Source: https://www.solar-qqq.de/info/agb.html
Timestamp: 2019-12-07 02:06:19+00:00

Document:
Inhaber: Horst Quintus
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung für den
Online-Shop unter der URL „www.solar-qqq.de“ sowie für seine Unterseiten (im Folgenden:Solar-qqq). Betrieben wird Solar-qqq
durch den Inhaber Horst Quintus, Bülowstraße 26, 81679 München, E-Mail: solar@solar-qqq.de, Telefon: (+49) 89 98108510,
Solar-qqq vertreibt Solarartikel und Zubehör.
Solar-qqq empfiehlt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die weiteren Rechts- und Vertragstexte zur Dokumentation des jeweiligen Geschäftsvorfalls eigenständig auszudrucken oder abzuspeichern.
Eine umfassende Speicherung der Vertragstexte zum jeweiligen Geschäftsvorfall findet durch Solar-qqq nicht statt.
1. Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen und Kontaktmöglichkeiten:
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit Solar-qqq über die in diesem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
1.3 Unter „Kunde“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer zu verstehen.
1.3.1 Ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3.2 Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Unter Waren im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle Produkte und Leistungen zu verstehen, die bei Solar-qqq erworben werden können.
1.5 Eine Kontaktaufnahme mit Solar-qqq kann per Post über die ladungsfähige Anschrift Bülowstraße 26, 81679 München oder per
E-Mail: solar@solar-qqq.de, per Telefon: (+49) 89 98108510 erfolgen.
2. Regelungen zum Vertragsschluss:
2.1 Die von Solar-qqq im Online-Shop dargestellten Waren/Dienstleistungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote zum Vertragsabschluss dar, sondern dienen der Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebotes (sog. invitatio ad offerendum/Einladung zur Abgabe eines Angebotes).
2.2 Die rechtsverbindliche Abgabe des Kaufangebotes durch den Kunden erfolgt über die jeweils im Warenkorb befindlichen Artikel durch das Anklicken des Button zahlungspflichtig bestellen. An dieses Kaufangebot ist der Kunde 14 Tage ab Abgabe der Bestellung gebunden.
Ein Kaufangebot kann durch den Kunden ebenfalls per Brief an Solar-qqq / Bülowstr. 26 / 81679 München, per E-Mail an solar@solar-qqq.de oder telefonisch über (+49) 89 9810810 abgegeben werden.
Solar-qqq ist bis zur Annahme berechtigt, das Kaufangebot des Kunden abzulehnen.
2.3 Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Annahmeerklärung durch Solar-qqq zustande.
Unmittelbar nach Eingang der Bestellung durch den Kunden, wird durch Solar-qqq eine Bestellbestätigung an die durch den Kunden hierfür hinterlassene E-Mail-Adresse gesendet. Diese Bestellbestätigung dient ausschließlich der Dokumentation der Bestellung und der Erfüllung der gesetzlichen
Pflichten durch Solar-qqq gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB, stellt jedoch keine Vertragsannahme durch Solar-qqq dar.
Die Annahmeerklärung des Vertrages durch Solar-qqq erfolgt vielmehr ausdrücklich in Textform im Rahmen der Versandbestätigung.
Spätestens jedoch wird die Annahme des Vertrages durch den Versand der Ware an den Kunden erklärt.
3. Detaillierte Beschreibung des Bestellprozesses:
Gemäß § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind durch Solar-qqq dem Kunden die einzelnen technischen Schritte zur Verfügung zu stellen, die zum Vertragsschluss führen. Der Kunde braucht zur Bestellung bei Solar-qqq einen Kundenaccount, den er auch im Rahmen der Erstbestellung passwortgeschützt anlegen kann.
3.1 Einleitung des Bestellvorgangs:
Klickt der Kunde bei der „Produktbeschreibung“ auf den Button „In den Warenkorb“, so erscheint eine Anzeige, die die Hinterlegung des Artikels in den Warenkorb bestätigt. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er seinen Einkauf fortsetzen möchte oder direkt zum Warenkorb und der Kasse geht. Geht er nach Beendigung seines Einkaufs schließlich zur Kasse, so findet er dort nochmals seine ausgewählten Artikel mit der Artikelbeschreibung, der Produktanzahl und dem Preis inklusive aller Nebenkosten und gesonderter Auszeichnung der Versandkosten.
Möchte er die Waren nunmehr bestellen, so muss er auf „Zur Kasse “ klicken.
3.2 Nunmehr wird der Kunde aufgefordert, seine Kundendaten einzugeben oder als Erstbesteller einen neuen Kundenaccount anzulegen.
Möchte der Kunden einen Kunden-Account neu anlegen, so muss er nach den unter Ziff. 3.1 beschriebenen Schritten unter „Kundenkonto erstellen“ seine Daten hinterlassen. Bei der Registrierung hat der Kunde neben dem vollständigen Namen, Rechnungsanschrift, E-Mailadresse und die Telefonnummer, ein selbstgewähltes Passwort einzugeben.
Klickt der Kunde nun „weiter“, so werden seine Daten für den Kunden-Account gespeichert und er kann im Bestellvorgang, wie unter ZIff. 3.3 beschrieben fortfahren.
Der Kunde hat auch die Möglichkeit alternativ eine Gastbestellung vorzunehmen. In diesem Fall muss er zwar seine Daten hinterlegen, jedoch werden diese nach Abwicklung des Geschäftsvorfalls aus der Kundendatenbank wieder gelöscht.
3.3 Fortsetzen der Bestellung nach Anlegen eines Kundenkontos oder Login: Der Kunde wird nunmehr auf die Ansicht „Bestellung aufgeben“ geführt. Dort kann er zunächst die Versandart und die Zahlungsweise wählen. Ferner werden ihm die hinterlegte Versand- und Rechnungsadresse angezeigt. Sind diese fehlerhaft, hat der Kunde die Möglichkeit, diese Daten zu bearbeiten. Sodann hat der Kunde die Möglichkeit, die AGB nochmals zur Kenntnis zu nehmen. Durch das setzen eines Häkchens kann der Kunde die AGB und die Datenschutzerklärung bestätigen, wenn er die Bestellung fortsetzen will. Sodann erhält der Kunde einen Überblick über die Waren, die zur Bestellung anstehen sowie die wichtigsten Vertragsinformationen, v.a. dem Gesamtpreis.
Durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde nun den Bestellvorgang abschließen, indem er somit sein rechtsverbindliches Vertragsangebot abgibt.
4.1 Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
****************************************** Widerrufsbelehrung **********************************
E-Mail: solar@solar-qqq.de
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
************************************** Ende der Widerrufsbelehrung *******************************
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von
Solar-qqq.
6. Pflichten des Kunden:
6.1 Der Kunde versichert, volljährig zu sein und alle für die Durchführung des Vertrages benötigten Angaben wahrheitsgemäß zu machen und gegebenenfalls alle für die Vertragsbeziehung relevanten Veränderungen, insbesondere einen Wohnsitz- oder Namenswechsel unverzüglich mitzuteilen.
6.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail im Rahmen einer automatisierten Bestellabwicklung statt.
Der Kunde hat daher zur Bestellabwicklung eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, unter welcher die von Solar-qqq versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere obliegt es auch dem Kunden dafür zu sorgen, dass der Zugang der von Solar-qqq versandten E-Mails nicht durch den Einsatz eines SPAM-Filters oder ähnlicher technischer Einrichtungen beeinträchtigt wird.
Es wird empfohlen die Absenderadresse von Solar-qqq - E-Mail:
solar@solar-qqq.de - in das Kontaktbuch aufzunehmen, um den Zugang zu gewährleisten.
6.3 Der Kunde wird seinen Kunden-Account, sein Passwort oder andere Zugangsdaten nicht Dritten überlassen, insbesondere nicht mit solchen teilen.
7. Preise, Zahlungsbedingungen und Rückerstattung:
7.1 Die angegebenen Preise im Online-Shop von Solar-qqq sind Gesamtpreise (Endpreise), d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
7.2 Solar-qqq bietet die folgenden Zahlungsweisen an: Vorkasse, Barzahlung (nur bei Selbstabholung), Behörden und öffentliche Einrichtungen auch auf Rechnung, PayPal.
8. Liefer- und Versandbedingungen:
8.1 Die Ware wird geliefert, sobald der Rechnungsbetrag bei Solar-qqq gutgeschrieben ist. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege über das beauftragte Versandunternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferfrist beträgt regelmäßig ab Eingang der Zahlung bei Solar-qqq ca. 3 Werktage.
Für den Fall, dass eine längere Lieferzeit absehbar ist, wird Solar-qqq sie unverzüglich nach Kenntnis hierüber informieren.
8.2 Bei der Bestellabwicklung ist die vom Kunden angegebene, ggf. im Kunden-Account vermerkte Anschrift Lieferanschrift maßgeblich.
8.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an Solar-qqq zurück, wobei der Kunde grundsätzlich die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde nur vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Solar-qqq ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht nach Ziff. III. 1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausübt.
8.4 Ein Beschaffungsrisiko wird von Solar-qqq nicht übernommen. Solar-qqq ist nur zur Lieferung aus dem Warenvorrat und der beim Lieferanten bestellten Ware verpflichtet.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn trotz eines verbindlichen Rechtsgeschäfts Solar-qqq selbst nicht richtig und rechtzeitig von seinen Lieferanten beliefert wird, Solar-qqq diesen Umstand nicht zu vertreten hat und der Kunde hierüber unverzüglich durch Solar-qqq informiert wurde. Bei einer solchen Nichtverfügbarkeit der Ware werden eventuelle Vorauszahlungen auf eine von dem Kunden anzugebenden Bankverbindung unverzüglich erstattet.
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Dieses bedeutet, dass dem Kunden in erster Linie Nacherfüllung zusteht, also die Lieferung einer gleichen mangelfreien Ware oder die Mangelbeseitigung. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde auch berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
Solar-qqq hat an Bildern, Filmen und Texten dieses Internetauftritts urheberrechtlich geschützte Rechte.
Eine Verwendung dieser Bilder, Filme und Texte durch Dritte bedarf daher einer ausdrücklichen Zustimmung von Solar-qqq.
Der Schutz der Privatsphäre ist Solar-qqq bei der Verarbeitung der persönlichen Daten ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung der vom Kunden erhobenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und anderen gesetzlichen Bestimmungen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr gelten.
Die vom Kunden beim Anlegen des Kunden-Accounts und der Vornahme von Bestellungen angegebenen Daten werden vor allem zur Bestellabwicklung, der Warenauslieferung und der Zahlungsabwicklung durch Solar-qqq verarbeitet.
Weitere Informationen und Details zum Datenschutz sind abrufbar unter www.solar-qqq.de/datenschutz.html
12. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Vertragssprache:
12.1 Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt. Vertragssprache ist deutsch.
12.2 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
13. Verhaltenskodex:
Solar-qqq hat sich keinen Verhaltenskodizes im Sinne Art. 246a § 3 Nr. 5 EGBGB unterworfen.
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References: § 13
 § 14
 § 312
 § 312
 Art. 246
 § 13
 § 13
 Art. 246
 § 3