Source: http://www.power-moebel.de/info/agb.html
Timestamp: 2013-05-18 17:57:15+00:00

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Power Möbel - Allgemeine Geschäftsbedinungen
SB-Power Möbel - gut + billig
Kleinmöbel & Flur
1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet- Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Die Online-Bestellung des Kunden wird erst durch die Auftragsbestätigung seitens Abc Möbel Schewe "Power" GmbH angenommen. Bei Rückfragen wendet sich die ABC Möbel Schewe "Power" GmbH an die Auftrag auslösende Person.
Die Abrechnung erfolgt parallel zu der Kommissionierung und Versendung. Sollte die Auftrag auslösende Person den Auftrag stornieren oder ändern wollen, so kann sie sich in unserem Bereich "Kontakt" unter Angabe der Bestellnummer und des Bestelldatums direkt an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wenden. Auch hier erfolgt eine Rückmeldung an die Auftrag auslösende Person.
3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland
4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
5. Es gibt keinen Mindestbestellwert für die Annahme einer Bestellung
II. Preise – Versandkosten – Transportschäden
1. Die Preise sind Festpreise auf Abholbasis in Euro, einschließlich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %, ohne Skonto und sonstige Nachlässe
ausgewiesen. Versandkosten werden abhängig des Artikels separat berechnet.
Bei Abholung entfallen die Versandkosten. 2. Ihre Versandkostenbeteiligung entnehmen Sie bitte unserer Lieferkostentabelle. Diese richtet sich nach der Anzahl der bestellten
Artikel. Der Versand erfolgt nach Ermessen von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH
und ohne Gewähr für billigste Verfrachtung. Ihre Versandkostenbeteiligung
beträgt 12,90 € zzgl. Nachnahmegebühr pro Bestellung bei Lieferung durch
einen Paketdienst. Bei der Lieferung per Spedition berechnen wir die
Versandkosten gemäß unserer gültigen Versandkostentabelle.
Die Nachnahmegebühr beträgt bei dem Versand per Spedition 29,90 €. Bei
Inselkunden werden Zusatzkosten von 44,90 € fällig. Durch den Betrag
werden die tatsächlich anfallenden Porto und Frachtkosten sowie zum Teil
die Kosten der Verpackung abgedeckt. Die Versandkostenbeteiligung fällt
jeweils pro Bestellung nur einmal an.
3. Eventuelle Rechenfehler bei Vertragsausschreibungen werden ohne
besondere Anfechtungserklärung nach den von uns festgesetzten
Einzelpreisen berichtigt. Geltung hat nur der berichtigte Preis.
Für eventuelle Transportschäden übernimmt ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die volle Haftung. III. Zahlungen - Zahlungsverzug - Zahlungsmittel
1. Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden aktzeptiert ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nachstehende Zahlungsformen:
Kreditkarten (MasterCard, VISA),die Transaktion erfolgt online nach Abschluss Ihrer Bestellung
Überweisungen. Erst bei erfolgter Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf dem ABC Möbel Schewe "Power" GmbH – Konto wird die bestellte Ware ausgeliefert bzw. kann diese abgeholt werden.
Nachnahme – bar bei Lieferung
Paypal – nach Eingang der Zahlungsbestätigung durch Paypal
Finanzierung über die Commerz Finanz GmbH 2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz per anno zu berechnen.
3. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen.
1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. 2. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.
3. Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen. V. Lieferung
1. Lieferungen sind grundsätzliche nur an Lieferorte in Deutschland möglich.
2. Die Lieferzeiten sind bei jedem Artikel verschieden. Bitte entnehmen Sie diese unter Hilfe-Lieferservice.
3. Von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen und von Lieferanten von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei ABC Möbel Schewe "Power" GmbH führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend. 4.Im Falle einer Verzögerung der Lieferung entgegen der Regellieferzeit wird der Kunde per Email über die voraussichtliche Dauer der Verzögerung informiert.
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
3. Der Käufer oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
4. Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind ABC Möbel Schewe "Power" GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist der zwecks Versendung das Lager ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verlassen hat.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
2. Falls der Annahmeverzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer hierfür an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH Lagerkosten zu zahlen. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist jedoch auch berechtigt, für die Lagerung eine Speditionsfirma zu beauftragen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Käufer.
1. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach VI. Ziffer 2) vorliegen, falls diese Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind, zum Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Nichtleistung nicht zu vertreten hat.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH benachrichtigt den Käufer über diese Umstände unverzüglich.
3. Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn ABC Möbel Schewe "Power" GmbH kein Verschulden trifft.
4. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
5. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
6. Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass ABC Möbel Schewe "Power" GmbH keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
7. Abc Möbel Schewe "Power" GmbH kann ohne Angabe von Gründen vom
Kaufvertrag zurücktreten.
Verbrauchern (§ 13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
shop@power-moebel.de
In der Widerrufsbelehrung werden verschiedene Normen zitiert. Den Wortlaut der betreffenden Vorschriften haben wir Ihnen im Folgenden wiedergegeben:
Artikel 246 EGBGB - Informationspflichten bei besonderen Vertriebsformen
3. die ladungsfähige Anschrift des Unternehmers und jede andere Anschrift, die für die Geschäftsbeziehung zwischen diesem, seinem Vertreter oder einer anderen gewerblich tätigen Person gemäß Nummer 2 und dem Verbraucher maßgeblich ist, bei juristischen Personen, Personenvereinigungen oder Personengruppen auch den Namen eines Vertretungsberechtigten,
(2) Bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen muss der Unternehmer dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung ferner folgende Informationen in der in Absatz 1 genannten Art und Weise zur Verfügung stellen:
(3) Bei Telefongesprächen hat der Unternehmer dem Verbraucher nur Informationen nach Absatz 1 zur Verfügung zu stellen, wobei eine Angabe gemäß Absatz 1 Nr. 3 nur erforderlich ist, wenn der Verbraucher eine Vorauszahlung zu leisten hat. Satz 1 gilt nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher darüber informiert hat, dass auf Wunsch weitere Informationen übermittelt werden können und welcher Art diese Informationen sind, und der Verbraucher ausdrücklich auf die Übermittlung der weiteren Informationen vor Abgabe seiner Vertragserklärung verzichtet hat.
1. Finanzdienstleistungen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung oder, wenn auf Verlangen des Verbrauchers der Vertrag telefonisch oder unter Verwendung eines anderen Fernkommunikationsmittels geschlossen wird, das die Mitteilung in Textform vor Vertragsschluss nicht gestattet, unverzüglich nach Abschluss des Fernabsatzvertrags,
2. sonstigen Dienstleistungen und bei der Lieferung von Waren alsbald, spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrags, bei Waren spätestens bis zur Lieferung an den Verbraucher.
2. die in § 1 Abs. 1 genannten Informationen,
3. bei Finanzdienstleistungen auch die in § 1 Abs. 2 genannten Informationen und
4. bei der Lieferung von Waren und sonstigen Dienstleistungen ferner
a) die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 genannten Informationen bei Verträgen, die ein Dauerschuldverhältnis betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit geschlossen sind, sowie
(2) Eine Mitteilung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 ist entbehrlich bei Dienstleistungen, die unmittelbar durch Einsatz von Fernkommunikationsmitteln erbracht werden, sofern diese Leistungen in einem Mal erfolgen und über den Betreiber der Fernkommunikationsmittel abgerechnet werden. Der Verbraucher muss sich in diesem Fall aber über die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers informieren können, bei der er Beanstandungen vorbringen kann.
(3) Zur Erfüllung seiner Informationspflicht gemäß Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 10 über das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts kann der Unternehmer die in den Anlagen 1 und 2 für die Belehrung über das Widerrufs- oder Rückgaberecht vorgesehenen Muster in Textform verwenden. Soweit die nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 10, nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Nr. 3 und nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 Buchstabe b mitzuteilenden Informationen in den Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, bedürfen sie einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form.
XII. Datenschutz und Sicherheit
1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH gespeichert. Auch E-Mail-Anfragen werden durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen der besseren Bestellabwicklung und Kundenorientierung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetztes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren – SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.
1. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Vechta ausschließlicher Gerichtsstand.
2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sollen schriftlich getroffen werden.
XV. Betreiberinformationen
Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
E-Mail: shop@power-moebel.de
Handelsregisternr.: HRB110860
Geschäftsführer: Georg Schewe
USt-ID-Nr.: DE 178887718
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