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Salzburger Gemeindeverband rger ndeverband Informationen aus dem Salzburger Gemeindeverband Die Salzburger Gemeinde 3/September2018 Wichtige Gesetze passieren Begutachtungsphase: – Gem-VBG – Gemeindewahlordnung Urheberrecht von Fotos im Internet
2 | DIE SALZBURGER GEMEINDE SALZBURG Inhalt Salzburger Gemeindeverband font: Univers 45 light Die Salzburger Gemeinde Ausgabe: 3/September 2018 Redaktion: Direktor Dr. Martin Huber | Mag. Sophie Weilharter Medieninhaber und Herausgeber: Salzburger Gemeindeverband Alpenstraße 47, 5020 Salzburg Anzeigenverwaltung & Layout: kmh communications Rupertgasse 3 | 5020 Salzburg | office@kmh.co.at | www.kmh.co.at Druck: Offset 5020 | Bayernstr. 27 | 5071 Wals-Siezenheim Erscheinungsort: Salzburg | Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b. Titelbild: © Fotolia Irrtümer und Druckfehler vorbehalten Impressum Blickwinkel ie Zeit bis zu den Gemeindevertretungs- und Bürgermeister- direktwahlen Anfang 2019 vergeht wie im Flug. Dennoch stehen in diesen Tagen und Wochen in unseren Gemeinden keine politischen Strategiezüge, Personalspekulationen oder sonstige – nicht immer erfreuliche – Vorboten, wie sie auf anderen Ebenen in Vorwahlzeiten regelmäßig vorkommen, im Mittelpunkt. Dazu fordert uns der kommunale Alltag viel zu sehr. Es geht um die Finanzplanung für das kommende Jahr, die Vorbereitung auf das neue Rechnungswesen, um die Verbesserung und Ergänzung der Infrastruktur, die wir für unsere Bürgerinnen und Bürger bereit- halten, und vieles andere mehr.
Im Verlauf der heurigen Jahres haben mehrere – auch langjährige – Bürgermeister ihr Amt zurückgelegt, einige werden anlässlich der Kommunalwahlen 2019 die Verantwortung in neue Hände übergeben. Ihnen gebührt in besonderer Weise unser Dank und unsere höchste Anerkennung für ihren Einsatz im Dienst ihrer Gemeinden und unseres Landes. Eine Gemeindeverwaltung als Bürgermeisterin bzw. als Bürgermeister zu führen, gehört zu den schönsten, aber auch forderndsten Aufgaben unserer Republik. Im europäischen Vergleich gibt es kein anderes Land, in dem den Gemeinden so vielfältige und gleichzeitig so herausfordernde Aufgaben übertragen wurden und werden wie in Österreich. Auf diese tief verwurzelte Subsidiarität sind wir stolz, sie zeichnet unser Land aus und ist letztlich Garantie für ein breites gesell- schaftliches Demokratiebewusstsein und wirtschaftliche Stabili- tät in unserem Staatswesen. Dieses europäische Vorzeigemodell wäre nicht möglich, gäbe es nicht Menschen, die sich trotz aller Risiken, der enormen zeitlichen Inanspruchnahme und der ho- hen persönlichen Verantwortung für das Amt der Bürgermeiste- rin oder des Bürgermeisters zur Verfügung stellen – und das mit Leidenschaft und großer Überzeugung. Es ist eben eine Aufgabe wie keine andere.
Bgm. Günther Mitterer Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes D Eine Aufgabe wie keine andere Entwurf zum Salzburger Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz in der Begutachtungsphase . . 3 Hühnerhaltung in der Nachbarschaft . . 4 Novelle zur Gemeindewahlordnung soll noch vor den Gemeindevertretungs- und Bürgermeister­ direktwahlen 2019 in Kraft treten . 8 ÖSTERREICH Was Österreichs Gemeinden leisten . 16 Recyclinghoftag am 14.11.2018 . 17 EUROPA Europa aktuell: Urheberrecht von Fotos im Internet . 20 EuRegio-News . . 21 SERVICE Buchtipp: Der Weg zur Baubewilligung . . 24
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 3 SALZBURG Entwurf zum Salzburger Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz in der Begutachtungsphase eben der Salzburger Gemeindewahlordnung gehört die Novelle zum Salzburger Gemeinde-Vertragsbediensteten- gesetz zu den aktuellsten Vorhaben des Salzburger Landtags im kommenden Herbst, mit hoher Relevanz für die Gemein- den. Medial im Mittelpunkt gestanden ist nach dem Start des Begutachtungsverfahrens Mitte August die Änderung bei den Freistellungsregelungen für Kindergartenpädagoginnen, de facto enthält der Entwurf aber eine ganze Reihe von weite- ren Änderungen. Es geht dabei vor allem um Änderungsvor- schläge und Anregungen, die zwischen Dienstnehmer- und Dienstgebervertretern vereinbart worden sind und die prak- tische Vollziehbarkeit der gesetzlichen Bestimmungen er- leichtern oder bestehende Unklarheiten beseitigen sollen. Im Folgenden eine Auswahl der (voraussichtlichen) wichtigsten Neuerungen: Ein wesentlicher Änderungspunkt betrifft die eingangs erwähnte Neuregelung des Urlaubsanspruchs für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas KD, die in Kinderbetreuungseinrichtungen verwendet werden. Für einen Teil dieses Bedienstetenkreises, nämlich für die in Kindergärten verwendeten Mitarbeiter/-innen, enthält § 22 Abs. 6 des Salzburger Kinderbetreuungsgesetzes 2007 eine vom allgemeinen Dienstrecht abweichende Bestim- mung, nach der während der Weihnachts- und Osterferien (§ 28 des Salzburger Kinderbetreuungsgesetzes 2007) ein Anspruch auf Dienstfreistellung besteht. Diese Regelung soll für den Ge- meindedienst dahingehend modifiziert werden, dass eine Dienst- freistellung, d. h. eine über den Anspruch auf Erholungsurlaub hinausgehende Freizeitgewährung, nur mehr während der Weih- nachtsferien und am Karfreitag zustehen soll, dafür aber im Ge- N genzug auf alle Kinderbetreuungseinrichtungen – konkret auch auf die Mitarbeiterinnen in der Tagesbetreuung – ausgedehnt werden soll. Für bereits in einer Gemeinde beschäftigte Dienst- nehmerinnen im Kindergarten, die den erhöhten Freistellungs- anspruch gem. § 22 Abs. 6 bereits haben, ändert sich nichts, die Neuregelung soll nur für Bedienstete gelten, die erstmals in den Kinderdienst gehen oder den Dienstgeber wechseln. Ein weiterer Regelungsschwerpunkt betrifft die Möglichkeit der Vertragsbediensteten, mit der Gemeinde Vereinbarungen über eine Bildungskarenz oder eine Bildungsteilzeit zu treffen. Ent- sprechend den bundesgesetzlichen Regelungsvorbildern (§§ 11 und 11a AVRAG) soll eine entsprechende Vereinbarung bereits nach einer Dienstzeit von sechs Monaten möglich sein, im Hin- blick auf die Besonderheiten des Gemeindedienstes jedoch nur in jenen Fällen, in denen der angestrebten Ausbildung auch aus Dienstgebersicht eine besondere Bedeutung zukommt, da ein höherer Arbeitserfolg zu erwarten ist. Im § 29 Gem-VBG werden die Grundsätze für die Gestaltung des Dienstplans vorgegeben, wobei § 29 Abs. 2 Gem-VBG bereits jetzt eine flexible Gestaltung mit einer jährlichen Durchrechnung gestattet. In der Vollziehung sind jedoch Zweifel entstanden, ob diese Bestimmung auch das Vorsehen von Zeiträumen einer gänz- lichen Dienstfreistellung erlaubt, womit naturgemäß verlänger- te Dienstzeiten während des restlichen Jahres verbunden wären. Um dem praktischen Anliegen nach einer solchen Dienstplan- gestaltung sowie Gesichtspunkten des Dienstnehmerschutzes Rechnung zu tragen, wird vorgeschlagen, das Vorsehen einer sol- chen extrem unregelmäßigen Dienstaufteilung einer Vereinba- rung zwischen der Gemeinde als Dienstgeberin und der oder Bild: Fotolia
4 | DIE SALZBURGER GEMEINDE SALZBURG Info Box Das Dienstrecht der Gemeindebediensteten für die Salz- burger Landgemeinden ist im Gemeinde-Vertragsbediens- tetengesetz näher geregelt. Die aktuelle Novelle umfasst aber auch das Salzburger Kinderbetreuungsgesetz, um mittelfristig eine Angleichung bei den Dienstfreistellungen (Weihnachtsferien und Ostern) aller im Kinderdienst tätigen Pädagoginnen und Pädagogen zu erzielen. sechs Jahren je Kind bzw pflegebedürftiger Person versehen (§ 76 Abs 3a Gem-VBG).
Bei den Bestimmungen über die „Abfertigung neu“ (§ 120a Gem-VBG) erfolgt insofern eine erhebliche Verbesserung für die Dienstnehmer/-innen, als in die Bemessungsgrundlage die Sonderzahlungen und die Urlaubsentschädigung mit aufgenom- men werden sollen. Wie bei der Gemeindewahlordnung ist da- rauf hinzuweisen, dass es sich um einen Begutachtungsentwurf handelt, bei dem noch Änderungen und Klarstellungen möglich sind. Ein Inkrafttreten könnte – wenn es keine besonderen Ver- zögerungen in den kommenden Wochen gibt – noch Ende dieses Jahres erfolgen.
dem Bediensteten vorzubehalten. Im § 32 Gem-VBG wird klarge- stellt, dass Ruhepausen grundsätzlich nicht zur Dienstzeit zählen, die nach der Judikatur der Arbeits- und Sozialgerichte möglichen begünstigenden Regelungen durch die Gemeinde als Dienst­ geberin bleiben aber möglich. Eine weitere Änderung betrifft die Anrechnung von Vordienst- zeiten: Die mit dem Gesetz LGBl Nr. 117/2015 vorgenommene Änderung der Vordienstzeitenanrechnung im Gemeindedienst hat sich grundsätzlich bewährt und soll daher weitgehend bei- behalten werden. Die Vollanrechnung von Vordienstzeiten soll auf Zeiträume beschränkt werden, in denen einer im Wesent- lichen gleichartigen Beschäftigung nachgegangen wurde, so­ dass keine Einarbeitung erforderlich ist bzw. diese auf einen Minimalaufwand beschränkt werden kann. Die bereits bisher geltende zeitliche Beschränkung für bestimmte Zeiten wird beibehalten, aber aus systematischen Gründen in den neuen § 76 Abs. 2 Gem-VBG aufgenommen. Andere Beschäftigungs- oder Ausbildungszeiten, die von gewissem Wert für die neue Verwendung sind, sollen generell nur zu 55 Prozent angerech- net werden, wobei für die neu als anrechenbar vorgesehenen Ausbildungszeiten jeweils Höchstgrenzen festgelegt werden (§ 76 Abs. 3 Gem-VBG). Zeiten der Kindererziehung oder der Pfle- ge naher Angehöriger sind in Zukunft zu 55 Prozent (bisher 60 %) anrechenbar, werden aber ebenfalls mit einer Höchstgrenze von Des einen Glück, des anderen Unglück: Hühnerhaltung in der Nachbarschaft m Streit um einen Hühnerstall in der Stadtgemeinde Enns hat der Verwaltungsgerichtshof im Frühjahr 2018 eine Entscheidung ge- troffen, die nicht nur für die Halter von Nutztieren im Wohngebiet, sondern auch für die Gemeinden als eine der ersten Anlaufstellen bei Nachbarschaftsstreitigkeiten von Interesse ist. Quintessenz die- ser Entscheidung: Ob bestimmte Tiere auf einem Grundstück im I Bild: Fotolia Wohngebiet gehalten werden dürfen oder nicht, hängt davon ab, ob solche Tiere typischerweise in einem Haushalt in dieser Wid- mungskategorie gehalten werden. Bei näherer Betrachtung ergibt sich, dass die Thematik eine Vielzahl von Rechtsbereichen berührt und die Höchstgerichte dazu durchaus unterschiedliche Zugänge haben.
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 5 SALZBURG Info Box In dem eingangs genannten Fall wurde der Hühnerhalterin von der Baubehörde aufgetragen, den auf ihrer Liegenschaft errich- teten Hühnerstall (bebaute Fläche zirka 1,5 m², Maximalhöhe zirka 1,5 m) zu beseitigen und das Halten von Hühnern auf der Liegenschaft einzustellen. Gegen diesen Bescheid erhob die Hüh- nerhalterin Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Ober- österreich, welches zu dem Schluss kam, dass die gegenständ­ liche Haltung von Hühnern und die Errichtung des Hühnerstalls mit der Widmung „Wohngebiet“ unvereinbar seien. Der Verwaltungsgerichtshof verwies in seiner Entscheidung vom 24.4.2018, Zl RA 2018/05/00563, auf mehrere ähnlich gela- gerte Entscheidungen. In seiner Entscheidung vom 22.5.2001, 2000/05/0279, hat er sich unter Bezugnahme auf die Unzuläs- sigkeit einer Kaninchenzucht im „Wohngebiet“ (im Sinne des § 16 Abs. 3 Oö. Raumordnungsgesetz 1972) auf eine Entscheidung aus dem Jahr 1991 bezogen (VwGH 24.9.1991, 91/05/0150). Damals stellte er fest, dass eine Hundezucht in Widerspruch zur Flächenwidmung „Wohngebiet“ im Sinne des Oö. ROG Raum- ordnungsgesetzes 1994 steht, weil eine solche Zucht nicht den wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Bedürfnissen vorwie- gend der Bewohner des Wohngebiets im Sinne dieser Gesetzes- bestimmung dient – unerheblich, ob die Hundezucht gewerblich oder hobbymäßig ausgeübt wird. Während eine Hundehütte für die Haltung von ein oder allenfalls zwei Tieren als für ein Wohn- gebiet in diesem Sinne typisch anzusehen ist, könne hingegen ein Nebengebäude, das einer gewerblichen oder vereinsmäßigen Hundezucht dient, nicht als der Befriedigung der typischen Be- dürfnisse der Wohnbevölkerung in einem solchen Gebiet dienend beurteilt werden. Somit ist für die Beantwortung der Frage, ob bestimmte Tiere auf einer Liegenschaft mit der Widmung „Wohn- gebiet“ gehalten und ob darauf bauliche Anlagen zum Zweck der Haltung solcher Tiere errichtet werden dürfen, entscheidend, ob solche Tiere typischerweise in einem Haushalt im Wohngebiet ge- halten werden, also eine übliche Tierhaltung im Haushalt vorliegt. Die Auffassung des Oö. Landesverwaltungsgerichts, dass Hühner in der Widmungskategorie „Wohngebiet“ nicht typischerweise im Haushalt gehalten und demnach bauliche Anlagen zur Hal- tung von Hühnern von der Wohnbevölkerung nicht üblicherwei- se errichtet würden, steht nach Rechtsmeinung des Verwaltungs­ gerichtshofs im Einklang mit seiner bisherigen Judikatur. Nicht nur den Verwaltungsgerichtshof, auch die Zivilgerichte beschäftigen nachbarrechtliche Streitigkeiten in Verbindung mit der Haltung von Hühnern im Wohngebiet immer wieder. So hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in seiner Entscheidung vom 12.6.2010, 4Ob99/12f, einen Fall entschieden, bei dem die Hüh- nerhaltung (bis zu 30 Hennen und zwei Hähne) im aufgelocker- ten Siedlungsgebiet mit dörflich-ländlichem Charakter erfolgte, die nächste Landwirtschaft mit Geflügelhaltung war nur 250 bis 300 Meter entfernt. Hier hatte der sich in seiner Ruhe gestört gefühlte Nachbar keinen Erfolg: Die nachbarrechtliche Unterlas- sungsklage gem. § 364 Abs. 2 ABGB wurde mit der Begründung abgewiesen, dass in diesem Umfeld Geräusche, die von artge- recht und in einer überschaubaren Anzahl gehaltenen Hühnern (und einem oder zwei Hähnen) als „ortsüblich“ anzusehen sind und – nicht zuletzt, da sich die Hühner nachts in einem Hüh- nerstall mit dicken Mauern aufhielten – keine unzulässige Lärm- emission vorliegt. Der OGH hat auch festgehalten, dass für die Beurteilung der „örtlichen Verhältnisse“ der Flächenwidmungs- plan nur Indizcharakter hat. Somit kann die Hühnerhaltung im dörflich-ländlichen Siedlungsgebiet durchaus ortsüblich ausfal- len.
Wenn sich der Nachbarstreit rund um das liebe Federvieh auf das Gemeindeamt verlagert hat, muss zwischen bau- und raum- ordnungsrechtlichen Fragen auf der einen Seite sowie zivilrecht- lichen Unterlassungs- bzw. Schadenersatzansprüchen und al- lenfalls verwaltungsstrafrechtlichen Verfahren auf der Basis der Landessicherheits- bzw. Polizeigesetze auf der anderen Seite dif- ferenziert werden. Neben den oben beschriebenen Fällen sind Berührungspunkte mit weiteren Rechtsmaterien wie der Gewer- beordnung, dem Mietrechtsgesetz, dem Tierschutzgesetz und den landesrechtlichen Bestimmungen über die unzulässige Tier- haltung (z. B. § 12 ff Salzburger Landessicherheitsgesetz) mög- lich. Entscheidend ist, dass die Lärmerregung nach einem objek- tiven Maßstab geeignet erscheint, von unbeteiligten Personen als ungebührlich und störend empfunden zu werden. Der ob- jektive Maßstab ist unter Zugrundelegung der tatsächlichen Ge- gebenheiten und nicht nach Ö-Normen und Flächenwidmungen zu finden. Das Landesverwaltungsgericht hat ausschließlich auf die aktuell bestehende Flächenwidmung (Bauland-Wohngebiet) abgestellt und, so der Verwaltungsgerichtshof weiter, es damit – ausgehend von einer unzutreffenden Rechtsansicht – unter- lassen, sich mit den tatsächlichen Verhältnissen im Einzelfall aus­ einanderzusetzen. Dem in seiner Ruhe gestörten Nachbarn ste- hen nicht selten mehrere Wege zur Rechtsdurchsetzung offen; nicht alle führen dabei über den Schreibtisch der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Dies den aufgebrachten Streitparteien zu erklären kann durchaus eine beachtliche menschliche und fachliche Herausforderung sein.
Bei der rechtlichen Beurteilung ist nicht nur auf den Einzelfall abzustellen, sondern auch die unterschiedliche Rechtslage (vor allem betreffend Landespolizeistrafgesetze, Bau- und Raumord- nungsrecht) in den Bundesländern zu berücksichtigten.
SALZBURG 6 | DIE SALZBURGER GEMEINDE 6 | DIE SALZBURGER GEMEINDE 1. Schutz vor Naturgefahren 2. Akuthilfe 3. Wiederherstellung nach Naturereignissen Bilder: Maschinenring Auf diesen 3 Säulen basiert das neue Dienstleistungspaket „Naturgefahren-Service“ des Maschinenring. Auch in Salzburg ist der Lebensraum in vielfacher Hinsicht durch Naturgefahren bedroht. Hochwasser, Murenabgänge, Lawinen, Steinschlag, Stürme, Eis- und Schneebruch, Windwurf, aber auch eingeschleppte Pflanzenarten und Schädlinge bedrohen Mensch, Umwelt und Sachwerte. Der Klimawandel verursacht und be- schleunigt den Anstieg des Gefahrenpotenzials, genauso wie die zunehmende Verbauung.
„Wir verfügen in allen Bezirken Salzburgs über das notwendige Know- how, gut ausgebildete Arbeitskräfte und die Technik, um Gefahren- quellen zu beseitigen oder zumindest eindäm- men zu können“, so Geschäftsführer Martin Krispler. „Mit dem Leistungspaket ‚Naturgefahren- Service‘ können wir Land, Gemeinden, Infrastrukturunternehmen, Landwirte, Wald­ besitzer und andere Betroffene unterstützen.“ 1 2 ü ü ü ü ü ü ü ü !
ü ü Bei der VORBEUGUNG stehen Monitoring und Instandhaltung im Fokus. Beispiele dafür sind: Erstellung von Konzepten zur Schutzwald- bewirtschaftung Umsetzung von waldbaulichen Maßnahmen i n der Schutzwaldbewirtschaftung Gewässermonitoring/Gewässerpflege (z. B. Wildbachbegang, Beseitigung von Übelständen, Böschungspflege) Monitoring und Instandhaltung von Schutz- bauten (Wildbachverbauungen, Wasserrück- haltebecken, Windschutzanlagen) Baummonitoring Leitungsfreischneiden Begrünungen von Hängen und Böschungen Pflege von Forst-und Wanderwegen Abschaufeln von Dächern bei Schneedruck Neophytenbekämpfung Martin Krispler Offensive gegen Naturgefahren
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 7 SALZBURG DIE SALZBURGER GEMEINDE | 7 3 4 Hangsicherungsarbeiten mit anschließender Wiederaufforstung und Begrünung. Schutzmaß- nahmen sind langfristig gesehen immer günstiger. Das Monitoring von Wildbächen bzw. die Beseitigung von Übelständen ist eine von vielen Dienstleistungen im „Naturgefahren- Service“. Sicherung von Wanderwegen: Fällung von Bäumen, die von Eschentriebsterben betroffen sind. Bei extremen Schneemengen beseitigt der Maschinenring Gefahren durch Dachlawinen oder Dachüberlastungen 1.
2. 3. 4. Der Maschinenring unterstützt aber auch Behörden in der Akuthilfe bei Katastropheneinsätzen • Mobilisierung von Maschinen und Arbeitskräften für Noteinsätze • Kurzfristige Aufräumarbeiten Die dritte Säule im „Naturgefahren-Service“ stellen die Planung und Durchführung von Wiederherstel- lungsmaßnahmen nach großen Naturereignissen dar: • Mittelfristige Aufräumarbeiten nach Hochwässern, Murenabgängen, Eis- und Schneebruch, Wind- wurf etc.
• Rekultivierungen und Wiederaufforstungen • Instandsetzung von Forst- und Wanderwegen etc. Neophyten und Schädlinge Neben witterungsbedingten Gefahrenquellen verdrängen eingeschleppte Pflanzenarten, wie das Drüsige Spring- kraut, der Riesenbärenklau oder der Staudenknöterich, heimische Pflanzen und erhöhen allergische Belastungen. Auch Schädlinge wie Engerling, Borkenkäfer, Wühlmaus, Maiswurzelbohrer oder der Eichenprozessionsspinner sowie Krankheiten wie der Feuerbrand oder das Eschen- triebsterben beschäftigen die Fachleute und Dienstleister des Maschinenring.
entgeltliche Einschaltung 500 Mitarbeiter und Funktionäre werden vom 26. bis 28. Septem- ber an der Bundestagung der Österreichischen Maschinenringe in St. Johann im Pongau teilnehmen. Das dreitägige Programm im Kongresshaus St. Johann ist bunt und abwechslungsreich und wird von zwei Schwerpunkten geprägt sein: „Erfolgreich in Re­ cruiting und Mitarbeiterbindung“ lautet das Motto des ersten Ta- ges, während es am zweiten Tag eine Zusammenschau aktueller Innovationsprojekte des Maschinenring in den Bereichen Agrar, Service und Personalleasing geben wird.
Als Keynote-Speakerin konnte die Innovationsexpertin Dr. Ger- traud Leimüller gewonnen werden, Christian Schug von Lidl Österreich und Andrea Auer, Personalleiterin der Privatbraue- rei Stiegl, sind weitere Referenten. Durch den Festabend führt Servus-TV-Moderatorin Conny Bürgler. Die Eschenauer Tanzlmusi und Toni Bartl‘s Alpin Drums sorgen für musikalische Höhepunk- te. Zahlreiche Ehrengäste aus der Salzburger Politik und Wirt- schaft werden am Festabend teilnehmen. Der Donnerstagabend steht ganz im Zeichen des Netzwerkens, geht es doch zum ersten Maschinenring Salzburg Reinbachstraße 11, 5600 St. Johann im Pongau Tel.: 059 060 500, E-Mail: salzburg@maschinenring.at www.maschinenring.at Info Box MR-Clubbing auf die Oberforsthofalm. Zum Ausklang gibt es am Freitag die Möglichkeit, den mehrfach prämierten Holzbau der Maschinenring-Landesgeschäftsstelle in St. Johann zu besuchen. „Wir freuen uns sehr, diese Großveranstaltung in St. Johann ausrichten zu dürfen, und erwarten uns drei interessante und unterhaltsame Tage.“ Thomas Ließ, Maschinenring Landesobmann Maschinenring Bundestagung 2018 in St. Johann Thomas Ließ
8 | DIE SALZBURGER GEMEINDE SALZBURG Novelle zur Gemeindewahlordnung soll noch vor den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterdirektwahlen 2019 in Kraft treten Bild: Fotolia itte August 2018 ist eine umfangreiche Novelle zur Salz- burger Gemeindewahlordnung in die Begutachtung ge- schickt worden. In welchem Umfang und mit welchem genauen Wortlaut die Beschlussfassung im Salzburger Landtag erfolgen wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorhergesagt wer- den – jedenfalls soll die neue Rechtslage bereits bei den Gemein- devertretungs- und Bürgermeisterdirektwahlen Anfang 2019 zur Anwendung kommen.
Der Entwurf beinhaltet u. a. begriffliche Klarstellungen und Ver- einfachungen in den Formulierungen sowie notwendige bzw. sinnvolle Anpassungen infolge bundesgesetzlicher Änderungen (u. a. das Inkrafttreten der DSGVO, Einführung des Zentralen Wählerregisters). Gesetzlich normierte Fristen sollen einfacher und übersichtlicher gestaltet werden. Die Leistung von Zahlun- gen der Gemeinden an Beisitzer von Wahlbehörden über die gesetzlich vorgesehene Entschädigung hinaus soll eine eigene rechtliche Grundlage erhalten. Konkret soll im § 18 Abs. 2 an- gefügt werden, dass über die derzeitige Rechtslage (Entschädi- gung nach dem Kollegialorgane-Sitzungsentschädigungsgesetz) hinausgehende Leistungen der Gemeinde an Mitglieder der Ge- meinde- und Sprengelwahlbehörden unberührt bleiben. Das Recht für jedermann, während der Auflage des Wählerver- zeichnisses Ablichtungen herzustellen, soll entfallen, da durch die Möglichkeit der Einsichtnahme und der telefonischen Aus- kunft ausreichend Transparenz und Kontrolle gegeben ist. Es soll weiters eine Rechtsgrundlage für die Berichterstattung der Gemeindewahlbehörden an die Bezirkswahlbehörde bzw. an die Landesregierung geschaffen werden. Es soll weiters eine Rechtsgrundlage für die Nutzung von Daten aus dem Zentralen Wählerregister für die Versendung einer amtlichen Wahlinforma- tion geschaffen werden, ohne dass eine Verpflichtung zu einer entsprechenden Wahlinformation besteht. Die Bestimmung be- treffend die Erfassung der wahlberechtigten Unionsbürger (§ 22) soll modernisiert werden, insbesondere soll die Anlage in Kartei- form entfallen. An Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Fei- ertagen soll das Wählerverzeichnis künftig nicht mehr aufgelegt werden müssen. Zudem soll es in Angleichung an die NRWO nicht mehr möglich sein, dass jedermann Abschriften oder Ver- vielfältigungen des Wählerverzeichnisses herstellen kann. Klargestellt werden soll, dass die Veröffentlichung von Gemein- de- und Sprengelergebnissen nach Schluss des letzten Wahllokals in der Gemeinde zulässig ist. Es soll künftig auch den Wahlzeu- gen und nicht nur den Mitgliedern der Wahlbehörde untersagt sein, vor Schließen des letzten Wahllokals in der Gemeinde Wahlergebnisse weiterzugeben. Bei Inanspruchnahme der Brief- wahl sollen den Bürgern keine Kosten entstehen. Wie bei Land- tags- oder Nationalratswahlen soll die Behörde das Entgelt für die Beförderung der Briefwahlkarten übernehmen. Seitens des Landes wird davon ausgegangen, dass die damit verbundenen Kosten für die Gemeinden ungefähr jenen bei der letzten Land- tagswahl entsprechen. Bei der Landtagswahl 2018, die von der M
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 9 SALZBURG Wahlbeteiligung und von den rechtlichen Bedingungen her mit Gemeindewahlen vergleichbar ist, wurden zirka 35.000 Wahl- karten ausgestellt. Bei den Wahlbehörden langten insgesamt 32.365 Wahlkarten rechtzeitig ein. Die Post AG hat dem Land an Inlandsporto € 39.000 Euro (14.988 Stk.) und an Auslandsporto 1.000 Euro (148 Stk.) – gesamt € 40.000 Euro – verrechnet. Hinsichtlich der Ausstellung von Wahlkarten soll klargestellt werden, dass eine Antragstellung vor Wahlausschreibung sowie eine telefonische Antragstellung nicht zulässig sind. Es handelt sich dabei um eine Klarstellung, da ein mündliches Anbringen etwas anderes ist als ein telefonisches. Im Fall der schriftlichen Antragstellung soll die Identität jedenfalls durch Vorlage der Ab- lichtung eines amtlichen Lichtbildausweises etc. glaubhaft ge- macht werden müssen. Die Gemeinde soll ermächtigt werden, die Passnummer im Weg einer Passbehörde usw. zu überprüfen (Anpassung an NRWO). Der Aufdruck auf der Wahlkarte soll einfacher und übersichtlicher gestaltet werden, die Ausstellung von Wahlscheinen soll ersatzlos entfallen. Im Bereich der Stadt Salzburg soll – aufgrund der sehr großen Zahl der auszuwerten- den Briefwahlkarten – deren Auszählung am Wahltag bereits ab 12.00 Uhr möglich sein. Die Regelungslücke zur Frage, wie mit Briefwahlkarten umzugehen ist, die bei einer Sprengelwahlbe- hörde abgegeben werden, soll geschlossen werden. Der Wähler soll künftig sein Wahlkuvert selbst in die Wahlurne einwerfen dürfen (Anpassung an die NRWO).
Bei den vorstehend genannten Änderungen handelt es sich nur um einen Teil der beabsichtigen landesrechtlichen Neuerungen. Nähere Informationen über den letztlich gültigen Gesetzestext werden spätestens nach der Beschlussfassung durch den Salzbur- ger Landtag an die Salzburger Gemeinden übermittelt werden. Gemeinden, Städte, öffentlichen Gebäude haben in Archiven, Kultur- räumen, Kindergärten, Schulen, Museen, Veranstaltungsräumen, Ver- waltungsgebäuden, Werkstätten oft fugenlose Designerböden I Guss­ asphaltböden I Sichtestrichböden I Spachtelböden I Terrazzoböden I Linoleumböden eingebaut. Diese Böden unterliegen ständig hohen Be- lastungen durch Oberflächenkiller wie z. B. Ablagerungen I Flüssigkeiten I Chemikalien I Laufwege I Desinfektionsmittel I Öle I Säuren I Laugen I große Personenfrequenz I chemische und mechanische Reinigungen. Diese „Oberflächenkiller“ beschädigen im Laufe der Zeit den aufge- brachten Oberflächenschutz. In der Folge entstehen unschöne Verfle- ckungen, wo Bakterien und Verschmutzungen ungehemmt eindringen, was öfter vorzeitig kostenintensive Bodensanierungen oder Hygiene­ probleme verursacht. Seschpower.com, unser neu entwickelter multi- resistenter Langzeit-Oberflächenschutz, kann bei der Ersteinpflege als auch unter gewissen Voraussetzungen im Zuge einer Aufbereitung und Nachbehandlung bei älteren Böden aufgebracht werden. Vorteile: Antibakteriell, desinfektionsmittelbeständig, diffusionsoffen, geruchs- neutral, farbneutral, klebefrei, staubfrei, toxikologisch unbedenklich, allergikergeeignet, säurebeständig, laugenbeständig, temperaturbe- ständig von –30° bis +90°, nicht entflammbar, UV-beständig, abrasi- onsbeständig, schmutzabweisend, tiefenwirkend, nicht filmbildend, verändert weder Haptik, Optik, Rutschklasse und sorgt mit reduzierterm Reinigungsaufwand für dauerhaft schöne Optik mit langzeitiger Werter- haltung. Wir führen wunschgemäß unsere Dienstleistungen auch wäh- rend Ihrer Stand- oder Schließzeiten an Wochenenden, Feiertagen, bei Revisionen sowie während Ihres Betriebsurlaubs durch. Perfektion in Fußboden-Oberflächenschutz Bild: Seschpower.com Fa. SESCH.com I Kahlspergweg 29 I 5400 Hallein I Tel. +43(0)664/34212 52 E-Mail: info@sesch.com I Web: www.sesch.com I www.seschpower.com entgeltliche Einschaltung Info Box Ein wesentlicher Gesichtspunkt der Novelle ist neben ver- schiedenen Klarstellungen die Angleichung formaler Be- stimmungen (wie z. B. Fristenläufe) an die Landtags- und Nationalratswahlordnung. Erhöht wird auch die Flexibilität bei der Entschädigung der Beisitzer der Wahlbehörden, hier hat sich aus der Praxis entsprechender Handlungs­ bedarf ergeben.
Gemeinden setzen auf Know-how der Salzburg Wohnbau Die Salzburg Wohnbau ist im Bundesland Salzburg absoluter Marktführer im Kommunalbau-Bereich. Dabei vertrauen die Gemeinden vor allem auf das große Know-how des innovativen Unternehmens im Bereich der Ausschreibung, Planung, Bauabwicklung und Finanzierung von Schulen, Seniorenheimen, Kindergärten, Feuerwehrhäusern, Gemeindeämtern und vielem mehr. Durch eine langjährige Erfahrung bietet die Salzburg Wohnbau-Experten ein Team von hervorragenden Mit- arbeitern gepaart mit Zuverlässigkeit und Qualität in den einzelnen Geschäftsfeldern. Und genau das ist es, was zählt. Denn Routine war gestern. So stellen heute beispielsweise bereits Ausschreibungen, egal ob für kleine oder große Pro- jekte, eine große Herausforderung für die Kommunen dar. Deshalb wird es für diese immer wichtiger, einen erfahrenen Partner an ihrer Seite zu haben, der sie auch bei der Durchführung von Vergabeverfahren und Architekturwettbewerben in allen Phasen verantwortungsvoll begleitet.
Optimale Lösung gewährleisten Der Salzburg Wohnbau ist es wichtig, den Auftraggebern für jedes einzelne Projekt eine optimale Lösung zu gewährleis- ten. Da es dafür keine vorgefertigte 0815-Lösung gibt, nimmt die Kommunikation mit den Gemeinden und Ausführenden von Beginn an einen wichtigen Stellenwert ein. „Gerade die Anfangsphase entscheidet darüber, ob ein Bauprojekt von Erfolg gekrönt ist. Hier werden die Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen, die dazu beitragen, ob ein Pro- jekt erfolgreich auf Schiene gebracht werden kann“, so DI Christian Struber, Geschäftsführer der Salzburg Wohnbau. Beispielhafte Projekte Aktuell zeichnet die Salzburg Wohnbau für den Architek- turwettbewerb rund um die neue Ortskerngestaltung in Oberalm verantwortlich. Dabei wurde das renommierte Büro DnD Landschaftsplanung aus Wien einstimmig zum Sieger gekürt. Aufgabenstellung war u.a. die Gestaltung ei- nes vielschichtigen, bunten Zentrums, das in kurzen Distan- zen erreichbar ist und sich mit einem vielseitigen Angebot an die Oberalmer Bevölkerung richten soll. In Rauris steht die Salzburg Wohnbau der Gemeinde als kompetenter Partner bei der Planung eines Projekts zur Seite, das sowohl ein Seniorenwohnheim, einen Kindergar- ten, eine Rot-Kreuz Dienststelle, ein Judozentrum als auch Betreutes Wohnen unter einem Dach vereinen wird. Das Großprojekt wird in zwei Bauetappen ab dem Frühjahr 2019 realisiert und soll in einer Bauzeit von rund 28 Monaten fer- tiggestellt werden.
TV-Beiträge zu den Projekten sehen Sie auf: Ab dem Frühjahr 2019 wird in Rauris ein Großprojekt realisiert. In Oberalm soll von der Salzburg Wohnbau der Ortskern neu gestaltet werden. Visualisierung: ©LP Architekten Altenmarkt Visualisierung: DnD Landschaftsplanung www.salzburg-wohnbau.at
Gemeindekurier Informationen der HYPO Salzburg Mag. Helmut Praniess Generaldirektor der HYPO Salzburg Austria’s Born Global Champions Im Rahmen des WKO-Exporttages am 21. Juni wurde medPhoton als einziges Startup-Unternehmen aus dem Bundesland Salzburg als „Born Global Cham- pion“ ausgezeichnet. Weil das Vorzeigeunternehmen bei der Preisverleihung seinen Partner in Bankangelegenheiten nicht missen wollte, begleiteten HYPO- Vorstand Mag. Otto-Ernst Menschl und Dr. Sabine Lingg (HYPO Salzburg Kom- petenzcenter für Firmenkunden) Mag. Heinz Deutschmann (CEO medPhoton) und Dr. Hans-Peter Huber (Manager Marketing & Sales medPhoton) nach Wien in die WKO-Sky Lounge.
HYPO Salzburg Salzburgs Vorzeige-Startup medPhoton bei Award- Verleihung (v. l.): Dr. Sabine Lingg (HYPO Salzburg Kompetenzcenter für Fir- menkunden), Dr. Hans-Peter Huber (Manager Marketing & Sales medPhoton), Mag. Heinz Deutschmann (CEO medPhoton) und Mag. Otto-Ernst Menschl (Vorstandsdirektor der HYPO Salzburg). HYPO Salzburg begleitet Kunden in allen Lebenslagen – so auch Salzburgs Vorzeige-Startup medPhoton zur Award-Verleihung Ein Mal im Jahr kürt die Wirtschaftskammer Österreich die vielversprechendsten Jung- unternehmen des Landes. „Austria’s Born Global Champions“ sind jünger als sechs Jahre, innovativ und international ausgerichtet. 40 Startups wurden am 21. Juni 2018 ausgezeichnet. Als Salzburger Vorzeigemodell war die medPhoton dabei, begleitet von Otto-Ernst Menschl und Sabine Lingg von der HYPO Salzburg.
Dazu medPhoton-Geschäftsführer Deutschmann: „Die HYPO Salzburg war vom Grün- dungszeitpunkt an verlässlicher Partner in Bankangelegenheiten und Exportfinanzierun- gen. Als einziges ausgezeichnetes Startup-Unternehmen des Bundeslandes Salzburg freut es uns sehr, dass wir die Preisverleihung zum ,Born Global Champion’ gemeinsam mit unseren Partnern wahrnehmen konnten. Die gemeinsame Teilnahme ist für uns eine Bestätigung für die gute, langjährige Zusammenarbeit und ein Zeichen der Anerkennung.“ Sehr geehrte Damen und Herren! Austria’s Born Global Champions HYPO Salzburg begleitet Vorzeige-Startup medPhoton zur Award-Verleihung Lomianki 2018 Para Dance Sport Polish Open 15 Jahre Paracelsus-Universität: Dinner für Förderer und Freunde als Dankeschön für die Unterstützung Gemeinsam für einen guten Zweck Seit mehr als 100 Jahren ge- meinsam mit und für unsere Kunden in Salzburg.
Wir suchen das persönliche Gespräch mit unseren Kunden und bemühen uns, bestehende Partnerschaften aus- und neue aufzubauen. Im Gespräch mit unseren Kun- den hören wir aufmerksam zu, gehen auf deren Wünsche ein und besprechen sehr genau die Bedürfnissituation. Darauf aufbauend bieten wir im Rah- men unserer kompetenten Beratung individuelle, passge- naue Lösungen für deren Fi- nanzbedarf. Seit jeher ist dabei der persönliche Kontakt zu den Salzburgerinnen und Salz- burgern von besonderer Be- deutung. Wir setzen bewusst auf die Nähe vor Ort und die fachliche und soziale Kompe- tenz unserer Mitarbeiter in Ver- bindung mit moderner Bank- technik.
Gerne darf ich Ihnen in dieser Ausgabe des „Salzburger Ge- meindekuriers“ der HYPO Salz- burg nachstehende Themen präsentieren: 3/September 2018 DIE SALZBURGER GEMEINDE | 11
Dinner für Förd und Freunde al für die Unterstü Das alljährliche Sponsorendinner der Paracelsus Medizini- schen Privatuniversität fand am 9. August 2018 im außerge- wöhnlichen Ambiente des Schlosses Leopoldskron in Salz- burg statt. Der besondere Anlass in diesem Jahr war nicht nur das Dankeschön an die vielen Förderinnen und Förderer der Paracelsus-Universität, sondern auch das 15-jährige Beste- hen der Universität. Rektor Prof. Herbert Resch erzählte in sei- ner Rede über die Entstehungsgeschichte der Paracelsus-Uni- versität, die – da vonseiten der Bundesregierung keine öffent- liche Universität in Salzburg ermöglicht worden war – als Privatstiftung gegründet wurde. Dies wäre ohne die vielen Un- terstützer/-innen und Freunde/-innen der Universität nicht möglich gewesen.
Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer gratulierte herzlich zum Jubiläum und beschrieb die Paracelsus-Universität als wichtigen Bildungs-, Wissenschafts- und Wirtschaftsfaktor für Stadt und Land Salzburg. Das rasche Wachstum der Univer- sität in Bildungsangebot und Forschung, die Kooperationen mit renommierten Institutionen im In- und Ausland sowie die zahlreichen nationalen und internationalen Kongresse machten die PMU seit 2003 zu einer anerkannten Ausbildungs- und Forschungsstätte. Die Karrieren der Medizin-, Pflegewissen- schafts- und Doktoratsstudiumsabsolventen zeugen von der Qualität der Ausbildung, seit 2017 werden außerdem ange- hende Pharmazeuten/-innen in Salzburg ausgebildet. 2014 wurde der zweite Standort Nürnberg gegründet, an dem ebenfalls das Studium der Humanmedizin angeboten wird. Der Abend mit viergängigem Menü der Rosenheimer Cate- ringfirma Prinzipal war besonders durch zwei Highlights ge- kennzeichnet: die Ehrung langjähriger Sponsoren durch Rek- Das Sponsorendinner der Paracels in Salzburg hat Tradition: Die diesj poldskron, war der perfekte Rahm in netter Gesellschaft. 15 Jahre Paracelsus-Universität: Der unschätzbare Vorteil, mehr www.zukunft-ist-thema.at bringt fundiertes Expertenwissen Politik und Kultur. Wertvoll für Ihre nachhaltigen Veranlagungen und Eine Initiative der HYPO Salzburg Bei den Lomianki 2018 Para Dance Sport Polish Open (15.–17 . 06. 2018) war Österreich diesmal mit 3 Sport- ler/-innen in 4 Disziplinen sehr erfolgreich vertreten. Im Duo Freestyle konnten sich Sanja Vukasinovic und Robert Pleininger (WheelChairDancers Salzburg) mit ihrer Choreografie zu „Anastasia“ (Disney) erneut eine Goldmedaille ertanzen. Dies ist ihr zweites Gold in dieser Disziplin innerhalb von 4 Wochen. Damit führen sie in dieser Disziplin auch weiterhin die Weltrang- liste an.
Im Single Women Freestyle ertanzte sich Sanja Vuka- sinovic bei 8 Damen aus 6 Nationen mit ihrer Cho- reografie zu „Diamonds are a girl’s best friend“ zusätz- lich noch eine Silbermedaille mit einem Abstand von nur 0,08 Punkten auf Gold. In dieser Disziplin ist sie derzeit ebenfalls auf Platz 1 in der Weltrangliste. Im Single Women über 5 Tänze verpasste sie mit nur einer fehlenden Platzziffer äußerst knapp Bronze und wurde Vierte. Hier waren 15 Damen aus 9 Nationen am Start. Teamkollegin Brigitte Kröll (Vienna Rolli-Dance- dream) startete ebenfalls direkt bis ins Finale durch und ertanzte sich hier Rang 6. Robert Pleininger wurde im Single-Men-Finale Fünfter.
Erneut Gold im Freestyle für Vukasinovic und Pleininger im Duo Silber im Single Freestyle für Sanja Vukasinovic Lomianki 2018 Para Dance Sport Polish Open 15.–16.07 . 2018 Wir gratulieren zu diesen tollen Ergebnissen! v. l. n. r. Sanja Vukasinovic, amtierende Vize-Europameisterin Single Freestyle und Welt- ranglistenführende; Nationalcoach Diethard Govekar / Robert Pleininger, Weltranglisten- zweiter Single Men / Kerstin Govekar, Teammanagerin und Präsidentin Wheelchair Dance Sport Federation Austria [alle WheelChairDancers Salzburg] / Brigitte Kröll, Weltranglisten- siebente, Vienna Rolli-Dancedream.
HYPO SALZBURG 12 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
derer ls Dankeschön ützung tor Herbert Resch und die Lesung des bekannten österreichi- schen Schauspielers Johannes Silberschneider. Letzterer musste nach seinem Auftritt in die Salzburger Innenstadt eilen, um seinen Auftritt als „Glaube“ beim „Jedermann“ zu absolvieren. Rektor Prof. Herbert Resch bedankte sich im Namen der Uni- versität für das bereits zehn Jahre andauernde finanzielle En- gagement und die langjährige Partnerschaft. sus Medizinischen Privatuniversität jährige Location, das Schloss Leo- men für einen lauen Sommerabend zu wissen: aus Wissenschaft, Wirtschaft, zukunftsträchtigen Investments. www.zukunft-ist-thema.at Salzburger Landes-Hypothekenbank AG Residenzplatz 7, 5020 Salzburg Gabriele Moretti-Prucher (Prokuristin der HYPO Salzburg) und Rektor Prof. Herbert Resch. Fotos: PMU/wildbild In einem Zeitraum von zwei Monaten setzte sich die HYPO Salzburg zum Ziel, im Rahmen der Challenge „gemeinsam fit und gesund“ virtuell alle Filialen im Bun- desland zu besuchen. Für jede eingetragene sportliche Aktivität sammelten die Mitarbeiter über die Plattform Moveeffect sogenannte „sMiles“. Auf diese Art und Weise kam man dem gemeinsamen Fitness-Ziel ein Stückchen näher – und konnte auch Etappenziele er- reichen: Schlossen die Mitarbeiter eine Etappe erfolg- reich ab, schickten die besuchten Filialen ein Begrü- ßungsfoto an die teilnehmenden Kollegen. Die sport- lichsten Mitarbeiter wurden mit einem Wanderpokal und kleinen Preisen für ihre Bemühungen ausgezeichnet. Gemeinsam fit für einen guten Zweck Unter dem Motto „gemeinsam fit und gesund“ sportelten die Mitarbeiter der HYPO Salzburg für eine notleidende Familie in Salzburg. Via soziales Netz- werk brachte die Mitarbeiter jede sportliche Aktivität näher an ihr Ziel. Das von Vorstand und Betriebsrat ermöglichte Projekt förderte allerdings nicht nur den Zusammenhalt der Mitarbeiter, sondern diente auch einem guten Zweck. Am Ende der Challenge spendeten Vorstand und Be- triebsrat der HYPO Salzburg einen Sozialpreis für eine notleidende Familie in Salzburg. Diesen nahm Elke Schmiderer vom Salzburger Hilfswerk Pinzgau für die Familie entgegen.
Die Leiterin der Familien- und Sozialzentren Pinz- gau, Elke Schmiderer, (Bildmitte) nimmt den Sozialpreis von Betriebs- rat Dr. Michael Glarcher und Regionalleiterin der HYPO Salzburg Pinzgau, Tina Wolf-Kurz, entge- gen. Die HYPO-Mitarbeiter der Filiale Lehen präsentierten mit kreativen Outfits ihre sportliche Lieblingsbetätigung und waren mit Begeisterung dabei. HYPO SALZBURG DIE SALZBURGER GEMEINDE | 13
Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: Salzburger Landes-Hypothekenbank AG, Residenzplatz 7, 5020 Salzburg, Telefon +43 662 8046 · Marketingsmitteilung 18052 Für den Inhalt verantwortlich und Redaktion: Mag. Dr. Thomas Maringer, EFA, CFP · Layout: Gerhard Endhammer Die Sicherheit unseres starken Konzerns und weltweites Know-how für Projekte, die Bestand haben. hyposalzburg.at facebook.com/hyposalzburg Stark durch Ideen. Salzburger Landes-Hypothekenbank Aktiengesellschaft, Residenzplatz 7, 5020 Salzburg Perspektiven. Sicher mit HYPO Salzburg. HYPO SALZBURG 14 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
SALZBURG DIE SALZBURGER GEMEINDE | 15 Kufgem GmbH Fischergries 2, 6330 Kufstein Tel.: 05372/6902 info@kufgem.at, www.kufgem.at Gemeinden sind DSGVO-fit entgeltliche Einschaltung Dem Schreckgespenst DSGVO wurden die Zähne gezogen – so der einhellige Tenor bei jenen Gemeinden, die bei Kufgem die DSGVO-Module in Anspruch genommen haben. Kufgem-Mitarbeiter Christian Steindl übergab kürzlich die DSGVO-Gesamtdokumentation an Karin Maier und Manfred Steger von der Gemeinde Neukirchen am Großvenediger. Bild: Kufgem Stolze 196 Seiten umfasst die DSGVO-Gesamtdokumentati- on, welche kürzlich von Kufgem an die Datenschutzbeauf- tragten der Gemeinde Neukirchen am Großvenediger über- geben wurde. „Wir sind froh, dass wir das jetzt hinter uns haben“, meint Karin Maier, eine der Datenschutzbeauftrag- ten der Gemeinde. „Der Aufwand war aber weniger groß als anfänglich befürchtet“, so Maier. Sehr hilfreich gewesen sei die von Kufgem aufgebaute Tauschbörse, die eine große Anzahl von fixfertigen Verfahrensverzeichnissen beinhaltet. Ähnlich die Erleichterung bei der Tiroler Gemeinde Mils bei Hall. Amtsleiter Roland Klingler: „Wir mussten nur mehr entscheiden, welche Listen und Programme wir aktuell verwenden und wel- che wir löschen können. Die Verarbeitungsverzeichnisse dafür konnten wir der Tauschbörse entnehmen“, sagt Klingler, der froh über die Unterstützung ist. Kufgem stellte im Hintergrund die Ge- samtdokumentation zusammen, die letztendlich den Gemeinden übergeben wurde bzw. noch wird.
DSGVO-fit mit Kufgem Als langjähriger Partner bot Kufgem allen Gemeinden in Tirol und Salzburg Unterstützung bei der aktiven Umsetzung der DSGVO an. „In der Gesamtdokumentation wird den Gemeinden unter anderem das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten sowie die organisatorische Ausrichtung der Gemeinde inklusive Handlungs- empfehlungen zur Verfügung gestellt“, erklärt Kufgem-Mitarbei- ter und DSGVO-Experte Christian Steindl. Ebenso erhält die Ge- meinde eine komplette Aufstellung der verwendeten IT inklusive der verwendeten Betriebssysteme, der installierten Programme, verschlüsselten Systeme und vieles mehr. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins wird diese Gesamtunterlage besprochen, Handlungsempfehlungen werden diskutiert und de- ren Umsetzung geplant. Zusätzlich stellt Kufgem allen DSGVO- Kunden eine eigene Tauschbörse zur Verfügung. In dieser finden Gemeinden Vorlagen und Vorschläge für die interne Mitarbeiter- schulung. Bei Bedarf werden diese Schulungen durch Kufgem- Mitarbeiter durchgeführt. Durch den Einsatz einer speziellen Software kann in der Gemeinde jederzeit der aktuelle IT-Stand ausgedruckt und in der Gesamtdokumentation ausgetauscht werden. „Die Gemeinde ist so immer up-to-date und der lau- fende Wartungsaufwand ist minimal“, sagt Steindl abschließend.
16 | DIE SALZBURGER GEMEINDE ÖSTERREICH Dorf Wirt Bücherei Bücherei 1.359 Post-Partner 445 Post-Filialen 11,1 Mrd. Euro betragen die Finanzschulden der Gemeinden (ohne Wien) 61,8 Prozent aller Abfälle werden recycelt 1,4 Mio. Altpapiertonnen 74.600 Gemeindebedienstete (ohne Wien) davon 15 Prozent in der Verwaltung 19,2 Mrd. Euro Einnahmen 390 öffentliche Pflegeheime mit 36.000 Betten 750 Rettungsdienststellen 79.000 Freiwillige bei Rettungsdiensten 76 Prozent der Stromerzeugung kommt aus erneuerbaren Quellen 700 Hallen- und Freibäder, Natur-, See- und Strandbäder 6.000 Euro gibt jede Gemeinde pro Kindergartenkind und Jahr aus 93 Prozent der Drei- bis Fünfjährigen werden in Kindergärten betreut 3.251 Kindergärten 769 Kinderkrippen 13.900 Sportvereine 117.800 Vereine 79.000 km Trinkwasserleitungen 88.700 km Gemeindestraßen das sind 71 Prozent aller Straßen 43.000 km Güterwege 13.700 km Radwege Die Gemeinden sind Erhalter von rund 4.277 Pflichtschulen und stellen 2.200 Betreuungs- einrichtungen für Schüler bereit 2.300 Euro gibt jede Gemeinde pro Schulkind und Jahr aus 4.500 Freiwillige Feuerwehren und Feuerwehr-Häuser 340.000 Mitglieder 1 Mio. Straßenlaternen ca. 250.000 wurden schon auf neue Technologien umgerüstet 2.000 Bauhöfe und 1.300 Recyclinghöfe werden von Kommunen betrieben 60.000 Gebäude im Eigentum der Gemeinden 89.000 km Kanalnetz 2.000 öffentliche Kläranlagen Zwei Drittel aller Gebäude in Österreich sind Einfamilienhäuser 1.560 Landärzte Auf einen Landarzt kommen rund 2.300 Einwohner 2.098 Bürgermeister davon 7,6 Prozent weiblich ca. 1.000 Polizeiinspektionen 631 kommunale Büchereien 11 Mio. Bücher, Filme, CDs, Spiele, Zeitschriften 550 Mio. Euro investieren die Gemeinden jedes Jahr in Straßenbau und öffentlichen Nahverkehr 39.000 Gemeinderäte 519.000 Benutzer/innen Was unsere Gemeinden leisten... www.gemeindebund.at Diese Grafik ist urheberrechtlich geschützt. Änderungen und Verwendung nur mit Zustimmung des Gemeindebundes. Was Österreichs Gemeinden leisten ie Grafik „Was unsere Gemeinden leisten“ des Österrei­ chischen Gemeindebundes, im Jahr 2014 das erste Mal veröffentlicht, wurde nunmehr mit den neuen Zahlen aktualisiert sowie um Bilder/Informationen einer Bibliothek und eines Frei­ zeitzentrums erweitert.
Was macht eine österreichische Gemeinde aus? Bei welchen für uns so selbstverständlich gewordenen Services sorgen die Ge­ meinden für den perfekten Ablauf? 75.000 Gemeindebedienstete (davon 15 Prozent in der Ver­ waltung) sorgen dafür, dass die Straßen sauber sind, dass wir eine funktionierende Wasserver- und Abwasserentsorgung ha­ ben, dass unsere Kinder betreut sind und dass der Müll korrekt entsorgt wird. Ein Netz aus 89.000 Kilometern Kanalrohren und 79.000 Kilometern Trinkwasserleitungen garantiert, dass wir beispielsweise in der Früh nur den Wasserhahn aufzudrehen brauchen, um Zähne putzen zu können. Außerdem unterstützen die Gemeinden rund 117.000 Vereine, die das Zusammenleben vor Ort prägen. Auch im Umweltschutz sind die Gemeinden tonangebend. Bereits eine Million Straßenlaternen wurden auf die neuen Technologien umgerüstet – eine Mammutaufgabe, die die Gemeinden nach und nach bewältigen. Eine weitere große Herausforderung Jahr für Jahr ist, 88.700 Kilometer Ge­ meindestraßen – das sind 71 Prozent aller Straßen – vom Schnee zu befreien. Außerdem sorgen die Gemeinden für die Betreuung der Kleinsten – 93 Prozent aller Drei- bis Fünfjährigen werden in Kindergärten betreut. Zudem sind die Gemeinden Erhalter von 4300 Pflichtschulen und damit für den Großteil der Gebäude der Volks-, Haupt- und Neuen Mittelschulen verantwortlich.
Musterartikel und Grafik auch für Ihre Gemeindezeitung oder Homepage Auf einen Blick zu sehen, was unsere Gemeinden ausmacht, hat zu großer positiver Resonanz unter den Gemeinden geführt. Wenn Sie diese Zusammenstellung der wichtigsten Zahlen rund um die Gemeinden auch auf Ihrer Homepage oder in Ihrer Gemeindezeitung publizieren möchten, finden Sie unter https://gemeindebund.at/was-unsere-gemeinden-leisten/ einen Musterartikel sowie die Grafik in hoher Auflösung zum Download. Bitte Quellennachweis „Österreichischer Gemeindebund“ an­ geben; alle Inhalte wurden nach bestem Wissen recherchiert, der Gemeindebund übernimmt jedoch keine Gewähr. Die Neuauflage der Grafik wurde auch als A2-Variante der April- 2018-Ausgabe des Fachmagazins „KOMMUNAL“ beigefügt. Auf Wunsch können gedruckte Plakate z. B. für den Aushang im Gemeindeamt (A1 Format: 59,4 x 84,1 cm) auch beim Salzburger Gemeindeverband in der Alpenstraße 47 abgeholt bzw. bis zu fünf Plakate kostenlos bestellt werden (Tel. 0662/622325), der Versand erfolgt dann per Post.
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 17 Recyclinghoftag am 14.11.2018 itte November veranstaltet das Amt der Salzburger Lan­ desregierung, Abteilung Natur- und Umweltschutz, Gewerbe, Referat Abfallwirtschaft und Umweltrecht einen In­ formationstag, der sich dem Thema Recyclinghof widmet. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die neuen Anforderungen an Aus­ stattung und Betrieb von Recyclinghöfen aus Salzburger Perspektive darzustellen sowie Möglichkeiten eines Recyclinghofs der Zukunft zu diskutieren. Für bestehende Recyclinghöfe sollen Optimierungspotenziale sichtbar gemacht werden. Insbesondere wird ein intensiver inhaltlicher Austausch zwischen den Teil­ nehmern angestrebt. Der Betrieb von Recyclinghöfen erfordert die Programm: Registrierung und Kaffee 08:30–09:00 Begrüßung 09:00–09:15 Dr. Othmar Glaeser (Dr. Angelika Brunner) – Amt der Salzburger Landesregierung Block I: Herausforderungen Neue Rahmenbedingungen 09:15–09:45 Neue Abfallarten, S.AWG, Recyclingziele etc. Wilfried Mayr, Dr. Andreas Kreuzeder – Amt der Salzburger Landesregierung Wirtschaftlichkeit am Recyclinghof 09:45–10:30 Potenziale, Möglichkeiten und Fehler Alois Hubmann – GVU Melk KAFFEEPAUSE 10:30–10:45 Bedeutung des kommunalen Recyclinghofs aus Sicht des Regionalverbands Salzburger Seenland 10:45–11:05 Ing. Gerold Daxecker – Regionalverband Salzburger Seenland Herausforderungen für Kleingemeinden in der Abfallwirtschaft Christian Ehrengruber – Geschäftsführer LAVU OÖ 11:05–11:25 Peter Pagitsch – Abfallwirtschaftsverband Lungau Bautechnische Vorgaben am Recyclinghof 11:25–11:40 Ing. Michael Walder, MSc – BH Salzburg Umgebung Diskussion 11:40–12:00 MITTAGSPAUSE 12:00–13:00 Block II: Lösungen und neue Wege Der Recyclinghof mit Zukunft 13:00–13:45 Wirkungsmaximierung durch Logistik, Organisation und Planung DI Christian Ehrengruber – Geschäftsführer LAVU OÖ Technische Anforderungen & Sicherheit am Recyclinghof 13:45–14:15 Checklisten, Abfallblätter, Brandschutzpläne, Recyclinghofkurs etc. Dr. Andreas Kreuzeder – Amt der Salzburger Landesregierung Abschlussdiskussion 14:15–14:45 Zusammenfassung und Ausblick – Was will das Land? DI Dr. Angelika Brunner – Amt der Salzburger Landesregierung 3 UmsetzungeinerVielzahlgesetzlicherundtechnischerRegelungen, die sich ständig weiterentwickeln. Neue Abfallarten, sich ändernde Behandlungs- und Verwertungsmöglichkeiten und nicht zuletzt ein komplexes wirtschaftliches Umfeld erfordern eine laufende Anpassung und Weiterentwicklung. Angesprochen werden mit dieser Veranstaltung die Entscheidungsträger der kommunalen Abfallwirtschaft wie Bürgermeister/-innen, Amtsleiter/-nnen, Verantwortliche in den Abfallwirtschaftsverbänden und Abfall­ berater/-innen. Die Veranstaltung findet am 14.11.2018 im Penthouse (10. Stock) des Amtsgebäudes (Amt der Salzburger Landesregierung) Fanny.-v.-Lehnert-Straße 1, Salzburg, statt Anmeldung Bitte melden Sie sich bis spätestens 25. Oktober 2018 an, danach sind Anmeldungen auf Anfrage möglich. Anmeldungen werden nur schriftlich (per E-Mail) entgegengenommen und sind verbindlich. Stornierungen geben Sie bitte schriftlich bekannt. Die Teilnahme an dieser Veranstaltung ist kostenlos.
In der Mittagspause laden wir Sie zu einem Imbiss ein. Anmeldungen bitte per E-Mail unter Angabe folgender Informationen an Barbara Quehenberger (abfallwirtschaft@salzburg.gv.at): Vor- und Zuname (mit Titel), Gemeinde, Firma, Organisation, Adresse, Telefon, E-Mail. M Bild: Fotolia Recyclinghoftag am 14.11.2018 itte November veranstaltet das Amt der Salzburger Lan­ desregierung, Abteilung Natur- und Umweltschutz, Gewerbe, Referat Abfallwirtschaft und Umweltrecht einen In­ formationstag, der sich dem Thema Recyclinghof widmet. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die neuen Anforderungen an Aus­ stattung und Betrieb von Recyclinghöfen aus Salzburger Perspektive darzustellen sowie Möglichkeiten eines Recyclinghofs der Zukunft zu diskutieren. Für bestehende Recyclinghöfe sollen Optimierungspotenziale sichtbar gemacht werden. Insbesondere wird ein intensiver inhaltlicher Austausch zwischen den Teil­ nehmern angestrebt. Der Betrieb von Recyclinghöfen erfordert die Programm: Registrierung und Kaffee 08:30–09:00 Begrüßung 09:00–09:15 Dr. Othmar Glaeser (Dr. Angelika Brunner) – Amt der Salzburger Landesregierung Block I: Herausforderungen Neue Rahmenbedingungen 09:15–09:45 Neue Abfallarten, S.AWG, Recyclingziele etc. Wilfried Mayr, Dr. Andreas Kreuzeder – Amt der Salzburger Landesregierung Wirtschaftlichkeit am Recyclinghof 09:45–10:30 Potenziale, Möglichkeiten und Fehler Alois Hubmann – GVU Melk KAFFEEPAUSE 10:30–10:45 Bedeutung des kommunalen Recyclinghofs aus Sicht des Regionalverbands Salzburger Seenland 10:45–11:05 Ing. Gerold Daxecker – Regionalverband Salzburger Seenland Herausforderungen für Kleingemeinden in der Abfallwirtschaft DI UmsetzungeinerVielzahlgesetzlicherundtechnischerRegelungen, die sich ständig weiterentwickeln. Neue Abfallarten, sich ändernde Behandlungs- und Verwertungsmöglichkeiten und nicht zuletzt ein komplexes wirtschaftliches Umfeld erfordern eine laufende Anpassung und Weiterentwicklung. Angesprochen werden mit dieser Veranstaltung die Entscheidungsträger der kommunalen Abfallwirtschaft wie Bürgermeister/-innen, Amtsleiter/-nnen, Verantwortliche in den Abfallwirtschaftsverbänden und Abfall­ berater/-innen. Die Veranstaltung findet am 14.11.2018 im Penthouse (10. Stock) des Amtsgebäudes (Amt der Salzburger Landesregierung) Fanny.-v.-Lehnert-Straße 1, Salzburg, statt Anmeldung Bitte melden Sie sich bis spätestens 25. Oktober 2018 an, danach sind Anmeldungen auf Anfrage möglich. Anmeldungen werden nur schriftlich (per E-Mail) entgegengenommen und sind verbindlich. Stornierungen geben Sie bitte schriftlich bekannt. Die Teilnahme an dieser Veranstaltung ist kostenlos.
In der Mittagspause laden wir Sie zu einem Imbiss ein. Anmeldungen bitte per E-Mail unter Angabe folgender Informationen an Barbara Quehenberger (abfallwirtschaft@salzburg.gv.at): Vor- und Zuname (mit Titel), Gemeinde, Firma, Organisation, Adresse, Telefon, E-Mail. Bild: Fotolia ÖSTERREICH
usätzlich ewinnbe­ wicklung. Herr Vorstandsdirektor Dr. Humer, derzeit ist das Thema Krankenversicherung wieder sehr präsent. Auch deshalb, weil eine große Sozialversicherungs- reform vor der Tür steht. Welche Vorteile haben denn Privatversicherte, wenn sie sich für eine private Zusatzversicherung entscheiden? Peter Humer: Der Hausärztemangel und lange Wartezeiten sind nur zwei von vielen Punkten, die Herrn und Frau Öster- reicher laufend verunsichern. Patienten wollen sich heutzu- tage den Arzt und auch das Krankenhaus selbst aussuchen und sich natürlich auch lange Wartezeiten auf OPs bzw. bei Arztbesuchen ersparen. Diese Vorteile bieten sich hier allen Privatpatienten.
Heißt das, Privatversicherte werden besser behandelt? Peter Humer: Aufgrund des sehr guten Sozialversiche- rungssystems in Österreich erhält hier jeder seine medizi- Interview mit Vorstandsdirektor Dr. Peter Humer zum Thema „Private Krankenversicherung“ nisch notwendige Behandlung. Das ist zum Beispiel in den USA anders. Dort geht es nicht um die Frage, wann, sondern ob man überhaupt behandelt wird. Gott sei Dank ist das bei uns nicht so. Dennoch ist eine frühere Behand- lung, die öffentlich oft nicht möglich ist, für den Heilungsver- lauf enorm wichtig, und das sichert letztendlich auch die persönliche Lebensqualität. Entsteht dadurch in Österreich eine Zwei-Klassen-Medizin?
Peter Humer: Das hört man immer wieder. Fakt ist jedoch, dass der private Krankenversicherungssektor in Österreich das öffentliche Gesundheitssystem merklich entlastet, da Patienten ja auf Privatspitäler ausweichen. Dadurch werden OP-Plätze wieder frei und die Wartezeiten auch im öffent­ lichen Bereich verkürzt. Das gilt natürlich auch für Arzt­ besuche. Ist denn eine private Krankenversicherung für jeden bezahlbar? Peter Humer: Ganz eindeutig JA! UNIQA hat für jede Kundin/ jeden Kunden das passende Produkt imAngebot. Grundsätz- lich gilt: Je früher man einsteigt, desto günstiger wird es.Auch die Möglichkeit einer Optionsversicherung oder die Verein- barung eines Selbstbehalts senkt die Kosten dieser Vorsor- ge deutlich. Deshalb ist es wichtig, sich so bald wie möglich mit der eigenen Gesundheitsvorsorge auseinanderzusetzen. Warum UNIQA?
Peter Humer: Wir sind stolz darauf, die Nummer 1 am hei- mischen Krankenversicherungsmarkt zu sein, und ha- ben neben der klassischen Sonderklasse noch unzählige weitere Gesundheitstarife im Angebot. Angefangen von Taggeldversicherung und Reiseversicherung über Zahn- versicherungundPflegeversicherungbishinzuunserenWell- ness- und Assistanceprodukten bieten wir jedem die Mög- lichkeit, ganz persönlich und individuell für sich vorzusorgen. Denn wie heißt es treffend: „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“ Partner der Vorstandsdirektor Dr. Peter Humer, UNIQA Österreich. Gemeinden
Sonderklasse-Versicherung Gesundheit & Wertvoll Gruppenversicherung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der „Salzburger Gemeinden“ In Kooperation mit dem „Salzburger Gemeindeverband“ besteht bei UNIQA eine Gruppen-Krankenversicherung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auch deren Angehörige. Sie erhalten alle Vorteile der Einzelversicherung zu einer wesentlich günstigeren Prämie. Als Privatversicherter haben Sie – neben dem Komfort der Sonderklasse – auch Anspruch auf Leistungen wie z.B. n flexible Vereinbarung von Behandlungs- und Operationstermine n freie Spitals- und Arztwahl n wahlweise auch Einbettzimmer n Direktverrechnung zwischen Krankenhaus und UNIQA Prämienbeispiele für BVA-Versicherte: Monatsprämien in Euro inkl. Versicherungssteuer *Selbstbehalt gilt einmal im Kalenderjahr – entfällt bei Unfall, Geburt und definiert schweren Erkrankungen. Versicherte Gefahren Haushaltsversicherung OPTIMAL Eigenheimversicherung OPTIMAL 20 Jahre Frau / Mann 28 Jahre Frau / Mann 35 Jahre Frau / Mann SELECT KOMPAKT QCIYB 9 2017 OPTIMAL (Selbstbehalt*) PREMIUM (Salzburg) OPTION (Optimal) QLLFYB CI 9 2018 QLBYB 6 2018 21,62 23,07 26,30 32,91 39,22 45,06 46,52 59,65 71,37 QLLFYB CI 9 2018 9,87 11,77 13,51 Denk ein Spitalsaufenthalt ist KEIN Beinbruch! Für weitere Informationen fragen Sie Ihren persönlichen Berater von UNIQA oder wenden Sie sich an unser ServiceCenter vor Ort. Medieninhaber: UNIQA Österreich Versicherungen AG,1029 Wien, Untere Donaustraße 21, Sitz: Wien, FN 63197m Handelsgericht Wien, DVR: 0018813 Von 1. September 2018 bis 31. Dezember 2018 beitreten und UNIQA schenkt Ihnen die ersten 3 Monatsprämien! Sonderklasse-Versicherung Gesundheit & Wertvoll Gruppenversicherung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der „Salzburger Gemeinden“ In Kooperation mit dem „Salzburger Gemeindeverband“ besteht bei UNIQA eine Gruppen-Krankenversicherung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auch deren Angehörige. Sie erhalten alle Vorteile der Einzelversicherung zu einer wesentlich günstigeren Prämie.
Als Privatversicherter haben Sie – neben dem Komfort der Sonderklasse – auch Anspruch auf Leistungen wie z.B. n flexible Vereinbarung von Behandlungs- und Operationstermine n freie Spitals- und Arztwahl n wahlweise auch Einbettzimmer n Direktverrechnung zwischen Krankenhaus und UNIQA Prämienbeispiele für BVA-Versicherte: Monatsprämien in Euro inkl. Versicherungssteuer *Selbstbehalt gilt einmal im Kalenderjahr – entfällt bei Unfall, Geburt und definiert schweren Erkrankungen. Versicherte Gefahren Haushaltsversicherung OPTIMAL Eigenheimversicherung OPTIMAL 20 Jahre Frau / Mann 28 Jahre Frau / Mann 35 Jahre Frau / Mann SELECT KOMPAKT QCIYB 9 2017 OPTIMAL (Selbstbehalt*) PREMIUM (Salzburg) OPTION (Optimal) QLLFYB CI 9 2018 QLBYB 6 2018 21,62 23,07 26,30 32,91 39,22 45,06 46,52 59,65 71,37 QLLFYB CI 9 2018 9,87 11,77 13,51 Denk ein Spitalsaufenthalt ist KEIN Beinbruch! Für weitere Informationen fragen Sie Ihren persönlichen Berater von UNIQA oder wenden Sie sich an unser ServiceCenter vor Ort. Medieninhaber: UNIQA Österreich Versicherungen AG,1029 Wien, Untere Donaustraße 21, Sitz: Wien, FN 63197m Handelsgericht Wien, DVR: 0018813 Von 1. September 2018 bis 31. Dezember 2018 beitreten und UNIQA schenkt Ihnen die ersten 3 Monatsprämien! allgemein - Salzburger Gemeinde mit Aktion bis 31. Dez. 2018 - 210 x 297.indd 1 20.08.2018 15:26:02 entgeltliche Einschaltung 1. Flexibel bis zu Pension. Wenn Sie eine Zukunftsicherung abschließen bleiben Ihre Ansprüche auch dann erhalten falls Sie die Firma wechseln. Wie Sie sich Ihr Kapital auszahlen lassen – als ein­ malige Zahlung oder als lebenslange, monatliche Pension – entscheiden Sie erst dann wenn Sie Ihre Pension antreten. Gestalten Sie Ihre Zukunft­ sicherung nach Ihren Wünschen zum Beispiel als Ablebensvorsorge für Ihre Hinterbliebenen.
2. Garantie auf Ihr Erspartes. Ihr Erspartes soll sicher sein, deshalb geben wir Ihnen Garantie auf Ihre Sparprämie (exklusive Versicherungs­ steuer) und garantieren Ihnen auch die heutigen Berechnungsgrundla­ gen für die gesamte Laufzeit. Das be­ deutet, dass Ihre lebenslange Pension nicht reduziert wird, auch wenn die Lebenserwartung steigt. Zusätzlich erhalten Sie jährlich eine Gewinnbe­ teiligung je nach Marktentwicklung. 3. Steuervorteil nutzen. Mit der Zukunftsicherung sparen Sie nicht nur Kapital für Ihre Pension an, sondern sparen nebenbei noch bares Geld – nämlich Steuern. Wie hoch Ihre Steuerersparnis ist bestimmt Ihr individueller Steuersatz. Aber eines steht fest: es zahlt sich aus! Sie befinden sich gerade mitten im Leben, an Ihre Pension denken Sie jetzt natürlich noch nicht. Sollten Sie aber, denn die Zeit vergeht schneller als Sie denken. Und schon ist sie da, die wieder gewonnene Freizeit.
Mit einer steuerbegünstigten Altersvorsorge liegen Sie ge­ nau richtig, damit Sie die neue Freiheit genießen können. Erkundigen Sie sich einfach bei Ihrem Arbeitgeber nach der steuerbegünstigten Zukunftsicherung. Bis zu 300 Euro können Sie pro Jahr steuerfrei in Ihre Zukunft investieren. Unternehmer & Mitarbeiter Zukunftsicherung durch eine Lebens- oder Pensions- versicherung nach §3 Abs.1 Z.15 lit.a EStG Denk steuerfrei. Pensionsvorsorge Kontakt: SALZBURGER UNIQA Auerspergstr.9 | 5020 Salzburg Tel.: 0662 / 8689 654 E-Mail: salzburger@uniqa.at www.uniqa.at
20 | DIE SALZBURGER GEMEINDE EUROPA E Bild: Fotolia Eine Schülerin verwendet ein im Internet gefundenes Foto zur Illustration eines Referats. Referat und Bild werden auf der Web­ site der Schule veröffentlicht, ohne dass der Urheber des Fotos um Erlaubnis gefragt wurde. Der EuGH sieht darin eine Verletzung des Urheberrechts. in deutsches Gericht legte diesen Fall dem EuGH zur Aus- legung vor, nachdem der Fotograf des Bildes das Land Nordrhein-Westfalen auf Unterlassung und Schadenersatz geklagt hatte. Die Schülerin hatte das betreffende Foto von ei- nem Internetportal heruntergeladen, wo es mit Zustimmung des Urhebers veröffentlicht worden war.
Der EuGH urteilte, dass die Zustimmung zur Veröffentlichung nicht das gesamte Internet, sondern nur jene Website betrifft, für die sie ausdrücklich erteilt wurde. Durch Herunterladen und Weiterverwenden wird urheberrechtlich geschütztes Material einem neuen Personenkreis zugänglich gemacht, weshalb erneut die Zustimmung des Rechteinhabers, in diesem Fall also des Fo- tografen, eingeholt werden muss. Die Schule hätte also vor Ver- öffentlichung des Referats im Internet abklären müssen, ob das verwendete Bildmaterial rechtefrei ist, und die Veröffentlichung ansonsten unterlassen müssen.
Dieses Urteil betrifft Gemeinden als Schulerhalter – auch in Öster- reich sind ähnliche Fälle bekannt – und als Betreiber von Websites Urheberrecht von Fotos im Internet: EuGH urteilt über Schulwebsite und Social-Media-Auftritten. Vor der Veröffentlichung von Bildern sollte deren urheberrechtliche Nutzungsberechtigung unbedingt geklärt sein, ansonsten könnte es durchaus teuer werden. Admi- nistratoren von Webseiten, die der Gemeinde zugeordnet werden können, sollten sich dieser Verantwortung bewusst sein. Info Box Generell hat sich der Datenschutz betreffend Fotos auf Schul- oder Gemeindewebsites mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverord- nung (auch) im Schulbereich spürbar verschärft und nicht nur in den Gemeinden, sondern auch bei den Pädagoginnen und Pädago- gen im Schul- und Kindergartenbereich für große Unsicherheit ge- sorgt. Auch im Bereich des Urheberrechts zeigt die gegenständliche Entscheidung einmal mehr, dass der rechtliche Handlungsfreiraum bei der Verwendung von Fotos, Filmen etc. für die gemeindeeigene Öffentlichkeitsarbeit mehr als nur eng ist.
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 21 EUROPA D EuRegio News Neu: Wander- und Radtouren mit Bahn und Bus ie Alpenvereinssektionen Bad Reichenhall, Traunstein und Salzburg gaben in Kooperation mit der EuRegio den Wan- der- und Radtourenführer Sommer/Herbst 2018 „Land Salzburg und Umgebung, Landkreise Berchtesgadener Land und Traun- stein“ erstmals gemeinsam heraus. Neu ist, dass Projektträger- schaft, Tourenziele und Zielgruppen grenzüberschreitend sind. Der Fokus liegt auf Überquerungen und es gibt viele Informa- tionen über die An- und Abreise mit Bahn und Bus. So enthält der Wander- und Radtourenführer zwölf Touren, die die Staats- grenze überqueren – von der einfachen Wanderung im Raum Oberndorf/Laufen über die Kalkhochalpen bis hin zu den Bergen im Raum Reit im Winkl. Von Freilassing/Bad Reichenhall aus sind einige Touren direkt per Bahn erreichbar sowie viele mit Umstei- gen auf einen Bus.
Die Broschüre wurde von der EU über INTERREG V A gefördert und ist bei den drei genannten Alpenvereinssektionen, in Salz- burg in den Servicestellen Verkehr, an den Bahnhöfen Bad Rei- chenhall, Hallein und Bischofshofen, im BLB-Kundencenter Frei- lassing und im Landratsamt Traunstein erhältlich. Sie kann bei der EuRegio-Geschäftsstelle (Sägewerkstr. 3, 83395 Freilassing) abgeholt oder gegen Zusendung von Briefmarken (Versand nach D: 1,45 €, Versand nach Ö: 2,70 € angefordert werden. EuRegio-Präsident Bgm. Konrad Schupfner (l., Tittmoning) und Vizepräsident Bgm. Norbert Meindl (r., Lofer) überreichten Landeshauptmann Haslauer als Dank für seinen Vortrag beim EuRegio-Rat in Pfarrwerfen einen Geschenkkorb mit regionalen Produkten. Bild: EuRegio „Das Bekenntnis zur EuRegio und zur Bedeutung der grenzüber- schreitenden Zusammenarbeit ist explizit im Koalitionsüberein- kommen der neuen Salzburger Landesregierung verankert.“ Die- se Botschaft übermittelte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer dem EuRegio-Rat bei dessen Sitzung am 5. Juni 2018 in Pfarrwerfen. Damit, sagte Haslauer, werde auch dem gemein- samen Salzburg-bayerischen Arbeits-, Lebens- und Wirtschafts- raum die ihm zustehende hohe Bedeutung in der zukünftigen Arbeit der neuen Landesregierung beigemessen. EuRegio-Präsident Konrad Schupfner, Bürgermeister von Titt- moning, und Pfarrwerfens Bürgermeister Bernhard Weiß be- grüßten die EuRegio-Mitglieder und Ehrengäste zur Sitzung des EuRegio-Rats in Pfarrwerfen. Landeshauptmann Haslauer führte in seinem Vortrag einige Schwerpunkte der zukünftigen Regie- rungsarbeit aus. „Mobilität“ mit der guten Verknüpfung aller Verkehrssysteme untereinander, aber auch beispielsweise mit der Raumplanung, sei hier auch aus grenzüberschreitender Sicht hervorzuheben, sagte Haslauer. Weitere wichtige Themen für die künftige Regierungsarbeit seien z. B. der Fachkräftemangel, die demografische Entwicklung, die Stärkung des Ehrenamts und eine verstärkte Regionalisierung, etwa durch Verlagerung von Landesdienststellen in die Bezirke.
Auch gab es beim EuRegio-Rat Informationen zum EU-Förder- programm INTERREG V A. Die EuRegio-Geschäftsstelle berät und unterstützt bei der Antragstellung www.euregio-salzburg.eu Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im neuen Koalitionsübereinkommen
22 | DIE SALZBURGER GEMEINDE EUROPA Auftakt für INTERREG V A-Projekt „KMU 4.0“ bei Firma Kiefel in Freilassing Der Auftakt des INTERREG V A-Projekts „KMU 4.0“, bei dem Hochschulen Unternehmer/-innen unterstützen, fand am 17. Mai 2018 bei der Firma Kiefel in Freilassing statt. Bild: EuRegio ie Themen 4.0 und Digitalisierung verunsichern viele Unternehmer/-innen. Welchen technologischen Pfad sol- len sie einschlagen, was ist beim Datenschutz zu beachten, wo finden sie IT-kompetente Mitarbeiter/-innen? Das INTERREG V A-Projekt „KMU 4.0“ will KMU in der EuRegio und darüber hinaus die Angst nehmen und die Chancen der Digitalisierung aufzeigen. Die Projektpartner, die Hochschulen Rosenheim, Salz- burg, Landshut sowie die ITG Salzburg, der Wirtschaftsservice Berchtesgadener Land und Lead-Partner Salzburg Research un- terstützen beim Aufbau individueller Digitalisierungsstrategien. Zur Verfügung gestellt werden umfassende Kompetenzen, zum Beispiel in der digitalisierten Instandhaltung oder in der Prozess- technik und Robotik. Die Hochschule Landshut nennt außerdem eine Pilotfabrik ihr Eigen, in welcher Betriebe digitale Prozesse testen können. Sie wird im Rahmen des Projekts besucht. Kern- stück von „KMU 4.0“ sind kostenlose Workshops, Exkursionen und Erfahrungsaustausche, in denen Un­ ternehmer/-innen Anre- gungen und erste Ideen erhalten. Dass ein Technologiebetrieb wie Kiefel in Freilassing ohne Digi- talisierung das geplante Wachstum nicht schaffen kann, machte Geschäftsführer Thomas Halletz eindrucksvoll klar. Es gebe ein- fach nicht mehr genügend qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Bestellungen an Lieferanten laufen automatisch. Die Beschaffung von Standardteilen und Katalogware geht von der Stückliste der Maschinen direkt zum Lieferanten. Auch im Wartungsbereich arbeitet Kiefel digital. Per E-Portal platzieren die Kunden Anfragen. „Es gibt dabei kein Telefonat und keinen Schriftverkehr mehr“, betonte Halletz. Der Trend in der Hoch- technologie sei eindeutig: Mitarbeiter/-innen in die digitalisierte Welt mitzunehmen.
KMU-4.0-Qualifizierungsworkshops: 26. September 2018 (13–16 Uhr), Salzburg Research: „Die digitale Transformation gewinnbringend steuern“ 22. Jänner 2019 (13–16 Uhr), Freilassing: „Alles digital“: Unternehmenskultur, Instandhaltung, Wertschöpfung KMU-4.0-Lernexkursionen: September 2018: Technologiezentrum, Produktions- und Logis- tiksysteme, Lern- und Musterfabrik der Hochschule Landshut Februar 2019: Robotiklabor der Hochschule Salzburg Juni 2019: proto_lab der Fachhochschule Rosenheim Weitere Infos: www.salzburgresearch.at/2018/auftakt- fuer-zukunftsprojekt-kmu-4-0/ EuRegio Dialog: Nahrungsergänzungsmittel und Digitalisierung – wie geht das? Geschäftsführer Peter Weinert erläutert den Gästen des EuRegio-Dialogs bei KS Pharma in Lengau die Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Individua- lisierung von Nahrungsergänzungsmitteln. Bild: EuRegio Die zweite Veranstaltung des EuRegio Dialogs 2018 fand am 19. Juli 2018 bei der Firma KS Pharma in Lengau in Ober­ österreich statt, dem Produktionsunternehmen der in Mattsee im Salzburger Flachgau ansässigen Capsumed Pharma. Cap- sumed-Geschäftsführer Peter Weinert ging in seinem Vortrag darauf ein, wie die Digitalisierung die Individualisierung von Produkten ermöglicht.Sie biete Chancen für neue Geschäfts- modelle, indem künstliche Intelligenz und menschliche Fertig- keiten kombiniert werden.
Die Gäste erlebten auch den Fertigungsprozess der Nahrungs- ergänzungsmittel. KS Pharma ist im interkommunalen Betriebs- baugebiet (INKOBA) ansässig, das Lengau und Lochen (beide OÖ) sowie Straßwalchen und Neumarkt (beide Salzburg) be- treiben. D
DIE SALZBURGER GEMEINDE | 23 EUROPA Neben spektakulären Bergeindrücken von den Südabstürzen des Hochkönig- Massivs bot die EuRegio-Bürgermeisterwanderung einige Genussmöglichkei- ten fürs leibliche Wohl (siehe oben rechts) Bilder: EuRegio Nach mehreren vergeblichen Anläufen klappte es in diesem Jahr endlich: Auf Einladung der Bürgermeister von Bischofs­ hofen und Mühlbach am Hochkönig, Hansjörg Obinger und Manfred Koller, konnte mit wander- und bergbegeisterten Bür- EuRegio-Bürgermeisterwanderung Vier neue EuRegio-Kleinprojekte in INTERREG genehmigt Am 14. Juni 2018 genehmigte der Regionale Lenkungsausschuss (RLA) Mitte vier neue Kleinprojekte aus der EuRegio zur Förde- rung aus dem INTERREG-Programm Österreich/Bayern: • „Grenzüberschreitende Marketinginitiative Ausflugsziele“ (Druck einer mehrseitigen Beilage in einem Magazin, um auf die Vielfalt der grenzüberschreitenden Ausflugs­ angebote hinzuweisen) • „Take the A-Train EuRegio 2018“ (grenzüberschreitendes Musikfest mit musikalischer Bahnreise am 16.9.2018) • „OnLife – Herausforderungen der digitalen Welt meistern“ (Aufbau einer Präventions-/Suchtberatung für digitale Medien) • „EuRegio StartUp Camp 2.0“ (nochmalige Durchführung des EuRegio StartUp Camps aus 2017, jedoch mit räum­ licher Erweiterung auch auf den Landkreis Traunstein und einer Erweiterung der Zielgruppe auf Schüler/-innen, Auszubildende und Studierende).
Der RLA tagt wieder am 5.12.2018. Alle bis zum 15.10.2018 eingereichten Förderanträge können behandelt werden. Die EuRegio-Geschäftsstelle berät und unterstützt bei der An- tragstellung: www.euregio-salzburg.eu germeistern und ihren Gattinnen die Höhenwanderung auf der Südseite des Hochkönigs in Angriff genommen werden. Bei herr- lichem Wetter ging es zunächst vom Bahnhof in Bischofshofen mit dem Linien- und anschließend dem Wanderbus fast bis zum Dientener Sattel hinauf. Die Wanderung führte über die Steg- moosalm unter den gewaltigen Felswänden des großen Brat- schenkopfs zu den vier Hütten am Widdersberg. Nach einer her- vorragenden Mittagspause ging es dann durch das Riedingtal, in dem noch die Spuren der im Jahre 1969 errichteten Skisprungan- lagen (50, 70 und 90 m) zu sehen sind, über die Windrauchegg- Alm zum Arthurhaus. Von dort brachte ein Bus die Wandersleute wieder nach Bischofshofen zum Österreich-Haus an der Paul-Au- ßerleitner-Schanze, wo abschließend der Bischofshofener Was- serfall und eine Ruine besichtigt wurde.
Wanderausstellungen zum Ausleihen in der EuRegio: Historische Quellen und Gesundbrunnen Infos: quellenausstellung.euregio-salzburg.eu Klimaladen (Ausstellung, die Schüler/-innen ab 10 Jahren über die Auswirkungen unseres Konsums auf das Klima aufklärt) Infos: klimaladen.euregio-salzburg.eu Coole Kids für prima Klima (Ausstellung für Kinder im Grund- bzw. Volksschulalter, die in einem interaktiven Stationenbetrieb den Klimaschutz anschaulich und leicht verständlich darstellt) Infos: www.klimabuendnis.at/wanderausstellung-coole-kids- fuer-prima-klima
Salzburger Gemeindeverband SERVICE Der Weg zur Baubewilligung Hauptbeschreibung: Je nach Art des geplanten Bauprojekts sind vor der Durch- führung des Vorhabens unterschiedliche Bewilligungen einzuholen. Dieses Werk bietet grundlegende, verständliche Informationen über den Ablauf des Baubewilligungsverfah- rens in den einzelnen Bundesländern, die gesetzlichen, aber auch technischen Anforderungen an ein Bauprojekt und die Vorgehensweise bei Planänderungen. Es enthält eine übersichtliche Darstellung der Grundlagen und des Ablaufs des Verfahrens, der Nachbarrechte und mögliche Rechtsmittel.
Mit vielen Tipps, Hinweisen und Tabellen. Biografische Anmerkung zu den Verfassern RA Mag. Michael Bodmann, MSc ist Rechtsanwalt und spezialisiert im Immobilien- und Baubereich. Arch. DI Martin Haas, MSc ist Architekt und Baumeister sowie allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Architektur, Nutzwert und Baurecht. Weitere Informationen: ISBN: 978-3-214-02190-0 Reihe: Verschiedenes Verlag: MANZ Verlag Wien Format: Flexibler Einband XIV, 122 Seiten, 2018 Info Box Bild: Manz Verlag Wien Mit vielen Tipps und Beispielen Michael Bodmann; Martin Haas
Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg →
SALZBURGER FESTSPIELE - FEST ZUR FESTSPIELERÖFFNUNG →
Stadt Salzburg - Salzburg →
Salzburger Familien-Journal →
AOCMF Interdisziplinärer Kurs für Nahlappenplastiken im Gesichtsbereich →
MUSEUMS - SALZBURGER BLATTER NUMMER 1/2 →
SALZBURGER FESTSPIELE - 20. Juli - 30. August 2018 →
FLUGHAFEN AEROCLUB →
Salzburg Die Bühne der Welt - www.salzburg.info →
MEDIADATEN 2018 - Herzlich willkommen →
E-BIKE TOUR - Naturräume des Salzburger & Berchtesgadener Landes erleben →
TÄTIGKEITSBERICHT - Dachverband Salzburger Kulturstätten 2017 →
Überblick Förderungen für Baumaßnahmen - Salzburg →
TARIF 2019 ZAHLEN, DATEN UND MARKTANALYSE →
SALZBURGER FESTSPIELE →

References: § 22
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 § 29
 § 29
 § 32
 § 76
 § 16
 § 364
 OGH 
 § 12
 § 18
 §3
 EuGH 
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