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Timestamp: 2019-12-11 08:27:17+00:00

Document:
Imprint and privacy policy - Diezel Amplification
Imprint and privacy policywp-adminJanuary 4, 2017 June 1, 2018
Donaustrasse 5 1/2
Handelsregister:?Augsburg, HRB 13015
Steuernummer:?11 152 124 40 172 570441
UST-ID (VAT): DE153734466
(Fertigung, Entwicklung)
(Vertrieb, Finanzen)
(1) Unsere Lieferbedingungen gelten ausschlie?lich; entgegenstehende oder von
unseren Bedingungen Abweichungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir h?tten ausdrücklich und schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Unsere
Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder
von unseren Lieferbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers der
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zum Zwecke der
Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich
(3) Unsere Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von §24
(4) Unsere Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Gesch?fte mit dem
(1) Unser Angebot ist freibleibend. Auftr?ge gelten erst dann als angenommen,
wenn sie von uns schriftlich best?tigt sind Ma?gebend für den Vertragsinhalt ist
unsere schriftliche Auftragsbest?tigung.
(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten
wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche
schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Vor Ihrer
Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen
(1) Sofern sich aus der Auftragsbest?tigung nichts anderes ergibt gelten unsere
Preise “ab Werk” am Tage der Lieferung, ausschlie?lich Verpackung; diese wird
sie wird in gesetzlicher H?he am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung
(4) Sofern sich aus der Auftragsbest?tigung nichts anderes ergibt, ist der
Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur
Zahlung f?llig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in H?he von 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen
Bundesbank p.a., mindestens aber den gesetzlichen Zinssatz gem?? 352 Abs. 1 HGB,
zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen h?heren Verzugsschaden
nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist
jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges ein
über den gesetzlichen Zinssatz hinausgehender Schaden nicht oder nur in
wesentlich geringerer H?he entstanden ist. Die Geltendmachung von
F?lligkeitszinsen gem?? §353 HGB bleibt unberührt.
(5) Aufrechnungs- oder Zurückhaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskr?ftig festgestellt, unbestritten oder von uns
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abkl?rung aller
(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und
ordnungsgem??e Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede
(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Schaden, einschlie?lich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs. 3 vorliegen, geht die Gefahr eines
zuf?lligen Untergangs oder einer zuf?lligen Verschlechterung der Kaufsache in
dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder
(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf
einer von uns zu vertretenden, vors?tzlichen oder grob fahrl?ssigen
Vertragsverletzung oder auf der oder auf der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer
von uns zu vertretenden vors?tzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere
Schaden begrenzt. Beruht die Lieferung ohne unser Verschulden auf nicht richtige
oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Vorlieferanten, haften
wir hierfür nicht.
(6) Sofern der Lieferverzug lediglich auf einer schuldhaften Verletzung einer
nicht wesentlichen Vertragspflicht beruht, ist der Besteller, sofern er
zumindest glaubhaft macht, dass ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist,
berechtigt, für jede Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentsch?digung in
H?he von 0,5% des Lieferwertes zu verlangen.
(7) Bei Eintritt h?herer Gewalt, Ma?nahmen des Arbeitskampfes und ?hnlichen
Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben, verl?ngert sich die Lieferfrist
(1) Sofern sich aus der Auftragsbest?tigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung
“ab Werk” vereinbart.
(2) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Ma?gabe der
Verpackungsverordnung werden, vorbehaltlich anders lautender Bestimmungen in der
Auftragsbest?tigung nicht zurückgenommen; ausgenommen hiervon sind
Mehrwegpaletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der
Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
(3) Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine
Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten tr?gt der
VI. M?ngelgew?hrleistung
(1) Die Gew?hrleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen
nach §§?377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgem?? nachgekommen ist.
nach unserer Wahl zur M?ngelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im
Falle der M?ngelbeseitigung tragen wir die zur M?ngelbeseitigung erforderlichen
Aufwendungen nur bis zur H?he des Kaufpreises. Im übrigen gilt § 476a Satz 2
(3) Schl?gt die M?ngelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller
nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückg?ngigmachung des Vertrages) oder
eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit der
Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen
Bestimmungen der §§ 463, 480 Abs. 2 BGB auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung.
Dies gilt nicht, soweit der Zweck der jeweiligen Zusicherung sich lediglich auf
die Vertragsgem??heit der zugrunde liegenden Lieferung, nicht aber auf das
Risiko von Mangelfolgesch?den erstreckt.
(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller
Schadensersatzanspr?che geltend macht, die auf Vorsatz oder grober
Fahrl?ssigkeit oder auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit uns keine vors?tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist unsere
(5) Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir
insbesondere nicht für Sch?den, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden
(7) Die Gew?hrleistungspflicht betr?gt sechs Monate, gerechnet ab
Gefahrenübergang. Die Frist ist eine Verj?hrungsfrist und gilt auch für
Anspr?che auf Ersatz von Mangelfolgesch?den, soweit keine Ansprüche aus Delikt
geltend gemacht werden; für diese gilt die gesetzliche Gew?hrleistungsfrist.
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziffer VI. vorgesehen,
ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs –
Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen
deliktischer Ansprüche gem. § 823 BGB.
(2) Schadensersatzansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen
Unm?glichtkeit oder wegen Unverm?gens bleiben unberührt.
(3) Gleiches gilt, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes zwingend ist.
eingeschr?nkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die pers?nliche
Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter
Zahlungen aus der Gesch?ftsverbindung mit dem Besteller vor. Soweit wir mit dem
Besteller Bezahlung der Kaufpreisschuld aufgrund des Scheck-Wechselverfahrens
vereinbaren, erstreckt sich der Vorbehalt auch auf die Einl?sung des von uns
akzeptierten Wechsels durch den Besteller und erlischt nicht durch Gutschrift
des erhaltenen Schecks bei uns. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers,
insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt die Kaufsache
zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt
vom Vertrag, es sei denn, wir h?tten dies ausdrücklich schriftlich erkl?rt. In
der Pf?ndung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir
sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt; Der
Verwertungserl?s ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers -abzüglich
angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln;
und Diebstahlsch?den ausreichend zum Neuwert zu versichern.
(3) Bei Pf?ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem?? § 771 ZPO
erheben k?nnen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen
oder au?ergerichtlichen Kosten einer Klage gem?? § 771 ZPO zu erstatten, haftet
der Besteller für den uns entstehenden Ausfall.
(4) Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Gesch?ftsgang
weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in H?he
des Faktura-Endbetrages (einschlie?lich MwSt) unserer Forderungen ab, die ihm
aus der Weiterver?u?erung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar
unabh?ngig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft
worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der
Abtretung erm?chtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt
hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen,
Erl?sen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ger?t und insbesondere kein Antrag
auf Er?ffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung
vorliegt. Ist dies aber der Fall, so k?nnen sie verlangen, dass der Besteller
uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum
Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugeh?rigen Unterlagen aush?ndigt und
den Schuldnern (Dritten) die Abtretung unverzüglich mitteilt.
(5) Die Verarbeitung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns
vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh?renden Gegenst?nden
verarbeitet oder verbunden, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verh?ltnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschl. MwSt) zu den
anderen verarbeiteten oder verbundenen Gegenst?nden zur Zeit der Verarbeitung
oder Verbindung. Für die durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehende
Sache gilt im übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte
(6) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des
Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten
die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; Die Auswahl der
(1)?Gerichtsstand ist Amtsgericht AUGSBURG.
(2) Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Gesch?ftssitz
Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem
(3) Sofern sich aus der Auftragsbest?tigung nichts anderes ergibt, ist unser
Gesch?ftssitz Erfüllungsort.
Für das Vertragsverh?ltnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit
Ausnahme der Kollisions- und Verweisungsnormen des Deutschen Internationalen
Privatrechts und der Normen des UN-übereinkommens über Vertr?ge über den
internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).
Verantwortlicher: Peter Stapfer, Diezel GmbH
Email: admin@diezelamplification.com, Telefon: +49?171 5441041
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6. Social Media Plug-ins, Widgets und Links Dritter
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Weitere Informationen hierzu Sie in der?Datenschutzerkl?rung?(https://help.instagram.com/155833707900388)?von Instagram.
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(2) Bei einem Besuch auf der Website erh?lt YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite aufgerufen haben. Zudem werden die unter (Google Baustein) genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabh?ngig davon, ob ein Nutzerkonto besteht. Sollten Sie bei Google eingeloggt sein, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivit?ten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerkl?rung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsm?glichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsph?re: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy . Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
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f) 3. Zweck der Datenverarbeitung
f) 4. Widerspruchs- und Beseitigungsm?glichkeit
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1?Datenschutzbeh?rden verlangen für den zul?ssigen Einsatz von Google Analytics den Abschluss einer Auftragsdatenverarbeitungs-Vereinbarung. Eine entsprechende Vorlage wird unter?http://www.google.com/analytics/terms/de.pdf?von Google angeboten.

References: §24
 §353
 § 476
 § 823
 § 771
 § 771