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Timestamp: 2016-10-27 11:03:30+00:00

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8C_922/2014 (20.05.2015)
8C_922/2014 � � Urteil vom 20. Mai 2015
Kantonale Arbeitslosenkasse Schwyz, L�ckenstrasse 8, 6430 Schwyz,
Der 1969 geborene deutsche Staatsangeh�rige A.________ war vom 1. April 2011 bis 31. August 2013 bei der Bank B.________ als Senior Banker angestellt. Er meldete sich am 26. August 2013 zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. September 2013. Dabei erkl�rte er, er sei bereit und in der Lage, ein Vollzeitpensum auszu�ben. Bereits seit Januar 2013 absolvierte er das Executive MBA-Programm "English Modular 2014" der Hochschule in Paris. Mit Verf�gung vom 20. M�rz 2014 verneinte die Kantonale Arbeitslosenkasse Schwyz die Vermittlungsf�higkeit f�r einzelne Tage in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2013 (insgesamt 7 Tage im September, 5 Tage im Oktober, 3 Tage im November, 4 Tage im Dezember 2013: total neunzehn Tage). Zur Begr�ndung f�hrte sie an, der Versicherte besuche w�hrend der normalen Arbeitszeit privat einen MBA-Lehrgang, weshalb f�r die Kurstage kein Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung bestehe. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. Juli 2014 fest.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hiess die Beschwerde, soweit es darauf eintrat, insofern gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und feststellte, A.________ gelte w�hrend der MBA-Kurstage in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2013 als vermittlungsf�hig. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Die Arbeitslosenkasse f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, und der Einspracheentscheid vom 4. Juli 2014 sei zu best�tigen.
Das kantonale Gericht und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) verzichten auf eine Vernehmlassung. A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht (mehr) vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Letztinstanzlich streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte f�r neunzehn Tage, an welchen er im Zeitraum vom 1. September bis 31. Dezember 2013 den MBA-Lehrgang besuchte, Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat. In Frage steht die Vermittlungsf�higkeit.
2.1.�Gem�ss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wenn er (unter anderem) vermittlungsf�hig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsf�higkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsf�hig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 E. 4c/aa S. 390) anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1 S. 97).
2.2.�Besuchen arbeitslose Personen einen ganzt�gigen Kurs, ohne dass die Bedingungen der Art. 59 ff. AVIG (Anerkennung des Kurses als arbeitsmarktliche Massnahme durch die Verwaltung) erf�llt sind, kann ihre Vermittlungsf�higkeit rechtsprechungsgem�ss (BGE 122 V 265 E. 4 S. 266) nur bejaht werden, wenn eindeutig feststeht, dass sie bereit und in der Lage sind, den Kurs jederzeit abzubrechen, um eine Stelle anzutreten. Dies ist aufgrund objektiver Kriterien zu pr�fen. Die Willens�usserung der Versicherten allein gen�gt dazu nicht. An deren Disponibilit�t und Flexibilit�t werden erh�hte Anforderungen gestellt. Sie m�ssen ihre Arbeitsbem�hungen qualitativ und quantitativ fortsetzen und bereit sein, den Kurs unverz�glich abzubrechen, um eine angebotene Stelle anzutreten. Bei fehlender Aktivit�t und Dispositionen, die der Annahme der Vermittlungsbereitschaft entgegen stehen, k�nnen Versicherte sich nicht darauf berufen, sie h�tten die Vermittlung und Suche einer Arbeit gew�nscht (8C_126/2014 vom 8. Juli 2014 E. 3.2; BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentsch�digung, 4. Aufl. 2013, S. 74).
2.3.�Bei der Anwendung der gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Vermittlungsf�higkeit geht es um eine Rechtsfrage. Zu pr�fen ist dabei insbesondere die falsche Rechtsanwendung. Diese basiert auf einer im Rahmen von Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellung (E. 1 hievor; Urteil 8C_172/2008 vom 5. Juni 2008 E. 3 mit Hinweisen). Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen - wie beispielsweise was jemand wollte, wusste, beabsichtigte, in Kauf nahm, womit er rechnete, in welcher Absicht und aus welchen Beweggr�nden er handelte oder hypothetisch gehandelt h�tte - sind Sachverhaltsfeststellungen (BGE 130 IV 58 E. 8.5 S. 62; nicht publ. E. 3.1 f. des Urteils BGE 133 V 640; Urteil 8C_250/2013 vom 29. Juli 2013 E. 3.1.2).
3.1.�Die Vorinstanz gelangte zur Auffassung, dass der Versicherte eine neue Stelle h�tte antreten k�nnen, ohne den Kurs unter Kostenfolge endg�ltig und ohne Abschluss abbrechen zu m�ssen. Die Vermittlungsf�higkeit w�hrend der vom 1. September bis 31. Dezember 2013 anfallenden Kurstage sei deshalb zu bejahen. Zur Begr�ndung gibt sie an, in den zu beurteilenden Kontrollperioden habe der Versicherte unbestrittenermassen stets gen�gende pers�nliche Arbeitsbem�hungen nachgewiesen. In einem Schreiben vom 16. Dezember 2013 habe der Head of EMBA Operations France Alternativen aufgezeigt f�r den Fall, dass der Teilnehmer vor Abschluss des Studiums eine neue Stelle antreten w�rde und nicht in der Lage w�re, den Lehrgang wie geplant zu beenden. Da jedes Jahr sechs Executive MBA Kurse in Frankreich, China und Qatar durchgef�hrt w�rden, stehe ihm eine Anzahl von Optionen offen. Bei einer kurzfristigen Unterbrechung (Short-term break) k�nne er die verpassten Kurse nachholen, wobei die Verz�gerung Auswirkungen auf das Datum der Diplom-�bergabe habe. Im Rahmen einer langfristigen Unterbrechung (Long-term break) k�nne die Kursverwaltung auf begr�ndetes Gesuch hin die akademische Akte in das folgende Jahr transferieren. Der Versicherte w�rde die bereits erreichten Credits behalten, m�sse jedoch in eine andere Klasse eintreten, um seine ausstehenden Punkte zu erwerben. In diesem Fall w�re ein Zeitrahmen zu vereinbaren, in welchem der Abschluss zu machen sei. Bei dieser Variante w�rde sich eventuell der Programminhalt �ndern, da der Lehrplan jedes Jahr weiter entwickelt werde, und es w�rde sich der Diplomabschluss verz�gern. Die Schulleitung hat sich laut Vorinstanz im erw�hnten Schreiben zuversichtlich gezeigt, dass eine L�sung gefunden w�rde, die es dem Versicherten im Falle eines Stellenantritts erlaube, sich dort voll einzubringen und trotzdem die Ausbildung in einem �berschaubaren Zeitrahmen abzuschliessen. Weiter habe die Schulleitung darauf hingewiesen, dass der Versicherte angesichts des bereits fortgeschrittenen Kursverlaufs bei einem Studienabbruch nicht mehr mit einer R�ckerstattung des Kursgeldes rechnen k�nne. Daraus schloss die Vorinstanz, der Versicherte h�tte im Falle eines Stellenantritts den besuchten MBA-Kurs kurz- oder langfristig verschieben und die ausgefallenen Kurse zu einem sp�teren Zeitpunkt (eventuell an einem anderen Standort und/oder im folgenden Jahr) nachholen k�nnen, ohne dass ihm dabei bedeutende zus�tzliche Kosten angefallen w�ren. Es sei daher glaubhaft, dass er eine Stelle auch vor Beendigung des Kurses angetreten h�tte. Daf�r spreche auch der Umstand, dass er die ersten beiden Module des MBA-Lehrgangs in einer Zeit absolviert habe, als er im Vollzeitpensum bei der ehemaligen Arbeitgeberin angestellt gewesen sei. �berdies habe er laut eigenen Angaben im Februar 2014, und damit vor Beendigung des bis Juni 2014 dauernden Kurses, eine neue Stelle angetreten. Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, mit Blick auf den Fr. 125'000.- �bersteigenden versicherten Verdienst und die damit verbundene zwanzigt�gige Wartezeit (Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG), habe der Versicherte ab dem 30. September 2013 Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung.
3.2.�Nach Ansicht der Arbeitslosenkasse ist der vorinstanzliche Entscheid bundesrechtswidrig. Gem�ss Rechtsprechung schliesse der Besuch eines ganzt�gigen Kurses die Annahme einer erwerblichen T�tigkeit grunds�tzlich aus. Die Vermittlungsf�higkeit k�nne daher nur dann bejaht werden, wenn eindeutig feststehe, dass die versicherte Person bereit und in der Lage sei, den Kurs jederzeit abzubrechen, um eine neue Stelle anzutreten. Da eine Verschiebung des MBA-Kurses f�r den Versicherten mit einem relativ grossen Aufwand verbunden gewesen w�re und vermehrte Schul- und Reisekosten angefallen w�ren, erscheine es wenig wahrscheinlich, dass dieser den Lehrgang in Frankreich beim Finden einer Stelle abgebrochen h�tte. Vielmehr m�sse angenommen werden, dass der Versicherte bei einer Anstellung versucht h�tte, den Kurs weiterhin in Paris zu besuchen und f�r die Schultage allenfalls Ferien oder unbezahlten Urlaub zu beanspruchen, wie er dies bei seiner fr�heren Arbeitgeberin auch getan habe. Somit sei er w�hrend des blockweise besuchten Kurses in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2013 als vermittlungsunf�hig einzustufen.
3.3.�Der Versicherte macht geltend, die Zusatzkosten der Verlegung einzelner Module nach Doha und Shanghai w�rden im Verh�ltnis zu den gesamten Kurskosten lediglich 3.6 Prozent ausmachen. Bei einem Kursaufschub in Paris um ein Jahr w�rden gar keine Mehrkosten entstehen. Durch Bezug von Ferien und unbezahltem Urlaub bei einem neuen Arbeitgeber k�nnten weitere Kosten verhindert werden, ohne dass dies negative Auswirkungen auf die Besch�ftigung h�tte. Zudem gehe es nicht an, dass das pers�nliche Engagement zum Erhalt einer Arbeitsstelle durch Weiterbildung oder zur Verbesserung der Vermittlungsf�higkeit auf dem in Frage kommenden Arbeitsmarkt, zur Verneinung der Vermittlungsf�higkeit f�hre.
4.1.�Vermittlungsf�higkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus pers�nlichen oder famili�ren Gr�nden ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich bet�tigen wollen, k�nnen nur sehr bedingt als vermittlungsf�hig anerkannt werden. Denn sind einem Versicherten bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunf�higkeit angenommen werden. Der Grund f�r die Einschr�nkung in den Arbeitsm�glichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 123 V 214 E. 3 S. 216; 120 V 385 E. 3a S. 388 mit Hinweisen).
4.2.�Die Vermittlungsf�higkeit beurteilt sich somit aufgrund der konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem f�r die versicherte Person in Betracht fallenden Arbeitsmarkt. Zwingende abstrakte Kriterien gibt es nicht. Da die heutigen technischen M�glichkeiten die Kommunikation erleichtern, ist insbesondere die Entfernung kein allzu schwer wiegendes Hindernis mehr. Zudem m�ssen Vorstellungsgespr�che normalerweise nicht innert weniger Stunden durchgef�hrt werden. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt zwar von arbeitslosen Personen, die freiwillig und auf eigene Kosten einen nicht von der Amtsstelle bewilligten Kurs besuchen, jeweils die Bereitschaft, den Kurs zugunsten einer angebotenen Stelle abzubrechen (E. 2.2 hievor). Dies gilt indessen nur insoweit, als sowohl die organisatorische M�glichkeit wie auch die Absicht und Flexibilit�t fehlen, die Ausbildung den Bed�rfnissen des neuen Arbeitgebers anzupassen und die Lernziele neben der (vollen) Erwerbst�tigkeit zu verwirklichen (vgl. Urteil 8C_126/2014 vom 8. Juli 2014 E. 5.2.3). MBA-Titel werden h�ufig berufsbegleitend und auch erst nach l�ngerer beruflicher T�tigkeit erworben. Sie zielen darauf ab, durch Erlangung zus�tzlicher Kenntnisse deutlich verbesserte Berufsaussichten zu erlangen. Das befolgte MBA-Studium wird als praxisbezogener Lehrgang zur berufsbegleitenden Erweiterung und Vertiefung vorhandener Kompetenzen verstanden, in dem die Teilnehmenden ihre Erfahrungen aus dem betrieblichen Umfeld einbringen und ihrem Unternehmen durch das erlangte Wissen zu gr�sserer Wettbewerbsf�higkeit verhelfen sollen.
Der Arbeitslosenkasse ist darin beizupflichten, dass der Versicherte in erster Linie versucht h�tte, wie bei der bisherigen Stelle auch bei einem neuen Arbeitgeber eine Vereinbarung zu treffen, welche es ihm erlaubt h�tte, die verbleibenden Module des Studiengangs in Paris zu besuchen. Da dies auch im Interesse des Betriebes liegen muss, ist davon auszugehen, dass dieser eine Weiterf�hrung des Kursprogramms w�hrend den Ferien oder in Form von unbezahlten Urlaubstagen bewilligt h�tte. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann bei einer solchen Konstellation nicht auf Vermittlungsunf�higkeit geschlossen werden, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erf�llt sind. Hinzu kommt, dass der Versicherte durchaus auch die M�glichkeit gehabt h�tte, den Kurs in Paris um ein Jahr zu verschieben oder einzelne Studienbl�cke (ohne erhebliche Mehrkosten) zu einem anderen Zeitpunkt in Doha oder Shanghai zu absolvieren. Unter diesen Umst�nden ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner auch vor Beendigung des Kurses in der hier relevanten Zeit eine neue Stelle h�tte antreten k�nnen, ohne auf den beabsichtigten Erwerb des MBA verzichten zu m�ssen. Es braucht daher nicht gepr�ft zu werden, ob die finanziellen Konsequenzen f�r den Versicherten einen Hinderungsgrund f�r einen definitiven Abbruch der MBA-Ausbildung zugunsten einer Festanstellung dargestellt h�tten.
4.3.�Bei dieser Sachlage war der Beschwerdegegner auch w�hrend den Kurstagen des MBA-Lehrgangs vermittlungsf�hig im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 AVIG. Die Beschwerde der Arbeitslosenkasse erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 15
 Art. 5
 BGE 
 Art. 59
 Art. 105
 BGE 
 Art. 8
 Art. 15