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Timestamp: 2020-02-21 09:39:08+00:00

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Bek. Verz. der Staatennamen für den amtl. Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 14
RdSchr. Änd. der AuslandstrennungsgeldV und Verkündung einer „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ 26
RdSchr. V über das Auslandstrennungsgeld v. 4. 5. 1991 idF der Zweiten V zur Änd. der ATGV v. 15. 12. 1997 174
RdSchr. Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 214
Fünfte AVwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und PrüfungsO für die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes (AAPOhD) 298
RdSchr. RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland; Änd. der Vomhundertsätze der immateriellen Anteile am Auslandszuschlag und Auslandskinderzuschlag 622
RdSchr. VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland v. 15. 10. 1991 (GMBl 1992 S. 48) 625
Erl. Aufgabenübertragung an das Bundesverwaltungsamt 2
Bek. Verwaltungsmodernisierung des Bundes – Abschlußbericht des Sachverständigenrats „Schlanker Staat“ und Aktionsprogramm zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung – Lenkungsausschuß Verwaltungsorganisation – 2
RdSchr. Reisekostenvergütung der Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen nach dem SchwbG 21
Bek. KBSt-Empfehlung Nr. 2/97 zur Anwendung des Schutzklassenkonzepts 3
RdSchr. Änd.TV Nr. 1 zum UmzugsTV v. 11. 11. 1997 22
Bek. Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der IT in der Bundesverwaltung – IT-Aus- und Fortbildungsempfehlung – 23
Bek. KBSt-Empfehlung Nr. 4/97 23
RdSchr. Vollzug und Erg. der Beschlüsse der Unabhängigen Föderalismuskommission; Präsenz von Bundeseinrichtungen in den neuen Ländern 2
RdSchr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1998 22
Bek. d. BPersA; Beschl. Nr. 189/97 21
RdSchr. Anwendung des § 12 Abs. 1 Satz 1 BRKG; Sachbezugswerte nach der SachbezugsV für das Kalenderjahr 1998 38
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte (BBAEV) und für Arbeitnehmer (AEVöD) 198
RdSchr. Durchführung der TV über den Rationalisierungsschutz v. 9. 1. 1987; Anrechnung von Arbeitslosengeld auf die tarifvertragliche Abfindung 158
RdSchr. BBVAnpG 1991; Durchführungshinweise zu Art. 2 § 2 Nr. 3 b (Zulagen für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst) 158
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 1998 184
RdSchr. G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Berufliche Rehabilitation nach § 42 Abs. 3 und § 45 BBG 199
Bek. Wahlkreiskarte für die Wahl zum 14. Deutschen Bundestag 184
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 183
Bek. Änd. der DiplomierungsO der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (DiplO-FH Bund) 266
Bek. Verwaltungsmodernisierung des Bundes; Der Bund auf dem Weg zum „Schlanken Staat“ – Fortschreibung des Aktionsprogramms zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung 200
RdSchr. Soziale Sicherung der Pflegeperson (§ 44 SGB XI) 215
Bek. Prüfung von Reizstoffsprühgeräten und -munition 268
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 268
RdSchr. Aufhebung der RL für die Gewährung einer Nachtdienstzulage idF v. 2. 11. 1970, zuletzt geändert am 15. 6. 1992 268
RdSchr. idF d. RdSchr. v. 17. 4. 98, Beihilfevorschriften (BhV); Gutachter und Obergutachter für Psychotherapie 303
RdSchr. Erholungsurlaub für Arbeitnehmer des Bundes; Übertragung 304
RdSchr. Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge bei Angestellten und Arbeitern; Unterstellung des Wegfalls der Bereicherung 311
Erl. Übertragung von Aufgaben auf das Beschaffungsamt des BMI 310
Erl. Übertragung von Aufgaben auf das Bundesamt für Zivilschutz 310
RdSchr. AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 310
RdSchr. Beihilfen zu Aufwendungen für Zahnersatz bei in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Arbeitnehmern und Auszubildenden; Festzuschußregelung 311
Bek. KBSt-Empfehlung Nr. 1/98 zur Gliederung der IT-Rahmenkonzepte 427
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für ambulante Schulung und Einstellung von Diabetikern 338
Bek. Aufgabe des Ausweichsitzes der Verfassungsorgane des Bundes 471
RdSchr. Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer des Bundes ab 1. 1. 1998; Bekanntgabe der TVe mit Durchführungshinweisen 355
RdSchr. Verbesserung der Qualität der kommunalen Melderegister 338
RdSchr. Achtzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA) 443
Erste AVwV des BMWi zur Änd. der SÜG-Ausführungsvorschrift zum Fünften Abschn. (§§ 24 bis 31) (1. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV zum Fünften Abschn.) 450
RdSchr. Durchführung der TVe über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Bundes; Neueinstellungen 426
RdSchr. Anwendung des § 10 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) bei Arbeitnehmern des Bundes; Anrechnung von Kurmaßnahmen auf den Erholungsurlaub 426
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV); Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen (Festzuschüsse nach § 30 i. V. m. § 87 a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V) für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 426
Bek. Fremdsprachenausbildung durch das Bundessprachenamt 402
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 471
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 542
Bek. d. BPersA, Beschluß Nr. 56/98 471
RdSchr. Neufassung des G über die Gewährung eines Kindererziehungszuschlags (Kindererziehungszuschlagsgesetz – KEZG); Durchführungshinweise 474
RdSchr. G zur Umsetzung des Versorgungsberichts (Versorgungsreformgesetz 1998 – VReformG); Allgemeine Hinweise 479
RdSchr. Änd.TVe zum BAT, BAT-O, MTArb und MTArb-O und zum TV zur sozialen Absicherung; Durchführungshinweise 518
RdSchr. RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuß-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 9. 1998 558
Bek. Festsetzung des Bemessungsfaktors n. § 13 Abs. 3 des Gesetzes über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung 559
RdSchr. Zweite AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 (GMBl S. 830) v. 1. 9. 1998 558
RdSchr. Korrektur tarifwidriger Eingruppierungen/Einreihungen von Arbeitnehmern des Bundes sowie der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger; Übergangsweise Vergütungs- und Lohnsicherung 626
RdSchr. Mindestversorgungsbezüge und Mindestkürzungsgrenzen nach dem Stand v. 1. 1. 1998 und 1. 9. 1998 627
RdSchr. Wechselschicht- und Schichtzulagen nach § 33 a BAT/BAT-O und § 29 a MTArb/MTArb-O; Durchführungshinweise 726
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 und Durchführungshinweis 638
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV); Gutachter und Obergutachter für Psychotherapie 626
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 938
RdSchr. Verz. der Staatsangehörigkeitsbehörden 710
RdSchr. Altersteilzeitbeschäftigung für Beamte aufgrund der Neuregelung im Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 1998 (BBVAnpG 98) 870
RdSchr. G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997 (BGBl. I S. 322); Anmerkungen zu den ersten Durchführungshinweisen 873
Bek. Herausgabe der 2. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld) 876
RdSchr. Wechselschichtdienst- und Schichtdienstzulagen nach § 20 EZulV 873
RdSchr. Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 24. Änd.TV v. 20. 5. 1998 zum TV über die Versorgung der Arbeitnehmer des Bundes und der Länder sowie von Arbeitnehmern kommunaler Verwaltungen und Betriebe (Versorgungs-TV) 873
Bek. IT-Fortbildungsprogramm des Bundes 1999 887
Bek. Änd. der RL für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR); Ergänzung des § 18 Abs. 2 um eine Ausnahmeregelung zur unentgeltlichen Beförderung von Körperbehinderten über die nach § 18 Abs. 1 hinaus bestimmte Entfernung von 30 km 940
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV); Obergutachter für Psychotherapie 938
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 940
RdSchr. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1999 939
Bek. Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 1999 724
RdSchr. Besoldungsänderungsverordnung 1998 (BesÄndV 98) v. 17. 7. 1998 (BGBl. I S. 1378); Durchführungshinweise 938
RdSchr. Reisekostenvergütung bei Vorstellungsreisen; Anpassung an das durch das Jahressteuergesetz 1997 geänderte Bundesreisekostengesetz 486
RdSchr. Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das HKR-Verfahren; Vordrucke B01, B02, E01, E02, E03, E04, E05, E08, F01, F02, F05, F07, F07A, F09, F11, F11A, F22, F23, F23A, F25, F31, F32, F32A, F35, F35A, F41, F42, F42A, Anl. zur KassenAnO F 42
RdSchr. Einführung von Vordrucken im automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Vordruck „Anlage zur KassenAnO F...“ 5
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1993 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 24
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Belehrung gem. Nr. 1.5.2 ZBestB 39
RdSchr. Haushaltsführung 1998 159
Bek. d. BAnstPT, Mitteilung der Postkleiderkasse (PKlK) 185
Bek. d. BAnstPT, 29. Änd. der Satzung der PBeaKK 185
Bek. d. BAnstPT, 47. Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 191
Bek. d. BAnstPT, Bek. der vom Bundesversicherungsamt (BVA) genehmigten Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 216
Bek. d. BAnstPT, Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK POST 225
Bek. d. BAnstPT, 48. Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 272
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLEGEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 273
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLEGEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 282
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 285
Bek. d. BAnstPT, Neue Zusammensetzung des Verwaltungsrates der BKK POST 294
RdSchr. Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das HKR-Verfahren; Vordrucke B01, B02, E01, E02, E03, E04, E05, E08, F01, F02, F05, F07, F07A, F09, F11, F11A, F14, F22, F23, F23A, F25, F31, F32, F32A, F35 F35A, F41, F42, F42A, Anl. zur KassenAnO F, M02, M03 305
Bek. d. BAnstPT, Berichtigung der 47. Satzungsänd. der VAP-Satzung 312
RdSchr. Familienleistungsausgleich; behinderte Kinder, Korrektur der Festsetzung 312
Bek. d. BAnstPT, Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom 414
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 312
Bek. d. BAnstPT, Änd. der Satzung PBeaKK 486
Erl. über die Errichtung eines Beirates beim Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen v. 17. 1. 1994 VI A 6 – O 1319 BMF – 159/92/V B 6 –VV 5394 – 4/93, geändert durch Erl. v. 16. 2. 1996 V B 6 – VV 5394 – 11/95 631
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk der Deutschen Bundespost e.V. Herausgabe und Auslieferung des Katalogs 1999 mit Beiheft; Zurückziehung des Katalogs 1998 mit Beiheft 525
Bek. d. BAnstPT, Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) über die von der Vertreterversammlung des BeW am 2. 4. 1998 gefaßten Beschlüsse zur Neufassung der Satzung 559
Erl. Entlastung der Bundesregierung für die Haushaltsjahre 1995 und 1996 gem. Art. 114 GG in Verbindung mit § 114 BHO 631
RdSchr. Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 1998 617
RdSchr. Rechnungslegung 1998 606
Bek. d. BAnstPT, 1. und 2. Nachtrag zur Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) i d F v. 20. 1. 1998 879
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluß der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 941
RdSchr. Erhebung und Buchung von Mahnkosten und Mahngebühren bei Forderungen des Bundes und Mahnung durch die Bundeskassen 877
RdSchr. Nutzung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Autotelefonen 878
Bek. d. BAnstPT, Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 880
Bek. Mitteilung Nationale Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 1999 (WRC99) 229
Bek. Entscheidungen des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 525
Bek. Vorläufige Entscheidung des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 632
Bek. Empfehlungen zur Zusammenarbeit zwischen den Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden und den mit der Privatisierung von ehemals volkseigenem land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögen befaßten Stellen im Beitrittsgebiet 344
RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
Bek. Bundesjugendspiele 1998/99 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele – 239
Erl. Kinder- und Jugendplan (KJP); Neufassung der Anl. 2 305
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 170
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 171
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit einem Zusatz von Zinksulfat 194
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 194
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 195
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Getränken in Pulverform mit Zusatz von L-Tyrosin und Inosit 230
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 230
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Multivitaminbrausetabletten mit einem Zusatz von Kaliumjodid 277
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Barbecue Sauce, Westernsauce, Westernsauce extrascharf und Kosakensalat mit einem Zusatz von Raucharoma; Verlängerung und Erweiterung um die Produkte Bacon Sauce und eine weitere Variante von Barbecue Sauce 277
Bek. Widerruf der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG zum Einsatz von Silber- und Kupfer-Ionen zur Bekämpfung von Legionellen im Warmwassersystem eines Krankenhauses 277
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate); Verlängerung und Änd. 277
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Änd. des Bescheides v. 18. 12. 1996 auf Grund des Wegfalls der Ausnahmeregelung für den Verarbeitungshilfsstoff Ethylmethylketon 278
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Änd. des Bescheides v. 7. 2. 1997 auf Grund des Wegfalls der Ausnahmeregelung für den Verarbeitungshilfsstoff Ethylmethylketon 278
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Änd. des Bescheides v. 10. 6. 1997 auf Grund des Wegfalls der Ausnahmeregelung für den Verarbeitungshilfsstoff Ethylmethylketon 278
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Eierfarbenkonzentrats mit einem Zusatz von bis zu 0,1 % Natriumpropyl-p-hydroxybenzoat (E 217) und von bis zu 0,1 % Natriummethyl-p-hydroxybenzoat (E 219) 278
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 295
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Schlucktabletten als Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Zink 296
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 307
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate); Verlängerung und Änd. 307
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 308
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von dickflüssigen Eiermalfarben mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure 350
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 351
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit einem Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen und Mineralstoffen 351
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 351
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 415
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Traubenzuckertablette „Blocktraubenzucker“ mit einem Zusatz von Kaliumjodid 416
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen verschiedener Nahrungsergänzungsmittel „Stress-Fit, Junior-Fit und Schwanger und Fit“ 417
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für die Verwendung von Farbstoffzubereitungen mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 417
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 418
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure; Erweiterung auf Importe aus der Schweiz; Verlängerung 418
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 429
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 454
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von „Eiern nach Kaßler Art“, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 454
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 454
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Chlortabletten 455
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 455
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 471
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Eierfarbenkonzentrates als Tinte für sogenannte Ostereiermaler mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure 472
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kochsalz und Gewürzen, jeweils aromatisiert durch äußerliche Anwendung von Raucharoma, für Verbraucher im Sinne von § 6 Abs. 1 LMBG; Erweiterung für Verbraucher im Sinne von § 6 Abs. 2 LMBG und Verlängerung 427
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von –Barbecue Sauce, –Westernsauce, –Westersauce extrascharf, –Kosakensalat, –Bacon Sauce und –eine weitere Variante von Barbecue Sauce jeweils mit einem Zusatz von Raucharoma; Änd. aufgrund des Wegfalls der Ausnahmeregelung für Kosakensalat und Erweiterung um das Produkt Barbecue Cream 488
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für Diabetiker „Allos Agavendicksaft“ mit einem Glucoseanteil von 5 % in der Trockenmasse 488
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 488
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen fester Eierfarbenkonzentrate in Stäbchenform mit dem Zusatz einer Konservierungsmittelmischung aus 0,4 % Benzoesäure und 0,4 % PHB-Ester sowie mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) 488
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 489
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät mit Zusatz von Selen zur ausschließlichen Ernährung, Trink- und Sondenahrung für Heranwachsende und Erwachsene 490
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels in Pulverform mit Zusatz von Kaliumjodat 542
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 542
Widerruf der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG zum Einsatz von Silber- und Kupfer-Ionen zur Bekämpfung von Legionellen in einem Warmwasser- und Kaltwassersystem eines Krankenhauses 632
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 543
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Bacon Sauce mit einem Zusatz von Raucharoma (Flüssigrauch) 543
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 568
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 569
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Butter mit einem Zusatz von Kaliumjodat 570
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG v. 7. 5. 1998 für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Traubenzuckertablette „Blocktraubenzucker“ mit einem Zusatz von Kaliumjodid 570
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 570
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels „Basica Instant“ in Pulverform v. 30. 4. 1998 632
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Kautabletten mit einem Zusatz von Zinksulfat 633
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung v. 20. 12. 1991 n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät mit Zusatz von Selen „IMPACT“ 633
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 633
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, das bestimmt ist zur Abgabe an Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung i.S. von § 6 Abs. 2 LMBG 634
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusatz von Kaliumjodid 634
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung v. 12. 5. 1998 n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen verschiedener Nahrungsergänzungsmittel „Stress-Fit“, „Junior-Fit“ und „Schwanger und Fit“ 634
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern; Verlängerung und Änd. 635
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, das zur Abgabe an Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung i.S. von § 6 Abs. 2 LMBG bestimmt ist 721
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg bestimmt sind 722
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 881
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 723
Bek. Änd. d. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Magnesiumcitrat und Zinksulfat 881
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Mineralstoff-/Vitamin-Supplements (Brausetablette) mit Zusatz von Zinkacetat und Kaliumjodid 881
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % zum Bedrucken von Mundstücksbelagpapier 941
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG – für das Inverkehrbringen von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % zum Bedrucken von Mundstücksbelagpapier – für das Bedrucken und Inverkehrbringen von Mundstücksbelagpapieren unter Verwendung dieser Druckfarben 941
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 942
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Medizinischen Hochschule Hannover bestimmt sind 942
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 943
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, das zur Abgabe an Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung i. S. von § 6 Abs. 2 LMBG bestimmt ist 943
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Frühgeborenennahrung für untergewichtige Säuglinge mit Zusatz der Spurenelemente Mangan, Zink und Kupfer 944
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMGB für die Verwendung von Eierlackfarben unter Mitverwendung von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 944
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung des Zahnmedizinischen Fortbildungszentrums Stuttgart bestimmt sind 945
Bek. RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung; Anforderungen an die Sicherungsmaßnahmen bei der Beförderung auf der Schiene 39
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV) idF der Bek. v. 15. 7. 1988; Bek. geeigneter Meßgeräte 6
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 8
Bek. Durchführung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Muster-Prüfprotokoll für die Überprüfung nach § 76 StrlSchV von ferngesteuerten, automatisch betriebenen Afterloadinganlagen in der Medizin 528
Bek. Anforderungen an Ölbinder; diese Fassung ergänzt die Bek. des BMU v. 12. 3. 1990 312
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 418
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 420
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen. Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV (V der Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen v. 10. Dezember 1990, BGBl. I 1990, S. 2694/2700) 420
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen 543
Bek. Empfehlungen zur einheitlichen Durchführung von Überprüfungen durch Sachverständige im Rahmen der Altauto-Verordnung v. 4. 7. 1997 (BGBl. I S. 1666 ff.) 587
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 946
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 948
RdSchr. Bauunterhaltung im Zeitvertrag; Standardleistungsbuch für das Bauwesen – Zeitvertragsarbeiten StLB (Z); Geänderte RL zu § 6 VOB/A; Einführung neuer Leistungsbereiche des StLB (Z) über die 9. Austauschlieferung des VHB 11
Bek. Aufhebung der RL für die Beschaffung von Ersatzwohnraum für Räumungsbetroffene 39
Erl. Grundsätze der Leistungsbeschreibung, Zulässigkeit von Nebenangeboten und Beteiligung von Bietergemeinschaften 171
Erl. Durchführung von sicherheitsrelevanten Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung; Neufassung des Geheimschutzhandbuchs in der Wirtschaft (GHB) 201
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 205
Erl. NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm; Neufassung des Internationalen Ausschreibungsverfahrens – RiNATO –; Neufassung der RiNATO 231
Erl. Öffentliches Auftragswesen in der EU; Änd. der Schwellenwerte 279
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); StLB Bauen im Bestand (BiB), StLB Zeitvertragsarbeiten (Z) 313
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 490
Bek. Entschließungen v. 4. 6. 1998 der Ministerkonferenz für Raumordnung
Forum Städtenetze 430
Handreichung zu den Abschn. 1 und 4 des Raumordnungsgesetzes v. 18. August 1997 432
Erl. Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) (Ergänzungsband 1998 zur VOB-Ausgabe 1992) 498
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Fachliche Einführung des neuen Textsystems STLB-Bau parallel zum vorhandenen Standardleistungsbuch 571
Erl. Sicherheitsleistungen für Vertragserfüllung und Verpflichtungen aus der Gewährleistung 635
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 732
Erl. Änd. des Durchführungserlasses zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
Bek. Entschließung v. 16. 9. 1998 der Ministerkonferenz für Raumordnung „Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm“ 882
Erl. Sicherheitshandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen; Einleitung des Überprüfungsverfahrens bei nicht vorliegender „materieller Sicherheit“ 883
Erl. Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union am 1. 1. 1999; Auswirkungen der Einführung der Einheitswährung EURO auf die EVM und EFB des Vergabehandbuches 950

References: § 181
 § 12
 Art. 2
 § 2
 § 257
 § 42
 § 45
 § 10
 § 30
 § 87
 § 13
 § 33
 § 29
 § 20
 § 18
 § 18
 § 181
 Art. 114
 § 114
 Art. 114
 § 114
 Art. 114
 § 114
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
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 § 37
 § 37
 § 37
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 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 6
 § 6
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
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 § 37
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 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 6
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 6
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 6
 § 37
 § 37
 § 37
 § 76
 § 6