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Timestamp: 2016-10-22 05:22:44+00:00

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7B.276/2001 (11.01.2002)
den Entscheid vom 23. November 2001 des Obergerichts des Kantons Luzern (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs,
gegen die Schuldnerin und Pfandmiteigent�merin A.________ versandte das Konkursamt Hochdorf, handelnd f�r das Betreibungsamt Horw, am 25. Juli 2001 als Beilage zu den Steigerungsbedingungen das Lastenverzeichnis betreffend das zu verwertende STWE-Grundst�ck Nr. ..., GB X.________.
A.________ erhob gegen das Lastenverzeichnis Beschwerde, welche der Pr�sident III des Amtsgerichts Luzern-Land als untere Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit Entscheid vom 17. September 2001 abwies, soweit darauf eingetreten wurde. Das Obergericht des Kantons Luzern (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs wies den Beschwerde-Weiterzug von A.________ mit Entscheid vom 23. November 2001 ab.
A.________ hat den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde mit am 8. Dezember 2001 der Post �bergebener Beschwerdeschrift (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und sinngem�ss die Ab�nderung des Lastenverzeichnisses. Weiter ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat keine Gegenbemerkungen angebracht. Weitere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
2.- a) Das Lastenverzeichnis im Pfandverwertungsverfahren ist mit Beschwerde gem�ss Art. 17 ff. SchKG anzufechten, wenn z.B. eine im Grundbuch eingetragene oder aufgrund �ffentlicher Aufforderung angemeldete Last nicht oder nicht richtig aufgenommen, oder wenn umgekehrt eine nicht im Grundbuch eingetragene oder nicht angemeldete Last vom Betreibungsamt in das Verzeichnis aufgenommen wurde. Zur Beschwerde kann auch gegen die Unterlassung der Mitteilung des Lastenverzeichnisses oder der Ansetzung der Bestreitungsfrist gegriffen werden. Hingegen ist die Beschwerde nie tauglich, Bestand, Umfang, Rang oder F�lligkeit einer Last zu bestreiten; �ber die materielle Begr�ndetheit der Anspr�che entscheidet nicht die Aufsichtsbeh�rde, sondern alleine der Richter (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl. 1997, � 28 Rz. 39; H�usermann/ St�ckli/Feuz, in Kommentar zum SchKG, N. 126 zu Art. 140).
b) Die Beschwerdef�hrerin bringt zun�chst vor, die im Lastenverzeichnis aufgef�hrten Grundlasten im 1. bis
6. Rang seien weder im Umfang von insgesamt (nominell) Fr. 495'000.-- noch in der H�he der Zinss�tze (8 bzw. 10 %) begr�ndet. Die Beschwerdef�hrerin wendet sich mit diesen Vorbringen und ihren Hinweisen auf tiefere vertraglich vereinbarte Darlehenszinsen vergeblich gegen die auf dem Grundst�ck haftenden dinglichen (Pfand-) Rechte f�r Kapital- und Zinsforderungen. Das Betreibungsamt hat die im Grundbuch eingetragenen sowie die aufgrund der �ffentlichen Aufforderung angemeldeten Lasten in das Lastenverzeichnis aufzunehmen (Art. 34 Abs. 1 lit. b der Verordnung �ber die Zwangsverwertung von Grundst�cken; VZG, SR 281. 42). Die untere Aufsichtsbeh�rde - auf deren Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen wird - hat festgehalten, die im Auszug gem�ss Grundbuch vom 22. Mai 2001 sowie die von der Grundpfandgl�ubigerin mit Schreiben vom 29. Juni 2001 angemeldeten Lasten seien in das Lastenverzeichnis �bernommen worden. Die Beschwerdef�hrerin behauptet nicht, diese Feststellungen w�rden auf Versehen beruhen (vgl. Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), und sie legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die massgebende Bestimmung der VZG oder andere Bundesrechtss�tze unrichtig angewendet habe. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
c) Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Betr�ge von Fr. 126'481. 25 und Fr. 201'857. 90 seien betreffend H�he und Zinsen nicht ausgewiesen, nachdem die Bank C.________ dem Nachlassvertrag mit dem Schuldner B.________ zugestimmt habe. Die Beschwerdef�hrerin bezieht sich mit ihren Vorbringen offenbar auf die entsprechenden im Lastenverzeichnis als Forderungen der Bank C.________ aufgef�hrten Betr�ge unter der Position "Gesch�ftskonto xxx" sowie "Darlehen yyy", jeweils lautend auf B.________.
Die Beschwerdef�hrerin kritisiert mit ihren Vorbringen die Begr�ndetheit von Forderungen der Bank C.________ gegen�ber B.________. Sie verkennt, dass mit Beschwerde gem�ss Art. 17 ff. SchKG gegen das Lastenverzeichnis - sowenig wie gegen die darin aufgenommenen Lasten als solche - die materielle Begr�ndetheit von Forderungen nicht in Frage gestellt werden kann (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber SchK, 4. A., N. 5 zu Art. 17). In ihren weiteren Ausf�hrungen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern durch den angefochtenen Entscheid Bundesrechtss�tze, insbesondere Vorschriften betreffend Grundlegung, Erg�nzung oder Bereinigung des Lastenverzeichnisses (vgl. E. 2a) verletzt worden seien. Soweit sie sich auf eine wortw�rtliche Wiedergabe der im kantonalen Verfahren eingelegten Beschwerde beschr�nkt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
4.- Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG). Damit ist auch das Begehren der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Konkursamt Hochdorf und dem Obergericht des Kantons Luzern (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 140
 Art. 63
 Art. 81
 Art. 17
 Art. 17