Source: http://www.kugelschreiberdirekt.de/agb
Timestamp: 2018-07-16 14:25:16+00:00

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AGB | Kugelschreiberdirekt
(1). Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstigen Leistungen durch Werbemitteldirekt, Elke Drößmar. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Die Durchführung der Leistungen oder Auslieferung der Ware kann nicht als eine Zustimmung gewertet werden. Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(1). Die Darstellung unserer Waren und sonstigen Leistungen auf der Homepage stellt noch kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Bei den Produkten kann es zu handelsüblichen und geringfügigen Änderungen in Form, Farbe und Gewicht kommen. Diese bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Insoweit besteht zwischen den Parteien Einvernehmen.
(2). Je nach Produkt bzw. Produktkategorie können Sie den Kaufvertrag mit uns im Wege der E-Mail- und/oder Faxkorrespondenz bzw. schriftlich abschließen (Regelfall), oder zusätzlich direkt online Ihre Bestellung in unserem Shop-System per Warenkorb aufgeben.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir ihren Auftrag inhaltlich übereinstimmend bestätigen (Auftragsbestätigung). Dafür behalten wir uns eine Annahmefrist von 2 Wochen vor. Sofern Sie zusätzlich ein Produktionsfreigabemuster Ihrer Waren bei uns bestellt haben, geben Sie abweichend von den vorstehenden Regelungen ein rechtsverbindliches Angebot hingegen erst mit Ihrer Erklärung der Druck- bzw. Produktionsfreigabe an uns ab..
(4). Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet, Ihr Angebot anzunehmen und behalten uns deshalb dessen Ablehnung vor.
(1). Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.
(4). Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns ist nur nach unserer vorherigen Zustimmung möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354a HGB bleibt unberührt.
(1) Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder in Textform bestätigt wurden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(4). Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den in unserem Lager verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachbestellung gleicher Waren beim Vorlieferanten.Die Leistungspflicht beschränkt sich auf die konkret ausgewählte(n) Ware(n), wenn diese entweder auf Ihren Wunsch individuell gestaltet wurde(n) (z.B.: Aufdruck) und/oder wenn diese zum Transport übergeben wurde(n).
(7). Die vereinbarten bzw. bestimmten Lieferzeiträume beginnen erst zu laufen, wenn Sie die vereinbarte Vorauszahlung und sämtliche erforderlichen Mitwirkungshandlungen erbracht haben, insbesondere die Freigabe der Ihnen übersendeten Druckvorlage erklärt haben.
(8) Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf 0,5 Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens 5 Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit
(9). Befinden Sie sich im Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen von Ihnen zu vertretenden Gründen, sind wir berechtigt, Ihnen für die Erhaltung und Aufbewahrung des Kaufgegenstandes entstehende Mehraufwendungen pauschal mit 0,5 % des Kaufpreises pro Woche, höchstens jedoch mit 5 % zu berechnen.
(4). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang.
§ 8 Rücknahme und Erstattung
(1) Für Kaufleute / Unternehmen gilt: Eine Warenrücknahme kann nur nach vorhergehender schriftlicher Vereinbarung erfolgen. Um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen ist die Ware unverzüglich i.S.v. § 377 HGB zu überprüfen und etwaige Mängel innerhalb von 5 Werktagen schriftlich zu melden. Anfallende Umtausch-und Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Käufers.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Musterrücksendungen werden nicht gutgeschrieben oder erstattet. Veredelte Waren/Waren mit Werbeanbringung oder Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. Rügen wegen unvollständiger oder falscher Lieferung oder erkennbarer Mängel müssen bei Erkennbarkeit unverzüglich nach Anlieferung der Waren uns gegenüber schriftlich erhoben werden.
Bei verdeckten Schäden, Fehlmengen oder Mängeln spätestens jedoch nach 7 Tagen nach Erhalt der Ware.
(2) Für Verbraucher gilt folgendes: Bei der Anlieferung Ihrer Ware überprüfen Sie bitte die Lieferung auf offensichtliche Transportschäden und setzen sich umgehend mit uns in Verbindung.
Die gesetzlichen Ansprüche des Verbrauchers und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, bleiben davon unberührt. Allerdings erleichtern Sie uns damit die Geltendmachung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen.
Die Bearbeitung Ihrer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei werbemitteldirekt. Sie erreichen uns auch per Mail an info@werbemitteldirekt.com.
§ 9. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel, Datenschutz
(3). Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort unser Geschäftssitz in Rheinberg.
Für alle übrigen Käufer ist der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort unser Geschäftssitz in Rheinberg, wenn diese nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt haben oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(5) Wir sind verpflichtet, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu berücksichtigen. Wir sind berechtigt, die im Rahmen der Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten zu Zwecken der Vertragsabwicklung im Wege der EDV zu speichern und in eine Kundendatei aufzunehmen
§ 10 Widerrufrecht für Verbraucher
Das Widerrufrecht gilt nur auf Verbraucher im Sinne des §13 BGB: „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“
(1) Widerrufbelehrung
Ihnen steht das Recht zu, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerruffrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufrecht rechtswirksam geltend zu machen, müssen Sie
Werbemitteldirekt Elke Drößmar
Pastor-Blanke-Platz 3
Telefon: 0203 39 51 00 93
Fax: 0203 39 51 00 94
E-Mail: info@werbemitteldirekt.com
mit einer eindeutigen Erklärung (Email, Post, Telefax) mitteilen, diesen Vertrag zu widerrufen. Nutzen Sie hierzu die Textvorgaben aus unserem unten zur Verrfügung gestellten Muster-Widerrufformular Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Rechtsfolgen des Widerrufs
Nach einem rechtsgültigen Widerruf überweisen wir Ihnen alle Zahlungen zurück, die wir von Ihnen erhalten haben. Dies geschieht spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
Wir werden die Rückzahlung solange verweigern, bis wir die Waren von Ihnen wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbringen, dass Sie die Ware dem Transportunternehmen übergeben haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und bis spätestens vierzehn Tagen nach Ihrem Widerruf an unsere Geschäftsadresse zurück zusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 100 EUR geschätzt.
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei folgenden Verträgen auch mit einem Verbraucher:
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Werbemitteldirekt

References: § 354

§ 8
 § 377

§ 9

§ 10
 §13