Source: https://www.leipzigcalling.de/de/content/agb
Timestamp: 2019-03-21 19:51:47+00:00

Document:
AGB | Leipzigcalling
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Portalvertrag)
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen dem Portalbetreiber der Domain www.leipzigcalling.de
Inhaberin Claudia Barth, Karl-Heine-Str. 99, 04229 Leipzig
nachfolgend – LEIPZIGcalling –
und dem Portalnutzer bzw. des entsprechenden Dienstleisters
nachfolgend – Kunde –
LEIPZIGcalling betreibt unter der Domain www.leipzigcaling.de ein Onlineportal für Touristen und sonstige Interessierte, die sich über die Stadt Leipzig informieren möchten. Ziel des Portals ist dabei, Informationen zu sehenswerten Orten der Stadt Leipzig leicht zugänglich und verfügbar zu machen und den Besuchern der Seite hierzu Informationen zur Verfügung zu stellen und dabei auch auf den kostenpflichtigen Profileintrag des Kunden aufmerksam zu machen. Dem Kunden wird durch einen Profileintrag auf dem Portal die Möglichkeit zur Verfügung gestellt, seine Dienstleistung bzw. sein Unternehmen vorzustellen. LEIPZIGcalling fungiert lediglich als technischer Dienstleister und Vermittler zwischen dem Kunden und den Besuchern der Webseite.
§ 1 Leistungen durch LEIPZIGcalling
LEIPZIGcalling verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zu folgenden Leistungen:
(1) Betrieb und Betreuung des Portals unter der URL www.leipzigcalling.de. Der Portalbetreiber darf die URL ändern, wenn er dies mit einer Frist von einem Monat zuvor schriftlich ankündigt. Der Kunde kann in diesem Fall den Vertrag spätestens zwei Wochen nach Empfang der Änderungsmitteilung durch schriftliche Mitteilung gegenüber LEIPZIGcalling zum Zeitpunkt des Eintritts der Änderung kündigen. Der Vertrag endet dann mit dem letzten Tag des Betriebes der Domain www.leipzigcalling.de. Sollte es LEIPZIGcalling aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, die Domain weiter zu betreiben, kann er die URL fristlos ändern.
(2) Ein sogenanntes Kundenprofil wird spätestens 24 Werktage nach Vertragsschluss von LEIPZIGcalling erstellt und online geschaltet. Der Kunde stellt LEIPZIGcalling hierfür die entsprechenden Daten bzw. Materialien (Text, Fotos etc.) nach den technischen Vorgaben von LEIPZIGcallings spätestens 5 Werktage nach Vertragsschluss zur Verfügung. Geringfügige Überarbeitungen des Profils (Änderungen der Öffnungszeiten, der Adresse, der Rufnummer, des Kontaktes sowie das Einfügen/Ändern neuer Fotos) sind über LEIPZIGcalling ohne zusätzliche Kosten möglich. Änderungen der Texte sowie der Download-Inhalte inklusive der jeweiligen Übersetzungen sind kostenpflichtig.
Der Kunde hat die Möglichkeit auf der Profilseite eine begrenzte Anzahl von Textzeichen, Fotos und Videodateien veröffentlichen zu können. Die Veröffentlichung erfolgt mit Freischaltung der Profilseite durch LEIPZIGcalling und ist auf maximal 10 Fotos, eine Videodatei (max. 25 MB) sowie 20 Textzeilen (Ausgangssprache: deutsch) zu je 55 Zeichen (inkl. Leerzeichen) je aktivem Profil beschränkt. Den Zeitpunkt der Freischaltung, der Formatierung und Darstellung bestimmt LEIPZIGcalling. Veröffentlicht werden nur selbstverfasste Texte, die im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung ein hohes Maß an Einzigartigkeit aufweisen und keine Kopien der Texte der eigenen Kundenwebsite o.ä. darstellen. Redaktionelle Änderungen behält sich LEIPZIGcalling in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts vor.
(3) Verknüpfung des Logos/Kundenname und Informationen zum Kunden. LEIPZIGCalling listet das Logo/den Kundennamen auf der Portalseite bzw. auf Unterseiten des Portals. Gleichfalls hält LEIPZIGcalling diese Daten auch auf der jeweiligen Profilseite für die Darstellung des Kunden selbst bereit.
(4) Änderungsvorbehalt. LEIPZIGcalling behält sich vor, das Portal jederzeit in Design und Aussehen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sowie bestimmte Besucher oder Kunden von der Nutzung des Portals auszuschließen.
§ 2 Leistungen des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem LEIPZIGcalling zu folgenden Leistungen:
(1) Nutzung. Der Kunde verpflichtet sich, die Domain www.leipzigcalling.de nur für den festgelegten Zweck des Portals zu nutzen. Er verpflichtet sich, die zum Vertragsabschluss erforderlichen Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen, sowie den Dienst nicht durch missbräuchliche Inanspruchnahme zu überlasten.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Einstellung seiner Daten und Informationen in das Onlineportal keine Software oder andere Daten zu verwenden, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur des Netzes, der Software und/oder des Betriebssystems führen könnten. Ebenso wird der Kunde es unterlassen, den unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu versuchen.
Der Kunde hat LEIPZIGcalling unverzüglich jegliche Änderung seiner Daten (insbesondere aber nicht ausschließlich: Adresse, Name, Rufnummer, E-Mail) schriftlich mitzuteilen.
(2) Lieferung der Inhalte. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Verknüpfung der Angebote und die für die entsprechende Profilseite erforderlichen Daten zu Beginn dieses Vertrages innerhalb von 5 Werktagen LEIPZIGcalling zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist bewusst, dass Verzögerungen bei der zur Verfügung Stellung der Daten und damit bei dessen Mitwirkung zu zeitlichen Verschiebungen führen können. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus zur fortlaufenden Aufrechterhaltung und Pflege seiner Angebote und der sofortigen Mitteilung zu Aktualisierungen im Hinblick auf die Kundendaten selbst.
(3) Anforderungen an eingestellte Inhalte. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. LEIPZIGcalling nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Der Kunde hat deshalb dafür Sorge für Inhalt und Richtigkeit der eingegebenen Daten zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich dazu, sämtliche wesentlichen Eigenschaften und Merkmale des Angebots wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Missbräuchliche Gestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, Aufmerksamkeit zu gewinnen, werden von LEIPZIGcalling nicht berücksichtigt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung auf der Profilseite oder auf dem Portal insgesamt. So hat der Kunden auch keinen Anspruch auf das setzen von Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von www.leipzigcalling.de verweisen. Diese können jederzeit von LEIPZIGcalling entfernt werden. LEIPZIGcalling behält sich ein Ablehnungsrecht für Texte, Bilder bzw. andere Daten (z.B. PDF-Dateien, usw.) vor.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere aber nicht ausschließlich: Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrecht etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Gleichfalls trägt der Kunde dafür Sorge, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornografischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Der Kunde gewährleistet, dass auch die Inhalte, die ggf. über im eigenen Angebot angebrachte Verknüpfungen (Hyperlinks) zugänglich gemacht werden, diesen Anforderungen entsprechen.
Der Kunde verpflichtet sich, weder sog. Spam- noch Junkmails zu versenden. Ferner verpflichtet sich der Kunde seinen gesetzlichen Informationspflichten nachzukommen und die Daten den Anforderungen des Gesetzes entsprechend einzustellen. Eine diesbezügliche Haftung durch LEIPZIGcalling ist ausgeschlossen.
(4) Impressumspflicht. Der Kunde ist aufgrund § 5 TMG verpflichtet, seine Profilseite mit einem Impressum zu versehen. Hierzu zählen insbesondere, aber nicht ausschließlich, Angaben zum Namen, Rechtsform (GmbH, UG usw.), Vertretungsberechtigter, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail, Ordnungsbehörde bzw. Registernummer und Umsatzsteuernummer. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber LEIPZIGcalling, sämtliche Pflichten die sich aus dem Angebot auf dem Onlineportal ergeben, nachzukommen. Bei Verstoß gegen eine oder mehrere Pflichten hält der Kunde LEIPZIGcalling von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
(5) Vertragspartner. Ausschließlich der Kunde wird Vertragspartner mit Interessenten. LEIPZIGcalling ist lediglich Vermittler. Jegliche Rechte und Pflichten aus einem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und einem Besucher des Onlineportals bestehen ausschließlich zwischen diesen Parteien. Der Kunde hat LEIPZIGcalling von Forderungen von dessen Vertragspartnern freizustellen.
(6) Inkasso. Der Kunde verpflichtet sich, das Inkasso sowie die gerichtliche Beitreibung der Forderungen gegen dessen Vertragspartner selbst zu betreiben. LEIPZIGcalling haftet nicht für die über das Onlineportal entstandenen vertraglichen Verbindungen und daraus entstehende oder entstandene Ansprüche.
§ 3 Vertragsschluß, Laufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen LEIPZIGcalling und dem Kunden kommt durch schriftliche Annahmebestätigung des von LEIPZIGcalling auf Grundlage der Anfrage des Kunden unterbreiteten Angebotes durch den Kunden zustande. Die schriftliche Bestätigung des erhaltenen Angebotes von LEIPZIGcalling kann per E-Mail, Fax oder per Briefpost erfolgen.
(2) Die Vertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wurde.
(3) Außerordentliche Kündigung. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Wichtiger Grund. Als wichtiger Grund gelten insbesondere, aber nicht ausschließlich:
- das Verwenden von rechtsverletzenden Inhalten des Kunden gemäß § 2 Abs. 3 (Inhalte),
- der Zahlungsverzug des Kunden nach zwei Mahnungen durch LEIPZIGcalling,
- die fristlose Änderung der URL durch LEIPZIGcalling,
- Übertragung des Vertrages auf einen Dritten gemäß § 11.
(5) Form. Die Kündigung erfolgt schriftlich.
(1) Preise. Es gelten die von LEIPZIGcalling im Angebot festgelegten Preise. LEIPZIGcalling behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden dem Kunden mitgeteilt. Diese wirken sich nicht auf den aktuellen Vertragszeitraum aus, berechtigen jedoch den Kunden zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung aufgrund der Frist von einem Monat zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig.
(2) Verzug. Der Kunde kommt ohne weitere Mahnung in Verzug, falls die Zahlungen nicht zu den vereinbarten Terminen dem Konto von LEIPZIGcalling gutgeschrieben sind. Es gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht LEIPZIGcalling nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
(3) Zahlung. Der Kunde stimmt dem Lastschriftverfahren zu und wird hierzu seine Bankdaten zur Verfügung stellen.
(4) Zurückbehaltung und Aufrechnung. Hinsichtlich aller Zahlungsansprüche wird das Recht des Kunden zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung ausgeschlossen, soweit die Gegenansprüche des Kunden nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 5 Außendarstellung
(1) Werbung. LEIPZIGcalling verpflichtet sich, das Portal in angemessenem Umfang zu bewerben und somit für ausreichend Besucher und damit Interessenten für die Angebote der Kunden zu sorgen. LEIPZIGcalling steht dabei frei, welche Werbemaßnahmen hierzu ergriffen werden, zu entgeltlichen Werbemaßnahmen ist LEIPZIGcalling jedoch nicht verpflichtet.
(2) Rechte und Pflichten des Kundens. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages das Recht, mit der Teilnahme bei LEIPZIGcalling zu werben.
(3) Rechte von LEIPZIGcalling. LEIPZIGcalling erhält für die Dauer des Vertrages das Recht, mit der Teilnahme des Kunden im Onlineportal von LEIPZIGcalling zu werben.
(4) Pressemitteilungen. Die Parteien werden Pressemitteilungen, die über die übliche Werbung hinausgehen, zuvor miteinander abstimmen. Können sich die Parteien nicht einigen, behält LEIPZIGcalling das Recht, die letzte Entscheidung über eine Pressemitteilung zu treffen.
(5) Vertragsverletzung. Für den Fall, dass der Kunde eine der vorstehend genannten Pflichten verletzen sollte, zahlt er eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR an den Portalbetreiber, die sofort und ohne Abzüge fällig ist. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Geheimhaltung und Kundenschutz
(1) Stillschweigen. Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, gegenüber Dritten über alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Vorgänge, insbesondere über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, absolutes Stillschweigen zu bewahren. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch nach Vertragsbeendigung fort.
(2) Geschäftsunterlagen. Sämtliche wechselseitig ausgetauschten Geschäftsunterlagen sind sorgfältig in den eigenen Geschäftsräumen zu verwahren und vor Einsichtnahme Unbefugter zu schützen.
(1) Haftungsausschluss. Eine Haftung von LEIPZIGcalling – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden
b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Portalbetreibers zurückzuführen ist.
(2) Haftungsbegrenzung. Haftet der Protalbetreiber gemäß § 7 Nr. 1 a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragsverpflichtung, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen LEIPZIGcalling bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von LEIPZIGcalling verursacht werden, welche nicht zu dessen Gesellschaftern gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen LEIPZIGcalling Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zur Last.
(3) Kein Ausschluss. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
(4) Haftung für Angebote des Kunden. LEIPZIGcalling hat im Verhältnis zum Kunden gegenüber dem Interessenten lediglich eine Vermittlerrolle und übernimmt daher keinerlei Gewährleistung für die Angebote des Kunden.
(5) Datenverlust. Für den Verlust von Daten und Dateien und deren Wiederherstellung haftet LEIPZIGcalling in dem aus § 7 ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Versorgungsmaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre.
(6) Betrieb und Erreichbarkeit. LEIPZIGcalling garantiert den Betrieb und eine Erreichbarkeit des Onlineportals, eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht erreicht werden. LEIPZIGcalling trifft jedoch sämtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine Überlastung oder Ausfall des Servers oder des Systems weitestgehend ausschließen.
Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.LEIPZIGcalling und/oder des Profils bemüht sich LEIPZIGcalling um unverzügliche Problembeseitigung.
Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für LEIPZIGcalling im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt zwei Wochen nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber LEIPZIGcalling. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu.
Eine Haftung für eine darüber hinausgehende Erreichbarkeit übernimmt der Portalbetreiber nicht.
(7) Dritte. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von LEIPZIGcalling.
(8) Eingriffe. Jegliche Haftungsansprüche entfallen, wenn der Kunde von sich aus in die Sphäre von LEIPZIGcalling eingreift, sie wie auch immer modifiziert, unabhängig davon, in welchem Umfang solche Modifikationen stattfinden oder stattgefunden haben.
(9) Frist. LEIPZIGcalling haftet bei den beschränkten Haftungsansprüchen für die Dauer von einem Jahr seit der Feststellung der Pflichtverletzung.
(10) Haftung für den Kunden. LEIPZIGcalling haftet nicht für die vom Kunden eingestellten Inhalte, die den Anforderungen gemäß § 2 Abs. 3 entsprechen müssen. LEIPZIGcalling haftet nicht für die im Inhalt enthaltenen Behauptungen über Angebote und/oder Leistungen des Kunden. Mögliche wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße von Maßnahmen liegen in der Verantwortung des Kunden.
(11) Freihaltung. Der Kunde hält LEIPZIGcalling von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung ist hinsichtlich der Kosten der Verteidigung beschränkt auf die gesetzlichen Anwalts- und Gerichtsgebühren. Ein etwaiger Vergleich zwischen LEIPZIGcalling und dem Anspruchsteller unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt des Kunden.
(12) Kenntnis von LEIPZIGcalling. Sofern LEIPZIGcalling Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten des Kunden erlangt, ist LEIPZIGcalling berechtigt, die Verknüpfung zu den beanstandeten Seiten unverzüglich zu unterbinden.
(1) Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, LEIPZIGcalling mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen LEIPZIGcalling zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils.
(2) Der Kunde räumt LEIPZIGcalling unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils verwendet oder deren Verwendung er LEIPZIGcalling gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten (Facebook, Weibo, WeChat, QQ) zur Reichweitenerhöhung ist LEIPZIGcalling uneingeschränkt gestattet.
(3) Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung (in Social Medias etc.) an LEIPZIGcalling übermittelt oder deren Verwendung er LEIPZIGcalling gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
(4) Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern von LEIPZIGcalling für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei LEIPZIGcalling. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch LEIPZIGcalling gestattet.
LEIPZIGcalling führt keine Datensicherung der vom Kunden eingestellten Inhalte durch, der Kunde ist für etwaige Datensicherungen selbst verantwortlich.
(1) Speicherung durch LEIPZIGcalling. LEIPZIGcalling speichert und verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zur Erfüllung dieses Vertrages. Der Kunde kann die hier erteilte Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Die vom Kunden erhaltenen Daten (wie beispielsweise Name, Vorname, Email-Adresse, Telefonnummer eines Interessenten) werden ausschließlich durch diesen erhoben. LEIPZIGcalling speichert solche durch den Kunden erhobenen Daten nicht und erlangt hierzu keine Informationen.
(2) Speicherung durch den Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Teilnahme an dem Onlineportal die gesetzlichen Danteschutzbestimmungen zu berücksichtigen.
§ 11 Rechtsnachfolge
LEIPZIGcalling ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Es wird die Übertragung dem Kunden schriftlich zur Kenntnis bringen. Im Falle einer Übertragung durch LEIPZIGcalling steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Kunden schriftlich beim Portalbetreiber eingehen. Sie wird wirksam zum Zeitpunkt der Übertragung.
(1) AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. LEIPZIGcalling behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. LEIPZIGcalling macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber LEIPZIGcalling hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.
(2) Schriftform. Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Aufhebung dieses Vertrages oder eine Änderung dieser Schriftformklausel bedarf der schriftlichen Form. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(3) Rechtswahl. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
(4) Erfüllungsort. Erfüllungsort ist der Sitz von LEIPZIGcalling, sofern der Kunde eine juristische Person ist.
(5) Gerichtsstand. Gerichtsstand ist der Sitz von LEIPZIGcalling, sofern der Kunde eine juristische Person ist.
(6) Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden. § 139 BGB findet keine Anwendung.
(7) Schiedsgerichtsvereinbarung. Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. Das gerichtliche Mahnverfahren bleibt aber zulässig. Es gilt deutsches Recht.
Der Ort des Schiedsverfahrens ist Leipzig. Die Sprache des Schiedsverfahrens ist Deutsch.
Leipziger Buchmesse | Leipzig liest
21.-24.03.2019 | 莱比锡书展 Leipziger Buchmesse | "莱比锡朗读 Leipzig liest" Foto: Stefan Hoyer/PUNCTUM
09.+15.03.19 | Schnewittchen 白雪公主 (Foto: © Tom Schulze)
13.03.2019 | 20:00 | LEIPZIG – Alte Schlosserei | MARKUS SIEBERT 音乐会在厨房里

References: § 1

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 § 139