Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/wahrnehmung-von-aufgaben-im-kuratorium-junger-deutscher-film-zahlungen-an-das-kuratorium/
Timestamp: 2018-07-16 14:33:04+00:00

Document:
Welche Aufgaben nimmt das Finanzministerium innerhalb des Kuratoriums junger deutscher Film wahr bzw. führt es für das Kuratorium aus. Auf den Internetseiten des Kuratoriums http://www.kuratorium-junger-film.de/... ist angegeben, dass Dr. Hannes Schellhorn, Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat des Kuratoriums tätig ist. Welche Aufgaben hat der Stiftungsrat, mit welchen Anliegen beschäftigt dieser sich? Leistet das Finanzministerium jährlich Zahlungen an das Kuratorium, wenn ja wieviel jährlich seit dem Jahr 2000?
Wahrnehmung von Aufgaben im Kuratorium junger deutscher Film / Zahlungen an das Kuratorium [#9855]
18. Mai 2015 21:46
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
3 Jahre, 1 Monat her18. Mai 2015 21:46: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Sehr geehrte vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich zusammengefasst wie folgt beantworte: Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz nimmt innerhalb des Kuratoriums junger deutscher Film keine Aufgaben wahr und führt auch keine Aufgaben für das Kuratorium aus. Ich selbst bin in meiner Eigenschaft als Finanzreferent im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz im Jahr 2011 von der Finanzministerkonferenz der Länder in den Stiftungsrat des Kuratoriums berufen worden. Das Kuratorium junger deutscher Film ist eine öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts. Ihre Organe sind der Stiftungsrat, der Vorstand und die Auswahlausschüsse. Der Stiftungsrat entscheidet über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftungsarbeit. Ihm ist insbesondere die Entscheidung über die Wahl des Vorstands und über den Erlass der allgemeinen Förderungsrichtlinien sowie die Feststellung des jährlich aufzustellenden Wirtschafts- und Stellenplans, die Genehmigung der Jahresrechnung und die Entlastung des Vorstands vorbehalten. Das Kuratorium ist eine von allen Bundesländern gemeinsam getragene Filmförderinstitution. Es gehört zu den gemeinsamen Finanzierungen im Rahmen des Haushalts des Sekretariats der Kultusministerkonferenz der Länder. Die Zuwendung der Länder an das Kuratorium beträgt derzeit 771.700 Euro im Jahr. Das Land Rheinland-Pfalz trägt - über die Finanzierung des Haushalts des Sekretariats der Kultusministerkonferenz - rechnerisch mit einem Anteil von derzeit 4,83710 vH des Zuwendungsbetrags der Länder zur Finanzierung des Kuratoriums bei. Freundliche Grüße, Hannes Schellhorn - - Dr. Hannes Schellhorn Finanzreferent MINISTERIUM DER FINANZEN RHEINLAND-PFALZ Kaiser-Friedrich-Straße 5 55116 Mainz Telefon 06131 16-4343 Telefax 06131 16-4321 <<E-Mail-Adresse>> www.fm.rlp.de…
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Torsten Krechel <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Montag, 18. Mai 2015 21:46 An: Poststelle (FM) Betreff: Wahrnehmung von Aufgaben im Kuratorium junger deutscher Film / Zahlungen an das Kuratorium [#9855] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Aufgaben nimmt das Finanzministerium innerhalb des Kuratoriums junger deutscher Film wahr bzw. führt es für das Kuratorium aus. Auf den Internetseiten des Kuratoriums http://www.kuratorium-junger-film.de/... ist angegeben, dass Dr. Hannes Schellhorn, Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat des Kuratoriums tätig ist. Welche Aufgaben hat der Stiftungsrat, mit welchen Anliegen beschäftigt dieser sich? Leistet das Finanzministerium jährlich Zahlungen an das Kuratorium, wenn ja wieviel jährlich seit dem Jahr 2000? Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
3 Jahre, 1 Monat her21. Mai 2015 10:41: E-Mail von Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
3 Jahre, 1 Monat her21. Mai 2015 10:44: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
3 Jahre, 1 Monat her21. Mai 2015 10:45: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Wahrnehmung von Aufgaben im Kuratorium junger deutscher Film / Zahlungen an das Kuratorium' öffentlich geschaltet.

References: § 1
 § 2
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 § 13
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 § 8
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