Source: http://www.jurablogs.com/topic/befoerderungserschleichung
Timestamp: 2018-02-21 05:53:10+00:00

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BEFöRDERUNGSERSCHLEICHUNG - JuraBlogs
… entnommen wikimedia.org Author de: Benutzer: Eschweiler Und nach zweimal BGH, dann ans Ende der Leiter, nämlich eine AG-Entscheidung. Das AG Dortmund hat im AG Dortmund, Urt. v. v. 17.10.2017 – 729 Ds-263 Js 2738/16-23/17– Stellung genommen zur Abgrenzung von Betrug (§ 263 StGB) und Beförderungserschleichung (§ 265a StGB). Der Angeklagte war…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 150 Leser - November 7, 2017 3:40pm
Keine kurze Freiheitsstrafe für Wiederholungstäterin? "Sie verhält sich in strafrechtlicher Hinsicht jenseits des § 265a StGB seit Jahren rechtstreu."
… Na - so hatte das LG seinen Verzicht auf eine kurze Freiheitsstrafe bei einer notorischen Schwarzfahrerin begründet. Das OLG fand das nicht so toll. Überhaupt waren dem OLG die Strafen "etwas" zu milde: Bei den von der Strafkammer festgesetzten Einzelgeldstrafen von 10 Tagessätzen für die Fahrt vom 15.07.2014 und von jeweils 12 Tagessätzen…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 73 Leser - December 16, 2015 7:15pm
Ich fahre schwarz – an der Mütze rettet nicht….
… © Gina Sanders – Fotolia.com Ein Zettel mit der Aufschrift“ Ich fahre schwarz“ an der Mütze rettet, wenn man ohne Fahrschein ist, nicht vor einer Verurteilung wegen Erschleichens von Leistungen/Beförderungserschleichung (§ 265a StGB). Das haben in der Vergangenheit bereits einige OLG entschieden und dem ist jetzt das OLG Köln im OLG Köln…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser - October 13, 2015 3:41pm
… sucht und dem Zugbegleiter erst bei routinemäßiger Kontrolle auffällt. Denn mit diesem Verhalten gebe er sich den Anschein, er erfülle die nach den Geschäftsbedingungen der Bahn erforderlichen Voraussetzungen für die Beförderung. Der an der Mütze angebrachte Zettel mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ erschüttere diesen Eindruck nicht. Hierzu…
Beförderungserschleichung – 3 Monate Freiheitsstrafe passen?
… In der letzten Zeit sind eine ganze Reihe oberlandesgerichtlicher Entscheidungen veröffentlicht worden, in denen es um die Strafzumessung/Höhe der Strafe bei sog. “Bagatellkriminalität” ging. Meist/häufig sind Vergehen der “Beförderungserschleichung” (§ 265a StGB) Urteilsgrundlage. So auch im AG-Verfahren, das dann zum OLG Hamm, Beschl. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 156 Leser - May 12, 2015 7:27am
Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"
… öffentlichen Nahverkehrsmittel stelle noch kein „Erschleichen“ dar und sei deshalb vom Tatbestand des § 265a StGB nicht erfasst. Die herrschende Ansicht in der Rechtsprechung hält allerdings, seit 2009 gestützt durch den BGH (4 StR 117/08), daran fest, dass auch ohne aktive Täuschungskomponente ein Erschleichen vorliegen könne. Die jetzt entfachte neue…
Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 403 Leser - March 4, 2015 1:40pm
Kontrollwahn bei der BVG
… angetroffenen Nutzern. Wer 3x beim Schwarzfahren erwischt wird, muss seit einiger Zeit regelmäßig mit einer Strafanzeige und Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Beförderungserschleichung nach § 265a StGB rechnen. Soweit die Kontrolldichte die notorisch klammen Kassen der öffentlichen Verkehrsanbieter erfreuen mag, ist sie für den…
Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsblogger- 294 Leser - June 24, 2014 2:48pm
Wird Schwarzfahren bald teurer?
… Das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln wird bereits mit einem erhöhten Beförderungsentgelt in Höhe von 40,00 € sanktioniert. Zudem wird das Schwarzfahren als Beförderungserschleichung nach § 265a StGB gern auch mal strafrechtlich verfolgt. Zumindest auf der Einnahmenseite geht da doch sicher noch mehr .. dachte und kann sich das…
Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 143 Leser - May 28, 2014 11:30am
3 Mal beim Schwarzfahren erwischt – Strafanzeige wegen Beförderungserschleichung
… Für viele ein Volkssport mit bösem Erwachen. Schwarzfahren kann zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen. Spätestens mit Erhalt der polizeilichen Vorladung, wird einem bewusst, dass man eine Straftat – Beförderungserschleichung – begangen hat. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung wurden in Berlin im vergangenen Jahr 500.000 Schwarzfahrer…
strafrechtsblogger- 581 Leser - February 22, 2014 8:32pm
Die Beförderungserschleichung des Überzeugungstäters
… Das LG Berlin hatte folgende tatsächliche Feststellungen getroffen: „Der Angeklagte nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin ständig bewusst ohne Bezahlung. So ist er auch zur hiesigen Berufungsverhandlung mit der U-Bahn gefahren, ohne einen Fahrschein bezahlt zu haben. Zu den folgenden Zeitpunkten wurde er von Kontrolleuren der Berliner…
Burhoff online Blog- 171 Leser - July 4, 2011 7:36am
… Das LG Bautzen meldet mit einer PM vom 25.01.2011: “Schwarzfahrer muss in den Knast Die 2. Strafkammer unter Vorsitz des Landgerichtspräsidenten Konrad Gatz hat die Berufung des Angeklagten als unbegründet verworfen. Erstinstanzlich war der Angeklagte wegen fünf Fällen der Leistungserschleichung und einem Fall des Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu…
Burhoff online Blog- 254 Leser - January 29, 2011 2:13pm
Vergünstigte Fahrscheine
… Ein Fahrgast, der einen vergünstigten, bezahlten Fahrausweis ohne den Berechtigungsnachweis für die bestehende Vergünstigung mit sich führt, macht sich nicht der Erschleichung von Leistungen schuldig. Eine Erschleichung der Leistung nach § 265a Abs. 1 StGB liegt nicht vor, wenn der Täter den Fahrpreis bezahlt hat, auch wenn er bei der Fahrt bzw…
Rechtslupein Strafrecht- 55 Leser - November 1, 2010 6:20am
AG Nürtingen: Verstoß gegen Beförderungsbedingungen keine Leistungserschleichung
Fahrgast ohne Ticket muss nicht unbedingt ein Schwarzfahrer sein
… Das OLG Frankfurt hat im Sommer in seinem Beschl. v. 20.07.2010 – 1 Ss 336/09 noch mal zum “Schwarzfahren” Stellung genommen (§ 265a StGB). Nach Auffassung des OLG reicht es für eine vollendete Schwarzfahrt noch nicht aus, wenn der Fahrgast im Wagen ohne Fahrschein angetroffen wird. Maßgeblich für die Leistungserschleichung sei die Tatsache, dass…
Burhoff online Blog- 309 Leser - October 28, 2010 11:05am
Schwarzfahrer über Weihnachten hinter Gittern…
… Wie die Bundespolizei hier berichtet, haben Polizeibeamte am vergangenen Montag im Frankfurter Hauptbahnhof einen Mann festgenommen, nachdem er ohne Fahrschein im ICE von Mannheim nach Frankfurt am Main aufgefallen war. Die Beamten sollen bei der anschließenden Überprüfung festgestellt haben, dass es sich um einen notorischen Schwarzfahrer…
Anwalt bloggtin Strafrecht- 242 Leser - December 27, 2009 1:45pm
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