Source: http://www.jurablogs.com/topic/ag-bremen
Timestamp: 2017-09-26 00:29:40+00:00

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AG BREMEN - JuraBlogs
… Unser beim AG Bremen – 1 C 66/17 – erwirktes Urteil lässt die Flirtano GmbH offensichtlich kalt. Trotz rechtskräftig festgestellter Unwirksamkeit von Forderungen für milfs.de wird der Mandant lustig weiter gemahnt. Als Belohnung gibt es eine Abmahnung wegen eines Eingriffs in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht unseres Mandanten. Wer bei milfs.de…
Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 151 Leser - June 13, 2017 9:28am
… Auf milfs.de sollen reife, sexuell ausgehungerte Mütter junge Spielgefährten suchen. Doch wer hier nach der richtigen Milf sucht, hat schnell ein Loch im Portemonnaie. Das AG Bremen schiebt der Geldvernichtungsmaschine einen Riegel vor und stellt fest, dass ein Anspruch auf Zahlung des Nutzungsentgelts nicht besteht. AG Bremen, Versäumnisurteil…
Kanzlei für Verkehrsrechtin Verkehrsrecht- 82 Leser - January 9, 2017 10:00am
…. 01.11.2ß16 – 74 OWi 640 Js 16526/16 (179/16). Es geht um die Einstellung des Verfahrens wegen Verjährung, weil dem AG nur ein nicht ordnungsgemäßer Ausdruck einer elektronischen Akte übersandt worden ist und auch nicht rechtzeitig nachgebessert wurde. Dazu das AG: „Es besteht ein Verfahrenshindernis nach § 206a StPO, da eine ordnungsgemäße Akte nicht…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 143 Leser - December 27, 2016 2:53pm
Bremer Kuriosum: „wird der Rechtsanwalt … entschlagen“ oder doch „erschlagen“? :-)
… © Alex White – Fotolia.com Für die Rubrik „Kurioses“ hat mir der Kollege Scheffler aus Bad Kreuznach (ja, das ist der mit dem Rheingold – vgl. „Rheingold! Reines Gold“, oder: Andere schreiben Anderes, vielleicht Bessers) den AG Bremen, Beschl. v. 01.04.2016 – 92a Gs 2601/16 (510 Js 41946115) – übersandt. Hintergrund der Entscheidung: Es…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 179 Leser - April 11, 2016 10:25am
AG Bremen Az.: 7 C 58/15 vom 24.04.2015
… VOLKES ANERKENNTNISURTEIL In dem Rechtsstreit … , gegen VHV Allgemeine Versicherung AG, vertr.d.d. Vorstand, Constantinplatz 90, 30177 Hannover, -Beklagte- hat das Amtsgericht Bremen am 24. April 2015 – gem. § 307 S. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung – durch Richter am Amtsgericht Dr. D. für Recht erkannt: Die Beklagte wird verurteilt, an den…
Willi Wacker/ Captain HUK- 49 Leser - July 2, 2015 9:22am
Amtsrichter des AG Bremen verurteilt LVM-Versicherung zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten in Höhe von knapp 15,– €, weist allerdings die vorgerichtlichen Anwalskosten ab mit Urteil vom 10.10.2014 – 7 C 155/14 -.
…- gegen LVM Landwirtschaftlicher Versicherungsverein Münster a.G., vertr.d.d. Vorstand, dieser vertr.d.d. Vorsitzenden Jochen Herwig, Kolde-Ring 21, 48126 Münster, hat das Amtsgericht Bremen gem. § 495a ZPO ohne mündliche Verhandlung aufgrund der bis zum 25. September 2014 eingegangenen Schriftsätze durch Richter am Amtsgericht Dr. D. für Recht…
Willi Wacker/ Captain HUK- 80 Leser - January 5, 2015 10:55am
… Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, von Rosenheim in Oberbayern geht es nach Bremen an die Weser. Nachfolgend geben wir hier ein Urteil aus Bremen zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht gegen die LVM Versicherung bekannt. Das Urteil ist unserer Auffassung nach zu den Sachverständigenkosten noch korrekt begründet. Zu den…
Willi Wacker/ Captain HUK- 82 Leser - November 24, 2014 2:15pm
AG Bremen verurteilt HUK-COBURG Allg. Vers. AG zur Zahlung restlicher, abgetretener Sachverständigenkosten miät Urteil vom 16.9.2014 – 18 C 0081/14 -.
… Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, nachfolgend geben wir Euch hier ein positives Urteil aus Bremen zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht gegen die HUK-COBURG bekannt. In diesem Fall war es die HUK-COBURG allgemeine Versicherung AG, die meinte eigenmächtig und ohne Rechtsgrundlge, und damit rechtswidrig, die berechneten…
Willi Wacker/ Captain HUK- 80 Leser - November 13, 2014 2:30pm
… AG Bremen, Urteil vom 14.03.2013, Az. 9 C 481/12 § 612 BGB, § 314BGB, § 626 BGB, § 628 BGB Das AG Bremen hat entschieden, dass der Kunde eines Telefonanbieters nicht in Annahmeverzug gerät und infolgedessen Zahlungs- oder Schadensersatzverpflichtungen bestehen, wenn ihm ein Anschlusstermin an einem Tag von “8-16 Uhr” angeboten wurde, er diesen…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 124 Leser - October 13, 2014 7:52am
…Gem. § 34 BDSG hat jedermann das Recht kostenlos von der verantwortlichen Stelle zu verlangen, dass ihm/ihr Auskunft erteilt wird, über: 1. die zu seiner Person gespeicherten Daten, auch soweit sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, 2. den…
IT-Blawg- 48 Leser - July 17, 2013 7:57am
… Start der Auktion sei kein Irrtum im Sinne des § 119 BGB, da kein Vertippen o.ä. vorliege. Eine Anfechtung käme nur dann in Betracht, wenn versehentlich ein Sofort-Kaufen-Preis von 1,00 EUR eingegeben worden wäre, da in dem diesem Fall für den Bieter regelmäßig erkennbar sei, dass ein Irrtum vorliegen müsse, weil keine Aussicht darauf bestehe, dass…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 59 Leser - May 7, 2013 7:35am
AG Bremen: “Internet by call”-Tarif ist sittenwidrig, wenn übliche Flatrates um das 24-fache überstiegen werden
… AG Bremen, Urteil vom 13.07.2012, Az. 4 C 529/11 § 138 Abs. 2 BGB Das AG Bremen hat entschieden, dass seitens eines Mobilfunkunternehmens sittenwidriger Wucher vorliegt, wenn ein - vom Kunden in der Form nicht bestellter - “Internet by call”-Tarif (= Abrechnung nach Einwahlen) die marktüblichen Flatrates um weit mehr als das 24-fache übersteigt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 75 Leser - March 5, 2013 8:35am
… Wie das Amtsgericht Bremen mit Urteil vom 09.02.2012 – 9 C 0566/11- entschied, besteht kein Vergütungsanspruch des Arztes, wenn der Patient die Behandlung telefonisch am Tag der Behandlung absagt. Der Patient dürfe den vereinbarten Termin jederzeit sotnieren, da kein Vergütungsanspruch gemäß §§ 611, 615 BGB entstanden sei. Der Arzt gab allerdings…
Anja Neubauer- 184 Leser - September 20, 2012 5:37pm
1 C 66/17 25 C 62/16 5 C 164/17 Abmahnung Abtretung Aktivlegitimation Allgemeines Persönlichkeitsrecht Amtsgericht Bremen Andreas Seemann Anerkenntnis Anerkennungsurteil Anfechtung Bgb C Affair.De Casuallounge.De Daily Flirt.De Dailyflirt.De Datenschutz Einmalzahlung Elektronische Akte Eliteboys.De Entpflicht Entscheidung Erfüllungshalber Ermittlungsverfahren Falscher Ausdruck Fiktive Abrechnung Flirt Und Datingportale Flirtano Gmbh Flirtstreet.De Gutschein Haftpflichtschaden Hauptverhandlung Huk Huk Coburg Versicherung Interyard Gmbh Kostenlose Ersteinschätzung Kurioses Lvm Lvm Versicherung Mahnung Mathias Seemann Milfs.De Owi Persönlichkeitsrecht Pflichtverteidiger Prüfbericht Rechtsprechung Regulierung Reifekontakte.De Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Schnupperangebot Schufa Drohung Schwerpunkte Seitensprungrevier.De Stpo Streitwert Telekommunikation+Recht Tempodates.De Unfall Unterlassen Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucherschutz Verfahrensrecht Verjährung Versicherung Vhv Vhv Versicherung Widerruf § 1004 Bgb § 28a Bdsg § 823 Abs. 1 Bgb übersendung

References: § 206
 § 307
 § 495
 § 612
 § 314
 § 626
 § 628
 § 34
 § 119
 § 138
 § 1004
 § 28
 § 823