Source: https://www.paulus-shop.de/agb
Timestamp: 2020-02-17 23:11:38+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - PAULUS
Wandhalterung (optional)
§1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
1.1 Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist PAULUS - Hochwaldstrasse 15, 90469 Nürnberg, gesetzlich vertreten durch den Inhaber Ralf Paulus (im Folgenden Verkäufer bezeichnet), und der Kunde (im Folgenden Kunde bezeichnet). Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung des Verkäufers finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
1.2 Alle Lieferungen und Leistungen, welche der Verkäufer für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.3 Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters des Verkäufers und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
2.1 Die Angebote im Onlineshop des Verkäufers stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle des Verkäufers passiert hat.
2.3 Der Kunde erhält nach Übermittlung seiner Bestellung eine Eingangsbestätigung per Email. Diese beinhaltet nebst der Bestelldaten nochmals die aktuelle Fassung der AGB´s zum Zeitpunkt der Bestellung, sowie die Bankverbindung des Verkäufers. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Textinhalt wird gespeichert. Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung hingewiesen.
2.4 Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von fünf Tagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
2.5 Der Kaufvertrag ist auf Deutschland beschränkt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Zahlungswährung ist Euro. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands an eine deutsche Lieferadresse.
§3 Bezahlung
Dem Kunden stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
3.2. Vorkasse
§5 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Verbraucher gemäß §4 von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§7 Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
. soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§9 Online Streitbeilegung
§10 Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Salvatorische Klausel
10.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Der Verkäufer ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

References: §1

§3

§5
 §4

§7

§9

§10