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Timestamp: 2019-12-11 17:13:25+00:00

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§ 115 SGB V Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und
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§ 115 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
§ 115 hat 4 frühere Fassungen und wird in 18 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 115 SGB V
Zitierungen von § 115 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 64c SGB V Modellvorhaben zum Screening auf 4MRGN (vom 11.05.2019)
... Die in § 115 Absatz 1 Satz 1 genannten Vertragspartner vereinbaren gemeinsam und einheitlich im Einvernehmen mit dem Robert ...
§ 120 SGB V Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen (vom 11.05.2019)
... unter Berücksichtigung der Regelungen nach § 87 Absatz 1 Satz 2 bis zum 23. Januar 2016; § 115 Absatz 3 gilt entsprechend. Die in § 112 Absatz 1 genannten Vertragspartner treffen eine ...
... Die Vertragsparteien nach § 115 Abs. 1 wirken gemeinsam mit Krankenkassen und zugelassenen Krankenhäusern auf eine ...
§ 122 SGB V Behandlung in Praxiskliniken (vom 25.03.2009)
... vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder stationär durchführbaren stationsersetzenden ... und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrages nach Satz 1 ...
§ 137e SGB V Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (vom 11.05.2019)
... der Vergütung für die ambulante Leistungserbringung durch die Vertragspartner nach § 115 Absatz 1 Satz 1 vereinbart. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 4 nicht innerhalb von drei Monaten nach ...
§ 140a SGB V Besondere Versorgung (vom 26.11.2019)
... auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches, 4. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 , 5. pharmazeutischen Unternehmern, 6. Herstellern von Medizinprodukten im ...
... einer Änderung, Neufassung oder Aufhebung der in § 21 Abs. 2, § 112 Absatz 5, § 115 Abs. 5 , § 126 Abs. 1 Satz 3, § 127 Absatz 8 und 9, §§ 132a, 132c Absatz 2, § ...
... Regelungen nach § 106 Abs. 3, § 115 Abs. 1 bis 4, § 135 Abs. 3 und 4, § 136 Abs. 1, § 296 Abs. 4, § 300 Abs. 3, ...
... § 95 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch teilnehmen oder für die Regelungen nach § 115 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten, cc) Einrichtungen, die von den Trägern der gesetzlichen ...
... Aufhebung der in § 21 Abs. 2, § 84 Abs. 7 Satz 6, §§ 111b, 112 Abs. 5, § 115 Abs. 5, § 124 Abs. 4, § 125 Abs. 1, § 126 Abs. 2, §§ 132a und 132b Abs. 2 ...
Artikel 2a PSG I Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... „§ 64c Modellvorhaben zum Screening auf 4MRGN (1) Die in § 115 Absatz 1 Satz 1 genannten Vertragspartner vereinbaren gemeinsam und einheitlich im Einvernehmen ... 1 erzielt wird, kann jede Vertragspartei die Landesschiedsstelle nach § 114 anrufen. § 115 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Die Anrufung der Schiedsstelle soll unterbleiben, wenn in einer ...
... die Krankenkasse mit dem Krankenhaus nichts anderes vereinbart hat." 50. § 115 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In den Nummern 4 und 5 wird jeweils ... der Regelungen nach § 87 Absatz 1 Satz 2 bis zum 23. Januar 2016; § 115 Absatz 3 gilt entsprechend. Die in § 112 Absatz 1 genannten Vertragspartner treffen eine ... auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches, 4. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 5. pharmazeutischen Unternehmern, 6. Herstellern ...
... bb) In Satz 6 werden die Wörter „nach § 112 oder § 115 oder in vertraglichen Vereinbarungen" gestrichen. b) Folgender Absatz 6 wird ... Vergütung für die ambulante Leistungserbringung durch die Vertragspartner nach § 115 Absatz 1 Satz 1 vereinbart. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 4 nicht innerhalb von drei Monaten ... nach Absatz 5 zustande, wird ihr Inhalt durch die erweiterte Schiedsstelle nach § 115 Absatz 3 innerhalb von sechs Wochen festgelegt. Klagen gegen die Festlegung des Vertragsinhalts ...
... vereinbart sind, ist das Nähere im Rahmen von Verträgen nach § 112 oder § 115 oder in vertraglichen Vereinbarungen mit sonstigen Leistungserbringern der gesetzlichen ... In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Verbänden der" gestrichen. 82. § 115 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...
... 95 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch teilnehmen oder für die Regelungen nach § 115 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten, cc) Einrichtungen, die von den ...
... vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder stationär durchführbaren stationsersetzenden ... Versorgungsabläufe und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrages nach Satz 1 verpflichtet." ... 6 ein Komma und folgende Nummer 7 eingefügt: „7. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1". 8a. In § 275 Abs. 1c Satz 3 wird der Betrag ...
... „§ 136" durch die Angabe „§ 135b" ersetzt. 11a. § 115 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort ...
... b) In Absatz 5 werden die Wörter „und der erweiterten Schiedsstelle ( § 115 Abs. 3 )" gestrichen. 61. § 115 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 ... „und der erweiterten Schiedsstelle (§ 115 Abs. 3)" gestrichen. 61. § 115 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
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§ 64
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§ 120
 § 87
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 § 112
 § 115

§ 122
 § 115
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§ 137
 § 115

§ 140
 § 92
 § 115
 § 21
 § 112
 § 115
 § 126
 § 127
 § 106
 § 115
 § 135
 § 136
 § 296
 § 300
 § 95
 § 115
 § 21
 § 84
 § 115
 § 124
 § 125
 § 126
 § 115
 § 114
 § 115
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 § 87
 § 115
 § 112
 § 92
 § 115
 § 112
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