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Timestamp: 2020-03-31 03:03:57+00:00

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BFH, 25.08.1999 - X R 57/96 - dejure.org
https://dejure.org/1999,2016
BFH, 25.08.1999 - X R 57/96 (https://dejure.org/1999,2016)
BFH, Entscheidung vom 25.08.1999 - X R 57/96 (https://dejure.org/1999,2016)
BFH, Entscheidung vom 25. August 1999 - X R 57/96 (https://dejure.org/1999,2016)
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Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer - Einfamilienhaus - Erhöhte Absetzungen - Wohneigentumsförderung - Herstellung einer neuen Wohnung - Reparaturkosten - Renovierungskosten - Beseitigung von Brandschäden - Versicherungsleistung
FG Rheinland-Pfalz, 07.03.1996 - 5 K 2934/95
a) Herstellung einer Wohnung i.S. von § 2 Abs. 1 Satz 1 EigZulG bedeutet nach der zu § 10e Abs. 1 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ergangenen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) das Schaffen einer neuen, bisher nicht vorhandenen Wohnung (vgl. BFH-Urteile vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186, …und vom 15. Mai 2002 X R 36/99, BFH/NV 2002, 1158, 1159, jew. m.w.N.).
Wird hingegen nur ein für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, so reicht dies in der Regel für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude nicht aus (BFH-Urteil in BFH/NV 2000, 186; vgl. ferner BFH-Urteil vom 13. Oktober 1998 IX R 61/95, BFHE 187, 431, BStBl II 1999, 282, unter 1. a, m.w.N.).
Indes kommt den weiter verwendeten Altteilen im Vergleich dazu nicht lediglich eine untergeordnete Bedeutung zu (vgl. dazu auch BFH-Urteil in BFH/NV 2000, 186, zur Instandsetzung einer durch Brand beschädigten Wohnung).
FG Berlin, 29.05.2001 - 7 K 7344/98
Neuherstellung einer Wohnung im Zuge der umfangreichen Modernisierung eines …
Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Teile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind (BFH-Urteile vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294 , BStBl II 1998, 94; vom 25. August 1999 X R 57/96, Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2000, 186 ).
Der X. Senat des BFH verweist insoweit beispielhaft auf Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, die Geschossdecken und die Dachkonstruktion (BFH-Urteile BFHE 181, 294 , BStBl II 1998, 94; BFH/NV 2000, 186 ).
Nicht ausreichend, um die Herstellung eines Gebäudes zu bejahen, ist es, dass ein unbewohnbares Gebäude wieder hergestellt wird (…BFH-Urteile vom 12. Dezember 1997 X R 54/96, BFH/NV 1998, 841 ; BFH/NV 2000, 186 ).
Ebenso wenig reichte es aus, wenn nur ein für die Nutzungsdauer bestimmter Gebäudeteil erneuert wird (BFH-Urteil BFH/NV 2000, 186 ;… vgl. BFH-Urteil BFH/NV 1999, 603 : Dacheindeckung nicht ausreichend).
Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Gebäudeteile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind, z.B. Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, die Geschossdecken und die Dachkonstruktion (BFH v.25.8.1999, BFH/NV 2000, 186 ).
FG Berlin, 06.09.2005 - 7 K 4120/03
Sanierung des Obergeschosses keine Herstellung einer Wohnung im Sinne des § 9 …
Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Teile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind (BFH-Urteile vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94; vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186).
Der X. Senat des BFH verweist insoweit beispielhaft auf Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, die Geschossdecken und die Dachkonstruktion (BFH-Urteile BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94; BFH/NV 2000, 186).
Nicht ausreichend, um die Herstellung eines Gebäudes zu bejahen, ist es, dass ein unbewohnbares Gebäude wieder hergestellt wird (…BFH-Urteile vom 12. Dezember 1997 X R 54/96, BFH/NV 1998, 841; BFH/NV 2000, 186).
Ebenso wenig reicht es aus, wenn nur ein für die Nutzungsdauer bestimmter Gebäudeteil erneuert wird (BFH-Urteil BFH/NV 2000, 186;… vgl. BFH-Urteil BFH/NV 1999, 603: Dacheindeckung nicht ausreichend).
a) Herstellen einer Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 Satz 2 EStG bedeutet nach der Rechtsprechung des Senats das Schaffen einer neuen, bisher nicht vorhandenen Wohnung (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94; vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186).
Wird nur ein einziger für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, reicht dies regelmäßig für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude nicht aus (vgl. BFH- Urteil vom 25.08.1999 X R 57/96, Sammlung der nicht amtlich veröffentlichten Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2000, 186).
Die Tatsache, dass demgegenüber der Dachstuhl, also die Dachbalken sowie die Dacheindeckung, wegen Schäden bzw. Abnutzung durch Zeitablauf erneuert worden sind, beinhaltet im wesentlichen Erhaltungsaufwand, der zwar die Nutzungsdauer des Gebäudes erhöht, aber deshalb nicht allein dem Gesamtgebäude das bautechnische Gepräge eines neuen Gebäudes gibt (…vgl. auch BFH- Urteil X 47/00, a. a. O.; BFH- Urteil X R 57/96, a. a. O.; Finanzgericht Rheinland- Pfalz, Urteil vom 05.11.1997, 2 K 2599/96, EFG 1998, 214).
Denn der Austausch nur eines für die Nutzungsdauer des Gebäudes bestimmenden Gebäudeteils vermag dem Gebäude nicht das Gepräge eines neuen Wirtschaftsguts zu geben (vgl. BFH- Urteil X R 57/96, a. a. O.).
Wird hingegen nur ein für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, so reicht dies in der Regel für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude nicht aus (Senatsurteil in BStBl II 2003, 565, unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186, und vom 13. Oktober 1998 IX R 61/95, BFHE 187, 431, BStBl II 1999, 282, unter 1. a, m.w.N.).
Wird jedoch nur ein für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, reicht dies in der Regel für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude aber nicht aus (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2000, 186).
Wird hingegen nur ein für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, so reicht dies in der Regel für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude nicht aus (Senatsurteil in BFH/NV 2003, 972, unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186, und vom 13. Oktober 1998 IX R 61/95, BFHE 187, 431, BStBl II 1999, 282, unter 1. a, m.w.N.).
Herstellung einer Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 Satz 2 EStG bedeutet nach der Rechtsprechung des Senats das Schaffen einer neuen, bisher nicht vorhandenen Wohnung (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94; vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186;… vom 15. Mai 2002 X R 36/99, BFH/NV 2002, 1158).
Wird nur ein einziger für die Nutzungsdauer bestimmender Gebäudeteil erneuert, reicht dies in der Regel für die Beurteilung als bautechnisch neues Gebäude nicht aus (Senatsentscheidung in BFH/NV 2000, 186).
FG Rheinland-Pfalz, 08.01.2002 - 2 K 2921/99
Anschaffung einer Wohnung nach Ablauf des zweiten auf das Jahr der Fertigstellung …
a) Herstellen einer Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 Satz 2 EStG bedeutet nach der Rechtsprechung des Senats das Schaffen einer neuen, bisher nicht vorhandenen Wohnung (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94; vom 25. August 1999 X R 57/96, BFH/NV 2000, 186;… vom 15. Mai 2002 X R 36/99, BFH/NV 2002, 1158).
FG Saarland, 08.08.2003 - 1 K 165/01
Geringerer Fördergrundbetrag von 2.500 DM trotz Modernisierung und Umgestaltung …
FG Nürnberg, 27.06.2002 - VI 242/99
Eigenheimzulage: Zur Frage der Herstellung einer neuen Wohnung durch Umbau- und …
FG Nürnberg, 23.01.2003 - VI 227/00
Herstellungsbeginn bei Schwarzbau, wenn Bauantrag erst nach Errichtung gestellt …
FG Hamburg, 06.07.2000 - II 489/99
Neuherstellung eines Gebäudes durch Aufstockung

References: § 2
 § 10
 § 9
 § 10
 § 10
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