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Timestamp: 2019-06-20 03:56:33+00:00

Document:
veoTEC - technical software solutions - AGBs | veoTEC - technical software solutions
Montag, den 15. September 2008 um 10:31 Uhr
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 04. Februar 2010 um 13:13 Uhr
D. Frist für Lieferungen und Leistungen
§15. Hinsichtlich der Frist für Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich die Auftragsbestätigung der veoTEC maßgebend. Die Einhaltung der Frist setzt voraus den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderliche Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Frist angemessen verlängert.
§16. Die Frist gilt als eingehalten bei der Lieferung, wenn die betriebsbereite Sendung innerhalb der vereinbarten Liefer- oder Leistungsfrist zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Falls die Ablieferung sich aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, verzögert, so gilt die Frist als eingehalten bei Meldung der Versandbereitschaft innerhalb der vereinbarten Frist.
§17. Ist die Nichteinhaltung der Frist für Lieferungen oder Leistungen nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse zurückzuführen, so wird die Frist angemessen verlängert.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 04. Februar 2010 um 13:14 Uhr
A. Umfang der Lieferungen und Leistungen
§1. Für alle Lieferungen oder Leistungen ist ausschließlich die schriftliche Auftragsbestätigung der veoTEC GmbH (im Folgenden veoTEC genannt) in Verbindung mit diesen Allgemeinen Lieferungs- und Geschäftsbedingungen maßgebend. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch die Abweichung von der Schriftform ist schriftlich zu vereinbaren.
§2. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Handbüchern und anderen Unterlagen behält sich die veoTEC Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen nur nach vorheriger Zustimmung durch die veoTEC Dritten zugänglich gemacht werden.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 04. Februar 2010 um 13:11 Uhr
B. Preis und Zahlungsbedingungen
§3. Die Preise gelten bei Lieferung ohne Aufstellung oder Montage ab Werk ausschließlich Verpackung.
§4. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen 8 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Die veoTEC ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers Zahlungen zunächst auf dessen andere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die veoTEC berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen (§ 367 BGB).
§5. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die veoTEC über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst ist.
§6. Gerät der Besteller in Verzug, so ist die veoTEC berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
§7. Wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder der veoTEC andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, so ist die veoTEC berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen,
§8. auch wenn er Schecks angenommen hat. Die veoTEC ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
§9. Der Besteller ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 04. Februar 2010 um 13:12 Uhr
F. Inbetriebnahme

References: §15

§16

§17

§1

§2

§3

§4

§5

§6

§7

§8

§9