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Timestamp: 2020-08-10 12:07:29+00:00

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News rund um Markenrecht - Seite 2 von 22 - WBS LAW
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News zu Kategorie: Markenrecht
EuGH – EU-Markenamt muss erneut über Markenschutz des Rubik´s Cube entscheiden
Der seit Jahrzehnten beliebte und von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt…
BGH : Bank kann sich bei Markenrechtsverletzung nicht einfach auf das Bankgeheimnis berufen
Der BGH hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist (Urteil vom 21. Oktober 2015 –…
BGH : Lindt darf seine Schokobären weiter verkaufen
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die zur Weihnachtszeit beliebten Schokobären von Lindt weiter im Handel vertrieben werden dürfen. Nach Ansicht der Richter liege hier weder eine Verwechslungsgefahr zu dem Goldbären von Haribo vor, noch eine Nachahmung, die zu wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen geführt hätte.
BGH : Urteil im „Hard Rock“-Streit
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichneten Artikel mehr verkauft werden, so das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. August 2013 Az: I ZR 188/11.
Fortsetzung : Klage der Russischen Eisenbahn gegen Apple
BGH : Bundesweite Werbung von Peek und Cloppenburg Düsseldorf muss keine Markenverletzung sein
iPad-Uhr : SBB und Apple schliessen Lizenzvereinbarung ab
Mit dem neuen Apple-Betriebssystem iOS 6 hat der US-Konzern auch eine neue Uhren-Anzeige für iPad und iPhone entwickelt. Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) waren jedoch erstaunt, als sie in dem Design das ihrer SBB Bahnhofsuhren wiedererkannten, das von Apple ungefragt dafür genutzt wurde. Nun haben sich…
Das Landgericht Köln hat kürzlich entschieden, dass ein Fernsehkritiker keine T-Shirts mit dem provokanten Slogan „Scheiß RTL“ verkaufen darf. Vorliegend hatte der Fernsehkritiker – und Träger des Grimme-Online-Award-Preises – Holger Kreymeier sich etwas ganz Spezielles ausgedacht. Er hatte den Slogan „Mein RTL“ in „Scheiß RTL“…
Regierung will Abläufe beim Patentrecht verbessern
Die Bundesregierung hat beschlossen, den Aufwand bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte zu senken, so eine Meldung des Deutschen Bundestags.
Richter verdonnert Apple zur Klarstellung bezüglich des Galaxy Tab
Samsung hat das iPad nicht kopiert, urteilt der High Court of England und zwingt Apple dazu, das auch auf seiner Firmenwebseite und in Zeitungen klarzustellen.
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BGH 
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