Source: http://tabmaker.de/agb/
Timestamp: 2017-12-15 13:51:16+00:00

Document:
AGB | TABMAKER
§ 1 Geltungsbereich, entgegenstehende Bedingungen des Nutzers
Unsere Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche IT-Leistungen, die 247GRAD unter der Bezeichnung „TABMAKER“ anbietet, sofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam in den Vertrag einbezogen werden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt 247GRAD nicht an.
247GRAD ermöglicht dem Nutzer die Nutzung der jeweils neuesten, von 247GRAD freigegebenen und vom Nutzer ausgewählten TABMAKER-Applikation, der sog. „TABMAKER-App“ (Standardsoftware), entsprechend des vereinbarten App-/Modulumfangs sowie des vereinbarten Leistungspakets über das Internet als „Software as a Service/ SaaS“ (nachstehend die „Software“ genannt). 247GRAD stellt hierfür eine Kopie der Software auf Servern eines Rechenzentrums zum Zugriff zur Verfügung. Über diese Server wird die Software zur Nutzung bereitgehalten sowie die Daten, die bei der Nutzung der Software erzeugt, erhoben, genutzt und vorgehalten werden, gespeichert und über einen Datenfernzugriff zum bestimmungsgemäßen Abruf bereitgehalten. Eine Überlassung der Software im Object- oder Quellcode erfolgt nicht.
247GRAD räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software gemäß § 2 Ziffer 1 für die Laufzeit des Vertrags ein. Mit der Einräumung des vertraglichen Nutzungsrechts wird kein Recht zur Nutzung der Software durch ein mit dem Nutzer verbundenes Unternehmen, einem Dienstleister oder sonstigen Dritten übertragen. Der Nutzer hat kein Recht zur Untervermietung der Software oder deren Leihe an Dritte, mit Ausnahme von Agenturkunden, die die Software für die Nutzung durch einen Kunden freigeben können (jeweils ein Kunde pro Lizenz)
Die Software wird dem Nutzer an dem vereinbarten Übergabepunkt (Schnittstelle), Routerausgang des von 247GRAD bzw. deren Dienstleisters betriebenen Rechenzentrums, zur Nutzung bereitgestellt. Die Software verbleibt dabei auf den Servern von 247GRAD bzw. deren Dienstleistern. Von 247GRAD nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem von 247GRAD betriebenen Übergabepunkt. 247GRAD schuldet ebenfalls nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Übergabepunkt des Rechenzentrums und den Social Media-Portalen.
247GRAD überlässt dem Nutzer gemäß des gewählten Pakets Speicherplatz auf einem Server mit Standort in der Bundesrepublik Deutschland, um die durch die Nutzung der Software erzeugten, die mit der Software erhobenen, erfassten, übermittelten, ergänzten, bearbeiteten Daten abzuspeichern;
Für die Erfüllung ihrer Leistungen gemäß § 2 wird die 247GRAD Leistungen Dritter in Anspruch nehmen (Rechenzentrumsbetreiber), in dem die Software und / oder die hierüber erhobenen Daten / Ergebnisse der Social Media-Maßnahmen gespeichert werden.
Die Pflegeleistungen beziehen sich auf die Software gemäß § 2 Ziffer 1.
Die Pflegeleistungen von 247GRAD umfassen folgende Leistungen:
a) die Überlassung von Updates (Programmverbesserungen/ Programmänderungen / Programmerweiterungen), soweit diese von 247GRAD für das lizenzierte Modul im fraglichen Paket freigegeben wurden; ein Anspruch auf Erstellung und / oder Überlassung einer bestimmten Programmänderung / Programmerweiterung besteht nicht. 247GRAD wird diese nach eigenem Ermessen erstellen. 247 GRAD ist berechtigt, ein Programmverbesserungen, Programmänderungen und / oder Programmerweiterungen nur gegen Zahlung eines gesonderten Entgelts verfügbar zu machen;
b) die Anpassung der Software im Rahmen der vorbeugenden Pflege mittels Patches und/oder Updates zur Vermeidung und/oder Behebung von Mängeln der Software;
c) die Aktualisierung der Software im Rahmen der technischen, personellen und zeitlichen Ressourcen von 247GRAD bei Änderungen der API-Schnittstellen der angeschlossenen Social Media-Portale;
d) Die vorstehenden Pflegeleistungen werden montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr erbracht, nicht jedoch an bundeseinheitlichen Feiertagen sowie an gesetzlichen Feiertagen im Land Rheinland Pfalz sowie an Weihnachten, Silvester, Rosenmontag, Pfingsten, Ostern, Fronleichnam, Christi Himmelfahrt, Tag der Deutschen Einheit, Allerheiligen. Dies gilt nicht für das Einspielen von Updates oder Patches, die möglichst montags – freitags nach 20 Uhr oder am Wochenende erfolgen, es sei denn, es soll mittels dieser Patches oder Updates ein aktueller erheblicher Mangel beseitigt werden;
Die Supportleistungen beziehen sich auf die Software gemäß § 2 Ziffer 1.
Die Supportleistungen richten sich nach dem erworbenen Paket.
Soweit kein Supporttarif vereinbart wurde, ist der Nutzer berechtigt, den Community-Support von 247GRAD auf der von 247GRAD benannten Communityseite zu nutzen. Dieser umfaßt folgende Leistungen: Online-Einsichtnahme in die dort von 247GRAD veröffentlichten Antworten zu Anwenderfragen, Zugang zu allgemeinen Anwenderhinweisen, Versendung eigener Anwenderfragen über das Kontaktformular des Community-Boards. Die Beantwortung der Anfrage steht im Ermessen von 247GRAD und erfolgt mit Veröffentlichung der anonymisierten Fragestellung ebenfalls über das Community-Board (http://www.tabmaker.de/support).
§ 5 Mängel der Software und der Pflegeleistungen von 247GRAD
Treten während der Nutzung der Software Mängel auf, so hat der Nutzer diese 247GRAD mitzuteilen und dieser die Möglichkeit zur Überprüfung und Behebung zu geben.
Ist 247GRAD zur Mängelbeseitigung verpflichtet, behält sich 247GRAD die Wahl der Art der Mängelbeseitigung vor. Ist der Mangel nicht mit zu vertretbarem Aufwand zu beseitigen, wird eine Umgehung des Mangels geprüft und durchgeführt, wenn dies mit vertretbarem Aufwand möglich und dem Nutzer zumutbar ist.
Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen eines Mangels der Software sind ausgeschlossen.
Ziffer 3 gilt nicht,
für jede schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von 247GRAD,
wenn 247GRAD den Mangel arglistig verschwiegen hat,
wenn von 247GRAD eine Garantie für die Beschaffenheit der Software übernommen hat und der Mangel dieser Garantie unterfällt;
Die Ziffern 1-4 gelten entsprechend bei mangelhaften Pflegeleistungen von 247GRAD. Die Ansprüche des Nutzers auf Nacherfüllung einer mangelhaften Pflegeleistung, Erstattung vergeblicher Aufwendungen und Schadensersatz wegen einer mangelhaften Pflegeleistung verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht,
wenn von 247GRAD eine Garantie für die Pflegeleistung übernommen wurde und der Mangel dieser Garantie unterfällt;
§ 6 Herausgabe von Daten, Schutz personenbezogener Daten, Löschung der Daten nach Vertragsbeendigung
Der Nutzer ist Alleinverfügungsberechtigter der Daten, die mittels der Software erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Der Nutzer kann diese daher jederzeit, insbesondere nach Beendigung des Vertrags, abrufen und /oder die Löschung der Daten verlangen. Soweit der Nutzer während der Vertragslaufzeit die Übermittlung einer Kopie der Daten wünscht, wird 247GRAD dem Nutzer hierfür ein Angebot unterbreiten.
Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Datennutzung geeignete Software TABMAKER bzw. den Quellcode zu erhalten.
247GRAD wird die vom Nutzer erhobenen, gespeicherten und genutzten Daten nur im Rahmen der Vertragserfüllung und /oder im Auftrag des Nutzers verwenden.
Endet der Vertrag zwischen den Parteien, wird 247GRAD bzw. deren Dienstleister die im Rechenzentrum von und für den Nutzer gespeicherten Daten nach Ablauf von 3 Monaten nach Vertragsbeendigung löschen. 247GRAD wird den Nutzer im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung und / oder spätestens 1 Monat vor der Löschung der Daten auf die vereinbarte Löschung.
§ 7 Zahlungsbedingungen, Einstellung der Leistungen bei Zahlungsverzug des Nutzers, Preiserhöhungsrechte
Soweit der geschlossene Vertrag über die Nutzung der Software die Zahlung eines Entgelts durch den Nutzer beinhaltet, hat dieser das Entgelt bei Fälligkeit an 247GRAD zu entrichten.
Ist der Nutzer im Verzug mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung und zahlt dieser trotz einer nochmaligen Aufforderung und Ablauf einer darin gesetzten angemessenen Frist nicht die ausstehende Vergütung, ist 247GRAD berechtigt, die Erbringung der vereinbarten Leistung vorübergehend einzustellen.
247GRAD hat das Recht, das vereinbarte Entgelt nach Ankündigung unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende der allgemeinen Preisentwicklung und/oder der allgemeinen Gehaltsentwicklung der Branche „Softwareentwickler“ anzupassen. Eine solche Änderung ist jedoch frühestens 12 Monate nach Abschluss des Vertrags zulässig und darf das Entgelt des vorausgehenden 12-Monats-Zeitraums um nicht mehr als 20 % überschreiten.
§ 8 Rechtliche Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte, Nutzung personenbezogener Daten, Kommunikation mit Dritten mittels der Software
247GRAD ist technischer Dienstleister. Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes und Verantwortlicher für den Inhalt der erzeugten Informationen, auf den Social Media-Portalen eingestellten Informationen, Aussagen o.ä. ist der Nutzer. Dieser hat insbesondere Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Fotos, Vorlagen, Werbeaussagen etc.) keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer ist für die Einhaltung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Rechtsvorschriften verantwortlich und stellt sicher, dass eine etwaige Kontaktaufnahme mit Dritten im Einklang hiermit sowie den übrigen gesetzlichen Regelungen stehen (bspw. § 7 UWG).
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Parteien mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende ordentlich kündbar.
Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. 247GRAD ist insbesondere dann zur fristlosen Kündigung berechtigt, wennIm Falle einer durch die 247GRAD ausgesprochenen, wirksamen fristlosen Kündigung ist diese berechtigt, 50 % des vereinbarten zukünftigen Entgelts, welches der Nutzer bei fristgerechter Kündigung hätte zahlen müssen, zu berechnen. Das Recht des Nutzers, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.
der Nutzer mit der Zahlung des vereinbarten Entgelts länger als 3 Wochen in Verzug ist und der Nutzer trotz einer angemessenen Fristsetzung die zugrundeliegende Forderung nicht erfüllt, oder
der Nutzer über die zur Verfügung gestellte Software Inhalte veröffentlicht oder verbreitet, die dem geltenden Gesetz widersprechen und geeignet sind, den geschäftlichen Ruf von 247GRAD zu gefährden, insbesondere wenn die Nutzung des Logos , des Zeichens „247GRAD TABMAKER“ in diesem Zusammenhang erfolgt, vom unbefangenen Betrachter im Zusammenhang mit der Äußerung zur Kenntnis genommen werden kann und den Eindruck erweckt, 247GRAD würde diese Inhalte tolerieren bzw. die wiedergegebenen Meinungen teilen;
Die Kündigung hat in Textform oder Schriftform zu erfolgen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder etwaiger Unternehmensspendenaktionen ist Koblenz, sofern der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt werden.
Leistungsbeschreibung TABMAKER Apps
Die 247GRAD GmbH bietet die Nutzung verschiedener Software-as-a-Service-Applikationen (Standardsoftware) an, die der Nutzer zur Erstellung von Tab-Unterseiten auf Facebook-Pages verwenden kann.
Bereitstellung der Software zur Nutzung im Leistungszeitraum
Bereitstellung eines Installationslinks zur Einbindung der TABMAKER App auf der Facebook-Seite des Nutzers. Die Software wird nicht heruntergeladen, sondern als
Bereitstellung eines Konfigurationsmenüs zur selbstständigen Einrichtung der App durch den Benutzer
Anlegen einer Datenbanktabelle zur Speicherung der persönlichen Einstellungen des Nutzers
Hosting der Bilder und Texte des Nutzers, die in den Einstellungen hochgeladen werden können, bei einem in der in Deutschland ansässigen Vertragspartner der Firma 247GRAD
Bereitstellung einer Kurzanleitung für den TABMAKER Gewinnspiel / TABMAKER Contest als PDF-Dokument zum Download in der Facebook-App
Speicherung und Bereitstellung der von den Facebook-Page-Besuchern des Nutzers beim TABMAKER Gewinnspiel / TABMAKER Contest angegebenen Daten
Bereitstellung eines Links, der den Facebook-Page-Besucher des Nutzers bei Zugriff mit einem Smartphone auf die für Smartphones optimierte Version bzw. bei Zugriff mit einem PC auf die Facebook-App-Unterseite (nur TABMAKER Gewinnspiel / TABMAKER Contest) umleitet
Verfügbarkeit der Software im vereinbarten Nutzungszeitraum (Nichtverfügbarkeit bei erforderlichen Fehlerbeseitigungsmaßnahmen, die möglichst abends nach entsprechender Ankündigung durchgeführt werden)
Freigabe der Sichtbarkeit der Softwareinhalte spätestens drei Werktage nach Vertragsschluss (nur TABMAKER Gewinnspiel / TABMAKER Contest)
Support per E-Mail (support@247grad.de)
Pflege (abhängig vom Leistungsumfang des abgeschlossenen Vertrags)
Die Darstellung unseres Leistungsangebots auf unserer Webseite oder der Facebook-Seite „247GRAD“ stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinne dar. Indem Sie eine TABMAKER-App über unsere Webseite, per Telefon, per Telefax, per Post, E-Mail oder in sonstiger Form verbindlich bei uns bestellen, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des TABMAKER-Nutzungsvertrags ab. Sofern uns Ihre Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr zugeht, bestätigen wir Ihnen dessen Zugang unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag über die von Ihnen bestellte TABMAKER-App kommt zustande, sobald Sie eine Annahmeerklärung / Auftragsbestätigung von uns innerhalb der Annahmefrist auf postalischem oder elektronischen Wege erhalten, wir Ihr Angebot innerhalb der Annahmefrist durch schlüssiges Verhalten annehmen oder wir die Software innerhalb der Annahmefrist zur Nutzung im Backend freischalten.
Die Annahmefrist beträgt 2 Werktage (Samstage gelten nicht als Werktage).
– Widerrufsrecht für Verbraucher: Die Beendigung des Vertrags ist durch Kündigung in Schriftform oder Textform mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende möglich.
– Preise: Sämtliche Preise enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer.
Kreditkarte (die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt 7 Tage nach Vertragsschluss)

References: § 1
 § 2
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§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 7