Source: https://www.metalltechnischeindustrie.at/recht-umwelt/umwelt-und-energie/abfall/alsag/
Timestamp: 2020-02-17 04:06:01+00:00

Document:
ALSAG - FMTI
Austauschblätter zum Erlass zum Altlastensanierungsgesetz
Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) hat den Erlass zu ALSAG aufgrund der geänderten rechtlichen Voraussetzungen (Novelle ALSAG, Bundesabfallwirtschaftsplan) und neuer Judikatur überarbeitet.
Verdachtsfläche ergibt sich bereits aus Zutreffen der Voraussetzungen gem. § 2 Abs 11
Entfall Definition Erdaushub und Bodenaushub
Abgrenzung Lagern/Ablagern, Zulässigkeit von Verfüllungen und Geländeanpassungen
Verbrennen von Abfällen und Rückständen aus (Mit)Verbrennungsanlage: Klarstellung, dass Abfälle gem. § 2 Abs 2 AVV (bestimmte Abfallbehandlungsanlagen der Nahrungsmittelindustrie und der Zellstoff- und Papierindustrie mit Wärmeerzeugung sowie bestimmte Abfallbehandlungsanlagen der Holzindustrie) nicht unter Beitragsbestand gem. § 3 Ab2 1 Z 2 ALSAG fallen, also nicht ALSAG-pflichtig sind
Klarstellung der Ausnahme von Ersatzrohstoffen, die stofflich verwertet werden
Klarstellung der Ausnahme des Einsatzes von metallhaltigen Abfällen wie z.B. Katalysatoren, die im Rahmen der NE-Metallerzeugung in Produktionsanlagen eingesetzt werden
Klarstellung, dass Einbringung von Abfällen, ausgenommen hüttenspezifischen, in einen Hochofen beitragspflichtig ist
Beitragspflicht für Beförderung von Abfällen zu Tätigkeit gem. § 3 Abs 4 Z 1-3a außerhalb des Bundesgebietes, auch wenn Behandlungsverfahren im Inland vorgeschaltet sind; konkret eingegangen wird hier auf die Beitragspflicht von Kunststoffabfällen sowie auf die Ausnahmen von Salzschlacken aus der Aluminiumschmelze, Bildröhren, Altpapier.
Beitragsfreie Verwendung von Abfällen gem. § 3 Abs 1 Z 1 lit c (Verfüllen von Geländeunebenheiten, Vornahme von Geländeanpassungen, Bergversatz)
Entfall der beitragsfreien Verwendung oder Ablagerung von Erdaushub
Beitragsfreie Ablagerung von Aushubmaterial
Beitragsfreie Verwendung von Recyclingbaustoffen
Beitragsfreie Verwendung von Stahlwerksschlacken
Beitragsfreiheit für Abfälle aus Abbruchmaßnahmen
Nachweispflicht: Beweislastregel
§ 6 Höhe des Beitrags und
§ 10 Feststellungsbescheid
ALSAG-ERLASS_Austauschblätter_September_2018.pdf

References: § 2
 § 2
 § 3
 § 3
 § 3

§ 6

§ 10