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Timestamp: 2019-05-24 12:48:19+00:00

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Frotscher/Drüen, KStG § 8 Ermittlung des Einkommens / 1.3 Rechtsentwicklung
Rz. 12 Die Vorschrift beruht auf dem KSt-Reformgesetz v. 31.8.1976 und gilt seit Vz 1977. Bis Vz 1976 war eine dem Abs. 1 entsprechende Vorschrift in § 6 Abs. 1 KStG 1975, eine dem Abs. 2 entsprechende Vorschrift in § 5 Abs. 2 S. 1 KStG und eine dem Abs. 3 entsprechende Vorschrift in § 7 i. V. m. § 6 Abs. 1 S. 1 KStG enthalten. Rz. 13 Eine Änderung erfolgte erst durch das Ges...mehr
Beteiligung an anderen Körperschaften / 3.1 Grundsatz der Steuerbefreiung
Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an anderen Körperschaften, deren Leistungen beim Empfänger bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens nach § 8b Abs. 1 KStG nicht angesetzt werden, bleiben ebenfalls steuerfrei. Die Befreiung für Veräußerungsgewinne findet auch auf die Veräußerung von Organbeteiligungen Anwendung. Die Steuerbefreiung gilt daneben auch für Liqui...mehr
Beteiligung an anderen Körperschaften / 3.6 Übersicht: Steuerfreistellung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
Gehalt des GmbH-Geschäftsführers: So bestimmen Sie die H ... / 5.2 Verdeckte Gewinnausschüttung
Ist das Gehalt des Gesellschafter-Geschäftsführers aus steuerlicher Sicht "unangemessen" hoch, geht die Finanzverwaltung davon aus, dass die Gründe hierfür im Gesellschaftsverhältnis liegen und der das "normale" Maß übersteigende Betrag wird als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) betrachtet. Unter einer vGA ist bei einer Kapitalgesellschaft eine Vermögensminderung (oder verh...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / a) Allgemeines
Rn. 91 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Ebenso wie die Möglichkeit, eine Einnahme zu erzielen, noch keine Einnahme ist, BFH v 24.01.2001, I R 100/98, BStBl II 2001, 509, so ist auch der Verzicht auf diese Möglichkeit keine Einnahme. Der StPfl ist nicht verpflichtet, mögliche Einnahmen zu erzielen; verzichtet er zB darauf, eine Lagerhalle zu vermieten o arbeitet er nicht, können ke...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 7 Besteuerung offener Rücklagen / 5 Einnahmen aus Kapitalvermögen i. S. v. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG
Rz. 14 Die dem Anteilseigner nach § 7 S. 1 UmwStG anteilig zuzurechnenden offenen Rücklagen werden auf der Grundlage der zum steuerlichen Übertragungsstichtag aufgestellten steuerlichen Schlussbilanz und des ebenfalls zu diesem Stichtag festgestellten steuerlichen Einlagekontos der übertragenden Körperschaft ermittelt. Nach § 7 S. 1 UmwStG ist den Anteilseignern jeweils der ...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 12 Verlust oder Beschränkung des ... / 1 Systematik und Rechtsentwicklung
Rz. 1 Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 7.12.2006 mit Wirkung für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.2005 enden, eingeführt worden und ersetzt § 12 KStG a. F. Die bisherige Fassung der Vorschrift enthielt nur einige punktuelle Regelungen, deren systematische Einordnung unklar war. Gegenstand von Abs. 1 war die Regelung der Sitzverlegung, die jetzt in umfassenderer Form in...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 12 Verlust oder Beschränkung des ... / 2.2.2.3 Sitzverlegung einer SE oder SCE
Rz. 121 Für die Besteuerung des Anteilseigners einer wegziehenden SE oder SCE enthält Abs. 1 letzter Hs. i. V. m. § 4 Abs. 1 S. 4 EStG und § 15 Abs. 1a EStG eine Sonderregelung. Diese Regelung ist nur anwendbar auf die Sitzverlegung der SE bzw. auf die Sitzverlegung der SCE in einen EU-Mitgliedstaat. Bei der Sitzverlegung von SE und SCE in einen Drittstaat greifen für die B...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 12 Verlust oder Beschränkung des ... / 2.1.4 Ausschluss oder Beschränkung des Besteuerungsrechts bei Nutzungen
Rz. 39 Gewisse Unklarheiten bestehen bezüglich des Tatbestandsmerkmals des Ausschlusses oder der Beschränkung des Besteuerungsrechts hinsichtlich der Nutzung eines Wirtschaftsguts. Wird das Wirtschaftsgut auf eine ausländische Betriebsstätte übertragen, hat dieser Tatbestand keine eigenständige Bedeutung, da die Nutzungen des Wirtschaftsguts in der Betriebsstätte besteuert ...mehr
Rz. 214 Zwischen der Angabepflicht des § 285 Nrn. 3 und 3a HGB bestehen nicht unerhebliche Überschneidungen, da Geschäfte i. S. d. § 285 Nr. 3 HGB (Rz. 216 auch häufig die Voraussetzungen für eine Angabepflicht nach § 285 Nr. 3a HGB erfüllen. Gleichzeitig ist auch die Einstufung des § 285 Nr. 3 HGB im Hinblick auf seine Auswirkung auf die Finanzlage ("für die Beurteilung der...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 15 Aufspaltung, Abspaltung und ... / 4.3.4.3 Erwerb oder Aufstockung des fiktiven Teilbetriebs
Rz. 148 Die Vorschrift gilt nur für Erwerb oder Aufstockung eines fiktiven Teilbetriebs, also dann, wenn die Teilbetriebseigenschaft von dem Mitunternehmeranteil oder der 100 %igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft abhängt. Das Erwerbs- und Aufstockungsverbot gilt nicht, wenn ein "echter" Teilbetrieb vorliegt, zu dem bspw. eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaf...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 15 Aufspaltung, Abspaltung und ... / 4.3.5.3.1 Begriff der "Veräußerung" i. S. d. Abs. 2 S. 2–4
Rz. 167 Den Tatbeständen der S. 2–4 ist gemeinsam, dass eine "Veräußerung" vorliegen muss. Durch die Spaltung muss entweder die Veräußerung vollzogen werden, oder die Spaltung muss die Voraussetzungen für eine Veräußerung schaffen. Da der Tatbestand der "Schaffung der Voraussetzungen" zu unbestimmt ist, wird er durch Abs. 2 S. 4 konkretisiert. Rz. 168 "Veräußerung" ist eine ...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 15 Aufspaltung, Abspaltung und ... / 4.4.5.2 Fortführung der Buchwerte bei Anteilen im Betriebsvermögen
Rz. 280 Unter den Voraussetzungen des § 13 Abs. 2 UmwStG können die Buchwerte fortgeführt werden, wenn die Anteile an der übertragenden Körperschaft beim Anteilseigner zum Betriebsvermögen gehören. Die Anteile an der übertragenden Körperschaft gelten dann durch die Spaltung als zum Buchwert veräußert und die durch die Spaltung erworbenen Anteile als mit diesem Wert angeschaf...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 6 Gewinnerhöhung durch Vereini ... / 5.4 Veräußerung oder Aufgabe des Betriebs
Rz. 66 Die Veräußerung eines Betriebs ist gegeben, wenn das rechtliche oder wirtschaftliche Eigentum an den wesentlichen Grundlagen des Betriebs auf ein anderes Rechtssubjekt gegen Entgelt übertragen wird. Es gelten die zu § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG entwickelten Grundsätze entsprechend. Unentgeltliche Übertragungen, z. B. im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge oder der Erb...mehr
Eine Veräußerung erfordert, dass das Eigentum an den Anteilen von einer Person auf eine andere übertragen wird. Basis dieser Übertragung ist ein schuldrechtliches Verpflichtungsgeschäft, bei dem Leistung und Gegenleistung kaufmännisch gegeneinander abgewogen sind. Im wirtschaftlichen Sinne mit einer Veräußerung vergleichbar und dieser damit gleichgestellt werden: eine steuerre...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.1.5.3 Verdeckte Einlage mit Verlustrealisierung
Tz. 180 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Die verdeckte Einlage einbringungsgeborener Anteile in eine Kap-Ges führt zu einem Verlust, wenn der gW der übertragenen Anteile im Zeitpunkt der Einlage niedriger als die maßgebenden AK sind. § 42 AO (Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten) findet in diesem Fall keine Anwendung. Dies ergibt sich schon daraus, dass § 21 Abs 2 S 1 Nr 1 UmwSt...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 8 Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage bei Umwandlungen
Literaturhinweise: Füger/Rieger, Verdeckte Einlage und vGA bei Umwandlungen – ein Problemabriss anhand typischer Fallkonstellationen, FS Widmann, 2000, 287; Jehke, Umstrukturierungen und stlicher Gestaltungsmissbrauch, DStR 2012, 677. Tz. 53 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Bei der Verschmelzung und bei der Spaltung einer TG auf die MG zu Bw stellt sich die Frage, ob in der Übertragu...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.3.6 Verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft
Tz. 206 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Der Gewinn aus einer verdeckten Einlage gem § 21 Abs 2 S 1 Nr 4 UmwStG entsteht in dem VZ, in dem die Einlage erfolgt. Eine verdeckte Einlage der einbringungsgeborenen Anteile wird vorgenommen, wenn die Anteile der aufnehmenden Kap-Ges übertragen werden, dh, wenn das wirtsch Eigentum an den Anteilen übergeht und somit das St-Subjekt als AE w...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.1.5.1 Verdeckte Einlage
Tz. 175 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Der Begriff der verdeckten Einlage ist im Gesetz nicht definiert. Nach ständiger Rspr des BFH (zB s Urt des BFH v 16.04.1991, BStBl II 1992, 234; v 07.07.1992, BStBl II 1993, 333, und v 09.06.1997, BStBl II 1998, 307) ist eine "verdeckte Einlage gegeben, wenn ein Gesellschafter (oder nahe stehende Person) seiner Kap-Ges außerhalb der gesells...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.1.5 Aufdeckung stiller Reserven durch verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft (§ 21 Abs 2 Satz 1 Nr 4)
Tz. 174 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Eine Versteuerung der stillen Reserven in einbringungsgeborenen Anteilen ist auch ohne Veräußerung vorzunehmen, wenn "der AE die Anteile verdeckt in eine Kap-Ges einlegt" (s § 21 Abs 2 S 1 Nr 4 UmwStG). Diese Rechtsfolge korrespondiert mit der Regelung in § 17 Abs 1 S 2 EStG, nach der die verdeckte Einlage von Anteilen iSd § 17 EStG einer Ve...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, KStG § 8 Abs 3 KStG Teil B Offene und verdeckte Einlage
Ausgewählte Literaturhinweise (ab 1997): Zu Einlagen (allgemein): Büchele, Offene und verdeckte Einlagen im Bil- und Gesellschaftsrecht, DB 1997, 2337; Groh, Ist die verdeckte Einlage ein Tauschgeschäft?, DB 1997, 1683; Büchele, Die Sacheinlage – ein Austauschgeschäft oder ein mitgliedschaftlicher Beitrag?, DStR 1998, 741; Groh, Einlage wertgeminderter Gesellschafterforderungen, ...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 5.5 Verdeckte Einlagen in Organschaftsfällen
Tz. 118 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Dazu s § 14 KStG Tz 291ff und s § 14 KStG Tz 555ff.mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 2.2 Steuerlicher Begriff der offenen Einlage
Tz. 13 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Stlich liegt eine offene Einlage nur dann vor, wenn die Einlage gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten erfolgt. Eine Einlage in die Kap-Rücklage nach § 272 Abs 2 Nr 4 HGB wird stlich als verdeckte Einlage angesehen, obwohl sie den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften entspr und sich durchaus nach außen als offener Vorgang darstellt. Der hr...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.1.5.2 Einlage in eine Kapitalgesellschaft
Tz. 178 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Nur die verdeckte Einlage in eine "Kap-Ges" führt gem § 21 Abs 2 S 1 Nr 4 UmwStG zur Aufdeckung der stillen Reserven in den einbringungsgeborenen Anteilen. Was unter "Kap-Ges" zu verstehen ist, wird im Ges nicht erläutert. Wie auch im Fall des § 20 Abs 1 S 2 UmwStG (s § 20 UmwStG [vor SEStEG] Tz 103) sind hierunter die in § 1 Abs 1 Nr 1 KStG...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 3.2.2.2 Disquotale verdeckte Einlagen
Tz. 22 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Verdeckte Einlagen erfolgen häufig disquotal, werden also nicht von allen Gesellschaftern gleichmäßig erbracht. Das Beteiligungsverhältnis ändert sich durch eine disquotale verdeckte Einlage nicht; es kommt durch eine solche Einlage also regelmäßig zu einer Vermögensverschiebung (dazu auch s Marenbach, DStR 2006, 1919, und s Brinkmeier, GmbH-...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 1.4.1 Vorliegen der Voraussetzungen einer Einlage
Tz. 8 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Ob eine Einlage vorliegt, ist nach den Umständen des Zeitpunkts zu entscheiden, in dem der Verpflichtete seine Zusage auf die Leistung gegeben hat. Es kommt also auf die Zeit der Begründung der Verpflichtung an. Im Zeitpunkt der Erfüllung muss demgegenüber nicht zwingend eine Gesellschafterstellung vorliegen. Eine Einlage kann somit zum einen a...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 11.2 Einlage in ein Betriebsvermögen
Tz. 237 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Die Regelung in § 21 Abs 4 UmwStG betrifft die Einlage in ein BV. Dies setzt voraus, dass die einbringungsgeborenen Anteile bisher nicht Bestandteil des BV waren, dem sie nunmehr durch Einlage zugeführt werden. Der unmittelbare (Erst-)Erwerb einbringungsgeborener Anteile im BV des Einbringenden wird nicht von § 21 Abs 4 UmwStG erfasst, sonde...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 11 Einlage einbringungsgeborener Anteile in ein Betriebsvermögen (§ 21 Abs 4 UmwStG)
Tz. 235 Stand: EL 65 – ET: 03/2009 Gegenstand der Regelung in § 21 Abs 4 UmwStG ist die Bewertung der Einlage von einbringungsgeborenen Anteilen aus dem PV einer natürlichen Person in ein Einzelunternehmen oder das mitunternehmerische BV einer Pers-Ges, an der die natürliche Person als MU beteiligt ist. Sinn und Zweck der Vorschrift ist es, eine Erfassung der stillen Reserven...mehr
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, ... / 6. Einlage in einen ausländischen Betrieb (Abs. 1 Satz 2 Nr. 3)
Rz. 345 Dritter Ersatztatbestand (Einlage in ausländischen Betrieb). Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 führt die Einlage der Anteile des Steuerpflichtigen in dessen im Ausland belegene(n) Betrieb oder Betriebsstätte zu einer Wegzugsbesteuerung. Werden die Anteile in das Vermögen einer in- oder ausländischen Kapitalgesellschaft eingelegt, so löst dies eine Besteuerung nach § 17 A...mehr
Tz. 840 Stand: EL 68 – ET: 03/2010 In komplexeren Konzernstrukturen können die dargestellten Fragestellungen zur Ketten-vGA (s Tz 816 ff) und zur vGA im Dreiecksverhältnis (s Tz 830 ff) auch in Kombination auftreten. Dies ist immer dann der Fall, wenn die an der vGA unmittelbar beteiligten Kö mehrere Stufen unter einer gemeinsamen MG hängen. Nach den og Grundsätzen wird die v...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 6 Korrespondenzprinzip für verdeckte Einlagen (§ 8 Abs 3 S 4 bis 6 KStG)
Ausgewählte Literaturhinweise: Briese, Fragwürdige Korrespondenz bei vGA und verdeckten Einlagen durch den Gesetzentwurf des JStG 2007, BB 2006, 2110; Strnad, Das Korrespondenzprinzip in § 8, § 8b KStG gem JStG 2007, GmbHR 2006, 1321; Dieterlen/Dieterlen, Keine Einkommensminderung des verdeckt einlegenden Gesellschafters als Voraussetzung einer einkommensneutralen verdeckten Ei...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 3.2.2.3 Einlagen durch nahe stehende Personen
Tz. 23 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Verdeckte Einlagen können nicht nur durch den Gesellschafter, sondern auch durch ihm nahe stehende Personen (und aus deren Vermögen) erfolgen. Die Rechtsform der nahe stehenden Person ist dabei unerheblich. Zuwendende können also sowohl natürliche als auch juristische Personen sein; auch eine Pers-Ges kann nahe stehende Person in diesem Sinne...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 1.2 Systematische Einordnung der Einlagen im Ertragsteuerrecht
Tz. 3 Stand: EL 83 – ET: 04/2015 Wie bei Personenunternehmen (s § 4 Abs 1 S 1 EStG) sollen Einlagen auch bei Kö das Einkommen nicht erhöhen (zur grds Begr, warum Entnahmen und Einlagen beim BV-Vergleich zu korrigieren sind, s Heinicke, in Schmidt, EStG, § 4 Rn 48, 115, 300ff). Dies basiert auf dem Grundprinzip, dass betriebsfremde Vorgänge keine Auswirkung auf das Einkommen h...mehr

References: § 8
 § 6
 § 5
 § 7
 § 6
 § 8
 § 8
 § 7
 § 20
 § 7
 § 7
 § 12
 § 12
 § 12
 § 4
 § 15
 § 12
 § 285
 § 285
 § 285
 § 285
 § 15
 § 15
 § 15
 § 13
 § 6
 § 16
 § 42
 § 21
 § 21
 § 21
 § 17
 § 17
 § 8
 § 14
 § 14
 § 272
 § 21
 § 20
 § 20
 § 1
 § 21
 § 21
 § 21
 § 6
 § 17
 § 8
 § 8
 § 4
 § 4