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Timestamp: 2016-10-26 09:31:50+00:00

Document:
6B_673/2010 (25.08.2010)
Nichteintretensverf�gung (falsche Anschuldigung, N�tigung etc.),
Nachdem der Vormund des geistig behinderten Beschwerdef�hrers diesen bei der Polizei eines Raub�beralls beschuldigt hatte, reichten die Eltern und heutigen Vertreter des Beschwerdef�hrers eine Strafanzeige ein wegen falscher Anschuldigung, N�tigung, Ehrverletzung, Amtsmissbrauchs und ungetreuer Amtsf�hrung. Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn auf die Strafanzeige nicht eintrat unter anderem mit der Begr�ndung, der Beschuldigte habe lediglich einen seiner Ansicht nach begr�ndeten Verdacht der Polizei gemeldet, und dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eine dagegen gerichtete Beschwerde abwies. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist der Beschwerdef�hrer indessen nicht Privatstrafkl�ger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Er d�rfte durch die angeblichen Straftaten auch nicht in seiner k�rperlichen, psychischen oder sexuellen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden sein, weshalb er nicht Opfer im Sinne vom Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 OHG sein d�rfte. Die Frage kann indessen offen bleiben. Die Beschwerde beschr�nkt sich darauf, die Angelegenheit aus der Sicht des Beschwerdef�hrers bzw. seiner Eltern zu schildern, ohne dass sich daraus erg�be, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte. Damit gen�gt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind den Vertretern des geistig behinderten Beschwerdef�hrers, die sie verursacht haben, je zur H�lfte unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Vertretern des Beschwerdef�hrers je zur H�lfte unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 81
 Art. 81
 Art. 1
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 108