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Timestamp: 2019-09-21 22:43:41+00:00

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BGH | for..net
Veröffentlicht am 4. März 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Internetrecht, Urheberrecht
Mit Urteil vom 28.01.2016 Az.: I ZR 202/14 hat der BGH im Falle von „wetter.de“ festgestellt, dass Apps für mobile Endgeräte grundsätzlich unter Werktitelschutz gem. § 5 I, III MarkenG stehen können. Einen Werktitelschutz für die Bezeichnung „wetter.de“ lehnt der Senat im Ergebnis allerdings ab.
Veröffentlicht am 18. Januar 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, Internetrecht, Netzpolitik, Telemedienrecht, Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 14.01.2016 im Rechtsstreit zwischen Facebook und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände, Az.: I ZR 65/14, zugunsten letzterer entschieden und einen Verstoß bestimmter Funktionen der Plattform gegen das deutsche Datenschutzrecht festgestellt.
Veröffentlicht am 3. Februar 2015 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Internetrecht
Das OLG Hamburg (OLG Hamburg, 3 U 86/13 = GRUR 2015, 42) hat in Einklang mit der „Runes of Magic“ Entscheidung (LG Hamburg, NJOZ 2012, 257), festgestellt, dass der Vertrieb von Bots (Automatisierungssoftware) für Onlinespiele eine unlautere, vertriebsbezogene Behinderung unter dem Aspekt der Absatz- und Vertriebsstörung, im Sinne von §4 Nr. 10 UWG, darstellt. Im […]
Veröffentlicht am 30. Oktober 2014 Lehrstuhl Prof. Heckmann1 KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, IT-Sicherheit
Gestern gab der BGH in einer Pressemitteilung bekannt, die dort anhängige und nun schon seit geraumer Zeit umstrittene Frage nach der Personenbezogenheit von (dynamischen) IP-Adressen dem EuGH vorzulegen. Im vorliegenden Sachverhalt ging es um die Speicherung der IP-Adresse des Klägers (der Piratenpolitiker Patrick Breyer) auf den Internetauftritten deutscher Bundesbehörden. Der Kläger verklagte die Bundesrepublik Deutschland, […]
Der BGH hat nunmehr in der sogenannten Spick-mich-Entscheidung vom 23.06.2009 über die Zulässigkeit der Speicherung und Veröffentlichung von Informationen und Bewertungen zu Personen im Zusammenhang mit ihrer Berufsausübung entschieden. Zwar hält der BGH ein als „Community-Plattform“ ausgestaltetes Bewertungsportal grundsätzlich für zulässig, macht diese Zulässigkeit aber von einer Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich das Recht auf […]
Veröffentlicht am 22. Juli 2008 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein

References: BGH 
 § 5
 §4
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 BGH