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Timestamp: 2016-10-27 03:22:03+00:00

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5A_862/2011 (16.02.2012)
5A_862/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Beno�t Sansonnens,
vertreten durch F�rsprecherin Barbara W�lchli,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 8. November 2011.
X.________ (geb. 1966; franz�sischer Staatsangeh�riger) und Z.________ (geb. 1966; schweizerische Staatsangeh�rige) heirateten Ende 2005 in der Schweiz. Sie wurden Eltern von einem Sohn (geb. Januar 2006; schweizerischer Staatsangeh�riger). Der Ehemann hat zudem ein Kind aus einer fr�heren Beziehung.
W�hrend des ehelichen Zusammenlebens hatte die Familie ihren gemeinsamen Haushalt in Frankreich. Seit dem 10. Oktober 2007 leben die Ehegatten getrennt und die Ehefrau kehrte mit dem Sohn in die Schweiz zur�ck. Beide Ehegatten blieben auch w�hrend der Ehe erwerbst�tig, die Ehefrau in einem reduzierten Pensum. Zudem �bernahm sie haupts�chlich die Betreuung des Haushalts und die Erziehung des Sohnes.
B.a Mit Eingabe vom 6. Februar 2008 leitete die Ehefrau beim Bezirksgericht Baden das Scheidungsverfahren ein und ersuchte am 20. M�rz 2008 um vorsorgliche Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens. Mit vorsorglichem Massnahmeentscheid vom 12. Januar 2009 (Bezirksgericht) und 15. Juni 2009 (Rechtsmittelentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau) wurde der Ehemann insbesondere zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen an seine Ehefrau von Fr. 1'797.-- (ab 1. Januar 2008 bis 31. Oktober 2008) und Fr. 2'252.-- (ab 1. November 2008) verpflichtet.
B.b Das Bezirksgericht schied mit Urteil vom 28. Mai 2010 die Ehe und regelte die Scheidungsfolgen. Es teilte der Mutter die elterliche Sorge �ber den gemeinsamen Sohn zu, r�umte dem Vater ein Besuchsrecht ein, verpflichtete diesen zu Kinderunterhaltsbeitr�gen, regelte den Vorsorgeausgleich und nahm die g�terrechtliche Auseinandersetzung vor. Strittig war insbesondere der nacheheliche Unterhalt: Das Bezirksgericht verpflichtete den Ehemann insoweit zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 1'585.-- (ab Rechtskraft des Urteils bis 31. Januar 2016) und von Fr. 1'060.-- (ab. 1. Februar 2016 bis 31. Januar 2022).
Gegen das bezirksgerichtliche Scheidungsurteil appellierte der Ehemann an das Obergericht des Kantons Aargau. Dieses hiess die Appellation mit Urteil vom 8. November 2011 teilweise gut. Es reduzierte insbesondere den nachehelichen Unterhaltsbeitrag auf Fr. 1'585.-- pro Monat ab Rechtskraft des Urteils und begrenzte diesen zeitlich bis 31. Januar 2016.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) in seiner Beschwerde in Zivilsachen vom 12. Dezember 2011, das obergerichtliche Urteil sei in Bezug auf die Regelung des nachehelichen Unterhalts aufzuheben und er sei zu Unterhaltsbeitr�gen an Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) von monatlich Fr. 600.-- zu verpflichten (ab Rechtskraft des Urteils bis 31. Januar 2016).
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 und 90 BGG). Er betrifft eine Scheidungs- und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Einzig umstritten ist der nacheheliche Unterhalt und damit eine verm�gensrechtliche Angelegenheit, wobei die gesetzliche Streitwertgrenze erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 133 III 393 E. 2 S. 395). Die im �brigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer hat seine Beschwerde an das Bundesgericht in der franz�sischen Sprache eingereicht (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da der angefochtene Entscheid auf Deutsch ergangen ist, f�hrt das Bundesgericht sein Verfahren ebenfalls in dieser Sprache (Art. 54 Abs. 1 BGG).
3.1 Das Obergericht ging von einer lebenspr�genden Ehe aus, was der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht mehr beanstandet (vgl. zum Begriff der Lebenspr�gung: BGE 137 III 102 E. 4.1.2 S. 105 f. mit Hinweisen).
3.3 Das Gesetz schreibt dem Sachrichter keine bestimmte Methode zur Unterhaltsbemessung vor (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414). Der Richter ist f�r die Unterhaltsfestsetzung in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB) und das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung aus: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141).
4.1 Das Obergericht bestimmte in einem ersten Schritt den geb�hrenden Unterhalt der Beschwerdegegnerin auf Fr. 6'430.-- pro Monat.
4.2 In einem zweiten Schritt hat das Obergericht die Eigenversorgungskapazit�t der Beschwerdegegnerin, die als selbstst�ndige Psychologin t�tig ist, festgelegt.
Es hielt fest, der Beschwerdegegnerin sei angesichts der Betreuungspflichten gegen�ber dem im Januar 2006 geborenen Sohn zurzeit einzig eine Erwerbst�tigkeit in einem Pensum von 50% zumutbar (und ab dem 10. Altersjahr des Sohnes, also ab 1. Februar 2016, von 80%). Das Obergericht hat f�r die H�he des mit einem Pensum von 50% erzielbaren Einkommens auf das bezirksgerichtliche Urteil verwiesen und dieses best�tigt (vgl. zur Zul�ssigkeit solcher Verweise: BGE 123 I 31 E. 2c S. 34): Es ber�cksichtigte, dass die Beschwerdegegnerin im Jahr 2008 ein Einkommen von rund Fr. 5'360.-- pro Monat erzielt hatte, jedoch sei dies gest�tzt auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin mit einem Pensum von 80% erfolgt. Da zudem mit zuk�nftigen Einkommenseinbussen gerechnet werden m�sse, sei es ihr m�glich, mit einem Pensum von 50% ein Monatseinkommen von Fr. 4'300.-- zu erzielen.
4.3 Schliesslich bejahte das Obergericht die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zur Bezahlung von Unterhaltsbeitr�gen an die Beschwerdegegnerin im Umfang von Fr. 1'585.-- pro Monat.
5.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich vor Bundesgericht einzig gegen die obergerichtliche Berechnung der Eigenversorgungskapazit�t der Beschwerdegegnerin.
Er bestreitet nicht, dass der Beschwerdegegnerin bis zum Abschluss des 10. Lebensjahres des Sohnes (damit bis Ende Januar 2016) einzig eine Erwerbst�tigkeit in einem Pensum von 50% zumutbar ist (Ziff. 3 und 7 der Beschwerde). Hingegen macht er sinngem�ss geltend, sie sei in der Lage, in diesem Pensum ein Einkommen von rund Fr. 5'360.-- pro Monat zu erzielen. Er begr�ndet dies damit, dass es ihr bereits im Jahr 2008 m�glich gewesen sei, ein solches Monatseinkommen zu erzielen. Die obergerichtliche Feststellung, die Beschwerdegegnerin habe dieses Einkommen (im Jahr 2008) mit einem Arbeitspensum von 80% erzielt, sei offensichtlich unrichtig. Vielmehr habe sie bereits damals in einem Pensum von 50% gearbeitet.
Die Beschwerdegegnerin h�tte gest�tzt auf Art. 8 ZGB beweisen m�ssen, mit welchem Pensum sie im Jahr 2008 ein Einkommen von rund Fr. 5'360.-- pro Monat erzielt habe.
Das Obergericht verfalle in Willk�r, wenn es festhalte, es sei der Beschwerdegegnerin als Selbstst�ndigerwerbende nicht m�glich, ihr Arbeitspensum aus dem Jahr 2008 zu dokumentieren. Das Obergericht habe zudem zur Bestimmung des Arbeitspensums im Jahr 2008 einzig auf die Aussage der Beschwerdegegnerin abgestellt, was unhaltbar sei; vielmehr h�tte es weitere Abkl�rungen vornehmen m�ssen.
5.2 Welches Einkommen die Beschwerdegegnerin als selbstst�ndige Psychologin mit einem Pensum von 50% erzielen kann, ist eine Tatfrage, die vorliegend auf einer W�rdigung der konkreten Umst�nde des Einzelfalles beruht (vgl. zum Ganzen: BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7 f.).
5.3 Das Obergericht ging bereits aufgrund der Aussagen der Beschwerdegegnerin anl�sslich der Parteibefragung (antizipiert) beweisw�rdigend davon aus, das Monatseinkommen von rund Fr. 5'360.-- im Jahr 2008 habe einem Pensum von 80% entsprochen. Gest�tzt auf diesen Betrag und unter Ber�cksichtigung zuk�nftiger Einkommenseinbussen errechnete es dann das Einkommen bei einem Pensum von 50%.
5.4.1 Ist das Obergericht damit aufgrund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung zu einem bestimmten Beweisergebnis gelangt, wird die Beweislastverteilung und damit der vom Beschwerdef�hrer beil�ufig vorgebrachte Einwand einer Verletzung von Art. 8 ZGB gegenstandslos (vgl. BGE 137 III 268 E. 3 S. 282; 137 III 226 E. 4.3 S. 235).
5.4.2 Die Beweisw�rdigung erweist sich als willk�rlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass von Sachgerichten gezogene Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
5.4.3 Das Bundesgericht pr�ft nur klar und einl�sslich erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60).
5.4.4 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern sich die (antizipierte) Beweisw�rdigung des Obergerichts als willk�rlich erweisen soll. Vielmehr behauptet er, auch von einer selbstst�ndig erwerbst�tigen Person k�nne erwartet werden, dass sie ihr Arbeitspensum dokumentieren k�nne und das Obergericht h�tte dies weiter abkl�ren m�ssen. Diese Ausf�hrungen gehen am angefochtenen Entscheid vorbei und sind �ber weite Strecken appellatorischer Natur. Auf die R�ge kann nicht eingetreten werden.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich eine Verletzung von Art. 125 ZGB geltend. Er begr�ndet diese einzig damit, dass wenn man bei der Beschwerdef�hrerin mit einem Pensum von 50% von einem Monatseinkommen von Fr. 5'360.-- (und nicht Fr. 4'300.--) ausgehe, ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 618.-- pro Monat resultiere.
6.2 Wie dargelegt, kann auf die R�ge gegen die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung nicht eingetreten werden und ist damit f�r die Unterhaltsberechnung das vom Obergericht festgestellte Einkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 4'300.-- pro Monat zu ber�cksichtigen. Inwiefern unter diesen Voraussetzungen eine Verletzung von Art. 125 ZGB vorliegen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Darauf ist demnach ebenfalls nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Aus den dargelegten Gr�nden kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Der Beschwerdef�hrer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da der Beschwerdegegnerin kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: BGE 
 Art. 45
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 125
 Art. 125