Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-01-2001-1P-635-2000
Timestamp: 2016-10-27 15:13:33+00:00

Document:
1P.635/2000 (08.01.2001)
1P.635/2000/boh
T.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Blum, Apollostrasse 2, Postfach 2068, Z�rich,
- A.K.________, - B.K.________, Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Kathrin H�ssig, c/o Isler Steffen Wyss Deplazes, Kronenstrasse 9, St�fa, Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, vertreten durch Staatsanwalt Dr. Brunner, Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, Kassationsgericht des Kantons Z�rich,
A.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich warf T.________ vor, am fr�hen Morgen des 22. Januar 1997 im Anschluss an ein W�rfelspiel C.K.________ mit einem stumpfen Dreikant-Holzst�ck erschlagen und seinen Kleidertaschen Bargeld im Betrag von Fr. 1'300.-- entnommen zu haben, das er zuvor im Spiel an ihn verloren hatte. Die I. Strafkammer des Obergerichts verurteilte T.________ am 8. April 1999 wegen Mordes und Raubes zu 14 Jahren Zuchthaus, bei Anrechnung der ausgestandenen Haft sowie des vorzeitigen Strafvollzugs, und ordnete eine ambulante Behandlung an. Zudem verpflichtete sie T.________ zu Genugtuungs- und Schadenersatzleistungen an die Gesch�digten A.K.________ und B.K.________.
T.________ erhob kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gegen dieses Urteil und beantragte, dieses sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die I. Strafkammer zur�ckzuweisen.
Gleichzeitig meldete er beim Obergericht eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde an, reichte in der Folge jedoch keine Begr�ndung ein.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies die Nichtigkeitsbeschwerde am 1. September 2000 ab, soweit es darauf eintrat.
B.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 8. Oktober 2000 beantragt T.________ die Aufhebung der Urteile des Kassationsgerichts und des Obergerichts, wobei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. Er r�gt Willk�r in der Beweisw�rdigung sowie eine Verletzung der Begr�ndungspflicht, wof�r er sich auf Art. 4 der alten Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (aBV) und auf Art. 8 BV st�tzt.
Die Staatsanwaltschaft sowie das Obergericht und das Kassationsgericht haben auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtet. Die Beschwerdegegner haben keine Stellungnahme eingereicht.
1.- Der Aufhebungsantrag des Beschwerdef�hrers bezieht sich nicht nur auf das Urteil des Kassationsgerichts vom 1. September 2000, sondern auch auf dasjenige des Obergerichts vom 8. April 1999. Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde sind aber grunds�tzlich nur letztinstanzliche kantonale Entscheide (Art. 86 Abs. 1 OG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz ausnahmsweise mitangefochten werden, wenn die letzte kantonale Instanz diesen nur mit beschr�nkter Kognition �berpr�fen durfte (sog. "Dor�naz-Praxis", begr�ndet in BGE 94 I 459 ff.). Diese Ausnahmeregel wird seit BGE 111 Ia 353 E. 1b nur unter der zus�tzlichen Voraussetzung angewendet, dass entweder der letzten kantonalen Instanz nicht s�mtliche vor Bundesgericht erhobenen R�gen unterbreitet werden konnten, oder dass solche R�gen zwar von der letzten kantonalen Instanz zu beurteilen waren, jedoch mit einer engeren Pr�fungsbefugnis als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 126 II 377 E. 8b; 125 I 492 E. 1a/aa; je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer war mit den vor Bundesgericht erhobenen R�gen der willk�rlichen Beweisw�rdigung und der Verletzung der Begr�ndungspflicht bereits vor dem Kassationsgericht zugelassen (� 430 Abs. 1 Ziff. 4 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH]; Donatsch/Schmid, Kommentar zur StPO des Kantons Z�rich, Z�rich 1999, Rz. 19 - 21 zu � 430; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Aufl. , Z�rich 1997, N 1072 f.); dessen Pr�fungsbefugnis ist nicht enger als diejenige des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde (vgl.
Donatsch/Schmid, a.a.O., Rz. 21 zu � 430; BGE 125 I 492 E. 1a/bb). Auf den Antrag um Aufhebung des obergerichtlichen Urteils kann folglich nicht eingetreten werden.
Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist im dargelegten Umfang einzutreten.
2.- Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kassationsgericht vor, das innere Tatgeschehen willk�rlich gew�rdigt und die R�ge, das obergerichtliche Urteil sei ungen�gend begr�ndet, zu Unrecht zur�ckgewiesen zu haben. Damit erachtet er Art. 4 aBV sowie Art. 8 BV als verletzt.
Die verfassungsm�ssigen Anforderungen an die Beweisw�rdigung im Strafprozess ergeben sich aus der Unschuldsvermutung (in dubio pro reo), die in Art. 6 Ziff. 2 EMRK und - seit dem 1. Januar 2000 - in Art. 32 Abs. 1 BV gew�hrleistet ist. Demgegen�ber ist nicht ersichtlich, inwiefern der vom Beschwerdef�hrer angerufene Art. 8 BV, der die Rechtsgleichheit betrifft, vorliegend von Bedeutung sein sollte. Da die Beschwerde Ausf�hrungen zum Willk�rverbot enth�lt, darf angenommen werden, der Beschwerdef�hrer erachte in Wirklichkeit Art. 9 BV als verletzt.
3.- a) Nach dem Grundsatz in dubio pro reo ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (BGE 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Als Beweisw�rdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Er ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Entscheidend ist, ob die Zweifel erheblich und nicht zu unterdr�cken sind, das heisst sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
b) Das Bundesgericht pr�ft frei, ob die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde erhobene R�ge, das Obergericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt, vom Kassationsgericht zu Unrecht verneint worden ist (BGE 125 I 492 E. 1a/cc; 111 Ia 353 E. 1b). Praktisch hat dies zur Folge, dass sich das Bundesgericht - anhand der Vorbringen des Beschwerdef�hrers (Art. 90 Abs. 1 OG) - auch mit der Beweisw�rdigung des Obergerichts unmittelbar auseinander setzt und diese auf Willk�r hin �berpr�ft (BGE 125 I 492 E. 1a/cc). Das Bundesgericht hebt den angefochtenen Entscheid demnach nur auf, wenn es zum Schluss kommt, dass das Obergericht den Beschwerdef�hrer verurteilte, obwohl bei objektiver Betrachtung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld fortbestanden (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn die gerichtlichen Schlussfolgerungen nicht mit der Darstellung des Angeklagten �bereinstimmen (BGE 116 Ia 85 E. 2b) und jedenfalls im Ergebnis haltbar sind (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 129 E. 5b S. 134 und 10 E. 3a mit Hinweisen).
c) Der �ussere Ablauf der fraglichen Delikte ist unbestritten und stellt sich nach den Aussagen des Beschwerdef�hrers, von denen die kantonalen Beh�rden ausgegangen sind, wie folgt dar:
Der Beschwerdef�hrer spielte in der Nacht vom 21. auf den 22. Januar 1997 mit C.K.________ in dessen illegalem Spielclub in Z�rich mit W�rfeln um Geld. Als einzige der urspr�nglich Anwesenden setzten sie das Spiel bis zum fr�hen Morgen fort. Im Verlauf des Spiels begab sich der Beschwerdef�hrer drei Mal an einen Bancomaten, um Geld abzuheben.
Nachdem er das dort bezogene Bargeld von insgesamt Fr. 1'300.-- sowie die bereits vorher eingesetzten Fr. 240.-- an seinen Spielgegner verloren hatte, begab er sich erneut auf den Weg zum Bancomaten. Bald kehrte er jedoch ohne Geld zur�ck und bat C.K.________, ihm solches zu leihen. Dieser erkl�rte dem Beschwerdef�hrer h�hnisch, er m�sse selbst sehen, wie er zu Geld komme. Kurze Zeit, nachdem der Beschwerdef�hrer das Lokal wieder verlassen hatte, gelangte er mit derselben Bitte nochmals an C.K.________. Als er damit keinen Erfolg hatte, verliess er das Spiellokal wiederum und �berlegte sich draussen im Hof, was er tun sollte. Daraufhin kehrte er in das Geb�ude zur�ck und suchte vorerst die Toilette auf, um sich H�nde und Gesicht zu waschen. Bei seiner R�ckkehr in den Spielraum ergriff er eines der auf der Bartheke herumliegenden Dreikant-H�lzer des Spiels "Okay" und schlug C.K.________ damit vier bis f�nf Mal auf den Hinterkopf.
Bevor er sich endg�ltig aus dem Lokal entfernte, entnahm er den Kleidertaschen von C.K.________ das darin vorgefundene Bargeld und vergewisserte sich, dass dieser nicht mehr lebte, indem er ihm Mund und Nase zuhielt.
4.- Der Beschwerdef�hrer beanstandet die gerichtliche Beurteilung des inneren Tathergangs, der Zurechnungsf�higkeit sowie der Beweggr�nde f�r die Tat.
a) Das Obergericht hat die mutmasslichen inneren Tatsachen anhand der Protokolle �ber die Einvernahmen des Beschwerdef�hrers, des psychiatrischen Gutachtens von Dr.Dr. A. A. M�ller, Oberarzt an der Psychiatrischen Universit�tsklinik Z�rich (PUK), sowie der Ergebnisse der am 8. April 1999 durchgef�hrten Hauptverhandlung gew�rdigt. In seinen Erw�gungen fasst es die f�r das Verfahren wesentlichen Aussagen des Beschwerdef�hrers zusammen und vergleicht sie in ihrem Aussagegehalt. Dabei erachtet es die ersten Angaben des Beschwerdef�hrers, die dieser unmittelbar nach seiner Verhaftung am 19. und 20. Februar 1997 machte, als lebensnaher und glaubw�rdiger als die sp�teren Erkl�rungen, die von jenen in wesentlichen Punkten abweichen. Zu Beginn der Einvernahmen habe sich der Beschwerdef�hrer noch besser an die Tat erinnern k�nnen. Zudem habe er die Frage nach dem Grund f�r das Gest�ndnis damals spontan mit der Erkl�rung beantwortet, er habe eine Last auf seinen Schultern getragen; nun f�hle er sich erleichtert.
Der Beschwerdef�hrer hatte anl�sslich der Einvernahmen vom 19. und 20. Februar 1997 ausgesagt, C.K.________ habe ihn in der Tatnacht w�tend gemacht, weil er ihm beim W�rfelspiel alles Geld abgenommen und ihn dabei absichtlich provoziert habe. Als er von ihm dann noch verlangt habe, dass er ein viertes Mal beim Bancomaten Geld f�r das Spiel beschaffe, sei ihm, als er einige Schritte draussen im Hof gemacht habe, erstmals der Gedanke gekommen, ihn zu t�ten.
Dabei habe er sich �berlegt, ob er ihn mit dem Kabel seines Walkmans erdrosseln oder mit einem Barhocker erschlagen solle, jedoch beide Vorgehensweisen als f�r eine T�tung ungeeignet eingesch�tzt. Als er den Spielraum wieder betreten habe, sei sein Blick auf die vier sich auf der Bartheke befindlichen Dreikant-H�lzer eines "Okay"-Spiels gefallen, worauf er sich entschlossen habe, C.K.________ mit einem dieser Holzst�cke zu t�ten. Zum Tatmotiv befragt, erkl�rte der Beschwerdef�hrer, C.K.________ sei ein schlechter Mensch gewesen, der viel gelogen und ihn mit �bersinnlichen Kr�ften beeinflusst habe. Bei sp�teren Befragungen sowie anl�sslich der Hauptverhandlung f�hrte der Beschwerdef�hrer demgegen�ber aus, dass er in jener Nacht von Wahnideen befallen worden sei und sich eingebildet habe, mit der T�tung von C.K.________ vollbringe er eine Heldentat.
b) aa) Aufgrund der Aussagen vom 19. und 20. Februar 1997 ging das Obergericht davon aus, der Beschwerdef�hrer habe bereits vor seiner letztmaligen R�ckkehr in das Spiellokal geplant, C.K.________ zu t�ten, und sich beim Wiederbetreten des Raums nach einem geeigneten Tatinstrument umgesehen. Der T�tungshandlung liege folglich ein einheitlicher Tatentschluss zugrunde. Bei der Planung und Ausf�hrung der Tat habe sich der Beschwerdef�hrer vor allem vom Gedanken leiten lassen, das verlorene Geld wiederzuerlangen.
Denkbar sei, dass bei der Motivation f�r die Tatbegehung auch die Vorstellung mitgespielt habe, in C.K.________ sei der Teufel am Werk. Dies sei bei der Beurteilung der Zurechnungsf�higkeit zu ber�cksichtigen. Gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten, wonach der Beschwerdef�hrer in der fraglichen Nacht m�glicherweise wegen Drogenentzugsproblemen besonders reizbar und nerv�s gewesen sei, sch�tzte das Obergericht die Zurechnungsf�higkeit als mittelgradig vermindert ein.
bb) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht und dem Kassationsgericht vor, willk�rlich von einem einheitlichen Tatentschluss ausgegangen zu sein und den dagegen sprechenden Angaben zu wenig Gewicht beigemessen zu haben. Er verweist auf seine Aussagen anl�sslich der Tatrekonstruktion vor Ort am 26. M�rz 1997 sowie der Einvernahme vor der Bezirksanwaltschaft Z�rich am 9. Mai 1997. Damals erkl�rte er, vor der letztmaligen R�ckkehr in den Spielraum zwar an die T�tung des Opfers gedacht und sich dabei verschiedene m�gliche Ausf�hrungsarten �berlegt zu haben. Den Entschluss, C.K.________ zu t�ten, habe er jedoch noch vor dem Verlassen der Toilette wieder aufgegeben und sich statt dessen vorgenommen, sich nicht mehr provozieren zu lassen. Nach dem Waschen des Gesichts habe er sich auch wieder besser gef�hlt.
In der Folge habe er das Dreikant-Holz mit dem Gedanken ergriffen, C.K.________ Angst einzujagen, um von ihm respektiert zu werden. Pl�tzliche Wahnvorstellungen h�tten ihn schliesslich aber doch zur T�tung veranlasst. Den eigentlichen Tatentschluss habe er somit erst unmittelbar vor dem Zuschlagen gefasst.
cc) Dass das Obergericht die im Februar 1997 gemachten Aussagen des Beschwerdef�hrers als glaubw�rdiger erachtete als dessen sp�tere Ausf�hrungen, ist vom Kassationsgericht zu Recht als vertretbar erachtet worden (E. II/3b und II/4b des angefochtenen Urteils). Daran �ndert der Einwand des Beschwerdef�hrers nichts, er habe sich anl�sslich der Einvernahmen vom 19. und 20. Februar 1997 in einem psychotischen Zustand befunden. Das Obergericht trug im Rahmen der Beweisw�rdigung der Tatsache Rechnung, dass der Beschwerdef�hrer am 8. Februar 1997 wegen psychischer Probleme notfallm�ssig in die PUK eingewiesen werden musste, nachdem er gegen�ber seiner geschiedenen Ehefrau Gewalt angewendet und eine der beiden Hauskatzen aus Angst, sie werde zu einem L�wen, aus dem dritten Stock auf die Strasse geworfen hatte.
Weil dieser Vorfall in engem Zusammenhang mit dem vorangehenden Drogenkonsum stand und der Beschwerdef�hrer erst verhaftet und befragt wurde, nachdem seine Einvernahme- und Hafterstehungsf�higkeit vom zust�ndigen Psychiater der PUK best�tigt worden war, ging das Obergericht jedoch davon aus, der Beschwerdef�hrer habe bei der Entlassung aus der Klinik nicht mehr unter Wahnvorstellungen gelitten. In diese Beurteilung zog es auch die Stellungnahme des Gutachters Dr.Dr. M�ller mit ein, wonach die Aussagen vom 19. und
20. Februar 1997 inhaltlich keine Hinweise auf einen krankhaft gest�rten Geisteszustand erg�ben. Diese �berlegungen sind nicht zu beanstanden. Haltbar ist auch, dass die kantonalen Instanzen das Einvernahmeprotokoll vom 20. Februar 1997 als Beweismittel verwertet haben. Die gegen dessen Beweiswert erhobenen Einw�nde des Beschwerdef�hrers erscheinen nicht stichhaltig.
c) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei widerspr�chlich, wenn das Obergericht - aus psychisch normaler Sicht - die Wahnvorstellungen, die ihn zur Tat getrieben h�tten, als �bertrieben und lebensfremd einstufe. Mit diesem Vorwurf �bersieht er, dass das Obergericht den besonderen psychischen Umst�nden, die er zu Beginn der Untersuchung dargelegt hatte, im Rahmen der Beurteilung der Zurechnungsf�higkeit Rechnung trug, indem es diese als mittelgradig vermindert einstufte (E. II/3. 4., S. 23 und E. IV/4. , S. 35 des obergerichtlichen Urteils). Dass das Obergericht die sp�ter geschilderten Wahnideen nicht als glaubw�rdig erachtete, weil sie erst im Laufe des Verfahrens vorgebracht und dabei zunehmend ausgedehnt wurden, ist vertretbar. Der Beschwerdef�hrer behauptet in diesem Zusammenhang zwar, sich mit der Beschreibung der Wahnideen anf�nglich zur�ckgehalten zu haben, um nicht erneut in eine psychiatrische Klinik eingewiesen zu werden. Dieser Einwand vermag die obergerichtliche W�rdigung der insofern widerspr�chlichen Aussagen des Beschwerdef�hrers jedoch nicht grundlegend in Frage zu stellen.
d) Haltbar sind sodann die gerichtlichen Darlegungen zum Tatmotiv und die tats�chlichen Annahmen zur Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers. Es kann vollumf�nglich auf die entsprechenden Erw�gungen des Obergerichts (E. II/3. 4. und IV/4.) und des Kassationsgerichts (E. II/7b und II/8b) verwiesen werden, zumal der Beschwerdef�hrer in dieser Hinsicht nichts Neues vorbringt.
5.- Der Beschwerdef�hrer wirft den kantonalen Instanzen vor, in ihren Urteilen den verfassungsm�ssigen Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen.
a) Der in den Art. 6 Ziff. 1 EMRK und 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r dient der Sachaufkl�rung und garantiert dem Betroffenen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Er verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 126 I 7 E. 2b; 124 I 241 E. 2 und 49 E. 3a; je mit Hinweisen). Daraus ergibt sich auch die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden und transparent darzulegen, von welchen �berlegungen sie sich bei der Entscheidung leiten liess (BGE 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 117 Ib 64 E. 4 S. 86, 481 E. 6b/bb, je mit Hinweisen). Dabei darf sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken, muss sich also nicht mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Argument des Beschwerdef�hrers auseinander setzen (vgl. dazu ausf�hrlich BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 123 I 31 E. 2c). Ob der Geh�rsanspruch, so wie er sich unmittelbar aus der Bundesverfassung ergibt, verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 124 I 241 E. 2 S. 243 mit Hinweisen).
b) Das Obergericht hat die Beweisgrundlagen vertieft gepr�ft und anhand zahlreicher konkreter Aussagen des Beschwerdef�hrers dargelegt, von welchen inneren Tatsachen es ausgeht. Dass es dabei auf eine n�here Er�rterung der nicht als glaubw�rdig beurteilten Aussagen verzichtet hat, verletzt die verfassungsm�ssigen Begr�ndungsanforderungen nicht. In diesem Sinne h�lt das Kassationsgericht in Erw�gung II/3b seines Urteils zutreffend fest, es gen�ge, dass das Obergericht erkl�rt habe, weshalb es auf die Angaben vom 19. und 20. Februar 1997 abstelle; denn daraus ergebe sich ohne weiteres, dass es den dazu in Widerspruch stehenden Aussagen vom 26. M�rz und 9. Mai 1997 nicht ebenfalls folgen k�nne. Zur�ckzuweisen ist auch der Vorwurf, das Obergericht habe die Aussagen vom Februar 1997 nur auf ihre Glaubw�rdigkeit hin �berpr�ft und es unterlassen, sie hinsichtlich der subjektiven Tatbestandsmerkmale auch inhaltlich zu bewerten; es kann auf die entsprechenden obergerichtlichen Erw�gungen (II/3. 3. und II/3. 4.) verwiesen werden.
6.- Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinn von Art. 152 OG kann entsprochen werden. Den Beschwerdegegnern ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist.
b) Rechtsanwalt Stefan Blum, Z�rich, wird als amtlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bezeichnet und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft, dem Obergericht (I. Strafkammer) und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 8
in dubio
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 8
 Art. 9
in dubio
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 152