Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXI/WD/WD_00191/fnameorig_511250.html
Timestamp: 2018-02-22 20:35:24+00:00

Document:
IAF-Service GmbH, siehe ARBEITSRECHT I
IBR/IPV-Gesetz, siehe auch WÄHRUNG
IGAD (Intergovernmental Authority on Development), siehe KREDITWESEN
Ilisu-Staudamm-Projekt, siehe auch VERSTAATLICHTE BETRIEBE
ILO-Übereinkommen, siehe ARBEITSRECHT II und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE
Imadec-Privatuniversität, siehe BILDUNGSWESEN IV
Immissionsschutzgesetz-Luft, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch ABFALLWIRTSCHAFT und VERWALTUNGSVERFAHREN
- Immunitäten ausländischer Organisationen, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN
- Immunitäten der Internationalen Meeresbodenbehörde, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN
- Immunitäten des Instituts für Sicherheitsstudien und des Satellitenzentrums sowie ihrer Organe und ihres Personals, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN
- Privilegien und Immunitäten der OPCW (Organisation for the Prohibition of chemical Weapons/Organisation für das Verbot chemischer Waffen), siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9dE Vr 7903/99, Hv 4827/99) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 und § 115 StGB (1/IMM)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 4 180–181
des Unabhängigen Verwaltungssenates Salzburg (UVS-5/10.502/14-1999) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger im Zusammenhang mit einer Verwaltungsübertretung gemäß §§ 6 und 19 Versammlungsgesetz (2/IMM)
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9aE Vr 7102/99, Hv 4338/99) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Andreas Khol wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB und § 152 StGB (3/IMM)
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9dE Vr 4862/99, Hv 2993/99) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (4/IMM)
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9aE Vr 8812/99, Hv 5345/99) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (5/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 6 37
Bericht 41 d.B. (Edith Haller)
Verhandlung 12 187–188
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 12 188
Beschluss auf Auslieferung 12 188
des Landesgerichtes Krems a.d. Donau (17 Ur 116/99, 26 E Hv 3/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Erwin Hornek wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (üble Nachrede) (6/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 13 27
Bericht 54 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 16 159–161
Beschluss auf Auslieferung 16 161
der Bezirkshauptmannschaft Feldbach (GZ 15.1 - 1999/5489, 5490, 5491, 5492, 4897, 2942, 2144) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ernst Fink im Zusammenhang mit einem Verwaltungsstrafverfahren gemäß Arbeitsmarktförderungsgesetz (7/IMM)
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9aE Vr 2897/00, Hv 1689/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (9/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 32 45
Bericht 293 d.B. (Mag. Rüdiger Schender)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 37 184
Beschluss auf Auslieferung 37 184
der Bundes-Wertpapieraufsicht um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Zweiten Präsidenten des Nationalrates Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 48 Abs. 1 Z. 2 Börsegesetz (Marktmanipulation) (8/IMM)
Verhandlung 34 85–94
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9c E Vr 4833/00, Hv 2842/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (10/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 35 28
Bericht 294 d.B. (Werner Miedl)
Beschluss auf Auslieferung 37 185
des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien (15 U 263/00a) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB und § 115 StGB (11/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 39 12
Bericht 341 d.B. (Johannes Schweisgut)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 41 180
Beschluss auf Auslieferung 41 180
des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 913/00, 31 E Hv 42/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach §§ 111 Abs. 2 StGB, 115 StGB (12/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 44 40
Bericht 390 d.B. (Ernst Fink)
Verhandlung 52 199–202
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 52 202
Beschluss auf Auslieferung 52 202
des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 914/00, 31 E Hv 43/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach §§ 111 Abs. 2 StGB, 115 StGB (13/IMM)
Bericht 391 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 52 203
Beschluss auf Auslieferung 52 203
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9a E Vr 8457/00, Hv 5014/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Andrea Kuntzl wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (14/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 49 7
Bericht 402 d.B. (Ernst Fink)
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9a E Vr 8857/00, Hv 5238/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (15/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 49 7–8
Bericht 403 d.B. (Heinz Gradwohl)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 52 203–204
Beschluss auf Auslieferung 52 204
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9bE Vr 10056/00, Hv 5888/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB sowie § 152 Abs. 1 StGB (16/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 54 21
Bericht 478 d.B. (Robert Egghart)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 56 250
Beschluss auf Auslieferung 56 250
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9bE Vr 10003/00, Hv 5858/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (17/IMM)
Bericht 477 d.B. (Robert Egghart)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 56 250–251
Beschluss auf Auslieferung 56 251
der Bundes-Wertpapieraufsicht auf Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Fritz Verzetnitsch wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach §§ 91 Abs. 1, 92 Z 2 Börsegesetz (18/IMM)
des Landesgerichtes St. Pölten (32 E Vr 664/00, 32 E Hv 44/00) auf Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Rudolf Edlinger wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (19/IMM)
Bericht 551 d.B. (Heinz Gradwohl)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 68 166
Beschluss auf Auslieferung 68 166
des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien (15 U 114/01s) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 301 StGB (20/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 68 9
Bericht 597 d.B. (Ernst Fink)
Verhandlung 70 142–157
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 70 157
Beschluss auf Auslieferung 70 157
des Landesgerichtes Linz (27 EHv 53/01) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Ridi Steibl wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (21/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 71 50
Bericht 740 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 76 185
Beschluss auf Auslieferung 76 185
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9d E Vr 7857/01, Hv 4271/01) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (22/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 80 35
Bericht 840 d.B. (Robert Egghart)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 81 153
Beschluss auf Auslieferung 81 153
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9aE Vr 5754/01, Hv 3146/01) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (23/IMM)
Bericht 841 d.B. (Robert Egghart)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 84 233
Beschluss auf Auslieferung 84 233
des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien (15 U 571/01x) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Ridi Steibl wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (24/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 87 23
Bericht 945 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 89 112–113
des Landesgerichtes St. Pölten (32 Hv 1033/01s) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johanna Mikl-Leitner wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (25/IMM)
Bericht 946 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 89 113
Beschluss auf Nichtauslieferung 89 113
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (093 Hv 9/02b) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 115 StGB (26/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 97 39
Bericht 1088 d.B. (Ernst Fink)
Verhandlung 101 148–153
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 101 154
Beschluss auf Auslieferung 101 154
des Landesgerichtes St. Pölten (32 Hv 4/02v) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 115 StGB (27/IMM)
Bericht 1089 d.B. (Ernst Fink)
des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien (12 U 251/02t) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Ridi Steibl wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 StGB (28/IMM)
Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss 106 38
Bericht 1270 d.B. (Ernst Fink)
Feststellung eines Zusammenhanges zwischen der behaupteten strafbaren Handlung und der politischen Tätigkeit 111
Beschluss auf Auslieferung 111 240
des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (095 Hv 45/02m) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Karl Schweitzer wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB (29/IMM)
Bericht 1271 d.B. (Robert Egghart)
Imodec-Privatuniversität, siehe BILDUNGSWESEN IV
Impfschadengesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV und VERWALTUNGSORGANISATION
Indien, Abkommen mit Indien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (279 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN
indigene Völker, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MENSCHENRECHTE
Indische Republik, Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Indien über die Förderung und den Schutz von Investitionen (96 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK
Industrieholding Aktiengesellschaft, siehe VERSTAATLICHTE BETRIEBE
Informationssicherheitsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST
Infrastrukturkompetenz, siehe BUNDESVERFASSUNG
Ingenieurgesetz, siehe auch WÄHRUNG
Innovations- und Technologiefondsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und VERKEHR V
Innovationsagentur, Bundesgesetz über die Errichtung einer, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK
Insolvenzausfallgeldfonds, Schließung, siehe VERWALTUNGSORGANISATION
Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT und ARBEITSRECHT I sowie auch I, ARBEITSMARKT, BUNDESHAUSHALT III und ZIVILRECHT
Insolvenzrechts-Novelle, siehe ZIVILRECHT
Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft, siehe BUNDESREGIERUNG III
Integrationspolitik, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION
Inter-Amerikanische Investitionsgesellschaft, siehe KREDITWESEN
Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien AG, siehe BAUWESEN
Investmentfondsgesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch ARBEITSRECHT I und STEUERN UND GEBÜHREN
Iran, Abkommen Iran über Amtshilfe und gegenseitige Zusammenarbeit in Zollsachen (1115 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN
- Abkommen mit dem Iran zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1086 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN
- Abkommen zwischen Österreich und der Islamischen Republik Iran über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen (929 d.B.), siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES, STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK
Irland, Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zwischen dem Königreich Belgien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Finnland, der Griechischen Republik, Irland, der Italienischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, dem Königreich Schweden, dem Königreich Spanien, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen samt Anlagen (283 d.B.), siehe ATOMENERGIE und STAATSVERTRÄGE
Israel, Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (74 d.B.), siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE
Israelitische Kultusgemeinde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KIRCHEN
Italien, Abkommen zur Ergänzung des Abkommens vom 21. Februar 1989 über die Erleichterung von Ambulanzflügen in den Grenzregionen bei dringlichen Transporten von Verletzten oder Schwerkranken (748 d.B.), siehe GESUNDHEIT und STAATSVERTRÄGE
- Vertrag über die Instandhaltung der Grenzzeichen sowie die Vermessung und Vermarkung der gemeinsamen Staatsgrenze (671 d.B.), siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE
Italienische Republik, Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zwischen dem Königreich Belgien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Finnland, der Griechischen Republik, Irland, der Italienischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, dem Königreich Schweden, dem Königreich Spanien, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen samt Anlagen (283 d.B.), siehe ATOMENERGIE und STAATSVERTRÄGE

References: § 111
 § 115
 § 111
 § 152
 § 111
 § 111
 § 111
 § 111
 § 48
 § 111
 § 111
 § 115
 § 111
 § 111
 § 111
 § 152
 § 111
 § 111
 § 301
 § 111
 § 111
 § 111
 § 111
 § 111
 § 115
 § 115
 § 111
 § 111