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Timestamp: 2018-06-21 22:09:34+00:00

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AFA AG: BGH-Urteil zur Kostenausgleichsvereinbarung – Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV – Kriseninvest
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Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH urteile dabei über KAV zu fondsgebundenen Renten- (FRV) und Lebensversicherungen (FLV). Risikotarife wie beispielsweise die selbstständige Kostenvereinbarung zur Berufsunfähigkeitsversicherung sind davon ohnehin nicht betroffen. Der BGH stellte dabei in seiner Entscheidung klar, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist. Ausdrücklich hob dabei der Bundesgerichtshof in seiner Urteilsverkündung hervor, dass Kostenausgleichsvereinbarungen weder einen Verstoß gegen § 169 Abs. 5 S. 2 VVG noch eine Umgehung desselben darstellen. Darüber hinaus betonte der BGH in besonderem Maße die Transparenz der Kostenausgleichsvereinbarung: dieses Qualitäts- und Produktmerkmal war bereits vom BGH im November und Dezember 2013 bei Urteilen zur Bestätigung der separaten Vergütungsvereinbarung ausdrücklich hervorgehoben worden.
Die AFA AG aus Cottbus begrüßt dieses Urteil des BGH zur Kostenausgleichsvereinbarung, weil neben der höchstrichterlich festgestellten Rechtssicherheit für Kunden vor allem die hohe Kostentransparenz, Planbarkeit und Verständlichkeit der für die Gesellschaft PrismaLife seinerzeit vermittelten Netto-Policen mit Kostenausgleichsvereinbarung KAV eindrucksvoll belegt wird. Seit 2012 werden jedoch Verträge mit Kostenausgleichsvereinbarung KAV zwischen Kunden und Versicherer von der PrismaLife nicht mehr am Markt angeboten.
Tags:AFA, AFA AG, berufsunfähigkeitsversicherung, BGH, Bundesgerichtshof, KAV, Kostenausgleichsvereinbarung, Nettopolice, Urteil

References: BGH 
 BGH 
 § 169
 § 169
 BGH 
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