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Timestamp: 2016-10-28 00:33:05+00:00

Document:
M.________, 1968, Dorfstrasse 111, 8912 Obfelden, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Petra Oehmke Schiess, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. August 2005.
Nachdem ein erstes Gesuch abgelehnt worden war (Verf�gung vom 21. M�rz 1996), meldete sich die 1968 geborene M.________ am 8. Februar 2002 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 11. November 2003 den Anspruch auf eine Rente, was sie mit Einspracheentscheid vom 12. Mai 2004 best�tigte
Die Beschwerde der M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. August 2005 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihr ab 1. Februar 2003 eine ganze, eventualiter eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; subeventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; im Weitern sei ihr die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Streitgegenstand bildet der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden ist, bestimmt sich die �berpr�fungsbefugnis nach Art. 132 OG, in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung (lit. c der �bergangsbestimmungen zur �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 2003 f.])
Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsgrad in Anwendung der gemischten Methode (vgl. BGE 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff.sowie BGE 130 V 393 und SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 [I 156/04]) ermittelt. Den Anteil der Erwerbst�tigkeit hat es entsprechend der Verf�gung vom 11. November 2003 auf 0,5 (50%/100%) festgesetzt. F�r die Ermittlung des Invalidit�tgrades im erwerblichen Bereich ist die Vorinstanz von einem Valideneinkommen von maximal Fr. 30'000.- ausgegangen. Einen Verdienst in dieser H�he k�nne eine versicherte Person mit zweij�hriger B�rolehre bei einem h�lftigen Arbeitspensum gem�ss den Sal�rempfehlungen des SKV f�r 2002 erzielen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist das kantonale Gericht vom Bruttolohn von Frauen f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungs-niveau 4) im privaten Sektor von Fr. 3820.- monatlich gem�ss Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 02 S. 43) ausgegangen. Bei einer betriebs�blichen durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden, einer trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbaren Arbeitsf�higkeit von mindestens 40% und einem leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 ergab sich ein Invalideneinkommen von gerundet mindestens Fr. 16'249.- (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/bb S. 77; BGE 124 V 321). Daraus resultierte eine Invalidit�t im erwerblichen Bereich von h�chstens 46%. Zur Behinderung im Aufgabenbereich Haushalt hat das kantonale Gericht erwogen, eine Abkl�rung an Ort und Stelle habe zwar nicht stattgefunden. Jedoch m�sse die Einschr�nkung mindestens 34% betragen, damit sich insgesamt ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40% erg�be. Dies treffe offensichtlich nicht zu. Die Versicherte habe im �brigen die von der IV-Stelle angenommene Einschr�nkung im Haushalt von h�chstens 30% in der Beschwerde ausdr�cklich anerkannt.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung in mehrfacher Hinsicht beanstandet. Die Vorbringen verm�gen jedoch weder den Status als im Gesundheitsfall zu 50% teilerwerbst�tige Person, welche daneben den Haushalt f�hrt, noch den erwerblichen Invalidit�tsgrad von h�chstens 46% als unrichtig erscheinen zu lassen. Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdef�hrerin nach der Geburt ihrer beiden S�hne im Dezember 1996 und April 1998 ab 24. Oktober 2000 zun�chst vollzeitlich, ab 1. Januar 2001 noch zu 80% bis zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch die Arbeitgeberin auf Ende des Monats erwerbst�tig gewesen war. Auch damals waren jedoch die Kinder unter der Woche in einer Pflegefamilie fremdplatziert. Aufgrund dieser T�tigkeit kann daher nicht auf ein 100%-Arbeitspensum im Gesundheitsfall geschlossen werden. Dagegen spricht auch, dass die Beschwerdef�hrerin die Frage der IV-Stelle im Schreiben vom 24. Januar 2003, mit welchem Arbeitspensum sie ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung nebst Haushalt und Kinderbetreuung erwerbst�tig w�re, mit �max. 50%, so lange sie klein sind, ganz zu Hause� beantwortete. Diese Aussage ist klar und darauf ist abzustellen, dies unter der aufgrund der Akten zu bejahenden Annahme, dass die Fremdplatzierung aus gesundheitlichen Gr�nden notwendig war. Daran �ndert das Postskriptum �Ich verstehe diese Frage nicht so recht! Sie ist so fiktiv!� nichts. Abgesehen davon w�ren von weiteren Abkl�rungen keine neuen verwertbaren Erkenntnisse zu erwarten.
In Bezug auf die Ermittlung des erwerblichen Invalidit�tsgrades kann grunds�tzlich auf die vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden. Beizuf�gen ist, dass das kantonale Gericht von einer Arbeitsf�higkeit von 40% ausgegangen ist. Damit ist dem Einwand in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die Einsch�tzung des Dr. med. K.________, wonach eine Arbeitsf�higkeit von �Maximal 40 bis 50%� bestehe, sei zu vage, der Boden entzogen. Dass Dr. med. B.________, der die Beschwerdef�hrerin seit 1996 mit Unterbr�chen psychotherapeutisch behandelt, von einer Arbeitsunf�higkeit von 100% ausgeht (Arztbericht vom 27. Januar 2004), spricht nicht gegen den (vollen) Beweiswert der Expertise des Dr. med. K.________ vom 30. Juni 2003. Weitere Abkl�rungen er�brigen sich, auch was den Aufgabenbereich Haushalt anbetrifft. Eine allf�llige Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass des Einspracheentscheides vom 12. Mai 2004 hat im �brigen in diesem Verfahren unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 131 V 353 E. 2 S. 354).
Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 geltenden Fassung). Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung kann entsprochen werden, da die Voraussetzungen gem�ss Gesetz (Art. 152 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202) hief�r erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sie gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie dazu sp�ter im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Petra Oehmke, Affoltern am Albis, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse der Betrag von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 132
 BGE 
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 BGE 
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 Art. 152