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Timestamp: 2016-10-21 11:35:26+00:00

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2C_109/2016 � � Urteil vom 15. Februar 2016
A.________ (1983; Kosovare) reiste am 21. Januar 1988 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Seit 1999 besitzt er die Niederlassungsbewilligung. Er ist verurteilt worden zu einer Gef�ngnisstrafe von 45 Tagen und zu einer Busse von Fr. 1'000.-- wegen einfacher K�rperverletzung, Angriffs und einfacher Verletzung von Verkehrsregeln (2005), zu einer Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen wegen Diebstahls (2005), zu Bussen von Fr. 520.-- bzw. Fr. 320.-- wegen Verletzung des SVG (je 2006), zu Geldstrafen von 20 Tagess�tzen zu je Fr. 10.-- bzw. Fr. 30.-- sowie Bussen von Fr. 1'000.-- bzw. Fr. 600.-- wegen grober Verletzung des SVG bzw. einfacher K�rperverletzung (je 2007), zu einer Busse von Fr. 500.-- wegen Verletzung des SVG (2008) und zu einer Freiheitsheitsstrafe von 28 Monaten wegen versuchter Vergewaltigung, sexueller N�tigung, Freiheitsberaubung und versuchter N�tigung (2011). Im Betreibungsregister weist er Verlustscheine in der Gesamth�he von Fr. 38'722.25 auf und wurde bis anhin mit Fr. 56'376.40 von der Sozialhilfe unterst�tzt. Vom 13. Februar 2014 bis 12. Februar 2015 verb�sste A.________ seine unbedingte Freiheitsstrafe in der Vollzugsform des Electronic Monitoring. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Migrationsamt des Kantons Solothurn namens des Departements des Innern am 14. September 2015 die Niederlassungsbewilligung. Die Beschwerde dagegen wies das Verwaltungsgericht am 14. Dezember 2015 ab.
2.1.�Nach Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung von Ausl�ndern, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, widerrufen werden, wenn der Ausl�nder u.a. zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Nicht strittig ist hier, dass der Beschwerdegegner mit einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe i.S. von Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG verurteilt wurde. Insofern liegt ein Widerrufsgrund vor. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Urteil 2C_361/2014 vom 22. Oktober 2015 E. 2.3). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht grunds�tzlich ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.). Bei schweren Straftaten muss zum Schutz der �ffentlichkeit ausl�nderrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeintr�chtigungen wesentlicher Rechtsg�ter nicht in Kauf genommen werden (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 20).
2.2.�Die Vorinstanz hat sich einl�sslich mit der Schwere der Straftat (versuchte Vergewaltigung, sexuelle N�tigung, Freiheitsberaubung und versuchte N�tigung) auseinandergesetzt und sich dabei zu Recht auf die Ausf�hrungen des strafrechtlichen Urteils abgest�tzt. Sie hat dabei auch die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Argumente in Bezug auf eine geringe R�ckfallgefahr ausf�hrlich behandelt. Sie hat sodann die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers korrekt aufgelistet und gewichtet (Aufenthalt seit 27 Jahren in der Schweiz; hier zwar sozialisiert, aber keine Ausbildung, �berwiegend keine Arbeitsstelle [nunmehr allerdings einen Arbeitsvertrag], finanzielle Abh�ngigkeit von den Eltern und von der Sozialhilfe und insofern wenig integriert; Kenntnis der Sprache und der Kultur des Kosovos; Verwandte und Bekannte in Kosovo). Auch wenn die privaten Interessen aufgrund der langen Anwesenheit des Beschwerdef�hrers nicht ungewichtig sind, hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, dass aufgrund der Schwere und der Art der Rechtsverletzung das �ffentliche Interesse an der Wegweisung gewichtiger ist und deshalb das private Interesse �berwiegt. Insofern kann ohne Weiteres auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.3.�Inwiefern Art. 8 Ziff. 1 EMRK �berhaupt ber�hrt ist (zu den Voraussetzungen siehe BGE 2C_716/2014 vom 26. November 2015 E. 6.1), f�hrt der Beschwerdef�hrer nicht aus.
2.4.�Unbehelflich ist das Eventualbegehren, dem Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, da eine solche Bewilligung in���casu keine verh�ltnism�ssigere mildere Massnahme gegen�ber dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung darstellt, da der Widerrufsgrund auch f�r die Aufenthaltsbewilligung gilt (Art. 62 lit. a AuG; 2C_200/2015 vom 18. Juni 2015 E. 4). In Bezug auf die beantragte Verwarnung finden sich keine Ausf�hrungen.
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und kann dem Eventualbegehren um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE