Source: http://www.consequent-vs.de/allgemein/agb/
Timestamp: 2017-10-22 12:04:32+00:00

Document:
Consequent: AGB
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Leistungen, die wir im Rahmen gegenwärtiger oder künftiger Geschäftsbeziehungen gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erbringen.
1.1 Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen eines Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich schriftlich zustimmen. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir Kenntnis davon haben, dass der Auftraggeber abweichende oder unseren AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen verwendet.
1.2 Unsere AGB werden mit Beginn der von uns zu erbringenden Leistung Vertragsbestandteil. Bei ständigen Geschäftsbeziehungen gelten unsere AGB auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf unsere AGB Bezug genommen wird, sofern sie dem Auftraggeber bei einem früheren und von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind.
§2 Angebote, Bestellungen und deren nachträgliche Änderung
2.2 Vom Auftraggeber erteilte Aufträge stellen verbindliche Angebote dar. Wir können diese Aufträge – gleich, ob sie uns mündlich oder schriftlich erteilt werden – innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen, und zwar entweder schriftlich oder dadurch, dass wir die in Angebot/Auftrag gegebene Leistungen erbringen.
3.1 Wir erbringen die Reinigungsleistungen auf Basis eines gesondert abzuschließenden Dienstleistungsvertrags nebst Leistungsverzeichnis bzw. auf Basis unseres Angebotes bzw. der Auftragsbestätigung.
3.2 Wir sind verpflichtet, die zu erbringenden Leistungen sach- und fachgerecht auszuführen. Die Reinigungsleistungen werden grundsätzlich an Werktagen (nicht an Sonntagen oder an Feiertagen) durchgeführt. Abweichungen hiervon bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
4.1 Der Auftraggeber stellt uns das für die Reinigungsarbeiten erforderliche Wasser und den elektrischen Strom, ebenso für die Organisation und Unterbringung der Reinigungsmittel/-geräte die erforderlichen Räume unentgeltlich zur Verfügung.
4.2 Der Auftraggeber verschafft unseren Mitarbeitern freien Zugang zu den zu reinigenden Räumen. Er trifft die notwendigen organisatorischen und ggf. baulichen Maßnahmen, um uns in die Lage zu versetzen, unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Hierzu zählt auch die Sicherstellung des Zugangs unserer Mitarbeiter zum Reinigungsobjekt und das Verschließen des Reinigungsobjekts nach Beendigung unserer jeweiligen Tätigkeit.
§5 Pflichten des Auftragnehmers
5.1 Die Mitarbeiter von Consequent sind verpflichtet, jegliche Akteneinsicht und jede Handlung, die zu einer Gefährdung oder Verletzung des Dienst-, Geschäfts-, Betriebs- und Arztgeheimnisses führen könnte, zu unterlassen. Bei Verstößen dieser Art hat der Auftraggeber das Recht zu verlangen, dass eine Arbeitskraft an einer bestimmten Arbeitsstelle nicht mehr eingesetzt wird.
5.2 Materialräume und Magazine werden von uns unter Verschluss gehalten. Falls diese Räume durch Schlösser von Consequent verschlossen werden, erhält der Auftraggeber einen Schlüssel um in Notfällen diese Räume betreten zu können.
§6 Vergütungen, Zahlungen
6.1 Unsere Vergütung ergibt sich aus dem mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrag, unserem schriftlichen Angebot oder aus unserer Auftragsbestätigung.Die Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
6.2 Wir sind berechtigt, im Fall der Erhöhung der Löhne/Gehälter unserer Mitarbeiter oder im Fall einer auf gesetzlichen Vorschriften beruhenden Kostensteigerung (oder Kostensenkung) oder im Fall einer Erhöhung/Senkung der Kosten für Material oder Technik die Preise gegen entsprechenden Nachweis den neuen Gegebenheiten anzupassen.
6.3 Leistungen, die wir auf Wunsch des Auftraggebers an Samstagen, Sonn- oder Feiertagen oder nachts durchführen, werden mit den lt. Tarifregelung für das Gebäudereinigerhandwerk festgeschriebenen Aufschlägen berechnet. Vereinbarte Sonderleistungen bzw. zusätzliche Leistungen werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.
6.6 Gerät der Auftraggeber in Verzug, dürfen wir ihm für etwaige Mahnungen pauschal EUR 5,00 in Rechnung stellen; ferner sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§7 Frist für die von uns zu erbringenden Leistungen
7.1 Nur ausdrücklich mit uns vereinbarte Leistungs- oder Fertigstellungstermine sind für uns verbindlich. Maßgebend ist unsere schriftliche (Auftrags-) Bestätigung. Akzeptieren wir nachträglich Änderungen des Leistungsumfangs, verschieben sich vereinbarte Leistungs- oder Fertigstellungstermine je nach Umfang der Änderungswünsche um einen angemessenen Zeitraum, es sei denn, wir haben die Einhaltung des ursprünglich vereinbarten Termins ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§8 Abnahme, Mängel
§12 Abwerbung
§17 Privatkunden

References: §2

§5

§6

§7

§8

§12

§17