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Timestamp: 2016-10-28 10:16:48+00:00

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6B_454/2015 (26.11.2015)
6B_454/2015 � � Urteil vom 26. November 2015
Vors�tzliche T�tung, begangen in Notwehrexzess; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 2. Dezember 2014.
A.a.�Das Kriminalgericht des Kantons Luzern erkl�rte X.________ am 26. November 2010 der (eventual-) vors�tzlichen T�tung nach Art. 111 StGB, begangen in Notwehrexzess nach Art. 15 und Art. 16 Abs. 1 StGB, schuldig. Vom Vorwurf der mehrfachen falschen Anschuldigung nach Art. 303 Ziff. 1 StGB sprach es ihn frei. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren.
A.b.�Das Obergericht Luzern sprach X.________ am 20. Juni 2011 in Gutheissung von dessen Appellation von s�mtlichen Anklagevorw�rfen frei.
A.c.�Das Bundesgericht hiess am 30. August 2012 die Beschwerden der Staatsanwaltschaft sowie von A.________, BD.________ und C.D.________ (Privatkl�ger) bez�glich des Freispruchs vom Vorwurf der vors�tzlichen T�tung, begangen in Notwehrexzess, gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ck. Im �brigen wies es die Beschwerden ab, soweit darauf einzutreten war (Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011).
A.d.�Das Kantonsgericht Luzern erkl�rte X.________ am 17. September 2013 im schriftlichen Verfahren der (eventual-) vors�tzlichen T�tung nach Art. 111 StGB, begangen in Notwehrexzess nach Art. 15 und 16 Abs. 1 StGB, schuldig und auferlegte ihm eine Freiheitsstrafe von drei Jahren, davon zwei Jahre mit bedingtem Vollzug. Eine von X.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht am 18. September 2014 erneut gut, soweit darauf einzutreten war. Es wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck (Urteil 6B_1220/2013).
Mit Urteil vom 2. Dezember 2014 best�tigte das Kantonsgericht den Schuldspruch wegen (eventual-) vors�tzlicher T�tung nach Art. 111 StGB, begangen in Notwehrexzess. Die Freiheitsstrafe reduzierte es auf 30 Monate, davon 22 Monate mit bedingtem Vollzug.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, ihn vom Vorwurf der vors�tzlichen T�tung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz gehe willk�rlich davon aus, er habe das Opfer vor der t�tlichen Auseinandersetzung mit den Worten "du Schwanz" verbal provoziert. Die Aussagen der beiden Zeugen seien wenig glaubhaft.
1.3.�Die Vorinstanz legt willk�rfrei dar, weshalb sie zur �berzeugung gelangt, der Beschwerdef�hrer habe das auf der Baustelle eintreffende Opfer mit "du Schwanz" angesprochen. Sie stellt hierf�r auf die �bereinstimmenden Aussagen der beiden Angestellten des Opfers ab. Sie erw�gt im Wesentlichen, diese h�tten keinen Anlass und in zeitlicher Hinsicht auch kaum die M�glichkeit gehabt, sich abzusprechen. Die Angestellten h�tten zudem nicht versucht, ihren Chef zu entlasten. Deren Aussagen w�rden auch dadurch erh�rtet, dass das Opfer mit der Schl�gerei begonnen habe (angefochtenes Urteil S. 13). Der Beschwerdef�hrer vermag nicht rechtsgen�gend aufzuzeigen, weshalb die vorinstanzliche Beweisw�rdigung geradezu willk�rlich sein k�nnte. Sein Einwand ersch�pft sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
2.1.�In einer Eventualbegr�ndung macht der Beschwerdef�hrer geltend, seine F�higkeit, sich gem�ss der Einsicht in das Unrecht der Tat verhalten zu k�nnen und auf die Provokation des Opfers zu verzichten, sei aufgrund seiner aus forensisch-psychiatrischer Sicht gest�rten Pers�nlichkeit in leichtem Mass vermindert gewesen. Die Vorinstanz setze sich damit nicht auseinander. Sie habe nicht gepr�ft, ob aufgrund der Vorgeschichte und des grossen emotionalen Wertes, welcher das Haus f�r ihn dargestellt habe, �berhaupt eine andere Reaktion als die geringf�gige Beleidigung des Opfers m�glich gewesen sei.
2.2.�Der Einwand ist unbegr�ndet. Dem Beschwerdef�hrer wurde gutachterlich eine in leichtem Grad verminderte Schuldf�higkeit attestiert. Die Vorinstanz tr�gt dem zutreffend bei der Strafzumessung Rechnung (vgl. angefochtenes Urteil E. 7.5 S. 22). Im �brigen ergibt sich aus der vom Beschwerdef�hrer zitierten Passage des psychiatrischen Gutachtens keineswegs, dass es diesem wegen seiner psychischen Probleme nicht m�glich gewesen w�re, auf die Provokation zu verzichten.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz.
3.1.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, sein Notwehrrecht sei aufgrund der verbalen Provokation "du Schwanz" nicht eingeschr�nkt gewesen (vgl. Beschwerde S. 8-15) und es sei von einer verh�ltnism�ssigen, mehrstufigen Notwehr auszugehen (vgl. etwa Beschwerde N. 39 S. 15) bzw. das vom Bundesgericht geforderte stufenweise Vorgehen sei gar nicht m�glich gewesen (Beschwerde N. 43 S. 17, N. 47 S. 19). Dies steht nicht mehr zur Diskussion. Das Bundesgericht pr�fte im Entscheid 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 E. 3 abschliessend, ob die Notwehr verh�ltnism�ssig war. Darauf zur�ckzukommen besteht kein Anlass. Der Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach sein Notwehrrecht nach der erfolglosen Flucht nicht eingeschr�nkt war, ist zwar beizupflichten. Gegenteiliges kann allerdings weder dem Urteil des Bundesgerichts noch dem angefochtenen Entscheid entnommen werden. Das Bundesgericht ging im Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 vielmehr von einem unrechtm�ssigen Angriff durch das Opfer aus und stellte keine h�heren Anforderungen an die Verh�ltnism�ssigkeit der Notwehr im Vorgarten des Einfamilienhauses, weil der Beschwerdef�hrer das Opfer vorg�ngig verbal provozierte. Es warf dem Beschwerdef�hrer jedoch vor, er habe den allgemeinen Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit nicht beachtet, da er das Messer vor dem heftigen Stich auf den Oberk�rper bzw. den Brustbereich des Opfers auf weniger gef�hrliche Weise h�tte einsetzen m�ssen (Urteil, a.a.O., E. 3.4.2). Zu pr�fen ist im Rahmen der vorliegenden Beschwerde daher ausschliesslich, ob der Beschwerdef�hrer, dessen Notwehr unverh�ltnism�ssig war, in den Genuss des Schuldausschlussgrundes von Art. 16 Abs. 2 StGB kommt, oder ob ihm lediglich der Strafmilderungsgrund von Art. 16 Abs. 1 StGB zugute zu halten ist. Fraglich ist mit anderen Worten nur, ob bzw. wie sich die verbale Provokation auf die Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB auswirkt.
3.2.��berschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). �berschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung �ber den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Das Bundesgericht hat die Voraussetzungen f�r die Annahme eines entschuldbaren Notwehrexzesses im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB im Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 E. 5.3 dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Der Sachrichter verf�gt bei der Frage, ob ein Notwehrexzess entschuldbar war oder gest�tzt auf Art. 16 Abs. 1 StGB lediglich zu einer Strafmilderung f�hrt, �ber ein gewisses Ermessen (vgl. BGE 102 IV 1 E. 3b S. 7). Das Bundesgericht greift bei Ermessensfragen nur korrigierend ein, wenn die Vorinstanz das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.).
3.3.�Die Vorinstanz h�lt wie erw�hnt f�r erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer das Opfer im Untergeschoss des Einfamilienhauses mit dem Begriff "du Schwanz" provozierte. Sie erw�gt, das Opfer sei daraufhin aggressiv geworden und habe mit der Schl�gerei begonnen. Die Verletzungen im Gesicht des Opfers spr�chen daf�r, dass es zu einer gegenseitigen Schl�gerei gekommen sei, bei welcher beide Parteien Schl�ge austeilten. Der Beschwerdef�hrer sei klar unterlegen gewesen und habe nur deshalb fliehen k�nnen, weil die Angestellten des Opfers dieses zur�ckhielten. Zugunsten des Beschwerdef�hrers sei davon auszugehen, dass er bloss zu seiner Verteidigung in die Schl�gerei involviert war (angefochtenes Urteil E. 6.4.2 S. 14, E. 6.5.3 S. 16). Der Beschwerdef�hrer habe aufgrund der verbalen Provokation mit einer gewissen t�tlichen Reaktion des Opfers rechnen m�ssen. Im Kulturkreis der Beteiligten sei die �usserung sehr beleidigend und provozierend. Unter diesem Aspekt sei von einer bedeutenden Provokation auszugehen. Von einer Absichtsprovokation k�nne hingegen nicht gesprochen werden. Der Beschwerdef�hrer habe das Opfer nicht in der Absicht provoziert, ihm in der Folge in Notwehr einen t�dlichen Messerstich zu versetzen (angefochtenes Urteil E. 6.5.1 S. 15). Zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Opfer habe es wegen der von Letzterem auszuf�hrenden Gipserarbeiten bereits im April 2007 eine Auseinandersetzung gegeben. Die verbale Provokation durch den Beschwerdef�hrer k�nne nicht losgel�st von diesem Hintergrund gesehen werden (angefochtenes Urteil E. 6.5.2 S. 15 f.).
Die Vorinstanz h�lt weiter fest, es sei von einer grossen Aufregung und Best�rzung des Beschwerdef�hrers �ber den Angriff auszugehen, zumal der Angriff sp�testens im Vorgarten - nach erfolgloser Flucht - weit �ber eine allenfalls als Risiko in Kauf zu nehmende und als m�glich zu erwartende Reaktion auf die verbale Provokation des Beschwerdef�hrers im Untergeschoss hinausgegangen sei. In diesem Sinne w�rden der vorbestehende Konflikt und die verbale Provokation sowie die (abwehrende) Beteiligung an der t�tlichen Auseinandersetzung im Untergeschoss bei der Beurteilung stark in den Hintergrund treten, ohne dass sie vollst�ndig ausser Acht zu lassen w�ren. Im Sinne einer Gesamtw�rdigung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, die Best�rzung des Beschwerdef�hrers �ber den Angriff sei zwar hoch gewesen, es liege nach den massgebenden Kriterien jedoch keine entschuldbare und die Straflosigkeit der schweren Notwehr�berschreitung rechtfertigende Emotion vor. Der Beschwerdef�hrer h�tte mit einer Stichbewegung gegen die Beine des Angreifers reagieren k�nnen und m�ssen und damit besonnener und verantwortlicher handeln k�nnen. Dies h�tte entgegen den Ausf�hrungen der Verteidigung nicht ein �berlegen und Erw�gen notwendig gemacht, sondern habe sich bei den gegebenen Umst�nden als sozusagen naheliegende und nat�rliche weitere Reaktion angeboten und w�re auch m�glich gewesen, so wie der Beschwerdef�hrer auch das Messer habe ergreifen und �ffnen k�nnen. Er k�nne sich daher nicht auf Art. 16 Abs. 2 StGB berufen (angefochtenes Urteil S. 19 f.).
3.4.1.�Die Vorinstanz geht davon aus, eine t�tliche Reaktion des Opfers auf die verbale Provokation "du Schwanz" sei f�r den Beschwerdef�hrer voraussehbar gewesen. Inwiefern sie damit die Beweise willk�rlich gew�rdigt haben k�nnte, ist nicht ersichtlich und zeigt der Beschwerdef�hrer auch nicht substanziiert auf (vgl. Beschwerde N. 35 f. S. 13).
3.4.2.�Die Vorinstanz stellt weiter fest, nach der verbalen Provokation sei es zu einer gegenseitigen Schl�gerei gekommen, bei welcher auch das Opfer Schl�ge einstecken musste. Sie nimmt demnach nicht ein lediglich passives oder defensives Verhalten des Beschwerdef�hrers an. Soweit dieser das Gegenteil behauptet (vgl. Beschwerde N. 37 S. 14, N. 39 S. 15, N. 42 f. S. 16 f.), weicht er von den vorinstanzlichen Feststellungen ab, ohne jedoch Willk�r darzutun. Darauf ist nicht einzutreten. Die Vorinstanz f�hrt zwar aus, der Beschwerdef�hrer habe sich nur zu seiner eigenen Verteidigung an der darauffolgenden Schl�gerei beteiligt. Das Bundesgericht ist an diese Feststellung, was der Beschwerdef�hrer mit seinen Schl�gen bewirken wollte, gebunden (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf das zu beurteilende Verschulden des Beschwerdef�hrers am weiteren Verlauf der Auseinandersetzung muss diesem aber dennoch zum Vorwurf gemacht werden, dass er damit das ihm gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen k�rperlich �berlegene sp�tere Opfer zus�tzlich provozierte. Vom Beschwerdef�hrer h�tte nach der verbalen Provokation vielmehr ein deeskalierendes und gleichzeitig sich selber sch�tzendes Verhalten erwartet werden d�rfen, das beispielsweise darin h�tte bestehen k�nnen, dass er auf die verbale Provokation folgende Schl�ge des Opfers lediglich abwehrt oder versucht, mit den Armen seinen Kopf zu sch�tzen, w�hrend er gleichzeitig die Angestellten des Opfers um Hilfe bittet. Eine solche Pflicht zum Ausweichen oder subsidi�r zur blossen Abwehr des Angriffs, wenn der Angegriffene den Angriff zuvor durch sein verwerfliches bzw. rechtswidriges Verhalten ungewollt veranlasst hat, ergibt sich auch aus der vom Beschwerdef�hrer zitierten Lehre (vgl. KURT SEELMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 14 zu Art. 15 StGB; G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 4. Aufl. 2011, � 10 N. 81). Die verbale Provokation und die daran anschliessende gegenseitige Schl�gerei, bei welcher auch das Opfer Verletzungen im Gesicht erlitt, k�nnen bei der Beurteilung der Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses daher nicht g�nzlich ausser Acht gelassen werden.
3.4.3.�Im �brigen tr�gt die Vorinstanz der Schwere des Notwehrexzesses Rechnung, der zum Tode des Opfers f�hrte, und pr�ft, ob dem Beschwerdef�hrer trotz der grossen Aufregung ein besonnenerer Einsatz des Messers m�glich gewesen w�re. Ihre diesbez�gliche W�rdigung ist entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers (vgl. Beschwerde N. 44 S. 17 f.) nicht willk�rlich. Auch hat sie das ihr zustehende Ermessen nicht �berschritten, wenn sie erw�gt, der Notwehrexzess werde durch die Heftigkeit der Erregung �ber den Angriff nicht gedeckt. Insgesamt durfte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht einen entschuldbaren Notwehrexzess im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB verneinen.
Der Beschwerdef�hrer befand sich aufgrund des Angriffs durch das Opfer im Vorgarten seines Einfamilienhauses zwar unbestrittenermassen in einer grossen Aufregung und Best�rzung. F�r einen g�nzlichen Schuldausschluss gest�tzt auf Art. 16 Abs. 2 StGB reicht dies aber nicht aus, da gem�ss der Rechtsprechung bei der Frage nach der Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses die gesamten Umst�nde zu ber�cksichtigen sind. Das mit dem klarerweise unrechtm�ssigen Angriff und dem zumindest teilweise entschuldbaren Notwehrexzess einhergehende geringere Verschulden ist daher im Rahmen des Strafmilderungsgrundes von Art. 16 Abs. 1 StGB bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen. Ob die Vorinstanz dem ausreichend Rechnung tr�gt, ist nicht zu pr�fen, da der Beschwerdef�hrer die Strafzumessung nicht anficht. Desgleichen ist die Frage, ob die F�higkeit des Beschwerdef�hrers zu einem deeskalierenden Verhalten nach der verbalen Provokation aufgrund der geltend gemachten Pers�nlichkeitsst�rung eingeschr�nkt war, nicht bei der Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses, sondern ausschliesslich bei der Strafzumessung zu pr�fen und gegebenenfalls zu ber�cksichtigen (vgl. oben E. 2).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz h�tte ein Gutachten einholen m�ssen zur Frage, ob seine Wahrnehmung sowie seine Kontroll- und Steuerungsf�higkeit aufgrund einer heftigen Gem�tsbewegung �ber den Angriff eingeschr�nkt war und ein Durchschnittsmensch in seiner Situation gleich gehandelt h�tte.
4.2.�Der Einwand ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz anerkennt, dass sich der Beschwerdef�hrer aufgrund des Angriffs in einer grossen Aufregung und Best�rzung befand. F�r die weitere Frage nach der Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses sind die gesamten Umst�nde entscheidend. Ob die grosse Aufregung oder Best�rzung auch entschuldbar im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB war, ist eine Rechtsfrage (vgl. Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 E. 5.3.4 mit Hinweis). Die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Sache des Gerichts. Zu Rechtsfragen werden grunds�tzlich keine Sachverst�ndigen beigezogen (Urteil 6B_612/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 1.4).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht eventualiter geltend, er sei nach Art. 113 oder Art. 117 StGB zu verurteilen. Die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob ein Totschlag oder eine fahrl�ssige T�tung gegeben sei.
5.2.�Nicht gefolgt werden kann der Auffassung der Vorinstanz, die rechtliche Qualifikation als vors�tzliche T�tung nach Art. 111 StGB stehe nicht mehr zur Diskussion, da das obergerichtliche Urteil diesbez�glich nicht aufgehoben worden sei (angefochtenes Urteil E. 4 S. 10). Das Bundesgericht hatte sich im Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 nur zur Frage zu �ussern, ob die Notwehr verh�ltnism�ssig war (vgl. Art. 15 StGB), und subsidi�r, ob ein entschuldbarer Notwehrexzess (Art. 16 Abs. 2 StGB) vorliegt. Einen obergerichtlichen Schuldspruch wegen vors�tzlicher T�tung gab es nicht, da der Beschwerdef�hrer freigesprochen wurde. Das damalige Obergericht gelangte im Urteil vom 20. Juni 2011 als Zwischenfazit zwar zum Schluss, es liege ein T�tungsdelikt nach Art. 111 ff. StGB vor (vgl. Urteil, a.a.O., E. 3.3 S. 15). Die exakte rechtliche Qualifikation blieb damit offen. Selbst wenn das Obergericht die Tat im Urteil vom 20. Juni 2011 als vors�tzliche T�tung nach Art. 111 StGB qualifiziert h�tte, so bliebe es dabei, dass die entsprechenden Erw�gungen nicht angefochten waren, da lediglich die Staatsanwaltschaft und die Angeh�rigen des Opfers Beschwerde f�hrten. Das Bundesgericht musste sich damit folglich nicht befassen. Der Beschwerdef�hrer hatte angesichts des Freispruchs keinen Anlass, ein Rechtsmittel zu erheben. Die Frage der rechtlichen Qualifikation wurde mit dem Urteil 6B_810/2011 und 6B_811/2011 vom 30. August 2012 demnach nicht abschliessend beurteilt.
5.3.�Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er habe die Grenzen der zul�ssigen Notwehr �berschritten, wobei diesbez�glich von einem Handeln mit Wissen und Willen auszugehen ist. Er nahm mit dem Stich in die Brust des Opfers dessen T�tung in Kauf. F�r einen Schuldspruch wegen fahrl�ssiger T�tung besteht daher kein Platz.
Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer, soweit er pauschal und ohne entsprechende Literatur- oder Rechtsprechungshinweise geltend macht, die deutsche Lehre und Rechtsprechung lasse bei einer bloss fahrl�ssig verursachten Notwehrsituation zum Teil eine Verurteilung wegen fahrl�ssiger T�tung zu (vgl. Beschwerde N. 51 S. 19). Ob der Angegriffene den Angriff provoziert hat, ist nach schweizerischem Recht bei der Zul�ssigkeit bzw. der Verh�ltnism�ssigkeit der Notwehr und der Entschuldbarkeit eines allf�lligen Notwehrexzesses zu ber�cksichtigen. Nicht ersichtlich ist, weshalb ein T�ter, der die Notwehrsituation selbst verschuldet hat, wenn auch nur fahrl�ssig, besser gestellt sein soll als ein T�ter, der gar nicht zum Angriff beigetragen hat und der bei einem nicht entschuldbaren Notwehrexzess nach Art. 111 i.V.m. Art. 16 Abs. 1 StGB strafbar ist.
5.4.�Das Bundesgericht entschied in BGE 102 IV 228, der T�ter k�nne bei der T�tung eines Menschen gleichzeitig in entschuldbarer heftiger Gem�tsbewegung im Sinne des Art. 113 StGB handeln und sich in einer Notwehrlage gem�ss aArt. 33 StGB befinden. Totschlag und Notwehrlage schliessen sich demnach nicht gegenseitig aus (vgl. ANDREAS DONATSCH, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 10. Aufl. 2013, S. 18). Dies kann der Fall sein, wenn sich der T�ter in einer seelischen Konfliktsituation befand und er das T�tungsdelikt ausserdem in einer Notwehrlage beging (vgl. BGE 102 IV 228 E. 2 S. 229).
Liegt die heftige Gem�tsbewegung in der Aufregung oder Best�rzung �ber einen unrechtm�ssigen Angriff, pl�diert die Lehre allerdings zu Recht f�r einen Schuldspruch wegen vors�tzlicher T�tung, begangen in Notwehrexzess (vgl. TRECHSEL/FINGERHUTH, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 17 zu Art. 113 StGB). Das sog. Doppelverwertungsverbot besagt, dass Umst�nde, die zur Anwendung eines h�heren oder tieferen Strafrahmens (z.B. eines qualifizierten oder privilegierten Tatbestandes) f�hren, innerhalb des ge�nderten Strafrahmens nicht noch einmal als Straferh�hungs- oder Strafminderungsgrund ber�cksichtigt werden d�rfen, weil dem T�ter sonst der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt oder zugute gehalten w�rde (BGE 118 IV 342 E. 2b S. 347; siehe auch BGE 141 IV 61 E. 6.1.3 S. 68). Die Tatumst�nde, die im Rahmen von Art. 113 StGB eine heftige Gem�tsbewegung oder grosse seelische Belastung begr�nden, d�rfen daher nicht zu einer zus�tzlichen Strafmilderung nach dem allgemeinen Teil des StGB f�hren (vgl. Urteil 6S.825/2000 vom 4. April 2001 E. 2c/aa; CHRISTIAN SCHWARZENEGGER, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 24 zu Art. 113 StGB). Eine gleichzeitige Anwendung von Art. 113 StGB und Art. 16 Abs. 1 StGB kommt vorliegend folglich nicht in Betracht. Nicht zu beanstanden ist daher, wenn die Vorinstanz die Tat als vors�tzliche T�tung nach Art. 111 StGB, begangen in Notwehrexzess, qualifiziert. Dies erm�glicht eine Strafmilderung nach freiem Ermessen (Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 48a StGB) und ist f�r den Beschwerdef�hrer insofern milder als ein Schuldspruch nach Art. 113 StGB, der eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug vorsieht.
5.5.�Der vorinstanzliche Schuldspruch verletzt kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 111
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 303
 Art. 111
 Art. 15
 Art. 111
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 105
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 113
 Art. 117
 Art. 111
 Art. 15
 Art. 111
 Art. 111
 Art. 111
 Art. 16
 BGE 
 Art. 113
 BGE 
 Art. 113
 BGE 
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 16
 Art. 111
 Art. 48
 Art. 113