Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F23-05-2006-1P-55-2006
Timestamp: 2016-10-23 01:27:05+00:00

Document:
1P.55/2006 (23.05.2006)
1P.55/2006 /ggs
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Walter Wagner,
Bank Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Beda Eugster,
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altst�tten, Luchsstrasse 11, 9450 Altst�tten,
Art. 9 und 32 BV (Strafverfahren; Beweisw�rdigung),
des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 23. November 2005.
X.________ wurde mit Entscheid des Kreisgerichts Rheintal, 2. Abteilung, vom 9. M�rz 2004 wegen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage und Urkundenf�lschung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 8 Monaten und einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Vom Vorwurf der Veruntreuung wurde er freigesprochen.
Das Kreisgericht erachtete es als erwiesen, dass X.________ als Angestellter der Bank Y.________ die Unterschrift der Bankkundin A.________ aufgrund der bankinternen Unterschriftenkarte gef�lscht, am 20. M�rz 1998 in der Filiale B.________ deren Sparkonto saldiert und den entsprechenden Betrag an sich genommen habe. Die umstrittene Saldierung war an einem Kassenterminal dieser Filiale unter dem K�rzel von C.________ - dem damaligen Filialleiter - eingegeben worden. C.________ hatte in der Strafuntersuchung ausgesagt, der Eintrag treffe zu; er habe den Betrag an eine Drittperson am Schalter ausbezahlt. Das Kreisgericht erwog demgegen�ber, die Annahme der T�terschaft des Angeklagten dr�nge sich wegen der Dichte der gegen ihn sprechenden Indizien geradezu auf; andere T�ter k�men vern�nftigerweise nicht in Frage.
Die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies die von X.________ eingelegte Berufung mit Entscheid vom 23. November 2005 ab.
Mit Eingabe vom 27. Januar 2006 erhebt X.________ staatsrechtliche Beschwerde wegen willk�rlicher Beweisw�rdigung und Verletzung der Unschuldsvermutung. Er beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und die Bank Y.________ ersuchen um Abweisung der Beschwerde. In der Replik h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest. Mit Eingabe vom 28. April 2006 hat die Staatsanwaltschaft unaufgefordert Gegenbemerkungen zur Replik eingereicht.
Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 88 OG). F�r die Geltendmachung der als verletzt ger�gten verfassungsm�ssigen Rechte steht auf Bundesebene die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung (Art. 84 OG i.V.m. Art. 269 Abs. 2 BStP). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Ger�gt werden eine willk�rliche Beweisw�rdigung und die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel.
2.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verf�gt der Sachrichter im Bereich der Beweisw�rdigung �ber einen weiten Beurteilungsspielraum. Willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; 129 I 173 E. 3.1 S. 178, je mit Hinweisen).
2.2 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich bei der �berpr�fung von Beweisw�rdigungen im Strafprozess Zur�ckhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).
2.3 Der angefochtene Entscheid ist anhand dieser Grunds�tze auf seine Verfassungsm�ssigkeit hin zu pr�fen.
Dabei ist zun�chst den verfahrensrechtlichen Einwendungen nachzugehen.
3.1 Als willk�rlich beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass das Kantonsgericht nicht seinem Antrag gefolgt ist, C.________ einzuvernehmen. Er verlangt, das Gericht h�tte sich ein eigenes Bild von ihm machen m�ssen, um dessen Aussagen richtig zu w�rdigen.
F�r den Schuldspruch gegen den Beschwerdef�hrer haben sich die kantonalen Gerichte auf Indizien abgest�tzt, die unabh�ngig von den Aussagen der Auskunftsperson C.________ waren (vgl. dazu hiernach E. 4). Dessen Version, wonach er von einer bankexternen T�terschaft get�uscht worden sei, entlastet an sich den Beschwerdef�hrer. Die Aussagen werden indessen massgeblich durch die gerichtlich f�r entscheidend erachteten Indizien entkr�ftet. Im Gegensatz zum kantonalen Verfahren h�lt der Beschwerdef�hrer die Aussagen von C.________ nun ebenfalls nicht mehr f�r glaubhaft. Das Kantonsgericht hat jedoch auch nicht allein aus dem Aussageverhalten von C.________ abgeleitet, dieser scheide als m�glicher T�ter aus; insofern stellte es vielmehr im Wesentlichen auf dieselben Indizien ab.
Demzufolge verf�gte das Kantonsgericht �ber sachliche Gr�nde, wenn es dem Verfahrensantrag des Beschwerdef�hrers nicht entsprochen hat; der Willk�rvorwurf geht fehl. Im �brigen war C.________ auf Anordnung des Kreisgerichts, unter Wahrung der Verteidigungsrechte des Beschwerdef�hrers, noch einmal bei der Staatsanwaltschaft einvernommen worden; damit konnte es sein Bewenden haben.
3.2 Ausserdem beanstandet der Beschwerdef�hrer, die Untersuchung sei in verschiedenen Punkten unvollst�ndig.
Vorliegend gilt es zu entscheiden, ob die vom Kantonsgericht f�r massgebend erkl�rten Indizien als Grundlage des Schuldspruchs ausreichen. Diesfalls kann dahin gestellt bleiben, ob das Gericht eine Erg�nzung der Strafuntersuchung im Sinne des Beschwerdef�hrers h�tte verlangen m�ssen. Dann er�brigt sich auch eine Auseinandersetzung mit den Argumenten der Staatsanwaltschaft, mit denen sie ihr Vorgehen rechtfertigt. Dies gilt namentlich f�r ihre diesbez�glichen, unaufgefordert eingereichten Gegenbemerkungen zur Replik im bundesgerichtlichen Verfahren. Die Stichhaltigkeit der angesprochenen Indizien ist im Folgenden zu �berpr�fen.
4.1 Unbestritten sind folgende Sachverhaltselemente:
- In der Bankfiliale in B.________ gab es zwei Kassen; sie wurden im Computer unter den Nummern 21 und 22 identifiziert.
- Die Saldierung des Kontos von A.________ ist gem�ss dem Computerjournal am 20. M�rz 1998 um 13.14 Uhr an der Kasse 22 unter dem K�rzel von C.________ erfolgt. Der Saldobetrag von Fr. 12'982.-- wurde der Kasse entnommen.
- A.________ befand sich zur Tatzeit an ihrem Arbeitsplatz. Ihre Unterschrift auf dem bei der Bank aufbewahrten Saldierungsbeleg wurde gef�lscht. Es liess sich nachweisen, dass die Unterschrift in einem Pausvorgang auf den Beleg �bertragen worden war.
- Beim gef�lschten Schriftzug besteht eine aussergew�hnlich hohe �bereinstimmung mit der Unterschriftenkarte von A.________ vom 23. Dezember 1991. Diese Karte wurde im Original in der Filiale B.________ aufbewahrt; eine Kopie befand sich am Hauptsitz der Bank in D.________. Zwischenzeitlich hatte A.________ ihre Unterschrift ge�ndert, wie sich namentlich aus ihrem Ausl�nderausweis ergab.
- Die M�glichkeit von Manipulationen an den Orts- und Zeitangaben wie an der Bildschirmnummer im Journal waren von der Software her ausgeschlossen. Manuell einzugeben waren hingegen das K�rzel des Sachbearbeiters, wobei auch ein fremdes K�rzel eingegeben werden konnte, die Bezeichnung des Gesch�fts, das betroffene Konto und der Betrag.
- Um 13.14 Uhr waren zwei Mitarbeiter der Filiale anwesend: An Kasse 21 arbeitete E.________; sie war anfangs M�rz 1998 neu als Aushilfskassierin in der Filiale angestellt worden. Zu ihrer Entlastung bediente der Filialleiter C.________ an Kasse 22 ebenfalls Kunden.
- Der Beschwerdef�hrer arbeitete nicht in der Filiale, sondern am Hauptsitz der Bank in D.________. Er hob aber nach dem Journal am 20. M�rz 1998 an der Kasse 22 unter seinem K�rzel um 13.18 Uhr (Fr. 50.--) und um 13.20 Uhr (Fr. 6'000.--) Bargeld ab.
- Zuvor musste er von C.________ oder E.________ eingelassen worden sein; es konnte nicht festgestellt werden, welcher der beiden dies getan hatte noch wann genau dies geschehen war. Einen beruflichen Grund f�r die Anwesenheit des Beschwerdef�hrers in der Filiale gab es nicht.
- Der Beschwerdef�hrer machte die Bez�ge somit am selben Kassenterminal, an dem die umstrittene Saldierung zuvor stattgefunden hatte. Dazwischen sind keine weiteren Transaktionen im Journal dokumentiert. Zeitlich am n�chsten liegen Buchungen an Kasse 21, d.h. der anderen Kasse; sie erfolgten um 13.09 Uhr und 13.37 Uhr unter dem Kurzzeichen der Aushilfskassierin.
- Am selben Tag um 13.49 Uhr bezahlte der Beschwerdef�hrer Fr. 6'000.-- am Hauptsitz der Bank, d.h. an seinem Arbeitsort, wieder auf sein Konto ein.
- Der Beschwerdef�hrer war 1997 als Kassier in der Filiale B.________ besch�ftigt gewesen, bevor er ab Juli 1997 als Kreditsachbearbeiter am Hauptsitz t�tig war. Nach den Feststellungen des Kantonsgerichts verf�gte er �ber das Wissen, dass an der Kasse im Computer Eingaben unter einem fremden K�rzel gemacht werden konnten.
4.2.1 F�r das Kantonsgericht war entscheidend, dass der Saldierungsvorgang und die beiden Barbez�ge an derselben Kasse, in einer Abfolge und innerhalb von sechs Minuten ausgef�hrt wurden. Die drei Bankgesch�fte seien zeitlich nur nachvollziehbar, wenn der Kundenverkehr und ein Personalwechsel am Kassenschalter entfielen. Dies f�hre zwingend zur Annahme, dass alle drei Buchungen von ein und derselben Person, d.h. vom Beschwerdef�hrer, get�tigt worden seien.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, um 13.00 Uhr seien innert rund 10 Sekunden zwei Buchungen verzeichnet. Bei einem Abstand von rund vier Minuten sei die Annahme, dass er zwingend die Transaktionen vorgenommen habe, willk�rlich. In dieser Zeitspanne h�tte die Auszahlung des saldierten Kontos an eine Drittperson am Schalter erfolgen k�nnen. Ebenso sei es denkbar, dass C.________ die Saldierung ohne Kundschaft abgeschlossen habe. Er h�tte sich den Saldierungsbetrag nicht einmal in jener Zeit herausz�hlen m�ssen; dies h�tte auch sp�ter erfolgen k�nnen.
4.2.2 Der vom Beschwerdef�hrer vergleichsweise genannte Abstand von 10 Sekunden taugt bereits deshalb nicht als Massstab, weil dort beide Buchungen von derselben Person eingegeben worden waren. Demgegen�ber liegt die Besonderheit hier darin, dass am Ende der Buchungsabfolge der Beschwerdef�hrer als (bankinterner) Gast Daten eingab. Vor diesem Hintergrund hatte das Kantonsgericht den zeitlichen Abstand zur vorangehenden Saldierung zu beurteilen.
4.2.3 In der staatsrechtlichen Beschwerde h�lt der Beschwerdef�hrer nicht mehr ernsthaft an der von C.________ gemachten Aussage fest, dass bei der Saldierung tats�chlich eine Kundin am Schalter anwesend war (E. 3.1); vom Wegfall des Kundenverkehrs ist auszugehen. Zu pr�fen bleibt die zeitliche M�glichkeit eines Personalwechsels. Im Vordergrund steht, ob C.________ gen�gend Zeit f�r eine Saldierung ohne Kundenverkehr besass, wenn vier Minuten sp�ter der Beschwerdef�hrer am gleichen Terminal seinen ersten Barbezug eingab. Die Aussage des Kantonsgerichts, Saldierung und Geldbez�ge seien zeitlich nur ohne Personalwechsel denkbar, ist auf diese konkrete Situation zur�ckzubeziehen.
Dabei muss der folgende, weitere Umstand ber�cksichtigt werden: Die vom Beschwerdef�hrer behauptete Variante, C.________ habe das fragliche Konto f�r sich selbst saldiert, beruht wesentlich auf der Annahme, dass der Beschwerdef�hrer den Kassenraum erst danach betreten h�tte; er behauptet nicht, C.________ h�tte die Buchung auch in seiner Anwesenheit vorgenommen. Dahinter steht die Frage, ob es der Zeitbedarf f�r die Abl�ufe zuliess, dass der Beschwerdef�hrer im Tatzeitpunkt, d.h. um 13.14 Uhr, in der Filiale noch nicht anwesend war.
4.2.4 F�r die Beurteilung der M�glichkeit eines Personalwechsels an Kasse 22 innert vier Minuten kommt es wesentlich darauf an, dass der Beschwerdef�hrer gleichzeitig von aussen in die Filiale h�tte eingelassen worden sein m�ssen. Unter dieser zus�tzlichen Bedingung scheint der Wechsel in der vorgegebenen Zeitdifferenz als zeitlich praktisch unm�glich. Diese Einsch�tzung konnte das Kantonsgericht willk�rfrei treffen. Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar das Gegenteil; er blendet dabei aber den Zeitbedarf f�r seinen Einlass und die Begr�ssungsf�rmlichkeiten vollst�ndig aus. Der Beschwerdef�hrer macht auch nicht plausibel, weshalb C.________ den Saldobetrag einstweilen in der Kasse h�tte belassen sollen, wenn er durch die Ankunft des Beschwerdef�hrers �berrascht worden w�re; die Tat war ja darauf angelegt, dass Kassenstand und Bankbelege �bereinstimmten.
4.2.5 Die soeben als haltbar beurteilte Feststellung des Kantonsgerichts l�sst nicht nur die vom Beschwerdef�hrer behauptete Variante einer Tatbegehung durch C.________ ohne Kundenverkehr ausscheiden. Gleichzeitig wird damit ausgeschlossen, dass der Beschwerdef�hrer erst nach 13.14 Uhr in die Filiale gelangt sein konnte.
4.3 Vor Kantonsgericht hat der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers es als nicht mehr nachvollziehbar erkl�rt, weshalb dieser in der Filiale B.________ Fr. 6'050.-- abgehoben und eine halbe Stunde sp�ter Fr. 6'000.-- wieder einbezahlt habe. Zudem l�sst der Beschwerdef�hrer in der staatsrechtlichen Beschwerde vortragen, er habe die Filiale letztlich nur wegen dieser Barbez�ge aufgesucht; im �brigen k�nne er sich an den Grund seines Aufenthalts nicht mehr erinnern.
Entgegen dieser Darstellung dienten die Barbez�ge nach der Ansicht des Kantonsgerichts dazu, dass der Beschwerdef�hrer seinen Besuch und den Griff in die Kasse gegen�ber den dort Anwesenden rechtfertigen konnte. Diese W�rdigung erweist sich alles andere als willk�rlich; es hilft dem Beschwerdef�hrer nichts, wenn er argumentiert, er h�tte zur Ablenkung einen geringeren Betrag abheben k�nnen.
Ausserdem werden im angefochtenen Entscheid die inzwischen widerrufenen Aussagen des Beschwerdef�hrers im Strafverfahren zur Erkl�rung seiner Anwesenheit in der Filiale und seiner Geldbez�ge geschildert. Ebenso wird er�rtert, inwiefern diese Angaben widerlegt werden konnten. Der Beschwerdef�hrer h�lt sich zu Unrecht dar�ber auf, dass die Prozessgeschichte in diesem Punkt genau nachgezeichnet worden ist. Das Kantonsgericht hat sein diesbez�gliches Aussageverhalten im �brigen nicht als zus�tzliches, belastendes Indiz gewertet; der dagegen gerichtete Willk�rvorwurf ist unbegr�ndet.
4.4 Die Strafuntersuchungsbeh�rden stellten bei ihren Ermittlungen fest, dem Beschwerdef�hrer seien zwischen dem 21. und dem 31. M�rz 1998 Geldmittel in der H�he von Fr. 11'804.65 zugeflossen, f�r die keine Belege vorhanden seien. Das Kantonsgericht wertete diesen Umstand als erstaunlich, weil der Beschwerdef�hrer seine private Buchhaltung �usserst genau gef�hrt habe. Ob diese Eink�nfte ohne Belege ein Indiz f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers bilden, kann offen bleiben.
Der Schuldspruch gegen den Beschwerdef�hrer l�sst sich begr�nden, ohne dass wesentlich auf diese Eink�nfte abgestellt wird.
4.5 Zusammengefasst: Den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers im bundesgerichtlichen Verfahren ist zu entnehmen, dass er selbst davon ausgeht, die Tat sei von einer bankinternen Person ver�bt worden (E. 3). Daf�r kommen grunds�tzlich die drei Angestellten infrage, die sich im Tatzeitraum in der N�he der Kassenterminals aufhielten. Es sind dies C.________, E.________ und der Beschwerdef�hrer als Gast (E. 4.1/4.2.5). Eine Tatbegehung durch E.________ hat der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Kantonsgericht noch als unwahrscheinlich bezeichnet, aber nicht vollst�ndig ausgeschlossen. Im angefochtenen Entscheid wurde die M�glichkeit ihrer T�terschaft mit eingehender Begr�ndung verworfen; dagegen erhebt der Beschwerdef�hrer keine substantiierten Einw�nde mehr. �brig bleiben somit C.________ und der Beschwerdef�hrer.
Im bundesgerichtlichen Verfahren h�lt der Beschwerdef�hrer dem angefochtenen Schuldspruch konkret nur noch die Variante entgegen, bei der C.________ die Tat vor der Ankunft des Beschwerdef�hrers alleine begangen h�tte; diese Variante erweist sich als zeitlich unm�glich (E. 4.2.5). Der Tatsache, dass die Saldierung unter dem Kurzzeichen von C.________ erfolgt ist, kommt keine wesentliche Bedeutung zu; der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er um die M�glichkeit von Eingaben unter fremdem K�rzel wusste (E. 4.1). Gleichzeitig belastet es den Beschwerdef�hrer erheblich, dass er als erster zwei Buchungen am selben Kassenterminal machte, an dem vier Minuten vorher die fragliche Saldierung stattgefunden hatte. Ausserdem vermag der Beschwerdef�hrer keine nachvollziehbare Begr�ndung f�r seine Geldbez�ge zu liefern; hingegen ergeben diese einen Sinn als Rechtfertigung f�r die Entnahme des Saldobetrags aus der Kasse (E. 4.3).
4.6 Bei dieser Indizienlage durfte das Kantonsgericht den Schluss ziehen, C.________ scheide in jedem Fall als T�ter aus, obwohl seine Aussagen zu einer bankexternen T�terschaft nicht glaubhaft seien (vgl. E. 3). Die Beweisw�rdigung, die dem angefochtenen Schuldspruch zugrunde liegt, erscheint insgesamt nicht als willk�rlich. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind auch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld zu begr�nden. Verletzungen des Willk�rverbots oder der Unschuldsvermutung lassen sich nicht ausmachen.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Da die Beschwerdegegnerin in ihrer Kurzvernehmlassung auf eine Begr�ndung der Eingabe verzichtet hat, ist ihr keine Parteientsch�digung zuzusprechen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altst�tten, und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 269
in dubio
 Art. 9
 Art. 6
in dubio