Source: http://www.baerenherz.de/shop/agb/
Timestamp: 2013-06-19 12:06:45+00:00

Document:
Bärenherz Stiftung - AGB Produkte WarenkorbVersandkostenAGB
AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Bärenherz Stiftung (Online-Shop)
§ 1 GeltungsbereichDie nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Bärenherz Stiftung, Ehrengartstraße 15, 65201 Wiesbaden - im Folgenden „Bärenherz“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Online-Shops von Bärenherz über www.baerenherz.de geschlossen werden. Verträge werden ausschließlich mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB - im Folgenden auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen. Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Bärenherz nicht an, es sei denn, Bärenherz hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss Die Präsentation von Waren auf der Homepage von Bärenherz stellt kein bindendes Angebot von Bärenherz i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Vertrag zwischen Bärenherz und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellen“ bzw. durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch Bärenherz durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware. Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Bärenherz stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von Bärenherz nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „Unsere AGB’s“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern. Verträge kommen ausschließlich mit der Firma Bärenherz zustande. Vertragssprache ist Deutsch. § 3 Preise/Zahlungsbedingungen Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.baerenherz.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab Bärenherz und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2. Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt Bärenherz Versandkosten, die im Einzelnen der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Liefer- und Versandkosten“ entnommen werden können. Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Der Kunde kann die Zahlung kann die Zahlung per Vorkasse leisten. § 4 Lieferung, Teillieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Bärenherz oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7-10 Werktagen. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt Bärenherz ausdrücklich vorbehalten. (4) Falls der Lieferant Bärenherz nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, ist Bärenherz zum Rücktritt berechtigt, es sei denn Bärenherz trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall wird Bärenherz den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet Bärenherz dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer Bärenherz insoweit im Stich gelassen hat und Bärenherz eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
Bärenherz StiftungEhrengartstraße 1565201 WiesbadenTelefax: 0611/360 11 10-16E-Mail: info@baerenherz.de
Ende der Widerrufsbelehrung § 6 Rücksendekosten bei Widerruf
Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 5 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 AufrechnungDer Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind. § 8 Sach- und RechtsmängelhaftungBei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von Bärenherz Schadensersatz geltend zu machen. § 9 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Bärenherz lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch Bärenherz oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden. (2) Sofern Bärenherz leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Bärenherz haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für sonstige technische und elektronische Fehler, auf die Bärenherz keinen Einfluss hat. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, ist Bärenherz für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Bärenherz macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zueigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, solange und soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
(4) Bärenherz haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von Bärenherz für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
§ 10 Datenschutz und SchlussbestimmungenDie vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Bärenherz abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.Stand: Oktober 2011
Hinweis zur Verpackungsverordnung: Zur Erfüllung unserer Pflichten aus der Verpackungsverordnung (Stand: 01.01.2009) haben wir uns dem Befreiungssystem (§ 6 Abs. 3 VerpackV) der Landbell AG angeschlossen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter www.landbell.de. Ihr Warenkorb

References: § 1
 § 13
 § 2
 § 145
 § 145
 § 3
 § 4
 § 6
 § 5

§ 7
 § 8
 § 9

§ 10