Source: https://www.mittelstandsschutz.de/wiki/was-ist-das-arbeitssicherheitsgesetz-asig
Timestamp: 2019-12-07 12:53:10+00:00

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Was ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)?
Arbeitssicherheit Was ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)?
Mit dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), dem „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“, werden Unternehmen häufig das erste Mal bei einer Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft konfrontiert. Viele sind überrascht und fragen sich: Was steht in diesem Gesetz? Und was bedeutet es für mich? In diesem Artikel wird das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) einfach und praxisnah erklärt.
Das Gesetz regelt die Pflichten von Arbeitgebern beim Arbeitsschutz. In § 1 heißt es wörtlich: „Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.“ Ziel des Gesetzes ist es, Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen einen sicheren Arbeitsplatz zu gewährleisten und sie vor Arbeitsunfällen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Arbeit zu schützen. An den Stellen, an denen das Gesetz sehr allgemein ist, wird es durch die DGUV-Vorschrift 2 konkretisiert. Falls Sie als Unternehmen von einer Berufsgenossenschaft kontrolliert werden oder wurden, können Sie das kostenlose E-Book „diese 12 Punkte müssen Sie wissen, wenn Ihre Berufsgenossenschaft bei Ihnen klingelt“ hier herunterladen. Sie erhalten Antworten auf die drängendsten Fragen zur Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes.
Die Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes im Überblick
Damit sie sich in der Praxis – beispielsweise bei einer erfolgten oder angekündigten Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft – nicht durch den kompletten Gesetzestext wälzen müssen, haben wir die wichtigsten Grundsätze hier für Sie zusammengefasst:
Bestellung von Betriebsärzten: Die §§ 2 - 4 regeln die Bestellung von Betriebsärzten sowie deren Aufgaben und Anforderungen. Gemäß § 2i des Arbeitssicherheitsgesetzes sind Arbeitgeber verpflichtet, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 genannten Pflichten zu übertragen. Zu diesen Pflichten gehören die Beratung der Arbeitgeber sowie der verantwortlichen Personen für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung, die Untersuchung und arbeitsmedizinische Beurteilung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen sowie die Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Der § 4 regelt die Anforderungen an Betriebsärzte: Sie müssen berechtigt sein, den ärztlichen Beruf auszuüben und verfügen über arbeitsmedizinische Fachkunde.
Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Die §§ 5 - 7 regeln die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit , deren Aufgaben und ihre Anforderungen. Als Arbeitgeber sind sie gemäß § 5 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet, Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, – Techniker, Meister) schriftlich zu bestellen. Der § 6 regelt ihre Aufgaben: Sie sind verpflichtet, Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung sowie in allen Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Beispiele sind die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen sowie die Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Gemäß § 7 dürfen nur solche Personen als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, die entweder als Sicherheitsingenieur die Berufsbezeichnung Ingenieur führen bzw. als Sicherheitstechniker oder -Meister über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. § 7 Abs. 2 sagt, dass die Bestellung von Personen, die keine Sicherheitsingenieure sind, nur im Ausnahmefall genehmigt werden kann. Daraus folgt, dass Unternehmen jeder Größe zwingend eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellen müssen, die ein ausgebildeter Sicherheitsingenieure ist.
Unabhängigkeit der bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Der § 8 regelt die Weisungsfreiheit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Sie sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Dies ist für Unternehmer und Geschäftsführer/innen wichtig zu wissen: Nach dem Willen des Gesetzgebers sind Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit kontrollierende Institutionen, die jedoch (geregelt in den §§ 9 und 10) mit dem Unternehmen kooperieren müssen. § 9 regelt die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat, § 10 regelt die Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
Der Arbeitssicherheitsausschuss: In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten sind Arbeitgeber gemäß § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet, einen sogenannten „Arbeitsschutzausschuss“ (ASA) zu bilden. Dieser hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Es ist gesetzlich festgelegt, dass der Arbeitsschutzausschuss mindestens einmal vierteljährlich zusammentreten muss.
Behördliche Anordnungen sowie Auskunft und Besichtigungsrechte: § 12 regelt, dass die zuständige Behörde im Einzelfall anordnen kann, welche Maßnahmen der Arbeitgeber zur Erfüllung der sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz ergebenden Pflichten zu treffen hat. Arbeitgeber haben der zuständigen Behörde gemäß § 13 auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Zudem sind die Beauftragten der zuständigen Behörde berechtigt, Arbeitsstätten während der üblichen Betriebs- und Arbeitszeit zu betreten und zu besichtigen. Der § 13 gibt damit eine Antwort auf die häufig gestellte Frage: „Darf mein Betrieb einfach so kontrolliert werden?“ Die simple Antwort lautet: Ja.
Ordnungswidrigkeiten gemäß § 20 des Arbeitssicherheitsgesetzes: Begehen Unternehmen eine Ordnungswidrigkeit, die entweder der Anordnung gemäß § 12 zuwiderhandeln, eine Auskunft gemäß § 13 nicht oder nicht vollständig erteilen oder eine Besichtigung gemäß § 13 Abs. 2 nicht dulden. Unternehmen, die eine Anordnung der zuständigen Behörden nicht befolgen, müssen mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro rechnen.
Im Falle einer Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft hilft die Deutsche Mittelstandsschutz Unternehmen schnell, einfach und kostengünstig, die Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes umzusetzen. Die Bestellung eines Betriebsarztes, einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt innerhalb weniger Stunden. Sie wird gemeinsam mit einer Gefährdungsbeurteilung für ein Unternehmen erstellt. Unternehmen erhalten ein Zertifikat zur Vorlage bei der kontrollierenden Berufsgenossenschaft, welches die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes bestätigt. Gerade Unternehmen, die erstmals von Berufsgenossenschaft kontrolliert werden, sehen sich häufig mit den Anforderungen und der Berechnung der auf sie zukommenden Kosten überfordert.
Hier hilft der anonyme Online-Kostenrechner der Deutschen Mittelstandsschutz GmbH wertvolle Transparenz für Sie als Geschäftsführer zu schaffen, und schnell die Kosten für die Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes zu kalkulieren. Zudem bietet die Deutsche Mittelstandsschutz Unternehmen kostengünstige maßgeschneiderte Pakete an, die ihnen Rechtssicherheit geben bei der Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes.

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 13
 § 20
 § 12
 § 13
 § 13