Source: https://www.bge.de/endlagersuche/standortauswahlverfahren/
Timestamp: 2020-06-03 21:25:00+00:00

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Seit 2013 ist die Landkarte in Deutschland wieder weiß. Die Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist mit dem ersten Standortauswahlgesetz (StandAG) wieder auf Null gesetzt worden. Nach der Novelle des StandAG 2017 hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den Auftrag, bis 2031 einen Standort zu finden, der für eine Million Jahre die bestmögliche Sicherheit für den Einschluss hochradioaktiver Abfälle bietet.
Im Sommer 2017 hat die BGE den Suchprozess mit mehreren Datenabfragen bei den Bundes- und Landesbehörden gestartet. 2020 will sie den Zwischenbericht Teilgebiete vorlegen. Darauf folgt der erste Schritt der Bürgerbeteiligung, für den das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, kurz: BASE (Bezeichnung bis zum 31. Dezember 2019: Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit, BfE) verantwortlich ist. Die BGE wiederum informiert transparent und fortlaufend über ihre Maßnahmen im Standortauswahlverfahren.
Phase 1 – Auswahl möglicher Standortregionen
Im ersten Schritt werden ungeeignete Gebiete ausgeschlossen. Wird eines der sechs Ausschlusskriterien im StandAG erfüllt, kommt eine Region oder ein Ort als Endlager nicht mehr in Frage. Alle Mindestanforderungen müssen erfüllt sein, um eine prinzipielle Eignung des geologischen Untergrundes festzustellen. Im Anschluss werden die geowissenschaftlichen Abwägungskriterien angewandt, um besonders günstige Teilgebiete gegenüber weniger günstigen Teilgebieten bewerten zu können.
Nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete werden repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die in Frage kommenden Teilgebiete erarbeitet. Auf Basis dieser Ergebnisse und der Ergebnisse einer erneuten Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien sowie der erstmaligen Anwendung planungswissenschaftlicher Abwägungskriterien macht die BGE Vorschläge, welche Standortregionen übertägig erkundet werden sollen.
Diese Vorschläge samt zugehöriger Erkundungsprogramme übermittelt die BGE an das BASE. Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat entscheiden, welche Standortregionen übertägig erkundet werden
Phase 2 – Übertägige Erkundung
Die BGE erkundet die durch Bundesgesetz ausgewählten Standortregionen übertägig nach den standortbezogenen Erkundungsprogrammen. Auf der Grundlage der Erkundungsergebnisse macht die BGE weiterentwickelte vorläufige Sicherheitsuntersuchungen und wendet die Anforderungen und Kriterien an. Die BGE erstellt in den Standortregionen sozioökonomische Potentialanalysen. Die Arbeiten der BGE münden in begründete Vorschläge zu den untertägig zu erkundenden Standorten.
Das BASE prüft die Vorschläge und legt daraufhin Erkundungsprogramme und Prüfkriterien fest. Erneut entscheiden Bundestag und Bundesrat, welche Standorte untertägig wie erkundet werden sollen. An dieser Stelle ist auch eine gerichtliche Überprüfung vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich.
Phase 3 – Untertägige Erkundung
Die BGE erkundet die Standorte untertägig und erarbeitet umfassende vorläufige Sicherheitsuntersuchungen. Auch in dieser Phase werden die Anforderungen und Kriterien gemäß Standortauswahlgesetz angewendet. Sie übermittelt die Ergebnisse an das BASE, welches anschließend eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung einleitet.
Finale – Standortvorschlag und Standortentscheidung
Das BASE schlägt auf Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse den Standort für ein Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle vor. Die Entscheidung über den Standort fällen erneut Bundestag und Bundesrat.
Öffentlichkeitsbeteiligung - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)

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