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Timestamp: 2016-10-26 11:22:15+00:00

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I 417/03 (15.06.2004)
I 417/03
G.________, 1966, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Peter R�sler, Aeplistrasse 7, 9008 St. Gallen,
Der 1966 geborene G.________ begann im Fr�hjahr 1981 eine Berufslehre als Zimmermann. Wegen R�ckenbeschwerden brach er diese Lehre im Jahr 1983 jedoch ab. Zwischen 1984 und 1995 arbeitete er als ungelernter Schreinermonteur. Am 3. M�rz 1995 meldete sich G.________ bei der Invalidenversicherung f�r eine Umschulung an und beschloss auf Grund der Berufsberatung, sich zum Sozialp�dagogen ausbilden zu lassen. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach dem Versicherten berufliche Massnahmen im Rahmen einer erstmaligen Ausbildung (Verf�gungen vom 9. August 1996 und 18. August 1997) bzw. als Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 1998) zu. Am 20. Januar 1999 berichtete die Ausbildungsst�tte X.________ �ber die Vorbereitung auf die Ausbildung zum Sozialp�dagogen in der Zeit vom 1. Oktober 1997 bis 14. August 1998. Dabei wurde ausgef�hrt, die R�ckenbeschwerden w�rden f�r den Versicherten im sozialp�dagogischen Berufsfeld kein Problem darstellen. Generell erlaube die k�rperliche Behinderung eine berufliche T�tigkeit zu 80 % mit abwechslungsweise sitzender und stehender Arbeit. Wegen eines entz�ndeten und tr�nenden Auges habe der Versicherte sich aber entschlossen, die Ausbildung zum Sozialp�dagogen per 11. Januar 1999 abzubrechen. Die Berufsberaterin der IV-Stelle gab in einem Bericht vom 23. Januar 1999 im Wesentlichen an, der Versicherte habe die Ausbildung zum Sozialp�dagogen wegen einer schweren Augenentz�ndung, die wohl auf psychische Ursachen zur�ckzuf�hren sei, abgebrochen. In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplin�re Abkl�rung im Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) in Y.________ (station�rer Aufenthalt vom 24. bis 27. Januar 2000). In ihrem Gutachten vom 17. Februar 2000 gelangten die Experten des ZMB zum Schluss, beim Versicherten w�rden ein Lumbovertebralsyndrom bei massiven degenerativen Ver�nderungen thorakolumbal und ein Status nach Morbus Scheuermann sowie eine selbstunsichere Pers�nlichkeitsst�rung vorliegen. In seiner angestammten T�tigkeit als Zimmermann oder als Bauschreiner bestehe eine Arbeitsf�higkeit von h�chstens 30 %. Ihm seien jedoch s�mtliche r�ckenadaptierte T�tigkeiten ohne das Heben und Tragen von schweren Lasten vollschichtig zumutbar, wobei f�r eine solche T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 80 % bestehe. Am 4. August 2000 berichtete der Berufsberater der IV-Stelle, der Versicherte sei seit April 2000 bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet und beziehe ein Taggeld von 50 %; er werde den Verdacht nicht los, dass G.________ es unbewusst so anstelle, dass er keine Arbeitsstelle bekomme. Berufliche Massnahmen seien bei diesem Verhalten und beim klaren Tendieren auf eine Berentung nicht durchf�hrbar. Inzwischen habe er ca. 15 Sitzungen an Psychotherapie besucht und ab dem 16. August 2000 werde er in ein Besch�ftigungsprogramm geschickt.
Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2000 er�ffnete die IV-Stelle dem Versicherten, bei einem - gest�tzt auf ein Valideneinkommen von j�hrlich Fr. 61'560.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 47'727.- (Durchschnittslohn nach Lohnstatistikerhebungen gem�ss Qualifikationsstufe 3 bei 80 %iger Arbeitsf�higkeit und unter Ber�cksichtigung eines Leidensabzugs von 10 %) ermittelten - Invalidit�tsgrad von 22 % bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Am 23. November 2000 erliess die IV-Stelle eine entsprechende Verf�gung.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher G.________ beantragen liess, es sei ihm eine halbe Invalidenrente, zuz�glich einer Zusatzrente f�r die Ehefrau und das Kind, zuzusprechen, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 18. M�rz 2003 ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine halbe Invalidenrente und eine Zusatzrente f�r die Ehefrau je seit dem Februar 1996 sowie eine Kinderrente zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 116 V 249 Erw. 1b), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. BGE 104 V 136 f. Erw. 2a und b; AHI 2000 S. 309 Erw. 1a; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist ferner die Rechtsprechung zur Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 126 V 76 f. Erw. 3b mit Hinweis; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b) und zum in diesem Zusammenhang gegebenenfalls vorzunehmenden behinderungsbedingten Abzug (AHI 1999 S. 181 Erw. 3b; siehe auch BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4). Dasselbe gilt f�r die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 f. Erw. 4 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 2000 S. 152 Erw. 2c). Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nach den von der Rechtsprechung entwickelten intertemporalrechtlichen Regeln (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) nicht anwendbar ist. Zu erg�nzen ist, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 nicht zur Anwendung gelangen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Das kantonale Gericht hat, wie zuvor die IV-Stelle, den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung mit der Begr�ndung verneint, die Arbeitsf�higkeit des Versicherten sei in einer angepassten T�tigkeit weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht in rentenberechtigendem Ausmass eingeschr�nkt. Der Beschwerdef�hrer macht haupts�chlich geltend, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r sei verletzt worden, weil die Abkl�rung des Sachverhalts einseitig und unrichtig ausgefallen sei. Insbesondere habe ihn der ausge�bte Beruf als Schreinermonteur extrem belastet. Zudem habe er die Umschulung zum Sozialp�dagogen nicht freiwillig aufgegeben, habe keinen passiven Widerstand gegen Verweisungst�tigkeiten geleistet und habe auch nicht die angeordnete Psychotherapie ohne ersichtlichen Grund abgebrochen. Streitig und zu pr�fen ist in einem ersten Schritt somit, ob der Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit zuverl�ssig auf der Grundlage fach�rztlicher Berichte beurteilt werden konnten.
2.2 Im Gutachten vom 17. Februar 2000 erhoben die Experten des ZMB den gesundheitlichen Zustand des Versicherten und nahmen zu seiner verbleibenden Arbeitsf�higkeit Stellung. Dagegen kam den vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen Fragen in der erstinstanzlichen Beurteilung keine entscheidende Bedeutung zu, da die Gew�hrung von beruflichen Massnahmen nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung war und weder in der Beschwerde an die Vorinstanz noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde solche Massnahmen geltend gemacht werden. Von einer unrichtigen Feststellung des massgebenden Sachverhalts oder einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch das kantonale Gericht kann daher nicht die Rede sein. Auf die Ergebnisse des genannten Gutachtens, welches auch den �brigen rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlagen gen�gt (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), ist somit abzustellen.
Es bleibt zu pr�fen, ob die IV-Stelle auf Grund des rechtserheblichen Sachverhalts einen Anspruch auf Versicherungsleistungen zu Recht abgelehnt hat.
3.1 Verwaltung und Vorinstanz haben in sorgf�ltiger und einl�sslich begr�ndeter W�rdigung der medizinischen Aktenlage zu Recht haupts�chlich auf die �berzeugende, von der IV-Stelle in Auftrag gegebene Begutachtung vom 17. Februar 2000 abgestellt. Das kantonale Gericht gelangte dabei zum Schluss, aus der Gegen�berstellung eines Valideneinkommens von Fr. 68'819.- und eines unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % ermittelten Invalideneineinkommens von Fr. 47'915.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von 30.37 %. Dabei w�rde auch ein noch knapp zu vertretender Leidensabzug von 15 % zu keiner rentenbegr�ndenen Invalidit�t f�hren. Schliesslich stellte das kantonale Gericht zutreffend fest, mit der Verneinung eines allf�lligen Rentenanspruchs sei nicht �ber die zuk�nftige Gew�hrung von beruflichen Massnahmen entschieden. Gem�ss gutachterlicher Auffassung des ZMB h�nge dies jedoch von vorg�ngigen oder begleitenden psychotherapeutischen Massnahmen ab, die im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses jedoch nicht durchf�hrbar gewesen seien.
3.2 Demgegen�ber beanstandet der Beschwerdef�hrer die ausschliessliche Pr�fung der Rentenfrage nicht. Vielmehr macht er geltend, eine seinem gesundheitlichen Zustand angepasste T�tigkeit schliesse jede Arbeit im produktiven Sektor aus, weshalb lediglich auf den Dienstleistungsbereich abzustellen sei. Zu Unrecht habe ihn die Vorinstanz somit f�r eine Verweisungst�tigkeit dem Anforderungsniveau 3 zugewiesen. Bei einem 25 %igen Leidens- und Teilzeitabzug m�sse daher von einem monatlichen Valideneinkommen von Fr. 5'735.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 2588.- ausgegangen werden, was zu einem Invalidit�tsgrad von 54,9 % f�hre.
Die im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten R�gen verm�gen im Sinne der zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, auf welche verwiesen wird, dagegen nicht aufzukommen. Ebenfalls dringt nicht durch, was hiegegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in medizinischer und erwerblicher Hinsicht vorgetragen wird: Eine interdisziplin�r attestierte Restarbeitsf�higkeit von 80 % f�r r�ckenadaptierte T�tigkeiten schliesst bei den gegebenen Verh�ltnissen einen Invalidit�tsgrad von wenigstens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) zwingend aus: Mit dem Vorpraktikum in der Ausbildungsst�tte X.________ hat der Beschwerdef�hrer selber den Beweis daf�r erbracht, dass er die Restarbeitsf�higkeit von 80 % zumindest im sozialp�dagogischen Umfeld verwerten k�nnte. Warum es sich in anderen Berufen ohne erhebliche R�ckenbelastung gegenteilig verhalten sollte, ist, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, nicht einzusehen.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie nach Art. 36a OG erledigt, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid.

References: BGE 
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 Art. 36