Source: https://www.sz-einkaufswelt.de/agb
Timestamp: 2018-05-26 16:01:29+00:00

Document:
AGB | SZ Einkaufswelt
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die „SZ-Einkaufswelt"
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die gedruckte Ausgabe
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die digitalen Angebote
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Pfälzischer Merkur
für die „SZ-Einkaufswelt"
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für jeden, der die auf der Internetplattform www.sz-einkaufswelt.de [und den dazugehörenden Unterseiten] (im Folgenden gemeinsam „die Internetseiten") enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte (im Folgenden „Besteller").
Die wesentlichen Produktmerkmale unserer Waren sowie die Preise können Sie unter www.sz-einkaufswelt.de einsehen.
Die AGB und Ihr elektronisches Bestellformular können von Ihnen auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
vertreten durch die Geschäftsführer: Dr. Joachim Meinhold (Vorsitzender), Christian Erhorn, Thomas Deicke
Amtsgericht Saarbrücken, HRB 4032
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Karl Hans Arnold HRB 11841
(im Folgenden Saarbrücker Zeitung genannt).
(2) Die Präsentation unserer Waren stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar. Erst mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware ausgeliefert wird. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.
Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.
Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Für die Aktualisierung dieser Daten sind Sie verantwortlich. Die Änderungen können von Ihnen im Log In-Bereich unter Accountverwaltung vorgenommen werden.
Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheimzuhalten.
Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen.
§ 4 Lieferung, Preise und Rücksendung
(1) Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware innerhalb von 10-12 Tagen. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.
(2) Der Gesamtpreis wird Ihnen unmittelbar vor der Bestellung angezeigt. Die Versandkosten werden von Ihnen übernommen. Sie werden Ihnen unmittelbar vor Ihrer Bestellung noch einmal angezeigt. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie auch etwaige anfallende zusätzliche Steuern und Zölle.
(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher/Besteller maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers/Bestellers zugeschnitten sind (z.B. personalisiere Bücher). Ebenso besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, SZ-Einkaufswelt, Gutenbergstr. 11-23, 66117 Saarbrücken, Telefon (06 81) 502 5222, Fax (06 81) 502 35 99, E-Mail: einkaufswelt@sz-sb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das Widerrufsformular nutzen, welches Sie auf unserer Webseite ausdrucken können.
Sie können das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite www.sz-einkaufswelt.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, SZ-Einkaufswelt, Gutenbergstr. 11-23, 66117 Saarbrücken zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
§ 6 Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Lieferung der Ware und der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Im Rahmen des Bestellvorgangs können Sie als Kunde eine andere Zahlart auswählen.
(2) Kommt der Besteller mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, so ist die Saarbrücker Zeitung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu fordern.
(3) Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages auf den Besteller über.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Dazu geben wir diese Daten an unseren Dienstleister [X] weiter, der diese Daten ausschließlich zur Abwicklung der geschlossenen Kaufverträge nutzt. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus nicht für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden, wenn sie uns nicht eine zusätzliche, ausdrückliche Einwilligung zu dieser Nutzung geben.
Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder eine von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse einkaufswelt@sz-sb.de zur Verfügung.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer solchen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetztes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte."
Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers - auch bei Nicht-Kaufleuten - zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Saarbrücken vereinbart.
Es gilt deutsches Recht, sofern Kunden mit ausländischem Wohnsitz im Einzelnen von rechtlichen Bestimmungen ihres Wohnsitzlandes nicht besser gestellt werden.
Möglichkeit der Online-Streitbeilegung:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der gedruckten Ausgabe
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Abonnement für die Tageszeitung Saarbrücker Zeitung
§ 1 Abonnement-Vertrag
Der Abonnement-Vertrag über den regelmäßigen Bezug der Tageszeitung Saarbrücker Zeitung kommt nach schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Bestellung durch schriftliche Bestätigung des Verlages oder mit Beginn der Zeitungslieferung zustande. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf, im Übrigen durch Kündigung. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Vertragspartner des Abonnenten ist die Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstraße 11-23, 66103 Saarbrücken.
§ 2 Lieferbeginn
Der Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (drei Arbeitstage vor Lieferbeginn) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt schnellstmögliche Lieferaufnahme. Die Belieferung erfolgt innerhalb des Verbreitungsgebietes des Verlages (Saarland) im Regelfall durch Zeitungszusteller. Auf Kundenwunsch, an mit Zustellern schwer erreichbaren Orten und außerhalb des Verbreitungsgebietes des Verlages erfolgt die Belieferung durch die Post.
Wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, wird der Abonnement-Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann mit einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende schriftlich gekündigt werden, jedoch nicht vor Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit.
Der Abonnementpreis ist für den vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraum (mindestens ein Monat) im Voraus fällig und per Bankeinzug oder durch Überweisung nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Es gilt jeweils der im Impressum der Tageszeitung Saarbrücker Zeitung veröffentlichte Bezugspreis. Bezugspreisänderungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Tageszeitung Saarbrücker Zeitung oder im Internet unter www.saarbruecker-zeitung.de bekannt gegeben. Ein vorausbezahlter Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und wird nicht erhöht. Kommt der Abonnent mit der Zahlung des Abonnementpreises in Verzug, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung einzustellen, bis sämtliche Zahlungsverpflichtungen erfüllt sind. Sollte der Abonnent mit mehr als zwei monatlichen Raten in Verzug kommen, ist der Verlag berechtigt, den gesamten noch ausstehenden Bezugspreis für eine evtl. bestehende Mindestlaufzeit sofort fällig zu stellen, es sei denn, der Abonnent hat den Zahlungsrückstand nicht zu vertreten. Weitere gesetzliche Ansprüche der Saarbrücker Zeitung bleiben unberührt.
§ 5 Vergünstigter Preis für Studierende
Der vergünstigte Preis für Studierende kann nur gegen Vorlage einer gültigen Immatrikulationsbescheinigung gewährt werden. Ein entsprechender Nachweis ist zu Beginn des Abonnements und anschließend zu jedem neuen Semester unaufgefordert zuzusenden. Erfolgt dies nicht, wird der jeweils gültige Normalpreis für ein Abonnement berechnet.
§ 6 Zustellmängel
Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Die Haftung des Verlages bei Nichtlieferung beschränkt sich auf die Verpflichtung zur Nachlieferung des Zeitungsexemplars. Bei Nichterscheinen der Zeitung infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Für Zeitungen, die im Postbezug außerhalb des Verbreitungsgebietes verspätet zugestellt werden oder ausbleiben, kann kein Ersatz geleistet werden.
Die Haftung des Verlages für Schäden in Verbindung mit der Auslieferung der Zeitung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 8 Urlaubs-Service und Nachsendungen
Im Rahmen des Urlaubs-Service ist es möglich, befristet Nachsendungen oder Umleitungen der Lieferung an dritte Empfänger zu beauftragen oder die Lieferung für den Zeitraum der Abwesenheit anonym zu spenden. Der Abonnementvertrag über den regelmäßigen Bezug der Tageszeitung bleibt von der zeitweisen Änderung der Lieferadresse unberührt. Aussetzungen des Vertrages sind nicht möglich. Bei Nachsendungen an Adressen innerhalb des Verbreitungsgebietes (Saarland), die per Zusteller geliefert werden können, fallen keine weiteren Kosten an. Bei Reisenachsendungen per Post werden innerhalb Deutschlands keine Gebühren berechnet. Gebühren fallen lediglich für Auslandsendungen an.
Die zur Erfüllung des Vertrages erhobenen Daten des Abonnenten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt und, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, in EDV-Systemen gespeichert und verarbeitet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstraße 11-23, 66103 Saarbrücken.
§ 11 Hinweis nach § 36 VSBG
§ 12 Erfüllungsort,Gerichtsstand, zusätzliche Geschäftsbedingungen
Erfüllungsort ist Saarbrücken. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Verlages; auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.
Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstraße 11-23, 66103 Saarbrücken
HRB 4032
Ust-Ident.-Nr. DE 138112873
Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Angebote
1. Was sind digitale Angebote und das Digitalabo?
Das Digitalabo ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf redaktionelle Zeitungsseiten im 1:1-Look (ePaper), auf das ePaper innerhalb der iPad-App der Saarbrücker Zeitung sowie auf alle Artikel im Internet-Angebot der Saarbrücker Zeitung. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, den Leistungsumfang des Digitalabo anzupassen, insbesondere wenn technische Neuerungen dies erfordern. Außerdem bieten die Saarbrücker Zeitung digitale Angebote über Apps für Geräte mit iOS oder Android-Betriebssystem. Für diese gelten gesonderte Bedingungen (siehe Punkt 9).
2. Anmeldung und Vertragsabwicklung
Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem wir dem Kunden auf die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet eine Bestätigungsmail mit den Zugangsdaten für die ausgewählten Produkte des Digitalabos zusenden. Vertragspartner ist
Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH („Saarbrücker Zeitung“),
Gutenbergstraße 11-23, 66117 Saarbrücken.
Ust-Ident.-Nr. DE138112873
Sie erreichen uns per E-Mail unter redaktion@sol.de oder unter der Telefonnummer 0681 502-502.
Wir nutzen die beim Kunden erhobenen Daten für die Vertragsabwicklung und bei Angeboten mit kostenloser Hardware für Bonitätsprüfungen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte ausschließlich in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden.
Wenn der Kunde seine Zugangsdaten vor Ablauf der Widerrufsfrist (Punkt 6) einsetzt, verlangt er die Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist.
Mit dem Zugang zum Digitalabo ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren.
Das Digitalabo und insbesondere der Download von Daten (insbesondere ePaper) sind nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Insbesondere die Online-Stellung von ePaper-Daten - sowohl im öffentlich zugänglichen Internet als auch in einem Intranet - ist untersagt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtes.
Abonnenten der Druckausgabe der Saarbrücker Zeitung erhalten den Zugriff auf das Digitalabo zum rabattierten Preis. Hierfür ist die Eingabe der gültigen Abonnenten-Nummer notwendig. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, bei Missbrauch von Abonnenten-Nummern Kunden dauerhaft für die Online-Angebote der Unternehmensgruppe Saarbrücker Zeitung zu sperren.
Privatkunden haben auf allen Endgeräten Zugriff auf alle Lokalausgaben der Saarbrücker Zeitung. Bei gewerblichen oder institutionellen Nutzern (Unternehmen, Institutionen, Behörden) behalten wir uns vor, den Zugriff auf minimal eine Lokalausgabe pro Zugang zu beschränken, und zwar auf die Ausgabe, die am Geschäftssitz erscheint.
4. Bezahlung und Rechnungsstellung
Die Saarbrücker Zeitung ist berechtigt im Falle von Rücklastschriften einen Betrag von jeweils 3,- € zu verlangen. Bei Zahlungsverzug kann sie zudem den Zugang zum Digitalabo sperren, bis sämtliche Zahlungsverpflichtungen des Kunden erfüllt sind. Sollte der Kunde mit mehr als zwei monatlichen Raten in Verzug kommen, ist die Saarbrücker Zeitung berechtigt, den gesamten noch ausstehenden Bezugspreis für die Mindestbezugsdauer sofort fällig zu stellen, es sei denn, der Kunde hat den Zahlungsrückstand nicht zu vertreten. Weitergehende gesetzliche Ansprüche der Saarbrücker Zeitung bleiben unberührt.
Die Saarbrücker Zeitung ist bemüht, den Zugang zum Digitalabo 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der Zeitung oder Nicht-Verfügbarkeit von Teilen des Digitalabos oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für das Digitalabo geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
Bewahren Sie Ihr Passwort gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die der Saarbrücker Zeitung bei der Anmeldung sowie zur Durchführung der Digitalabo-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Kunde eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
Wenn Sie die Angebote der Saarbrücker Zeitung als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstraße 11-23, 66117 Saarbrücken, Tel. 0681 502 502, Fax 0681 502 509, sz-service@sz-sb.de) per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
7. Kündigungsfristen
Das Digitalabo hat einen Mindestbezug von 3 Monaten. Bei Paketangeboten mit kostenloser Hardware (z.B. Tablets) beträgt der Mindestbezug abweichend davon 24 Monate, wenn keine andere Mindestlaufzeit ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Kündigungsfrist beträgt 6 Wochen zum Ende des Mindestbezuges und danach zum Ende des Kalenderquartals. Der begonnene Monat wird voll berechnet, eine tageweise Rückerstattung der Abo-Gebühr erfolgt nicht.
Ausgenommen von der regulären Kündigungsfrist sind Testabonnement (4 für 4, 3 für 2, 4 Wochen kostenlos). Deren Bezug kann innerhalb der ersten vier Lieferwochen (4 für 4) bzw. ersten drei Liefermonate (3 für 2) gekündigt werden. Wird das Testabonnement nicht innerhalb der ersten vier Wochen (4 für 4) bzw. 3 Monaten (3 für 2) der Bezugszeit gekündigt, wandelt es sich in ein reguläres Abonnement mit der üblichen Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Quartalsende. Das kostenlose Testabonnement für vier Wochen endet nach dieser Zeit automatisch. Je nach Angebotsvariante erhalten die Abonnenten außerdem eine Geschenkprämie.
Wie die Anmeldung kann auch die Kündigung des Abonnements direkt online erfolgen. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten - etwa durch Weiterleitung an Dritte - durch den Abonnenten erfolgt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Verlagsgeschäfte bei Abschluss eines Digitalabos mit der Saarbrücker Zeitung ist Saarbrücken.
9. Hinweis nach § 36 VSBG
10. Gesonderte Bedingungen für die Nutzung digitaler Angebote über die Apps der Saarbrücker Zeitung auf Geräten mit iOS- oder Android-Betriebssystem
a. iOS-Geräte:
Folgende Kaufmöglichkeiten stehen über die Apps der Saarbrücker Zeitung zur Verfügung:
Geräte mit iOS-Betriebssystem:
- Wochen-Pass
- Monats-Abonnement
Sie haben verschiedene Möglichkeiten, Premium-Angebote der Saarbrücker Zeitung über den In-App-Kauf bzw. das In-App-Abonnement zu nutzen:
Einen Wochen-Pass können Sie innerhalb der App über Ihr iTunes-Konto erwerben. Es handelt sich um einen einmaligen Kauf, ohne automatische Verlängerung. Der Wochen-Pass ermöglicht Ihnen den Zugang zu ePaper und Premium-Inhalten für eine Zeitdauer von 7 Tagen ab Kauf.
Alternativ können Sie über Ihr iTunes-Konto ein Monatsabonnement abschließen. Sobald Sie Ihren Kauf bestätigen, wird Ihr iTunes-Account mit dem entsprechenden Betrag belastet. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch, sofern Sie die automatische Verlängerung nicht spätestens 24 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit deaktivieren. Wenn Ihr Abonnement sich verlängert, wird Ihr iTunes Account 24 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit belastet. Wenn Sie ein laufendes Abonnement haben, wird Ihre Kündigung erst zum Ende der Laufzeit wirksam. Die Stornierung eines laufenden Abonnements ist nicht möglich. Um Ihr Abonnement zu verwalten und die automatische Verlängerung zu aktivieren oder zu deaktivieren, gehen Sie bitte unter Einstellungen Ihres Gerätes auf die Option „Store“. Tippen Sie dann auf „Apple-ID“ und „Apple-ID anzeigen“. Im sich öffnenden Fenster finden Sie unter Abonnements den Menüpunkt „Verwalten“. Für In-App-Käufe und In-App-Abonnements gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des iTunes Stores. Die Preise für die jeweiligen Pässe sind in der App ersichtlich.
b. Android-Geräte:
Geräte mit Android-Betriebssystem:
- 24-Stunden-Pass
Einen 24-Stunden-Pass können Sie innerhalb der App über Ihr Google-Play-Konto erwerben. Es handelt sich um einen einmaligen Kauf, ohne automatische Verlängerung. Der 24-Stunden-Pass (auch Tages-Pass genannt) ermöglicht Ihnen den Zugang zu ePaper und Premium-Inhalten für eine Zeitdauer von 24 Stunden ab Kauf.
Alternativ können Sie über Ihr Google-Play-Konto ein Monatsabonnement abschließen. Sobald Sie Ihren Kauf bestätigen, wird Ihr Google-Play-Account mit dem entsprechenden Betrag belastet. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch, sofern Sie die automatische Verlängerung nicht spätestens 48 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit deaktivieren. Wenn Ihr Abonnement sich verlängert, wird Ihr Google Account erneut belastet. Wenn Sie ein laufendes Abonnement haben, wird Ihre Kündigung erst zum Ende der Laufzeit wirksam. Die Stornierung eines laufenden Abonnements ist nicht möglich. Ihre Abonnements können Sie über Google Wallet verwalten. Käufe und Abonnements über Google Play gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Google Play Stores. Die Preise der jeweiligen Pässe sind in der App ersichtlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Pfälzischer Merkur
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Abonnement für die Tageszeitung Pfälzischer Merkur
Der Abonnement-Vertrag über den regelmäßigen Bezug der Tageszeitung Pfälzischer Merkur kommt nach schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Bestellung durch schriftliche Bestätigung des Verlages oder mit Beginn der Zeitungslieferung zustande. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf, im Übrigen durch Kündigung. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Vertragspartner des Abonnenten ist die Zweibrücker Druckerei und Verlagsgesellschaft mbH, Hauptstraße 66, 66482 Zweibrücken.
Der Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (drei Arbeitstage vor Lieferbeginn) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt schnellstmögliche Lieferaufnahme. Die Belieferung erfolgt innerhalb des Verbreitungsgebietes des Verlages im Regelfall durch Zeitungszusteller. Auf Kundenwunsch, an mit Zustellern schwer erreichbaren Orten und außerhalb des Verbreitungsgebietes des Verlages erfolgt die Belieferung durch die Post.
Der Abonnementpreis ist für den vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraum (mindestens ein Monat) im Voraus fällig und per Bankeinzug oder durch Überweisung nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Es gilt jeweils der im Impressum der Tageszeitung Pfälzischer Merkur veröffentlichte Bezugspreis. Bezugspreisänderungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Tageszeitung Pfälzischer Merkur oder im Internet unter www.pfaelzischer-merkur.de bekannt gegeben. Ein vorausbezahlter Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und wird nicht erhöht. Kommt der Abonnent mit der Zahlung des Abonnementpreises in Verzug, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung einzustellen, bis sämtliche Zahlungsverpflichtungen erfüllt sind. Sollte der Abonnent mit mehr als zwei monatlichen Raten in Verzug kommen, ist der Verlag berechtigt, den gesamten noch ausstehenden Bezugspreis für eine evtl. bestehende Mindestlaufzeit sofort fällig zu stellen, es sei denn, der Abonnent hat den Zahlungsrückstand nicht zu vertreten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Pfälzischen Merkurs bleiben unberührt.
Im Rahmen des Urlaubs-Service ist es möglich, befristet Nachsendungen oder Umleitungen der Lieferung an dritte Empfänger zu beauftragen oder die Lieferung für den Zeitraum der Abwesenheit anonym zu spenden. Der Abonnementvertrag über den regelmäßigen Bezug der Tageszeitung bleibt von der zeitweisen Änderung der Lieferadresse unberührt. Aussetzungen des Vertrages sind nicht möglich. Bei Nachsendungen an Adressen innerhalb des Verbreitungsgebietes, die per Zusteller geliefert werden können, fallen keine weiteren Kosten an. Bei Reisenachsendungen per Post werden innerhalb Deutschlands keine Gebühren berechnet. Gebühren fallen lediglich für Auslandsendungen an.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Zweibrücker Druckerei und Verlagsgesellschaft mbH, Hauptstraße 66, 66482 Zweibrücken.
Die Zweibrücker Druckerei und Verlagsgesellschaft mbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, zusätzliche Geschäftsbedingungen
Erfüllungsort ist Zweibrücken. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Verlages; auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.
Wie die Anmeldung kann auch die Kündigung des Abonnements direkt online erfolgen. Der Pfälzische Merkur behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten - etwa durch Weiterleitung an Dritte - durch den Abonnenten erfolgt.
10. Hinweis nach § 36 VSBG
Der Pfälzische Merkur ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

References: § 4

§ 6

§ 1

§ 2

§ 5

§ 6

§ 8

§ 11
 § 36

§ 12
 § 36

§ 12
 § 36