Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LSG%20Sachsen-Anhalt&Datum=19.05.2011&Aktenzeichen=L%2010%20KR%2039%2F10
Timestamp: 2019-02-23 13:58:23+00:00

Document:
LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 39/10 - dejure.org
§ 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5, § 5 Abs 11 SGB 5, § 315 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 5, § 193 Abs 3 VVG 2008, § 12 Abs 1 S 2 Nr 1 KalV
Krankenversicherung - Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bzw § 193 Abs 3 VVG 2008- TRICARE - Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige - anderweitige Absicherung
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Erfüllung der Voraussetzungen einer Vorversicherung für eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei einer Versicherung in der TRICARE-Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige
Amerikanischer Staatsangehöriger und Angehöriger des US-Militärpersonals unterliegt nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 5 Abs. 1 SGB V; Erfüllung der Voraussetzungen einer Vorversicherung für eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei einer Versicherung in der TRICARE-Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige; Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung
NZS 2011, 863 (Ls.)
Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hatte (vgl. etwa Urteil vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasiv adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Magenbypasses zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10 und vom 11.02.2015 - S 10 KR 91/14, letzteres noch nicht rechtskräftig, siehe L 1 KR 116/15) und weiterhin macht, steht der Klägerin - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Magenbypasses zu; auch wenn sie selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10, vom 11.02.2015 S 10 KR 91/14 - noch nicht rechtskräftig, wegen eingelegter Berufung beim Hessischen Landessozialgericht = L 1 KR 116/15 - und vom 29.06.2016 ...(?)) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Schlauchmagens, gefolgt von einer biliopankreatischen Diversion mit Duodenal Switch zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10, vom 11.02.2015 S 10 KR 91/14 - noch nicht rechtskräftig, wegen eingelegter Berufung beim Hessischen Landessozialgericht = L 1 KR 116/15 - und vom 29.06.2016) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Schlauchmagens, gefolgt von einer biliopankreatischen Diversion mit Duodenal Switch zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.

References: § 5
 § 5
 § 315
 § 193
 § 12
 § 5
 § 193
 § 5
 § 5
 § 5