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Timestamp: 2016-10-26 23:01:48+00:00

Document:
5P.256/2006 (04.10.2006)
vertreten durch F�rsprecher Dr. Michael Wicki,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Thomas K�bler,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 30. November 2005.
Die Beschwerdef�hrerin (Arrestgl�ubigerin, Kl�gerin) und der Beschwerdegegner Ziff. 1 (Arrestschuldner, Beklagter) waren fr�her verheiratet. Heute lebt er mit der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 (Einsprecherin) zusammen. Der Beschwerdegegner Ziff. 3 (Einsprecher) ist sein Sohn. Bei der Beschwerdegegnerin Ziff. 4 (Einsprecherin) handelt es sich um eine Gesellschaft, die zur Hauptsache der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 geh�rt, deren wirtschaftlicher Eigent�mer nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin aber der Beschwerdegegner Ziff. 1 sein soll. Der Beschwerdegegner Ziff. 5 (Einsprecher) ist Gesellschafter und Eigent�mer eines Stammanteils der Beschwerdegegnerin Ziff. 4.
Gest�tzt auf ein Scheidungsurteil des Circuit Court in and for the Twentieth Judicial Circuit, Collier County, Florida, vom 25. April 2002, verlangte die Beschwerdef�hrerin am 1. bzw. 30. Juni 2004 f�r eine noch offene Forderung von Fr. 1'741'419.80 die Verarrestierung verschiedener, gem�ss ihren Behauptungen rechtlich und/oder wirtschaftlich dem Beschwerdegegner Ziff. 1 geh�render Verm�genswerte. Mit Befehlen vom 11. Juni und 1. Juli 2004 an das Betreibungsamt A.________ verarrestierte der Arrestrichter des Bezirks Dielsdorf diverse Gegenst�nde.
Gest�tzt auf die Einsprachen der Beschwerdegegner hob der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Dielsdorf die Arrestbefehle mit Verf�gung vom 4. August 2004 vollumf�nglich auf.
Den hiergegen erhobenen Rekurs der Beschwerdef�hrerin wies das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, mit Beschluss vom 31. M�rz 2005 ab.
Diesen hob das Kassationsgericht des Kantons Z�rich in Gutheissung der dagegen am 2. Mai 2005 eingereichten Nichtigkeitsbeschwerde mit Beschluss vom 23. September 2005 auf, unter R�ckweisung der Sache an das Obergericht zur Neubeurteilung.
Mit Beschluss vom 30. November 2005 wies das Obergericht den Rekurs gegen die Verf�gung des Einzelrichters vom 4. August 2004 wiederum ab.
Auf die hiergegen am 26. Dezember 2005 erneut eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde trat das Kassationsgericht mit Beschluss vom 23. Mai 2006 nicht mehr ein mit der Begr�ndung, aufgrund der am 1. Juli 2003 in Kraft getretenen Ausschlussvorschrift von � 284 Ziff. 7 ZPO/ZH sei die Beschwerde gegen Rekursentscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen nicht mehr zul�ssig.
In der Folge stellte die Beschwerdef�hrerin am 13. Juni 2006 ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist im Sinn von Art. 35 Abs. 1 OG zur Einreichung einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 30. November 2005. Mit Urteil vom 18. Juli 2006 hiess die urteilende Abteilung das Gesuch gut und stellte die Frist zur Einreichung einer staatsrechtlichen Beschwerde wieder her.
Die staatsrechtliche Beschwerde datiert vom 19. Juni 2006. Darin verlangt die Beschwerdef�hrerin die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses des Obergerichts vom 30. November 2005. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (S. 14 ff.).
1.1 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene sie gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Es ist jedoch nicht n�tig, dass sich die Beh�rde mit jeder tats�chlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 121 I 54 E. 2c S. 57; 126 I 97 E. 2b S. 102; 129 I 232 E. 3.2 S. 236).
1.2 Die R�ge der Beschwerdef�hrerin scheitert bereits daran, dass sie offensichtlich in der Lage war, den obergerichtlichen Entscheid umfassend und sachgerecht anzufechten, wie ihre �ber 40-seitige staatsrechtliche Beschwerde zeigt.
Ohnehin hat das Obergericht die f�r seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte aufgef�hrt und den Entscheid nachvollziehbar begr�ndet. Es hat dabei insbesondere auch die von der Beschwerdef�hrerin als Beweismittel angerufenen E-Mails erw�hnt. Dabei kann es ihm nicht zum Vorwurf gereichen, wenn es diese aktenkundigen Dokumente nicht umfassend in ihrem Wortlaut wiedergegeben, sondern summarisch zusammengefasst hat. Gleiches gilt f�r die Frage der Finanzierung des Hauskaufs und der Gr�ndung der Beschwerdegegnerin Ziff. 4, wof�r das Obergericht im Einzelnen auf die aktenkundigen Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 verwiesen hat.
Was f�r Schl�sse das Obergericht aus diesen Ausf�hrungen und den erw�hnten E-Mails gezogen hat, ist sodann eine Frage der Beweisw�rdigung und nicht eine solche des rechtlichen Geh�rs, weshalb auf die im Rahmen der Geh�rsr�gen vorgebrachte Kritik an den Folgerungen des Obergerichts nicht einzugehen ist.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots im Zusammenhang mit der obergerichtlichen Beweisw�rdigung (S. 20 ff.).
2.1 Diesen R�gen ist im Sinn einer materiellen Erw�gung voranzustellen, dass der Arrestgrund gem�ss Art. 272 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG entgegen seinem strikten Wortlaut nicht voraussetzt, dass effektiv Verm�gensgegenst�nde beiseite geschafft worden sind, denn mit der Vollendung der objektiven Merkmale k�me jeder Arrest zu sp�t; vielmehr gen�gt es, dass der Wille des Schuldners, dem Gl�ubiger Vollstreckungssubstrat zu entziehen, aus konkreten Vorbereitungshandlungen ersichtlich ist, wobei blosse Absichts�usserungen zum Nachweis dieses Willens nicht gen�gen (Urteil 5P.403/1999, E. 2c; Mattmann, Die materiellen Voraussetzungen der Arrestlegung nach Art. 271 SchKG, Diss. Fribourg 1981, S. 113; Jud, Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Arrestrecht des SchKG, Diss. Z�rich 1940, S. 13).
Im Folgenden ist im Rahmen der erhobenen R�gen zu pr�fen, ob das Obergericht den Nachweis der genannten Voraussetzungen willk�rlich verneint hat. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass dem Sachrichter bei der Beurteilung, ob die Voraussetzungen des Arrestgrundes glaubhaft gemacht worden sind, ein weites Ermessen zukommt (vgl. BGE 120 Ia 3 E. 4b S. 40; Artho von Gunten, Die Arresteinsprache, Diss. Z�rich 2001, S. 102).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin verweist zun�chst auf verschiedene E-Mails aus den Jahren 1998-2000, d.h. aus der Zeit des Scheidungsverfahrens, in welchen der Arrestschuldner u.a. schrieb, dass er keine feste Adresse mehr habe (I have no fixed address anymore), dass er es liebe, Leute zu verwirren (this is fun to confuse people), und dass der amerikanische Scheidungsrichter ihn nicht belangen k�nne und bei ihm nichts zu holen sei, weil alles auf die Kinder �bertragen worden sei (whatever ur fucking US judge decides... u have no jurisdiction over here... and where there is nothing u can't get anything, because all has gone to my kids). Sodann macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der Arrestschuldner habe ihr und dem Scheidungsrichter nach M�glichkeit stets alle Informationen zu seinen verm�gensrechtlichen Verh�ltnissen vorenthalten und sei weder je im amerikanischen Scheidungs- noch im schweizerischen Arrestverfahren erschienen, was das Obergericht alles zu wenig gew�rdigt habe.
Das Obergericht hat die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, namentlich die E-Mails, gew�rdigt. Es hat dies freilich in zusammenfassender Weise getan, was aber insofern nicht willk�rlich sein kann, als moralisch verwerfliches Verhalten im Scheidungsverfahren ebenso wenig einen Arrestgrund bildet wie Absichtserkl�rungen oder gar die verbale Androhung im Rahmen der mehrere Jahre zur�ckliegenden Scheidung, man werde Verm�gensgegenst�nde beiseite schaffen bzw. man habe dies bereits getan. Es gibt keinen allgemeinen Verdachtsarrest, wie die Beschwerdef�hrerin sich dies w�nscht, wenn sie ausf�hrt, es sei nicht anzunehmen, dass der Arrestschuldner seine im Scheidungsverfahren praktizierte Verschleierungstaktik pl�tzlich ge�ndert habe. Vielmehr sind objektive Umst�nde nachzuweisen, die mit dem n�tigen Konkretisierungsgrad das gegenw�rtige oder unmittelbar bevorstehende Beiseiteschaffen von Verm�genswerten belegen.
Konkrete Anhaltspunkte daf�r ergeben sich im �brigen auch nicht aus der E-Mail des Sohnes Z.________ vom 22. Juli 2004, worin dieser mitteilt, der Arrestschuldner habe im M�rz 2003 in Australien ein Konto auf den Namen des Sohnes U.________ er�ffnet und ihm damals mitgeteilt, er wolle Geld verstecken, wenn in der Schweiz etwas Schlimmes passiere (to hide money away from you in the event anything bad would happen in Switzerland). Es ist nicht willk�rlich, wenn das Obergericht nicht bereits aus einer Drittaussage im Zusammenhang mit einer angeblichen Kontoer�ffnung im Fr�hling 2003 und der wenig konkreten Aussage, dies sei zum Verstecken von Geld erfolgt f�r den Fall, dass in der Schweiz etwas Schlimmes passiere, auf ein gegenw�rtiges oder im heutigen Zeitpunkt unmittelbar drohendes Beiseiteschaffen von Verm�genswerten geschlossen hat. Die inhaltliche Unbestimmtheit der E-Mail bzw. das Nichtwissen des Verfassers zeigt sich auch in der Aussage, inzwischen befinde sich auf dem Konto vermutungsweise ein Betrag zwischen 10 und 200 Tausend (my guess is the bank account is anywhere between 10K and 200K by now); mit solch vagen Vermutungen einer Drittperson lassen sich die mehrfach genannten Voraussetzungen des Arrestgrundes von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG nicht nachweisen.
Keine Willk�r ist zun�chst darzutun mit den allgemeinen Ausf�hrungen zur Glaubw�rdigkeit der Darlegungen des Arrestschuldners (Zahlung von Anwaltskosten, Verm�gensstand, Lebensfinanzierung) und der in diesem Zusammenhang gemachten Behauptung, das schuldnerische Verhalten deute darauf hin, dass der Verheimlichungszustand perpetuiert und wahrscheinlich auch neu gebildetes Verm�gen beiseite geschafft werde. Diese Ausf�hrungen ersch�pfen sich in Vermutungen und laufen auf einen unzul�ssigen Verdachtsarrest hinaus.
In ihren weiteren Ausf�hrungen versucht die Beschwerdef�hrerin darzulegen, dass die Beschwerdegegnerin Ziff. 2 die genannten Verm�genswerte (Haus, Auto, Beschwerdegegnerin Ziff. 4) angesichts ihres Ausbildungsstandes und ihrer fr�heren T�tigkeit nicht aus eigener Kraft h�tte finanzieren k�nnen, sondern in Wahrheit der Arrestschuldner die betreffenden Objekte finanziert habe. Diese Vorbringen laufen darauf hinaus, eine Anfechtungsklage im Kleid eines Arrestes zu f�hren. Der Arrest dient indessen nicht zur R�ckf�hrung allf�llig verschobener Verm�genswerte, sondern der Sicherung schuldnerischen Vollstreckungssubstrats; er ist mit anderen Worten ein pr�ventives Instrument. Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG d�rfen deshalb nur Verm�genswerte arrestiert werden, die (nach wie vor) dem Schuldner geh�ren; der Zugriff auf Verm�genswerte, die einer anderen Person geh�ren, ist demgegen�ber unzul�ssig (BGE 105 III 107 E. 3a S. 112). Nur ganz ausnahmsweise kann Dritteigentum mit Arrest belegt werden, n�mlich im Fall des sog. Durchgriffs (vgl. BGE 102 III 65; 126 III 95; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, S. 406 oben), wenn also der Schuldner nach wie vor der wirtschaftlich Berechtigte ist und �ber die Verm�gensgegenst�nde jederzeit frei verf�gen kann. Solches hat die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit dem Haus und dem (inzwischen verkauften) Auto nie behauptet, weshalb der Entscheid des Obergerichts sich diesbez�glich jedenfalls im Ergebnis nicht als willk�rlich erweist (zum Erfordernis, dass der angefochtene Entscheid nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis willk�rlich sein muss: BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 128 II 259 E. 5 S. 281; 129 I 49 E. 4 S. 58).
Bez�glich der Beschwerdegegnerin Ziff. 4 hat das Obergericht auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 verwiesen, sie habe die Firma aus dem Betrag von Fr. 60'000.-- finanziert, der in einem Safe deponiert gewesen sei. Die Mutter der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 hat diese Angaben schriftlich best�tigt, worauf das Obergericht ebenfalls verwiesen hat. Vor dem Hintergrund der kurz zuvor gemachten Erbschaft der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 und angesichts des Stammkapitals der Firma von lediglich Fr. 20'000.-- erscheint es nicht als willk�rlich, wenn das Obergericht die Erkl�rungen der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 als plausibel erachtet und befunden hat, die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Strohmannfunktion der Beschwerdegegnerin Ziff. 2 als Inhaberin der Stammanteile (vgl. dazu Stoffel, Basler Kommentar, N. 47 zu Art. 271 SchKG) sei nicht glaubhaft gemacht, bzw. wenn es damit sinngem�ss einen Durchgriffstatbestand verneint hat. F�r die Eigent�merverh�ltnisse belanglos ist im �brigen, ob die Beschwerdegegnerin �ber IT-Kenntnisse verf�gt und wer konkret die Gesch�ftsf�hrung bei der Beschwerdegegnerin Ziff. 4 innehat.
2.4 Soweit schliesslich die Beschwerdef�hrerin dem Arrestschuldner erneut vorwirft, seine Verm�gensverh�ltnisse weder je offen gelegt zu haben noch vorliegend offen zu legen, und sie dem Obergericht vorh�lt, ganz allgemein das Verhalten der Gegnerschaft, namentlich deren Verschleierungstaktik nicht im Geringsten gew�rdigt zu haben (Beschwerde, Ziff. 2.3), l�uft dies wiederum auf einen Verdachts- und im Kern auch auf einen verp�nten Sucharrest hinaus. An der Sache vorbei geht insbesondere die in diesem Zusammenhang erhobene Behauptung, die Beschwerdegegner treffe aufgrund von Art. 275 i.V.m. Art. 91 SchKG eine allgemeine Auskunftspflicht bzw. die sinngem�ss R�ge, das Obergericht habe die betreffenden Artikel willk�rlich angewandt: Die Verweisnorm von Art. 275 SchKG erkl�rt f�r den Vollzug des Arrests die Artikel 91-109 SchKG �ber die Pf�ndung als sinngem�ss anwendbar. Es ist nun aber gerade das Wesensmerkmal des Arrestes, dass der Arrestgl�ubiger die Arrestgegenst�nde zu bezeichnen hat (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Der Arrestschuldner ist deshalb im Unterschied zum Pf�ndungsschuldner nur zu Angaben �ber die im Arrestbefehl genannten und im Betreibungskreis belegenen Verm�gensgegenst�nde verpflichtet (Reiser, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Basel 1998, N. 42 zu Art. 275 SchKG). Art. 91 SchKG ist insofern im Arrestverfahren nur beschr�nkt anwendbar (Reiser, a.a.O., N. 40 zu Art. 275 SchKG; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., Z�rich 1997/1999, N. 6 zu Art. 275 SchKG).
2.5 Auch bei einer Gesamtbetrachtung der in E. 2.2-2.4 behandelten Elemente l�sst sich vor dem Hintergrund des weiten Ermessens des Sachrichters nicht sagen, dass das Obergericht ein unmittelbar bevorstehendes Beiseiteschaffen von Verm�genswerten in willk�rlicher Weise verneint hat, liegt doch Willk�r nicht schon vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9), sondern erst dann, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 129 I 49 E. 4 S. 58). Keine dieser Voraussetzungen ist im vorliegenden Fall erf�llt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, ist sie als von Anfang an aussichtslos zu betrachten, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Die Gerichtsgeb�hr ist folglich der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Entgegen den Antr�gen der Beschwerdegegner hat die urteilende Abteilung das Gesuch um Fristwiederherstellung gutgeheissen und in der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt, weshalb den Beschwerdegegnern kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist. F�r das Gesuchsverfahren werden keine separaten Gerichtskosten erhoben.

References: Art. 35
 Art. 272
 Art. 271
 BGE 
 Art. 271
 Art. 272
 BGE 
 BGE 
 Art. 271
 Art. 275
 Art. 91
 Art. 275
 Art. 275
 Art. 91
 Art. 275
 Art. 275