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Timestamp: 2016-10-27 18:43:17+00:00

Document:
4C.375/2000 (31.08.2001)
Pr�sident der I. Zivilabteilung, Leu, Corboz, Klett,
2. H.M.________, Beklagte und Berufungskl�ger, beide vertreten durch Rechtsanwalt Pius Huber, General Guisan-Quai 36, 8027 Z�rich,
C.________SA, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Raymond Bisang, Pestalozzistrasse 24, Postfach 234, 8028 Z�rich,
1. Juni 1996 von der C.________SA eine 3 1/2-Zimmer-Attikawohnung und - mit separatem Vertrag - zwei Autoeinstellpl�tze.
Der Mietzins f�r die Wohnung betrug Fr. 3'090.-- brutto, derjenige f�r die Garagenpl�tze Fr. 220.--. Beide Vertr�ge konnten fr�hestens auf den 30. September 1997 gek�ndigt werden. Am ersten Tag nach dem Einzug der Mieter wurde in ihre Wohnung eingebrochen. Mit Schreiben vom 11. Juli 1996 k�ndigten A.M.________ und H.M.________ das Mietverh�ltnis vorzeitig auf den 31. August 1996. Zur Begr�ndung f�hrten sie aus, dass sich A.M.________ seit dem Vorfall in �rztlicher Behandlung befinde und dass der Arzt davon ausgehe, nur ein Wohnungswechsel k�nne Heilung bringen. Die C.________SA akzeptierte diese K�ndigung nicht.
In der Folge bezahlten A.M.________ und H.M.________ den Mietzins bis und mit September 1996. Nachher blieb die Wohnung zun�chst leer und wurde erst auf den 1. Juli 1997 weitervermietet.
Die Schlussabrechnung der C.________SA, welche insbesondere den Mietzins f�r die Wohnung und die Garagenpl�tze betraf, lautete auf Fr. 35'223. 55. A.M.________ und H.M.________ weigerten sich, diesen Betrag zu bezahlen. Sie stellten sich auf den Standpunkt, dass das Mietverh�ltnis aus wichtigem Grund im Sinn von Art. 266g OR vorzeitig gek�ndigt worden und der geforderte Betrag nicht geschuldet sei.
B.-Nachdem es im Verfahren vor der Schlichtungsbeh�rde des Bezirks Z�rich nicht gelang, zwischen den Parteien eine Einigung zu erzielen, erhob die C.________SA beim Mietgericht Z�rich Klage mit dem Antrag, A.M.________ und H.M.________ solidarisch zu verpflichten, Fr. 35'233. 55 zuz�glich Zins zu bezahlen. Im Verlauf des Verfahrens vor dem Mietgericht zog die C.________SA ihre Klage im Umfang von Fr. 519. 30 zur�ck; A.M.________ und H.M.________ anerkannten die Klage im Betrag von Fr. 3'090.--. Im �brigen hiess das Mietgericht die Klage mit Urteil vom 31. M�rz 2000 im Umfang von Fr. 30'219. 80 zuz�glich Fr. 75.-- Betreibungskosten gut und wies sie im Mehrbetrag von Fr. 1'319. 45 ab. Das Mietgericht ging davon aus, dass die Voraussetzungen f�r eine K�ndigung aus wichtigem Grund gem�ss Art. 266g OR nicht erf�llt gewesen seien. Gegen diesen Entscheid erhoben A.M.________ und H.M.________ Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Beschluss vom 26. Oktober 2000 best�tigte das Obergericht das Urteil des Mietgerichtes.
Mit Beschluss vom 1. April 2001 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die gleichzeitig mit der Berufung erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.
1.-Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. b OG muss in der Berufung angegeben werden, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden. Das Rechtsbegehren, "der angefochtene Entscheid [sei] aufzuheben und die Berufung [...] gutzuheissen", ist in doppelter Hinsicht unsorgf�ltig formuliert. Einerseits f�hrt eine Gutheissung der Berufung immer zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, so dass die Aufhebung nicht eigens beantragt werden muss. Andrerseits w�re es anstelle des unn�tigen Antrages durchaus erforderlich gewesen anzugeben, wie �ber die Klage zu entscheiden sei. Nach der Rechtsprechung kann aber trotz unsorgf�ltigem Rechtsbegehren auf eine Berufung eingetreten werden, wenn aus der Begr�ndung der Berufung ohne weiteres zu ersehen ist, was der Berufungskl�ger verlangt (BGE 110 II 74 E. 1 S. 78; Messmer/Imboden, die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, Rz. 113).
Da im vorliegenden Fall klar ist, dass die Beklagten die vollumf�ngliche Abweisung der Klage verlangen, rechtfertigt es sich, unter dem Gesichtspunkt von Art. 55 Abs. 1 lit. b OG auf die Berufung einzutreten.
2.-Das Obergericht geht - unter Hinweis auf die Begr�ndung des Mietgerichtes - davon aus, dass eine K�ndigung aus wichtigem Grund gem�ss Art. 266g OR nicht gerechtfertigt gewesen sei. Zwar habe sich herausgestellt, dass die Beklagte 1 in der Tat unter dem Eindruck des Einbruchs in ihre Wohnung in eine ernsthafte psychische Krise geraten sei.
Dies mache ihren Wunsch nachvollziehbar, die Wohnung, in der sie unter panikartigen Angstgef�hlen leide, m�glichst schnell verlassen zu k�nnen. Dennoch k�nne die Fortsetzung des Mietverh�ltnisses um weitere elf Monate nicht als objektiv unzumutbar bezeichnet werden. Der sofortige Wohnungswechsel sei n�mlich insofern nicht zwingend, als es der Beklagten zumutbar gewesen w�re, die ihr vom Hausarzt empfohlene (spezial-) fach�rztliche Hilfe anzunehmen, was sie aber abgelehnt habe.
Auch der Gutachter habe best�tigt, dass der Wohnungswechsel aus medizinischer Sicht nicht die im Vordergrund stehende Massnahme darstelle.
Soweit die Beklagten der Vorinstanz vorwerfen, "pharmafreundlich" entschieden zu haben, weil sie der Beklagten 1 zumute, sich einer Behandlung mit Psychopharmaka zu unterziehen, ist auf die Berufung nicht einzutreten (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Sowohl das Obergericht als auch das Mietgericht haben nur festgehalten, dass es der Beklagten 1 zumutbar gewesen w�re, sich in eine (spezial-)fach�rztliche Behandlung zu begeben. Zur Art der geeigneten Behandlung wurden keine Feststellungen getroffen. Weiter ist auf die Berufung insoweit nicht einzutreten, als das vom Experten erstattete Gutachten kritisiert wird. Ob das Gutachten �berzeugend ist und ob auf die darin festgehaltenen Erkenntnisse abgest�tzt werden kann, ist eine Frage der Beweisw�rdigung, die im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden kann (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 m.w.H.). Unzul�ssig ist ferner die Behauptung, durch den Wohnungseinbruch sei eine medizinische Notfallsituation entstanden und die Beklagte 1 sei aus medizinischen Gr�nden absolut darauf angewiesen, einen anderen Ort zum Wohnen aufzusuchen. Auch dies ist eine unzul�ssige erg�nzende Sachdarstellung (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG), da das Obergericht nur festgehalten hat, dass ein Wohnungswechsel nicht die im Vordergrund stehende und sich aufdr�ngende medizinische Massnahme gewesen sei.
3.-Im Folgenden ist zun�chst zu pr�fen, ob die von den Beklagten ausgesprochene K�ndigung g�ltig ist.
a) Gem�ss Art. 266g Abs. 1 OR k�nnen die Parteien das Mietverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden, welche die Vertragserf�llung f�r sie unzumutbar machen, mit der gesetzlichen Frist auf einen beliebigen Zeitpunkt k�ndigen. Als wichtige Gr�nde im Sinn dieser Bestimmung gelten nur ausserordentlich schwerwiegende Umst�nde, die bei Vertragsabschluss weder bekannt noch voraussehbar waren und nicht auf ein Verschulden der k�ndigenden Partei zur�ckzuf�hren sind.
Diese Umst�nde m�ssen derart schwerwiegend sein, dass die Fortsetzung des Mietverh�ltnisses nur schon bis zum n�chsten ordentlichen K�ndigungstermin objektiv unzumutbar ist; subjektive Unzumutbarkeitsvorstellungen der k�ndigenden Partei sind unerheblich (Higi, Z�rcher Kommentar, Z�rich 1995, N. 11 und 31 ff. zu Art. 266g OR). Ob wichtige Gr�nde eingetreten sind, die einer Partei die Fortsetzung des Mietvertrages objektiv unzumutbar machen, hat der Richter gem�ss Art. 4 ZGB nach Recht und Billigkeit zu entscheiden. Dabei hat er die f�r die vorzeitige Vertragsaufl�sung angef�hrten Gr�nde gegen�ber dem Grundsatz der Verbindlichkeit der Vertr�ge, der Rechtssicherheit sowie den Interessen der Gegenpartei an der Aufrechterhaltung des Vertrages abzuw�gen (BGE 122 III 262 E. 2a/aa S. 266; Pra 84 [1995], Nr. 142, E. 1a = MRA 95, S. 133; BGE vom 3. Oktober 1995, in mp 1/96 S. 11 ff.; Schmid, Z�rcher Kommentar, Z�rich 1977, N. 13 zu Art. 269 aOR; SVIT-Kommentar, 2. Auflage, Z�rich 1998, N. 10 zu Art. 266g OR).
b) Im vorliegenden Fall ist erstellt, dass die Beklagte 1 unter dem Eindruck des Einbruchs in eine ernsthafte psychische Krise geriet und in ihrer Wohnung unter panikartigen Angstgef�hlen litt. Bereits in der Literatur zum alten Mietrecht (in Kraft bis am 30. Juni 1990) wurde zu Art. 269 Abs. 1 aOR die Meinung vertreten, ein wichtiger Grund f�r eine vorzeitige Aufl�sung des Mietvertrages liege vor, wenn der Gesundheitszustand des Mieters diesem die Ben�tzung der Wohnung nicht mehr gestatte (Schmid, a.a.O., N. 18 zu Art. 269 aOR). Daran hat sich unter der Geltung des neuen Mietrechtes (in Kraft seit dem 1. Juli 1990) nichts ge�ndert. Auch in der neueren Literatur wird eine ernsthafte Erkrankung des Mieters als wichtigen Grund f�r eine ausserordentliche K�ndigung im Sinn von Art. 266g Abs. 1 OR bezeichnet (Higi, a.a.O., N. 50 zu Art. 266g OR; SVIT-Kommentar, a.a.O., N. 13 zu Art. 266g OR). Wenn ein Mieter wie im vorliegenden Fall nach einem Einbruch in seiner Wohnung unter panikartigen Angstzust�nden leidet, kann ohne weiteres vom Vorliegen einer ernsthaften Krankheit ausgegangen werden.
Insofern liegt ein wichtiger Grund f�r eine ausserordentliche K�ndigung nach Art. 266g Abs. 1 OR vor. Dieser Grund erweist sich auch als derart schwerwiegend, dass ein weiteres Verbleiben in der Wohnung grunds�tzlich objektiv unzumutbar ist.
c)Eine andere Frage ist, ob der psychische Zustand der Beklagten 1 auf jeden Fall einen m�glichst schnellen Wohnungswechsel erforderte. Das Obergericht hat dazu ausgef�hrt, dass ein Wohnungswechsel nicht die im Vordergrund stehende Massnahme gewesen sei. Vielmehr sei eine (spezial-) fach�rztliche Behandlung angezeigt und auch zumutbar gewesen.
Da die Beklagte 1 eine solche Behandlung abgelehnt habe, liege kein wichtiger Grund f�r eine ausserordentliche K�ndigung nach Art. 266g Abs. 1 OR vor. Diese Begr�ndung �berzeugt nicht. Die Argumentation des Obergerichtes, dass es der Beklagten 1 obliege, sich einer (spezial-)fach�rztlichen Behandlung zu unterziehen, tangiert deren Pers�nlichkeitsrechte in einem zentralen Bereich, und zwar auch dann, wenn eine psychiatrische Behandlung wie im vorliegenden Fall medizinisch indiziert gewesen war. Dabei ist dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen, ob und wie er sich medizinisch behandeln lassen will, ein hoher Stellenwert beizumessen.
Allein das Interesse des Vermieters an der Einhaltung des Mietvertrages vermag einen derartigen Eingriff in die Pers�nlichkeit des Mieters nicht zu rechtfertigen. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass das Obergericht verbindlich festgehalten hat, ein Wohnungswechsel stehe aus medizinischer Sicht nicht im Vordergrund. Durch diese Feststellung wird nicht in Abrede gestellt, dass sich ein Wechsel der Wohnung - obwohl nicht die prim�r indizierte Massnahme - positiv auf den Gesundheitszustand der Beklagten 1 auswirken k�nnte.
d) Unter diesen Umst�nden ist entgegen der Auffassung des Obergerichtes die von den Beklagten ausgesprochene ausserordentliche K�ndigung nicht zu beanstanden.
Einerseits liegt angesichts der gesundheitlichen Probleme der Beklagten 1 ein wichtiger Grund f�r eine K�ndigung aus wichtigem Grund vor (lit. b). Andrerseits kann der Beklagten 1 nicht zugemutet werden, sich gegen ihren Willen einer psychiatrischen Behandlung zu unterziehen, nur um den Mietvertrag einhalten zu k�nnen (lit. c). Das Mietverh�ltnis endete daher aufgrund der K�ndigung vom 11. Juli 1996 unter Ber�cksichtigung der 3-monatigen gesetzlichen K�ndigungsfrist am 30. Oktober 1996.
4.-Nachdem sich ergeben hat, dass die ausserordentliche K�ndigung nach Art. 266g Abs. 1 OR durch die Beklagten nicht zu beanstanden ist, ist im Folgenden gest�tzt auf Art. 266g Abs. 2 OR �ber die verm�gensrechtlichen Folgen der gerechtfertigten K�ndigung zu befinden.
a)Gem�ss Art. 266g Abs. 2 OR bestimmt der Richter die verm�gensrechtlichen Folgen der vorzeitigen K�ndigung unter W�rdigung aller Umst�nde. Anders als unter der Geltung des alten Mietrechtes (Art. 269 aOR), als der K�ndigende grunds�tzlich vollen Ersatz leisten musste (relativiert in BGE 61 II 259 E. 3a S. 261 f.), ist nach neuem Mietrecht nicht mehr das volle Erf�llungsinteresse geschuldet. Vielmehr hat der Richter die H�he des Schadenersatzes nach Recht und Billigkeit (Art. 266g Abs. 2 nOR i.V.m. Art. 4 ZGB) festzusetzen (BGE 122 III 262 E. 2a/aa S. 266 m.w.H.; Lachat/Stoll/Brunner, Mietrecht, 4. Auflage, Z�rich 1999, S. 491; Higi, a.a.O., N. 80 zu Art. 266g). Wie bereits in BGE 61 II 259 ff. zum alten Mietrecht festgehalten wurde, hat sich auch unter der Geltung von Art. 266g Abs. 2 OR die Festsetzung des Schadens nach den Grunds�tzen von Art. 99 in Verbindung mit Art. 43 f. OR zu richten (BBl. 1985 I S. 1451; Higi, a.a.O., N. 80 zu Art. 266g OR; SVIT-Kommentar, a.a.O., N. 20 zu Art. 266g OR). Im Zusammenhang mit der Schadensminderungsobliegenheit des Vermieters sind insbesondere dessen Bem�hungen um eine Wiedervermietung zu ber�cksichtigen (BBl. 1985 I S. 1451; Lachat/Stoll/Brunner, a.a.O., S. 491; Higi, a.a.O., N. 83 zu Art. 266g OR). Weiter ist bei der Schadenersatzfestsetzung auch der finanziellen Situation der Parteien im Zeitpunkt des Urteils Rechnung zu tragen (BGE 122 III 262 E. 2a/aa S. 266 m.w.H.). Trotz Kritik (vgl. MRA, 5/96, S. 211 f.) ist an dieser Rechtsprechung festzuhalten, weil die Ber�cksichtigung aller Umst�nde im Sinn von Art. 266g Abs. 2 i.V.m. Art. 4 ZGB sich nicht in den Kriterien gem�ss Art. 99 Abs. 3 i.V.m. Art. 43 f. OR ersch�pft - wie dies nach BGE 61 II 259 ff. bereits beim viel restriktiver formulierten Art. 269 aOR der Fall war -, sondern auch andere Umst�nde wie beispielsweise die finanziellen Verh�ltnisse der Parteien umfasst. Schliesslich sind entsprechend dem Einzelfall alle weiteren relevanten Umst�nde mitzuber�cksichtigen. So kann z.B. auch ein allf�lliges Verschulden der gek�ndigten Partei am Eintritt des wichtigen Grundes ber�cksichtigt werden (Higi, a.a.O., N. 84 zu Art. 266g OR).
b) Im vorliegenden Fall fehlen zum Teil die erforderlichen tats�chlichen Feststellungen, um die Entsch�digung nach Art. 266g Abs. 2 OR festzusetzen. In Bezug auf die Schadensminderungsobliegenheit der Kl�gerin hat das Obergericht festgehalten, dass die Kl�gerin die zumutbaren Vorkehren f�r eine m�glichst baldige Weitervermietung der Wohnung getroffen habe. Diese Begr�ndung ist nicht beanstandet worden, so dass bei der Festsetzung des Schadenersatzes nach Art. 266g Abs. 2 OR auf diesen Aspekt nicht mehr zur�ckzukommen sein wird. Umgekehrt k�nnen dem angefochtenen Entscheid keine Angaben �ber die finanziellen Verh�ltnisse der Parteien entnommen werden. Weiter haben die kantonalen Instanzen auch keine Abkl�rungen �ber die Zust�nde im betreffenden Haus im Zusammenhang mit der Einbruchsicherheit getroffen.
Das Verfahren ist deshalb zur Erg�nzung des Sachverhaltes und zur Festsetzung einer Entsch�digung nach Art. 266g Abs. 2 OR an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Nur der Vollst�ndigkeit halber ist dabei festzuhalten, dass die Weigerung der Beklagten 1, sich einer psychiatrischen Behandlung zu unterziehen, kein Element der Schadensberechnung sein kann. Wenn es in der Entscheidungsfreiheit der Beklagten 1 liegt, ob und wie sie sich medizinisch behandeln lassen will, kann die objektive Zumutbarkeit einer Behandlung kein relevantes Kriterium f�r die Schadenersatzbemessung sein.
5.-Aus diesen Gr�nden ist die Berufung teilweise gutzuheissen.
Das Urteil des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 26. Oktober 2000 ist aufzuheben und die Sache zur Festsetzung einer Entsch�digung nach Art. 266g Abs. 2 OR an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3 OG) und die Parteientsch�digungen wettzuschlagen (Art. 159 Abs. 3 OG).
1.-Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichtes des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) vom 26. Oktober 2000 wird aufgehoben und die Streitsache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den Parteien je zur H�lfte auferlegt, den Beklagten unter solidarischer Haftpflicht f�r ihre H�lfte.
3.-Die Parteientsch�digungen werden wettgeschlagen.
4.-Dieses Urteil wird den Parteien sowie dem Obergericht des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 266
 Art. 266
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 4
 BGE 
 Art. 269
 Art. 266
 Art. 269
 Art. 269
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 BGE 
 Art. 4
 Art. 266
 BGE 
 Art. 266
 Art. 99
 Art. 43
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 4
 Art. 99
 Art. 43
 BGE 
 Art. 269
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266
 Art. 266