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Timestamp: 2016-10-25 10:29:49+00:00

Document:
1C_254/2016 � � Urteil vom 24. August 2016
vertreten durch das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, Abteilung f�r Baubewilligungen.
Im Rahmen der Pr�fung eines Baugesuchs f�r eine W�rmepumpe mit Erdsonde stellte die Abteilung f�r Baubewilligungen des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau fest, dass auf der Parzelle Nr. 476 in der Gemeinde Schneisingen ohne Baubewilligung ein Holzschopf und ein Baucontainer errichtet worden waren. Auf Aufforderung der kommunalen Bauverwaltung reichte A.________ ein nachtr�gliches Baugesuch ein. Dieses wurde mit Verf�gung der Abteilung Baubewilligungen vom 18. Mai 2015 und mit Beschluss des Gemeinderats Schneisingen vom 30. Juni 2015 abgewiesen. Gleichzeitig wurde der Baugesuchsteller zum R�ckbau verpflichtet.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 1. Juni 2016 beantragt A.________, das verwaltungsgerichtliche Urteil sei aufzuheben und die kantonalen Beh�rden seien anzuweisen, ihm eine provisorische Bewilligung gem�ss � 15a des Gesetzes des Kantons Aargau vom 19. Januar 1993 �ber Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG; SAR 713.100) zu erteilen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Baugesuchsteller und Adressat der Wiederherstellungsanordnung zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf seine Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
Gem�ss dem angefochtenen Entscheid weisen die vom Beseitigungsbefehl betroffenen Nebengeb�ude eine Grundfl�che von ca. 49 m2 (Holzschopf) und 23 m2 (Baucontainer) auf. Beide Bauten sind auf der Parzelle Nr. 476 (Grundparzelle) nord�stlich der Hauptgeb�ude Nrn. 102 und 384 gelegen. Sie bilden Teil eines Bauernhauses mit einem zur Wohnnutzung umgebauten �konomieteil, f�r den die Baurechtsparzelle Nr. 476.1 ausgeschieden wurde. Der Beschwerdef�hrer verwendet den Holzschopf zur Lagerung von Holz und von Werk-zeugen f�r die Holz-, Garten- und Waldbewirtschaftung. Der Baucontainer dient dagegen haupts�chlich der Lagerung von Imkereiartikeln.
Die Parzelle Nr. 476 liegt in der Landwirtschaftszone. Der s�dwestliche Bereich der Parzelle wird von der Weilerzone �berlagert, der anschliessende mittlere Bereich vom Gebiet f�r Hochstammobstbest�nde. Der Holzschopf und der Baucontainer befinden sich in diesem mittleren Bereich.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, es handle sich bei den umstrittenen Nebengeb�uden um Fahrnisbauten.
3.2.�Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) sind jene k�nstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen. Dazu geh�ren gem�ss bundesgerichtlicher Praxis auch Fahrnisbauten, welche �ber nicht unerhebliche Zeitr�ume ortsfest verwendet werden (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 226 f.; 140 II 473 E. 3.4.1 S. 479 f.; je mit Hinweisen). Die Baubewilligungspflicht soll der Beh�rde erm�glichen, das Bauprojekt vor seiner Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (zum Ganzen: BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f.; 120 Ib 379 E. 3c S. 383 f.; je mit Hinweisen).
3.3.�Die beiden Nebengeb�ude sind offensichtlich auf Dauer angelegt, bestehen sie nach den Angaben des Beschwerdef�hrers doch bereits seit mehr als 20 Jahren. Aufgrund ihrer Dimensionen ver�ndern sie den Raum �usserlich in erheblicher Weise, weshalb die Vorinstanz die Baubewilligungspflicht zu Recht bejaht hat. Die sinngem�ss vorgetragene R�ge der Verletzung von Art. 22 Abs. 1 RPG ist unbegr�ndet.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, es handle sich bei der Weilerzone von Wyden um eine von der Landwirtschaftszone �berlagerte Bauzone. Auch ist er der Auffassung, das Dorf- und Landschaftsbild werde nicht gest�rt.
4.2.�Die umstrittenen Nebengeb�ude liegen ausserhalb der Weilerzone. Dies ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid und den Akten und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht bestritten. Die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts, wonach selbst dann keine Baubewilligung erteilt werden k�nnte, wenn der Holzschopf und der Baucontainer innerhalb der Weilerzone errichtet worden w�ren, sind deshalb nicht direkt entscheidrelevant. Es er�brigt sich aus diesem Grund, auf die baulichen M�glichkeiten innerhalb der Weilerzone bzw. deren raumplanerische Qualifikation einzugehen. Schliesslich ist aus demselben Grund auch nicht entscheidend, ob sich der Holzschopf und der Baucontainer in das Dorf- und Landschaftsbild einf�gen (vgl. dazu � 22 Abs. 6 der Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Schneisingen vom 30. Mai 1997).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die beiden Geb�ude seien in der Landwirtschaftszone standortgebunden. Zudem macht er geltend, er berufe sich auf die Besitzstandsgarantie.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer betreibt kein landwirtschaftliches Gewerbe, und Freizeitlandwirtschaft ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (Art. 16a RPG und Art. 34 Abs. 5 RPV [SR 700.1]). Das Verwaltungsgericht hielt deshalb zu Recht fest, dass eine ordentliche Baubewilligung nach Art. 22 RPG ausser Betracht falle, indessen zu pr�fen sei, ob eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG erteilt werden k�nne (zur Rechtslage vor Inkrafttreten von Art. 16a RPG am 1. September 2000 siehe BGE 122 II 160 E. 3a S. 162 mit Hinweisen).
5.3.�Das Verwaltungsgericht verneinte die Standortgebundenheit der beiden Bauten und damit die M�glichkeit einer Ausnahmebewilligung gest�tzt auf Art. 24 RPG. Nach dieser Bestimmung k�nnen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu �ndern, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen. Das Verwaltungsgericht f�hrte zur Begr�ndung aus, Bauten zur Lagerung von Holz und Werkzeugen f�r die Holz-, Garten- und Waldbewirtschaftung k�nnten grunds�tzlich innerhalb der Bauzone errichtet werden. Dasselbe gelte f�r den Baucontainer, und zwar auch insofern, als er als Schleuderraum f�r die Honiggewinnung verwendet werde. Schleuderr�ume w�rden praxisgem�ss nur bei einer grossen Distanz des Bienenhauses zur Wohnliegenschaft oder ab einer Anzahl von 20 Bienenv�lkern als standortgebunden anerkannt. Beides treffe hier nicht zu. Zudem k�nne beim Honigschleudern fast vollst�ndig bienenfrei gearbeitet werden, wenn der Schleuderraum sauber gereinigt werde und sich in einiger Entfernung zum Bienenhaus befinde, und wenn zudem darauf geachtet werde, dass die Bienen beim Schleudern unterwegs seien.
5.4.�Der Beschwerdef�hrer stellt sich pauschal auf den Standpunkt, Imkerei k�nne nicht im Dorf betrieben werden. Indessen geht es vorliegend nicht um den Standort der Bienenst�cke, sondern um die Frage, wo die daf�r ben�tigten Imkereiartikel gelagert und wo der Schleuderraum eingerichtet werden kann. In dieser Beziehung setzt sich der Beschwerdef�hrer mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auch ist sein Vorbringen, der Holzschopf sei sicherlich besser als mit Plastik und Blech abgedeckte Holzstapel im Wald, nicht geeignet, die Standortgebundenheit des Holzschopfs darzutun. Seine R�gen erweisen sich deshalb als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
5.5.�Zur Frage der Besitzstandsgarantie nach Art. 24c RPG i.V.m. Art. 42 RPV legte die Vorinstanz dar, der Rahmen der nach diesen Bestimmungen zul�ssigen massvollen Erweiterung sei bereits 1995 mehr als ausgesch�pft worden. Damals sei die Wohnfl�che im Bauernhaus mit dem Umbau des �konomieteils mehr als verdoppelt worden. Auf diese Erw�gungen geht der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort ein, weshalb auf die Beschwerde in diesem Punkt mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, es best�nden im Ort diverse Kleinbauten. Er macht jedoch nicht geltend, dass jene Kleinbauten rechtswidrig erstellt worden w�ren, und legt dar�ber hinaus auch nicht konkret dar, auf welche Kleinbauten er sich bezieht. Eine rechtsungleiche Behandlung ist vor diesem Hintergrund nicht erkennbar (Art. 8 Abs. 1 BV).
7.1.�Das Verwaltungsgericht pr�fte schliesslich die Zul�ssigkeit der Wiederherstellungsanordnung. Der Beschwerdef�hrer stellt diese nur insofern in Frage, als er vorbringt, seit der Erstellung der beiden Bauten im Jahr 1995 habe sich niemand daran gest�rt. Damit macht er sinngem�ss geltend, die Befugnis des Gemeinwesens, die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands zu verlangen, sei verwirkt.
7.2.�Die bundesgerichtliche Rechtsprechung setzt die Verwirkungsfrist in Anlehnung an die Ersitzungsfrist gem�ss Art. 662 ZGB grunds�tzlich auf dreissig Jahre fest. Sie gilt auch f�r Bauten ausserhalb der Bauzone und beginnt mit der Fertigstellung des baugesetzwidrigen Zustands zu laufen. So kann der Eigent�mer eines Geb�udes den baugesetzwidrigen Zustand gleichsam ersitzen, wenn das Gemeinwesen w�hrend derart langer Zeit nicht einschreitet (BGE 107 Ia 121 E. 1b S. 124; Urteil 1C_726/2013 vom 24. November 2014 E. 4 mit Hinweisen, in: ZBl 117/2016 S. 99). Die dreissigj�hrige Frist ist vorliegend noch nicht abgelaufen.
7.3.�Aus Gr�nden des Vertrauensschutzes kann es sich rechtfertigen, die Verwirkung des beh�rdlichen Wiederherstellungsanspruchs bereits nach einer k�rzeren Zeitdauer zu bejahen. So verh�lt es sich etwa, wenn die Beh�rden zwar vor Ablauf der dreissigj�hrigen Frist einschreiten, aber das rechtswidrige Geb�ude zuvor �ber Jahre hinweg duldeten, obschon ihnen die Gesetzwidrigkeit bekannt war oder sie diese bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt h�tten kennen m�ssen. Ein Abbruchbefehl w�rde in diesem Fall den verfassungsrechtlich gew�hrleisteten Vertrauensschutz (Art. 9 BV) verletzen (BGE 132 II 21 E. 6.3 S. 39 mit Hinweisen; 107 Ia 121 E. 1c S. 124). Nach st�ndiger Rechtsprechung kann sich darauf aber nur berufen, wer selbst im guten Glauben gehandelt hat, d.h. angenommen hat und (unter Anwendung zumutbarer Sorgfalt) annehmen durfte, die von ihm erstellte Baute sei rechtm�ssig bzw. stehe mit der Baubewilligung in Einklang (BGE 136 II 359 E. 7.1 S. 365; 132 II 21 E. 6.3 S. 35; je mit Hinweisen).
7.4.�Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass die zust�ndigen Beh�rden die gesetzwidrigen Bauten gekannt haben oder h�tten kennen m�ssen. Auch beruft er sich nicht darauf, bei deren Errichtung in gutem Glauben gehandelt zu haben. Das Verwaltungsgericht f�hrt in dieser Hinsicht denn auch an, dass der Beschwerdef�hrer in den Auflagen zur Baubewilligung vom 6. M�rz 1995 (f�r den Umbau des �konomieteils des Bauernhauses zur Wohnnutzung) unmissverst�ndlich darauf hingewiesen worden sei, dass kein Anspruch auf zus�tzliche An- und Nebenbauten mehr bestehe. Unter diesen Voraussetzungen ist der Wiederherstellungsanspruch nicht verwirkt.
Die Beschwerde ist aus den genannten Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Gemeinderat Schneisingen, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 22
 BGE 
 Art. 22
 Art. 34
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 16
 BGE 
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 42
 Art. 662