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Timestamp: 2019-09-16 11:04:27+00:00

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Kreismusikschule Potsdam-Mittelmark - Kreismusikschule - Service - Entgeltordnung
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§1 Geltungs­bereich/­Grund­sätze
(1) In dieser Ordnung werden Entgelte für den Unterricht an der Kreismusikschule "Engelbert Humperdinck" geregelt.
(2) Die Teilnahme am Unterricht der Kreismusikschule und die Überlassung von Musikinstrumenten an die Teilnehmer sind nach Maßgabe dieser Entgeltordnung kostenpflichtig.
(3) Entgeltschuldner sind die Vertragspartner.
(4) Für die Bearbeitung des Aufnahmeantrages und die Bestätigung des Unterrichtsbeginns durch die Musikschule wird ein einmaliges Aufnahmeentgelt in Höhe von 7,50 Euro erhoben. Hiervon befreit sind Teilnehmer im Fall einer erneuten Anmeldung zum Zweck der Fortsetzung des Unterrichtes bzw. eines Kurses.
(5) Die Kreismusikschule unterrichtet die Teilnehmer an mindestens 35 Terminen im Schuljahr, wenn der Vertrag für das ganze Schuljahr abgeschlossen wurde. Wird das Vertragsverhältnis im Verlauf des Schuljahres begründet, wird Unterricht anteilig erteilt. Für Kurse werden gesonderte Vereinbarungen in den Verträgen festgelegt.
(6) Die Unterrichtsentgelte sind Jahresentgelte. Der Unterrichtszeitraum entspricht dem Schuljahr und beginnt am 1. August eines Jahres und endet am 31. Juli des darauffolgenden Jahres. Beginn und Ende der Ferien entsprechen der Festlegung der Schulferien durch das für Schulen zuständige Ministerium des Landes Brandenburg.
Kurse können gesonderte terminliche Festlegungen haben.
§2 Unterrichtsentgelte
(1) Grundstufe Monatsrate Jahresentgelt
(a) Musikgarten (Kind und 1 Elternteil) 13,20 158,40
bei einer wöchentlichen Unterrichtsdauer von 30 Minuten
(b) Musikalische Früherziehung/Grundausbildung
(I) 5-7 Teilnehmer 22,00 264,00
(II) ab 8 Teilnehmer 15,00 180,00
(c) Orffscher Spielkreis 22,00 264,00
(d) Instrumentenkarussellkurs 27,00 324,00
bei einer wöchentlichen Unterrichtsdauer von 45 Minuten
(2) Instrumentaler/vokaler Gruppenunterricht
Bei einer wöchentlichen Unterrichtsdauer bei
(a) 2 Teilnehmern 45 Minuten 38,00 456,00
Der Unterricht kann 14tägig als Einzelunterricht erteilt werden.
(b) 3 Teilnehmern 45 Minuten; ab 4 Teilnehmern 60 Minuten 30,50 366,00
(c) ab 4 Teilnehmern 45 Minuten 22,75 273,00
(d) 3 Teilnehmern 60 Minuten 32,50 390,00
(3) Instrumentaler/vokaler Kombiunterricht
2 Teilnehmer 60 Minuten (variable Gestaltung) 50,50 606,00
(4) Instrumentaler/vokaler Einzelunterricht
Bei einer wöchentlichen Unterrichtsdauer von
(a) 60 Minuten 94,00 1128,00
(b) 45 Minuten 66,50 798,00
(c) 30 Minuten 47,00 564,00
(5) Ergänzungsfächer
(a) Die Teilnahme am Gemeinschaftsmusizieren der Musikschule ist für die
Teilnehmer, die ein Instrumental-/Vokalfach belegt haben, entgeltfrei.
(b) Bei ausschließlicher Teilnahme am Ensembleunterricht 7,50 90,00
(Orchester, Kammermusikgruppen, Musiklehre)
wöchentliche Unterrichtsdauer unterschiedlich
(c) Bei ausschließlicher Teilnahme an Vokalgruppen, Kinderchor, Chor 7,50 90,00
(6) Erwachsene ab vollendetem 18. Lebensjahr bezahlen für Einzel- und Gruppenunterricht (Abs. 2 - 4) einen
Aufschlag von 15%. Dieser Zuschlag entfällt, wenn für den Teilnehmer Kindergeldanspruch nachgewiesen wird.
Dieser Nachweis ist jährlich vorzulegen.
(7) Für Kurse bzw. Unterrichtsformen, die vom o.g. Standard abweichen, sind die Entgelte gesondert zu kalkulieren und zu vereinbaren.
(1) Bei der ausschließlichen Teilnahme am Ensembleunterricht wird keine Ermäßigung nach Abs. 2 - 7 gewährt.
(2) Bei der Teilnahme mehrerer Geschwister unter 28 Jahren am Unterricht der Musikschule werden die Entgelte ermäßigt. Die Berechnung beginnt mit dem Ältesten.
(3) Eine Ermäßigung nach Abs. 2 wird wie folgt gewährt:
- für das 2. Kind = 15%; für das 3. Kind = 20%; für jedes weitere Kind = 30%
des vollen Entgeltes für ein Unterrichtsfach, Zweit- oder Drittfach werden nicht ermäßigt.
(4) Teilnehmer, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt oder Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach dem SGB XII bzw. Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
beziehen, erhalten bei entsprechendem Nachweis eine Ermäßigung von 50% des jeweiligen Unterrichtsentgeltes für ein Unterrichtsfach. Die Ermäßigung gilt ab dem Monat der Antragstellung für die Dauer des auf dem Bescheid
bewilligten Zeitraumes.
(5) Teilnehmer, die gemäß §4 des Schwerbehindertengesetzes als Behinderte anerkannt sind, erhalten bei entsprechendem Nachweis eine Ermäßigung von 50%. Die Ermäßigung gilt ab dem Monat der Antragstellung für die Dauer des auf dem Ausweis eingetragenen Zeitraumes.
(6) Teilnehmer, die Studenten sind, erhalten bis zum vollendeten 27. Lebensjahr bei entsprechendem Nachweis eine Ermäßigung von 25% des jeweiligen Unterrichtsentgeltes für ein Unterrichtsfach. Die Ermäßigung gilt ab dem Monat der Antragstellung für die Dauer des auf der Studienbescheinigung ausgewiesenen Zeitraumes.
(7) In begründeten sozialen Härtefällen kann auf schriftlichen Antrag eine Ermäßigung nach Abs. 4 Satz 1 für ein Unterrichtsfach gewährt werden. Die Ermäßigung gilt ab dem Monat der Antragstellung und wird bis maximal zum Ende des laufenden Schuljahres gewährt.
(8) Fallen die Voraussetzungen für die Ermäßigungen nach Abs. 3 - 7 weg, ist ab dem Folgemonat der volle Betrag zu entrichten.
(9) Die Entgelte für zusätzlichen Unterricht können aus Gründen einer speziellen Begabten- und Instrumentenförderung abweichend von den Absätzen 2 - 7 ermäßigt oder erlassen werden.
(10) Die Ermäßigungen nach Abs. 2 - 7 gelten nur für Einwohner des Landkreises Potsdam-Mittelmark.
(1) Die Entgelte werden bei Erteilung einer Einzugsermächtigung im Lastschriftverfahren eingezogen. Eine Barzahlung ist nicht möglich. Sofern keine Einzugsermächtigung erteilt wird, sind die Entgelte nach Rechnungslegung auf das Konto der Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule Potsdam-Mittelmark GmbH einzuzahlen.
(2) Erfolgt die Aufnahme nicht zu Beginn des Schuljahres, wird das Entgelt anteilig zu den Unterrichtsterminen berechnet.
(3) Die Entgelte sind - entsprechend den Vereinbarungen im Unterrichtsvertrag - in einem Betrag, in zwei halbjährlichen Raten oder in 12 gleichen monatlichen Raten zum 1. Kalendertag im Voraus fällig.
(4) Bei Überschreitung der Fälligkeit um 10 Tage werden je Mahnung 3 € erhoben.
(5) Sind die Entgelte nach Ablauf von zwei Wochen nach Fälligkeit noch nicht entrichtet, besteht kein Recht auf Teilnahme am Unterricht.
§5 Instrumenten­überlassung
(1) Die Musikschule kann den Teilnehmern im Rahmen ihres Bestandes für die Dauer der Ausbildung Musikinstrumente entgeltpflichtig überlassen. Ein Rechtsanspruch auf vorübergehende Überlassung eines Instruments besteht nicht.
(2) Die Höhe der monatlichen Miete beträgt 12,00 €.
(3) Für die Überlassung von Instrumenten für besondere musikalische Aufgaben in den Ensembles der Musikschule werden keine Entgelte erhoben.
(4) Die Miete wird analog dem Unterrichtsentgelt (§4 Abs. 1 - 3) fällig.
§6 Unterrichts­versäumnis/-ausfall
(1) Wird eine angebotene Unterrichtsstunde nicht wahrgenommen, besteht kein Anspruch auf eine Nachholstunde oder
auf Erstattung des anteiligen Entgeltes. Bei wichtigem Hinderungsgrund von mehr als 2 Wochen Dauer in Folge wird ab 3. Woche auf schriftlichen Antrag eine anteilige Erstattung des Entgeltes gewährt, sofern der Antrag spätestens
einen Monat nach Wegfall des Hinderungsgrundes gestellt wird.
(2) Fällt der Unterricht aus von der Musikschule zu vertretenden Gründen aus, wird das anteilige Entgelt nach Beendi- gung des Schuljahres erstattet, falls die Musikschule nicht mindestens 35 Unterrichtstermine im Schuljahr angeboten hat. Dafür ist von den Teilnehmern ein schriftlicher Antrag innerhalb eines Monats nach Beendigung des Schuljahres an die Musikschule zu stellen. Nach Ablauf der Frist können keine Forderungen mehr geltend gemacht werden.
(3) Eine Erstattung oder Verrechnung erfolgt nicht, wenn für den Ausfall Nachholunterricht angeboten wird. Hierzu können zusätzlich Unterrichtsstunden festgelegt und Teilnehmer zu gesonderten Gruppen zusammengefasst werden.
§7 Kündigung, Probezeiten
(1) Der Unterrichtsvertrag kann mit einer Frist von 2 Monaten zum 31. Januar und zum 31. Juli eines Schuljahres gekündigt werden. Darüber hinaus kann bei Härtefällen die Musikschule einer vorzeitigen Vertragsaufhebung zustimmen. Das Recht beider Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt.
(2) In der Grundstufe ist eine Kündigung während des Schuljahres ausgeschlossen (ausgenommen Probezeit (3)).
(3) Die ersten 3 Monate nach Unterrichtsaufnahme gelten für Teilnehmer des instrumentalen Gruppen-, Einzel- und Ensembleunterrichts als Probezeit. Eine Abmeldung während dieser Zeit ist jeweils im Voraus zum Monatsende möglich; das Entgelt wird dann anteilmäßig erhoben. Für Teilnehmer der musikalischen Früherziehung, Grundausbildung, des Musikgartens und Orffschen Spielkreises gilt ab Beginn des Unterrichts eine 2monatige kostenpflichtige Probezeit. Im Fach Instrumentenkarussell gibt es keine Probezeit.
(4) Wird der Unterrichtsvertrag zu einem anderen Zeitpunkt als zum 31. Juli eines Schuljahres beendet und hat der Teilnehmer seit Beginn des letzten Schuljahres bis zum Ende des Unterrichtsvertrages nicht durchschnittlich drei Unterrichtstermine pro Monat angeboten bekommen, wird die Musikschule die fehlenden Unterrichtstermine in Absprache mit dem Teilnehmer nachholen. Soweit dies nicht möglich ist, wird die Musikschule das Entgelt anteilig erstatten.
Die vorliegende Entgeltordnung basiert auf dem Kreistagsbeschluss Nr.2018/500 und tritt mit Wirkung vom 01.08.2018 in Kraft. Sie tritt außer Kraft, wenn gesetzliche Regelungen bzw. ein neuer Kreistagsbeschluss dies bedingen.
Hoffmann-Thoben
Kleinmachnow, den 05.07.2018

References: §1

§2
 §4

§5

§6

§7