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Timestamp: 2019-09-22 13:04:12+00:00

Document:
Literatursystem - SGB IX - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Artikel 6 Absatz 3 des Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) vom 28.11.2018 (BGBl. I S. 2016), veröffentlicht am 04.12.2018
Inhaltsübersicht zum SGB IX
§ 38a (weggefallen)
§ 69 Koninuität der Bemessungsgrundlage
Die §§ 90 bis 160 in der Fassung bis 31.12.2017.
Die §§ 90 bis 166 in der Fassung ab 01.01.2018 sind hier nicht wiedergegeben.
§ 90 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Ausnahmen)
§ 91 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Außerordentliche Kündigung)
§ 92 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Erweiterter Beendigungsschutz)
§ 93 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates)
§ 94 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung)
§ 95 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung)
§ 96 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen)
§ 97 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung)
§ 98 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beauftragter des Arbeitgebers)
§ 99 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Zusammenarbeit)
§ 100 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Verordnungsermächtigung)
§ 101 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit)
§ 102 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufgaben des Integrationsamtes)
§ 103 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt)
§ 104 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit)
§ 105 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit)
§ 106 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Gemeinsame Vorschriften)
§ 107 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Übertragung von Aufgaben)
§ 108 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 109 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Begriff und Personenkreis)
§ 110 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufgaben)
§ 111 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beauftragung und Verantwortlichkeit)
§ 112 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Fachliche Anforderungen)
§ 113 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Finanzielle Leistungen)
§ 114 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Ergebnisbeobachtung)
§ 115 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 116 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen)
§ 117 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen)
§ 118 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Widerspruch)
§ 119 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt)
§ 120 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit)
§ 121 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Verfahrensvorschriften)
§ 122 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Vorrang der schwerbehinderten Menschen)
§ 123 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Arbeitsentgelt und Dienstbezüge)
§ 124 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Mehrarbeit)
§ 125 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Zusatzurlaub)
§ 126 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Nachteilsausgleich)
§ 127 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit)
§ 128 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen)
§ 129 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Unabhängige Tätigkeit)
§ 130 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Geheimhaltungspflicht)
§ 131 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Statistik)
§ 132 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 133 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 134 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 135 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 136 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen)
§ 137 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen)
§ 138 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen)
§ 139 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte)
§ 140 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe)
§ 141 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand)
§ 142 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Anerkennungsverfahren)
§ 143 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Blindenwerkstätten)
§ 144 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Verordnungsermächtigungen)
§ 145 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle)
§ 146 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Persönliche Voraussetzungen)
§ 147 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Nah- und Fernverkehr)
§ 148 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr)
§ 149 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr)
§ 150 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Erstattungsverfahren)
§ 151 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Kostentragung)
§ 152 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Einnahmen aus Wertmarken)
§ 153 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Erfassung der Ausweise)
§ 154 von der Wiedergabe wurde abgesehen
§ 155 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Strafvorschriften)
§ 156 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Bußgeldvorschriften)
§ 157 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Stadtstaatenklausel)
§ 158 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst)
§ 159 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: Übergangsregelung)
§ 160 von der Wiedergabe wurde abgesehen
(bis 31.12.2017: weggefallen)
Die §§ 168 bis 241 in der Fassung ab 01.01.2018 sind hier nicht wiedergegeben.
vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234)
§ 66 - Inkrafttreten: 01.07.2019
Artikel 23 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2541), veröffentlicht am 24.07.2017
§§ 6, 19, 35 - Inkrafttreten: 01.01.2018
Artikel 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze (EM-Leistungsverbesserungsgesetz) vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2509), veröffentlicht am 21.07.2017
§ 11 - Inkrafttreten: 01.01.2018
Artikel 1 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), veröffentlicht am 29.12.2016; Inkrafttreten: 01.01.2018
Außerkrafttreten des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - in der Fassung vom 19.06.2001 (BGBl. I S. 1046) zum 01.01.2018 durch
Artikel 26 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), veröffentlicht am 29.12.2016

References: § 38

§ 69

§ 90

§ 91

§ 92

§ 93

§ 94

§ 95

§ 96

§ 97

§ 98

§ 99

§ 100

§ 101

§ 102

§ 103

§ 104

§ 105

§ 106

§ 107

§ 108

§ 109

§ 110

§ 111

§ 112

§ 113

§ 114

§ 115

§ 116

§ 117

§ 118

§ 119

§ 120

§ 121

§ 122

§ 123

§ 124

§ 125

§ 126

§ 127

§ 128

§ 129

§ 130

§ 131

§ 132

§ 133

§ 134

§ 135

§ 136

§ 137

§ 138

§ 139

§ 140

§ 141

§ 142

§ 143

§ 144

§ 145

§ 146

§ 147

§ 148

§ 149

§ 150

§ 151

§ 152

§ 153

§ 154

§ 155

§ 156

§ 157

§ 158

§ 159

§ 160

§ 66

§ 11