Source: https://www.smd.org/rechtliche-hinweise/agb/
Timestamp: 2018-05-23 06:47:03+00:00

Document:
AGB: SMD – Christen in Schule, Hochschule und Beruf
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunden“ genannt) über den SMD-ONLINESHOP www.smd.org(nachfolgend „Onlineshop“ genannt) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches/BGB). „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 Abs. 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen.
(1) Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich. Die Präsentation unserer Waren stellt noch kein bindendes Angebot unsererseits dar.
(2)Soweit die vom Kunden bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, behalten wir uns ausdrücklich vor, die Bestellung nicht anzunehmen.
(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Angebot des Onlineshops entnehmen.
(5) Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Wir versenden Waren regelmäßig nur an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
(6) Erst durch die Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot nach § 145 BGB zum Kauf des betreffenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.
(7) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Eingangsbestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die aber rechtlich noch keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme ausdrücklich erklären oder die Ware an ihn absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt in jedem Fall erst mit unserer Annahme zustande.
(8) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- bzw. Änderungsfunktion mit Betätigung des Buttons: „Angaben korrigieren“ vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
Die im Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), nicht jedoch die Versandkosten. Bei jeder Bestellung fällt eine Versandgebühr an, die gewichtsabhängig ist und sich nach den Gebühren der Deutschen Post richtet. Bei gesondert zu vereinbarenden Lieferungen ins Ausland können neben höheren Versandkosten zusätzliche Kosten (z.B. Zölle und ähnliche Abgaben) entstehen.
(1) Die Zahlung der Ware erfolgt mittels Banküberweisung.
Wir behalten uns im Einzelfall vor, vom Kunden Vorkasse oder Zahlung per Nachnahme zu verlangen. Ansonsten erfolgt die Zahlung jeweils gegen Rechnung.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung zur Zahlung fällig. Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
(1) Die Lieferfrist beträgt ca. 10 Werktage innerhalb Deutschlands. Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware können um bis zu zwei Werktage überschritten werden, sofern nicht ein fester Versandtermin vereinbart wurde.
(2) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen und sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen,
(a) wenn die Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
(b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tage des Zustandekommens des Kaufvertrages (Zugang der Vertragsannahmeerklärung).
(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an den Versandunternehmer maßgeblich.
(4) Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Damit der Kunde in diesem Fall nicht auf den Versand aller Artikel warten muss, schicken wir ihm zunächst die vorrätigen Artikel der Bestellung. Die nachzuliefernden Artikel schicken wir dem Kunden ohne zusätzliche Versandkosten dann schnellstmöglich gesondert zu.
(5) Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle des Rücktritts werden wir dem Kunden die an uns ggf. geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzugs werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt, wobei der Kunde Schadenersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 13. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(6) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten zu tragen haben.
(2) Wir schulden gegenüber Unternehmern nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware erst in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, indem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) unser Eigentum. Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Zur Widerrufsbelehrung.
Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
§ 10 Nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete
Wir behalten uns vor, für nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete hierdurch entstehende Kosten in Höhe von mindestens 10.00 Euro (z.B. für Abwicklung, Verpackung, Fracht) zu berechnen. Ein solches Recht steht uns nicht zu, wenn der Kunde uns gegenüber nachweist, dass uns keine Kosten oder geringer Kosten als 10.00 Euro entstanden sind. Ebenso hat der Kunde keine Kosten für nicht angenommene oder nicht abgeholte Pakete zu entrichten, wenn er zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an ihn bzw. Auslieferung der Ware an den vom Kunden bestimmten Paketshop den Widerruf seiner Vertragserklärung uns gegenüber erklärt hat. Maßgebender Zeitpunkt ist die Absendung des Widerrufs.
(1) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist der Kunde (Verbraucher) im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware) zu verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei das Wahlrecht in diesem Fall nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel ausgeübt werden kann.
(2) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 11 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadenersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Regelungen unter Ziffer 13. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Soweit wir die Lieferung nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, hat der Kunde uns zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ansonsten ist er nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, soweit der Kunde Verbraucher ist. Ansonsten gilt gegenüber Unternehmern eine Verjährungsfrist von zwölf Monaten ab Lieferung.
(5) Allein gegenüber Unternehmern gilt folgende Regelung: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht
a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung oder
b) sonst innerhalb von 7 Werktagen nach der Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(1) Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software zusammen mit der Verwendung der Ware zu nutzen.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung gemäß Absatz (1) oder zu Sicherungszwecken.
(3) Der Kunde darf die ihm an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden Produkt (insbesondere Hardware-Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird und der Kunde keine Kopie der Software zurückbehält.
(1) Unsere Haftung wegen Lieferverzugs ist – ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) beschränkt.
(2) Wir haften nicht für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Außerdem ist unsere Haftung für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich oder erschwert wird, ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Die Haftungseinschränkungen gemäß der vorstehenden Absätze (1) und (2) gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Wir behalten uns vor, die persönlichen Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen soweit wir gesetzlich zur Herausgabe der Daten verpflichtet sind.
(3) im Übrigen gelten ergänzend unsere Datenschutzbestimmungen.
§ 16 Kontaktdaten des Webshopbetreibers
Der Onlineshop unter www.smd.org wird veranstaltet von:
Telefax: +49 (0) 64219105-27
E-Mail-Adresse: info (at) smd (dot) org
§ 17 Keine Speicherung des Bestelltextes
Der Bestelltext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Informationen aus dem Bestellvorgang werden dem Kunden mit der E-Mail-Bestätigung auf seine Bestellung noch einmal übermittelt. Der Kunde kann die Daten auch unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender Vorschriften des internationalen Privatrechts ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechtsübereinkommens wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Marburg für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

References: § 13
 § 14
 § 145

§ 10
 § 444

§ 16

§ 17
 § 1