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Timestamp: 2018-12-17 18:27:32+00:00

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SR 531.215.42 Verordnung vom 10. Mai 2017 über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas (Erdgaspflichtlagerverordnung)
531.215.42 Verordnung vom 10. Mai 2017 über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas (Erdgaspflichtlagerverordnung)
531.215.42
(Erdgaspflichtlagerverordnung)
vom 10. Mai 2017 (Stand am 1. Juni 2017)
Die im Anhang aufgeführten Waren sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit Erdgas der Pflichtlagerhaltung unterstellt.
1 Wer im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 19961 Erdgas zum ersten Mal im Inland in den steuerrechtlich freien Verkehr bringt, ist lagerpflichtig.
3 Hat der Erstinverkehrbringer keinen Sitz in der Schweiz, so kann das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) diejenige Person, auf deren Rechnung die Ware im Inland in Verkehr gebracht wurde, ersatzweise für lagerpflichtig erklären.
4 Die Lagerpflicht kann auch durch eine finanzielle Beteiligung an der Lagerung von Heizöl extra-leicht in einem Ersatzpflichtlager erfüllt werden.
1 SR 641.61
Art. 3 Befreiung von der Vertragspflicht
Vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit ist, wer pro Kalenderjahr weniger als die im Anhang aufgeführten Grenzmengen in Verkehr bringt und sich verpflichtet, dem Verein Provisiogas (Provisiogas) die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, wie sie sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
1 Lagerpflichtige, die Erdgas nach dem Anhang zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Provisiogas unverzüglich darüber informieren.
2 Sie haben der Provisiogas periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Güter Meldung zu erstatten. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.
3 Die Provisiogas informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach Absatz 2.
Art. 5 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren
Art. 6 Zusammenarbeit der Behörden
Die Eidgenössische Zollverwaltung informiert das BWL in geeigneter Weise über das erste Inverkehrbringen von Erdgas.
Art. 7 Kontrolle
1 Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Provisiogas. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.
2 Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der Provisiogas bei.
Art. 8 Regelung strittiger Fälle
Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldungen der Provisiogas, durch Verfügung fest:
Art. 9 Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs
Die Erdgaspflichtlagerverordnung vom 20. Mai 20151 wird aufgehoben.
1 [AS 2015 1635]
(Art. 1, 2 Abs. 1 und Art. 3)
1 Erdgasarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer1
2711.1190
Erdgas verflüssigt
2711.2190
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Erdgasarten nach Ziffer 1
< 100 Tonnen
AS 2017 3189
Verordnung vom 10. Mai 2017 über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas (Erdgaspflichtlagerverordnung)
01.10.2015 - 01.06.2017
01.07.2003 - 01.10.2015
Verordnung vom 9. Mai 2003 über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas (Erdgaspflichtlagerverordnung)

References: Art. 3

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9
 Art. 3