Source: https://architekturo.de/nutzungsbedingungen-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-08-19 01:34:09+00:00

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Nutzungsbedingungen | Allgemeine Geschäftsbedingungen ⋆ Architekturo
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Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Vereinbarung“, „Nutzungsvertrag“, „Vertrag“) stellen einen rechtlich bindenden Vertrag, zwischen der TIM Company UG (haftungsbeschränkt) als Betreiber der Architekturo-Webseite (nachfolgend „wir“, „uns“, „unser(e)“), mit Geschäftsanschrift Hasenbergsteige 1A, 70178 Stuttgart und gesetzlichem Vertreter Herrn Johannes Pfeiffer, Geschäftsführer (vgl. Impressum), und Ihnen, dem Besucher und Nutzer dieser Webseite (nachfolgend „Sie“, „Ihr“, „Ihre(n)“), einschließlich aller Unterseiten über die wir unsere Dienste zur Verfügung stellen (nachfolgend „Webseite”, „Plattform”, „Architekturo“). Die Zahlungsbedingungen der kostenpflichtigen Dienste für Dienstleister, die sich auf unserer Webseite anmelden, sind ebenfalls Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und werden in die Nutzungsvereinbarung mit einbezogen. Sie sind weiter unten aufgeführt.
Diese Vereinbarung beschreibt die Regeln und Vorschriften für die Nutzung der Architekturo Webseite. Durch den Zugriff auf https://architekturo.de und eine ihrer Unterseiten nehmen wir an, dass Sie diese Nutzungsbedingungen, sowie unsere Datenschutzerklärung gelesen haben und in vollem Umfang zustimmen. Sie dürfen diese Website nicht nutzen, wenn Sie mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden sind.
Sie erklären sich mit der Nutzung dieser Webseite grundlegend damit einverstanden, dass Sie keine Informationen, Bilder, Dienste, oder sonstige Bestandteile dieser Webseite für Handlungen nutzen, die dieser Webseite und ihrem Zweck, unserem Unternehmen, oder unseren Kunden und anderen Besuchern dieser Webseite schaden könnten. Hierzu gehören alle Handlungen, die dem Ruf oder dem Ansehen Schaden zufügen, geltendes Recht, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Eigentumsrechte verletzen, strafbare Handlungen darstellen, jemanden bedrohen, oder gefährden, das Eigentum eines anderen beschädigen, oder verunstalten, Betreiber, oder Nutzer dieser Webseite belästigen, u.a. durch Spam-E-Mails, sowie die kommerzielle Nutzung von Informationen von dieser Webseite, ohne eine schriftliche Erlaubnis zu haben.
Sie sind verpflichtet sich regelmäßig über die aktuell gültige Version dieser Vereinbarung zu informieren, um diese Webseite nutzen zu können. Sofern wir diese Bestimmungen ändern, werden wir den registrierten Nutzern auf unserer Webseite die neuen Nutzungsbedingungen, bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail übermitteln. Sie gelten als akzeptiert, wenn der registrierte Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprochen hat. Der Widerspruch bedarf der Textform (z.B. per E-Mail). Diese Nutzer werden in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hingewiesen. Bei einem Widerspruch eines Nutzers haben wir das Recht, den bestehenden Vertrag mit diesem Nutzer mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen.
In diesen Nutzungsbedingungen wurde der Einfachheit halber auf die jeweilige weibliche Form eines personenbezogenen Wortes verzichtet, sie gelten jedoch für beide Geschlechter.
Über den Umfang der bei der Nutzung dieser Webseite erhobenen und zur Verarbeitung gespeicherten Daten können Sie sich in unserer Datenschutzerklärung informieren.
(1) Unsere Webseite ist ein Verzeichnis für Dienstleister rund um das Thema Gebäude & Garten. Unsere Plattform ermöglicht es registrierten Nutzern („Dienstleister“, „Mitglieder“, „Kunden“) und den nicht-registrierten Nutzern („Besucher“) zueinander zu finden. Dienstleister können Informationen über Ihre berufliche Qualifikation und Ihre Dienste auf unserer Plattform veröffentlichen („Profile“) und sich auf diese Weise den Besuchern der Webseite präsentieren. Es ist möglich, durch die Kontaktmöglichkeiten auf den Profilen von Besuchern direkt kontaktiert zu werden. Die von uns angebotenen Funktionen auf der Webseite können von den Dienstleistern insbesondere zur Kundenakquise genutzt werden, sowie zur allgemeinen Steigerung des Bekanntheitsgrades in der digitalen und realen Welt. Beauftragungen für Dienstleistungen zwischen Besuchern und Mitgliedern unserer Webseite finden außerhalb unserer Webseite und somit außerhalb unseres Verantwortungsbereiches statt. Wir behalten uns das Recht vor, das Angebot und die Funktionen auf unserer Webseite jederzeit zu verändern, oder zu löschen.
(2) Wir sind weder Eigentümer, noch Anbieter von Dienstleistungen die auf den Profilen von unseren Mitgliedern präsentiert werden. Auch wenn wir stichprobenartig die Angaben der Dienstleister kontrollieren, ist eine Garantie der Qualifikation und der Echtheit der Angaben eines Dienstleisters ausgeschlossen. Wir geben keinerlei Garantie für die Existenz, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmäßigkeit von Dienstleistern und deren Angaben, für die Richtigkeit oder Genauigkeit von Inhalten der Profilbeschreibungen, Bewertungen, Kommentaren, Rezensionen oder sonstigen Inhalten von Mitgliedern, oder Dritten. Von uns kontrollierte und als vertrauensvoll eingestufte Dienstleister erhalten von uns ein „Verifizierungssymbol“ (ein grün-umrahmter Haken auf dem Banner-Foto des Dienstleister-Profils). Dies signalisiert nur, dass das Mitglied ein entsprechendes Identifizierungsverfahren abgeschlossen hat und somit als Dienstleister existiert, jedoch besteht auch hier keinerlei Garantie um die Echtheit und die Qualifikation des jeweiligen Dienstleisters. Eine Verifizierung stellt keine Empfehlung, Zertifizierung oder Garantie von uns in Bezug auf ein Mitglied, dessen Vertrauenswürdigkeit, Sicherheit, Hintergrund, Identität, oder Eignung dar.
(3) Auf dieser Plattform finden Sie ebenfalls Angaben zu Dienstleistern, die sich zuvor nicht bei dieser Plattform angemeldet haben. Diese Angaben verletzen keine Rechte von Dritten, sondern beinhalten rein informative Angaben zu Firmenname, -webseite, Standort und Kontaktmöglichkeiten, wie Sie sie auch durch eine Suche auf Google finden würden. Angemeldete Dienstleister können ihre eigenen Daten bearbeiten, Fotos hochladen, sowie im Rahmen einer Premium-Mitgliedschaft weitere Angaben hinzufügen, sowie weitere Funktionen nutzen. Für die Inhalte und Angaben auf den Profilen der Dienstleister haften allein die Dienstleister selber, sofern diese die Kontrolle über ihr Profil auf Architekturo.de durch die Erstellung eines Mitglieder-Accounts erlangt haben. Wir haften nicht für eventuelle Falschangaben auf den Profilen, oder Schäden aus fahrlässigem, oder mutwilligem Verhalten unserer Mitglieder. Wir sind nicht verpflichtet kenntlich zu machen welche Dienstleister sich registriert haben.
(4) Wir geben keinerlei Empfehlungen für Mitglieder und deren Eignung als Dienstleister ab. Die als Empfehlung gekennzeichnete Funktion für Dienstleister bedeutet lediglich eine prominentere Platzierung in den verschiedenen Bereichen auf unserer Webseite, sie bedeutet jedoch nicht, dass das Mitglied im Bezug auf seine Eignung, oder Qualifikation als Leister der von ihm angebotenen Dienste von uns empfohlen wird. Sie sollten bei der Entscheidung, ob Sie einen Dienstleister beauftragen möchten, stets selbstständig prüfen, ob ein Dienstleister tatsächlich qualifiziert genug ist, Ihre Anforderungen zu erfüllen.
(5) Wenn Besucher unserer Webseite eine Anfrage an einen Dienstleister übermitteln, durch Kontaktmöglichkeiten auf unserer Webseite, oder durch Kontaktaufnahme außerhalb unserer Webseite sind wir weder Partei oder ein sonstiger Beteiligter an dem sich anbahnenden Vertragsverhältnis zwischen den Parteien, noch sind wir ein Vermittler von Aufträgen.
§ 3 Nutzung der Webseite ohne Anmeldung
Als Besucher unserer Webseite können Sie nach Dienstleistern für Arbeiten rund um das Thema „Gebäude & Garten“ suchen. Wir übernehmen keine Haftung für die gezeigten Inhalte und Informationen auf den Profilen der Dienstleister auf unserer Webseite, noch gewährleisten wir die Qualifikation der selbigen in irgendeiner Art und Weise. Wenn Sie einen der Dienstleister für ein Projekt beauftragen möchten, so entzieht sich dies unseres Verantwortungsbereiches. Sie sollten vorher selbstständige Recherchearbeit vollziehen, um die Eignung und Kompetenzen eines Dienstleisters beurteilen zu können. Für die Handhabung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten bei einem Besuch unserer Webseite, sowie der Nutzung von Funktionen, lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
§ 4 Registrierung als Dienstleister
(1) Eine Registrierung als Nutzer („Dienstleister“) unserer Webseite ist ausschließlich Architekten, Innenarchitekten, Bauunternehmern, bzw. Bauherren, Garten- und Landschaftsbau Unternehmen, Ingenieuren und Ingenieurbüros, sowie Zugehörigen der Elektrotechnik und Elektronikbranche, vorbehalten, sowie entsprechende Einrichtungen bzw. entsprechende Berufsträger. Wenn Sie nicht zu einer dieser Berufsbranchen angehören, so dürfen sie sich nicht als Dienstleister auf unserer Webseite registrieren. Mit Ihrer Registrierung bei Architekturo bestätigen Sie, dass Sie dem nutzungsberechtigten Personenkreis angehören und die notwendige Erlaubnis für eine solche Anmeldung haben.
(2) Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten. Sie versichern insbesondere, dass Sie mit der Anmeldung und der damit verbundenen Eingabe von Daten in Ihr Profil (auch „Eintrag“, „Firmeneintrag“, „Projekterstellung“), keine Rechte von Dritten verletzen, unter anderem indem Sie personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwenden. Sie sind verpflichtet Ihre Angaben regelmäßig zu prüfen und aktuell zu halten, insbesondere Ihre Kontaktdaten. Wir sind jederzeit dazu berechtigt, Ihre Angaben zu kontrollieren und Nachweise für die Prüfung der Echtheit der Angaben zu verlangen.
(3) Als angemeldeter Dienstleister sind Sie selbst für die Einhaltung aller Gesetze, oder gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen verantwortlich, die für die Darstellung Ihrer selbst („Profil“), auf unserer Webseite, gelten. Sie sind für die von Ihnen geteilten Inhalte verantwortlich, insbesondere deren Wahrheitsgehalt. Mit dem Anlegen Ihres Nutzerkontos für Dienstleister und dem hochladen von Informationen in Ihr öffentliches Profil, verpflichten Sie sich, nur die innerhalb der geltenden Gesetze erlaubten Dienstleistungen anzubieten und versichern, dass Sie die notwendige Erlaubnis, sowie Qualifikation besitzen, diese auch durchzuführen. Sie dürfen keine Angaben über Dritte machen, oder Material über Dritte veröffentlichen, sofern Sie hierfür keine Rechte besitzen. Sie dürfen nicht auf fremde Inhalte verlinken, wenn die Links hierbei auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen
(4) Als angemeldetes Mitglied können Sie ein Firmenprofil („Eintrag“) erstellen, oder, sofern schon ein Eintrag über Ihre Firma auf unserer Webseite existiert, die Kontrolle über das bestehende Profil übernehmen. Hierzu werden wir zuerst Ihre Angaben überprüfen und gegebenenfalls Nachweise über die Richtigkeit Ihrer Angaben und Ihre Berechtigung für die Übernahme des Profils verlangen. Sie können über Ihren Nutzer Account auch Projekte veröffentlichen, an denen Sie gearbeitet haben. Sie versichern hierbei, dass Sie berechtigt sind die Angaben zu dem Projekt zu veröffentlichen und keine Rechte von Dritten verletzen, sowie personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwenden.
§ 5 Vertragsschluss bei Registrierung
(1) Wenn Sie zu den oben genannten Berufsgruppen zugehören und sich bei Architekturo als Nutzer anmelden, so geben Sie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Voraussetzung für den Abschluss des Vertrages ist das Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen, unserer Datenschutzerklärung, sowie aktivieren des „Registrieren-Buttons“. Es ist auch möglich, sich über Accounts in den sozialen Netzwerken Facebook, Google und Twitter anzumelden. Bei klicken auf den jeweiligen Button des Anbieters werden Sie zur Authentifizierung Ihres Accounts auf die Anbieterseite weitergeleitet. Mit dem Anmelden über ein soziales Netzwerk akzeptieren Sie ebenfalls unsere vorliegenden Nutzungsbedingungen, sowie unsere Datenschutzerklärung in vollem Umfang.
(2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Anmeldung bestätigt haben, oder sobald wir Ihnen die von uns beschriebenen Dienstleistungen zur Verfügung stellen. Mit der alleinigen Anmeldung als Mitglied unserer Webseite („Basis-Profil“, „Basis-Mitglied“) entstehen Ihnen noch keinerlei Kosten. Das kostenlose Basis-Profil wird ausschließlich im Rahmen unserer technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten gewährt. Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter kostenloser Dienstleistungen besteht nicht.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Optionen und Funktionen jederzeit zu ändern, oder zu löschen. Wir sind berechtigt, den Zugang des Dienstleisters zu unserer Webseite jederzeit zu sperren, seine Inhalte auf unseren Servern (insb. Daten seines Profils) zu deaktivieren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit der jeweils verantwortliche Dienstleister die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat. Die etwaigen Ansprüche eines Dienstleisters auf bereits gezahlte Gebühren verfallen in diesem Fall der fristlosen Kündigung.
§ 6 Option „Empfehlen lassen“
(1) Als angemeldetes Basis- oder Premium-Mitglied können Dienstleister über den Nutzeraccount für Ihre Einträge („Firmeneintrag“, „Firmenprofil“, „Projekt“) die kostenpflichtige Option „Empfehlen lassen“ buchen. Der jeweilige Eintrag wird dann auf der Startseite unserer Webseite, sowie bei der Suche in der jeweiligen Kategorie des Eintrags in der Ergebnisliste, sowie an der Seite im „Sidebar“ prominent präsentiert und gegenüber anderen Einträgen priorisiert angezeigt. Die Funktion „Empfehlen lassen“ bestimmt sich ausschließlich dadurch, dass wir Sie, den Dienstleister, gegen Zahlung einer Gebühr prominenter platzieren, als diejenigen Dienstleister die diese Funktion nicht nutzen. Die Empfehlung unsererseits ist keinesfalls eine Beurteilung der Qualifikationen und der Eignung eines Dienstleisters hinsichtlich der angebotenen Dienstleistung. Wenn wir den Eindruck haben, dass der Dienstleister nicht geeignet ist für diese prominente Platzierung, insbesondere wenn die Verifizierung des Dienstleisters nicht erfolgt ist, so behalten wir uns das Recht vor, die Ausführung der Funktion zu verweigern, bzw. die prominente Platzierung des Dienstleisters aufzuheben. Die eventuell bereits gezahlten Gebühren werden dem Dienstleister in diesem Fall zurückerstattet.
(2) Wir geben keinerlei Empfehlungen für Mitglieder und deren Eignung als Dienstleister ab. Die Funktion „Empfohlen“ bedeutet, dass sich ein Mitglied als Dienstleister selbst, durch Auslösen der kostenpflichtigen „Empfehlen lassen“ Funktion, hervorgehoben hat. Diese als Empfehlung gekennzeichnete Funktion bedeutet eine prominentere Platzierung in verschiedenen Bereichen auf unserer Webseite, sie bedeutet jedoch nicht, dass das Mitglied im Bezug auf seine Eignung, oder Qualifikation als Leister der von ihm angebotenen Dienste von uns empfohlen wird. Sie, der Verbraucher, sollten bei der Entscheidung, ob Sie einen Dienstleister beauftragen möchten stets selbstständig prüfen, ob ein Dienstleister tatsächlich qualifiziert genug ist, Ihre Anforderungen zu erfüllen.
(3) Die Kosten für die „Empfehlen lassen“ Funktion werden dem Dienstleister noch vor der Bestellung auf der Bezahlseite angezeigt. Die Gebühr fällt einmalig, zu Beginn der prominenten Platzierung an. Die Freischaltung der Funktion kann, je nach Bezahlweise, bis zu 7 Werktage dauern. Die Dauer des Vertrages der „Empfehlen lassen“ Funktion beträgt nach Freischaltung genau 30 Tage, in denen wir den „empfohlenen“ Eintrag in der beschriebenen Art und Weise präsentieren. Nach Ablauf der 30 Tage ist der Vertrag automatisch beendet, es sei denn der Dienstleister verlängert die Nutzung dieser Funktion. Der Vertrag endet darüber hinaus ohne Kündigung im Falle einer Löschung des Mitglieds-Accounts durch den Dienstleister selbst, oder durch uns, aufgrund von Verstößen durch den Dienstleister, wie in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführt. Alle Ansprüche des Dienstleisters gegenüber uns auf bereits geleistete Zahlungen verfallen in diesem Fall.
§ 7 Vertragsschluss zur Premium-Mitgliedschaft
(1) Als Dienstleister haben Sie die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Mitgliedschaft zu erwerben, welche Ihnen zahlreiche Zusatzfunktionen bietet, im Vergleich zu den verfügbaren Optionen eines Basis-Profils. Diese als „Premium-Profil“ gekennzeichnete Option kann manuell zu Ihrem Account hinzugebucht werden, indem Sie über Ihre Account Einstellungen „Mein Paket“ die Option „Premium“ wählen und die Option in den virtuellen Einkaufswagen legen. Anschließend werden Sie auf die Bezahlseite weitergeleitet, wo Sie eine Zahlungsmöglichkeit auswählen müssen. Der Vertrag für eine Premium-Mitgliedschaft kommt zustande, sobald Sie auf der Bezahlseite eine Zahlungsmöglichkeit ausgewählt und den „Bestellung aufgeben“ -Button aktiviert haben. Wenn Sie dies tun, so kommt der Vertrag zustande und Sie sind verpflichtet, den für die Premium-Mitgliedschaft fälligen Betrag zu bezahlen, unabhängig davon, welche Zahlungsmöglichkeit Sie ausgewählt haben. Nach Zahlungseingang werden wir Ihnen die für die Premium-Mitgliedschaft verfügbaren Funktionen freischalten. Es ist möglich, dass wir Ihnen die Premium-Mitgliedschaft für einen beliebigen Zeitraum umsonst bereitstellen können. Wir behalten uns das Recht vor, diese als Test zu verstehende Bereitstellung jederzeit zu beenden. Der Umfang der im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft angebotenen Dienstleistungen bestimmt sich nach der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Diese Leistungsbeschreibung, die Hauptbestandteil des Vertrages zur Premium-Mitgliedschaft ist, können Sie unter https://architekturo.de/experten-info/ einsehen.
(2) Der Vertrag zur Premium-Mitgliedschaft hat eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch jeweils wieder um weitere 12 Monate, wenn nicht entweder der Dienstleister („Kunde“), oder wir, mit jeweils vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Der Vertrag endet darüber hinaus ohne Kündigung im Falle einer Löschung des Mitglieds-Accounts durch uns, aufgrund von Verstößen durch den Kunden, wie in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführt. Alle Ansprüche des Kunden gegenüber uns auf bereits geleistete Zahlungen verfallen in diesem Fall.
§ 8 Preise, Zahlungsbedingungen und Tarifänderungen
(1) Eine Basis-Mitgliedschaft ist für Sie als Dienstleister kostenfrei. Die Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist die „Verifizierung“, sprich der Nachweis Ihrer Existenz in Form von Übersendung der Handelsregister- bzw. Gewerbeanmeldung und/oder bei Freiberuflern des Personalausweises. Sollten Sie dieser Verifizierung innerhalb eines Monats nicht nachkommen, so behalten wir uns das Recht vor Ihren Account und alle Ihre uns übermittelten Daten zu deaktivieren, oder zu löschen. Für die Premium-Mitglieder des kostenpflichtigen Premium-Pakets, sowie für kostenpflichtige Funktionen, berechnen wir Gebühren für die erbrachten Leistungen. Die Höhe der Gebühren teilen wir Ihnen vor Abschluss des jeweiligen Vertrages auf unserer Webseite, bzw. einer der Unterseiten, oder spätestens auf der Bezahlseite, mit.
(2) Die Abrechnung erfolgt bei der kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft, sowie bei sonstigen kostenpflichtigen Funktionen, immer im Voraus. Die Premium-Mitgliedschaft hat eine jährliche Laufzeit und wird jährlich im Voraus für das gesamte Jahr abgerechnet. Für die kostenpflichtige Funktion „Empfehlen lassen “, einen Monat im Voraus.
(3) Zur Zahlung der Gebühren können Sie unsere Online-Zahlungswege nutzen, sowie die Überweisung auf unser Bankkonto. Über den Umfang der Zahlungswege und der Handhabung der dadurch entstehenden personenbezogenen Daten können Sie sich in unserer Datenschutzerklärung informieren. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.
(4) Die Rechnung ist mit Zugang zu Ihnen, dem Kunden, ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Der darin genannte Betrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Hierbei gegebenenfalls anfallende Kontoführungsgebühren gehen zu Lasten des Premium-Kunden.
(5) Wenn Sie mit der Zahlung unserer kostenpflichtigen Dienstleistungen in Verzug geraten, so behalten wir uns das Recht vor, Ihnen die Erfüllung unserer Dienstleistungen zu verweigern und ggfs. Ihren Nutzeraccount zu deaktivieren, bzw. dauerhaft zu löschen. Für den Verlust Ihrer damit verbundenen Daten haften wir in solch einem Fall nicht. Wir werden Ihnen jedoch Vorab genügen Zeit gewähren (1 Monat), um den Zahlungsverzug aufzuheben, bevor wir Ihren Account dauerhaft löschen. Unsere sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte wegen Zahlungsverzug durch den Kunden bleiben durch die Leistungsverweigerung unberührt.
(6) Wir sind berechtigt, durch schriftliche Mitteilung gegenüber unserer Kunden, durch Ankündigung auf unserer Webseite, durch E-Mail Nachrichten, oder einer persönlichen Postmitteilung, mit einer Vorankündigungsfrist von einem Monat zum Quartalsende die Gebühren eventuellen veränderten Gegebenheiten anzupassen (sog. Tarifänderung). Wenn Sie den mit uns bestehenden Vertrag dann nicht zum geänderten Tarif fortführen möchten, so haben Sie das Recht, ihn schriftlich auf den Zeitpunkt der Tarifänderung zu kündigen.
§ 9 Verantwortungsbereich und Leistungsstörungen
(1) Wir bieten unsere Dienstleistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Ihnen, dem Kunden, ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen – z.B. den Verhältnissen auf den Datenleitungen – abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und auch keine Verantwortung tragen. Für Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen, bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Falls diese Störungen dazu führen, dass wir kostenpflichtige Leistungen, über einen wesentlichen Zeitraum nicht oder nicht mehr vollständig zur Verfügung stellen können, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.
(2) Erbringen wir unsere vertragsgemäßen Dienstleistungen in Fällen nicht oder nicht in vertragsgemäßer Beschaffenheit, so obliegt es dem Kunden, dies uns gegenüber schriftlich zu rügen. Wenn wir daraufhin die Dienstleistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht ordnungsgemäß anbieten können, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Zahlungen für Dienstleistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem wir diese Dienstleistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht haben. Daneben steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Schriftform außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass der Kunde uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens einer Woche zur Erbringung vertragsgerechter Dienstleistungen gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist.
(3) Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers dieser Webseite, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme an dem von uns bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, darauf zu achten, dass das jeweilige Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten wird. Alle angemeldeten Dienstleister verpflichten sich, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren, es sei denn dies geschieht zur Betreuung der in Anspruch genommenen Dienstleistungen von Architekturo, wobei der Dienstleister in diesem Fall für seine Gehilfen haftet. Sie müssen uns unverzüglich informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass ihre Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte genutzt werden. Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Dienstleistungen zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten durch unberechtigte Dritte genutzt werden. Sie verpflichten sich außerdem, die zur Verfügung gestellten Dienstleistungen nur im Rahmen ihrer Zweckbestimmung zu nutzen. Sie tragen dafür Sorge, dass durch die Nutzung der Dienstleistungen der ordnungsgemäße Betrieb nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden.
(5) Unsere Haftung für unsere, sowie unsere gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden beschränkt sich im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) auf die Höhe der bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis. Diese vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
a) Die Haftung für Tod oder Verletzungen durch Fahrlässigkeit ausschließen;
b) Die Haftung für Betrug oder betrügerische Falschdarstellung ausschließen;
c) Ein Verschulden in einer Weise, das nach geltendem Recht nicht zulässig ist, ausschließen.
(6) Die Haftung für Datenverluste ist, außer im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, auf den Verlust solcher Daten beschränkt, die der Kunde in verkehrsüblicher Weise (mindestens einmal täglich) so gesichert hat, dass er sie mit vertretbarem Aufwand reproduzieren kann. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt stets zulässig. Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Obliegenheit des Kunden zur Sicherung seiner Daten hingewiesen. In dem Maße, in dem einzelne Teile unserer Webseite für Besucher kostenlos zur Verfügung gestellt werden, können wir nicht für Verluste oder Schäden jeglicher Art haftbar gemacht werden.
(1) In Bezug auf die Bereitstellung unserer Dienstleistung ist vorbehaltlich und ausschließlich Deutsches Recht gültig. Wir behalten uns das Recht vor, die Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung unter Beachtung der Rechtsvorschriften zu ändern, die Inhalte dieser Webseite zu verändern, oder zu löschen, unsere angebotenen Dienste zu verändern, sowie unsere Dienstleistung jedermann und ohne Angabe von Gründen, zu verweigern, oder zu kündigen.
(2) Gerichtsstand für sämtlichen Ansprüche sowie Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Webseite und den von uns angebotenen Dienstleistungen ist Stuttgart.
(3) Als registrierter Dienstleister dürfen Sie gegenüber Forderungen von uns weder aufrechnen noch Zurückbehaltungsrechte geltend machen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9