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Timestamp: 2016-10-23 09:37:54+00:00

Document:
U 346/03 (13.05.2004)
U 346/03
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Hochuli
S.________, 1959, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Gomm, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
AXA Compagnie d'assurances SA, Avenue de Cour 26, 1000 Lausanne, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Remigius K�chler, Zentralstrasse 38, 6003 Luzern
S.________, geboren 1959, gelernte Coiffeuse und Masseurin, seit 1995 geschieden, alleinerziehende Mutter dreier T�chter (geboren 1984, 1986 und 1989), arbeitete seit 1. April 1998 als kaufm�nnische Angestellte mit einem 60 %-Pensum (an drei Tagen pro Arbeitswoche) f�r die Firma F.________ (nachfolgend: Arbeitgeberin) und war in dieser Eigenschaft bei der AXA Compagnie d'assurances SA (nachfolgend: AXA [vormals bei der Union UAP Versicherungs-Gesellschaft]) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Bei der Landung nach einem Fallschirm-Tandemsprung vom 15. August 1998 st�rzte sie auf das Ges�ss und versp�rte dabei nach eigenen Angaben ein "Knacksen in der oberen Halswirbels�ule", ohne dass sie deswegen arbeitsunf�hig wurde. �ber dieses Ereignis informierte sie die AXA mit Bagatellunfall-Meldung UVG vom 28. Oktober 1998. Am gleichen Tag (vgl. Unfallmeldung UVG vom 28. Oktober 1998) zog sie sich als Lenkerin eines Personenwagens (PW) bei einer Auffahrkollision eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) zu. Als sie vor einem Zebrastreifen einem Fussg�nger den Vortritt gew�hren wollte, vermochte der unmittelbar nachfolgende zweite PW rechtzeitig anzuhalten, w�hrend der dritte PW ins Heck des zweiten PW's prallte und diesen in das Heck des Wagens der Versicherten stiess. Die AXA kam f�r die Heilbehandlung der Versicherten auf und richtete ihr ein Taggeld aus. Nach umfangreichen medizinischen Abkl�rungen stellte die AXA s�mtliche Leistungen auf 30. Juni 2001 ein, weil der einzig objektivierbare Befund mittelschwerer neuropsychologischer Ausf�lle, welcher zu einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % f�hre, nicht in einem ad�quaten Kausalzusammenhang mit einem versicherten Unfallereignis stehe (Verf�gung vom 12. Juli 2001). Nach erg�nzenden Abkl�rungen hielt die AXA mit Einspracheentscheid vom 23. August 2002 daran fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der S.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 13. November 2003 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ beantragen:
1. "Das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Bern vom 13. November 2003 und der Einspracheentscheid der AXA Versicherungsgesellschaft vom 23. August 2002 seien aufzuheben.
2. Der Versicherten seien f�r den Monat Juni 2001 Taggeldleistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % auszurichten.
3. Der Versicherten sei mit Wirkung ab 1. Juli 2001 eine Rente nach Massgaben eines Invalidit�tsgrades von 81 % auszurichten.
4. Der Versicherten sei eine Integrit�tsentsch�digung nach Massgabe eines Prozentsatzes von 50 % auszurichten.
5. Eventuell sei die Sache zur Festsetzung der Invalidenrente und Bemessung der Integrit�tssch�digung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
6. Subeventuell sei die Sache zur Festsetzung der Invalidenrente und Bemessung der Integrit�tsentsch�digung an die AXA zur�ckzuweisen.
7. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen."
W�hrend die AXA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, eventuell auf R�ckweisung der Sache an die AXA zur Berechnung allf�lliger Rentenanspr�che schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG) sowie den f�r die Leistungspflicht des UVG-Versicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und eingetretenem Schaden (BGE 121 V 329 Erw. 2a, 119 V 337 Erw. 1, 117 V 360 Erw. 4a, 115 V 134 Erw. 3, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 129 V 181 Erw. 3.1) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die ausserdem erforderliche Ad�quanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 125 V 461 Erw. 5a, 122 V 416 Erw. 2a, je mit Hinweisen) sowie im Besonderen bei psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa) und bei Unf�llen mit Schleudertrauma der HWS - ohne (hinreichend) organisch nachweisbare Funktionsausf�lle - und anhaltenden Beschwerden mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit (BGE 117 V 364 f. Erw. 5d/bb und 366 f. Erw. 6a). Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur zuletzt erw�hnten Fallkonstellation, in welcher praxisgem�ss auf eine Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird, weil hier nicht entscheidend ist, ob die Beschwerden medizinisch eher als organischer und/oder psychischer Natur bezeichnet werden (BGE 117 V 367 Erw. 6a in fine). Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: vom 23. August 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Vorweg ist zu pr�fen, ob das kantonale Gericht (vgl. Erw. 1.1 des angefochtenen Entscheids) auf das bereits im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Begehren der Beschwerdef�hrerin, es seien ihr f�r den Monat Juni 2001 Taggeldleistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % auszurichten, zu Recht nicht eintrat.
2.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grunds�tzlich nur Rechtsverh�ltnisse zu �berpr�fen und zu beurteilen, zu denen die zust�ndige Verwaltungsbeh�rde vorg�ngig verbindlich - in Form einer Verf�gung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verf�gung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verf�gung ergangen ist (BGE 125 V 414 Erw. 1a, 119 Ib 36 Erw. 1b, je mit Hinweisen).
2.2 Die AXA bestimmte weder in der Verf�gung vom 12. Juli 2001 noch im Einspracheentscheid vom 23. August 2002 �ber die H�he der Taggeldleistungen f�r den Monat Juni 2001. Die Vorinstanz erkannte daher zutreffend, dass diese Frage nicht zum Anfechtungsgegenstand geh�rt. Folglich trat das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid zu Recht nicht auf das entsprechende Begehren der Versicherten ein. Was die Beschwerdef�hrerin mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiegegen vorbringt ist offensichtlich unbegr�ndet.
Unbestritten ist, dass die �ber den 30. Juni 2001 hinaus geklagten Beschwerden in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 28. Oktober 1998 stehen. Streitig ist jedoch, ob der Gesundheitsschaden organisch (hinreichend) nachweisbar und eine ad�quat-kausale Folge des Unfalles ist. Soweit die gesundheitliche Beeintr�chtigung, wie von der Vorinstanz angenommen, organisch nicht hinreichend nachweisbar ist, sind sich die Beteiligten zu Recht einig dar�ber, dass die Ad�quanz des Kausalzusammenhanges nach der hier einschl�gigen Praxis gem�ss BGE 117 V 369 ff. zu beurteilen ist.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, ihre gesundheitlichen Einschr�nkungen st�tzten sich auf klar fassbare physische Befunde, welche - bei Bejahung des nat�rlichen Kausalzusammenhanges - praxisgem�ss ohne weiteres dem urs�chlichen Unfall zugeordnet werden m�ssten, selbst wenn es sich um eine singul�re oder aussergew�hnliche Unfallfolge handle. Werde im Gutachten der Klink B.________ vom 15. Mai 2001 (nachfolgend: Gutachten der Klinik B.________) ausgeschlossen, dass die Gesundheitsst�rungen der Versicherten psychischer Natur seien, so m�ssten diese Beschwerden physisch bedingt sein. Demzufolge komme im Falle der hier organisch nachweisbaren behandlungsbed�rftigen Befunde der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs keine selbstst�ndige Bedeutung zu, sondern decke sich diese mit der unbestritten gegebenen nat�rlichen Kausalit�t.
4.2 Mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird, erkannte die Vorinstanz zu Recht, dass es sich bei den geklagten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen der Beschwerdef�hrerin nicht um klar ausgewiesene organische Unfallfolgen handelt. Vielmehr ist gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten der Klinik B.________ von folgender Diagnose auszugehen:
- "Status nach HWS-Distorsion und LWS-Distorsion bei Auffahrkollision vom 28. Oktober 1998 mit/bei
- Chronische unspezifische Cervicocephalgien, Cervicobrachialgien und Lumbalgien
- Mittelschwere neuropsychologische Funktionsst�rungen"
Dem Gutachten der Klinik B.________ (S. 14) ist zu den Ursachen der Gesundheitsst�rung zu entnehmen:
"Aufgrund der orthop�dischen, neurologischen, neurophysiologischen und radiologischen Abkl�rung konnte kein morphologisches Korrelat f�r die Persistenz der Nacken- und Kreuzschmerzen gefunden werden. Sowohl cervical als auch lumbal bestehen degenerative Ver�nderungen, welche allerdings auch bei einer hohen Rate von asymptomatischen Personen gefunden werden k�nnen. Insofern k�nnen die Ver�nderungen der Bildgebung nicht als eine kausale Erkl�rung f�r die Schmerzen angegeben werden."
Diese Aussagen belegen, dass die aktuellen Beschwerden der Versicherten - auch wenn sie gem�ss Gutachten der Klinik B.________ nicht einer psychischen St�rung zuzuordnen, sondern vielmehr im Rahmen eines chronischen Schmerzsyndroms zu interpretieren sind - organisch nicht hinreichend erkl�rt werden k�nnen, weshalb die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs, wie von der Vorinstanz richtig erkannt, nach der Praxis gem�ss BGE 117 V 366 f. Erw. 6 zu beurteilen ist. Die hiegegen erhobenen Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind nicht stichhaltig.
Das kantonale Gericht ordnete das Unfallereignis dem mittleren Bereich zu (weder ein schwerer noch ein leichter Unfall) und mass keinem der zu ber�cksichtigenden Kriterien (vgl. BGE 117 V 367) besonderes oder ausschlaggebendes Gewicht bei. Daraus schloss die Vorinstanz, die �ber den 30. Juni 2001 hinaus anhaltenden Beschwerden st�nden nicht in einem ad�quaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 28. Oktober 1998, weshalb die Einstellung der Versicherungsleistungen gem�ss Einspracheentscheid der AXA vom 23. August 2002 nicht zu beanstanden sei.
5.1 Hiegegen wandte die Beschwerdef�hrerin zun�chst ein, es habe sich entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht um einen "klassischen Auffahrunfall", sondern um einen besonders eindr�cklichen Unfall gehandelt. Dies ergebe sich einerseits aus dem unfallanalytischen Gutachten des Dipl. Ing. T.________ vom 28. Oktober 1999, wonach die kollisionsbedingte Geschwindigkeits�nderung (Delta v) des Fahrzeugs der Versicherten zwischen 10,2 bis 14,0 km/h betragen habe und andererseits aus dem subjektiven Erlebnis des Unfalles, welcher die Beschwerdef�hrerin unvermittelt und schuldlos getroffen und sie in heftigen Schrecken versetzt habe. Auf Grund des Unfallgeschehens sowie der am Fahrzeug der Beschwerdef�hrerin festgestellten, eher geringf�gigen Besch�digungen ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Wucht des Aufpralls, von dem das vor einem Rotlicht stehende Fahrzeug der Versicherten erfasst wurde, nicht sehr stark war. Diese Annahme wird unter anderem auch dadurch best�tigt, dass das hinter dem PW der Beschwerdef�hrerin vollst�ndig zum Stillstand gekommene Fahrzeug bei der Auffahrkollision am Heck viel st�rker besch�digt wurde als das Auto der Versicherten und der entsprechende Lenker gem�ss Polizeirapport dennoch unverletzt blieb. Schliesslich ist von einer objektivierten Betrachtungsweise und nicht von der subjektiven Empfindlichkeit der Beschwerdef�hrerin auszugehen, weshalb die Eindr�cklichkeit des Ereignisses nicht �ber das Mass eines �blicherweise bei einem Unfall auftretenden Schreckens hinaus geht. Von besonders dramatischen Begleitumst�nden oder einer besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalles kann deshalb nicht gesprochen werden. Daran vermag nichts zu �ndern, dass die Versicherte - trotz fehlender �usserer und kn�cherner Verletzungsfolgen - unmittelbar nach der Kollision nicht selber aus dem Auto aussteigen konnte.
5.2 Fest steht und unbestritten ist, dass keine Anhaltspunkte f�r eine �rztliche Fehlbehandlung, einen schwierigen Heilungsverlauf oder gar erheblicher Komplikationen vorliegen.
5.3 W�hrend die Vorinstanz das Kriterium der besonders langen �rztlichen Behandlung verneinte, weil gem�ss Gutachten der Klinik B.________ per 15. Mai 2001 praktisch der Endzustand erreicht worden und somit die �rztliche Behandlungsdauer von rund zweieinhalb Jahren nicht als ungew�hnlich lang zu qualifizieren sei, macht die Beschwerdef�hrerin geltend, im Erg�nzungsgutachten der Klink B.________ vom 8. August 2002 (nachfolgend: Erg�nzungsgutachten) komme zum Ausdruck, dass sich ihr Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe. Sowohl die Schmerzen als auch die neuropsychologischen Defizite h�tten zugenommen. Sie habe bis zum Erlass des Einspracheentscheides vier Jahre nach dem Unfall noch immer �rztliche und therapeutische Behandlung ben�tigt. Obwohl gem�ss Gutachten der Klinik B.________ (S. 17) der Endzustand praktisch erreicht war, empfahlen die Gutachter zum Erlernen eines besseren Umgangs mit dem chronischen Schmerzsyndrom eine schmerztherapeutisch-orientierte Rehabilitation, so dass entgegen der Vorinstanz per 15. Mai 2001 nicht von einer abgeschlossenen �rztlichen Behandlung die Rede sein konnte (vgl. z.B. den Zwischenbericht der Psychologin R.________, vom 4. Juli 2001, womit sie die AXA um Kostengutsprache f�r eine Fortsetzung der Psychotherapie ersuchte, sowie den Abkl�rungsbericht der IV-Stelle Bern vom 9. August 2001 [nachfolgend: Abkl�rungsbericht]). Andererseits beruhen die Ausf�hrungen im Erg�nzungsgutachten (S. 8), wonach sich der Gesundheitszustand zwischen September 2000 (Erstuntersuchung in der Klink B.________) und Juli 2002 (Nachbegutachtung) verschlechtert habe, weitgehend auf subjektiven Angaben der Versicherten (Erg�nzungsgutachten S. 2 ff.), wof�r sich keine entsprechenden objektiven Befunde finden liessen. Angesichts dieser Umst�nde kann offen bleiben, ob von einer ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung auszugehen ist.
5.4 Denn unter Ber�cksichtigung der anhaltenden Kopf- und Nackenschmerzen stellte das kantonale Gericht zu Recht nicht in Abrede, dass Dauerbeschwerden vorliegen. Dies ist auch mit Blick auf die bereits im Austrittsbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach vom 17. Mai 1999 (nachfolgend: Austrittsbericht) erw�hnte und gest�tzt auf eine neuropsychologische Abkl�rung objektivierte Reduktion der Daueraufmerksamkeit zu bejahen. Der Vorinstanz kann jedoch nicht gefolgt werden, soweit sie die Auffassung vertrat, diese Beschwerden seien nicht besonders ausgepr�gt vorhanden gewesen. Trotz gewisser Einschr�nkungen hinsichtlich der Aussagekraft neuropsychologischer Untersuchungsergebnisse, k�nnen diese im Rahmen der gesamthaften Beweisf�hrung bedeutsam sein (vgl. BGE 119 V 341 Erw. 2b/bb, RKUV 2000 Nr. U 395 S. 318 Erw. 3). Nach erstmaliger neuropsychologischer Abkl�rung der Versicherten in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach ca. ein halbes Jahr nach dem Unfall (vgl. Austrittsbericht S. 4 f.) erfolgte am 18. Oktober 2000 im Auftrag des Neurologen Dr. med. A.________, in der Neurologischen Klinik des Spitals E.________ eine ausf�hrliche neuropsychologische Untersuchung der Versicherten durch den Psychologen lic. phil. D.________. Er vermochte eine mittelschwere neuropsychologische Funktionsst�rung zu objektivieren, welche auf Grund der kognitiven Beeintr�chtigungen eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % zur Folge hat. Im Rahmen der interdisziplin�ren Begutachtung mit neurologischen und neurophysiologischen Zusatzuntersuchungen vom 27. April 2001 in der Klink B.________ stellten die Gutachter unter anderem auf die Untersuchungsergebnisse des Psychologen D.________ ab und gingen unter Ber�cksichtigung eines chronischen cervicocephalen Schmerzsyndroms �bereinstimmend von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % aus. Unter diesen Umst�nden kommt diesen Dauerbeschwerden, wenn nicht ausschlaggebendes, so doch besonderes Gewicht zu.
5.5 Schliesslich verh�lt es sich nicht anders in Bezug auf Grad und Dauer der unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit. Die Versicherte war unmittelbar nach dem Unfall bis zum Eintritt in die Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach am 6. April 1999 w�hrend gut f�nf Monaten voll arbeitsunf�hig. Gem�ss Austrittsbericht (S. 2) sollte sie zur "langsamen schrittweisen Wiederaufnahme der Arbeitst�tigkeit" mit einem Pensum von zwei halben Tageseins�tzen pro Arbeitswoche beginnen. Ein erster Arbeitsversuch bei der angestammten Arbeitgeberin ab Mai 1999 endete bereits im Juli 1999, wonach sie diese Arbeitsstelle per Ende August 1999 verlor. Auch weitere Arbeitsversuche (vgl. Bericht des Dr. med. A.________ vom 25. August 2000 S. 6 sowie Abkl�rungsbericht Ziff. 3.2 und 3.3) scheiterten innert zwei bis vier Wochen. Im �brigen wurde ihr von den behandelnden �rzten seit dem Unfall praktisch durchgehend bis Ende August 2000 eine volle Arbeitsunf�higkeit attestiert. Nach einer Phase mit einer halben Arbeitsf�higkeit ab 1. September 2000 und einem Arbeitsversuch als Verk�uferin mit einem Pensum von 33,33 % kam es wieder zu einer Zunahme der Beschwerden und zu voller Arbeitsunf�higkeit ab 3. Januar 2001 (Zwischenbericht des Dr. med. I.________). Schliesslich geht auch das Gutachten der Klinik B.________ von einer wohl dauerhaft verbleibenden Arbeitsunf�higkeit von 50 % in Bezug auf jede Erwerbst�tigkeit sowie von einer Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit im Haushalt von 20 % aus. Im Erg�nzungsgutachten gelangten Dr. med. O.________ von der Klink B.________ im Sommer 2002 sogar zur Auffassung, auch im Haushaltsbereich sei die Versicherte nur noch zu 50 % leistungsf�hig. Bei einer unmittelbar an den Unfall anschliessenden vollen Arbeitsunf�higkeit von praktisch ununterbrochen 22 Monaten und einer seit September 2000 anhaltenden Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 % ist das Kriterium des Grades und der Dauer der Arbeitsunf�higkeit als besonders ausgepr�gt erf�llt zu bezeichnen.
5.6 Auch wenn die besondere Eindr�cklichkeit des Unfalles (Erw. 5.1 hievor) sowie eine �rztliche Fehlbehandlung, ein schwieriger Heilungsverlauf oder gar erhebliche Komplikationen zu verneinen sind, reichen die jedenfalls als erf�llt zu betrachtenden Kausalit�tskriterien der Dauerbeschwerden und der hinsichtlich Grad/Dauer erheblichen Arbeitsunf�higkeit aus, um dem Unfall vom 28. Oktober 1998 eine massgebende Bedeutung f�r die Entstehung der fortdauernden Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit zuzuschreiben, mithin die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs zu bejahen. Ob das Kriterium der besonderen Art der erlittenen Verletzung im Sinne von RKUV 2003 Nr. U 489 S. 361 Erw. 4.3 mit Hinweisen auch erf�llt ist, kann offen bleiben.
Nach dem Gesagten h�lt die mit dem Verweis auf fehlende Unfallkausalit�t des Gesundheitsschadens begr�ndete Leistungsverweigerung ab 1. Juli 2001 der �berpr�fung nicht stand, weshalb die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, �ber die Leistungsberechtigung der Versicherten, einschliesslich deren Anspruch auf eine Invalidenrente sowie eine Integrit�tsentsch�digung, zu befinden haben wird.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 13. November 2003 und der Einspracheentscheid der AXA Compagnie d'assurances SA vom 23. August 2002 aufgehoben und die Sache wird an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie �ber die Leistungsberechtigung im Sinne der Erw�gungen verf�ge.
Die AXA Compagnie d'assurances SA hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Luzern, 13. Mai 2004

References: BGE 
in fine
 BGE 
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 Art. 159