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Timestamp: 2018-01-22 16:02:50+00:00

Document:
Stadt Schauenstein » Stadtrat (Archiv 2015)
Stadtratssitzung am 14. Dezember 2015
Am Montag, den 14. Dezember 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2015
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung:
Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges TSF für die FFW Haidengrün;
Evtl. Bau einer Fahrzeuggarage.
Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Vierzehnte Änderung des Regionalplans Oberfranken Ost; Fortschreibung des Kapitels B V 1 (neu) „Verkehr“
Weihnachtsrede des Ersten Bürgermeisters Peter Geiser
Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument.
Stadtratssitzung am 23. November 2015
Am Montag, den 23. November 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2015 und 27.10.2015
Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung;
Breitbandausbau Stadtgebiet Schauenstein;
Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses mit Vergabeentscheidung
Vergabe Winterdienst für die Ortsteile; Uschertsgrün, Haidengrün/Haueisen
Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes, Projektaufruf 2016;
Bewerbung der Stadt Schauenstein für die Grundsanierung sowie die energetische Sanierung der Verbandsgrundschule Schauenstein mit Turnhallengebäude
Bewilligung von Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Jahr 2015;
Sonstiges/Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 27. Oktober 2015
Am Montag, den 27. Oktober 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
1.1. Neubau eines Mutterkuhstalles in Neudorf, Fl.St. 173 der Gemarkung Neudorf
1.2. Anbau eines Windfanges zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Gemeindesaal, Fl.St. 79 der Gemarkung Schauenstein
Stadtratssitzung am 19. Oktober 2015
Am Montag, den 19. Oktober 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2015
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden, Stadt Naila,
Aufhebung von Bebauungsplänen in Naila;
Frühzeitige Beteiligung benachbarter Gemeinden bzw. Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB;
Vorhabenbezogene Bebauungsplanänderung „Selbitzer Berg“ und Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich der vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung „Selbitzer Berg“), Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB;
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung: Vergabe der Kanalbauarbeiten Abwasseranlage Schauenstein; Anschluss Haidengrün und Haueisen an den Selbitztalsammler
Bekanntgabe von Terminen
5.1.	Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtrates Benjamin Kupijai
Stadtratssitzung vom 14. September 2015
Am Montag, den 14. September 2015 fand eine öffentliche Stadtratsitzung mit folgender Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2015
Bauantrag: Anbau eines Wintergartens; Manuel Hausner, Flur-Nr. 474/3, Gemarkung Schauenstein (Flurstraße 18)
Vollzug der Gemeindeordnung und der VGemO; Besetzung eines Sitzes in der Gemeinschaftsversammlung mit einem stellv. Mitglied nach Ausscheiden des Stadtratsmitgliedes Benjamin Kupijai
Mobilfunk-Immissionsuntersuchungen; Bekanntgabe der neuesten Messwerte - Info
Namensgebung für die Schulsportstätte Hofer Straße 5 in Walter Hegner Sportstätte
Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen.
Stadtratssitzung vom 29. Juli 2015
Am Montag, den 29. Juli 2015 fand eine öffentliche Stadtratsitzung mit folgender Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.06.2015
Bekanntgabe: Winfried Stark, Schauenstein – Neubau einer Überdachung für Agrarhandel in Volkmannsgrün
Bekanntgabe: Erwerb einer Pumpe TS8 für die FFW Uschertsgrün
Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnungen 2000 -2009
Stadtratssitzung vom 29. Juni 2015
Am Montag, den 29. Juni 2015 fand eine öffentliche Stadtratsitzung mit folgender Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2015
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG)
2.1 Verabschiedung des ausscheidenden Stadtratsmitgliedes Herrn Benjamin Kupijai
2.2 Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes Herr Markus Salomon
2.3 Neubesetzung der Ausschüsse und Referate und der Besetzung des Vorsitzes des Fest-, Kultur- und Sportausschusses wegen des Mandatswechsels
Information über das Historische Schlossfest anlässlich des Abschlusses der Sanierungsarbeiten
Stadtratssitzung vom 19. Mai 2015
Am 19. Mai 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2015
Bauanträge: Bekanntgabe aus dem Bauausschuss;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Lüftungsheizung, Kamin und Kachelkamin; Gemarkung Haidengrün (Haueisen), Fl.-Nr. 299/1 und 302/2
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Benjamin Kupijai und Feststellung der Listennachfolge für das ausscheidende Stadtratsmitglied
Beantragung einer Stabilisierungshilfe für das Haushaltsjahr 2015 und einer Bedarfszuweisung für das Haushaltsjahr 2014
Stadtratssitzung vom 27. April 2015
Am 27. April 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2015 und 23.03.2015
2.1) Neubau von zwei Zapfgaragen aus Stahlbeton mit Flachdach; Flur-Nr. 204, Gemarkung Schauenstein
2.2) Neubau eines Tiefstreulaufstalles für Trockensteher und Abkalbe Kühe, Flur-Nr. 304, Gemarkung Neudorf
Erstellen eines Radwegekonzeptes für den Landkreis Hof; Stadt Schauenstein: Änderungs- und Ergänzungswünsche
Stadtratssitzung am 23. März 2015
Am 23. März 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Neueste Informationen zum Stand des Förderprogramms zum Breitbandausbau in der Stadt Schauenstein mit allen Ortsteilen und notwendige Beschlüsse zur Fortführung des Programms,
Haushalt 2015 der Stadt Schauenstein:
2.1) Haushaltsberatung
2.2) Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015
2.3) Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018
Stadtratssitzung vom 16. März 2015
Am 16. März 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2015
Stabilisierungshilfe; Bekanntgabe des Beschlusses vom 02.02.2015 über die Aufstellung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2015;
Schlosssanierung; Vergabe von Bauleistungen:
3.1 Trennwände WC
3.2 Schlosserarbeiten; Erhöhung von Treppengeländern
3.3 Estricharbeiten; rechtes Torhaus
4.1. Schreiben des Bayerischen Gemeindetages – Seminar in Fürstenfeldbruck 2015
Stadtratssitzung vom 23. Februar 2015
Am 23. Februar 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2015
Nachträgliche Kenntnisnahme von Anordnungen des Ersten Bürgermeisters über dessen Entscheidungsgrenzen im Rahmen einer Dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung; Beschaffung eines neuen Streugerätes für den Winterdienst
Erlass einer HebesatzSatzung zur Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2015; Beratung und Beschluss
Anpassung der Hundesteuer; § 5 Steuermaßstab und Steuersatz; Beratung und Beschluss
Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Zukunft am Anger“ der Gemeinde Leupoldsgrün; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Beratung und Beschluss
6.1 AZV; Alttextilsammlungen im Stadtgebiet Schauenstein, Erlös 2014
6.2 Eiscafe Florida – Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2 a LadSchlG zum Verkauf von Speise-/Naturspeiseeis: Beratung und Beschluss
Stadtratssitzung vom 19. Januar 2015
Am 19. Januar 2015 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2014
Herr Moreno Fontanella, Hof – Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2a LadSchlG zum Verkauf von Speise-/Naturspeiseeis: Beratung und Beschluss
Info; Gemeindetag diskutiert über die Fortschreibung des kommunalen Finanzausgleichs
3.2. Info;
EFRE Bayern 2014–2020 im Rahmen des Auswahlverfahrens zur Prioritätsachse 5; "Nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume“; Kooperationsraum Erweiterter Altlandkreis Naila; Integrierte räumliche Entwicklungsmaßnahmen (IRE)

References: § 4
 § 4
 Art. 37
 § 5
 § 20
 § 20