Source: http://www.jurablogs.com/topic/entziehung-der-fahrerlaubnis
Timestamp: 2018-01-21 16:52:23+00:00

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ENTZIEHUNG DER FAHRERLAUBNIS - JuraBlogs
© Picture-Factory – Fotolia.com Als zweite Entscheidung „kocht“ im „Kessel Buntes“ heute der Hess. VGH, Beschl. v. 17.08.2017 – 2 B 1213/17 -, also mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG/der FEV und um die mit dem (mangelnden) Trennungsvermöge bei gelegentlichem Konsum von Cannabis zusammenhängenden Fragen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser - October 28, 2017 2:12pm
… In meinem Blogordner hing dann noch eine weitere Entscheidung (zum ersten Posting des heutigen Tages zum BayVGH, Urt. v. 25.04.2017 – 11 BV 17.33 und dazu Entzug der Fahrerlaubnis: Nicht ohne MPU nach einmaligem Fahren unter Cannabiseinfluss) zur Entziehung der Fahrerlabnis wegen einer Fahrt nach Cannabiskonsum. Es ist das OVG Münster, Urt. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 116 Leser - May 27, 2017 2:45pm
…, über das ich dann heute zunächst berichte. Es geht um einen 1994 geborenen Fahrerlaubnisinhaber, dem die Fahrerlaubnis nach einer einmaligen unter Cannabiseinfluss vorausgegangen, die als Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG geahndet wurde, entzogen wordee war. Die Entziehung der Fahrerlaubnis hat die Verwaltungsbehörde damit begründet, dass der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 139 Leser - May 27, 2017 9:15am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 348 Leser - May 23, 2017 7:25am
… in Deutschland nicht verwertbar. Das Gutachten wird dann auch nicht beigebracht. Dem Lkw-Fahrer wird dann die Fahrerlaubnis unter gleichzeitiger Anordnung der sofortigen Vollziehung entzogen. Darum streitet man dann beim OVG. Das sagt im OVG Münster, Beschl. v. 25.10.2016 – 16 A 1237/14: Im Zusammenhang mit § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c FeV genügen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 102 Leser - May 20, 2017 2:24pm
… kann ein Indiz für Eigenverbrauch sein. Im Falle des Besitzes von Cannabis müssen jedoch, wenn die Fahrerlaubnis entzogen werden soll, zusätzliche konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ständig fahreignungsrelevante körperlich-geistige Fahreignungsdefizite vorhanden sind oder Konsum von Cannabis und Teilnahme am Straßenverkehr nicht getrennt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 101 Leser - April 15, 2017 9:20am
… © naoe27 – Fotolia.com Und die zweite Entscheidung im „Kessel Buntes“ ist dann der VG Augsburg, Beschl. 15.12.2016 – Au 7 S 16.1493. Der behandelt die Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem „Senior“ – ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Mit „Senioren im Straßenverkehr hatte sich ja auch ein AK des 55. VGT 2017 in Goslar befasst. Im…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 112 Leser - April 1, 2017 2:34pm
… an keiner Stelle aus der StPO. Das OLG weist jedoch – auch insoweit zutreffend – darauf hin, dass nur – eingeschränkt – überprüft werden kann, ob die materiell-rechtlichen Voraussetzungen des § 69 StGB vorliegen und von dem nach § 111a Abs. 1 StPO eingeräumten Ermessen rechtsfehlerfrei Gebrauch gemacht wurde. Anders gehe es im Revisionsverfahren…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 108 Leser - January 10, 2017 11:39am
… entnommen wikidmedia.org Fotograf Faßbender, Julia Ich habe ja hier schon häufiger über das Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt (§ 69 Abs. 2 Nr. 2 StGB) berichtet, wenn der Angeklagte z.B. an einer Verkehrstherapie teilgenommen hat. Einer meiner „Entscheidungslieferanten“ hat mir nun das AG Tiergarten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 98 Leser - January 10, 2017 8:20am
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References: § 24
 § 13
 § 69
 § 111
 Bgh 
 Eugh