Source: https://brs-schwerin.de/schulentwicklungsplanung-fur-allgemein-bildende-schulen-der-landeshauptstadt-schwerin-20142015-bis-20192020-sowie-festlegung-von-schuleinzugsbereichen-5597p/nachrichtlich-schuleinzugsbereichssatzung-in-der-fassung-des-beschlusses-der-stv-vom-13062016-131282
Timestamp: 2019-04-23 06:03:23+00:00

Document:
Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin 2014/2015 bis 2019/2020 sowie Festlegung von Schuleinzugsbereichen - nachrichtlich_Schuleinzugsbereichssatzung_in der Fassung des Beschlusses der StV vom 13.06.2016 | BRS Schwerin
Vorgang vom 07.04.2016 - Im BIS öffnen
Drucksache: 00703/2016
Stand vom 13.06.2016: Entscheidung - ungeändert beschlossen
SEP_2015 15.04.2016
Protokollauszug HA vom 26.04.2016 und Änderungsmitteilung der Verwaltung
nachrichtlich: Schreiben Vorsitzender der Schulkonferenz u. des Schulelternrates des Sprachheilpädagogischen Förderzentrums vom 08.05.2016
nachrichtlich: Schreiben Stadtelternrat vom 12.05.2016
nachrichtlich: Stellungnahme der Schulkonferenz Erich-Weinert Schule vom 10.05.2016
Ergänzungen zur Anlage zur Schulentwicklungsplanung vom 08.06.2016
nachrichtlich: Antrag auf mündliche Stellungnahme Stadtelternrat vom 09.06.2016
nachrichtlich_Schulentwicklungsplanung 2015_2016-2019_2020 in der Fassung des Beschlusses der StV vom 13_06_2016
12.05.2016 - 21. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales
09.06.2016 - 22. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales
13.06.2016 - 63. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses-Sondersitzung-
Anlage 2 SCHULEINZUGSBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung) Auf der Grundlage der §§ 2, 4, 5 und 22 Abs. 3 Nr. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011, verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über die Kommunalverfassung und zur Änderung weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777), in Verbindung mit § 46 Abs. 1 und 2 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz - SchulG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GVOBl. M-V S. 586), wird durch Beschluss der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin vom ... und Genehmigung der unteren Schulaufsichtsbehörde folgende Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung) erlassen: §1 Regelungszweck Zur Gewährleistung einer angemessenen Unterrichtsversorgung und einer gleichmäßigen Auslastung der Schulen sowie zur Gewährleistung einer Regelung zur öffentlichen Beförderung für Schüler zur örtlich zuständigen Schule bzw. deren Aufwandsentschädigung werden mit Inkrafttreten dieser Satzung für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin bei Beibehaltung des Wahlrechtes Schuleinzugsbereiche festgelegt. §2 Geltungsbereich (1) Die Einzugsbereiche werden für alle auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin befindlichen allgemein bildenden Schulen in staatlicher Trägerschaft geregelt. Dazu gehören die Grundschulen, die Regionalen Schulen, die Gesamtschulen, die Gymnasien und die Förderschulen. Für diese Schularten ergeben sich die Einzugsbereiche grundsätzlich aus dem 1 Anlage 2 SCHULEINZUGSBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin mit den Ortsteilen: Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Schelfstadt, Werdervorstadt, Lewenberg, Medewege, Wickendorf, Schelfwerder, Schweriner See, Weststadt, Lankow, Neumühle, Friedrichsthal, Warnitz, Sacktannen, Ostorf, Großer Dreesch, Gartenstadt, Krebsförden, Görries, Wüstmark, Göhrener Tannen, Zippendorf, Neu Zippendorf, Mueßer Holz und Mueß. (2) Durch die Festlegung der Schuleinzugsbereiche wird die jeweilige kommunal getragene Schule örtlich zuständige Schule für alle Schülerinnen und Schüler, die im Einzugsbereich ihren Wohnsitz oder sofern ein solcher nicht besteht, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. (3) Schulen in freier Trägerschaft bleiben von dieser Regelung unberührt. §3 Wahlrecht Im Rahmen der vorhandenen Aufnahmekapazitäten bleibt der Anspruch auf Aufnahme in eine Schule nach Wahl der Personensorgeberechtigten oder der volljährigen Schülerin und des volljährigen Schülers im Sinne des § 45 Abs. 1 SchulG M-V unberührt. §4 Örtlich zuständige Schulen Schulart Schulen Einzugsbereich (Regionen mit Stadtteilen) Grundschule Nils-Holgersson-Schule Friedrich-Engels- Straße 35, 19061 Schwerin Grundschule am Mueßer Berg Eulerstraße 2, 19063 Schwerin SÜD OST Göhrener Tannen Wüstmark Krebsförden Görries Großer Dreesch Gartenstadt Ostorf Neu Zippendorf Mueßer Holz Zippendorf Mueß Schweriner See Astrid-Lindgren-Schule – Grundschule Tallinner Straße 4-6, 19063 Schwerin 2 Anlage 2 SCHULEINZUGSBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN Heinrich-Heine-Schule Amtsstraße 3, 19055 Schwerin MITTE Feldstadt Paulsstadt Altstadt Schelfstadt Werdervorstadt John-Brinckman-Schule Willi-Bredel-Straße 17, 19059 Schwerin NORD Wickendorf Medewege Lewenberg Weststadt Schelfwerder Grundschule Lankow Rahlstedter Straße 3b, 19057 Schwerin WEST Neumühle Friedrichsthal Warnitz Lankow Sacktannen Friedensschule Friedensstraße 14, 19053 Schwerin Fritz-Reuter-Schule Von-Thünen-Straße 9, 19053 Schwerin Regionale Schulen Astrid-Lindgren-Schule – Regionalschulteil – Tallinner Straße 4-6, 19063 Schwerin OST Neu Zippendorf Mueßer Holz Zippendorf Mueß Schweriner See SÜD Göhrener Tannen Wüstmark Krebsförden Görries Großer Dreesch Gartenstadt Ostorf Erich-Weinert-Schule R.- Breitscheid- Straße 23 19053 Schwerin MITTE Feldstadt Paulsstadt Altstadt Schelfstadt Werdervorstadt Werner-v.-Siemens-Schule Rahlstedter Straße 3a, 19057 Schwerin NORD Wickendorf Medewege Lewenberg Weststadt Schelfwerder WEST Neumühle 3 Anlage 2 SCHULEINZUGSBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN Friedrichsthal Warnitz Lankow Sacktannen Sportgymnasium - Regionalschulteil Von-Flotow-Straße 20, 19059 Schwerin Gymnasien Landeshauptstadt Schwerin Fridericianum Goethestraße 74, 19053 Schwerin Landeshauptstadt Schwerin J.-W.-v.Goethe- Gymnasium Musik-Gymnasium, J.-R.-Becher-Straße 10, 19059 Schwerin Sportgymnasium Von-Flotow-Straße 20, 19059 Schwerin Gesamtschule Förderschulen IGS „B.-Brecht“ V.-Stauffenberg-Straße 68, 19061 Schwerin Landeshauptstadt Schwerin Albert-Schweitzer-Schule - Schule zur individuellen Lebensbewältigung Lise-Meitner-Straße 1, 19063 Schwerin Schule am Fernsehturm Sonderpädagogisches Förderzentrum Hamburger Allee 126, 19063 Schwerin Landeshauptstadt Schwerin Sprachheilpädagogisches Förderzentrum A.-Sacharow-Straße 75, 19061 Schwerin Mecklenburgisches Förderzentrum Schwerin – Schule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung – Ratzeburger Straße 31, 19057 Schwerin 4 Anlage 2 SCHULEINZUGSBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN Schwerin, den _______________________________ Oberbürgermeisterin der _______________________________ Landeshauptstadt Schwerin ______________________________________________________________________________ Veröffentlichungsvermerk: Im Internet bekanntgemacht am ________________________________ 5

References: § 46
 §1
 §2
 §3
 § 45
 §4