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Timestamp: 2016-10-21 18:37:22+00:00

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X.________ meldete am 19. Oktober 2003 der Kantonspolizei Aargau, es seien ihr aus dem Garderobekasten Nr. 189 der Damengarderobe des Hallenbads T�gi in Wettingen vier Schmuckst�cke im Gesamtwert von rund 9'500.-- Franken gestohlen worden. Am 18. M�rz 2004 fand die Polizei bei einer Hausdurchsuchung in der Wohnung von X.________ drei der vier gemeldeten Schmuckst�cke im Schlafzimmerschrank. Die Letztere erkl�rte, zwei der Ringe seien Mitte Februar 2004 von ihrer vierj�hrigen Tochter in der Badetasche gefunden worden. Sie informierte aber weder die Polizei noch die Versicherung �ber den Fund. Ausserdem gestand sie bei der polizeilichen Befragung, f�lschlicherweise die Armbanduhr einer Tochter als gestohlen gemeldet zu haben, weil es ihr peinlich gewesen sei, dass sie beim Hallenbadbesuch ein Imitat einer Rolexuhr getragen habe.
Der Vizepr�sident des Bezirksgerichts Baden verurteilte X.________ am 25. Februar 2005 wegen vollendeten Betrugsversuchs zu 10 Tagen Gef�ngnis unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs. Vom Vorwurf der Irref�hrung der Rechtspflege sprach er sie frei. Das Obergericht des Kantons Aargau wies am 28. Juli 2005 die Berufung gegen dieses Urteil ab.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Urteils des Obergerichts vom 28. Juli 2005, eventuell die R�ckweisung der Sache an das Obergericht zur Neubeurteilung.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das ihr vorgeworfene Verhalten erf�lle den objektiven Tatbestand des Betrugs gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB nicht. Durch ihre Unterlassung, den Fund von als vermisst gemeldeten Schmuckst�cken den Winterthur-Versicherungen mitzuteilen, habe sie diese nicht get�uscht.
Die Vorinstanz bejaht eine solche T�uschung, weil die Beschwerdef�rerin gest�tzt auf B 5 Ziff. 22 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen zur unverz�glichen Meldung �ber den Fund verpflichtet gewesen war und sie diese Pflicht kannte. Die Beschwerdef�hrerin wendet zu Recht ein, dass sie gar nicht Versicherungsnehmerin ist, sondern die Police auf ihren Ehemann lautet. Es kann daher gest�tzt auf die genannte vertragliche Bestimmung nicht ohne weiteres auf eine ihr obliegende Aufkl�rungspflicht geschlossen werden. Ausserdem mag es zutreffen, dass zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer im Allgemeinen nicht von einem besonderen Vertrauensverh�ltnis gesprochen werden kann, das eine Garantenstellung begr�ndet (vgl. Markus Boog, Versicherungsbetrug: strafrechtliche Aspekte, in: Handb�cher f�r die Anwaltspraxis, Band V, Basel 1999, N. 22.22 und 22.47).
Die Argumentation der Beschwerdef�hrerin �bergeht indessen, dass sie die Mitteilung unterlassen hat, nachdem sie ihre Anspr�che wegen eines Garderobediebstahls bei der Versicherung angemeldet hatte. Durch diese Schadensmeldung ist sie in eine n�here Beziehung zur Versicherung getreten, in der ihr bestimmte, schon durch das Gesetz umschriebene Pflichten obliegen (vgl. Art. 38-40 des Versicherungsvertragsgesetzes vom 2. April 1908 [VVG; SR 221.229.1]). Aus Art. 40 VVG ergibt sich, dass der Anspruchsberechtigte Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern, wahrheitsgem�ss mitteilen muss und sie nicht verschweigen darf. Diese Pflicht kann durch ein aktives Tun (Angabe unwahrer Tatsachen) oder durch ein Unterlassen (Schweigen) verletzt werden (Thomas Pfister, Versicherungsbetrug: zivilrechtliche Aspekte, in: Handb�cher f�r die Anwaltspraxis, Band V, Basel 1999, N. 21.25). Die Beschwerdef�hrerin war daher bereits aufgrund gesetzlicher Vorschrift gehalten, die Versicherung �ber die f�r die Leistungspflicht massgeblichen Tatsachen zu informieren.
Es kommt hinzu, dass sich die Beschwerdef�hrerin mit der Meldung des Schadensfalls den daf�r vorgesehenen Regeln der Allgemeinen Versicherungsbedingungen unterworfen hat. Denn es musste ihr klar sein, dass die Versicherung allein nach diesen Bedingungen zu einer Leistung verpflichtet ist und sie diese Regeln zu respektieren hat, wenn sie eine Entsch�digung beanspruchen will. Umgekehrt durfte sie davon ausgehen, dass die Versicherung den von ihr gemeldeten Anspruch entsprechend diesen Regeln pr�fen und erf�llen werde. Es bestand demnach zwischen ihr und der Versicherung ein besonderes Vertrauensverh�ltnis, das auf klaren Regelungen beruhte (vgl. BGE 107 IV 169 E. 2c S. 171 f.). Dieses vermochte zusammen mit den Allgemeinen Versicherungsbedingungen B 5 Ziff. 22 eine Pflicht der Beschwerdef�hrerin zu begr�nden, die Versicherung �ber das Auffinden der als gestohlen gemeldeten Gegenst�nde zu informieren. Das gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrerin von der Versicherung bereits eine Zahlung von Fr. 6'000.--, davon Fr. 3'000.-- aus Kulanz, in Aussicht gestellt worden waren, wenn die pers�nlichen Abkl�rungen beim rapportierenden Kantonspolizisten nichts Negatives erg�ben. Sie hatte damit schon praktisch Gewissheit, dass es ohne ihre Mitteilung �ber den Fund zur Auszahlung kommen w�rde. Wenn die Beschwerdef�hrerin dies in ihrer Rechtsschrift anzweifelt, weicht sie von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ab, was im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zul�ssig ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Die Vorinstanz bejaht daher im Ergebnis zu Recht eine T�uschung im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB.
Im angefochtenen Entscheid wird die erfolgte T�uschung auch als arglistig im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 146 StGB bezeichnet. So h�tte die Versicherung das nachtr�gliche Auffinden der Ringe nicht oder nur mit besonderer M�he feststellen k�nnen. Ausserdem sei die Beschwerdef�hrerin davon ausgegangen, dass die Versicherung von einer n�heren �berpr�fung ihrer Angaben absehen werde.
Soweit die Beschwerdef�hrerin wiederum geltend macht, sie habe nicht praktisch sicher davon ausgehen k�nnen, dass ihr die Versicherung die in Aussicht gestellte Summe bezahlen werde, wendet sie sich erneut in unzul�ssiger Weise gegen Sachverhaltsfeststellungen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht bloss hoffte, eine weitere Nachforschung nach dem Verbleib der Ringe werde unterbleiben, sondern dass sie aufgrund der Auskunft der Versicherung darauf vertraute und diesen Umstand bewusst ausnutzte. Ihr Verhalten ist nach der Rechtsprechung schon aus diesem Grund als arglistig zu bezeichnen (BGE 99 IV 75 E. 5 S. 79).
Die Beschwerdef�hrerin kritisiert ebenfalls, dass im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen wird, sie habe bei der Versicherung vor�bergehend einen Irrtum �ber den Verbleib der nachtr�glich gefundenen Ringe bewirkt und ausserdem vors�tzlich und mit Bereicherungsabsicht gehandelt. Ihre Einw�nde beschr�nken sich auf eine unzul�ssige Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Im �brigen kann zu diesen Punkten auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auf-erlegt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 146
 Art. 38
 Art. 40
 BGE 
 Art. 146
 Art. 146