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Timestamp: 2016-10-26 02:32:09+00:00

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5A_648/2010 (17.01.2011)
beide vertreten durch Rechtsanwalt Ren� R�ber,
A.________ und B.________ (Beschwerdef�hrer) sind Eigent�mer einer 5 �-Zimmerwohnung im 4. Stock der Liegenschaft L.________. Die benachbarte Gewerbe- und Wohnliegenschaft W.________ steht im Eigentum von C.________ und D.________ (Beschwerdegegner). Der gewerblich genutzte Teil der Liegenschaft war bis Ende 2007 an einen Schreinereibetrieb vermietet. Neben einer �lheizung verf�gt die Liegenschaft der Beschwerdegegner �ber eine Holzfeuerheizung. Die Verbrennung des Holzes verursacht Rauch und Abgase, die durch einen Kamin ins Freie gelangen. Die Beschwerdef�hrer f�hlten sich durch den Rauch und den Geruch der Holzfeuerheizung bel�stigt.
Am 12. M�rz 2007 klagten die Beschwerdef�hrer gegen die Beschwerdegegner und den Schreinereibetrieb mit dem Begehren, es sei den Beklagten zu verbieten, die in der Liegenschaft installierte Holzfeuerheizung in Betrieb zu halten. Das Bezirksgericht Schwyz erkl�rte die Klage gegen den Schreinereibetrieb, der Ende Oktober 2007 aus der Liegenschaft ausgezogen war, f�r gegenstandslos bzw. trat darauf nicht ein. Es wies die Klage gegen die Beschwerdegegner ab, weil die Beschwerdef�hrer nicht nachgewiesen h�tten, dass (1.) die Rauch- und Geruchsimmissionen von der Holzfeuerungsanlage in der Liegenschaft der Beschwerdegegner ausgingen und dass (2.) die Immissionen �berm�ssig seien (Urteil vom 29. Januar 2009). Was die Abweisung ihrer Klage gegen die Beschwerdegegner anbetrifft, legten die Beschwerdef�hrer kantonale Berufung ein. Das Kantonsgericht Schwyz wies die Berufung mit Urteil vom 8. Mai 2010 ab, soweit es darauf eintrat. Es teilte in beiden Punkten die Auffassung des Bezirksgerichts und best�tigte dessen Urteil.
Mit Eingabe vom 14. September 2010 beantragen die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, das kantonsgerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1 Das angefochtene Urteil erledigt kantonal letztinstanzlich eine Streitigkeit betreffend �berm�ssige Einwirkungen auf das Eigentum der Nachbarn gem�ss Art. 684 ZGB und ist damit in einer Zivilsache ergangen (Art. 72 Abs. 1 BGG). Bei sog. Immissionsprozessen handelt es sich um verm�gensrechtliche Angelegenheiten (BGE 45 II 402 E. 1 S. 405; 52 II 292 E. 1 und die seitherige Rechtsprechung). Die Beschwerde in Zivilsachen ist deshalb nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer (S. 2 f. Ziff. 2) enth�lt das angefochtene Urteil die Angabe des Streitwertes (Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG), den das Kantonsgericht auf rund Fr. 50'000.-- beziffert hat (Rechtsmittelbelehrung in Dispositiv-Ziff. 4 S. 27). Der gesetzliche Mindestbetrag wird damit, wie auch die Beschwerdef�hrer einr�umen, auf jeden Fall �berschritten (vgl. zur Bestimmung des Streitwertes: Urteil 5C.249/1994 vom 5. Januar 1996 E. 1b, in: Umweltrecht in der Praxis, URP 1996 S. 336, wonach der h�here Betrag der Verm�genseinbusse massgebend ist, die der Kl�ger im Falle einer Abweisung oder der Beklagte im Falle einer Gutheissung der Unterlassungsbegehren erleidet).
1.2 Die Beschwerde richtet sich zur Hauptsache gegen die W�rdigung des eingeholten Gerichtsgutachtens und gegen die Abweisung des Beweisantrags, ein neues Gerichtsgutachten bei einem neu zu bezeichnenden Gutachter einzuholen. Sollte das Bundesgericht die Auffassung der Beschwerdef�hrer teilen, k�nnte es in der Sache nicht entscheiden, weil zuerst ein neues Gerichtsgutachten veranlasst und der Tatbestand neu festgestellt werden m�sste. Der blosse Aufhebungs- und R�ckweisungsantrag der Beschwerdef�hrer gen�gt deshalb den formellen Anforderungen (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 490; 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
1.3 Auf die Beschwerde kann eingetreten werden. Formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu er�rtern sein.
Gem�ss Art. 684 Abs. 1 ZGB ist jedermann verpflichtet, bei der Aus�bung seines Eigentums, wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundst�ck, sich aller �berm�ssigen Einwirkung auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten. Verboten sind insbesondere alle sch�dlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundst�cke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch oder Russ, l�stige D�nste, L�rm oder Ersch�tterung (Art. 684 Abs. 2 ZGB). Das Verbot �berm�ssiger Einwirkung l�sst sich mit den Klagen gem�ss Art. 679 ZGB durchsetzen. Danach kann auf Beseitigung der Sch�digung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen, wer dadurch gesch�digt oder mit Schaden bedroht wird, dass ein Grundeigent�mer sein Eigentumsrecht �berschreitet.
2.1 Die Tatsachengrundlage hat im Immissionsprozess zu beweisen, wer eine Verletzung des Verbots �berm�ssiger Einwirkung behauptet und daraus Rechte ableitet (Art. 8 ZGB). Beweisthema sind die Eigentums�berschreitung und der Kausalzusammenhang mit der Sch�digung oder dem drohenden Schaden (vgl. BGE 88 II 10 E. 2 S. 14; 109 II 304 E. 2 S. 310). Zu beweisen und tats�chlicher Natur ist deshalb die Frage, worin die Einwirkungen bestehen, wie intensiv sie sind, wie h�ufig sie auftreten, welchen Einfluss sie auf das Nachbargrundst�ck und dessen Bewohner haben, wie die Grundst�cke gelegen und beschaffen sind und was am betreffenden Ort gebr�uchlich ist. Rechtsfrage ist hingegen, ob die Einwirkungen, die die Vorinstanz als bewiesen erachtet, angesichts der von ihr festgestellten �rtlichen Verh�ltnisse �berm�ssig oder gerechtfertigt sind und ob die Vorinstanz bei ihren Feststellungen vom zutreffenden Begriff der �berm�ssigkeit ausgegangen ist. Weil es sich dabei um einen Begriff handelt, dessen Anwendung im einzelnen Fall vom Ermessen abh�ngt, und weil das kantonale Gericht die konkreten Umst�nde in der Regel besser kennt als das Bundesgericht, erfolgt die �berpr�fung der Frage, ob die Vorinstanz die �berm�ssigkeit von Einwirkungen zu Recht bejaht oder verneint hat, mit einer gewissen Zur�ckhaltung. Von der Entscheidung der Vorinstanz weicht das Bundesgericht in der Regel nur dann ab, wenn sie sich als offensichtlich unrichtig erweist (vgl. BGE 79 II 47 E. 3 S. 50 f.; 132 III 49 E. 2.1 S. 50 f.).
2.2 Das Kantonsgericht hat das Ergebnis seiner Beweisw�rdigung dahin gehend zusammengefasst, die Beschwerdef�hrer h�tten nicht rechtsgen�glich nachweisen k�nnen, dass die fraglichen Immissionen von der Heizung der Beschwerdegegner stammten (E. 5 S. 25). In die Beweisw�rdigung einbezogen hat das Kantonsgericht die von den Beschwerdef�hrern ins Recht gelegten Fotografien (E. 2b S. 7), die Aussagen der auf Antrag der Beschwerdef�hrer einvernommenen Zeugen (E. 2c S. 7 ff.), das Gerichtsgutachten (E. 3 S. 9 ff.) und die schriftlichen Erkl�rungen von etlichen Anwohnern �ber ihre eigenen Wahrnehmungen (E. 4c S. 24/25). Das Kantonsgericht hat dabei das Gerichtsgutachten als vollst�ndig, nachvollziehbar und schl�ssig gew�rdigt und deshalb die Einholung eines weiteren Gerichtsgutachtens entgegen dem Antrag der Beschwerdef�hrer nicht f�r notwendig gehalten (E. 3l S. 22 des angefochtenen Urteils).
2.3 In der Weigerung, ihrem Antrag gem�ss ein neues Gerichtsgutachten einzuholen, erblicken die Beschwerdef�hrer eine Verletzung des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV und der Regeln eines fairen Verfahrens gem�ss Art. 6 EMRK (vorab S. 11 der Beschwerdeschrift).
2.3.1 Einen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden - wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht - geben der beweisbelasteten Partei sowohl Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157) als auch Art. 8 ZGB (BGE 133 III 295 E. 7.1 S. 299), wobei f�r die Beurteilung zivilrechtlicher Anspr�che Art. 8 ZGB massgebend ist (vgl. Urteil 5A_726/2009 vom 30. April 2010 E. 3, nicht ver�ffentlicht in BGE 136 III 365). Der Beweisf�hrungsanspruch ist nicht verletzt, wenn das Gericht beantragte Beweiserhebungen ablehnt, weil es - wie hier - davon ausgeht, weitere Beweisabnahmen seien nicht geeignet, die behauptete Tatsache zu beweisen oder die bereits aus anderen Beweisen gewonnene �berzeugung zu ersch�ttern (vgl. BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Derart vorweggenommene Beweisw�rdigung pr�ft das Bundesgericht auf Willk�r hin (vgl. BGE 114 II 289 E. 2 S. 291; 131 I 153 E. 3 S. 157). Das ebenfalls angerufene Recht auf Fairness im Verfahren gem�ss Art. 6 EMRK verschafft mit Bezug auf die Beweisabnahme und die vorweggenommene Beweisw�rdigung keine weitergehenden Rechte (vgl. BGE 122 V 157 E. 2b S. 163 f.; 125 I 127 E. 6c/cc S. 134 f.).
2.3.2 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien gerichtlichen Beweisw�rdigung. In Fachfragen darf das Gericht aber nur aus triftigen Gr�nden von einem Gerichtsgutachten abweichen. Es hat zu pr�fen, ob sich auf Grund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen. Erscheint ihm die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat das Gericht n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; BGE 1C_17/2010 E. 3.2).
2.3.3 Willk�r zu r�gen und zu begr�nden, ist dabei Sache der Beschwerdef�hrer (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dass die von den Sachgerichten aus dem Gutachten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (vgl. BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; 135 III 513 E. 4.3 S. 522).
Unter dem Blickwinkel der Willk�r (Art. 9 BV) ist nach dem Gesagten zu pr�fen, ob das Kantonsgericht das Gerichtsgutachten als schl�ssig w�rdigen durfte. Gegen die Beweiskraft und insbesondere die Schl�ssigkeit des eingeholten Gerichtsgutachtens haben die Beschwerdef�hrer eine Vielzahl von R�gen erhoben, auf die das Kantonsgericht einzeln eingegangen ist (E. 3d-k S. 11-22 des angefochtenen Urteils).
3.1 Gem�ss den Feststellungen des Kantonsgerichts hat der Gutachter seinen Auftrag mit den Fragen des Gerichts am 16. Mai 2008 erhalten, am 15. Juli einen Augenschein in Anwesenheit der Parteien und der Leitung des Bezirksgerichts durchgef�hrt, das schriftliche Gutachten am 5. August erstattet und am 21. November 2008 schriftlich Erg�nzungsfragen beantwortet. Eine Schlussfolgerung des Gerichtsgutachtens lautet dahin gehend, es sei nicht bewiesen, dass die Geruchsbel�stigung aus der Holzfeuerung der Beschwerdegegner stamme, befinde sich doch zum Beispiel auch auf dem Nebenhaus der Kamin einer Holzfeuerung, der in der gleichen Richtung zur Wohnung der Beschwerdef�hrer liege. Das Gutachten h�lt es zwar f�r m�glich, dass der Geruch der Holzfeuerungsabgase aus der Anlage der Beschwerdegegner bei der Wohnung der Beschwerdef�hrer wahrgenommen wird, wenn Windrichtung und Betrieb der Holzfeuerung zusammenpassten, insbesondere weil Holzfeuerungsabgase auch bei optimaler Verbrennung einen typischen Geruch h�tten. Solche Wahrnehmungen w�rden indessen nicht als Belastung eingestuft und m�ssten in der Regel toleriert werden, es sei denn, die Holzfeuerungsanlage habe regelm�ssig eine schlechte Verbrennungsqualit�t und deshalb einen intensiven Geruch, der zur Belastung werde, was aber gem�ss der Emissionsmessung und der Beurteilung des Kaminfegers auf die Holzfeuerungsanlage der Beschwerdegegner nicht zutreffe (E. 3c S. 11 des angefochtenen Urteils; act. 48 und act. 60 der bezirksgerichtlichen Akten).
3.2 Die Beschwerdef�hrer beanstanden vorweg die Durchf�hrung der Begutachtung, die Ausf�hrungen des Gutachters zur Mindesth�he von Kaminen, das Fehlen von Emissionsmessungen des Gutachters und das Abstellen auf Messungen, die die Firma F.________ AG im Auftrag des kantonalen Umweltschutzamtes erhoben hat (S. 3 ff. Ziff. 3 der Beschwerdeschrift). Die Darstellung der Beschwerdef�hrer enth�lt keine Willk�rr�gen, entspricht einer Zusammenfassung der S. 3 ff. Ziff. 2 ihrer kantonalen Berufungsschrift (act. 7) und geht auf die kantonsgerichtliche Beurteilung der Beanstandungen (E. 3f-i S. 14 ff.) mit keinem Wort ein. Auf die Vorbringen kann nicht eingetreten werden (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.). Eine willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung wollen die Beschwerdef�hrer anhand der Begr�ndung belegen, mit der das Bezirksgericht die Einholung einer neuen Expertise abgelehnt hat (S. 5 ff. Ziff. 4 der Beschwerdeschrift). Abgesehen davon, dass die Darstellung wiederum praktisch w�rtlich mit den entsprechenden Teilen der kantonalen Berufungsschrift �bereinstimmt (S. 6 Ziff. 2 und S. 7 ff. Ziff. 4, act. 7), ist Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht nicht das Urteil des Bezirksgerichts, sondern dasjenige des Kantonsgerichts (Art. 75 Abs. 1 BGG), das auf Berufung hin s�mtliche Tat- und Rechtsfragen frei pr�fen konnte (vgl. �� 201 f. ZPO/SZ). Die R�gen gegen das bezirksgerichtliche Urteil erweisen sich deshalb als unzul�ssig (vgl. BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527).
3.3 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, sie h�tten im Hinblick auf die vorliegende Beschwerdeschrift s�mtliche Akten zur Einsicht verlangt und erstmals feststellen k�nnen, dass der Pr�sident des Bezirksgerichts und der Gerichtsgutachter miteinander in Verbindung gestanden seien. Im Sinne des rechtlichen Geh�rs w�re das Bezirksgericht verpflichtet gewesen, ihnen von der per E-Mail ausgetauschten Korrespondenz Kenntnis zu geben (S. 8 ff. Ziff. 5 der Beschwerdeschrift). Inhaltlich handelt es bei den Schreiben im Wesentlichen um gerichtliche Instruktionen des Gutachters und um dessen Antwort, wie er als Gutachter den zuvor erteilten Auftrag erf�llen werde (Augenschein, Vorgehen, Notwendigkeit eigener Messungen usw.). Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer haben die Parteien des Verfahrens nur dann einen verfassungsm�ssigen Anspruch auf Mitwirkung bei der Instruktion eines Experten, wenn dies f�r die Festlegung des zu begutachtenden Sachverhaltes unerl�sslich ist (vgl. BGE 99 Ia 42 E. 3b S. 46; 125 II 591 E. 7d S. 604). Hievon konnte im vorliegenden Fall nicht die Rede sein. Es kommt hinzu, dass der Gerichtsgutachter in Anwesenheit der Parteien und der Gerichtsleitung am 15. Juli 2008 einen Augenschein durchgef�hrt hat, an dem die Parteien ihre Fragen stellen und Erl�uterungen abgeben oder verlangen konnten. Wie die Beschwerdef�hrer hervorheben (S. 4), hat der Pr�sident des Bezirksgerichts dabei seine zuvor per E-Mail erteilte Instruktion inhaltlich wiederholt und den Gerichtsgutachter darauf aufmerksam gemacht, es sei darzulegen, weshalb die Expertise auch ohne weitere Untersuchungen erstellt werden k�nne. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt insoweit nicht vor.
3.4 Die Beschwerdef�hrer behaupten vor Bundesgericht erneut, dass ihrer Ansicht nach der bestellte Gerichtsgutachter unf�hig und zufolge dessen Unf�higkeit ein neuer Sachverst�ndiger zu beauftragen sei (S. 10 ff. der Beschwerdeschrift). Sie beanstanden damit in erster Linie wiederum das bezirksgerichtliche Urteil und zeigen kaum auf, weshalb das oberinstanzliche Urteil willk�rlich sein soll. Die einl�sslichen �berlegungen einfach als "weitschweifig" (S. 11: "in ausschweifenden Ausf�hrungen") zu bezeichnen, widerlegt die Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts nicht und belegt keine Willk�r.
3.5 Aufgrund der R�gen der Beschwerdef�hrer erweist sich die kantonsgerichtliche W�rdigung des Gutachtens und damit die vorweggenommene Beweisw�rdigung insgesamt nicht als willk�rlich. Ohne Verletzung des bundesrechtlichen Beweisf�hrungsanspruchs durfte das Kantonsgericht deshalb die Einholung eines neuen Gerichtsgutachtens ablehnen (vgl. E. 2.3 hiervor).
Wie zuvor das Bezirksgericht hat sich auch das Kantonsgericht mit der Frage befasst, ob die Rauch- und Geruchsimmissionen als �berm�ssig zu betrachten seien. Es hat dazu festgehalten, dass die gemessenen Staub- und Kohlenmonoxidwerte der Holzfeuerung weit unter den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) l�gen, dass die Feuerung gem�ss Best�tigung des Kaminfegermeisters immer bestens gewartet, unterhalten und betrieben worden sei und werde, dass etliche Anwohner gem�ss ihren Best�tigungen seit dem Einbau der neuen Holzfeuerheizung im Jahre 2006 keine Immissionen mehr wahrgenommen h�tten und dass sich die Liegenschaften der Parteien in der Zentrumszone (ZA) der Gemeinde bef�nden, in der gegen�ber der reinen Wohnzone m�ssig st�rende zentrums- und kurortsbildende Funktionen (Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe, Hotels, Gastst�tten, �ffentliche Bauten etc.) zul�ssig seien (E. 4 S. 22 ff. des angefochtenen Urteils). Dass das Kantonsgericht damit in rechtlicher Hinsicht von einem unzutreffenden Begriff der �berm�ssigkeit ausgegangen sei, verm�gen die Beschwerdef�hrer mit ihren Vorbringen nicht darzutun. Sie wiederholen lediglich ihren Einwand, dass die vom Amt f�r Umweltschutz vorgenommenen Messungen, deren Richtigkeit wahrscheinlich zutreffe, die Frage nicht beantworte, ob die Immissionen als �berm�ssig im Sinne von Art. 684 ZGB betrachtet werden m�ssen (S. 7 f. Ziff. 5 der Beschwerdeschrift). Allein auf die ermittelten Werte betreffend Luftreinhaltung hat das Kantonsgericht indessen nicht abgestellt. Es ist vielmehr davon ausgegangen, das Bestehen und die Ausgestaltung �ffentlichrechtlicher Immissionsbestimmungen d�rften im Umfeld der kollidierenden Interessen als wesentliches realistisches Element beachtet werden (E. 4b S. 22 f. des angefochtenen Urteils). Die Auffassung verletzt kein Bundesrecht. Die Tatsache, dass die Rauchemissionen den �ffentlichrechtlichen Vorschriften und den Empfehlungen im einschl�gigen Bereich entsprechen, darf nach der Rechtsprechung als wichtiges Indiz in der Gesamtbeurteilung der �berm�ssigkeit einer konkreten Einwirkung mitber�cksichtigt werden (z.B. Zonen-, Planungs- und Bauvorschriften: BGE 132 III 49 E. 2.2 S. 51 f.; z.B. Bauabstandsvorschriften: BGE 129 III 161 E. 2.6 S. 165 f.; z.B. L�rmschutzvorschriften: BGE 126 III 223 E. 3c S. 225 ff.). Gegen die kantonsgerichtliche Gesamtbeurteilung wenden die Beschwerdef�hrer somit nichts Stichhaltiges ein. Sie zu �berpr�fen besteht deshalb - auch mit Blick auf das Beweisergebnis (E. 3 hiervor) - kein Anlass (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 I 229 E. 4.1 S. 235; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
Die Beschwerde muss aus den dargelegten Gr�nden abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrer werden damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG), nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt worden sind.

References: Art. 684
 BGE 
 Art. 684
 Art. 679
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 684
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE