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Timestamp: 2019-04-18 17:20:41+00:00

Document:
Hamberger Großmarkt Bebauungsplanentwurf liegt aus - MoabitOnline
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-45 VE für den von der Firma Hamberger beabsichtigten Gastronomie-Großmarkt liegt vom 10.05. bis einschließlich 14.06.2010 im Rahmen der förmlichen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus.
Von der Siemensstraße 27-49 – das ist von gegenüber der Siemensstraße 5 bis gegenüber dem Eingang der James-Krüss-Schule – reicht das Grundstück für den Großmarkt. Die noch in Planung befindliche, nördlich angrenzende Erna-Samuel-Straße (Verlängerung der Ellen-Epstein-Straße), begrenzt das insgesamt 4,2 Hektar große Grundstück, das früher vom Güterbahnhof Moabit genutzt wurde. Östlich an den Großmark grenzt der geplante Moabiter Stadtgarten.
Lage des Großmarkts und Führung der geplanten Erna-Samuel-Straße
Sie haben die Möglichkeit sich an der Planung zu beteiligen. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder nur verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Sie können die Unterlagen einsehen beim Bezirksamt Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen, Fachbereich Stadtplanung, Iranische Straße 3, 13347 Berlin, 2. Stock, Zimmer 212, vom 10.05.2010 bis einschließlich 14.06.2010, während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung unter Tel. (030) 901845854.
Die Unterlagen sind auch auf der Website des Bezirksamts zur Verbindlichen Bauleitplanung einzusehen, auch hier die Links auf Unterlagen:
Presseveröffentlichung, (pdf, 40 KB)
Bebauungsplan 1-45VE, (pdf, 2,2 MB)
Begründung 1-45VE, (pdf, 4,7 MB)
Vorhabenpläne, (pdf, 11,6 MB)
Baumgutachten, (pdf, 4,3 MB)
Verkehrsgutachten, (pdf, 1,5 MB)
Schallgutachten, (pdf, 2,6 MB)
Schallgutachten-Ergänzung, (pdf, 0,4 MB)
Abstand Tanklager, (pdf, 0,7 MB)
Artenschutz, (pdf, 0,2 MB)
Bodenschutz und Altlasten, (pdf, 0,4 MB)
Bodenschutz, (pdf, 0,6 MB)
Konkrete Pläne für den Großmarkt waren erstmals im Mai 2009 mit der Auslegung von Plänen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung öffentlich bekannt geworden. Im September 2009 veranstaltete das Bezirksamt Mitte aufgrund der ungewöhnlich hohen Zahl von Einwendungen zu den Planungen einen öffentlichen Vor-Ort-Termin samt Informationsveranstaltung. Jedoch konnten Stadtrat Ephraim Gothe und seine Mitarbeiter damit keine Akzeptanz bei BürgerInnen erreichen: Anfang Dezember gründete sich wegen der Planung die BI Siemensstraße, die Anfang 2010 auch eine Bürgeranfrage in der Bezirksverordnetenversammlung und eine Unterschriftenaktion zur Großmarktplanung startete. Aufgrund der Einwendungen der BI und der Diskussionen zum Großmarkt, nicht zuletzt auch auf MoabitOnline, ist Hamberger zu einzelnen Zugeständnissen bereit, zu der die Initiative diese Verpflichtungserklärung (pdf, 744 kB) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens abgegeben hat.
Am Vorhaben bzw. am vorhabenbezogenen Bebauungsplan wurden laut der jetzt vorliegenden B-Plan-Begründung, S. 113 folgende Änderungen gegenüber dem der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgenommen:
Umplanung der Stellplatzüberdachung mit der Folge einer neuen Abgrenzung der überbaubaren Grundstücksflächen und einer Vergrößerung der zulässigen Höhe der Überdachung auf 10,0 m (45,0 m über NHN),
Verrücken des Hauptbaukörpers um 0,8 m nach Norden bis an die Planstraße heran (Fundamente auf der Grundstücksgrenze), ohne Änderungen am vorhabenbezogenen Bebauungsplan,
Konkretisierung des Standorts für einen Werbepylon, Modifizierung der zeichnerischen Festsetzung des Standorts,
Entfall der Tiefgaragen auf der West- und Ostseite des Hauptgebäudes, Entfall der zeichnerisch festgesetzten Zufahrten,
größerer Umfang der geplanten Fassadenbegrünung entlang der Siemensstraße (Durchführungsvertrag).
Im Umweltbericht wurde die veränderte planungsrechtliche Einschätzung des Grundstücks (Beurteilung der Zulässigkeit von Vorhaben gemäß § 34 BauGB und nicht wie ursprünglich eingeschätzt gemäß § 35 BauGB) berücksichtigt. Auf Grund der geänderten planungsrechtlichen Ausgangssituation ergeben sich Änderungen in der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung.
Parallel zur Beteiligung der Öffentlichkeit soll auch die erneute Beteiligung der Behörden und der sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden.
Nachtrag vom 18.05.2010:
Die Bürgerinitiative Siemensstraße bittet die BürgerInnen Moabits um Unterstützung dadurch, dass sich möglichst viele Bürgerinnen mit individuellen Stellungnahmen am förmlichen Beteiligungsverfahren beteiligen. Als Anregung zur Verfassung der Stellungnahme hat die BI einige Vorschläge aus ihrer Sicht für Stellungnahmen formuliert. Wir stellen hier zusammengefasst in einem PDF(15 Seiten, 375 KB) den Aufruf der BI, deren Kurzbeschreibung des Bauvorhabens, Formulierungsvorschläge der BI zu den Themenbereichen Umwelt, Verkehr, Stadtbild – soziale Entwicklung im Kiez – Alternativvorschläge, eine Mustervorlage für Stellungnahmen, die fachkundige Stellungnahme des Fachgutachters Dr. Barsig zum Baumgutachten (im Auftrag der BI), die fachkundige Stellungnahme von Dr.-Ing. Donner zum Schallgutachten (im Auftrag der BI) bereit.
Am Donnerstag, 20.05.2010, 19.30 Uhr findet außerdem eine von der BI Siemensstraße organisierte Infoveranstaltung im Nachbarschaftstreff des Stadtschloss Moabit, Rostocker Str. 32b, 10553 Berlin statt.
Tagesspiegel-Arikel zum Konflikt um den Hamberger Großmarkt.
10. Mai 2010 | Von Jürgen Schwenzel | Veröffentlicht in Aktuell, Kiez | Tags: B-Plan, Bürgerbeteiligung, Hamberger, Stadtentwicklung
20 Kommentare auf "Hamberger Großmarkt Bebauungsplanentwurf liegt aus"
11.05.2010 um 11:10 Uhr
Jetzt liegt der B-Plan also aus. Seit der frühzeitigen Beteiligung und der öffentlichen Info-Veranstaltung haben viele Anwohner versucht, das Vorhaben auf ein ökologisch und sozial vernünftigeres Maß zu reduzieren. Vom Ergebnis bin ich tief enttäuscht eigentlich wütend. Es wird ein für das Gelände zu großer Hallenkubus gebaut, auf die dort wohnenden Menschen wird keine Rücksicht genommen. Die Pappeln werden gefällt, da sonst der Profit Hambergers geschmälert würde.
Was für ein Versagen der Architekten keinen Großmarkt bauen zu können, der 90 statt 100 Meter breit ist und trotzdem profitabel arbeitet zumal bei anderer Parklatzgestaltung der Markt auch 200 statt 180 Meter lang sein könnte..
Was für eine Unfähigkeit des Bezirksamts die städteplanerische Gestaltung vernünftig mit allen Beteiligten zu organisieren. Wie falsch wird eigentlich gespielt, wenn zwar an der Gestaltung des Stadtgarten fleißig die Bürger beteiligt werden, ohne ihnen jedoch zu sagen welch riesige Halle nebenan gebaut werden soll und die Pappelreihe fällt. Das war dem Bezirksamt doch alles bekannt als es den Stadtgarten Anfang 2009 beackerte.
Die Gutachten zu Lärm,- Bäumen- und Verkehr für den B-Plan wurden alle in Auftrag des Investors angefertigt. Erst nach langem Nachfragen und viel Druck der BI Siemensstraße wurden die Gutachten zugänglich gemacht.
Die Überprüfung durch unabhängige anerkannte Gutachter zeigte dann sowohl beim Baum- als auch im Lärmgutachten gravierende Mängel. So wird zum Beispiel die ökologische Funktion der gesamten Pappelreihe außer acht gelassen, die Ersatzzahlungen für gefällte Bäume müssten fast doppelt so hoch angesetzt werden (hier verschenkt das Bezirksamt Geld), im Lärmgutachten wird von einer Tiefgarage geschrieben, die es gar nicht mehr geben soll. Um nur die ersten von vielen Mängeln auf zu zählen. Mehr Info dazu gibt sicherlich die BI Siemensstraße.
Dafür dass Bürgerinnen und Bürger Vernunft beim Bauen und klimagerechtere Stadtplanung einfordern aber nicht bekommen, erhalten sie zum Trost für ihr Engagement einen Besteckkasten fürs Stadtgartenhaus und die 180 Meter Mauer wird angemalt. Ich finde das unverschämt.
Ich rufe alle in Moabit auf, dieser Planung zu widersprechen .
James krüss fan2010 says:
11.05.2010 um 12:50 Uhr
Guten Tag ich bin eine Schülerin der James Krüss Grundschule und widerspreche diesen plan. meine Freundin wohnt in der Siemenstraße genau dort wo dieser unsinn anfangen soll ich weiß diese stelle war schon immer unlogisch wo das gebaut werden soll aber es wird nicht besser wenn man die welt mit mehr stoffe überlastet .die straße würde viel gefährlicher für uns Schüler der James Krüss werden. Die hälfte dieser Schule geht richtung siemenstraße 1,2,3,4…23…
Wenn das gebaut wird kommen mehr Autos und so und vieleicht wird dann wieder Bus in dieser richtung gebaut das heißt mehr unfälle katastrophen und wenn das geschäfft viel geld verdient wird die dieser teil bekannter und man muss mehr bezahlen um dort zu wohnen ich bin zwar ein kind aber ich und der rest der schule finden das schlecht
ich wiederspreche dem plan!!!
und wenn der plan trotzdem gebaut wird würde dieser teil bestimmt protestieren und dann würde das geschäft pleite werden und dann kaputt gemacht oder ein geschäft das meinetwegen kleiner sein soll und nicht viel platz nimmt! dort liegt nämlich ein flughafen 2 station entfernt, bus haltestelle, s.bahn und hoffe keine u-bahn denn dann ist es wirklich blöd! BERLIN DENK NACH MOABIT AUCH LASS UND DIESEN TEIL GESUND UND MUNTER UND SCHÖN AUF BEWEGUNG LEGEN!
11.05.2010 um 17:51 Uhr
alter schützt vor säge nicht
87 alte
junge triebe aus wurzeln
verstrubbeln sich mit altem
zu wildwuchs mit greisen
gefährlich, letal und ungepflegt
12.05.2010 um 01:22 Uhr
Zum Alter und der Jugend ein Zitat von Tucholsky:
Die Alten vergessen, dass sie mal jung gewesen sind. Die Jungen, dass auch sie mal alt werden.
Gesunde Betriebe haben die komplette Altersstruktur, was bedeutet Erfahrung tut sich mit jungem Elan zusammen.
Wer nur den „Jugendwahn“ bedient, wird im Chaos enden, in der Politik, in den Medien und in allen gesellschaftlichen Bereichen. Nur die Kooperation zwischen Jung und Alt hat Zukunft.
16.05.2010 um 19:47 Uhr
die BI Siemensstraße lädt ein zu einer Informationsveranstaltung über den Bebauungsplan zum Gastronomie-Großmarkts, der an der Siemensstraße gebaut werden soll.
Für die riesige Halle des Hamberger Großmarktes sollen u.a. über 100 Pappeln gefällt werden und es wird ein erhebliches Verkehrs- und Lärmpotential im Moabiter Norden erwartet. Der Bau des Großmarkts soll im Herbst 2010 beginnen.
Der Bebauungsplan für besagtes Vorhaben liegt nun zum zweiten Mal zur Einsicht für die Bürger aus. Jeder kann bis zum 14.06. seine Bedenken bezüglich des Vorhabens mittels eines schriftlichen Einwands äußern.
So viele Bürger wie möglich sollten ihre Einwände schreiben, damit die Wohnqualität im Kiez durch einen so massiven Eingriff nicht zerstört wird!
Die Bürgerinitiative Siemensstraße lädt in diesem Zusammenhang zu einer Informationsveranstaltung über das Bauprojekt am folgenden Donnerstag, den 20.05. um 19.30 Uhr ein (die Veranstaltung soll höchstens bis 21 Uhr gehen).
Dabei soll das Vorhaben erklärt werden und praktische Hilfen für das Schreiben von Einwänden (die keiner besonderen Formulierung bedürfen!) gegeben werden.
Auch die bisherige Arbeit der Initiative und Ergebnisse der Kontakte zu Politik und Investor werden vorgestellt. Ebenso soll über weitere Aktionen informiert werden.
Die Veranstaltung findet im Nachbarschaftstreff in der Rostocker Straße 32 b (neben dem Stadtschloss Moabit) statt. (Fahrverbindungen: S-Bahnhof Beusselstraße oder Bus 106, Bus 123 oder TXL)
Wir würden uns sehr freuen, bei dieser Gelegenheit mit Ihnen über das Vorhaben ins Gespräch zu kommen. Schreiben Sie Ihren Einwand! Erheben Sie Ihre Stimme!
die Bürgerinitiative Siemensstraße
(i.A. H. Winkler)
Die Einwände müssen an folgende Adresse gesendet werden:
Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigung,
16.05.2010 um 23:39 Uhr
Ich werd´s mir relativ einfach machen und nach zwei-drei persönlichen Sätzen den Beitag 114 von „Aktion zum Gastrogroßmarkt in der BVV Mitte“ in den Brief an das Bezirksamt kopieren. Vollständiger, sachlicher und zielgerichteter kann man es wohl kaum formulieren.
18.05.2010 um 12:05 Uhr
Die BI Siemensstraße bittet in einem Aufruf die Moabiter BürgerInnen um Unterstützung durch Beteiligung am aktuell laufendem förmlichen Beteiligungsverfahren zum B-Plan. Als Anregung hat die Initiative ein Papier verfasst, in dem sie aus ihrer Sicht die Planung beschreibt und Formulierungsvorschläge für Einwendungen macht. Außerdem sind in dem Papier im Auftrag der BI von vereidigten Gutachtern verfassten fachkundigen Stellungnahmen zu einem Baumgutachten sowie einem Lärmgutachten enthalten. Das PDF ist in einem Nachtrag am Ende des Artikels verlinkt.
23.05.2010 um 00:01 Uhr
Ich möchte nur mal darauf aufmerksam machen, dass die Einwendung jedes einzelnen Moabiters gegen dieses Bauvorhaben zählt. Jede einzelne Einwendung muss vom Bezirksamt bearbeitet werden und ist für die Parteien in der BVV ein Grund mehr, den Bebauungsplan für den Großmarkt abzulehnen.
Und der Stadtteil Moabit braucht in dieser Sache dringend die Niederlage der für das Projekt zuständigen Abteilung Stadtentwicklung und ihres Stadtrates, damit diese endlich begreifen, dass sie bei Bauvorhaben die Interessen des Stadtteiles und seiner Bewohner mehr zu berücksichtigen haben als alle anderen Interessen.
Eckart Schwalm says:
30.05.2010 um 09:31 Uhr
Ich habe leider die Bürgerversammlung am 20.5, verpasst.
Sicher ist der Großmarkt ein hässlicher, im Stadtbild nicht verträglicher Baukörper.
Das größte Problem sehe ich aber in der Übergansphase, bis die sog. Planstraße fertiggestellt ist, denn der LKW-Lieferverkehr ist für die Siemensstraße und die Birkenstraße unzumutbar und für die James-Krüss-Schule viel zu gefährlich.
Hiergegen werde ich im Bezirksamt Protest einlegen.
Nach meiner Auffassung dürfte der Großmarkt erst gebaut werden, sobald die Planstraße fertiggestellt ist. Das Bezirksamt hätten Planungsrecht (für den Großmarkt) und Fördermittel (für die Straße) eben zeitlich miteinander koordinieren müssen!
06.06.2010 um 13:13 Uhr
Unsere Einwände müssen bis übernächsten Montag, den 14.06. in der Iranischen Straße 3 eingegangen sein. Ich möchte deshalb alle noch einmal ermuntern, die Unterlagen der BI (siehe Aufruf am Ende des Artikels auf dieser Seite, „PDF“) durchzublättern und auch mit eigenen Argumenten und Gründen der Empörung Luft zu verschaffen! (So lange sollte bei Fans das Fußballfiber noch warten – auch wenn wir danach keinesfalls schlafen sollten, der Weg durch die Politik kommt dann in seine heiße Phase.)
Wem der Anregungs-Text für die Einwände zu lang ist, kann sich meiner Meinung nach zur Erinnerung auch die Kurzbeschreibung des Projekts ansehen (S. 3). Oder man sucht sich den Bereich (Umwelt, Verkehr, Städtebau, etc.) aus, der einem am Wichtigsten ist. Die kritischen Stellungnahmen zu den Gutachten, die von der BI-Siemensstraße in Auftrag gegeben wurden, sind im Aufruf gut zusammengefasst.
Auch wenn viel über die Bäume gesprochen wurde, für die ich mich in meiner Zeit in der BI vorrangig engagiert habe, kann ich Eckart Schwalm nur beipflichten: das Verkehrspotential, das auf diesen Stadtteil zukommt, wird enorm sein. Deshalb müssen klare Konzepte gefordert werden, die den Wohnbezirk schützen. Die Siemensstraße muss drastisch verkehrsberuhigt werden, sonst bringt die ganze Umgehungsstraße nichts: Moabiter Kissen auf der ganzen Siemensstraße, besser noch, Poller an den Zugängen!
Und leider wird bislang wie gesagt, anfangs der Verkehr von Hamberger über die Siemensstraße laufen (mindestens 1 ½ Jahre?): wir werden ab 2.30 Uhr mehrmals stündlich durch schwere LKWs aus dem Schlaf gerissen werden, deren Lautstärke im Gutachten nicht korrekt berechnet wurde. Das Verkehrschaos in dieser Zeit möchte ich mir gar nicht ausmalen. Dass Hamberger so bald wie möglich eröffnen will, wird vom Stadtplanungsamt immer als Fakt gewertet.
Auch die Birkenstraße und Bremerstraße werden ein Mehrfaches an zusätzlichem Verkehr aufnehmen müssen: wie sollen einfache Seitenstraßen das leisten können? Wo bleibt dann die Verkehrssicherheit vor dem Schulgarten und am U-Bahnhof Birkenstraße und das halbwegs mögliche entspannen in den Cafés um den U-Bahnhof, wenn der Mehrverkehr und womöglich auch LKWs dort durchbrettern?
Verkehrskonzepte hierzu gibt es leider nicht. Da ist wohl nicht gründlich nachgedacht worden. Proteste und Einsprüche finde ich hier sehr wichtig. Auch wenn sich diese Einsprüche auf die noch nicht ausliegende Planstraße beziehen, hängen beide Projekte zusammen. Deshalb sollte während der gegenwärtigen Auslegung dazu Stellung bezogen werden. Und dann eifrig beim Amt anrufen und um Bearbeitung in den Ausschüssen bitten. Sollte jemand weitere Details zum Prozedere diesbezüglich haben, wäre es gut, wenn er sie hier mittteilen könnte. Danke!
08.06.2010 um 08:23 Uhr
Gestern habe ich mein Schreiben abgeschickt, sowie eins von meinem Mann. Die Unterlagen der BI waren uns eine große Hilfe, vielen Dank!
Wann wird es eigentlich bekannt gegeben wie die Bau weitergehen soll? Ist das noch zu stoppen, oder wird sowieso gebaut weil das Gelände schon verkauft ist, und wir bemühen uns fürs „das kleinere Übel“?
Ich bin auch wirklich von dem Bezirksamt enttäuscht. Scheinbar sind den zuständigen Beamten die „normalen“ Bürger völlig egal.
Mein Mann und ich sind beunruhigt, denn unsere Fenster gehen nur zur Siemensstr. aus… Wenn erst die Bau und dann das Verkehr anfängt, kann man lüften, ruhig schlafen usw. vergessen. Eins ist klar: dass wir wegziehen werden, obwohl wir klasse Nachbarn haben und eigentlich hier zufrieden sind.
10.06.2010 um 14:02 Uhr
So, ich habe mich jetzt mal an Moabit ist Beste auf dem Facebookportal gewannt.
Die haben immerhin gut 2.000 Freunde, die meisten kommen aus oder um Moabit…
Gibt es denn noch eine Möglichleit online Unterschrifen sammel zu können??
11.06.2010 um 23:27 Uhr
Habe mir mal unter dem obigen Link „Begründung 1-45 VE“ den Umweltbericht zu Gemüte geführt. Insbesondere die Kapitel 3.3.1.4 Boden/Altlasten, 3.3.1.5 Klima/Lufthygiene, 3.3.1.6 Schutzgut Landschaft/Ortsbild und 3.3.17 Kultur- und sonstige Schutzgüter kann ich nur empfeheln.
M. E. wird in diesen Kapiteln das geplante Bauvorhaben auf übelste schöngeredet, außerdem werden die Empfehlungen aus dem Umweltatlas des Senats insbesondere zum Umfang der Bodenversiegelung und für den für Moabit wichtigen Luftaustausch kleingeredet oder ignoriert.
Aus 3.3.1.4 geht auch hervor, dass das Grundwasser im Bereich des Grundstückes belastet ist und dass es daher notwendig sein kann, offenbar genau dort, wo die Bürgerinitiative Siemensstraße einen mindestens 10 m breiten Grünstreifen fordert, sogenannte Sanierungsbrunnen einzurichten.
14.06.2010 um 20:27 Uhr
Guckt noch einmal auf die Vorschläge im PDF-Dokument am Ende des obigen Artikels. Wenn ihr nur die FORDERUNGEN anguckt, bekommt ihr bestimmt schnell eine Stellungnahme zum Bebauungsplan 1 45-VE zusammen und könnt ihn noch bis 24 Uhr bei der Iranischen Str. 3 einwerfen:
In der Mitte des Aufrufs gibt es noch einen VORENTWURF für die Eingaben.
Alle Baupläne sind offline. Wo kann man sie sonnst noch finden ?
06.11.2011 um 18:15 Uhr
Hier ist das pdf aller Bebauungspläne im Bezirk Mitte seit 2001:
http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamitte/vermessungsamt/bebauungsplaene/bebauungsplaene_mitte.pdf?start&ts=1309247569&file=bebauungsplaene_mitte.pdf
Falls das nicht funktioniert, von dieser Seite herunterzuladen:
Darüber kann man sich dann zum FIS-Broker der Senatsverwaltung weiterklicken:
Link für den 1-45VE:
http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?loginkey=alphaDataStart&alphaDataId=sach_bplan@senstadt&alphaDataObjectId=0100045VE
Wenn die Auslegungsfrist zuende ist, nicht gleich, aber eine Zeit danach , werden die Auslegungsunterlagen wieder aus dem Netz genommen. Am Ende gilt dann ja auch der verabschiedete Plan.
28.03.2012 um 12:46 Uhr
Die BI Siemensstraße hat an die BVV-Fraktionen einen Brief geschickt, in dem sie die Fraktionen bittet, den Stadtrat für Stadtentwicklung aufzufordern, den Bebauungsplan 1-45VE umgehend festzusetzen, damit dann Anwohner der Siemensstraße ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberlandesgericht zur Überprüfung der Rechtsmäßigkeit des B-Planes einklagen können. Mitglieder der Initiative vermuten seit längerem, dass die Festsetzung des B-Planes seit einem Jahr verzögert wird, um das Normenkontrollverfahren unmöglich zu machen. Hier der Brief der BI Siemensstraße.
14.08.2014 um 14:36 Uhr
Eingeschränkte Wiederholung der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 1-45 VE für den Hamberger-Großmarkt.
Das Bezirksamt Mitte hat in seiner Sitzung am 12.August 2014 die „eingeschränkte Wiederholung“ der Beteiligungsverfahren zum B-Plan beschlossen:
Bei dem Bebauungsplan 1-45 VE (Hamberger) für das Flurstück 343 zwischen Siemensstraße und Erna-Samuel-Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, ist die eingeschränkte Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
„Begründung: Der Bebauungsplan 1-45 VE (Hamberger) wurde bereits am 17.02.2011 von der BVV-Mitte beschlossen. In der Zwischenzeit wurden Umplanungen vom Vorhabenträger vorgenommen, die eine Wiederholung der genannten Verfahrensschritte erforderlich machen. Insbesondere sind dies die Verlagerung der nördlichen Anlieferung von der Erna-Samuel-Straße in den Anlieferhof, und die Verschiebung der Klimatechnik auf dem Dach. Ferner wurden Umplanungen im Inneren des Gebäudes vorgenommen und die Fassade hat sich verändert. Aufgrund der Umplanungen wurde ein neues Schallgutachten erstellt.„
Ein Datum für die Durchführung wird im Beschlusspapier nicht genannt.
05.09.2014 um 09:51 Uhr
Die eingegangenen Kommentare nach dieser Bekanntgabe wurden verschoben zum Artikel „Hamberger Großmarkt – Fluch oder Segen“. Hier keine weiteren Kommentare.
Hamberger Großmarkt in Moabiter Gewerbegebiet - Silke Gebel says:
09.06.2015 um 13:31 Uhr
[…] Auf Nachfragen im KV, habe ich mal ein wenig recherchiert und folgendes bei Tagesspiegel-online, Moabit-Online (hier auch Bebauungsplan etc.) und SpreeBlitz (Interview mit Susanne Kramer von der Hamberger […]

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