Source: http://www.raumduft-vom-profi.de/Shopsystem/Dateien/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-23 20:50:22+00:00

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Raumduft - AGB
1.1 Diese Gesch�ftsbedingungen von "Ludwig Zeder" (nachfolgend "Verk�ufer"), gelten f�r alle Vertr�ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verk�ufer hinsichtlich der vom Verk�ufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschlie�t. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2.1 Die im Online-Shop des Verk�ufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.3 Der Verk�ufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbest�tigung oder eine Auftragsbest�tigung in Textform (Fax oder E-Mail) �bermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbest�tigung beim Kunden ma�geblich ist, oder
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des �bern�chsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. F�llt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Sitz des Verk�ufers staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der n�chste Werktag
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Aus�bung des Widerrufsrechts die regelm��igen Kosten der R�cksendung auferlegt, wenn der Preis der zur�ckzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht �bersteigt oder wenn bei einem h�heren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen F�llen tr�gt der Verk�ufer die Kosten der R�cksendung.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis f�llig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verk�ufer beh�lt sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonit�tspr�fung durchzuf�hren und diese Zahlungsart bei negativer Bonit�tspr�fung abzulehnen
5. Liefer und Versandbedingungen sowie Gefahr�bergang
7.4 Dar�ber hinaus gilt f�r Unternehmer, dass die gesetzlichen Verj�hrungsfristen f�r den R�ckgriffsanspruch nach § 478 BGB unber�hrt bleiben. Gleiches gilt f�r Unternehmer und Verbraucher bei vors�tzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufm�nnische Untersuchungs- und R�gepflicht gem�� § 377 HGB. Unterl�sst der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des �ffentlichen Rechts oder �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen, ist ausschlie�licher Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gesch�ftssitz des Verk�ufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gew�hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unber�hrt.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem�� § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE165725829
Verantwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Ludwig Zeder, Paulsdorfferstr. 4a, 81549 M�nchen
5.1.1 Auf der Warenangebotsseite des Verk�ufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "Bestellen". Es �ffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse". War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, �ffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto er�ffnen, sich f�r eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, f�llt er die Felder "Ihre E-Mail Adresse" und "Ihr Passwort" aus und klickt anschlie�end auf den Button "Anmelden". Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button "Ich bin ein neuer Kunde Weiter an". Dann w�hlt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto er�ffnen oder nur eine Gastbestellung durchf�hren m�chte. Anschlie�end f�llt er das Formular aus und klickt auf den Button "Weiter". Es �ffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die M�glichkeit einr�umt, die Adressen zu bearbeiten.
5.1.4 Es �ffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt noch eine Rechnungsadresse anlegen. Button "Weiter".
5.1.5 Im f�nften Schritt klickt der Kunde auf den Button "Weiter". Es �ffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst. die von ihm gew�nschte Zahlungsart durch Anklicken ausw�hlen. Nun setzt der Kunde durch einen Mausklick ein H�kchen bei "Bitte best�tigen Sie unsere Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen und best�tige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben".
5.1.7 Im siebten Schritt klickt der Kunde auf "Kaufen abschicken".
Batterien d�rfen nicht �ber den Hausm�ll entsorgt werden. Sie sind zur R�ckgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gew�hrleistet werden kann. Sie k�nnen Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur R�cknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere R�cknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschr�nkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment f�hren oder gef�hrt haben. Altbatterien vorgenannter Art k�nnen Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zur�cksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben: LZ Handel
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten M�lltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausm�ll gegeben werden d�rfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem M�lltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes ? dabei steht "Cd" f�r Cadmium, "Pb" steht f�r Blei, und "Hg" f�r Quecksilber. Zurück

References: § 312
 § 478
 § 1
 § 377
 § 27
 § 55