Source: https://www.nachhilfe-graz.at/agb.html
Timestamp: 2020-08-04 13:39:33+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Easy Success Nachhilfeinstitut Graz
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der aktuellen Fassung für alle von Easy Success: Erfolgreich in Wissenschaft, Studium und Schule by Mag. Tanja Trummer, BSc MSc angebotenen Leistungen und werden durch Buchung einer Leistung des Instituts anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso für zukünftige bzw. weitere in Anspruch genommene Leistungen, ohne dass es dafür einer gesonderterten Vereinbarung bedarf. Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diese ergänzen oder aufheben bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Nachhilfe & Studentenkurse
Die Anmeldung zu Einzelunterricht/Lernteam / Kurs / Workshop / Training ist jederzeit möglich und erfolgt telefonisch, online per Online-Buchung oder via Mail oder persönlich während oder außerhalb der Bürozeiten Di-Do 16:00-18:00 Fr 14:00-18:00 oder unter der Telefonnummer 0660/4796087 oder schriftlich per E-Mail an office@easy-success.at. E-Mails werden nach Möglichkeit werktags innerhalb von 24 Stunden bearbeitet. Die Anmeldung gilt bei Einlangen als zugegangen. Easy Success behält sich allerdings das Recht vor, die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen, spätestens bis Kursbeginn, ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit der Anmeldung ist gleichzeitig das Entgelt für die gebuchten Leistungen auf das angeführte Konto einzuzahlen. Online-Buchungen können mittels Sofort-Überweisung sicher bezahlt werden.
Die Kursanmeldung erfolgt entweder über unsere Homepage, postalisch mittels Anmeldeformular, telefonisch oder persönlich in unserem Institut und ist in jedem Fall verbindlich. Bei Anmeldung über die Homepage sind Verbraucher gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) berechtigt, von dem mit uns im Wege des Fernabsatzes abgeschlossenen Vertrag unter Wahrung einer Frist von 14 Kalendertagen ohne Angaben von Gründen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG Anwendung findet oder der Kurs bereits innerhalb dieser 14 Werktage ab Vertragsabschluss beginnt. Mag. Tanja Trummer, BSc MSc behält sich das Recht vor, die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen, spätestens bis Kursbeginn, ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Anmeldung gilt ab Zusendung oder Überreichung der Anmeldebestätigung als angenommen.
Die Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Easy Success verpflichtet sich, die ihr übermittelten Daten nicht an Dritte weiterzugeben und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner zu gewährleisten (DSG-VO). Easy Success ist ausdrücklich dazu berechtigt, Daten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern, also für die Vertragserfüllung zu verwenden.
3. Nachhilfe – Einzelunterricht – Easy School Single
a. Sämtliche Termine werden in Absprache zwischen Institutsleitung, Trainer_Innen/Coaches/Nachhilfelehrer_innen und den Kursteilnehmern vereinbart. Auch Termine am Wochenende sowie an Feiertagen sind, nach vorheriger Absprache, möglich.
Die Vereinbarung von Terminen bzw. der ein Absagen ist nur gültig, sofern dies der Institutsleitung zugegangen ist.
4. Nachhilfe - Lernteams - Flat-Rate und Co
b. Die Abhaltung von Nachhilfe-Lernteams in den Ferien hängt vom Erreichen der von der von Easy Success festgelegten Mindestteilnehmerzahl ab (mind. 2 Personen) ab. Wird diese nicht erreicht, so behält sich Easy Success das Recht vor, den Kurs abzusagen bzw. nach vorheriger Absprache den Preis einem Einzelunterricht anzupassen bzw. die Kursdauer auf 60min zu verkürzen. Bei einer Überschreitung der festgelegten maximalen Kursteilnehmerzahl so wird unter anderem der Zeitpunkt des Einlangens der Anmeldung samt der Bezahlung des gesamten Kursbetrages zur Feststellung der Teilnahmeberechtigung herangezogen.
d. Ein Gruppenunterricht während des Schuljahres findet mit einer Zahl von 2 bis 4 Kursteilnehmern statt. Es wird darauf geachtet, dass die Schüler_innen ca. auf dem gleichen Leistungsniveau sind, damit ein qualitativ hochwertiger Unterricht erfolgen kann. Es besteht kein Anspruch auf dieselben Lehrkräfte, auch wenn wir uns darum bemühen.
e. Lernteams während des Schuljahres:
Sollte aufgrund der Absage von Kursteilnehmern der Fall eintreten, dass nur ein verbleibender Kursteilnehmer am vereinbarten Termin teilnehmen kann, so findet kein Gruppenunterricht statt oder wird dieser auf 60min verkürzt und es wird ein neuer Termin vereinbart. Dem verbliebenen Kursteilnehmer wird die Möglichkeit eines Einzelunterrichts zum aktuellen Tarif angeboten.
Mag. Tanja Trummer, B.Sc. M.Sc.
d. Eine Stornierung von Gruppenveranstaltungen und Workshops ist bis 10 Werktage vor Beginn zulässig und bedarf der Schriftlichkeit. Bei späteren Stornierungen bzw. bei Nichterscheinen wird Ihnen die volle Kurs- bzw. Veranstaltungsgebühr verrechnet. Das gilt aufgrund des vermehrten Aufwandes auch für Sommer- und Nachprüfungskurse.
b. Blöcke oder sonstige erworbene Leistungen können weder weitergegeben, retourniert oder weiterverkauft werden. Aus Kulanzgründen kann eine Übertragung auf Geschwister, allerdings für dieselbe Leistung möglich.
c. Die erworbenen 10er Blöcke und sonstigen Leistungen für Nachhilfeunterricht, die im Vorhinein bezahlt, aber nicht beansprucht wurden, sind für 6 Monate ab Kaufdatum gültig. Sollten Einzeleinheiten eines Blocks nicht innerhalb des Jahres, in dem der Kauf getätigt wurde, aufgebraucht werden, so ist im Falle einer Preiserhöhung gegebenenfalls der entsprechende Aufpreis zu entrichten.
e. Unseren Nachhilfelehrer_innen/Trainer_innen/ Coaches ist es nicht gestattet, Kursteilnehmer „privat“ zu übernehmen! Dafür sehen wir eine Pönale für entsprechende Vertragsverletzung vor. Wir bitten Sie daher Abstand zu halten von derartigen Anfragen.
Textservice - Korrektur & Lektorat
Die AGBs für den Bereich Korrektur & Lektorat basieren auf teils gängigen AGB Klauseln sowie auf eigene Ergänzungen durch Dr. Tanja Trummer. Die Ergänzungen sind jedenfalls urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht übernommen werden. Die AGBs für den Bereich Texterstellung basieren auf den von der WKO zur Verfügung gestellten Vorlagen.
Allgemeines/Vorbemerkungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen und den gesamten geschäftlichen Rechtsverkehr zwischen Kund*innen und Dr. Tanja Trummer, Easy Success bzw. Texttraum.
Die AGBs liegen in den Geschäftsräumlichkeiten im Eingangsbereich sowie im Büro von Dr. Tanja Trummer in zugänglicher Weise auf und können jederzeit und ohne Zutun von Dr. Tanja Trummer gelesen werden. Sie werden daher jedenfalls Vertragsbestandteil.
Zur Auslegung dieses Textes gelangen die Normen des § 914 ABGB zur Anwendung. In eventu sind die Regelungen nach objektiven Grundsätzen auszulegen.
Der Vertrag zwischen Dr. Tanja Trummer und Kund*innen kommt nach Legung einer freibleibenden Offerte mit deren Annahme per Mail oder sonst wie schriftlich gültig zustande. Das Angebot muss jedenfalls schriftlich bestätigt werden.
Die Korrektur, das Lektorat und das Wissenschaftliche Lektorat in Graz sowie die AZR Kontrolle erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart wird, im Korrekturmodus. Dabei gilt höchstes Transparenzgebot, sodass für KundInnen sämtliche Änderungen sofort ersichtlich und nachvollziehbar sind. "Größere Umbauten" werden durch Kommentare angemerkt. Auf Basis des Angebotes wird auf diese Weise 2fach korrigiert bzw. lektoriert. Eine erneute Korrektur bzw. ein Lektorat durch Dr. Tanja Trummer nach Übernahme der Änderungen bedarf eines neuen Vertrages.
Die Leistungen der Auftragnehmerin umfassen die Korrektur von Orthografie, Grammatik, Interpunktion sowie kleineren stilistischen Anmerkungen (bei Korrektur) von Texten in deutscher und englischer Sprache. Auf Wunsch werden auch stilistische Verbesserungsvorschläge zu den Texten unterbreitet (Lektorat). Daneben ist ein wissenschaftliches Lektorat für diverse Fachbereiche möglich (Jus, Medizin, BWL, Soziologie; Campus 02). Sämtliche Leistungen beziehen sich auf den Fließtext. Fehler werden auch in Fußnoten ausgebessert, jedoch erfolgt keine standardmäßige Zitationskontrolle. Diese ist jedoch nach vorheriger, gesonderter Buchung für alle gängigen Zitierstile (AZR, NZR, legcit, Harvard, Vancouver, APA, AMA etc.) möglich, wird jedoch gesondert verrechnet.
Ghostwriting wird jedenfalls nicht übernommen.
Nebenbedingungen zu Rechnungslegung / Preise / Offerten
Die Preise werden individuell auf den Auftrag angepasst. Es besteht kein Anspruch auf die auf der Homepage angegebenen AB-Preise. Jeder Preis wird individuell auf die jeweilige Arbeit abgestimmt. Als Berechnungsbasis gelten die jeweils vereinbarten Grundlagen (Text muss vorab zugesandt werden, damit ein seriöses Angebot erstellt werden kann!)
Eine Offerte gilt stets als freibleibend, auch wenn sie schriftlich und nach Vorlage der zu korrigierenden / lektorierenden Unterlagen erstellt wurde. Den Kund*innen wird jedoch garantiert, dass sich die Preise bei Annahme binnen 3 Tagen ab Erhalt – bezogen auf das übermittelte Dokument – nicht erhöhen. Kostenvoranschläge, welche in anderer Form angeführt werden, gelten stets als unverbindliche Richtlinie.
Der Kostenvoranschlag wird mit größter Sorgfalt individuell abgestimmt gelegt, kann jedoch Änderungen unterliegen. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so wird Frau Mag. Dr. Trummer den Auftraggeber davon unverzüglich verständigen. Im Sinne des Transparenzgebotes, wird Dr. Tanja Trummer dies auch bei unvermeidbarem Mehraufwand tun.
Auftragsablauf (Korrektorat/Lektorat):
Der Auftrag kommt mit Annahme der freibleibenden Offerte seitens der Kund*innen gültig zustande. Eine Auftragsbestätigung ist per Mail an Dr. Tanja Trummer zu übermitteln.
Dr. Tanja Trummer steht es jederzeit frei, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, auch nach der erfolgten Auftragsannahme ihrerseits.
Die Kund*innen verpflichten sich, ihren korrekten Namen und ihre korrekte Anschrift an Dr. Tanja Trummer zu übermittlen. Diese werden seitens Dr. Tanja Trummer ausschließlich zum internen Gebrauch verwendet und keinesfalls an Dritte weitergegeben.
Dr. Tanja Trummer ist es gestattet, Aufträge oder Teile von Aufträgen von Dritten ausführen zu lassen. Der Vertrag kommt aber stets zwischen Dr. Tanja Trummer und den Kund*innen zustande.
Nach erteilter Zustimmung, werden durchgeführte Lektorate und Korrektorate ggf. in den Referenzen angegeben. Diesbezüglich wird aber jedenfalls das Einverständnis eingeholt.
Fristen und Lieferung:
Kund*innen verpflichten sich zur fristgerechten, vereinbarungsgemäßen Übermittlung der Daten an Frau Dr. Trummer lt. den im Vorfeld vereinbarten Konditionen. Die korrigierten/lektorierten Texte werden unmittelbar nach Fertigstellung fristgerecht an die Kund*innen versendet. Zumeist wird dazu im Vorfeld ein fixes Zeitfenster von der Korrektorin bzw. Lektorin veranschlagt (im Zuge der Offerte). Zu diesem Zeitpunkt wird spätestens 24:00 geliefert.
Nachträgliche Änderungen der in Auftrag gegebenen Texte können die Lieferfrist verlängern und bedürfen daher einer neuen schriftlichen Auftrags- und Terminbestätigung. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, sobald die bearbeiteten Dokumente elektronisch versendet wurden. Eine Empfangsbestätigung ist nicht erforderlich.
Der vereinbarte Preis ist im Vorhinein vollständig auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Bei Großaufträgen ist eine Splittung in 2 Teilbeträge möglich, wobei 50% jedenfalls vor Arbeitsbeginn am Konto der Korrektorin gutgeschrieben sein müssen.
Sofern die Zahlung nicht erfolgt, erfolgt auch kein Arbeitsbeginn durch Frau Dr. Tanja Trummer, sodass es ggf. zu zeitlichen Verzögerungen hinsichtlich der Lieferung der Daten an die Kund*innen kommt.
Die Auftragnehmerin verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über Art und Inhalt der Aufträge, es sei denn, Kund*innen entbinden Frau Dr. Tanja Trummer von der Verschwiegenheitspflicht. Dokumente und Inhalte aus Dokumenten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Bestimmungen der DSGVO werden eingehalten (siehe Datenschutzbestimmung).
Für den Fall der höheren Gewalt hat Dr. Tanja Trummer die Kund*innen unverzüglich zu benachrichtigen. Höhere Gewalt berechtigt sowohl Dr. Tanja Trummer als auch den Auftraggeber, vom Vertrag zurückzutreten. Kund*innen haben jedoch Dr. Tanja Trummer Ersatz für bereits getätigten Aufwendungen bzw. Leistungen zu leisten.
Als höhere Gewalt werden angesehen: Arbeitskonflikte, Kriegshandlungen, Bürgerkrieg, Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die nachweislich die Möglichkeit von Dr. Tanja Trummer, den Auftrag vereinbarungsgemäß zu erledigen, entscheidend beeinträchtigen und ähnliche Vorkommnisse.
Die Auftragnehmerin ist darum bemüht, ihren Kund*innen einen orthografischen und gegebenenfalls auch stilistisch einwandfreien Text zum vereinbarten Termin zu übermitteln. Fau Mag. Dr. Tanja Trummer ist um vollständige Fehlerfreiheit bemüht, 100%ige Fehlerfreiheit kann aber nicht garantiert werden. Ansprüche wegen nicht gehöriger Vertragserfüllung sind daher ausgeschlossen. Es handelt sich um eine Dienstleistung, die unter erheblichem Zeitaufwand durchgeführt wird. Die Preise richten sich daher auch danach. Das Resultat ist eine möglichst fehlerfreie Arbeit.
Für wissenschaftliche Arbeiten gilt, dass die KundInnen für die von Dr. Tanja Trummer gelieferten Überarbeitungen im Korrekturmodus eigenverantwortlich sind. Sofern Änderungen nicht bzw. nicht korrekt übernommen werden, so haftet Dr. Tanja Trummer dafür nicht.
Haftungsbeschränkung und -ausschluss:
Dr. Tanja Trummer haftet nicht für widerrechtlich angeeignete Daten durch Dritte.
Die elektronische und postalische Übermittlung von Daten erfolgt auf eigene Gefahr von Dr. Tanja Trummer. Eine Haftung diesbezüglich ist ausgeschlossen. Für die inhaltliche Richtigkeit sowie rechtliche Zulässigkeit der zu korrigierenden Texte übernimmt Dr. Tanja Trummer keinerlei Haftung. Sie haftet auch nicht für Fehler, die bei Übernahmen aus dem Korrekturmodus oder durch Falschinterpretation der Kommentare entstehen.
Alle Schadenersatzansprüche gegen Dr. Tanja Trummer sind, sofern nicht gesetzlich anderes zwingend vorgeschrieben, mit der Höhe des Rechnungsbetrages (netto) begrenzt. Ausgenommen von dieser Beschränkung des Schadenersatzes sind Fälle, in denen der Schaden durch Dr. Tanja Trummer grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Schadenersatzansprüche sind innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber 12 Monate nach Beendigung des jeweiligen Dienstleistungsvertrages gerichtlich geltend zu machen, anderenfalls ist die Geltendmachung ausgeschlossen. Eine Verlängerung der Zusammenarbeit verlängert diese Frist nicht. Kund*innen haben den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden von Dr. Tanja Trummer zurückzuführen ist.
Für den Fall, dass Kund*innen das Lektorat/die Korrektur zu einem anderen als dem vereinbarten Zweck verwenden, ist eine Haftung von Dr. Tanja Trummer aus dem Titel des Schadenersatzes ausgeschlossen.
Verbraucher*innen haben bei Fernabsatzvertägen grundsätzlich nach KSchG iVm FAGG ein gesetzlich normiertes Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angeboten und vor Ablauf der Rückttrittsfrist von 14 Tagen begonnen werden oder eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Die Auftragnehmerin behält sich vor, ihre Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu verändern, anzupassen und zu erweitern.
Als ordentlicher Gerichtsstand wird gem. § 104 JN Graz vereinbart. Eine Abweichung davon ist ausgeschlossen.
Die Normen des KSchG bleiben von diesen AGB unberührt.
Mag. Dr. Tanja Trummer, nachfolgend für diesen Geschäftsbereich als Texttraum bezeichnet.
Texttraum erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Texttraum und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Die Einbeziehung der AGB wird dadurch legitimiert, dass auf der Homepage kund gemacht wurde, dass nur unter Einbeziehung der AGB kontrahiert wird.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Texttraum schriftlich bestätigt werden.
Vertragsgegenstand ist das Erstellen von Webtexten, SEO-Texten, Werbetexten, Fachtexten und Pressetexten sowie deren Redigierung als auch Content- und Social Media Marketing, Webdesign, SEO - Suchmaschinenoptimierung von Texten.
Aufträge gelten erst als bindend, wenn der Auftrag von Texttraum Dr. Tanja Trummer schriftlich akzeptiert worden ist.
Dr. Tanja Trummer ist weder fachlich noch inhaltlich oder persönlich bei Erfüllung des Vertrages an irgendwelche Weisungen gebunden. Texttraum ist jederzeit dazu berechtigt, Aufträge des Auftraggebers ohne jegliche Angabe von Gründen abzulehnen.
Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht die Texttraum ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch die Texttraum bedarf es nicht.
Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen angemessener Frist (14 Tage) widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
Die Angebote der Texttraum sind freibleibend und unverbindlich.
Texttraum weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. Facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von der Texttraum nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Texttraum arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Die Texttraum beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann die Texttraum aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.
Hat der potentielle Kunde Dr. Tanja Trummer vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt die Texttraum dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:
3.1 Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch die Texttraum treten der potentielle Kunde und die Texttraum in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“). Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.
3.2 Der potentielle Kunde anerkennt, dass die Texttraum bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.
3.3 Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der Texttraum ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.
3.5 Der potentielle Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, diese von der Texttraum im Rahmen des Konzeptes präsentierten kreativen Werbeideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.
3.6 Sofern der potentielle Kunde der Meinung ist, dass ihm von der Texttraum Ideen präsentiert wurden, auf die er bereits vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies der Texttraum binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.
3.7 Im gegenteiligen Fall gehen die Vertragsparteien davon aus, dass die Texttraum dem potentiellen Kunden eine für ihn neue Idee präsentiert hat. Wird die Idee vom Kunden verwendet, so ist davon auszugehen, dass die Texttraum dabei verdienstlich wurde.
3.8 Der potentielle Kunde kann sich von seinen Verpflichtungen aus diesem Punkt durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung zuzüglich 20 % Umsatzsteuer befreien. Die Befreiung tritt erst nach vollständigem Eingang der Zahlung der Entschädigung bei der Texttraum ein.
4.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Texttraumvertrag oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Texttraum, sowie dem allfälligen Briefingprotokoll („Angebotsunterlagen“). Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Texttraum. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der Texttraum.
4.2 Der Kunde wird der Texttraum zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Texttraum wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
4.3 Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert das die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. Die Texttraum haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum Kunden – nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird die Texttraum wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Texttraum schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, die Texttraum bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt der Texttraum hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.
5.1 Texttraum ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).
5.2 Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden. Die Texttraum wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.
5.3 Soweit die Texttraum notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Texttraum.
6.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Texttraum schriftlich zu bestätigen.
6.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung von Texttraum us Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Texttraum berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6.3 Befindet sich Texttraum in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Texttraum schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.1 Die Texttraum ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Texttraum weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Texttraum eine taugliche Sicherheit leistet;
7.2 Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Texttraum fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.
8.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Texttraum für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die Texttraum ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Bei Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist die Texttraum berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.
8.2 Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die Texttraum für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.
8.3 Alle Leistungen der Texttraum, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Texttraum erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
8.4 Kostenvoranschläge der Texttraum sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Texttraum schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird die Texttraum den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt.
8.5 Für alle Arbeiten der Texttraum, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der Texttraum das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Texttraum zurückzustellen.
9.1 Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von der Texttraum gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum der Texttraum.
9.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Texttraum die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
9.3 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann die Texttraum sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.
9.4 Weiters ist die Texttraum nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.
9.5 Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die Texttraum für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
9.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Texttraum aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der Texttraum schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
10.1 Alle Leistungen von Texttraum, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Texttraum und können von der Texttraum jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen der Texttraum jedoch ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der Texttraum setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der Texttraum dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen der Texttraum, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.
10.2 Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen können jederzeit vorgenommen werden, sofern das Werk vollständig bezahlt wurde. Mit der vollständigen Bezahlung der Leistung gehen die Nutzungsrechte auf den Kunden über.
10.3 Für die Nutzung von Leistungen von Texttraum, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von Mag. Dr. Tanja Trummer als gewerberechtliche Geschäftsführerin erforderlich. Dafür steht Texttraum und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
10.4 Für die Nutzung von Leistungen von Texttraum bzw. von Werbemitteln, für die Texttraum konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Texttraumvertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht – ebenfalls die Zustimmung der Texttraum notwendig.
10.5 Für Nutzungen gemäß Abs 4. steht der Texttraum im 1. Jahr nach Vertragsende ein Anspruch auf die volle im abgelaufenen Vertrag vereinbarte Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Texttraumvergütung mehr zu zahlen.
10.6 Der Kunde haftet der Texttraum für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.
11.1 Die Texttraum ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Texttraum und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
11.2 Die Texttraum ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).
12.1 Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung/Leistung durch die Texttraum, verdeckte Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
12.2 Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch die Texttraum zu. Die Texttraum wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde der Texttraum alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Texttraum ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die Texttraum mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.
12.3 Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Texttraum ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Die Texttraum haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.
12.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Texttraum gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
13.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Texttraum und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung der Texttraum ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.
13.2 Jegliche Haftung der Texttraum für Ansprüche, die auf Grund der von der Texttraum erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Texttraum ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet die Texttraum nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Texttraum diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
13.3 Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in drei Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der Texttraum. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.
Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Texttraum und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Texttraum. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Texttraum die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.
16.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Texttraum und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Texttraum sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Texttraum berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

References: § 11
 § 18
 § 914
 § 104
 § 1168
 § 933
 § 924