Source: https://www.trenga.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-den-verkauf-von-zweiraedern
Timestamp: 2019-07-18 05:19:45+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Ihr Fahrrad-Händler in Harburg und Buchholz - Verkauf, Beratung, Werkstatt und E-Bikes
1. Es gelten für Geschäfte jeglicher Art zwischen der TRENGA DE Vertriebs GmbH, Großmoordamm 63-67, 21079 Hamburg, Geschäftsführer Jens Peter und Stephan Dirks, Eingetragen HRB 59 150 im Handelsregister Hamburg, Umst. Ident Nr. DE 173 52 78 73, und den Kunden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende AGB´s oder Bedingungen von Käufern haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Der Kaufvertrag ist erst wirksam abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des näher bezeichneten Kaufgegenstandes schriftlich bestätigt hat oder aber die Lieferung ausgeführt ist. Der Verkäufer ist verpflichtet, eine etwaige Ablehnung der Bestellung zeitnah nach Klärung der Lieferbarkeit schriftlich mitzuteilen.
3. Die TRENGA DE Vertriebs GmbH kann von einer versprochenen Lieferung oder Leistung zurücktreten, wenn sich erst nach der verbindlichen Bestellung des Käufers oder nach Vertragsabschluss herausstellt, dass die Ware nicht, oder nicht rechtzeitig verfügbar ist. Etwaig geleistete Anzahlungen werden zurückerstattet. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
4. Sämtliche Vereinbarungen, Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsabänderungen sind schriftlich niederzulegen. Für sämtliche Custom Designs werden Entwürfe von TRENGA DE angefertigt, die nach Stempel und Unterschrift des Kunden als abgesegnet gelten. Nachträgliche Änderungen sind dann nur noch auf Sondervereinbarung und bei zusätzlichen Kosten, die sich aus dem vom Kunden gewünschten Aufwand ergeben, möglich
5. Gewerbliche Kunden erklären sich mit der Auftragserteilung einverstanden, dass TRENGA DE Fotos der Fahrräder auf eigene Kosten anfertigt, und zu Referenzzwecken auf seiner Webseite veröffentlichen wird. Die Rechte für sämtliche im Studio von TRENGA DE enstandenen Fotos liegen ausschließlich bei TRENGA DE; sie werden dem Kunden auf Wunsch für eigene Werbezwecke zur Verfügung gestellt. Dies kann mit Kosten für den Kunden verbunden sein.
6. Änderungen und Irrtümer bezüglich Preisen, Ausstattungen und getroffenen Aussagen sind jederzeit vorbehalten.
Sämtliche Preise verstehen sich als Barzahlungspreise inkl. Mwst. (Privatkunden) oder zuzügl. Mwst (Gewerbekunden) und ohne Skonto und sonstige Nachlässe zuzügl. Verpackungs- und Transportkosten ab Lager Hamburg-Harburg. Nebenleistungen jeglicher Art, insbesondere für die Entwürfe der Custom Designs, Dekore, Sonderlackierungen und Sonderproduktionskosten werden zusätzlich berechnet. Dies betrifft auch sämtliche Logistik Kosten, die Vorbereitung sämtlicher Dokumente z.B. für Verzollung durch eine Spedition, Anmeldung in vom Käufer gewünschten und notwendigen Portalen und EDV-Systemen, Kosten von externen Dienstleistern, die von Käuferseite gewünscht oder aus Notwendigkeit für die vom Käufer gewünschten Abläufe in Anspruch genommen werden müssen, usw.
§3. Zahlung/Zahlungsverzug
1. Der Kaufpreis und Preise für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Kaufgegenstandes - spätestens jedoch 8 Tage nach Zugang der Bereitstellungsanzeige - und Aushändigung der Rechnung zur Zahlung fällig. Zahlungen per Vorkasse sind nach Empfang der Rechnung unter Angabe von Kundennummer und Rechnungsnummer durchzuführen, erst nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der Ware
4. Custom Designs für gewerbliche Abnehmer werden nur gegen Vorkasse oder Anzahlung (deren Höhe sich aus dem Angebot ergibt) ausgeführt. Angegebene Lieferzeiten beginnen erst mit dem Zahlungseingang.
§4. Lieferung und Lieferungsverzug
1. Die Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn sie wurden ausdrücklich verbindlich vereinbart, dann sind sie schriftlich anzugeben. Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, ist erforderlichenfalls ein neuer Liefertermin zu vereinbaren. Für Custom Designs gewerblicher Kunden gelten angegebene Lieferzeiten erst ab Stempel/Unterschrift des Kunden auf den Entwürfen, sowie dem Eingang von vereinbarter Vorkasse oder Anzahlung.
3. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Hindernissen, wie z. B. Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, die auf die Fertigstellung von erheblichem Einfluss sind (zB Lieferverzögerungen von Vorlieferanten, die TRENGA DE nicht zu vertreten hat), Streik, Aussperrung, etc., tritt Lieferverzug nicht ein.
4. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers/Importeurs bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Käufer zumutbar sind. Schadenersatzansprüche gegen die TRENGA DE Vertriebs GmbH wegen Verzug oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
5. Die Ware ist sofort nach dem Empfang durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden sowie Material- und Herstellungsfehler zu untersuchen. Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen, beim Paketdienst durch Vermerk auf dem Empfangsschein, bei TRENGA DE durch Übersendung einer Kopie dieses Empfangsscheins per Post, Fax oder Email.
4. Produktionsbedingte geringfügige Abweichungen zwischen den abgezeichnten Custom-Designentwürfen und den tatsächlichen Lackierungen berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung und auch nicht zur Kaufpreisminderung. Glanz- oder matt Grade, Lichtbrechnungen und Schattierungen von runden und gewölbten Fahrradrohren lassen sich auf Bildschirmen und Ausdrucken nicht in gleicher Weise darstellen, wie das spätere Produkt in natürlichem Licht wirkt. Pantone Farben aus der CI des Kunden lassen sich nicht immer vollständig in RAL Farben für die TRENGA DE Pulverbeschichtung umsetzen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Gemäß aktueller Rechtsprechung sind bestimmte Sonderanfertigungen vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Der Widerruf ist zu richten an:
Email: info@trenga.de
3. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu veräußern, oder sonstige das Eigentum von TRENGA DE gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
1. Der Verkäufer leistet bei Privatkunden Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik des Typs des Kaufgegenstandes entsprechende Fehlerfreiheit für eine Zeit von zwei Jahren ab Auslieferung. Bei gewerblichen Kunden und Nutzung innerhalb Deutschlands, sowie gebrauchten Kaufgegenständen wird die Gewährleistung des Verkäufers auf ein Jahr begrenzt. Bei gewerblicher Verwendung außerhalb der Grenzen der EU wird die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen. Die dem Käufer bei Übergabe des Kaufgegenstandes bekannten Mängel und Abnutzungen sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht (insbesondere bei gewerblicher Nutzung, Überlastung durch Nichteinhaltung der angegebenen Systemgewichte, bei Wettbewerben und nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch) oder auf Veranlassung des Käufers in den Kaufgegenstand Teile eingebaut oder gegenüber dem originalen Auslieferungszustand verändert worden sind, oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat.
3. Die Gewährleistung umfasst die notwendigen Reparaturarbeiten am Firmensitz von TRENGA DE in Hamburg-Harburg, sowie die Ersatzteile und deren Montage. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Natürlicher Verschleiß bzw. funktionsbedingter Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
4. Wenn der Kunde eine Ware trotz Kenntnis eines Mangels annimmt, sind Gewährleistungsansprüche nur so weit möglich, als er sich diese unverzüglich schriftlich bei der TRENGA DE Vertriebs GmbH vorbehält.
5. Ist der Kunde kein Endverbraucher i.s.d. § 13 BGB, so stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §4, 5., nachgekommen ist.
6. Die Gewährleistung kann nur vom rechtmäßigen Eigentümer in Anspruch genommen werden.
§9. Garantiebedingungen
1. Die TRENGA DE Vertriebs GmbH leistet für Privatkunden (jedoch nicht für gewerbliche Kunden) eine FREIWILLIGE ERWEITERTE GARANTIE für Material- und Verarbeitungsfehler auf seine Fahrradrahmen. Bei nicht vollgefederten Rahmen aus Aluminium für die Dauer von 5 Jahren ab Kaufdatum, auf vollgefederte Rahmen aus Carbon oder Aluminium (jedoch nicht auf Lager und Federlelemente) und auf ungefederte Rahmen aus Carbon für die Dauer von 3 Jahren ab Kaufdatum. Die freiwillige erweiterte Garantie gilt nicht für Dekore und Lackierungen. TRENGA DE behält sich vor, ein ähnliches Rahmenmodell oder eine andere Farbe zu liefern. Die mit dem Austausch eines Rahmens verbundenen Arbeits- Material- und Transportkosten gehen zu Lasten des Fahrradeigentümers.
2. Bedingung für die Inanspruchnahme der freiwilligen erweiterten Herstellergarantie ist in jedem Fall die Durchführung einer 1. Inspektion nach ca. 100-300 km Einfahrtzeit, entweder bei uns (per Versand oder aber in einem der beiden TRENGA DE-Fahrrad Center in Harburg oder Buchholz) oder einem von uns autorisierten Fachhändler. Die Garantie gilt nur für den rechtmäßigen Erstkäufer, und ist nicht übertragbar auf Folgebesitzer.
Defekte Rahmen und/oder Rahmenteile (z.B. Hinterbauten) werden im Garantiefall wahlweise durch uns repariert, oder durch einen neuen Rahmen bzw. Rahmenteil ersetzt. Dabei geht das Eigentum am ersetzten Rahmen an uns über. Ein Austauschrahmen muss nicht zwangsläufig der ursprünglichen technischen Spezifikation entsprechen, weswegen der Austausch einiger Komponenten erforderlich werden kann. Diese Komponenten sind jedoch nicht Teil der Garantieleistung, und müssen vom Fahrradeigentümer incl. Einbaukosten übernommen werden.
Erfüllungsort für Garantieleistungen ist ausschließlich unser Stammhaus in Hamburg. TRENGA DE übernimmt keinerlei Transport- oder Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Garantie entstehen.
Wird ein Garantiefall positiv von TRENGA DE beschieden, so zählt als Garantiebeginn weiterhin das ursprüngliche Kaufdatum, und nicht das Garantie-Ersatzdatum.
3. Gewährleistungs- und Garantieansprüche erlöschen, wenn:
Teile nachträglich unsachgemäß montiert wurden, die nicht der ursprünglichen technischen Spezifikation des Fahrrades entsprechen, oder bei der Montage von gebrauchten Teilen
Teile der ursprünglichen Ausstattung modifiziert wurden
das Fahrrad zweckentfremdet wurde (siehe Bedienungsanleitung "bestimmungsgemäße Verwendung")
Überbeanspruchungen aller Art, z.B. Sprünge, Sturz, aber auch Mißbrauch vorliegen
Bedienungsfehler begangen wurden
das Fahrrad mangelhaft gepflegt wurde
das Fahrrad durch einen Unfall beschädigt wurde
die Inspektionen nicht fristgerecht durchgeführt wurden
das Fahrrad gar nicht oder unsachgemäß repariert oder gewartet oder eingestellt wurde
Schaden am Fahrrad entstanden ist durch Verwendung von verschlissenen Teilen, wie z.B. Bremsbelägen, Reifen, Kette, Zahnkranz, Schalt- oder Bremszügen, Felgen, etc..
die Empfehlungen der Betriebsanleitung nicht befolgt wurden
Schaden durch Wetter- oder Umwelteinflüsse oder sonstige höhere Gewalt entstanden ist; hierzu zählen auch unbehandelte Korrosionsschäden
der Rahmen anders als durch den Hersteller TRENGA DE neu lackiert oder beschichtet wurde
das Fahrrad durch einen nicht autorisierten Händler repariert oder gewartet wurde
das zulässige Gesamtgewicht des Rades bzw. das maximale Fahrergewicht plus Zuladung überschritten wurde.
Grundsätzlich behandeln wir alle Ihre personenbezogenen Daten vertraulich. Alle für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert, jedoch soweit für die Auftragsabwicklung erforderlich, weitergegeben. Dies betrifft vor allem Paketdienste oder andere in die Auftragskette eingebundene Unternehmen.
2. Erfüllungsort für alle Lieferungen uns Leistungen, sowie Gerichtsstand für Klagen gegen die TRENGA DE Vertriebs GmbH ist der Hauptsitz der TRENGA DE Vertriebs GmbH. Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist der Wohnsitz des Endverbrauchers nach § 13BGB.
3. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, so ist der Hauptsitz der TRENGA DE Vertriebs GmbH in Hamburg-Harburg ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es ist anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung herbeizuführen, die der ursprünglichen Intention der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

References: §3

§4
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 §4

§9
 § 13