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Timestamp: 2016-10-23 20:34:48+00:00

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8C_200/2013 � � Urteil vom 16. September 2013
Sch�tzenweg 10, 3014 Bern,
Die 1957 geborene Q.________ meldete sich am 16. Februar 2010 wegen seit 2003 bestehender Sarkoidose, rezidivierenden depressiven Episoden mit chronischen Schmerzen sowie einer Trigeminusneuralgie und chronischen Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern veranlasste eine Begutachtung durch das Institut X.________ vom 2. Februar 2012 und eine Haushaltsabkl�rung vor Ort (Abkl�rungsbericht Haushalt vom 2. April 2012). Mit Verf�gung vom 26. September 2012 lehnte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 1. Februar 2013 ab.
Q.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht neu abzukl�ren und hernach neu �ber den Rentenanspruch zu entscheiden; ferner liess sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen.
2.1.�Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen ist zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf das Gutachten des Instituts X.________ abzustellen. Demnach ist die Versicherte in einer k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit seit September 2006 zu 100 % arbeitsf�hig. Ausgehend davon liess das kantonale Gericht offen, ob die Versicherte als Gesunde teilweise oder voll erwerbst�tig w�re, da in jedem Fall ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad resultiere.
2.3.�Beschwerdeweise wird geltend gemacht, das Gutachten des Instituts X.________ tauge nicht als Beweisgrundlage, da die (aktuell und vormals) behandelnden �rzte Frau med. pract. S._________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Frau Dr. med. B.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie Prof. Dr. med. L.________, Leitender Arzt am Spital Y.________, Universit�tspoliklinik f�r Endokrinologie, Diabetologie und Klinische Ern�hrung, eine posttraumatische Belastungsst�rung mit Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit diagnostizierten. Es sei deshalb der medizinische Sachverhalt neu abzukl�ren, insbesondere in psychotraumatologischer Hinsicht.
2.4.�Streitig und zu pr�fen ist demnach einzig, ob die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres psychischen Leidens Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
3.1.�Im bundesgerichtlichen Verfahren d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Diese Bestimmung zielt auf Tatsachen ab, die erst durch den angefochtenen vorinstanzlichen Entscheid rechtserheblich werden. So darf sich die beschwerdef�hrende Person auf neue Tatsachen berufen, wenn sie der Vorinstanz eine Verfahrensverletzung vorwirft. Dasselbe gilt, wenn sich der Entscheid der Vorinstanz auf ein neues rechtliches Argument st�tzt, mit dem die Parteien zuvor nicht konfrontiert worden waren. Schliesslich geh�ren dazu auch Tatsachen, die erst f�r das bundesgerichtliche Verfahren erheblich werden, z.B. die Einhaltung der Beschwerdefrist. Unzul�ssig ist hingegen das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel, die bereits der Vorinstanz h�tten unterbreitet werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129; Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4339 f. Ziff. 4.1.4.3). Vor Bundesgericht unzul�ssig ist ferner die Berufung auf Tatsachen oder Beweismittel, die sich nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder die danach entstanden sind (echte Noven; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f. mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2).
3.2.�Die letztinstanzlich eingereichten Stellungnahmen, welche nach dem vorinstanzlichen Entscheid vom 1. Februar 2013 verfasst wurden, sind als echte Noven im vorliegenden Verfahren daher unbeachtlich.
4.1.�Nach eingehender W�rdigung des Gutachtens des Instituts X.________ wie auch der Berichte der Frau Dr. med. B.________ vom 4. Dezember 2010 und vom 17. Juni 2012, des Prof. Dr. med. L.________ vom 26. September 2011 und vom 24. Oktober 2012 sowie der Frau med. pract. S._________, welche die Versicherte seit dem 19. Januar 2012 psychiatrisch betreute und in der Folge auch auf eine posttraumatische Belastungsst�rung (PTBS) durch Frau lic. phil. D.________ abkl�ren liess, vom 12. Juni 2012 und vom 17. Oktober 2012 hat das kantonale Gericht erkannt, dass insbesondere auch in psychiatrischer Hinsicht auf die Einsch�tzung der Gutachter des Instituts X.________ abzustellen sei.
4.2.�Im psychiatrischen Teilgutachten hielt Dr. med. W.________ gest�tzt auf seine Untersuchung vom 11. Januar 2012 fest, die Versicherte leide an einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0), einer phobischen St�rung mit vor allem Dunkelangst (ICD-10: F40.2) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4), ohne dadurch in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt zu sein. Das Ausmass ihrer Schmerzen am Bewegungsapparat lasse sich nicht durch die somatischen Befunde objektivieren, sondern vielmehr best�nden mit dem Fl�chtlingsschicksal der im Jahr 1999 aus Afghanistan in die Schweiz eingereisten Versicherten, der Unm�glichkeit, hier ihren in der Heimat erlernten Beruf als �rztin auszu�ben, dem Scheitern ihrer Ausbildung zur Kleinkinderzieherin sowie der angespannten finanziellen Situation ausgepr�gte psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren, die sich im Sinne einer Abwehr auch in Schmerzen ausdr�cken w�rden. Die psychischen St�rungen seien jedoch nicht hinreichend schwer, um die Arbeitsf�higkeit einzuschr�nken. Nach Auffassung des Gutachters waren keine Suizidalit�t, Konzentrationsst�rungen oder unbewusste Konflikte, kein prim�rer Krankheitsgewinn oder sozialer R�ckzug in allen Bereichen des Lebens, aber auch keine deutlich auff�lligen Pers�nlichkeitsz�ge festzustellen. Weiter setzte sich der Gutachter eingehend und nachvollziehbar mit der Einsch�tzung der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. B.________ hinsichtlich der zumutbaren �berwindung des Leidens auseinander.
4.3.�Die sp�teren Stellungnahmen der behandelnden �rzte verm�gen keine hinreichenden Indizien zu begr�nden, die gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Instituts X.________ sprechen w�rden. So ist der Stellungnahme der Frau med. pract. S._________ vom 12. Juni 2012 erstmals zu entnehmen, dass die Versicherte an einer komplexen posttraumatischen Belastungsst�rung (ICD-10: F43.1) leide. Erst nach verschiedenen Abkl�rungen und Ausschluss einer Tuberkulose und einer generalisierten Tumorerkrankung habe im Jahre 2003 die Diagnose einer Sarkoidose gestellt werden k�nnen (im Jahr 2006 remittiert). Die Versicherte habe mit depressiven und Verhaltensst�rungen reagiert. Die Bedrohung durch die Erkrankung habe fr�here Traumata aktiviert. Die �rztin verweist diesbez�glich auf fr�here Schilderungen in den Akten. Wie dem Bericht der Frau Dr. med. B.________ vom 4. Dezember 2010 zu entnehmen ist, sei die Beschwerdef�hrerin in der Schule und im Studium wiederholt von Terrorakten betroffen gewesen; mehrere Lehrerinnen und Schulfreundinnen seien bei solchen Angriffen umgekommen, sie selber sei jedoch nie verletzt worden. Vor ihrer Flucht aus Afghanistan seien sie und ihr Ehemann mehrfach mit dem Tod bedroht worden. Dazu ist festzuhalten, dass die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung gem�ss ICD-10: F43.1 deren Auftreten mit einer Latenz von wenigen Wochen bis Monaten nach einem Ereignis mit aussergew�hnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmass voraussetzt, das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen w�rde. Pr�disponierende Faktoren k�nnen die Schwelle zur Entwicklung dieses Syndroms zwar senken und den Verlauf erschweren, sind aber weder notwendig noch ausreichend, um dessen Auftreten erkl�ren zu k�nnen (Dilling/Freyberger [Hrsg.], Taschenf�hrer zur ICD-10-Klassifikation psychischer St�rungen, 6. Aufl. 2012, S. 173-175). Auch in der aktuellen Ausgabe der ICD-10-Klassifikation, Version 2013 (abrufbar unter www.dimdi.de), wurde an dieser Definition und insbesondere an der Latenzzeit festgehalten (vgl. Urteil 9C_228/2013 vom 26. Juni 2013 E. 4; so auch ICD-10-GM 2014).
Im vorliegenden Fall litt die Beschwerdef�hrerin gem�ss Bericht ihres Hausarztes Dr. med. G.________ vom 3. Mai 2010, welcher sie seit 2002 betreute, erstmals 2006 und somit viele Jahre nach den von der Psychiaterin genannten Traumata unter psychischen, das heisst depressiven Beschwerden. Die Vorinstanz durfte demnach, ohne Bundesrecht zu verletzen, in antizipierter Beweisw�rdigung von weiteren medizinischen Abkl�rungen, insbesondere einer Expertise in Psychotraumatologie, absehen.
4.4.�Das kantonale Gericht hat somit in willk�rfreier, in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 2. Februar 2012 abgestellt und einen Rentenanspruch zu Recht verneint.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen anwaltlichen Verbeist�ndung durch den Rechtsdienst Integration Handicap; Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG; BGE 135 I 1) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und F�rsprecherin Marianne H�nni vom Rechtsdienst Integration Handicap wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.

References: Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 66
 Art. 64
 BGE 
 Art. 64