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Timestamp: 2018-09-23 00:56:03+00:00

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Artikel 6 BTHG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Bundesteilhabegesetz
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Artikel 6 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)
64 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 42 Vorschriften zitiert
Artikel 6 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 SGB V § 2, § 5, § 9, § 11, § 13, § 23, § 40, § 43, § 43a, § 49, § 60, § 137d, § 251, § 275, § 284, mWv. 1. Januar 2020 offen
Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3191) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
§ 2 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Die Leistungen werden auf Antrag durch ein Persönliches Budget erbracht; § 29 des Neunten Buches gilt entsprechend."
In Absatz 1 Nummer 7 wird die Angabe „143" durch die Angabe „226" ersetzt und werden nach dem Wort „Heimarbeit" die Wörter „oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches" eingefügt.
In Absatz 8a Satz 2 werden die Wörter „nach dem Dritten, Vierten, Sechsten und Siebten Kapitel des Zwölften Buches" durch die Wörter „nach dem Dritten, Vierten und Siebten Kapitel des Zwölften Buches, dem Teil 2 des Neunten Buches" ersetzt.
In § 9 Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „68" durch die Angabe „151" ersetzt.
In § 11 Absatz 1 Nummer 5 wird die Angabe „17 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe „29" ersetzt.
In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „15" durch die Angabe „18" ersetzt.
Absatz 3a Satz 9 wird wie folgt gefasst:
„Für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gelten die §§ 14 bis 24 des Neunten Buches zur Koordinierung der Leistungen und zur Erstattung selbst beschaffter Leistungen."
In § 23 Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „9" durch die Angabe „8" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „§ 20 Abs. 2a" durch die Angabe „§ 37 Absatz 3" ersetzt.
In Satz 2 wird die Angabe „9" durch die Angabe „8" ersetzt.
In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „9" durch die Angabe „8" ersetzt.
In § 43 Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „44" durch die Angabe „64" und die Angabe „53 und 54" durch die Angabe „73 und 74" ersetzt.
In § 43a Absatz 1 wird die Angabe „30" durch die Angabe „46" ersetzt.
§ 49 Absatz 4 wird aufgehoben.
In § 60 Absatz 5 wird die Angabe „53 Abs. 1 bis 3" durch die Wörter „73 Absatz 1 bis 3" ersetzt.
§ 137d wie folgt geändert:
In Satz 1 wird die Angabe „20 Abs. 1" durch die Angabe „37 Absatz 1" ersetzt.
In Satz 3 wird die Angabe „20" durch die Angabe „37" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „20 Abs. 1" durch die Angabe „37 Absatz 1" ersetzt.
Dem § 251 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:
„Satz 1 Nummer 2 und Satz 2 gelten für einen anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches entsprechend."
In § 264 Absatz 2 Satz 1 werden nach den Wörtern „nach dem Dritten bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches" ein Komma und die Wörter „nach dem Teil 2 des Neunten Buches" eingefügt.
§ 275 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:
zur Einleitung von Leistungen zur Teilhabe, insbesondere zur Koordinierung der Leistungen nach den §§ 14 bis 24 des Neunten Buches, im Benehmen mit dem behandelnden Arzt,".
§ 284 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
In Nummer 16 wird nach dem Wort „Durchführung" ein Komma eingefügt.
die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem Neunten Buch".
Zitierungen von Artikel 6 BTHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 BTHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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References: § 2
 § 5
 § 9
 § 11
 § 13
 § 23
 § 40
 § 43
 § 43
 § 49
 § 60
 § 137
 § 251
 § 275
 § 284

§ 2
 § 29
 § 60
 § 9
 § 11
 § 23
 § 43
 § 43

§ 49
 § 60

§ 137
 § 251
 § 60
 § 264

§ 275

§ 284