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Timestamp: 2016-12-09 21:12:29+00:00

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Der richtige Umgang mit dem Internet oder gerichtsbekannte Weisheiten bei wikipediaVeröffentlicht am 25.01.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenIch komme viel herum und kann daher berichten, wo überall Mietrecht gemacht wird. Dabei lerne ich auch unterschiedliche Qualitäten kennen. So weiß ich, dass in Recklinghausen bei Betriebskosten ... WeiterlesenRechtsgebiete: WikipediagerichtsbekanntBisphenol AMiet- und WEG-Recht4357 Aufrufe6
Heizkosten nach dem AbflussprinzipVeröffentlicht am 10.01.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBei der Betriebskostenabrechnung soll die Anwendung des Abflussprinzips jedenfalls dann unschädlich sein, wenn der Mieter auch in der folgenden Abrechnungsperiode im Gebäude gewohnt hat (BGH v. ... WeiterlesenRechtsgebiete: AbrechnungHeizkostenAbflussprinzipMiet- und WEG-Recht3296 Aufrufe1
Achtung: Weihnachten fällt die Schlüssigkeit vom HimmelVeröffentlicht am 21.12.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenMit dem herannaheneden Jahresende haben die Anwälte so ihre Probleme: auf der Vermieterseite werden die Verjährungen geprüft, um kurz vor Toreschluss noch verjährungshemmende Maßnahmen zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenPauschaleEinwendungsausschlussfristMiet- und WEG-Recht3098 Aufrufe
Stehen Raucher wirklich besser als Behinderte?Veröffentlicht am 14.12.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Behinderte, dessen Behinderung nach Abschluss des Mietvertrages eingetreten ist, kann nach § 554a BGB die Zustimmung des Vermieters nur durchsetzen, wennn sein Begehren höherwertiger ist als ... WeiterlesenRechtsgebiete: RauchenWohnungFormularvertragMiet- und WEG-Recht2887 Aufrufe
Sinn und Unsinn von Fristen bei SchönheitsreparaturenVeröffentlicht am 29.11.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH hat zum Ausdruck gebracht, dass die Fristen des Mustermietvertrages des BMJ von 1976 bei der Beurteilung von Renovierungsklauseln nur noch herangezogen werden können, wenn der ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenFristenMiet- und WEG-Recht4160 Aufrufe3
kick-back-Zahlungen bei BetriebskostenVeröffentlicht am 09.11.2011 von Dr. Klaus Lützenkirchen§ 556 Abs. 1 definiert die Betriebskosten u.a. danach, dass die Kosten tatsächlich entstehen. Dieses Tatbestandsmerkmal macht deutlich, dass der Vermieter Rabatte, Skonti oder sonstige ... WeiterlesenRechtsgebiete: Betriebskostenkick-back-ZahlungenMiet- und WEG-Recht4681 Aufrufe1
Petrus und die AbrechnungsfristVeröffentlicht am 20.10.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenEinem Vermieter war es am 31.12. wegen der Wetterverhältnisse zu beschwerlich, die fertige Betriebskostenabrechnung persönlich zuzustellen. Deshalb rief er den Mieter an, erklärte ihm die Situation und die Rechtslage, und vereinbarte mit ihm die Verlängerung der Abrechnungsfrist bis 3.1. Im Prozess beruft sich der Mieter auf den Ablauf der Abrechnungsfrist, § 556 Abs. 3 BGB.WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenAbrechnungsfristabweichende VereinbarungMiet- und WEG-Recht3190 Aufrufe6
Betriebskosten - Volkswirtschaft - Griechenland (oder: welches Wort passt nicht in diese Reihe?)Veröffentlicht am 05.10.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenIch möchte einmal eine Lanze für die Kollegen beim BGH brechen: ohne zu murren, übernehmen sie die Fälle, selbst wenn die Streitwerte geringer sind als die Mindestgebühr - und die beträgt ... WeiterlesenRechtsgebiete: undefinedMiet- und WEG-Recht2831 Aufrufe
Die Treppe der formalen Anforderungen führt nach untenVeröffentlicht am 28.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenGestern habe ich einen frustrierten Amtsrichter erlebt: es ging um eine Eigenbedarfskündigung und der Kollege, der den Mieter vertrat, hatte eingewendet, dass die im Kündigungsschreiben ... WeiterlesenRechtsgebiete: MieterhöhungKündigungModerniserungformelle AnforderungenMiet- und WEG-Recht3914 Aufrufe
Ende der AufrechnungsverbotsklauselnVeröffentlicht am 11.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hält die Klausel, in der die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig festgestellten Forderungen zugelassen wird, gemäß § 9 Abs. 1 AGBG (= § ... WeiterlesenRechtsgebiete: AufrechnungAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht8232 Aufrufe2

References: § 554
 BGH 
 § 556
 BGH 
 BGH 
 § 9