Source: https://www.cp-salzburg.at/presse/
Timestamp: 2019-09-18 17:32:03+00:00

Document:
Christliche Partei Salzburg cp-salzburg - Presse
Salzburg, 30.07.2014
Als Ärzte /-innen, die sich dem hippokratischen Eid verpflichtet fühlen und ihren Beruf auch in ethischer Hinsicht sehr ernst nehmen, distanzieren wir uns klar von Ihrer Interpretation der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitswesens: Dessen Aufgabe besteht darin, Kranken entsprechende Therapien zur Heilung bzw. Linderung ihrer Beschwerden zukommen zu lassen – ebenso aber auch für Schwerstkranke und Sterbende eine intensive Begleitung im Sinne einer suffizienten Palliativbetreuung zu garantieren. Eine Verwendung von öffentlichen Geldern zur Finanzierung von Abtreibungen und öffentlichen Krankenanstalten zum Aufbau eines flächendeckenden Netzes von Abtreibungsambulanzen entspricht keineswegs diesem Auftrag.
Auch wenn die Entscheidung zu einer Abtreibung für die allermeisten betroffenen Frauen keine leichte ist, können Abtreibungen wohl kaum als Frage der „Gesundheit“ betrachtet werden. Andernfalls würde man implizieren, dass es sich bei einer Schwangerschaft um eine Krankheit handle.
In diesem Zusammenhang kann nicht unerwähnt bleiben, dass viele betroffene Frauen gerade nach Abtreibungen an zum Teil gravierenden, langfristigen psychosomatischen Folgeerkrankungen (post abortion syndrom) leiden. Eine umfassende Aufklärung über diese „Nebenwirkungen“ erfolgt in vielen Ambulatorien jedoch nach wie vor nicht, ebenso mangelt es an systematischer Erhebung dieser Problematik und professionellen Hilfsangeboten im Nachbetreuungsbereich !
Es dürfte Ihnen wohl auch bekannt sein, dass der Österreichische Gesetzgeber (StGB §96 und §97) Schwangerschaftsabbrüche nach wie vor als strafrechtliches Delikt ansieht, welches lediglich unter bestimmten Bedingungen straffrei gestellt ist. Weiters darf lt. StGB ein Arzt zur Durchführung von Abtreibungen gegen seinen Willen ebensowenig gezwungen werden, wie ihm aus der Ablehnung Nachteile entstehen dürfen. Aus dieser gesetzlichen Situation kann also keineswegs ein „Recht auf Abtreibung“ und daher auch ebensowenig eine Verpflichtung abgeleitet werden, Abtreibungen in öffentlichen Spitälern als „medizinische Dienstleistung“ anbieten zu müssen.
Frauen und Paare, welche durch eine ungeplante Schwangerschaft in Not geraten sind, haben vor allem folgendes verdient: Den uneingeschränkten, flächendeckenden Zugang zu einem effektiven Hilfsangebot und einer lebensbejahenden Beratung, welche nicht eine Entscheidung gegen das Kind von vornherein vorweg nimmt, sondern anbietet, gemeinsam eine Perspektive für ein Leben mit einem Kind zu erarbeiten. Erst dann kann eine wirklich freie Entscheidung für die betroffenen Frauen / Paare möglich werden.
Hier sehen wir nach wie vor großen Handlungsbedarf und ein breites Betätigungsfeld – gerade für Sie als Gesundheitsminister!
Dr.med. Florian Baumgartner
Kontakt: info@salzburgeraerzteforum.com
Zeugnis für die Wahrheit wird zum Verbrechen für
Liebe Mitchristen und Sympathisanten!
Bitte unterzeichnet die Petition für Dr. Alfons Adam, denn sonst wird vermutlich die Rechtsbeugung zur Normalität und das Recht auf freie Meinungsäußerung wird sukzessive abgeschafft! Denken wir dabei speziell an unsere CHRISTLICHEN WERTE, die wir jederzeit zu verteidigen haben.
Wehret hier den Anfängen, sonst haben wir jetzt schon verloren!
Leider ist eine Demo vor dem Landesgericht in Krems/Donau am 13. 11. 2013, zum dort statt findenden Strafprozess um 9.00 Uhr, gegen Dr. Alfons Adam wegen "Volksverhetzung", (siehe unten stehender Brief von ihm), gesetzlich nicht möglich!
Nachdem der Lebensschützer von HLI (Human Life International, Mag. Dietmar Fischer und zwei, drei Leute von ihm, am Grazer Landesgericht völlig rechtswidrig wegen Stalking vor einer Abtrei- bungsklinik ( es wurden schwangere Frauen in Not angesprochen,
mit dem Zweck, ihnen Hilfe und ein Gespräch anzubieten) zu hohen Geldstrafen verurteilt wurden, ist es wohl an der Zeit, endlich ein Exempel zu statuieren und prägnante Zeichen zu setzen.
Es grüsst Euch herzlich und mit dem Segen Gottes
In Kooperation mit der Christen Allianz
Ingrid Kittl, Landesobfrau
P.S. Weiter unten stehend sind der Straf - und der Beweisantrag angefügt!
10.10.2013 - E-mail from Dr. Alfons Adam:
Wer die Massentötung ungeborener Kinder fördert, hat auch sonst keine
Skrupel. In Abwandlung eines bekannten Satzes des Hl.Augustinus könnte
man sagen, dass unser Österreich als Staat ohne Gott eine organisierte
Räuber- und Mörderbande ist. Und jetzt fallen die letzten Hemmungen. Es
wird uns vorgeschrieben, welche Meinungen wir vertreten dürfen, was auf
die Diskriminierung und Verfolgung gläubiger Christen hinausläuft.
Direkt und kurz: Ich stehe als Angeklagter wegen Verhetzung
(Strafdrohung bis zu zwei Jahren Gefängnis) vor dem Landesgericht Krems,
weil ich es gewagt habe, die Zustimmung zu einem Flugblatt zu geben, in
dem seit langer Zeit öffentlich diskutierte Fakten über den tibetischen
Buddhismus wiedergegeben wurden. Es sollte nämlich in Gföhl im
niederösterreichischen Waldviertel ein buddhistisches Missionszentrum
errichtet werden, das zu verhindern auch mit meiner Unterstützung
Die beiden Anhänge sollten Sie/solltest Du genau lesen. Sie geben
Einblick, worum es geht. Der Beweisantrag vermittelt sicher auch
juristischen Laien, wie sehr hier bewußt die Strafjustiz zu
gesellschaftspolitischen Zwecken mißbraucht wird. Die österreichischen
Buddhisten haben offensichtlich eine mächtige Lobby, das reicht aber
nicht als Erklärung. Hintergrund ist wohl der Hass gegen gläubige nicht
angepasste Christen.
Der Strafantrag der Staatsanwaltschaft ist bereits ein Justizskandal.
Ein nur dem Recht verpflichtetes Gericht hätte das Strafverfahren
einstellen können und müssen. Es kann aber gut sein, dass meine
Verurteilung schon feststeht, unabhängig von den Ergebnissen des
Strafverfahrens. Wer verhindern will, das dies unbemerkt geschehen kann,
und wer Solidarität mit einem verfolgten Christen üben will, der nach
44-jähriger eigener Berufserfahrung als Rechtsanwalt nun vor dem
Strafrichter steht, ist herzlich gebeten, zur öffentlichen Verhandlung
zu kommen, und zwar am
Mittwoch, dem 13. November 2013, 9.00 Uhr, Landesgericht
Krems an der Donau, Verhandlungssaal J, 1. Stock, 3500 Krems, Josef
Wichner-Strasse 2.
Wer um die Kraft des Gebetes weiß, soll bitte auf diese Weise
PS.: Wie korrupt unsere Richter sein können und welcher Bosheit sie
fähig sind, kann unter www.provita.at im Pro Vita-Heft 1/2012
PPS.: Bei dieser Gelegenheit wiederhole ich die Einladung zur PRO
VITA-Generalversammlung am Samstag, dem 19. Oktober 2013, um 14.00 Uhr
in 1070 Wien, Kaiserstrasse 7.
E-Mail:verein@provita.at
Landesgericht Krems Josef Wichner-Straße 2 3500 Krems
GZ 38 Hv 32/13s
AdamAl/Straf
Betrifft: Strafsache gegen Dr. Alfons Adam
Wegen: § 283 Abs. 2 StGB
Dr. Alfons Adam, geb. 01.08.2010, em Rechtsanwalt Stössing 32, A-3073 Stössing
Mag. Thomas Kaumberger Rechtsanwalt Am Pelzergraben 5 3021 Pressbaum Code R208033
Vollmacht gemäß § 8 RAO erteilt. Gemäß § 19a RAO begehrt der gefertigte Anwalt die Bezahlung der Kosten zu seinen Handen.
II. Beweisantrag
Der Beschuldigte gibt bekannt, dass er
Rechtsanwalt Mag. Thomas Kaumberger
(Code R208033),
Vollmacht erteilt hat.
Die tatsächliche und rechtliche Haltlosigkeit des gegenständlichen Strafantrages wird wie folgt dargestellt:
Im inkriminierten Flugblatt selbst ist das Ziel dieser Aktion mit dem letzten Satz klar umschrieben: „Sollten Sie unsere Ansicht, dass mit der Errichtung der Stupa die Gefahr besteht, dass eine menschenverachtende Ideologie nach Österreich herüberschwappt, teilen, bitten wir Sie, am 12. Februar an der Volksbefragung teilzunehmen und dem Bau Ihre Zustimmung zu verweigern, indem Sie mit NEIN stimmen.“
Nach § 283 Abs. 2 StGB ist zu bestrafen, wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine in Abs.1 bezeichneten Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen versucht. Im Wiener Kommentar² heißt es dazu in RZ 18, dass bloß abfällige Herabsetzungen, aber auch beleidigende und verletzende Äußerungen, die nicht auf die Erweckung von Hassgefühlen gegen andere abzielen (zur Erfüllung des Tatbestandes) nicht genügen. In RZ 20 wird die Verletzung der Menschenwürde so definiert, dass durch die Tathandlung der angegriffenen Gruppe unmittelbar oder mittelbar das Recht auf Menschsein schlechthin abgesprochen wird, indem ihnen etwa das Lebensrecht als gleichwertige Bürger bestritten wird oder sie als minderwertige oder wertlose Teile der Gesamtbevölkerung dargestellt werden. Als Beispiele werden die Bezeichnung als „Untermenschen“ genannt oder die Gleichstellung mit als minderwertig geltenden Tieren. Zum subjektiven Tatbestand heißt es in RZ 21 in Bezug auf das Hetzen, der Täter müsse zumindest ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden, zu Hass und Verachtung aufzurufen. In der älteren Rechtsprechung heißt es dazu, der Vorsatz des Täters müsse darauf
gerichtet sein, dass nicht bloß feindselige Gefühle, sondern feindselige Akte entstehen (JBl. 1949, 400).
Die Unhaltbarkeit des gegenständlichen Strafantrages ergibt sich auch, wenn man die herrschende Rechtsprechung in verwandten Rechtsgebieten heranzieht. So heißt es im Wiener Kommentar², RZ 15 und 16 zu § 188 StGB, die Religionsschutzbestimmungen seien ein unmittelbarer Ausfluss der verfassungsrechtlich garantierten Religionsfreiheit. „Diese Garantie darf nicht als Schutzschild vor Kritik und Propagierung anders gearteter Auffassungen verstanden werden (…), die sich nämlich ihrerseits auch auf verfassungsgesetzliche Garantien berufen, und zwar auf Art. 13 und 17 StGG (Freiheit der Meinungsäußerung und der Wissenschaft) und Art. 10 MRK (Freiheit der Meinungsäußerung).“ Im Einzelfall müsse eine Interessenabwägung vorgenommen werden. „In ernst zu nehmenden wissenschaftlichen Ausführungen wird nicht leicht eine Herabwürdigung oder Verspottung erblickt werden können. Von bestimmten religiösen Vorstellungen abweichende Meinungen können ohne weiteres geäußert werden, ohne dass der Täter auch nur in die Nähe eines nach § 188 strafbaren Verhaltens kommt.“
In der ständigen Rechtsprechung zu § 111 StGB und § 1330 ABGB gilt, was hier aus Fabrizy, StGB, 10. Auflage, § 111 RZ 10, zitiert wird: „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist eine der wesentlichen Grundlagen der demokratischen Gesellschaft und gilt auch für Bekundungen, die beunruhigen, verletzen oder schockieren (MR 1992/15). Demgemäß ist eine (sachbezogene) Kritik an Leistungen, Entscheidungen und Erklärungen anderer nicht tatbildlich; ob sich der Kritisierte verletzt fühlt, ist unerheblich.“
Faktum ist, dass sämtliche Ausführungen im inkriminierten Flugblatt in ihrem Wahrheitsgehalt mehrfach abgesichert sind. Einige Belegstellen sind sogar angeführt, was für ein Flugblatt völlig atypisch ist und für dieses selbst schon das Attribut „wissenschaftlich“ zulässt. In der Anlage gibt es den Hinweis auf eine Vielzahl von Belegstellen, die ihrerseits wieder abgestützt werden. Und Faktum ist auch, dass diese Informationen über den tibetanischen Buddhismus seit vielen Jahren öffentlich zugänglich sind und verbreitet werden, ohne dass die Betroffenen dagegen vorgegangen wären.
Als weiterer wichtiger rechtlicher Aspekt muss folgendes angesprochen werden. Es kann nicht sein, dass der Begriff Hetze unterschiedlich definiert wird, je nachdem, welche Bevölkerungsgruppe davon betroffen ist. So ist es zum Beispiel eine
notorische Tatsache, dass der ORF seit Jahren die katholische Kirche als Institution darstellt, in der sexueller Missbrauch in großem Stil vorkomme. Dabei wird schamlos in der Weise manipuliert, dass über Jahrzehnte bekannt gewordene Fälle als aktuell dargestellt werden, dass körperliche Übergriffe wie Ohrfeigen und sexueller Missbrauch in einen Topf geworfen werden und dass schließlich insbesondere die Tatsache verschwiegen wird, dass 99,7% aller Missbrauchsfälle außerhalb der katholischen Kirche passieren. Wenn der Verdacht bekannt geworden ist, dass in Institutionen der Stadt Wien in Obhut befindliche minderjährige Mädchen zur Prostitution an Zuhälter ausgeliefert wurden und sexuelle Misshandlungen bis hin zu Morden geschehen sind, dann ist dies dem Staatsrundfunk eine Randnotiz wert. Wenn es überhaupt eine Handlungsweise gibt, für die der Begriff Hetze zweifellos anwendbar ist, dann ist es diese Vorgangsweise des Staatsrundfunkes. Offensichtlich liegt es im Interesse der Staatsmacht, die katholische Kirche verächtlich zu machen. Sogenannte Künstler wie Manfred Deix und Hermann Nitsch dürfen die Menschenwürde von Christen und Katholiken mit Füßen treten und werden dafür mit Steuergeldern gefördert. Es ist geradezu denkunmöglich zu meinen, der Tatbestand des § 283 Abs.2 liege nicht vor, wenn Glaubensinhalte in unsäglicher Weise verspottet werden. Die Religionsfreiheit wird nämlich auch dadurch verletzt, dass man die Menschenwürde von Christen missachtet, indem Glaubenswahrheiten verspottet und dem religiösen Kult dienliche Gegenstände für ganz andere Zwecke herangezogen werden. Und die Religionsfreiheit ist kein Kollektivrecht, welches davon abhängig wäre, ob Amtsträger Verhöhnungen hinzunehmen bereit sind, sondern ein Individualrecht, welches jedem Gläubigen zusteht. Das alles wird von den Anklagebehörden schlicht ignoriert. Man kann aber nicht argumentieren, diese Vorkommnisse hätten mit dem gegenständlichen Fall nichts zu tun, weil wie bereits gesagt, es rechtlich nicht vertretbar ist, unbestimmte Gesetzesbegriffe willkürlich anzuwenden, je nachdem, wer der Betroffene ist. Das ist im Ergebnis keine Rechtsprechung, sondern Gesellschaftspolitik und Kabinettsjustiz.
Zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen des Strafantrages:
a.) Der Buddhismus wird nicht einfach als menschenverachtende Ideologie bezeichnet, sondern ausführlich und nachvollziehbar dargestellt, wie man zu dieser Meinungsäußerung bzw. Wertung kommt. Abgesehen davon kann nach der oben zitierten Rechtsprechung dieser Ausdruck nicht unter das Tatbestandsmerkmal Hetze subsumiert werden.
b.) Auch die Darstellung als kriegerisch und die Weltherrschaft anstrebend – wobei es nicht zulässig ist, diese Information aus dem Zusammenhang gerissen wiederzugeben - kann nicht als hetzerisch bezeichnet werden. Es gibt viele Gruppierungen, die derartiges anstreben, ohne dass ihnen jemand auch nur einen Vorwurf daraus macht.
c.) Der Einsatz sexualmagischer Praktiken zur Erleuchtung wird im Flugblatt nicht einfach nur als Vorwurf in den Raum gestellt. Wenn es aber richtig ist, dass im tibetischen Buddhismus das Weibliche als Ursache des Leidens gilt und in der Opferung der Frau der Schlüssel zur Macht des Mannes liegt, wenn es liturgischen Beischlaf mit ganz jungen Mädchen gibt und diese mit Rauschmittel gefügig gemacht werden, dann ist auch die Information über sexualmagische Praktiken richtig.
d.) Wenn es richtig ist, dass der Buddhismus bei der Sexualität keine einschränkenden Gebote kennt – und es gibt keinen Grund, an der Richtigkeit der Ausführungen in der im Anhang zitierten Homepage zu zweifeln - dann ist auch der Schluss richtig, dass mit einer solchen Einstellung zur Sexualität der Pädophilie Tür und Tor geöffnet wird. Außerdem wird im Anhang 2 auf Seite 4 beschrieben, dass ein tibetischer Lehrer bereits achtjährige Mädchen als Sexualobjekte vorgesehen hat.
e.) Der Vorwurf, mit dem Flugblatt werde der Buddhismus in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt, ist schlicht unrichtig. Es wird lediglich gesagt, dass gewisse Lehren, „das ideologische Fundament für eine esoterische Nazi-Religion“ bildeten. Dass eine SS-Delegation 1939 in Tibet empfangen worden ist, und dass der Dalai Lama Kontakt zur Begründerin der Theosophen-Bewegung Helena Blavatsky pflegt, ja sogar ein Vorwort zu einem ihrer Bücher geschrieben hat, sind Fakten, die in jedem anderen Zusammenhang den Vorwurf geradezu provozieren würden, dass es nicht nur eine Nähe zum Nationalsozialismus gäbe. Blavatsky ist die Begründerin der sogenannten Wurzelrassenlehre, auf der die Nazi-Ideologie gründet. Nach dieser Lehre sind die „Arier“ der Höhepunkt der rassischen Entwicklung. Juden hingegen seien „abnormes und unnatürliches Bindeglied zwischen der vierten und fünften Wurzelrasse.“
Um das Wesentliche nochmals klar zu stellen und zusammenzufassen, wird darauf hingewiesen, dass sich die Absicht des Flugblattes lediglich auf die Verhinderung eines Missionszentrums richtete und die Absicht des Beschuldigten darin gelegen ist, seine Mitchristen zu warnen, was er als Ausfluss des christlichen Missionsauftrages verstanden hat. Und dies ist wiederum Ausfluss seines Grundrechtes auf Religionsfreiheit. Im Sinne des Grundrechtes der Freiheit der Meinungsäußerung muss es rechtlich zulässig sein, Tatsachenbehauptungen wiederzugeben, die seit vielen Jahren öffentlich bekannt sind und von den Betroffenen unwidersprochen hingenommen werden.
Vorgelegt werden: Anhang 1, Zitate aus diversen Homepages
Anhang 2, Besprechung des Buches von Bruno Waldvogel-Frei „Das Lächeln des Dalai Lama … und was dahinter steckt“, welches seinerseits wieder auf eine Reihe von Buchveröffentlichungen und Quellen hinweist.
Pressbaum, am 16.2.2013 Dr. Alfons Adam
Beginn: 18.30 Uhr bis 19.15 Uhr
Thema: Erziehungsgehalt für Mütter und alleinerziehende Väter

References: §96
 §97
 § 283
 § 8
 § 19
 § 283
 § 188
 Art. 13
 Art. 10
 § 188
 § 111
 § 1330
 § 111
 § 283