Source: http://heppenheim.de/rathaus-politik/bekanntmachungen
Timestamp: 2017-10-22 15:40:05+00:00

Document:
20.10.2017 Entwurf B-Plan Photovoltaik - Offenlegung
Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 127 „Photovoltaik östlich BAB 5“ - Offenlegung
16.10.2017 Allgemeinverfügung
Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird hiermit abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes das Offenhalten aller Verkaufsstellen in Heppenheim (außer Stadtteilen) aus Anlass des Halloween-Festes am Sonntag, den 29. Oktober 2017, in der Zeit von 13:00 bis 18:30 Uhr, freigegeben.
04.10.2017 Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 58 c des Soldatengesetzes
Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist deshalb bis zum 28.02.2018 schriftlich oder zur Niederschrift beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Bürgerbüro, Dienstgebäude Graben 15, 64646 Heppenheim, zu erklären.
Ein entsprechendes Formular ist dort oder im Internet unter www.heppenheim.de -Bürgerservice-Formulare, erhältlich.
26.09.2017 Standesamt Heppenheim geschlossen
Standesamt Heppenheim geschlossen
Wegen einer Schulung bleibt das Standesamt Heppenheim
am Mittwoch, dem 04. Oktober 2017
geschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
19.09.2017 Vereinfachte Umlegung Ortsdurchfahrt Am Pfalzbach
Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 15.03.2017
in der Gemarkung: Mittershausen
Flur : 1 + 2
Verfahrensgebiet: „OD Am Pfalzbach K 54“
am 01.06. 2017 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die Vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83, Abs. 2 BauGB).
Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80, Abs. 2 BauGB nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83, Abs. 3 BauGB).
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.
08.09.2017 Ausschreibung - PKW mit geschlossener Ladefläche auf Leasingbasis
Die Kreisstadt Heppenheim ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
24.August 2017 bis 3. September 2017 übersandt wurden, sind der Wahlbezirk
und der Wahlraum angegeben. In diesen Räumlichkeiten hat der Wahlberechtigte
die Möglichkeit sein Stimmrecht/Wahlrecht auszuüben.
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um
16:30 Uhr im Kurfürstensaal, (Briefwahlvorstände I und II), Wappensaal
(Briefwahlvorstand III) und Marstall (Briefwahlvorstände IV und V) in der
Amtsgasse 5, 64646 Heppenheim zusammen.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder
Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des
Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber
der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine
Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der
Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils
die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen
Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht,
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen
Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher
Landesliste sie gelten soll.
einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden,
dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht
Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich.
Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts
Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem
der Wahlschein ausgestellt ist,
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Wahlamt (Bürgerbüro) der
Kreisstadt Heppenheim, Graben 15, 64646 Heppenheim einen amtlichen
Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im
verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so
rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er
dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich
ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit
Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des
Heppenheim, den 05. September 2017
24.08.2017 B-Plan "Ehemaliges Schwesternwohnheim" - Öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Ehemaliges Schwesternwohnheim" in Heppenheim;
Anlage 1 - Bebauungsplanzeichnung
Anlage 2 - Textfestsetzungen
23.08.2017 Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen
Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Kreisstadt Heppenheim wird in der Zeit vom 4. bis 8. September 2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlamt (Bürgerbüro) der Kreisstadt Heppenheim, Graben 15, 64646 Heppenheim für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Das Wahlbüro ist barrierefrei zu erreichen. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 4. September 2017 bis spätestens am 8.­ September 2017 bis 12:00 Uhr, beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Wahlamt (Bürgerbüro), Graben 15, 64646 Heppenheim Einspruch einlegen.
Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 188 - Bergstraße durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Kreisstadt Heppenheim gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 22. September 2017, 18:00 Uhr, beim Wahlamt (Bürgerbüro) der Kreisstadt Heppenheim, Graben 15, 64646 Heppenheim mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem Wahlamt (Bürgerbüro) der Kreisstadt Heppenheim, Graben 15, 64646 Heppenheim vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
16.08.2017 Ideenwettbewerb Europaplatz
Da der Europaplatz offiziell als „Gemeinbedarfsfläche“ ausgewiesen ist, darf er ausschließlich für allgemeine Zwecke genutzt werden. Folglich muss die Freifläche als solche erhalten bleiben. Der Ideenwettbewerb bezieht sich daher lediglich auf die Außenansicht bzw. die ca. 10m breite Randgestaltung des Platzes (siehe Übersichtskarte auf www.heppenheim.de).
16.08.2017 Prüfung der Standsicherheit von Grabstellen
Prüfung der Standsicherheit von Grabstellen
Diese Überprüfung findet in der Zeit vom 11. – 15.09.2017 statt.
Friedhof Heppenheim - Stadt 11. + 12.09.2017
Friedhöfe Heppenheim - Ortsteile 13. - 15.09.2017
In der Zeit vom 04. - 07.09.2017 können Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte für die Überprüfung ihres Grabsteines im o.g. Zeitraum einen Termin mit der Friedhofsverwaltung vereinbaren (Tel. 06252 959301).
14.08.2017 Allgemeinverfügung über die Sperrzeit aus Anlass der Kerwe in Heppenheim-Erbach
Allgemeinverfügung über die Sperrzeit, aus Anlass der Kerwe vom 25.08.2017 bis 28.08.2017, für die Außengastronomie im gesamten Stadtteil Heppenheim-Erbach
Aufgrund von § 9 Hess. Gaststättengesetz in Verbindung mit §§ 1,3 Sperrzeitverordnung (SperrzeitVO) in der jeweils gültigen Fassung, erlässt der Bürgermeister der Kreisstadt Heppenheim als örtliche Ordnungsbehörde folgende Allgemeinverfügung:
Die Sperrzeit im Stadtteil Erbach wird wie folgt festgelegt.
In der Nacht von Freitag, den 25.08.2017, auf Samstag 2:00 Uhr
In der Nacht von Samstag, den 26.08.2017, auf Sonntag 2:00 Uhr
In der Nacht von Sonntag, den 27.08.2017, auf Montag 1:00 Uhr
In der Nacht von Montag, den 28.08.2017, auf Dienstag 24:00 Uhr
Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 (2) Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung angeordnet
Bei der Festsetzung der Sperrzeit auf 2:00 Uhr jeweils am Kerwefreitag und samstag wurde dem öffentlichen Bedürfnis am Interesse der Durchführung der Traditionsveranstaltungen Rechnung getragen.
Diese Verfügung gilt an dem der Veröffentlichung in der Tageszeitung nachfolgenden Tag als bekannt gegeben.
Die Klage kann auch auf elektronischem Weg eingelegt werden, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. Die Einlegung der Klage über eine gewöhnliche E-Mail ist nicht zulässig. Zu den Einzelheiten vergleiche die Hinweise auf der Internet-Homepage unter www.vg-darmstadt.justiz.hessen.de
10.08.2017 Ordnungsamt geschlossen
Das Ordnungsamt bleibt am
Mittwoch, den 16.August 2017, zwischen:8.00 Uhr und 14:00 Uhr
08.08.2017 Leasing eines Transporters mit Pritsche und Doppelkabine
Leasing eines Transporters mit Pritsche und Doppelkabine
04.08.2017 Neueinrichtung und Abgrenzung von Schiedsamtsbezirken
Neueinrichtung und Abgrenzung von Schiedsamtsbezirken; hier:
Schiedsamtsbezirk Heppenheim I
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 02. August 2017 folgenden Beschluss gefasst:
Die zusammengelegten Schiedsamtsbezirke Heppenheim I und Kirschhausen erhalten aus organisatorischen Gründen die Bezeichnung „Schiedsamtsbezirk Heppenheim I".
28.07.2017 Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der August-Wolf-Straße
Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der August-Wolf-Straße gem. § 11, Abs. 8 HessKAG i.V.m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung
In vorstehender Angelegenheit wird folgender Beschluss des Magistrat der Kreisstadt Heppenheim vom 19.07.2017 veröffentlicht
Gemäß § 11, Abs. 8 HessKAG i.V. m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreis-stadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung wird festgestellt, dass die Um- und Ausbauarbeiten in der August-Wolf-Straße fertig gestellt sind. Mit der Fertigstellung unterliegen die durch diese Straße erschlossenen Grundstücke der Beitragspflicht.
28.07.2017 Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der Mühldelle
Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der Mühldelle gem. § 11, Abs. 8 HessKAG i.V.m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung
Gemäß § 11, Abs. 8 HessKAG i.V. m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreis-stadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung wird festgestellt, dass die Um- und Ausbauarbeiten in der Mühldelle fertig gestellt sind. Mit der Fertigstellung unterliegen die durch diese Straße erschlossenen Grundstücke der Beitragspflicht.
24.07.2017 Neueinrichtung und Abgrenzung von Schiedsamtsbezirken
Neueinrichtung und Abgrenzung von Schiedsamtsbezirken; hier: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Heppenheim und Kirschhausen
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 29. Juni 2017 folgenden Beschluss gefasst:
Die Schiedsamtsbezirke Heppenheim und Kirschhausen werden zusammengelegt und zu einem Bezirk „Schiedsamtsbezirk Heppenheim“ (mit den Stadtteilen Mittershausen-Scheuerberg, Hambach, Ober-Laudenbach, Kirschhausen, Sonderbach und Wald-Erlenbach) vereinigt. Frau Renate Peltzer die derzeitige Schiedsfrau und Herr Theo Rüllmann der stellvertretende Schiedsmann des aktuellen Schiedsamtsbezirkes Heppenheim bleiben weiterhin die Schiedspersonen und Stellvertreter für den neuen Schiedsamtsbezirk Heppenheim. Der Amtsraum befindet sich im Stadthaus Gräffstraße 7 – 9, Zimmer 36, in Heppenheim.
13.07.2017 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A
Sanierung und Nutzungsänderung des ehemaligen Kaufhauses Mainzer (EKM)
06.07.2017 Bekanntmachung des Anschreibens des Magistrats der Kreisstadt Heppenheim bezüglich des Protestplakats auf dem historischen Marktplatz
Bekanntmachung des Anschreibens des Magistrats der Kreisstadt Heppenheim vom 1. Juni 2017 bezüglich des Protestplakats auf dem historischen Marktplatz in Heppenheim
Protestplakat auf dem historischen Marktplatz in Heppenheim
wir kommen noch einmal auf die Gespräche und Schreiben hinsichtlich des Protestplakates auf dem historischen Marktplatz zurück. Um Missverständnissen oder fehlenden Informationen vorzubeugen, schildern wir noch einmal den gesamten Verlauf des Aufstellens der Leuchtstelen auf dem Marktplatz.
Das Projekt der Marktplatzbeleuchtung wurde über einen Zeitraum von über zwei Jahren (2009-2011) entwickelt. In dieser Zeit hatte sich die Verwaltung über mehrere Beleuchtungssysteme und-arten informiert. Auf Grundlage dieser Erkenntnis erfolgte letztlich die Auswahl des aktuell auf dem Marktplatz installierten Beleuchtungskonzepts. Lage, Anzahl und Leistung der Stelen basierte auf einer Berechnung der beauftragten Fachfirma.
Dabei war folgende Zielsetzung bei der Umsetzung des Projekts maßgebend:
Der alte, an der historischen Gebäudefassade befestigte Strahler (Beleuchtung des Rathauses mit 2000 W), sollte entfernt und durch drei Stelen mit jeweils drei flexiblen Leuchtköpfen ersetzt werden. Mit einer Leistung von insgesamt ca. 1000 Watt konnten nun alle Gebäude des Marktplatzes, sowie die Freifläche selbst illuminiert und damit gleichzeitig eine Halbierung des Energieverbrauchs erzielt werden.
Ein wichtiger Aspekt bei der Auswahl der Beleuchtung war zudem das Schaffen eines einheitlich Beleuchtungskonzepts und damit eines harmonischen Gesamtbildes. In Form-und Farbgebung sollten die Stelen sich in das Gefüge des historischen Markplatzes einfügen.
Der Verkehrssicherungspflicht wurde der Stadt damit hinsichtlich eines gut ausgeleuchteten (und unfallfreien) Bewegungsraumes in ausreichendem Maße Rechnung getragen. Vor dieser Zeit war es vermehrt zu Beschwerden durch Passanten bezüglich Stolperfallen aufgrund der mangelhaften Ausleuchtung des Kopfsteinpflasters gekommen.
Im Zuge der Umsetzung der Maßnahme wurde die Denkmalpflege bei mehreren gemeinsamen Ortsterminen über den Sachstand informiert.
Als Fazit des letzten gemeinsamen Ortstermins wurde von Seiten der Denkmalpflege grünes Licht für die Maßnahme signalisiert, ein nachträglicher Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung musste laut mündlicher Aussage nicht gestellt werden.
Bei der Montage der Leuchten wurden konstruktive Blendmasken mit eingebaut, damit sich die Beleuchtung auf die oberen Etagen der Gebäude konzentriert. Der Erdgeschossbereich wird damit ausgespart und eine direkte Blendwirkung auf Passanten und sitzende Gäste bei der Außenbewirtschaftung minimiert.
Die Anfangs eingebauten Leuchtmittel mit einem kaltweißen Ton wurden zwischenzeitlich gegen weicheres Licht ausgetauscht. Die Stelen fügen sich dezent in das Marktplatzbild ein und werden von Passanten kaum bzw. nicht negativ wahrgenommen.
Zur Optimierung der Lichtwirkung in Bezug auf die Strahlungsrichtung und mögliche Blendwirkungen wurden spezielle Abblendbleche in die Strahler eingebaut. Diese bewirken, dass eine direkte Blendwirkung auf Passanten minimiert wird.
Insgesamt arbeitet die Stadt Heppenheim ungeachtet an einer laufenden technischen Optimierung der Leuchtstelen, um die Blendwirkung zu reduzieren. Die Entwicklungen im Lichtsektor werden weiterhin aufmerksam verfolgt und neue sinnvolle Technologien soweit möglich umgesetzt.
Dabei werden selbstverständlich gesetzliche Vorgaben eingehalten und berücksichtigt.
Der von Ihnen im Juli 2016 eingereichte Kompromissvorschlag wurde getestet. Dabei wurde in einem Zeitraum von mehreren Wochen die Leuchtstele am Restaurant Empanada, Ecke Amtsgasse ausgeschaltet, um die Auswirkung der Beleuchtung des Marktplatzes erkennen zu können.
Dabei konnte festgestellt werden, dass der Marktplatz nicht ausreichend beleuchtet war. Es gab eine Vielzahl an Beschwerden bei der Stadt Heppenheim hinsichtlich der mangelhaften Ausleuchtung. Die Stadt Heppenheim ist zu diesem Zeitpunkt seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen; es war daher ein untragbarer Zustand, der unverzüglich beendet werden musste.
Der Kompromissvorschlag ist demnach fehlgeschlagen.
Zwischenzeitlich hatten wir noch einmal Kontakt zum Landesamt für Denkmalpflege Hessen aufgenommen und von dort die schriftliche Mitteilung erhalten, dass die Leuchten von Seiten des Denkmalschutzes toleriert werden und man sich dort nach eigener Aussage nicht weiter mit dem Thema beschäftigen wird.
Abschließend ist zu diesem Thema auszuführen, dass die Maßnahme in der Bevölkerung der Stadt Heppenheim mit überwiegender Mehrheit positiv aufgenommen wurde.
Aus diesen Gründen sehen wir keinerlei Veranlassung in Bezug auf das Versetzen oder Entfernen der Leuchten tätig zu werden. Zudem ist die Aussage des Schildes hinfällig geworden, da das Landesamt für Denkmalschutz Hessen die Leuchtstelen toleriert. Wir bitten daher das Protestplakat abzuhängen.
23.06.2017 Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit und Rechtskraft der 1. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 1), 2. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 2) und 3. Änderung des Umlegungsplan
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim als Umlegungsstelle
über die Unanfechtbarkeit und Rechtskraft der
1. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 1),
2. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 2)
und 3. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 3)
Umlegung „Nordstadt II“
Gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung wird durch den Magistrat der Kreisstadt Heppenheim als Umlegungsstelle Folgendes bekannt gemacht:
Die am 12.04.2017 durch Beschluss der Umlegungsstelle aufgestellte 1. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 1) für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nordstadt II“, bestehend aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis, ist für die Ordnungsnummer 2 teilweise (Gemarkung Heppenheim, Flur 10, Flurstück 837, 833, 891, 929, 974 und 977), für die Ordnungsnummer 56 mit Ausnahme der Festsetzungen zum Beteiligten lfd. Nr. 4.1 auf Seite 23 und 28 des Umlegungsverzeichnisses und den Ordnungsnummern: 39, 46, 67, 82, 98, 110, 111, 112 am 14.05.2017 unanfechtbar geworden.
Die am 31.05.2017 durch Beschluss aufgestellte 2. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 2) für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nordstadt II“, bestehend aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis, ist für die Ordnungsnummer 56 mit den Festsetzungen zum Beteiligten lfd. Nr. 4.1 auf Seite 23 und 28 des Umlegungsverzeichnisses und der Ordnungsnummer 113 am 16.06.2017 unanfechtbar geworden.
Die am 14.06.2017 durch Beschluss aufgestellte 3. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 3) für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nordstadt II“, bestehend aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis, ist für die Ordnungsnummer 2 teilweise (Gemarkung Heppenheim, Flur 10, Flurstück 883) und die Ordnungsnummer 79 am 16.06.2017 unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 BauGB der bisherige Rechtszustand durch die 1. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 1), 2. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 2) und 3. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 3) vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt.
Der Umlegungsplan inklusive der 1. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 1), 2. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 2) und 3. Änderung des Umlegungsplanes (Nachtrag 3) kann von jedem, der ein berechtigtes Interesse darlegt, bis zur Berichtigung des Grundbuchs bei der Umlegungsstelle der Kreisstadt Heppenheim, Stadthaus, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss, Zimmer 2049 innerhalb der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.
von 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
13.06.2017 Ausschreibungen der Kreisstadt Heppenheim
Ausschreibungen der Kreisstadt Heppenheim
Die Stadt Heppenheim weist darauf hin, dass alle Ausschreibungen der Stadt Heppenheim auf der Homepage unter
www.heppenheim.de > Rathaus & Politik > Bekanntmachungen/Ausschreibungen
Die Ausschreibungen sind mit einem Permanent-Link zu der Hessischen Ausschreibungsdatenbank (HAD) und der elektronischen Vergabeplattform Auftragsboerse.de verbunden.
12.06.2017 Ausschreibung - Leasing von 1 PKW Geländewagen
Ausschreibung - Leasing von 1 PKW Geländewagen
08.06.2017 Stellenausschreibung Ordnungspolizeibeamter_in / Verwaltungsfachangestellte_r
Die Kreisstadt Heppenheim beabsichtigt zum nächstmöglichen Zeitpunkt folgende Stellen zu besetzen:
Ordnungspolizeibeamtin / Ordnungspolizeibeamter
Mitarbeiterin / Mitarbeiter Ordnungsbehörde
Die Einzelheiten der Stellenausschreibung sind unserer Homepage www.heppenheim.de (Rubrik Rathaus & Politik, Stadtverwaltung, Stellenangebote) zu entnehmen. Für weitere Informationen wenden Sie sich an die Leitung Personal, Frau Wörtche-Glöckner (Tel. 06252 13-1180).
Ihre Bewerbung richten Sie schriftlich oder per E-Mail bis Dienstag, 27.06.2017 an den Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim oder personal(at)stadt.heppenheim.de
30.05.2017 Bekanntmachung Gewerbegebiet öst. Tiergartenstraße - Aufstellungsbeschluss
Bekanntmachung Gewerbegebiet öst. Tiergartenstraße - Aufstellungsbeschluss
26.05.2017 Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Heppenheim vom 12. März 2017
Bekanntmachung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Heppenheim vom 12. März 2017
Gegen die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Heppenheim vom 12. März 2017 sind keine Einsprüche erhoben worden.
Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim hat in ihrer Sitzung am 18. Mai 2017 die Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Heppenheim vom 12. März 2017 gemäß § 50 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig erklärt.
Die Bekanntmachung dieser Entscheidung erfolgt gemäß § 58 Kommunalwahlordnung (KWO).
17.05.2017 Stellenangebote IT-Administrator und Musikschulleiter
Die Kreisstadt Heppenheim beabsichtigt folgende Stellen zu besetzen:
IT-Administrator_in / Systemadministrator_in
Musikschulleiter / Musikschulleiterin
Die Einzelheiten der Stellenausschreibungen sind unserer Homepage www.heppenheim.de (Rubrik Rathaus & Politik, Stadtverwaltung, Stellenangebote) zu entnehmen. Für weitere Informationen steht Ihnen unsere Leiterin Personalservice, Frau Wörtche-Glöckner (Tel. 06252 13-1180) zur Verfügung.
Bitte richten Sie Ihre Bewerbung schriftlich oder per E-Mail an den
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim oder an personal(at)stadt.heppenheim.de
16.05.2017 Bekanntmachung Bereich östlich der Straße „Im Schalbert“ - Klarstellungssatzung
Bekanntmachung Bereich östlich der Straße „Im Schalbert“ - Klarstellungssatzung
16.05.2017 Bekanntmachung Gebiet Weiherhaus - Veränderungssperre
Bekanntmachung Gebiet Weiherhaus - Veränderungssperre
16.05.2017 Bekanntmachung Gebiet Weiherhaus - Aufstellungsbeschluss
Bekanntmachung Gebiet Weiherhaus - Aufstellungsbeschluss
16.05.2017 Tourismus-Information am Freitagnachmittag geschlossen
Tourismus-Information am Freitagnachmittag geschlossen
Die Tourismus-Information der Kreisstadt Heppenheim ist am Freitag, 19.05.2017 ab 12:00 Uhr wegen eines Betriebsausflugs geschlossen. Am Vormittag sind die Öffnungszeiten von 10:00 bis 12:00 Uhr.
12.05.2017 Neuanschaffung einer Kehrmaschine
Neuanschaffung einer Kehrmaschine
20.04.2017 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A - Grundhafte Erneuerung der Wiegandstraße
HAD-Referenz-Nr.: 290/249
Vergabenummer/Aktenzeichen: HP/052/G/17
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim
Telefon: 06252 13-1143, Fax: 06252 13-1194
Grundhafte Erneuerung der "Wiegandstraße", in Heppenheim
Wiegandstraße, 64646 Heppenheim
Ausbau Asphalt ca. 1700 m2
Ausbau Asphaltgehwegbelag ca. 660 m2
Ausbau Bordsteine ca. 350 m
Ausbau Rinnenplatten ca. 500 m
Bodenaushub ca. 800 m3
Einbau wasserdurchlässige Asphalt Tragschicht ca. 780 m2
Einbau Asphalt Tragschicht ca. 1520 m2
Einbau Asphalt-Deckschicht ca. 1460 m2
Neubau Pflaster-Rinne 30 cm ca. 500 m
Neubau Pflaster ca. 790 m2
1. Bauabschnitt Beginn: 19.06.2017; 2. Bauabschnitt Beginn: 14.08.2017
Beginn : 19.06.2017
Ende : 17.11.2017
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim - Tiefbau, GIS und Flurbereinigung
Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim
Zu Hdn. von: Sekretariat, Zimmer 3023
Zu Hdn. von: Herr Sabeti
Telefon:06252 13-1155, Fax:06252 13-1194
12,00 €, zuzügl. 2,50 € für den Versand.
Es erfolgt keine Erstattung. Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Empfänger :Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
IBAN : DE69509514690000030355
bei Kreditinstitut : Sparkasse Starkenburg
Verwendungszweck (bitte immer angeben !) :
Grundhafte Erneuerung Wiegandstraße
Telefon:06252 13-1143, Fax:06252 13-1194
Stadthaus, 1. OG, Zimmer 1043
Bei der Öffnung des Angebots dürfen anwesend sein: An der Submission dürfen nur Bieter und deren Bevollmächtigte anwesend sein. (Vollmacht ist vorzulegen)
Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v.H. von der Bruttoauftragssumme
Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 v.H. von der Bruttoabrechnungssumme
- Nachweis der Leistungsfähigkeit
- Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Liquidation, Insolvenz, schweren
- Anzahl der Beschäftigten (aufgeteilt nach Lohngruppen)
mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal
- 3 Referenzen vergleichbarer Projekte (alle nicht älter als 3 Jahre)
Tel: 06151 12-6348
Fax: 06151 12-5816
Mail: vobstelle(at)rpda.hessen.de
Abgabe einer Erklärung über den Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen.
Die Unterlagen können ab dem 25.04.2017 angefordert werden.
19.04.2017 Bekanntmachung Verzeichnis zur 1. Änderung des Umlegungsplans - Umlegung „Nordstadt II“
Bekanntmachung über das Verzeichnis zur 1. Änderung des Umlegungsplans
Der Magistrat der Stadt Heppenheim als Umlegungsstelle hat in seiner Sitzung am 12.04.2017 entsprechend § 73 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung durch Beschluss für die Ordnungsnummern: 39, 46, 56, 67, 79, 82, 98 und 2 teilweise (Gemarkung Heppenheim, Flur 9, Flurstück 832, 833, 883, 973, 974) den Umlegungsplan geändert. Die Änderung besteht aus dem Verzeichnis zur 1. Änderung des Umlegungsplans (Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis).
Das Verzeichnis zur 1. Änderung des Umlegungsplans liegt gemäß § 69 Abs. 1 BauGB bis zur Berichtigung der öffentlichen Bücher gemäß § 74 Abs. 2 BauGB bei der Umlegungsstelle der Kreisstadt Heppenheim, Stadthaus, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss, Zimmer 2049 innerhalb der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Es kann von jedem eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse darlegt.
Den am Umlegungsverfahren Beteiligten nach § 48 BauGB wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Verzeichnis zur 1. Änderung des Umlegungsplans mit Rechtsbehelfsbelehrung zugestellt (§ 70 BauGB).
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden.
18.04.2017 Einrichtung von Auskunftssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
18.04.2017 Ausfall der Sitzung Ortsbeirat Kirschhausen
Ausfall der Sitzung Ortsbeirat Kirschhausen
Die für Donnerstag, 20. April 2017, 20:00 Uhr, in der Alten Schule Kirschhausen, terminierte öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Kirschhausen entfällt.
13.04.2017 Bauleitplanung Gewerbegebiet Süd 1. Änderung
Bauleitplanung Gewerbegebiet Süd 1. Änderung
10.04.2017 Einladung zur Bürgerversammlung
Am Dienstag, 25. April 2017, findet um 19:00 Uhr im Haus „Halber Mond“, Ludwigstraße 5, Heppenheim eine
- Nordstadt II
- Ehemaliges Kaufhaus Mainzer
Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
05.04.2017 Bekanntmachung über die Teilrechtskraft des Umlegungsplanes Umlegung - Nordstadt II
Bekanntmachung über die Teilrechtskraft des Umlegungsplanes
Der am 01.02.2017 durch Beschluss der Umlegungsstelle aufgestellte Umlegungsplan für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nordstadt II“, bestehend aus der Umlegungskarte, dem Umlegungsverzeichnis und seinen Anlagen, ist mit Ausnahme der Ordnungsnummern: 39, 46, 56, 67, 79, 82, 98 und 2 teilweise (Gemarkung Heppenheim, Flur 10, Flurstück 832, 833, 883, 973, 974) am 29.03.2017 unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt.
Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke eingewiesen. Die Geldleistungen sind fällig.
Der Umlegungsplan kann bis zur Berichtigung des Grundbuchs von jedem, der ein berechtigstes Interesse darlegt, bei der Umlegungsstelle der Kreisstadt Heppenheim, Stadthaus, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss, Zimmer 2049 innerhalb der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.
Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16.00 Uhr
05.04.2017 Neuanschaffung eines LKW Trägers für Jotha Absetzkipper System
Neuanschaffung eines LKW Trägers für Jotha Absetzkipper System
03.04.2017 Marktordnung für den innerstädtischen Flohmarkt
Marktordnung für den innerstädtischen Flohmarkt
30.03.2017 Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
Der am 06. März 2016 über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) gewählte Bewerber Jürgen Semmler, Niedermühlstr. 37, 64646 Heppenheim, hat durch schriftliche Erklärung zum 31. März 2017 auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim verzichtet. Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich daher festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlages der CDU mit den meisten Stimmen
Frau Dr. Nazife Cira, Lorscher Str. 11, 64646 Heppenheim,
28.03.2017 Offenlage B-Plan Photovoltaik
Offenlage B-Plan Photovoltaik
28.03.2017 Offenlage FNP-Plan Photovoltaik
Offenlage FNP-Plan Photovoltaik
24.03.2017 Ausfall der Stadtverordnetenversammlung
Die für Montag, 27. März 2017, 18:00 Uhr im Amtshof, Kurfürstensaal, terminierte öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfällt.
17.03.2017 Besetzung des Amtes der Schiedsperson
Besetzung des Amtes der Schiedsperson
16.03.2017 Autoschau Ladenöffnungszeiten
Autoschau Ladenöffnungszeiten
15.03.2017 Wahlergebnis Direktwahl
Wahlergebnis Direktwahl
09.03.2017 Verlegung des Wochenmarktes
Auf Grund der Veranstaltung „Autoschau“ in der gesamten Fußgängerzone und auf dem Parkhof wird der Wochenmarkt am Samstag, den 25.03.2017 auf die Parkhofstraße verlegt.
06.03.2017 Einladung Mitglieder- und Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr HP-Mitte
Einladung Mitglieder- und Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr HP-Mitte
06.03.2017 Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses
Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses
01.03.2017 Bekanntmachung Offenlage B-Plan Lebensmittelmarkt Lilienstraße
Bekanntmachung Offenlage B-Plan Lebensmittelmarkt Lilienstraße
01.03.2017 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
24.02.2017 Sanierung und Nutzungsänderung des ehemaligen Kaufhauses Mainzer
HEPP-2017-009-21
Maßnahmen Nr.
17012017-009-21
Sanierung und Nutzungsänderung des ehemaligen Kaufhauses Mainzer (EKM) Friedrichstrasse 21, 64646 Heppenheim
email:bauen(at)stadt.heppenheim.de
Telefon: 06252 – 131150 FAX: 06252 - 131138
Sanierung und Nutzungsänderung des ehemaligen Kaufhauses Mainzer (EKM), Friedrichstrasse 21, 64646 Heppenheim
Abgabefrist für alle Gewerke bis spätestens Dienstag, 21.03.2017 um 14:00 Uhr
(VOR SUBMISSIONSBEGINN!)
SUBMISSION am Dienstag, 21.03.2017 öffentliche Ausschreibung 1 Teil:
Stadthaus, Gräffstraße 7-9, Heppenheim, Raum: Trauzimmer, 1.OG, Raum 1043,
Die Unterlagen (Leistungsverzeichnis und Pläne) werden in der
HAD-Referenz-Nr. 5973 veröffentlicht
Vergabe Nr. HEPP-2017-009-21
06 Maler- u. Verputzerarbeiten (Außen) ( 20. KW -35.KW / 15.05.2017 - 01.09.2017)
Pos. Neuanstrich Silikatfarbe ca. 260 m²
Pos. Neuanstrich Silikatharzfarbe ca. 335 m²
Pos. Unterputz Kalkzement ca. 284 m²
Pos. Oberputz Kammputz ca. 285 m²
Pos. Sandsteinelemente reinigen ca. 225 m
07 Natursteinarbeiten ( 19. KW -20.KW / 08.05.2017 - 19.05.2017)
Pos. Granit Trittstufen ca. 170 Stk
Pos. Granit Natursteinbelag ca. 64 m²
Pos. Sauberlaufmatte mit Rahmen ca. 2 Stk
09 Trockenbauarbeiten ( 27. KW -44.KW / 03.07.2017 - 31.10.2017)
Pos. Akustik-Vorsatzschale mit Lochplatte ca. 115 m²
Pos. Anschluss an massive Wände ca. 770 m
Pos. Oberflächenqualität Q3 ca. 3.640 m²
Pos. Metallständerwände F30 ca. 290 m²
Pos. Holz- und Stahlfachwerkwand-Bekleidung A1 F90 ca. 1.340 m²
11 Maler- u. Verputzerarbeiten (Innen) ( 40. KW -12.KW / 02.10.2017 - 20.03.2018)
Pos. Kalkputz 2-lagig innen ca. 1.693 m²
Pos. Innendämmung von Außenwände ca. 724 m²
Pos. Deckender Anstrich Innenräume ca. 11.085 m²
13 Fliesenarbeiten ( 04. KW -11.KW / 22.01.2018 - 14.03.2018)
Pos. Bodenfliesen liefern und verlegen 150x150 ca. 82 m²
Pos. Wandfliesen liefern und verlegen 150x150 ca. 157 m²
Pos. Löcher für Amaturen und Sanitärobjekte ca. 120 Stk
14 Tischlerarbeiten (Innen) ( 06. KW -21.KW / 05.02.2018 - 05.05.2018)
Türen verschiedener Qualitäten ca. 105 Stk
Pos. WC-Trennwandsysteme mit und ohne Türen ca. 5 Stk
19 Elektroarbeiten ( 20. KW -31.KW / 16.05.2017 - 31.07.2018)
Pos. Kabelrinnen B verschiedene größen ca. 100 m
Pos. Schutzkontaktsteckdose 250 V 16A ca. 450 Stk
Verschiedene Leuchten ca. 375 Stk
Pos. Erdung Staberder ca. 16 Stk
Pos. Brandmelder Thermisch ca. 165 Stk
20 Brandschutzvorhang ( 16. KW -17.KW / 16.04.2018 - 26.04.2018)
Pos. Brandschutzvorhang verschiedene längen F90 ca. 6Stk
Pos. Steuerungsanlage ca. 1Stk
Unter www.heppenheim.de/rathaus-politik/bekanntmachungen-ausschreibungen/
finden Sie einen Link zu den Vergabeunterlagen auf der HAD.
23.02.2017 Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses entfällt
Die für Donnerstag, 02. März 2017, 18:00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal Schlossberg, terminierte öffentliche Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses entfällt.
22.02.2017 Ausscheiden u. Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
Ausscheiden u. Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
13.02.2017 Versteigerung von Fundsachen
Am Samstag, den 18. März 2017, findet in Heppenheim in der Tiefgarage des Stadthauses, Eingang Gräffstraße, 1. UG, ab 10:00 Uhr eine öffentliche
Alle Empfangsberechtigten werden gemäß § 980 (1) BGB aufgefordert, bis zum 10. März 2017, 12:00 Uhr, im Fachbereich 3/Ordnungsamt, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, ihre Rechte an den zur Versteigerung anstehenden
Fundsachen geltend zu machen.
Auskunft erteilen Frau Rother, Telefon: 06252 /13-1209 und
Frau Drescher 06252 /13-1216.
10.02.2017 Aufstellung des Umlegungsplanes Umlegung Nordstadt II
über die Aufstellung des Umlegungsplanes
Der Magistrat der Kreisstadt Heppenheim als Umlegungsstelle hat in der Sitzung am 01.02.2017 entsprechend § 66 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung den Umlegungsplan für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nordstadt II“ durch Beschluss aufgestellt. Der Umlegungsplan besteht aus der Umlegungskarte, dem Umlegungsverzeichnis und seinen Anlagen.
Der Umlegungsplan liegt gemäß § 69 Abs. 1 BauGB vom 20.02.2017 bis zur Berichtigung der öffentlichen Bücher gemäß § 71 Abs. 2 BauGB bei der Umlegungsstelle der Kreisstadt Heppenheim, Stadthaus, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss, Zimmer 2049 innerhalb der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
von 8.00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16.00 Uhr
Er kann von jedem eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse darlegt.
Den am Umlegungsverfahren nach § 48 BauGB Beteiligten wird ein Ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan mit Rechtsbehelfsbelehrung zugestellt (§ 70 BauGB).
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats Widerspruch angefochten werden.
Heppenheim, den 08.02.2017
10.02.2017 Änderung Entgeltordnung
08.02.2017 Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Sperrzone
Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Sperrzone
06.02.2017 Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen
02.02.2017 Wahlbekanntmachung Bürgermeisterwahl 2017
Wahlbekanntmachung Bürgermeisterwahl 2017
27.01.2017 Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses
Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses
Am Donnerstag, 02.02.21017, 18:00 Uhr, findet parallel zur Stadtverordnetenversammlung im Amtshof, Kurfürstensaal, Amtsgasse 5, 64646 Heppenheim eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl des Ersten Stadtrates / der Ersten Stadträtin mit nachfolgender Tagesordnung statt.
Die Einladung ergeht vorsorglich, falls eine weitere Beratung erforderlich wird.
Vorbereitung der Wahl des Ersten Stadtrates / der Ersten Stadträtin
20.01.2017 Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Heppenheimer Seniorenbeirat
Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Heppenheimer Seniorenbeirat
Der am 7.7.2013 gewählte Hans-Joachim Krüger, Mozartstraße 70 H, 64646 Heppenheim, ist am 18.01.2017 aus dem Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim ausgeschieden.
Ich stelle fest, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber
Herr Wilhelm Schreyer, Großer Markt 8, 64646 Heppenheim,
in den Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim nachrückt.
20.01.2017 Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses
Am Donnerstag, 26.01.2017, findet im Anschluss an die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss im Rathaus, Saal Schloßberg eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl des Ersten Stadtrates / der Ersten Stadträtin mit nachfolgender Tagesordnung statt.
Falls die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses nach 22:00 Uhr beendet wird, findet die Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses am Montag, 30.01.2017, 18:00 Uhr im Rathaus, Saal Maiberg, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim statt. Eine gesonderte Einladung erfolgt dann nicht mehr.
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 04.01.2017
18.01.2017 Direktwahl des Bürgermeisters - Zugelassene Wahlvorschläge
Direktwahl des Bürgermeisters der Kreisstadt Heppenheim am 12. März 2017
Der Wahlausschuss der Kreisstadt Heppenheim hat in seiner Sitzung am
13. Januar 2017 die nachfolgenden Wahlvorschläge für die Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Heppenheim am 12. März 2017 zugelassen:
Anrede, Familienname, Rufname des Bewerbers, Beruf oder Stand,
Geburtsjahr, Geburtsort,
Herr, Burelbach, Rainer, Bürgermeister,
1965, Neuerburg,
Brunhildstr. 3 a, 64646 Heppenheim
Wählergemeinschaft 'Leben im Zentrum' Heppenheim – WG LIZ
Herr, Janßen, Peter, Freier Architekt,
1960, Bremen,
Lorscher Str. 8, 64646 Heppenheim
Die zugelassenen Wahlvorschläge werden hiermit bekannt gegeben.
14.01.2017 Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses
Am Mittwoch, 18.01.2017, findet um 18:00 Uhr im Rathaus, Saal Maiberg eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses mit nachfolgender Tagesordnung statt. Die Sitzung ist nicht öffentlich.
Vorstellung der eingeladenen Bewerber
Beschlussfassung über eine Wahlempfehlung
07.01.2017 Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017
Die Steuersätze gelten unverändert auch für das Jahr 2017.
Für die Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Hundesteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund § 8 Abs. 1 der Hundesteuersatzung i.V. mit § 6a Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Hessen (KAG) und § 122 der Abgabenordnung (AO) die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 in derselben Höhe wie im Vorjahr durch diese öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Sie erhalten für das Kalenderjahr 2017 keinen Steuerbescheid.
07.01.2017 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017
Für diejenigen Steuerpflichtigen, die im Jahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Jahr 2016 zu entrichten haben, wird gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes die Grundsteuer für das Jahr 2017 hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Deshalb kann auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden verzichtet werden.
Die Grundsteuer 2017 wird mit den zuletzt festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Für Jahreszahler wird die Grundsteuer 2017 in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.
02.01.2017 Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Kreisstadt
Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Kreisstadt Heppenheim am 12. 03. 2017;
Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses mit der Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
Zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die
Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Kreisstadt Heppenheim
am 12. März 2017 habe ich den Wahlausschuss zu einer Sitzung
am Freitag, den 13. Januar. 2017, 17.00 Uhr
im Sitzungssaal Schlossberg im 1. OG des Rathauses, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim eingeladen.

References: § 6
 § 3
 § 58
 § 83
 § 80
 § 51
 § 9
 § 80
 § 11
 § 6
 § 11
 § 6
 § 11
 § 6
 § 11
 § 6
 § 71
 § 72
 § 50
 § 58
 § 73
 § 69
 § 74
 § 48
 § 72
 § 34
 § 980
 § 66
 § 69
 § 71
 § 48
 § 8
 § 6
 § 122
 § 27