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Timestamp: 2020-02-17 13:45:21+00:00

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Stadt Nideggen - Rathaus - 02. Kalenderwoche 2012
Bekanntmachungen der 02. Kalenderwoche 2012
Anhörung zum Parkraumbewirtschaftungskonzept in der Kernstadt Nideggen für Anwohner und Gewerbetreibende
Bekanntmachung der 2. Sitzung des Schulverbandes Nideggen-Heimbach
Foto-Aktion verlängert - "Nideggen - Mein Zuhause"
Abfalltermine Januar 2012
II. Änderungssatzung vom 19.12.2011 zur Gebührensatzung der Stadt Nideggen für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 25. April 2005
Bekanntmachung - Wirtschaftsplan WZV Gödersheim
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus hat in seiner Sitzung am 17.05.2011 über die Umsetzung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts beraten. Die Verwaltung ist beauftragt worden, das Konzept zur Parkraumbewirtschaftung zu überarbeiten und die Anwohner und Gewerbetreibenden der Altstadt zur Thematik anzuhören.
Ich lade daher zu einem Beteiligungsgespräch am
Montag, dem 16. Januar 2012, 18.00 Uhr,
in den Bürgersaal der Begegnungsstätte in Nideggen, Im Vogelsang,
Am Dienstag, den 17.01.2012, 19.00 Uhr, findet die 2. Sitzung Schulverbandes Nideggen-Heimbach der Stadt Nideggen im Bürgersaal der Begegnungsstätte Nideggen, Im Vogelsang, statt.
2. Errichtung einer Sekundarschule mit jeweils einem Standort in Nideggen und Kreuzau zum Schuljahr 2012/2013
3. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
4. Jahresabschluss 2007
5. Jahresabschluss 2008
6. Haushalt 2012
8. Anregungen
II. Öffentlicher Teil:
10. Anregungen
Schulverband Nideggen-Heimbach
Mittwoch, dem 18. Januar 2012
im Trauzimmer des Rathauses Nideggen, Eingang: Im Vogelsang (gegenüber der Blumenstube Graßmann) in der Zeit von 08.30 bis 15.30 Uhr statt.
Terminvereinbarungen sind unter der Telefonnummer 02427/809-20 möglich. Bringen Sie bitte Ihre Versicherungsunterlagen und Ihren gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Das Jahr 2013 ist ein bedeutendes Jahr in der Stadtgeschichte Nideggens - die Stadt Nideggen wird 700 Jahre alt! Anlässlich der 700-Jahrfeier veranstaltet die Stadt Nideggen eine Fotoaktion. Die Teilnahmefrist ist bis zum 31. März 2012 verlängert.
Unter der Überschrift "Nideggen - mein Zuhause" suchen wir Ihre und eure schönsten Fotos von unserer schönen Stadt und ihren reizvollen Stadtteilen.
Bei der Motivauswahl sind den Teilnehmern keinerlei Grenzen gesetzt, denn Individualität und Ideenreichtum sollen im Vordergrund stehen. Die Fotos sollen einzigartige Augenblicke und die besondere Atmosphäre unseres Lebens in unseren Stadtteilen darstellen. Sie sollen uns neue Perspektiven auf unsere schöne Heimatstadt eröffnen, faszinierende Blickwinkel oder einfach Ihren Lieblingsplatz zeigen.
Jeder Einwohner aus dem Stadtgebiet Nideggen und natürlich auch jeder Besucher oder Feriengast kann sich an der Fotoaktion beteiligen; Schulklassen können gemeinschaftlich teilnehmen. Senden Sie Ihren Schnappschuss bis zum 31. März 2012 digital an die Stadtverwaltung Nideggen.
Die hoffentlich zahlreich eingesandten Fotos werden im Rahmen der 700-Jahr-Feierlichkeiten im Rathaus und auf der Internetseite der Stadtverwaltung der Öffentlichkeit präsentiert: eine Auswahl Ihrer Fotos wird in der Festschrift zu unserer 700-Jahr-Feier veröffentlicht.
Für die Einsendung sind folgende Teilnahmebedingungen zu beachten:
- Pro Teilnehmer ist die Einsendung eines Fotos möglich
- Die Fotos sollen im jpeg-Format eingereicht werden und eine Dateigröße von 4 MB nicht überschreiten.
- Die Aufnahmen dürfen nicht digital bearbeitet sein.
- Jedes Foto soll mit einem aussagekräftigen Titel, dem Namen des Fotografen und dem Aufnahmeort versehen sein.
- Bitte geben Sie Ihre komplette Adresse und Telefonnummer an.
- Der Teilnehmer erklärt sich mit der Übersendung des Fotos an die Stadtverwaltung mit der Publikation des Bildes einverstanden.
- Die Fotos bitte digital an die E-Mail-Anschrift: senden.
Für Ihre Fragen stehen wir im Rathaus Nideggen unter der Telefonnummer 02427/809-58 oder 809-34 zur Verfügung.
Anmeldezeitraum für die Sperrmüllentsorgung im Januar 2012:
14.12.2011 bis 04.01.2012
Mittwoch, 04.01. (14-tgl. u. 4-wö.) und 18.01.2012 (14-tgl.); Nideggen
Donnerstag, 05.01. (14-tgl. u. 4-wö.) und 19.01.2012 (14-tgl.); Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Schmidt
Donnerstag, 12.01. (14-tgl.) und 26.01.2012 (14-tgl. u. 4-wö.); Abenden, Rath
Dienstag, 03.01., 17.01. und 31.01.2012; Nideggen Schmidt
Mittwoch, 04.01. und 18.01.2012; Abenden, Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Rath
Montag, 09.01. und 23.01.2012; Nideggen, Rath
Dienstag, 10.01. und 24.01.2012; Brück, Schmidt
Mittwoch, 11.01. und 25.01.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
Samstag, 14.01.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Schmidt
Donnerstag, 26.01.2012; Nideggen
Freitag, 27.01.2012; Brück, Rath
Montag, 16.01.2012; Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
Dienstag, 17.01.2012; Abenden, Brück, Nideggen, Rath
Mittwoch, 18.01.2012; Schmidt
Wollersheim, Zucker-/Bachstraße, 10.00 - 10.45 Uhr, 18.01.2012
Embken, Kirche, 11.00 - 11.45 Uhr, 18.01.2012
Berg, Dorfplatz, 12.05 - 12.45 Uhr, 18.01.2012
Nideggen, Rather Straße/St. Florianweg, 13.45 - 14.30 Uhr, 18.01.2012
Rath, Kirmesplatz, 14.45 - 15.15 Uhr, 18.01.2012
Schmidt, Parkplatz Sparkasse, 15.45 - 16.30 Uhr, 18.01.2012
Aufgrund von § 4 des Bestattungsgesetzes NRW und § 7 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 S. 2 Buchst. f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666)zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.05.2011 (GV NRW S. 271) sowie der Friedhofsordnung der Stadt Nideggen vom 25. April 2005 hat der Rat der Stadt Nideggen in seiner Sitzung am 13.12.2011 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Aritkel 1
Der § 5 (Gebührentarif) erhält folgende Änderung:
A. Nutzungsrechte
1. Erwerb der Nutzungsrechte an einer Einzelwahlgrabstätte für 30 Jahre; 1.347,00 €
2. Erwerb der Nutzungsrechte an einer mehrstelligen Wahlgrabstätte je Grabstelle für 30 Jahre; 1.347,00 €
3. Verlängerung der Nutzungsrechte an einer Wahlgrabstätte bis mindestens zum Ablauf der Ruhefrist des Letztbestatteten: für jedes Jahr 1/30 der geltenden Gebühr für den Ersterwerb
4. Erwerb der Nutzungsrechte an einer Reihengrabstätte für 30 Jahre; 709,00 €
5. Erwerb der Nutzungsrechte an einem Kindergrab für 20 Jahre; 425,00 €
6. Erwerb der Nutzungsrechte an einer anonymen Grabstätte für Erdbestattung für 30 Jahre; 851,00 €
7. Erwerb der Nutzungsrechte an einer Urnenreihengrabstätte für 30 Jahre; 283,00 €
8. Erwerb der Nutzungsrechte an einer Urnenwahlgrabstätte für 30 Jahre; 638,00 €
9. Erwerb der Nutzungsrechte an einer mehrstelligen Urnenwahlgrabstätte je Grabstelle für 30 Jahre; 638,00 €
10. Verlängerung der Nutzungsrechte an einer Urnenwahlgrabstätte bis mindestens zum Ablauf der Ruhefrist des Letztbestatteten: für jedes Jahr 1/30 der geltenden Gebühr für den Ersterwerb
11. Erwerb der Nutzungsrechte an einer anonymen Grabstätte für Urnenbestattung für 30 Jahre; 354,00 €
12. Erwerb der Nutzungsrechte für die Dauer von 15 Jahren zur Bestattung auf der Friedwiese, einschließlich des fertigen Namensschildes an der Gedenkwand; 617,00 €
13. ohne Namensschild; 567,00 €
14. Erweiterung der Nutzungsrechte, zur Bestattung einer zusätzlichen Urne in eine bereits belegte Wahlgrabstätte, während eines bestehenden Nutzungsrechts, wenn die Dauer der Nutzungsrechts für die Ruhefrist der zu bestattenden Urne nicht verlängert werden muss; für jede zusätzliche Urne; 100,00 €
B. Beerdigungskosten
1. Anfertigung eines Reihen- oder Wahlgrabes; 449,00 €
2. Anfertigung eines Kindergrabes; 349,00 €
3. Anfertigung eines Urnengrabes; 179,00 €
4. Bestattung auf der Friedwiese mit Terminbestimmung in Anwesenheit der Hinterbliebenen; 185,00 €
5. Bestattung auf der Friedwiese ohne Terminbestimmung und ohne Anwesenheit der Hinterbliebenen; 135,00 €
6. Umbettungen nach Erdbestattungen, soweit Erdarbeiten vom Friedhofsamt durchgeführt werden; je Bestattungsplatz 450,00 €
7. Umbettungen nach Urnenbestattungen, sowie Erdarbeiten vom Friedhofsamt durchgeführt werden; je Bestattungsplatz 180,00 €
8. Zusatzkosten für Beerdigungen außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit der Stadtverwaltung Nideggen; zuzüglich 30 % der Kosten der Grabanfertigung als Personalkostenersatz, mindestens aber 80,00 €
1. Benutzung der Leichenhalle für die Aufbewahrung eines Verstorbenen bis zu vier Tage; 120,00 €
je weitere Tag; 30,00 €
2. Benutzung der Leichenhalle für eine Trauerfeier; 140,00 €
D. Genehmigungen
Genehmigung für das Aufstellung von Grabmalen und Einfassungen; 30,00 €
E. Grabpflege/Rasenpflege
nach Einebnung eines Grabes vor Ablauf der Ruhefrist mit Ausnahmegenehmigung; je Jahr bis zum Ablauf der Ruhefrist 30,00 €
Aritkel 2
Diese Satzung tritt mit dem auf die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Nideggen folgenden Tage in Kraft.
Die vorstehende II. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Nideggen für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 19.12.2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, dass
a) Eine vorgeschrieben Genehmigung oder Anzeige fehlt.
b) Die Satzung nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden ist.
c) Der Bürgermeister den Satzungsbeschluss vorher beanstandet hat oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel gegenüber der Stadt vorher gerügt wurde und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet wurde, die den Mangel ergibt.
Nideggen, den 19.12.2011
Göckemeyer
Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.10.1979 (GV NRW, S. 621), zuletzt geändert am 12.05.2009 (GV. NRW. S. 298, 326) in Verbindung mit § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) in der Fassung vom 16.11.2011 (GV. NRW S. 644, ber. 2005 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 963) und den §§ 4 und 9 der Betriebssatzung des Wasserleitungszweckverbandes Gödersheim vom 22.12.1999, zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Wasserleitungszweckverbandes Gödersheim von 08.12.2005, hat die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Gödersheim am 15.12.2011 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird wie folgt festgesetzt:
Im Erfolgsplan auf Erträge 1.107.700 Euro; Aufwendungen 1.107.700 Euro
Im Vermögensplan auf Einnahmen 953.800 Euro; Ausgaben 953.800 Euro
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes erforderlich ist, wird festgesetzt auf 403.800 Euro.
Im Vermögensplan sind die Ausgabenansätze gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze sind bis zur Abrechnung der einzelnen Maßnahmen übertragbar.
Verpflichtungsermächtigungen werden auf 0 Euro festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird festgesetzt auf 500.000 Euro.
Der vorstehende Wirtschaftplan für das Jahr 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Wirtschaftsplan wurde am 19.12.2011 der Aufsichtsbehörde angezeigt. Mit Schreiben vom 28.12.2011 macht die Aufsichtsbehörde keine Bedenken geltend.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit gegen diese Satzung oder sonstige ortsrechtliche Bestimmungen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden können, es sei denn
b) die Satzung, die sonstige ortrechtliche Bestimmung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Verbandsvorsteher hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Verband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Vettweiß, den 04.01.2012
Der Vorsitzende der Verbandsversammlung
URL: https://www.nideggen.de/rathaus/Archiv_2012/02.KW2012.php

References: § 4
 § 7
 § 41
 § 5
 § 18
 § 4