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Timestamp: 2016-09-27 05:19:25+00:00

Document:
9C_891/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 4. Februar 2016
Mit Verf�gung vom 18. Juni 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich A.________ (geb. 1967) bei einem Invalidit�tsgrad von 40 % ab M�rz 2005 eine Viertels-Invalidenrente zu, was das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Januar 2011 best�tigte, wobei es die Sache zur Pr�fung allf�llig revisionsrelevanter Ver�nderungen ab September 2009 an die Verwaltung �berwies. Eine den Anspruch auf eine h�here Invalidenrente ablehnende Verf�gung vom 8. November 2011 hob das Gericht auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 9. Februar 2012). Nach Beizug einer Expertise der Dres. med. B.________ (Psychiatrie FMH) und C.________ (Rheumatologie FMH) vom 29. Juni 2012 erh�hte die Durchf�hrungsstelle revisionsweise die bisherige Viertelsrente ab 1. September 2009 auf eine halbe Rente, um sie per 1. Juni 2011 wieder auf eine Viertelsrente herabzusetzen und schliesslich auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung vom 23. Juli 2014 folgenden Monats (31. August 2014) aufzuheben.
Die von A.________ mit dem Antrag auf Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 1. September 2009 erhobene Beschwerde hiess das kantonale Gericht dahingehend gut, dass es dem Versicherten vom 1. September 2009 bis 30. September 2012 eine halbe Invalidenrente zuerkannte; im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 13. Oktober 2015).
Der Versicherte reicht dagegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein und beantragt, es sei ihm, unter entsprechender Ab�nderung des kantonalen Gerichtsentscheides, ab 1. Oktober 2012 ein unbefristeter Anspruch auf eine Viertelsrente zuzuerkennen, eventualiter zumindest bis August 2014.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung einer abgestuften und befristeten Invalidenrente massgeblichen Rechtsgrundlagen in Erw�gung 1.1 bis 1.7 seines Entscheides zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Materiell tr�gt der Beschwerdef�hrer einzig vor, der Rechtsprechung zu Art. 17 Abs. 1 ATSG, insbesondere BGE 141 V 9, sei nicht zu entnehmen, wie revisionsrechtlich bei bloss vor�bergehender �nderung des Gesundheitszustandes vorzugehen sei, wenn dieser sich nach jener wieder gleich pr�sentiere wie fr�her zum Zeitpunkt, da eine Invalidenrente zugesprochen worden war, wie das in seinem Fall zutreffe. Insbesondere der Vertrauensschutz gebiete, "in einer derartigen Konstellation ohne Neuberechnung wieder vom gleichen Rentenanspruch des Versicherten auszugehen wie vor der vor�bergehenden Ver�nderung des Gesundheitszustandes", vorbeh�ltlich der Wiedererw�gung bei zweifelloser Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG.
Indes, wenn nach der vom Beschwerdef�hrer selber angerufenen Rechtsprechung der Eintritt schon
einer�anspruchsrelevanten Ver�nderung des Sachverhaltes zu einer freien Ermittlung des Invalidit�tsgrades f�hrt (BGE 141 V 9 E. 5 und 6 S. 12 ff.), dann muss das�
a fortiori�dort gelten, wo�
zwei�anspruchserhebliche �nderungen im Laufe der Zeit eintreten: die - vor�bergehende - Verschlimmerung des Gesundheitszustandes und deren Wegfall. Davon abgesehen entfaltet die (urspr�ngliche oder revisionsweise) Rentenfestsetzung im Bereich der hier allein interessierenden�
invalidit�tsm�ssigen�Anspruchsvoraussetzungen keine f�r alle Zeit unab�nderliche materielle Rechtskraft (vgl. BGE 136 V 369).
Prozessual r�gt der Beschwerdef�hrer einen Verstoss gegen Art. 61 lit. d ATSG, indem ihm die Vorinstanz weder Gelegenheit zur Stellungnahme hinsichtlich des vollst�ndigen Wegfalls der Rente ab Oktober 2012 einger�umt noch ihn auf die R�ckzugsm�glichkeit hingewiesen habe.
Die R�ge ist begr�ndet: Mit der vor�bergehenden Erh�hung auf eine halbe Rente hat die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer zwar im Vergleich zur Verf�gung vom 23. Juli 2014 zus�tzliche Rentenleistungen im Betrag von 16 monatlichen Viertelsrenten zuerkannt; gleichzeitig hat die Vorinstanz aber durch die auf 30. September 2012 festgelegte Befristung des halben Rentenanspruches unter Verweigerung jeglicher Rente f�r die Folgezeit dem Versicherten im Vergleich zur Verwaltungsverf�gung 23 monatliche Viertelsrenten aberkannt, was per saldo eine klare reformatio in peius darstellt. Deren formelle Voraussetzungen nach Art. 61 lit. d ATSG wird die Vorinstanz nachzuholen haben.
Die Beschwerde ist, soweit nicht unbegr�ndet (E. 2), offensichtlich begr�ndet (E. 3), weshalb sie ohne Schriftenwechsel im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG zu erledigen ist. Von der Erhebung von Gerichtskosten ist umst�ndehalber abzusehen (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Die das Prozessrisiko tragende Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer im Umfange seines teilweisen Obsiegens zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Oktober 2015 wird aufgehoben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne von E. 3 verfahre. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 17
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 109