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Timestamp: 2016-10-26 21:11:28+00:00

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U 499/06 (22.11.2007)
U 499/06
R.________, 1942, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Rufener, Vadianstrasse 44, 9000 St. Gallen.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2006.
Der 1942 geborene R.________ wollte am 9. Mai 2000 mit seinem Motorfahrrad nach links abbiegen, als er von einem Personenwagen angefahren wurde und sich dabei eine Schulterverletzung links zuzog. Als Bez�ger von Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert, welche f�r die Heilbehandlung aufkam und Taggelder ausrichtete. Mit Verf�gung vom 20. Juli 2001 sprach die SUVA nebst einer 20%igen Integrit�tsentsch�digung r�ckwirkend ab 1. Juni 2001 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 29. September 2003 fest, wobei sie davon ausging, dass die Integrit�tsentsch�digung nicht innert Frist beanstandet wurde und daher nicht mehr Gegenstand des Einspracheverfahrens bilde.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. August 2006 in dem Sinne teilweise gut, dass es die SUVA verpflichtete, eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 49 % auszurichten; soweit die Integrit�tsentsch�digung betreffend trat es auf die Beschwerde nicht ein.
Die SUVA f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren, den kantonalen Entscheid im Rentenpunkt sowie bez�glich der zugesprochenen Parteientsch�digung aufzuheben.
R.________ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; zudem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Das BGG, welches die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu regelt, ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Weil der kantonale Gerichtsentscheid am 22. August 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.4 Bez�glich der Grundlagen f�r die materiellrechtliche Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs wird mit der Vorinstanz auf die Ausf�hrungen im Einspracheentscheid der SUVA vom 29. September 2003 verwiesen. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 ff. UVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (alt Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG sowie ab 1. Januar 2003 Art. 16 ATSG; vgl. BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f.), den dabei massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2 S. 346 f.) sowie die richterliche W�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).
Zu pr�zisieren ist, dass in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides abstellt (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 f. mit Hinweisen). Der Unfall des Beschwerdef�hrers hat sich am 9. Mai 2000 ereignet, und der Einspracheentscheid der SUVA (als zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis; BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4, 167 E. 1 S. 169 und 354 E. 1 S. 356) ist am 29. September 2003 ergangen. Damit ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich teils vor und teils nach dem am 1. Januar 2003 erfolgten Inkrafttreten des ATSG verwirklicht hat. Entgegen den Ausf�hrungen im kantonalen Entscheid gelangt das ATSG - den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln folgend - nur insoweit zur Anwendung, als Sachverhalte zu beurteilen sind, die sich nach dem 1. Januar 2003 verwirklicht haben, w�hrend im �brigen bei der Beurteilung des Rentenanspruchs f�r den Zeitraum bis 31. Dezember 2002 auf die damals noch geltenden Bestimmungen des UVG abzustellen ist (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 f. S. 446 f. mit Hinweis; vgl. auch BGE 130 V 329 E. 2 S. 330 ff.). F�r den Verfahrensausgang ist dies jedoch insofern von untergeordneter Bedeutung, als mit dem Inkrafttreten des ATSG keine substanzielle �nderung der fr�heren Rechtslage einhergegangen ist, entsprechen doch die darin enthaltenen Definitionen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) ebenso wie die Vorschrift �ber die Bestimmung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; vgl. BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 f.) den bisherigen von der Rechtsprechung im Unfallversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grunds�tzen (RKUV 2004 Nr. U 529 S. 572 [U 192/03] E. 1.2 ff.; vgl. BGE 130 V 343).
Anl�sslich seines Motorfahrradunfalles vom 9. Mai 2000 erlitt der Beschwerdegegner eine Verletzung der linken Schulter, welche eine Einschr�nkung der Schulterbeweglichkeit sowie einen Bewegungsschmerz zur Folge hatte und den Einsatz des linken Armes im Rahmen einer erwerblichen T�tigkeit praktisch ausschliesst. Im �brigen sollte ein Arbeitseinsatz nach �rztlicher Einsch�tzung uneingeschr�nkt m�glich sein. Uneinig sind sich die Parteien �ber die H�he der beiden Vergleichseinkommen, welche der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG und alt Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG zugrunde zu legen sind.
3.1 Zur Bestimmung des Verdienstes, den der Beschwerdegegner erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen), kn�pfte die SUVA an den Lohn an, den er an seiner letzten festen Anstellung in der Firma D.________ AG, wo er vor Eintritt seiner Arbeitslosigkeit seit Juni 1995 bis Ende 1997 in der Kehrichtabfuhr t�tig war, erzielt hatte. Dieser belief sich laut Arbeitgeberausk�nften vom 17. November 1997 (schriftlich zuhanden der Arbeitslosenversicherung) und 19. Januar 2001 (m�ndlich) im Jahre 1997 auf Fr. 20.80 in der Stunde und damit gem�ss unbestritten gebliebener Berechnung der SUVA auf j�hrlich Fr. 49'200.-. Das kantonale Gericht bezeichnete diesen Betrag als "offensichtlich unterdurchschnittlich" und ging deshalb von den in der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Jahr 2000 (LSE 2000) tabellarisch festgehaltenen L�hnen aus. Laut Tabelle TA1 der LSE 2000 erzielten mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im Produktionsbereich betraute M�nner einen Monatslohn von Fr. 4598.-. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2001 von 2,5 % (vgl. Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2001, S. 31 Tabelle T1.93) und einer betriebs�blichen Arbeitszeit von w�chentlich 41,5 Stunden (recte: 41,8 Stunden; Die Volkswirtschaft 2004, Heft 10 S. 90 Tabelle B 9.2) errechnete die Vorinstanz einen Jahreslohn von Fr. 58'676.- (recte: Fr. 59'100.40).
3.2 Dass die SUVA an den in der Firma D.________ AG bei der Kehrichtabfuhr erzielten Lohn ankn�pfte, erweckt insofern Bedenken, weil der Beschwerdegegner seit Ende 1997 bis zu seinem Unfall im Mai 2000 nur noch aushilfsweise in dieser Firma beim Sammeln von Altpapier t�tig war und im �brigen als arbeitslos galt; zudem handelte es sich schon bei der Bet�tigung im Kehrichtabfuhrwesen bloss um eine Teilzeitbesch�ftigung. Nachdem der Beschwerdegegner seine Stelle in der Firma D.________ AG verloren hatte, kam f�r ihn grunds�tzlich nicht mehr nur der dortige Bet�tigungsbereich in Frage, sondern er konnte seine Suche nach einer neuen Stelle auf den gesamten Arbeitsmarkt ausdehnen. Dennoch kann f�r die Bestimmung des Validenlohnes nicht einfach wie die Vorinstanz auf die L�hne im Produktionsbereich abgestellt werden, denn, wie die SUVA mit Recht einwendet, ist es keineswegs als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten, dass der Beschwerdegegner mit seinen doch eher bescheidenen beruflichen Qualifikationen ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung in den Produktionsbereich h�tte wechseln k�nnen. Das vorinstanzlich ermittelte Valideneinkommen liegt denn auch deutlich �ber den vom Beschwerdegegner fr�her erzielten L�hnen. Dass er, wie die Vorinstanz annahm, ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung eine wesentlich besser entl�hnte Arbeit h�tte finden k�nnen, muss doch als eher unrealistisch bezeichnet werden und kann mit Sicherheit nicht als �berwiegend wahrscheinlich gelten. Dass die SUVA den zuletzt erhaltenen Stundenlohn in der Firma D.________ AG als Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens gew�hlt hat, tr�gt den konkreten Gegebenheiten am ehesten Rechnung und l�sst sich daher nicht beanstanden.
4.1 Dass die SUVA zur Ermittlung des trotz Gesundheitsschadens realisierbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) die gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 f�r den Sektor 3 "Dienstleistungen" aufgelisteten L�hne beigezogen und nicht auf den Zentralwert aller Wirtschaftszweige abgestellt hat, sollte sich f�r den Beschwerdegegner zwar vorteilhaft auswirken, f�hrte jedoch insofern nicht zu einem befriedigenden Resultat, weil sie damit zu einem �ber dem Valideneinkommen von Fr. 49'200.- liegenden Betrag gelangte. Um dieser Ungereimtheit zu begegnen, ist die SUVA von der Annahme ausgegangen, dass der Beschwerdegegner auch mit seinen unfallbedingten Beeintr�chtigungen eine Stelle besetzen k�nnte, an welcher auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein gleich hoher Lohn angeboten w�rde wie an der fr�heren Stelle in der Firma D.________ AG. Der der Unfallfolgen wegen unbestrittenermassen zu erwartenden geringeren Entl�hnung trug sie dadurch Rechnung, dass sie - von einem Jahreseinkommen von Fr. 49'200.- ausgehend - einen 20%igen behinderungsbedingten Abzug (vgl. BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) gew�hrte. Dass sie sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen vom selben Grundlohn von Fr. 49'200.- ausging, f�hrt zwangsl�ufig dazu, dass der behinderungsbedingte Abzug letztlich auch dem Invalidit�tsgrad entspricht, was auf den ersten Blick nicht ohne weiteres als befriedigend erscheinen mag.
4.2 Von vornherein nicht gefolgt werden kann jedoch der vorinstanzlichen Argumentation. Das kantonale Gericht hat unter Berufung auf einen seiner eigenen fr�heren Entscheide, in welchem es f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens bei einem Versicherten, welcher den ganzen linken Arm unfallbedingt nicht mehr einsetzen konnte, wegen der faktischen Einarmigkeit und der damit verbundenen Umst�ndlichkeit und Verlangsamung vieler Bewegungsabl�ufe zun�chst einen Abzug von einem Drittel und anschliessend wegen zus�tzlicher arbeitsmarktlicher Nachteile noch einen weiteren Abzug von 15 % vorgenommen hatte, erwogen, die statistischen Angaben der LSE seien f�r zweiarmig t�tige Personen ermittelt worden; die Einarmigkeit oder Einh�ndigkeit w�rde darin nicht abgebildet und auch durch einen Leidensabzug von maximal 25 % nicht ausgeglichen. Entsprechend nahm es - wie die SUVA von den im Dienstleistungssektor gew�hrten L�hnen gem�ss TA1 der LSE 2000 ausgehend - vom danach ausgewiesenen Monatslohn von Fr. 4127.- oder angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden und die Nominallohnentwicklung f�r das Jahr 2001 (2,5 %) Fr. 4312.- zun�chst einen Abzug von einem Drittel und darauf von nochmals 15 % vor. Dies widerspricht klar der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (heute: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) in BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff., wonach ein 25 % �bersteigender Abzug nicht zul�ssig ist (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80). Davon abzuweichen, besteht kein Anlass. Bei der �berpr�fung der H�he des behinderungsbedingten Abzuges kann es im �brigen nicht darum gehen, dass das kontrollierende Gericht sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt. Will es von der in den Ermessensbereich fallenden H�he eines solchen Abzuges abweichen, muss es daf�r triftige Gr�nde anf�hren und sich auf Gegebenheiten st�tzen k�nnen, welche seine Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweis). Auch unter diesem Gesichtspunkt l�sst sich der vorinstanzliche Abzug, welcher den von der SUVA zugebilligten um mehr als das Doppelte �bersteigt, nicht rechtfertigen.
5.1 Weil der Beschwerdegegner nach seinem Unfall keine Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat, auf Grund welcher sich das trotz seiner Behinderung noch realisierbare Einkommen bestimmen liesse, w�re es an sich korrekt, dieses nach Massgabe statistikm�ssig erhobener Werte zu bestimmen. Dies hat die SUVA denn auch versucht, ist davon jedoch wieder abgekommen, weil sich dabei ein das Valideneinkommen �bersteigendes Invalideneinkommen ergab. Die Vorinstanz konnte dieses Resultat nur vermeiden, indem sie das Valideneinkommen erheblich h�her und das Invalideneinkommen erheblich tiefer als die SUVA ansetzte. Beides erweist sich nach dem in den vorstehenden Erw�gungen 3.2 und 4.2 Gesagten jedoch als unhaltbar.
5.2 Kann schon nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdegegner ohne unfallbedingte Beeintr�chtigung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit einen Verdienst erzielen w�rde, der wesentlich �ber dem an der Stelle in der Firma D.________ AG erzielten Lohn liegen w�rde (E. 3.2 hievor), kann erst recht nicht angenommen werden, dass er mit Behinderung ein h�heres Einkommen zu realisieren in der Lage w�re. Weil er an einer leidensangepassten Stelle, an welcher er den linken Arm nicht einsetzen muss, nach �rztlicher und im jetzigen Verfahren auch nicht mehr in Frage gestellter Auffassung ohne weitere Einschr�nkung t�tig sein k�nnte, ist die SUVA letztlich auch zu Recht davon abgekommen, das Invalideneinkommen nach Massgabe von in der LSE ausgewiesenen Tabellenl�hnen zu bestimmen. Tats�chlich rechtfertigt sich angesichts der konkreten Umst�nde die Annahme, dass der Beschwerdegegner sowohl mit als auch ohne unfallbedingte Behinderung einer Arbeit nachgehen k�nnte, f�r die auf dem Arbeitsmarkt in etwa dieselbe Entl�hnung vorgesehen ist. Eine - unbestrittenermassen zu erwartende - lohnm�ssige Benachteiligung ergibt sich daher ausschliesslich aus dem Umstand, dass in ihrer Leistungsf�higkeit beeintr�chtigte Arbeitnehmer in aller Regel nicht mit den gesunden Personen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt �blicherweise gew�hrten Lohnans�tzen rechnen k�nnen. Diesen Umstand hat die SUVA mit der Gew�hrung eines behinderungsbedingten Abzuges von 20 % von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE (vgl. E. 4.1 hievor) angemessen ber�cksichtigt. Wie sie in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Einzelnen zutreffend darlegt, besteht kein Grund, diesen h�her anzusetzen. Da sowohl beim Validen- wie auch beim Invalideneinkommen von lohnm�ssig gleichwertigen Bet�tigungen auszugehen ist, f�llt der Invalidit�tsgrad auf Grund der konkreten Umst�nde mit der H�he des behinderungsbedingten Abzuges zusammen. Wie die SUVA in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufzeigt, w�rde sich indessen auch kein h�herer Invalidit�tsgrad ergeben, wollte man das von der Vorinstanz angenommene Invalideneinkommen von Fr. 53'037.- nach einem 20%igen behinderungsbedingten Abzug (somit Fr. 42'429.60) dem Valideneinkommen von Fr. 49'200.- gegen�berstellen. Es muss daher mit der Gew�hrung einer Invalidenrente auf der Grundlage einer 20%igen Erwerbsunf�higkeit sein Bewenden haben.
Der Beschwerdegegner ersucht f�r das letztinstanzliche Verfahren vor Bundesgericht um unentgeltliche Verbeist�ndung. Diese kann ihm gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2006, soweit den Rentenanspruch und die Parteientsch�digung betreffend, aufgehoben.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Adrian Rufener, St. Gallen, f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Entsch�digung von Fr. 1200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Die Akten werden dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zugestellt, damit es �ber das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren entscheide.

References: BGE 
 Art. 18
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 18
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152