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Timestamp: 2016-10-28 23:34:55+00:00

Document:
8C_180/2011 (07.12.2011)
8C_180/2011
(Arbeitsunf�higkeit; Invalidenrente),
vom 31. Januar 2011.
Der 1960 geborene K.________ war bis 21. September 2007 als Maler angestellt. Am 15. Januar 2008 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn an. Diese holte diverse Arztberichte ein. Die Rehaklinik X.________ diagnostizierte im Bericht betreffend die Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) vom 23. Januar 2009 Folgendes: A. Unfall vom Januar 2004: auf der Baustelle Sturz auf den R�cken (im R�ntgenbild vom 30. Januar 2004 Deckplatteinbr�che von Brustwirbelk�rper [BWK] 6-8 [bei Diagnose B.]); A.1 Chronisch-persistierendes Thorakovertebralsyndrom; B. Osteoporose. Mit Verf�gung vom 27. Mai 2010 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch; sie k�nne dem Versicherten bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle behilflich sein.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 31. Januar 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente, zu erbringen; eventuell sie die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; es sei eine �ffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK durchzuf�hren, wobei er insbesondere vorzuladen und anzuh�ren sei; es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren; f�r das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
Die IV-Stelle, die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 20. September 2011 hielt der Versicherte an der Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK fest. Am 21. November 2011 f�hrte das Bundesgericht die m�ndliche Parteiverhandlung durch. Der Versicherte stellte folgende neue Antr�ge: Die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und erg�nzend im Sinne der neuen Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 210) sei diese anzuweisen, direkt ein interdisziplin�res Gerichtsgutachten in die Wege zu leiten; subeventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die IV-Stelle anweise, ein interdisziplin�res Gutachten unter Ber�cksichtigung der erh�hten Mitwirkungs- und Partizipationsrechte nach der neuen Rechtsprechung in die Wege zu leiten.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, aber in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]).
Die gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 132 V 93 E. 4 S. 99). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).
Die Voraussetzungen f�r die Durchf�hrung des vom Beschwerdef�hrer verlangten zweiten Schriftenwechsels sind nicht erf�llt, zumal die IV-Stelle und das BSV auf eine Vernehmlassung verzichteten und die Vorinstanz vernehmlassungsweise keine materiellen Ausf�hrungen machte (vgl. Art. 102 Abs. 3 BGG; BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99 f.; Urteil 8C_357/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 2).
Im Urteil BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011 hat das Bundesgericht entschieden, die Beschaffung medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch die IV-Stellen bei den MEDAS - mit denen das BSV Rahmenvereinbarungen nach Art. 72bis IVV abgeschlossen hat - und deren Verwendung im Gerichtsverfahren stehe im Einklang mit der Verfassung und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, wobei diverse Korrektive notwendig seien: Vergabe der MEDAS-Begutachtungsauftr�ge nach dem Zufallsprinzip; Mindestdifferenzierung des Gutachtenstarifs; Verbesserung und Vereinheitlichung der Qualit�tsanforderungen und -kontrolle; eine St�rkung der Partizipationsrechte der versicherten Person. Ob der vom Versicherten am 21. November 2011 neu gestellte Antrag auf Anordnung einer dieser Rechtsprechung entsprechenden Begutachtung prozessual zul�ssig ist, kann offenbleiben. Denn wie die folgenden Erw�gungen zeigen, kann auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet werden.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) sowie die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) sowie zum Untersuchungsgrundsatz und Beweiswert �rztlicher Berichte (E. 1 hievor). Darauf wird verwiesen.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der Partei n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4 [8C_239/2008]). Der kantonale Entscheid datiert vom 31. Januar 2011. Der Versicherte legt neu einen Bericht der Klinik Y.________ vom 24. November 2010 auf. Er macht indessen nicht geltend, dass ihm dessen vorinstanzliche Beibringung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich und objektiv unzumutbar war (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]; Urteile 8C_199/2011 vom 9. August 2011 E. 3 und 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 3). Dieser Bericht ist somit nicht zu ber�cksichtigen.
6.1 Die Vorinstanz hat in W�rdigung des Berichts der Rehaklinik X.________ vom 23. Januar 2009 betreffend die am 14./15. Januar 2009 durchgef�hrte EFL und weiterer medizinischer Berichte mit einl�sslicher Begr�ndung, auf die verwiesen wird, erkannt, dass der Versicherte die angestammte T�tigkeit als Maler nicht mehr aus�ben k�nne. Zumutbar sei ihm jedoch eine angepasste leichte bis mittelschwere Arbeit ganztags, wechselbelastend und ohne l�nger dauernde vorgeneigte und/oder verdrehte Rumpfposition. Diesem vorinstanzlichen Ergebnis ist beizupflichten.
Die Vorbringen des Versicherten verm�gen hieran nichts zu �ndern. Er erhebt keine R�gen, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zu seiner Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Insbesondere verf�ngt der Einwand einer ungen�genden Sachverhaltsabkl�rung nicht, weil die daf�r u.a. notwendigen Voraussetzungen - unaufl�sbare Widerspr�che tats�chlicher Art oder Beantwortung einer entscheidwesentlichen Tatfrage, wie namentlich bez�glich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage (Urteil 9C_932/2008 vom 9. April 2009 E. 3.1) - nicht vorliegen. Im Rahmen der freien, pflichtgem�ssen W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich ein nachvollziehbares und schl�ssiges Bild des Gesundheitszustandes, das nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit �ber den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt, weshalb ihre Sachverhaltsfeststellung bundesrechtskonform ist und sie demnach in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236) ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf weitere Beweismassnahmen verzichtete.
6.2 In somatischer Hinsicht ist insbesondere Folgendes festzuhalten:
6.2.1 Unzutreffend ist die Behauptung des Versicherten, im EFL-Bericht vom 23. Januar 2009 sei sein Unfall aus dem Jahre 2002 nicht erw�hnt worden. Vielmehr wurde darin anamnestisch auf den Unfall vom 19. Februar 2002 verwiesen und die damalige Verletzung - BWK7-Fraktur mit Impression und Keilwirbelbildung desselben - wiedergegeben.
6.2.2 Unbehelflich ist der pauschale Einwand des Versicherten, im EFL-Bericht der Rehaklinik X.________ vom 23. Januar 2009 seien das myofasziale Syndrom, das T4-Syndrom und das femoropatell�re Syndrom nicht aufgef�hrt. Denn dieser Bericht erging in Kenntnis desjenigen des Spitals Z.________ vom 20. M�rz 2008, worin diese Pathologien diagnostiziert wurden und eine EFL als notwendig erachtet wurde. Zudem ist massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeintr�chtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit - und zwar unabh�ngig von der Diagnose und grunds�tzlich unbesehen der �tiologie - ausgewiesen ist (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298). Diese Frage wurde mit der an zwei Tagen durchgef�hrten EFL und dem entsprechenden Bericht vom 23. Januar 2009 hinreichend gekl�rt. Nicht stichhaltig ist der pauschale Einwand des Versicherten, das EFL-Resultat sei verf�lscht, weil er w�hrend der EFL-Abkl�rung Cortison gespritzt habe, um seine Schmerzen zu lindern; denn der EFL-Bericht erging in Kenntnis der vom Versicherten eingenommenen Medikamente, ohne dass das Abkl�rungsresultat deswegen relativiert worden w�re. Unbehelflich ist auch die Berufung des Versicherten auf den Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 30. Mai (recte: 5. Juni) 2008, wonach er zuerst seit 25. M�rz 2008 zu 100 % und seit 28. April 2008 zu 50 % arbeitsf�hig gewesen sei; denn diese Einsch�tzung bezog sich lediglich auf seine angestammte T�tigkeit als Maler. Zur Arbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit nahm Dr. med. S.________ nicht Stellung. Aus dem Umstand, dass der RAD-Arzt Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, im Bericht vom 11. Juni 2008 davon ausging, der Versicherte sei in einer leichten Arbeit mindestens zu 75 % arbeitsf�hig, kann dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal er vor dem EFL-Bericht vom 23. Januar 2009 erstattet wurde. Im bei der IV-Stelle am 23. M�rz 2010 eingegangenen Bericht ging Dr. med. H.________ denn auch von vollschichtiger Arbeitsf�higkeit beispielsweise in leichten industriellen Arbeiten aus. In diesem Lichte kann die vorinstanzliche Feststellung, der Versicherte sei in leidensangepasster T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig (E. 6.1 hievor), nicht als offensichtlich unrichtig taxiert werden.
6.2.3 Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Versicherte im Lichte der eingeschr�nkten bundesgerichtlichen Kognition aus dem Bericht des Spitals Z.________ vom 17. August 2010, da dieser nach dem massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 27. Mai 2010 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) erstellt wurde und keine Angaben zur Arbeitsf�higkeit enth�lt (vgl. Urteil 8C_40/2010 vom 5. M�rz 2010 E. 5.3.3).
6.3 Weiter beruft sich der Versicherte auf psychische Beschwerden. Dr. med. A.________, Spezialarzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation speziell Rheumaerkrankungen manuelle Medizin SAMM, habe im Bericht vom 23. Oktober 2002 eine Angstst�rung diagnostiziert. Er leide an einer ausgepr�gten Schmerzproblematik, z.B. an einem myofaszialen Schmerzsyndrom im Brustwirbels�ulenbereich und chronifizierten R�ckenbeschwerden (Bericht des Neurologen Dr. med. O.________ vom 6. Juli 2007). Weder medizinisch noch rechtlich sei die Frage nach einer somatoformen Schmerzst�rung abgekl�rt worden. Die IV-Stelle habe es unterlassen, psychiatrische Abkl�rungen zu t�tigen.
Dem ist entgegenzuhalten, dass der Versicherte in der angestammten T�tigkeit als Maler bis 21. September 2007 grunds�tzlich voll arbeiten konnte und f�r den Zeitraum danach bzw. ab seiner IV-Anmeldung vom 15. Januar 2008 bis zum Verf�gungserlass am 27. Mai 2010 keine Arztberichte anf�hrt, welche Anhaltspunkte f�r psychische Beschwerden mit Krankheitswert liefern. Er beruft sich auf den Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. C.________ vom 7. Januar 2008, der zwar im Gegensatz zu seinen fr�heren Untersuchungen beim Versicherten psychische Auff�lligkeiten feststellte, sein Verhalten aber auf die nunmehr ung�nstige psychosoziale Situation (K�ndigung der Arbeitsstelle) zur�ckf�hrte. Auch der vom Versicherten ins Feld gef�hrte Dr. med. S.________ diagnostizierte am 5. Juni 2008 eine psychosoziale Belastungssituation mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Psychosoziale Belastungsfaktoren sind indessen invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 8C_369/2011 vom 9. August 2011 E. 4.3.2). Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Versicherte aus dem bei der IV-Stelle am 23. M�rz 2010 eingegangenen Bericht des Dr. med. H.________, wonach er zerm�rbt sei; denn gleichzeitig ging Dr. med. H.________ von einem unauff�lligen seelischen Zustand aus. Soweit sich der Versicherte auf den Bericht des Spitals Z.________ vom 17. August 2010 beruft, wonach seine Beschwerden zunehmend im Rahmen einer wahrscheinlichen Schmerzverarbeitungsst�rung zu sehen seien, ist dies ebenfalls unbehelflich (vgl. E. 6.2.3 hievor).
In erwerblicher Hinsicht (hierzu vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) nahm die IV-Stelle in der streitigen Verf�gung vom 27. Mai 2010 einen Einkommensvergleich vor. Sie ging von einem Valideneinkommen von Fr. 66'955.- aus. Das Invalideneinkommen berechnete sie gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik 2008 (Tabelle TA1, Bruttolohn "Total" f�r M�nner im Anforderungsniveau 4, einfache und repetitive T�tigkeiten). Vom entsprechenden Tabellenlohn nahm sie einen leidensbedingten Abzug von 10 % vor, was Fr. 53'981.- ergab. Dies f�hrte zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 19 %. Vorinstanzlich bem�ngelte der Versicherte diesen Einkommenvergleich nicht. Die Vorinstanz f�hrte aus, die von der IV-Stelle vorgenommene Invalidit�tsbemessung sei unbestritten geblieben und nicht zu beanstanden.
Wenn der Versicherte letztinstanzlich darlegt, beim Valideneinkommen sei mindestens von Fr. 68'428.- auszugehen, ist dies ein unzul�ssiges neues Tatsachenvorbringen (vgl. Urteil 8C_460/2011 vom 22. September 2011 E. 4.2). Unbeachtlich ist auch sein pauschaler Einwand, beim Invalideneinkommen sei ein 15%iger Leidensabzug (Schwerarbeiterabzug und Abzug f�r unterdurchschnittliche L�hne bei Teilzeitanstellung) vorzunehmen. Denn zum einen ist er in einer leidensangepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Zum anderen macht er nicht substanziiert geltend, inwiefern der vorinstanzlich veranschlagte Abzug von 10 % auf rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung beruht.
Die Vorinstanz erwog, andere berufliche Massnahmen als Stellenvermittlung st�nden derzeit nicht zur Diskussion. Dagegen bringt der Versicherte keine substanziierten Einw�nde vor, weshalb es damit sein Bewenden hat.
Der unterliegende Versicherte tr�gt die Prozesskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege wird ihm gew�hrt, da seine Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war. Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 BGG). Die Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistands erfolgt gem�ss eingereichter Kostennote vom 19. November 2011, die angemessen ist (Art. 12 Abs. 2 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht, SR 173.110.210.3).
Rechtsanwalt Matthias Horschik wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 4'779.- ausgerichtet.

References: Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 102
 BGE 
 BGE 
 Art. 72
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 68