Source: https://msm-mysoul.de/Mysoul/agb
Timestamp: 2019-05-19 08:23:08+00:00

Document:
mySoul - AGB
§ 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für den Verkauf von Zugangscodes für mySoul.
§ 1.2 mySoul ist eine onlinebasierte Psychiatrieberatung, die weder eine Diagnoseleistung noch eine Therapie zum Gegenstand hat.
§ 1.3 Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch Sie gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen werden nicht anerkannt, es sei denn wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 1.4 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2.1 Unsere Leistungen beschränken sich auf den Verkauf von Zugangscodes. Bei dem Zugangscode handelt es sich um einen digitalen Inhalt i.S.d. § 312f Abs. 3 BGB. Der Zugangscode berechtigt Sie zur Nutzung von mySoul für eine Dauer von einem Jahr. Hersteller und Betreiber von mySoul ist die DoctorPrime GmbH, Ligusterweg 23, 22609 Hamburg. Grundlage für die Nutzung von mySoul ist ein Vertrag zwischen Ihnen und der DoctorPrime GmbH unter Einbeziehung der AGB und Nutzungsbedingungen der DoctorPrime GmbH.
§ 2.2 Das Mindestalter für die Beauftragung der mySoul-Beratung beträgt 18 Jahre. Eine Änderung bestehender Medikationen und Behandlungen darf nicht ohne Rücksprache mit dem Arzt/Psychotherapeuten erfolgen. Die Anwendung von mySoul ersetzt keinen Arzt- oder Psychotherapeutenbesuch.
§ 2.3 Die Zugangscodes haben eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr beginnend mit der erfolgten Übermittlung des jeweiligen Zugangscodes.
§ 2.4 Für die Nutzung von mySoul benötigen Sie ein iOS oder Android Smartphone oder ein Tablet mit Internetzugang sowie einen Browser in einer aktuellen Version (Google Chrome, Mozilla Firefox, Internet Explorer oder Safari).
§ 3.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für den Erwerb von Zugangscodes zu mySoul über unsere website msm-mysoul.de.
§ 3.2 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
Registernummer HRB 146191
§ 3.3 Das Angebot auf unserer website stellt ein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss dar. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
a) Sie füllen alle Pflichtfelder aus.
b) Sie bestätigen AGB und mySoul Nutzungsbedingungen
c) Sie geben eine Zahlungsmethode an.
Der Kauf von mySoul kann nur durch einen Patienten, der das 18. Lebensjahr erreicht hat oder durch den Erziehungsberechtigten des minderjährigen Patienten erfolgen. Ferner ist zuvor das Verständnis darüber zu bestätigen, dass mySoul zur Beratung und Therapieunterstützung von Patienten mit depressiver Verstimmung, leichter, mittelschwerer oder schwerer depressiven Episode sowie rezidivierenden depressiven Episoden bestimmt ist und dass bei dem Nutzer eine solche Krankheit vorliegt. Ergänzend wird die Kenntnisnahme bestätigt, dass eine Änderung bestehender Medikationen und Behandlungen nicht ohne Rücksprache mit dem Arzt/ Psychotherapeuten erfolgen darf und dass die Anwendung von mySoul keinen Arzt- oder Psychotherapeutenbesuch ersetzt.
d) Mit dem Klick auf „buchen“ öffnet sich eine website zur Auswahl einer Zahlungsmethode. Dort wählen Sie bitte Ihre bevorzugte Zahlungsmethode aus. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie durch Klicken der Schaltfläche „Buchen“ das Angebot über die enthaltenen Zugangscodes annehmen.
Vor Anweisung der Zahlung haben Sie jederzeit die Möglichkeit, alle Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern, indem Sie zurückgehen.
e) Unmittelbar im Anschluss erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail. Unsere AGB können Sie jederzeit unter www.msm-mysoul.de einsehen.
§ 3.4 Nach Zahlungseingang bzw. Verifizierung Ihrer Versicherungsdeckung erhalten Sie per E- Mail den Zugangscode und den Link zu mySoul.
§ 4.1 Ihnen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung zu:
Telefon: +49 (0) 40 69632935
§ 4.2 Widerrufsformular
E-Mail: hello@doctorprime.de Telefon: +49 40 69632937
§ 5.1 Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis. Der angegebene Preis enthält die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
§ 5.2 Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl des Zahlungsmittels per Payment Service Provider (PSP). Die Teilnahme am Lastschriftverfahren setzt eine erfolgreiche Identitäts- und Bonitätsprüfung durch den PSP voraus. Bei Lastschriftverfahren ist der PSP während des Bestellvorgangs widerruflich zu ermächtigen, die zu entrichtenden Zahlungen per Lastschrift einzuziehen.
§ 5.3 Ihre Rechnung erhalten Sie zu einem späteren Zeitpunkt per Post/E-Mail zugesandt.
§ 6.1 Unsere Haftung für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist unbeschränkt.§ 6.2 Unsere Haftung für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 6.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schadensersatzansprüche (i) wegen arglistig verschwiegener Mängel, (ii) aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, (iii) nach dem Produkthaftungshaftungsgesetz, sowie (iv) aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 6.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von uns.
§ 6.5 Die vorstehenden Haftungsregelungen für Schadensersatzansprüche gelten entsprechend für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt deutsches Recht.
§ 8.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt, sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehen Regelungslücke aufweisen. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
§ 8.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit, die unter folgendem Link zugänglich ist: http:// ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und bieten dieses Verfahren nicht an.
DoctorPrime GmbH I Ligusterweg 23 I 22609 Hamburg I www.doctorprime.de I
hello@doctorprime.de
mySoul AGB für Patienten
Sie schließen eine Nutzungsvereinbarung mit der DoctorPrime GmbH (nachfolgend DoctorPrime). Indem Sie diese AGB akzeptieren, werden diese Vertragsbestandteil in Bezug auf die Nutzung des Online-Programms mySoul.
2.1 Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung des Online-Programms mySoul. mySoul bietet Ihnen Informationen und Beratungen rund um das Thema Depression.
2.2 Bei mySoul handelt es sich nicht um ein Medizinprodukt.
2.3 Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Nutzung von mySoul kein Ersatz für eine Diagnose oder eine ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung ist. Weiterhin werden die Antworten, die Sie während der Nutzung von mySoul auswählen, von niemandem gelesen, auch wenn die Dialogform von mySoul diesen Anschein machen kann.
3.1 Die Plattform von mySoul wird über einen Zugangslink abgerufen. Mit Aktivierung des Links erkennen Sie die AGB an und erklären, volljährig zu sein bzw. dass Ihr Erziehungsberechtigter seine Zustimmung zum online-Kauf von mySoul gegeben hat. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung des Links zustande.
3.2 Die Bereitstellung des Zugangslinks erfolgt über DoctorPrime
Gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung verfügt DoctorPrime über eine separate Datenschutzerklärung (www.doctorrime.de/datenschutz).
Wenn Sie mySoul aufrufen, verwenden wir Cookies, um z.B. Ihre Sitzung zu speichern. Cookies sind Kennungen, die ein Webserver an Ihren Computer senden kann, um ihn für die Dauer des Besuches zu identifizieren. Das Online-Programm mySoul ist darauf ausgerichtet, Ihnen sehr zielgerichtet und individuell Informationen und Hilfestellungen zu bieten, die für Ihre ganz persönliche Situation den größtmöglichen Nutzen darstellen sollen. Daher ist eine Nutzung von mySoul ohne Cookies nicht möglich.
6.1 Für die Nutzung von mySoul erhalten Sie das einfache, nicht ausschließliche und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb an den Inhalten ist damit nicht verbunden.6.2 mySoul steht Ihnen grundsätzlich durchgehend zur Verfügung. Die Verfügbarkeit von mySoul kann aus technischen Gründen, z. B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise eingeschränkt sein.
7.1 Die für die Nutzung von mySoul anfallenden Endgerätekosten (z.B. Smartphone) und Telekommunikationsentgelte (z.B. Kosten für den Internetzugang) sind von Ihnen zu tragen.
7.2 Erforderliche Software, die für die Nutzung von mySoul! notwendig ist, ist von Ihnen zu installieren. Des Weiteren sind Sie dafür verantwortlich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu mySoul zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, der Betriebssystemsoftware und der Verbindung zum Internet.
7.3 Im Falle der Weiterentwicklung von mySoul obliegt es Ihnen, die erforderlichen Anpassungen bei der von Ihnen eingesetzten Hard- und Software zu treffen.
Im Falle einer Vertragsverletzung Ihrerseits ist DoctorPrime zur fristlosen Kündigung berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Der Vertrag endet nach Ablauf von 12 Monaten.
10.1 DoctorPrime kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Programms entstehen.
10.2 Die Informationen, die Sie erhalten, stellen eine unverbindliche Auskunft eines Expertensystems dar. Das System gibt Auszüge des Wissens von Prof. Dr. Michael Schulte- Markwort und wissenschaftlichen Studien wieder. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden. DoctorPrime übernimmt keine Garantie im Hinblick auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen. Unter keinen Umständen sind das Expertensystem und seine Betreiber - weder direkt noch indirekt - für irgendwelche Verluste und Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen, dass Sie auf die Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung des Systems erhalten haben.
10.3 DoctorPrime übernimmt keine Haftung, sofern die Informationen und erteilten Auskünfte entgegen ihres ausdrücklichen Verwendungszwecks zu einer Selbstdiagnose oder Selbstbehandlung herangezogen werden. Das Gleiche gilt, falls aufgrund der erteilten Informationen und Auskünfte eine notwendige Arztkonsultation oder Psychotherapeutenkonsultation nicht stattfindet.
10.4 Ferner haftet DoctorPrime in keiner Art für jegliche unmittelbare und mittelbare Schäden, verschuldensabhängige und verschuldensunabhängige Schäden, die aufgrund des Zugangs, der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Online-Programms entstehen können.
11.1 Die Inhalte des Online-Programms mySoul unterliegen dem Urheberrecht von DoctorPrime. Die Inhalte beruhen auf wissenschaftlich anerkannten psychologischen Methoden, die von psychologischen Experten entwickelt worden sind.
11.2 Bilder, Graphiken und das Layout von mySoul sind Eigentum von DoctorPrime und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht reproduziert oder verbreitet werden.
12. Aktualisierungen/Änderungen
12.1 DoctorPrime behält sich vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Eine Haftung ergibt sich daraus nicht.
12.2 Die aktuelle Software-Version von mySoul entnehmen Sie bitte dem Impressum.
13.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Hamburg.
13.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder anfechtbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

References: § 1

§ 1

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§ 2
 § 312

§ 2

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§ 3

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§ 4

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§ 5

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§ 6

§ 6

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§ 8

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