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Timestamp: 2016-10-24 18:26:35+00:00

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124 IV 17531. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 17. Juni 1998 i.S. R. gegen Generalprokurator des Kantons Bern (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 91 al. 3 LCR; entrave � la prise de sang. Le conducteur qui quitte les lieux d'un incident de circulation avant l'arriv�e de la police (appel�e par un tiers), ne commet une entrave � la prise de sang que si, d'une part, il a l'obligation d'aviser la police en raison des dommages corporels ou mat�riels caus�s et, d'autre part, si la mise en oeuvre d'une expertise de sang paraissait tr�s vraisemblable compte tenu des circonstances, circonstances qu'il connaissait (confirmation de la jurisprudence). Cas d'un conducteur qui quitte les lieux apr�s une bruyante querelle avec son amie et qui n'est pas oblig� de se tenir � la disposition de la police pour enqu�te, faute de d�g�ts caus�s � un tiers, cela m�me si l'autorit� e�t ordonn� qu'une analyse de sang soit entreprise. Faits � partir de page 176
Der Gerichtspr�sident 5 des Gerichtskreises X Thun erkl�rte R. mit Urteil vom 26. August 1997 der N�tigung sowie der Vereitelung einer Blutprobe schuldig und verurteilte ihn zu 20 Tagen Gef�ngnis, mit bedingtem Strafvollzug und einer Probezeit von drei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 1'700.--. Eine hiegegen erhobene und auf den Schuldspruch der Vereitelung einer Blutprobe beschr�nkte Appellation des Verurteilten wies das Obergericht des Kantons Bern mit Urteil vom 9. Januar 1998 ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil, soweit es nicht schon in Rechtskraft erwachsen war.
Gegen diesen Entscheid f�hrt R. eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei die Sache zu seiner Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner stellt er das Gesuch, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu verleihen.
1. Die Vorinstanz stellte folgenden, f�r den Kassationshof verbindlichen (Art. 277bis Abs. 1 BStP) und im wesentlichen unbestrittenen Sachverhalt fest:
Der Beschwerdef�hrer war am Freitagabend, den 27. Oktober 1995, mit seiner damaligen Freundin S. beim Altersheim in Uetendorf verabredet. Nachdem sich die beiden dort getroffen hatten, begaben sie sich mit dem Personenwagen des Beschwerdef�hrers zun�chst nach M�nsingen in ein Restaurant und anschliessend nach Rubigen in die Bar �1001�. In beiden Lokalen konsumierten sie alkoholische Getr�nke. Beim Verlassen der Bar �1001� kam es zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Freundin zu Unstimmigkeiten, welche sich zu einem Streit ausweiteten, der w�hrend der gesamten R�ckfahrt nach Uetendorf andauerte. Nachdem sie auf dem Parkplatz beim Altersheim angelangt waren, forderte der Beschwerdef�hrer seine Begleiterin auf, sein Fahrzeug zu verlassen und mit ihrem eigenen, dort zur�ckgelassenen Auto nach Hause zu fahren. Hierauf kam es zwischen den beiden zu einem Handgemenge, in dessen Folge Frau S. in ihren Wagen stieg und in langsamer BGE 124 IV 175 S. 177Fahrt in Richtung Gurzelen fuhr. Der Beschwerdef�hrer folgte ihr in geringem Abstand, verringerte diesen weiter, bis sich die beiden Fahrzeuge ber�hrten, und schob schliesslich den Wagen von Frau S. einige Meter vor sich her. Als diese ihr Fahrzeug angehalten und von innen verschlossen hatte, schlug der Beschwerdef�hrer auf der Fahrerseite des Personenwagens von Frau S. mit dem Ellenbogen die Scheibe ein. In der Zwischenzeit waren verschiedene Anwohner auf das Geschehen aufmerksam geworden und hatten sich auf die Strasse begeben. Um 02.12 Uhr avisierte schliesslich einer der Anwohner die Polizei. Bevor diese eintraf, hatte der Beschwerdef�hrer den Ort verlassen. Er konnte trotz �berwachung seines Domizils in derselben Nacht nicht angehalten werden. Bei Frau S. wurde, da ihr Atem nach Alkohol roch, zun�chst ein Atemluft- und sp�ter ein Bluttest durchgef�hrt. Letzterer ergab r�ckgerechnet auf 01.55 Uhr eine Blutalkoholkonzentration von 0,73 bis 1,08 o/oo. An den beiden am Vorfall beteiligten Fahrzeugen waren, abgesehen von der eingeschlagenen Seitenscheibe am Fahrzeug von Frau S. keine Sachsch�den entstanden.
2. a) Die Vorinstanz ging davon aus, der Beschwerdef�hrer habe vor der Auseinandersetzung mit seiner Freundin Alkohol konsumiert. Sie nahm ferner an, er habe den Ort des Geschehens nur deshalb verlassen, weil er vom baldigen Eintreffen der Polizei Kenntnis gehabt habe. Auch habe er, angesichts seiner Fahrweise, die den befragten Augenzeugen den Eindruck eines eigentlichen Verkehrsunfalls vermittelt hatte, Abkl�rungen �ber seiner Fahrf�higkeit bef�rchtet und diese verhindern wollen. Er sei denn auch, nachdem er erfahren hatte, dass die Polizei gerufen worden war, davongefahren, habe sich jedoch nicht nach Hause, sondern an den Thunersee begeben, um dort w�hrend nahezu dreier Stunden umherzuspazieren. Sein Verhalten lasse keinen anderen Schluss zu, als dass er mit der Anordnung einer Blutprobe gerechnet habe. In Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelangte die Vorinstanz aufgrund dieser Umst�nde zum Schluss, mit dem Wegfahren sei der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe vollendet gewesen, auch wenn der Beschwerdef�hrer keine Meldepflichten verletzt habe. Erf�llt seien auch die Voraussetzungen des subjektiven Tatbestandes. Angesichts der konkreten Umst�nde, welche die Anordnung einer Blutprobe objektiv als sehr wahrscheinlich h�tten erscheinen lassen, k�nne sich der Beschwerdef�hrer, dem diese Umst�nde bekannt gewesen seien, nicht darauf berufen, er habe nicht an die Wahrscheinlichkeit einer Blutprobe gedacht und diese Massnahme auch nicht vereiteln wollen.BGE 124 IV 175 S. 178
b) Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 91 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber den Strassenverkehr (SVG; SR 741.01) geltend. Gest�tzt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung sei der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe mangels gesetzlicher Verpflichtung, bei der Polizei bzw. beim Gesch�digten einen Unfall zu melden, nicht erf�llt. Eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe k�nne aber selbst dann nicht erfolgen, wenn man sich der von der Vorinstanz vorgenommenen �nderung der Rechtsprechung anschliessen wollte. Wohl habe er am besagten Abend Alkohol getrunken, jedoch habe das erstinstanzliche Gericht angenommen, das Delikt des Fahrens in angetrunkenem Zustand sei nicht erf�llt gewesen. Eine Blutprobe h�tte daher mit Sicherheit einen unter 0,8 o/oo liegenden Wert ergeben. Er habe auch gar nicht damit rechnen m�ssen, dass die Polizei ausr�cke und eine Blutprobe anordne, da es sich hier lediglich um die Auseinandersetzung eines Liebespaares und nicht um einen Verkehrsunfall gehandelt habe, und er sich als urspr�nglicher Aggressor �berdies auch wieder beruhigt habe. Schliesslich habe er sich durch sein Entfernen vom Ort des Geschehens nicht den Ermittlungen der Polizei entziehen, sondern ein Zusammentreffen mit dem Ehemann seiner Freundin vermeiden wollen.
3. a) Nach Art. 91 Abs. 3 SVG in der Fassung gem�ss Bundesgesetz vom 6. Oktober 1989, in Kraft seit 1. Februar 1991, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer sich vors�tzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zus�tzlichen �rztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Mit dieser Fassung des Gesetzes sollte der langj�hrigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe Rechnung getragen werden (BGE 120 IV 73 E. 1a und 2). Nach dieser Rechtsprechung gelangte Art. 91 Abs. 3 aSVG nur dann zur Anwendung, wenn nach den Umst�nden kein ernstlicher Zweifel daran bestehen konnte, dass die Polizei eine Blutprobe angeordnet h�tte. Die Unterlassung erf�llte dann den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe, wenn der Fahrzeuglenker gem�ss Art. 51 SVG zur Meldung verpflichtet und die Benachrichtigung der Polizei m�glich war und wenn bei objektiver Betrachtung aller Umst�nde die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet h�tte. Zu diesen Umst�nden geh�ren einerseits der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang) und anderseits der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeuglenkers BGE 124 IV 175 S. 179vor und nach dem Unfall bis zum Zeitpunkt, an dem die Meldung sp�testens h�tte erfolgen m�ssen (BGE 109 IV 137 E. 2a; BGE 114 IV 148 E. 2 und 154 E. 2a; BGE 115 IV 51 E. I 4a; BGE 120 IV 73 E. 1b). Mit dieser Pr�zisierung der Rechtsprechung sollte u.a. klargestellt werden, dass es zur Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe nicht gen�gt, wenn der Fahrzeuglenker subjektiv mit einer Blutprobe �rechnete�, sondern vielmehr objektiv die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe gegeben sein muss, da nur in diesem Fall gesagt werden kann, dass der Fahrzeuglenker mit einer solchen �rechnen musste�. Dieses Erfordernis der objektiv hohen Wahrscheinlichkeit gilt auch unter der Herrschaft des neuen Rechts (BGE 120 IV 73 E. 2). Ob das Verlassen der Unfallstelle bei hoher Wahrscheinlichkeit einer Blutprobe den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG auch dann erf�llen kann, wenn der Fahrzeuglenker bei einem Selbstunfall mangels eines Fremdschadens keine Pflichten im Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG zu erf�llen hatte, hat das Bundesgericht offengelassen (BGE 120 IV 73 E. 3; vgl. aber BGE 102 IV 41 E. 2a). Die Verletzung der in Art. 51 Abs. 1 SVG statuierten Pflicht, nach M�glichkeit f�r die Sicherung des Verkehrs zu sorgen, bildet jedenfalls nicht Ankn�pfungspunkt f�r eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe (BGE 116 IV 233 E. 2b).
b) Die Vorinstanz nahm an, der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe falle, wenn der Sachverhalt im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beurteilt werde, mangels gesetzlicher Verpflichtung des Fahrzeuglenkers, bei der Polizei bzw. beim Gesch�digten einen Unfall zu melden, ausser Betracht. Da nach ihrer Auffassung im zu beurteilenden Fall bei objektiver Betrachtung aller Umst�nde eine Blutprobe mit hoher Wahrscheinlichkeit angeordnet worden w�re, weil der Verdacht auf eine alkoholbedingte Einschr�nkung der Fahrf�higkeit des Beschwerdef�hrers geradezu auf der Hand gelegen habe, gelangte sie dennoch zu einem Schuldspruch wegen Vereitelung einer Blutprobe. Sie st�tzte sich hief�r auf ein unver�ffentlichtes Urteil derselben Kammer des Obergerichts vom 7. Februar 1997, in dem diese sich gegen die Auslegung des Tatbestandes von Art. 91 Abs. 3 SVG, wie sie das Bundesgericht vornimmt, wendet. Denn Art. 51 Abs. 3 SVG schreibe den Beizug der Polizei nicht zwingend vor. Entstehe bei einem Unfall n�mlich nur Sachschaden und setze sich der Sch�diger mit dem Gesch�digten ohne Verzug in Verbindung, so bleibe die Polizei, sofern letzterer auf deren Benachrichtigung verzichte, aus dem Spiel. Der Zustand des Lenkers sei in diesem Fall kein Thema mehr, und BGE 124 IV 175 S. 180zwar selbst dann nicht, wenn der Entscheid, auf den Beizug der Polizei zu verzichten, im Wissen um die m�gliche Alkoholisierung des Sch�digers erfolge oder um entsprechende Abkl�rungen der Polizei ausdr�cklich zu verhindern. In solchen F�llen entscheide somit nicht die Polizei, ob sachdienliche Abkl�rungen bis hin zur Blutprobe angeordnet werden, sondern vielmehr der Gesch�digte. Um solche unbefriedigenden Ergebnisse zu vermeiden, solle besser gest�tzt auf das Verhalten des T�ters gepr�ft werden, ob dieser sich einer von ihm bef�rchteten Blutprobe habe entziehen wollen, und zwar ohne dass allf�llige Meldepflichten gem�ss Art. 51 SVG ber�cksichtigt w�rden und das mutmassliche Verhalten der Polizei zum entscheidenden Merkmal erhoben werde. Der Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG in der Form des Sich-Widersetzens bzw. des Sich-Entziehens w�rde so als schlichtes T�tigkeitsdelikt verstanden.
c) Die Vorinstanz verweist f�r ihre von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweichende Auffassung auf die Lehrmeinungen von Rehberg und Schultz. Schultz geht davon aus, dass das Fahren in Angetrunkenheit als Verletzung der von Art. 31 Abs. 2 SVG gebotenen Verkehrsregel unabh�ngig davon strafbar ist, ob der angetrunkene Lenker einen Unfall verursacht oder eine andere Verkehrsregel verletzt hat. Er stellt sich daher gegen die Verkn�pfung des Tatbestandes der Vereitelung einer Blutprobe mit der Verletzung der Benachrichtigungspflicht gem�ss Art 51 SVG. Dies auch deshalb, weil aus dieser Bestimmung keine Pflicht abgeleitet werden k�nne, den tatbestandsm�ssigen Erfolg von Art. 91 Abs. 3 SVG, n�mlich die Zweckvereitelung, zu verhindern bzw. die Durchf�hrung der Blutprobe zu gew�hrleisten und sich in irgendeiner Weise zu einer Blutprobe zur Verf�gung zu halten oder deren Durchf�hrung zu sichern. Der Schuldspruch wegen Vereitelung einer Blutprobe m�sse daher von der Beteiligung an einem Unfall mit Meldepflicht gel�st werden. Hief�r spreche auch, dass das Verletzen der Meldepflicht von Art. 92 SVG mit Strafe bedroht werde. Die Auslegung von Art. 91 Abs. 3 SVG solle daher davon ausgehen, dass der Beschuldigte vor, w�hrend oder w�hrend eines Unterbruchs der Fahrt alkoholische Getr�nke genossen habe. Hinzu m�ssten weitere Umst�nde treten, die die Annahme rechtfertigten, der Lenker wolle sich der Blutprobe entziehen. Solche k�nnten etwa in der Fahrweise des Beschuldigten, aber auch in der Beteiligung an einem selbst nicht meldepflichtigen Unfall, im Verstecken vor der Polizei oder in der Flucht vor einer bekannt gewordenen Polizeikontrolle liegen. Dass einer bloss m�glichen oder einer etwas h�her BGE 124 IV 175 S. 181wahrscheinlichen Blutprobe ausgewichen werde, gen�ge jedoch f�r einen Schuldspruch nicht (SCHULTZ, Zur Revision von SVG Art. 91 III, ZStR 109/1992, 323-325; vgl. auch ders., Rechtsprechung und Praxis zum Strassenverkehrsrecht in den Jahren 1983-1987, Bern 1990, S. 289 ff.).
Die Verkn�pfung des Tatbestandes von Art. 91 Abs. 3 SVG mit der Meldepflicht gem�ss Art. 51 Abs. 3 SVG wird auch von Rehberg kritisiert. Art. 51 Abs. 3 SVG diene nicht dazu, den Beh�rden die Durchf�hrung einer Blutprobe zu erm�glichen, sondern schreibe lediglich die sofortige Benachrichtigung des Gesch�digten vor und verlange allein f�r den Fall ihrer Unm�glichkeit eine Meldung an die Polizei. Die Bestimmung wolle offensichtlich nur die Schadenersatzanspr�che des Gesch�digten gegen�ber dem Lenker bzw. Fahrzeughalter sch�tzen. Die entsprechende Vorschrift f�r Unf�lle mit Personenschaden nach Art. 51 Abs. 2 SVG diene wohl zus�tzlich zur Abkl�rung des Hergangs, nicht aber unmittelbar zur allf�lligen Veranlassung einer Blutprobe beim meldepflichtigen Lenker (REHBERG, Neuere Bundesgerichtsentscheide zum Thema �Alkohol am Steuer�, recht 1996, S. 87; ders., Aktuelle Fragen des Strassenverkehrs-Strafrechts, ZStR 101/1984, S. 365 f.). Nach der Auffassung von Rehberg gen�gt f�r die Erf�llung des Tatbestands ein aktives Verhalten des Lenkers, welches klar zum Ausdruck bringt, dass er sich einer von ihm bef�rchteten Blutprobe entziehen will. Vorauszusetzen sei dabei zun�chst, dass der Lenker einen Unfall verursacht habe oder auch nur von der Fahrbahn geraten und stecken geblieben sei, wobei der Hergang einen alkoholisierten Zustand nahelege. Dazu m�sse ein Verhalten kommen, das nur damit plausibel erkl�rt werden k�nne, dass sich der Fahrer f�r den Fall einer Intervention der Polizei rechtzeitigen Ermittlungen �ber seinen Zustand entziehen wolle. Dass die Polizei auf Meldung des Unfallgeschehens hin sehr wahrscheinlich eine Blutprobe angeordnet h�tte, geh�rt danach nicht zum objektiven Tatbestand (REHBERG, recht 1996, S. 88).
Beide Autoren weisen schliesslich darauf hin, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichts in F�llen, wo der Lenker keinen Unfall verursacht und daher keine Meldepflicht besteht, zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Beschr�nkung der Strafbarkeit f�hre (REHBERG, recht 1996, S. 87; ders., ZStR 101/1984, S. 365 f.; SCHULTZ, ZStR 109/1992, 319/324 f.; ders., Rechtsprechung, S. 291 f.).
4. a) F�r die Frage, wann der Tatbestand der Vereitelung der Blutprobe erf�llt ist, ist davon auszugehen, dass sich nach einem allgemeinen Grundsatz der Fehlbare den Strafverfolgungsbeh�rden BGE 124 IV 175 S. 182nicht zur Verf�gung halten muss, und zwar auch dann nicht, wenn aufgrund verd�chtiger Umst�nde eine polizeiliche Kontrolle zu erwarten ist (BGE 114 IV 154 E. 2a; vgl. auch CORBOZ, Les principales infractions, Bern 1997, S. 425 N. 66 ff.). Im Strassenverkehrsrecht schafft Art. 51 SVG von diesem Grundsatz eine Ausnahme. In den in dieser Bestimmung umschriebenen Konstellationen geht das Interesse an einer objektiven Aufkl�rung des Sachverhalts dem Selbstbeg�nstigungsinteresse des m�glicherweise schuldigen Fahrers vor (SCHUBARTH, Vereitelung der Blutprobe, in: Verkehrsdelinquenz, Reihe Kriminologie, Bd. 7, hrsg. von J�rg Schuh, Gr�sch 1989, S. 310). Die Bestimmung von Art. 91 Abs. 3 SVG begr�ndet ebensowenig wie Art. 90 SVG �ber Art. 51 SVG hinausgehende Melde- oder Wartepflichten des Fahrzeuglenkers (BGE 115 IV 51 E. I 4c; vgl. auch TRECHSEL, Die Bedeutung der amtlichen Anordnung der Blutprobe f�r die Strafbarkeit gem�ss SVG Art. 91 Abs. 3, ZStR 84/1968, S. 195 f.). Eine Pflicht, sich bei Anzeichen von Angetrunkenheit oder bei Beteiligung an einem Unfall den zust�ndigen Organen zur Einleitung medizinischer Untersuchungen zu stellen, folgt auch nicht aus den Art. 55 Abs. 2 SVG und 138 Abs. 1 und 2 VZV (ARTHUR TRACHSEL, Die Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG, Diss. Z�rich 1990, S. 125 f.).
Das strafbare Verhalten liegt beim Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe gerade darin, dass der T�ter f�r allf�llige weitere Abkl�rungen nicht zur Verf�gung steht (vgl. BGE 114 IV 154 E. 2b; s. aber auch BGE 95 IV 144). Die Strafbestimmung kn�pft daher an einen Sachverhalt an, der die Pflicht, sich zur Verf�gung zu halten, auferlegt. Ein solcher ausl�sender Sachverhalt liegt grunds�tzlich nur in der Verletzung der in Art. 51 SVG statuierten Meldepflichten bei Unf�llen mit Personen- oder mit Sachsch�den. Nur in einem solchen Fall, wo weitere Abkl�rungen �ber den Unfallhergang naheliegen, l�sst sich sagen, der Fahrzeuglenker m�sse mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der Anordnung einer Blutprobe rechnen. Dabei erscheint es als zweckm�ssig, f�r die Bestimmung der Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe vom mutmasslichen Verhalten der Polizei, wenn sie Kenntnis vom Vorfall gehabt h�tte, auszugehen. Nur bei dieser Konstellation besteht im �brigen auch das Bed�rfnis, denjenigen Automobilisten, der sich nach einem Verkehrsunfall korrekt verh�lt und sich deshalb der Gefahr einer amtlichen Anordnung der Blutprobe aussetzt, nicht schlechter zu stellen, als denjenigen, der im Hinblick auf die bef�rchtete Anordnung der Blutprobe seine Pflichten verletzt (SCHUBARTH, a.a.O., BGE 124 IV 175 S. 183S. 313; GIGER/SIMMEN, Strassenverkehrsgesetz, 5. Aufl. 1996, S. 233). Dass nach Art. 51 Abs. 3 SVG die Polizei nicht in jedem Fall zugezogen werden muss, trifft zu. Ob Art. 91 Abs. 3 SVG auch bei einem Unfall, bei welchem sich die Beteiligten ohne Beizug der Polizei einigen, zur Anwendung gelangen k�nnte, kann hier jedoch offenbleiben.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz besteht somit kein Anlass, auf die bisherige Rechtsprechung zu Art. 91 Abs. 3 SVG zur�ckzukommen.
b) Die Vorinstanz hat zu Recht erkannt, dass der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im zu beurteilenden Fall ausser Betracht f�llt, wenn der Sachverhalt im Lichte der bisherigen Rechtsprechung gew�rdigt wird. Der Beschwerdef�hrer hat sich vor Eintreffen der Polizei vom Parkplatz entfernt. Ausschlaggebend f�r die rechtliche W�rdigung ist dabei, dass sich kein Unfall ereignet hat. Der Beschwerdef�hrer war somit nicht verpflichtet, nach Art. 51 SVG zu verfahren und musste sich auch nicht f�r allf�llige weitere Abkl�rungen zur Verf�gung halten. Die Polizei ist denn auch weniger wegen des Fahrverhaltens des Beschwerdef�hrers denn wegen der lautstarken Auseinandersetzung zwischen diesem und seiner damaligen Freundin herbeigerufen worden. Das eingeschlagene Seitenfenster am Wagen von Frau S. ist hier nicht von Bedeutung, da dieser Schaden nicht durch ein Fahrman�ver, sondern durch einen Schlag mit dem Ellenbogen entstanden ist. Im �brigen erscheint es als fraglich, ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers allein damit plausibel erkl�rt werden kann, dass er sich Abkl�rungen �ber seine Fahrf�higkeit entziehen wollte. W�re dem so, w�re nicht einzusehen, weshalb er nach den Aussagen des Zeugen A., der die Polizei avisiert hatte, nach zweimaligem Wegfahren wieder an den Ort des Geschehens zur�ckkehrte, bevor er sich endg�ltig entfernte. Aus welchem Grund der Beschwerdef�hrer den Ort des Geschehens verliess, kann hier jedoch offenbleiben, da diese Frage die tats�chlichen Feststellungen betrifft.
Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz mit dem Schuldspruch der Vereitelung einer Blutprobe Bundesrecht verletzt hat. Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich daher als begr�ndet.
109 IV 137 suite... ,
116 IV 233,
Art. 51 Abs. 2 SVG,

References: Art. 91
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 Art. 91
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 Art. 51
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