Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VRS%2053,%20356
Timestamp: 2019-04-18 11:31:23+00:00

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Rechtsprechung: VRS 53, 356 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.09.1976
Antrag auf Aufhebung einer bestimmten Auflage des Haftverschonungsbeschlusses vor Wiederherstellung der Öffentlichkeit - Tateinheitliche Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährdungs und wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr - Konkurrenzverhältnis von unerlaubtem Erwerb sowie Besitz von Betäubungsmitteln und Steuerhehlerei - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch Kraftfahrzeug als nichttechnische Waffe
VRS 53, 356
Andere berauschende Mittel sind solche, die in ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ).
Verwirklicht der Täter sowohl den Tatbestand des § 315 b StGB als auch den des § 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB, so stehen die beiden Straftaten in Tateinheit (BGHSt 22, 67, 75/76 m.w.N.; BGH, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76).
"Andere berauschende Mittel" im Sinne des Gesetzes sind dabei solche, die ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ).
Zwischen der Strafkammer und der Schwurgerichtskammer besteht ein solches Rangverhältnis nicht (BGHSt 26, 191, 194; BGH, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76).
Haschisch als berauschendes, zu einer Fahrunsicherheit führendes Mittel i.S.d. § …
Grundsätzlich gehört Haschisch zu den berauschenden Mitteln i.S. des § 316 StGB , die zu einer Fahrunsicherheit führen können (BGH VRS 53, 356 ;… Jagusch/Hentschel, StraßenverkehrsR, 30. Aufl., § 316 StGB Rdnr. 5).
"Berauschende Mittel" sind solche, die in ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ;… Rüth in LK, 10. Aufl., § 310 Rdn. 47; Salger DAR 1986, 383).
Hinter diese Tatbestände tritt der Tatbestand des Besitzes von Betäubungsmitteln als subsidiär zurück (ständige Rechtsprechung; zum Verhältnis Besitz/Handeltreiben vgl. u.a. BGHSt 25, 290, 291 und die Zusammenstellung bei Schmidt MDR 1978, 5; zum Verhältnis Besitz/Erwerb vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 4. November 1974 - 2 StR 583/74 -, vom 6. Mai 1975 - 1 StR 119/75 -, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76 -, Beschluß vom 7. April 1976 - 3 StR 97/76 -, Urteil vom 7. Dezember 1977 - 2 StR 433/77 - und Beschluß vom 12. April 1979 - 2 StR 1/79).
BGH, 29.04.1981 - 5 StR 187/81
Konkurrenzen zwischen Betäubungsmitteldelikten - Unerlaubter Besitz von …
Das Landgericht hat übersehen, daß der Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln (§ 11 Abs. 1 Nr. 6 b BetmG) als reiner Auffangtatbestand nicht nur von dem unerlaubten Erwerb (BGH, Beschluß vom 6.Mai 1975 - 1 StR 119/75; Urteil vom 30.September 1976 - 4 StR 198/76), sondern auch von der verbotenen Einfuhr von Betäubungsmitteln(BGHSt 25, 385 [BGH 16.01.1974 - 2 StR 514/73]) verdrängt wird.
Zu ihnen gehören nicht nur die in den Anlagen I bis III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe, sondern auch sonstige Mittel, die diese Wirkungen hervorrufen können (BGH VRS 53, 356 Nr. 160; BGH Urteil vom 30.9.1976 - 4 St 198/76, mitgeteilt von Hürxthal DRiZ 1977, 146; BGH vom 21.3.1978 - 4 StR 104/78 S.6, mitgeteilt von Salger DAR 1986, 383 [386]; BayObLG vom 2.2.1979 RReg.
BayObLG, 06.06.1989 - RReg. 2 St 46/89
Haschisch; Rauschwirkungen; Grenzwerte; Fahruntüchtigkeit; Beweis
BGH, 30.09.1976 - 4 StR 198/78
Tateinheit - Straßenverkehrsdelikt - Straßenverkehr

References: § 315
 § 315
 § 316
 § 316
 § 310
 § 1
 BGH 
 BGH