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Timestamp: 2016-12-04 14:26:27+00:00

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§ 41 LWaG, Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG) | Gesetze auf anwalt24.de
§ 41 LWaG, Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG) Suche
Bundesrecht und LandesrechtMecklenburg-VorpommernLWaG,MV - Landeswassergesetz§§ 4 - 47, Zweiter Teil - Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen§§ 39 - 42, Sechster Abschnitt - Abwasserbeseitigung
Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG) Landesrecht Mecklenburg-Vo...…§ 41 LWaG, Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § ...§ 42 LWaG, Indirekteinleitungen (zu den §§ 58 und 59 WHG)§ 43 LWaG, Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung§ 44 LWaG (weggefallen)§ 45 LWaG (weggefallen)§ 46 LWaG, Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle§ 47 LWaG (weggefallen)§ 48 LWaG, Gewässereinteilung§ 49 LWaG, Gewässer erster Ordnung§ 50 LWaG, Gewässer zweiter Ordnung§ 51 LWaG, Bisheriges Eigentum§ 52 LWaG, Eigentumsgrenzen§ 53 LWaG, Uferlinie§ 54 LWaG, Verlandung§ 55 LWaG, Überflutung§ 56 LWaG, Uferabriss§ 57 LWaG, Bildung eines neuen Gewässerbettes§ 58 LWaG, Entschädigung, Wiederherstellung§ 59 LWaG, Verlassenes Gewässerbett, Inseln§ 60 LWaG (weggefallen)§ 61 LWaG (weggefallen)…Anlage 3 LWaG, Flussgebietseinheiten (zu § 130 Abs. 3)
§ 41 LWaG, Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG)
§ 41 LWaGWassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernZweiter Teil – Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen → Sechster Abschnitt – AbwasserbeseitigungTitel: Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: LWaGGliederungs-Nr.: 753-2Normtyp: GesetzDie oberste Wasserbehörde kann zum Schutz der Gewässer durch Rechtsverordnung allgemein festlegen,1. dass die Unternehmer von Abwasseranlagen Untersuchungen des Abwassers, der anfallenden Schlämme oder des von ihnen beeinflussten Gewässers auf ihre Kosten durchzuführen und ein Abwasserkataster zu führen haben, das eine Zusammenstellung über Art, Menge und Herkunft des Abwassers enthält,2. dass die Unternehmer von Abwasseranlagen die Einleitung nicht häuslichen Abwassers Dritter in ihre Anlage auf Kosten des Einleiters durch regelmäßige Untersuchungen zu überwachen haben,3. dass die Unternehmer von Abwasseranlagen die Sicherheit und Funktion ihrer Anlagen sowie den baulichen Zustand auf ihre Kosten daraufhin zu prüfen haben, ob diese den jeweils in Betracht kommenden Regeln der Technik entsprechen und welche weiteren Anforderungen zu berücksichtigen sind,4. dass bestimmte Untersuchungen nach den Nummern 1 und 2 sowie Prüfungen nach Nummer 3 von staatlichen oder staatlich anerkannten Stellen durchzuführen sind,5. in welchen Zeitabständen und in welcher Form die Untersuchungen und Prüfungen nach den Nummern 1 bis 4 durchzuführen sind,6. in welcher Form, in welchen Fällen, in welchen Zeitabständen und welchen Stellen die Untersuchungsergebnisse, Aufzeichnungen und Prüfungsergebnisse nach den Nummern 1 bis 4 zu übermitteln sind.Die Rechtsverordnung nach Satz 1 Nr. 4 regelt auch die Voraussetzungen und das Verfahren der staatlichen Anerkennung.Zu § 41: Geändert durch G vom 23. 2. 2010 (GVOBl. M-V S. 101).
§ 40 LWaG, Abwasserbeseitigungspflicht§ 42 LWaG, Indirekteinleitungen (zu den §§ 58 und 59 WHG)

References: § 61

§ 41
 § 61
 § 130

§ 41
 § 61

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 § 41

§ 40