Source: https://www.easymoebel-shop.de/agb
Timestamp: 2018-04-19 15:25:41+00:00

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§ 1 Verantwortlicher, Allgemeines
1. Betreiber dieses Online-Shops ist Steiner Shopping GmbH, Kleegartenstraße 53, D-94405 Landau a. d. Isar. Für Warenverkäufe durch uns kommen ausschließlich diese AGB zur Anwendung. Bei Verträgen mit Unternehmern gelten deren AGB nur, wenn ein ausdrückliches schriftliches Anerkenntnis durch uns vorliegt. Über diesen Onlineshop bieten wir den Verkauf direkt für Kunden in Deutschland an.
2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss im Shop, Verfügbarkeit
Der Kunde wählt im Warenkatalog die gewünschte Ware aus und legt diese unverbindlich durch Betätigen des Symbols „Einkaufswagen" in selbigen. Werden Artikel versehentlich in den Warenkorb gelegt, besteht die Möglichkeit am Anfang des Bestellvorgangs, welcher durch Klicken der Schaltfläche „Zum Warenkorb" eingeleitet wird, die Anzahl der Artikel zu korrigieren bzw. einzelne oder alle Artikel von der Liste zu nehmen. Dies erfolgt durch „entfernen". Im nächsten Bestellschritt, der durch Klicken der Schaltfläche „Zur Kassa" eingeleitet wird, werden die Daten des Kunden erfasst. Bewältigt man auch diesen Punkt durch Klicken der Schaltfläche „Fortfahren", werden alle Bestelldaten noch einmal zusammengefasst.
Die Bestellung wird als Angebot an den Verkäufer übermittelt, sobald die AGBs und die Widerrufsbelehrung vom Kunden, durch Setzen der entsprechenden Haken sowie durch Klicken der Schaltfläche „Fortfahren", bestätigt wurden. Daraufhin wird eine Bestätigungs-Email generiert, welche dem Käufer zugesandt wird. Er wird auch auf der folgenden Seite darauf hingewiesen, dass er ein solches Email erhalten wird.
In diesem Email sind sämtlichen Vertragsdaten zusammengefasst, welche als Sicherung des Vertragstextes dienen. Eine darüber hinausgehende Sicherung kann durch Ausdruck der jeweiligen Katalogseite erfolgen.
Wir bieten grundsätzlich Geschenkgutscheine an. Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können. Beim Kauf eines Geschenkgutscheins wird der Gutscheincode ausschließlich per Email an die in der Geschenkgutscheinbestellung angegebenen Emailadresse geschickt. Das Guthaben von Geschenkgutscheinen kann nicht ausbezahlt werden und wird auch nicht verzinst. Geschenkgutscheine können für den Kauf von Artikeln von Steiner Shopping GmbH verwendet werden, in dem der Gutscheincode in das dafür vorgesehene Feld im Warenkorb eingetragen wird und der Button "Gutschein einlösen" gedrückt wird. Der Gutscheinwert wird darauf hin vom Warenwert abgezogen. Wenn der Gutscheinwert nach erfolgtem Kauf den Warenwert übersteigt, wird ein neuer Gutscheincode mit dem Restwert generiert und an die in der Warenbestellung angegebenen Email Adresse geschickt. Für Geschenkgutscheine gilt das Rücktrittsrecht (Punkt 4 dieser AGB). Der Widerruf des Kaufs eines Geschenkgutscheines laut gesetzlichem Rücktrittsrecht kann nur dann erfolgen, wenn der Gutscheincode noch nicht eingelöst wurde. Bei Verlust, Diebstahl, nicht durch uns verschuldete Nicht-Lesbarkeit des Gutscheincodes oder Nicht-Zustellbarkeit des Gutscheincodes durch einen Schreibfehler in der Empfänger-Emailadresse übernehmen wir keine Haftung. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an unsere Kundenberater. Der Gutscheincode ist übertragbar.
Steiner Shopping GmbH Easy Möbel®, Kleegartenstraße 53, D-94405 Landau a. d. Isar
Telefon: 0049 (0)9951 - 603 000
Fax: 0049 (0)9951 - 600 92 94
E-Mail: info@easymoebel-shop.de
Ein Wderrufsrecht kommt Ihnen jedoch nicht zu, wenn Sie Waren bestellt haben, die von uns nach Ihren individuellen Spezifikationen anzufertigen sind.
2. Der Kunde trägt grundsätzlich die Verpackungs- und Versandkosten, welche den angegebenen Preisen gesondert hinzugerechnet werden.
3. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse (Überweisung, PayPal etc.), per Nachnahme oder gesonderter Vereinbarung.
1. Die bei einem Produkt gegebene Lieferzeit ist jeweils im Onlineshop angegeben. Die Lieferfrist wird mit Eingang der Zahlung bei uns in Gang gesetzt.
2. Wir behalten uns vor, die Lieferung direkt ab Werk/Lager unserer Lieferanten vorzunehmen.
3. Die bestellten Waren werden grundsätzlich frei Bordsteinkante geliefert. Für die Verbringung der Ware von dort ins Gebäude ist der Kunde selbst verantwortlich.
4. Für den Fall, dass seitens des Kunden schuldhaft eine unrichtige oder unvollständige Lieferanschrift angegeben wird und hierdurch zusätzliche Kosten - etwa für erneuten Versand - anfallen, sind diese durch den Kunden zu ersetzen.
a) Sofern der Käufer Unternehmer gemäß § 1 Ziff.1 dieser AGB ist, ist der Käufer verpflichtet, die Ware bereits bei Anlieferung auf offensichtliche Mängel, bspw. beschädigte Verpackung etc., zu überprüfen und bei deren Vorliegen diese unmittelbar gegenüber dem Lieferanten zu rügen.
b) Für einen Käufer, welcher Verbraucher ist, besteht eine solche Verpflichtung nicht. Dennoch bitten wir auch diese Kunden, bei Anlieferung der Ware ein Augenmerk darauf zu legen, ob offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler an den Artikeln zu erkennen sind oder ob Transportschäden aufgetreten sind. Sollten Sie solche Mängel erkennen, bitten wir um umgehende Meldung gegenüber dem anliefernden Mitarbeiter des Spediteurs oder uns gegenüber. Bei Bestehen einer Fehlmenge (Fehlen eines Teils der Lieferung) oder bei äußerlicher Beschädigung der angelieferten Pakete bitten wir, dies zusätzlich auf dem Frachtbrief zu vermerken und vom Lieferanten bestätigen zu lassen.
Sofern von Ihnen Beschädigungen festgestellt werden und diese von Ihnen dennoch nicht umgehend mitgeteilt werden, führt dies zu keinen rechtlich nachteiligen Konsequenz für Sie. Sie helfen uns aber sehr bei der Abwicklung von Schäden gegenüber der Spedition.
7. Zustellung auf deutsche Inseln nur nach Machbarkeit und gegen Aufpreis! Vorherige Kontaktaufnahme nötig. Im Falle von zu hohen Kosten sind wir frei, vom Kaufvertrag an Kunden mit Lieferadresse auf deutschen Inseln zurückzutreten.
8. Das Transportrisiko geht erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
1. Für Unternehmer besteht die Verpflichtung, innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel schriftlich oder in Textform uns gegenüber anzuzeigen. Bei nicht fristgerechter Rüge ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts bezüglich der offensichtlichen Mängel ausgeschlossen. Die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige ist fristwahrend. Gegenüber Unternehmern wird nach unserem Ermessen und unserer Wahl bei Mängeln Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erbracht. Für Unternehmer besteht im Falle fehlgeschlagener Nacherfüllung das Recht auf Minderung oder Vertragsrücktritt erst nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch.
2. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr -jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
3. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
§ 9 Ansprüche wegen Mängel und Haftung wegen Schadensersatz
Bezüglich Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Regelungen, sofern keine Abweichung in diesen AGB vereinbart wird. Die zu den Waren getätigten Angaben sind kein Garantieversprechen, sondern als Beschaffenheitsangaben zu verstehen.
§ 10 Pauschalierter Schadensersatz bei Nichtabnahme
Gegenüber Käufern, welche nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, bleibt für den Fall der Nichtabnahme des Kaufgegenstandes nach Vertragsschluss vorbehalten, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des Kaufpreises geltend zu machen. Für den Fall der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt es dem Käufer unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@easymoebel-shop.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. Versandunternehmen, Banken und Zahlungsdienstleister). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen (z.B. Warenkorb) zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies).
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Allgemeines
1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
2. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Sofern am Kauf ausschließlich Kaufleute im Sinne des § 38 Abs. 1 ZPO beteiligt sind, wird ausschließlicher Gerichtsstand Scheibbs vereinbart. Diese Gerichtsstandsvereinbarung betrifft ausdrücklich nicht den Fall, dass ein Verbraucher am streitgegenständlichen Geschäft beteiligt ist.

References: § 2
 § 1

§ 9

§ 10
 § 13

§ 13
 § 38