Source: https://www.buzer.de/gesetz/507/a6279.htm
Timestamp: 2019-11-15 22:33:12+00:00

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Anlage 1 KHEntgG Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB) nach § 11 Abs. 4 des
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Anlage 1 - Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)
35 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 141 Vorschriften zitiert
Anlage 1 hat 5 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
E3 Aufstellung der nach § 6 KHEntgG krankenhausindividuell verhandelten Entgelte
E1 Aufstellung der Fallpauschalen für das Krankenhaus*)1)2)
DRG Nr. Fallzahl
DRG) Bewer-
tungsrela-
tion nach
Fallpau-
Katalog Summe der
tionen ohne
(Sp. 2x3) davon Verlegungen davon Kurzlieger davon Langlieger Summe der
(Sp. 4 - (Sp.
8+12) + Sp. 16)
Verle-
fälle Anzahl der
bei Verle-
gung Bewer-
tion je Tag
legung Summe der
für Ver-
(Sp. 6x7) Anzahl
liegerfälle Anzahl
uGVD-
schlag Bewer-
relation je
Abschlag Summe
der uGVD-
(Sp. 10x11) Anzahl
lieger-
fälle Anzahl
oGVD-
Zuschlag Bewer-
bei oGVD-
Zuschlag Summe der
(Sp. 14x15)
fälle:3)
fälle3)
lieger4)
1) Die Aufstellung ist unter Beachtung der Vorgaben von Fußnote 2 für die folgenden Zeiträume jeweils gesondert wie folgt aufzustellen und vorzulegen:
- für das abgelaufene Kalenderjahr die Ist-Daten nach dem DRG-Katalog des abgelaufenen Jahres (Ziel: u. a. Ermittlung der endgültigen Erlösausgleiche),
- für das laufende Kalenderjahr die Ist-Daten nach dem DRG-Katalog des laufenden Jahres (Ziele: Darstellung der Ist-Daten sowie Ermittlung der vorläufigen Erlösausgleiche),
- für das laufende Kalenderjahr die Ist-Daten nach dem DRG-Katalog für den Vereinbarungszeitraum (Ziel: Grundlage für die Vereinbarung von Budget und Mehr- oder Minderleistungen),
- für den Vereinbarungszeitraum die Forderung des Krankenhauses nach dem DRG-Katalog für den Vereinbarungszeitraum (Ziel: Grundlage für die Budgetvereinbarung).
Für die Leistungen von Belegabteilungen ist eine gesonderte Aufstellung vorzulegen. Für noch ausstehende Ist-Daten des laufenden Kalenderjahres ist eine Hochrechnung zulässig.
2) Für die Vorlage der Ist-Daten des abgelaufenen Kalenderjahres und die Vorlage der Ist-Daten des laufenden Kalenderjahres sind alle Spalten auszufüllen. Für die Forderung des Vereinbarungszeitraums brauchen die markierten Spalten 5 - 6, 8 - 10, 12 - 14 und 16 nicht ausgefüllt werden; für diese sind lediglich die jeweiligen Endsummen zu schätzen. Für noch ausstehende Ist-Daten des laufenden Kalenderjahres ist eine Hochrechnung zulässig.
3) Aufnahmen und Entlassungen im jeweiligen Kalenderjahr, ohne Überlieger am Jahresbeginn.
4) Die Bewertungsrelationen für Überlieger sind jeweils nach dem im jeweiligen Vorjahr geltenden DRG-Katalog vorzulegen, d. h. bei Vorlage für den Vereinbarungszeitraum sind für die Überlieger die Bewertungsrelationen des DRG- Katalogs des laufenden Jahres anzuwenden.
E2 Aufstellung der Zusatzentgelte für das Krankenhaus*)1)
ZE-Nr. Anzahl
der ZE Entgelthöhe
lt. ZE-Katalog Erlössumme
Jahresfälle:2)
Summe der ZE bezogen
auf die Jahresfälle
auf die Überlieger
Summe ZE insgesamt
1) Die Aufstellung ist für die folgenden Zeiträume jeweils gesondert wie folgt aufzustellen und vorzulegen:
- für das abgelaufene Kalenderjahr die Ist-Daten nach dem ZE-Katalog des abgelaufenen Jahres (Ziel: u. a. Ermittlung der endgültigen Erlösausgleiche),
- für das laufende Kalenderjahr die hochgerechneten Ist-Daten nach dem ZE-Katalog des laufenden Jahres (Ziele: Darstellung der Ist-Daten sowie Ermittlung der vorläufigen Erlösausgleiche),
- für den Vereinbarungszeitraum die Forderung des Krankenhauses nach dem ZE-Katalog für den Vereinbarungszeitraum (Ziel: Darstellung für die Budgetvereinbarung).
E3 Aufstellung der nach § 6 KHEntgG krankenhausindividuell verhandelten Entgelte*)1)2)
E3.1 Aufstellung der fallbezogenen Entgelte3)
KHEntgG Untere
schlag Mittlere
dauer Obere
Entgelt Fall-
lation Ent-
gelt-
(in €) Brutto-
(Sp. 5x7) davon Verlegungen davon Kurzlieger davon Langlieger Nettoerlös-
summe inkl.
(Sp. 8 - (Sp.
12+16) +
Sp. 20)
legung Ab-
(in €) Summe
schlag Ab-
14x15) Anzahl
schlag Zu-
18x19)
- für das abgelaufene Kalenderjahr die Ist-Daten nach den vereinbarten Entgelten des abgelaufenen Jahres (Ziel: u. a. Ermittlung der endgültigen Erlösausgleiche),
- für das laufende Kalenderjahr die hochgerechneten Ist-Daten nach den vereinbarten Entgelten des laufenden Jahres (Ziele: Darstellung der Ist-Daten sowie Ermittlung der vorläufigen Erlösausgleiche),
- für den Vereinbarungszeitraum die Forderung des Krankenhauses nach den geforderten Entgelten für den Vereinbarungszeitraum (Ziel: Darstellung für die Budgetvereinbarung).
Für die Leistungen von Belegabteilungen ist eine gesonderte Aufstellung vorzulegen.
2) Für die Vorlage der Ist-Daten des abgelaufenen Kalenderjahres und die Vorlage der Ist-Daten des laufenden Kalenderjahres sind grundsätzlich alle Spalten auszufüllen. Für die Forderung des Vereinbarungszeitraums brauchen die markierten Spalten 9 - 10, 12 - 14, 16 - 18 und 20 nicht ausgefüllt werden; für diese sind lediglich die jeweiligen Endsummen zu schätzen.
3) Jeweils gesonderte Aufstellung und Vorlage für Entgeltvereinbarungen nach § 6 Abs. 1 oder § 6 Abs. 2 KHEntgG.
E3.2 Aufstellung der Zusatzentgelte4)
§ 6 KHEntgG Anzahl Entgelt-
höhe Erlössumme
(Sp. 2x3)
4) Jeweils gesonderte Aufstellung und Vorlage für Entgeltvereinbarungen nach § 6 Abs. 1 oder Abs. 2 oder Abs. 2a KHEntgG
§ 6 Abs. 1 KHEntgG Fallzahl Tage Entgelt-
(Sp. 3x4)
5 Erlösbudget 2)
1) Summe der effektiven Bewertungsrelationen für alle im Kalenderjahr entlassenen Fälle einschließlich der Überlieger am Jahresbeginn.
2) Erlösbudget einschließlich der Erlöse bei Überschreitung der oberen Grenzverweildauer, der Abschläge bei Unterschreitung der unteren Grenzverweildauer und der Abschläge bei Verlegungen.
Text in der Fassung des Artikels 2 Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) G. v. 10. Dezember 2015 BGBl. I S. 2229 m.W.v. 1. Januar 2016
Frühere Fassungen von Anlage 1 KHEntgG
aktuell vorher 22.09.2010 (31.12.2010) Artikel 8 GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)
Zitierungen von Anlage 1 KHEntgG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 KHEntgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHEntgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... von den Vereinbarungswerten der Krankenhäuser im Land für das laufende Kalenderjahr nach Anlage 1 Abschnitt B1 aus, insbesondere von der Summe der effektiven Bewertungsrelationen und der Erlössumme ...
... Beteiligten und der zuständigen Landesbehörde die Abschnitte E1 bis E3 und B1 nach Anlage 1 dieses Gesetzes und erstmals für das Jahr 2018 den Nachweis nach § 9 Absatz 1 Nummer 7. ...
Artikel 18 AMGuaÄndG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Vereinbarungswerten der Krankenhäuser im Land für das laufende Kalenderjahr nach Anlage 1 Abschnitt B2 aus, insbesondere von der Summe der effektiven Bewertungsrelationen und der ...
Artikel 8 GKV-FinG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... d) Absatz 13 Satz 2 wird aufgehoben. 4. In Anlage 1 wird das Formblatt B2 wie folgt geändert: a) Die laufende Nummer 5 wird wie folgt ...
... glaubhaft dargelegt wurde. Absatz 3 Satz 9 und 10 gilt entsprechend." 7. In Anlage 1 „Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB)" wird in Abschnitt B2 lfd. Nr. 13 ...
... Ausgangswert ist nach den Vorgaben des § 4 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 in Verbindung mit Anlage 1 , Abschnitt B2 lfd. Nr. 1 bis 15 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zu berechnen; ... Vereinbarungswerten der Krankenhäuser im Land für das laufende Kalenderjahr nach Anlage 1 Abschnitt B2 aus, insbesondere von der Summe der effektiven Bewertungsrelationen und der ... Satz 1 Nr. 1 bis 3 wird durch die Wörter „die Abschnitte E1 bis E3 und B2 nach Anlage 1 dieses Gesetzes." ersetzt. bb) In Satz 2 wird der zweite Halbsatz gestrichen. ... kann die DRG-Datenstelle dem Bundeskartellamt in Rechnung stellen." 17. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In dem Vorblatt wird die Angabe zu Abschnitt B2 wie ...
... glaubhaft dargelegt wurde. Absatz 3 Satz 9 gilt entsprechend." 14. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In der Übersicht wird Abschnitt B wie folgt ...
... die Wörter „in den Jahren 2005 und 2006" gestrichen. 3. In Anlage 1 „Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB)" wird in Abschnitt B2 lfd. Nr. 6 ...
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References: § 11
 § 6
 § 6
 § 6
 § 6

§ 6
 § 6

§ 6
 § 9
 § 4