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Timestamp: 2019-08-19 23:05:54+00:00

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Verkehrsrecht Archives - Seite 3 von 7 - Sven Reissenberger
Zwei Geschwindigkeitsverstoesse, Beschluss OLG Hamm
Zwei Geschwindigkeitsverstoesse binnen eines Jahres – die Gesetzeslage nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV: Nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV heißt es: „Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht, wenn gegen den Führer eines Kraftfahrzeugs…
Von Sven Reissenberger | 25 Juli, 2015 | Bußgeld, Fahrverbot, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Rechtsbeschwerde, Verkehrsrecht |
Messfehler wegen Schraegfahrt, Urteil AG Dortmund
Messfehler wegen Schraegfahrt: In der nachstehenden Sache ging es um ein alltägliches Bußgeldmandat im Raum Dortmund an einer auch überregional bekannten Messstelle an der A 45 in FR Frankfurt unmittelbar vor dem Westhofener Kreuz zur A 1 und einen insoweit…
Von Sven Reissenberger | 14 Juni, 2015 | Bußgeld, Kfz-Sachverständiger/Gutachter, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Verkehrsrecht |
Rotlichtverstoss, Urteil AG Mülheim
Rotlichtverstoss mit Fahrverbot: Ein Rotlichtverstoss mit Fahrverbot waren der Vorwurf und die maßgebliche Rechtsfolge (neben der Verhängung einen Bußgeldes) gegen einen Betroffenen in einem Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht Mülheim a. d. Ruhr. Es handelt sich um einen Fall aus der täglichen…
Von Sven Reissenberger | 14 Juni, 2015 | Bußgeld, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Rotlichtverstoß, Verkehrsrecht |
Fahrzeugfuehrereigenschaft, Beschluss AG Halle
Die Fahrzeugfuehrereigenschaft: Die Fahrzeugfuehrereigenschaft ist entscheidend für die Verurteilung im Bußgeldverfahren, denn das Gericht muss die Gewissheit haben, dass der Betroffene, dem bspw. ein Geschwindigkeitsvorwurf gemacht worden ist, auch der Fahrzeugführer gewesen ist. Problematisch für das Gericht ist das dann,…
Von Sven Reissenberger | 17 Mai, 2015 | Bußgeld, Fahrerlaubnis, Fahrverbot, Fahrzeugführereigenschaft, Verkehrsrecht |
Fahrerflucht Freispruch, Urteil AG Dortmund
Fahrerflucht – Grundsätzliches: Der Vorwurf der sog „Fahrerflucht“ oder auch „Unfallflucht“ bedeutet den rechtlichen Vorwurf des § 142 StGB, nämlich das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle. Die Fahrerflucht ist ein häufig vorliegender Vorwurf in Ermittlungs- oder Strafverfahren. Häufig lässt sich…
Von Sven Reissenberger | 2 Mai, 2015 | Freispruch, Strafrecht, Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Verkehrsrecht |
Sperrzeitverkuerzung, Beschluss LG Dortmund
Sperrzeitverkuerzung Sperrzeit und Fahrerlaubnis: Eine Sperrzeitverkuerzung nach einer Trunkenheitsfahrt ist grundsätzlich einfach zu erreichen und für die Betroffenen stets mit ihrem Anwalt zu erörtern. Dies scheitert häufig daran, dass die Möglichkeit der Sperrzeitverkuerzung nicht bekannt ist. Selbst wenn das Amtsgericht dem berechtigten Anliegen…
Von Sven Reissenberger | 26 April, 2015 | Fahrerlaubnis, Sperrzeit/Sperrzeitverkürzung, Strafrecht, Verkehrsrecht |
Sperrzeit Fahrerlaubnis, Beschluss AG Dortmund
Sperrzeit Fahrerlaubnis: Nachstehend geht es um eine alltägliche Situation einer Verurteilung eines alkoholisierten Pkw-Fahrers nach § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr) und der sodann im Zuge dessen zwangsläufig verhängten Sperrzeit für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis gem. § 69 a Abs.…
Von Sven Reissenberger | 26 April, 2015 | Fahrerlaubnis, Sperrzeit/Sperrzeitverkürzung, Strafrecht, Trunkenheitsfahrt, Verkehrsrecht |
Wiedereinsetzung, Beschluss LG Hildesheim
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist gem. §§ 44, 309 Abs. 2, 473 Abs. 7 StPO sowohl im OWi-Verfahren und auch im Strafverfahren häufig möglich und geboten, wenn es dem Betroffenen oder Angeklagten nicht möglich…
Von Sven Reissenberger | 25 April, 2015 | Allgemein, Bußgeld, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Strafrecht, Verkehrsrecht, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand |
Wenden auf Kraftfahrstraße, Urteil AG Marl
Wenden auf der durchgehenden Fahrbahn der Kraftfahrstraße: Das Wenden auf der durchgehenden Fahrbahn der Kraftfahrstraße ist gem. § 18 Abs. 7, § 49 StVO; § 24, § 25 StVG; 83.3 BKat; § 4 Abs. 1 BKatV bußgeldbewehrt und löst ein Fahrverbot aus. Der Kreis Recklinghausen…
Von Sven Reissenberger | 25 Januar, 2015 | Allgemein, Bußgeld, Fahrverbot, Verkehrsrecht |
Adhaesionsverfahren, Vergleich LG Dortmund
Adhaesionsverfahren und Nebenklage: Das Opfer einer Straftat kann im laufenden Strafprozess als Nebenkläger gegen den Angeklagten neben dem Staatsanwalt auftreten und eigene Anträge stellen, um eine aus Sicht des Geschädigten angemessene Bestrafung des Täters sicherzustellen. Die Einzelheiten der Nebenklage ergebene…
Von Sven Reissenberger | 7 Dezember, 2014 | Adhäsionsverfahren, Allgemein, Körperverletzung, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Strafrecht, Strafzumessung, Totschlag |

References: § 4
 § 4
 § 142
 § 316
 § 69
 § 18
 § 49
 § 24
 § 25
 § 4