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Timestamp: 2016-10-23 18:02:13+00:00

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Beschwerden gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 3. Oktober 2012.
A.a A.X.________ wurde von seiner Arbeitgeberin Bank Z.________ AG vom August 2006 bis August 2009 als Managing Director in die Schweiz entsandt. W�hrend dieser Zeit lebten er und seine Ehefrau B.X.________ mit ihren Kindern in N.________/ZH, wo sie der unbeschr�nkten Steuerpflicht unterlagen. In der Steuererkl�rung 2008 deklarierten die Eheleute ein steuerbares Einkommen von Fr. 2'739'300.-- (direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 2'730'600.-- (Staats- und Gemeindesteuern), wobei sie eine Bonuszahlung in der H�he von Fr. 522'408.-- gem�ss einem selbst verfassten Dokument "Details zum Erwerbseinkommen vom 1.1.2008 - 31.12.2008" als Einkunft im Ausland w�rdigten. Der Steuererkl�rung wurden keine Lohnausweise beigelegt. Am 1. bzw. 8. Oktober 2009 reichten die Eheleute - zusammen mit einer neuen Version der "Details zum Erwerbseinkommen vom 1.1.2008 - 31.12.2008" - eine berichtigte Steuererkl�rung 2008 ein, die von einem steuerbaren Einkommen von Fr. 2'444'600.-- bzw. Fr. 2'435'900.-- ausging.
A.b Am 11. Januar 2011 setzte das kantonale Steueramt Z�rich den Eheleuten X.________ Frist zur Einreichung s�mtlicher Lohnausweise, der Kopie des entsprechenden Bonusplans bzw. eines detaillierten Nachweises der vertraglichen Grundlagen der Bonuszahlungen, eines g�ltigen Arbeitsvertrages sowie weiterer Unterlagen. Am 3. Februar 2011 liessen die Eheleute dem Steueramt eine korrigierte dritte Version der "Details zum Erwerbseinkommen vom 1.1.2008 - 31.12.2008" zukommen und erkl�rten, es k�nne kein schweizerischer Lohnausweis und keine Kopie des Arbeitsvertrages mit der Bank Z.________ USA beigebracht werden. Hingegen reichten sie ein im September 2007 abgeschlossenes Ruling zwischen der Bank Z.________ AG und dem kantonalen Steueramt betreffend Mitarbeiterbeteiligungen ein. Am 22. Februar 2011 mahnte das Steueramt die Eheleute zur Einreichung der angeforderten Unterlagen.
Am 17. M�rz 2011 veranlagte das Steueramt A.X.________ und B.X.________ nach pflichtgem�ssem Ermessen mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 3'213'800.-- (direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 3'204'500.-- und einem steuerbaren Verm�gen von Fr. 14'543'000.--(Staats- und Gemeindesteuer). Nachdem die Steuerpflichtigen Einsprache erhoben und dem Steueramt erneut eine korrigierte Version der "Details zum Erwerbseinkommen vom 1.1.2008 - 31.12.2008" zugestellt hatten, unterbreitete ihnen das Steueramt am 16. Mai 2011 einen Veranlagungsvorschlag im Einspracheverfahren. Dabei erh�hte das Steueramt im Sinne einer reformatio in peius das steuerbare Einkommen auf Fr. 6'101'100.-- (direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 6'092'100.-- (Staats- und Gemeindesteuer) und setzte den Eheleuten Frist zur Stellungnahme bis 15. Juni 2011. Mit Entscheid vom 27. Juni 2011 (Versand am 28. Juni 2011) hiess das Steueramt die Einsprache (in Nebenpunkten) teilweise gut und setzte die Steuerfaktoren gem�ss Veranlagungsvorschlag fest. Am 28. Juni 2011 ging dem Steueramt ein Schreiben der Eheleute (datiert am 24. Juni 2011) ein, in dem der Veranlagungsvorschlag abgelehnt wurde; zudem war dem Schreiben ein Schweizer Lohnausweis des Ehemannes beigelegt.
Die gegen den Einspracheentscheid erhobenen Beschwerde und Rekurs wies das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich am 28. Oktober 2011 ab. Die gegen den Entscheid der Rekurskommission erhobene Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies dieses mit Urteilen vom 3. Oktober 2012 ab.
Mit je separaten Eingaben vom 4. Dezember 2012 erheben A.X.________ und B.X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Sie beantragen, die Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. Oktober 2012 seien aufzuheben und die steuerbaren Faktoren seien wie folgt festzulegen: steuerbares und satzbestimmendes Einkommen Fr. 2'767'689.-- f�r die direkte Bundessteuer bzw. steuerbares Einkommen Fr. 2'758'379.--/ satzbestimmendes Einkommen Fr. 2'763'889.-- f�r die Staats- und Gemeindesteuern. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonale Steueramt zur�ckzuweisen.
Das Kantonale Steueramt Z�rich und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich schliessen auf Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt in Bezug auf die direkte Bundessteuer die Abweisung der Beschwerde, in Bezug auf die Staats- und Gemeindesteuern verzichtet sie auf einen Antrag.
1.1 Die vorliegenden Beschwerden richten sich gegen zwei praktisch �bereinstimmende Urteile, betreffen dieselben Parteien und werfen identische Rechtsfragen auf. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Eine diesen Anforderungen gen�gende Begr�ndung ist vorliegend nur teilweise zu erkennen.
2.2 Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begr�ndung, auf die verwiesen werden darf, die Voraussetzungen f�r die Vornahme einer Ermessensveranlagung nach Art. 130 Abs. 2 DBG dargelegt und in haltbarer Weise erwogen, dass mangels der angeforderten Unterlagen (Lohnausweis, Arbeitsvertrag, Bonusplan, usw.) das steuerbare Einkommen nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen war (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.3). Unerheblich ist, aus welchen Gr�nden die Beschwerdef�hrer - trotz mehrfacher Mahnungen - die genaue Entwicklung der Eink�nfte nicht belegen konnten oder wollten. F�r die Vornahme einer Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen gen�gt es, dass die Steuerfaktoren mangels zuverl�ssiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden k�nnen; ein Verschulden ist nicht erforderlich (Urteil 2C_279/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 2.2, in: StE 2012 B 93.5 Nr. 26).
3.1 Der Steuerpflichtige kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begr�nden und muss allf�llige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG). Die Erfordernisse der Begr�ndung und der Nennung der Beweismittel stellen bei Einsprachen, die gegen eine Ermessenseinsch�tzung erhoben werden, Prozessvoraussetzungen dar (BGE 131 II 548 E. 2.3 S. 551; 123 II 552 E. 4c S. 557 f.; Urteil 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.1, in: StR 67/2012 S. 143; je mit Hinweisen).
3.2 Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfassend zu f�hren und kann nicht nur einzelne Positionen der Ermessensveranlagung betreffen. Vielmehr wird der Steuerpflichtige, der seine Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nicht erf�llt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt hat, in der Regel die vers�umten Mitwirkungshandlungen nachholen - also eine nicht eingereichte Steuererkl�rung bzw. fehlende Belege nachtr�glich vorlegen - m�ssen, um die Einsprache gen�gend zu begr�nden. Der Unrichtigkeitsnachweis muss zudem mit der Begr�ndung der Einsprache und damit innert der Einsprachefrist angeboten werden (Urteil 2C_504/2010 vom 22. November 2010 E. 2.2 mit Hinweisen, in: StR 67/2012 S. 143).
3.3 Offensichtlich unrichtig ist eine Sch�tzung, die einen wesentlichen Gesichtspunkt �bergangen oder falsch gew�rdigt hat. Das Bundesgericht ist an die Ermessenseinsch�tzung gebunden, wenn sie auf einer richtigen und vollst�ndigen Sachverhaltsermittlung und auf einer sachgerechten Abw�gung der Gesamtheit der f�r die Veranlagung massgebenden Verh�ltnisse beruht, wobei den zust�ndigen Beh�rden ein gewisser Spielraum f�r die zahlenm�ssige Auswertung der Untersuchungsergebnisse zusteht; solange sich ihre Sch�tzung im Rahmen des so gegebenen Spielraums h�lt, kann das Bundesgericht nicht eingreifen (Urteil 2C_279/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 3.1 mit Hinweis, in: StE 2012 B 93.5 Nr. 26).
3.4 Die Beschwerdef�hrer r�gen die Verletzung von Bundesrecht (Art. 9 und 127 Abs. 2 BV, Art. 127 und 130 DBG) und kantonalem Recht (analoge Bestimmungen des Z�rcher Steuergesetzes; vgl. E. 4.1 hiernach). Sie machen im Wesentlichen geltend, der Sachverhalt sei vor Ende des Einspracheverfahrens und erst recht vor den Rechtsmittelinstanzen des Kantons Z�rich gen�gend liquid gewesen, um eine ordentliche Einsch�tzung/Veranlagung vorzunehmen. Zudem sei das Novenverbot zu restriktiv angewandt sowie die Untersuchungspflicht verletzt worden. Weiter sind die Beschwerdef�hrer der Ansicht, die Ermessenseinsch�tzung sei nicht pflichtgem�ss vorgenommen worden. Die Verdoppelung der gesch�tzten steuerbaren Eink�nfte sei willk�rlich und trage "p�nale Z�ge".
3.5 Die R�gen der Beschwerdef�hrer verm�gen - sofern die Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 1.3 hiervor) �berhaupt erf�llt sind - bei n�herer Betrachtung nicht zu �berzeugen.
3.5.1 So trifft es entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrer nicht zu, dass noch im Verlauf des Einspracheverfahrens ein "materiell korrekter Lohnausweis" des Ehemannes vorgelegen habe. Vielmehr hat die Vorinstanz verbindlich festgestellt (vgl. E. 1.4 hiervor), dass die eingeforderten Belege nicht innerhalb der 30-t�gigen Rechtsmittelfrist nach Er�ffnung der Veranlagungsverf�gung eingereicht worden sind. Die mit Schreiben vom 24. Juni 2011 eingereichten Unterlagen sind somit - trotz mehrfacher Mahnungen - versp�tet eingegangen. Im �brigen trifft auch die Behauptung nicht zu, der Lohnausweis sei noch vor Er�ffnung des Einspracheentscheides eingereicht worden: Zwar hat das Steueramt den Steuerpflichtigen am 16. Mai 2011 einen Einsch�tzungsvorschlag im Einspracheverfahren unterbreitet und ihnen nochmals eine Frist bis zum 15. Juni 2011 gesetzt, um entweder die Einsprache zur�ckzuziehen oder Einwendungen schriftlich und mit Belegen geltend zu machen. Auch diese Frist haben die Beschwerdef�hrer jedoch wiederum ungenutzt verstreichen lassen. Sie haben erst mit Schreiben vom 24. Juni 2011 reagiert; das Schreiben ging - gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz - am 28. Juni 2011 beim Steueramt ein, der Einspracheentscheid datiert vom 27. Juni 2011 und konnte deshalb das Schreiben der Beschwerdef�hrer nicht mehr ber�cksichtigen.
3.5.2 Sodann hat das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt, dass der Lohnausweis vom 23. Juni 2011 (mit oben erw�hntem Schreiben vom 24. Juni 2011 eingereicht) vor dem Steuerrekursgericht zwar als neues Beweismittel zugelassen war, aber den formellen Anforderungen (insbesondere Name und Anschrift der Arbeitgeberin, Bezeichnung der f�r den Lohnausweis zust�ndigen Person inkl. Telefonnummer) nicht zu gen�gen vermag (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.6).
Die Beschwerdef�hrer r�gen als �berspitzt formalistisch, dass die Vorinstanz den Lohnausweis wegen dessen formeller M�ngel nicht ber�cksichtigt habe. Indessen hat bereits das Steuerrekursgericht zwar auf die formellen M�ngel hingewiesen, aber sich trotzdem auch inhaltlich mit dem Lohnausweis auseinandergesetzt und ist zum Ergebnis gekommen, dass die von den Beschwerdef�hrern eingereichten Unterlagen (samt Lohnausweis) nicht geeignet sind, das Einkommen pro 2008 zweifelsfrei zu belegen. Das Verwaltungsgericht hat sich im Rahmen der ihm unter diesen Umst�nden zustehenden Kognition mit den Vorbringen der Beschwerdef�hrer auseinandergesetzt und hat namentlich auch erwogen, dass die Angaben der Pflichtigen, insbesondere in Bezug auf die Mitarbeiterbeteiligungspl�ne, nach wie vor nicht belegt seien. Was die Beschwerdef�hrer dagegen vorbringen, stimmt weitgehend wortw�rtlich mit ihren Darlegungen in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht �berein. Eine Auseinandersetzung mit den Erw�gungen der Vorinstanz findet folglich nicht statt, so dass insoweit die Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) und erst recht die strengeren R�ge-Anforderungen nach Art. 106 Abs. 2 BGG (vgl. E. 1.3 hiervor) nicht erf�llt sind.
3.5.3 Was die Beschwerdef�hrer im Weiteren vorbringen, ist nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Soweit sie geltend machen, die Steuerbeh�rden h�tten den Untersuchungsgrundsatz verletzt und sich wegen des fehlenden Lohnausweises direkt an die Arbeitgeberin richten m�ssen, ist zu bemerken, dass die Veranlagungsbeh�rde gem�ss Art. 127 Abs. 2 DBG zwar die n�tigen Bescheinigung von Dritten (z.B. dem Arbeitgeber) einfordern kann, sie dazu aber nicht verpflichtet ist (RICHNER/FREI/ KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 127 N. 25).
Die Beschwerdef�hrer verkennen sodann grunds�tzlich, dass es an ihnen gelegen h�tte, nach Missachtung der Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren die betreffenden Unterlagen der Steuerverwaltung zu unterbreiten, was sie innert gesetzter Frist unterlassen haben. Vor der Vorinstanz stellte sich damit nur noch die Frage, inwieweit das Steueramt im Einspracheverfahren die Einw�nde bez�glich der ermessensweisen Veranlagung des steuerbaren Einkommens zu Recht nicht an die Hand genommen hat, wozu sie nach dem vorstehend Ausgef�hrten berechtigt war, weil den Beschwerdef�hrern in jenem Verfahren der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der amtlichen Veranlagung (mangels Einreichung der einverlangten Unterlagen) nicht gelungen war. Dass sich dieser Nachweis - allenfalls - anhand der erst vor der Vorinstanz eingereichten Unterlagen h�tte erbringen lassen, ist dabei unerheblich (Urteil 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.6, in: StR 67/2012 S. 143).
3.5.4 Soweit die Beschwerdef�hrer im Eventualantrag schliesslich ausf�hren, die angefochtene Einsch�tzung gen�ge den Grunds�tzen des pflichtgem�ssen Ermessens nicht und sei offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich, kann ihnen ebenso wenig gefolgt werden.
Das kantonale Steueramt hat das steuerbare Einkommen der Beschwerdef�hrer auf rund Fr. 6 Mio. gesch�tzt. Dass diese Sch�tzung im Sinne der zitierten Praxis (vgl. E. 3.3 hiervor) offensichtlich unrichtig ist, verm�gen die Beschwerdef�hrer jedoch nicht darzutun (vgl. auch Urteil 2A.113/2005 vom 16. September 2005 E. 4.1.3, nicht publ. in: BGE 131 II 548; BGE 123 II 552 E. 4c S. 557). Ein solches Einkommen ist auch f�r einen Managing Director einer Grossbank, der sich f�r 650 Mitarbeitende verantwortlich zeigte, durchaus mit der allgemeinen Lebenserfahrung vereinbar. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, gilt dies insbesondere auch im Lichte der Vorjahreseinkommens von Fr. 6'118'300.-- bzw. Fr. 6'112'000.-- (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.5).
Diese Sch�tzung ist zudem - entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer - durchaus begr�ndet; das Steueramt hat sich auf die eingereichte Lohnaufstellung gest�tzt, die etwa einen Bonus in der H�he von Fr. 3,52 Mio. enth�lt. F�r die dort erw�hnten Abz�ge fehlten n�here Angaben oder Belege, namentlich auch bez�glich den Abzug von rund Fr. 2,24 Mio. "Super EOP". F�r alles Weitere kann auf den angefochtenen Entscheid (E. 3) verwiesen werden: Die Einkommensverh�ltnisse der Beschwerdef�hrer bleiben bis zum heutigen Zeitpunkt im Dunkeln, obwohl es bez�glich der Mitarbeiterbeteiligungsprogramme "EOP" und "Super EOP" m�glich gewesen w�re, die zweckdienlichen Belege fristgerecht einzureichen. Zu Recht hat die Vorinstanz sodann ausgef�hrt, dass die Behauptungen des Beschwerdef�hrers, bestimmte Besteuerungspl�ne (A oder B) f�r Mitarbeiterbeteiligungen gew�hlt zu haben, versp�tet erfolgt seien und damit als nicht erwiesen zu gelten haben. Als ebenso wenig willk�rlich erweist sich der Schluss der Vorinstanz, die in der erw�hnten Lohnaufstellung aufgef�hrten steuermindernden Abz�ge seien aufgrund der Beweislastverteilung zu Ungunsten der Beschwerdef�hrer nicht zu ber�cksichtigen.
3.6 Daraus ergibt sich, dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer abzuweisen ist.
4.1 Die Rechtslage hinsichtlich einer Ermessenstaxation ist bei den Staats- und Gemeindesteuern dieselbe wie bei der direkten Bundessteuer: Nach Art. 46 Abs. 3 StHG bzw. � 139 Abs. 2 des Steuergesetzes [des Kantons Z�rich] vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) ist eine solche dann zul�ssig, wenn der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erf�llt hat oder die Steuerfaktoren mangels zuverl�ssiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden k�nnen. Ermessenstaxationen k�nnen im Einspracheverfahren (und auch im nachfolgenden Rekursverfahren) nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden; die Einsprache ist zu begr�nden und muss allf�llige Beweismittel nennen (vgl. Art. 48 Abs. 2 StHG und � 140 Abs. 2 StG/ZH). Diese Vorschriften stimmen w�rtlich �berein mit den entsprechenden Bestimmungen �ber die direkte Bundessteuer (Art. 130 Abs. 2 bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG). Das f�r die direkte Bundessteuer Ausgef�hrte gilt somit auch f�r die Staats- und Gemeindesteuern, und es kann auf die vorstehenden Erw�gungen hierzu verwiesen werden.
4.2 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist daher auch betreffend die Staats- und Gemeindesteuern abzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Es ist keine Parteientsch�digung geschuldet (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer (2C_1206/2012) wird abgewiesen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Staats- und Gemeindesteuern (2C_1205/2012) wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 15'000.-- werden den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 71
 Art. 24
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 130
 Art. 127
 Art. 106
 Art. 127
 Art. 127
 BGE 
 BGE 
 Art. 46
 Art. 48
 Art. 132