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Timestamp: 2020-05-27 06:18:51+00:00

Document:
OVG: Dschungelcamp-Mutter wird wahrscheinlich entlassen
Monday, 25.05.2020, 10:28 Uhr
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/ovg-niedersachsen-3zd1017-mutter-kandidatin-dschungelcamp-wahrscheinlich-aus-beamtenverhaeltnis-entfernt/
OVG Niedersachsen zur Mutter von Dschungelcamp-Teilnehmerin: Ent­las­sung aus dem Beam­ten­ver­hältnis wahr­schein­lich
Das OVG Niedersachsen hat entschieden, dass die Mutter von RTL-Dschungelcamp-Teilnehmerin Nathalie Volk bis zum Abschluss des Disziplinarverfahrens keinen Dienst mehr tun darf. Wahrscheinlich werde sie aus dem Beamtenverhältnis entlassen.
Die Mutter von RTL-Dschungelcamp-Teilnehmerin Nathalie Volk ist zu Recht vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Damit darf die Studienrätin bis zum Abschluss des Disziplinarverfahrens gegen sie nicht mehr als Lehrerin arbeiten und bekommt nur noch einen Teil ihrer Bezüge. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag entschieden (Beschl. V. 09.02.2018, Az. 3 ZD 10/17).
Der 3. Senat gab der Beschwerde der niedersächsischen Schulbehörde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg statt. Anders als das VG war das OVG der Auffassung, dass nach derzeitigem Sachstand in dem gegen die Lehrerin geführten Disziplinarklageverfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis ausgesprochen werden wird. Das Vertrauen in Zuverlässigkeit und Integrität der Frau sei erschüttert.
Die Lehrerin war trotz einer Krankschreibung mit zu den Dreharbeiten für das Dschungelcamp nach Australien gereist. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg wirft ihr den Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses vor. Zuvor hatte die Frau vergeblich einen Urlaubsantrag eingereicht.
Das Land Niedersachsen will die Lehrerin komplett aus dem Beamtenverhältnis entfernen. Die mündliche Verhandlung hat das VG Lüneburg für den 28. Juni angesetzt. Zuvor wird sich vom 22. Februar an das Landgericht Lüneburg mit dem Fall beschäftigen. Nachdem das Amtsgericht Soltau die Frau im vergangenen März zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, legte der Anwalt der Lehrerin Berufung ein. Seine Mandantin sei tatsächlich krank gewesen, betonte der Anwalt.
OVG Niedersachsen zur Mutter von Dschungelcamp-Teilnehmerin: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis wahrscheinlich . In: Legal Tribune Online, 09.02.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/26977/ (abgerufen am: 27.05.2020 )
09.02.2018 16:21, McMac
Wer betrügt und auffliegt, muss halt mit den Konsequenzen leben.
09.02.2018 20:44, McMac
Tatsache! Ich bin echt mal einverstanden mit dem Spinner, der meinen NIck geklaut hat.
Liebes LTO-Team: Registrierungspflicht ist weiterhin wünschenswert. Damit ließe sich auch das Trollproblem lösen...
10.02.2018 19:13, McMac
Den Nick nutze ich, seit es diese Plattform gibt.
10.02.2018 21:44, McMac
10.02.2018 22:09, McMac (original)
Schon irre was hier abgeht. Zwei Fake-McMacs trollen sich gegenseitig auf meine Kosten. Ohne Zweifel bin ich der Einzige, welcher mit Recht diesen Namen trägt.
11.02.2018 10:40, Der wahre McMac
Der fehlende Respekt vor § 12 S. 1 BGB ist erschreckend, Klage ist RAUS!
11.02.2018 11:04, 1531865-00
§12 BGB. LOL!
Ich klage hier gleich wegen einer Verletzung des Markenrechts.
11.02.2018 18:33, McMac (der garantiert Echte)
Und ich werde vor den EGMR ziehen!
11.02.2018 20:47, Der einzig wahre McMac
Was ist hier los! Das verlangt nach Satisfaktion! Gut, dass ich in der schlagenden Verbindung war.
12.02.2018 12:47, Bernd
Ob sie sich überhaupt eines Dienstvergehens schuldig gemacht hat, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar. Insoweit sich der Beschluss des OVG auf die nicht rechtskräftige Verurteilung des AG stützt, sind gewisse Zweifel daran durchaus angebracht. Die Einlassung der Angeklagten, sie sei tatsächlich krank gewesen, ist jedenfalls nicht so einfach von der Hand zu weisen.
12.02.2018 17:42, McMac #1
Kann Bernd bitte beim Thema bleiben? Es ist nun wahrlich nicht der richtige Zeitpunkt, um wildfremden mit juristischen Fachkenntnissen zu imponieren, während Scharlatane guten Menschen ihren wohlverdienten Namen abluchsen möchten.
09.02.2018 18:51, Opho
Aber heißt Konsequenzen hier wirklich Höchststrafe? Nun, man weiß nicht wie sich die Lehrerin an sonsten geführt hat. Bei einer bewährten Beamtin könnte eine Geldstrafe ausreichen. Grauslich wäre mir ein Ergebnis, dass die Frau aus dem Beamtenverhältnis entlassen wird und danach als Angestellte eingestellt wird - Lehrermangel und so...
09.02.2018 19:53, 1234
Stimme dir zu, aber man wird die Umstände des Einzelfalls am OVG sicherlich nicht ignoriert haben
09.02.2018 20:59, Carsten Dams
@1234 Meistens stimmt es ja, aber zu erwarten, dass das allgemeine Korrektiv des gesunden Menschenvertandes auch in der nun wirklich hoch elitären bis bürgerfern vergeistigten Verwaltungsgerichtsbarkeit greife ist weltfremd. Verwaltungsgericht ist Fortsetzung der Behörde mit anderen - leider effektiveren - Mitteln.
10.02.2018 07:50, M.D.
Die eigentliche Frage ist folgende: Dürfen Beamte aus dringenden privaten Gründen den Dienst verweigern? Wenn nein, was ist die Konsequenz?
Im BGB haben wir z.B. den weltberühmten § 275 Abs. 3 BGB, die sog. subjektive Unmöglichkeit.
10.02.2018 10:06, Seb
@Μ.D.
das Beiwohnen bei Dreharbeiten der Tochter beim Dschungelcamp als dringender privater Grund für eine Dienstverweigerung?? Echt jetzt?? Kopfschüttel
10.02.2018 13:02, M.D.
Für die Mutter wohl schon, sonst hätte sie den Aufstand nicht gemacht. An dieser Stelle ist der Zeitpunkt gekommen, wo der ominöse "objektive Dritte" seinen großen Auftritt hat. Das ist der Schäferhund, im Beratungszimmer des Gerichts.
11.02.2018 09:14, Opa Karl
Ja, das sehe ich auch so. Das bischen Lügen und Betrügen, was soll´s!
Immerhin ist die Frau ein Vorbild für die Kinder, und die sollten schon früh
mit dem realen Leben in der BRD bekannt gemacht werden.
Lügen und betrügen, das tut doch jeder ....... !
11.02.2018 12:54, M.D.
Darum geht es nicht. Es geht um die Verhältnismäßigkeit der Sanktion.
Schon mal die Maßstäbe in § 24 BeamtStG gesehen?
16.02.2018 14:50, Anton
Mich überrascht diese angestrebte Radikalität (Entlassung aus dem Beamtenverhältnis) schon deshalb, weil ich da noch einige Kanditaten kenne, wo mir dies viel eher angebracht scheint. Wie kann man z.B. Lehrer oder Richter sein und mit rassistischen Thesen öffentlich auftreten?
10.02.2018 12:12, Lothar Peters
@Carsten Dams:
dass Verwaltungsgerichte die Fortsetzung der Behörden mit anderen - leider effektiveren - Mitteln sind,
sollte unseren Mitmenschen einmal klar und deutlich bewusst werden.
Gerade das OVG Niedersachsen und das OLG Oldenburg sind mir in den vergangenen Jahrzehnten sehr oft unangenehm aufgestoßen.
Was ich - leider aus persönlichen Gründen - bei meinen Recherchen, bei diesen beiden Instanzen lesen musste......
- hat mich nicht nur entmutigt sondern den Kopf bzw. das Genick in Gefahr gebracht.
Was Recht und Ordnung bzw. Justiz, Behörden, Polizei etc. betrifft, so habe ich auf Grund meiner persönlichen Erfahrungen der vergangenen 40 Jahre meinen Glauben daran vollständig aufgegeben.
Offensichtlich ist meinen Mitmenschen nicht bewusst, wohin dass Alles in all den Jahrzehnten führt.
an dieser Stelle möchte ich einen - aus meiner Sicht schockierenden - Sachverhalt als Beispiel aufführen:
Startbahn West - Erweiterung:
Beim letzten Versuch Einfluss zu nehmen, vereinten sich plötzlich bundesweit die Massen um Widerstand zu leisten.
Dass war - meines Wissens nach - das erste Mal (und das letzte Mal!)
Dies erkannte auch die Politik - Oops - das Gericht erkannt und entschied exemplarisch, dass die nicht Betroffenen bzw. weit vom Streitobjekt wohnenden NICHTS damit zu tun hätten - sie wären schließlich nicht betroffen und könnten somit auch keinen rechtlichen Einfluss nehmen!
NIE mehr habe ich in meiner Umwelt so ein solidarisches Verhalten wahrgenommen....
Ergebnis: das Ziel erreicht!
Nicht nur Ich - sondern auch die Politik - Oops - die "Gerichte" hatten diese "Ausnahmesituation" blitzartig erkannt.
DASS - bzw. der plötzliche Wandel in unserer Gesellschaft hätte mit "Startbahn West - Erweiterung" zu einem "Exempel" führen können - und DASS musste man unter allen Umständen vermeiden.
Ich könnte an dieser Stelle hunderte Beispiele von
Missbrauch der Justiz nennen.
Unvorstellbar - was da so abgeht.
Das "beste" Beispiel: Was nach der Wende geschah - bzw. Was man - aus meiner Sicht - bereits im Vorfeld "geregelt" hat.
Mein Glaube an die Gesellschaft - an die Justiz - ist bereits seit langem schwerst erschüttert......
11.02.2018 10:59, Adressat
Soweit sich das OVG darauf beschränkt "Betroffenen" die Möglichkeit zur Klage zu eröffnen, wendet es lediglich die gesetzlichen Regelungen an.
§ 42 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sagt:
"Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist die Klage nur zulässig, wenn der Kläger geltend macht, durch den Verwaltungsakt oder seine Ablehnung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein."
Damit soll genau der Fall verhindert werden, dass völlig Unbeteiligte die Möglichkeit haben Klage zu erheben. Das ist der sogenannte "Ausschluss von Popularklagen".
11.02.2018 11:06, 1531865-00
Sie sollten dringend einen Psychologen konsultieren.
11.02.2018 11:57, BigMac
haben Sie sich hier etwa nach Ihrer Durchwahl benannt? Das ist ja fast schon traurig. Es wären noch Nicknamen freigewesen. Etwa alles mit Mac im Namen.
11.02.2018 15:41, 1531865-00
Rufen Sie doch mal an und finden es heraus.
11.02.2018 17:42, BigMac
hättste wohl gern Bursche
11.02.2018 17:53, Uffz
Na, mal ein bisschen Haltung annehmen oder bestand Ihre Kinderstube aus der Kloake der Dorfkneipe?
11.02.2018 17:58, 1531865-00
Bursche? Das schreibt vermutlich jemand, bei dem es nicht einmal zum Fux gereicht hat. Ich muss Sie enttäuschen, ich bin bereits AH.
11.02.2018 18:21, BigMac
so what, Sie bekommen trotzdem keinen Call.
11.02.2018 18:30, 1531865-00
Ob ich einen "Call" bekomme oder nicht, hängt zu Ihrer Enttäuschung nicht von Ihnen ab.
11.02.2018 18:38, BigMac
na gut, dann bin ich beruhigt. Anderenfalls hätte ich mir vermutlich noch Sorgen um eine... naja "Nummer" gemacht.
11.02.2018 18:59, 1531865-00
Na, das sehe ich anders, Ich bin schön fürs Lautere, wenn ich nur persönlich nicht in Anspruch genommen werde.
12.02.2018 14:56, BigMac
aha. naja gut, dass wir das nun auch wissen.
10.02.2018 16:33, Adenauer
13.02.2018 20:18, bergischer löwe
Ihr Name ist so oldschool, Freund.
11.02.2018 01:13, BigMac
Ja, finde es nur sinnig, die Lady aus dem Beamtenverhaeltnis zu entlassen. Wer mitverantwortet, dass das eigene Kind sich medial voellig verhökert und seinen Ruf damit fuer immer verschandelt, gehört erst recht nicht auf die Kinder anderer Leute losgelassen.
11.02.2018 09:12, Lothar Peters
@ BigMac:
im Grunde bin ich auch deiner Ansicht.
Allerdings geht es mir um den Missbrauch von Justiz!
Politik - Konzerne - DASS sind die "Entscheidungsträger"!
Ich habe in den vergangenen 40 Jahren genug erlebt.
Auch wenn die "Privaten" der letzte Dreck sind und faktisch als "Seelischer Giftmüll" zu betrachten sind:
Justiz sollte Justiz Sein und Bleiben
11.02.2018 11:07, 1531865-00
Und in den letzten 40 Jahren hat sich kein Duden in Ihrer Nähe befunden, der Ihnen die deutsche Rechtschreibung hätte nahe bringen können? Die Probleme liegen wohl auf einer ganz anderen Ebene.
11.02.2018 11:53, BigMac
im Grunde hat er aber Recht, auch wenn die Satzkonstruktionen stellenweise etwas wirr sind. Denke das macht die Frustration im Background, nach 40 Jahren kann ich das verstehen.
11.02.2018 15:40, Frei heraus
Verschwörungstheorien haben ja bekanntlich bei Kleingeistern immer hohe Konjunktur. Vielleicht sollte man dem mal nachgehen, woher das kommt, dass die abstrusesten Fantastereien immer beim Bodensatz der Gesellschaft einen bestimmten Gefallen zu scheinen finden.
11.02.2018 15:43, вадим
какой неловкий комментарий.
11.02.2018 17:38, Lothar Peters
@ BigMac.
Dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ein sehr hoher Frustrationsgrad vorliegt, kann ich bestätigen..
@ 1531865-00:
Kleingeistigkeit? Duden?
- dass unsere Justiz mehr und mehr verkommt - ist dir mit hoher Wahrscheinlichkeit noch nicht aufgefallen - wie auch....
Rechtsbeugung ist in "unauffälliger" Form schon lange an der Tagesordnung.
Davon einmal abgesehen herrscht in der Justiz die selbe "Eigendynamik", wie in allen anderen öffentlichen Bereichen.
Dass - mein lieber 1531865-00 - hat NICHTS mit Ordnung zu tun.
Denn DIE bleibt dabei bekannter Weise auf der Strecke.
Meine eigenen leidvollen Erfahrungen werde ich hier nicht preisgeben - dass würde (leider) Bände füllen.
Keine Sorge 1531865-00! Ich weiß, wovon ich rede
11.02.2018 17:54, 1531865-00
Wäre mir neu, dass wir uns so gut kennen, dass wir uns "duzen". Die Probleme, die Sie mit der Gesellschaft haben, so dünkt mir, liegen vor dem Bildschirm.
11.02.2018 18:31, BigMac
erstaunlich, dass Sie nach 40 Jahren noch derart sinnige und höchst informative Beiträge verfassen. Lassen Sie sich nicht beirren, gerade nicht von Menschen, die sich nach Ihrer Durchwahl benennen :)
11.02.2018 18:41, вадим
Вы смешной парень.
11.02.2018 20:31, 顾问
孩子的头
11.02.2018 18:32, Lothar Peters
Ja - da haben Sie vermutlich recht :-)
Die Reaktionen meiner Mitmenschen sind sehr aufschlussreich.
11.02.2018 18:36, BigMac
Lassen Sie sich nicht aus der Fassung bringen und gehen Sie straight Ihren weg. Es kommen häufiger unliebsame Personen mit wirrem Pseudonym quer, dies sollte man lernen zu missachten und die eigene Meinung zu jeder Zeit kundtun. Gerade wenn die Verlautbarungen, wie in Ihrem Falle in der Regel immer, von höchster Bedeutung ist.
11.02.2018 19:00, 1531865-00
Jeder hat so seine Leidenschaft. Der eine hat die Freundschaftsleidenschaft, Orest und Pylades - so was hat es immer gegeben. Und dann, was noch viel mehr sagen will, Sie haben die Konspirationsleidenschaft.
12.02.2018 21:10, bergischer löwe
我需要很多新鞋
11.02.2018 19:43, BigMac
"Konspirationsleidenschaft"? Lothar? ggü manchen Nummern auch das Beste, was ihm passieren kann.
11.02.2018 20:57, 顧問
12.02.2018 08:14, 順序
一旦鴨糖醋！
12.02.2018 21:12, bergischer löwe
你有鞋嗎？
13.02.2018 12:53, 鞋大师
在进入房子之前脱掉鞋子！
13.02.2018 19:27, bergischer löwe
当然，你认为我是谁。公寓总是干净的.
我有蔬菜豆腐
13.02.2018 19:44, 间谍
纽约时装周。新趋势直接窃取朋友！
12.02.2018 12:08, McMac (the one and only)
Ihr Trolle. Ich bin der einzig wahre McMacMac!
McMac (the one and only)
13.02.2018 19:57, bergischer löwe
我将在明天飞往时装周。我住在机场旁边，需要衣服
13.02.2018 20:23, shopaholic
wooooow, bringen Sie etwas mit.
13.02.2018 20:41, fleißigeRegina
für mich bitte auch. Ich befinde mich inmitten der Examensphase.
Highlight letzte Woche: eine Tüte Chips, aber pssst, läuft alles super und so :)
14.02.2018 21:22, Durchlauferhitzer
Ich hab den lto Kommentarbereich schon fast so lieb gewonnen wie denjenigen von Spiegel online, eine große Trollspielwiese, weiter so;-)
In der Sache bin ich sicher, dass man beide Alternativen mit guten Argumenten vertreten kann, deshalb sind solche Fälle beschissen und nur ein Idiot glaubt, man könne ohne jeden Zweifel hier nur zu einem Ergebnis kommen.
15.02.2018 13:12, BigMac
ja, da haben wir etwas gescherzt. Muss auch mal sein. hihihiiii
15.02.2018 15:34, DoppelWhoppermitBaconundKäse
Liebe MacSchrecks, ich würde mich an Ihrer Stelle mal mit Namensrecht, Markenrecht und Begriffen wie Unterscheidungskraft. Wem es wichtig ist in persona wahrgenommen zu werden mag seinen Klarnamen nutzen. Der ist geschützt.
Und wieder eine Klage für den Aktenvernichter.
DoppelWhoppermitBaconundKäse
15.02.2018 15:52, MacMac (besser als McMac)
Sind eigentlich das VG- und das Strafurteil Urteil irgendwo veröffentlicht. Nur daß man mal weiß, wieso die Frau krank bzw. gesund gewesen sein soll. Arbeitsunfähig oder krank heißt ja nicht bettlägrig. Grundsätzlich ist während der Arbeitsunfähigkeit alles erlaubt, was den Heilungserfolg zumindest nicht gefährdet. Ein großer Teil der Lehrer leidet ja an phychischen Problemen. Wenn die Frau z. B. an Depressionen leidet, kann ein Flug nach Australien ja sogar positive Wirkungen haben. Ich finde es jedenfalls schade, daß man über den Fall berichtet und die entscheidende Frage, wieso die Mutter ihre AU lediglich vorgetäuscht haben soll, nicht einmal aufwirft, geschweige denn beantwortet.
MacMac (besser als McMac)
16.02.2018 15:45, Maron
schönen Dank für den instruktiven Hinweis. Habe vor kurzem gegen einen Professor des Landes eine Strafanzeige wg. des Verdachtes des Contentraubes eingereicht.
Der sollte ergo demnächst alsbald den Staatsdienst des Weil-Staates verlassen müssen.
EuGH zur Arbeitnehmerfreizügigkeit - Beruf­s­er­fah­rung aus dem EU-Aus­land ist gleich­wertig

References: § 12

§12
 EGMR 
 § 275
 § 24

§ 42

EuGH