Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/auslegungshilfe-fur-landesbehorden-zum-21-standag/
Timestamp: 2020-06-04 19:38:09+00:00

Document:
Auslegungshilfe für Landesbehörden zum § 21 StandAG
In der Drucksache 18(16)601-A zur Umweltausschusssitzung am 28.06.2017 wird eine "Auslegungshilfe für Landesbehörden" zum § 21 StandAG erwähnt, in den mündlichen Ausführungen des Präsidenten wurde diese "Hilfestellung an die Länder" genannt.
Bitte senden Sie mir diese Auslegungshilfe zu.
Weiterhin mache ich Sie darauf aufmerksam, dass diese Auslegungungshilfe zum § 21 StandAG eine wesentliche Unterlage im Standortauswahlverfahren ist und somit die Pflicht nach § 6 StandAG besteht, diese auf der Informationsplattform zu veröffentlichen. Insofern ist eine Ausschöpfung der Monatsfrist nicht angemessen
<< Anfragesteller/in >> – 28.06.2017
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – 07.07.2017 << Anfragesteller/in >> – 07.07.2017
Frist – 01.08.2017
Auslegungshilfe für Landesbehörden zum § 21 StandAG [#23726]
28. Juni 2017 20:42
In der Drucksache 18(16)601-A zur Umweltausschusssitzung am 28.06.2017 wird eine "Auslegungshilfe für Landesbehörden" zum § 21 StandAG erwähnt, in den mündlichen Ausführungen des Präsidenten wurde diese "Hilfestellung an die Länder" genannt. Bitte senden Sie mir diese Auslegungshilfe zu. Weiterhin mache ich Sie darauf aufmerksam, dass diese Auslegungungshilfe zum § 21 StandAG eine wesentliche Unterlage im Standortauswahlverfahren ist und somit die Pflicht nach § 6 StandAG besteht, diese auf der Informationsplattform zu veröffentlichen. Insofern ist eine Ausschöpfung der Monatsfrist nicht angemessen
Ihr Antrag vom 28. Juni 2017 – Auslegungshilfe f= c3�r Landesbehörden zum § 21 StandAG [#23726]
7. Juli 2017 14:58
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihren Antrag per Email vom 28. Juni 2017 auf Übersendung der von Ihnen bezeichneten „Auslegungshilfe für Landesbehörden" zu § 21 StandAG wird Ihnen Zugang zu den begehrten Informationen gewährt. Hierbei handelt es sich um das Dokument „Auslegungshilfe für die Anwendung der Formationsbegriffe des § 21 Absatz 2 StandAG“. Da die von Ihnen begehrten Umweltinformationen bereits auf andere, leicht zugängliche Art zur Verfügung stehen – hier durch Veröffentlichung des Dokumentes auf der Informationsplattform des BfE zur Veröffentlichung wesentlicher Unterlagen gemäß § 6 StandAG –, verweise ich Sie hiermit nach § 3 Abs. 2 S. 4 UIG auf diese Art des Informationszugangs. Die Informationsplattform gemäß § 6 StandAG finden Sie unter http://www.bfe.bund.de/DE/soa/unterlage…. Mit freundlichen Grüßen
AW: Ihr Antrag vom 28. Juni 2017 – Auslegungshilfe f= c3�r Landesbehörden zum § 21 StandAG [#23726]
7. Juli 2017 15:48
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe die Veröffentlichung auf der BfE-Internetseite nach meiner Anfrage bereits registriert und darüber berichtet, siehe http://endlagerdialog.de/2017/07/intere… und http://endlagerdialog.de/2017/07/bfe-ma… Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23726 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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