Source: http://promovec.de/geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2017-10-17 01:46:20+00:00

Document:
Geschäftsbedingungen - Pro-Movec GmbH
§6 Lieferung & Versandkosten
§14 Online Schlichtungsmöglichkeit gemäß EU Richtlinie
§17 Speicherung des Vertragstextes
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der PRO-MOVEC GmbH und Kunden, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach dem EGBGB. Die Vertragssprache ist Deutsch. Anbieterkennzeichnung siehe Impressum.
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen. Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch abgeben. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sofern nicht ausdrücklich oder laut Shopangebot etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte zzgl. Porto, Verpackung und Bearbeitungsgebühr. Der Besteller kann den Kaufpreis mittels der beim Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten bezahlen, andere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die PRO-MOVEC GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls der PRO-MOVEC GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die PRO-MOVEC GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB kann die Artikel per Vorkasse und Sofortüberweisung bezahlen. Wir behalten uns das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. Sofortüberweisung) ermächtigt der Besteller uns ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks/der Rechnungsnummer innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf unser Konto zu überweisen. Wir reservieren den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Kalendertagen.
§ 6 Lieferung & Versandkosten
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware sofort nach Zahlungseingang in den Versand. Bei Lieferung auf Rechnung bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 5 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand. Die Lieferung bei Ihnen erfolgt dann binnen 30 Tagen. Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend informiert. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer eigener Belieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir sorgfältig einen konkreten Vertrag mit unserem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wird die Abholung vor Ort gewünscht, ist dieses zusätzlich in den Bemerkungen bei Bestellabschluss zu vermerken. Dann entfallen die Versandkosten.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern, wenn Ihre Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
a) Hiermit gewähren wir Ihnen Garantie (zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen) für eine einwandfreie Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit aller Elektro-Fahrräder für den Zeitraum von 24 Monaten. Der Garantiezeitraum beginnt ab Kaufdatum. Tritt innerhalb des genannten Zeitraums ein Problem mit dem Elektro-Fahrrad auf, das auf fehlerhaftes Material oder die Verarbeitung zurückzuführen ist, können Sie das Elektro-Fahrrad verpacken, so dass es beim Transport nicht weiter beschädigt wird und es mit einer Rechnungskopie an folgende Adresse senden:
Die Garantieleistungen bewirken weder eine Verlängerung der Garantiezeit, noch setzen sie eine neue Garantie in Gang. Das reparierte Elektro-Fahrrad bzw. das Ersatz-Elektro-Fahrrad wird Ihnen dann an Ihre Adresse geliefert. Die Kosten für den Hin- und Rückversand übernehmen wir.
b) Voraussetzung der Garantiegewährung ist, dass das Elektro-Fahrrad bestimmungsgemäß genutzt und nicht unsachgemäß behandelt oder gewartet wurde, insbesondere die entsprechende Gebrauchs- und Sicherheitsanweisung beachtet wurde, weiterhin, dass das Elektro-Fahrrad oder seine Einzelteile nicht durch hierfür nicht autorisierte Werkstätten oder Personen repariert wurden.
Tel. +49 (0) 461 / 9787450
Fax +49 (0) 461 / 978745200
E-Mail: info@promovec.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.promovec.de.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§14 Online Schlichtungsstelle EU
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter : https://webgate.ec.europa.eu/odr/
Diese Stelle steht in der EU jedem Endkunden zur Verfügung als schlichtenden Stelle bei Unklarheiten und Einigung in Streitfällen
Geschäftsführer: Jesper Lundqvist
Handelsregister Flensburg HRB 7223
USt-Id Nr. DE 263 549 054
MwSt.-Nummer: 15 241 15098
2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. (Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt)

References: §6

§14

§17
 § 13

§ 6
 § 478

§14