Source: http://www.jurablogs.com/topic/telefax
Timestamp: 2018-02-25 02:25:04+00:00

Document:
TELEFAX - JuraBlogs
… muss, richterlich nicht selten contra legem aufgeweicht. Pragmatisch ambitionierte Richterinnen und Richter wollen den Betroffenen – zumal in unserer zunehmend schnelllebigeren und technisierteren Medienwelt – die Veröffentlichung einer Gegendarstellung möglichst erleichtern und verhelfen auch lediglich per Telefax übermittelten…
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 125 Leser - November 3, 2017 12:40pm
… Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung zu entbinden, wenn er sich zur Sache geäußert oder erklärt hat, er werde sich in der Hauptverhandlung nicht weiter zur Sache äußern, und seine Anwesenheit zur Aufklärung wesentlicher Gesichtspunkte des Sachverhaltes nicht erforderlich ist. Die Entscheidung über den Entbindungsantrag steht…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 113 Leser - October 18, 2017 9:00am
… Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Strafverteidiger • Fachanwalt für Sozialrecht Offenbacher Str. 99 63263 Neu-Isenburg Tel.: +49 (0)6102 884780 GSM: +49 (0)1577 6102 381 E-Mail: KontaktHP(at)Sokolowski.org* beA: Sokolowski, Joachim (63263 Neu-Isenburg) Kontaktdaten als *.vcf Visitenkarte übernehmen Kontaktdaten als *.vcf Visitenkarte…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 79 Leser - May 24, 2017 6:42am
Datenschutz bei Faxgeräten
… In Zeiten von E-Mail, Epost und Messengerdiensten sollte man denken, dass das klassische Faxgerät mittlerweile zum alten Eisen gehört und quasi nicht mehr verwendet wird. In der Praxis zeigt sich aber, dass immer noch viel „gefaxt“ wird und sich diese Kommunikationstechnik, vor allem bei KMUs hartnäckig hält. Was aber viele dabei nicht im Kopf…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 148 Leser - October 5, 2016 9:00am
Urkundenfälschung per Telefax
…Der Umstand, dass die unter Einsatz einer Software zur Bildbearbeitung hergestellten Unterlagen teilweise im Wege einer Faxkopie an Banken übermittelt wurden, steht einer Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung (§ 267 Abs. 1 StGB) nicht von vornherein entgegen. Denn in der Übertragung mittels Telefax kann ein Gebrauchmachen von der Urschrift liegen1. Dies setzt ……
Rechtslupein Strafrecht- 134 Leser - September 20, 2016 4:20am
…Ein Telefax erfüllt nicht das Schriftformerfordernis des § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG in der bis zum 31.12 2014 geltenden Fassung (BEEG aF) für ein Elternzeitverlangen. Nach § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG aF durfte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt worden ……
Rechtslupein Arbeitsrecht- 71 Leser - August 26, 2016 4:43am
Formfehler kippt Kündigungsschutz bei Elternzeit
… Formale Fehler können den Kündigungsschutz in der Elternzeit gefährden. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Wenn das Elternzeitverlangen nicht schriftlich erfolgt ist, besteht kein Kündigungsschutz – BAG, 10.05.16 – 9 AZR 145/15. Elternzeit muss schriftlich verlangt werden Wer Kinder erzieht, kann von seinem Arbeitgeber Elternzeit…
Jürgen Westerath/ Blog der SWP Rechtsanwälte- 2 Leser - May 24, 2016 9:49am
… Email? Nach der Entscheidung des BAG genügt auch das nicht, weil das Gesetz ausdrücklich Schriftform vorschreibt. Und das ist nach § 126 Abs. 1 BGB nur das Original eines vom Arbeitnehmer unterzeichneten Schriftstücks. Die Kopie einer solchen Urkunde, wie sie etwa auch ein Telefax darstellt, erfüllt die Schriftform nicht. Es muss das Original…
Jürgen Westerath/ Szary Blogin Arbeitsrecht- 91 Leser - May 24, 2016 9:49am
… auf dem Computer als PDF-Datei; dieses wurde dann über einen als Drucker installierten Fax-Treiber aufbereitet und an eine FritzfaxSoftware übergeben und über einen Faxserver versandt. Die Antragsgegnerin verwendet für die Erfassung von Fax-Schreiben ausschließlich ein Fax-to-Scan-Verfahren, bei dem alle Faxe automatisch elektronisch per E-Mail…
Michael Hilpüsch/ awokablog - versicherungsrechtin Abmahnung- 143 Leser - May 17, 2016 1:51pm
Elternzeit – und die erforderliche Schriftform
… BGB. Es muss deshalb von der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. Ein Telefax oder eine E-Mail wahrt die von § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG vorgeschriebene Schriftform nicht und führt gemäß § 125 Satz 1 BGB zur Nichtigkeit der Erklärung. Allerdings…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 43 Leser - May 13, 2016 4:39am
Elternzeit: Ein Fax reicht nicht
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses – aber nicht per Telefax
… Eine mit Telefaxschreiben übermittelte Kündigungserklärung entspricht nicht den Anforderungen des § 623 iVm. § 126 BGB. Die Kündigung ist daher gemäß § 125 Satz 1 BGB nichtig. ine per Telefax übermittelte schriftliche Erklärung genügt § 126 Abs. 1 BGB nicht, da die vom Empfangsgerät hergestellte Telekopie lediglich die Ablichtung der…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 44 Leser - March 1, 2016 6:33am
23:50 – und die übliche Telefaxversendungszeit
… Beachtet eine Beschwerdeführerin (oder ihr Prozessbevollmächtigter) bei der Versendung eines fristgebundenen Schriftsatzes kurz vor Mitternacht nicht die übliche Versendungszeit für ein Telefax, liegt hierin ein die Wiedereinsetzung ausschließendes schuldhaftes Fristversäumnis. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall ist die Frist zur…
Rechtslupein Steuerrecht- 157 Leser - January 4, 2016 8:36am
Die gefaxte Einspruchsentscheidung
… Einspruchsentscheidung, im Wege des sog. Ferrari-Fax-Verfahrens handelt es sich nicht um die Übersendung eines elektronischen Dokuments, sondern um eine Übersendung per Telefax, das die gesetzlich gebotene Schriftform für behördliche und gerichtliche Entscheidungen wahrt. Einer elektronischen Signatur i.S. des § 87a Abs. 4 AO bedurfte es deshalb…
Rechtslupein Steuerrecht- 25 Leser - March 20, 2015 5:36am
Adressbuchschwindler, Registerhaie und Faxschreiben
… Wer ausser Anwälten und Gerichten kommuniziert immer noch per Fax? Meiner Erfahrung nach im Wesentlichen noch Registerhaie wie beispielsweise die Zentrale Datenerfassung für die Schweiz (ZDS) … Registerhaie versuchen, teure Einträge in nutzlosen Branchenverzeichnissen zu verkaufen, im vorliegenden Beispiel für insgesamt CHF 1’656.00 während…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 151 Leser - March 10, 2015 4:10pm
Steuererklärung per Telefax
… nichts anderes als für die Übermittlung fristwahrender Schriftsätze, für die höchstrichterlich bereits entschieden ist, dass eine Übermittlung per Telefax in allen Gerichtszweigen uneingeschränkt zulässig ist1. Durch das Erfordernis der Schriftlichkeit soll sichergestellt werden, dass Person und Inhalt der Erklärung eindeutig festgestellt werden…
Rechtslupe- 30 Leser - January 8, 2015 5:49am
Strafrecht Abmahnung Adresse Alle Beiträge Angabe Anwalt Anwaltsverschulden Arbeitsrecht Archiv Aufhebungsvertrag Aufsichtsbehörde Beeg Berlin Berufung Berufungsfrist Beschluss Betrug Beweislast Bgb Bgh Bundesgerichtshof Chst Datenschutz E Mail E Mail Werbung Einkommensteuer Einspruch Einstweilige Verfügung Elterngeld Elternzeit Email Entscheidung Fax Finanzgerichtsverfahren Frist Fristablauf Fristenkontrolle Fürsorgepflicht Gegendarstellung Gericht Gesetz Hauptverhandlung Impressum It Recht Journalisten Kanzlei Kanzlei Und Beruf Kanzleiorganisation Kinder Konkret Kontrolle Kündigung Kündigungsschutz Landgericht Landgericht Bielefeld Leitfaden Medienrecht Mönchengladbach Olg Olg Bamberg Olg Frankfurt Olg Hamm Owi Owig Post Pressefreiheit Presserecht Rechtsanwalt Rechtsordnung Schriftform Sonstiges Sozialrecht Spam Sseldorf Steuererklärung Steuerrecht Straf Und Owi Recht Strafrecht Telefon Termin Treu Und Glauben Unlauterer Wettbewerb Urkundenfälschung Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verschlüsselung Warnung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Wiedereinsetzung Zeitung Zivilprozess Zivilrecht Zpo Zpo / Gvg Zugang Zustellung
awokablog - versicherungsrecht
Blog der SWP Rechtsanwälte

References: § 16
 § 18
 § 126
 § 16
 § 125
 § 623
 § 126
 § 125
 § 126
 § 87
 Bgh