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Timestamp: 2017-02-24 02:55:22+00:00

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§ 49 BMG, Automatisierte Melderegisterauskunft | Gesetze auf anwalt24.de
§ 49 BMG, Automatisierte Melderegisterauskunft Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBMG - Bundesmeldegesetz§§ 33 - 53, Abschnitt 5 - Datenübermittlungen§§ 44 - 52, Unterabschnitt 2 - Melderegisterauskunft
Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesrecht…§ 49 BMG, Automatisierte Melderegisterauskunft§ 50 BMG, Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen§ 51 BMG, Auskunftssperren§ 52 BMG, Bedingter Sperrvermerk§ 53 BMG, Zeugenschutz§ 54 BMG, Bußgeldvorschriften§ 55 BMG, Regelungsbefugnisse der Länder§ 56 BMG, Verordnungsermächtigungen§ 57 BMG, Verwaltungsvorschriften§ 58 BMG, Bericht und Evaluierung
§ 49 BMG, Automatisierte Melderegisterauskunft
§ 49 BMGBundesmeldegesetz (BMG)BundesrechtAbschnitt 5 – Datenübermittlungen → Unterabschnitt 2 – MelderegisterauskunftTitel: Bundesmeldegesetz (BMG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BMGGliederungs-Nr.: 210-7Normtyp: Gesetz(1) 1Einfache Melderegisterauskünfte können auch auf Datenträgern erteilt werden, die sich automatisiert verarbeiten lassen. 2Die der Meldebehörde überlassenen Datenträger oder die der Meldebehörde übermittelten Daten sind nach Erledigung des Antrags unverzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten.(2) 1Einfache Melderegisterauskünfte können auch durch einen automatisierten Abruf über das Internet erteilt werden. 2Die Antwort an den Antragsteller ist verschlüsselt zu übertragen.(3) 1Eine einfache Melderegisterauskunft über das Internet kann auch über ein Portal oder mehrere Portale erteilt werden. 2Wird ein Portal nicht in öffentlich-rechtlicher Form betrieben, bedarf es der Zulassung durch die zuständige Landesbehörde. 3Portale haben insbesondere die Aufgabe,1.die Anfragenden zu registrieren,2.die Auskunftsersuchen entgegenzunehmen und an die Meldebehörde oder andere Portale weiterzuleiten,3.die Antworten entgegenzunehmen und an Meldebehörden oder andere Portale weiterzuleiten,4.die Zahlung der Gebühren und Auslagen an die Meldebehörden sicherzustellen und5.die Datensicherheit zu gewährleisten.4Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.(4) Auskünfte dürfen nur erteilt werden, wenn1.der Antragsteller die betroffene Person sowohl mit Familienname oder früheren Namen und mindestens einem Vornamen sowie mit zwei weiteren auf Grund von § 3 Absatz 1, ausgenommen die Nummern 1 bis 4, 7, 10 und 11, gespeicherten Daten bezeichnet hat, wobei für Familienname, frühere Namen und Vornamen eine phonetische Suche zulässig ist, und2.die Identität der betroffenen Person durch einen automatisierten Abgleich der im Antrag angegebenen Daten mit den im Melderegister gespeicherten Daten der betroffenen Person eindeutig festgestellt worden ist.(5) § 10 Absatz 2 Satz 2 und § 40 gelten entsprechend.Zu § 49: Geändert durch G vom 11. 10. 2016 (BGBl I S. 2218) (1. 11. 2016).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 AGBMG, Gemeinsame zentrale MeldebehördeAnlage 1 AllGO LSAAnlage 1 ASOG Bln, Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben (ZustKat Ord) (zu § 2 Absatz 4 Satz 1)Anhang 1.5 AVerwGebO NRW, 5 Einwohnerwesen§ 1 BlnAGBMG, Meldebehörden§ 10 BMG, Auskunft an die betroffene Person§ 53 BMG, Zeugenschutz§ 56 BMG, Verordnungsermächtigungen§ 5 BW AGBMG, Führung und Aufgaben des zentralen Meldeportals§ 3 HmbAGBMG, Einrichtung und Aufgaben des Spiegelregisters§ 9 MG NRW, Portale in nicht öffentlich-rechtlicher Form§ 10 Nds. AG BMG, Weitere Zuständigkeiten§ 2 SächsAGBMG, Aufgaben der SAKD§ 8 SächsAGBMG, Sächsisches Melderegister§ 9 SächsAGBMG, Kosten des Sächsischen MelderegistersAnlage 1 9. SächsKVZ§ 5 ThürAGBMG, Aufgaben des Landesrechenzentrums§ 6 ThürAGBMG, Inhalt der SpiegelregisterAnlage 1 VGebO, Gebührenverzeichnis
§ 48 BMG, Melderegisterauskunft für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten§ 50 BMG, Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen

References: § 49

§ 49

§ 49
 § 3
 § 10
 § 40
 § 49
 § 2

§ 48