Source: http://www.kappeln.de/index.phtml?mNavID=1760.16&sNavID=1760.21&La=1
Timestamp: 2013-05-26 08:46:34+00:00

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Kappeln an der Schlei - �ffentl. Bekanntmachungen
Ausschreibungen VOL/VOB/VOF
Startseite / Politik & Verwaltung / �ffentl. Bekanntmachungen	Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Kappeln Wahlbekanntmachung
Am Sonntag, dem 26. Mai 2013 findet die Gemeindewahl in der Stadt Kappeln statt. Die Wahl dauert von 08:00 bis 18:00 Uhr. Mit der Gemeindewahl ist die Kreiswahl des Kreises Schleswig-Flensburg verbunden. Die Stadt ist in 11 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt, die im beigefügten Anhang ersichtlich sind. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, ... Komplette Bekanntmachung lesen
2. Nachtrag der Satzung über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen der Stadt Kappeln
Der Geltungsbereich der vorgenannten Werbesatzung der Stadt Kappeln wurde gemäß nachfolgendem Übersichtsplan mit Beschluss der Stadtvertretung Kappeln vom 24.04.2013 geändert. Komplette Bekanntmachung lesen
Widerspruchsrecht bei Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
Gemäß § 28 Abs.1 Landesmeldegesetz Schleswig-Holstein (LMG SH) darf die Meldebehörde an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (Gruppenauskunft). Gemäß § 28 Abs. 4 LMG SH wird darauf hingewiesen, dass ein Widerspruchsrecht gegen die Erteilung einer Gruppenauskunft aus dem Melderegister besteht. Der Widerspruch kann schriftlich gegenüber der Stadtverwaltung Kappeln/ Amtsverwaltung Kappeln-Land , Einwohnermeldeamt, Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, erklärt werden. Kappeln, 15. April 2013 Stadt Kappeln Amt Kappeln-Land Der Bürgermeister Der Amtsvorsteher
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahl 2013
am 26. Mai 2013 in der Gemeinde Stadt Kappeln: Wahlvorschläge Gemeindewahl 2013
Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 51 „Wassermühlenstraße“ der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel/Nahversorgung und eines Baumarktes
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 den Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines Sondergebietes Nahversorgung/Baumarkt in der „Was-sermühlenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit Beginn des 29.03.2013 in Kraft. Alle Interessierten können den B-Plan mit ... Komplette Bekanntmachung lesen
Aufstellung und Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 der Stadt Kappeln für das „Gebiet zwischen der Flensburger Straße und der Straße Süeskoppel“ in Mehlby für die Straßen Meratebogen und Innere Süeskoppel in der Zeit vom 08.04. bis einschl. 08.05.2013
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 beschlossen, eine 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 53 für das o.g. Gebiet aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 25.03.2013 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. Änderung des B-Planes Nr. 53 der Stadt Kappeln für ... Komplette Bekanntmachung lesen
Am Freitag, dem 12. April 2013 findet um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Kappeln eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt, in der über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013 entschieden wird. Der Gemeindewahlleiter In Vertretung (Jörg Exner)
Genehmigung der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet des Nahversorgungszentrums mit Baumarkt in der „Wassermühlenstraße“
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 12.12.2012 beschlossene 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Wassermühlenstraße“ mit Bescheid vom 18.02.2013, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F28.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle Interessierten können die ... Komplette Bekanntmachung lesen
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 13. Februar 2013 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1. Nachtragshaushaltssatzung Kappeln 2013
Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Olperörweg“
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Olperörweg“ in Olpenitzdorf, bestehend aus dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 01.03.2013 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung und die Begründung dazu von ... Komplette Bekanntmachung lesen
Aufstellung einer 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Port Olpenitz“ und Einladung zur Informationsveranstaltung
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 beschlossen, eine 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 für das Gebiet „Port Olpenitz“ für den Teilbereich der ehemaligen Feldwebelhäuser vor dem Haupteingang aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Aus Anlass dieser B-Plan-Aufstellung findet am 14.03.2013 um 18:00 Uhr eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB im Sitzungssaal ... Komplette Bekanntmachung lesen
Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 12. Dezember 2012 folgende Haushaltssatzung erlassen: Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2013
3. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kappeln -ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby-
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit den §§ 1, 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein - beide in den z. Z. geltenden Fassungen - und der Satzung der Stadt Kappeln - ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby - über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 01.01.2004 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung ... Komplette Bekanntmachung lesen
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Aufgrund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) vom 29.11.2006 (GVOBl.Schl.-H. 2006 S. 243) in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. 2006, S. 252) für das Gebiet der Stadt Kappeln verordnet:
§ 1 Aus besonderem Anlass des Festes Frühlingserwachen sowie von Fischmärkten dürfen am 24. März, 28. April, 28. Juli und am 27. Oktober 2013 im gesamten Stadtgebiet Kappelns Verkaufsstellen geöffnet sein. Der Zeitraum der Öffnungszeiten darf fünf zusammenhängende Stunden nicht überschreiten und muss spätestens um 18.00 Uhr enden. Dies gilt nicht für Geschäfte, die den Bestimmungen der Bäderverordnung unterliegen. Die Zeit des Hauptgottesdienstes ist dabei zu berücksichtigen
Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschrift des § 13 LÖffZG, die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer im Einzelhandel, des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten.
Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 14 LÖffZG.
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und verliert ihre Rechtskraft mit Ablauf des 27. Oktobers 2013.
Kappeln, 08.02.2013 Stadt Kappeln Der Bürgermeister
Veröffentlicht: Die am 08.02.2013 erlassene Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ist gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Kappeln am 11.02.2013 bekannt gemacht.
Amtliche Bekanntmachung Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Gemeindewahl in der Stadt Kappeln am 26. Mai 2013
Aufgrund des § 22 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO)1 fordere ich zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 26. Mai 2013 stattfindende Gemeindewahl auf. Die Wahlvorschläge sind schriftlich bis spätestensMontag, 8. April 2013, 18.00 Uhr (Ausschlussfrist), beim Gemeindewahlleiter der Stadt Kappeln, Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, einzureichen (§ 19 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz - GKWG)2. Ich empfehle jedoch, die ... Komplette Bekanntmachung lesen
Amtliche Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Kappeln
für die Gemeinde- und Kreiswahl am 26. Mai 2013
(§2 Abs. 1 Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO))
Nach der Wahl durch den Hauptausschuss der Stadt Kappeln am 04.02.2013 setzt sich der Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde-und Kreiswahl am 26. Mai 2013 gem. § 12 Abs. 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für die Stadt Kappeln wie folgt zusammen: Gemeindewahlausschuss
Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel/Nahversorgung in Ellenberg
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 31.10.2012 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ in Ellenberg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 01.02.2013 in Kraft. Alle Interessierten können ... Komplette Bekanntmachung lesen
Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31.März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:
Familienname, Vornamen, gegenwärtige Anschrift. Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen nach § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) dem widersprochen haben. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Stadt Kappeln-Einwohnermeldeamt- Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, zu erklären. Kappeln, 28. Januar 2013 Stadt Kappeln
i.A. gez. Harm
Jahresabschluss 2011 für den städtischen Eigenbetrieb "Hafenbetrieb und Wasserwerk"
Die Stadtvertretung der Stadt Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 den Jahresabschluss 2011 des städtischen Eigenbetriebes „Hafenbetrieb und Wasserwerk“ festgestellt. Der Jahresverlust 2011 in Höhe von 74.763,25 € wird durch Haushaltsmittel der Stadt Kappeln ausgeglichen. Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen in der Zeit vom 14. – 21. Januar 2013 bei der Stadtverwaltung – Zimmer 34 – während der allgemeinen Öffnungszeiten für jedermann zur Einsicht öffentlich aus. Kappeln, den 10.01.2013 Gez. Traulsen Bürgermeister und Werkleiter
Hafenbetrieb und Wasserwerk - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
Hafenbetrieb und Wasserwerkder Stadt KappelnZusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2013 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 12.12.2012 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 festgestellt:1 Es betragen1.1 im Erfolgsplan die Erträge 595.600,00 EURO die Aufwendungen 660.700,00 EURO der Jahresgewinn ... Komplette Bekanntmachung lesen
Eigenbetrieb Parken - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
Eigenbetrieb Parken der Stadt KappelnZusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2013 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 12.12.2012 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 festgestellt:1 Es betragen1.1 im Erfolgsplan die Erträge 230.000 EURO die Aufwendungen 121.490 EURO der Jahresgewinn ... Komplette Bekanntmachung lesen
Beschluss der 1. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 die 1. (vereinfachte) Änderung des B-Planes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 11.01.2013 in Kraft. Alle Interessierten können den B-Plan ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ südöstlich der Glücksburger Straße, nordwestlich der Ostseestraße (L 286) und nordöstlich der B 203 in Ellenberg (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel/Nahversorgung)
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 31.10.2012 beschlossene 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ mit Bescheid vom 05.12.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F37.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ für das Gebiet nördlich der Ostseestraße (L 286) / Ecke Olpenitzer Dorfstraße, gegenüber dem Gut Olpenitz
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 22.08.2012 beschlossene 38. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Kappeln für „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ mit Be-scheid vom 07.11.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F38.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle Interessierten können die 38. ... Komplette Bekanntmachung lesen
Beschluss der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 der Stadt Kappeln in „Port Olpenitz“ für 3 Teilgebiete im Bereich Norddamm, südlich des Nordhakens, westlich der Nordmole
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 07.11.2012 die 2. (vereinfachte) Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für „Port Olpenitz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 23.11.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung und die ... Komplette Bekanntmachung lesen
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 31. Oktober 2012 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1. Nachtragshaushaltssatzung des Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2012 (PDF)
Aufstellung der 1. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Olperörweg“ der Stadt Kappeln und Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 28.11.2012 bis einschl. 04.01.2013
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 22.08.2012 beschlossen, eine 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet „Olperörweg“ gemäß § 13 BauGB aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 12.11.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf dieser 1. (vereinfachten) Änderung des B-Planes Nr. ... Komplette Bekanntmachung lesen
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. (vereinfachten) Änderung des B-Planes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“ gemäß § 13 (2) Nr. 2. BauGB in der Zeit vom 22.11. bis einschl. 06.12.2012
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in seiner Sitzung am 12.11.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 1. (vereinfachten) Änderung des Bebau-ungsplanes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“ und der Begründung dazu liegen gemäß § 13 (2) Nr. 2. BauGB mit angemessen verkürzter Frist in der Zeit vom 22.11. bis einschl. ... Komplette Bekanntmachung lesen
Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“ in Rückeberg
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 02.11.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“ in Kappeln-Rückeberg
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 20.06.2012 beschlossene 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“ in Kappeln-Rückeberg mit Bescheid vom 10.09.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F35) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen
Beschluss der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Mehlby-Holzkoppel“ zur Ausweisung eines großflächigen Frischemarktes in Mehlbydiek
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 6. Änderung des B-Planes Nr. 16 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Mehlby-Holzkoppel“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 26.09.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung, die Begründung ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines großflächigen Frischemarktes im Gewerbegebiet „Mehlby-Holzkoppel“ (Mehlbydiek)
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 20.06.2012 beschlossene 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines großflächigen Frischemarktes im Gewerbegebiet „Mehlby-Holzkoppel“ (Mehlbydiek) mit Bescheid vom 14.09.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F33) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. ... Komplette Bekanntmachung lesen
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln nach § 3 Abs. 2 BauGB für 3 Teilbereiche im Bereich der Straße Am Yachthafen in der Zeit vom 04.10. bis einschl. 05.11.2012
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 24.09.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. (vereinfachten) Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für „Port Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 04.10. bis einschl. 05.11.2012 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, ... Komplette Bekanntmachung lesen
Öffentliche Auslegung der Entwürfe zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Wassermühlenstraße“ (Einkaufszentrum im ehem. Steilmann-Gebäude) nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 03.09. bis einschl. 05.10.2012
Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln am 20.08.2012 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe der 28. F-Plan-Änderung und des B-Planes Nr. 51 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Wassermühlenstraße“ und der Begründungen inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 03.09. bis einschl. 05.10.2012 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, ... Komplette Bekanntmachung lesen
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 73 der Stadt Kappeln für den Bereich „Südspeicher der ehem. Getreide AG“ südlich der Schleibrücke zwischen dem Nestleweg und dem Bahnhofsweg
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 beschlossen, einen Bebauungsplan Nr. 73 für den Bereich „Südspeicher der ehem. Getreide AG“ aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. 24376 Kappeln, den 09.08.2012
Stadt Kappeln Der Bürgermeister gez. Traulsen Bürgermeister
Übersichtsplan [PDF: 436 KB] Veröffentlicht am: 09.08.2012
Bekanntmachung des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein
Feststellung der UVP-Pflicht (Umweltverträglichkeitsprüfung) zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Blockheizkraftwerken -Biogas- in Kappeln-Olpenitz Komplette Bekanntmachung lesen
Änderung des Änderungsbereiches der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Kappeln jeweils für das „Gebiet südwestlich der Borkumer Straße, südöstlich der Glücksburger Straße, nordwestlich der Ostseestraße (L 286), nordöstlich der B 203“ in Ellenberg und öffentliche Auslegung der Entwürfe der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes und der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Kappeln „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ jeweils für das „Gebiet südwestlich der Borkumer Straße, südöstlich der Glücksburger Straße, nordwestlich der Ostseestraße (L 286), nordöstlich der B 203“ in Ellenberg nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 30.07. bis einschl. 30.08.2012
Die Stadtvertretung der Stadt Kappeln hat am 20.06.2012 geänderte Geltungsbereiche für die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes und für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 beschlossen. Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 18.06.2012 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe mit den geänderten Geltungsbereichen der 37. F-Plan-Änderung und der 1.Änderung des ... Komplette Bekanntmachung lesen
Beschluss der 4. Änderung des B-Planes Nr. 45 der Stadt Kappeln für das Gebiet „An der Stettiner Straße“
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 4. Änderung des B-Planes Nr. 45 der Stadt Kappeln für das Gebiet „An der Stettiner Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 12.07.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die ... Komplette Bekanntmachung lesen
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Kappeln
Aufgrund des § 6 a des Straßenverkehrsgesetzes vom 19.12.1952 (BGBL I S. 837) in der zur Zeit geltenden Fassung und der Landesverordnung über Parkgebühren vom 12.04.1990 (GVOBl. Schl.-H.S. 264) wird verordnet:§ 1 Allgemeines (1) Soweit das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Kappeln nur mit gültigem Parkschein aus einem Parkscheinautomaten zulässig ist, werden Gebühren nach Maßgabe ... Komplette Bekanntmachung lesen
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ für das Gebiet nördlich der Ostseestraße (L 286) und südlich der Olpenitzer Dorfstraße, südwestlich der Ortslage Olpenitzdorf nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.06. bis einschl. 30.07.2012
Der vom Bau- und Planungsausschuss in ihrer Sitzung am 18.06.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 38. F-Plan-Änderung der Stadt Kappeln für „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 29.06. bis einschl. 30.07.2012 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht ... Komplette Bekanntmachung lesen
Bekanntmachung des Amtes Kappeln-Land für die Gemeinden Arnis, Grödersby, Oersberg und Rabenkirchen-Faulück und der Stadt KappelnZweite Anhörung der Öffentlichkeit zur Aufstellung der Teilfortschreibung des Regionalplanes Schleswig-Holstein 2011 für den Planungsraum V zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hatte am 28. Juli 2011 die Entwürfe für die Teilfortschreibungen der fünf Regionalpläne zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung vorgelegt und vom 15. August bis 15. November 2011 hierzu ein erstes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren durchgeführt. Am 27. März 2012 – nach Auswertung aller eingegangenen Stellungnahmen – hat ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Loitmarkhof, südlich der Jugendherberge“ an der Eckernförder Straße
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 15.02.2012 beschlossene 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Loitmarkhof, südl. der Jugendherberge“ mit Bescheid vom 04.05.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F34.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen
Genehmigung der 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „ehemalige Soldatenheim in Ellenberg“, Ecke Barbarastraße / Ostseestraße
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 16.11.2011 beschlossene 30. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „ehemalige Soldatenheim in Ellenberg“ mit Bescheid vom 27.01.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F30.) nach § 6 Abs.1 BauGB mit Auflage genehmigt. Die Erfüllung der Auflage wurde mit Beitrittsbeschluss der Stadtvertretung ... Komplette Bekanntmachung lesen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen Straßenbaubeitragssatzung) in der Stadt Kappeln
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) und der §§ 1 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), beide in der jeweils geltenden Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende Satzung erlassen: Satzung über die Erhebung von Beiträge für den Ausbau von Straßen und Wegen in der Stadt Kappeln
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Kappeln über die Bildung eines Seniorenbeirates
Aufgrund des § 4 i.V.m. §§ 47d, 47e der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende 2. Nachtragssatzung erlassen:
Artikel I § 3 Abs. 3 erhält folgende Fassung: Der Seniorenbeirat kann an die Stadtvertretung und deren Ausschüsse in allen Angelegenheiten, die Senioren betreffen, Anträge stellen. Die oder der Vorsitzende oder ein vorher bestimmtes Beiratsmitglied kann an den Sitzungen der Stadtvertretung und der Ausschüsse teilnehmen, das Wort verlangen und Anträge stellen. In § 4 Abs. 1 wird das Wort „fünf“ durch das Wort „sieben“ ersetzt. Die Nachtragssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft Die Satzung wird hiermit ausgefertigt und verkündet. Kappeln, den 26.04.2012 Stadt Kappeln Der Bürgermeister (Traulsen)
2. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kappeln -ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby-
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit den §§ 1, 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein - beide in den z. Z. geltenden Fassungen - und der Satzung der Stadt Kappeln - ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby - über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 01.01.2004 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende 2. Nachtragssatzung erlassen:
§ 6 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Die Grundgebühr bestimmt sich nach der Größe der Wasserzähler. Sie beträgt bei Wasserzählern der Größe Qn
25,00 €/mtl.
Die Nachtragssatzung tritt zum 01.01.2013 in Kraft Kappeln, den 26.04.2012 Stadt Kappeln Der Bürgermeister (Traulsen)
Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund des §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 15. Februar 2012 folgende Haushaltssatzung erlassen:§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wirdim Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge aufeinem Gesamtbetrag der Erträge aufeinem Jahresüberschuss voneinem Jahresfehlbetrag von im Finanzplan miteinem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag ... Komplette Bekanntmachung lesen
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Kappeln (Abwassersatzung)
Aufgrund der §§ 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schleswig-Holstein, S. 57), der §§ 1, 2, 4, 6, 8 und 9 des Kommu-nalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. Schleswig-Holstein, S. 27), des § 31 des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 11. Februar 2008 , jeweils in der zzt. gültigen ... Komplette Bekanntmachung lesen
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Kappeln (Beitrags- und Gebührensatzung - 2006)
Aufgrund der §§ 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), der §§ 1, 2, 6, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27), der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes vom 13.11.1990 (GVOBl. Schl.-H. S. 545 ff.) und des § 15 der Abwassersatzung vom 11.10.1993, alle Gesetze und ... Komplette Bekanntmachung lesen
Hafenbetrieb und Wasserwerk der Stadt Kappeln - Wirtschaftsplan 2012
Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2012Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 14.12.2011 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 festgestellt:Zusammenstellung Wirtschaftsplan 2012

References: § 28
 § 28
 § 6
 § 95
 § 3
 § 4
 § 5
 § 2

§ 1
 § 13
 § 14
 § 14
 § 22
 § 12
 § 58
 § 18
 § 12
 § 5
 § 97
 § 12
 § 5
 § 97
 § 6
 § 6
 § 95
 § 3
 § 13
 § 13
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 § 6
 § 6
 § 3
 § 3
 § 3
 § 6
 § 3
 § 6
 § 6
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 4

§ 6
 § 31
 § 15
 § 12
 § 5
 § 97