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Timestamp: 2016-10-26 00:36:52+00:00

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8C_492/2015 (17.11.2015)
8C_492/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 17. November 2015
Der 1961 geborene A.________ betreibt seit 1997 als Selbst�ndigerwerbender ein Lebensmittelgesch�ft. Am 27. Januar 2010 meldete er sich wegen massiver R�ckenprobleme mit starken Schmerzen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die beruflichen (worunter Erfolgsrechnungen des Betriebs des Versicherten sowie Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 22. Juni 2010) und medizinischen Verh�ltnisse ab. Laut Untersuchungsbericht der dipl. med. B.________, Fach�rztin f�r Orthop�die, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD), vom 13. Juni 2013 litt der Versicherte im Wesentlichen an einem chronischen lumboradikul�ren Schmerzsyndrom sowie erheblichen schmerzbedingten Bewegungseinschr�nkungen des rechten H�ftgelenks, weswegen er keine Lasten �ber 5 kg mehr zu tragen oder zu heben vermochte und darauf angewiesen war, die Arbeit abwechselnd im Sitzen, Stehen und Laufen ohne repetitives B�cken verrichten zu k�nnen, wobei alle zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten eingelegt werden sollte; insgesamt ergab sich eine Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit von 3 mal 2 Stunden mit einer zus�tzlichen Leistungsminderung von 20 % aufgrund der muskul�r bedingten Verlangsamung. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Invalidenrente mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (Verf�gung vom 23. Juni 2014).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 12. Mai 2015).
Mit Beschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zur Berechnung des Rentenanspruchs an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.3.�Der vom Beschwerdef�hrer aufgelegte Bericht des Spitals C.________ vom 13. Juli 2015, wonach neu eine rechts paramedian sequestrierte Diskushernie auf H�he der Lendenwirbelk�rper 4/5 erkannt werden konnte, stellt fraglos ein nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzul�ssiges Beweismittel dar, das im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden darf. Der Beschwerdef�hrer leitet denn auch zu Recht daraus keine Weiterungen ab.
2.1.�Gem�ss Art. 16 ATSG wird f�r die Bestimmung des Invalidit�ts-grades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t (...) durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grunds�tzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidit�t nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen eines Erwerbst�tigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweisen).
2.2.�Nach der Rechtsprechung folgt aus der sozialversicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 E. 3c mit Hinweisen), dass eine versicherte Person unter Umst�nden so zu behandeln ist, wie wenn sie ihre T�tigkeit als selbst�ndig Erwerbende aufg�be; d.h. sie hat sich im Rahmen der Invalidit�tsbemessung jene Eink�nfte anrechnen zu lassen, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit zumutbarerweise verdienen k�nnte. Bei der Frage der Zumutbarkeit einer Aufgabe der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit sind praxisgem�ss die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zu ber�cksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie das Alter, die berufliche Stellung und die Verwurzelung am Wohnort. Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer massgeblich (AHI 2001 S. 283, I 11/00 E. 5a/bb; Urteil I 15/05 des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts [heute: Schweizerisches Bundesgericht] vom 18. Juli 2005 E. 6.1.2).
3.1.�Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass der Versicherte �ber keine berufliche Ausbildung verf�ge und bevor er 1997 sein eigenes Lebensmittelgesch�ft er�ffnet habe, sei er in der Landwirtschaft sowie im Baugewerbe arbeitst�tig gewesen. Entgegen seiner Auffassung seien grunds�tzlich auch Erwerbst�tigkeiten ausserhalb des Detailhandels in Betracht zu ziehen. Gem�ss Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4, M�nner, der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 verm�chte der Versicherte - angepasst an die verbliebene Arbeitsf�higkeit von 60 %, die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit und die Nominallohnentwicklung - bezogen auf das Jahr 2011 ein Einkommen von Fr. 35'640.05 zu erzielen. Dieser Lohn liege deutlich �ber dem ausweislich der Erfolgsrechnung des Jahres 2011 tats�chlich erwirtschafteten Verdienst von Fr. 14'400.- (Gewinn plus Sozialversicherungsbeitr�ge). Bei dieser Ausgangslage sei zu pr�fen, ob dem Versicherten - wie die IV-Stelle annahm - die Aufgabe seines Lebensmittelgesch�fts zugunsten einer lukrativeren T�tigkeit als unselbst�ndig Erwerbender zumutbar sei. Mit Jahrgang 1961 habe er noch eine betr�chtliche Aktivit�tsdauer vor sich, weshalb es ihm insgesamt betrachtet ohne Weiteres m�glich sei, die verbliebene Arbeitsf�higkeit von 60 % auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verwerten. Da sowohl das Einkommen mindernde (leidensbedingte Einschr�nkungen) als auch erh�hende (Alter, Aufenthaltskategorie) Merkmale vorl�gen, sei der geltend gemachte Abzug vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 allenfalls im Umfang von 10 %, nicht aber von mindestens 20 % gerechtfertigt.
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass das Lebensmittelgesch�ft seit Eintritt des Gesundheitsschadens, was die k�rperlich belastenden Verrichtungen betraf, vor allem von seiner Ehefrau bewirtschaftet wurde. Damit r�umt er implizit ein, dass er den Betrieb mit seiner eigenen Arbeitskraft nicht mehr aufrecht zu halten vermochte. Sein Einwand, keine selbst�ndig erwerbende Person, die �lter als 50 Jahre sei, w�rde ohne Not sein Gesch�ft aufgeben, trifft den entscheidenden Punkt nicht. Ausschlaggebend ist, wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, dass er mit dem Lebensmittelgesch�ft - auch in Ber�cksichtigung des erh�hten Arbeitseinsatzes der Ehefrau - kein Einkommen mehr zu erzielen vermochte, mit dem er seine wirtschaftliche Existenz sichern konnte. Daher war ihm zumutbar, die selbst�ndige Erwerbst�tigkeit zugunsten einer unselbst�ndigen aufzugeben. Weiter hat die Vorinstanz zu Recht angenommen, dass der Versicherte auf dem ausgeglichenen (allgemeinen) Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) Stellen angeboten w�rden, die dem von dipl. med. B.________ formulierten Anforderungsproil entspr�chen (vgl. Untersuchungsbericht vom 13. Juni 2013). Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass der bei der Festlegung des Invalideneinkommens zu unterstellende ausgeglichene Arbeitsmarkt gekennzeichnet ist durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und er einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten aufweist (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Den nicht zu beanstandenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid hat das Bundesgericht im fraglichen Kontext nichts beizuf�gen.
3.2.2.1.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80).
3.2.2.2.�Die Frage nach der H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Abzuges vom Tabellenlohn ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 73 mit Hinweisen; BGE 132 V 393 S. 399).
3.2.3.�Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz, die auf die Verf�gung der Verwaltung vom 23. Juni 2014 verwiesen hat, bei der Festsetzung der H�he des Abzuges vom Tabellenlohn ein Merkmal oder einen bestimmten Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht ber�cksichtigt hat. Das Vorbringen, dass er w�hrend Jahren nicht als Angestellter gearbeitet hatte, beschl�gt das Kriterium der Dienstjahre, deren Bedeutung im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsniveau ist (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1, 8C_97/2014 E. 4.2), weshalb dieser Aspekt hier nicht ins Gewicht f�llt. Sodann mag zutreffen, dass sich die Merkmale des Lebensalters und der Aufenthaltskategorie - entgegen der von der IV-Stelle in der Verf�gung vom 23. Juni 2014 vertretenen Auffassung - nicht einkommenserh�hend, indessen aber auch nicht -mindernd auswirken. Richtig festgehalten hatte die Verwaltung, dass die bescheidene Schulbildung und berufliche Qualifikation sowie die mangelhaften Sprachkenntnisse bereits durch die Verwendung der Tabellenl�hne im Anforderungsniveau 4 der LSE 2010 (einfache und repetitive T�tigkeiten) abgegolten w�rden (vgl. dazu SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1, 8C_97/2014 E. 4.2). Schliesslich trifft zwar das Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu, wonach praxisgem�ss unter dem Titel Besch�ftigungsgrad dem Umstand Rechnung zu tragen ist, dass bei M�nnern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entl�hnt wird als eine Vollzeitt�tigkeit (vgl. dazu SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109, 9C_721/2010 E. 4.2 in fine und E. 4.2.2 mit Hinweisen), indessen legt er nicht dar, inwiefern die Vorinstanz diesen Aspekt bei dem ermessensweise festzusetzenden Abzug gem�ss BGE 126 V 75 vom Tabellenlohn in Missachtung des Willk�rverbots unber�cksichtigt gelassen haben soll.
3.2.4.�Wird das vom kantonalen Gericht ermittelte, vom Beschwerdef�hrer explizit anerkannte Valideneinkommen (Fr. 48'092.90) in Beziehung gesetzt zu dem um 10 % gem�ss BGE 126 V 75 herabgesetzten Invalidenlohn (Fr. 32'076.-), resultiert ein Invalidit�tsgrad von 33 %, der keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begr�ndet.
Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist zum einen stattzugeben, weil keine Anhaltspunkte bestehen, von der vom kantonalen Gericht angenommenen Bed�rftigkeit des Versicherten abzuweichen. Zum anderen ist die Beschwerde an das Bundesgericht inhaltlich nicht als aussichtslos zu bezeichnen, weshalb die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Dem Beschwerdef�hrer wird daher eine angemessene Entsch�digung zugesprochen (Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG). Er wird indessen darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Claudia Rohrer wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr.1'400.- ausgerichtet.

References: Art. 99
 Art. 16
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