Source: http://www.gelenau.de/index.php/beschl%C3%BCsse-gemeinderat-2016.html
Timestamp: 2017-11-17 21:01:22+00:00

Document:
Gemeinde Gelenau - Beschlüsse Gemeinderat 2016
Beschlüsse vom 20.12.2016
Beschluss Nr. 58/2016
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 in der als Entwurf vorliegenden Form mit Haushaltsplan und Anlagen nach den Bestimmungen des Gesetzes über das neue Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen.
Beschluss Nr. 59/2016
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, gegenüber dem zuständigen Finanzamt eine Erklärung nach § 27 Abs. 22 UStG mit nachfolgendem Inhalt abzugeben: Hiermit erklärt die Gemeinde Gelenau/Erzgeb., dass entsprechend § 27 Abs. 22 UStG n. F. für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeübte Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen § 2 Abs. 3 UStG in der Fassung von 31. Dezember 2015 zur Anwendung kommen soll. Im übrigen kann der Gemeinderat eine abgegebene Optionserklärung nur mit Wirkung vom Beginn eines auf die Abgabe der Optionserklärung folgenden Kalender-Jahres an widerrufen. Auch ein rückwirkender Widerruf zum Beginn eines auf 2016 folgenden Kalenderjahres ist grundsätzlich möglich. Dies gilt allerdings nur für solche Veranlagungszeiträume deren Steuerfestsetzung nach den Vorschriften der Abgabenordnung noch änderbar ist, d. h. für die noch keine materielle Bestandskraft eingetreten ist. (Siehe Schreiben des BMF vom 16.12.2016, RNr. 59)
Beschluss Nr. 60/2016
Für das Jahr 2016 gelten in den Einrichtungen Sportareal „Erzgebirgblick“, Halle Volkshaus und Turnhalle Pestalozzi-Grundschule folgende Stundensätze als Abschläge:
1. Sportareal „Erzgebirgsblick“: Sportareal Halle: 18,00 €/Std.
Die für das Jahr 2015 als Abschläge erhobenen Stundensätze werden als endgültige Stundensätze für 2015 bestätigt.
Beschluss Nr. 61/2016
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 1. Halbjahr 2017.
Beschlüsse vom 22.11.2016
Beschluss Nr. 50/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 21 und 26 - Fliesenarbeiten Hauptgebäude und Zwischenbau an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 111.403,66 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 51/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Los 25 - Glasfassade Zwischenbau an das Unternehmen Döhler und Tietze GmbH, Zwickau zum Angebotspreis von 107.356,24 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 52/2016
Der Gemeinderat bestätigt den Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Einkaufsmarkt Gelenau Willy-Poller-Straße“.
Beschluss Nr. 53/2016
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Einkaufsmarkt Gelenau Willy-Poller-Straße“ als Satzung.
Beschluss Nr. 54/2016
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines Bebauungsplanes „Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße 17/Karl-Marx-Straße 14“, Teilstück Flurstück Nr. 1004/3 der Gemarkung Gelenau/Erzgeb.
Beschluss Nr. 55/2016
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf eines ca. 645 m² großen Teilstücks aus Flurstück Nr. 1027/23 der Gemarkung Gelenau zu einem Kaufpreis von 37,00 €/m² (somit insgesamt ca. 23.865,00 €), gemindert um einen Pauschalbetrag von 7.000,00 € Wegen der notwendig werdenden Umverlegung der Abwasserleitung, an Patrick Schmidt, wohnhaft am Sportareal 4 in 09423 Gelenau/Erzgeb.
Beschluss Nr. 56/2016
Der Haushaltsplan der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ e. V. für das Jahr 2017 wird wie eingereicht bestätigt. Den Eigenanteil an den Betriebskosten erbringt die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ e. V. durch die Ausgestaltung der Seniorenweihnachtsfeier in der Pestalozzi-Grundschule Gelenau, das Basteln der Geschenke für beide Seniorenweihnachtsfeiern, durch die Ausgestaltung und Organisation des örtlichen Kinderfestes und der Mithilfe bei der Neugestaltung des Außengeländes im Gebäude II – finanzieller Wert des Eigenanteils: 11.700,00 €. Die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ e. V. hat per 30.06.2017 eine Plan-Ist-Abrechnung in der Gemeindeverwaltung vorzulegen. Die Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten wird entsprechend des Haushaltsplanes 2017 geändert.
Beschlüsse vom 25.10.2016
Beschluss Nr. 47-1 bis 47-15/2016
Der Gemeinderat wägt die eingegangenen Bedenken, Anregungen und Hinweise der Landesdirektion Sachsen, Referat Raumordnung, des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, des Landesamtes für Archäologie Sachsen, des Sächsischen Oberbergamtes, des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen, des Planungsverbandes Region Chemnitz, des Landratsamtes Erzgebirgskreis, Referat Kreisplanung/Wirtschaftsförderung, des Abwasserzweckverbandes Wilischthal, der Erzgebirge Trinkwasser GmbH „ETW“, der inetz GmbH/Eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG, der MITNETZ STROM mbH, der Deutschen Telekom Netzproduktion GmbH, der IHK Chemnitz Regionalkammer Chemnitz, des Handelverbandes Sachsen e. V., Geschäftsstelle Chemnitz und des Regionalbauernverbandes Erzgebirge e. V. ab und nimmt dazu Stellung.
Beschluss Nr. 48/2016
Beschluss Nr. 49/2016
Der Gemeinderat nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und bestätigt den Entscheidungsvorschlag aus dem Abschlussbericht der Firma aastrix zur Breitbandversorgung in Gelenau/Erzgeb.:
Aufgrund der Eigenausbaumeldungen im Rahmen des Markterkundungsverfahrens und Nachmeldungen des Netzbetreibers im Breitbandatlas des Bundes mit einer Mindestbandbreite von 30 Mbit/s ergibt sich insgesamt kein Förderbedarf im Gewerbegebiet „Am Gründel“. Somit ist eine Versorgung der Haushalte und Gewerbetreibenden in Gelenau ohne den Einsatz von Fördermitteln gewährleistet.
Beschluss Nr. 43/2016
Der Gemeinderat Gelenau wählt Frau Claudia Richter zur Friedensrichterin der Gemeinde Gelenau.
Beschluss Nr. 44/2016
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Grundstücks Flurstück Nr. 1018/71 und 1018/77 der Gemarkung Gelenau/Erzgeb. mit einer Gesamtgröße von 738 m² zu einem Kaufpreis von insgesamt 27.674,74 € an Herrn André Thibaut und Frau Marit Süß, beide wohnhaft Straße der Einheit 140 in 09423 Gelenau/Erzgeb.
Beschluss Nr. 45/2016 und Nr. 46/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau beschließt zur Aufnahme von Baumaßnahmen in die Haushaltspläne 2017 und 2018.
Beschluss Nr. 38/2016
Der Gemeinderat beschließt, den in der Sitzung des Gemeinderats am 16. 02. 2016 gefassten Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einkaufs- markt an der B95“ mit integriertem Grünordnungsplan in die 1. Änderung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einkaufmarkt Gelenau Willy-Poller-Straße“ zu ändern. Der Geltungsbereich umfasst nunmehr die Flurstücke Nr. 1241/4 und Teile der Flurstücke mit den Flurstücksnummern Nr. 1241/3, 1481, 611/1, 1496/2 und 1473/7 der Gemarkung Gelenau.
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Stimmenthaltung, keine Gegenstimme
2. Der Gemeinderat stimmt im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zur 1. Änderung der Satzung über den VBP „Einkaufsmarkt Gelenau Willy-Poller-Straße“ einem Vorhaben-trägerwechsel gem. § 12 Abs. 5 BauGB zu:
Von: IMPERIAL Kapitalbeteiligungsgesellschaft mbH und Co. Deutschland – Fond KG, Am Kiesgrund 2 – 4, 85622 Feldkirchen/München
Zu: MGR Grundstücksgesellschaft Gelenau GmbH & Co. KG, Würzburger Straße 196, 90766 Fürth.
3. Der Gemeinderat beschließt den Entwurf zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einkaufsmarkt Gelenau Willy-Poller-Straße“ in der Gemeinde Gelenau/Erzgeb., Fassung vom August 2016 und billigt die dazugehörige Begründung mit dem Umweltbericht in der Fassung vom August 2016. Der Gemeinderat beschließt, die förmliche Beteiligung nach §§ 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
4. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss Nr. 39/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Los 29 – Aufzugsanlage Neubau Verbindungsbau und Sanierung Altbau der Freien Schule „Erzgebirgsblick“ Straße der Einheit 79 in 09423 Gelenau an das Unternehmen Schindler-Aufzüge und Fahrtreppen GmbH, Region Ost, Torgauer 231, 04347 Leipzig zum Angebotspreis von 34.667,56 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 40/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde Gelenau zum 31.12.2013 in der vorliegenden von Dr. Vieler + Partner GbR geprüften Fassung mit nachfolgend aufgeführtem Stand fest:Jahresabschluss zum 31.12.2013 EUR
Ordentliches Ergebnis: -436.189,44
Sonderergebnis: -160.857,25
Gesamtergebnis: -597.046,69Bilanzsumme: 40.772.817,53
Veränderung des Finanzmittelbestandes im abgeschlossenen Haushaltsjahr: 128.542,24
Endbestand an Zahlungsmitteln: 2.693.198,46Die Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses und des Sonderergebnisses werden laut § 25 SächsKomHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.
Beschluss Nr. 41/2016
Der Gemeinderat hebt seinen Beschluss Nr. 22/2016 auf. (Gemeinderatsbeschluss zum Verkauf des Grundstücks Flurstück 1015/8 der Gemarkung Gelenau.)
Beschluss Nr. 42/2016
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks Nr. 505 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 1.070 m² zum Kaufpreis von 26,00 EUR/m², somit insgesamt 27.820,00 €.
Außerdem soll Folgendes im Kaufvertrag vereinbart werden:
1. Die Beseitigung des Zaunes und die vollständige Beräumung des Grundstück hat vor Besitzübergang durch den Verkäufer zu erfolgen.
2. Dem Käufer ist ein Wegerecht über Flurstück Nr. 499 a einzuräumen.
3. Der Verkäufer erklärt, dass keine Altlasten auf dem Grundstück vorhanden sind und erbringt hierfür geeignete Nachweise.
4. Sämtliche Rückstände an öffentlichen Abgaben und Lasten sowie sonstige offene Forderungen, für die Herr Thomas Lüer gegenüber der Gemeinde Gelenau bis zum Tag der Kaufpreisfälligkeit zahlungspflichtig geworden ist, werden mit dem Kaufpreis verrechnet.
Beschlüsse vom 28.06.2016
Beschluss Nr. 24/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 9 – Rohbau Zwischenbau – an das Unternehmen Uhlich Bau GmbH Co. KG, 09217 Burgstädt, zum Angebotspreis von 213.991,95 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 25/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 10 – Zimmererarbeiten Zwischenbau – an das Unternehmen Pampel Dachbau GmbH, 08060 Zwickau, zum Angebotspreis von 20.700,68 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 26/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 11- Trockenbau Altbau – an das Unternehmen Z & V Bauart GmbH, 09405 Zschopau, zum Angebotspreis von 83.105,44 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 27/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 12 – Dachdeckerarbeiten Hauptgebäude – an das Unternehmen Pilz Bedachungs- & Malerbetrieb GmbH, 09423 Gelenau, zum Angebotspreis von 61.729,66 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 28/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 13 – Malerarbeiten innen – an das Unternehmen Malerbetrieb Thurn, 08301 Schlema, zum Angebotspreis von 60.289,03 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 29/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 14 - Fußbodenarbeiten Hauptgebäude – an das Unternehmen Abdichtungs- und Estrichbau GmbH, 09355 Gersdorf, zum Angebotspreis von 39.161,87 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 30/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 15 – Fensterarbeiten Verbindungsbau – an das Unternehmen Tischlerei Morgner GmbH, 08062 Zwickau, zum Angebotspreis von 8.580,70 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 31/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 16 – Außentüren/Innenverglasungen Hauptgebäude/Verbindungsbau – an das Unternehmen Metallbau Bernt, 09419 Thum, zum Angebotspreis von 92.004,50 EUR zu vergeben
Beschluss Nr. 32/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 17 – Innentüren – an das Unternehmen Baugeschäft Berger, 09430 Drebach, zum Angebotspreis von 29.362,41 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 33/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 18 – Bodenbelagsarbeiten Hauptgebäude – an das Unternehmen Raumausstattung Helke Betrieb GmgH & Co. KG, 09573 Augustusburg, zum Angebotspreis von 37.086,95 EUR zu vergeben.
Beschluss Nr. 34/2016
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstücks Nr. 562/23 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 303 m², davon 270 m² zum Preis von 34,50 EUR/m² und 33 m² zum Preis von 5,00 EUR/m“ (wegen Eintrag von Leitungsrechten) somit insgesamt 9.480,00 EUR, an Frau Brigitta Schubert und Frau Cornelia Schubert, beide wohnhaft Straße der Einheit 261 in 09423 Gelenau. Voraussetzung für den Vollzug ist die Gewährleistung der Nichteinleitung von Oberflächenwasser aus Nachbargrundstücken (KG-Rohr-Ableitung auf Grundstück) sowie die Verlegung des Antennenanschlusses.
Beschluss Nr. 35/2016
Die eingereichte Jahresrechnung 2015 belegt, dass 10.289,01 € zu wenig an Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurde. Dieser Fehlbetrag ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. und der Initiativgruppe Kinder-tagesstätte „Villa Kunterbunt“ e. V. an die Initiativgruppe auszuzahlen.
Für die Tagespflegestelle werden die zusätzlichen Personalkosten für den Vertretungsregelung in Höhe von 2.458,95 € anerkannt und von der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. in vorller Höhe getragen. Der darüber hinausgehende Fehlbetrag geht zu Lasten der Initiativgruppe.
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2015 bestätigt.
Beschluss Nr. 36/2016
Die Berechnung der Betriebskosten pro Platz für das Jahr 2015 ergab, dass in den Bereichen Krippe/Tagespflege und Hort die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgrenzen bei den Elternbeiträgen nicht erreicht werden. Daher erfolgt ab dem 01.09. 2016 folgende Anpassung der Elternbeiträge:
Bereich Krippe/Tagespflege- Erhöhung um 25,00 € auf 180,00 €, Bereich Hort - Erhöhung um 4,00 € auf 49,00 €.
Die Beiträge liegen damit weiterhin unter den gesetzlichen Richtwerten. Der Sachverhalt wurde mit dem Jugendamt des Erzgebirgskreises abgestimmt.
Beschluss Nr. 37/2016
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2016.
Beschlüsse vom 26.04.2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. beschließt den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. „Einkaufsmarkt an der B95“, bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung M 1: 500 und dem Teil B – Text in der Fassung vom April 2016 und billigt die dazugehörige Begründung mit Umweltbericht.
2. Der Gemeinderat beschließt, die vollständigen Planunterlagen für die Dauer eines Monats nach § 3 Abs. 1 BauGB nach vorheriger Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. frühzeitig öffentlich auszulegen.
3. Die Nachbargemeinden sowie die planberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der frühzeitigen Offenlage gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zu benachrichtigen und nach § 2 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 1 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig zu beteiligen. Die dafür zuständigen Behörden werden aufgefordert, sich zum Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB zu äußern.
Der Gemeinderat bestätigt die Maßnahmenlisten für die Bereiche Budget Bund und Budget Sachsen. Die aufgelisteten Maßnahmen sind in die entsprechenden jährlichen Haushalt- und Finanzpläne aufzunehmen.
Beschluss Nr. 21/2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Ersatzneubau Brücke/Durchlass Straße der Einheit 157, BW 14 20 61 an das Unternehmen: CTI-Tief- und Ingenieurbau GmbH Wiesenburg, Gartenstraße 3 in 08134 Wildenfels, zum Angebotspreis von 211.014,99 € (brutto) zu vergeben.
Beschluss Nr. 22/2016
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des 1.340 m² großen Grundstücks, Flurstück 1015/8 der Gemarkung Gelenau an die Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH, Werner-Seelenbinder-Weg 12 in 09423 Gelenau zum Zweck der Errichtung von PKW-Stellplätzen und einer Carportanlage für die auf Flurstück 1015/44 der Gemarkung Gelenau geplante Wohnanlage. Der Kaufpreis soll 34,00 EUR/m². somit insgesamt 45.560,00 EUR betragen.
Beschluss Nr. 23/2016
Der Gemeinderat befürwortet die im Entwurf vorliegende Stellungnahme der Gemeinde zu den Prüfungsfeststellungen Nr. II des Prüfungsberichtes zur überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Gelenau zum 01.01.2012.
Beschlüsse vom 22.03.2016
Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Gelenau das Grundstück der Gemarkung Gelenau, bestehend aus den Flurstücken 29 a und 29 b, von den Eigen-tümern Herrn Jürgen Schulze und Frau Regina Schulze aus Thum zu einem Kaufpreis von 1.500,00 EUR erwirbt.
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss eines Grundstückstauschvertrages zwischen Herrn Ralf Pollmer, Gelenau und der Gemeinde Gelenau für zwei Teilflächen aus Flurstück Nr. 378 und einer Teilfläche aus Flurstück Nr. 377 der Gemarkung Gelenau.
Der Gemeinderat beschließt die Umverteilung von Haushaltmittel in Höhe von 1.800,00 EUR zugunsten der Position Zuschüsse an Vereine.
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 8.000,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2016 zu gewähren.
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.500,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2016 zu gewähren.
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.000,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2016 zu gewähren.
Beschlüsse vom 16.02.2016
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los E1 – Elektroinstallationsarbeiten an das Unternehmen elektro-anlagen-müller in 09405 Zschopau zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los HS 3 Heizungs- Sanitärinstallation an das Unternehmen Stagel & Franz GmbH in 09474 Crottendorf zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 4 – Baumeisterarbeiten im Hauptgebäude – an das Unternehmen M & S Bau und Beton GmbH in 09235 Burkhardtsdorf/OT Meinersdorf zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen Los 5 – Mauerwerkstrockenlegung und Erschließungsergänzung an das Unternehmen Massiv- & Industriebau Bau GmbH in 09439 Amtsberg zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt, die Leistung Lieferung eines VW NFZ Transporters, T5 Kombi Gebrauchtfahrzeug an die Firma: Autohaus Fleischer GmbH, Am Gründel 19 in 09423 Gelenau zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.
Der Gemeinderat verkauft eine Teilfläche aus Flurstück 809/5 der Gemarkung Gelenau im Flächenausmaß von ca. 435 m².
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines vorhaben bezogenen Bebauungsplanes „Einkaufsmarkt an der B95“ Flurstück Nr. 1241/4 der Gemarkung Gelenau in 09423 Gelenau.
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf eines 830 m² großen Grundstücks (unbewirtschafteter Wald) Flurstück Nr. 255, Gemarkung Kemtau, zum Kaufpreis von 415,00 € an den Gelenauer Ornithologen Verein e. V.
Beschlüsse vom 16.01.2016
Der Gemeinderat beschließt die finanziellen Mehraufwendungen für das Bauvorhaben „Errichtung Regenrückhaltebecken und Renaturierung namenloser Wiesenbach an der B 95“. Die Finanzierung soll aus der Umschichtung der Eigenmittel des Produktes 541001 – Teilhaushalt 3 Bauverwaltung, Maßnahme 506 – Optimierung des Einmündungs-bereiches Straße der Befreiung 26 / S 231 erfolgen.
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung von Einwohnerversammlungen für 13. April 2016, 19.00 Uhr, im Speisesaal der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ Gebäude II, Straße der Einheit 216 und 14. April 2016, 19.00 Uhr, im Rats- und Trausaal im Rathaus, Rathausplatz 1.
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Grundstücks Flurstück Nr. 1024/5 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 242 m² vom TSV „Gelenau 94“ e. V. zum Kaufpreis von 3.093,32 €.

References: § 27
 § 27
 § 2
 § 12
 § 25
 § 3
 § 3
 § 2
 § 4
 § 4
 § 2