Source: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2013-11-09
Timestamp: 2017-11-21 10:19:23+00:00

Document:
Kreisverband OHV/Treffen/2013-11-09 – PiratenWiki
Kreisverband OHV/Treffen/2013-11-09
3.1 Kandidaten für Versammlungsämter
3.1.1 Versammlungsleiter
3.1.2 Protokollführer
3.1.3 Wahlleiter
3.1.4 Wahlhelfer
3.2 Kandidaten für den 1. Vorsitzenden
3.3 Kandidaten für den 2. Vorsitzenden
3.4 Kandidaten für den Schatzmeisters
3.5 Kandidaten für Beisitzer
5.1 Ich komme sicher
5.2 Ich komme vielleicht
5.3 Ich komme nicht
5.5 Protokoll des Kreisparteitages 2013.1
Termin: Samstag, 9.11.2013, ab 10 Uhr (ca. bis 13 Uhr)
Ort: Theaterbistro "Ackerburger", Scheunenweg 10/11, 16766 Kremmen (www.ackerburger.de)
Protokoll: Das vollständige Protokoll findet sich unter TOP 5.5.
TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG
TOP 11. Satzungsänderungsanträge
TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 23. Verschiedenes
FireFox (Diskussion)
Anmerkungen / Korrekturen von FireFox (Diskussion)
Satzungsänderungs- (SÄA) sowie Programmanträge (PA) müssen spätestens 4 Wochen vor der Versammlung beim Vorstand per Mail/Brief eingereicht werden (§9 (1) und (2) KV-Satzung vom 14.10.2012 in Verbindung mit §15 (4) Satz 1 Landessatzung). Zusätzlich soll, wenn möglich, diese vom Antragssteller im Wiki veröffentlicht werden.
Einreichungsfrist endete demnach am 11.10.2013 - demnach ist der offizielle Stand laut Antragsseite im Wiki vom 21.9.2013 [1]
sinnändernde / erweiternde Änderungen an bereits eingereichten SÄA und/oder PA sind mMn (analog §9 (1) und (2) KV-Satzung in Verbindung mit §15 (4) Satz 1 Landessatzung) dem Vorstand via Mail / Brief bekannt zu machen. Im Zweifel gilt die existierende Form des jeweiligen SÄA / PA zum Zeitpunkt 4 Wochen vor der Versammlung (Einreichungsfrist).
Anträge vor / auf der HV: über Anträge zur Änderung / Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge, Sachanträge, die nach der Einreichungsfrist (auch auf der HV) gestellt werden können, dürfen keine SÄA und/oder PA eingebracht werden. Lediglich sinnerhaltende oder redaktionelle Änderungen sind möglich/erlaubt. (§9 (2) KV-Satzung in Verbindung mit §15 (2) Satz 1 und 2)
Was kann demnach seit dem 12.10.2013 (nicht) gestellt werden:
möglich: Sonstige Anträge (zB. Positionspapiere), Ergänzung / Änderung der TO (siehe Restriktionen zuvor), Änderungen an SÄA / PA, die nicht ergänzen / erweitern, sondern sinnerhaltende und redaktionelle (Schreibfehler) Änderungen beinhalten
nicht mehr möglich: neue PA, SÄA sowie Ergänzungen / Änderungen an gestellte SÄA/PA
Anträge zum 2013.1-KPT-OHV
Protokoll des Kreisparteitages 2013.1
Es wurden redaktionelle Nachträge eingearbeitet Thomas Bennühr
Hier der Link zum originalen Protokollpad: [2]
Hauptversammlung 2013.2 des Kreisverbandes Oberhavel am 09.11.2013 in Kremmen
Landessatzung: 18.08.2012
Satzung Kreisverband Oberhavel 14.10.2012
TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 10:36 Uhr
Michael Hensel steht zur Wahl
Michael Hensel wird mehrheitlich mit 9 Stimmen bei einer Enthaltung gewählt
TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s
Tobi und Jens stehen zur Wahl
Tobi und Jens werden einstimmig gewählt.
Homepage KV/Wiki, Post, Mailingliste, Presse
satzungsmäßige Einberufung wird festgestellt
Angabe gemäß KV Satzung, §7 Abs.1, 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV
Anzahl der Mitglieder: 84
anwesende Stimmberechtigte: 10 = Stimmkarten
Beschlussfähigkeit wird durch VL festgestellt
TOP 6. Beschluss der Tagesordnung
Frage nach Ergänzungen zur TO
auf Wunsch von Axel wird unter Top 22 "Behandlung von Anträgen" das Vieraugenprinzip beim Zugriff auf das Kv Konto besprochen
Abstimmung über vorliegende / geänderte TO
TO wurde einstimmig angenommen
TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf. Aufzeichnung
Sollen Gäste zugelassen werden?
Gäste wurden einstimmig zugelassen
Sollen Audio- und Videoaufnahmen / Streamin zugelassen werden?
Audio- und Videoaufnahmen wurden mehrheitlichbei einer Enthaltung zugelassen
TOP 8. Beschluss der Geschäftsordnung
Satzungsänderung am 14.10.2012 erfolgt – keine angepasste GO vorhanden
Vorschlag Muster-GO : (http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO )
Soll diese verlesen werden?
eine Verlesung der GO wurde mehrheitlich abgelehnt
Änderungen zur GO?
Abstimmung über vorliegende GO
GO wurde mehrheitlich angenommen
8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung
TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2)
Frage nach Kandidaten
Raymond Heydt stellt sich zur Wahl
Abstimmung über Kandidaten
Raymond Heydt ist mehrheitlich zum Wahlleiter gewählt worden
9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Jürgen und Veit einstimmig zum Wahlhelfer gewählt worden
10 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
TOP 10. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG
einer reicht, es sei denn, jemand besteht auf zwei (gemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4
Holger Kipp stellt sich zur Wahl
Holger Kipp ist mehrheitlich zum Rechnungsprüfer gewählt worden
Pause von 10 Minuten ab: 10.53 Uhr bis 11:14 Uhr
eingereichter Antrag SÄA vom 15.9.2013
Änderungen sind gemäß Satzung bis max. 4 Wochen vor der Versammlung zulässig bzw. „möglich“, somit 11.10.2013
SÄA wurde mehrfach nach Einreichung geändert, ohne Info an Kreisvorstand (nach Rückfrage ist keine andere Info, außer vom 15.9. erfolgt)
Stand Wiki maximal 21.9.: :http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Kreisverband_OHV/Antraege/2013.1-KPT-OHV&oldid=81808
kurze Ausführungen durch den VL welche Möglichkeiten zur Behandlung dieses Antrages es gibt (Meinungsbild zum aktuellen Stand und erneute Einreichung zur nächsten HV, Abstimmung über den Stand vom 15.09.2013 oder Nichtbehandlung wegen Satzungsbruch)
Hinweis AnkeD: §2 des SÄA steht der Landessatzung entgegen und führt ggf. zu Problemen, mit Verweis auf ein aktuelles Schiedsgerichtsverfahren, deren Inhalt ein ähnliches Problem birgt.
Vorschlag der VL: Diskussion über die aktuelle Version, die nicht beschließbar ist
Rege Diskussion zum §2.
Modul eins (§2) wird vom Antragssteller zurückgezogen
Modul zwei: §7 Tagung - redaktionelle Änderung; der Absatz muss dann aber auch an anderer Stelle wieder eingefügt werden
§8 Aufgaben änderung in Absatz vier
Antrag auf Einholung eines Meinungsbild
"Wer ist dafür das Durchgehen dieses Antrages so weiter fortzuführen, wie aktuell"
2 Ja, 7 nein, 1 Enthaltung.
Vorschlag: der neue Vorstand möchte zeitnah, vor Februar 2014 einen Programmparteitag einberufen und vorher darüber im Mumble oder RL diskutieren Antragsteller unterstützt das Meinungsbild und zieht den Antrag zunächst zurück
Frage: möchte einer den Antrag übernehmen.
Konstantin: Tätigkeitsbericht noch nicht als PDF hinterlegt, nur im Wiki als Logbuch verfügbar.(wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Chaosspawn23/Logbuch)
Fragen an Konstantin: keine
Holger: war bei einigen Infoständen und vielen Arbeitstreffen dabei.
Fragen an Holger: keine
Logbuch ist gewünscht und wird nachgereicht
David: Tätigkeitsbericht in PDF-Form im Wiki
hat viele Veranstaltungen hauptsächlich organisiert (Kryptoparty, Podiumsdiskussionen etc.)
von 86 Mitglieder auf 84 Mitglieder gefallen (1 Austritt, 1 Gliederungswechsel), 23 stimmberechtigte Mitglieder
Kontostand 800,83 €, Barkasse 4,32 € ca. 1200€ Ausgaben für Veranstaltungen, Infomaterial und Genehmigungen
Fragen an David:
Wer hat die Direktkandidatenplakate bezahlt?
Hinweis: Wahlplakate für DK werden durch LV finanziert
Wie hoch waren die Spenden und wie teilt sich die Partfin noch einmal genau auf?
150€ Spenden
Zahlungsmoral ist sehr desolat, obwohl sehr oft ein Reminder geschickt worden ist. Problem sind auch die "Dateileichen"
Hinweis auf die Eintrittswellen aus 2009/2011
Hinweis auf die Möglichkeit, dass Mitglieder aus der Liste gelöscht werden kann, Verfahren steht dazu im Bundeswiki.
"Schatzmeisterrunde" zu diesem Thema (Dateileichen) fand bereits statt; Umgang soll einheitlich geklärt werden; Austritt war bisher nur in schriftlicher Form möglich; eine mündliche Erklärung war defacto nicht gültig
Tobias: Tätigkeitsbericht als PDF wird nachgereicht; Aktivitäten
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:SirTobi/Logbuch
Fragen an Tobi: Was waren die Gründe zum Rücktritt?
Mangelnde Kommunikation, zeitliche Probleme.
rege Diskussion über die angesprochenen Probleme
Bernd: leider nicht anwesend
TOP 13. Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer
Axel gibt kurz den Bericht wieder. Zahlen sind so korrekt.
Empfehlung: Formular von Thomas Bennühr ist perfekt für die Kassenprüfung
Thomas erklärt, dass er nur Daten einschließlich 2012 aus Sage einsehen konnte. Daten aus 2013 lagen beim Schatzmeister als Exceltabelle vor. Kritik! Kassenprüfung wird im Wiki hochgeladen.
Hier findet ihr den Kassenprüfungsbericht 2013_1:
Fragen an die Kassenprüfer: keine
TOP 14. Bericht des Rechnungsprüfers
Holger führt aus. Zwei kleine Probleme: Ein Cent zu viel in der Barkasse. Es wird empfohlen ein Eigenbeleg dazu anzufertigen. Thermopapierbelege bitte kopieren vor Abheftung. Keine PostIt an die Belege heften.
Fragen an den Rechnungsprüfer: keine
Entlastung getrennt nach politisch und finanziell oder zusammen?
Insgesamt entlasten?
Versammlung ist einstimmig dafür, insgesamt zu entlasten
10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten?
Versammlung entlastet einstimmig den Vorstand
Der Vorstand ist somit entlastet, der KV OHV hat aktuell keinen Vorstand mehr.
TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d))
Feststellen, wie viele sich überhaupt zur Wahl stellen
4 Kandidaten Axel, David, Holger Kipp, Thomas
Vorschlag 4-2-0 Approval, Sieger abstimmen
4? 2? 0?
Abstimmung für 2 Beisitzer
Versammlung stimmt für 2 Beisitzer einstimmig
9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Abgabe an den Wahlleiter Raymond.
Frage, wer möchte für welches Amt kandidieren?
David als Schatzmeister oder Beisitzer
Axel als zweiter Vorsitzender, oder Beisitzer
Holger für den ersten Vorsitzenden
Thomas als erster, zweiter Vorsitzender, oder erster und zweiter Beisitzer.
Kurze Unterbrechung 12:28 Uhr , 12:30 Uhr Wiederaufnahme der Sitzung
Holger Kipp: war schon 1. Vorsi.; ist 45 Jahre alt, arbeitet als Systemadmin.
Thomas Bennühr: ist Revisor, erklärt seine Ziele wie Regionalbeauftragte und Mitgliederaktivierung im Kreisverband OHV
Stimmzettel eins
1 ist Holger Kipp
2 ist Thomas Bennühr
Raymond erklärt noch einmal das Wahlverfahren. Zeigt die Wahlurne, diese ist leer.
Anzahl der Akkreditierten: 10 (12:35 Uhr)
Wahlgang eröffnet um 12:35 Uhr, geschlossen um 12:36 Uhr
Ergebnis : Holger Kipp 3 Ja
Ergebnis : Thomas Bennühr 7 Ja
Thomas Bennühr nimmt die Wahl an.
1. Vorsitzender ist Thomas Bennühr, Herzlichen Glückwunsch.
Stimmzettel zwei
Ergebnis Axel Heidkamp : 7 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung
Wahlgang ist eröffnet um 12:41 Uhr, geschlossen um 12:43 Uhr
Axel Heidkamp nimmt die Wahl an.
2. Vorsitzender ist Axel Heidkamp
Schatzmeisters, der als Kassenwart bezeichnet wird
kurze Vorstellung; keine Fragen
Wahlgang ist eröffnet um 12:46 Uhr, geschlossen um 12:47 Uhr
Stimmzettel drei
Ergebnis : 9Ja, 1Nein, 0 Enthaltung
David Salz nimmt die Wahl an.
Schatzmeister, der Kassenwart genannt wird ist David Salz
Wahl der Besitzer
Es finden sich aktuell keine Beisitzer.
Sitzung wird unterbrochen um 12:50 Uhr, weiter um 12:56 Uhr.
Es haben sich zwei Kandidaten gefunden.
Holger Vorbeck - stellt sich vor. War bereits Beisitzer;
Markus Hoffmann - stellt sich vor. Vorallem in der Bundespolitik beheimatet; kann nicht oft bei Stammtischen oder anderen Treffen dabei sein; Asylpolitik ist sein Favorit
Stimmzettel vier
1 ist Holger Vorbeck
2 ist Markus Hoffmann
Wahlgang ist eröffnet um 12:59 Uhr, geschlossen um 13:01 Uhr
Ergebnis Holger Vorbeck: 8 Ja
Egebnis Markus Hoffmann: 8 Ja
Holger und Markus nehmen die Wahl an.
gewählt sind Holger Vorbeck und Markus Hoffmann
Wahlleitung übergibt wieder an die VL
gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)
Meinungsbild: Möchte die Versammlung ein Schiedsgericht auf Ebene KV Oberhavel einrichten?
Meinungsbild fällt negativ für ein Schiedsgericht aus
Abstimmung wer möchte ein Schiedsgericht auf Kreisebene?
0 Ja, 9 Nein, 0 Enthaltung
Einstimmig dagegen
Abstimmung Einrichtung eines Schiedsgerichtes
Versammlung lehnt einstimmig das Einrichten eines Schiedsgerichtes ab
entfällt aufgrund Ergebniss von Top 18
können eigene Kassenprüfer gewählt oder Übertragung der Kassenprüfung an die Kassenprüfer des Landesverbandes
Meinungsbild: Sollen eigene Kassenprüfer gewählt werden?
Meinungsbild fällt negativ / aus
2 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltung
2 ja 8 nein 0 Enthaltung
Demnach werden keine Kassenprüfer auf Kreisebene gewählt. Es wird auf die Kassenprüfer auf Landesebene verwiesen.
Zusatz von Thomas Bennühr: Er steht als Kassenprüfer nicht zur Verfügung, auf Grund Interessenkonflikt.
WP 001 bis 024 sind zurückgezogen vom Antragssteller. Anträge sollen auf einem gesonderten Parteitag behandelt werden.
Frage: Möchte jemand die Anträge übernehmen?
X001 Regionalbeauftragter
Antrag wird verlesen.
Diskussion zum X001:
Frage: Ist der Regionalbeauftragter wirklich notwendig, siehe auch das schwierige finden eines Vorstandes heute.
Antwort: ja, Vorstand kann es alleine nicht leisten, Zeitproblem des Vorstandes.
Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Wer befürwortet die Einführung eines Regionalverantwortlichen?
Abstimmungsform für diesen Antrag:
Modul1 - Festlegung der Region:
0 Ja,6 Nein 4 Enthaltungen
Alternative zu eins
Ergebnis: Damit beschließt der Kreisvorstand die Anzahl und die örtlichen Zuständigkeiten.
Das vollständige Ergebnis lautet: Es werden mehrere Regionalbeauftragte eingeführt. Über Anzahl und örtliche Zuständigkeiten beschließt der Kreisvorstand.
Meinungsbild zu Detail eins (Aufgaben und Zuständigkeiten der Regionalbeauftragten sollen sofort geregelt werden)
7 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung
kontroverse Diskussion zu diesem Themenbereich und Unterbrechung der Abstimmung
Nochmaliges Meinungsbild
4 Ja für eins
Abstimmung zu Alternative zu Detail:
6 ja, 1 Nein 3 Enthaltungen
Ergebnis: Der Vorstand entscheidet über die Detailaufgaben der Regionalbeauftragten.
Das vollständige Ergebnis lautet: Über die Aufgaben und sachlichen Zuständigkeitsbereiche der Regionalverantwortlichen beschließt der Vorstand. Thomas Bennühr
Modul drei (Der Kreisparteitag wählt die Regionalbeauftragten direkt für 12 Monate Diskussion: sehr kontrovers
GO-Antrag auf Änderung des Antrages: Der KPT beschließt bis auf Widerruf, statt für 12 Monate
Der GO-Antrag lautet vollständig: Der KPT bzw. der Kreisvorstand beschließt bis auf Widerruf, statt für 12 Monate
Das vollständige Ergebnis lautet: Der Kreisvorstand schreibt die Positionen partei- und kreisintern aus und bestimmt die Regionalbeauftragten bis auf Widerruf. Thomas Bennühr
X003:Antrag Zur Geschäftsordnung
"Hiermit beantrage ich, an geeigneter Stelle der GO des Vorstandes des Kreisverbandes Oberhavel, nachfolgenden Antrag einzufügen" Axel Heidkamp Oranienburg, den 09.11.2013
Ich beantrage, dass der Schatzmeister nur Beträge, die Netto in der Höhe von GWG alleine überweisen, oder abheben darf. (Vereinfachtes Verfahren, nur eine Unterschrift des Schatzmeisters)
Beträge die höher sind, sollen dem 4 Augenprinzip unterliegen und die Überweisung- Auszahlung mit zwei Unterschriften versehen sein (ein Mitglied des Vorstandes)
Abstimmung:8 ja, 1 nein,1 Enthaltung
X004: Antrag als Positionspapier: Für einen würdevollen Umgang mit Asylbewerbern
Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. So heißt es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.
Wir Piraten in Oberhavel wollen diese Ziele auch in unserem Landkreis verwirklicht sehen und heißen die dem Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge ausdrücklich willkommen. Im Landkreis Oberhavel erhalten die Asylbewerber statt Sozialleistungen für Ihren Lebensunterhalt in bar noch immer Gutscheine. Das ist diskriminierend und erzeugt darüber hinaus noch unnötige Kosten. Auch gegen einen Beschluss des Kreistages hält der Landrat an dieser Praxis fest. Wir Piraten in Oberhavel verurteilen das und unterstützen die Initiative Willkommen in Oberhavel, um diese Art der Diskriminierung auszuhebeln.
Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass der Wohnraum für Asylbewerber sich nicht am gesetzlichen Mindestmaß von 6 Quadratmetern pro Person orientiert sondern daran, was für ein würdevolles Leben angemessen ist. Flüchtlinge haben oftmals ein schweres Schicksal hinter sich und sollten nach Meinung der Piraten in Oberhavel einen Raum für sich beanspruchen können. Eine Unterbringung in Mehrbettzimmern kann nur eine vorübergehende Notlösung sein.
10 ja nein enthaltung
Frage von Axel Heidkamp an die Damen der HV: Ist es schwer für Frauen, politisch aktiv zu werden bzw. aktiv bei den Piraten zu sein?
Meinung: ja, es ist nicht einfach. Computer sind Schreibmaschinen, sonst keinen Bezug zu diesen "Maschinen". AnkeD bestätigt diese Meinung; fordert aber gleichzeitig Frauen auf, sich zu trauen. Es folgt eine allgemeine Diskussion.
Die Aussage einer der anwesenden Piratinnen war, dass sie den Computer überwiegend als Schreibmaschine nutzt und das es für Frauen schwer sei, in einer technikorientierte Männerdomäne akzeptiert zu werden. Der letzte Teil der Aussage wurde von Anke bestätigt. Thomas Bennühr
TOP 24. Schließen der Versammlung
Versammlung wird um 14:13 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen.
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