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Timestamp: 2017-03-30 16:31:27+00:00

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Der Deutsche Bundestag möge beschließen … | Anita Wedell
HomeUnsere GrundrechteGregor Gysi, MdB DIE LiNKE. – Zur Lage in Deutschland!Oskar Lafontaine, DIE LiNKE. – Brutalster Kapitalismus vs. Freiheit und Demokratie!Oskar Lafontaine: über Werte, als GRUNDLAGE jeglichen Handelns <3Der wissende & helfende Zeuge i.S. Alice MillerDie Revolte des KörpersWeshalb ZEN – Meditation – Buddhismus – Verhaltenstherapie etc. – NICHT hilft!Was ist Hass? -und: Wie entsteht Hass?Nur Sadisten schlagen ihre KinderDein Kind soll DENNOCH ein Sadist oder Mörder werden?Moderne KriegsführungMenschen- und Völkerrecht?OFFENER Brief!Anleitung zur KaltherzigkeitAm Anfang war ErziehungDAS EXPERIMENT!Die totale Selbstentfremdung …Liebe Menschen,Gekaufte Journalisten -oder: Wie ich/wir lernte/n zu lügenEs war nicht schön, Alice Millers Sohn zu sein – Die WeltWann gibt es endlich keine idealen Soldaten mehr?Unglaubliche/r Verbrechen & Widerstand über Ursachen aufzukläreniHR macht mich so fassungslos …Das gesamtgesellschaftliche StockholmsyndromHolocaust2.0 ☛ OHNE UNS ✔WiEDERHOLE ☛ SCHAEF KOMMT ☛ VERLASST Euch drauf!Wir siND DAS VOLK – WACHT AUF !09. November 2015 – Wir sind das Volk – GEBT UNS FREi!SORRY ❗ Houston ☛ Wir haben ein PROBLEM ❗Vergasung als Geschäftsmodell Ö_öEs wird der Tag kommen, …ImpressumÖffentl. DistanzierungiCH rede von Schuld!Europa, SO NICHT! ☛ rAUs aus TrumanSHOW!Wir wollen rAUs aus der Kolonie & unsere Würde ZURÜCK!Angst vor Machtverlust verwandelt sich in VernichtungswutFRAGEN u.a. an den SWR Hauptverantwortlichen Peter BoudgoustDer NDR schämt sich NiCHT!SO ☛ NOCHMAL zum MiTSCHREiBEN: WER & WAS siND Reichsbürger?Rüdiger Klasen ~ staatenlos.info ~ setzt sEIn Leben FÜR Euch/UNS ein!Art. 140 Grundgesetz ☛ Die Bestimmungen [ ... ] der [ ... ] Verfassung [ ... ] 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes ☚DiE SCHULD Ö_ÖFamilieDas Systhem …Familie/Staat/ReligionSIND Eltern liebende Götter! ???Die Wut auf die Eltern GEHÖRT ERLAUBT!DER – Euer WIDERSTAND iST ENORM!iMMEr wiEDEr …Empathie ~ the power of empathy ♥Es war nicht schön, mein Kind zu sein …ALLES, was iCH sagen möchte, iST, …11.07.2015 – tRAURiG OHNE ENDE O_O29.07.2015 – Der HEiLiGE ZORN -oder: der Tag danach …
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Friedrich Hölderlin – Hyperion – 1798 →
Publiziert am 8. September 2013 von Anita	… dass der Notwendige Bedarf eines jeden (Art. 3 GG) in Deutschland lebenden Menschen, gem. § 31 BVerfGG, auf Grundlage Art. 1 (1) GG, in Verbindung Art. 20 (1) GG (Vgl. BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010, Absätze 135, 136, 137, 139, 140 und 145 sowie BVerfG, 1 BvL 10/10 vom 18.07.2012) auf MIND. 500,00 € vorläufig korrigiert wird. Sofern die vorläufige Korrektur der Bundesregierung nicht fristgerecht, bis zum 31.12.2013 erfolgte, beauftragen wir Petenten das BVerfG, die Höhe des notwendigen Bedarfes, gem. § 32 BVerfGG, im Januar 2014, entsprechend vorläufig festzusetzen, zu unserem Schutze.
Bitte begründen Sie ihre Petition
Der Deutsche Bundestag weiß, dass die Bundesregierungen CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne uns mit der Regelsatzermittlung für den notwendigen Bedarf immer wieder, gem. § 263 StGB, betrogen haben (Hausstein – Leipzig, März 2011 – Seiten 13 und 14 von 15). Das Unterlassen und der Betrug, gem. § 263 StGB, haben zur Folge, dass die Pauschalen nicht bedarfsdeckend sind. Pauschalen aber sollen einen Bedarf decken, nicht einschränken, NUR SO KANN der Individualisierungsgrundsatz wahrgenommen werden, der in Folge zusätzlich gebrochen wird. Auch eine Heilung kann bei Unterdeckung NICHT erfolgen. Es wird zu überprüfen sein, inwiefern CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne sich nicht nur gem. § 263 StGB strafbar gemacht haben, durch wiederholten Vorsatz (Hausstein – Leipzig, März 2011 – Seite 14).
Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG verpflichten die Bundesregierung/en unsere Einnahmen so zu gestalten, dass unsere Grundrechte gewahrt werden und keine Person aus Art. 3 GG fällt. Art. 79 GG verpflichtet uns zum Grundgesetz und zu entsprechender Einnahmegestaltung (Ewigkeitsgarantie).
Dass kein fiskalischer Mangel besteht, wissen wir alle und ist gem. § 291 ZPO eine bewiesene Tatsache. Zu beachten sind Gericht: BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Entscheidungsname: Grundsicherung, Entscheidungsdatum: 12.05.2005, Aktenzeichen: 1 BvR 569/05, sowie Beschluss II ZR 117/08, des BGH v. 6. April 2009!
Höheres Recht bricht niedrigeres Recht (lex superior derogat legi inferiori)! Und das Grundgesetz ist unser höchstes Recht, damit wir eben nicht behaupten können „die Gesetze sind so“. Auch die Mehrheit ist nicht ausschlaggebend, sondern – eben deswegen – wegen dem Holocaust – wegen T4 – wegen HartzIV – UNSER GRUNDGESETZ, unser HÖCHSTES Recht. Deswegen ist § 31 BVerfGG bindend.
Entsprechend sind das Wohngeldgesetz und alle weiteren Sozialgesetze und Sozialleistungen, u.a. das SGB I. bis XII, WohnGG, Mindestrente, etc. (SIEHE Guido Grüner in Bt.-Drs. 17(11)309 PDF 9,5 MB -ab S. 266 ff. Personenkreis 20 Millionen Menschen – NICHT ABSCHLIESSENDE AUFZÄHLUNG) unseren o.g. Grundrechten anzupassen (siehe auch ff. BEWEISE und Anlagen).
Da unsere Grundrechte gem. § 291 ZOP nur in dem Moment befriedigt werden können, in dem sie bestehen (Vgl. BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010, Abs. 140 ), ist gem. § 291 ZPO EILE GEBOTEN!
BEWEISE und Anlagen: http://anita-wedell.com/index.php/unsere-grundrechte/ – http://anita-wedell.com/ – http://anita-wedell.com/index.php/unsere-grundrechte/gregor-gysi-mdb-die-linke-zur-lage-in-deutschland/ !
Anita Wedell, 72202 Nagold, den 08. September 2013 -wer diese Petition einreichen mag, darf es gerne tun. -ich habe KEINE Kraft dazu, weil alle meine Rechtsmittel in der Vergangenheit ignoriert und gebeugt wurden.
#Montagsdemo #Mahnwache #KenFM #HartzIV #1Mai Unsere #Forderungen sind #einfach: #BGE gem. http://t.co/3LxHzBiwE5
— Anita Wedell (@MahnungArt20GG) 30. April 2014
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #Mahnwache #KenFM #HartzIV #1Mai -wenn unsere #Forderungen, die mit GG und allgemeinen #Menschenrechten
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #Mahnwache #KenFM #HartzIV #1Mai -übereinstimmen, bis zum 31.05.2014 NICHT ERFÜLLT WERDEN, betrachten
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #Mahnwache #KenFM #HartzIV #1Mai -wir die #Bundesregierung u den Deutschen #Bundestag und #Verfassungsorgane
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #Mahnwache #KenFM #HartzIV #1Mai -sowie alle #Machtorgane als #volksFEINDLICH und #VERBRECHERISCH!
#LiNKE ☛ #HartzIV kostet 80 Mrd €/Jahr davon gehen 50% in Verwaltung 23 Mrd € erhalten die Betroffenen EIN H4-Empfänger kostet 1.700,- € mtl
— Anita Wedell (@MahnungArt20GG) 13. Mai 2014
! @MahnungArt20GG #LiNKE #HartzIV ☛ ÖFFNE #Gespräch! -noch mehr Fakten: I http://t.co/VK9th4TMz8 II http://t.co/42Nc5izhie #Bundesregierung
! @MahnungArt20GG #LiNKE #BGE #KenFM -iCH #ERINNERE dass 20 Mill (!) #Menschen von #HartzIV BETROFFEN SIND: http://t.co/42Nc5izhie !
— Anita Wedell (@MahnungArt20GG) 14. Mai 2014
#LiNKE #HartzIV #KenFM WAT DENN NUN? iST #Merkel #Bundesregierung #VolksfFEINDLICH/#Völkermord/#VERSUCH oder NIT http://t.co/ci8EZ0MW7p ?
— Anita Wedell (@MahnungArt20GG) 16. Mai 2014
#LiNKE #HartzIV #KenFM WAT DENN NUN? iST #Merkel #Bundesregierung #VolksfFEINDLICH/#Völkermord/#VERSUCH oder NIT http://t.co/HxYXOu4JR3 ?
HartzIV-Empfänger werden VIEL SCHNELLER sanktioniert …
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #KenFM #HartzIV -und iST EIN #Mord/#VERSUCH NUR DESWEGEN NIT GESCHEHEN WEIL d § #StGB ENTFERNT WURDE? HALLO?
! @MahnungArt20GG #Montagsdemo #KenFM #HartzIV -und dAS AUCH NOCH VOM #TÄTER SELBST! #HALLO?
Völkermord § 220a StGB – weggefallen
alte Version, bis 30. Juni 2002 § 220a StGB
Schizophrene Juristen und/oder Kriminelle Vereinigungen gehören
WEDER in die Bundesregierung NOCH auf den Richterstuhl,
sondern in die Forensik, sowie vor den
Europäischen Strafgerichtshof!
-ebenso alle Mitarbeiter der Ämter und Behörden und sonstige Mittäter, denn gem. unserem Grundgesetz (das wir für DIESE FÄLLE ANGESCHAFFT haben, AUS der ERFAHRUNG des HOLOCAUST) und der Menschenrechtscharta, gibt es für dieses Handeln, seitens ALLER BETEILIGTEN, ABSOLUT KEINE Rechtfertigung.
Der VORSATZ ist in ALLEN BEREICHEN, gem. § 291 ZPO, BEWIESEN!
-so, und NUN DAS ALLERLETZTE:
ENTWEDER DAS HIER ☛ IST ALLES QUATSCH – Einschläge der Wahrheit sowie Täuschung und so … am Bsp. UPIK D-U-N-S Nr. 332619956 BVerfG ODER ☛
UNSER GRUNDGESETZ und unsere DEMOKRATIE/JUSTIZ GREIFEN ZU,
WIE ES DIE GRUND- UND MENSCHENRECHTE, SOWIE
DAS VÖLKERRECHT FORDERN!
Dr. med. Anke Diehlmann – Bücher
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References: § 31
 Art. 1
 Art. 20
 § 32
 § 263
 § 263
 § 263

Art. 1
 Art. 20
 Art. 3
 Art. 79
 § 291
 BGH 
 § 31
 § 291
 § 291
 § 220
 § 220
 § 291