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Timestamp: 2013-05-25 15:35:16+00:00

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Onlineshop f�r Wasserpfeifen (Shisha), Tabak und Zubeh�r - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen§1 Geltungsbereich Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Nova PC und deren Kunden (nachfolgend: „Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen der Besteller finden keine Anwendung es sei denn, Nova PC hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. § 2 Jugendschutz Nova PC schließt nur mit volljährigen Bestellern Verträge. Jeder Besteller sichert mit seiner Bestellung zu, dass er bereits volljährig ist. Sollten diesbezüglich falsche Angaben gemacht werden und entsteht Nova PC dadurch ein Schaden, hat der Minderjährige diesen zu ersetzen. Außerdem behält sich Nova PC vor, Anzeige wegen Betrugs zu erstatten. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Besteller stellt Nova PC von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die Nova PC durch die Verletzung der genannten Verpflichtungen erwachsen.
Nova PC vertreibt seine Waren in der Regel ausschließlich über die Website www.blubberladen.de. Mit der Übermittlung einer Bestellung unterbreitet der Besteller Nova PC ein Angebot. Der Besteller erhält eine Bestätigung per E-Mail, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande. Wenn der Besteller als Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt hat, sind in der Bestätigung die notwendigen Bankdaten enthalten. Die bestellte Ware wird erst versandt, wenn die Zahlung bei Nova PC eingegangen ist. Sollte die bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, unterbreitet Nova PC unverzüglich ein Ersatzangebot per E-Mail. Wenn der Besteller an der angebotenen Ersatzware kein Interesse hat, ist Nova PC zum Rücktritt berechtigt. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird dann umgehend zurückerstattet.
Nova PC ist außerdem zur Anfechtung des Vertrages berechtigt, wenn sich bei der Darstellung der Artikel auf der Homepage Schreib-, Druck- und Rechenfehler eingeschlichen haben.
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nova PC behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. Bei Rücklastschriften berechnet Nova PC eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,50 pro Lastschrift zzgl. der für Nova PC angefallenen Bankgebühren.
§ 4 Lieferung Lieferungen erfolgen an die angegebene Postanschrift. Ab einem Bestellwert von 150,00 € schicken wir die Ware versandkostenfrei zu. Unter 150,00 € wird eine Versandpauschale in Höhe von 4,50 € pro Sendung erhoben. Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an. Der Versand erfolgt über DHL. Nova PC ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Kosten dafür trägt der Besteller. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Termin durch Nova PC fest zugesagt wurde. Nova PC kommt erst durch eine Mahnung in Verzug. Lieferungen erfolgen in die im Bestellprozess auswählbaren Länder, es sei denn rechtliche Gründe sprechen gegen einen Versand bestimmter Artikel in gewisse Länder. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller Zölle und Steuern. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Nova PC berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 6 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. Ist die Lieferadresse vom Besteller nicht korrekt angegeben, so trägt dieser dafür die Verantwortung und Nova PC behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen. Wird die Lieferung vom Besteller nach dem Versuch von DHL, ihm die Ware zuzustellen, nicht unverzüglich abgeholt, trägt Nova PC nicht die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende Qualitätsverluste. Holt der Besteller die Lieferung nicht ab oder verweigert er die Annahme, so hat Nova PC das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Den dadurch entstehenden Schaden hat der Besteller Nova PC zu ersetzen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Nova PC anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Zahlungsbedingungen, Verzug, Eigentumsvorbehalt Nova PC behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller Nova PC unverzüglich und unter Übergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Nova PC berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu fordern. Falls Nova PC ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Nova PC seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Nova PC in Rechnung gestellt wurden, kann diese vom Besteller einfordern.
§ 7 Mängelgewährleistung Nova PC haftet für bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Offensichtliche Mängel muss der Besteller Nova PC binnen zwei Wochen nach deren Auftreten schriftlich anzeigen. Ist die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist bei Nova PC eingegangen, erlöschen sämtliche Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn seitens Nova PC Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde. Bei Vorliegen eines Mangels behält sich Nova PC vor, die Art der Nacherfüllung zu wählen. Ist der Besteller Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt bei Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. In diesem Fall gilt § 8. Ist der Besteller Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist bleibt im Falle der §§ 478, 479 BGB unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt; in diesem Fall gilt § 8.
§ 8 Haftungsausschluss Nova PC haftet für vertragliche Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen nur, soweit ihr dabei grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Insoweit haftet Nova PC für jeden Grad des Verschuldens. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungsgehilfen von Nova PC. Soweit eine Haftung für Schäden nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.
§ 9 Widerrufsrecht Dem Besteller steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hat der Besteller ein Widerrufsrecht, kann der Besteller seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: blubberladen.de c/o Nova Pc Am Tannenschlag 1 92421 Schwandorf oder über das Kontaktformular. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung herauszugeben. Kann der Besteller Nova PC die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterndem Zustand zurückgewähren, ist der Besteller verpflichtet Nova PC insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie dem Bestellern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Im Falle eines Widerrufs des Vertrages ist der Besteller verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware unter 40,00 Euro liegt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Es wird darauf hingewiesen, dass unfreie Rücksendungen nicht angenommen werden. Nova PC behält sich vor, eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einzubehalten. Die Kosten der Rücksendung werden zusammen mit dem Kaufpreis der zurückgesandten Ware erstattet. Die ursprünglichen Versandkosten, die angefallen sind, um die bestellte Ware zum Kunden zu schicken, übernimmt Nova PC.
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References: § 2

§ 4

§ 5
 § 6
 § 247

§ 7
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§ 9