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Timestamp: 2018-02-25 21:02:31+00:00

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Burhoff online Blog - JuraBlogs
VorRiBGH Fischer schreibt „beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer :-)
entnommen openclipart.org In einem beim BGH anhängigen Beschwerdeverfahren ist der BGH, Beschl. v. 18.1.2017 – 2 ARs 278/16 u. 2 AR 168/16 ergangen. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des OLG Brandenbrug, die der BGH bereits durch Beschluss vom 14.12.2016 verworfen hatte. Zu dem Zeitpunkt befand sich aber ein am 07.12.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 820 Leser - March 7, 2017 11:22am
BGH: Die Dummheit des Verteidigers und des Gerichts kann dem Angeklagten nicht angelastet werden
© Fotomek – Fotolia.com Und wenn ich heute schon ein Schmankerl gebracht habe – der BGH, Beschl. v. 18.1.2017 – 2 ARs 278/16 u. 2 AR 168/16 ist m.E. eins (vgl. dazu VorRiBGH Fischer schreibt „beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer – dann gleich noch eins hinterher. Es ist der BGH, Beschl. v. 24.01.2017 – 3 StR 447/16.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 606 Leser - March 7, 2017 3:00pm
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute habe ich länger überlegt, welches Thema ich im Sonntagswitz nehmen soll. Erst wollte ich wegen des Eishockey-Hypes -“immerhin” Silber – Eishockey-Witze nehmen, aber was ich da gefunden habe, versteht man nur als Fan. Olympia allgemein hatte ich schon zweimal, also auch nicht so gut.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 73 Leser - February 25, 2018 2:50pm
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Heute dann die Themen der 8. KW., wie immer eine bunte Mischung, und zwar: Inflationäre Befangenheitsgeilheit, und dazu: Besorgte Strafverteidiger, Der abgehörte Strafverteidiger, Was lange währt… wird eingestellt, Kein Fahrverbot für Panzer, denn: Schlagkra ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 55 Leser - February 25, 2018 9:45am
entnommen wikimedia.de Urheber Marcel Heller at de.wikipedia In den engen Straßen hier in Münster auch immer wieder ein Problem. Die Frage der Haftung, wenn bei einem am Fahrbandrand abgestellten Pkw eine Tür geöffent wird und es dann zu Schäden an einem vorbeifahrenden Pkw kommt. Dann stellen sich verschiedene Frage: War der Seitenabstand groß genug oder zu eng, welche Gesch ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 71 Leser - February 24, 2018 3:26pm
© vschlichting – Fotolia.com Zivilprozessrecht habe ich bisher im Blog wenig gemacht, was damit zu tun hat, dass die m.E. geeigneten Entscheidungen fehlen und ich da noch weniger Ahnung habe als im “materiellen” Zivilrecht. Da halte ich mich dann lieber bedeckt. Jetzt habe ich aber vom Kollegen Nugel aus Essen einen Beschluss bekommen, der ganz gut passt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 104 Leser - February 24, 2018 10:11am
© AllebaziB – Fotolia Im Moment ist mal wieder Flaute mit Fragen, die bei mir auflaufen, also: Fragen, Fragen, Fragen. Ich muss daher dann (mal wieder) auf eine Frage aus der FB-Gruppe Strafverteidiger zurückgreifen, die dort vor einiger Zeit gestellt wor ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 53 Leser - February 23, 2018 3:16pm
Erstattung der SV-Kosten im Bußgeldverfahren, oder: Was haben Gebühren mit Messungen zu tun?
Und als zweite Entscheidung bringe ich dann den auch sehr schönen LG Wuppertal, Beschl. v. 08.02.2018 – 26 Qs 214/17, den mir der Kollege Geißer aus Wuppertal, übersandt hat. Es geht um die Erstattung von Kosten eines Privatgutachtens, das der Kollege zu einem standardisierten Messverfahren eingeholt hatte. Das Verfahren gegen die Mandantin des Kollegen ist dann eingestellt worden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 80 Leser - February 23, 2018 11:37am
Es ist “Money-Friday”, d.h., dass es heute gebührenrechtliche Entscheidungen gibt. Und zunächst gibt es den OLG Bamberg, Beschl. v. 06.02.2018 – 1 Ws 51/18, der für die Praxis nicht unwichtige Ausfürhungen zur Bemessung der Terminsgebühr des Wahlanwalts enthält. Zwar ist das, was das OLG Bamberg ausführt, nicht neu, aber es ist schön, es wieder mal zu lesen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser - February 23, 2018 8:20am
© Dan Race Fotolia .com Und als dritte Entscheidung weise ich heute dann auf das BGH, Urt. v. 16.11.2107 – 3 StR 262/17 – hin. Inhalt ist der Dauerbrenner: Höchstfrist der Unterbrechung (§ 229 StPO), mit dem häufig ein Erfolg in der Revision zu erzielen ist. Hier mal nicht. Der Angeklagte hatte eine Verletzung der § 229 Abs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 61 Leser - February 22, 2018 3:20pm
© aerogondo – Fotolia.com Als zweite Entscheidung stelle ich heute den KG, Beschl. v. 18.12.2107 – (2) 161 Ss 104/17 86/17) vor. Es geht im Verfahren um eine Verurteilung wegen Billigung von Straftaten (§ 140 Nr. 2 StGB). Das KG hat das landgerichtliche Urteil aufgehoben und frei gesprochen. Insoweit bitte: Selbststudium.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 93 Leser - February 22, 2018 11:20am
© Alex White – Fotolia.com Soll man lachen, soll mann weinen? Das ist die Frage, wenn man den LG Essen, Beschl. v. 07.1.2017 – 26 Qs 62/17 – liest. Da hat das Ag mal kurz eben sein eigenes Urteil aufgehoben. Nicht überraschend, dass das LG sagt: Geht nicht. Sachverhalt und “Gründe” dann hier: “I. Am 05.04.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 246 Leser - February 22, 2018 8:20am
© psdesign1 – Fotolia.com Und zum Schluss des heutigen Tages dann mal wieder etwas zur Strafzumessung, nämlich das OLG Hamm, Urt. v. 21.11.2017 – 5 RVs 125/17. Es verhält sich zu den Anforderungen an die Strafzumessung bei einer Verurteilung wegen Körperverletzung – der rechtswidrigen Beschneidung eines Kindes. das OLG führt u.a.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 70 Leser - February 21, 2018 3:10pm
© kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestellungen im Internet: “Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen besteht der erforderliche dringende Tatverdacht.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser - February 21, 2018 11:38am
© AKS- Fotolia.com Am 01.07.2017 ist das Recht der Vermögensabschöpfung, also die §§ 73 ff. StGB und dmait dann auch die §§ 111b ff. StPO geändert worden. Ich verweise dazu auf das “Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung“ v. 13.04.2017 (BGBl, S. 872). Die Änderungen sind inzwischen – schon wegen den weitreichenden Übergangsregelungen in den § 316h EGStGB und § 14 EGStP ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser - February 21, 2018 8:26am
© Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Und aus dem Bereich des Bußgeldverfahrens dann als dritte Entscheidung der LG Oldenburg, Beschl. v. 25.01.2018 – 5 Qs 12/18. Mal wieder etwas aus dem Bereich der Akteneinsicht (im Bußgeldverfahren). Der Verteidiger hatte Beschwerde gegen die Ablehnung seine Antrags auf Akteneinsicht in die Messdaten der in dem Verfahren gegenständlichen Messakte eingelegt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 91 Leser - February 20, 2018 3:34pm
entnommen wikimedia.org Urheber: Wiki-text Die zweite LG-Entscheidung kommt vom LG Münster. Sie ist schon etwas älter, aber die behandelte Problematik ist immer wieder schön. Leider gibt es sie wohl häufiger, nämlich den besoffenen Fahrlehrer. Das LG Münster stellt und beantwortet im LG Münster, Beschl. v. 09.06.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 68 Leser - February 20, 2018 11:21am
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 25, 2018 5:04pm (2018-02-25 17:04:56 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: February 25, 2018 2:51pm .
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References: BGH 
 BGH 
 § 229
 § 316
 § 14
 Bgh