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Timestamp: 2016-10-27 12:57:01+00:00

Document:
2C_1152/2015 � � Urteil vom 28. Dezember 2015
�berpr�fung der Anordnung der Ausschaffungshaft,
A.________, 1980 geborener tunesischer Staatsangeh�riger, stellte am 16. Oktober 2014 unter falscher Identit�t ein erstes Asylgesuch, das am 12. M�rz 2015 abgewiesen wurde, verbunden mit der Wegweisung. In der Folge tauchte er unter. Nachdem er am 17. September 2015 in Neuenburg festgenommen worden war, wurde er am 18. September 2015 dem zust�ndigen Kanton Zug zugef�hrt, dessen Amt f�r Migration ihn gleichentags in Ausschaffungshaft nahm; die Haft wurde am 21. September 2015 richterlich best�tigt. A.________ stellte am 15. Oktober 2015 ein zweites Asylgesuch, worauf das Amt f�r Migration gest�tzt auf Art. 75 Abs. 1 lit. f AuG eine Vorbereitungshaft anordnete, die ihrerseits am 23. Oktober 2015 richterlich genehmigt wurde. Mit Verf�gung vom 23. November 2015 verneinte das Staatssekretariat f�r Migration wiederum die Fl�chtlingseigenschaft von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg, unter Androhung der zwangsweisen Ausschaffung, Das Amt f�r Migration wandelte in der Folge am 24. November 2015 die Vorbereitungshaft in eine Ausschaffungshaft um. Mit Verf�gung vom 26. November 2015 best�tigte die Haftrichterin des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug die angeordnete Ausschaffungshaft f�r die Dauer von drei Monaten, d.h. bis zum 23. Februar 2016.
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 reichte A.________ beim Bundesgericht Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts ein. Er beantragt, freigelassen zu werden, und erkl�rt, nicht nach Tunesien zur�ckkehren zu wollen.
Das Verwaltungsgericht legt die Voraussetzungen der Ausschaffungshaft in allgemeiner sowie auf den Fall des Beschwerdef�hrers bezogener Weise dar. Es erl�utert, dass der Beschwerdef�hrer die Haftgr�nde von Art. 76 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. f AuG sowie von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 AuG erf�lle, dass die Haftanordnung unter den gegebenen Umst�nden verh�ltnism�ssig sei, dass Tunesien ein Laissez-Passer ausstelle und dass seitens der Beh�rden das Beschleunigungsgebot eingehalten sei. Zu all dem �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht. Er betont hingegen, trotz zweimaliger Abweisung eines Asylgesuchs, dass er nicht nach Tunesien zur�ckkehren wolle, womit er die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts �ber das Bestehen des Haftgrunds von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 AuG zus�tzlich best�tigt.
Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung. Es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass im Lichte der Erw�gungen der angefochtenen Verf�gung nicht erkennbar ist, dass sich diese mit valablen R�gen Erfolg versprechend anfechten liesse.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichterin, und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 75
 Art. 76
 Art. 75
 Art. 76
 Art. 76
 Art. 108