Source: https://shop.engelbracht-fenster.de/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-04-19 21:09:52+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Engelbracht GmbH
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Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von der Engelbracht GmbH (im nachfolgenden Verkäufer genannt) und dem Käufer abgeschlossenen Verträgen über die Lieferung von Waren. Ausdrücklich erklärt der Verkäufer, nur die Lieferung von Waren und keine darüber hinausgehende Leistung, wie z.B. Einbau, Verarbeitung usw. anzubieten. Abweichende Bedingungen des Käufers, die vom Verkäufer nicht ausdrücklich anerkannt wurden, sind unverbindlich, auch wenn hiergegen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Der Verkäufer erbringt seine Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grund dieser AGB in Ihrer jeweils gültigen Fassung.
Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nebenabreden und ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform und der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.
Alle angegebenen Bestelldaten, wie Ausführungen Farben und Maße stehen in Verantwortung des Käufers. Er ist ausschließlich selbst für die von ihm angegebenen Maße verantwortlich. Eine Beratung über die Maße durch den Verkäufer erfolgt ausdrücklich nicht. Für Maßfehler übernimmt der Verkäufer keine Haftung, dieses Risiko trägt der Käufer selbst.
Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen bestellte bzw. nach Ihren speziellen Wünschen konfigurierte Produkt mit erforderlichen Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf der Website des Verkäufers dienen der allgemeinen Produkt Information in rein bildlicher Darstellung und haben daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit sowie Richtigkeit.
Die schematischen Abbildungen der bestellten Fenster und Türen im Zuge des Bestellvorgangs, sowie in der Auftragsbestäti­gung sind nicht maßstabsgetreu. Sie dienen alleine der Veranschaulichung der Öffnungsart und Öffnungsrichtung.
§ 3 Angebote / Produktpräsentation und Zustandekommen des Vertrages
Unsere Angebote und Produktpräsentationen im Web Shop sind stets freibleibend und unverbindlich.
Unsere Angebote richteten sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Soweit wir Empfehlungen für den Einsatz unserer Ware abgeben, werden diese von uns nach bestem Wissen erteilt. Aufgrund der Vielzahl der Verwendungs-möglichkeiten und der unterschiedlichen Anforderungen, sowie individuellen Bedingungen bei der Verwendung, übernehmen wir jedoch keine Haftung für die Eignung der Ware für eine bestimmte Verwendungsmöglichkeit, es sei denn, wir haben dieser Eignung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Als Kunde sind Sie in jedem Fall verpflichtet, die Eignung der Ware für die von Ihnen angedachte Verwendung selbst zu überprüfen, sowie durch Erkundigung bei Architekten, Fach-Handwerkern oder durch deren Beauftragung sicherzustellen, dass alle etwaigen baurechtlichen und sicherheitstechnischen Vorschriften eingehalten werden.
Als Kunde haben Sie die Möglichkeit, in unserem Web Shop all unsere Produkte zu konfigurieren und durch Einlegen in den Warenkorb auszuwählen. Am Ende Ihres Einkaufs erhalten Sie eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte einen Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer zuzüglich eventueller Versandkosten und abzüglich etwaiger Rabatte. Alle Artikel, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie selbstverständlich auch wieder ändern oder löschen.
Wie der Vertrag einer Bestellung von Ihnen mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab.
Wenn Sie bei der Auswahl der Zahlungsmethoden Kauf auf Rechnung oder per Vorkasse die Waren im Warenkorb mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ verbindlich bestellen und Ihre Bestellung an uns damit absenden, kommt der Vertrag über den Kauf der bestellten Waren erst mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigungs-Mail bei Ihnen zustande. Unsere Auftragsbestätigung erhalten Sie dabei werktags in der Regel wenige Minuten nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Wir behalten uns vor Bestellungen abzulehnen. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte Erklärung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung; sie stellt jedoch keine Auftragsbestätigung (Vertragsannahme) dar.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung, Verladung und Transport.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regeln, insbesondere sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB geltend zu machen. Die Geltend-machung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.
Ihre personenbezogenen Angaben sind stets wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwick­lung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich diese Änderungen mitzuteilen. Wird dieses von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir dazu berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Die Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.
Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account bzw. Fax- oder Telefon Anschluss erreichbar ist. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Überfüllung oder gar Stilllegung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.
§ 6 Lieferzeit und Lieferverzögerung
Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine führen im Zweifel nicht, sondern nur bei ausdrücklicher Vereinbarung, zur Annahme eines Fixgeschäftes im Sinne des § 376 HGB.
Die Lieferzeit beträgt - sofern nicht beim einzelnen Produkt anders angegeben - ca. 5 Tage bei Zubehörteilen und ca. 5 Wochen für Fenster und Fenster-Türen. Bei Sonderfarbtönen oder sonstigen Sonderausführungen kann sich die Lieferzeit um ca. 2 Wochen verlängern. Bei der Bestellung von Produkten mit unterschied­lichen Lieferzeiten erfolgt die Lieferung für alle Produkte zu der angegebenen längeren Lieferzeit. Im Falle von Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferzeit mindestens um die Dauer des jeweiligen Betriebsurlaubs (Ostern und Pfingsten: jeweils eine Woche; Sommer: drei Wochen im Juli/August; Weihnachten: zwei Wochen).
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller kaufmännischen und technischen Fragen voraus. Voraussetzung ist weiter,dass der Kunde die ihm obliegenden Verpflichtungen, insbesondere der Zahlung des Kaufpreises rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt hat, ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend
Die Lieferzeit ist eingehalten, sobald der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder dem Käufer die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder sonstige außerhalb unseres Einflussbereiches liegende Ereignisse zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferzeit dementsprechend. Im Fall eines Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von durch uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise einzutretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Arbeitswoche im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes.
Die Versandkosten trägt der Käufer. Die Wahl der Versandart erfolgt unter Berücksichtigung der hierfür anfallenden Kosten und steht in unserem freien Ermessen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen, die durch uns nicht zu vertreten sind, können zusätzliche Versandkosten anfallen.
Die angegebenen Versandkosten gelten für den Transport mit unseren LKW auf öffentlich zugänglichen Straßen und Wegen und sind nur innerhalb der in unserem Web Shop angegebenen PLZ-Bezirke in Deutschland gültig. Zusätzliche Aufwendungen und die dadurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
Gerät der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden, einschließlich der entstandenen Mehraufwendungen geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche und Rechte bleiben uns vorbehalten.
Die gelieferte Ware kann technisch bedingt in einem geringem Umfang von der Darstellung im Internet abweichen, ohne das es zu einer Gebrauchs- oder Funktionsbeeinträchtigung kommt. Da es sich um ein Naturprodukt handelt sind leichte farbliche Abweichungen zumutbar.
Die Anlieferung erfolgt nach Vereinbarung eines konkreten Liefertermins bis zur Bordsteinkante am vereinbarten Lieferort einschließlich Abladung durch uns. Der Transport vom Abladeort zum vorübergehenden Lager- oder Einbauort ist von uns nicht geschuldet, sondern vielmehr von Ihnen als Kunde zu organisieren bzw. durchzuführen. Ihnen als Kunde wird rechtzeitig vor der Lieferung per E-Mail mitgeteilt, welche Anzahl von Helfern vor Ort benötigt werden. Sofern Gestelle bei Ihnen als Kunde verbleiben, da nicht genügend Helfer vor Ort sind um die Produkte von den Gestellen herunterzuheben, sind wir berechtigt die Rückholung der Gestelle in Rechnung zu stellen.
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebe­nenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Erhalten wir aus nicht von uns zu vertretenden Gründen Lieferungen unseres Vorlieferanten trotz ordnungsgemäßer Bestellung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig, treten Ereignisse höherer Gewalt ein, d. h. unverschuldete Leistungshindernisse mit einer Dauer von mehr als zwei Arbeitswochen, werden wir uns nach besten Kräften darum bemühen, Sie als Kunde im Falle eines Lieferverzuges sofort in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir unserer Informations-verpflichtung nachgekommen sind, kein Beschaffungs- oder Herstellerrisiko übernommen haben und das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Sie müssen als Kunde sodann keinerlei Gegenleistungen erbringen. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen z. B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschaden sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtung von uns nicht schuldhaft herbeigeführt worden sind.
Wird eine vereinbarte Lieferzeit durch die vorgenannten Umstände um mehr als sechs Wochen überschritten oder ist bei unverbindlicher Lieferzeit das Festhalten am Vertrag für Sie als Kunde objektiv unzumutbar, so sind Sie berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Rechte (von Ihnen) insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, ihrerseits sind ausgeschlossen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Engelbracht GmbH / Hochstraße 5 / 34508 Willingen / Fax : 05632 7516 / oder per Mail : info@engelbracht-fenster.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die speziell nach Ihren Wünschen hergestellt werden. Fenster, Türen, Haustüren, Rollläden, Innenfensterbänke, Alufensterbänke und Abdeckleisten, welche nach Ihren Maßangaben gefertigt und geliefert werden, sind Waren, die ausschließlich für Ihre Bedürfnisse hergestellt sind und daher auch nur alleine bei Ihnen Verwendung finden können.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Bestellung eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
Bei vertragswidrigem Verhalten von Ihnen als Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware (im Folgenden auch „Vorbehaltsware“) aufgrund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlen Sie den Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir Ihnen zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder aber eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten anerkannt sind. Außerdem können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn die Gegenforderung, auf die Sie Ihr Zurückbehaltungsrecht stützen, unbestritten, rechtskräftig festgestellt und entscheidungsreif, ist sowie auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit den Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 10 Mangelrecht
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt und vor dem Einbau zu überprüfen und Transportschäden sofort anzuzeigen. Spätere Reklamationen über Transportschäden (mit Ausnahme der Gewährleistungsansprüche) werden durch den Verkäufer nicht anerkannt.
Ist der Käufer Unternehmer, hat er erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach Lieferung und verdeckte Mängel spätestens 3 Werktage nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt. Die ersetzte Ware geht in unser Eigentum über und ist an uns auszuhändigen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Verjährungsfristen im Falle eines Lieferregresses nach den § 478 und § 479 BGB bleiben unberührt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen soweit der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Schadensersatzansprüche des Käufers verjähren in 12 Monaten nach Gefahrübergang. Im Fall von vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflicht-verletzungen oder im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beträgt die Frist abweichend hiervon 24 Monate.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadens-Ersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Bei Vorliegen eines Werkvertrages haben Sie ergänzend das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist, dessen Eigenschaften sich durch Quellen und Schwinden verändern können und das Farb- und Strukturabweichungen auftreten können. Somit hängt die Holzfeuchtigkeit auch von der jeweiligen Raum- und Luftfeuchtigkeit ab.
§ 11 Informationspflichten zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Engelbracht GmbH beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
Christian-Paul-Str. 5 34497 Korbach,
Mail: info@khkb.de
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Gerichtsstand Korbach. Wir sind jedoch auch berechtigt am Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollte eine Teilklausel unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der Restklausel unberührt, wenn sie innerhalb der Teilklausel trennbar ist, im Übrigen aus sich heraus verständlich ist und im Gesamtgefüge des Vertrages eine verbleibende sinnvolle Regelung ergibt.

References: § 3
 § 247

§ 6
 § 376

§ 10
 § 478
 § 479

§ 11