Source: https://www.kp-networks.com/agb.html
Timestamp: 2020-02-23 21:58:21+00:00

Document:
AGB - KP-Networks GbR
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem, zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Vertrages, wie er unter www.kp-networks.com abrufbar ist.
Der Vertrag zwischen dem Vermieter und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch die KP-Networks GbR zustande. Die Benachrichtigung der Vertragsannahme dem Kunden gegenüber erfolgt per E-Mail oder Fax. Minderjährige dürfen die von der KP-Networks GbR angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungs- berechtigten nutzen. Zur gegenseitigen Absicherung verpflichtet sich der Kunde alle im Vertrag geforderten Daten korrekt anzugeben. Spätestens mit dem Tag der Freischaltung und der Erbringung von Leistungen durch die KP-Networks GbR entsteht zwischen dem Kunden und der KP-Networks GbR die Zahlungsverpflichtung.
Sowohl der Kunde als auch die KP-Networks GbR können das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit der auf dem Vertrag ausgewiesenen Frist kündigen. Sollte die Kündigungsfrist nicht näher spezifiziert sein, so gilt eine Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende. Verspätet eingehende Kündigungen werden automatisch zum Ende des nächsten Monats bearbeitet.
Die KP-Networks GbR kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit fristlos wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per Mail.
Eine Kündigung seitens des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Fax. Die Kündigung muss die Personen- und Kundendaten des Kunden enthalten und muss zu ihrer Wirksamkeit handschriftlich unterzeichnet sein.
Der Kunde kann auf Wunsch auf ein anderes durch die KP-Networks GbR angebotenes Angebot wechseln, sofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem preiswerteren Angebot ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel auf ein Angebot mit höherem Entgelt ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich. Die Berechnung des höheren Entgelts erfolgt ab dem Termin der Umstellung.
Die KP-Networks GbR ist berechtigt aus dem Angebotswechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einzuziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für das neu gewählte Angebot angegebene Kündigungsfrist.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Nichterfüllbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die KP-Networks GbR berechtigt den Zugang zu den bereitgestellten Leistungen sofort zu verwehren. Die KP-Networks GbR kann auch in diesem Fall hinterlegte Daten oder Inhalte ohne Setzung einer Frist sperren und löschen.
Der normale Weg der Kommunikation erfolgt über Mail, in Ausnahmefällen kann auch Telefon oder Telefax verwendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per Mail. Nicht unter den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von Skripten, PERL/PHP, Programmierung und ähnliches.
Beschwerden über fehlerhafte Leistungen, technischen Support und sonstige Fragen senden Sie bitte an support@kp-networks.com oder an unsere Postanschrift. Mails die aufgrund fehlerhafter Angaben nicht zugestellt werden können, entbinden den Kunden nicht von seinen Verpflichtungen. Die KP-Networks GbR kann ggf. Pflichten und Rechte aus diesem Vertrag an Dritte weitergeben. Sollte der Kunde in einer Frist von 7 Tagen nicht in schriftlicher Form widersprechen, wird der übertrag wirksam.
Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluss gültigen und auf den Internetseiten öffentlich publizierten Preise für den jeweiligen Leistungsumfang. Rabatte und Abzüge bedürfen ebenso der Schriftlichkeit wie auch änderungen, Erweiterungen oder Verminderungen ausschliesslich auf schriftlichen Vereinbarungen beruhen.
Die Nutzung der durch KP-Networks GbR bereitgestellten Produkte erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten. Dabei handelt es sich entweder um ein monatliches Pauschalentgelt oder ein vom Umfang der Nutzung des Angebots abhängiges, variables Entgelt.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschliesslich per Mail. Eine Zusendung der Rechnungen per Post erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Hierbei entstehende Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die KP-Networks GbR behält sich eine änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei der Bestellung angegebene Mail Adresse mitgeteilt. Eine Erhöhung der Entgelte bewirkt ein ausserordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch überweisung, Moneybookers oder Lastschrift. Der Kunde ermächtigt die KP-Networks GbR, wie auf dem Vertrag näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto des Kunden einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende sowie variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Der Kunde ist verpflichtet, die KP-Networks GbR bei voraussichtlichen Zahlungsschwierigkeiten, rechtzeitig, d.h. mindestens 1 Woche vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes, darüber per Mail zu informieren. Der Kunde gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug. Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und der Server zu sperren. Für jedes Mahnschreiben wird von uns ein Betrag von 5,00 Euro vereinbart.
Sollte der Kunde per überweisung zahlen, so wird das bestellte Produkt frühestens nach Zahlung der ersten kompletten Rate freigeschaltet. Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung spätestens innerhalb 5 Tage auf das Konto der KP-Networks GbR zu erfolgen, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt worden ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die KP-Networks GbR über den Betrag verfügen kann.
Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote und Inhalte
Raubkopien aller Art sowie Links auf solche Inhalte oder Angebote
Downloads von Raubkopien über unsere Server
Audio- und /oder Videofiles ohne Erlaubnis des Urhebers
Verbotene pornographische Inhalte
Jegliche Form des Versandes von Massenmails
Jegliche Form des unaufgeforderten Versandes von E-Mails zu Werbezwecken
Jeder Versuch diesem System Schaden zuzufügen
Jeder Versuch den Zugang missbräuchlich zu benutzen
Die KP-Networks GbR behält sich vor, Inhalte oder Programme die das Regelverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
Es ist dem Kunden generell untersagt, Server bzw. Dämonen zu starten, die die Systemsicherheit beeinträchtigen sowie die Bandbreite übermässig beanspruchen können. Eventuelle Ausnahmen werden nur nach Absprache mit der KP-Networks GbR zugelassen.
Das Herunterladen oder Benutzen von sogenannten Exploits, Portscan-, Flood- bzw. DDoS-Programmen, Cracks und ähnlichen Hackerprogrammen ist über den Zugang der KP-Networks GbR ausdrücklich verboten. Sollten solche Programme dennoch benutzt werden, behält sich die KP-Networks GbR vor, den Vertrag ohne Angaben von Gründen fristlos zu kündigen sowie rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten. Eventuelle Ansprüche Dritter werden an der betroffenen Kunden weitergeleitet.
Die KP-Networks GbR behält sich das Recht vor, Prozesse, die eine überdurchschnittlich hohe CPU-Belastung verursachen oder die überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher (RAM) verbrauchen, zu beenden. Ausgenommen sind hier Root- oder Kundeneigene-Server.
Der Kunde ist verpflichtet, die Angebote der KP-Networks GbR sachgerecht zu nutzen. Der Kunde ist für alle seine Inhalte selbst verantwortlich, auch wenn diese durch Dritte über seinen Account publiziert oder produziert wurden. Eine überwachung oder überprüfung der Inhalte durch die KP-Networks GbR findet nicht statt.
Die KP-Networks GbR überprüft die Inhalte der Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Zugriff auf die von Ihm erstellten Inhalte im Falle einer Erhebung von Ansprüchen Dritter bis zur Klärung gesperrt werden. Sollte die KP-Networks GbR eine Sperrung vornehmen müssen, ist der Kunde dennoch leistungspflichtig. Der Kunde hält die KP-Networks GbR ferner von Forderungen Dritter sowie entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Die KP-Networks GbR ist berechtigt IRCD Accounts zeitweise oder dauerhaft zu sperren, sofern diese an IRC Netzwerke gelinkt sind, deren eindeutiger Sinn ausschliesslich der Austausch von Raubkopien, so genannten "warez", ist.
Die KP-Networks GbR haftet nur für Schäden, die von Mitarbeitern, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber dem Provider. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die KP-Networks GbR haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der KP-Networks GbR oder deren Erfüllungsgehilfen liegen. Die maximale Haftung wird in jedem Fall auf das 1-fache des Auftragswertes beschränkt.
Die KP-Networks GbR ist nicht in der Lage, alle bei der Bestellung angegebenen Daten des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. Eine Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten wird nicht vorgenommen und alle Daten auf dem Account des Kunden werden umgehend gelöscht. Unbetroffen hier von sind offene Ansprüche der KP-Networks GbR gegenüber dem Kunden.
Mit dem Aufrufen der Onlineangebote der KP-Networks GbR oder der Benutzung der Daten aus dem Angebot der KP-Networks GbR verzichten die Nutzer auf jegliche Ansprüche gegen die KP-Networks GbR, die sich aus diesem Vorgang ergeben können. Insbesondere verzichten die Nutzer auf Ansprüche wegen etwaiger Fehlfunktionen an ihrem Rechner (z.B. Bugs, Löschungen, Viren, Defekte, Diebstahl, Zerstörung, unberechtigter Zugriff oder Veränderung von Daten) sowie Verletzung oder Beschädigung ihrer sonstigen Hard- oder Software im Zusammen- hang mit der Nutzung der Onlineangebote und der dort angebotenen Dienste. Dasselbe gilt für jegliche Probleme und Fehlfunktionen bei Computer-Systemen, Servern, Providern oder Computerzubehör in Verbindung oder als Ergebnis des Nutzungsvorgangs.
Die KP-Networks GbR übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für textliche, bildliche oder sonstige Inhalte, die über Dritte (z.B. Email, Hyperlink, Chat-Rooms, Forumsbeiträge, Sub- Domains) durch die Onlineangebote der KP-Networks GbR zugänglich sind.
Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Nutzung und Erfüllung des Vertrages übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet, alle daraus entstehenden Kosten oder Schadenersatzansprüche selber zu tragen. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde die KP-Networks GbR ausdrücklich frei.
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, gemäss dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Die KP-Networks GbR weist gemäss §33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der KP-Networks GbR in notwendigem Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde hierzu einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an den Provider zu Abrechnungszwecken übermittelt. Der Provider ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
Der KP-Networks GbR steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neue bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards, als bei der Bestellung zunächst vereinbart zu verwenden, sofern dem Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die KP-Networks GbR ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Die KP-Networks GbR ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern dem Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Der Kunde versichert der KP-Networks GbR, dass die gesamten angegebenen Daten, insbesondere seinen Namen, seine Adresse, seine Telefonverbindungen und seine Bankverbindungsdaten, sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Der Kunde ist verpflichtet, änderungen von Adressangaben, Kontoverbindungen oder Mail-Adressen unverzüglich per Brief; Mail oder Fax an die KP-Networks GbR zu melden. Hierbei müssen die Zugangsdaten ebenfalls angegeben werden. Durch nicht rechtzeitig mitgeteilte Daten entstandene finanzielle Schäden werden dem Kunden durch die KP-Networks GbR in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
Abweichung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die KP-Networks GbR. Mit dem Aufruf der Onlineangebote erkennen die Nutzer diese AGB bzw. Nutzungsbedingungen an. Ohne eine solche Anerkennung der AGB ist eine Nutzung der bereitgestellten Onlineangebote und der angebotenen Dienste nicht erlaubt. Etwaige entgegenstehende AGB des Nutzers werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Alle unser angebotenen Leistungen und Angaben sind freibleibend.
Die aktuellen AGB gelten immer, auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB der KP-Networks GbR geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Onlineangeboten der KP-Networks GbR rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber der KP-Networks GbR.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschliesslich möglicher Rückgewährungsansprüche wird der Firmensitz der KP-Networks GbR vereinbart. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten die nicht zu den §4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschliesslich Wechsel und Scheckklagen, der Firmensitz der KP-Networks GbR vereinbart. Wir sind dennoch berechtigt auch am Sitz des Kunden zu klagen. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: support@kp-networks.com
Telefax: 0203/7389726
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann der Widerruf dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Pr&uumlfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Das Widerrufsrecht ist gemäss § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB mit der Softwarefreischaltung auf Ihren Wunsch hin sowie mit Zusendung der dafür erforderlichen Daten an uns ausgeschlossen.

References: §33
 §4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312