium für Studierende der Medizin", "Stipendium für Studierende anderer Fachrichtungen", "Doktoranden", "Personen im Ruhestand", "Personen in Elternzeit", "Schwerbehinderte", "Empfänger von ALG I oder II" und "Pressevertreter" ein entsprechender Nachweis hochzuladen.
Bei Rückfragen können Sie sich an den zuständigen Ansprechpartner für den DGPPN Kongress wenden, die Kontaktdaten sind im Registrierungsprozess angegeben.
Bei der Auswahl der Vorabfrage „Mitgliedschaft“ erfolgt ein Abgleich Ihrer Angaben mit den Informationen, die die DGPPN bereitgestellt hat.
(3) Nach Beendigung der Vorabfrage und der Auswahl „mit der Buchung beginnen“ beginnt der Buchungsprozess. Hier erfolgt die Auswahl der einzelnen (kostenpflichtigen) Veranstaltungsteile (Besuch der Veranstaltung, Teilnahme am Workshop, einem Kurs oder sonstigen Veranstaltungsteilen).
Die zur Durchführung des Registrierungsvorgangs erforderlichen Pflichtangaben sind entsprechend mit einem Stern gekennzeichnet. Die Verarbeitung der Daten aus den Pflichtfeldern erfolgt dabei für die Erfüllung des Vertrages.
a) Die Angabe von Daten, die zur Durchführung der Dienstleistungen erforderlich sind, sind als Pflichtfelder gekennzeichnet.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten aus den Pflichtfeldern ist Artikel 6 (1) b der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU DSGVO).
b) Die Angabe von Daten aus den freiwilligen Feldern, z. B. das Abonnieren von Newslettern oder Angaben zu Marketingzwecken, erfolgt auf freiwilliger Basis. Diese freiwilligen Angaben ermöglichen es,
Ihnen als Besucher gezielte Fachinformationen bereits vor dem Kongress zukommen zu lassen,
im Nachgang zukünftige Kongresse besser zu gestalten,
Mit dieser Eingabe entscheiden Sie selbst, welche Daten die DGPPN von Ihnen erhält. Die Erteilung der Einwilligungserklärung erfolgt auf freiwilliger Basis. Sie können Ihr Einverständnis ohne nachteilige Folgen verweigern und eine einmal erteilte Einwilligung auch jederzeit widerrufen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten aus den freiwilligen Feldern sind Artikel 6 (1) a und f EU DSGVO.
c) Abschluss des Buchungsprozesses
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten aus den Pflichtfeldern ist Artikel 6 (1) b, f Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU DSGVO).
Innerhalb des Online-Buchungsprozesses bietet die m:con die SOFORTüberweisung, das SEPA-Lastschriftverfahren und die Zahlung per Banküberweisung (Überweisung) an. Zwei Wochen vor Kongressbeginn ist eine Zahlung per Banküberweisung (Überweisung) nicht mehr möglich. Ab diesem Zeitpunkt haben Sie die Möglichkeit, die gebuchten Leistungen zusätzlich per Kreditkarte zu bezahlen.
Die Zahlungsabwicklung für die SEPA-Lastschriftverfahren erfolgt über den Zahlungsdienstleister Computop Wirtschaftsinformatik GmbH, Schwarzenbergstr. 4, D-96050 Bamberg sowie Condardis GmbH, Helfmann-Park 7, 65760 Eschborn. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Computop: https://www.computop.com/de/datenschutz/ bzw. Concardis unter https://www.concardis.com/datenschutzerklaerung.
§ 8 Einreichen von Programmbeiträgen
(1) Bei dem DGPPN Kongress können Sie Ihr Benutzerkonto auch verwenden, um Programmbeiträge einzureichen. Es erfolgt eine Erläuterung der Richtlinien zur Einreichung eines Abstracts, bevor die allgemeinen Informationen über den Programmbeitrag als Pflichtfelder (Beitragstitel, Präsentationsart, das Beitragsthemengebiet und die Veröffentlichung) abgefragt werden.
(3) Sofern Sie die m:con oder die DGPPN mit der Einreichung eines Programmbeitrages telefonisch oder per E-Mail beauftragt haben, reichen diese den Programmbeitrag für Sie und/oder Ihre/n Co-Autoren ein und informieren anschließend per E-Mail über die Einreichung des Programmbeitrags.
§ 9 Weitere Dienstleistungen
Im Rahmen des Registrierungsprozesses können Sie auch weitere Dienstleistungen in Anspruch nehmen, die von der m:con bereitgestellt oder vermittelt werden:
Als gesonderte Dienstleistung wird für den DGPPN Kongress angeboten, bei der zuständigen Landesärztekammer die Erteilung der Fortbildungspunkte, sog. CME-Punkte, zu beantragen und diese auszustellen, sofern die Voraussetzungen der jeweiligen Fortbildungsregelungen der Landesärztekammer seitens der Kongressbesucher erfüllt werden. Zu diesem Zweck wird die Anwesenheit zweimal täglich mittels Scannen erfasst. Die elektronische Erfassung dient ausschließlich des Nachweises der Anwesenheit, die die Landesärztekammer für die Vergabe der Fortbildungspunkte voraussetzt. Die erworbenen CME-Punkte können dann durch die m:con an die Landesärztekammer weitergeleitet werden, sofern der Kongressbesucher seine Erlaubnis der m:con erteilt und seine einheitliche Fortbildungsnummer mitgeteilt hat.
Für eine Inanspruchnahme dieser Dienstleistung ist die Angabe der einheitlichen Fortbildungsnummer innerhalb des entsprechenden Abfragefeldes (EFN) erforderlich. Mit dieser Angabe erteilen Sie der m:con die Erlaubnis, die zur Erstellung eines Fortbildungszertifikates erforderlichen Angaben an die zuständige Landesärztekammer weiterzuleiten.
Die Eingabe der einheitlichen Fortbildungsnummer sowie die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung erfolgen auf freiwilliger Basis. Sie können Ihr Einverständnis ohne nachteilige Folgen verweigern und eine einmal erteilte Einwilligung auch jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie in diesem Fall, dass Ihre erworbenen CME-Punkte nicht automatisch an die Landesärztekammer weitergeleitet werden.
Für ausgewählte Veranstaltungen bietet die m:con als weitere Dienstleistung die Hotelzimmervermittlung (Hotelzimmerbuchung bzw. Hotelzimmerreservierungen) an.
Mit der Inanspruchnahme dieser Dienstleistung erteilen Sie der m:con die Einwilligung, die zur Abwicklung dieser Dienstleistung erforderlichen Daten, z. B. die Kontaktdaten (Anrede, Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse) sowie Abrechnungsdaten (Zahlungsart, Rechnungsadresse, Zahlungsdaten zur Rechnungslegung), an den entsprechenden externen Dienstleister (hier: Übernachtungsdienstleister; Hotel) zu übermitteln.
Im Rahmen dieser Abfrage ist es möglich, dass die m:con Sie um Angabe Ihrer Essgewohnheiten bitten. Zweck dieser Abfrage ist ausschließlich die Sicherstellung der bedarfsgerechten Planung und Koordinierung der Verpflegung und Bewirtung durch das Cateringunternehmen.
Mit der Inanspruchnahme dieser Dienstleistung erteilen Sie der m:con die Einwilligung, die zur Abwicklung dieser Dienstleistung erforderlichen Daten, an den entsprechenden externen Dienstleister (hier: Cateringdienstleister) zu übermitteln.
§ 10 Aufnahme in das Kundenmanagement-System
(1) Die m:con setzt eine Kundenmanagementsoftware ein und verarbeitet darin Daten, die auch personenbezogen sein können, zu den Zwecken
der Pflege der Kunden- bzw. Geschäftsbeziehungen (z. B. Dokumentation, Qualitätsmanagement, Angebotserstellung),
Zu diesen Daten zählen die Daten, die von Ihnen im Rahmen der Ausführungen in § 3 bis § 9 erhoben, von Ihnen angegeben oder aus sonstigen Quellen rechtmäßig gem. Artikel 5 und Artikel 6 der EU DSGVO erhoben wurden.
(2) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten sind Artikel 6 (1) a und f EU DSGVO, aus den Pflichtfeldern Artikel 6 (1), b, der EU DSGVO.
§ 11 Tabellarische Auflistung Cookies
§ 12 Sicherheitszertifikate
(1) Sie haben der DGPPN und der m:con gegenüber folgende Rechte, hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns (m:con und DGPPN) zu beschweren.
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber der DGPPN oder der m:con ausgesprochen haben.
(2) Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf das berechtigte Interesse gestützt wird, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs wird um Darlegung der Gründe gebeten, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht wie o. a. verarbeitet werden sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft. Die DGPPN und die m:con werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen zwingende schutzwürdige Gründe aufzeigen, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt werden muss.
§ 15 Speicherung und Löschung
Die erhobenen Daten werden gelöscht, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, Sie von ihrem Widerspruchsrecht oder Recht auf Löschung gebraucht gemacht haben und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (wie zur Dokumentation aus buchhalterischen Gründen aus der Abgabenordnung, dem Handelsgesetz oder dem Umsatzsteuergesetz) oder das berechtigte Interesse gem. Art. 6 Abs.1 Buchstabe f DSGVO entgegenstehen.
Das berechtigte Interesse hierbei besteht in der (i) Kontaktaufnahme zur Vertragsanbahnung, (ii) der Pflege der Kunden- bzw. Geschäftsbeziehungen, (iii) deren Dokumentationen, (iv) dem Reklamations- und Qualitätsmanagement, (v) aus Gründen der Direktwerbung, um Ihnen Informationen und Angebote von Veranstaltungen zuzusenden, die von der DGPPN oder der m:con durchgeführt oder betreut werden, oder (vi) um bei einer erneuten Geschäftsanbahnung Ihre Anfrage schneller und zielgerichteter zu beantworten und Ihnen ein passgenaueres Angebot zu erstellen sowie (vii) in der Abwehr von Ansprüchen bzw. (viii) zur Geltendmachung und gegebenenfalls auch Durchsetzung bestehender Zahlungsansprüche im Falle von Zahlungsausfällen, wozu die m:con je nach Bedarf auch eine Rechtsakte erstellt.
Version Februar 2020

References: § 1
 Art. 4

§ 3
 Art. 6
 § 11
 Art. 6

§ 5
 Art. 6

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 3
 § 9

§ 11

§ 12

§ 15
 Art. 6