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Timestamp: 2020-07-06 03:13:20+00:00

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§ 5 LFGB Verbote zum Schutz der Gesundheit Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
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§ 5 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Regelungen in Rechtsverordnungen aufgrund des § 13 Abs. 1 Nr. 3 und 4, soweit sie für den privaten häuslichen Bereich gelten.
Frühere Fassungen von § 5 LFGB
Zitierungen von § 5 LFGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 1 in Verbindung mit Abs. 2 erster Anstrich der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 oder 3. § 5 , § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 26 oder § 30 dienen, haben keine ...
... 1 gilt nicht für die dort genannten Erzeugnisse, die 1. den Verboten des § 5 Abs. 1 Satz 1, des § 26 oder des § 30, des Artikels 14 Abs. 2 Buchstabe a der Verordnung ...
... Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen finden mit Ausnahme der §§ 5 und 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und der §§ 26 und 30 auf Erzeugnisse, die für die ...
... Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 ein Lebensmittel herstellt oder behandelt, 2. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 1 einen ... entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 ein Lebensmittel herstellt oder behandelt, 2. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 1 einen Stoff als Lebensmittel in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 2 ... § 5 Abs. 2 Nr. 1 einen Stoff als Lebensmittel in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 2 ein mit Lebensmitteln verwechselbares Produkt herstellt, behandelt oder in den Verkehr bringt, ... eines in § 39 Absatz 7 Nummer 1, 2 oder Nummer 3, soweit sich die Nummer 3 auf § 5 und § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bezieht, bezeichneten Verbots dient, oder b) ...
... gefährdet wäre. Satz 1 gilt nicht für die Verbote der §§ 5 , 12, 26 und 30 sowie für nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 und Abs. 5 Satz 1 und nach § ...
... 2 und 3 zugelassen werden. Satz 1 gilt nicht für 1. die Verbote der §§ 5 , 12 und 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und der §§ 20, 26 und 30 und 2. nach § 13 ...
... mit der Maßgabe, dass an die Stelle 1. des Verbotes des § 5 Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches das Verbot des § 30 Nummer 1 ...
... Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 1, 1a, 2, 3, 4, 5 und 10 und des § 5 Abs. 4 Nr. 1 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2000 (BGBl. ...
... entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Verbote des § 5 Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und des Artikels 14 Absatz 1 in ...
... 53 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gilt unbeschadet des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und des Artikels 14 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ...
... 2" durch die Wörter „in Verbindung mit Abs. 3" ersetzt. 6. § 5 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Unberührt bleiben 1. das ...
... Einfuhr von kosmetischen Mitteln mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Verbote des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder des Artikels 14 Abs. 2 Buchstabe ...
... von Bedarfsgegenständen mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Verbote des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder des Artikels 14 Abs. 2 Buchstabe ...
Artikel 1 2. KmVÄndV Änderung der Kontaminanten-Verordnung
... Kontrolle von Lebensmitteln auf Mykotoxine (1) Unbeschadet der Anforderungen des § 5 und abweichend von § 43 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gilt bei der amtlichen ...
... eines in § 39 Absatz 7 Nummer 1, 2 oder Nummer 3, soweit sich die Nummer 3 auf § 5 und § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bezieht, bezeichneten Verbots dient, oder b) ...
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References: § 5

§ 5
 § 13
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 17
 § 26
 § 30
 § 5
 § 26
 § 30
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 39
 § 5
 § 17
 § 13
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 § 5
 § 30
 § 4
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
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 § 43
 § 39
 § 5
 § 17