Source: https://www.betriebsrat.com/br-forum/42717/br-ohne-ersatzmitlieder
Timestamp: 2018-11-19 18:11:24+00:00

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BR-Forum: BR ohne Ersatzmitlieder | W.A.F.
BR ohne Ersatzmitlieder
wir sind ein 5er BR und haben keine Ersatzmitglieder wie sieht das aus wenn einer krank ist oder kann aus anderen gründen nicht. Dann müßen wir doch die sitzung vertagen oder nicht wenn ein beschluss gemacht werden muß oder?
Erstellt am 06.06.2010	um 16:31 Uhr von icetee
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Erstellt am 06.06.2010	um 17:47 Uhr von caretakerFM
Wie groß ist euer Betrieb
Beschlussfähig seit ihr wenn die Hälfte des Gremiums anwesend ist § 33 BetrVG.
Sollte dies nicht erreicht werden, gilt, bei einer Äußerungsfrist (z.B. § 102 Abs. 2) laut BAG, DB 83, 234 der § 22 BetrVG.
Erstellt am 06.06.2010	um 18:07 Uhr von icetee
wir sind ca 98 Mitarbeiter
Erstellt am 06.06.2010	um 18:17 Uhr von Lotte
sollte es mal so weit kommen, dass mehr als die Hälfte krank ist, vertritt Däubler z. B. in seiner Kommentierung die Ansicht, dass hier § 22 BetrVG anzuwenden ist und der Rest die Geschäfte des BR weiterführt.
Erstellt am 06.06.2010	um 18:19 Uhr von caretakerFM
Vieleicht solltet ihr euer Gremium auf 3 verkleinern, um 2 Ersatzmitglieder zu erhalten.
Erstellt am 06.06.2010	um 18:42 Uhr von DonJohnson
@caretakerFM
Erstellt am 07.06.2010	um 08:13 Uhr von rkoch
Zurücktreten und neu wählen?
Erstellt am 07.06.2010	um 08:13 Uhr von Forentroll
Ist nicht möglich, da ja die Mindestzahl der Bewerber nicht unterschritten ist.
Erstellt am 07.06.2010	um 09:14 Uhr von rkoch
caretakerFM > Vieleicht solltet ihr euer Gremium auf 3 verkleinern, um
> 2 Ersatzmitglieder zu erhalten.
Forentroll > Ist nicht möglich, da ja die Mindestzahl der Bewerber nicht unterschritten ist.
Nur damit Du nach dieser Meinung nicht auf falsche Gedanken kommst:
WENN die Mindestzahl der Bewerber unterschritten wird, weil eines Eurer BRM zurücktritt, dann heißt das nicht, das die restlichen 4 BRM dann einen 3er BR bilden und das 4. BRM zum EBRM wird, sondern dann tritt §13 (2) 2. BetrVG ein, d.h. der BR wird aufgelöst und muss Neuwahlen einleiten!
Die Variation "wir sind genau 5 BRM bei einem 5er BR, also bilden wir einen 3er BR mit 2 EBRM" geht auch nicht! §11 BetrVG wird zwar so gedeutet, das auch für den Fall das nicht genügend Kandidaten zur Verfügung stehen der nächstkleinere BR Anwendung findet, aber das gilt eben auch nur, wenn WENIGER Kandidaten als Sitze zur Verfügung stehen, nicht GLEICH VIEL.
Vertagung einer BR Sitzung
Ersatzmitglied - Unkündbar?
Konstituierende Sitzung, gewähltes BR-Mitglied ist krank

References: § 33
 § 102
 § 22
 § 22
 §13
 §11