Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202008,%20905
Timestamp: 2016-10-28 02:41:25+00:00

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Rechtsprechung BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05 Volltextver�ffentlichungen (11)
PantohexalMarkenG � 9 Abs. 1 Nr. 2, � 73 Abs. 1
� 9 MarkenG; � 73 MarkenGPantohexal
Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke "PANTO" und der j�ngeren Marke "Pantohexal" bei Warenidentit�t; Bildung einer j�ngeren Marke durch Zusammenf�gung der Widerspruchsmarke mit dem f�r den Verkehr erkennbaren Unternehmenskennzeichen des Markeninhabers zu einer aus einem Wort bestehenden Marke; Unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft eines Zeichens bei erkennbar engen Anlehnung eines Markenworts an einen beschreibenden Begriff; Beurteilung des Gesamteindrucks zweier gegen�berstehenden Marken; Gedankliches Inverbindungbringen der j�ngeren mit der �lteren Marke; Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens
MarkenG � 9 Abs. 1 Nr. 2, � 73 Abs. 1
Wird zitiert von ... (265) OLG K�ln, 25.07.2014 - 6 U 197/13 "L-Thyrox"Ihnen wird aber auch bekannt sein, dass im Arzneimittelbereich verbreitet Marken genutzt werden, die an Wirkstoffbezeichnungen angelehnt sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, � 14 Rn. 556).Im �brigen ist davon auszugehen, dass dieser beschreibende Anklang selbst von den Endverbrauchern, denen die Bezeichnung des Wirkstoffs nicht gel�ufig ist, vermutet wird (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 22 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 23 - Pantogast)."HEXAL" ist, wie bereits das Landgericht ausgef�hrt hat, den angesprochenen Verkehrskreisen seit langem als Unternehmenskennzeichen bekannt (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 28 - Pantohexal).Zwar kann auch ein bekanntes Unternehmenskennzeichen wie "Hexal" als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens auftreten und damit produktkennzeichnende Funktion haben (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 28 - Pantohexal).Daraus folgt allerdings zun�chst nur, dass der Marke nicht jeglicher Schutz versagt werden darf, w�hrend der Grad der Kennzeichnungskraft vom Verletzungsgericht selbstst�ndig zu bestimmen ist (BGH, GRUR 2005, 414, 416 - Russisches Schaumgeb�ck; BGHZ 171, 89 = GRUR 2007, 780 Tz. 24 - Pralinenform; GRUR 2008, 905 Tz. 20 - Pantohexal; GRUR 2010, 1071 = WRP 2007, 1461 Tz. 24 - Kinder II).In diesem Zusammenhang ist au�erdem wieder darauf hinzuweisen, dass in der Arzneimittelbranche durch Verk�rzung aus Wirkstoffbezeichnungen hervorgegangene Zeichen �blich sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, � 14 Rn. 556).Bei einer f�r die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar engen Anlehnung an einen warenbeschreibenden Begriff verf�gt die Bezeichnung regelm��ig von Hause aus aber nur �ber unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 16 - Pantohexal).Stimmt der selbstst�ndig kennzeichnende, produktbezogene Bestandteil mit der Widerspruchsmarke �berein, besteht grunds�tzlich die Gefahr, dass der Verkehr diese andere Marke dem Inhaber des Unternehmenskennzeichens zuordnet und meint, sie bezeichne dessen Produkte oder Dienstleistungen, oder dass der Verkehr jedenfalls davon ausgeht, die Waren oder Dienstleistungen stammten von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen" (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal; s. auch EuGH, GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE).Ein selbst�ndig kennzeichnender Bestandteil muss nicht �ber besondere Unterscheidungskraft verf�gen; grunds�tzlich kann jeder unterscheidungskr�ftige Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens �ber selbstst�ndige Kennzeichnungskraft verf�gen (BGH, GRUR 2008, 258 Tz. 35 - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal; GRUR 2013, 833 Tz. 50 - Culinaria/Villa Culinaria).
BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06 METROBUSDie Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden (…vgl. EuGH, Urt. v. 13.9.2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR Int. 2007, 1009 Tz. 63 = WRP 2007, 1322 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH, Beschl. v. 29.5.2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 33 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07 MIXIZwar kann auch in einem j�ngeren, aus einem Wort bestehenden Zeichen ein Wortbestandteil eine selbst�ndig kennzeichnende Stellung behalten (vgl. BGH, Beschl. v. 29.5. 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).Dies ist etwa der Fall, wenn der Inhaber eines bekannten Kennzeichens dieses mit einer �lteren Marke zu einem zusammengesetzten Zeichen kombiniert (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 34 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal).aa) Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden (…vgl. EuGH, Urt. v. 13.9. 2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR Int. 2007, 1009 Tz. 63 = WRP 2007, 1322 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH GRUR 2008, 905 Tz. 33 - Pantohexal).
BPatG, 24.12.2015 - 30 W (pat) 42/13 Dorzo plus T STADA/Dorzo - Markenbeschwerdeverfahren - "Dorzo plus T STADA/Dorzo" …Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt aber Marken, die erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt sind, keine normale, sondern nur eine geringe Kennzeichnungskraft zu (BGH GRUR 2014, 382, Nr.�26 - REAL-Chips; GRUR 2013, 833, Nr.�34 -�Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2013, 631, Nr.�59 -�AMARULA/Marulablu; GRUR 2012, 1040, Nr.�29 -�pjur/pure; GRUR 2011, 826, Nr.�16 -�Enzymax/Enzymix; GRUR 2008, 905, Nr.�15 -�Pantohexal).Dieser Erfahrungssatz besagt aber nicht, dass die tatrichterliche W�rdigung des Einzelfalls unter Heranziehung aller Umst�nde nicht zu einem abweichenden Ergebnis f�hren kann (vgl. BGH, GRUR 2008, 905, Nr.�27 - Pantohexal).Dies wird damit begr�ndet, dass neben dem allgemeinen Publikum auch der Fachverkehr den jeweiligen Firmen- bzw. Serienbestandteil wegen des produktbeschreibenden Charakters des anderen Zeichenbestandteils zur sicheren Unterscheidung der Produkte nicht vernachl�ssigen wird (vgl. z.�B. BGH GRUR 2008, 905, Rn. 27 - Pantohexal; GRUR 2012, 64, Nr. 18 - Maalox/Melox-GRY).Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu pr�fen ist, wenn die einander gegen�berstehenden Zeichen - wie im vorliegenden Fall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil �bereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, GRUR 2007, 1071, Nr. 40 - Kinder II; GRUR 2008, 905, Nr. 33 - Pantohexal).Ohne eine Benutzung einer solchen Markenfamilie ist aber nichts daf�r ersichtlich, dass der Verkehr "Dorzo" als Stammbestandteil einer Zeichenserie auffasst (vgl. BGH GRUR 2008, 905, Nr. 33 - Pantohexal).Bei Identit�t oder �hnlichkeit dieses selbstst�ndig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen �lteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042, Nr. 37 -�THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 258, Nr.�33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2008, 903, Nr.�33 -�SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, Nr.�37 - Pantohexal; GRUR 2013, 833, Nr. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).Solche Umst�nde wurden z.�B. angenommen, wenn der Inhaber eines (Serien- und/oder Firmen-)Kennzeichens bzw. einer bekannten (Einzel-)Marke dieses mit einer �lteren Marke zu einem zusammengesetzten Zeichen kombiniert und daher die Gefahr besteht, dass der Verkehr diese andere (�ltere) Marke dem Inhaber des Unternehmens- bzw. Serienkennzeichens zuordnet und meint, sie bezeichne dessen Produkte oder Dienstleistungen oder dass der Verkehr jedenfalls davon ausgeht, die Waren oder Dienstleistungen stammten von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen (vgl. BGH GRUR 2008, 905, Nr.�38 -�Pantohexal; Str�bele/Hacker, Markengesetz, 11.�Aufl., ��9 Rn.�463 m.�w.�N.).Wenngleich "Dorzo" wegen seiner Anlehnung an die Wirkstoffbezeichnung (INN) "Dorzolamid" gegen�ber "STADA" keine pr�gende Wirkung beigemessen werden kann, ist gleichwohl unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach auch kennzeichnungsschwachen Marken eine selbst�ndig kennzeichnende Stellung in einem j�ngeren Zeichen zukommen kann (vgl. BGH GRUR 2008, 258, Tz. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2008, 905, Nr. 38 - Pantohexal;… kritisch dazu Str�bele/Hacker, a.�a.�O., � 9 Rn. 460), sowie der im Arzneimittelbereich �blichen Verwendung "sprechender Zeichen" davon auszugehen, dass eine solche "sprechende" Produktkennzeichnung jedenfalls gegen�ber einer bekannten Firmenmarke wie "STADA" noch eigenst�ndig hervortritt in der Weise, dass der Verkehr in dem bekannten Firmenkennzeichen den Unternehmenshinweis und in dem weiteren Bestandteil den Produkthinweis erkennt (vgl. BGH GRUR 2008, 905, Nr. 38 - Pantohexal).
BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11 Culinaria/Villa CulinariaDabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identit�t oder der �hnlichkeit der Zeichen und der Identit�t oder der �hnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der �lteren Marke, so dass ein geringerer Grad der �hnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen h�heren Grad der �hnlichkeit der Zeichen oder durch eine erh�hte Kennzeichnungskraft der �lteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).Das Berufungsgericht hat auch sonst keinen besonderen Umstand festgestellt, der es rechtfertigen k�nnte, einen der beiden oder sogar beide Bestandteile des Zeichens "Villa Culinaria" als selbst�ndig kennzeichnend anzusehen (…vgl. zu solchen Umst�nden BGHZ 167, 322 Rn. 21 f. - Malteserkreuz I;… BGH, GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… GRUR 2012, 635 Rn. 27 ff. - METRO/ROLLER's Metro).
BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11 VOLKSWAGEN/Volks. InspektioVernachl�ssigt der Verkehr den Wortbestandteil "WAGEN" nicht, sondern fasst er das Markenwort als ein einheitliches Zeichen auf, hat auch die Endung "WAGEN" eine die Klagemarke mitpr�gende Bedeutung (vgl. BGH…, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 55/05, GRUR 2008, 909 Rn. 28 bis 30 = WRP 2008, 1345 - Pantogast; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 28 und 29 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10 pjur/pureDabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identit�t oder der �hnlichkeit der Zeichen und der Identit�t oder der �hnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der �lteren Marke, so dass ein geringerer Grad der �hnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen h�heren Grad der �hnlichkeit der Zeichen oder durch eine erh�hte Kennzeichnungskraft der �lteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08 POWER BALLOb die Klagemarke - wie das Berufungsgericht angenommen hat - �ber durchschnittliche Kennzeichnungskraft verf�gt oder die Kennzeichnungskraft wegen der Anlehnung an einen warenbeschreibenden Begriff unterdurchschnittlich ist (…vgl. BGH, Urt. v. 25.3.2004 - I ZR 130/01, GRUR 2004, 775, 777 = WRP 2004, 1037 - EURO 2000; Beschl. v. 29.5.2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 16 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal), kann im Streitfall offenbleiben.
BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09 Maalox/Melox-GRYDieser Erfahrungssatz besagt aber nicht, dass die tatrichterliche W�rdigung des Einzelfalls unter Heranziehung aller Umst�nde nicht zu einem abweichenden Ergebnis f�hren kann (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 27 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06 OSTSEE-POSTDie Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden (…vgl. EuGH, Urt. v. 13.9.2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR Int. 2007, 1009 Tz. 63 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH, Beschl. v. 29.5.2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Tz. 33 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
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