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Timestamp: 2016-10-24 18:27:53+00:00

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7B.139/2006 (28.09.2006)
Obergericht des Kantons Luzern, Schuldbetreibungs- und Konkurskommmission, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Hirschengraben 16, Postfach, 6002 Luzern.
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, Schuldbetreibungs- und Konkurskommmission, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 7. Juli 2006.
A.a Die Betreibungs�mter A.________, B.________ und C.________ wurden in den Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes Kreis Hochdorf gegen X.________ auf dem Rechtshilfeweg mit dem Vollzug der Pf�ndung beauftragt. Am 7. Oktober 2004 erfolgten die Mitteilungen der Verwertungsbegehren in den Betreibungen Nrn. 2 und 3. X.________ erhob am 19. April 2004 Beschwerde und beantragte, es sei zu pr�fen, ob seine Zahlungen die Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes D.________ zum Erl�schen gebracht h�tten. Mit Entscheid vom 2. August 2004 wies der Amtsgerichtspr�sident I von Hochdorf die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde. Der Beschwerde-Weiterzug an das Obergericht des Kantons Luzern (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs wurde teilweise gutgeheissen, und der Amtsgerichtspr�sident wurde angewiesen, nach Vervollst�ndigung der betreibungsamtlichen Akten festzustellen, ob mit den Teilzahlungen des Beschwerdef�hrers die betriebenen Forderungen samt Zins und aufgelaufenen Betreibungskosten tats�chlich getilgt seien.
A.b Am 8. Oktober 2004 hatte X.________ eine weitere Beschwerde gegen die Pf�ndungsurkunde vom 24. September 2004 in den n�mlichen Betreibungen erhoben und verlangte die Feststellung, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen mit der Zahlung von insgesamt Fr. 8'254.05 erloschen seien. Der Amtsgerichtspr�sident I von Hochdorf f�hrte in seinem Entscheid vom 4. April 2005 aus, die Zahlungen des Beschwerdef�hrers w�rden in ihrem Gesamtbetrag das Total der Betreibungsforderungen um 19,8 % �bersteigen, weshalb nicht ausgeschlossen sei, dass die Betreibungsforderungen einschliesslich Zins und Kosten im Zeitraum der geleisteten Zahlungen (15. September 1999 bis 27. August 2002) getilgt worden und die Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes Kreis Hochdorf im Sinne von Art. 12 Abs. 2 SchKG erloschen seien. Auf Beschwerde an die obere Aufsichtsbeh�rde wurde der Amtsgerichtspr�sident I von Hochdorf angewiesen, die in der Zwischenzeit vom Betreibungsamt erstellte Abrechnung zu pr�fen.
A.c Gegen die Abrechnung des Betreibungsamts vom 19. April 2005 erhob X.________ erneut Beschwerde. Mit Entscheid vom 6. April 2006 trat der Amtsgerichtspr�sident I darauf insofern nicht ein, als der Beschwerdef�hrer die Erstellung der Betreibungsabrechnungen verlangte, da das Betreibungsamt am 19. April 2005 eine Abrechnung erstellt hatte. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Der Amtsgerichtspr�sident kam zum Schluss, dass eine vollst�ndige Tilgung der Betreibungsforderungen samt Zins und Kosten in der Pf�ndungsgruppe Nr. 4 des Betreibungsamtes Kreis Hochdorf nicht erfolgt sei und ein offener Restsaldo von Fr. 923.15 bestehe.
Gegen den Entscheid der unteren Aufsichtsbeh�rde vom 6. April 2006 erhob X.________ Beschwerde-Weiterzug an das Obergericht des Kantons Luzern, welches mit Entscheid vom 7. Juli 2006 in teilweiser Gutheissung des Rechtsmittels die Betreibungsabrechnung vom 19. April 2005 dahingehend berichtigte, als der offene Saldo in der Pf�ndungsgruppe Nr. 4 des Betreibungsamtes Kreis Hochdorf per 18. April 2005 auf den Betrag von Fr. 867.75 festgesetzt wurde. Im �brigen wurde der Beschwerde-Weiterzug abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
2. Der Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde des Kantons Luzern vom 7. Juli 2006 sei in den einzelnen Punkten aufzuheben und allenfalls zur neuerlichen Beurteilung zur�ckzuweisen:
2.1 Es sei dar�ber zu entscheiden, ob der von den Aufsichtsbeh�rden nicht ber�cksichtigte Umstand, - das Recht, innert j�hriger Frist in der Betreibung-Nr. 1 die Fortsetzung zu verlangen, am 10.08.2000 erloschen und dass Fortsetzungsbegehren nicht auf abgestellte Betreibung gestellt werden k�nnen (sic). Von allf�lligen Kostenfolgen sei der Beschwerdef�hrer zu entlasten.
2.2 Es sei die Frage zu pr�fen, ob die Betreibungs-Nrn. 1, 2, 3, oder allenfalls aufgrund Abstellung der Betreibung-Nr. 1 per 10.08.2000, die in der Pf�ndungsgruppe verbleibenden Betreibungs-Nrn. 2 und 3, nach Art. 12 Abs. 2 SchKG durch Zahlung an das Betreibungsamt erloschen sind."
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. August 2006 wurde dem Gesuch um aufschiebende Wirkung stattgegeben. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1 Von vorneherein nicht eingetreten werden kann auf den Antrag 2.2, worin das Bundesgericht ersucht wird, in den dort angegebenen Betreibungen abzukl�ren, ob sie erloschen sind. Denn gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung m�ssen Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, beziffert werden; der Beschwerdef�hrer kann sich nicht darauf beschr�nken, das Bundesgericht um Festsetzung des Betrages zu ersuchen bzw. das Erl�schen der Betreibung abzukl�ren (BGE 121 III 390), hat sich doch die Vorinstanz in E. 10.1-10.9 mit diversen Positionen der Betreibungskostenabrechnung auseinandergesetzt und im Endergebnis einen offenen Saldo von Fr. 867.75 festgesetzt.
Im �brigen ist die Beschwerde im Sinne von Art. 17 SchKG nur zul�ssig, wenn der Beschwerdef�hrer damit im Falle ihrer Gutheissung einen praktischen Zweck auf dem Gebiete der Zwangsvollstreckung erreichen kann; auf Beschwerden zum blossen Zwecke, die Pflichtwidrigkeit einer Handlung oder Unterlassung eines Vollstreckungsorgans feststellen zu lassen, ist nicht einzutreten (Art. 21 SchKG; BGE 99 III 58 E. 2). Auf den allgemein gehaltenen Antrag 2.2 ist somit insoweit nicht einzutreten, als in der Beschwerde nicht eine von der oberen Aufsichtsbeh�rde gepr�fte geb�hrenpflichtige Vorkehr des Betreibungsamtes substantiiert ger�gt wird.
1.2 Gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG bildet nur der Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde Beschwerdeobjekt. Soweit der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Amtsgerichtspr�sidenten kritisiert oder Entscheide aus fr�heren Verfahren anf�hrt, kann darauf von vorneherein nicht eingetreten werden.
1.3 Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Begr�ndung einer Beschwerde im Sinne von Art. 19 Abs. 1 SchKG in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 106 III 40 E. 1 S. 42). Insoweit der Beschwerdef�hrer auf kantonale Eingaben und auf Belege im kantonalen Dossier verweist, kann darauf nicht eingetreten werden.
1.4 Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der Aufsichtsbeh�rde gebunden, d.h. dass die im angefochtenen Entscheid angef�hrten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19 SchKG nicht in Frage gestellt werden k�nnen (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Begehren, Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel kann vor Bundesgericht nicht anbringen, wer dazu im kantonalen Verfahren Gelegenheit hatte (Art. 79 Abs. 1 OG).
1.5 In der Beschwerdeschrift ist gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG anzugeben, welche Ab�nderung des angefochtenen Entscheids beantragt wird, und es ist kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
2.1 Das Obergericht f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer bringe erstmals vor, das in der Betreibung Nr. 1 am 22. September 2000 gestellte Fortsetzungsbegehren sei versp�tet. Diese Ausf�hrungen im Beschwerde-Weiterzug seien somit neu. Nach der Luzerner Praxis blieben Noven im Beschwerde-Weiterzug nach Art. 18 SchKG auch nach der Revision des SchKG in der Regel unber�cksichtigt (LGVE 1997 I Nr. 54). Zul�ssig seien nur solche Noven, die zur St�tzung rechtzeitig vor erster Instanz erhobener R�gen vorgebracht w�rden. Ein solcher Fall liege hier jedoch nicht vor, nachdem der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde mit keinem Wort Bezug auf das Fortsetzungsbegehren genommen habe und sich auch aus den Akten keine diesbez�glichen Hinweise erg�ben. Auf den Beschwerde-Weiterzug sei somit in diesem Punkt nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, dem Betreibungsamt obliege es von Amtes wegen zu pr�fen, ob die gesetzliche einj�hrige Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens nach Zustellung des Zahlungsbefehls eingehalten worden sei. Die in der Rekursschrift vom 15. April 2006 beantragte Feststellung, ob das Recht zur Fortsetzung der Betreibung Nr. 1 nicht am 10. August 2000 erloschen sei, stelle kein unzul�ssiges Novum dar.
2.2 Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden, so kann der Gl�ubiger fr�hestens 20 Tage nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen (Art. 88 Abs. 1 SchKG). Dieses Recht erlischt ein Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls (Art. 88 Abs. 2 SchKG, erster Satz). Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Pf�ndung, die auf ein versp�tetes Pf�ndungsbegehren hin vollzogen wird, nichtig (BGE 96 III 111 E. 4a S. 118, am Ende; statt vieler: Andr� E. Lebrecht in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, [Hrsg.] Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG II, Basel 1998, N. 21 zu Art. 88 SchKG). Wegen der m�glichen Nichtigkeitsfolge h�tte die Vorinstanz deshalb den tats�chlichen Einwand des Beschwerdef�hrers n�her pr�fen m�ssen.
Gem�ss der vom Betreibungsamt erstelltem "Zeittabelle der einzelnen Betreibungen und der Gruppe" wurde der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. 1 am 10. August 1999 dem Schuldner zugestellt, und das Fortsetzungsbegehren ging beim Betreibungsamt am 22. September 1999 ein. Der Beschwerdef�hrer behauptet, das Fortsetzungsbegehren sei am 22. September 2000 beim Betreibungsamt eingegangen, weshalb das Recht zur Fortsetzung der Betreibung am 10. August 2000 erloschen sei. Der Beschwerdef�hrer hat jedoch offensichtlich �bersehen, dass in der besagten Betreibung das Fortsetzungsbegehren am 22. September 1999 beim Betreibungsamt eingegangen ist und am 22. September 2000 - und auf dieses Datum beruft sich der Beschwerdef�hrer - dem Amt ein neues Fortsetzungsbegehren eingereicht worden ist. Gem�ss den eigenen Angaben des Schuldners in der Beschwerdeschrift hat er in der Betreibung Nr. 1 in der Zeit vom 8. November 1999 bis 8. M�rz 2000 Fr. 1'500.-- dem Betreibungsamt �berwiesen. Der Schuldner hat im vorliegenden Fall nach Eingang der Zahlungsbefehle Abschlagszahlungen dem Betreibungsamt oder dem Gl�ubiger direkt geleistet. Da das Fortsetzungsbegehren nicht versp�tet gestellt worden ist, muss die Frage nicht beantwortet werden, ob die Zahlungen des Schuldners die Verwirkungsfrist des Art. 88 Abs. 2 SchKG h�tten unterbrechen k�nnen (eine vom Gl�ubiger gew�hrte Stundung bewirkt gem�ss BGE 77 III 56 E. 3 S. 60 keine Unterbrechung). Ferner ist somit auch nicht zu pr�fen, ob eine Fortsetzung der Betreibung unter Missachtung der Verwirkungsfrist �ber die Betreibungshandlung hinaus gewirkt h�tte und s�mtliche nochfolgenden Betreibungshandlungen von der Nichtigkeit betroffen gewesen w�ren (vgl. Franco Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 107 ff. zu Art. 22 SchKG, S. 196/197).
2.3 Ist gem�ss der vorstehenden Erw�gung die Betreibung Nr. 1 nicht nichtig, so wird die Pr�fung der Frage gegenstandslos, ob mit den f�r diesen Betreibungsgl�ubiger geleisteten Zahlungen die Forderungen der beiden anderen Betreibungsgl�ubiger im Gesamtbetrag von Fr. 1'363.50 vollst�ndig h�tten befriedigt werden k�nnen.
3.1 Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, auf Grund der Akten stehe fest, dass die Beschwerdegegnerin 2 dem Betreibungsamt Kreis Hochdorf mit Schreiben vom 20. M�rz 2003 mitgeteilt habe, in der Betreibung Nr. 1 habe der Beschwerdef�hrer einen Betrag von Fr. 1'500.-- direkt an sie geleistet. Eine fr�here Mitteilung der Gl�ubigerin sei aus den Akten nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer lege denn auch keine entsprechende Urkunde auf. Mit der Vorinstanz sei deshalb festzuhalten, dass die erbrachte Zahlung an die Gl�ubigerin erst auf Grund des Eingangs der Mitteilung am 21. M�rz 2003 habe ber�cksichtigt werden k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer tr�gt dagegen vor, im Pf�ndungsbericht vom 24. August 2001 des Betreibungsamtes A.________ werde auf die vom Gl�ubiger in der Betreibung Nr. 1 direkt erhaltenen Zahlungen �ber Fr. 1'500.-- hingewiesen. Sodann liege eine Best�tigung der Betreibungsgl�ubigerin vom 13. Oktober 2000 vor, bis zu diesem Datum Fr. 1'500.-- erhalten zu haben. Es sei unverst�ndlich, dass die obere Aufsichtsbeh�rde diese Urkunden und Belege nicht gesehen haben wolle und daher die Pr�fung der Frage, ob die Zahlungen des Schuldners an das Betreibungsamt die Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 zum Erl�schen gebracht habe, nicht mit der erforderlichen Umsicht, d.h. dem Untersuchungsgrundsatz entsprechend gew�rdigt habe.
3.2 Der Vorwurf ist haltlos und grenzt an Mutwilligkeit. Wenn die obere Aufsichtsbeh�rde zwei Belege von Direktzahlungen an Betreibungsgl�ubiger �bersehen haben sollte, so k�nnte darin ein Verstoss gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) erblickt werden, was indessen nicht im Beschwerdeverfahren nach Art. 19 SchKG ger�gt werden kann, sondern mit staatsrechtlicher Beschwerde h�tte vorgebracht werden m�ssen (Art. 43 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 126 III E. 1c; 121 III 24 E. 2b S. 28 mit Hinweisen). Dass die obere Aufsichtsbeh�rde eine bestimmte Aktenstelle unrichtig (d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen habe, behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht; im �brigen deutet nichts auf ein offensichtliches Versehen der oberen Aufsichtsbeh�rde hin (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 109 II 159 E. 2b S. 162; 104 II 68 E. 3b S. 74).
Im Weiteren ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass das Betreibungsamt D.________ eine Abrechnung per 18. April 2005 vorgenommen hat. Es hat f�r die drei Betreibungen 1, 2 und 3 in je einzelnen Kolonnen die Betreibungsforderungen aufgef�hrt, davon die Zahlungen des Schuldners abgezogen und die Betreibungskosten hinzugez�hlt. Es ist dabei zu einem Saldo zu Lasten des Schuldners von Fr. 923.15 gelangt. Diese Abrechnung hat die untere Aufsichtsbeh�rde gepr�ft und als richtig befunden. Die dagegen eingereichte Beschwerde wurde von der oberen Aufsichtsbeh�rde teilweise gutgeheissen und der offene Saldo in der Pf�ndungsgruppe Nr. 4 des Betreibungsamtes Kreis Hochdorf per 18. April 2005 - f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.4 hiervor) - auf den Betrag von Fr. 867.75 festgesetzt. Dabei wurden die einzelnen Positionen auf ihre Rechtm�ssigkeit hin �berpr�ft, namentlich ob sie Art. 9 und 19 Abs. 1 GebV SchKG verletzten. Dagegen wird in der Beschwerdeschrift keine einzige einl�sslich begr�ndete R�ge erhoben (E. 1.5 hiervor), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
Die Beschwerde grenzt jedoch an Mutwilligkeit. Der Beschwerdef�hrer hat zur Kenntnis zu nehmen, dass bei mut- oder b�swilliger Beschwerdef�hrung einer Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis Fr. 1'500.-- sowie Geb�hren und Auslagen auferlegt werden k�nnen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnerinnen, dem Betreibungsamt Kreis Hochdorf, Sagenbachstrasse 1, 6281 Hochdorf, und dem Obergericht des Kantons Luzern (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 12
 Art. 12
 Art. 17
 BGE 
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 81
 BGE 
 Art. 79
 Art. 18
 Art. 88
 Art. 88
 BGE 
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 81
 BGE 
 Art. 63
 Art. 81
 BGE 
 Art. 9