Source: https://www.buzer.de/gesetz/12150/a200273.htm
Timestamp: 2019-11-14 11:28:35+00:00

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§ 46 OffshoreBergV Systeme zur unabhängigen Überprüfung Offshore-Bergverordnung
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§ 46 - Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
§ 46 wird in 5 Vorschriften zitiert
(1) Der Unternehmer hat Systeme zur unabhängigen Überprüfung zu erstellen und diese Systeme zu beschreiben für
Plattformen einschließlich ihrer sicherheits- und umweltkritischen Elemente, die in der Risikobewertung für die Plattform ermittelt wurden und
1die folgenden Einrichtungen und Geräte, soweit sie nicht bereits in dem System für die Plattform erfasst sind:
Bohranlagen einschließlich Bohrlochkonstruktion, Bohrungsarbeiten und Bohrlochkontrollmaßnahmen, die auch Gegenstand der Mitteilung über Bohrungsarbeiten sind,
Krane und andere kraftbetriebene Hebezeuge,
Einrichtungen zur Lagerung brennbarer oder wassergefährdender Flüssigkeiten und zur Reinigung von Bohrklein sowie von Abwässern aus sanitären Einrichtungen und Speiseräumen,
Transit-Rohrleitungen,
andere Einrichtungen, die mit den unter den Buchstaben a bis k aufgeführten nach Art und Bedeutung für die Sicherheit vergleichbar sind.
2Die Systeme zur unabhängigen Überprüfung sind bei einer Förderplattform vor Fertigstellung der Auslegung und bei einer Bohrplattform vor Aufnahme des Betriebs einzurichten.
(2) Die Beschreibung der Systeme zur unabhängigen Überprüfung nach Absatz 1 umfasst die Informationen nach Anlage 1 Nummer 5.
(3) Bei der Ausgestaltung des Systems sind zudem zu berücksichtigen:
Festlegungen zu den Fristen, der Art und dem Umfang der unabhängigen Überprüfung oder zur Auswahl der Sachverständigen in einer Genehmigung und im Plan für Unterwasserarbeiten nach § 25 Absatz 1 und im Brandschutzplan und Gasschutzplan nach § 26 Absatz 10 sowie
die örtlichen und betrieblichen Einsatzverhältnisse der Einrichtungen und Geräte und die Bedeutung dieser Einsatzverhältnisse für die ordnungsgemäße und sichere Führung des Betriebs.
(4) Die Haftung des Unternehmers für das ordnungsgemäße und sichere Funktionieren der Plattformen, der anderen Einrichtungen und der Geräte, die Gegenstand der Überprüfung sind, bleibt von den Ergebnissen der unabhängigen Überprüfung unberührt.
(5) Der Unternehmer hat die Sachverständigen, die nach § 47 Absatz 3 die unabhängige Überprüfung durchführen, an der Planung und Vorbereitung einer wesentlichen Änderung der Systeme der unabhängigen Prüfung zu beteiligen.
Zitierungen von § 46 OffshoreBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 OffshoreBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OffshoreBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 43 OffshoreBergV Bericht über ernste Gefahren
... 4. die Beschreibung der Systeme der unabhängigen Überprüfung nach § 46 , 5. den internen Notfalleinsatzplan nach § 48 und 6. gegebenenfalls die ...
§ 45 OffshoreBergV Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
... 4. die Beschreibung der Systeme für die unabhängige Überprüfung nach § 46. (3) Das Sicherheits- und Umweltmanagementsystem muss in das allgemeine Managementsystem ...
§ 47 OffshoreBergV Durchführung der unabhängigen Überprüfung
... Der Unternehmer hat Plattformen sowie die in § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Einrichtungen und Geräte, soweit sie nicht von der ... 1. der Sachverständige nicht einen Aspekt oder Teil einer Plattform oder einer in § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Einrichtung oder eines Gerätes begutachtet, mit der oder ...
§ 72 OffshoreBergV Übergangsregelung
... die am 5. August 2016 bereits genehmigt waren, sind § 40 Absatz 1 und 2, die §§ 41 bis 51, § 58 Absatz 1 und § 65 ab dem Tag der in der Betriebsplanzulassung vorgesehenen ... Auf Transit-Rohrleitungen, die am 5. August 2016 bereits genehmigt waren, ist § 46 zum 19. Juli 2018 anwendbar. --- *) Anm. d. Red.: vom 2. Juni 2016 (BGBl. I ...
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References: § 46

§ 46

§ 46

§ 46
 § 25
 § 26
 § 47
 § 46
 § 46

§ 43
 § 46
 § 48

§ 45
 § 46

§ 47
 § 46
 § 46

§ 72
 § 40
 § 58
 § 65
 § 46