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Aufklärung und Vorbeugung Dokumente zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz - PDF
Aufklärung und Vorbeugung Dokumente zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz
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1 Arbeitshilfen Nr. 246 Aufklärung und Vorbeugung Dokumente zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz 2., völlig überarb. und aktualisierte Aufl März 20142 Aufklärung und Vorbeugung Dokumente zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz 2., völlig überarb. und aktualisierte Aufl. / hrsg. vom Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz. Bonn S. (Arbeitshilfen ; 246)3 3 INHALT Vorwort zur 1. Auflage... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 9 Erklärung der Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz aus Anlass der Aufdeckung von Fällen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen im kirchlichen Bereich (25. Februar 2010) Leitlinien für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und erwachsener Schutzbefohlener durch Kleriker, Ordensangehörige und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz (23. August 2010, aktualisiert: 26. August 2013) Rahmenordnung Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und erwachsenen Schutzbefohlenen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz (23. September 2010, aktualisiert: 26. August 2013) Handreichung zur Rahmenordnung Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und erwachsenen Schutzbefohlenen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz (27. Januar 2014) Leistungen in Anerkennung des Leids, das Opfern sexuellen Missbrauchs zugefügt wurde (24. Januar 2011) Im Heute glauben Wort der deutschen Bischöfe an die Gemeinden (17. März 2011)... 894 4 Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch (18. Juni 2012) Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch zum ergänzenden Hilfesystem (6. Dezember 2013) Anhang Kongregation für die Glaubenslehre Veränderungen in den Normae de gravioribus delictis, die der Kongregation für die Glaubenslehre vorbehalten sind (21. Mai 2010) Kongregation für die Glaubenslehre Rundschreiben, um den Bischofskonferenzen zu helfen, Leitlinien für die Behandlung von Fällen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen durch Kleriker zu erstellen (3. Mai 2011) Literaturhinweise5 5 Vorwort zur 1. Auflage Nach dem Bekanntwerden von Fällen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen durch Priester, Ordensleute und andere in der Kirche Tätige hat die Deutsche Bischofskonferenz bereits im Jahr 2002 Leitlinien zum Umgang und zur Aufarbeitung erlassen. Anfang 2010 haben die neu bekannt gewordenen Fälle sexuellen Missbrauchs zu einer breiten Diskussion geführt. Die Deutsche Bischofskonferenz hat sich der notwendigen Aufarbeitung gestellt und vor allem Maßnahmen zur Prävention verstärkt. Während unserer Vollversammlung vom 22. bis 25. Februar 2010 in Freiburg haben wir deutschen Bischöfe einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, den wir bis heute im Wesentlichen umgesetzt haben. Nach wie vor gilt, was wir in einer gemeinsamen Erklärung in Freiburg bekräftigten: Wir wollen eine ehrliche Aufklärung, frei von falscher Rücksichtnahme. Mit unserer Hotline für Missbrauchsopfer konnten wir rasch eine erste Anlaufstelle einrichten, die seither von sehr vielen Betroffenen genutzt wurde. Die Deutsche Bischofskonferenz hat ihre Leitlinien zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch Minderjähriger aus dem Jahre 2002 deutlich überarbeitet und präzisiert. Wir haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Prävention verabschiedet. Die Ernennung eines Beauftragten für Fragen sexuellen Missbrauchs im kirchlichen Bereich, die Einrichtung eines Büros in Bonn sowie unser aktives Mitwirken am Runden Tisch der Bundesregierung sind Ausdruck dessen, was wir wollen: Aufklärung und die Lösung aktueller Fragen. Es6 6 war uns in diesem Zusammenhang ein besonderes Anliegen, möglichst zügig für die Opfer sexuellen Missbrauchs auch einen Weg der materiellen Anerkennung des erlittenen Unrechts zu finden. Unsere Bemühungen tragen Früchte. Wir stellen uns weiterhin unserer Verantwortung. Dabei wissen wir, dass das geschehene Leid niemals gutgemacht, schon gar nicht ungeschehen gemacht werden kann. Uns bleibt, um Verzeihung und Entschuldigung zu bitten. In diesem Jahr haben wir unsere Vollversammlung in Paderborn bewusst mit einem Akt der Buße und der Umkehr begonnen. In unserem Brief an die Gemeinden Im Heute glauben laden wir ein, nach der tiefen Erschütterung des vergangenen Jahres einen neuen Aufbruch zu wagen. Ebenso laden wir in dem von uns deutschen Bischöfen beschlossenen Gesprächsprozess dazu ein, dass sich möglichst viele Katholiken einbringen und engagieren, wenn es darum geht, im Hören auf Gottes Wort und aufeinander gemeinsam den Weg der Kirche in die Zukunft zu finden und zu gehen, den der Herr uns aufgetragen hat. In der vorliegenden Arbeitshilfe sind Dokumente und Texte zusammengefasst, die seit der Freiburger Vollversammlung 2010 entstanden sind. Sie waren bisher nur im Internet veröffentlicht. In der Auseinandersetzung mit Fragen des sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen soll diese Arbeitshilfe unsere Beiträge zur Aufarbeitung zusammenhängend dokumentieren. Dazu zählen auch Texte, die in diesem Zusammenhang durch den Vatikan veröffentlicht wurden.7 7 Mit der Sammlung von Texten schauen wir nicht nur zurück. Wir wollen mit unserem Engagement den Blick für die Zukunft schärfen, gerade im Bereich der Prävention. Sexueller Missbrauch ist ein Verbrechen. Als Kirche tragen wir eine besondere Verantwortung für junge Menschen. Deshalb verstehen wir diese Arbeitshilfe auch als Ausdruck unserer Entschiedenheit, zur Heilung noch offener Wunden beizutragen. Bonn, den 1. September 2011 Erzbischof Dr. Robert Zollitsch Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz8 9 Vorwort zur 2. Auflage Die Deutsche Bischofskonferenz hat nach dem Bekanntwerden von Fällen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen durch Priester, Ordensleute und andere in der Kirche Tätige im Jahre 2010 einen umfangreichen Maßnahmenkatalog ergriffen. Wichtige Dokumente waren dazu bisher in der Arbeitshilfe Aufklärung und Vorbeugung Dokumente zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz dokumentiert. Mehrere Texte waren zunächst auf drei Jahre ad experimentum verabschiedet worden. Die deutschen Bischöfe haben deshalb die Dokumente einer genauen Analyse unterzogen, teils präzisiert und Erfahrungen der vergangenen drei Jahre mit einfließen lassen. Ich bin dankbar, dass jetzt alle Dokumente der Deutschen Bischofskonferenz in einer aktualisierten Neuauflage dieser Arbeitshilfe zu finden sind. Neben der Überarbeitung der Grundlagentexte sind unter anderem wichtige Ergänzungen, wie zum Beispiel die Handreichung zur Rahmenordnung Prävention, hinzugekommen. In der Auseinandersetzung mit Fragen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen unterstützt diese Arbeitshilfe unsere Beiträge zur Aufarbeitung. Vor allem sollen die Texte helfen, in der Präventionsarbeit angewendet zu werden. Alle Dokumente sowie die jeweils aktuelle Liste der diözesanen Ansprechpartner bei Fragen sexuellen Missbrauchs finden sich unter Dort sind einige der Grundlagentexte auch in mehreren Sprachen bereitgestellt.9 10 Wir deutschen Bischöfe machen uns zu eigen, was Papst Franziskus den Opfern sexuellen Missbrauchs im Jahre 2013 sagte, als er betonte, seine Gedanken allen jenen zuzuwenden, die unter Missbrauch gelitten haben und leiden. Ich möchte ihnen versichern, dass ich sie in meine Gebete einschließe, aber ich möchte auch eindringlich betonen, dass wir alle uns klar und mutig dafür einsetzen müssen, dass jeder Mensch, vor allem die Kinder, die zu den verwundbarsten Gruppen gehören, immer verteidigt und geschützt werden. Das ist für uns ebenfalls eine Verpflichtung. Bonn, den 31. März 2014 Reinhard Kardinal Marx Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz10 11 Erklärung der Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz aus Anlass der Aufdeckung von Fällen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen im kirchlichen Bereich Nach dem Bekanntwerden von Fällen sexuellen Missbrauchs durch kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Januar 2010 hat sich die Deutsche Bischofskonferenz in ihrer Frühjahrs-Vollversammlung vom Februar 2010 in Freiburg mit dieser Problematik beschäftigt. Insbesondere ging es den deutschen Bischöfen um einen sofortigen Maßnahmenkatalog. Dazu zählte unter anderem die Einsetzung eines bischöflichen Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, die Einrichtung einer Telefon-Hotline für Opfer und die Überarbeitung der bereits seit dem 27. September 2002 bestehenden Leitlinien Zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch Minderjähriger durch Geistliche im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz. Auf ihrer Frühjahrs-Vollversammlung verabschiedete die Deutsche Bischofskonferenz eine Erklärung, die am 25. Februar 2010 veröffentlicht wurde. Enthüllungen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger durch Geistliche und Mitarbeiter der Kirche erschüttern uns in diesen Tagen. Wir Bischöfe stellen uns unserer Verantwortung. Wir verurteilen die Verbrechen, die Ordensleute sowie Priester und Mitarbeiter unserer Bistümer begangen haben. Beschämt und schockiert bitten wir alle um Entschuldigung und Vergebung, die Opfer dieser abscheulichen Taten geworden sind.11 12 1. Die Wahrheit aufdecken Wer sich an Kindern oder Jugendlichen sexuell vergeht, fügt ihnen oft lebenslang quälende Wunden zu. Lehrer und Erzieher verraten dabei aufs Tiefste das Vertrauen junger Menschen. Sie verletzen ihre Intimsphäre, statt sie zu schützen. Wenn der Täter ein Priester ist, wiegt dieses Vergehen besonders schwer. Es steht im Widerspruch zum geistlichen Amt, weil dann der Priester die besondere Nähe ausnutzt, die Menschen mit einem Seelsorger verbindet. Wir deutschen Bischöfe sind betroffen über jeden Fall sexuellen Missbrauchs durch Geistliche und andere Mitarbeiter. Wir wollen eine ehrliche Aufklärung, frei von falscher Rücksichtnahme, auch wenn uns Vorfälle gemeldet werden, die schon lange zurückliegen. Die Opfer haben ein Recht darauf. 2. Die Leitlinien auswerten Wir stehen nicht am Anfang der Auseinandersetzung mit solchen Verfehlungen, auch wenn wir ihr Ausmaß bislang unterschätzt haben. Vor acht Jahren haben wir die Leitlinien zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch Minderjähriger durch Geistliche im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz ( ) erarbeitet. Sie gelten in allen Bistümern. Der Zusammenschluss der deutschen Ordensoberen hat sie übernommen. Sie verhindern Vertuschung und Verschleierung. Die Leitlinien sagen den Opfern und ihren Angehörigen eine menschliche, therapeutische und seelsorgliche Hilfe zu, die individuell angepasst ist. In jedem Bistum gibt es Ansprechpartner, an die man sich im Verdachtsfall oder mit Fragen wenden kann. Wir werden klären, wie ihre Auswahl noch verbessert werden kann und ob ihre Arbeit durch weitere Personen und Ombudsleute ergänzt werden soll. Besondere Bedeutung hat für uns auch die frühzeitige Einschaltung der Staatsanwaltschaften. Wir unterstützen die Behörden aktiv bei ihrer Arbeit.12 13 Wir haben einige Verantwortliche im Personalbereich unserer Bistümer gebeten, mit der Unterstützung unabhängiger externer Berater die Leitlinien und ihre Umsetzung zu überprüfen. Wir erwarten bis zum Sommer weiterführende Vorschläge. 3. Die Prävention stärken Die Vergangenheit verlangt Aufklärung und den Schutz gegen den Rückfall von Tätern. Deshalb holen wir vor der Entscheidung über die berufliche Zukunft eines Täters die Stellungnahme anerkannter Spezialgutachter ein und werden diese Begutachtung zur Pflicht machen. Die Zukunft verlangt weitere Schritte zur umfassenden Prävention. Wir fordern die Gemeinden und besonders die Verantwortlichen in unseren Schulen und der Jugendarbeit auf, eine Kultur des aufmerksamen Hinschauens zu pflegen. Wir unterstützen eine Pädagogik, die der Stärkung der Persönlichkeit jedes einzelnen Kindes und Jugendlichen verpflichtet ist. Die Forderung nach Prävention betrifft alle Bereiche der Gesellschaft, wo Kinder und Jugendliche zu Erwachsenen ein Verhältnis besonderen Vertrauens unterhalten und zugleich von ihnen abhängig sind. In Deutschland gibt es viele Initiativen der Zivilgesellschaft und Einrichtungen des Staates gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Sie helfen dabei, Aufklärung und Prävention zu stärken. Wir wollen von ihnen lernen und zeitnah das Gespräch suchen, um klarer zu erkennen, was der Kirche zur Prävention sexuellen Missbrauchs in ihrem eigenen Bereich möglich und abverlangt ist. Wir Bischöfe führen auch Gespräche mit Opfern. Wir werden tun, was wir zu tun im Stande sind, damit die Wunden heilen können und keine neuen zugefügt werden.13 14 Der Zölibat der Priester ist, wie uns Fachleute bestätigen, nicht Schuld am Verbrechen sexuellen Missbrauchs. Ein zölibatäres Leben kann aber nur versprechen, wer dazu die nötige menschliche und emotionale Reife hat. Zur Prävention gehört eine entsprechend sorgfältige Ausbildung der künftigen Priester. Deshalb geben wir einen Bericht in Auftrag, ob wir den Weihekandidaten im Hinblick auf die Eignung zum Zölibat noch bessere Hilfen zur Stärkung der psychosexuellen Reife anbieten können. Wir prüfen zudem, welche weiterführenden Formen der Unterstützung unserer Priester es in diesem Bereich gibt. Auch unsere pastoralen und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen entsprechend geeignet sein und begleitet werden. 4. Verantwortung verorten Der Bischof von Trier, Dr. Stephan Ackermann, ist ab sofort besonderer Beauftragter der Bischofskonferenz für alle Fragen im Zusammenhang des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich. Ihn unterstützt ein Büro, das wir im Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz einrichten. Es wird die Zusammenarbeit zwischen den Bistümern und mit den Orden in allen relevanten Fragen ausbauen und für die Verbindung mit den zivilgesellschaftlichen Initiativen und staatlichen Aktivitäten sorgen. Wir starten zudem eine bundesweite Hotline zur Information in Fragen des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich. Wir deutschen Bischöfe danken allen, die in diesen Wochen dabei helfen, Unrecht und Leid im Zusammenhang sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im kirchlichen Bereich aufzuklären und aufzuarbeiten. Wir bitten zugleich um die Unterstützung durch den Sachverstand derer, die außerhalb der Kirche aktiv sind. Die14 15 allermeisten Geistlichen verrichten ihren Dienst mit Hingabe und großer Glaubwürdigkeit. Wir danken ihnen und allen anderen Mitarbeitern, besonders in den katholischen Schulen und in der Jugendarbeit, für ihren großen Einsatz, den sie auch in diesen schwierigen Wochen unbeirrt erbringen. Die Fastenzeit gibt uns in besonderer Weise die Gelegenheit zu Gewissenserforschung und Umkehr, damit unser Lebenszeugnis glaubwürdig ist. Freiburg, den 25. Februar 201015 16 Leitlinien für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und erwachsener Schutzbefohlener durch Kleriker, Ordensangehörige und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz Bereits im Jahr 2002 hatten sich die deutschen Bischöfe auf Leitlinien verständigt, um eine einheitliche Vorgehensweise bei Hinweisen auf sexuellen Missbrauch zu gewährleisten. Aufgrund der 2010 bekannt gewordenen Fälle und der dadurch verursachten breiten Diskussionen haben die deutschen Bischöfe die Leitlinien deutlich überarbeitet und am 1. September 2010 für drei Jahre ad experimentum erlassen wurden diese erneut überprüft: Neue wissenschaftliche Fachexpertisen, neue Regelungen und Praxiserfahrungen der vergangenen Jahre machten Änderungen und Verdeutlichungen der bestehenden Regelungen erforderlich. Am 26. August 2013 (veröffentlicht am 16. September 2013) wurde eine überarbeitete Fassung der bisherigen Regelungen für weitere fünf Jahre ad experimentum erlassen. A. Einführung Grundsätzliches 1. In ihrer Verantwortung für den Schutz der Würde und Integrität junger Menschen und erwachsener Schutzbefohlener haben sich die deutschen Bischöfe auf die folgenden Leitlinien verständigt. Sie schreiben damit die Leitlinien von 2002 und 2010 fort und berücksichtigen die Vorgaben, die die Kongregation für16 17 die Glaubenslehre in ihrem Rundschreiben an die Bischofskonferenzen vom 3. Mai 2011 gemacht hat. 1 Opfer sexuellen Missbrauchs bedürfen besonderer Achtsamkeit. Sie müssen vor weiterer sexueller Gewalt geschützt werden. Ihnen und ihren Angehörigen müssen bei der Aufarbeitung von Missbrauchserfahrungen Unterstützung und Begleitung angeboten werden. Sexueller Missbrauch, vor allem an Kindern und Jugendlichen sowie an erwachsenen Schutzbefohlenen ist eine verabscheuungswürdige Tat. Gerade wenn Kleriker, Ordensangehörige 2 oder sonstige Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Kirche solche begehen 3, erschüttert dies nicht selten bei den Opfern und ihren Angehörigen neben den möglichen schweren psychischen Schädigungen zugleich auch das Grundvertrauen in Gott und die Menschen. Die Täter fügen der Glaubwürdig Die Kongregation für die Glaubenslehre hat am 5. April 2013 mitgeteilt, dass Papst Franziskus der Kongregation aufgetragen hat, den von Papst Benedikt XVI. eingeschlagenen Kurs weiterzuverfolgen und im Hinblick auf die Fälle von sexuellem Missbrauch entschlossen vorzugehen; das heißt vor allem, die Maßnahmen zum Schutz der Minderjährigen, die Hilfe für die, die in der Vergangenheit Opfer derartiger Übergriffe geworden sind, das angemessene Vorgehen gegen die Schuldigen und den Beitrag der Bischofskonferenzen hinsichtlich der Formulierung und Umsetzung der nötigen Weisungen in diesem für das Zeugnis und die Glaubwürdigkeit der Kirche so wichtigen Bereich voranzubringen. Unter Ordensangehörige werden im weiteren Verlauf die Mitglieder der Institute des geweihten Lebens und Gesellschaften des apostolischen Lebens verstanden (vgl. cann. 573 bis 746 CIC). Vgl. Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz bei ihrer Frühjahrs- Vollversammlung in Freiburg vom 22. bis 25. Februar 2010 anlässlich der Aufdeckung von Fällen sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen im kirchlichen Bereich.17 18 keit der Kirche und ihrer Sendung schweren Schaden zu. 4 Es ist ihre Pflicht, sich ihrer Verantwortung zu stellen. 5 Die Leitlinien sollen eine abgestimmte Vorgehensweise im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz gewährleisten. Sie sind Grundlage für die von den Diözesanbischöfen für ihre jeweilige Diözese zu erlassenden Regelungen. Katholische Rechtsträger, die nicht in diözesaner Zuständigkeit stehen, sollen vom (Erz-) Bistum nur dann als förderungswürdig anerkannt werden, wenn sie sich zur Anwendung der Leitlinien oder der jeweiligen diözesanen Regelungen verpflichtet haben. Sofern eigene Regelungen vorliegen, müssen diese von der zuständigen Stelle als gleichwertige Regelungen anerkannt werden. Die Leitlinien gelten auch für karitative Rechtsträger, für die gemäß dem Motu Proprio Intima Ecclesiae natura vom 11. November 2012 der Bischof Letztverantwortung ausübt. 4 5 Vgl. Papst Benedikt XVI., Ansprache an die Bischöfe von Irland anlässlich ihres Ad-limina -Besuches, 28. Oktober 2006, 4. Absatz; ders. im Gespräch mit Peter Seewald im Interview-Buch Licht der Welt vom Oktober 2010: Es ist eine besonders schwere Sünde, wenn jemand, der eigentlich den Menschen zu Gott helfen soll, dem sich ein Kind, ein junger Mensch anvertraut, um den Herrn zu finden, ihn stattdessen missbraucht und vom Herrn wegführt. Dadurch wird der Glaube als solcher unglaubwürdig, kann sich die Kirche nicht mehr glaubhaft als Verkünderin des Herrn darstellen. (S. 42). Vgl. Papst Benedikt XVI., Hirtenbrief des Heiligen Vaters an die Katholiken in Irland vom 19. März 2010, Nr. 7: Ihr [die Ihr Kinder missbraucht habt] habt das Vertrauen, das von unschuldigen jungen Menschen und ihren Familien in Euch gesetzt wurde, verraten und Ihr müsst Euch vor dem allmächtigen Gott und vor den zuständigen Gerichten dafür verantworten. Ich mahne Euch, Euer Gewissen zu erforschen, Verantwortung für die begangenen Sünden zu übernehmen und demütig Euer Bedauern auszudrücken. Gottes Gerechtigkeit ruft uns dazu auf, Rechenschaft über unsere Taten abzulegen und nichts zu verheimlichen. Erkennt Eure Schuld öffentlich an, unterwerft Euch der Rechtsprechung, aber verzweifelt nicht an der Barmherzigkeit Gottes.18 19 Die Regelungen des weltlichen und kirchlichen Arbeits- und Datenschutzrechts bleiben unberührt. Soweit die Leitlinien datenschutzrechtlich nichts anderes regeln, gilt die Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO). Nähere Regelungen zum Umgang mit personenbezogenen Daten in Protokollen und sonstigen Unterlagen erlässt der Ordinarius. Der Begriff des sexuellen Missbrauchs im Sinne der Leitlinien 2. Diese Leitlinien berücksichtigen die Bestimmungen sowohl des kirchlichen wie auch des weltlichen Rechts. Der Begriff sexueller Missbrauch im Sinne dieser Leitlinien umfasst strafbare sexualbezogene Handlungen. Die Leitlinien beziehen sich somit sowohl auf Handlungen nach dem 13. Abschnitt sowie weitere sexualbezogene Straftaten des Strafgesetzbuchs (StGB) als auch auf solche nach can CIC in Verbindung mit Art. 6 1 SST 6, nach can CIC in Verbindung mit Art. 4 1 n. 4 SST wie auch nach can CIC in Verbindung mit Art. 4 1 n. 1 SST, soweit sie an Minderjährigen oder Personen begangen werden, deren Vernunftgebrauch habituell eingeschränkt ist (Art. 6 1 n. 1 SST). Zusätzlich finden sie unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls Anwendung bei Handlungen unterhalb der 6 Papst Johannes Paul II., Apostolisches Schreiben Motu Proprio datae Sacramentorum sanctitatis tutela [SST] vom 30. April Der in diesem Schreiben angekündigte normative Teil liegt in seiner geltenden Form als Normae de gravioribus delictis vom 21. Mai 2010 vor. [Diese Normen werden zitiert unter Nennung des entsprechenden Artikels und unter Zufügung des Kürzels für das Bezugsdokument: SST.]19 20 Schwelle der Strafbarkeit, die im pastoralen oder erzieherischen sowie im betreuenden oder pflegerischen Umgang mit Kindern und Jugendlichen und erwachsenen Schutzbefohlenen eine Grenzverletzung oder einen sonstigen sexuellen Übergriff darstellen. Sie betreffen alle Verhaltens- und Umgangsweisen mit sexuellem Bezug gegenüber Minderjährigen und erwachsenen Schutzbefohlenen, die mit vermeintlicher Einwilligung, ohne Einwilligung oder gegen den ausdrücklichen Willen erfolgen. Dies umfasst auch alle Handlungen zur Vorbereitung, Durchführung und Geheimhaltung sexualisierter Gewalt. Den seitens der Kirche Handelnden muss daher stets bewusst sein, dass es bezüglich der hier zu berücksichtigenden strafbaren Handlungen in den beiden Rechtsbereichen unterschiedliche Betrachtungsweisen geben kann (z. B. bzgl. des Kreises der betroffenen Personen, des Alters des Opfers, der Verjährungsfrist). Den Bestimmungen beider Rechtsbereiche ist zu entsprechen. Maßgeblich für das kirchliche Vorgehen sind die zum Zeitpunkt des Untersuchungsbeginns geltenden Verfahrensregeln, unabhängig davon, wie lange der sexuelle Missbrauch zurückliegt. 3. Erwachsene Schutzbefohlene im Sinne dieser Leitlinien sind behinderte, gebrechliche oder kranke Personen, gegenüber denen Kleriker, Ordensangehörige und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine besondere Sorgepflicht haben, weil sie ihrer Fürsorge oder Obhut anvertraut sind und bei denen aufgrund ihrer Schutz- und Hilfebedürftigkeit eine besondere Gefährdung gemäß Leitlinie Nr. 2 besteht.20 21 B. Zuständigkeiten Ernennung von Ansprechpersonen und Einrichtung eines Beraterstabs 4. Der Diözesanbischof beauftragt mindestens zwei geeignete Personen als Ansprechpersonen für Hinweise auf tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht eines sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen sowie an erwachsenen Schutzbefohlenen durch Kleriker oder andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Dienst. Es empfiehlt sich, darauf zu achten, dass sowohl eine Frau als auch ein Mann benannt werden. 5. Die beauftragten Ansprechpersonen sollen keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des (Erz-)Bistums im aktiven Dienst sein. 6. Name und Anschrift der beauftragten Ansprechpersonen werden auf geeignete Weise bekannt gemacht, insbesondere im Amtsblatt und auf der Internetseite des Bistums. 7. Der Diözesanbischof richtet zur Beratung in Fragen des Umgangs mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und erwachsener Schutzbefohlener einen ständigen Beraterstab ein. Diesem gehören neben den beauftragten Ansprechpersonen insbesondere Frauen und Männer mit psychiatrisch-psychotherapeutischem, pastoralem sowie juristischem 7 und kirchenrechtlichem Sachverstand und fundierter fachlicher Erfahrung und Kompetenz in der Arbeit mit Opfern sexuellen Missbrauchs an. Dem Beraterstab können auch Personen angehören, die im kirchlichen Dienst beschäftigt sind. Im Einzelfall können weitere fachlich geeignete Personen hinzugezogen werden. 7 Für den Fall, dass eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter im kirchlichen Dienst betroffen ist, ist arbeitsrechtlicher Sachverstand zu gewährleisten.21 22 8. Mehrere Diözesanbischöfe können gemeinsam einen interdiözesanen Beraterstab einrichten. 9. Die Verantwortung des Diözesanbischofs bleibt unberührt. Entgegennahme von Hinweisen und Information des Ordinarius 10. Die beauftragten Ansprechpersonen nehmen Hinweise auf sexuellen Missbrauch an Minderjährigen und erwachsenen Schutzbefohlenen durch Kleriker, Ordensangehörige oder andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Dienst entgegen und nehmen eine erste Bewertung der Hinweise auf ihre Plausibilität und im Hinblick auf das weitere Vorgehen vor. 11. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Dienst haben schnellstmöglich die zuständige Person der Leitungsebene der Institution, bei der sie beschäftigt sind, über diesbezügliche Sachverhalte und Hinweise, die ihnen zur Kenntnis gelangt sind, zu informieren. Sie können sich aber auch direkt an die beauftragten Ansprechpersonen wenden. Unter Wahrung der Bestimmungen über das Beichtgeheimnis (vgl. cann. 983 und 984 CIC 8 ) besteht im Rahmen von seelsorglichen Gesprächen die Pflicht zur Weiterleitung an eine der beauftragten Ansprechpersonen immer dann, wenn Gefahr für Leib und Leben droht sowie wenn weitere mutmaßliche Opfer betroffen sein könnten. Hierbei sind die Bestimmungen des 203 StGB zu beachten. Etwaige gesetzliche Verschwiegenheitspflichten oder Mitteilungspflichten gegenüber staatlichen Stellen (z. B. Jugendamt, Schulaufsicht) sowie gegenüber Dienstvorgesetzten bleiben hiervon unberührt. 8 Vgl. auch can CIC in Verbindung mit Art. 4 1 n. 5 SST.22 Anonyme Hinweise sind dann zu beachten, wenn sie tatsächliche Anhaltspunkte für Ermittlungen beinhalten. 13. Der Ordinarius wird unabhängig von den Plausibilitätsabwägungen von den beauftragten Ansprechpersonen unverzüglich informiert (vgl. Leitlinie Nr. 10). Dies gilt auch für die zuständige Person der Leitungsebene (vgl. Leitlinie Nr. 11). Der Ordinarius hat dafür Sorge zu tragen, dass andere informiert werden, die für die beschuldigte Person eine besondere Verantwortung tragen: bei Klerikern, die einer anderen Diözese oder einem anderen Inkardinationsverband angehören, der Inkardinationsordinarius; bei Ordensangehörigen der zuständige Höhere Ordensobere. Zuständigkeiten im weiteren Verlauf 14. Für das weitere Verfahren können im Hinblick auf Kleriker zuständig sein: der Ortsordinarius des Wohnsitzes der beschuldigten Person (vgl. can CIC) oder der Ortsordinarius des Ortes, an dem die Straftat begangen worden ist (vgl. can CIC) oder der Inkardinationsordinarius der beschuldigten Person. Der erstinformierte Ordinarius trägt dafür Sorge, dass eine Entscheidung über die Zuständigkeit für das weitere Verfahren zeitnah getroffen wird. 15. Für Ordensangehörige, die im bischöflichen Auftrag tätig sind, ist der Diözesanbischof zuständig, der diesen Auftrag erteilt hat, unbeschadet der Verantwortung des Höheren Ordensoberen. Soweit die Ordensangehörigen nicht mehr im bischöflichen Auftrag tätig sind, unterstützt der Diözesanbischof den Höheren Ordensoberen. 16. In anderen Fällen liegt die Zuständigkeit bei den jeweiligen Höheren Ordensoberen. Ihnen wird dringend nahegelegt, den örtlich betroffenen Diözesanbischof über tatsächliche Anhalts-23 24 punkte für den Verdacht eines sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen oder erwachsenen Schutzbefohlenen in ihrem Verantwortungsbereich sowie über die eingeleiteten Schritte zu informieren (vgl. Leitlinie Nr. 29). C. Vorgehen nach Kenntnisnahme eines Hinweises Gespräch mit dem mutmaßlichen Opfer 17. Wenn ein mutmaßliches Opfer (ggf. seine Eltern oder Personensorgeberechtigten) über einen Verdacht des sexuellen Missbrauchs informieren möchte, vereinbart eine der beauftragten Ansprechpersonen ein Gespräch. In Abstimmung mit dem Ordinarius kann die beauftragte Ansprechperson eine weitere Person hinzuziehen. Das mutmaßliche Opfer (ggf. seine Eltern oder Personensorgeberechtigten) kann zu dem Gespräch eine Person des Vertrauens hinzuziehen. Auf die Verpflichtung, einen Missbrauchsverdacht nach den Vorschriften der Leitlinien Nrn. 29 und 30 den Strafverfolgungs- und anderen zuständigen Behörden weiterzuleiten, ist zu Beginn des Gesprächs hinzuweisen. Ebenso ist in geeigneter Weise auf die Tragweite der Beschuldigung hinzuweisen. 18. Dem Schutz des mutmaßlichen Opfers und dem Schutz vor öffentlicher Preisgabe von Informationen, die vertraulich gegeben werden, wird besondere Beachtung beigemessen. 19. Das Gespräch, bei dem auch die Personalien möglichst vollständig aufzunehmen sind, wird protokolliert. Das Protokoll ist von allen Anwesenden zu unterzeichnen. 20. Das mutmaßliche Opfer (ggf. seine Eltern bzw. Personensorgeberechtigten) wird zu einer eigenen Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden ermutigt.24 Der Ordinarius wird über das Ergebnis des Gesprächs informiert. Anhörung der beschuldigten Person 22. Sofern dadurch die Aufklärung des Sachverhalts nicht gefährdet und die Ermittlungsarbeit der Strafverfolgungsbehörden nicht behindert werden, hört ein Vertreter des Ordinarius bzw. des Dienstgebers unter Hinzuziehung eines Juristen eventuell in Anwesenheit der beauftragten Ansprechperson die beschuldigte Person zu den Vorwürfen an. Der Schutz des mutmaßlichen Opfers muss in jedem Fall sichergestellt sein, bevor das Gespräch stattfindet. In den Fällen, bei denen sexueller Missbrauch mit einer Straftat gegen die Heiligkeit des Bußsakramentes (vgl. Art. 4 SST) verbunden ist, darf der Name des mutmaßlichen Opfers nur mit dessen ausdrücklicher Zustimmung der beschuldigten Person genannt werden (vgl. Art SST). 23. Die beschuldigte Person kann eine Person ihres Vertrauens hinzuziehen. 24. Die beschuldigte Person wird über die Möglichkeit der Aussageverweigerung informiert (vgl. can CIC). Wenn Priester beschuldigt werden, sind sie darauf hinzuweisen, dass sie unter allen Umständen verpflichtet sind, das Beichtgeheimnis zu wahren (vgl. cann. 983 und 984 CIC 9 ). 25. Auf die Verpflichtung, einen Missbrauchsverdacht nach den Vorschriften der Leitlinien Nr. 29 den Strafverfolgungs- und anderen zuständigen Behörden weiterzuleiten, ist hinzuweisen. Die beschuldigte Person wird über die Möglichkeit zur Selbstanzeige bei den Strafverfolgungsbehörden informiert. 9 Vgl. auch Art SST; can CIC in Verbindung mit Art. 4 1 n. 5 SST. Mehr anzeigen
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