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Timestamp: 2016-10-24 08:59:28+00:00

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7B.184/2006 (06.02.2007)
7B.184/2006 /blb
Urteil vom 6. Februar 2007
Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde
in Betreibungs- und Konkurssachen, Hochschulstrasse 17, Postfach 7475, 3001 Bern.
Pf�ndung und Verwertung von Anteilsrechten,
SchKG-Beschwerde [OG] gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 20. September 2006 (ABS 06 251).
Die in Scheidung begriffenen Ehegatten und einfachen Gesellschafter Y.________ und X.________ sind Gesamteigent�mer der Liegenschaften L.________-GBBl. Nrn. xxxx, yyyy und zzzz. Das Betreibungs- und Konkursamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, vollzog in den gegen Y.________ laufenden Betreibungen am 12. November 1997 (Gruppe Nr. 1), am 19. Mai 2005 (Gruppe Nr. 2) und 7. Juli 2005 (Gruppe Nr. 3) die Pf�ndung. Dabei wurde der Liquidationsanteil von Y.________ an der einfachen Gesellschaft gepf�ndet. In allen drei Pf�ndungsgruppen wurden die Verwertungsbegehren gestellt. Das Betreibungsamt f�hrte in der Folge die Einigungsverhandlungen gem�ss Art. 9 der Verordnung des Bundesgerichts �ber die Pf�ndung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsverm�gen [VVAG, SR 281.41] durch. Nach ergebnislosem Verlauf forderte das Betreibungsamt alle Beteiligten (gem�ss Art. 10 Abs. 1 VVAG) auf, bis zum 26. Juni 2006 die Antr�ge �ber die weiteren Verwertungsmassnahmen zu stellen. Mit Akteneinsendung ersuchte das Betreibungsamt das Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, um Anordnung der Verf�gungen gem�ss Art. 10 Abs. 2 VVAG.
Mit Verf�gung vom 20. September 2006 wies die Aufsichtsbeh�rde das Betreibungsamt an, "die Einfache Gesellschaft Y.________ und X.________ aufzul�sen, deren Gemeinschaftsverm�gen festzustellen und den Erl�s aus dem gepf�ndeten Liquidationsanteil an die Pf�ndungsgl�ubiger der Gruppen Nrn. 1, 2 und 3 zu verteilen".
X.________ hat die Verf�gung der kantonalen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 9. Oktober 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, es sei die angefochtene Verf�gung aufzuheben und es sei und X.________ "die Gelegenheit zu geben, die g�terrechtliche Auseinandersetzung herbeizuf�hren; demzufolge das Verwertungsverfahren bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des zwischen dem Schuldner und der Beschwerdef�hrerin seit 27. Mai 2004 h�ngigen Ehescheidungsprozesses einzustellen". Weiter verlangt die Beschwerdef�hrerin aufschiebende Wirkung.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung auf Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Oktober 2006 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid ist vorher ergangen, so dass noch die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anzuwenden sind (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer (Art. 12 Abs. 1 lit. c OG) besteht indessen nicht mehr, und die vorliegende Beschwerde ist von der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung zu beurteilen (Art. 32 Abs. 1 lit. c des Reglements vom 20. November 2006 f�r das Bundesgericht [BgerR; SR 173.110.131]).
2.1 Vor der Aufsichtsbeh�rde verlangte der Gl�ubiger G.________ die Versteigerung des gepf�ndeten Anteilsrechts. Die durch das Steueramt S.________ vertretenen Gl�ubiger stellten den Antrag, die einfache Gesellschaft sei aufzul�sen und das Gemeinschaftsverm�gen zu liquidieren; w�hrend die Gl�ubigerin H.________ auf einen Antrag verzichtete. Die Beschwerdef�hrerin als Mitanteilsinhaberin und Gl�ubigerin stellte die gleichen Antr�ge wie der Schuldner. Beide verlangten die Einstellung der Verwertung bis zum Abschluss des seit 27. Mai 2004 h�ngigen Scheidungsprozesses, in welchem infolge des Teilvergleichs (�ber den Scheidungspunkt) vom 21. Februar 2006 nur noch �ber die Nebenfolgen zu entscheiden sei. Sie machten weiter geltend, sowohl die Versteigerung des Anteilsrechts als auch die Aufl�sung der einfachen Gesellschaft sei ausgeschlossen, weil die Parteien in einem seit 1999 h�ngigen (weiteren) Prozess auf Aufl�sung der einfachen Gesellschaft in einem Vergleich vom 20. August 2004 bereits deren Aufl�sung zugestimmt h�tten und die �bertragung der Liegenschaften per Rechtskraft des Scheidungsurteils zum noch festzustellenden Verkehrswert in das Alleineigentum der Beschwerdef�hrerin vereinbart worden sei.
2.2 Die Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen erwogen, dass (nach Art. 10 Abs. 2 VVAG) zwei Verwertungsarten offen stehen. Die Versteigerung des Anteilsrechts sei vorliegend nicht angebracht, zumal die Gefahr der Verschleuderung bestehe und der Verkehrswert des Anteilsrechts (Art. 10 Abs. 3 VVAG) nicht bekannt sei. Als Verwertungsart eigne sich hier nur die Aufl�sung der einfachen Gesellschaft und Liquidation des Gemeinschaftsverm�gens (Art. 12 VVAG) mit anschliessender Zuteilung des auf den internen Anteil des Schuldners fallenden Liquidationserl�ses an die Pf�ndungsgl�ubiger bis zur Deckung der Forderungen (samt Zinsen und Kosten) der Pf�ndungsgl�ubiger. Die Aufsichtsbeh�rde hat (unter Hinweis auf BGE 113 III 40) festgehalten, dass kein Anlass bestehe, bis zum Abschluss der g�terrechtlichen Auseinandersetzung des zwischen den Anteilsinhabern h�ngigen Scheidungsverfahrens zuzuwarten.
Wird die Verwertung eines Anteilsrechts an einem Gemeinschaftsverm�gen verlangt, so versucht das Betreibungsamt zun�chst, zwischen den pf�ndenden Gl�ubigern, dem Schuldner und den andern Teilhabern der Gemeinschaft eine g�tliche Einigung herbeizuf�hren, sei es durch Abfindung der Gl�ubiger, sei es durch Aufl�sung der Gemeinschaft und Feststellung des auf den Schuldner entfallenden Liquidationsergebnisses (Art. 9 Abs. 1 VVAG). Aus den Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheides (Art. 79 Abs. 1 OG) geht nicht hervor, dass an der Einigungsverhandlung eine g�tliche Einigung im erw�hnten Sinne zwischen den pf�ndenden Gl�ubigern, dem Schuldner und der Beschwerdef�hrerin (als Mitanteilsinhaberin) herbeigef�hrt worden ist. Dass die Gl�ubiger abgefunden worden seien oder (an der Einigungsverhandlung) das Verwertungsverfahren abgeschlossen und dadurch der gesamte Anteil vom Pf�ndungsbeschlag befreit worden w�re (Bisang, Die Zwangsverwertung von Anteilen an Gemeinschaftsverm�gen, Diss. Z�rich 1978, S. 159), behauptet die Beschwerdef�hrerin selber nicht. Sie macht sinngem�ss als Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend, dass die einfache Gesellschaft nicht durch Verf�gung der Aufsichtsbeh�rde aufgel�st werden k�nne, da diese mit Einleitung des Scheidungsverfahrens am 27. Mai 2004 bereits aufgel�st worden und in Liquidation sei. Die angefochtene Verf�gung sei "unangebracht" und aus diesem Grunde aufzuheben.
3.1 Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin und der Schuldner unter dem G�terstand der Errungenschaftsbeteiligung eine einfache Gesellschaft gegr�ndet haben, mit welcher sie Liegenschaften in Gesamteigentum halten (sog. Ehegattengesellschaft), und der Liquidationsanteil des Schuldners seit dem 12. November 1997 gepf�ndet ist.
3.2 Die Pf�ndung eines Anteilsrechts erstreckt sich nur auf den dem betriebenen Schuldner zufallenden Liquidationsanteil, und zwar auch dann, wenn das gemeinschaftliche Eigentum nur aus einem Gegenstand besteht (Art. 1 Abs. 1 VVAG; BGE 82 III 63 E. 3 S. 73; 91 III 19 E. 4 S. 26; 124 III 505 E. 3b S. 508). Mit der Pf�ndung darf der Schuldner �ber seinen Liquidationsanteil nicht mehr verf�gen (Art. 96 SchKG). Verf�gungen �ber die zur Gemeinschaft geh�renden Verm�gensgegenst�nde, f�r welche an sich die Zustimmung des Schuldners erforderlich w�re, d�rfen nur noch mit Zustimmung des Betreibungsamtes vorgenommen werden (Art. 6 Abs. 1 VVAG).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin behauptet, mit Einleitung des Scheidungsverfahrens am 27. Mai 2004 h�tten sie und der Schuldner ihre einfache Gesellschaft bereits aufgel�st. In der Lehre ist anerkannt, dass der blosse Beschluss zur Aufl�sung einer Gemeinschaft - hier einer einfachen Gesellschaft - nach erfolgter Anteilspf�ndung nicht der Zustimmung des Betreibungsamtes bedarf (Bisang, a.a.O., S. 134; Rutz, Die Pf�ndung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsverm�gen nach der Praxis des Bundesgerichts und der Kantonalen Betreibungsbeh�rden, BlSchK 1975, S. 105 und 107). Sodann trifft zu, dass in der Lehre angenommen wird, bei Ehegattengesellschaften stelle die Scheidung regelm�ssig ein wichtiger Grund (im Sinne von Art. 545 Abs. 2 OR) f�r die Aufl�sung der einfachen Gesellschaft dar, sofern diese die Familienwohnung betreffe (Hausheer/Lindenmeyer Lieb, Einfache Gesellschaft und Eheg�terrecht, in: Wolf [Hrsg.], G�ter- und erbrechtliche Fragen zur einfachen Gesellschaft und zum b�uerlichen Bodenrecht, Bern 2005, S. 9 mit Hinweisen).
3.4 Ob vorliegend die Ehegattengesellschaft der Beschwerdef�hrerin - wie sie behauptet - bereits mit Einreichung der Scheidungsklage seit 2004 aufgel�st und bereits eine Liquidationsgemeinschaft sei, ist (als materiellrechtliche Frage) nicht zu er�rtern. Mit einer Aufl�sung der Ehegattengesellschaft wird diese - wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht festh�lt - lediglich zur Liquidationsgemeinschaft. Mit der Aufl�sung der Gemeinschaft (nach Pf�ndung des Anteilsrechts) wird allerdings bloss vorab der Zustand hergestellt, wie er im weiteren Vollstreckungsverfahren ohnehin zwangsweise herbeigef�hrt w�rde (Bisang, a.a.O., S. 134). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern sie ein sch�tzenswertes Interesse (BGE 120 III 42 E. 3 S. 44; 112 III 1 E. 1 S. 3) an der Aufhebung (vgl. Art. 21 SchKG) der angefochtenen Verf�gung habe, mit welcher die Aufsichtsbeh�rde die Aufl�sung und Liquidation der Ehegattengesellschaft nach den f�r diese Gemeinschaft geltenden Vorschriften (Art. 12 VVAG) angeordnet hat. Insofern kann auf die nicht hinreichend substantiierte Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
Die Beschwerdef�hrerin, welche vom Schuldner offenbar weder rechtskr�ftig geschieden noch mit diesem g�terrechtlich auseinandergesetzt ist, beruft sich auf Art. 205 Abs. 2 ZGB und verlangt die ungeteilte Zuweisung der im Gesamteigentum stehenden Liegenschaften.
4.1 Die Lehre nimmt an, dass der Zuweisungsanspruch im Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Mit- bzw. Gesamteigent�merehegatten geltend gemacht werden kann (Hausheer/Aebi-M�ller, Basler Kommentar, ZGB I, 3. Aufl. 2006, N. 13 zu Art. 205 ZGB mit Hinweisen). Vorliegend besteht kein Anlass, die Tragweite von Art. 205 Abs. 2 ZGB bei der Zwangsvollstreckung in die einfache Gesellschaft der Ehegatten n�her zu er�rtern. Die Beschwerdef�hrerin �bergeht, dass die Aufsichtsbeh�rde dem Betreibungsamt - welches die Rechtsvorkehren zur Liquidation der Gemeinschaft zu treffen hat - nicht vorgeschrieben hat, wie es die dem Schuldner zustehenden Rechte auszu�ben hat (Art. 12 VVAG; vgl. BGE 71 III 99 E. 1 S. 101) und im �brigen von einer Weigerung des Betreibungsamtes, einen (materiellrechtlichen) Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Zuweisung der Liegenschaften gegen Entsch�digung anzuerkennen, �berhaupt nicht die Rede ist.
4.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang geltend macht, die zwischen den Anteilsinhabern geschlossene Vereinbarung vom 20. August 2004 (E. 2.1) �ber die Liquidationsregelung sei vom Betreibungsamt bzw. der Aufsichtsbeh�rde missachtet worden, sind ihre Vorbringen unbehelflich. Die Liegenschaften befinden sich offenbar nach wie vor im Gesamteigentum der Beschwerdef�hrerin und des Schuldners; etwas anderes behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht. Ein verwertbares Gemeinschaftsverm�gen besteht demnach, so dass ein Vorgehen nach der VVAG m�glich und notwendig ist (vgl. BlSchK 1982, S. 25).
4.3 Im Weiteren verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass mit der angefochtenen Verf�gung einzig die Aufl�sung und Liquidation der einfachen Gesellschaft (als Verwertungsart; Art. 10 Abs. 2 VVAG) angeordnet und weder �ber die (materiellrechtliche) Liquidation der Anteilsinhaber untereinander bestimmt wurde noch dar�ber zu bestimmen ist (vgl. Bisang, a.a.O., S. 190, 193 f.). Das Betreibungsamt hat nun - wie die Aufsichtsbeh�rde zu Recht festgehalten hat - die dem Schuldner zustehenden Rechte an der Mitwirkung der Liquidation wahrzunehmen (Art. 12 VVAG). Im �brigen gilt diese Bestimmung, welche den Schutz der Rechte der Gl�ubiger bezweckt, auch im Liquidationsverfahren, wenn die Gemeinschafter die Aufl�sung der Gemeinschaft selber herbeif�hren, bevor eine entsprechende Anordnung der Aufsichtsbeh�rde erfolgt (Bisang, a.a.O., S. 137, 153 f.; Rutz, a.a.O., BlSchK 1975, S. 107). Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
Schliesslich kritisiert die Beschwerdef�hrerin, dass die Aufsichtsbeh�rde festgehalten hat, es bestehe kein Anlass, bis zum Abschluss der g�terrechtlichen Auseinandersetzung des zwischen der Beschwerdef�hrerin und dem Schuldner h�ngigen Scheidungsverfahrens zuzuwarten.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin verkennt den Inhalt der angefochtenen Verf�gung. Die einfache Gesellschaft, welche durch die Verf�gung gem�ss Art. 10 Abs. 2 VVAG aufgel�st wird, tritt in Liquidation (Art. 545 Abs. 1 Ziff. 3 OR). Ein Mitanteilsinhaber kann die Liquidation der Gesellschaft nicht aufhalten, was in BGE 113 III 40 E. 3a S. 41 f�r die Liquidation der Ehegattengesellschaft bei h�ngigem Scheidungsverfahren best�tigt wurde (Rutz, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 36 zu Art. 132 SchKG). Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gehen ins Leere, zumal sie sogar selber ausf�hrt, die einfache Gesellschaft sei bereits vor der Anordnung der Aufsichtsbeh�rde (durch Aufl�sung aus wichtigem Grund, Art. 545 Abs. 2 OR) in Liquidation getreten. Der von der Beschwerdef�hrerin zitierten Literatur l�sst sich nichts Entgegenstehendes entnehmen.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin versucht vergeblich, aus BGE 80 III 117 ff. etwas f�r sich abzuleiten. In diesem Urteil hat das Bundesgericht festgehalten, dass ein Anteilsrecht von nicht ann�hernd bestimmbaren Wert nicht auf gut Gl�ck versteigert werden darf (BGE 80 III 117 E. 1 S. 120; Art. 10 Abs. 3 VVAG). Deshalb sei grunds�tzlich die Aufl�sung der Gemeinschaft und die Liquidation des Gemeinschaftsverm�gens herbeizuf�hren (Art. 10 Abs. 2 VVAG) und so das Netto-Betreffnis des Schuldners zu ermitteln und wenn m�glich (soweit zur Deckung der in Betreibung stehenden Forderungen n�tig) vom Betreibungsamt einzuziehen (BGE 80 III 117 E. 1 S. 120). Dass vorliegend die Aufsichtsbeh�rde die Versteigerung des Anteilsrechts angeordnet habe oder h�tte anordnen sollen, macht die Beschwerdef�hrerin selber zu Recht nicht geltend. Das Scheidungsverfahren �ndert nichts am Umstand, dass der aus der Aufl�sung und Liquidation der einfachen Gesellschaft resultierende Liquidationserl�s anstelle des Liquidationsanteiles tritt und diesen als Pf�ndungssubstrat ersetzt. Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, der angefochtene Entscheid �ber die Verwertungsart, d.h. die Aufl�sung und Liquidation der einfachen Gesellschaft verunm�gliche die eheg�terrechtliche Auseinandersetzung, weshalb das Verwertungsverfahren einzustellen sei, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Anzuf�gen bleibt, dass der Hinweis der Aufsichtsbeh�rde im angefochtenen Entscheid (S. 3, E. 4c) auf Art. 14 Abs. 3 VVAG nur bzw. erst dann von Bedeutung ist, wenn bei der Liquidation des Gemeinschaftsverm�gens der Wert des gepf�ndeten Anteils nicht in Geld ausgewiesen wird.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 20a Abs. 1 SchKG, der hier auf Grund von Art. 132 Abs. 1 BGG noch anzuwenden ist).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, den Beschwerdegegnern (Y.________, vertreten durch F�rsprecher Reinmar J. Salzgeber; G.________, vertreten durch F�rsprecherin Susanna Kaiser; Staat S.________, Einwohnergemeinde S.________ und Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das Steueramt S.________), dem Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Februar 2007

References: Art. 9
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 132
 Art. 10
 BGE 
 BGE 
 Art. 545
 Art. 21
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 205
 BGE 
 Art. 10
 Art. 10
 BGE 
 Art. 132
 Art. 545
 BGE 
 Art. 10
 Art. 14
 Art. 132