Source: https://www.bleedingheartnihilist.de/books/de/shop/cart/addcart/115?tab=print
Timestamp: 2020-08-07 01:11:22+00:00

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BHN LABEL
Fatima Djamila: "Héloïse"
Artikelsatz: 115
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1. Für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Die von uns angebotenen Waren richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1. Die auf unseren Internetseiten angebotenen Waren stellen noch keinen Abschluss eines Vertrags dar sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Bestellungen des Kunden stellen ein verbindliches Angebot dar, unabhängig davon selbst welchen Mediums er sich bedient, schriftlich, mündlich, fernmündlich oder per Datenübertragung. Der Vertrag über die Auslieferung von Waren kommt durch Absendung des bestellten Artikels an den Kunden zustande.
2. Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Wir schließen den Vertrag in der angebotenen Sprache, in der Sie sich eingeloggt haben (deutsch oder englisch). Dies gilt natürlich auch für die weitere Vertragsabwicklung.
§ 3 Lieferung und Kosten
1. Die Lieferung erfolgt gemäß der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung.
2. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferfähigkeit sämtlicher Produkte bleibt vorbehalten.
3. Ist der Kunde Unternehmer geht die Gefahr, auch wenn wir die Transportkosten tragen, auf den Kunden über, sobald die Waren das Lieferwerk verlassen haben
4. Höhere Gewalt und betriebliche oder außerbetriebliche Störungen jeder Art (Streik, Rohstoffmangel, Versandstörungen, etc.) berechtigen den Verkäufer, für die Dauer der Störung übernommene Lieferverpflichtungen aufzuschieben, abzuändern oder aufzuheben.
5. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten des Kunden. Die Höhe der Lieferkosten kann der Bestätigungsemail entnommen werden.
1. Die Preise ergeben sich für den jeweiligen Kunden aus der mit ihm einzelvertraglich getroffenen Preisabsprache.
2. Soweit eine solche Absprache nicht existent ist oder vom Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gelten die in den aktuellen Katalogen und Prospekten oder im Onlineshop angegebenen Preise.
3. Die Preise für Endverbraucher verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Umsatzsteuer.
4. Sofern im Katalog nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gem. Beschreibung.
1. Wir liefern grundsätzlich gegen Rechnung, Vorauskasse. Es bleibt uns vorbehalten, je nach Höhe des Bestellwerts und Bonität des Kunden im Einzelfall bestimmte Bezahlweisen auszuschließen. Bei Neukunden erfolgt die erste Lieferung grundsätzlich gegen Vorkasse.
2. Die Zahlung gilt erst mit der Einlösung und unwiderruflichen Gutschrift auf unserem Konto als bewirkt.
3. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz oder die zur Zeit der Bestellung gesetzlich festgelegten Verzugszinsen zu berechnen. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, haben wir das Recht, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs
1. Als Verbraucher hat der Kunde ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
2. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs.2 BGB unter anderem nicht
a) bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
b) bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
c) bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder
d) bei der Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen (z.B. Konzert- oder Veranstaltungstickets).
§ 7 Gewährleistungen
1. Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
2. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, gelten für Verträge über die Lieferung von Waren folgende Gewährleistungsregeln:
a. Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Die Beanstandung ist nicht mehr zulässig, wenn dem Verkäufer ein Nachprüfen der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist, oder eine unverzügliche schriftliche Mängelanzeige unterblieben ist.
b. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
b. Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware. Dies gilt auch Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüchen wegen Mängeln außer in den Fällen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Verletzung von Garantien bzw. einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
1. Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchst. a) bis d) wie folgt:
a. für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;
b. für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;
c. in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
d. für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften;
2. Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
3. In den in Abs. 1 lit d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.
4. Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.
§9 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen oder uns unverzüglich eine schriftliche Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns unverzüglich schriftlich gemeldet werden. Die Beanstandung ist nicht mehr zulässig, wenn dem Verkäufer ein Nachprüfen der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist, oder eine fristgerechte schriftliche Mängelanzeige unterblieben ist.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohnortes/ Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden, oder zur Sicherheit zu übereignen.
2. Zugriffe Dritter auf die uns noch gehörenden Erzeugnisse und Forderungen sind vom Kunden unverzüglich mitzuteilen.
3. Dabei hat der Kunde die Kosten all der Maßnahmen zu tragen, die uns zur Beseitigung solcher Zugriffe geeignet erscheinen; dies gilt insbesondere für Kosten von den Interventionsprozessen.
4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen nicht uns gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Bearbeitung.
1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
2. Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.
© Bleeding Heart Nihilist Productions (Aktualisierungsstand 20. Jul 2020)

References: § 3

§ 6
 § 312

§ 7
 § 199

§9