Source: https://www.hild-tuning.de/agb/
Timestamp: 2019-07-17 04:49:05+00:00

Document:
von Michael Hild, Am Steiner Heid 4, 96176 Pfarrweisach, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
(1) Der Verkäufer betreibt über die Webseite www.hild-tuning.de einen Onlineshop für Kfz-Zubehör aller Art. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b) Im Rahmen des Zahlungsdienstes "PayPal" und "PayPal Plus" bietet der Verkäufer dem Kunden verschiede Zahlungsmethoden an, vgl. § 5 dieser AGB. Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters "PayPal" weitergeleitet, wo der Kunde seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung bestätigen kann. Dadurch kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zustande.
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte MasterCard oder Visa (abgewickelt über PayPal Plus), Lastschrift (abgewickelt über PayPal Plus), auf Rechnung (abgewickelt über PayPal Plus) oder Nachnahme leisten.
(2) Bei einer Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung tätigt der Kunde seine Zahlung direkt an das Bankkonto des Verkäufers. Die Bankverbindung erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung.
(4) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden, sodass ein Konto bei PayPal notwendig ist. Für die Zahlungsarten Kreditkarte (abgewickelt über PayPal Plus), Lastschrift (abgewickelt über PayPal Plus), auf Rechnung (abgewickelt über PayPal Plus) benötigte der Kunde kein Konto bei PayPal.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart auf Rechnung (abgewickelt über PayPal Plus) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Der Kaufpreis ist an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg zu zahlen. Diese Zahlungsart setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Lieferung auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung (über PayPal Plus)" zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Überweisung. Bei Zahlung per PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen; daneben kann de Kunde oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Abs. 1 dieser AGB.
§ 10 Zulassungserfordernisse
Gem. § 19 Abs. 2 StVZO erlischt die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird, eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird. Insofern kann auch der Versicherungsschutz entfallen. Diese Änderungen müssen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, bei einem Einbau von Tuning-Produkten eine erneute technische Abnahme des Kfz beim TÜV zu veranlassen sowie die Änderungen der Kfz-Zulassungsbehörde und der Kfz-Versicherung mitzuteilen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass der Kunde dieser gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommt. Ferner kann der Einbau von Tuninggeräten zum Verlust von Garantien des Herstellers bzw. Mängelansprüchen gegenüber dem Hersteller führen kann. Unbedenklichkeitsbescheinigung bzw. TÜV-Gutachten sind nicht Bestandteil der Lieferung des Verkäufers und müssen vom Kunden selbst eingeholt werden. Auf das Bestehen einer Allgemeinen Betriebserlaubnis bzw. eines Teilegutachten weist der Verkäufer in den Angeboten gesondert hin. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung dafür, dass das Fahrzeug, in das die von ihm erworbenen Produkte eingebaut wurden, für den Straßenverkehr zugelassen werden. Maßgeblich ist nur die Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) der Ware oder eine entsprechende Unbedenklichkeitsbescheinigung bzw. ein TÜV-Gutachten. Der Verkäufer weist zudem darauf hin, dass es durch die Änderungen zu einer höheren Beanspruchung und Belastung des Kfz sowie einzelner Teile davon kommen kann, was zu einem höheren Verschleiß führen kann. Es können insofern weitere Umbaumaßnahmen erforderlich sein, um die Verkehrssicherheit des Kfz zu erhalten.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 25 Abs. 5 S. 10 TDSG bleibt unberührt.
(3) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereit gehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: info@hild-tuning.de

References: § 5
 § 284
 § 9

§ 10
 § 19
 § 25