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Timestamp: 2019-10-23 21:28:35+00:00

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Weihnachten fällt die Schlüssigkeit vom Himmel
Veröffentlicht am 25.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Schon mit Urteil vom 10. 10. 2007 (VIII ZR 279/06, NJW 2008, 283) hatte der BGH festgestellt, dass sich der Einwendungsausschluss nach § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB auch auf nicht umlaggefähige ... Weiterlesen
BetriebskostenEinwendungsausschlussVersäumnisurteilMiet- und WEG-Recht
Die unglaublich gerechte Betriebskostenverteilung
Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Erneut hat sich der BGH mit der Verteilung von Betriebskosten befasst. Nach der Bestätigung, dass das Abflussprinzip auch im Mietrecht angewendet werden kann (BGH v. 20.2.2008 – VIII ZR 49/07 , ... Weiterlesen
BetriebskostenWasserkostenWasserzählerMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Weder die Anzahl der Urteile zu einzelnen Teilbereichen des Mietrechts noch die Bewertung insgesamt zeigen ein eindeutiges Ergebnis bei der Untetrsuchung, ob die Rechtsprechung des BGH mieter- ... Weiterlesen
MieterschutzRechtsprechungMiet- und WEG-Recht
Tradition und Untervermietung
Veröffentlicht am 14.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der Mieter von Wohnraum hat zwar einen Anspruch auf Zustimmung zur Untervermietung, wenn er ein berechtigtes Interesse reklamieren kann, § 553 BGB. Indessen muss er auch bei Vorliegen der dafür ... Weiterlesen
berechtigtes InteresseUntervermietungMiet- und WEG-Recht
Microsoft tangiert den Durchschnittsmieter nicht
Veröffentlicht am 09.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Im Rahmen von Betriebskosten stellt der BGH immer wieder auf den durchschnittlich gebildeten, juristisch und betriebswirtschaftlich nicht geschulten Mieter ab. Dieser erwartet von einer ... Weiterlesen
BetriebskostenAbrechnungAbrechnungsfristMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 05.04.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Durch den bloßen Ausgleich einer Betriebskostenabrechnung werden Einwendungen gegen die Richtigkeit der Abrechnung nicht ausgeschlossen. Die dazu bisher vertretene herrschende Meinung, die beim ... Weiterlesen
Betriebskostendeklaratorisches SchuldanerkenntnisRückforderungMiet- und WEG-Recht
Keine isolierte Anfechtung einer Abmahnung - ein Dilemma für den Mieter
Veröffentlicht am 31.03.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Die Abmahnung ist in §§ 541, 543 Abs. 3 BGB ausdrücklich vorgesehen und zielt darauf ab, im Regelfall dem Mieter ein bestimmtes, als Vertragsverletzung beanstandetes Fehlverhalten vor Augen zu ... Weiterlesen
AbmahnungBeseitigungRechtschutzbedürfnisMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 06.03.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
In einem Kommentar zum Beitrag vom 28.02.2008 wurde vorgeschlagen, im Mietvertrag zu regeln, dass der Vermieter für Schönheitsreparaturen nicht zuständig sei, so dass der Mieter nur aufpassen ... Weiterlesen
SchönheitsreparaturenInhaltkontrolleMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 05.03.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Vor allem große Wohnungsunternehmen ziehen die Miete über das sog. Lastschrifteinzugsverfahren von einem Konto des Mieters ein. Damit kann der Gläubiger (Vermieter) zum vorgesehenen ... Weiterlesen
Insolvenzfristlose KündigungLastschrifteinzugMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 04.03.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Normalerweise ist der Mieter vor einer (fristlosen) Kündigung wegen Zahlungsverzuges durch § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB geschützt. Denn zunächst muss der Vermieter danach über seinen erhöhten ... Weiterlesen
ordentliche KündigungZahlungsverzugErhöhung der BetriebskostenMiet- und WEG-Recht
Zuschlag zur Miete wegen unwirksamer Renovierungsklausel
Veröffentlicht am 28.02.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Unwirksame Renovierungsklauseln verursachen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden. Denn die ursprüngliche Kalkulation des Vermieters sah für diese Leistung keine Ansätze vor, weil der Mieter ... Weiterlesen
Mieterhöhungortsübliche VergleichsmieteSchönheitsreparaturenMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 22.02.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Grundsätzlich kann der Abrechnungsmaßstab zur Umlage der Betriebskosten frei vereinbart werden. Haben sich die Parteien auf die Umlage nach der Anzahl der Personen geeinigt, kann der Vermieter ... Weiterlesen
BetriebskostenBetriebskostenabrechnungPersonenschlüsselMiet- und WEG-Recht
Gewollte Lücke im Mieterschutz
Veröffentlicht am 14.02.2008 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Eine wesentliche Säule des Mieterschutzes ist der Kündigungsschutz. Danach wird dem Wohnungsmieter unter anderem eine zweite Chance eingeräumt, wenn er einmal innerhalb von zwei Jahren in ... Weiterlesen
fristlose KündigungHeilungordentliche KündigungZahlungsverzugMiet- und WEG-Recht

References: BGH 
 § 556
 BGH 
 BGH 
 § 553
 BGH 
 § 569