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Timestamp: 2016-10-23 03:16:11+00:00

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I 807/06 (30.03.2007)
Z.________, 1940, Beschwerdef�hrer,
Der 1940 geborene Z.________ meldete sich Ende Juli 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen, u.a. Begutachtung durch die Klinik X.________ mit Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL), verneinte die IV-Stelle Schaffhausen mit Verf�gung vom 19. Februar 2002 den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 22. August 2003 ab. Mit Urteil vom 11. August 2005 (I 641/03) hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) dieses Erkenntnis auf und wies die Sache an das kantonale Gericht zur�ck, damit es im Sinne der Erw�gungen neu entscheide.
Nachdem Z.________ zum Gutachten der Klinik X.________ vom 23. Februar 2001 Stellung genommen und die IV-Stelle sich hiezu ge�ussert hatte, wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 30. Juni 2006 die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 19. Februar 2002 erneut ab.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist am 30. Juni 2006 ergangen. Das Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff., 1243]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden ist, bestimmt sich die Kognition im vorliegenden Streit um eine Rente der Invalidenversicherung nach Art. 132 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).
Das kantonale Gericht hat die Invalidit�t in Anwendung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens (BGE 128 V 29 S. 30 E. 1; BGE 104 V 135 E. 2c S. 137 in Verbindung mit BGE 130 V 343) ermittelt. Dabei hat es entsprechend dem Antrag in der Beschwerde den T�tigkeitsbereich des Versicherten wie folgt aufgeteilt und prozentual gewichtet: �Betriebsf�hrung�, �B�roarbeiten� sowie �Verkauf und Kundenbedienung� je 10 %, �Unterhalts- Reinigungs- und Umgebungsarbeiten�: 70 %. Gest�tzt auf das Gutachten der Klinik X.________ vom 23. Februar 2001 mit Bericht �ber die Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) vom 11./12. Dezember 2000 ermittelte die Vorinstanz durch Bet�tigungsvergleich in den Bereichen �Betriebsf�hrung�, �B�roarbeiten� sowie �Verkauf und Kundenbedienung� keine Behinderung und im Bereich �Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten� eine solche von 30 %. Auf die Durchf�hrung der praxisgem�ss erforderlichen erwerblichen Gewichtung dieser Einschr�nkungen verzichtete das kantonale Gericht mit der Begr�ndung, die drei Bereiche ohne Behinderung seien im Vergleich zu den �Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten� zumindest gleichwertig, wenn nicht h�her zu veranschlagen. Der Invalidit�tsgrad k�nne daher die allein hier vorliegende Behinderung von 21 % (30 % von 70 %) nicht �bersteigen (vgl. BGE 128 V 29 E. 4d S. 34). Somit bestehe kein Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung in mehrfacher Hinsicht. Seine Vorbringen sind indessen nicht stichhaltig:
3.1 Vorab trifft nicht zu, dass das kantonale Gericht die durch Bet�tigungsvergleich ermittelten Behinderungen in den einzelnen T�tigkeitsbereichen �berhaupt nicht erwerblich gewichtet h�tte. Vielmehr hat die Vorinstanz �Betriebsf�hrung�, �B�roarbeiten� sowie �Verkauf und Kundenbetreuung� im Vergleich zu den �Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten� als zumindest gleichwertig erachtet. Zur Begr�ndung hat sie zwar einzig auf BGE 128 V 29 E. 4d S. 34 hingewiesen. Indessen wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht n�her dargelegt, inwiefern die beanstandete Feststellung offensichtlich unrichtig sei. Abgesehen davon r�umte der Beschwerdef�hrer in seiner vorinstanzlichen Stellungnahme vom 31. M�rz 2006 zum Gutachten der Klinik X.________ vom 23. Februar 2001 selber ein, der vorliegende Fall weise weitgehende Parallelen zum erw�hnten Urteil BGE 128 V 29 auf. Von diesbez�glichen Abkl�rungen kann abgesehen werden. Sie �nderten am Ergebnis nichts (E. 3.3). Im Weitern beruht der vorinstanzliche Bet�tigungsvergleich offensichtlich nicht auf dem nicht datierten Abkl�rungsbericht Selbst�ndigerwerbende. Vielmehr stellte das kantonale Gericht einzig auf das Gutachten vom 23. Februar 2001 und den Bericht der Klinik X.________ �ber die EFL vom 11./12. Dezember 2000 ab. Im �brigen ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan, inwiefern die Mitarbeit der Ehefrau des Beschwerdef�hrers und seiner beiden T�chter im Betrieb sowie die Aufgabe des Gesch�fts der Ehegattin f�r den Bet�tigungsvergleich von Bedeutung w�ren. Sodann ist das erstmalige Vorbringen, der Beschwerdef�hrer m�sse w�hrend der Arbeitszeit w�hrend mindestens zwei Stunden pro Tag liegen und sich erholen, soweit �berhaupt zul�ssig (Art. 105 Abs. 2 OG), unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht (BGE 130 V 97 E. 3.2 S. 99 mit Hinweisen) unbegr�ndet.
3.2 Im Weitern spricht der Umstand, dass die Gutachter der Klinik X.________ keinen Augenschein im Betrieb des Beschwerdef�hrers vorgenommen hatten, nicht gegen den Beweiswert der Expertise vom 23. Februar 2001 und des Berichts �ber die EFL vom 11./12. Dezember 2000. Im Rahmen der Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit wurde die mit Tests ermittelte Belastbarkeit des Versicherten mit den kritischen Arbeitsanforderungen in seinem Betrieb verglichen (Job Match). Hiezu konnte der Beschwerdef�hrer die haupts�chlich zu verrichtenden Arbeiten schriftlich formulieren. Diese wurden durch Befragung erg�nzt. Der Vergleich zeigte, welche Arbeitsanforderungen mit der Belastbarkeit gem�ss Tests �bereinstimmten und welche nicht. In Bezug auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgez�hlten Arbeiten ist mit Ausnahme des Auff�llens von Gestellen, wo die Leistungsf�higkeit h�chstens 20 % betragen soll, und der Reinigungsarbeiten am Boden sowie bis zur Kopfh�he, wo eine Einschr�nkung von 50 % bestehen soll, grunds�tzlich keine Differenz zum Ergebnis im EFL-Bericht ersichtlich. Dies allein l�sst die vorinstanzliche Feststellung einer Behinderung von 30 % im T�tigkeitsbereich �Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten� nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen. Immerhin ist zu beachten, dass in der Beschwerde an das kantonale Gericht geltend gemacht wurde, der behandelnde Arzt Dr. med. B.________ habe nach der �Job matching�-Methode eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % ermittelt. Die Vorinstanz hat sich zu diesem Vorbringen nicht ge�ussert. Selbst wenn indessen darauf abgestellt und von einer Behinderung von 50 % bei den Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten ausgegangen w�rde, �nderte sich nichts am Ergebnis (E. 3.3). Das Vorbringen schliesslich, im Bereich Verkauf und Kundenbedienung bestehe auf Grund der raschen Erm�dung und der Konzentrationsst�rungen eine Behinderung von 25 %, hat unber�cksichtigt zu bleiben. Es beruht auf unzul�ssigen neuen �rztlichen Berichten (Art. 105 Abs. 2 OG).
3.3 Es ist nicht anzunehmen, dass der wirtschaftliche Wert der 70 % der gesamten T�tigkeit umfassenden �Unterhalts-, Reinigungs- und Umgebungsarbeiten� im Vergleich zu den drei anderen, je 10 % ausmachenden Bereichen �Betriebsf�hrung�, �B�roarbeiten� sowie �Verkauf und Kundenbedienung� mehr als eineinhalbmal so hoch ist. Daraus ergibt sich bei einer Behinderung von 50 % in diesem Bereich ein Invalidit�tsgrad von h�chstens 39 % ([0,3 x 0 % + 0,7 x 50 % x 1,5]/[0,3 + 0,7 x 1,5]; zum Runden BGE 130 V 121; vgl. BGE 128 V 29 E. 4c S. 33). Somit besteht selbst bei f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigsten Annahmen kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, weshalb der angefochtene Entscheid zu best�tigen ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG, in Kraft seit 1. Juli 2006). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, der Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135