Source: http://www.umwelt-kontor.de/unternehmen/agb/
Timestamp: 2018-01-18 15:27:00+00:00

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Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern - Umweltschutz mit Qualität: AGB
Für alle Leistungen des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind vereinbarter Bestandteil aller mit dem Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen.
Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich nicht übereinstimmende Geschäftsbe-dingungen unserer Geschäftspartner sind für das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern nur dann verbindlich, wenn sie bei Vertragsschluss ausdrücklich von uns schriftlich anerkannt werden.
Die vom Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern abgegebenen schriftlichen Angebote gelten für den Zeitraum von 4 Wochen. Sie sind freibleibend und zunächst unverbindlich.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Auftraggebers auf das schriftliche Angebot des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern zustande.
Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, behält sich das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern alle Nutzungs- und Urheberrechte an den gefertigten Unterlagen (u.a. Pläne, Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Daten) vor.
Der Auftraggeber ist ausschließlich berechtigt, die Leistungen nur für das im Vertrag vereinbarte Vorhaben zu verwenden. Weitergehende Nutzungsrechte des Auftraggebers bestehen grund-sätzlich nicht, es sei denn, sie sind schriftlich vereinbart worden. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass seine Angaben, Informationen, Daten nicht gegen Rechte Dritter (z.B. Urheberrecht, Warenzeichen, Namensrechte, Firmenrechte) verstoßen. Es besteht keine rechtliche Verpflichtung des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern die Angaben des Auftraggebers zu prüfen. Der Auftraggeber stellt das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
Eine Haftung wird insoweit auch bei mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern und dem Kunden zwecks Ausführung von Dienstleistungen getroffen werden, müssen schriftlich niedergelegt werden. Nebenabsprachen bestehen nicht.
An allen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen, die von dem Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern gefertigt worden sind, behält sich dieses das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung vor.
§ 6 Umfang und Ausführung der Leistungen/Mitwirkung des Auftraggebers
Für den Umfang der vom Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern zu erbringenden Leistun-gen ist ausschließlich der zwischen den Parteien abgeschlossene schriftliche Vertrag maßge-bend.
Die vom Auftraggeber benannten Tatsachen, insbesondere technische Angaben, Mess- und Analysedaten, stellen Grundlagen des abgeschlossenen Vertrages dar.
Soll die Richtigkeit, Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit der übergebenen Daten und Unterlagen im Einzelfall durch das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern geprüft werden, so bedarf dieses einer zusätzlichen, schriftlichen Vereinbarung der Parteien.
§ 7 Geheimhaltung/Datenschutz
Alle im Rahmen der Vertragsabwicklung erhaltenden Kundendaten werden vom Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern streng vertraulich behandelt.
Eine Haftung für Schäden des Vertragspartners, die durch rechtswidrige Handlungen Dritter oder gezielter Spionage entstehen, wird ausgeschlossen.
Jeder Auftrag erhält eine Kundenummer sowie eine mehrstellige ID-Nummer zur Identifikation jeweiliger Aufträge.
Schulungen unter der Rubrik „Lernen & Verstehen“ werden beim Auftraggeber durchgeführt, es sei denn, die Parteien einigen sich vertraglich über einen andern Erfüllungsort.
Leistungen nach Maß werden beim Auftraggeber und in den Geschäftsräumen des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt.
Das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit erstreckt sich die Haftung auch auf leichte Fahrlässigkeit, soweit dies im direkten Zusammenhang mit den Leistungen des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern steht.
Alle Vertragspartner des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern sind verpflichtet, übernom-mene Datenträger des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern auf Schädlichkeit und Inkompatibilität für/mit seine(n) Datenverarbeitung sowie Datenträgersysteme zu überprüfen.
Eine Haftung des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern, die auf einer Beschädigung der Datenverarbeitungs- und Datenträgersysteme des Vertragspartners basiert, weil eine entspre-chende Überprüfung unterblieb, sind ausgeschlossen.
§ 10 Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers
Unterlässt der Auftraggeber eine ihm nach § 6 obliegende Mitwirkung, so ist das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass die Fortsetzung des Auftrags bzw. Vertrags nach Ablauf der Frist vom Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt wird.
Die Mindestfrist beträgt 8 Wochen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist darf das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern den Auftrag bzw. Vertrag ohne weitere Fristen kündigen.
§ 11 Rechnungslegung/Zahlung/Verzug
Die Preise vom Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die vereinbarte Vergütung wird fällig, wenn die Leistung vertragsgerecht erbracht und dem Auftraggeber eine prüffähige Schlussrechnung erteilt wurde.
Die Vergütung ist zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist das Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern zur Zurückhaltung weiterer Leistungen berechtigt. Dies gilt auch in dem Fall, dass der Auftraggeber Insolvenz anmeldet oder in Vermögensverfall gerät.
Der Vertrag endet durch Erfüllung der vereinbarten Leistungen des Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern, durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder durch fristgerechte Kündigung von 4 Wochen zum Monatsende. Ein auf unbestimmte Zeit abgeschlossener und/oder fortgesetzter Vertrag kann von jedem der Vertragsparteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Reglung ein Teil unwirksam, ein anderer aber wirksam ist.
§ 15 Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand
Für den Auftrag, seine Ausführung und die sich daraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Kaufleuten bzw. juristischen Personen und dem Umwelt Kontor Mecklenburg-Vorpommern ist die Hansestadt Wismar ausschließlicher Gerichtsstand.
Herunterladen der allgemeinen Geschäftsbedingung (PDF, 1,8 MByte)
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T +49 3841 629 426
F +49 3841 629 463
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References: § 6

§ 7

§ 10
 § 6

§ 11

§ 15