Source: https://martindeeg.wordpress.com/2017/08/12/wuerzburger-richter-dr-alexander-milkau-versucht-die-schaedigungen-durch-juristenkollegin-hitzlberger-mit-den-kausalen-folgen-dieser-schaedigungen-zu-rechtfertigen-dem-rechtswidrigen-umgangsaussch/
Timestamp: 2018-07-18 12:42:21+00:00

Document:
Würzburger Richter Dr. Alexander Milkau versucht die Schädigungen durch Juristenkollegin Hitzlberger mit den kausalen Folgen dieser Schädigungen zu rechtfertigen: dem rechtswidrigen „Umgangsausschluss“, 2016 | martindeeg
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Uncategorized und verschlagwortet mit Amtsermittlungsgrundsatz, Amtsgericht Würzburg, Amtsmissbrauch, Antje, Antje Treu, Clemens Lückemann, Dr. Alexander Milkau, Dr. Jörg Groß, Familiengericht Würzburg, Fehlgutachten, Freiheitsberaubung im Amt, Gabriele Hitzlberger, Jugendamt Würzburg, Justiz Bayern, Justiz Würzburg, Justizskandal, Kanzlei Jordan Schäfer Auffermann, Katharina Behrend, Katharina Schmelter, Kerstin Neubert, Kindesentführung, Kindesentfremdung, Kindesentzug, Landgericht Würzburg, Mainpost, Martin Deeg, Missbrauch § 63 StGB, Missbrauch Gewaltschutzgesetz, Norbert Baumann, Norbert Nedopil, OLG Bamberg, Prof. Nedopil, Rechtsbeugung, Rechtsverweigerung, Richterin Treu, Roland Stockmann, Skandaljustiz, Staatsanwaltschaft Würzburg, Straftaten im Amt, Suizid, Thomas Schepping, Thomas Trapp, Treu, Umgangsboykott, Verfolgung Unschuldiger, Wenn aus Liebe Gewalt wird von martindeeg. Permanentlink.
11 Gedanken zu „Würzburger Richter Dr. Alexander Milkau versucht die Schädigungen durch Juristenkollegin Hitzlberger mit den kausalen Folgen dieser Schädigungen zu rechtfertigen: dem rechtswidrigen „Umgangsausschluss“, 2016“
martindeeg sagte am 14. August 2017 um 08:56 :
Der Beschluss wurde übrigens ausgestellt am 01.08., Dienstag.
Was bemerkenswert ist, da das Schreiben, dass der Antrag der Beklagten zur Stellungnahme zugesandt wurde, vom 27.07., Donnerstag, stammt:
Lutz Lippke sagte am 14. August 2017 um 01:04 :
Stand: PKH wird zurückgewiesen, RM-Belehrung – sofortige Beschwerde Frist 1 Monat bei LG oder AG.
Allgemein gilt doch, dass eine Ablehnung des Richters wegen Befangenheit nur dann zulässig ist, wenn dieser noch für (entscheidungserhebliche) Prozesshandlungen zuständig ist.
Ein Wiedereinsetzungsgrund in den Stand vor der Entscheidung zwecks Geltendmachung eines Ablehnungsgesuchs ist also außergewöhnlich und müsste besondere Ursachen im Verfahrensgang haben. Das Ablehnungsrecht ist allgemein kein Mittel der Korrektur von bestehenden Fehlentscheidungen, sondern soll zukünftiges Handeln des gesetzlich garantierten vorbestimmten und unvoreingenommenen Richter sicherstellen.
Wenn (fristgerecht) sofortige Beschwerde zum AG eingereicht wird, ist der AG-Richter im Rahmen des Abhilfeverfahren weiter zuständig und damit ein Befangenheitsgesuch gegen diesen Richter möglich. Das ist dann fristgerecht und braucht keine Wiedereinsetzung. Wird in diesem Zusammenhang die weitere Begründung der sof. Beschwerde erst nach Abschluss des Ablehnungsverfahren eingereicht, könnte bei einem dadurch bedingten Fristversäumnis ein Wiedereinsetzungsgrund vorliegen.
Wird keine sof. Beschwerde eingereicht oder diese beim LG vorgelegt, dann fehlt für ein Ablehnungsgesuch gegen den AG-Richter die Grundlage. Daran ändert auch ein Wiedereinsetzungsantrag nichts.
Lutz Lippke sagte am 14. August 2017 um 01:14 :
Ich habe gerade gesehen, dass das LG wohl die 1.Instanz ist, so dass das LG auch für die Abhilfe bei sof.Beschwerde zum LG zuständig ist und in diesem Zuge abgelehnt werden kann.
Michael Bach sagte am 14. August 2017 um 11:35 :
So wie ich das verstanden habe – das Nachfolgende selbstverständlich ohne Gewähr – , gibt es bezogen auf eine Entscheidung zu einem Befangenheitsantrag keine Beschwerdemöglichkeit mehr. Das eigenständige Zwischenverfahren der Richterablehnung gemäß § 42 ZPO ist mit einem Beschluss der dafür zuständigen Richter grundsätzlich rechtskräftig abgeschlossen. (Bei dabei verfassungrechtlich relevanten Verstößen gegen Recht und Gesetz ist man damit schon bei der Verfassungsbeschwerde als letztem Mittel.)
Haben die über den Befangenheitsantrag entscheidendenden Richter hierbei jedoch (auch) das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG; hierzu z.B. BVerfG 2 BvR 722/06 vom 7.12.2006 gegen OLG München, auch zu Haftentschädigung) verletzt, kann nach § 321a ZPO innerhalb zwei Wochen eine Anhörungsrüge eingelegt werden ( https://dejure.org/gesetze/ZPO/321a.html ; s.a. auch den BVerfG-Beschluss 1 PBvU 1/02 vom 30.4.2003, auf den hin vom Gesetzgeber die Möglichkeit der Anhörungsrüge in die Verfahrensordnungen eingefügt worden ist).
Nach der BGH-Entscheidung XI ZB 33/09 vom 15.6.2010 (dort v.a. ab Rn. 23) ist das (rechtskräftig entschiedene) Befangenheitsverfahren erst abgeschlossen, wenn auch die Anhörungsrüge dazu beschieden ist. (Zwischen der Ablehnung eines Befangenheitsantrags und der Einlegung der Anhörungsrüge besteht für den Richter aber keine Wartepflicht entsprechend § 47 Abs. 1 ZPO; s. BGH AnwZ (B) 13/10 vom 7.3.2012, ab Rn. 7.)
Für die Bearbeitung der Anhörungsrüge wären dann wieder derselbe/dieselben Richter zuständig, die schon über das Ablehnungsgesuch entschieden hatten.
Haben sich diese dabei grob parteilich bzw. rechtswidrig verhalten, dürfte es Sinn machen, dieser Anhörungsrüge einen Befangenheitsantrag gegen die Richter voranzustellen (!), die sich bei der Entscheidung über den Ausgangs-Befangenheitsantrag derart pflichtwidrig verhalten haben. Denn es ist nicht ersichtlich, dass man davon ausgehen könnte, sich zuvor derart daneben benehmende Richter würden nun aber die Anhörungsrüge neutral sach- und rechtsgerecht prüfen. (Zum Zusammenhang zwischen Befangenheitsantrag und Anhörungsrüge siehe BVerfG 1 BvR 782/07 vom 23.10.2007)
Wird der auf die noch ausstehende Entscheidung über die Anhörungsrüge bezogene (zweite) Befangenheitsantrag durch die geschäftsplanmäßigen Stellvertreter der damit abgelehnten Richter als begründet anerkannt, werden entsprechend der Regelungen im Geschäftsverteilungsplan andere Richter zuständig für die Bearbeitung der Anhörungsrüge.
Eine solche Anhörungsrüge ist meines Wissens zugleich auch Zulässigkeitsvoraussetzung dafür, um sich mit einer Verfassungsbeschwerde, die auch die Verletzung des rechtlichen Gehörs mit umfasst, überhaupt an die „Bundesverfassungsgerichts-Illusion“ wenden zu können.
Ist die beim Ausgangsgericht eingereichte Anhörungsrüge ersichtlich unzulässig, beginnt die Frist für die Verfassungsbeschwerde (s.u.) jedoch bereits mit der Zustellung des Beschlusses zum Ausgangsbefangenheitsantrag zu laufen. (Ist aber in der Regel eh wurscht: Etwa 98 Prozent der Verfassungsbeschwerden werden sowieso unbegründet abgelehnt. Die deswegen aus meiner Sicht Totengräber des Rechtsstaats in Karlsruhe machen halt einfach und pflichtwidrig nur das, was sie wirklich wollen. Begründen und damit arbeiten gehört da nach meinem Eindruck in der Regel so wenig dazu wie Orientierung am Grundgesetz. Geld der Bürger für deren Unterdrückung bis hin zur existentiellen Vernichtung einzustreichen schon.)
Lassen wir sie aber dazu gerne selbst gegen sich sprechen und zur allgemeinen Erheiterung beitragen. Hier ein einschlägiges Zitat aus der lustigen „Moritat“ 1 BvR 2324/16 vom 2.1.2017, verfasst von danach, jedenfalls meiner Einschätzung nach, offenbar relativ leichtgewichtigen „Gaudi-Burschen und -Mädels in Karlsruhe“ ;-):
1. Die Verfassungsbeschwerde ist wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist (§ 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG) unzulässig. Die Anhörungsrüge gehörte vorliegend aufgrund ihrer offensichtlichen Unzulässigkeit nicht zum Rechtsweg und vermochte die Frist für die Erhebung der Verfassungsbeschwerde nicht offen zu halten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 11. September 2015 – 2 BvR 1586/15 -, juris).
Ein Missbrauch liegt unter anderem dann vor, wenn die Verfassungsbeschwerde in ihrer äußeren Form beleidigenden oder verletzenden Charakter aufweist und jegliche Sachlichkeit vermissen lässt (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. Februar 2015 – 1 BvR 3349/14, 1 BvR 3351/14, 1 BvR 3352/14, 1 BvR 175/15 -, juris; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juni 1998 – 2 BvR 1916/97 -, juris). Dies ist vorliegend der Fall. Der Bevollmächtigte, Rechtsanwalt B…, äußert sich in herabsetzender Weise über die sowohl im Ausgangsverfahren tätig gewesenen Richter, als auch die Richter und Bediensteten des Bundesverfassungsgerichts.
Kirchhof Schluckebier Ott“
martindeeg sagte am 14. August 2017 um 14:58 :
…“Ein Missbrauch liegt unter anderem dann vor, wenn die Verfassungsbeschwerde in ihrer äußeren Form beleidigenden oder verletzenden Charakter aufweist und jegliche Sachlichkeit vermissen lässt ….Dies ist vorliegend der Fall. Der Bevollmächtigte, Rechtsanwalt B…, äußert sich in herabsetzender Weise über die sowohl im Ausgangsverfahren tätig gewesenen Richter, als auch die Richter und Bediensteten des Bundesverfassungsgerichts“……
Die Hybris Und Anmaßung der Richter ist langsam nicht mehr zu ertragen. Merken die eigentlich noch was!
Provinzrichter wie in meinem Fall der Zivilrichter Thomas Schepping wanzen sich auf Hörensagen einer Anwältin – „Glaubhaftmachung“ nach dem sog. GewSchG – auf niedrigstem Niveau beleidigend, völlig inkompetent und existenzzerstörend in das Privat- und Familienleben von Menschen ein, zerstören Elternschaft und Bindung zum Kind.
Alles auf Grundlage von MISSBRAUCH ideologisch durchgezwungener Lobbygesetze, die Beweisführung, Rechtsstaatsprinzipien und Objektivität zugunsten “ einfacher“ Bearbeitung aushebeln.
Beim sog. GewSchG werden strafrechtliche Prinzipien durch VORVERLAGERUNG ins Zivilverfahren ausgehebelt und so Alltagshandlungen zu „Straftaten“ fabuliert.
Wenn die Richter nicht bald kapieren, dass dieser PFUSCH gegen Menschen auf allen Ebenen langsam jegliche Grenze überschritten hat, und sich weiter als gekränkte Pfauen darstellen, die ihr Amt missbrauchen, um Fakten mit Repressionen zu unterdrücken , dann wird es ein böses Erwachen geben.
In dem Zusammenhang: nach Einspruch gegen sog Strafbefehl….
Termin wegen der „Beleidigung“ durch diesen Blog vor dem Amtsgericht Stuttgart steht, habe beantragt Reheußer und Lückemann als Zeugen vorzuladen.
martindeeg sagte am 14. August 2017 um 08:43 :
Diesen sog. Beschluss eines Richters, der sich gezielt dumm stellt, zeichnet genau das aus, was den Rechtsstaat aushebelt.
Die Schädigung und Folgen kann man nicht mehr leugnen, also versucht er, persönlich zu diskreditieren und übergeht den Klageinhalt.
Hier offensichtlich: der von der Beklagten offenkundig ins Verfahren gebrachte verbrecherische „Umgangsausschluss“ von Februar 2016 – die Kanzlei hat sich also offenkundig in Stellungnahme, s.u., geäußert oder beim Schoppen mit dem Richter – der Folge konkreter und kausaler Aushebelung der Entscheidungen und eben ‚Amtsersmittlungen‘ des Familiengerichts ist, wird in Umdeutung missbraucht, um die u.a. hierfür ursächlichen inhaltlichen beweisrechtlichen Darstellungen bezüglich der Rechtsbrüche, der Hetze der Beklagten unter Aushebelung der Amtsermittlungen des Familiengerichts zu ignorieren.
Hitzlberger werde ich zur Rechenschaft ziehen. Sie trägt die Schuld für Kontaktabbruch seit 2012 – und für den Beschluss als gewolltes Ergebnis ihrer Verbrechen, den dieser sog. Richter heranzieht, um sie zu „entschulden“. Pervertierung des Rechtsstaats.
Dieser Beschluss dieses Dr. Milkau ist eine glasklare Aufforderung zu Selbstjustiz und persönlicher Rache!
Lutz Lippke sagte am 14. August 2017 um 17:18 :
Wenn die RM-Belehrung sofortige Beschwerde innerhalb 1 Monats gegen PKH-Beschluss beim Ausgangsgericht oder beim Beschwerdegericht erlaubt, dann würde ich beim Ausgangsgericht sofortige Beschwerde innerhalb 1 Monats einlegen, ggf. zeitgleich begründetes Ablehnungsgesuch und Ankündigung der Beschwerdebegründung nach Entscheidung über die Ablehnung. Die Begründungsfrist ist soweit ich mitbekommen habe ebenfalls 1 Monat ( also 2 Monate nach Erhalt des Beschlusses). Dadurch wird eine saubere Trennung der Verfahrenssituationen hergestellt. Wird in der Ablehnungsentscheidung das rechtliche Gehör verletzt und auch gerügt, wird es sicherlich zur Fristüberschreitung kommen, die schon vorher mit einem Fristverlängerungsgesuch oder nach der Ablehnungsentscheidung mit Wiedereinsetzungsantrag abgefangen werden kann. Möglicherweise ist es aber auch unproblematisch, die Beschwerdebegründung zeitgleich mit dem Ablehnungsgesuch einzureichen.
Was nach meiner Meinung aber im Normalfall fehlschlägt:
Erst nur Ablehnungsgesuch mit Wiedereinsetzungsantrag, Beschwerde erst nach Entscheidung über das Ablehnungsgesuch. Das würde auf eine Einsetzung in den Stand vor der PKH-Abweisung abzielen, um mit der Ablehnung die getroffene Entscheidung selbst zu eliminieren. Das halte ich für aussichtslos.
martindeeg sagte am 14. August 2017 um 18:02 :
Du hast recht. Werde präzisierenden Schriftsatz bezüglich Befangenheit einreichen, der zugleich als sofortige Beschwerde anzusehen ist.
Ich frage mich nur mit was für dummdreisten Rechtsverhöhnungen man die Verantwortliche und Täter dieses Justizskandals noch decken will!
Oder hat außer diesem „Richter“ Dr. Milkau noch irgendjemand – vorgeblich – nicht kapiert, dass hier der Tatzeitraum ab März 2012 schadensrechtlich geltend gemacht ist und der (rechtswidrige) Beschluss Februar 2016 eine Folge ist und keine „Rechtfertigung“ für die widerwärtige Hetzanwältin!
Dieses asoziale Justizpack versteckt sich hinter meinem Kind, um seine Verbrechen zu vertuschen.
Mein Kind wird die Täter und Verbrecher nicht retten! Das haben sie auch nicht nicht verstanden!
Lutz Lippke sagte am 15. August 2017 um 15:23 :
Der Phantasie eines Gerichts sind da nur wenige Grenzen gesetzt. Trotzdem sind es wohl nur eine Handvoll Phrasen und Tricks, die Richter üblicherweise beherrschen. Nicht selten werden Wahrnehmungsdefizite, Missverständnisse und Unwissen vorgeschoben, um Absicht zur Fehlentscheidung zu leugnen. Ich bemühe mich schon seit einiger Zeit darum, den Zugriff auf das Beherrschbare zu unterbinden, Gerichte somit zumindest zum Verlassen der Komfortzone zu bewegen, auch wenn es sonst an jeder Einsichtsfähigkeit fehlt.Das ist mühselig aber erkenntnisreich.
citisite sagte am 13. August 2017 um 01:24 :
Dipl.-Psych. Dr. phil.Rudolf Sponsel.
Einsichtsfähigkeit § 20. Gibt es eine kognitive Eigenwelt der Rechtswissenschaft?
http – um Artikel zu verlinken, geht nicht. Wieder mal typisch – wordpress verlinkt nicht. Nach Stichpunkten ergo in google suchen. Sponsel Seite.
Das sprachliche Grundproblem zwischen Juristen und Nicht-Juristen und seine Lösung. Nachdem die meisten Menschen, die Worte gebrauchen, ihre Begriffe mit ihnen verbinden, kommen sie gar nicht auf die Idee, dass ihr Gegenüber, das natürlich auch einen entsprechend individuellen Begriff mit dem Wort verbindet, nicht das Gleiche meinen könnte. Gleiche Worte suggerieren gleiche Begriffe. Jeder projiziert in das Wort seinen aktuellen Begriff hinein und nimmt gewöhnlich selbstverständlich an, dass sein Gegenüber den gleichen Begriff meint.
Und so werden die meisten Kommunikationsprobleme eine Zeitlang gar nicht bemerkt – erst im (Interessen-) Konfliktfall, wenn jeder seine interessengeleitete subjektive Interpretation, was ER meinte, hervorholt. Das sprachliche Grundproblem ist einfach erklärt: Begriffe haben vielfältige, z.B. eine alltags- und bildungssprachliche, eine fachwissenschaftliche und eine juristische Bedeutung. Den Worten sieht man es aber nicht an, für welche Bedeutung sie gerade stehen.
1.1) Kindeswohl := Kindeswohl?. (1.2) Kindeswohla, (1.3) Kindeswohlb, (1.4) Kindeswohljbgb, (1.5) Kindeswohlfpsy, (1.6) Kindeswohlpsychiat, (1.7) Kindeswohlpfl, (1.8) Kindeswohlstat. Kindeswohljbgb ist ein Rechtsbegriff („Generalklausel“), der eine grundlegende und wichtige Rolle im Familienrecht spielt.
Vernünftig betrachtet setzt eine angemessene, d.h. auch praktikable Lösung voraus, dass sich JuristInnen und FachwissenschaftlerInnen interdisziplinär zusammenfinden und Leitlinien („Standards“) entwickeln. Das ist erfreulicherweise inzwischen durch die um den BGH eingerichteten Arbeitsgruppen auch schon geschehen – wenngleich das Stiefkind der Forensik, die Einsichtsfähigkeit noch einer Lösung harrt.
Das hat vermutlich damit zu tun, dass die Psychopathologen über keine hinreichende Psychologie verfügen. Das führt dann zu solch seltsamen Einschätzungen, wie sie der forensische Psychiater Nedopil äußert: „Eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit hat in der forensischen Praxis keine Relevanz und sollte bei Schuldfähigkeitsbeurteilungen nicht ernsthaft erwogen werden.“
In Wahrheit hat sie natürlich erhebliche Relevanz. Aber um diese ausfüllen zu können braucht man eine Psychologie und Psychopathologie der Einsichtsfähigkeit.fpsy. bzw. Einsichtsfähigkeit.fpsychiat sowie ihrer Korrespondenz- und Zuweisungsregeln zum Rechtsbegriff der Einsichtsfähigkeitj §20.
Denn es ist natürlich ein erheblicher Unterschied, ob etwas keine Rolle spielt, weil es wirklich unwichtig ist oder ob etwas keine Rolle spielt, weil man es nicht kann und nicht weiß wie es geht. Die überragende Bedeutung der Einsichtsfähigkeit §20 ergibt schon allein aus dem Umstand, dass die Steuerungsfähigkeitsprüfung §20 entfallen muss, wenn die Einsichtsfähigkeit §20 nicht gegeben ist, was auch sinnvoll ist. Denn es kann niemand nach einer Einsicht handeln (sich steuern), die gar nicht vorhanden ist.
Erörtert am Beispiel Betreuung und Geschäftsfähigkeit.
Bei der traditionell forensisch psychiatrischen Literatur zum Thema Geschäfts-un-fähigkeit empfiehlt sich grundlegende Vorsicht, weil die meisten Werke dem falschen Ansatz folgen, Geschäftsunfähigkeit nur im Rahmen einer psychiatrischen Erkrankung zu suchen.
Die traditionelle forensische Psychiatrie sieht oft vor lauter Bäumen den Wald nicht und sucht ständig nach seelisch-geistigen Krankheiten, aus denen sich eine Geschäftsunfähigkeit ergeben könnte. Im Zuge dieser Suche versäumt sie oft, die Sache selbst genau zu untersuchen.
Geschäftsunfähigkeit ist natürlich immer eine erhebliche Störung mit Krankheitswert, völlig unabhängig davon mit welchen Krankheiten sie sonst einhergehen oder von welchen sie herrühren mag. So übersieht man meist: Wenn ein Mensch seine Geschäfte nicht mehr zuverlässig und im Einklang mit den Rechtsnormen selbständig besorgen kann, dann hat er seine persönliche Autonomie, seine Integrität, ja ein Kernstück seiner Persönlichkeit eingebüßt. Und das ist natürlich immer schlimm, bedeutsam und krankhaft.
Was wäre denn gewonnen, wenn wir wüssten, ein Proband hätte eine Schizophrenie gehabt? Hätte er damit automatisch seine Geschäftsfähigkeit eingebüßt? Nein, natürlich nicht. Auch hier wäre in seinem konkreten Einzelfall der Nachweis zu erbringen, wie die Schizophrenie seine Geschäftsunfähigkeit eingetrübt hat.
In keinem dieser Fälle muss es nicht, aber in jedem dieser Fälle kann es zur Geschäftsunfähigkeit kommen, so dass sich grundsätzlich die Aufgabe stellt: Wie kommt die Geschäftsunfähigkeit zustande? Doch diese Frage stellt sich zunächst gar nicht, weil die allererste Frage das Verhalten in der Sache selbst sein muss.
Oft genug erwähnt: „man stelle den Bezug von 63 zu Betreuungsrecht her und schon fällt es einem wie Schuppen von den Augen, statt Schuppen aus den Haaren: „Diese Frage stellt sich erst gar nicht, weil die allererste Frage das Verhalten in der Sache selbst sein muss.“
Das lass ich vorerst so mal stehen, mit Gruss an Nedopil wie Gross: „Die Psycho-Fragen, die ihr euch so stellt, stellen sich manchmal doch gar nicht!“
Für CitiSite interessant – respektive Sponsel schreibt nix Neues: „Es kann niemand nach einer Einsicht handeln (sich steuern), die gar nicht vorhanden ist.“ Gruss an Staatsanwalt Stühler und Genossen: „Geschäftsunfähig – da zu keiner freien Willensbildung fähig!“
citisite sagte am 12. August 2017 um 17:58 :
Auf die Schnelle. Staatsanwalt Stühler. Selbig „beunruhigende“ Textbausteine. Deshalb nominiert zum Darwin Award (rückblättern)!
Martin: „Nun zu Dr. Alexander Milkau, der es schafft, auf zwei Seiten meinen ausführlichen Beweisvortrag unter Benennung von zehn Zeugen und auf Grundlage der beweisrechtlichen Dokumente und Beschlüsse des Familiengerichts als „Beschimpfung“ ohne juristischen Inhalt abzutun – ohne mit einem Wort auf den Inhalt einzugehen. Stattdessen beruft er sich auf einen Beschluss von 2016, der von mir überhaupt nicht ins Verfahren eingeführt wurde und faselt etwas von „Amtsermittlungsgrundsätzen“ beim Familiengericht.“
Darwin Award. ➜ Es muss eine außergewöhnlich dumme Fehleinschätzung stattfinden, mehr als die „übliche Blödheit“.
Stühler wurde versucht zu vermitteln, dass vormals KEINE Amtsermittlungen durchgeführt wurden – was im Betreuungsrecht nicht nur Richter betrifft. Sondern zu allererst Amtsträger der Stadt Würzburg! Betreuungsstelle, Gesundheitsamt.
Aber auch der involvierte Betreuer(in) zu ermitteln hat, der rechtlicher Vertreter ist. Sein Aufgabenjob: „Beschlüsse nach der „üblichen Blödheit“ von Amtsträgern zu überprüfen. Ergo Richter und Co., incl. Gross, dann zu verklagen hat.
Insbesondere wenn Sachbeweise vorliegen – die Stühler auch überreicht wurden – somit als Staatsanwalt sich das Amtsgericht hätte vorknöpfen müssen! Was macht er? Nimmt dieselben Textbaustein von Alexander Milkau. Ging auf die Inhalte – wohlgemerkt Sachbeweise – nicht ein!
Martin an Lutz: „Das zeigt wie diese Richter arbeiten: Klischees und Hörensagen, wird schon irgendwie „wohl“ stimmen!“ Beim „ironischen“ Darwin-Award comment von CitiSite (rückblättern) – hier nochmals wiederholt – das Dilemma freier Beweiswürdigung auf den Punkt gebracht: „Schluss mit lustig!“
Dorf Tratsch!
Hier die Dienstunfähigkeitsvariante!
Stühler – wie auch vermutlich Milkau – halten eigene geistige Konstruktionen für die Wirklichkeit – mit eben jenem o.g. Phänomen: „Was interessiert uns Realität – zehn Zeugen oder / und Sachbeweise!“ Wir san wir!
CitiSite hat es einfach Stühler Dienstunfähigkeit nachzuweisen, weil Sachbeweise vorlagen, die KEINER freien Beweiswürdigung unterliegen! Bei reinen Zeugenaussagen sieht das anders aus! Wobei da der Rechenschieber nach folgender Systematik „verbogen“ wird, werden kann: „Wir laden nur Zeugen ein, die uns passen!“

References: § 63
 § 42
 § 321
 § 47
 BGH 
 § 20
 BGH 
 §20
 §20
 §20
 §20