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Timestamp: 2016-10-28 21:44:48+00:00

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9C_265/2015 (12.10.2015)
9C_265/2015 � � Urteil vom 12. Oktober 2015
Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg,
vom 23. M�rz 2015.
Der 1954 geborene A.________ bezieht seit 1. Mai 2007 eine Dreiviertelsrente resp. seit 1. August 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Das Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung seiner 1958 geborenen Ehefrau B.________ hingegen wies die damals zust�ndige IV-Stelle Luzern mit Verf�gung vom 7. November 2008 mangels einer invalidit�tsbedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ab (best�tigt durch Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 6. August 2009; vgl. Urteil 9C_726/2009 vom 23. September 2009). A.________ wurden ausserdem Erg�nzungsleistungen ausgerichtet, bis er mit seiner Ehefrau am 1. August 2012 den Wohnsitz vom Kanton Luzern nach Opfikon (Kanton Z�rich) verlegte.
Im August 2012 meldete er sich bei der Stadt Opfikon, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchf�hrungsstelle) zum Bezug von Erg�nzungs- und Zusatzleistungen an. Mit Verf�gung vom 18. September 2012 sprach ihm die Durchf�hrungsstelle eine j�hrliche Erg�nzungsleistung ab 1. August 2012 in H�he von monatlich Fr. 3'976.- resp. j�hrlich Fr. 47'712.- zu. Dabei ber�cksichtigte sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von j�hrlich Fr. 6'000.-, wovon sie Fr. 3'000.- anrechnete. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2013 fest.
Dagegen f�hrte B.________ Beschwerde, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich guthiess, soweit es darauf eintrat. Es hob den Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2013 auf und wies die Sache an die Durchf�hrungsstelle zur�ck, damit sie den Leistungsanspruch des A.________ ab 1. August 2012 im Sinne der Erw�gungen neu bemesse und dabei insbesondere von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau absehe (Entscheid vom 23. M�rz 2015).
Die Durchf�hrungsstelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 23. M�rz 2015 sei aufzuheben bzw. die Berechnung der Erg�nzungsleistung sei entsprechend der Verf�gung vom 18. September 2012 zu belassen. In prozessualer Hinsicht beantragt sie, es seien "von der Ausgleichskasse Luzern die vollst�ndigen Akten �ber die Bemessung der Leistungen der Invalidenversicherung sowie Erg�nzungsleistungen �ber A.________ und B.________ - insbesondere der Entscheid des Verwaltungsgerichts Luzern vom 6. August 2009 - zu edieren" und ihr sei anschliessend unter Ansetzung einer Nachfrist Gelegenheit zur Stellungnahme und erg�nzenden Begr�ndung der Beschwerde "in Bezug auf diese ganz wesentlichen Schriftlichkeiten" einzur�umen.
B.________ beantragt "nicht nur" die Best�tigung des Entscheids vom 23. M�rz 2015, sondern die zus�tzliche Ber�cksichtigung der Kosten f�r die Haltung eines Hundes. A.________ l�sst sich nicht vernehmen; das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1.�Ob es sich beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid um einen End- oder einen Zwischenentscheid handelt (vgl. Art. 90 und 93 BGG), kann offenbleiben. Er enth�lt Anordnungen, die den Beurteilungsspielraum der Durchf�hrungsstelle zumindest wesentlich einschr�nken. Sie wird damit gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu erlassen. Die Zul�ssigkeitsvoraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist erf�llt und es ist auf die Beschwerde einzutreten (BGE 140 V 282 E. 4.2 S. 285 f.).
1.2.�Die prozessualen Antr�ge der Beschwerdef�hrerin, die sich auf das bundesgerichtliche Verfahren beziehen (vgl. MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG), sind unzul�ssig: Es ist nicht ersichtlich, inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass gegeben haben soll, nebst den vorliegenden (vgl. insbesondere die Akten der Invalidenversicherung betreffend beide Beschwerdegegner ) weitere Unterlagen beizuziehen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), zumal weder die Unterlagen der Ausgleichskasse Luzern noch der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 6. August 2009 f�r den Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens entscheidend waren (vgl. E. 3.1). Zudem stellt das Bundesgericht - anders als das kantonale Gericht (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - den Sachverhalt in der Regel nicht selber fest: Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Sodann ist die Beschwerde samt Begr�ndung innert 30 Tagen nach Er�ffnung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG); eine sp�tere Erg�nzung der Beschwerdeschrift ist nur gem�ss Art. 43 BGG, d.h. im Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, m�glich ( LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 40 zu Art. 42 BGG). Nachdem die Rechtsmittelfrist in concreto am 12. Mai 2015 abgelaufen ist, bleibt f�r die beantragte Nachfrist kein Raum.
1.3.�Das von der Durchf�hrungsstelle neu eingebrachte Schreiben der Ausgleichskasse Luzern vom 13. April 2015ist als echtes Novum von vornherein unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 9C_874/2014 vom 2. September 2015 E. 1.1; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar zum BGG, Basel 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG).
1.4.�Auf den in der Beschwerdeantwort gestellten Antrag der Beschwerdegegnerin, wonach f�r die Berechnung der Erg�nzungsleistung �ber das im angefochtenen Entscheid Angeordnete hinaus die Kosten f�r die Haltung eines Hundes zu ber�cksichtigen seien, ist nicht einzutreten, weil das Bundesgerichtsgesetz die Anschlussbeschwerde nicht vorsieht (Art. 90 ff. BGG; BGE 134 III 332 E. 2.5 S. 335; MEYER/DORMANN, a.a.O., N. 4 zu Art. 102 BGG). Das Bundesgericht darf nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG), wobei Ausgangspunkt der Bindungswirkung das Rechtsbegehren der beschwerdef�hrenden Partei, nicht jenes der Beschwerdegegnerin ist ( MEYER/DORMANN, a.a.O., N. 2 zu Art. 107 BGG).
Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG [SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).
3.1.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdegegnerin habe i n ihrem Heimatland Syrien nach Absolvierung der Matura zwei Jahre studiert. Anschliessend habe sie geheiratet und sei als Hausfrau und Mutter von vier inzwischen erwachsenen S�hnen t�tig gewesen. Nachdem sie 2001 in die Schweiz eingereist sei, sei sie einzig 2005 w�hrend dreier Monate in einem Pensum von 20 % als K�chenhilfe erwerbst�tig gewesen. Sie sei nicht (teil-) invalid. Bei der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im August 2012 habe sie das 54. Altersjahr bereits �berschritten gehabt.
Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig. Sie beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1.2 Abs. 1).
3.1.2.�Das kantonale Gericht ist - unter Verweis auf die scheidungsrechtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt (insbesondere BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108 f.; Urteile 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3 und FamPra.ch 2012 S. 193, 5A_340/2011 E. 5.2.2) und das Alter der Ehefrau - der Auffassung, unter den gegebenen Umst�nden k�nne der Ehefrau die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit nicht mehr zugemutet werden. Folglich hat es die Beschwerde in diesem Punkt gutgeheissen.
3.2.1.�Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Leistungsansprechers anzurechnen, sofern sie auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, P 18/99 E. 1b). Daran �ndert eine (Teil-) Invalidit�t des betroffenen Ehepartners nichts (BGE 115 V 88 E. 1 S. 90). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 3). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze (vgl. Art. 163 ZGB) zu ber�cksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61; SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 2; AHI 2001 S. 132, P 18/99 E. 1b). Bem�ht sich die Ehegattin trotz (teilweiser) Arbeitsf�higkeit nicht oder nur ungen�gend um eine Stelle, verletzt sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht (SZS 2010 S. 48, 9C_184/2009 E. 2.2; Urteile 9C_103/2015 vom 8. April 2015 E. 2.2; 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 4.1).
Eine (in grunds�tzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360) feststeht (vgl. Urteile 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 3.2; 8C_489/2007 vom 28. Dezember 2007 E. 4.1, je mit Hinweisen).
3.2.2.�Die Festsetzung des hypothetischen Einkommens stellt, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruht, eine Tatfrage dar, die lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar ist (E. 1). Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (BGE 140 V 267 E. 2.4 S. 270 mit Hinweisen).
3.3.1.�Die Beschwerdegegnerin macht - angesichts des Abkl�rungsberichts der IV-Stelle vom 25. Juni 2013 betreffend Hilflosenentsch�digung zu Recht - nicht (mehr) geltend, dass der Gesundheitszustand ihres Ehemannes sie an einer Erwerbst�tigkeit gehindert habe. Anhaltspunkte daf�r, dass sie sich vergeblich um eine (teilzeitliche) Arbeitsstelle bem�hte (vgl. Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.4), sind nicht aktenkundig. Unbestritten ist auch die H�he des der Ehefrau angerechneten Einkommens (j�hrlich Fr. 6'000.-). Streitig und zu pr�fen ist an dieser Stelle einzig, ob ihr Alter der Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit von vornherein entgegensteht.
3.3.2.�Im hier interessierenden Zusammenhang geht es nicht um den nachehelichen Unterhalt (vgl. Art. 125 ZGB), sondern um die Schadenminderung im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht nach Art. 163 Abs. 1 ZGB, gem�ss welcher Bestimmung jeder Ehegatte nach seinen Kr�ften f�r den geb�hrenden Unterhalt der Familie zu sorgen hat (Urteil 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.3). Demnach stehen nicht die scheidungs- sondern die eherechtlichen Grunds�tze im Vordergrund (E. 3.2.1). In den von der Vorinstanz zitierten Urteilen 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.3 und 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.2.2 wurde zwar auf die scheidungsrechtliche Praxis (BGE 115 II 6 E. 5a S. 11; FamPra.ch 2007 S. 658, 5C.320/2006 E. 5.6.2.2 und E. 5.6.2.4; Urteil 5C.43/2006 vom 8. Juni 2006, nicht publ. in: BGE 132 III 593) verwiesen; damit wurde aber keine erg�nzungsleistungsrechtliche Regel statuiert, dass einer Ehegattin die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit ab einem bestimmten Alter grunds�tzlich nicht mehr zumutbar sein soll. Entscheidend war und ist, ob das Alter der betroffenen Ehefrau die (teilweise) Verwertung der Erwerbsf�higkeit verunm�glicht. Im Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 sah das Bundesgericht im Alter der im massgeblichen Zeitpunkt 55-j�hrigen Ehegattin - trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen mit (qualitativen) Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sowie fehlender Ausbildung, Berufst�tigkeit und Sprachkenntnisse (Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.1 und 4.3) - denn auch keinen Grund, die Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsf�higkeit zu verneinen. Die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit wird auch f�r Witwen ohne minderj�hrige Kinder (vgl. Art. 14b ELV [SR 831.301]) und selbst f�r Teilinvalide (vgl. Art. 14a ELV) bis mindestens zum Alter von 60 Jahren nicht ausgeschlossen ( URS M�LLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, S. 187 Rz. 518). Im �brigen l�sst auch im Bereich der Invalidenversicherung eine verbleibende Aktivit�tsdauer von �ber neun Jahren nicht auf die Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit schliessen (vgl. Urteile 9C_320/2015 vom 25. August 2015 E. 3.4; 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2). Vor diesem Hintergrund leuchtet es f�r die Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung nicht ein, weshalb die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit durch die 54-j�hrige Ehefrau eines Leistungsansprechers aufgrund des Alters grunds�tzlich unzumutbar sein soll. In diesem Sinn ist die Beschwerde begr�ndet.
3.4.1.�Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 318) ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Dem wird im Rahmen der Erg�nzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische �bergangsfrist - ab seinerzeitigem Anspruchsbeginn - f�r die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit (oder Erh�hung des Arbeitspensums) zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (SZS 2015 S. 61, 9C_630/2013 E. 3 und 5.2 mit Hinweis).
3.4.2.�Ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau wurde erstmals von der Durchf�hrungsstelle angerechnet, und zwar ab Anspruchsbeginn am 1. August 2012. Bis zu diesem Zeitpunkt musste sich die Beschwerdegegnerin aufgrund der im Kanton Luzern bezogenen Erg�nzungsleistungen (Sachverhalt lit. A) nicht zu Stellenbem�hungen veranlasst sehen (vgl. Urteil 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.5.2). Es ist ihr daher eine realistische �bergangsfrist f�r die zumutbare Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit zu gew�hren (SZS 2015 S. 61, 9C_630/2013 E. 5.1). Die Durchf�hrungsstelle wird eine solche festzusetzen und erneut �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen zu entscheiden haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Beschwerdegegner die Gerichtskosten unter solidarischer Haftung zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die obsiegende Durchf�hrungsstelle hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. M�rz 2015 und der Einspracheentscheid der Stadt Opfikon, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 24. Oktober 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Beschwerdef�hrerin zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 90
 Art. 93
 Art. 107
 Art. 99
 Art. 61
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 42
 Art. 99
 BGE 
 Art. 102
 Art. 107
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 163
 Art. 125
 Art. 163
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 BGE