Source: https://www.sg.ch/umwelt-natur/umwelt/Vollzugshilfsmittel/Luftreinhaltunggemeinde/emissionsbegrenzung-und-kontrolle-von-feuerungen-.html
Timestamp: 2019-12-06 17:39:38+00:00

Document:
Emissionsbegrenzung und Kontrolle von Feuerungen | sg.ch
Publikation BAFU: Verbrennen von Abfällen neues Fenster
BAFU-Empfehlung Emissionsmessungen bei Feuerungsanlagen für Öl, Gas und Holz neues Fenster
Mindesthöhe von Kaminen über Dach neues Fenster
Holzenergie Schweiz Merkblatt "Keine Abfälle in den Ofen" neues Fenster
Art. 3, 13 ff LRV
Art. 25 EG-USG
Art. 8 Verordnung zum EG-USG
Die Gemeinden können zwischen einer amtlichen und einer privaten Feuerungskontrolle wählen (siehe "Details zur Organisation der Feuerungskontrolle" auf dieser Seite unten).
Holzfeuerungen für naturbelassenes Holz
Es darf rundsätzlich kein Altholz oder druckimprägniertes oder mit halogenorganischen Verbindungen (z.B. PVC) beschichtetes Holz verbrannt werden. Die Anforderungen an Holzbrennstoffe, die in Feuerungsanlagen verbannt werden dürfen, sind im Anhang 5 zur LRV in Ziff. 31 genau definiert. Abbruchholz gilt als Abfall (vgl. Art. 7 Abs. 6 USG) und muss fachgerecht entsorgt werden (siehe dazu auch das Kapitel ->"Entsorgung von Bauabfällen"). Es darf nicht an Betreiber von Holzfeuerungen oder Cheminées abgegeben werden.
b. In handbeschickten Holzfeuerungen bis 40 kW sowie Cheminées und Kachelöfen dürfen nur Holzbrennstoffe gemäss Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 LRV verbrannt werden.
Seit 2008 erfolgt auch bei kleinen Holzfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW eine Feuerungskontrolle. Zuständig sind die Gemeinden.
Die Kontrolle kleiner Holzfeuerungsanlagen ist im Vollzugsleitfaden "Kontrolle der Holzfeuerungsanlagen bis 70 kW" detailliert beschrieben. Diesen Vollzugsleitfaden finden Sie auf dieser Seite unten (Hilfsmittel).
Bei jeder Kontrolle ist ein Rapport-Formular (vgl. Hilfsmittel) auszufüllen und der Gemeinde zuzustellen.
Die Holzfeuerungskontrolle wird im kommunalen Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen geregelt.
Anzuwenden ist die BAFU-Empfehlung "Emissionsmessungen bei Feuerungen für Öl, Gas und Holz".
Wärme-Kraft-Koppelungs-Anlagen (WKK), Blockheizkraftwerke (BHKW) und Stromgeneratoren fallen hinsichtlich Luftreinhaltung in die Zuständigkeit des AFU und bedürfen zusätzlich zur Baubewilligung einer energierechtlichen Bewilligung gemäss Art. 10 EnG. Letztere wird vom Amt für Wasser und Energie erteilt.
a. Die widerrechtliche Abfallverbrennung im heimischen Kamin hat sich in der Schweiz zur wichtigsten Dioxinquelle entwickelt. Abklären durch Gemeinde (z.B. Kaminfeger, Feuerungskontrolleur), ob widerrechtliche Abfallverbrennung vorliegt.
Strafanzeige an das zuständige Untersuchungsamt (siehe unten Bst. H)
BGer 1C_506/2016
Bei einer Konfliktsituation zwischen einem (bestehenden) Kamin und einer Lukarne ist der Kamin zu sanieren. Das öffentliche Intereesse am Schutz vor Luftverunreinigungen überwiegt.
BGer 1C_97/2007
Vollzugshilfe für Öl- und Gasfeuerungen bis 1 MW(185 kB, PDF)
Vollzugshilfe für Holzfeuerungen bis 70 kW(558 kB, PDF)
Details zur Organisation der Feuerungskontrolle(31 kB, PDF, 12.08.2009)
AFU163: Merkblatt Kondensate aus Feuerungsanlagen(32 kB, PDF, 01.07.2017)
Muster Strafanzeige: Verbrennen von Abfällen im Cheminée oder einer anderen Holzfeuerungsanlage(5 kB, PDF, 18.07.2000)
Kreisschreiben Amtliche Feuerungskontrolle - Teilliberalisierung Kanton St.Gallen(21 kB, PDF, 13.08.1999)
Massnahmenplan nach LRV, Nachführung 1997(92 kB, PDF, 28.08.1998)
Abfall Verbrennen im Cheminée produziert Dioxin(122 kB, PDF, 01.09.1999)
Schrade/Wiestner, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Zürich 2001, N 1 ff. zu Art. 16.

References: Art. 3

Art. 25

Art. 8
 Art. 7
 Art. 10

BGer 

BGer 
 Art. 16