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Timestamp: 2016-10-24 03:35:07+00:00

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2C_154/2016 (03.10.2016)
2C_154/2016 � � Urteil vom 3. Oktober 2016
A.A.________ (geb. 1972), stammt aus Bosnien-Herzegowina. Aus einer ersten, am 22. Februar 1992 in U.________ (Bosnien) geschlossenen Ehe mit D.D.________ hat sie die Kinder E.D.________ (geb. 1992) und F.D.________ (geb. 1999). Nach der Scheidung am 22. Oktober 2002 wurde A.A.________ das Sorgerecht f�r die Kinder zugesprochen. Seit 2008 lebte der Sohn F.D.________ mit ihrem Einverst�ndnis bei seinem Vater in U.________; die vollj�hrige Tochter E.D.________ lebt in V.________.
Am 14. August 2009 heiratete A.A.________ in W.________ (Kroatien) den kroatischen Staatsb�rger B.A.________ (geb. 1972), welcher seit Ende 1999 �ber eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verf�gte. Am 26. Juni 2011 reiste sie zu ihrem Mann in die Schweiz ein und erhielt die Aufenthaltsbewilligung (g�ltig bis zum 25. Dezember 2012). Der gemeinsame Sohn C.A.________ wurde 2011 geboren. Er ist kroatischer Staatsangeh�riger und im Besitz der Niederlassungsbewilligung.
Am 12. September 2012 intervenierte die Kantonspolizei St. Gallen bei der Familie A.________ im h�uslichen Bereich. Das Bezirksgericht Werdenberg-Sarganserland stellte am 6. November 2012 fest, dass die Eheleute A.________ seit dem 12. September 2012 getrennt lebten. Der Sohn C.A.________ wurde unter die alleinige Obhut von A.A.________ gestellt, und B.A.________ wurde ein begleitetes Besuchsrecht einger�umt. Das Untersuchungsamt Altst�tten stellte die Strafverfahren gegen B.A.________ und A.A.________ wegen T�tlichkeiten bzw. Drohung im h�uslichen Bereich am 4. Dezember 2012 ein.
Am 13. Dezember 2012 ersuchte A.A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. In der Folge scheiterte offenbar ein Versuch der Gatten, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Am 5. Juli 2013 wies das Migrationsamt des Kantons St. Gallen das Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies A.A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen vom 26. September 2014, Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2016).
C.a.�A.A.________ erhebt am 15. Februar 2016 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Am 7. M�rz 2016 reicht sie ein Schreiben des Beistands des Sohnes C.A.________ mit Datum vom 1. M�rz 2016 ein.
Das Sicherheits- und Justizdepartement schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht und das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Am 16. Februar 2016 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
C.b.�Am 14. April 2016 �bersendet das Verwaltungsgericht eine Eingabe von B.A.________ vom 4. April 2016, in dem dieser dem Verwaltungsgericht mitteilte, der Sohn C.A.________ befinde sich mit ihm als Vater und Rechtsvertreter in der Republik Kroatien. Die Ehe zwischen ihm und A.A.________ sei durch ein Urteil des Amtsgerichts in X.________ geschieden und ihm - B.A.________ - die Pflege und Erziehung des Sohnes C.A.________ zugeteilt worden. Weil sich aufgrund dieses rechtskr�ftigen Urteils das Kind nicht mehr bei der Mutter, sondern gesetzm�ssig bei ihm als Vater in der Republik Kroatien befinde, schlage er vor, das Verfahren zu beschleunigen.
Am 25. April 2016 reicht A.A.________, welche vom Verwaltungsgericht mit einer Kopie der Eingabe von B.A.________ bedient worden war, unaufgefordert eine Stellungnahme ein, in der sie erkl�rt, B.A.________ sei �ber die Ostertage ohne ihr und des Beistands Einverst�ndnis mit C.A.________ nach Kroatien gefahren und habe das Kind nicht mehr zur�ckgebracht. Deswegen sei bei der Zentralbeh�rde in Bern ein Antrag auf R�ckf�hrung gestellt worden. W�hrend des R�ckf�hrungsverfahrens d�rfe sie - A.A.________ - nicht aus der Schweiz ausgewiesen werden. Auch deswegen sei die Beschwerde gutzuheissen. Der Beistand von C.A.________ sei als Auskunftsperson bzw. als Zeuge einzuvernehmen.
C.c.�Mit Replik vom 25. Mai 2016 h�lt A.A.________ an ihren Antr�gen fest und stellt weitere Beweisantr�ge. Zudem reicht sie den Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 17. Mai 2016 betreffend Anerkennung und Vollstreckung eines ausl�ndischen Urteils/superprovisorische Massnahmen (Gesuchsteller: B.A.________; Gesuchsgegnerin: A.A.________) ein.
1.1.�Der angefochtene Entscheid unterliegt grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Die Ausnahme gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG greift nicht, denn die Beschwerdef�hrerin, die eine Ehe mit einem in der Schweiz niederlassungsberechtigten Mann gef�hrt hatte, beruft sich auf Art. 50 Abs. 2 AuG (SR 142.20) und macht damit sinngem�ss einen nachehelichen H�rtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG geltend. Die Beschwerdef�hrerin ist zur Beschwerdef�hrung legitimiert, und auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Das angefochtene Urteil ist der Beschwerdef�hrerin nach deren Angaben am 1. Februar 2016 zugegangen. Die Beschwerdefrist betr�gt 30 Tage (Art. 100 Abs. 1 BGG). Sie hat am 2. Februar 2016 zu laufen begonnen und am 3. M�rz 2016 geendet. Die Beschwerde vom 15. Februar 2016 wurde fristgerecht erhoben. Die Eingaben der Beschwerdef�hrerin vom 7. M�rz 2016 und vom 25. April 2016 sind dagegen offensichtlich versp�tet. Im bundesgerichtlichen Verfahren ist es nicht zul�ssig, die Beschwerde nach Ablauf der Beschwerdefrist noch zu erg�nzen (Urteile 1C_476/2015 vom 3. August 2016 E. 1.4; 4A_116/2015 vom 9. November 2015 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 141 III 539; BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47). Die erw�hnten Eingaben sind daher unbeachtlich.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden. Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.4.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind, k�nnen von vornherein nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein (vgl. Urteil 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 1.2 mit Hinweis). Diese so genannten "echten Noven" sind im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzul�ssig (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
Die mit der Beschwerde eingereichte Kurzstandortbestimmung des Horts Y.________ vom 9. Februar 2016 betreffend den Sohn C.A.________ und die Stellungnahme des Pflegeheims Z.________ vom 8. Februar 2016 betreffend die Arbeitsstelle der Beschwerdef�hrerin datieren nach dem angefochtenen Urteil vom 22. Januar 2016. Sie sind somit als echte Noven im vorliegenden Verfahren unbeachtlich. Das Gleiche gilt f�r die mit der Replik vom 25. Mai 2016 zus�tzlich eingereichten Beweismittel (Schreiben des Beistands des Sohnes C.A.________ vom 1. M�rz 2016, Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 17. Mai 2016).
2.1.�Gem�ss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG k�nnen namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
2.2.�Bei der Auslegung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Eingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten h�tte, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und - aus welchen Gr�nden auch immer - vorgezogen w�rde. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 139 II 393 E. 6 S. 403; 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350). Hat der Aufenthalt nur k�rzere Zeit gedauert und wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft, l�sst sich der Anspruch auf weiteren Verbleib nicht begr�nden, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f. mit Hinweis auf die Botschaft zum AuG vom 8. M�rz 2002, BBl 2002 3709, 3754 Ziff. 1.3.7.6).
3.1.�Die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft w�hrte nur ein Jahr und knapp drei Monate. Es ist denn auch unbestritten, dass die Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erf�llt ist.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht einen nachehelichen H�rtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG geltend und begr�ndet dies wie folgt:
Bei einer Ausreise werde sie ihre Arbeit in der Schweiz verlieren. Als alleinerziehende Frau in Bosnien werde sie nicht wieder so viel arbeiten k�nnen, um zwei Personen zu ern�hren. In Bosnien gebe es keine Strukturen zur familienerg�nzenden Betreuung von Kleinkindern. Diese Aufgabe werde vor allem von anderen Familienangeh�rigen wahrgenommen. Da sie - die Beschwerdef�hrerin - nicht �ber ein Familiennetz in Bosnien verf�ge, werde sie C.A.________ selbst betreuen m�ssen. Dadurch werde es ihr verwehrt sein, einer Erwerbsarbeit nachzugehen mit der Folge, dass sie und C.A.________ finanziell nicht �berleben k�nnten. Zudem werde C.A.________ aus seinem Lebensmittelpunkt gerissen und in seiner Entwicklung gestoppt. Ein regelm�ssiger Kontakt insbesondere von Knaben zu ihren V�tern sei aus psychologischen Gr�nden ausserordentlich wichtig. Die Vorinstanz habe verkannt, dass C.A.________ weder lesen noch schreiben k�nne und ein Brief- und Mailverkehr mit seinem Vater daher ausser Betracht falle. Ein Kind im Alter von viereinhalb Jahren werde von seinem Vater entfremdet, wenn der pers�nliche Kontakt nur noch durch Ferienbesuche stattfinden k�nne. C.A.________s Recht auf Familienleben werde dadurch verletzt.
Schliesslich sei sie - die Beschwerdef�hrerin - ausgezeichnet integriert. Sie spreche mittlerweile fliessend Deutsch und verstehe Mundart problemlos. Mit ihrer Arbeit im Pflegeheim Z.________ leiste sie einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der �lteren und hilfsbed�rftigen Menschen. F�r ihren Fleiss und ihre P�nktlichkeit werde sie sehr gesch�tzt. Sie habe immer gearbeitet und das soziale System der Schweiz nicht belastet. Die Schweiz habe weder in wirtschaftlicher noch in anderer Hinsicht ein Interesse an ihrer Ausreise.
3.3.�Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Sohn C.A.________ nicht Partei des Verfahrens ist und sich daher nicht auf Art. 8 EMRK berufen kann. Dies gilt sowohl f�r das Recht auf Achtung des Familienlebens in Bezug auf seinen Vater als auch f�r das Kindeswohl im Hinblick auf eine Ausreise nach Bosnien-Herzegowina.
Das unm�ndige Kind teilt grunds�tzlich schon aus familienrechtlichen Gr�nden (Art. 25 Abs. 1 und Art. 301 Abs. 3 ZGB; BGE 133 III 505 E. 3.3 S. 306 ff.) das ausl�nderrechtliche Schicksal des sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteils und hat gegebenenfalls mit diesem das Land zu verlassen, wenn der Elternteil keine Bewilligung (mehr) hat (BGE 139 II 393 E. 4.2.3 S. 400; 137 I 247 E. 4.2.3 S. 251; Urteile 2C_942/2014 vom 10. August 2015 E. 4.1; 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 5.4 mit Hinweisen). Ist dem Kind die Ausreise zumutbar (was grunds�tzlich zu bejahen ist, wenn es sich in einem anpassungsf�higen Alter befindet), liegt gar kein Eingriff in das durch Art. 8 EMRK gesch�tzte Recht auf Familienleben vor (BGE 135 I 153 E. 2.1 S. 155; 122 II 289 E. 3c S. 298; Urteil 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 3.2).
Die Vorinstanz hat vorfrageweise korrekt entschieden, dass das Urteil des Gemeindesgerichts X.________ vom 27. Mai 2015, best�tigt durch das Urteil des Gespanschaftsgerichts X.________ vom 7. Oktober 2015, mit dem B.A.________ die alleinige elterliche Sorge zugeteilt und der Beschwerdef�hrerin ein Besuchsrecht einger�umt worden war, in der Schweiz nicht anerkannt werden kann, weil die kroatischen Gerichte nicht zust�ndig waren, �ber die Zuweisung der elterlichen Sorge bzw. den pers�nlichen Verkehr eines Kindes zu befinden, welches seinen gew�hnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat (vgl. Urteil 5A_40/2014 vom 17. April 2014 E. 4.2). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrer in gem�ss dem Urteil des Bezirksgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 6. November 2012 nach wie vor obhutsberechtigt war. Somit teilt C.A.________, obwohl er �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�gt, migrationsrechtlich das Schicksal seiner Mutter und hat aufgrund seines Alters mit ihr das Land zu verlassen, sollte die Aufenthaltsbewilligung nicht erneuert werden.
Auch die Beschwerdef�hrerin kann sich nicht auf Art. 8 EMRK berufen, weil sie durch eine Ausreise nicht von C.A.________ getrennt wird; andere famili�re Bezugspersonen hat sie in der Schweiz nicht. Die Interessenabw�gung erfolgt somit einzig gest�tzt auf Art. 96 Abs. 1 AuG und Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.
3.4.�Was die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf die Zumutbarkeit einer R�ckkehr nach Bosnien-Herzegowina vorbringt, vermag keinen nachehelichen H�rtefall zu begr�nden. Sie nennt keine wichtigen pers�nlichen Gr�nde, welche den Verbleib in der Schweiz erforderlich machen. Wenngleich es anerkennenswert ist, dass die Beschwerdef�hrerin erwerbst�tig ist und an ihrem Arbeitsplatz gesch�tzt wird, ist die berufliche Verwurzelung dennoch nicht so stark, dass der weitere Aufenthalt in der Schweiz deswegen geboten w�re. Die Tatsache, dass eine gelungene Integration im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorliegt, gen�gt nicht f�r die Erf�llung der Voraussetzungen nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (Urteile 2C_777/2015 vom 26. Mai 2016 E. 5.1; 2C_362/2014 vom 1. Mai 2014 E. 5.2; 2C_826/2011 vom 17. Januar 2012 E. 5.2). Vielmehr ist in der vorliegenden Konstellation darzutun, dass eine Wiedereingliederung stark gef�hrdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG). Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach die Betreuung von C.A.________ in Bosnien-Herzegowina nicht sichergestellt werden k�nne, �berzeugen nicht. Zwar soll nicht in Abrede gestellt werden, dass alleinerziehende Frauen in Bosnien nicht die gleichen Strukturen vorfinden wie in der Schweiz, sondern auf famili�re oder nachbarschaftliche Netze zur�ckgreifen m�ssen. Ein solches Netz aufzubauen d�rfte auch der Beschwerdef�hrerin m�glich sein, zumal der Sohn C.A.________ im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils viereinhalb Jahre alt und damit kein Kleinkind mehr war. Zudem hat die Beschwerdef�hrerin zwei Kinder, die in Bosnien-Herzegowina leben und im Zeitpunkt des angefochtenen Urteil erwachsen bzw. fast erwachsen waren. Dies ist ein wichtiger famili�rer Ankn�pfungspunkt. Vor diesem Hintergrund erscheint es keineswegs ausgeschlossen, dass die Beschwerdef�hrerin zumindest stundenweise einer Erwerbst�tigkeit nachgeht. Dass sie nicht ein ann�hernd gleich hohes Einkommen erzielen wird wie in der Schweiz, liegt auf der Hand, begr�ndet aber keinen H�rtefall. Die Beschwerdef�hrerin lebte bis zum 39. Altersjahr in Bosnien-Herzegowina und hat nur wenige Jahre in der Schweiz verbracht. Trotz der Schwierigkeiten, mit denen sie als alleinerziehende Mutter konfrontiert sein mag, d�rfte sie in ihrem Herkunftsland, allenfalls mit Hilfe der dort lebenden Familienangeh�rigen, rasch wieder Fuss fassen.
3.5.�Nach dem Gesagten ist ein H�rtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG zu verneinen. Dieser Entscheid ist verh�ltnism�ssig im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG.
Was die Beschwerdef�hrerin in der Replik vom 25. Mai 2016 vorbringt, bezieht sich ausschliesslich auf die Entwicklung, die nach dem angefochtenen Urteil eingetreten ist. Die entsprechenden Tatsachen k�nnen in materieller Hinsicht nicht Grundlage des Urteils bilden (vgl. E. 1.4), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. Es obliegt der Migrationsbeh�rde zu entscheiden, ob sie allenfalls ver�nderten Verh�ltnissen bei der Festsetzung der Ausreisefrist Rechnung tragen will.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 301
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 96