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Timestamp: 2016-10-27 15:05:43+00:00

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6B_415/2015 (19.08.2015)
6B_415/2015 � � Urteil vom 19. August 2015
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunf�higkeit sowie pflichtwidriges Verhalten nach Unfall; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 17. M�rz 2015.
Das Bezirksgericht K�ssnacht (Einzelrichter) bestrafte X.________ am 23. April 2014 wegen
1a)�������Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
�������f�higkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG) und
1b)�������vors�tzlichen pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrs-��������������unfall (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG) sowie
1c)�������fahrl�ssigen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (aArt. 90 Ziff. 1
�������SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV)
mit einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 450.-- und einer Busse von Fr. 6'700.-- (als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 24. Januar 2013).
X.________ f�hrte Berufung gegen die Schuldspr�che 1a und 1b und beantragte im Schuldpunkt 1c eine bedingte Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 450.-- und eine Busse von Fr. 2'500.--. Das Kantonsgericht Schwyz best�tigte am 17. M�rz 2015 das bezirksgerichtliche Urteil und wies die Berufung ab.
2. ihn wegen fahrl�ssigen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (im Sinne von Ziff. 1c des bezirksgerichtlichen Dispositivs) zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 450.-- und einer Busse von Fr. 2'500.-- zu verurteilen,
3. ihn im �brigen (Ziff. 1a und 1b des bezirksgerichtlichen Dispositivs) freizusprechen,
5. f�r das erst- und zweitinstanzliche Verfahren dem Wahlverteidiger Felix Moppert noch zu bestimmende Honorare durch den Kanton Schwyz auszurichten,
7. f�r das bundesgerichtliche Verfahren dem Wahlverteidiger Felix Moppert eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten,
8. eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt der Sache nach Willk�r, setzt sich aber mit dem Urteil nicht den bundesrechtlichen Begr�ndungsanforderungen entsprechend auseinander (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 4A_336/2014 vom 18. Dezember 2014 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen). Das Bundesgericht ist unter Vorbehalt von Art. 97 Abs. 1 BGG an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). F�r die Anfechtung des Sachverhalts gilt das strenge R�geprinzip. Auf rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3).
1.2.�Art. 91a Abs. 1 SVG kn�pft an Verhaltenspflichten bei einem Unfall (Urteil 6B_927/2014 vom 16. Januar 2015 E. 2.1). Anwendbar ist Art. 51 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 56 Abs. 2 VRV. Der Beschwerdef�hrer h�tte bei dem von ihm durch fehlende g�tliche Einigung und Entfernung vom Unfallort provozierten Beizug der Polizei (bezirksgerichtliches Urteil S. 7) mitwirken m�ssen, bis er von der Polizei entlassen wird (BGE 131 IV 36 E. 3.4.1; Urteile 6B_17/2012 vom 30. April 2012 E. 3.3 und 6B_168/2009 vom 19. Mai 2009 E. 1.2). Ob der Pflichtige aufgrund der Umst�nde mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Massnahme rechnen musste, ist Rechtsfrage. Die Beschwerde stellt die festgestellten Umst�nde und damit die Beweisw�rdigung in Frage.
Nach der Vorinstanz machte die vom Beschwerdef�hrer einger�umte Tatsache der zweifachen Kollision abgesehen von den Zweifeln des Gesch�digten und der Auskunftspersonen eine Massnahme mehr als wahrscheinlich. Er habe mit einer Alkoholkontrolle rechnen m�ssen und eine Vereitelung zumindest in Kauf genommen.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, nicht geschulte Personen k�nnten dies nicht beurteilen. Die Vorinstanz ber�cksichtige weder den Zeitpunkt des Vorfalls, n�mlich den fr�hen Nachmittag, noch dass es sich um einen Bagatellunfall handelte und er keinen Alkohol getrunken hatte. Die Umst�nde spr�chen dagegen, dass die (vom Gesch�digten beigezogene) Polizei eine Alkoholkontrolle angeordnet h�tte.
Es mag zutreffen, dass auch bei verkehrswidrigem Verhalten nicht automatisch eine Alkoholkontrolle erfolgt (Urteil 6B_190/2013 vom 13. Juni 2013 E. 1.4). Der Fahrzeugf�hrer kann gem�ss Art. 55 Abs. 1 SVG kontrolliert werden (Urteil 6B_796/2014 vom 13. November 2014 E. 1.4). Auch der v�llig N�chterne muss damit rechnen (BGE 105 IV 64 E. 2). Das kann sich insbesondere bei Abwesenheit von Fahrzeugf�hrern nicht zuzurechnenden Umst�nden und einer Kumulation von Fahrfehlern aufdr�ngen (Urteil 6B_927/2014 vom 16. Januar 2015 E. 2.1). Ersteres macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, und von Letzterem ist auszugehen: Der Beschwerdef�hrer fuhr zweimal hintereinander in das Heck des voranfahrenden Fahrzeugs und besch�digte dieses (bezirksgerichtliches Urteil S. 5 und 7). Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind appellatorisch.
1.3.�Unter dem Titel von Art. 92 Abs. 1 SVG bringt der Beschwerdef�hrer vor, er habe mit dem Gesch�digten das Unfallprotokoll ausf�llen wollen, wozu es aber nicht gekommen sei. Folglich habe er sich weder direkt noch eventualvors�tzlich einer Alkoholkontrolle entzogen. Die Angabe des Nachnamens und der Natelnummer gen�ge, um eine Person zu identifizieren. Der Gesch�digte habe die Fahrzeugnummer gekannt und keinerlei Nachforschungen anstellen m�ssen. Dass er sich korrekt verhalten habe, zeige sich darin, dass er sich am Tag nach dem Unfall bei der Polizei gemeldet habe.
Der Beschwerdef�hrer �bergeht die wesentlichen Feststellungen der Vorinstanz. Nach diesen h�tte er sich vor Ort vergewissern m�ssen, dass der Gesch�digte �ber seinen Namen und seine Adresse verf�gte (er gab den (vollen) Namen und die Adresse nicht an, bezirksgerichtliches Urteil S. 5). Er habe zugegeben, dass der Gesch�digte die Bekanntgabe der Telefonnummer vielleicht gar nicht wahrgenommen hatte. Seine Ausf�hrung, er habe sich von hinzukommenden Personen bedroht gef�hlt und sich deswegen von der Unfallstelle entfernt, zeige, dass er sich mit dem Gesch�digten noch nicht verst�ndigt hatte. Die geltend gemachte Bedrohung sei als Schutzbehauptung zu werten (mit Verweisung auf das bezirksgerichtliche Urteil S. 6).
Es fehlt mithin an einer Feststellung, dass der Gesch�digte Namen und Adresse kannte oder die Fahrzeugnummer aufgeschrieben h�tte. Eine willk�rliche W�rdigung zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf (oben E. 1.1). Es l�sst sich daher auch nicht annehmen, dass der Beschwerdef�hrer dem Gesch�digten sofort ("aussi rapidement que les circonstances le permettent") Namen und Adresse angab (vgl. Urteil 6B_1027/2013 vom 14. April 2014 E. 3.3.1 zu Art. 51 Abs. 3 SVG).
Obwohl nicht ger�gt, kann angemerkt werden, dass Art. 51 Abs. 3 SVG nicht unmittelbar anwendbar ist (oben E. 1.2, erster Absatz). Die Pflicht unfallbeteiligter Fahrzeugf�hrer zur sofortigen Angabe von Namen und Adresse l�sst sich aus Art. 51 Abs. 1 SVG erschliessen. Die Vorinstanz st�tzt sich dazu auf LEA UNSELD, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, Rz. 82 zu Art. 51 SVG.
Die Beschwerdef�hrung erweist sich als appellatorisch. Entsprechend ist auf die Antr�ge 1 und 3 sowie die nicht weiter begr�ndeten Antr�ge 2, 4, 5, 6 und 8 nach dem Ausgang des Verfahrens sowie auf Antrag 7 angesichts des Unterliegens und mangels Anspruchs des Wahlverteidigers im Sinne von Art. 68 BGG nicht einzutreten. Dem Beschwerdef�hrer sind die Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 51
 Art. 31
 Art. 3
 Art. 106
 Art. 97
 Art. 51
 Art. 56
 Art. 55
 Art. 92
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 68