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Timestamp: 2016-10-22 17:54:10+00:00

Document:
8C_345/2012 (17.09.2012)
8C_345/2012 {T 0/2}
vom 9. M�rz 2012.
A.a Der 1952 geborene D.________ meldete sich am 19. Oktober 2007 unter Hinweis auf Schulterbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse, wobei er an der Klinik X.________ begutachtet wurde (Expertise vom 6. Juni 2009), sprach ihm die IV-Stelle Bern nach Einholung einer Stellungnahme ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 21. Juli 2010, mit Verf�gung vom 8. Dezember 2010 ab Januar 2007 eine ganze Rente und ab 1. Mai 2007 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu. Mit drei Verf�gungen vom 5. Januar 2011 legte die IV-Stelle Bern sodann die einzelnen Rentenbetr�ge und Nachzahlungsmodalit�ten fest.
Gegen die Verf�gungen vom 8. Dezember 2010 und 5. Januar 2011 liess D.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erheben. Nachdem ihn dieses auf eine drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) aufmerksam gemacht hatte (Schreiben vom 30. M�rz 2011), zog D.________ das Rechtsmittel zur�ck, worauf das Verwaltungsgericht die Beschwerde abschrieb (Entscheid vom 4. Mai 2011).
A.b Daraufhin kam die IV-Stelle wiedererw�gungsweise auf die Verf�gungen vom 8. Dezember 2010 und 5. Januar 2011 zur�ck und hob diese mit Verf�gung vom 29. August 2011 insoweit teilweise auf, als sie ab Mai 2007 einen Rentenanspruch bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 32 % verneinte und die Viertelsrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats (per Ende September 2011) aufhob.
Mit Entscheid vom 9. M�rz 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die dagegen eingereichte Beschwerde ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die IV-Stelle Bern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Verwaltung ist befugt, unter dem Titel der Wiedererw�gung jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererw�gung zu ziehende Verf�gung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden (unter Einschluss unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Beweisw�rdigung). Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelm�ssig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 399 E. 2b/bb S. 401 mit Hinweisen).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer ab 1. Oktober 2011 weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente hat, wobei einzig zu beurteilen ist, ob die vorinstanzlich gesch�tzte Begr�ndung der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und der darauf fussende Eingriff in das Dauerrechtsverh�ltnis in Form der Aufhebung des Rentenanspruchs vor Bundesrecht standh�lt (E. 1).
3.2 Letztinstanzlich kann frei �berpr�ft werden, ob im angefochtenen Entscheid von einem bundesrechtskonformen Verst�ndnis der zweifellosen Unrichtigkeit ausgegangen wurde. Die Feststellungen, welche der entsprechenden Beurteilung zu Grunde liegen, sind hingegen tats�chlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit �berpr�fbar (Urteil [des Bundesgerichts] I 803/06 vom 21. Februar 2007 in: SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177 f. E. 4.2). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit als Wiedererw�gungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG frei zu pr�fende Rechtsfrage (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_994/2010 vom 12. April 2011 in: SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213 E. 2).
Ferner ist festzuhalten, dass mit der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der invalidit�tsm�ssigen Leistungsvoraussetzungen Zur�ckhaltung geboten ist (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_994/2010 vom 12. April 2011 in: SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213 E. 3.2.1).
3.3 Die Vorinstanz best�tigte die Rechtm�ssigkeit der Verf�gung vom 29. August 2011, wobei sie dies zutreffenderweise gest�tzt auf die gesetzlichen Wiedererw�gungsvoraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG pr�fte. Die IV-Stelle hat dementgegen beim Erlass ihrer streitigen Verf�gung �bersehen, dass sie - anders als das kantonale Gericht, das als Beschwerdeinstanz nach der mit Schreiben vom 30. M�rz 2011 angedrohten Schlechterstellung des Versicherten, in freier Pr�fung der Anspruchsvoraussetzungen f�r eine Invalidenrente h�tte in peius reformieren k�nnen, wenn der Versicherte an seiner Beschwerde festgehalten h�tte - f�r den R�ckkommensgrund der Wiedererw�gung die Voraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG h�tte beachten m�ssen. Eine Auseinandersetzung damit, ob der R�ckkommenstitel der Wiedererw�gung gegeben ist, l�sst sich der angefochtenen Verf�gung nicht entnehmen, weshalb insofern deren Begr�ndung ungen�gend ist.
3.4 Das kantonale Gericht ging nach W�rdigung der der urspr�nglichen Rentenverf�gungen (vom 8. Dezember 2010 und 5. Januar 2011) zugrunde liegenden medizinischen Unterlagen davon aus, dass bereits zum damaligen Zeitpunkt aufgrund des rheumatologischen Gutachtens des Spitals X.________ vom 6. Juni 2009 (samt Erg�nzung vom 7. September 2010), aus rheumatologischer Sicht f�r eine leidensadaptierte, r�ckenschonende T�tigkeit eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit bestanden habe, was sich mit den Einsch�tzungen der behandelnden �rzte vereinbaren lasse. Die im Gutachten postulierte Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 25 % basiere nicht auf dem rheumatologischen Leiden, sondern werde mit den Auswirkungen der diagnostizierten, generalisierten Schmerzst�rung mit Schmerzausweitung (ICD-10 F45.4) begr�ndet. Die willentliche �berwindbarkeit der festgestellten Schmerzst�rung beurteilte das kantonale Gericht, allerdings in knapper Form, nach den Kriterien gem�ss BGE 130 V 352 und hielt diese nicht f�r derart geh�uft und ausgepr�gt, um ausnahmsweise von einer invalidisierenden somatoformen Schmerzst�rung auszugehen. Die Vorinstanz erwog weiter, mit Blick darauf, dass die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung im Gutachten unter der Rubrik "Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit" an erster Stelle genannt worden sei, w�re es f�r die IV-Stelle offensichtlich erkennbar gewesen, dass die Experten daf�r hielten, dass die Arbeitsf�higkeit haupts�chlich durch die Schmerzst�rung beeintr�chtigt sei. Indem die Verwaltung dies �bersehen habe, habe sie sich bei der Rentenfestsetzung auf ein fehlerhaftes Beweisergebnis gest�tzt, wobei die Zusprache der Viertelsrente der bundesgerichtlichen Rechsprechung zur somatoformen Schmerzverarbeitungsst�rung widerspreche. Die Wiedererw�gungsvoraussetzungen seien erf�llt.
3.5.1 Grunds�tzlich bedarf es f�r die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fach�rztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest�tzten Diagnose (BGE 130 V 396 E. 6 S. 399 ff.; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_510/2009 vom 30. August 2010 E. 3.2.3). Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grunds�tzlich s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind: Eine Komorbidit�t im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgel�sten eigenst�ndigen psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer, chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen u.a. eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschr�nkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psychosozialen Umfeld gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens (BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 51; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.1).
3.5.2 Die �rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential bilden unabdingbare Grundlage f�r die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen [BGE 125 V 351 E. 3a S. 352] gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Letzteres gilt namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder eines vergleichbaren Leidens eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mit ber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3), und ob die von den �rzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunf�higkeit auch im Lichte der f�r eine Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien standh�lt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.).
3.6 Insoweit mit Blick auf die (einzig) im rheumatologischen Gutachten gestellte Diagnose einer sekund�r generalisierten Schmerzst�rung �berhaupt von einer hinreichenden fach�rztlichen Stellungnahme zum psychischen Gesundheitszustand ausgegangen werden kann, hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass der �rztlicherseits attestierten Arbeitsunf�higkeit in Anwendung der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung nicht gefolgt werden kann, da die massgebenden Kriterien nicht in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_871/2010 vom 25. Februar 2011 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 64; SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2).
3.7 Das kantonale Gericht hat, ohne Bundesrecht zu verletzen, festgestellt, dass es insbesondere an einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer fehlt. Den medizinischen Unterlagen l�sst sich kein Hinweis auf eine zur Schmerzst�rung zus�tzlich aufgetretenen psychischen Erkrankung finden. Die Gutachter verneinten ausdr�cklich das Vorliegen von geistigen oder psychischen Beeintr�chtigungen. Zu den weiteren Kriterien �usserte sich die Vorinstanz nicht ausdr�cklich, indem sie einzig festhielt, die �brigen Voraussetzungen, unter denen eine somatoforme Schmerzst�rung ausnahmsweise invalidisierend wirke, seien klar nicht in hinreichend ausgepr�gter Form gegeben. Selbst wenn in somatischer Hinsicht in den multietageren, degenerativen Ver�nderungen des Bewegungsapparates, vorwiegend die Schultergelenke und die Wirbels�ule betreffend, nach dreimaliger Operation (zweimal an der Schulter sowie mikrochirurgische Dekompression des Rezessus Wurzel L4/5 links mit Neurolyse) eine chronische k�rperliche Begleiterkrankung zu sehen w�re, f�hrte dies nicht zu einer unzumutbaren Schmerzbew�ltigung. Ebenso wenig liegt gem�ss Aktenlage ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens vor, zumal der Beschwerdef�hrer Eink�ufe (mit geringem Gewicht) selbstst�ndig erledigt und auch bei der Haushaltt�tigkeit mithilft. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) ist auch nicht auszumachen. Schliesslich hielten die Experten hinsichtlich der Operationsergebnisse fest, diese seien, insbesondere die Schulter betreffend, ordentlich und f�r eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit gen�gend. Mit Bezug auf die k�rperliche Konstitution best�nden aus medizinischer Sicht gute Voraussetzungen f�r eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess. Dem Beschwerdef�hrer wurden denn auch Wiedereingliederungsmassnahmen in Form einer aktivierenden Rehabilitation mit Muskelaufbau und kognitiv verhaltenstherapeutischem Angehen der Schmerzverarbei-tungsst�rung mit anschliessender Neubeurteilung der Arbeitsf�higkeit empfohlen.
In einer Gesamtbetrachtung der Kriterien im rechtlichen Sinn resultiert daraus klarerweise keine invalidisierende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Insbesondere sind die therapeutischen M�glichkeiten auf der k�rperlichen wie psychischen Ebene nicht ausgesch�pft worden. Diese Massnahmen d�rften immer noch offen stehen. Damit bleibt unter den gegebenen Umst�nden in rechtlicher Hinsicht kein Raum f�r die Annahme einer mit psychischen Leiden begr�ndeten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Vielmehr ist von einer willentlichen �berwindbarkeit des psychisch bedingten Leidens und demnach einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit f�r adaptierte T�tigkeiten auszugehen.
3.8 Diese mit Blick auf die Rechtslage qualifizierte, von der Verwaltung korrigierte Unrichtigkeit rechtfertigt auch bei zur�ckhaltender Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ein wiedererw�gungsweises Zur�ckkommen auf die urspr�nglichen Rentenentscheide. Deren Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen). Damit h�lt die von der Vorinstanz best�tigte Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gungen (vom 8. Dezember 2010 und 5. Januar 2011) mit der Verf�gung der IV-Stelle vom 29. August 2011 vor Bundesrecht stand.

References: Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 BGE 
 Art. 3
 Art. 6
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
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