Source: http://www.jurablogs.com/topic/ip-adressen
Timestamp: 2017-11-22 04:07:26+00:00

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IP-ADRESSEN - JuraBlogs
… Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, begrüßt das am 16. Mai verkündete Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH), wonach dynamische IP-Adressen für Anbieter von Online-Diensten ein personenbezogenes Datum sind. VORGESCHICHTE Das Urteil des BGH beruhte auf einer Vorabentscheidung des EuGH (C-582-14). Der BGH hatte über die Klage eines Bürgers zu entscheiden, ob […]…
…, die Verwendung nicht über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus rechtfertigen kann. * § 12 Telemediengesetz – Grundsätze (1) Der Diensteanbieter darf personenbezogene Daten zur Bereitstellung von Telemedien nur erheben und verwenden, soweit dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift, die sich ausdrücklich auf Telemedien bezieht, es…
… Der BGH hatte (erneut) die Frage zu entscheiden, ob die vom Betreiber eines Webservers geloggten IP-Adressen der Nutzer der Website als personenbezogene Daten im datenschutzrechtlichen Sinne zu betrachten sind. Der BGH hatte die Frage zunächst an den EuGH vorgelegt und nach der Entscheidung des EuGH nunmehr in der Sache entschieden (Urteil vom…
… Zum Thema Speicherung von IP-Adressen, besonders im Lichte des EuGH-Urteils vom 19.10.2016, haben wir im Blog schon oft berichtet (z.B. Gastbeitrag von Patrick Breyer zum EuGH-Urteil oder Speicherung von IP-Adressen für die IT-Sicherheit). Nun hat der EuGH seine Entscheidung noch einmal auf Antrag sprachlich korrigiert. Im Ergebnis ändert die…
Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 86 Leser - January 16, 2017 8:35am
…-Adressen deshalb gesperrt werden sollen ist eine längere Speicherung genau dieser IP-Adressen erforderlich. Das gleiche gilt auch, wenn einzelne IP-Adressen im Rahmen von Strafanzeigen verwendet werden sollen. Diese Lösung ist nach dem – durch das IT-Sicherheitsgesetz neu eingeführten – § 13 Abs. 7 TMG gut vertretbar, entspricht sowohl der Auffassung der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden und unserer Auffassung, die wir in der Vergangenheit bei Anfragen bereits vertreten haben. …
Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 86 Leser - November 7, 2016 8:30am
… Schrems hingegen liest das Konzept der österreichischen Datenschutzaufsicht in dem Urteil heraus, wonach es „indirekt personenbezogene Daten“ gibt. In der Praxis wird es zunächst darauf ankommen, wie die Aufsichtsbehörden das Urteil interpretieren – wobei sie in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen kamen. Weiterführende…
… Zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts darstellen, existiert seit vielen Jahren eine kontroverse Diskussion in der deutschen Rechtswissenschaft. Den Streitstand habe ich in einem älteren Blogbeitrag dargestellt. Vor zwei Jahren hat der BGH dem EuGH die Frage…
… Das Landgericht Düsseldorf hat in einem brandaktuellen Urteil (Urteil vom 09.03.2016, Az.: 12 O 151/15) einem Unternehmen untersagt, auf seiner Website das „Social Plugin „Gefällt mir“ von Facebook zu integrieren“, ohne die Nutzer vorab darüber zu informieren, dass Facebook Zugriff auf die IP-Adresse und den Browserstring des Nutzers nimmt und…
… Ein Dauerbrenner im Datenschutz ist die Frage, ob IP-Adressen als personenbezogene Daten anzusehen sind. Zunächst waren es naturgemäß die Datenschutzbehörden, die diese Frage mit JA beantworteten. Auch die Rechtsprechung schien sich dieser Auffassung langsam aber sicher anzuschließen. Im Jahr 2014 wollte der BGH eine endgültige Klärung und…
Felix Gebhard/ datenschutzerklaerung.info- 185 Leser - February 4, 2016 7:10pm
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References: BGH 
 EuGH 
 BGH 
 § 12
 BGH 
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 § 13
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 Bgh 
 Eugh