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Timestamp: 2016-10-20 21:37:12+00:00

Document:
I 657/05 (30.01.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Hochuli
I.________, 1969, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zgraggen, Pilatusstrasse 58, 6003 Luzern,
Mit Verf�gung vom 31. Januar 2005, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 21. April 2005, verneinte die IV-Stelle Luzern mit Blick auf das am 8. April 2003 angemeldete Leistungsgesuch des 1969 geborenen I.________ einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, weil keine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit vorliege.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ unter Aufhebung des kantonalen Gerichts- und des Einspracheentscheides berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragen, eventualiter sei die Sache zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Im Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG) sowie der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Hinweise zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung und zur praxisgem�ssen Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114, V 314 Erw. 3c; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]). Korrekt sind auch die Ausf�hrungen zur Beweisw�rdigung sowie zum Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist auf den im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein geltenden Grundsatz hinzuweisen, wonach die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, auf Grund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidit�t bestm�glich zu mildern (BGE 127 V 297 f. Erw. 4b/cc mit Hinweisen).
2.1 Das eindr�ckliche und demonstrative, ausf�hrlich beschriebene Schmerzgebaren des Beschwerdef�hrers, welches die verschiedenen, ihn eingehend untersuchenden Spezial�rzte weder einer organischen noch einer psychischen Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit zuordnen konnten (Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung vom 16. Dezember 2004, nachfolgend ZMB-Gutachten genannt), steht im Zusammenhang mit der von Seiten des Neurologen Dr. med. W.________ gem�ss ZMB-Gutachten (S. 4 und 18) eindeutig festgestellten Aggravation. Bei einer dadurch begr�ndeten Leistungseinschr�nkung handelt es sich nicht um eine versicherte Gesundheitssch�digung (BGE 131 V 51 Erw. 1.2 in fine), sondern um einen invalidit�tsfremden Faktor, welcher bei der Beurteilung der Leistungsf�higkeit unber�cksichtigt bleibt (SVR 2003 IV Nr. 1 S. 2 Erw. 3b/bb [Urteil A. vom 24. Mai 2002, I 518/01]). Das ZMB-Gutachten stimmt hinsichtlich der zumutbaren Leistungsf�higkeit mit fr�heren Beurteilungen von Fach�rzten des Spitals X.________ �berein, welche den Verdacht auf Aggravation �usserten und die kontinuierliche Wiederaufnahme der angestammten T�tigkeit als Gipser empfahlen.
2.2 Die Vorinstanz hat nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), richtig erkannt, dass dem Versicherten insbesondere gest�tzt auf das ZMB-Gutachten bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98]) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa [Urteil P. vom 22. August 2001, I 11/00]) unter Ber�cksichtigung der somatischen und psychiatrischen Aspekte die Aus�bung seiner angestammten T�tigkeit als Gipser wie auch einer anderen Hilfsarbeitert�tigkeit bei voller Leistungsf�higkeit ganztags zumutbar ist (ZMB-Gutachten S. 19). Bei dieser Ausgangslage durften Verwaltung und Vorinstanz zu Recht und ohne das rechtliche Geh�r zu verletzen in antizipierter Beweisw�rdigung (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b [Urteil S. vom 8. Februar 2000, I 362/99] mit Hinweis auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d) auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten.
2.3 Angesichts der festgestellten Aggravation (Erw. 2.1 hievor) sind die Schlussfolgerungen des ZMB-Gutachtens entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht unvollst�ndig. Daran �ndert nichts, dass die begutachtenden Spezial�rzte anl�sslich ihrer Untersuchung des Versicherten zur �berzeugung gelangten, die gezeigten Schmerzen seien keiner somatisch oder psychiatrisch erkl�rbaren Krankheit zuzuordnen. Insbesondere mit Blick auf die praxisgem�sse Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte f�r die Beurteilung der einer versicherten Person trotz geklagter Beschwerden zumutbaren Arbeitsleistung (BGE 125 V 261 Erw. 4; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc mit Hinweisen) ist nicht ersichtlich, inwiefern Vorinstanz und Verwaltung im Rahmen der nicht zu beanstandenden Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 Erw. 3a) das ihnen zustehende Ermessen im Sinne von Art. 104 lit. a OG "unterschritten" oder missbraucht haben sollen.
2.4 Ist der Beschwerdef�hrer nach dem Gesagten aus invalidit�tsbedingten Gr�nden weder in seiner angestammten noch in einer anderen Hilfsarbeitert�tigkeit eingeschr�nkt, hat die IV-Stelle mit vorinstanzlich best�tigtem Einspracheentscheid zu Recht einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung verneint.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und wird daher im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist gegenstandslos, da gest�tzt auf Art. 134 OG keine Verfahrenskosten f�r den letztinstanzlichen Prozess erhoben werden.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist abzuweisen, weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 152 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c mit Hinweis).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Gewerbes und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 4
in fine
 BGE 
 Art. 104
 Art. 36
 Art. 134
 Art. 135
 BGE