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Timestamp: 2020-01-25 14:51:33+00:00

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Mietrecht und WEG | Rechts.Ninja
Rechts.Ninja > Mietrecht und WEG
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 17. Dezember 2019
Beleidigung, Fristlose Kündigung, Kündigung, Mietrecht und WEG, Mitmieter, Wohnraummiete
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 15. Oktober 2019
Mieterhöhungen für Wohnungen sind in aller Munde – Mietpreisbremse & Co. Wir hatten u.A. hier über die Thematik berichtet. Der Bundesgerichtshof hat sich nun näher mit dem Härtefalleinwand bei einer Mieterhöhung wegen Modernisierung beschäftigt: In dem entschiedenen Fall ist der Kläger Mieter einer knapp 86 qm großen Wohnung der Beklagten in Berlin, in der er […]
Härtefall, Mieterhöhung, Mietrecht und WEG, Modernisierung, Wärmedämmung Mietshaus
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 25. September 2019
Ein Vermieter von Wohnraum kann die Erhöhung der Miete – unter einer Reihe von Beschränkungen – nach § 558 Abs. 1 BGB bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Mieter verlangen (abgesehen von Erhöhungen wegen Modernisierungen etc.). Das Bundeskabinett hat sich nun überlegt, dass die Vergleichsmiete, die bislang auf der Grundlage der letzten vier Jahre berechnet wird, […]
Mieterhöhung, Mietpreisbremse, Mietrecht und WEG, Mietspiegel, Ortsübliche Vergleichsmiete, Vergleichsmiete
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 3. September 2019
airbnb, Allgemeines, Ferienwohnung, Mietrecht und WEG, Wohnraum
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 16. August 2019
Die Beendigung eine Mietverhältnisses kann friedlich verlaufen oder auch nicht. Aber selbst bei einer friedlichen Beendigung des Mietverhältnisses als solchem kann es dann doch wieder Streit um die Rückzahlung der geleisteten Mietkaution geben. Aktuell hatte sich nun auch der Bundegerichtshof mit dem Thema Mietkaution zu beschäftigen. Der Bundesgerichtshof hat dazu insbesondere entschieden, dass auf der […]
Kautionsabrechnung, Kautionsrückzahlung, Mietkaution, Mietrecht und WEG, Wohnungsmiete
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 23. Juli 2019
… und ist Grund genug, die Mietwohnung fristlos zu kündigen, so das Amtsgericht Bonn. Fristlose Kündigungen von Wohnraummietverhältnissen sind oft schwierig. Das Amtsgericht Bonn hat ausgeurteilt, dass eine Befugnis zur außerordentlichen Kündigung eines Wohnungsmietvertrages besteht, wenn der Mieter Tauben füttert und sich die dadurch bewirkten Immissionen in hygienischer und akustischer Hinsicht als erhebliche Belästigung für […]
Fristlose Kündigung, Mietrecht und WEG, Mietvertrag, Wohnraumkündigung
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 28. Mai 2019
Wir hatten in letzter Zeit schon über Entscheidungen zum Thema „Eigenbedarfskündigung“ berichtet (z.B. hier und hier). Aber auch im Falle einer berechtigten Eigenbedarfskündigung kann sich der Mieter auf die sogenannte Härteklausel nach § 574 BGB beziehen: (1) Der Mieter kann der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die […]
Eigenbedarf, Eigenbedarfskündigung, Härtefallklausel, Kündigung Mietwohnung, Mietrecht und WEG
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 21. März 2019
Eigenbedarfskündigungen von Wohnraummietverhältnissen sind immer eine schwierige Angelegenheit. Das Landgericht Berlin hat nun entschieden, dass Mieter vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen können. In dem entschiedenen Fall stritten die Parteien über die Räumung und Herausgabe einer von den mittlerweile 87- und 84-jährigen Beklagten im Jahre 1997 von […]
Eigenbedarf, Mietrecht und WEG, Wohnraumkündigung
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 25. Februar 2019
Welcher Mieter oder Vermieter kennt das leidige Thema nicht: Betriebskostenabrechnungen und Heizkostenabrechnungen… Der Bundesgerichtshof hat zum Thema Heizkosten nun entschieden, dass unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 Satz 2 HeizkostenV der Mieter einer Wohnung verlangen kann, dass die anteilig auf ihn entfallenden Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage zu 70 vom Hundert nach […]
Betriebskosten, Heizkosten, Heizkostenabrechnung, Mietrecht und WEG, Nebenkosten
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 30. Januar 2019
Miethöhe und Betriebskosten sind naturgemäß ein ewiger Streitpunkt zwischen Vermieter und Mieter (siehe bei uns nur hier, hier und hier). Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass eine in einem formularmäßigen Wohnraummietvertrag gesondert ausgewiesene Verwaltungskostenpauschale eine zum Nachteil des Mieters von § 556 Abs. 1 BGB abweichende und damit gemäß § 556 Abs. 4 BGB unwirksame […]
Betriebskosten, Grundmiete, Mietrecht und WEG, Nettomiete, Verwaltungskostenpauschale
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 24. Januar 2019
Auch im Mietrecht kann es gefährlich werden, wenn man Erklärungen abgibt, dies aber nicht in der gesetzlich oder vertraglich geregelten Form geschieht. In Verträgen über die Anmietung von Gewerberäumen kann der Mieter häufig die sogenannte Verlängerungsoption „ziehen“, d.h. er kann innerhalb gewisser Fristen dem Vermieter mitteilen, dass er die Räumlichkeiten für weitere x (je nach […]
Gewerbemietrecht, Mietrecht und WEG, Schriftform, Verlängerungsoption
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 21. September 2018
Wenn der Vermieter wegen Zahlungsrückstandes fristlos das Mietverhältnis kündigt, kann der Mieter diese Kündigung durch Zahlung des Rückstandes unwirksam machen. So steht es in § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB: „(3) Ergänzend zu § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 gilt: (…) 2. Die Kündigung wird auch dann unwirksam, wenn der Vermieter spätestens […]
Mietrecht und WEG, MIetrückstand, Wohnraumkündigung
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 12. September 2018
Das Thema „Schönheitsreparaturen“ ist im Mietrecht ein Dauerbrenner – insbesondere natürlich im Rahmen des Auszuges des Mieters (vgl. bei uns z.B. „Schönheitsreparaturen – Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln“ oder „Schönheitsreparaturen – heute: Keine Farbvorgabe für Türen und Fenster„). Immer wieder gibt es auch „Renovierungsvereinbarungen zwischen dem Vormieter und dem neuen Mieter, die dahingehend lauten, […]
Endrenovierung, Mietrecht und WEG, Mietvertrag, Renovierungsvereinbarung, Schönheitsreparaturen
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 22. Februar 2018
Passend zur aktuellen Witterung eine ebenso aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu den Räum- und Streupflichten eines Hauseigentümers (und seinen Pflichten gegenüber Mietern und Besuchern): Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Vermieter und Grundstückseigentümer, dem die Gemeinde nicht (als Anlieger) die allgemeine Räum- und Streupflicht übertragen hat, regelmäßig nicht verpflichtet ist, auch über die Grundstücksgrenze hinaus […]
Allgemeines, Hauseigentümer, Mietrecht und WEG, Räumpflicht, Streupflicht

References: § 558
 § 574
 § 7
 § 556
 § 556
 § 569
 § 543