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Timestamp: 2016-10-22 17:53:08+00:00

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8C_39/2011 (13.12.2011)
8C_39/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungs-gerichts des Kantons Solothurn vom 30. November 2010.
Der 1960 geborene S.________ war seit dem 1. Juni 2000 bei der Firma X.________ AG als Lagermitarbeiter angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Generali Allgemeine Versicherungen AG (im Folgenden: Generali) gegen die Folgen von Unf�llen obligatorisch versichert. Am 31. Oktober 2000 wurde er als Fussg�nger von einem Fahrradfahrer von hinten angefahren. Er erlitt dabei eine Commotio cerebri, eine Jochbein- und eine Impressionsfraktur der faszialen rechten Kieferh�hlenwand. Die Generali erbrachte Taggelder und �bernahm die Heilbehandlung. Nach verschiedenen medizinischen Abkl�rungen, darunter bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ (Gutachten vom 30. August 2004), verf�gte sie am 27. Februar 2006 r�ckwirkend auf den 1. November 2004 die Einstellung der Taggeldleistungen. Gleichzeitig verneinte sie einen Anspruch auf Invalidenrente und richtet eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 17,5 % aus. Diese Verf�gung erging in Kenntnis des Privatgutachtens von Dr. med. R._________ vom 15. Oktober 2004. Auf Einsprache hin holte die Generali eine erg�nzende Stellungnahme von der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 23. Oktober 2006 ein. Mit Entscheid vom 30. November 2007 hielt sie an ihrer Auffassung fest.
S.________ liess beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn dagegen Beschwerde erheben. Dabei legte er einen Bericht von Dr. med. C.________ vom 23. Februar 2005 ins Recht und liess die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK beantragen.
Auf Anordnung des Bundesgerichts hin (Urteil 8C_984/2009 vom 21. Mai 2010) f�hrte das kantonale Gericht eine �ffentliche Verhandlung durch und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 30. November 2010 ab, soweit darauf einzutreten sei.
Dagegen l�sst S.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Dabei ersucht er u.a. um Ausrichtung von Taggeldern f�r die Zeit vom 31. Oktober 2000 bis 31. Oktober 2004 und einer vom 31. Oktober 2004 bis mindestens 28. Oktober 2006 befristeten Rente zuz�glich Verzugszins. Weiter beantragt er eventualiter die R�ckweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zwecks weiterer medizinischer Abkl�rungen mit anschliessendem neuen Entscheid.
Die Generali l�sst sich am 17. M�rz 2011 vernehmen und beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
Der Rechtsvertreter von S.________ unterbreitet dem Bundesgericht am 24. Mai 2011 Vorhaltungen gegen den am Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ mitwirkenden Dr. med. Z.________. Dazu lassen sich das Bundesamt f�r Gesundheit und die Generali abschl�gig vernehmen, worauf sich S.________ am 29. August 2011 dazu nochmals �ussert.
Das kantonale Gericht hat den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.) zutreffend dargelegt. Dar�ber hinaus bedarf es einer ad�quaten, d.h. rechtserheblichen Kausalit�t zwischen Ereignis und Gesundheitsschaden. Dieser kommt bei gesundheitlichen Beschwerden und damit verbundener Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit, die sich durch organische Unfallfolgen hinreichend erkl�ren lassen, jedoch praktisch keine eigenst�ndige Bedeutung zu (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103, mit Hinweisen). Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Einstellung von Taggeldern und zu der dabei vorzunehmenden Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente, sobald von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden kann (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 und Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 UVG; BGE 135 V 287 E. 4.2; 133 V 57; vgl. auch 134 V 109 E. 4 S. 113 ff. und 130 V 380).
Liegen mehrere, einander nicht beeinflussende Gesundheitssch�den vor, wobei ein Teil der Sch�den durch einen Unfall bedingt ist, ein anderer Teil jedoch durch eine Krankheit entstanden ist, so sind die Folgen des versicherten Unfalles f�r sich allein zu bewerten. Dies gebietet das Kausalit�tsprinzip. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die verschiedenen Sch�den verschiedene K�rperteile betreffen und sich damit die Krankheitsbilder nicht �berschneiden (BGE 126 V 116 E. 3a S. 117; SVR 2010 UV Nr. 4 S. 17, 8C_181/2009 E. 4 und 5.1). Liegt ein gemeinsam verursachter Gesundheitsschaden vor, werden die Invalidenrenten, Integrit�tsentsch�digungen und die Hinterlassenenrenten in Anwendung von Art. 36 Abs. 2 UVG angemessen gek�rzt, wenn die Gesundheitssch�digung oder der Tod nur teilweise die Folge eines Unfalles (bzw. einer Berufskrankheit) ist. Das Mass der K�rzung von Renten und Integrit�tsentsch�digungen beim Vorliegen unfallfremder Ursachen richtet sich gem�ss Art. 47 UVV nach deren Bedeutung f�r die Gesundheitssch�digung oder den Tod, wobei den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen des Berechtigten ebenfalls Rechnung getragen werden kann. Gesundheitssch�digungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt haben, werden gem�ss Art. 36 Abs 2 Satz 2 UVG nicht ber�cksichtigt.
Anfechtungsgegenstand vor dem kantonalen Gericht war der Einspracheentscheid vom 30. November 2007. Dieser hatte einzig die Leistungseinstellung per 1. November 2004 zum Thema. Wohl kann das kantonale Gericht das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozess�konomischen Gr�nden auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, d.h. ausserhalb des durch die Verf�gung bestimmten Rechtsverh�ltnisses liegende spruchreife Frage ausdehnen, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenh�ngt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserkl�rung ge�ussert hat (BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503 mit Hinweis). Eine Verpflichtung dazu besteht aber nicht. Dem Bundesgericht seinerseits ist es gem�ss Art. 107 BGG verwehrt, das Verfahren �ber den vorinstanzlich vorgegebenen Streit- oder Anfechtungsgegenstand hinaus auszuweiten. Soweit der Beschwerdef�hrer daher die Taggeldanspr�che bis zum 31. Oktober 2004 letztinstanzlich zum Prozessthema erheben will, ist darauf nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer stellt den Einstellungszeitpunkt in Frage:
4.1 Er erachtet es unter dem Aspekt der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes f�r unzul�ssig, �ber mehrere Monate zur�ck Taggelder einzustellen.
Wie bereits von der Vorinstanz unter Hinweis auf BGE 135 V 287 E. 4.2 S. 290 und 133 V 57 E. 6 S. 61 ff. dargetan, z�hlen Heilbehandlung und Taggeld der Unfallversicherung nicht zu den Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG, weshalb sie r�ckwirkend eingestellt werden d�rfen. Inwiefern aus Gr�nden der Rechtssicherheit eine r�ckwirkende Einstellung nur beschr�nkt zul�ssig sein soll, ist nicht einsichtig. Sodann wurde die Leistungseinstellung dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers bereits am 20. September 2004, und somit vor dem 30. Oktober m�ndlich er�ffnet, wie sich aus der noch gleichentags erfolgten schriftlichen Best�tigung ergibt; eine vertrauensbegr�ndende Zusicherung auf k�nftige Leistungen lag nie vor.
4.2 Soweit der Beschwerdef�hrer des Weiteren fordert, es h�tte ihm f�r den unfallbedingten Berufs- oder Stellenwechsel eine mehrmonatige Anpassungszeit ab Verf�gungserlass vom 27. Februar 2006 mit fortlaufender Taggeldleistung einger�umt werden m�ssen, ist ihm die bereits im Dezember 2003 von der Beschwerdegegnerin im Rahmen des Case Managements gew�hrte Berufsberatung entgegen zu halten: Dergestalt bestand offenkundig hinreichend Zeit, sich den ver�nderten Verh�ltnissen anzupassen, ehe die Taggeldleistungen eingestellt wurden.
Steht fest, dass die Leistungseinstellung zu Recht auf Ende Oktober 2004 erfolgt ist, bleibt der Anspruch auf eine Invalidenrente zu pr�fen. Die Integrit�tsentsch�digung steht nicht mehr im Streit.
5.1 Dabei sind in einem ersten Schritt die unfallbedingten Beschwerden zu bestimmen, ehe anhand deren Auswirkungen auf die Erwerbsf�higkeit der Invalidit�tsgrad festgelegt werden kann.
Der Versicherte leidet haupts�chlich an rezidivierenden Zervikozephalgien bei HWS-Abn�tzungserscheinungen und Schulterbeschwerden.
5.1.1 W�hrend der Privatgutachter Dr. med. R.________ die Unfallkausalit�t der Schulterproblematik im Bericht vom 18. Oktober 2004 bejaht, weil sie erst nach dem Unfall aufgetreten sei, �ussert sich Dr. med. C.________ am 23. Februar 2005 dazu nicht klar. Die Gutachter der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ stellen dies dagegen im am 23. Oktober 2006 erg�nzten Bericht vom 30. August 2004 in Abrede.
Vorweg ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer vor dem Unfall bereits zweimal die linke Schulter verletzt und operiert hatte. Unmittelbar nach dem Unfall vom 31. Oktober 2000 diagnostizierte die erstbehandelnde �rztin, Dr. med. F.________ vom Kantonspital B.________, eine Kontusion der rechten Schulter. Die nachfolgenden Berichte schwiegen sich g�nzlich �ber Schulterbeschwerden aus. Erst im Abschlussbericht der Rehaklinik R.________ vom 21. Mai 2003 - also rund zweieinhalb Jahre nach dem Unfallereignis - wurden erstmals wieder die Schultern erw�hnt, allerdings lediglich im Zusammenhang mit Kopfschmerzen, die dorthin ausstrahlend ein Verspannungsgef�hl ausl�sen w�rden.
Weitere zehn Monate sp�ter traten im Vorfeld der probeweisen Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit im Februar 2004 (erneut) Probleme im Bereich der rechten Schulter auf, die sich alsdann akzentuierten. Dies ergibt sich einerseits aus der Aktennotiz der das Case Management seit Dezember 2003 durchf�hrenden Person vom 18. Februar 2004 und dem Bericht von Dr. med. G.________ vom 29. Juni 2004. Andererseits halten die �rzte der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ in den am 5. und 11. August 2004 durchgef�hrten Basis- bzw. fachorthop�dischen pers�nlichen Anamnesen fest, gem�ss den Aussagen des Beschwerdef�hrers leide dieser erst seit Januar 2004 unter Schulterschmerzen. Als m�gliche Erkl�rung f�r diese Beschwerden f�hren sie das Vorliegen einer unfallunabh�ngigen Weichteilmanschettenreizerscheinung bei radiologisch erkennbarem leichtem Humeruskopfhochstand an. Sie begr�nden dies mit der vom Versicherten angegebenen maximalen Anstrengung von t�glich in vier bis f�nf 50er-Serien absolvierten Liegest�tzen und anderweitiger �berbeanspruchung. Diese Erkl�rung ist nachvollziehbar. Zusammen mit dem Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer zum einen bereits vor dem Unfall wiederholt an der linken Schulter verletzt hatte, zum anderen die Schulterbeschwerden erst mit einer Verz�gerung von mehr als drei Jahren nach dem Ereignis massgeblich aufgetreten sind, schliesst dies einen Kausalzusammenhang aus. Insoweit greift die Einsch�tzung von Dr. med. R.________ zu kurz. Die Schulterbeschwerden sind demnach als unfallfremd nicht zu ber�cksichtigen.
5.1.2 Bez�glich der Zervikozephalgie wird in allen Arztberichten eine teilweise Unfallkausalit�t bejaht. Nachdem diese Beschwerden vor dem Ereignis die Erwerbsf�higkeit nicht vermindert haben, ist f�r den �rztlicherseits diskutierten krankheitsbedingten, unfallfremden Anteil der HWS-Abn�tzungserscheinungen an der Zervikozephalgie f�r die Invalidit�tsbemessung gem�ss Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG keine K�rzung vorzunehmen. Anders verh�lt es sich hingegen mit den auf die Schulterproblematik zur�ckgehenden Einschr�nkungen, f�r welche der Unfallversicherer mangels eines gemeinsamen Schadenbildes keine Rentenleistungen zu erbringen hat (siehe E. 2 in fine und E. 5.1.1 hiervor).
5.1.3 Die mit Blick auf die beiden Beschwerdekomplexe verbleibende Restarbeitsf�higkeit beschreiben die �rzte dahin gehend, dass dem Versicherten leichtere, wechselbelastende T�tigkeiten ohne repetitives Heben von Lasten �ber 7,5 kg und ohne Autofahrten �ber eine Stunde uneingeschr�nkt zuzumuten seien. Die Medizinische Abkl�rungsstelle Y.________ sieht in der erg�nzenden Stellungnahme vom 23. Oktober 2006 beide St�rungsbilder als zu gleichen Teilen verantwortlich, was nicht weiter in Frage gestellt ist.
5.1.4 Zusammengefasst besteht zwischen den einzelnen medizinischen Berichten eine weitgehende �bereinstimmung. Einzig der Kausalzusammenhang zwischen den Schulterbeschwerden und dem Unfall wird unterschiedlich eingesch�tzt, was sich indessen anhand der �brigen Akten beantworten l�sst. Aus diesem Grund kann offen bleiben, ob die vom Beschwerdef�hrer angef�hrte Erhebung der "Basisanamnese" durch eine in der Expertise der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ nicht namentlich erw�hnte Medizinstudentin die Gutachtensqualit�t insgesamt beeintr�chtigt habe, zumal der Bericht auch gebietsspezifische Anamnesen von Fach�rzten umfasst. Die fachliche Eignung des am Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ mitwirkenden Dr. med. Z.________ zur Erstellung medizinischer Gutachten ist wegen seiner gerichtsnotorischen fr�heren T�tigkeit als Facharzt an einer schweizerischen Klinik und auf Grund seiner in Deutschland erworbenen und zwischenzeitig in der Schweiz anerkannten Weiterbildungstitel nicht pauschal in Frage zu stellen (Urteil 8C_997/2010 vom 10. August 2011 E. 2.4). Inwiefern durch das Mitwirken von Dr. med. Z.________ an der Begutachtung der Kerngehalt der pers�nlichen Freiheit und des Rechts auf Selbstbestimmung des Beschwerdef�hrers beeintr�chtigt sein soll, ist nicht ersichtlich.
5.2 Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Grund der unfallbedingten Beeintr�chtigung sind mittels Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zu bestimmen, wobei von den Verh�ltnissen im Jahr 2004 (hypothetischer Rentenbeginn als massgeblicher Vergleichszeitpunkt: BGE 128 V 174) auszugehen ist.
5.2.1 Wie vom Beschwerdef�hrer gegen�ber dem Bundesgericht selbst ausgef�hrt, gab er die zum Zeitpunkt des Unfalles ausge�bte T�tigkeit als Lagerist eines Textilvertriebs aus gesundheitlichen Gr�nden auf. Das ohne unfallbedingte Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) bemisst sich demnach nach dem dort erzielten, der Lohnentwicklung bis zum Jahr 2004 angepassten Verdienst.
Gem�ss vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich best�tigtem Eintrag auf der Unfallmeldung vom 8. November 2000 erzielte er bei der damaligen Arbeitgeberin einen Jahresverdienst von Fr. 55'900.-, einschliesslich 13. Monatslohn. Die Lohnentwicklung bis 2004 betrug gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik ver�ffentlichen Zahlen in "Lohnentwicklung 2004" (Tabelle T1.93, Zeile 52) rund 6,7 % (114,2/107,0), was einen Betrag von rund Fr. 59'661.- ergibt (55'900.- x 114,2 / 107,0).
5.2.2 Das trotz unfallbedingter Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) bestimmt sich auf der Grundlage der Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik. Dabei ist praxisgem�ss auf den auf die durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit hochzurechnenden Durchschnittslohn in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors ("Total") abzustellen. Die Voraussetzungen f�r ein Abweichen von dieser Regel sind vorliegend nicht erf�llt (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 483; RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 [U 240/99]; Urteil I 295/06 vom 19. September 2006 E. 3.2.1). Wegen der Beschr�nkung auf leichtere T�tigkeiten erscheint gesamthaft gesehen ein 10 % unter dem Durchschnittswert liegendes Einkommen realistisch. Auf der Basis der LSE 2004 (Tabelle TA1_b, Zeile Total) ergibt sich somit ein Invalideneinkommen von Fr. 51'656.- (12 x 4588.- x [41,7/40] x 0,9), wobei f�r die w�chentliche Arbeitszeit die vom Bundesamt f�r Statistik separat publizierten "Arbeitsmarktindikatoren 2011" (Tabelle T31, Zeile 01-96 Total) heranzuziehen sind.
5.2.3 Bei einem Validenverdienst von Fr. 59'661.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 51'565.- ergibt dies unter Einschluss der unfallfremden Schulterbeschwerden einen Invalidit�tsgrad von aufgerundet 13,6 % bzw. rein unfallbedingt und unter Einschluss der teilweise unfallfremden Zervikozephalgien 6,8 %. Ist der Versicherte infolge des Unfalls weniger als zu 10 % invalid, schliesst dies einen Rentenanspruch aus (Art. 18 Abs. 1 UVG).
Luzern, 13. Dezember 2011

References: Art. 6
 Art. 19
 Art. 18
 BGE 
 Art. 36
 Art. 47
 Art. 36
 Art. 107
 BGE 
 Art. 17
 Art. 36
in fine
 BGE