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Timestamp: 2016-10-26 05:56:00+00:00

Document:
4A_361/2010 (02.12.2010)
und 349 weitere Beschwerdef�hrer,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 11. Mai 2010.
dass die Beschwerdef�hrer beim Bezirksgericht Z�rich gegen die Beschwerdegegnerin auf Zahlung von Fr. 100'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 27. Februar 2004 zuhanden s�mtlicher Beschwerdef�hrer klagten;
dass das Bezirksgericht Z�rich die Klage der Beschwerdef�hrer mit Urteil vom 23. M�rz 2009 guthiess;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich eine von der Beschwerdegegnerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 23. M�rz 2009 erhobene Berufung mit Urteil vom 11. Mai 2010 guthiess und die Klage der Beschwerdef�hrer abwies;
dass die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 18. Juni 2010 erkl�rten, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2010 mit Beschwerde anfechten zu wollen und dabei die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie die Gutheissung der Klage beantragten, eventualiter die R�ckweisung der Streitsache an das Obergericht zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung;
dass die Beschwerdef�hrer geltend machen, die eingeklagte Forderung sei ihnen zur gesamten Hand abgetreten worden und zwischen den Parteien unbestritten ist, dass es sich bei den Beschwerdef�hrern um eine notwendige Streitgenossenschaft handelt;
dass auf die Beschwerde demnach nicht eingetreten werden kann, sofern sie nicht von s�mtlichen Streitgenossen eingereicht worden ist (vgl. de lege ferenda Art. 70 Abs. 2 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [Zivilprozessordnung, ZPO; AS 2010 1739 ff.]; Peter Ruggle, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N. 44 zu Art. 70 ZPO);
dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 30. Juni 2010 unter anderem geltend macht, die Beschwerdef�hrer Nr. 26, Nr. 41, Nr. 46, Nr. 69, Nr. 166 und Nr. 312 seien verstorben, wobei die Beschwerdef�hrer Nr. 41 und Nr. 46 bereits vor Anh�ngigmachung der Klage verstorben seien, weshalb es an der Prozessf�higkeit fehle und die Beschwerde mangels Sachlegitimation abzuweisen sei;
dass die Beschwerdegegnerin zudem mit Noveneingabe vom 28. Oktober 2010 geltend macht, die Beschwerdef�hrer Nr. 286 und Nr. 287 h�tten dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer keinen Auftrag zur Einreichung einer Klage erteilt und billigten dessen Handlungen auch nachtr�glich nicht, weshalb von einem impliziten R�ckzug der Beschwerde auszugehen sei;
dass die Frage der nach Ansicht der Beschwerdegegnerin fehlenden Prozessvoraussetzungen bzw. der fehlenden Sachlegitimation der Beschwerdef�hrer vorliegend offen gelassen werden kann, da auf die Beschwerde aus anderen Gr�nden nicht einzutreten ist;
dass es im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt und der Beschwerdef�hrer in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen soll (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749);
dass die Beschwerdef�hrer gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2010 keine Nichtigkeitsbeschwerde (vgl. �� 281 ff. ZPO/ZH) beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich erhoben haben;
dass die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht verschiedentlich eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG r�gen, wobei sie verkennen, dass "offensichtlich unrichtig" in diesem Zusammenhang "willk�rlich" bedeutet (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252);
dass die R�ge der Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) zun�chst nach � 281 ZPO/ZH mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde dem Kassationsgericht h�tte vorgetragen werden k�nnen, weshalb die entsprechenden R�gen mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs (Art. 75 Abs. 1 BGG) von vornherein ausser Betracht bleiben m�ssen;
dass die Beschwerdef�hrer die Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) verkennen, indem sie unter den Titeln "Zusammenfassung des Prozessthemas" sowie "Prozessgeschichte" den Sachverhalt sowie den Verfahrensgang aus ihrer Sicht schildern und dabei in zahlreichen Punkten von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichen oder diese erweitern;
dass die Beschwerdef�hrer den f�r das Bundesgericht massgeblichen Sachverhalt auch in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung in unzul�ssiger Weise erweitern, indem sie vorbringen, es stehe in der B�robrosch�re der Beschwerdegegnerin nirgends, wer f�r die b�roeigene Treuhandgesellschaft (Y.________ AG) habe handeln d�rfen und es gehe deren Firma auch nicht aus der Brosch�re hervor;
dass die Beschwerdef�hrer mit ihren Vorbringen nicht auf die Erw�gungen der Vorinstanz zur Haftung gest�tzt auf Art. 567 Abs. 3 OR eingehen, geschweige denn eine Bundesrechtsverletzung aufzeigen, sondern dem Bundesgericht lediglich in appellatorischer Weise unter Hinweis auf vereinzelte Sachverhaltsfeststellungen der Erstinstanz darlegen, inwiefern ihrer Ansicht nach B.________ nach dem Vertrauensprinzip auf eine Vertretungsbefugnis von Dr. C.________ habe schliessen d�rfen;
dass die Beschwerdef�hrer auch in Bezug auf den auftragsrechtlichen R�ckerstattungsanspruch lediglich auf ihre vorinstanzlichen Rechtsschriften verweisen und ihre entsprechenden Vorbringen wiederholen, ohne auf die ausf�hrlichen Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen, mit denen diese das Zustandekommen eines Auftragsverh�ltnisses ausschloss;
dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang zudem in tats�chlicher Hinsicht feststellte, dass im fr�hest m�glichen Zeitpunkt der Kenntnisnahme des Zahlungseingangs bereits die Weiter�berweisung der eingegangenen Gelder veranlasst gewesen sei, weshalb die Beschwerdegegnerin aufgrund ihres Kenntnisstands gar nicht auf das Vorliegen einer konkludenten Offerte zur treuh�nderischen Verwahrung habe schliessen k�nnen;
dass sich die Beschwerdef�hrer auch diesbez�glich �ber den vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) hinwegsetzen und dem Bundesgericht lediglich in appellatorischer Weise ihre Sicht der Dinge hinsichtlich der tats�chlichen Kenntnis der Beschwerdegegnerin unterbreiten;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrer vom 18. Juni 2010 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher nicht erf�llt, soweit ihre Vorbringen mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs �berhaupt zul�ssig sind, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 109 BGG nicht eingetreten werden kann;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Beschwerdef�hrer unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG);
dass der Beschwerdegegnerin eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- zuzusprechen ist, zumal sie sich zur Sache noch nicht hat vernehmen lassen;
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdef�hrern auferlegt (unter solidarischer Haftbarkeit und intern je zu 1/350).
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren (unter solidarischer Haftbarkeit und intern je zu 1/350) mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.

References: de lege ferenda
 Art. 70
 Art. 70
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 97
 Art. 567
 Art. 105
 Art. 109
 Art. 68