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Timestamp: 2018-12-19 01:00:49+00:00

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ergo-online® - Arbeitsschutzausschuss
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In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten ist ein Arbeitsschutzausschuss Pflicht. Dort tauschen Fachleute Informationen aus und beraten Maßnahmen. Kleineren Betrieben wird angeraten, regelmäßige Besprechungen zwischen Arbeitsschutzverantwortlichen zu organisieren.
Mitglieder im Arbeitsschutzausschuss sind mindestens ein Vertreter des Unternehmens und Betriebs-/ Personalräte, der Betriebsarzt, der Sicherheitsbeauftragte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Zu ihren Routineaufgaben gehören u.a. die Bewertung der Unfallstatistik und des Krankenstandes, die Gefährdungsbeurteilung zu planen, Unterweisungen und arbeitsmedizinische Vorsorge zu koordinieren. Sinnvoll ist es, sich auf ein Arbeitsprogramm zu verständigen und jährlich im Betrieb über die Arbeit zu berichten.
Der Arbeitsschutzausschuss muss entsprechend dem Arbeitssicherheitsgesetz mindestens folgende Mitglieder haben:
Unternehmer/Arbeitgeber oder Beauftragte
2 Mitglieder des Betriebsrates oder Personalrates
Schwerbehindertenvertretung, Rechtsanspruch auf Teilnahme nach SGB IX
Fachleute z.B. EDV, Organisation, Arbeitspsychologen, Suchtbeauftragte, Umweltbeauftragte, externe Berater
Der Arbeitsschutzausschuss ist gesetzlich verpflichtend.
Bild: Zusammensetzung des Arbeitsschutzausschutzes nach § 11 Arbeitssicherheitsgesetz. (Quelle: IG Metall, Gesundheit fördern und schützen, Frankfurt 1998.)
Der Arbeitsschutzausschuss soll „Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung" beraten, fordert der Gesetzgeber. Zu seinen Routineaufgaben gehören:
Bewertung der Unfallstatistik und des Krankenstandes
Bericht Sicherheitsfachkraft
Bericht Betriebsarzt
Planung Gefährdungsbeurteilung
Bericht über die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung und Begehungen
Koordination der Unterweisungen
Koordination Regelungen zur Ersten Hilfe, zu Sicherheit, zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Entwicklung von Lösungen für Schutzmaßnahmen und von Verbesserungsvorschlägen
Koordination von Programmen zur Gesundheitsförderung, wie z.B. Rückenschule
Umsetzung neuer Gesetze/Verordnungen oder neuer arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse
Bewertung Planungen wie Beschaffung, Umbau, Neubau, Umzug, Persönliche Schutzausrüstung, Möblierung u.a.
Bewertung von Investitionsprogrammen in EDV oder Organisationsveränderungen Maßnahmen für besondere Personengruppen, wie Auszubildende, Schwerbehinderte
Planung Qualifizierung Führungskräfte, Ausbildung Ersthelfer, Sicherheitsbeauftragte
Der Arbeitsschutzausschuss tagt mindestens viermal im Jahr.
Empfehlenswert sind ein Arbeitsprogramm und ein jährlicher Bericht über den Fortgang und den Erfolg der Arbeits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen. Der Bericht sollte im Betrieb veröffentlicht werden.
Stehen größere Vorhaben an, wie etwa eine Gefährdungsbeurteilung oder ein großer Umzug, sollte eine Projektgruppe gegründet werden, die sich regelmäßig trifft.
In Filialbetrieben, in Großbetrieben mit sehr vielen Arbeitsbereichen oder in Betrieben mit mehreren Standorten werden häufig zentrale Arbeitsschutzausschüsse (ASA) eingerichtet. Den konkreten Problemen an den Standorten werden diese großen Runden damit nicht immer gerecht. Zu empfehlen sind örtliche kleine Arbeitsschutzausschüsse oder regelmäßige örtliche Beratungsrunden zum Arbeitsschutz.
Regelung für kleine Betriebe
Arbeitsschutzausschüsse müssen in allen Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten vom Arbeitgeber bestellt werden.
Insofern ist es für einen sehr großen Teil der Betriebe keine Pflicht, einen Arbeitsschutzausschuss zu gründen. Es ist allerdings jedem Betrieb zu empfehlen, regelmäßige Besprechungen zwischen den Arbeitsschutzverantwortlichen, der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt und den Sicherheitsbeauftragten zu organisieren.
Für größere Betriebe ist es sinnvoll, die Arbeit des Arbeitsschutzausschusses und der betrieblichen Verantwortlichen mit Hilfe eines Arbeitsschutzmanagementsystems zu unterstützen. Alle Aufgaben und Maßnahmen lassen sich damit effizienter verwalten.
Beratung und Mitbestimmung der Interessenvertretung
Die Teilnahme von Betriebs- oder Personalratsmitgliedern am Arbeitsschutz hebt nicht die Beteiligungsrechte des Gremiums auf. Über Mitbestimmungsangelegenheiten muss dort vom gesamten Gremium entschieden werden, das gilt für Maßnahmen und Regelungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz. Für gewählte Interessenvertretungen ist der Arbeitsschutzausschuss eine wichtige Informationsquelle und hier können ihre Ziele vorab abgestimmt werden.
In Betrieben mit einer aktiven Gesundheitsförderung oder einem Gesundheitsmanagement gibt es in der Regel einen betrieblichen Arbeitskreis Gesundheit . Damit erweitern sich die Aufgaben des Arbeitsschutzausschuss um Fragen der Gesundheitsförderung, wie gesundes Essen, Betriebssport, Sozialberatung, Personalentwicklung, Suchtberatung, Mobbingberatung. Insbesondere in Großbetrieben hat sich der Arbeitskreis Gesundheit bewährt, wenn es eine enge Verzahnung zum Arbeitsschutz gibt.
§ 75 (3) Nr. 11. Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheits¬schädigungen,
BAG, Beschluss vom 15.04.2014 Aktenzeichen: 1 ABR 82/12 PM des BAG Nr. 17/14 vom 15.04.2014 keine Mitbestimmung bei der Bildung des Arbeisschutzausschusses Keine Mitbestimmung bei der Bildung eines Arbeitsschutzausschusses nach § 11 Satz 1 ASiG. Der verpflichtet den Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann sich der Betriebsrat nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG an die zuständige Arbeitsschutz-behörde wenden. Diese hat die Errichtung eines Arbeitsschutzausschusses nach § 12 ASiG anzuordnen und kann im Weigerungsfall eine Geldbuße verhängen nach § 20 ASiG.
Herbst, Axel: Der Arbeitsschutzausschuss in der betrieblichen Praxis. Eine Handlungshilfe für betriebliche Interessenvertretungen. hg. von Hans-Böckler-Stiftung, Reihe: Arbeitspapier, Betriebliche Mitbestimmung und betriebliche Handlungshilfen, Bd. 288, Düsseldorf 2013 Deutsche gesetzlich Unfallversicherung
DGUV (Hrsg.): Analyse der Arbeit im Arbeitsschutzausschuss. Bericht 2007
Arbeitsmedizinische Betreuung - Betriebsarzt/Betriebsärztin
Betriebliche Gesundheitsförderung Handlungshilfe 1 Vorschlag für die Regelungsinhalte einer Geschäftsordnung des Arbeitsschutzausschusses
Handlungshilfe 1 - Vorschlag für die Regelungsinhalte einer Geschäftsordnung des Arbeitsschutzausschusses
Hessisches PersVG: § 74 (1) Nr.6,16, § 81 Mitbestimmungsrechte
Bundes-PersVG: § 75 (3) Nr. 11, 16, § 81 Mitbestimmungsrechte
Verantwortung und Führungskräfte
DGUV Vorschrift 2 Regelbetreuung

References: § 11

§ 75
 § 11
 § 89
 § 12
 § 20
 § 74
 § 81
 § 75
 § 81