Source: https://www.schmoelln.de/
Timestamp: 2019-03-21 17:59:12+00:00

Document:
! Wichtige Bürgerinformation im Rahmen der Gebietsreform !
1. Information des Einwohnermeldeamtes
Umschreibung von Ausweisen / Reisepässen
Alle Einwohner der ehemaligen Gemeinden Altkirchen, Lumpzig, Drogen, Wildenbörten und Nöbdenitz müssen ab sofort ihre Ausweispapiere umschreiben lassen. Dies trifft auch auf die Bürger der Stadt Schmölln zu, welche von einer Straßenumbenennung betroffen sind (ehem. Schmöllner Straße, Dorfstraße, Am Schmiedeberg, Selkaer Straße).
Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Einwohner wird es zu längeren Wartezeiten kommen. Hierfür wird um Verständnis gebeten. Das Einwohnermeldeamt bietet verlängerte Öffnungszeiten an.
Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr
3. Samstag im Monat 09:00 - 12:00 Uhr
Am Samstag, dem 16.03.2019 ist das Einwohnermeldeamt von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet.
Hinweis: Zur Umschreibung müssen alle ausgestellten Dokumente mitgebracht werden (Reisepass, Personalausweis, Kinderreisepässe, vorläufige Dokumente). Bei Verheirateten ist ausreichend, wenn ein Ehegatte unter Vorlage der Dokumente des (nicht anwesenden) Ehepartners die Umschreibung für alle Familienmitglieder vornehmen lässt. Für im Haushalt lebende Kinder bitte die Geburtsurkunden der Kinder mitbringen.
Die Änderung der Dokumente im Meldeamt erfolgt kostenfrei.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Umschreibung der Ausweisdokumente Voraussetzung für viele andere Änderungen ist. So ist beispielsweise eine Vorlage bei der Bank erforderlich, zudem sind die Anmeldung von Kraftfahrzeugen oder auch die Umschreibung von KFZ-Zulassungsdokumenten erst nach einer Änderung der Ausweispapiere möglich.
2. Information zur Umschreibung der KfZ-Zulassung
Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Schmölln vom 13.12.2018 Nr. B0280/2018 werden die Kosten für die Umschreibung der Fahrzeugzulassungen auf Antrag erstattet. Antragsformulare sind im Bürgerservice, Amtsplatz 3 in Schmölln erhältlich. Telefonische Rückfragen hierzu bitte an Tel. 034491 76 0 richten.
Für die Umschreibung der KfZ-Zulassung im LRA Altenburger Land, FD Straßenverkehr, Martin-Luther-Straße 1a, 04600 Altenburg sind folgende Dokumente vorzulegen:
- Zulassungsbescheinigung Teil 1 (Fahrzeugschein)
- Personalausweis mit aktueller Anschrift
- Aktuelles TÜV-Gutachten (wenn Fahrzeug älter als 3 Jahre)
- Vollmacht für Adressänderung (wenn Halter nicht selbst kommen kann), hierbei muss sich der Bevollmächtigte selbst ebenfalls ausweisen
3. Hinweise für Gewerbetreibende der Stadt Schmölln
Die Änderung der Anschrift der Betriebsstätte aufgrund der Gebietsreform (Straßenname und / oder Ortsname) ist kein ummeldepflichtiger Vorgang im Sinne der Gewerbeordnung.
Gewerbetreibenden wird jedoch auf Wunsch und kostenfrei für Ihre Unterlagen vom Gewerbeamt eine Ummeldung ausgestellt. Diese wird dann zentral vom Gewerbeamt an andere öffentliche Stellen (z.B. Finanzamt, Handwerkskammer, IHK, Berufsgenossenschaft) weitergeleitet entsprechend den Vorgaben § 14 Abs. 8 GewO.
Rückfragen hierzu bitte per E-Mail an gewerbeamt(at)schmoelln.de oder telefonisch unter 034491 - 76 192.
Hinweise für neue Anschrift
Vermehrt erreichten uns in den letzten Tagen Nachfragen zur (neuen) Anschrift. Im Folgenden ist eine Musteranschrift abgedruckt, deren Anwendung wir bei allen Stellen (Behörden, Versicherungen, Versandhäuser, allgemeiner Schriftverkehr ...) empfehlen.
Anrede/Firma: Frau
Name/Firma: Erika Musterfrau
Ortsteil: Gimmel
Straßenname, Hausnummer: Mustersiedlung 5
Postleitzahl Ort: 04626 Schmölln
4. Straßenumbenennung
Nachfolgende Straßen wurden zum 01.02.2019 umbenannt:
Straße alt
Straße neu
Karl-Hoffmann-Weg
Burkersdorfer Straße
Trebulaer Hauptstraße
Alte Drogener Straße
Drogener Straße
Lumpziger Straße
Mohliser Straße
Untschener Straße
Am Vereinhaus
Wildenbörtener Kirchplatz
Am Lohmaer Teich
An der Lohmaer Kirche
Schmöllner Straße
Neue Schmöllner Straße
Selkaer Straße
Alte Selkaer Straße
Die Glascontainer der Sommeritzer Straße 58 (ehemals Penny) sind von nun in der Sommeritzer Straße nahe des Tierheims, gegenüber den Garagen bei der Biogasanlage anzufinden.
Türchenööffnung am riesigen Adventskalender
Die Kinder der Kita Kastanienhof bekamen eine tolle Überraschung vom Weihnachtsmann.
Jeden Tag kann am riesengroßen Weihnachtsmannkalender ein Türchen geöffnet werden (Anmeldung unter 034491-76 102).
Kampagne unserer Freiwilligen Feuerwehr
Mit dem Motto "Ehrenamt in seiner schmöllnsten Form" wirbt die gesamte Freiwillige Feuerwehr Schmölln für Nachwuchs. Feuerwehr zum Anfassen in einer, noch nie da gewesenen Art und Weise.
Nachwuchs? Die meisten denken jetzt sicher - Jugendfeuerwehr klar - nein, auch Direkteinsteiger, also erwachsene Frauen und Männer wollen wir für das heißeste aber auch schmöllnste Hobby begeistern.
Bauhof macht die Bewässerung von Bäumen und Pflanzen im öffentlichen Raum zur Priorität
Die vergangenen Wochen und Monate waren in der Region überaus trocken. Das geht an vielen Pflanzen nicht spurlos vorbei.
Wie die Stadtverwaltung mitteilt, ist es daher seit dieser Woche oberste Priorität des Schmöllner Bauhofes, Bäume, Sträucher und weitere Pflanzen im öffentlichen Raum ausreichend zu wässern und vor der Trockenheit zu bewahren.
„In der heutigen Dienstberatung haben wir mit unserem Bauhofleiter Herrn Paul besprochen, dass ab sofort die Bewässerung von Bäumen und Pflanzen im Stadtgebiet ganz oben auf der Tagesordnung steht, um mögliche Folgeschäden an Bäumen und Sträuchern so gering wie möglich zu halten“; so Bürgermeister Sven Schrade.
Die Wasserversorgung stellt dabei den Bauhof vor eine zeitintensive Aufgabe. Die Stadt Schmölln bittet daher alle Bürgerinnen und Bürger, nach Möglichkeit Pflanzen, insbesondere Bäume vor eigenen Grundstücken und am Straßenrand, mit zu wässern.
Auf Grundlage des § 100 Abs. 1 des Gesetzes über die Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in Verbindung mit § 33 WHG erlässt das Landratsamt Altenburger Land, FD Natur- und Umweltschutz folgende Allgemeinverfügung:
1. Die Entnahme von Beregnungswasser aus oberirdischen Gewässern (Bäche, Flüsse und Seen) wird mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres untersagt.
2. Die Untersagung gilt auch für den Fall, dass eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Wasserentnahme durch die zuständige Wasserbehörde erteilt wurde.
3. Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und werden im Einzelfall mit einem Bußgeld bis zu 50.000 EUR geahndet.
Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung wird angeordnet.
Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und der seit Wochen bzw. Monaten fehlenden Niederschläge haben sich in den Gewässern sehr niedrige Wasserstände eingestellt. Eine Änderung dieser Situation ist derzeit nicht absehbar. Die Allgemeinverfügung ist angemessen und geeignet, um vorsorglich die Lebensgrundlage Wasser, gewässerökologische Belange und das Wohl der Allgemeinheit zu schützen und zu erhalten. Sie ist ein geeignetes Mittel zur Absicherung der ökologischen, wassermengen- und wassergütewirtschaftlichen Anforderungen.
Die Entnahme oder Ableitung von Wasser aus oberirdischen Gewässern ist laut § 33 WHG nur zulässig, wenn die Abflussmengen erhalten bleiben, die für das Gewässer und anderen verbundenen Gewässern erforderlich sind, um die Ziele der Gewässerbewirtschaftung erfüllen zu können. Diese Mindestwasserführung ist derzeit nicht mehr gewährleistet, so dass die Wasserbehörde nach § 100 Abs. 1 WHG im pflichtgemäßen Ermessen eine Regelung zur Verhinderung von Gewässerbeeinträchtigungen zu erlassen hat.
Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet, da es im Interesse der Allgemeinheit nicht vertretbar wäre, wenn auf Grund eines Widerspruchs gegen diese Allgemeinverfügung bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens Oberflächenwasser aus den Gewässern entnommen wird. Die sofortige Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung liegt im besonderen öffentlichen Interesse.
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg einzulegen.
Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Die Anschrift lautet: Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg.
Der Widerspruch kann auch auf elektronischen Weg erhoben werden. Dafür steht folgende Möglichkeit zur Verfügung:
Der Widerspruch kann durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz erhoben werden. Die E-Mail-Adresse lautet: poststelle@altenburgerland.de.
Durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung, haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung kann beim Landratsamt Altenburger Land gestellt werden. Beim Verwaltungsgericht Gera kann die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage beantragt werden.
Altenburg, 26.06.2018
Die Stadtverwaltung Schmölln weist darauf hin, dass ab 15. Juli 2018 unter www.loprio.de Fundsachen öffentlich (an den Meistbietenden) versteigert werden.
Fundsachen gehen nach Ablauf einer halbjährigen Aufbewahrungsfrist in das Eigentum der Gemeinde über.
Versteigert werden derzeit 7 Fahrräder, 1 Kinderfahrradhelm, 1 Herrenarmbanduhr, 1 Fußkettchen, 2 Ringe und 3 Handys.
Die ersteigerten Fundsachen müssen nach Ablauf der Versteigerungsfrist bei der Stadt Schmölln, Markt 1 persönlich abgeholt werden. Ein Versand der versteigerten Fahrräder erfolgt nicht.
Die Versteigerungsfrist endet am 11.08.2018.
Selbstverständlich können die Fahrräder vor Angebotsabgabe (übers Internet) persönlich in Augenschein genommen werden.
Für Rückfragen rund um die Versteigerung steht Ihnen das Einwohnermeldeamt (Tel. 034491 76-188 oder meldeamt@schmoelln.de) zur Verfügung.

References: § 14
 § 100
 § 33
 § 33
 § 100
 § 80