Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F81-IV-174%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 01:59:52+00:00

Document:
81 IV 17439. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 20. Mai 1955 i.S. Kubli gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
Art. 61 al. 3, 46 al. 3 RA, art. 25 al. 1 LA. Devoir de prudence du conducteur qui d�passe � droite un tramway arr�t� � un refuge qui ne prot�ge que partiellement les voyageurs descendant des voitures ou y montant. Faits � partir de page 174
A.- Dr. Felix Kubli fuhr am 11. April 1954 um 21.50 Uhr am Steuer eines Personenwagens mit etwa 50 km/Std. auf der Schaffhauserstrasse in Z�rich stadtausw�rts gegen die Strassenbahnhaltstelle "Seebacherstrasse". Obschon BGE 81 IV 174 S. 175links der dort liegenden 19,1 m langen Schutzinsel ein in gleicher Richtung fahrender 37,1 m langer Tramzug anhielt, von dem nur die beiden vorderen, nicht auch der dritte Wagen neben die Insel zu stehen kamen, verz�gerte Kubli beim Anblick der aussteigenden Fahrg�ste nur auf etwa 30 km/Std. und beschleunigte die Fahrt wieder, noch ehe alle aus dem hintersten Tramwagen aussteigenden Personen die rechts des Tramzuges liegende 3 m breite Fahrbahn vor dem sich n�hernden Automobil hindurch �berschritten hatten. Mindestens einer der Aussteigenden musste die Strasse wegen des Automobils schneller als normal �berqueren, und ein anderer suchte Schutz, indem er gegen den Tramzug zur�ckwich.
B.- Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Z�rich verurteilte Dr. Kubli am 27. September 1954 wegen �bertretung der Art. 25 Abs. 1 MFG und 61 Abs. 3 MFV zu Fr. 20.- Busse.
C.- Dr. Kubli f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung zur�ckzuweisen. Er macht geltend, der angefochtene Entscheid verstosse gegen das in Art. 61 Abs. 3 MFV verankerte Recht des Motorfahrzeugf�hrers, die an einer Schutzinsel haltende Strassenbahn rechts zu �berholen. Art. 25 MFG schr�nke dieses Recht nicht ein. Zudem habe der Beschwerdef�hrer nicht damit rechnen m�ssen, dass ein Nachz�gler aus dem Tram aussteigen und die Fahrbahn des Beschwerdef�hrers kreuzen werde, ohne nach links oder rechts zu blicken.
D.- Der Polizeirichter der Stadt Z�rich beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Art. 61 Abs. 3 MFV bestimmt in Satz 2 und 3: "Die haltende Strassenbahn ist rechts zu �berholen, wenn eine Schutzinsel vorhanden ist; fehlt eine solche, so darf sie nur links und nur in langsamer Fahrt (Schrittempo) �berholt werden. Im �brigen findet Art. 46 Anwendung."
Damit wird der F�hrer eines Motorfahrzeuges nicht BGE 81 IV 174 S. 176erm�chtigt, die an einer Schutzinsel haltende Strassenbahn unbek�mmert um andere Strassenben�tzer, insbesondere ohne jede R�cksichtnahme auf die aus- und einsteigenden Fahrg�ste (rechts) zu �berholen. Dass auch in diesem Falle, wie immer beim �berholen, besonders vorsichtig zu fahren und auf die anderen Strassenben�tzer R�cksicht zu nehmen ist, ergibt sich schon aus Art. 46 Abs. 3 MFV, den Art. 61 Abs. 3 vorbeh�lt. Sodann gilt auch hier Art. 25 Abs. 1 MFG, wonach der F�hrer sein Fahrzeug st�ndig zu beherrschen und die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen und �berall da, wo das Fahrzeug Anlass zu Verkehrsst�rung, Bel�stigung des Publikums oder Unf�llen bieten k�nnte, den Lauf zu m�ssigen oder n�tigenfalls anzuhalten hat. Wer gem�ss Art. 61 Abs. 3 MFV die Strassenbahn rechts �berholt, hat sich daher wie immer vorzusehen, dass er niemanden bel�stigt oder gef�hrdet. Das gilt namentlich, wenn die Schutzinsel nur einem Teil der aus- oder einsteigenden G�ste Deckung verschafft, sei es, weil sie nicht f�r alle Platz bietet, sei es, weil sie so kurz ist, dass die Ben�tzer eines oder mehrerer Wagen gen�tigt sind, unmittelbar auf die Fahrbahn der Strasse auszusteigen oder von dort her einzusteigen. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, im letzteren Falle habe der Fussg�nger nicht unmittelbar die Fahrbahn zu �berschreiten, sondern nach dem Aussteigen (oder vor dem Einsteigen) dem haltenden Zug entlang zu der Schutzinsel (bzw. von ihr weg) zu gehen, hilft nicht, weil diese Vorsichtsmassnahme sich nicht so eingeb�rgert hat, dass der F�hrer des Motorfahrzeuges blind darauf vertrauen d�rfte, sie werde von allen beachtet. Es gibt Leute, die in Verkennung der Gefahr oder im Vertrauen, dass die Fahrzeugf�hrer die gebotene R�cksicht walten lassen, den Umweg �ber die zu kurze Schutzinsel nicht einschlagen, zumal dann nicht, wenn er erheblich ist. Der Motorfahrzeugf�hrer hat damit zu rechnen, dass die ausserhalb einer Schutzinsel ausgestiegenen Personen die Strasse unmittelbar �berschreiten oder BGE 81 IV 174 S. 177dass sie sich vom Fussg�ngersteig oder Strassenrande unmittelbar zu den ausserhalb der Insel haltenden Tramwagen begeben, um einzusteigen.
2. Der Beschwerdef�hrer hat Art. 25 Abs. 1 MFG �bertreten. Die haltende Strassenbahn auf einem nur drei Meter breiten Fahrstreifen, der von den aus dem hintersten Wagen aussteigenden Fahrg�sten unmittelbar betreten werden musste, mit 30 km/Std. �berholen zu wollen und vor Beendigung des Unternehmens die Fahrt sogar noch zu beschleunigen, war r�cksichtslos und gef�hrlich. Das ergibt sich schon daraus, dass wegen des Automobils einer der Aussteigenden sich mit ungew�hnlich schnellem Schritt auf den Fussg�ngersteig begeben und der andere gegen die Strassenbahn hin zur�ckweichen musste. Bei der gebotenen Aufmerksamkeit hat der Beschwerdef�hrer diese Personen rechtzeitig sehen k�nnen. Zudem hatte er damit zu rechnen, dass weitere Fahrg�ste die Strasse betreten k�nnten, solange die Strassenbahn hielt. Da vom Zug zum Fussg�ngersteig nur 3 m zur�ckzulegen waren, dr�ngte sich die Annahme, die Aussteigenden w�rden sofort die Strasse �berschreiten, statt auf schmalem Raum der Strassenbahn entlang den Weg auf die Schutzinsel einzuschlagen, besonders auf. Der Beschwerdef�hrer hatte daher, wenn nicht zum vornherein anzuhalten, die Geschwindigkeit zum mindesten so stark herabzusetzen, dass die Fussg�nger die Strasse ungef�hrdet h�tten �berschreiten k�nnen. Ob nicht sogar blosses Schrittempo, wie es f�r das Links�berholen vorgeschrieben ist, analog auch hier geboten gewesen w�re, kann dahingestellt bleiben, denn jedenfalls war die vom Beschwerdef�hrer eingehaltene Geschwindigkeit erheblich �bersetzt.

References: Art. 61
 art. 25
 BGE 
 Art. 25
 Art. 61
 Art. 25
 Art. 61
 Art. 46
 BGE 
 Art. 46
 Art. 61
 Art. 25
 Art. 61
 BGE 
 Art. 25