Source: http://sozialpiraten.piratenpartei.de/
Timestamp: 2014-10-22 23:50:35+00:00

Document:
4. Oktober 2014 •
Beckmann Reinhard •
0 Kommentare	Die sogenannte Bund-Länder-Kommission will im Hartz IV System weitere Verschlechterungen einführen.Sigmar Gabriel findet Sozialabbau positiv.
Diese eindeutigen Verschlechterungen werden unter den harmlosen Titel “Rechtsvereinfachungen” geführt, so dass keiner merkt, dass berechtigte Leistungsempfänger zu Marionetten im Hartz-IV – Rechtssystem gestempelt werden.
Es wird auch in keinster Weise daran gedacht die betroffenen Menschen oder deren Organisationen zu fragen, ob das alles so in Ordnung ist. Aus diesem Grund wurde vom ver.di Bezirk Mittelfranken eine Petition, die von uns unterstützt wird, zur “Streichung der Leistungsbeschränkungen im SGB II” gestartet. Damit diese Petition ein Erfolg wird benötigen wir
50.000 Unterschriften. Laufzeit der Petition: 15.Oktober.2014
Beschluss Bundesvorstand Piratenpartei
Diese Petition wird von den Sozialpiraten unterstützt.
“Webseite Bundestag” BGE und Europa – Zusammenfassung des 3.Themenabends der AG BGE
jck •
0 Kommentare	Der dritte Themenabend der AG BGE fand am 22. Februar zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein Weg für Europa?“ statt. Unter dem Titel ‘Zivilgesellschaftliche Vernetzung’ wurde das Ergebnis der europäischen Bürgerinitiative zum BGE sowie vor allem zukünftige Initiativen auf EU Ebene betrachtet. Danach wurden mit ‘Pfade zum BGE? Wohlfahrtsregimes in Europa’ die Sozialsysteme bzw. Traditionen einiger EU-Mitglieder analysiert, um daraus Wege zum BGE abzuleiten. Abschließend beschäftigte sich ‘BGE für Europa – Umsetzungsmöglichkeiten’ noch mit praktischen Möglichkeiten und Beschränkungen bei der Einführung eines BGE auf EU Ebene. Daran schloss sich wie üblich eine Diskussion an, deren Ergebnisse im folgenden jeweils bei der Zusammenfassung der Einzelvorträge berücksichtigt ist. Die beiden ersten Teile wurden von Stefan Füsers, der letzte von Andre Presse vorgetragen.
23. Mai 2014 •
Thomas Küppers •
0 Kommentare	Am letzten Sonntag fand in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei ein Thementag zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Die Frage „Wie können wir ein bedingungsloses Grundeinkommen verwirklichen?“ stand dabei im Mittelpunkt der Vorträge und Diskussionen. Neben den Referenten Verena Nedden (Fachanwältin für Steuerrecht) und Dirk Schumacher von der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. war auch Daniel Häni, Initiator der erfolgreichen „Volksinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen” aus der Schweiz eingeladen.
20 Kommentare	Foto CC-BY Tobias M. Eckrich
0 Kommentare	Der 1. Mai ist ›Tag der Arbeit‹. Um die Zukunft der Arbeit geht es auch in Europa. Dazu erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der PIRATEN für die Europawahl:
Sozial Piraten •
0 Kommentare	Von Christiane vom Schloß und Oliver Sippel
Das Grundrecht auf freie Wahl des Geburtsortes (Sozialgesetzbuch 5 § 24) wird ihr verweigert mit dem Hinweis, die Verträge ließen nur einen Transport in eine viel weiter entfernte Klinik zu. Zu dieser wird sie gegen ihren Willen transportiert [1]. (mehr …)
0 Kommentare	Der Kreisverband Rheinhessen und die Arbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ der Piratenpartei laden ein zur ganztägigen Veranstaltung “Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen”. Die Veranstaltung findet am 18. Mai 2014 in Mainz statt.
0 Kommentare	Wir erwarten viele interessante Gäste und die bislang eingereichten Vorträge können sich sehen lassen!
0 Kommentare	Der zweite Themenabend der AG BGE fand am 11. Dezember 2013 statt zum Thema BGE-Modelle der Piraten statt. Hier wurden als Auswahl insgesamt drei Modelle nämlich der Sozialstaat 3.0, das Gemeinschaftliche Konsumsteuersystem GKS) und das Solidarische Grundeinkommen (SGE) betrachtet. Der Sozialstaat 3.0 und das SGE jeweils vorgestellt von Thomas Küppers basieren zur Finanzierung auf der Einkommensteuer, während das GKS vorgestellt durch Verena Nedden ein Konsumsteuermodell ist.
0 Kommentare	Am 12. und 13. April findet in Essen das Sozialcamp 2014 statt. Zu dieser Veranstaltung möchten wir Euch gerne einladen. Die Details findet Ihr am Ende der Email. Das diesjährige Sozialcamp wird wieder viele spannende Themen für Euch bereithalten. Wir haben Großartiges zusammen vor:
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Die Termine der & Wirtschaftspiraten sind ebenfalls in unseren Kalender eingepflegt. Weitere interessante Informationen, Themen und Termine finden sich auf der Seite der AG GuS (Grundrechte und Soziales). Den Kalender im Vollbildmodus findet ihr hier. Letzte KommentareSozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3) » Herbert Förster bei Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3)Heiko Gerhauser bei Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3)Michael bei Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3)Heiko Gerhauser bei Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3)Heiko Gerhauser bei Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.3) Krähennest PodcastTorge Schmidt MdL zum Dienstwagen vom 16.10.14Team PolGef Sitzung vom 21.10.14BuVo Sprechstunde vom 20.10.142. Bericht aus Europa vom 20.10.14LaVo Sitzung vom 16.10.14

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