Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011164
Timestamp: 2019-01-17 13:34:25+00:00

Document:
RIS - AEV anorganische Pigmente - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 17.01.2019
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV anorganische Pigmente, Fassung vom 17.01.2019
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von anorganischen Pigmenten (AEV anorganische Pigmente)
StF: BGBl. II Nr. 6/1999
§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 2 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage A festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben. Bei der Einleitung in ein Fließgewässer darf Abwasser gemäß Abs. 2 Z 1 lit. i feste Abfälle, stark saure Abfälle und behandelte Abfälle im Sinne der Richtlinie des Rates über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid – Industrie (92/112 EWG) nicht enthalten; in eine öffentliche Kanalisation darf Abwasser gemäß Abs. 2 Z 1 lit. i nicht eingeleitet werden.
Barium (Nr. 5), Blei (Nr. 6), Cadmium (Nr. 7), Chrom – Gesamt (Nr. 8), Chrom – VI (Nr. 9), Cobalt (Nr. 10), Kupfer (Nr. 12), Molybdän (Nr. 13), Nickel (Nr. 14), Quecksilber (Nr. 15), Selen (Nr. 16), Zink (Nr. 17), Ammonium (Nr. 18), Cyanid leicht freisetzbar (Nr. 20), Cyanid – Gesamt (Nr. 21), Sulfid (Nr. 24) und BTXE (Nr. 27).
(2) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff (ausgenommen Cadmium), dessen Emissionsbegrenzung in Anlage A als produktionsspezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation dieser Emissionsbegrenzung mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität für anorganische Pigmente (ausgedrückt in Tonnen pro Tag) einer Anlage gemäß § 1 Abs. 2.
(3) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. c ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Cadmium durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tageseinsatzkapazität für Cadmium (ausgedrückt in Tonnen Cadmium pro Tag).
Eine Emissionsbegrenzung für einen Abwasserparameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 27 der Anlage A gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinanderfolgenden Messungen vier Meßwerte nicht größer sind als die Emissionsbegrenzung und lediglich ein Meßwert die Emissionsbegrenzung um nicht mehr als 50% überschreitet („4 von 5“-Regel).
Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Überwachung einer Einleitung ein Meßwert eines Abwasserparameters Nr. 2, 3 oder 5 bis 27 der Anlage A ermittelt, der zwischen der Emissionsbegrenzung und deren 1,5fachem liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Meßwert nicht größer als die Emissionsbegrenzung, so gilt diese als eingehalten. Bei häufigerer Überwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.
0,1 kg/t
0,03 kg/t
0,15 kg/t
0,075 kg/t
23 kg/t
0,01 kg/t
flüchtigen aromat.
Benzol,Toluol, Xylole und
f), n)
Enthält das Abwasser Chlorid und/oder Sulfat, so darf in Abhängigkeit vom Chlorid- und/oder Sulfatgehalt die Fischtoxizität GF nachstehende Werte nicht überschreiten:
Chlorid- und Sulfatgehalt
des Abwassers (in Gramm
ÖNORM M 6263 T 1 und 2
Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, wenn sichergestellt ist, daß es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage stören.
Die Emissionsbegrenzung für die produktionsspezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für anorganische Pigmente eines Betriebes oder einer Anlage gemäß § 1 Abs. 2.
Die Emissionsbegrenzung für die produktionsspezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Cadmium; sie ist nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. c vorzuschreiben.
Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. c gilt eine Emissionsbegrenzung von 1,6 kg/t.
Die Emissionsbegrenzung ist nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. i vorzuschreiben, wenn in der Herstellung das Chloridverfahren angewendet wird.
Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. e gilt eine Emissionsbegrenzung von 40 kg/t, wenn in der Herstellung das Anilinverfahren angewendet wird. Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. f und i gilt eine Emissionsbegrenzung von 500 kg/t.
Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (ÖNORM B 2503, September 1992).
Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. c gilt eine Emissionsbegrenzung von 150 mg/l.
Die Festlegungen für den Parameter CSB erübrigen Festlegungen für die Parameter TOC und BSB5.
Vorschreibung nur erforderlich bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 lit. e, wenn bei der Herstellung das Anilinverfahren angewendet wird.
Die Parameter Nr. 2, 5 bis 8, 10 bis 19, 21 bis 23 und 26 der Anlage A sind an Hand mengenproportionaler nicht abgesetzter homogenisierter Tagesmischproben zu bestimmen. Bei diskontinuierlicher Entleerung eines Stapelbehälters gilt die Stichprobe als mengenproportionale Probenahme für das entleerte Abwasservolumen.
Die Parameter Nr. 1, 3, 4, 9, 20, 24, 25 und 27 der Anlage A sind an Hand von Stichproben zu bestimmen. Tägliche Häufigkeit und Intervalle der Stichprobenahmen sind in Abhängigkeit vom Abflußverhalten der Abwasserinhaltsstoffe (Eigenschaften) festzulegen; Konzentrationen und Frachten sind mengenproportional zu ermitteln.
Die Emissionsbegrenzungen der Parameter Nr. 3, 5 bis 8, 10 bis 17, 21, 22, 26 und 27 der Anlage A beziehen sich auf Gesamtgehalte.
Den Emissionsbegrenzungen der Parameter Nr. 13, 16 und 21 der Anlage A liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 13, 16 oder 21 der Anlage A gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze kleiner ist als 0,05 mg/l (berechnet jeweils als Mo, Se oder CN).
DIN 38405 D13-1, Februar 1981

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1