Source: http://www.ip-rb.de/32436.htm
Timestamp: 2018-01-23 15:57:13+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 6, Erscheinungstermin: 15. Juni 2013) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, BGH entscheidet Ã¼ber automatische ErgÃ¤nzung der Suchfunktion, IPRB 2013, 121
Schmid-Petersen, Frauke, Ungenehmigtes Fotografieren eines GebÃ¤udes als Eigentumsverletzung, IPRB 2013, 121
Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Keine SpezialzustÃ¤ndigkeit fÃ¼r Klage auf Zahlung des Rechtsanwaltshonorars in einer Urhebersache, IPRB 2013, 121
Herrmann, Volker, GEMA erringt Teilerfolg vor EuG, IPRB 2013, 121-122
Herrmann, Volker, Internet-TV: EU-Kommission verabschiedet GrÃ¼nbuch zur Medienkonvergenz, IPRB 2013, 122
Herrmann, Volker, Schutzfrist fÃ¼r Tonaufnahmen auf 70 Jahre verlÃ¤ngert, IPRB 2013, 122
BGH v. 13.12.2012 - I ZR 182/11 / Walter, Andreas, BGH: Metall auf Metall I und II, IPRB 2013, 122-123
BGH v. 15.12.12 - I ZR 74/12 / Wille, Stefan, BeschrÃ¤nkte Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder beim sog. Filesharing, IPRB 2013, 123-124
BGH v. 13.12.2012 - I ZR 217/10 / Steinberg, Jens H. / Kaiser, Rebekka, ZulÃ¤ssiges Keyword-Advertising, IPRB 2013, 124-125
BGH v. 20.9.2012 - I ZR 90/09 / Reske, Astrid, Zu den Anforderungen an die Darlegung des Anspruchs auf Besichtigung eines Quellcodes, IPRB 2013, 125-126
BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/12 / Bott, Kristofer, Anforderungen an die Erkennbarkeit der redaktionellen Produktwerbung mittels PreisrÃ¤tsels, IPRB 2013, 126-127
BGH v. 2.10.2012 - I ZR 82/11 / AÃŸhoff, Guido, Gleichgewichtslage zwischen Gleichnamigen auch bei Kollision von Unternehmenskennzeichen relevant, IPRB 2013, 127-128
BGH v. 25.10.2012 - I ZR 169/10 / AÃŸhoff, Guido, Unwirksamkeit der Einwilligung in Werbeanrufe bei Nichterkennbarkeit der Art der WerbemaÃŸnahme, IPRB 2013, 128-129
KG v. 15.1.2013 - 5 U 84/12 / Hort, Jennifer, Ausnutzung des kindlichen Spieltriebs fÃ¼r Online-Werbung, IPRB 2013, 129-130
OLG MÃ¼nchen v. 15.11.2012 - 29 U 1481/12 / Schuhmacher, Elmar, Aufruf einer Verbraucherzentrale, Banken zur KÃ¼ndigung der Konten von â€œAbofallenbetreibernâ€� aufzufordern, IPRB 2013, 130-131
Mahmoudi, Yasmin / SchlÃ¼tter, Andrea, Nutzung des Markenportfolios im Hinblick auf neue Top-Level-Domains, IPRB 2013, 131-134
Im vergangenen Jahr wurde die Vergabe zahlreicher neuer Top-Level-Domains beschlossen, die sich nicht aus den bekannten LÃ¤nderkennungen zusammensetzen. Nunmehr, zu Beginn des zweiten Quartals 2013, beginnt die Freischaltung der neuen Top-Level-Domains. Damit ist es ab sofort nicht nur mÃ¶glich, lÃ¤nderspezifische Domainendungen wie .de oder .eu oder allgemeine Domainendungen wie .com oder .tv fÃ¼r Webseiten zu nutzen, sondern auch Begriffe, die einen konkreteren Bezug zum Inhalt der Webseite aufweisen, etwa .berlin oder .sport. Der Beitrag befasst sich im Folgenden mit den markenrechtlichen Problemen, die aufgrund der Freischaltung der neuen Top-Level-Domains entstehen kÃ¶nnen.
OelschlÃ¤gel, Kay, Gleichlautende Unternehmenskennzeichen, Das Recht der Gleichnamigen, IPRB 2013, 134-137
HÃ¤ufig tritt in der Praxis die Konstellation auf, dass ein Unternehmer sein Unternehmen, das den Familiennamen trÃ¤gt, an ein anderes, in der Regel grÃ¶ÃŸeres Unternehmen verÃ¤uÃŸert und nach der VerÃ¤uÃŸerung dann doch wieder mit einem eigenen Unternehmen am selben Markt auftreten mÃ¶chte. Das neue Unternehmen soll dann wieder den Familiennamen tragen, den auch das verÃ¤uÃŸerte Unternehmen trÃ¤gt. Hiergegen setzt sich der neue Inhaber des alten Unternehmens in der Regel zur Wehr und mahnt eine Verwechslungsgefahr an. Das neue Unternehmen beruft sich in dieser Situation zumeist auf das Recht der Gleichnamigen. Nachfolgend soll genauer beleuchtet werden, wie sich die Rechtslage bei dieser und Ã¤hnlich gelagerten Fallkonstellationen zwischen Unternehmenskennzeichen darstellt.
Vohwinkel, Moritz, 27 auf einen Streich, Die Bedeutung des Niederlassungsbegriffs bei der ZustÃ¤ndigkeit fÃ¼r gemeinschaftsweite Verletzungsverfahren, IPRB 2013, 137-140
Das international zustÃ¤ndige Gericht hat die Kompetenz, Ã¼ber VerletzungsansprÃ¼che mit Wirkung fÃ¼r alle 27 EU-Staaten zu entscheiden (Art. 83 Abs. 1 GGV bzw. Art. 98 Abs. 1 GMV). Diese ZustÃ¤ndigkeit kann insbesondere davon abhÃ¤ngen, ob eine der Parteien im Staat des Gerichts eine Niederlassung hat (Art. 82 Abs. 1 Alt. 2 GGV bzw. Art. 97 Abs. 1 Alt. 2 GMV). An welchen Merkmalen in der Praxis eine Niederlassung zu erkennen sein soll, wird nachfolgend aufgezeigt.
Limper, Josef, Reihe Lizenzen: Thema Urheberrecht â€“ Teil II, Aktuelle Entwicklungen, IPRB 2013, 140-144
In der neuen Artikelserie â€œReihe Lizenzenâ€� werden die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich dargestellt. Im folgenden Beitrag geht es um Lizenzen im Urheberrecht. Er setzt â€œReihe Lizenzen: Thema Urheberrecht â€“ Teil Iâ€� (, IPRB, 115 f.) fort.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 13.06.2013 16:19

References: BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 Art. 98
 Art. 97