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Timestamp: 2020-06-02 11:46:45+00:00

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Steuern Kompakt 2019 | Linklaters LLP
Newsletter 2020.
Steuern Kompakt vom 20.12.2019
ATAD-Umsetzungsgesetz – Das Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie wurde vorerst gestoppt. Entgegen des ursprünglichen Zeitplans wurde der Regierungsentwurf nicht am 18.12.2019 vom Bundeskabinett beschlossen.
„DAC 6-Umsetzungsgesetz" – Der Bundesrat verabschiedet das Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen.
Klimaschutz im Steuerrecht – Bund und Länder einigen sich im Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss.
Jahressteuergesetz 2019 – Das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.
Steuergesetzgeberische Entwicklungen 2019/2020 – Wir geben Ihnen einen kompakten Überblick über beschlossene, vertagte und zu erwartende relevante Gesetzesvorhaben im nationalen Steuerrecht sowie über den Stand der nationalen Umsetzung der BEPS-Aktionspunkte.
Investmentsteuererlass – Das BMF zirkuliert Entwurf zu Spezial-Investmentfonds.
Steuern Kompakt vom 13.12.2019
ATAD-Umsetzungsgesetz – Das BMF veröffentlicht den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie.
„DAC 6“-Umsetzungsgesetz – Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen.
Finanztransaktionssteuer – Deutschland hat den beteiligten Staaten der Verstärkten Zusammenarbeit den erbetenen geänderten Richtlinienentwurf zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer vorgelegt.
EU-DBA-Streitbeilegungsgesetz – Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1852 des Rates vom 10. Oktober 2017 über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.
Solidaritätszuschlag – Das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.
Year in Review, Year to Come – Unsere jährliche Linklaters-Publikation gibt einen Überblick über ausgewählte vergangene und zu erwartende Entwicklungen verschiedener Rechtsgebiete.
Steuern Kompakt vom 06.12.2019
BFH, Urteil vom 05.09.2019, V R 57/17 – Der BFH entscheidet, dass die Veräußerungen von „gebrauchten“ Kapitallebensversicherungen auf dem Zweitmarkt als Umsätze im Geschäft mit Forderungen gemäß § 4 Nr. 8 Buchst. c UStG umsatzsteuerfrei sind.
BMF-Schreiben vom 02.12.2019 – Deutschland und USA setzen gegenseitige Übersendung der Country-by-Country Reports für bei ihnen ansässige Konzerne fort.
Grundsteuerreform – Das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.
Steuern Kompakt vom 29.11.2019
Bundesrat vom 29.11.2019 – Die Länderkammer beschließt zahlreiche Gesetze, darunter das „Jahressteuergesetz 2019“, das EU-DBA-Streitbeilegungsgesetz, das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 sowie das Forschungszulagengesetz.
Klimaschutz im Steuerrecht – Der Bundesrat hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht vorerst gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen.
GoBD – Mit Schreiben vom 28.11.2019 hat das BMF die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff veröffentlicht.
Öffentliches CbCR – Der Rat hat in seiner Sitzung am 28.11.2019 keine Einigung über eine Richtlinie zur öffentlichen länderspezifischen Berichterstattung (sog. Public Country-by-Country-Reporting) erzielt. Der Vorschlag soll nun weiter überarbeitet werden.
Steuern Kompakt vom 22.11.2019
BMF-Schreiben vom 20.11.2019 – BMF veröffentlicht überarbeitetes Schreiben zu § 6 Abs. 3 EStG.
Reform der Unternehmensbesteuerung – Bundeswirtschaftsminister Altmaier legt vier Kernelemente vor.
Steuern Kompakt vom 15.11.2019
EuGH, Urteil vom 13.11.2019, C-641/17 („College Pension Plan of British Columbia“) – Besteuerung von an ausländische Pensionsfonds gezahlte Streubesitzdividenden verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
BFH, Urteil vom 06.08.2019, VIII R 18/16 sowie Urteil vom 02.07.2019, IX R 13/18 – Der BFH bestätigt seine Rechtsprechung zur Behandlung von Forderungsverzichten, die den Gesetzgeber zu Gesetzesänderungen durch das JStG 2019 in § 17 Abs. 2a EStG veranlasst haben.
Besteuerung der digitalen Wirtschaft – Die OECD veröffentlicht ein weiteres Konsultationspapier zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft, das sich mit der Ausgestaltung der zweiten Säule („GloBE Tax“) befasst.
EU-DBA-Streitbeilegungsgesetz – Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1852 des Rates vom 10. Oktober 2017 über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union.
Solidaritätszuschlag – Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995.
Klimaschutz im Steuerrecht – Das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht sowie das Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes wurden vom Bundestag beschlossen.
Lesefassung – Die geplanten Änderungen durch das am 7. November 2019 vom Bundestag beschlossene Jahressteuergesetz 2019 haben wir für Sie in die wesentlichen Steuergesetze eingearbeitet.
Steuern Kompakt vom 08.11.2019
BFH, Urteil vom 22.05.2019, I R 11/19 (I R 80/14) – Der BFH entscheidet über die Vereinbarkeit der Hinzurechnungsbesteuerung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter nach § 7 Abs. 6, 6a AStG mit der Kapitalverkehrsfreiheit und urteilt u.a., dass die sog. Standstill-Klausel auf die Hinzurechnungsbesteuerung jedenfalls seit 2001 keine Anwendung finden kann.
„Jahressteuergesetz 2019“ – Der Bundestag beschließt das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.
Forschungszulagengesetz – Der Bundestag beschließt das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung.
Bürokratieentlastungsgesetz III – Der Bundesrat verabschiedet das Dritte Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie und fordert weitere Entlastungen.
Grundsteuerreform – Der Bundesrat stimmt dem Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer zu. Die Änderungen durch die verabschiedeten Gesetze sind in unsere Lesefassung eingear-beitet.
Veranstaltungen – Linklaters bietet zwei Seminare zu den neuen Compliance-Vorschriften vor dem Hintergrund des DAC 6-Umsetzungsgesetzes in München und Frankfurt an.
Steuern Kompakt vom 25.10.2019
Share Deals – Koalition verschiebt Reform der Grunderwerbsteuer auf 2020.
Bürokratieentlastungsgesetz III – Der Bundestag beschließt das Dritte Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie.
Steuern Kompakt vom 18.10.2019
BFH, Urteil vom 10.04.2019, I R 20/16 – Der BFH (I. Senat) bejaht die Berücksichtigung des Ertrags aus Währungskurssicherungsgeschäften im Rahmen des steuerfreien Veräußerungsgewinns i.S.v. § 8b Abs. 2 Satz 2 KStG und grenzt sich insoweit von der im Anwendungsbereich von § 17 Abs. 2 EStG ergangenen Rechtsprechung des IX. Senates ab.
Grundsteuerreform – Der Bundestag beschließt ein Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer, das u.a. eine Länder-Öffnungsklausel vorsieht. Die geplanten Änderungen sind auch in unserer Lesefassung enthalten.
Steuern Kompakt vom 11.10.2019
Umsetzung der „DAC 6“ – Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf zur Einführung einer Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen. Die zwischenzeitlich diskutierte Anzeigepflicht für nationale Gestaltungen enthält der Entwurf nicht. Die geplanten Änderungen sind auch in unserer Lesefassung enthalten.
Umsetzung des Klimaschutzprogramms im Steuerrecht – Das Bundesfinanzministerium veröffentlicht den Referentenentwurf für ein Umsetzungsgesetz des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung im Steuerrecht.
ErbStR 2019 – Der Bundesrat beschließt die neuen Erbschaftsteuer-Richtlinien 2019.
Besteuerung der digitalen Wirtschaft – Die OECD konsultiert neue Vorschläge zur Zuweisung von Besteuerungsrechten unter BEPS Aktionspunkt 1.
Steuern Kompakt vom 04.10.2019
Steuern Kompakt vom 27.09.2019
Umsetzung der „DAC 6“ – Das Bundesfinanzministerium veröffentlicht einen Referentenentwurf zur Einführung einer Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen.
Unternehmensbesteuerung – Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag veröffentlicht den Entwurf für einen Fraktionsbeschluss zur Modernisierung der Unternehmensbesteuerung.
Steuern Kompakt vom 20.09.2019
BFH, Urteil vom 27.06.2019, IV R 44/16 – Der BFH bestätigt seine Rechtsprechung, wonach die erweiterte gewerbesteuerliche Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG nicht zu gewähren ist, wenn einer grundstücksverwaltenden Gesellschaft Einkünfte einer ausschließlich grundstücksverwaltenden Personengesellschaft, die aber gewerblich geprägt ist, zugerechnet wer-den. Das Halten einer solchen Beteiligung verstoße gegen das Ausschließlichkeitsgebot des § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG, weil insoweit kein eigener Grundbesitz verwaltet werde.
FG Köln, Urteil vom 23.01.2019, 2 K 1315/13 – Das FG Köln übernimmt die Rechtsprechung des EuGH zur Anti-Treaty-Shopping-Regelung des § 50d Abs. 3 EStG und nimmt im Lichte dieser Rechtsprechung eine geltungserhaltende Auslegung der Vorschrift vor.
Grunderwerbsteuerreform – Der Bundesrat nimmt zum Regierungsentwurf Stellung und schlägt Änderungen hinsichtlich offener Fragen und eine Reform der Konzernklausel vor.
Bürokratieentlastungsgesetz III – Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf.
Blockchain – Die Bundesregierung verabschiedet ihre Blockchain-Strategie.
Steuern Kompakt vom 13.09.2019
BFH, Urteil vom 10.04.2019, I R 15/16 – Der BFH bejaht erneut die Möglichkeit der Einlagenrückgewähr durch eine Drittstaatengesellschaft und entwickelt seine bisherige Rechtsprechung dahingehend fort, dass sich die Verwendungsreihenfolge der ausgeschütteten Beträge nach der Verwendungsfiktion beim steuerlichen Einlagekonto entsprechend § 27 Abs. 1 Satz 3 und 5 KStG richtet.
Bürokratieentlastungsgesetz III – Das BMWi veröffentlicht den Referentenentwurf eines Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes, das auch Maßnahmen zur weiteren Entbürokratisierung im Steuerrecht vorsieht.
Finanztransaktionssteuer – Deutschland hat einen Entwurf für eine überarbeitete Finanztransaktionssteuer zirkuliert, der auf der informellen ECOFIN-Tagung am 13./14.09.2019 diskutiert werden soll. Der Entwurf basiert auf dem deutsch-französischen Positionspapier zur Einführung einer EU-weiten Finanztransaktionssteuer und setzt die dort enthaltenen Vorschläge in einem entsprechenden Richtlinienentwurf um.
Steuern Kompakt vom 06.09.2019
BFH, Urteile vom 27.02.2019, I R 51/17 und I R 81/17 – Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung einer unbesicherten oder unzureichend besicherten Forderung gegenüber anderen Konzerngesellschaften – Bestätigung der Entscheidung I R 73/16.
FG Köln, Urteil vom 11.07.2019, 13 K 2469/17 – Identitätswahrender Formwechsel von einer Personen- auf eine Kapitalgesellschaft kein schädlicher Vorgang i. S. v. § 9 Nr. 1 S. 5 Nr. 2 GewStG, aber wohl Veräußerung an sich (wie Rn. 00.02 UmwSt-Erlass).
Steuern Kompakt vom 30.08.2019
BFH, Urteil vom 14.05.2019, VIII R 31/16 – Der BFH entscheidet zur Strafbesteuerung gem. § 6 InvStG a.F. bei Erträgen aus Investmentfonds.
GoBD – Das BMF zieht die Neufassung der GoBD vom 11. Juli 2019 zurück.
Vermögensteuer – SPD legt ein Eckpunktepapier zur Wiedereinführung der Vermögensteuer vor.
Steuern Kompakt vom 23.08.2019
BFH, Urteil vom 17.04.2019, IV R 12/16 – Verpächterwahlrecht bei Beendigung einer Betriebsaufspaltung, Sonderbetriebsvermögen bei Einbringung in Personengesellschaft.
Steuern Kompakt vom 09.08.2019
BFH, Urteil vom 16.01.2019, I R 66/17 – Besteuerungsrecht bei Dienstreisen mit Auslandsbezug.
Grunderwerbsteuerreform – Formelles Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Weitere Einzelheiten zu den geplanten Neuregelungen in unserem Linklaters Tax Alert zum Regierungsentwurf.
Steuern Kompakt vom 02.08.2019
BFH, Urteil vom 06.06.2019, IV R 30/16 – Keine Gewerbesteuerbarkeit bei der Abfärberegelung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 Fall 2 EStG.
BFH, Urteil vom 07.05.2019, VIII R 29/15 – Negative Zwischengewinne iSd § 2 InvStG aF sind keine Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen nach § 15b EStG.
Grunderwerbsteuerreform – Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf zur Reform der Grunderwerbsteuer bei Share Deals.
„Jahressteuergesetz 2019“ – Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf.
Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie – Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf, der u.a. eine Verdachtsmeldepflicht freier Berufe bei Immobilientransaktionen vorsieht.
Steuern Kompakt vom 26.07.2019
BFH, Urteil vom 08.05.2019, II R 18/16 – Keine Betriebsvermögensbegünstigung bei mittelbarer Schenkung unternehmerischen Vermögens.
Steuern Kompakt vom 19.07.2019
FG Köln – Das Finanzgericht weist die Klage in einem sog. Cum/Ex-Verfahren ab.
BMF-Schreiben vom 11.07.2019 – Das BMF veröffentlicht die neu gefassten Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD).
Steuern Kompakt vom 12.07.2019
BFH, Urteil vom 20.02.2019, II R 27/16 – BFH nimmt zu den Voraussetzungen der Rückgängigmachung eines Erwerbsvorgangs nach § 16 GrEStG Stellung.
BFH, Beschluss vom 13.03.2019, XI R 28/17 – EuGH-Vorlage zum direkten und unmittelbaren Zusammenhang für den Vorsteuerabzug bei unentgeltlichen Erschließungsleistungen.
Steuern Kompakt vom 05.07.2019
Steuern Kompakt vom 28.06.2019
EuGH, Urteile vom 19.06.2019, C-607/17 („Memira Holding“) / C-608/17 („Holmen“) – Grenzüberschreitender Abzug sog. finaler Verluste weiterhin zulässig.
BFH, Urteil vom 17.01.2019, III R 49/17 – Der BFH entscheidet zur Anwendung der Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG bei Übergang auf eine Stiftung.
BFH, Urteil vom 19.12.2018, I R 71/16 – BFH zur Steuerfreistellung nach § 8b Abs. 2 KStG bei gewinn- und umsatzabhängigen Kaufpreisforderungen.
Grundsteuerreform – Die Bundesregierung bringt ein Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer auf den Weg.

References: § 4
 § 6
 § 17
 § 7
 § 8
 § 17
 § 9
 § 9
 EuGH 
 § 50
 § 27
 § 1
 § 9
 § 6
 § 15
 § 2
 § 15
 § 16
 § 34
 § 8