Source: https://www.versicherungsvermittlercheck.de/agb/
Timestamp: 2017-07-27 20:35:03+00:00

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AGB - versicherungsvermittlercheck.de
Home → AGB Seitenübersicht1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der vbc Gesellschaft für Qualität im Versicherungsvertrieb mbH für Vermittler2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der vbc Gesellschaft für Qualität im Versicherungsvertrieb mbH für Beratung suchende Kunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen der vbc Gesellschaft für Qualität im Versicherungsvertrieb mbH für Vermittler
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen der vbc (im Folgenden: vbc), vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer Manfred Reinhold Schreiber, und einem Vermittler oder einem Vermittlerteam (im Folgenden: Vermittler) in ihrer zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Fassung.
„Vermittler“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen oder angestellten beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Vermittler erklärt mit Zugriff auf die Internetseite www.versicherungsvermittlercheck.de oder mit Inanspruchnahme der Dienste der vbc sein Einverständnis mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung der vbc. Durch die Nutzung dieser Website erklärt der Vermittler sein Einverständnis mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google, Google+, Facebook und Twitter in dem in der Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang.
§ 2 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
vbc betreibt und verwaltet unter www.versicherungsvermittlercheck.de die vbc-Datenbank. Beteiligte dieser Datenbank sind Versicherungsvermittler und Versicherungsvermittler (Versicherungsmakler, Versicherungsvertreter, Versicherungsvermittler, Versicherungsagenten) und Beratung suchende Kunden. Sämtliche unter www.versicherungsvermittlercheck.de zur Verfügung gestellten Dienste können unter der Voraussetzung genutzt werden, dass diese AGB und die unter Datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung von dem Vermittler akzeptiert worden sind. Die AGB können jederzeit unter www.versicherungsvermittlercheck.de/agb eingesehen werden.
§ 3 Vertragsverhältnis und Entgelt
vbc bietet dem Vermittler die Möglichkeit der Buchung eines Vermittlerprofiles in drei Varianten, entweder als kostenfreies Grundprofil, als Profil Plus oder als Profil Premium, mit einer Laufzeit von jeweils 12 Monaten zu den nachgenannten Entgelten gemäß der folgenden Darstellung:
Anzeige v. Adressdaten
Nach Buchung erhält der Vermittler einen Zugangscode, über den er sein gebuchtes Profil befüllen und pflegen kann. Für den Inhalt zeichnet allein der Vermittler verantwortlich.
Mit Buchung erklärt der Vermittler sich mit der Veröffentlichung von ihn betreffenden Bewertungen auf www.versicherungsvermittlercheck.de und in sozialen Medien wie Google, Google +, Twitter und Facebook einverstanden. Ein Rechtsanspruch des Vermittler auf Einstellung einer Bewertung besteht nicht.
§ 4 Registrierung, Richtigkeit von Angaben
Durch die Registrierung auf www.versicherungsvermittlercheck.de mit Klick auf den Button „Registrieren“ gibt der Vermittler ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Online-Services ab. Auf einer Übersichtsseite werden vor Abgabe des kostenpflichtigen Angebots alle Daten des Vermittler zur Kontrolle und Prüfung dargestellt, außerdem welche Kosten durch die Bestellung ausgelöst werden. Durch Freischaltung des Vermittler-Profils nimmt vbc dieses Angebot an und kommt der Vertrag zwischen Vermittler und vbc zustande.
Ein Vermittler darf sich für eine Vermittlerseite nur einmal registrieren. Optional können Vermittlerteamseiten angelegt werden. Diese erfordern eine eigene Registrierung durch einen zeichnungsberechtigten Vertreter des Vermittlerteams.
Mit der Benutzung der von vbc über www.versicherungsvermittlercheck.de angebotenen Online-Services sichert der Vermittler zu, dass seine Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Dies gilt insbesondere für die Angaben zu Qualifikation und Vermittlerbezeichnung (z. B. „Versicherungsberater“ und „Bachelor of Arts (Insurance)“). Änderungen seiner Daten sind vbc unverzüglich mitzuteilen.
§ 5 Pflichten im Vertragsverhältnis, Kündigung
Die Vermittlerseite stellt das Profil des Vermittler auf www.versicherungsvermittlercheck.de dar. Die Pflege der Vermittlerseite obliegt dem Vermittler. Der Vermittler ist insbesondere für die Richtigkeit der von ihm eingepflegten Inhalte verantwortlich.
Der Vertrag über die Buchung eines Vermittlerprofiles als Grundprofil, als Profil Plus oder als Profil Premium ist von dem Vermittler unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten zum Ablauf der Jahresmitgliedschaft kündbar. Danach verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. vbc ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Vermittler unrichtige Angaben zur Vermittlerseite macht oder unrichtige Angaben einstellt.
§ 6 Bewertungszertifikat
Das Bewertungszertifikat stellt die unabhängige Zertifizierung der Kundenbewertungen durch vbc dar. Die technische Umsetzung des Bewertungszertifikats wird durch vbc bereitgestellt. Der Vermittler fügt selbstständig den bereitgestellten HTML-Code auf seiner eigenen Webseite ein. Änderungen, die an der Vermittler-Webseite durchgeführt werden müssen um das Zertifikat anzeigen zu können, nimmt der Vermittler vor.
Rechnungen von vbc sind binnen zehn Werktagen nach Zugang zur Zahlung fällig.
Der Vermittler ist verpflichtet, Daten von anderen Vermittler oder von Kunden von vbc, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Service erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der betreffenden Nutzer Dritten zugänglich zu machen.
Der Vermittler ist verpflichtet, die Zugangsdaten (Nutzernamen, Passwort) für sein Vermittlerprofil auf www.versicherungsvermittlercheck.de geheim zu halten und gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Bei einem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Vermittler verpflichtet, dies unverzüglich vbc mitzuteilen. vbc ist in einem solchen Fall berechtigt, das Profil des Vermittlers zeitweise ganz oder teilweise zu sperren.
§ 9 Keine Eigen-, Gefälligkeits- oder Konkurrentenbewertungen
Der Vermittler ist verpflichtet, keine Eigenbewertungen vorzunehmen. Der Vermittler ist weiter verpflichtet, Dritte nicht um Gefälligkeitsbewertungen zu bitten. Der Vermittler wird nicht für Konkurrenten oder andere Dritte Bewertungen erteilen.
§ 10 Rechte an Bewertungen
Mit der Einstellung der Bewertung auf www.versicherungsvermittlercheck.de räumt der Autor vbc das räumlich unbegrenzte, auf den Zeitpunkt der Vertragslaufzeit zeitlich begrenzte Recht ein, eine Nutzung der Bewertungen außerhalb von www.versicherungsvermittlercheck.de durch Verbreitung, Vervielfältigung oder Veröffentlichungen sowohl online als auch offline zu untersagen.
Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial von www.versicherungsvermittlercheck.de sowie jegliche Art von Kopie oder Reproduktion bedarf der schriftlichen Zustimmung von vbc. Dem Vermittler ist es ohne vorherige Zustimmung von vbc nicht gestattet, den Text seiner Bewertungen oder die durchschnittliche Punktezahl oder Multiplikatoren davon auf anderen Webseiten als www.versicherungsvermittlercheck.de zu veröffentlichen.
Zur Anzeige der Bewertungen auf anderen Websites steht das vbc-Bewertungszertifikat zur Verfügung. Nur durch Anzeige dieses Bewertungszertifikats ist eine Verwendung / Anzeige der Bewertungen inkl. aller Angaben (Text, Sterne, Anzahl) außerhalb www.versicherungsvermittlercheck.de zulässig.
Bei Verstoß gegen diese Obliegenheit ist vbc berechtigt, das Vermittlerprofil zu sperren, bis die Bewertung auf der Drittseite gelöscht wurde.
§ 11 Einräumung von Nutzungsrechten
Der Vermittler räumt vbc das einfache, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder und/oder (Bild-) Tonaufnahmen, die er zur Gestaltung des Vermittlerprofils oder zur Verwendung hierfür an vbc übermittelt, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des (Urheber-) Persönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Mit der Gewährung von Zugang zu der vbc-Datenbank sowie der Bereitstellung von Webspace zur Darstellung und Veröffentlichung des Benutzerinhalts auf der Webseite von vbc, ist die Vergütung für die Nutzungsrechtseinräumung vollständig abgegolten.
Der Vermittler garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien, die er an vbc übermittelt oder selbst veröffentlicht, berechtigt ist und der Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen. Er sichert zu, dass die Veröffentlichung der vorgenannten Materialien nicht gegen die guten Sitten verstößt und ihm das Recht zur Übertragung eines einfachen Nutzungsrechts im o.g. Umfang an vbc von den Urhebern eingeräumt wurde. Der Vermittler ist verpflichtet, vbc mögliche Rechtsverletzungen oder die Verletzung dieser Regelungen durch andere Vermittler unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen vbc zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge sowie zur Sperrung des Profils.
Der Vermittler stellt vbc von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen vbc wegen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Rechten geltend machen, einschließlich der Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die durch die Inanspruchnahme von vbc entstehen.
vbc ist berechtigt, die Daten des Vermittler, die für die Durchführung des Vertrags notwendig sind (Anrede, Name, Adresse, Email, Telefonnummer), zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, weiterzuleiten und für diese Zwecke zu nutzen. Der Vermittler erteilt hierzu seine Zustimmung. Eine Verarbeitung oder Nutzung der durch registrierte Nutzer übermittelten Daten für andere Zwecke erfolgt nur, soweit der Vermittler in diese ausdrücklich eingewilligt hat oder vbc hierzu rechtlich verpflichtet ist. Weitere Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung von vbc zu entnehmen. vbc nutzt die Daten zur Erfassung und Abbildung von Besuchsverläufen und Trends, um gezielte Angebote anbieten oder den Aufbau der Webseite www.versicherungsvermittlercheck.de verbessern zu können.
§ 13 Überprüfung von Inhalten
Zur Gewährleistung größtmöglicher Sicherheit und zur Sicherung der Rechte Dritter ist vbc berechtigt, die Vereinbarkeit der vom Vermittler angegebenen Inhalte mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen AGB zu überprüfen und diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
§ 14 Verknüpfung mit Websites Dritter / Haftungsausschluss für Seiten Dritter
Sofern die Website von www.versicherungsvermittlercheck.de Verknüpfungen zu Websites Dritter enthält, sind diese nicht Teil des Online-Services von vbc. vbc hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten oder sonstigen Websites Dritter, insbesondere nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken oder Persönlichkeitsrechten, die auf verlinkten Internetseiten begangen werden. vbc haftet nicht für die Inhalte von verlinkten oder sonstigen Websites Dritter; zwingende gesetzliche Bestimmungen bleiben unberührt
vbc haftet ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fährlässiger Pflichtverletzung oder einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von vbc, seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Garantieversprechen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In solchen Fällen haftet vbc nach den gesetzlichen Bestimmungen in voller Höhe.
vbc übernimmt keine Haftung dafür, dass der Online-Services sicher, stets verfügbar und komplett fehler- oder virusfrei ist. vbc haftet nicht für Schäden an Computersystemen, die bei der Nutzung des Online-Service entstehen.
vbc hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Bewertungen. vbc sichert nicht zu, dass die einsehbaren Bewertungen richtig sind.
vbc haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit einem durch vbc vermittelten Kontakt zwischen einem Kunden und einem Vermittler entstehen.
§ 16 Übergang von Rechten und Pflichten
vbc ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, ohne dass es dafür der Zustimmung des Vermittler bedarf. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von vbc fortgesetzt.
§ 17 Beendigung der Teilnahme auf www.versicherungsvermittlercheck.de aufgrund von Inaktivität/Verjährung
Registriert sich der Vermittler auf www.versicherungsvermittlercheck.de und schaltet die Registrierung jedoch nicht über den Aktivierungs-Link frei, wird die Registrierung nach dem Ablauf von 365 Tagen automatisch gelöscht. Eine erneute Registrierung ist möglich.
vbc behält sich vor, die AGB und die Datenschutzerklärung ganz oder teilweise zu ändern. Die Nutzer des Online-Services werden darüber durch vbc auf der Webseite www.versicherungsvermittlercheck.de und, falls vbc die Emailadresse zum Zweck der Vertragsabwicklung mitgeteilt wurde, auch per Email informiert.
§ 19 Vertretungsberechtigte
vbc hat ihren Sitz in 50672 Köln, Kaiser-Wilhelm-Ring 27-29. Einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer ist Herr Manfred Reinhold Schreiber.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und der in das Recht der Bundesrepublik Deutschland übernommenen zwischenstaatlichen Übereinkommen, soweit sie nicht zwingendes Recht sind. Ausschließlich zuständig für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, sind die Gerichte des Gerichtsbezirks, in dem vbc ihren Sitz hat.
Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder lückenhaft sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der vbc Gesellschaft für Qualität im Versicherungsvertrieb mbH für Beratung suchende Kunden
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen der vbc (im Folgenden: vbc), vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer Manfred Reinhold Schreiber, und einem Beratung suchenden Kunden (im Folgenden: Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Fassung.
„Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts als Verbraucher oder in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen oder angestellten beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Kunde erklärt mit Zugriff auf die von der vbc betriebenen Internetseite www.versicherungsvermittlercheck.de oder mit Inanspruchnahme der Dienste der vbc sein Einverständnis mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der Datenschutzerklärung der vbc. Durch die Nutzung dieser Website erklärt der Kunde sein Einverständnis mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google, Google+, Facebook und Twitter in der in der Datenschutzerklärung beschriebenen Art und Weise zu dem zuvor benannten Zweck.
Die vbc betreibt und verwaltet unter www.versicherungsvermittlercheck.de die vbc-Datenbank. Beteiligte dieser Datenbank sind Versicherungsvermittler und Versicherungsberater (Versicherungsmakler, Versicherungsvertreter, Versicherungsberater, Versicherungsagenten) und Beratung suchende Kunden. Sämtliche unter www.versicherungsvermittlercheck.de zur Verfügung gestellten Dienste können unter der Voraussetzung genutzt werden, dass diese AGB und die unter Datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung von dem Kunden akzeptiert worden sind. Die AGB können jederzeit unter www.versicherungsvermittlercheck.de/agb eingesehen werden.
Sämtliche für Kunden angebotene Dienste sind kostenfrei.
§ 3 Leistungen von vbc
1. Nutzung der Datenbank
vbc bietet Kunden unter www.versicherungsvermittlercheck.de einen Zugang zu einer Datenbank, über die Kunden, je nach gebuchtem Vermittlerprofil, Informationen hinsichtlich Kontaktdaten, Weiterbildungsmaßnahmen und Qualifizierung, Spezialgebieten, Standort, Foto und Unternehmensvideo über Vermittler im Bereich des Versicherungssektors erhalten können. Kunden, die einen Vermittler suchen, erhalten die Möglichkeit, sich mittels dieser Datenbank über die Angebote von Versicherungsvermittlern zu informieren und die jeweiligen Vermittler-Bewertungen einzusehen.
2. Vermittlung von Kundenanfragen an den Vermittler
Der Kunde hat die Möglichkeit, mit einem Vermittler seiner Wahl über ein Kontaktformular in Verbindung zu treten. Der Kunde hat dabei mindestens seinen Vor- und Nachnamen und seine Emailadresse anzugeben, die Angabe weiterer Daten erfolgt freiwillig. vbc ist berechtigt, die Daten des Kunden an den Vermittler weiterzugeben.
Der Kunde oder Interessent soll, nachdem er Dienste eines Vermittler entgegengenommen hat, den Vermittler bewerten. Diese Bewertung darf auf der Webseite www.versicherungsvermittlercheck.de veröffentlicht werden. Ein Rechtsanspruch des Bewertenden auf eine solche Einstellung besteht indes nicht. Für die Bewertung ist mindestens die Angabe von Name, Anschrift, Emailadresse und Telefonnummer erforderlich, vorgenannte Daten werden gespeichert.
Mit der Benutzung der von vbc über www.versicherungsvermittlercheck.de angebotenen Online-Services sichert der Kunde zu, dass seine Angaben zur Person der Wahrheit entsprechen und vollständig sind, dass er als Kunde seine Bewertung wahrheitsgetreu, fair und respektvoll abgibt sowie als Kunde eine Bewertung nur dann abgibt, wenn er entweder in einer laufenden Geschäftsbeziehung zum bewerteten Vermittler steht oder innerhalb der letzten sechs Monate mindestens einen Kontakt mit dem bewerteten Vermittler in Form eines persönlichen Beratungsgespräches wahrgenommen hat. Sollten die vorstehenden Zusicherungen einzeln oder zu mehreren nicht eingehalten werden, ist vbc berechtigt, die fragliche Bewertung zu löschen.
Der Kunde ist verpflichtet, Daten von anderen Vermittlern oder Kunden, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Service erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der betreffenden Nutzer Dritten zugänglich zu machen.
§ 6 Rechte an Bewertungen
Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial sowie jegliche Art von Kopie oder Reproduktion auf www.versicherungsvermittlercheck.de bedarf der schriftlichen Zustimmung von vbc.
Mit der Einstellung der Bewertung auf www.versicherungsvermittlercheck.de räumt der Autor vbc das zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, eine Nutzung der Bewertungen außerhalb von www.versicherungsvermittlercheck.de durch Verbreitung, Vervielfältigung oder Veröffentlichungen sowohl online als auch offline zu untersagen.
vbc ist berechtigt, die Daten des Kunden, die für die Registrierung, die Vermittlung an den Vermittler sowie dessen Bewertung erforderlich sind (Anrede, Name, Adresse, Email, Telefonnummer), zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, weiterzuleiten und für diese Zwecke zu nutzen. Der Kunde erteilt mit der Mitteilung der jeweiligen Daten hierzu seine Zustimmung. Eine Verarbeitung oder Nutzung der durch den Nutzer übermittelten Daten für andere Zwecke erfolgt nur, soweit der Kunde in diese ausdrücklich eingewilligt hat oder vbc hierzu rechtlich verpflichtet ist. Weitere Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung von vbc zu entnehmen. vbc nutzt die Daten zur Erfassung und Abbildung von Besuchsverläufen und Trends, um gezielte Angebote anbieten oder den Aufbau der Webseite www.versicherungsvermittlercheck.de verbessern zu können.
§ 8 Überprüfung von Inhalten
Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Rechte Dritter ist vbc berechtigt, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den gesetzlichen Bestimmungen, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen der vbc zu überprüfen und Inhalte abzuändern und teilweise oder vollständig zu löschen.
§ 9 Verknüpfung mit Websites Dritter / Haftungsausschluss für Seiten Dritter
Sofern die Website von www.versicherungsvermittlercheck.de Verknüpfungen zu Websites Dritter enthält, sind diese nicht Teil des Online-Services von vbc. vbc hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten oder sonstigen Websites Dritter, insbesondere nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken oder Persönlichkeitsrechten, die auf verlinkten Internetseiten begangen werden. vbc haftet nicht für die Inhalte von verlinkten oder sonstigen Websites Dritter; zwingende gesetzliche Bestimmungen bleiben unberührt.
vbc ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, ohne dass es dafür der Zustimmung des Kunden bedarf. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von vbc fortgesetzt.
vbc behält sich vor, die AGB und die Datenschutzerklärung ganz oder teilweise zu ändern. Die Nutzer des Online-Service werden darüber durch vbc auf der Webseite www.versicherungsvermittlercheck.de und, falls vbc die Emailadresse zum Zweck der Vertragsabwicklung mitgeteilt wurde, auch per Email informiert.
§ 13 Vertretungsberechtigte
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und der in das Recht der Bundesrepublik Deutschland übernommenen zwischenstaatlichen Übereinkommen, soweit sie nicht zwingendes Recht sind.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13

§ 14

§ 16

§ 17

§ 19

§ 3

§ 6

§ 8

§ 9

§ 13