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Timestamp: 2016-10-22 23:52:37+00:00

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I 559/02 (31.01.2003)
I 559/02
P.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Alex Beeler, Frankenstrasse 3, 6003 Luzern,
P.________ (geb. 1956), verheiratet, Vater zweier 1984 und 1990 geborener Kinder, hatte sich am 16./27. Oktober 1992 unter Hinweis auf seit 5. Juli 1982 bestehende und als Unfallfolgen bezeichnete vertebragene Beschwerden und Asthma bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet. Das daraufhin in medizinischer und beruflicher Hinsicht durchgef�hrte Abkl�rungsverfahren f�hrte zur Feststellung eines Invalidit�tsgrades von 63 % durch die IV-Stelle Luzern. Die auf dieser Grundlage erlassene Verf�gung vom 13. April 1995, mit welcher dem Versicherten ab 1. Mai 1994 eine halbe Invalidenrente zugesprochen worden war, hob das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern auf Beschwerde hin mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 22. Mai 1996 auf, indem es die Sache an die Verwaltung zu erg�nzenden medizinischen und allenfalls berufsberaterischen Abkl�rungen zur�ckwies.
Dem gerichtlichen Abkl�rungsauftrag kam die IV-Stelle in der Weise nach, dass sie, nebst Beizug von Berichten des behandelnden Arztes Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r innere Medizin FMH, vom 27. Mai 1997, und des Psychiaters Dr. med. V.________ vom 24. Juni 1997, eine Begutachtung durch die medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) in die Wege leitete. Nach Eingang der MEDAS-Expertise vom 15. September 1998 mit beiliegenden Laborbefunden, r�ntgenologischen und spezial�rztlichen Berichten rheumatologisch-physikalischer, neurologischer und psychiatrischer Fachrichtung sowie einem Schreiben der beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) vom 10. August 1998, legte die IV-Stelle den Invalidit�tsgrad auf 67 % fest. Die Verwaltung ging dabei von der durch die MEDAS attestierten Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r leichte und mittelschwere T�tigkeiten aus, legte das ohne Gesundheitsschaden erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 60'710.- fest und bemass das Invalideneinkommen auf Fr. 20'000.-, welcher Betrag sich aus dem - um die 50 % Arbeitsunf�higkeit - halbierten und um weitere 25 % (behinderungsbedingter Abzug) reduzierten Tabellenlohn TA 1.1.2 privater Sektor der Lohn- und Gehaltserhebung des Bundesamtes f�r Wirtschaft und Arbeit (BWA) 1994 ergab. Gest�tzt auf diese Grundlagen verf�gte die IV-Stelle am 1. September 1999 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Mai 1994. Dieser Verwaltungsakt blieb unangefochten.
Im Rahmen der auf den 1. Oktober 2000 in Aussicht genommenen Rentenrevision ordnete die IV-Stelle am 22. Februar 2000 eine Abkl�rung der Eingliederungs- und Arbeitsf�higkeit in der BEFAS an. Nach Erstattung des Abkl�rungsberichtes vom 10. Oktober 2000 durch die BEFAS �ber den vom 7. bis 19. September 2000 dauernden Aufenthalt, holte die IV-Stelle bei Dr. med. K.________, Chefarzt des Psychiatriezentrums am Spital X.________, eine vom 8. Januar 2001 datierende Expertise ein. Ausgehend von einer durchschnittlichen Arbeitsf�higkeit von 75 % f�r angepasste T�tigkeiten gem�ss der durch die BEFAS attestierten m�glichen Arbeitsleistung zwischen 70 % und 80 % bei ganzt�gigem Arbeitseinsatz, ermittelte die IV-Stelle neu ein Invalideneinkommen von Fr. 36'567.-. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 63'475.- ergab sich daraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 26'908.- und damit einen Invalidit�tsgrad von 42 %. In diesem Sinne verf�gte die IV-Stelle, nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, am 24. August 2001 die Herabsetzung der bisherigen ganzen Invalidenrente auf eine Viertelsrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher P.________ unter Aufhebung der Verf�gung vom 24. August 2001 weiterhin die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 27. Juni 2000 (recte: 2002) ab.
P.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und erneuert das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren.
Das kantonale Gericht beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; die IV-Stelle �ussert sich ebenfalls in ablehnendem Sinne.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen in der Invalidenversicherung ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.1 �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b); in BGE 105 V 30 wird beigef�gt, dass einer Verf�gung, welche die urspr�ngliche Rentenverf�gung bloss best�tigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zukommt. Diese Umschreibung zielt insbesondere auf jene F�lle ab, wo die urspr�ngliche Rentenverf�gung in sp�teren Revisionsverfahren nicht ge�ndert, sondern bloss best�tigt worden ist. Anderseits liegt der Sinn dieser Praxis darin, dass eine Revisionsverf�gung dann als Vergleichsbasis gilt, wenn sie die urspr�ngliche Rentenverf�gung nicht best�tigt, sondern die laufende Rente auf Grund eines neu festgesetzten Invalidit�tsgrades ge�ndert hat (BGE 109 V 265 Erw. 4a).
2.2 Dem Beschwerdef�hrer wurde mit Verf�gung vom 24. August 2001 rechtskr�ftig eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Streitig und zu pr�fen ist, ob, wie die Vorinstanz erkannt hat, die Beschwerdegegnerin zu Recht diese Rente - gem�ss pr�zisierender Darlegung in der vorinstanzlichen Vernehmlassung auf den 1. Oktober 2001 (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) - herabgesetzt hat. Es bedarf daf�r eines R�ckkommenstitels, sei es eine wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen (Erw. 2.1) oder die zweifellose Unrichtigkeit (und erhebliche Bedeutung ihrer Berichtigung) der urspr�nglichen Zusprechungsverf�gung (Erw. 2.2). Eine prozessuale Revision wegen vorbestandener neuer Tatsachen und Beweismittel hingegen scheidet aus, weil es die IV-Stelle selber zu vertreten hat, dass sie trotz Empfehlung im MEDAS-Gutachten zur Durchf�hrung einer BEFAS-Abkl�rung, aus den im beigelegten BEFAS-Schreiben vom 10. August 1998 dargelegten Gr�nden, von einer beruflichen Abkl�rung vorerst abgesehen und direkt die Rentenzusprechung verf�gt hat. Bei diesen Gegebenheiten kann von unverschuldet unentdeckt gebliebenen vorbestandenen neuen Tatsachen nicht gesprochen werden (vgl. BGE 122 V 273 Erw. 4 mit Hinweis).
3.1 Dem Beschwerdef�hrer wurde mit Verf�gung vom 24. August 2001 rechtskr�ftig eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Streitig und zu pr�fen ist, ob, wie die Vorinstanz erkannt hat, die Beschwerdegegnerin zu Recht diese Rente - gem�ss pr�zisierender Darlegung in der vorinstanzlichen Vernehmlassung auf den 1. Oktober 2001 (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) - herabgesetzt hat. Es bedarf daf�r eines R�ckkommenstitels, sei es eine wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen (Erw. 2.1) oder die zweifellose Unrichtigkeit (und erhebliche Bedeutung ihrer Berichtigung) der urspr�nglichen Zusprechungsverf�gung (Erw. 2.2). Eine prozessuale Revision wegen vorbestandener neuer Tatsachen und Beweismittel hingegen scheidet aus, weil es die IV-Stelle selber zu vertreten hat, dass sie trotz Empfehlung im MEDAS-Gutachten zur Durchf�hrung einer BEFAS-Abkl�rung, aus den im beigelegten BEFAS-Schreiben vom 10. August 1998 dargelegten Gr�nden, von einer beruflichen Abkl�rung vorerst abgesehen und direkt die Rentenzusprechung verf�gt hat. Bei diesen Gegebenheiten kann von unverschuldet unentdeckt gebliebenen vorbestandenen neuen Tatsachen nicht gesprochen werden (vgl. BGE 122 V 273 Erw. 4 mit Hinweis).
3.2 Was die Frage nach dem Vorliegen eines die Rentenherabsetzung rechtfertigenden Revisionsgrundes nach Art. 41 IVG anbelangt, hat sich die Beschwerdegegnerin dazu in der angefochtenen Verf�gung nicht ausdr�cklich ausgesprochen. Der Beschwerdef�hrer macht erst- und zweitinstanzlich geltend, der Gesundheitszustand habe sich keinesfalls verbessert, sondern vielmehr verschlechtert, best�tige doch der Rheumatologe Dr. med. R.________ in seinem Bericht vom 4. September 2001 das Vollbild einer zu 100%iger Arbeitsunf�higkeit f�hrenden Fibromyalgie. Was ge�ndert habe, sei lediglich die (auf die BEFAS-Abkl�rung gest�tzte) Neubeurteilung der Arbeits- und damit der Erwerbsf�higkeit. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid den Revisionsgrund bejaht, und zwar gest�tzt auf eine �usserung des Dr. med. K.________ anl�sslich des im Revisionsverfahren eingeholten Gutachtens, wonach sich der Gesundheitszustand in den letzten Jahren "offenbar" verbessert habe. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts belegt die eher unbestimmte Bemerkung des Dr. med. K.________ keine wesentliche �nderung im Gesundheitszustand seit der Zusprechungsverf�gung vom 1. September 1999. Nach Lage der Akten pr�sentierte sich der Gesundheitszustand im Revisionsverfahren nicht wesentlich anders als auf Grund der umfassenden medizinischen Abkl�rungen durch die MEDAS im Gutachten von 1998. Dieses hatte als Diagnose mit wesentlichem Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung und ein in den Formenkreis des Weichteilrheumatismus fallendes Beschwerdebild bei schwieriger, auff�lliger Pers�nlichkeitsstruktur und weitgehend fehlenden organischen Befunden ergeben. Um die Grenze zu einer revisionsrechtlich unzul�ssigen Neubeurteilung des Rentenanspruches bei gleichgebliebenen Verh�ltnissen nicht zu vermischen, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in seiner �lteren Rechtsprechung jeweils festgehalten, dass ein Revisionsgrund, welcher zur Aufhebung oder Herabsetzung der Rente nach Art. 41 IVG f�hrt, aktenm�ssig zuverl�ssig ausgewiesen sein muss (vgl. unver�ffentlichte Urteile S. vom 29. M�rz 1984, I 15/84, und K. vom 24. August 1994, M 3/83, je mit Hinweisen). Das trifft im Falle des Beschwerdef�hrers nicht zu, dessen Krankheitsbild im Lichte der verschiedenen psychiatrischen und rheumatologischen Arztberichte durch eine Schmerzverarbeitungsst�rung, Diskrepanzen in den Schmerzangaben und deutliche Zeichen von Aggravation und Rentenbegehrlichkeit gekennzeichnet sind. Diese Situation bestand zweifellos schon 1998, als gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten die Zusprechung der ganzen Invalidenrente (r�ckwirkend ab 1. Mai 1994) verf�gt worden ist, sodass von einer wesentlichen �nderung der Invalidit�t nicht gesprochen werden kann.
Bez�glich der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung kann die Stellungnahme der MEDAS im Gutachten von 1998, wonach der Beschwerdef�hrer f�r leichte und auch mittlere T�tigkeiten zu 50 % arbeitsunf�hig sei, nicht als zweifellos unrichtig betrachtet werden. Bei gemischten Beschwerdebildern der hier vorliegenden Art, welche sich auf Grund ihrer Komplexit�t, Subjektivit�t, Unbestimmtheit und pers�nlichkeitsbedingten Einfl�ssen nur schwerlich erfassen lassen, bedeutet die Stellungnahme zur Arbeitsunf�higkeit immer einen Ermessensentscheid, der nur dann als qualifiziert, eben zweifellos unrichtig, bezeichnet werden kann, wenn die fachmedizinischen Abkl�rungen der beteiligten Disziplinen �berhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgef�hrt worden sind. Das kann bez�glich des MEDAS-Gutachtens vom 15. September 1998 sicherlich nicht gesagt werden, handelt es sich doch dabei um eine Expertise, welche alle Anforderungen erf�llt, die nach der Rechtsprechung (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) f�r die Annahme eines vollen Beweiswertes erforderlich sind. Die �rztliche Stellungnahme zur Arbeitsunf�higkeit in zumutbaren Verweisungst�tigkeiten wurde durch die Beschwerdegegnerin auch lege artis, n�mlich durch Vornahme des gesetzlich geforderten Einkommensvergleiches (Art. 28 Abs. 2 IVG), erwerblich umgesetzt. Unter diesen beiden Gesichtspunkten (medizinische Grundlage und durchgef�hrter Einkommensvergleich) kann die Zusprechung der ganzen Invalidenrente unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 67 % nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden.
Fraglich und zu pr�fen bleibt indes, ob sich die zweifellose Unrichtigkeit nicht aus einem anderen f�r die Invalidit�tsbemessung erheblichen Grund ergibt. Das ist vorliegend mit Blick auf den Grundsatz Eingliederung vor Rente (Art. 28 Abs. 1 IVV) zu bejahen. Die �rzte der MEDAS haben n�mlich im Gutachten vom 15. September 1998 bei der Beantwortung der Frage nach den M�glichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit darauf hingewiesen, der Beschwerdef�hrer sei sehr ambivalent, er bezeichne sich einerseits als arbeitsunf�hig, anderseits klage er dar�ber, dass ihm die Invalidenversicherung nie mit berufsberaterischen Massnahmen entgegengekommen sei. Da er aus eigenem Antrieb nun sicher keine Arbeit finden werde, erachte die MEDAS eine Berufsberatung als indiziert, gegebenenfalls dann eine BEFAS-Abkl�rung. Es fragt sich, warum die Beschwerdegegnerin von einer solchen beruflichen Abkl�rung abgesehen und die Zusprechung der ganzen Invalidenrente verf�gt hat. Die im Schreiben der BEFAS vom 10. August 1998 an die MEDAS angef�hrten, weitgehend auf den Angaben des Beschwerdef�hrers basierenden Gr�nde (Fehlen erforderlicher medizinischer Abkl�rungen und Beurteilungen durch den Neurologen, den Psychiater sowie das Fehlen von R�ntgenbildern) kann daf�r nicht ausschlaggebend gewesen sein, lagen doch alle diese Abkl�rungen vor, als die MEDAS ihr Gutachten vom 15. September 1998 erstattete. Vielmehr l�sst sich die Zusprechung der ganzen Invalidenrente durch Verf�gung vom 1. September 1999 mit dem Umstand erkl�ren, dass das Administrativverfahren seit der Anmeldung vom 16./27. Oktober 1992 damals schon sechs (1998) und sieben Jahre (1999) gedauert und der damalige Rechtsvertreter die Dauer des Administrativverfahrens wiederholt, am 6. Juli 1999 unter Anrufung von Art. 6 Ziff. 1 Satz 1 EMRK, angemahnt hatte. Trotz dieser zeitlichen Dringlichkeit war es unhaltbar, weil mit dem Grundsatz Eingliederung vor Rente nicht zu vereinbaren, dass die Beschwerdegegnerin die Zusprechung der ganzen Invalidenrente verf�gte und sich die Durchf�hrung der von der MEDAS empfohlenen BEFAS-Abkl�rung f�r das auf 1. Oktober 2000 in Aussicht genommene Revisionsverfahren vorbehielt. Weil die erforderliche berufliche Abkl�rung nicht durchgef�hrt worden war, beruht die Festlegung des Invalidit�tsgrades von 67 % auf insofern ungen�gender, jedenfalls ungesicherter Grundlage, weil unklar blieb, ob und inwieweit die �rztlicherseits auf 50 % gesch�tzte Arbeitsf�higkeit sich aus berufsberaterischer Sicht verwerten liess. Die im Nachhinein durchgef�hrte BEFAS-Abkl�rung hat nun, entgegen s�mtlichen Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, durchaus ergeben, dass der Beschwerdef�hrer mehr zu leisten in der Lage ist, als aus �rztlicher Sicht angenommen worden war. Was auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingewendet wird, fest steht schon auf Grund der MEDAS-Expertise, best�tigt nunmehr durch das psychiatrische Gutachten des Dr. med. K.________, dass das Schmerzverhalten des Beschwerdef�hrers inkoh�rent und seine ganze Haltung darauf ausgerichtet ist, sich im Rentnerstande definitiv einzurichten. So besehen erscheint die Zusprechung der ganzen Invalidenrente als zweifellos unrichtig, weshalb Herabsetzungsverf�gung und vorinstanzlicher Entscheid im Ergebnis Stand halten.

References: Art. 41
 BGE 
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 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 6