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Timestamp: 2019-12-14 21:43:53+00:00

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Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 18. Dezember 2019 . Redaktionsschluss ist spätestens 13. Dezember 2019, 09:00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel.: 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
über die Festsetzung der Grundsteuer A, Grundsteuer B, Wegebaubeiträge, Hundesteuern, Abgaben zum Deutschen Weinfonds und Abgaben für die Absatzförderung Wein für das Kalenderjahr 2020 Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern weist darauf hin, dass die in den letzten Jahren ergangenen Dauerbescheide auch für die Folgejahre gelten, sofern keine Änderungsbescheide im Jahr 2020 ergehen. Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten …
Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern schreibt auf der Grundlage der VOB/A nachstehende Bauleistung öffentlich aus: Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle Bad Bergzabern - Blitzschutzarbeiten Submissionstermin: 09. Januar 2020, 11.00 Uhr Die Angebotsunterlagen können ab sofort bei der elektronischen Vergabeplattform Auftragsbörse (http://www.auftragsboerse.de) kostenlos heruntergeladen werden. Es werden nur fachkundige und leistungsfähige Bieter beauftragt, die …
Jahresablesung der Wasserzähler 2019 im Verbandsgemeindegebiet - mit Ausnahme der Stadt Bad Bergzabern - Die Ablesung der Wasserzähler für die Endabrechnung der Verbrauchsgebühr wird erstmalig von den Haus- und Grundstückseigentümern bzw. Drittempfänger (z.B. Hausverwalter, …
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2019 2020 der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.078.025,00 Euro 1.112.325,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.131.815,00 Euro 1.096.830,00 Euro …
Amtliche Mitteilungen über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Oberhausen
Herr Ralf Korz wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Oberhausen gewählt. VG-Verwaltung
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen
Der Rechnungsprüfungsausschuss wählte das Ratsmitglied Regina Rinck zur neuen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. VG-Verwaltung
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Oberotterbach für die Jahre 2019 und 2020 vom 06.12.2019
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2019 2020 der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.394.830,00 Euro 1.769.450,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.508.520,00 Euro 1.514.710,00 Euro der …
Amtliche Mitteilungen aus der 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Der Betreiber des Kiosks am Schulzentrum in der Pestalozzistraße möchte in den Wintermonaten sein Kiosk in einer Markthütte betreiben. Der Bau- und Planungsausschuss empfahl dem Stadtrat die Zustimmung zu dem Vorhaben. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Bau- und Planungsausschuss vom Vorsitzenden über Sanierungsmaßnahmen und Grundstücksangelegenheiten informiert. VG-Verwaltung
Der Vorsitzende stellte fest, dass die anwesenden Ausschussmitglieder Joachim Jahn, Alexander Öttl und Frank Stockinger noch nicht entsprechend der Gemeindeordnung verpflichtet wurden. Er nahm deshalb namens der Stadt deren Verpflichtung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben als Ausschussmitglied durch Handschlag vor. Der Stadtbürgermeister teilte dem Ausschuss mit, dass sich die Stadt Bad Bergzabern im Rahmen des Zentrumsmanagements mit der Imageentwicklung und Marketingstrategie befasst. Um die …
Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Gemeinderatesvon Gleiszellen-Gleishorbach
Revierförster Hoffmann erläuterte den Forstwirtschaftsplan für die Jahre 2020 und 2021. Er bewertete den Zustand des Waldes als nicht alarmierend, jedoch führen die Trockenheit und die Schädlingspopulation dazu, dass der Verkaufspreis des Holzes weiter sinkt. Das Ratsgremium stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2020/2021 zu. Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Rahmenvertrages in § 3 Abs. 1 zur Beseitigung von Ölspuren und anderen verkehrsbeeinträchtigenden Verunreinigungen mit …
Bekanntmachung über die Feststellung und öffentliche Auslegungdes Jahresabschlusses desZweckverbandes für Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“ zum 31.12.2018 gem. § 27 Abs. 3 EigAnVO
zum 31.12.2018 gem. § 27 Abs. 3 EigAnVO Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“ hat in seiner Sitzung vom 27. November 2019 den Jahresabschluss 2018 des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“ gemäß § 27 Abs. 2 der Eigenbetriebs- und Anstaltsversordnung (EigAnVO) festgestellt. Die Feststellung beinhaltet auch die Entlastung des Verbandsvorstehers und der Werkleitung. Die Bilanz zum 31.12.2018 ergibt in …
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Weinbau und Landwirtschaft
des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 12.12.2019 - Bekanntmachung vom 06.12.2019 - Am Donnerstag, den 12.12.2019, 16:30 Uhr, findet die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Weinbau und Landwirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in 76829 Landau i. d. Pfalz, statt. Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände …

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