Source: https://urteile-gesetze.de/online-banking-urteile
Timestamp: 2019-01-18 11:59:35+00:00

Document:
, Vermögensverwaltung, Dokumenten und Workflow-Management, Home-Banking und Online-Banking; elektronische...
BGH 11. Zivilsenat, Missbrauch des Online-Bankings: Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments; Erschütterung des für die Autorisierung eines Zahlungsauftrags sprechenden Anscheinsbeweises; Erfahrungssatz für grob fahrlässige Pflichtverletzung des...
Bundesgerichtshof 2016-01-26 BGH 11. Zivilsenat XI ZR 91/14 Missbrauch des Online-Bankings...
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
, Schülerkonto, Internet-Banking, Online-Banking, Privat-Banking etc.“ nahtlos ein. 5 In Bezug...
BGH 11. Zivilsenat, Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzverbandes: Anforderungen an den Klageantrag; Wirksamkeit einer Klausel im Preisverzeichnis einer Sparkasse über die Kosten einer smsTAN
Auf der Internetseite der Beklagten heißt es zum "Online-Banking" unter Verwendung von "smsTAN...
BGH 11. Zivilsenat, Online-Banking: Fahrlässigkeit des Bankkunden bei gleichzeitiger Eingabe von zehn TAN nach einem Pharming-Angriff
Bundesgerichtshof 2012-04-24 BGH 11. Zivilsenat XI ZR 96/11 Online-Banking: Fahrlässigkeit...
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SchülerBanking" – keine Unterscheidungskraft
, Schüleraustausch, Schülerlotse, Schülerparlament, Schülerbibliothek, Schülerkonto, Internet-Banking, Online...
BGH 4. Strafsenat, Teilfreispruch im Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs bei Nichterweislichkeit einer tatmehrheitlich angeklagten Tat
hat die Strafkammer insgesamt zehn an einem Tag im Wege des Online-Bankings unter unberechtigter...
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Ordnungsgeldfestsetzung wegen Verweigerung der Auskunft über IP-Adresse - Auskunftsverlangen aufgrund der Ermittlungsgeneralklausel des § 161 StPO - Rüge eines Eingriffs in Art 2 Abs 1 GG iVm Art 10 Abs 1, Abs 2 GG - Unzureichende Substantiierung sowohl hinsichtlich eines...
die Bereitstellung und den technischen Betrieb des "Online-Bankings". Die Beschwerdeführerin zu 1...
als Sicherheitsbestimmungen für das Online-Banking gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag, an dem die Frist ablief - Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen
Telefax am 3. September 2010 beim Patentamt ein, die von den Anmeldern selbst per Online Banking...
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamsterkarte" – keine Unterscheidungskraft
); Online-Banking; Telebanking; Konzeption, Organisation und Betreuung von Kundenbindungssystemen...
25 W (pat) 509/14
eingegangener Geldbeträge Beihilfe zum Computerbetrug zum Nachteil von Online-Banking-Nutzern...
BGH 3. Strafsenat, Computerbetrug durch Phishing: Abgrenzung zwischen Täterschaft und Beihilfe bei der Vermittlung von Bankkontoinhabern
am Online-Banking teilnahmen. Bei diesem Verfahren loggt sich der Bankkunde mit seinem Passwort...
3 StR 466/17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "b.connected" – fehlende Unterscheidungskraft
auf Management- und Organisationsentwicklung; geschäftliche und berufliche Online-Vernetzung, nämlich...
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Oppenheim" – Freihaltungsbedürfnis - Verkehrsdurchsetzung
in Geldangelegenheiten, Investment-Banking, Homebanking, Online-Broking, nämlich Dienstleistungen...
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnetstreifenkarte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
auf die über Smartcards zugegriffen werden kann; Online-Banking, insbesondere mittels Nutzung von Webseiten...
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
sector; banking and financial Services; electronic data processing in connection with banking and...
Banking vorgenommene Überweisung der 4. Jahresgebühr am 31. März 2008 um 23.26 Uhr von der Bank...
per Online-Banking eingezogen worden sei. Es könne deshalb nicht mit der notwendigen Sicherheit...
im Wege des Online-Bankings einen entsprechenden Überweisungsauftrag. Am 2. Januar 2013 mandatierte...

References: BGH 
 BGH 

BGH 

BGH 
 BGH 

BGH 
 § 161

BGH