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Timestamp: 2016-10-22 21:39:42+00:00

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5A_768/2011 (23.02.2012)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Eveline Gloor,
X.________ (geb. 1954) und Y.________ (geb. 1974) haben am 28. Juli 2006 geheiratet. Sie sind die Eltern der S�hne A.________ (geb. 2002) und B.________ (geb. 2003). Am 15. April 2011 ersuchte die Ehefrau das zust�ndige Gericht um Regelung des Getrenntlebens. Mit Entscheid vom 16. Juni 2011 stellte der Gerichtspr�sident 3 von Baden die gemeinsamen Kinder unter die Obhut ihres Vaters, wies diesem die eheliche Wohnung zur alleinigen Ben�tzung zu, regelte das Besuchsrecht der Mutter und verpflichtete diese zur Leistung von Unterhaltsbeitr�gen an die Kinder und - befristet bis August 2011 - an den Ehemann.
Y.________ rief darauf das Obergericht des Kantons Aargau an. Dieses wies den Antrag um Aufschub der Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils zun�chst ab (Verf�gung vom 27. Juni 2011), hob dieses Urteil in der Folge aber teilweise auf. In seinem Entscheid vom 22. September 2011 stellte es die beiden Kinder unter die Obhut der Mutter, regelte das Besuchsrecht des Vaters, verurteilte die Mutter zur Leistung von Kinderunterhaltsbeitr�gen von je Fr. 1'200.-- (zzgl. allf�lliger Kinderzulagen) an den Vater ab Auszug aus der ehelichen Wohnung bis zur Rechtskraft des Urteils und verpflichtete den Vater zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeitr�gen von je Fr. 570.-- (zzgl. allf�lliger Kinderzulagen) ab Rechtskraft des Urteils.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. Oktober 2011 (Postaufgabe) gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, die gemeinsamen Kinder unter seine Obhut zu stellen, das Besuchsrecht zu regeln und Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zu verpflichten, ab Auszug aus der ehelichen Wohnung monatliche Kinderunterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'200.-- (zzgl. Kinderzulagen) zu bezahlen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das Verfahren vor Bundesgericht und beantragt, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Zusammen mit ihrer Stellungnahme zum Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung verlangt die Beschwerdegegnerin die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen und ersucht ebenfalls um das Armenrecht.
Mit Verf�gung vom 23. November 2011 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt, die sofortige Zuteilung der Obhut an die Beschwerdegegnerin verweigert und das Gesuch der Beschwerdegegnerin um vorsorgliche Massnahmen abgewiesen.
Mit Schreiben vom 29. November 2011 hat die Stadt C.________ dem Bundesgericht mitgeteilt, dass f�r die Kinder A.________ und B.________ eine Beistandschaft gem�ss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet wurde.
Am 11. Januar 2012 hat sich die Beschwerdegegnerin erneut an das Bundesgericht gewandt mit dem Hinweis, dass gegen den Beschwerdef�hrer Strafanzeige wegen Ladendiebstahls erstattet worden sei. Der Beschwerdegegner verwahrt sich unter Beilage diverser Unterlagen gegen die erhobenen Vorw�rfe (Eingaben vom 1. und 21. Februar 2012 ).
Mit Schreiben vom 15. Februar 2012 ersucht die Beist�ndin der beiden Kinder das Bundesgericht um Bestellung eines Kinderanwalts nach Art. 299 ZPO .
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Eheschutzentscheid, der zur Hauptsache die Obhutszuteilung beschl�gt. Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit streitwertunabh�ngig offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 und Art. 90 BGG).
1.2 Weil Eheschutzentscheide der in Art. 98 BGG enthaltenen Vorschrift unterstehen (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 397 f.), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es demnach nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer die Sach- oder Rechtslage aus seiner Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur dann als willk�rlich auf, wenn er nicht bloss in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder zutreffender scheint oder sogar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
1.3 Neue Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gab (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern diese Voraussetzung f�r die Abnahme neuer Beweismittel erf�llt ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 133 III 638 E. 2 S. 640; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.).
Soweit der Beschwerdef�hrer im bundesgerichtlichen Verfahren neue tats�chliche Behauptungen aufgestellt bzw. Beweismittel eingereicht hat, ist darauf nicht einzutreten (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dies betrifft namentlich das Vorbringen, die Beschwerdegegnerin wohne seit Oktober 2011 nicht mehr in C.________, sondern in D.________, sowie die Schl�sse, die der Beschwerdef�hrer aus diesem (angeblichen) Wohnortswechsel zieht.
1.4 In ihrem Schreiben vom 11. Januar 2012 ersucht die Beschwerdegegnerin um bef�rderliche Behandlung der Beschwerde. Sie beantragt nicht etwa, dass die dem Schreiben beigelegten Unterlagen zu den Akten zu erkennen w�ren oder als Grundlage f�r den bundesgerichtlichen Entscheid zu dienen h�tten. Insofern bleiben sie von vornherein unbeachtlich; ohnehin k�nnte sie nach Art. 99 Abs. 1 BGG nicht ber�cksichtigt werden.
1.5 Nicht einzutreten ist schliesslich auf den von der Kinderbeist�ndin gestellten Antrag um Bestellung eines Kinderanwalts nach Art. 299 ZPO. Die Zivilprozessordnung regelt nur das Verfahren vor den kantonalen Instanzen (Art. 1 ZPO). Im Verfahren vor dem Bundesgericht findet sie keine Anwendung. Das auf das Verfahren vor Bundesgericht anwendbare Bundesgerichtsgesetz sieht eine entsprechende Vertretung des Kindes nicht vor.
Umstritten ist zur Hauptsache die elterliche Obhut �ber die beiden gemeinsamen S�hne A.________ und B.________.
2.1 Das mit der "Regelung des Getrenntlebens" (Marginalie zu Art. 176 ZGB) befasste Eheschutzgericht trifft nach den Bestimmungen �ber die Wirkungen des Kindesverh�ltnisses die n�tigen Massnahmen, wenn die Ehegatten unm�ndige Kinder haben (Art. 176 Abs. 3 ZGB). F�r die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil gelten grunds�tzlich die gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall. Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen �berlegungen, insbesondere vor den W�nschen der Eltern. Deren Erziehungsf�higkeit ist als Erstes zu kl�ren. Ist sie bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen Elternteil zuzuteilen, der die M�glichkeit hat und bereit ist, sie pers�nlich zu betreuen. Erf�llen beide Elternteile diese Voraussetzung ungef�hr in gleicher Weise, kann die f�r eine harmonische Entfaltung notwendige Stabilit�t der �rtlichen und famili�ren Verh�ltnisse ausschlaggebend sein. Unter Umst�nden kann die M�glichkeit der pers�nlichen Betreuung auch dahinter zur�cktreten (Urteil 5C.212/ 2005 vom 25. Januar 2006 E. 4.2 und 4.4.1, in: FamPra.ch 2006 S. 753 ff.). Schliesslich ist - je nach Alter der Kinder - ihrem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich weitere Gesichtspunkte zuordnen, namentlich die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, oder die Forderung, dass die Zuteilung der Obhut von einer pers�nlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte (vgl. BGE 115 II 206 E. 4a S. 209; 115 II 317 E. 2 und 3 S. 319 ff.; 117 II 353 E. 3 S. 354 f.; 136 I 178 E. 5.3 S. 180 f.).
2.2 Das Obergericht setzt sich vorab mit den Umst�nden der Betreuung von A.________ und B.________ auseinander. Es befindet, aus der bisherigen Betreuungsituation verm�ge der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, da die Beschwerdegegnerin die Kinder bis Ende 2010 jedenfalls mitbetreut und ihre 100 %-Stelle im Jahre 2011 ausschliesslich wegen der finanziell misslichen Lage der Parteien, insbesondere wegen des Wegfalls des Einkommens des Beschwerdef�hrers angenommen habe. Mit Blick auf die aktuelle Betreuungssituation h�lt das Obergericht fest, der Beschwerdef�hrer werde ab Oktober 2011 wieder als selbst�ndiger Versicherungsberater arbeiten. Auch wenn er teilweise daheim bzw. von dort aus arbeiten k�nne, erfordere diese T�tigkeit bekanntermassen in nicht unwesentlichem Umfang den direkten, pers�nlichen Kundenkontakt; jedenfalls bei erwerbst�tigen Kunden f�nden diese Kontakte in den fr�hen Abendstunden statt. Wie er seine beiden S�hne, die um diese Zeit von der Tagesschule heimgekehrt sind, w�hrend seiner berufsbedingten Abwesenheiten zu betreuen gedenke, habe er nicht n�her ausgef�hrt. Zur Situation bei der Beschwerdegegnerin f�hrt das Obergericht aus, diese habe ihre Anstellung bei der E.________ AG per Ende September 2011 verloren. Zwar handle es sich dabei wohl um eine pro forma-K�ndigung, die auf die Verbesserung ihrer Erfolgsaussichten im Obhutsstreit abziele. Dass die Beschwerdegegnerin trotz ihres Stellenverlusts vom Beschwerdef�hrer keinen pers�nlichen Unterhalt fordere, lasse auch vermuten, dass sie wieder in einem gewissen Umfang einer Erwerbst�tigkeit nachgehen werde. Mangels gegenteiliger Anhaltspunkte und Behauptungen sei aber davon auszugehen, dass sie bei Annahme einer neuen Arbeitsstelle wie bisher darauf bedacht sein werde, ihre Arbeitszeiten mit den Schulzeiten der beiden S�hne zu koordinieren; die Betreuung der Kinder scheine sodann auch w�hrend der Schulferien und an den Samstagen weitestgehend sichergestellt. Gest�tzt auf diese Erw�gungen kam das Obergericht zum Schluss, die insk�nftige Betreuungssituation spreche daf�r, die S�hne A.________ und B.________ unter die Obhut der Kl�gerin zu stellen. Da der Beschwerdef�hrer die von der ersten Instanz bejahte Erziehungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin nicht in Frage gestellt habe, w�rden sich diesbez�gliche Ausf�hrungen er�brigen; im Ergebnis sei die Obhut der Mutter zuzuweisen.
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt in verschiedener Hinsicht Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung und in der Rechtsanwendung. Namentlich verwahrt er sich gegen den Vorwurf, seine Arbeitszeiten als Versicherungsberater w�rden mit der Kinderbetreuung kollidieren. Dass seine Kontakte mit erwerbst�tigen Kunden abends stattfinden m�ssten, sei von keiner Partei je behauptet worden und auch nicht notorisch, sondern eine reine Mutmassung. Aktenwidrig gehe das Obergericht weiter von einer vollzeitlichen T�tigkeit aus, obwohl schon im erstinstanzlichen Verfahren stets von einer Teilzeiterwerbst�tigkeit die Rede gewesen sei. Auf blosse Mutmassungen st�tze sich das Obergericht auch bei der Beurteilung der Betreuungsm�glichkeiten der Beschwerdegegnerin. Nachdem diese ihren eigenen Angaben zufolge samstags arbeite, sei die Annahme, die Betreuung der Kinder scheine auch w�hrend der Schulferien und an den Samstagen weitestgehend als sichergestellt, nicht nachvollziehbar und willk�rlich. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei - anders als er - an Samstagen und in den Schulferien auf eine Fremdbetreuung angewiesen. Indem das Obergericht dies nicht ber�cksichtige, lasse es den qualitativen Aspekt der pers�nlichen und aktiven Betreuung ausser Acht. Auch auf den - rechtserheblichen - Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ihr Besuchsrecht nur unregelm�ssig wahrnehme, sei das Obergericht nicht eingegangen. Schliesslich setze sich der angefochtene Entscheid in keiner Weise mit dem Kriterium der Stabilit�t auseinander. Das Obergericht pr�fe die genauen Wohnumst�nde der Beschwerdegegnerin nicht und verkenne, dass die Kinder aus ihrer gewohnten Umgebung herausgerissen w�rden. Willk�rlich entkopple es die Zuteilung der ehelichen Wohnung von der Zuteilung der Obhut, obwohl gerade deren praxisgem�sse Verkn�pfung der Stabilit�t der Verh�ltnisse und damit dem Kindeswohl am besten diene.
2.4 Ob die geschilderten Einwendungen zutreffen, kann letztlich offenbleiben. Denn mit all seinen Ausf�hrungen reiht der Beschwerdef�hrer zwar etliche Gr�nde aneinander, weshalb die Obhut ihm zuzuteilen sei. Er vermag damit aber nicht aufzuzeigen, dass die Zuteilung der Obhut �ber die beiden gemeinsamen S�hne an die Beschwerdegegnerin auch im Ergebnis willk�rlich w�re. Die Erziehungsf�higkeit der Mutter stellt er nicht in Frage. Was er unter dem Gesichtspunkt der Stabilit�t der �rtlichen und famili�ren Verh�ltnisse vortr�gt, st�tzt sich auf die neue, vor Bundesgericht unbeachtliche (E. 1.3) Tatsache, wonach die Beschwerdegegnerin nicht im Raum C.________, sondern in D.________ eine neue Wohnung bezogen habe. Was die ger�gte "Entkoppelung" von ehelicher Wohnung und Zuteilung der Obhut anbelangt, trifft es zwar zu, dass die Wohnung grunds�tzlich demjenigen Ehegatten zuzuteilen ist, dem sie - namentlich im Hinblick auf die Kinderbetreuung - gr�sseren Nutzen bringt (BGE 114 II 13 E. 6 S. 17 f.). Entgegen dem, was der Beschwerdef�hrer anzunehmen scheint, folgt daraus aber keineswegs der Umkehrschluss, die Obhut sei demjenigen Elternteil zuzuteilen, dem die eheliche Wohnung zugewiesen wurde. Auch mit seinen Ausf�hrungen betreffend die M�glichkeit und Bereitschaft zur pers�nlichen Betreuung vermag der Beschwerdef�hrer keine Willk�r darzutun. So l�sst sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen, dass das Obergericht von einer vollzeitlichen T�tigkeit als Versicherungsberater ausgegangen w�re. Macht der Beschwerdef�hrer weiter geltend, allein durch ihre Anwesenheit bzw. durchs Arbeiten von zu Hause aus k�nne die Beschwerdegegnerin eine aktive Betreuung der Kinder jedenfalls w�hrend der Schulferien nicht sicherstellen, so muss er sich dies genauso entgegenhalten lassen, nachdem er den Umstand, dass sich sein B�ro direkt neben der Familienwohnung in C.________ befinde, zu seinen Gunsten in die Waagschale wirft. Selbst wenn sich der Beschwerdef�hrer der Betreuung der Kinder h�ufiger und besser widmen k�nnen sollte, wie er dies behauptet, f�hrt die Unterstellung der S�hne A.________ und B.________ unter die Obhut ihrer Mutter nicht zu einer Beeintr�chtigung des Kindeswohls, die als geradezu unhaltbar bezeichnet werden k�nnte. Dass eine Zuteilung der Obhut an ihn ebenso in Frage k�me oder sogar die zutreffendere L�sung w�re, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (E. 1.2).
Nach dem Gesagten hat das Obergericht die verfassungsm�ssigen Rechte des Beschwerdef�hrers nicht verletzt, indem es die beiden S�hne unter die Obhut der Mutter gestellt hat. Damit ist den restlichen Begehren die Grundlage entzogen, weshalb es sich er�brigt, n�her darauf einzugehen. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde demnach als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei hinsichtlich des Verfahrens um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und des Massnahmeverfahrens keine Gerichtskosten ausgeschieden werden. Der Beschwerdegegnerin, die sich nur zum Gesuch um aufschiebende Wirkung ge�ussert hat und sowohl mit ihren diesbez�glichen Antr�gen als auch mit ihrem Massnahmegesuch unterlegen ist, muss der Beschwerdef�hrer keine Entsch�digung bezahlen.
4.1 Beide Parteien ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Nach Art. 64 Abs. 1 BGG gew�hrt das Bundesgericht einer Partei das Armenrecht, sofern sie nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Parteistandpunkte sind als aussichtslos anzusehen, wenn die Aussichten des prozessualen Obsiegens betr�chtlich geringer sind als die des Unterliegens. Wenn sich Gewinn- und Verlustchancen ungef�hr die Waage halten oder wenn das Obsiegen nur wenig unwahrscheinlicher erscheint, liegt demgegen�ber keine Aussichtslosigkeit vor. Massgeblich ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zum Prozess entschliessen w�rde. Ein Rechtssuchender soll einen Prozess, den er auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er ihn nichts kostet. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verh�ltnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wurde (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen).
4.2 Im Falle des Beschwerdef�hrers erweisen sich die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen als gegeben. Aus seinem Gesuch geht hinreichend hervor, dass er nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, um den Prozess aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, kann sein Hauptbegehren, die Obhut �ber seine Kinder anstatt der Beschwerdegegnerin ihm zuzuteilen, nicht im Sinne der zitierten Rechtsprechung als aussichtslos angesehen werden, auch wenn die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist. Gest�tzt auf Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG ist sein entsprechendes Gesuch f�r das bundesgerichtliche Verfahren deshalb gutzuheissen. Damit sind die Gerichtskosten einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen; der Vertreterin des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse eine reduzierte Entsch�digung zu entrichten (Art. 10 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 [SR 173.110.210.3]).
Nachdem die Beschwerdegegnerin keinerlei Gerichtskosten zu tragen hat (E. 3), bleiben nur mehr die Parteikosten f�r ihre Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und diejenigen f�r ihr Gesuch um vorsorglichen Rechtsschutz an ihr haften. Wie die Erw�gungen der Abteilungspr�sidentin in der Verf�gung vom 23. November 2011 zeigen, m�ssen die entsprechenden Antr�ge aber als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden. Es fehlt daher an den Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Ihm wird Rechtsanw�ltin Eveline Gloor als amtliche Rechtsbeist�ndin beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt; dieser Betrag wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Eveline Gloor wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kinderbeist�ndin Frau F.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 308
 Art. 299
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 99
 Art. 299
 Art. 176
 BGE 
 Art. 64
 Art. 64