Source: https://www.woerth.de/sv_woerth/Aktuelles/2019/19-11/Sitzungen/
Timestamp: 2019-12-05 15:55:43+00:00

Document:
In den nächsten Tagen finden folgende Sitzungen der städtischen Gremien statt:
Am Dienstag, 3. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.
1 Bebauungsplan Keltenstraße - Änderungsplanung
2 Bauvoranfragen, Bauanträge, Befreiungen - Beschlussfassung über das Einvernehmen gem. § 36 BauGB
3 Dachsanierung Bürgerhaus im Ortsbezirk Maximiliansau
4 Auftragsvergaben
5 Anfragen und Mitteilungen
Am Mittwoch, 4. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Büchelberg, Dorfbrunnenstraße 28, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Büchelberg statt.
1 Stadtfest Wörth am Rhein
2 Antrag der CDU-Fraktion; Hortplätze bzw. Betreuende Grundschule Büchelberg
3 Antrag der CDU-Fraktion; Urnenwand Friedhof Büchelberg
4 Antrag der CDU-Fraktion; Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators für Büchelberg
5 Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung Vordach Grundschule Büchelberg
6 Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellung Wartebank an der Bushaltestelle Turmstraße
7 Antrag der FWG-Fraktion; Aufstellung Mülleimer an der Bushaltestelle Turmstraße
8 Antrag der FWG-Fraktion; Controlling-Maßnahme zum Projektfortschritt Dorferneuerung
9 Antrag der FWG-Fraktion; Konkretisierung der Baumpflanzaktion 1000 Bäume für Wörth in Büchelberg
10 Antrag der FWG-Fraktion; Beschaffung Beamer
11 Anfragen und Mitteilungen
12 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
13 Vermietung und Verpachtung
14 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*
Am Dienstag, 10. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
1 Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2020
2 Wahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wohnbau Wörth GmbH
3 Satzung der Stadt Wörth am Rhein über die Nutzung des Wohnmobilstellplatzes in Schaidt und die Erhebung von Nutzungsgebühren
4 Kalkulation der Gebühren für Obdachlosenunterkünfte; Neufassung der Satzung
5 Änderungsplan V zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth
a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der frühzeitigen Anhörung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
6 Änderungsplan I zum Bebauungsplan „Im Ziegelfeld" im Ortsbezirk Schaidt
a) Anerkennung eines Bebauungsplanentwurfs
7 Bebauungsplan „Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg
a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der erneuten Bürgerbeteiligungen gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Weiteres Verfahren
8 Trägerschaft für die Kindertagesstätte im Baugebiet "Abtswald Teil C"
9 Aufsuchende Jugendsozialarbeit – Fortsetzung der Maßnahme
10 Zweckvereinbarung zur Wartung und Pflege von Feuerwehrschläuchen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren
11 Dachsanierung Bürgerhaus im Ortsbezirk Maximiliansau
12 Neubau Kulturhalle Schaidt, Waldstraße 15, 76744 Wörth a. Rhein, OB Schaidt - Überplanmäßige Auszahlung
13 Hingabe eines Darlehens der Stadtwerke –Abwasserbeseitigungseinrichtungen - an die Stadt Wörth
14 Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen
15 Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Hallenbades
16 Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Badeparks
17 Antrag der CDU-Fraktion; Beauftragung einer Verkehrsuntersuchung in Maximiliansau
18 Annahme von Spenden
19 Vergabe von Aufträgen
20 Anfragen und Mitteilungen
21 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
22 Vergabe von Aufträgen
24 Anfragen und Mitteilungen
25 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*
SPD: 5. Dezember, 19 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal Raum 212
CDU: 10. Dezember, 18 Uhr, Rathaus, Besprechungszimmer 213
FDP: 5. Dezember, 19.30 Uhr, Bayerischer Hof, Nebenzimmer
Ortsbeirat Wörth
Am Montag, 9. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wörth statt.
1 Änderungsplan V zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth
2 Ausbau der Ottstraße - Vorstellung der Planung
3 Dammschule in Wörth - Gestalterische Entwicklung Pausenhof
4 Stadtfest Wörth am Rhein
6 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
7 Vermietung und Verpachtung
8 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*
Fraktionsvorbesprechung:
CDU: 9. Dezember, 18 Uhr, Rathaus 1. OG, Raum 213
Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö. d. ö. R.
Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, findet um 14 Uhr im Sitzungssaal der Wasserversorgung in Jockgrim eine gemeinsame Sitzung des Werksausschusses und der Verbandsversammlung statt.
1 Besprechung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018
2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über Entlastung sowie Verbleib der Konzessionsabgabe
3 Neuwahlen gemäß § 9 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG)
- Wahl des Verbandsvorstehers
- Wahl des stellvertretenden Verbandsvorstehers
- Wahl des Rechnungsprüfungsausschuss
- Wahl der Arbeitnehmervertreter
4 Festlegung der Aufwandsentschädigung und der Sitzungsgelder
5 Betriebsbericht
6 Zwischenbericht zum 30. September 2019
7 Ortsnetzerweiterungen und Straßenerneuerungen 2020
8 Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2020 mit
1. Investitionsprogramm 2019 - 2023
2. Erfolgsplan
4. Stellenübersicht und sonstigen Anlagen
9 Festsetzung der Hebegebühren 2019 und Wassergeldvorauszahlungen 2020
10 Uneinbringliche Forderungen
11 Änderung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung
12 Änderung der Entgeltsatzung
13 Änderung der Verbandsordnung
gez. Seiter

References: § 36
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 4
 § 9