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Timestamp: 2016-10-27 07:16:31+00:00

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1B_71/2015 (25.03.2015)
1B_71/2015 � � Urteil vom 25. M�rz 2015
Beschwerde gegen den Entscheid vom 30. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach f�hrt ein Strafverfahren gegen A.________ wegen des Verdachts der Ausn�tzung der Notlage, der sexuellen N�tigung, der N�tigung, der Drohung und der Anstiftung zu falschem Zeugnis. Er habe sich als selbsternannter Yoga-Lehrer und "spiritueller Meister" bet�tigt. Verschiedene "Sch�lerinnen" (im Folgenden: Opfer) h�tten zu ihm ein Vertrauensverh�ltnis gehabt, das zu einer H�rigkeit gef�hrt habe. Das habe A.________ ausgen�tzt und die Frauen dazu veranlasst, sexuelle Handlungen vorzunehmen bzw. zu dulden. Dabei habe er ihnen vorgespiegelt, sie w�rden dadurch die "Erleuchtung" erlangen.
Am 14. November 2012 nahm die Polizei A.________ fest. Am 16. November 2012 versetzte ihn das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau in Untersuchungshaft. Diese wurde seither verl�ngert. Am 10. April 2013 wies das Bundesgericht eine Haftbeschwerde von A.________ ab, soweit es darauf eintrat (1B_87/2013).
Am 22. Dezember 2014 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft bis zum 16. M�rz 2015.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau (Beschwerdekammer in Strafsachen) am 30. Januar 2015 ab. Es bejahte nebst dem dringenden Tatverdacht Kollusions- und Wiederholungsgefahr. Mildere Ersatzmassnahmen anstelle der Untersuchungshaft erachtete es als untauglich.
A.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben; er sei - allenfalls unter Anordnung von Ersatzmassnahmen - unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei der Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an dieses zur�ckzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft hat Bemerkungen eingereicht. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 BGG grunds�tzlich zul�ssig.
Die Staatsanwaltschaft erhob am 10. Oktober 2012 Anklage beim Bezirksgericht Zurzach, welches das bei ihm h�ngige Verfahren sistierte. Am 6. M�rz 2015 reichte die Staatsanwaltschaft dem Bezirksgericht eine Zusatzanklage ein. Gleichentags beantragte sie dem Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von Sicherheitshaft. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2015 versetzte das Zwangsmassnahmengericht den Beschwerdef�hrer bis zum 16. Juni 2015 in Sicherheitshaft. Es bejaht unter Hinweis auf den hier angefochtenen obergerichtlichen Entscheid vom 30. Januar 2015 weiterhin den dringenden Tatverdacht sowie Kollusions- und Wiederholungsgefahr. Damit hat der Beschwerdef�hrer nach wie vor ein Rechtsschutzinteresse an der Behandlung der Beschwerde, obwohl die Haft inzwischen formell auf einem neuen Entscheid beruht. W�rde die vorliegende Beschwerde als gegenstandslos abgeschrieben, m�sste der Beschwerdef�hrer mit gleicher Begr�ndung den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 17. M�rz 2015 bei der Vorinstanz anfechten und deren voraussichtlich abschl�gigen Entscheid wiederum an das Bundesgericht weiterziehen. Die sich daraus ergebende Verfahrensverz�gerung w�re dem Beschwerdef�hrer nicht zumutbar. Das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK) und Gr�nde der Prozess�konomie sprechen daf�r, die vorliegende Beschwerde praxisgem�ss zu behandeln (BGE 137 IV 177 E. 2.2 S. 179 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer ist nach seiner zutreffenden Ansicht (Replik S. 1) gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der folgenden Erw�gungen - einzutreten.
Dem Bundesgericht stehen die f�r die Beurteilung der Beschwerde wesentlichen Akten zur Verf�gung. Der Beizug der gesamten Strafakten ist nicht erforderlich. Der entsprechende Antrag (Beschwerde S. 3 Ziff. 5) ist abzuweisen.
Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (lit. b), oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (lit. c).
Der Beschwerdef�hrer stellt den dringenden Tatverdacht nicht in Abrede. Er wendet indessen ein, es bestehe weder Kollusions- noch Wiederholungsgefahr.
4.1.�Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO soll verhindern, dass die beschuldigte Person die Freiheit dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgf�ltigen Pr�fung (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f. mit Hinweis).
4.2.�In der Anklageschrift vom 10. Oktober 2012 wirft die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer vor, von Januar 2007 bis April 2008 bzw. von November 2008 bis M�rz 2009 zwei ihm h�rige Frauen unter Ausn�tzung seiner Stellung als "spiritueller Meister" dazu veranlasst zu haben, sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen bzw. zu dulden. Er habe den Frauen am Geschlechtsteil und den Br�sten herumgerissen und von ihnen verlangt, ihn oral zu befriedigen.
In der Zusatzanklage vom 6. M�rz 2015 wirft die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer vor, drei weitere Frauen in gleicher Weise sexuell missbraucht zu haben; dies von April 2001 bis Dezember 2006, von April 2008 bis Januar 2011 und von Februar 2011 bis Oktober 2012.
Der Beschwerdef�hrer ist einschl�gig vorbestraft. Am 22. April 2009 sprach ihn das Obergericht des Kantons Solothurn auf Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Solothurn-Lebern vom 23. Oktober 2006 hin namentlich schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind, begangen von Juli 2000 bis August 2002, sowie des mehrfachen Ausn�tzens der Notlage zum Nachteil von zwei Frauen; dies von April 2003 bis Januar 2004 und von Oktober 2001 bis Mai 2004. Das Obergericht auferlegte ihm eine Freiheitsstrafe von 27 Monaten, unter Gew�hrung des bedingten Vollzugs f�r 21 Monate, und eine Busse von Fr. 1'000.--. Das obergerichtliche Urteil erwuchs in Rechtskraft.
4.3.�Die Vorinstanz (angefochtener Entscheid S. 9) verweist auf die Erw�gungen des Zwangsmassnahmengerichts. Danach hat der Beschwerdef�hrer bereits mehrfach Kollusionshandlungen begangen. In Untersuchungshaft brachte er Besucherinnen dazu, f�r ihn Briefe an die Opfer zu schreiben, um diese unter Druck zu setzen. Er liess keine Gelegenheit aus, direkt oder �ber eine ihm h�rige "Sch�lerin" auf die Opfer Einfluss zu nehmen. Das Zwangsmassnahmengericht bezeichnet ihn als "Meister der Manipulation". Daf�r, dass dies zutrifft, bestehen im Lichte der Taten, die zur rechtskr�ftigen Vorstrafe gef�hrt haben und der neuen gleichartigen Tatvorw�rfe erhebliche Anhaltspunkte. Bei einer neuerlichen Verurteilung muss der Beschwerdef�hrer mit einer empfindlichen Strafe rechnen; �berdies mit dem Widerruf des vom Obergericht des Kantons Solothurn am 22. April 2009 bedingt ausgesprochenen Teils der Freiheitsstrafe, d.h. von 21 Monaten. Es steht f�r ihn somit viel auf dem Spiel. Entsprechend gross ist der Anreiz f�r ihn, auf die Opfer Einfluss zu nehmen, um diese zu einem Widerruf oder einer Abschw�chung der belastenden Aussagen zu bewegen. Dass die Opfer f�r Beeinflussungsversuche empf�nglich sein k�nnten, liegt auf der Hand, da sie den Beschwerdef�hrer als "Lehrer" verehrten und offenbar teilweise nach wie vor M�he haben, sich von ihm zu distanzieren. �ber zwei der Opfer wurde am 7. Oktober 2013 ein psychiatrisches Gutachten erstellt. Die Gutachter f�hren aus, dem einen Opfer sei es bisher nicht gelungen, sich vom Beschwerdef�hrer zu l�sen. Es sei sich nach wie vor nicht sicher, ob und wieweit dieser �ber �bernat�rliche Kr�fte verf�ge und ob es vor ihm sicher sei. Es falle dem Opfer schwer, eigene Entscheidungen zu treffen (S. 75). Auch zum anderen Opfer f�hren die Gutachter aus, der psychische Abl�seprozess vom Beschwerdef�hrer sei noch nicht vollst�ndig vollzogen (S. 79). Die Opfer hatten zum Teil zudem Angst vor ihm. Dass sich das inzwischen ge�ndert haben k�nnte, ist nicht ersichtlich. Zwar ist die Strafuntersuchung nunmehr abgeschlossen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet jedoch die Tatvorw�rfe und es steht jeweils Aussage gegen Aussage. Damit kommt es wesentlich auf die Glaubw�rdigkeit der Opfer und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen an. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass sich das Bezirksgericht einen unmittelbaren Eindruck von den Opfern machen will und diese pers�nlich anh�ren wird (Art. 343 Abs. 3 StPO). Der Beschwerdef�hrer r�umt das ausdr�cklich ein (Beschwerde S. 7 Ziff. 7). Damit besteht nach wie vor ein gewichtiges �ffentliches Interesse, die Beeinflussung der Opfer durch den Beschwerdef�hrer zu verhindern.
W�rdigt man dies gesamthaft, verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz Kollusionsgefahr auch im jetzigen Verfahrensstadium noch bejaht hat.
Der angefochtene Entscheid ist auch nicht zu beanstanden, soweit die Vorinstanz Wiederholungsgefahr angenommen hat.
Bereits vom 25. Oktober 2004 bis zum 16. November 2004 befand sich der Beschwerdef�hrer in Untersuchungshaft. Am 23. Oktober 2006 verurteilte ihn das Amtsgericht Solothurn-Lebern erstinstanzlich und am 22. April 2009 das Obergericht des Kantons Solothurn auf Berufung hin. Der Beschwerdef�hrer steht unter dem dringenden Verdacht, ungeachtet all dessen mit seiner strafbaren T�tigkeit jeweils unmittelbar fortgefahren zu sein. Auch als er zum Vollzug des vom Obergericht des Kantons Solothurn ausgesprochenen unbedingten Teils der Freiheitsstrafe eine elektronische Fussfessel tragen musste, soll er weiterhin deliktisch t�tig geblieben sein. Unter diesen Umst�nden besteht nicht nur die theoretische M�glichkeit, dass er bei einer Haftentlassung erneut strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrit�t begehen k�nnte. Vielmehr sind daf�r ernsthafte Anhaltspunkte gegeben. Dass die Yoga-Schule des Beschwerdef�hrers nicht mehr besteht, �ndert daran nichts, da er diese ohne gr�sseren Aufwand wieder er�ffnen k�nnte und sich die Gefahr neuerlicher Straftaten auch aus seiner Pers�nlichkeit ergibt.
Bereits im Urteil vom 10. April 2013 hat das Bundesgericht unter Hinweis auf den damals angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 31. Januar 2013 Kollusions- und Wiederholungsgefahr bejaht (E. 5.2). Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was heute eine abweichende Beurteilung rechtfertigen k�nnte.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend (Beschwerde S. 10 Ziff. 11).
Diese R�ge hat er vor Vorinstanz nicht erhoben (angefochtener Entscheid S. 13 E. 4.4). Auf die Beschwerde kann im vorliegenden Punkt schon deshalb nicht eingetreten werden. Letztinstanzlichkeit im Sinne von Art. 80 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 III 524 E. 1.3 S. 527; Urteil 1B_217/2013 vom 16. Juli 2013 E. 8.2; je mit Hinweisen).
Die Beschwerde h�tte im vorliegenden Punkt im �brigen auch den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt (dazu BGE 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f. mit Hinweisen).
8.1.�Kein Bundesrecht verletzt der angefochtene Entscheid ebenso, soweit die Vorinstanz Ersatzmassnahmen als ungen�gend beurteilt hat. Wenn selbst die Untersuchungshaft den Beschwerdef�hrer nicht vor Kollusionshandlungen abgehalten hat, kann nicht erwartet werden, dass mildere Ersatzmassnahmen dies wirksam tun k�nnten. Ebenso wenig ist erkennbar, dass Ersatzmassnahmen zur Verf�gung st�nden, welche die Wiederholungsgefahr bannen k�nnten.
Bereits im Entscheid vom 10. April 2013 hat das Bundesgericht Ersatzmassnahmen als untauglich erachtet (E. 6.2). Auch insoweit besteht kein Anlass f�r eine abweichende Beurteilung.
8.2.�Die Vorinstanz hat sich hinreichend zu den Ersatzmassnahmen ge�ussert (angefochtener Entscheid S. 13 E. 4.3). Eine mangelhafte Begr�ndung und damit eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) kann ihr nicht vorgeworfen werden. Die Beschwerde ist auch insoweit unbegr�ndet.
Von der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers ist auszugehen. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG wird deshalb bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Anwalt des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Alain Joset, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 80
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 81
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 80
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 64