Source: https://elbunit.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-08-20 17:14:24+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen » elb.unit - online. meh.r erreichen.
§1 Geltungsbereich / Zusammenarbeit
Die elbunit UG (haftungsbeschränkt), Taunusstraße 64, 63263 Neu-Isenburg (im folgenden „Anbieter“) bietet als Full-Service-Webagentur Dienstleistungen zur Installation, Konfiguration und Anpassung am Markt frei erhältlicher digitaler Produkte, vorrangig Content Management Systeme und Erweiterungen, sowie weitere Dienstleistungen zur Erstellung und Betrieb einer Webseite an.
Das Angebot richtet sich an Auftraggeber (im folgenden „Auftraggeber“ oder „Kunde“ genannt) die Unternehmer, Gewerbetreibende sind oder aus den freien Berufen kommen.
Die nachfolgendenden Geschäftsbedingungen gelten gemeinschaftlich mit der jeweils – zum Zeitpunkt der Bestellung – gültigen Produktbeschreibung / Sondervereinbarungen zum jeweiligen Produkt, bzw. gemeinschaftlich mit dem Auftrag zugrunde liegenden Angebot.
Die Parteien setzen auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sollte es zu Abweichungen beim vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise kommen, unterrichten sich die Parteien unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder gar nicht durchführbar sind, hat er dies dem Anbieter umgehend mitzuteilen. Gleiches gilt für evtl. Folgen hieraus.
Die Parteien verständigen sich darauf, in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können.
Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind die Leistungen die mittels Produktbeschreibung auf der Webseite oder auf Basis eines Angebotes vom Auftraggeber in Auftrag gegeben wurden. Hierbei handelt es sich im Schwerpunkt um Dienstleistungen einer Web- und OnlineMarketing- Agentur, bzw. um digitale Produkte wie z. B. Themes, Plugins oder andere Erweiterungen für Content Management Systeme.
Bestandteil des Vertragsverhältnisses sind im Weiteren die;
Hinweise zu DSGVO Serviceleistungen
Ein Vertrag / Auftrag kommt zustande, wenn der Kunde den Auftrag online über die Webseite, per Mail oder Fax erteilt und dieser im Anschluss von Seiten des Anbieters per Bestätigungs- / Annahme-Email bestätigt wird.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, in eigenem Ermessen, Aufträge nicht anzunehmen.
§4 Vergütung, Preise und Zahlung
Die Rechnungsstellung erfolgt für die ersten drei Rechnungen mit Auftragsannahme des Anbieters. Ab der vierten Rechnung erfolgt die Rechnungstellung nach erfolgter Leistungserbringung, bzw. laut Angebot oder Vereinbarung. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
Für die ersten drei Aufträge gilt: Nach Eingang des Rechnungsbetrages und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Anbieter ausgeführt.
Erstreckt sich die Leistungserbringung oder das Projekt über einen längeren Zeitraum oder handelt es sich um ein größeres Auftragsvolumen, so kann der Anbieter dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Leistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten des Anbieters verfügbar sein.
Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter vor, weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Die Kosten des Verzugs hat der Kunde zu tragen. Verzug tritt 20 Tage nach Rechnungsversand / -zugang (per Mail) ein. Mit Eintritt des Verzugs steht dem Anbieter, neben etwaigen Kosten, auch ein Verzugszins zu. Dieser beläuft sich auf 8% über dem Basiszinssatz. Hierfür bedarf es keinen gesonderten Hinweis oder Mahnung. Das Recht zur Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit einer Rechnung hat der Auftraggeber binnen 10 Tagen schriftlich (auch per Mail) zu erheben.
Im Falle von Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, oder beauftragten Leistungen durch den Auftraggeber oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden dem Anbieter alle daraus resultierenden, bzw. anfallenden Kosten ersetzt. Im gleichen Zug wird der Anbieter von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
§5 Mehraufwand / Zusatzleistungen
Ist jenseits der beauftragten Leistungen ein Mehraufwand erforderlich oder kommen Leistungen hinzu, so sind diese umgehend abzusprechen und der Kunde hat diese per Mail oder Fax zu bestätigen.
Es gilt, sofern nicht anderweitig vereinbart, ein Stundensatz von 90,00 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer als vereinbart, bzw. ein Tagessatz in Höhe von 720,00 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer.
§6 Daten / Dateien vom Kunden
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei und versichert mit besten Wissen und Gewissen, die übermittelten Daten und Dateien nutzen zu dürfen, bzw. über Nutzungsrechte zu verfügen.
Im Falle eines Datenverlustes kann der Anbieter nicht haftbar gemacht werden. Ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Falle des Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde bei Nichtverschulden bzw. Vertretbaren Umständen des Anbieters, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln.
§7 Datenschutz / Geheimhaltung
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung der EU, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes finden hier Beachtung. Der Anbieter erhebt, verarbeitet oder nutzt Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von geschlossenen Verträgen erforderlich ist.
Die Daten des Kunden werden nur an Dritte weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist – bspw. Bestellung eines Themes oder Plugins für WordPress. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung Dritter nutzen oder an Dritte weitergeben. Unsere ausführlichen Datenschutzbestimmungen finden Sie auf unserer Webseite unter Datenschutz.
Der Anbieter ist verpflichtet, alle Kenntnisse die aufgrund eines Auftrags erworben werden, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl Mitarbeiter, als auch vom Anbieter herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
§8 Beteiligung Dritter
Vom Anbieter eingeschaltete Dienstleister, freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen des Anbieters. Diese sind vom Auftraggeber zu dulden. Der Anbieter sorgt für die fachliche und persönliche Zuverlässigkeit im Hinblick auf den Auftrag.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Zusammenarbeit, bzw. Auftragsausführung sowie 12 Monate danach weder unmittelbar noch mittelbar Mitarbeiter des Anbieters abzuwerben, noch eingeschaltete Dienstleister, freie Mitarbeiter oder andere Dritte mit Dienstleistungen die der des Anbieters ähnlich sind oder gleichen zu beauftragen. Im Einzelfall können gesonderte Vereinbarungen getroffen werden. Eine Zuwiderhandlung begründet einen Schadensersatzanspruch zu Gunsten des Anbieters.
§10 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden vom Anbieter sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt und nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt.
Der Kunde wird im Zusammenhang mit dem jeweils erteilten Auftrag Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister unterlassen, bzw. nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit dem Anbieter erteilen.
Das potenzielle Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch den Anbieter erarbeiteten
und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Für eine individuelle rechtliche Klärung sucht er eine berufssachkundige Person/Stelle auf. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts, der Datenschutzregelungen und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Der Anbieter sieht sich in der Pflicht, bei bekanntwerdenden rechtlichen Risiken, den Auftraggeber darauf hinzuweisen.
Der Auftraggeber stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, wenn der Anbieter auf Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt wurden. Die Anmeldung solcher Bedenken durch den Anbieter beim Auftraggeber hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form (auch per eMail) zu erfolgen. Erachtet der Anbieter für eine beauftragte Maßnahme eine rechtliche Prüfung durch eine berufssachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Auftraggeber, nach Absprache, die Kosten hierfür.
Der Anbieter haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Die Agentur haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Anbieter zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
§12 Marken- und Urheberrechte
Der Auftraggeber obliegt die rechtliche Verantwortung im Hinblick auf Markenschutz, Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“.
Der Kunde versichert an allen übermittelten Materialien, wie Texte, Bilder, Videos und andere ein bestehendes Nutzungsrecht besteht. Sollten Personen zu erkennen sein, so wird versichert die erforderlichen Einverständnisse der abgebildeten Personen zu haben. Dies gilt für alle Materialien welche zur Veröffentlichung vorgesehen sind.
Der Auftraggeber erwirbt mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung für die vertraglich vereinbarte Dauer, im vertraglich vereinbarten Umfang und für den vertraglich vereinbarten Zweck, soweit nichts anderes vereinbart ist, die nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an allen vom Anbieter im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Die Nutzungsrechte gelten, für die weltweite Nutzung im Rahmen des dem Auftrag zu Grunde liegenden Mediums (z. B.
Webseite, Blog etc.), insoweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist.
Nutzungen die in anderen Medien erfolgen sollen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Im Falle von nicht bezahlten Vergütungen verfügt der Auftraggeber nicht über Nutzungsrechte. Der Anbieter behält sich vor in diesem Falle eine marktübliche Gebühr für die Nutzungsrechte als Schaden geltend zu machen.
Das Copyright auf alle durch den Anbieter erstellten Arbeiten verbleibt ausschließlich beim Anbieter. Die im Rahmen des Auftrages erstellten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen / geistiges Eigentum durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht sein sollte.
Der Anbieter behält sich vor die erarbeiteten, entwickelten Medien angemessen und branchenüblich zu signieren / kennzeichnen und den erteilten Auftrag für die Eigenwerbung (z. B. auf seiner Webseite) zu publizieren.
Die Arbeiten dürfen vom Auftraggeber oder vom Auftraggeber beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht dem Anbieter vom Auftraggeber eine entschädigende Vergütung in mindestens der 3fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu. Die Geltendmachung eines höheren entschädigenden Honorars bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Die Übertragung der durch Zahlung eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht anders geregelt, vergütungspflichtig und bedürfen der Einwilligung des Anbieters.
§13 Beschaffung und Lizenzrechte Dritter
Im Rahmen des Auftrages kann es dazu kommen, dass der Anbieter dem Auftraggeber insbesondere Software zur Verfügung stellt, bzw. im Namen des Anbieters Software kauft. Stellt der Anbieter dem Auftraggeber Software (z. B. Themes, Plugins etc.) zur Verfügung, so geschieht dies Aufgrund bestehender und entsprechender Nutzungsrechte seitens des Herstellers der Software. Beschafft der Anbieter für den Kunden Software, Bilder oder andere Medien, so tut er dies in Absprache und Auftrag des Kunden. Der Auftraggeber hat die Kosten für die jeweilige Beschaffung zu tragen.
In allen Fällen sind die Lizenz-, Marken- und Urheberrechte der Hersteller, dritter Anbieter zu beachten. Der Anbieter stellt dem Auftraggeber die entsprechenden Links zur Einsicht der jeweiligen Regelungen der Rechteinhaber zur Verfügung.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die digitalen Produkte anderer. Hierfür ist allein der jeweilige Hersteller verantwortlich.
§14 Arbeitsunterlagen / elektronische Daten
Sämtliche Arbeitsunterlagen, elektronischen Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen des Auftrages durch den Anbieter angefertigt werden, verbleiben auch beim selbigen. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden.
Der Anbieter schuldet mit der Bezahlung der Vergütung die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten und ähnlichem.
§15 Kündigung / Rücktritt
Grundsätzlich ist eine Kündigung, bzw. ein Rücktritt von einem einmal schriftlich erteilten Auftrag/Vertrag ausgeschlossen. Sofern der Kunden dies dennoch wünscht, ist der Auftrag jederzeit mit dem zum Kündigungszeitpunkt aufgelaufenem Aufwand zu den in §5 aufgeführten Abrechnungssätzen abzurechnen. Dies gilt unabhängig vom Inhalt und Umfang des beauftragten Angebotes.
Wartungsverträge und Ratenzahlungen haben gesonderte Vereinbarungen.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt.
Die Parteien versuchen bei allen Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zunächst eine Lösung durch eine eingehende Erörterung zwischen den Parteien herbeizuführen.
Die Parteien können zur Schlichtung eine entsprechende Stelle oder einen Mediator hinzuziehen.
Zur Ermöglichung der Schlichtung verzichten die Parteien wechselseitig auf die Einrede der Verjährung für alle Ansprüche aus dem streitigen Sachverhalt ab Schlichtungsantrag bis einen Monat nach Ende des Schlichtungsverfahrens. Der Verzicht bewirkt eine Hemmung der Verjährung.
Die von dem Schlichtungsverfahren, einschließlich der vorangehenden Erörterung zwischen den Parteien, betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Schlichtung und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Schlichtungsergebnisse zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand ist Offenbach am Main.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern und entsprechend aktualisiert auf der eigenen Webseite zu veröffentlichen. Bereits bestellte und bestätigte Leistungen sind von künftigen Änderungen nicht betroffen.
Sollte eine Bestimmung aus diesen Geschäftsbedingungen ungültig sein, so ist diese Bestimmung durch eine dem Sinn und Zweck gültige Bestimmung zu ersetzten. Alle weiteren Bestimmungen behalten Ihre Gültigkeit.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Stand: Juni 2018 / V1.1

References: §1

§4

§5

§6

§7

§8

§10

§12

§13

§14

§15
 §5