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Wer kann helfen? Verwirrungsspiel....Komplex - Seite 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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15.04.2007, 07:41 #26
Fangen wir nochmal von vorne an ...
JA :) Danke für die Mühe
[/quote]Wie funktioniert das, die Zitate zum Öffnen einzufügen?[/quote]
Ich weiss es nicht, bekomme das auch nicht hin - das mache ich alles manuell.
So let`s begin:
1. Bescheid des Jahres
---> Widerspruch, Verweis U 15 kein BG-Mitglied,
Wie sah hier die Berechnug aus? Nach meiner Kenntnis wird bei der überschüssigen Kindergeldverteilung aus Prinzip oder Unkenntnis die Bereinigung vergessen. Aber Du willst sie/ihn ja raus haben, dann fällt das eh aus.
Also Die Bereinigung beim Kindergeld minderjährigem Nicht-Mitglied U 15 wurde zu keinem Zeitpunkt vorgenommen, also von Anfang an Nicht! mündl. und schriftl. Einwendungen wurden missachtet und mündl. niedergeschmettert, geht nicht, gibts nicht.
Die Zuordnung selber beim Kind U 15 ist mittlerweile richtig.
Aber: Durch die Nichtbereinigung ergab sich "Überhang" und "Übertrag" bei mir. Ansonsten wäre U 15 bedürftig gewesen.
Macht aber keinen Sinn und will ich auch nicht (Bedürftigkeit), weil es gab ja dadurch auch Wohngeld. Ziel: Keine Anrechnung Wohngeld und Kindergeld
Bei U25 wird es nun komplizierter:
Etwas ausholen: Kindergeldantrag ab 07/06 wurde nicht bearbeitet (Kindergeldkasse), also kein Kindergeld bezahlt. (Belege verschlampt)
Bescheid für das Halbjahr (07/06 - 12/06) erhielt ich erst im November 06 rückwirkend ! Dabei wurde das Kindergeld bei mir (wie sonst) angerechnet. Die Zuordnung an sich war richtig, nur es floss einfach kein Kindergeld. Die Bereinigung (Zuordnung bei mir) stimmte auch nicht. Dies wurde dann geändert und Kindergeld rausgenommen, Einkommensbereinigung konnte also insofern (bei mir) nicht berichtigt werden.
Bereinigung generell: Hier wurde mir immer gesagt, dass in den 100 € pauschale die Versicherungspauschale und KFZ beinhaltet wäre. U 25 hat mehr als 400 Lehrgehalt. Belege wurden zurückgewiesen mit obiger Begründung (enthalten in 100 € Pauschale)
So - nun erfolgte Erstattungsanzeige (von Kindergeldstelle). Sofortiger Widerspruch bei Kindergeldstelle als auch bei der ARGE. Weil keine Bereinigung vorgenommen wurde.
Ich muss das hier dazu schreiben, damit der Zusammenhang klarer bleibt:
Im neuen Jahr erhielt ich wieder nix (kein Bescheid, kein Kindergeld). Musste wieder monieren. Dann ging es ganz flott mit Bescheid, ABER:
Nun wurde das Kindergeld U25 bei U25 angerechnet und rückwirkend auch so gehandhabt wie mir scheint. Ist nicht klar nachvollziehbar. Es gab 3 dann 3 Bescheide, wovon keiner stimmte von 3 Sachbearbeitern und jeder machte es anderst. Durch die Zuordnung U25 hatte ich keinerlei Bereinigung mehr bei mir.
So - und da sind wir nun beim 1. Bescheid, den ich meine, also wo die Widersprüche laufen. Das ist die letzte Änderung, mit der alle anderen Bescheide aufgehoben wurden.
Die Überleitung ist übrigens schon lange erfolgt und die haben sich das Geld geholt. ARGE hatte dazu nicht mehr reagiert und auch diesen Sachverhalt reingewurschtelt in den WS-Bescheid wo aufs Gericht verweist.
Fazit: Kindergeld U25 ist bei U25 + Lehrlingsgeld. Er wirtschaftet definitiv selber für sich nebst Einkauf, etc. und macht was er will. Möchte mit ARGE auch nix zu tun haben.
So, dies ist bis dahin was ich denke dass es zum Kindergeldthema dazugehört. Ich hoffe es war einigermassen verständlich. Ich schicke das mal ab und gehe dann zu den nächsten Fragen ;)
15.04.2007, 07:51 #27
U 25 Erklärung dass kein gemeinsames wirtschaften vorliegt und sich selbst vertreten möchte, von mir auch Erklärung dass kein gemeinsames wirtschaften vorliegt
Nützt Euch nichts, wenn das Einkommen insgesamt nicht bedarfsdeckend ist. Da kommt allenfalls der Antrag auf Selbstvertretung in Betracht.
Ich verstehe wie Du meinst.
Fakt ist: U 25 wirtschaftet definitiv selber. Das ist so (und führte auch schon viel zu Streit wegen seiner "Anteile", die er gar nicht erbringen kann)
Fakt ist auch: U 25 will ausziehen! Ich soll Wohnung suchen (KDU-Kürzung). Mit ihm kommt auch gar nicht mehr in Frage. So.
Fakt ist: Er will sich selber vertreten ---> wurde zurückgewiesen und ich werde dafür bombadiert mit unnötigen Fragen und Nachweiserbringungen für ihn. Mach ich nicht. Will ich nicht.
Antrag mit ihm habe ich wohl unterschrieben, aber nur weil sie mir erklärt haben, dass es sonst keine Leistungen gibt. Unterschrift nun zurückgezogen (schriftlich) mit dieser Begründung.
Fakt ist: Er hat eine falsche Einkommensbereinigung. Haben sie nun selber festgestellt und mich telefonisch gefragt, ob sie das berücksichtigen sollen. Blöde Frage *finds* Bei Verweis auf Anfragen U 25 direkt zu stellen und nicht am Telefon kam fordernd: "Soll ich nun oder soll ich es sein lassen". Also wieder bei mir Nochmaliger Verweis an U 25 ignoriert.
Fakt ist auch: Ich habe keinerlei Einblick auf Einnahmen, Ausgaben, Konto von ihm und was auch immer. Das ist SEIN Ding. Dazu ist er volljährig und das nun das 4. Jahr. Und ausserdem muss er ja auch selber für seine Unterschriften und Verträge den Kopf hinhalten, seinen Verpflichtungen nachkommen.
Selbst in der Berufsschule würden sie den Kopf schütteln, wenn Muttern noch zum Elternsprechtag kommen würde. Die sollen doch froh sein, dass er seine Lehre durchzieht, selbst wenn er den Job überhaupt nicht mag. Aber er TUT was!
Zu deiner Feststellung zurück:
Entweder machen sie es richtig und kürzen ihn nicht unnötig und behandeln ihn wie einen Erwachsenen, dazu gehört auch dass man wenigstens bei ihm selber nachfragt. ODER sie anerkennen nun wenigstens sein Wahlrecht.
Sie machen aber BEIDES NICHT!
15.04.2007, 08:01 #28
-----> Antrag nach § 44 SGB X, weil gar nichts mehr stimmt.
----> zunächst keine Antwort
----> Kürzung der Zahlung im Folgemonat ohne Ankündigung und Bescheid
Ließ sich der Betrag nachvollziehen und
Nein! Ich wusste ja gar nicht, dass sie mir einfach was abziehen. Ich merkte es erst bei der Auszahlung.
Dann erfolgte Beschwerde, warum Abzug ohne Bescheid und ohne auf meine WS einzugehen. Dann erfolgte am selben Tage persönlicher Einwurf von Aufhebungs- und Änderungsbescheid, in dem dann das Wohngeld U 15 auf mich und U 25 angerechnet wurde.
Im Bescheid selber steht: Änderung wegen Wohngeld U 15. Anhörung und Rückforderung für vergangenen Zeitraum folgt.....blablabla (ist aber nicht passiert)
Nun habe ich den Widerspruchsbescheid OHNE Anhörung OHNE WS gegen den Änderungsbescheid, wurde aber alles mit reingeflechtet.
Sie haben mir dadurch die Möglichkeit genommen:
Mich dazu zu äussern
WS einzulegen
und es sofort abgewürgt.
15.04.2007, 08:13 #29
2. gleichzeitig erfolgte eine Überleitungsanzeige Kindergeld
war es das Resultat hierzu? So eine Anzeige, wie sieht die aus?
Die kam von der Kindergeldkasse und sah so aus:
Sie (Kindergeldkasse) haben ja die Unterlagen mehrfach verschlampt (incl. 24 Seiten Fax) und ich sollte nun auch noch zusätzlich für 07 vorlegen, weil sonst nicht bearbeitet werden könne.
Nach der Überleitung erhielt ich nun einen Bescheid im Februar, dass Kindergeld gewährt (komisch - auf einmal wegen der Erstattung), aber für den Zeitraum August 06 bis Feb. 07 als erfüllt gilt Mit der Begründung dass der Landkreis eine Erstattung geltend gemacht hätte.
Dagegen erfolgte Widerspruch (und wurde doch gezahlt)
-----> Widerspruch, da Bescheid falsch,
Welcher Bescheid?
(Edit:Hatte das nun selbst durcheinandergebracht, richtiggestellt)
Das ist der 1. Bescheid des Jahres 07. In diesem erfolgte falsche/ Nichtbereinigung und Zuordnung Kindergeld U 25 bei U25. Bei mir keine Kindergeldzuordnung, sonstiges. Gegen den ist Widerspruch ergangen i. Verm. mit § 44 AGB X - der Widerspruch war noch nicht abschliessend !!
Gegen den Änderungsbescheid, in dem die alten Bescheide aufgehoben wurden, erging noch KEIN Widerspruch!
Dazu bin ich ja gar nicht mehr gekommen :(
Den hatte ich vorbereitet, aber noch nicht abgegeben. Ist der nun hinfällig?
15.04.2007, 08:19 #30
Kindergeld falsch zugeordnet,
Du weißt, dass das horizontal verteilt wird? Ob die sich dabei hinlegen?
ja - Horizontal. *lol* Der war gut mit hinlegen *ggg*
keine Einkommensbereinigung bzw. falsche Bereinigung somit zu viel übergeleitet und für die Vergangenheit ja auch gleich mit
Siehe Ausführungen Oben ;)
Überleitung erfolgte ja rückwirkend bis 08/06.
Durch plötzliche Zuordnung bei U25 bei mir gar keine Bereinigung mehr (sonst war das Kindergeld ja immer mir zugeordnet)
und bei U25 nur Bereinigung auf Lehrgehalt.
Ganz seltsam ist, wieviel er weniger bekommt plötzlich. Früher erhielt er wesentlich mehr und das liegt nicht nur am niedrigeren RS. Sein Einkommen ist immer gleich bleibend. Da kann es solche Schwankungen gar nicht geben.
Er ist erst seit November 06 bei mir in der BG (weil sein Bescheid noch bis 10/06 ging). Plötzlich soll das nicht mehr so sein, weil man rückwirkend zu unserem Nachteil rechnet?
15.04.2007, 08:20 #31
Dann erhielt ich am selben Tag:
- Änderungsbescheid mit der Kürzung und Rückforderungsankündigung für die Vergangenheit und Zukunft Anrechnung
- Aufhebungsbescheid nach § 48 SGB X i. V. mit § 330 SGB III
Auf Deine Überprüfungsanfrage ?
Ganz genau! Aufgrund meines Widerspruchs mit Antrag nach § 44 SGB X, weil gar nichts mehr passte und vergangene WS teilweise ignoriert wurden.
15.04.2007, 08:24 #32
Diese Bescheide wurden begründet, dass nun Wohngeld U 15 angerechnet wird (die nicht zur BG gehört).
Erscheint das jetzt bei Dir als sonstiges Einkommen, oder wie kann man sich das vorstellen?
Richtig - und bei U 25 auch (Also zur Klarheit, es handelt sich bis jetzt "nur" um Wohngeld U 15 das da angerechnet wird, auch bei U 25! Ist das des Geschwisterkindes! )
Die nächste Anrechnung ist schon vorprogrammiert :(
Da habe ich mir auch schon Gedanken gemacht, wie das gehen kann.
Wohngeld sind ja auch Unterkunftsleistungen. Dies sind Kosten der Kommune. Sehe ich das richtig?
Die gehen nun her und "verbuchen" dies als Einnahmen und ziehen es als Sonstige Einkommen bei der Regelleistung ab
Damit machen sie meiner Meinung nach aus Kommunalleistungen BA-Leistungen.
Nachdem ich darauf hinwies (in einem der blöden Anrufe von denen, wo ich sie ständig zur Sachlichkeit ermahnen musste) flechteten sie im Widerspruchsbescheid ein Sätzchen ein, dass hier das Kindergeld dann angerechnet wird.
Das passt doch Hinten und Vorne nicht und wurde nur geschickt gedreht, so meine Meinung!. Ausserdem steht im Bescheid klar und fett, dass Änderung wegen Wohngeldanrechnung und genau dieser Betrag wird dann abgezogen. So. Dann kann man das einfach nicht mehr als Kindergeld verkaufen.
15.04.2007, 08:28 #33
Ein Anhörungsbogen würde folgen. Habe ich bislang immer noch nicht.
Was gibt es da denn anzuhören?
Wie meinst du das jetzt? Zumindest hätten sie doch erst mal den Sachverhalt richtig erörtern müssen. Sie behaupten ja, dass das Wohngeld nicht angegeben sei.
Auf mein Einwand (bei telefonischer Anfrage von denen) dass Wohngeld U 15 nicht angerechnet werden dürfe, nicht zur BG gehört kam nur: "Machen wir aber"
15.04.2007, 08:32 #34
Die Wohngeldzahlung ist jedoch aktenkundig und dort auch seit 2005 vermerkt ! Ebenfalls dass U 15 kein BG-Mitglied sei !
Ja und, einen Bescheid hast Du sicherlich auch. Begünstigt war doch nur der Mietanteil von U15 ??
Richtig! Das ist ja Pro-Kopf-Anteil anhand der Höchstgrenze WoGG nach § 8 - und ist nur Anteil U15.
Übrigens: Das Wohngeld hat mittlerweile eine niedrigere Höchstgrenze als bei ALG II (durch Erhöhungsanpassung der Mietobergrenzen) Dadurch ergibt sich ohnehin weniger als wenn U15 KDU-Anteile über ALG II erhalten würde.
15.04.2007, 08:35 #35
Wie geht das nun, dass die Reihenfolge so kunterbunt ist und dann noch ein Widerspruchsbescheid ergeht über eine Sache, wo noch gar kein Widerspruch von mir vorliegt?
Die zeitl. Abfolge ist hier das Problem. Da der Widerspruchsbescheid erst nach dem vorausgegangen Änderungsbescheid erfolgte, musste der mit berücksichtigt werden, sonst hätte der neue Bescheid die Änderung automatisch wieder aufgehoben.
*uups* Kannst du das bitte nochmal genau aufzeigen? Mein Gehirn ist da nun ausgestiegen, sorry.
Vielen vielen Dank für die grosse Mühe. Du bist vom Fach, gelle?
15.04.2007, 12:09 #36
Es können keine zwei unterschiedlichen Bescheide über die gleiche Angelegenheit (hier: ALG II - Berechnung) nebeneinander existieren.
Der jeweils letzte ist immer ausschlaggebend.
Keine Ursache und genaugenommen nein. Gelle ist Hessen, ja ?
15.04.2007, 12:20 #37
Nö- A Schwob
15.04.2007, 12:27 #38
muß da nicht noch ein a rein?
15.04.2007, 12:29 #39
... und der Tatbestand war von Anfang an aktenkundig. Deshalb ist das auch mit der Anhörung Quatsch. Obwohl, Du könntest da die Einrede bzgl. Vertrauen auf die Rechtmäßigkeit der bisherigen Praxis bringen.
Dein Überprüfungsantrag betraf "nicht begünstigende" Tatbestände.
Bei einem Widerspruch sieht das anders aus, da kann alles auf den Kopf gestellt werden.
* Vielleicht füge ich später noch was ein. Will erstmal weiter hochklettern.
15.04.2007, 12:31 #40
Ist da im Grossformat
Zitat von unicorn http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
15.04.2007, 12:37 #41
Dann ist die Begründung "Änderung der Einkommensverhältnisse" faktisch falsch *finds* Die Anhörung wurde ja schriftlich im Änderungsbescheid angekündigt.
Auch zum Nachteil? :( Horizontal hinlegen wie Du sagst
Ist nicht einfach der Käse, gelle? (vor allem, eine Baustelle von mehreren *würg*)
15.04.2007, 13:16 #42
Da verweise ich wieder auf "Textbaustein". Bringt die HE aus der Fassung und lenkt vom Eigentlichen ab. Hier gilt: Cool bleiben.
Zum Eigentlichen: Die haben Bockmist gemacht und korrigieren das jetzt.
Ich glaube, die diskutieren am Telefon nicht darüber, warum sie was machen.
15.04.2007, 13:39 #43
Persönlich auch nicht. Das ist so und Basta. (So machen die das)
15.04.2007, 13:42 #44
Da haben Sie sich noch zusätzlich auf § 330 SGB III berufen (bzw. haben hier einfach einen Zettel drangehängt mit dem Ausdruck von § 48 SGB X und § 330 SGB III) und im Widerspruchsbescheid mit dem mit eingeflochtenen (einbezogenen) bislang noch nicht widersprochenen Änderungsbescheid führen sie auch aus, dass ein Vertrauensschutz nicht bestehen würde
Bei dem angehängten Zettel mit den Paragraphen kann ich mir nun sogar aussuchen, was passen soll. Isst wirklich nur ein Ausdruck dieser Gesetze ohne entsprechender direktem Verweis, was davon nun passen soll oder auch nicht. Sie nehmen halt zurück, Kürzen wollen Rückfordern. Dabei ist das ja zweckbestimmt eingesetzt, nämlich für die Miete. Wird das wieder angerechnet, kann ich die Miete nicht mehr bezahlen (dafür geht eh alles von mir selber drauf) und dann gibt es auch kein Wohngeld mehr, weil das widerum setzt voraus, dass keine Mietschulden bestehen.
Ich glaube, die machen ihre eigenen Gesetze
15.04.2007, 14:45 #45
Horizontal, Du weißt schon. Für jeden etwas vom Kuchen.
Könnte sein. Zu diesem Komplex weiß Ludwigsburg am Ende besser Bescheid.
Antwort weiter unten.
Wird Dein U15 mit Bedarfsberechnung in Deinem Bescheid mit aufgeführt,
auch wenn unterm Strich 0 Euro rauskommt ?
Und wieder Verweis auf Ludwigsburg.
Die sehen nur den Kuchen.
Das ist der Knackpunkt. Die Anrechnung beim Kind wird ja auf dessen Bedürftigkeit abgestellt, und wenn Kind satt ist, bekommt Muttern auch was (abgezogen).
Das passt doch Hinten und Vorne nicht und wurde nur geschickt gedreht, so meine Meinung!. Ausserdem steht im Bescheid klar und fett, dass Änderung wegen Wohngeldanrechnung und genau dieser Betrag wird dann abgezogen.
Jetzt mal angenommen, die Unterhaltseinkünfte würden sich erhöhen, sähe Bescheid und Vorgehensweise genauso aus. Aber bei 154 Euro dürfte Schluss sein, denn ...
So. Dann kann man das einfach nicht mehr als Kindergeld verkaufen.
das ist das einzige, was nach SGB II vom Einkommen des Kindes übertragen werden kann.
Deshalb weiter oben meine Frage, ob Kind mit aufgeführt. Dann steht der Betrag zu sonstigem Einkommen in dessen Spalte und erhöht am Ende den Überhang.
15.04.2007, 14:50 #46
Kind ist mit aufgeführt, ja, obwohl 0,00 Leistungen. Sonstiges Einkommen steht teils bei mir und teils bei U25. Ausrechnung dazu auf extra Zettel, der beigefügt war.
Ähem Gerda? Wohngeld darf nicht als Einkommen auf Sozialleistungen angerechnet werden. Wohngeld ist zweckgebunden.
Eigentlich ist doch U15 gar nicht zur Auskunft verpflichtet, da keinerlei Leistungen.
Oh menno, gibt es niemand hier, wo das kurz und knackig weiss, wie man da vorgehen kann?
15.04.2007, 15:02 #47
Also kombiniert ....
und dabei unbeabsichtigt einen schlafenden Hund geweckt.
15.04.2007, 15:13 #48
*seufz* was heisst schlafend? Kann man so nicht sagen......
Ich habe da eine andere Vermutung........wohl eher die Reaktion auf Beschwerde (Wehren nicht erlaubt, selbst wenn gerechtfertigt?)
Und nun? .............Hilfääää.
15.04.2007, 15:19 #49
So richtig weitergekommen bin ich jetzt nicht wirklich.
Ich danke Dir @Gerda dennoch für deine Bemühungen.
Ich glaube ich gebe es nun echt auf. Nun muss ich zusehen, ob ich selber noch irgendwas hinbekomme.
Ab nächste Woche weiss ich dann auch, ob ich in ein Zelt ziehen darf.......echt beruhigend :(
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kann einer helfen? wolle49 ALG II 0 19.11.2007 09:39
wer kann mir helfen??? can0405 ALG II 3 04.07.2007 17:21
wer kann mit info helfen? bernardo ALG I 11 09.05.2006 18:18
Wer kann Helfen? gera0409 Anträge 3 18.04.2006 20:17

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