Source: https://www.blackforest-still.de/de/agb-webshop
Timestamp: 2018-12-11 01:59:04+00:00

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Anbieter ist die Peterstaler Mineralquellen GmbH, Renchtalstr. 36, 77740 Bad Peterstal (nachfolgend „Online-Shop“ genannt).
Alle Leistungen, die vom Online-Shop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Online-Shop und Kunde vereinbart wurden.
2.1 Die Angebote des Online-Shops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Online-Shop Waren zu bestellen.
2.3 Der Online-Shop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
- Bereich Online -
E-Mail: info@peterstaler.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
4.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 7 Werktage.
4.4 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Artikel mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person vom Online-Shop auf den Kunden über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Online-Shops an das vom Online-Shop beauftragte Transportunternehmen über.
4.5 Der Online-Shop behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtbelieferung nicht durch den Online-Shop zu vertreten ist und der Online-Shop mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Online-Shop wird alle zumutbaren Bemühungen unternehmen, um die in Rede stehenden Artikel zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Artikel wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.2 Für Lieferung und Verpackung fallen die in der Angebotsbeschreibung aufgeführten gesonderten Kosten an.
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten sowie bei pfandpflichtigen Artikeln den auf den Artikel anfallenden Pfandbetrag. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
6.2 Bei Lieferung sind folgende Zahlweisen möglich: Paypal
7.1 Für Unternehmen begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, hat der Online-Shop die Wahl der Art der Nacherfüllung, beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang und beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die verstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmen und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. Handelt der Kunde hingegen als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden direkt bei dem Transportunternehmen zu reklamieren und hiervon den Online-Shop in Kenntnis zu setzen oder innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware dem Online-Shop gegenüber schriftlich geltend zu machen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Der Online-Shop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle darauf zurückzuführenden und vorhersehbaren Schäden. Im Falle der leichten Fahrlässigkeit haftet der Online-Shop ausschließlich wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Online-Shop in demselben Umfang.
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten des Kunden nutzt der Online-Shop zur Abwicklung der Bestellung, Lieferung der Ware und zur Abwicklung der Zahlung. Zu diesem Zweck gibt der Online-Shop die Daten des Kunden an beauftragte Dienstleister und gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter.
Zum Zweck der Zahlungsabwicklung werden die dafür notwendigen Daten des Kunden auf dem Server des Online-Shop wie auch auf den Servern des vom Online-Shop zur Zahlungsabwicklung beauftragten Unternehmens gespeichert.
10. Marken und Copyright
Inhaber der in diesem Online-Shop dargestellten oder verwendeten Schutzrechte wie Marken und Geschmacksmuster, ist die Peterstaler Mineralquellen GmbH. Dritten ist die Nutzung und Verwendung sämtlicher im Online-Shop abgebildeten Schutzrechte, Logos, Produktabbildungen und sonstiger geschützter Kennzeichen untersagt. Sämtliche im Online-Shop dargestellten Fotos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche von Online-Shop erstellt wurden und einem urheberrechtlichen Schutz unterliegen , dürfen nicht ohne Einverständnis des Online-Shops kopiert oder anderweitig genutzt werden.
Das Angebot des Online-Shop kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte der Online-Shop keinen Einfluss hat. Online-Shop distanziert sich von Inhalten etwaiger Links zu Webseiten Dritter. Zum Zeitpunkt der Linksetzung wurden auf den Webseiten Dritter keine Rechtsverstöße festgestellt.
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Offenburg. Online-Shop ist dann aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder vollumfänglich unwirksam sein, bleiben die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt
Die Erfolgsmarke Black Forest ist weiterhin auf Platz6 aller stillen Mineralwässer in Deutschland. Das ...

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 478
 § 1
 § 377