Source: https://www.bornheim.de/datenschutz/
Timestamp: 2018-09-23 04:31:28+00:00

Document:
Stadt Bornheim, zu Hdn. Heike Blank, Rathausstraße 2, 53332 Bornheim, Deutschland, E-Mail: datenschutzbeauftragte(at)stadt-bornheim.de, Telefon: +49 (0) 2222 945-240, Fax: +49 (0) 2222 945-126.
Beim Aufrufen unserer Webseite www.bornheim.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwendet die Stadt Bornheim die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
b) Bei Nutzung unserer Veranstaltungseinreichung
Wenn Sie eine Veranstaltung in unseren Veranstaltungskalender eintragen möchten, können Sie ein Formular auf unserer Webseite nutzen. Dabei sind verschiedene Pflichtangaben zu tätigen. Zum einen müssen die Angaben zur Veranstaltung ausgefüllt werden, sodass die Stadtverwaltung entscheiden kann, ob diese Veranstaltung im öffentlichen Kalender aufgenommen wird. Darüber hinaus werden die Angaben zum Veranstalter und zum Veranstaltungsort benötigt, um die Anfahrtsinformationen zur Veranstaltung bereitzustellen. Zur Bearbeitung eventueller Rückfragen und damit auch kenntlich ist, von wem die Eintragung stammt, benötigen wir die Angaben zu Ihrem Namen und Ihrer Telefonnummer. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Veranstaltungseinreichung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Je nach Zuständigkeit werden die eingegebenen Daten innerhalb der Stadtverwaltung weitergeleitet.
c) Bei Nutzung unseres Bürgermailformulars
Bei Fragen jeglicher Art können Sie mit uns über ein auf der Webseite bereitgestelltes Formular Kontakt aufnehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit kenntlich ist, von wem die Anfrage stammt. Im Weiteren sind die Angaben zum Stadtverwaltungsbereich (Auswahlliste), Ihrem Namen, einem Nachrichten-Betreff und Ihre Mitteilung an uns Pflichtangaben, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Je nach Zuständigkeit wird die E-Mail innerhalb der Stadtverwaltung weitergeleitet.
3. Online-Dienste, interaktive Formulare und Bezahl-Dienste (E-Government-Anwendungen)
Auf unserer Webseite wird den Nutzern eine Plattform für Online-Dienste und interaktive Formulare angeboten. Im Rahmen der Online-Service-Angebote erhebt die Stadt Bornheim personenbezogene Daten des Antragsstellers, die für die Erbringung der Dienstleistung notwendig sind. Die Daten werden dabei vom Antragsteller in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nur statt, wenn dies im Rahmen der Abwicklung notwendig ist. Der Antragsteller wird zu Beginn der Antragstellung auf die Datenschutzhinweise hingewiesen und muss diesen zustimmen.
Bei anfallenden Gebühren, die über die Plattform bezahlt werden können, werden für die Kaufabwicklung notwendige personenbezogene Daten des Antragsstellers erhoben und zur Abwicklung des Bezahlvorgangs an den jeweiligen Zahlungsdienstleister der ausgewählten Zahlungsart weitergegeben. Die Stadt Bornheim bietet zwei Zahlungsmöglichkeiten an: giropay oder Kreditkarte (Mastercard, VISA).
4. Kita-Navigator
Auf unserer Webseite wird den Nutzen mit dem Kita-Navigator ein Vormerksystem für Kindertageseinrichtungsplätze der Stadt Bornheim angeboten.
Im Rahmen dieses Online-Service-Angebots erhebt die Stadt Bornheim alle personenbezogenen Daten des Nutzers, die für die gewünschte Vermittlung eines Platzes in einer Kindertageseinrichtung über den Kita-Navigator notwendig sind. Die Daten werden dabei vom Antragsteller in eine Eingabemaske eingegeben und auf der Datenbank des Kita-Navigators gespeichert.
Zugriff auf die gespeicherten Daten haben nur die vom Nutzer ausgewählten Einrichtungen. Darüber hinaus werden die Daten nur an Administratoren (technische Mitarbeiter) und Fachkräfte weitergegeben, die für den Kita-Navigator zuständig sind. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Die Plattform wird von der ITK Rheinland bereitgestellt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 12 des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Der Nutzer wird im Vormerkprozess auf die Datenverarbeitung hingewiesen und muss dieser zustimmen.
Vermittlung eines Kita-Platzes.
Die gespeicherten Daten werden automatisch nach Ablauf eines Kindergartenjahres gelöscht, sofern das gewünschte Aufnahmedatum in diesem Zeitraum lag oder die Suche nach einem Kindergartenplatz mit einem Betreuungsvertrag abgeschlossen wurde.
Die Löschung der Daten ist jederzeit möglich, wenn der Nutzer dies wünscht.
Die Stadt Bornheim gibt Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Stadt Bornheim dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhält.
7. Einbindung von ArcGIS als Kartendienst
Auf dieser Webseite nutzt die Stadt Bornheim das Angebot von ArcGIS. Dadurch werden Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite angezeigt. Darüber hinaus können Sie die komfortable Karten-Funktion nutzen.
Durch den Besuch auf der Webseite erhält esri als Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Die Stadt Bornheim hat weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind ihr der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung und die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten liegen der Stadt Bornheim keine genauen Informationen vor.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Kartendienst-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.esri.com/en-us/legal/terms/full-master-agreement.
8. Online-Beteiligung
Die Stadt Borheim stellt einen Dienst zur Beteiligung von Bürgern, Behörden und Trägern öffentlicher Belange bei der Bauleitplanung und Bürgerbeteiligung bereit. Dabei nutzt die Stadt Bornheim den Dienstleister tetraeder.com gmbh
mit Sitz in der Wißstraße 18, 44137 Dortmund, Deutschland (im Weiteren als tetraeder bezeichnet).
Der Zweck dieses Dienstes und der Datenverarbeitung ist die Bereitstellung von Informationen und die Beteiligung an Planungsverfahren. Die Verarbeitung findet aufgrund eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Bornheim und tetraeder statt (Rechtsgrundlage Art 6. Abs 1. S. 1 lit e EU-DSGVO).
Sie sind weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet Ihre Daten im Rahmen des tetraeder-Moduls bereitzustellen. Ohne Angabe der erforderlichen Daten kann die Stadtverwaltung Ihre Mitteilung jedoch nicht online entgegen nehmen.
Durch den Besuch auf der Webseite erhält tetraeder als Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Die Stadt Bornheim hat weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind ihr der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung und die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten liegen der Stadt Bornheim keine genauen Informationen vor.
Die vollständige Datenschutzerklärung zum Dienst der Bauleitplanung und Bürgerbeteiligung können Sie unter https://www.o-sp.de/bornheim/datenschutz einsehen. In dieser Erklärung erhalten Sie alle von tetraeder zur Verfügung gestellten Informationen und Kontaktdaten zum Datenschutzbeauftragten von tetraeder.
Die im Folgenden aufgeführten und von der Stadt Bornheim eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen will die Stadt Bornheim eine bedarfsgerechte Gestaltung und fortlaufende Optimierung der Webseite sicherstellen. Zum anderen setzt die Stadt Bornheim die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung der Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung des Angebots für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten wird Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“) genutzt. In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite wie
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; die Stadt Bornheim weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich genutzt werden können.
Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) externe "Typekit"-Schriftarten des Anbieters Adobe Systems Software Ireland Limited, 4-6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Republic of Ireland ein. Adobe ist unter dem Öffnet externen Link in neuem FensterPrivacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und die Stadt Bornheim die Daten nicht mehr benötigt, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass die Stadt Bornheim die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
Die für die Stadt Bornheim zuständige Aufsichtsbehörde ist:
12. Keine Haftung für Internetauftritte oder Leistungen Dritter
Die Stadt Bornheim arbeitet bei der Gestaltung und dem Betrieb ihrer Angebote mit verschiedenen Partnern zusammen (beispielsweise im Rahmen von Bookmarks), die ihrerseits Internetauftritte und Internet-Dienste anbieten. Diese können möglicherweise auch durch die Links vom Internetauftritt der Stadt Bornheim zugänglich sein. Die Nutzung dieser fremden Dienste erfolgt außerhalb des Verantwortungsbereichs der www.bornheim.de.
Es gelten dann die Datenschutzbestimmungen dieser Dritten. Diese Partner haben in der Regel eigene Datenschutzerklärungen und/oder eigene Datenschutzrichtlinien. Für diese, mit den Angeboten der Stadt Bornheim nicht im Zusammenhang stehenden Erklärungen und Richtlinien übernimmt die Stadt Bornheim naturgemäß keine Verantwortung und Haftung.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutzbeauftragte(at)stadt-bornheim.de.
Die Stadt Bornheim verwendet innerhalb des Webseiten-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, wird stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurückgegriffen. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Die Stadt Bornheim bedient sich im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite und ihrer Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Webseite unter https://www.bornheim.de/datenschutz/ von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
16. Datenschutz bei Meldeangelegenheiten
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen
17. Datenschutz bei Hundeangelegenheiten
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Erhebung von Hundesteuer
18. Datenschutz bei der Erhebung der Vergnügungssteuer
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Erhebung von Vergnügungssteuer
19. Datenschutz bei der Erhebung der Wettbürosteuer
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Erhebung von Wettbürosteuer
20. Datenschutz bei der Erhebung der Zweitwohnungssteuer
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Erhebung von Zweitwohnungssteuer
21. Datenschutz bei der Vollstreckung von Geldforderungen
PDF: Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Vollstreckung von Geldforderungen

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 12
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 18
 Art. 21
 Art. 7
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13