Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/lageeinschatzung-zu-stromnetz/
Timestamp: 2019-08-19 01:24:01+00:00

Document:
Lageeinschätzung zu Stromnetz
Die 22-seitige "vertrauliche Lageeinschätzung aus dieser Woche, die dem SPIEGEL vorliegt", wie berichtet in http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo... bzw. http://www.spiegel.de/plus/cyber-angr....
Andre Meister (netzpolitik.org) – 24.08.2018
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – 24.09.2018
Frist – 25.09.2018
Lageeinschätzung zu Stromnetz [#33080]
24. August 2018 21:05
Die 22-seitige "vertrauliche Lageeinschätzung aus dieser Woche, die dem SPIEGEL vorliegt", wie berichtet in http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/sicherheitsbehoerden-halten-europaweiten-stromausfall-nach-hackerangriff-fuer-moeglich-a-1224727.html bzw. http://www.spiegel.de/plus/cyber-angriffe-auf-deutschland-wer-will-die-verantwortung-uebernehmen-a-00000000-0002-0001-0000-000159070517.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Andre Meister netzpolitik.org <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Re: Lageeinschätzung zu Stromnetz [#33080]
24. September 2018 08:28
20180924_B…aerzt.pdf 20180924_Bescheid_Meister_Stromnetze_geschwaerzt.pdf 982,1 KB Nicht öffentlich!
Gefhrdungs…riffe.pdf GefhrdungslagederStromversorgunginDeutschlanddurchCyberangriffe.pdf 2,3 MB öffentlich
Sehr geehrter Herr Meister, anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom heutigen Tage nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1