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Timestamp: 2020-08-06 00:42:12+00:00

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Corona: Konstituierung und Arbeitsweise der Presbyterien
Corona-Update: Presbyterien
Einführung, Konstituierung, Arbeitsweise
An die Superintendentinnen und Superintendenten und
in der Evangelischen Kirche von Westfalen sowie
die Nutzerinnen und Nutzer des Newsletters "Wahlzeit!"
Bielefeld, 20.03.2020
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise hat die Kirchenleitung in ihrer Sitzung am 20. März 2020 eine gesetzesvertretende Verordnung beschlossen, die die Paragraphen 29 und 30 des Kirchenwahlgesetzes (KWG) ändert. Ziel ist es, eine rechtzeitige Einführung aller gewählten Presbyterinnen und Presbyter spätestens zum 5. April 2020 zu ermöglichen.
Die Änderungen betreffen die Abkündigung des Wahlergebnisses, die Amtseinführung sowie den vom Landeskirchenamt bekanntgemachten Terminplan. Darüber hinaus hat das Landeskirchenamt ein Rundschreiben veröffentlicht, in dem es um die Konstituierung und Arbeitsweise der Presbyterien geht.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses und Amtseinführung
1. Abkündigung des Wahlergebnisses
In Kirchengemeinden mit fehlender Abkündigung treten an die Stelle der Abkündigung im Gottesdienst die Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses sowie der Hinweis auf die Beschwerdemöglichkeit und den Einführungstermin durch Veröffentlichung des festgestellten Wahlergebnisses gemäß Formular U-1 auf der Homepage und/oder in dem Schaukasten/den Schaukästen der Kirchengemeinde.
In Kirchengemeinden, in denen eine Abkündigung des Wahlergebnisses bereits stattgefunden hat, bleibt die Feststellung vollumfänglich bestandskräftig. Das Wahlverfahren wird mit der Amtseinführung gemäß § 30 KWG oder gemäß Ziffer 3 fortgesetzt.
Gemäß § 29 Abs. 2 KWG ist gegen die Feststellung des Wahlergebnisses die Beschwerde zulässig. Die Beschwerdefrist beträgt gemäß § 10 Abs. 2 KWG fünf Werktage. Die Frist beginnt am Folgewerktag auf die erste Veröffentlichung des Wahlergebnisses auf der Homepage und/oder im Schaukasten. Demnach muss die Veröffentlichung des Wahlergebnisses zusammen mit dem Hinweis auf die Beschwerdefrist bis spätestens Sonntag, den 29.03.2020 erfolgen!
3. Amtseinführung
Sofern keine Einführung der Presbyterinnen und Presbyter gemäß § 30 Abs. 1 KWG in einem Gemeindegottesdienst möglich ist, erfolgt die Einführung nach Ablauf der Beschwerdefrist und mit Eintritt der Bestandskraft der Feststellung des Wahlergebnisses durch Annahme der schriftlichen Erklärung des Gelöbnisses der Gewählten gemäß Art. 36 Abs. 2 Kirchenordnung (Formular W) durch die amtierende Vorsitzende oder den amtierenden Vorsitzenden des Presbyteriums. Über die so erfolgte Amtseinführung ist eine Niederschrift gemäß § 30 Abs. 3 KWG entsprechend Formular V-1 anzufertigen.
4. Termine und Formulare
Veröffentlichung des festgestellten Wahlergebnisses auf der Homepage der Kirchengemeinde und/oder in dem/den Schaukästen der Kirchengemeinde bis spätestens Sonntag, den 29.03.2020.
Beschwerdefrist an den folgenden 5 Werktagen (endet spätestens mit Ablauf Freitag, den 03.04.2020). Unterstellt, dass keine Beschwerde eingelegt wurde:
Amtseinführung bis Sonntag, den 5. April 2020; im Falle eingelegter Beschwerden halten Sie bitte Rücksprache mit dem Landeskirchenamt, Herr Höweler, Tel. 0521 594-198 oder Frau Harnisch, Tel. 0521 594-500.
Die geänderten Formulare finden Sie hier: www.kirchenwahl2020.de/download.
Konstituierung und Arbeitsweise der Presbyterien
Da die Versammlungsmöglichkeiten derzeit stark eingeschränkt sind, hat das Landeskirchenamt ein Rundschreiben veröffentlicht, das angesichts der aktuellen Lage Ausnahmefälle zur bisherigen normalen Arbeitsweise von Presbyterien definiert. Demnach ist es zum Beispiel möglich, dass Sitzungen als Telefon- bzw. Videokonferenzen stattfinden.
Für Fragen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus in Gemeinden und Kirchenkreisen haben wir kurzfristig eine telefonische Hotline eingerichtet. Sie ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr zu erreichen:

References: § 30
 § 29
 § 10
 § 30
 Art. 36
 § 30