Source: https://www.grundeinkommen.de/04/11/2010/netzwerks-uebermittelt-stellungnahme-an-petitionsausschuss.html
Timestamp: 2018-06-22 03:13:31+00:00

Document:
Netzwerk übermittelt Stellungnahme an Petitionsausschuss – Netzwerk Grundeinkommen
Netzwerkrat – 04.11.2010 – Druckversion
Zur Abgabe einer offiziellen Stellungnahme nutzt das Netzwerk Grundeinkommen die bevorstehende öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags zur Petition von Susanne Wiest zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Zusammen mit weiterem Informationsmaterial hat der Netzwerkrat dazu den Mitgliedern des Petitionsausschusses in gleichlautenden Schreiben seine Stellungnahme übermittelt. Darin werden u.a. die Idee des Grundeinkommens und die Besonderheiten des der Petition zugrunde liegenden Modells erläutert.
Das Anschreiben zur Stellungnahme lautet wie folgt:
Stellungnahme des Netzwerks Grundeinkommen zur Petition von Susanne Wiest zum Grundeinkommen
anlässlich der Anhörung der o.a. Petition im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags am 8.11.2010 möchten wir Sie von der Stellungnahme des Netzwerks Grundeinkommen zu dieser Petition, die Sie als PDF-Datei im Anhang finden, in Kenntnis setzen.
Mitglied im Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen
Henrik Wittenberg schrieb am 06.11.2010, 21:58 Uhr
Kritik am Netzwerk Grundeinkommen
http://blogfsv.blogspot.com/2010/11/anhorung-von-susanne-wiest-kritik-am.html
arfst schrieb am 14.11.2010, 00:36 Uhr
Ich bedaure schon länger, dass in der bGE-Bewegung nicht oder nur ungenügend zwischen der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens und den verschiedenen Konzepten unterschieden wird. Wir sind immer noch und auch vermutlich noch länger in der Phase des Verbreitens der Idee. An den verschiedenen Konzepten sollten wir bewegungsintern mit öffentlichem Charakter weiter arbeiten. Unterschiedliche Konzepte halte ich nicht nur für erlaubt, sondern für gewünscht. In der Verbreitung der Idee ist gegenseitige Unterstützung angesagt. Und nichts anderes. Zu der Problematik von neoliberalen Grundeinkommensmodellen sage ich: der größte Gegner des bGE wird das bGE werden. Hoffentlich landen wir jetzt nicht noch auf einer anderen Ebene: die größten Gegner des bGE sind seine Anhänger. Das gilt nach allen Seiten. Dezentralität, Demokratie, Respekt und Interesse vor und an den konzeptionell Andersdenkenden sind der Idee des bGE immanent. Deren Gegenteil schadet ihr.
Eine Idee kann man nicht als Kompromiss denken, ohne sie zu verbiegen. Konzepte schon. Das bGE ist ein Konzept für die ganze Gesellschaft und nicht nur für einen ihrer Teile.
Arfst Wagner (Sprecher BI bge-SH und seit kurzem Mitglied des Netzwerkrates).
Reimund Acker schrieb am 21.11.2010, 18:53 Uhr
In letzter Zeit kam es zu einigen Missverständnissen bezüglich der Stellungnahme des Netzwerkes Grundeinkommen zur Petition von Susanne Wiest. Eine Klarstellung dazu findet sich unter http://www.grundeinkommen.de/21/11/2010/klarstellung-zu-petitions-stellungnahme-des-netzwerks.html.
Jochen Jawohl schrieb am 04.03.2011, 19:55 Uhr
Auch über die Finanzierungsart und die jeweilige Höhe müsste Einigkeit herrschen. Diese Einigkeit lässt sich m. E. nur über eine Volksbefragung herbeiführen, in der genau über alle Vor- und Nachteile aufgeklärt wird.
Was für Nachteile meine ich denn beispielsweise? Z. B. dass bei einem bGE, das ausschließlich über eine prozentuale Einkommenssteuer finanziert wird, die Löhne mit steigendem bGE sinken würden, während bei einem rein konsumsteuerfinanzierten bGE die Preise viel zu sehr in die Höhe gehen würden. Ich persönlich halte daher ein Kombi-Modell für die beste Lösung: Im Konsum werden nur Luxusartikel höher besteuert und der Rest kommt aus der Einkommenssteuer.
Zu alledem müssten noch die Zinsen abgeschafft werden, denn letzten Endes waren es die Zinsen, die die Bankenrettung nötig machten. Außerdem würde eine Abschaffung des Zins zu einer weiteren Ankurbelung der Wirtschaft führen.

References: bGE 
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