Source: http://politikprofiler.blogspot.it/2008/09/
Timestamp: 2017-08-23 06:06:30+00:00

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Politprofiler: September 2008
Große Hoffnungen setzte die Finanzwelt in den Rettungsplan von George W. Bush. Es sollten 700 Millarden US-Dollar vom US-Steuerzahler als Rettungspaket für strudelnde Banken bereitgestellt werden. Doch gerade seine eigenen Parteikollegen haben sich in diesem Punkt gegen ihn gewandt. Republikaner verstehen sich als Freihändler und lehnen daher jeden staatlichen Eingriff ab. Mit dieser Mehrheit schmetterten sie Bush Rettungspaket einfach ab und beschleunigen so den Kollaps.
Wo her kommt das Geld für die Zinsen?
Die Refinanzierung sämtlicher Staaten dieser Erde gerät jetzt ins Stocken. Anleihen, ein überlebenswichtiges Instrument der Refinanzierung von Staaten findet keine Abnehmer mehr. Sollten diese Papiere tatsächlich nicht mehr am Markt plaziert werden können, wären die Staaten verpflichtet, ihre Schulden und Zinsen abzubezahlen.
Die große Frage ist aber bei wem?
Bei wem sind wir verschuldet?
Ein wohl gehütetes Staatsgeheimnis. Doch die Personen selber sind nicht wichtig, sondern die Tatsache, dass unsere Staatsoberhäupter dieses System gemeinsam mit diesen Vordenkern aufgebaut haben und es solange am Laufen halten bis sämtliche Völker dieser Welt in Schulden ersticken, damit die Sicherheiten (Land und Leute) übernommen werden können.
Der Vorsatz der Ausbeutung
Die gefeierten Männer und Frauen der Historie haben den Grundstock für dieses Geldsystem gelegt. Sie haben die Gelegenheit nach dem II. Weltkrieg genutzt und sämtliche Staaten in dieses Geldsystem eingebunden, das mit den Demokratien der westlichen Welt fest verschweißt ist. Sämtliche Hilfsprogramm in die sogenannte Dritte Welt zielen darauf ab, das gleiche System zu manifestieren. Z. B. erhalten afrikanische Staat nur dann Gelder, wenn sie bereit sind private Investoren die Ausbeutung ihrer Rohstoffe zu erlauben.
Grundvoraussetzung für die Ausbeutung aber war: Die Staatsmänner vereinbarten, dass Staaten ihr Geld in Zukunft nicht mehr selbst durch Bundesbanken erzeugen durften, sondern am privaten Kapitalmarkt beschaffen mußten. Dies gelang spätestens mit der EZB. Seit dem 01.01.1999 ist dies manifestiert und keine Nation darf sich selber Geld leihen bzw. kreieren. Sie muss die Geldkreierung der Privatwirtschaft überlassen und nur noch Sicherheiten bei diesen hinterlegen.
Mit jeder Rettungsaktion verschulden die Staatsmänner die eigenen Staatsbürger noch mehr, denn Staaten sind selber keine juristischen Personen wie eine AG, sondern die Bürger haften privatschuldnerisch wie bei einer OHG, und zwar mit ihrem gesamten Vermögen und Grundbesitz.
Noch schlimmer ist, dass Deutschland die DM damals auf den Grund- und Boden der BRD beliehen hat. Die DM war also ohne Goldrücklagen entstanden und befindet sich heute mit dieser Sicherheit im EURO-Verbund. Eine Inflation durch Staatsüberschuldung ist also unmöglich, außer Europa geht im Gesamten auf eine Inflation ein.
So entstand ein Konstrukt aus Scheinsicherheiten, für die die Bürger alleine gerade stehen müssen. Die Anleihen, die durch die Finanzagentur Deutschland GmbH in die ganze private Welt verkauft werden, sind nichts anderes als die Wechselwirtschaft Hitlers im Dritten Reich. Ein verzweifelter Versuch aus dem System auszubrechen. Aber wir Zapfel wie ein armer Mensch im Sumpf, jede Gegenwehr läßt uns weiter absinken.
Unter logischer Betrachtung ist dieser Prozeß nicht mehr aufzuhalten. Der Kollaps ist vorprogrammiert. Einziger Ausweg: Nach dem Zusammenbruch müssen wir alle darauf achten, dass nicht wieder die alte Bande an die Macht kommt.
Bis jetzt haben sie es immer wieder geschafft. Nach jedem Kollaps gingen diejenigen als Gewinner hervor, die Sicherheit (unbewegliche Güter) ansammeln konnten. Doch die Sicherheitsübereignung der Weltbevölkerung ist bereits so weit vorgeschritten, dass ein weiter Kollaps mit einen Neuanfang unwahrscheinlich wird. Dieser letzte Kollaps wird wohl im Feudalismus und im dunklen Mittelalter enden, wenn wir nicht wachsam sind.
Revolution gegen das Geldsystem
Die zehnjährige franz. Revolution (von 1789 bis 1799) brachte die Demokratie an die Macht. Aber mit dieser Demokratie kamen die alten Mächte der Hochfinanz wieder nach oben, die zuvor mit dem Adel die Völker verarmten. Das Geldsystem, das die franz. Bürger damals aussaugte blieb bestehen und so geht es durch die gesamte Geschichte. Jede Inflation, jeder Zusammenbruch endete damit, dass die alten Herren, an der Macht blieben und ihr Geldsystem weiter betreiben konnten.
Jetzt ist aber die Sicherheitsübereignung global so weit fortgeschritten, dass ein Neuanfang nicht mehr notwendig ist. Dies wird also unsere letzte Chance sein, die Hintermänner der globalisierten Finanzwelt zu entmachten, und zwar vor dem Zusammenbruch.
Eine Entmachtung erfolgt nicht durch Konsumverweigerung sondern durch die demokratische Entmachtung der politischen Stadthalter auf der ganzen Welt. Die Geldkreierung muss in staatliche Hand und muss abhängig von produktiver Arbeit gemacht werden. In diesem System sind Zinsen überfällig, denn diese vergiften die soziale Gerechtigkeit und übervorteilen die "Untätigen", die Kapital anhäufen können.
Rohstoffgewinnung dient als Sicherheit für die Geldkreierung. Diese wichtige Basis darf nicht in privater Hand bleiben. Rohstoffe gehören allen und erst produktive Arbeit macht sie zu einem geldwerten Produkt. Also muss die Produktivität als Sicherheit für Geldkreierung dienen und nicht das blose Auffinden von Rohstoffen und das noch durch private Hand.
In unserer Gesellschaft ist die Wertschöpfung durch Arbeit mittlerweile im unteren Feld angelangt. Aber gerade die Arbeitskraft ist das wichtigste Gut eines Menschen. Mit Leiharbeiterfirmen, HartzIV und Kombilohn privatsiert unsere Politik auch noch dieses letzte freie Gut der Menschen und macht es zur handelbaren Ware, sogar an der Börse.
Dieser Tatsache müssen wir uns bewußt werden.
Bei einem Neuanfang dürfen
die alten Vordenker auf keine Fall
wieder an die Macht.
die bis jetzt an der Regierung der BRD
sind Mitwisser und Täter.
Sie sollten in einer Demokratie
im Niemandsland verschwinden.
30.09.08 Reuters
Weitere Hilfestellung der EZB für Banken
"Die EZB wird weiter solvente Banken Zugang zu Liquidität gewähren und das Funktionieren des Geldmarktes so lange garantieren wie es auch nötig ist", sagte EZB-Chef Jean-Claude Trichet am Dienstagabend in Frankfurt laut Redetext. Durch die Bereitstellung ständig frischen Zentralbankgeldes im Verlauf der Finanzmarktkrise sei es gelungen, das System stabil zu halten.
01.10.08 TAZ
Paris fordert 300 Milliarden-Paket
Jetzt werden die ersten Forderungen laut, dass auch die EU-Staaten für die Finanzkrise ähnlich tief in die Taschen greifen wie die Amerikaner: Frankreich wird nach Angaben eines EU-Regierungsvertreters ein europaweites Rettungspaket für die Finanzbranche im Volumen von 300 Milliarden Euro vorschlagen. Zur Finanzierung des Fonds sollen die EU-Staaten jeweils drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts beitragen, hieß es am Mittwoch.
Das Bundeszentralamt für Steuer in Bonn verschickt die persönliche Indentifkationsnummer per Infopost an jeden Bürger, ohne Empfangsnachweis. Eine unverstellbare Schlemperei! Die angeblich wichtigste Nummer im Leben eines Menschen im Überwachungsstaat, wird ohne Rechtssicherheit für den Empfänger, einfach so per Massenpost verschickt.
Das dürfte es nicht verwunderlich sein, wenn auf diesem Wege einige Nummer einfach soooo verloren gingen und Menschen aufhörten zu existieren.
Die Indentifiktionsnummer wird lebenslang zugeordnet und soll angeblich keine Information von persönlichen Daten beinhalten. Doch wird darauf hingeweisen, dass die Indentifikationsummer für die Besteuerung sehr wichtig ist, z. B. bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses. Wer also in Zukunft keine Indentifikation-Nummer hat, kann keine Arbeit mehr annehmen bzw. eine staatliche Manipulation von unerwünschten Bürgern wird einfacher bzw. die lückenlose Überwachung der Bürger ist durch diese Nummer endlich im Zentralrechner von Schäuble & CDU angekommen.
Noch erstaulich ist, dass das Bundeszentralamt für Steuern Service-Telefon-Nummern in Manier eines Call-Centers anbietet und für jede Minute sage und schreibe 14 Cent einkassiert.
Zahl das Bundeszentralamt für Steuern an die BRD?
Ich sage: JA, es zahlt Steuern. Denn im Impressum der Internetseite http://www.bzst.bund.de/002_menue_oben/2_impressum.html finden wir das:
Der Staat gliedert also Ämter als öffentlich-rechtliche Anstalten aus, übergibt ihnen Hoheitsrechte und behandelt sie danach als Privatfirmen, die für Einnahmen durch Beratungen wie Service-Hotlines auch noch Umsatzsteuer abführen müssen.
Des weiteren wäre interessant, wie die Bezahlung der Beamten in diesem Amt vollzogen wird. Wird diese noch von der Staatskasse übernommen oder gleich aus den Einnahmen der Rentenversicherung gedeckt?
Das würde eine eindeutige Entlastung für den Bundeshaushalt darstellen oder bestehen die immer wieder erwähnten staatlichen Zuschüsse für die Rentenversicherung aus den anfallenden Beamtenbesoldungen? Dieses Phänomen der Steuer-ID bei öffentlich-rechtlichen Anstalten finden wir über all. Baut hier die Exekutive (Regierung) unseres Staates ein Scheinbeamtentum auf, um es später zu Privatisieren. Beim Bauamt fallen z. B. Beratungskosten an, wenn Bürger mit einem grünen Baupunkt ein Bauvorhaben realisieren. Dies liegt bis jetzt noch im Ermessen der Bauämter, aber sie können für jede angefangene Viertelstunde ca. 95 Euro verlangen.
Nicht nur beim Telefon-Service zur Indentifikations-Nummer verlangt unserer Staat Beratungsgebühren, sondern auch in anderen Bereichen, sogar im Bauamt. Dort werden Beratungsgespräche gleich im dreistellingen Bereich abgerechnet. Das setzt sich fort in weiteren Service-Nummern von Behörden.
Eine unglaubliche Verhaltensweise eines Staates, der sich den Verwaltungsapparat von Steuergeldern bezahlen läßt und die daraus erbrachte Dienstleistung gleich noch einmal als private Gebühr dem Bürger in Rechnung stellt.
Außerdem ist es ein demokratische Ärgernis, wenn ein Bürger der Bundesrepublik Deutschland, einen Pass von seinem Land ausstellen läßt und diesen auch noch horrenden Gebühren bezahlen muss.
Kein einziges Unternehmen stellt seinen Betriebsangehörigen, den Mitarbeiterausweis in Rechnung, aber in einer Demokratie schein das üblich zu sein. Da läßt sich die Verwaltung, die vom Bürger eh schon bezahlt wird, noch einmal über Gebühren bezahlen.
Der Raubtierkapitalismus ist in unserer Staatsverwaltung schon lange angekommen und kassiert doppelt und dreifach beim Bürger, un zwar für Leistungen, die er bereits mit seinen Steuern bezahlt hat.
Dies ist in einer Demokartie unwürdig aber möglich, weil Beamte gleichzeitig in den Gremien die Gesetze beschließen.
Rechtsform der Deutschen Rentenversicherung BUND
Auf der Internetseite finden wir wieder im Impressun die Steuer-ID mit der Nr. DE 136626890. Weiterhin ist zu lesen:
SGB IV § 29 Rechtsstellung
(2) Die Selbstverwaltung wird, soweit § 44 nichts Abweichendes bestimmt, durch die Versicherten und die Arbeitgeber ausgeübt.
SGB VI § 143
Bundesunmittelbare Versicherungsträger
(1) Die bundesunmittelbaren Landesversicherungsanstalten, die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, die Bundesknappschaft und die Bahnversicherungsanstalt besitzen Dienstherrnfähigkeit im Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (wird ab 1. April 2009 vom Beamtenstatusgesetz ersetzt § 121 BRRG bleibt bestehen).
BRRG § 121
die Länder, die Gemeinden und die Gemeindeverbände,
sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes besitzen oder denen es nach diesem Zeitpunkt durch Gesetz, Rechtsverordnung oder Satzung verliehen wird; derartige Satzungen bedürfen der Genehmigung durch eine gesetzlich hierzu ermächtigte Stelle (vermutlich die Bundesregierung?)
(2) Die Geschäftsführer, ihre Stellvertreter und die Mitglieder der Geschäftsführungen werden auf Vorschlag der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten zu Beamten ernannt. Die übrigen Beamten ernennt auf Vorschlag des Vorstandes das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, bei der Bahnversicherungsanstalt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen. Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung kann seine Befugnisse auf den Vorstand übertragen. Soweit die Ernennungsbefugnis auf den Vorstand übertragen wird, bestimmt die Satzung, durch wen die Ernennungsurkunde zu vollziehen ist.
(3) Oberste Dienstbehörde ist für die Geschäftsführer, ihre Stellvertreter und die Mitglieder der Geschäftsführungen das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, für die übrigen Beamten der Vorstand. Dieses kann seine Befugnisse auf den Geschäftsführer oder auf die Geschäftsführung übertragen. § 187 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes und § 83 Abs. 1 des Bundesdisziplinargesetzes bleiben unberührt.
BBG § 187
(1) Ist Dienstherr eines Beamten eine bundesunmittelbare Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts, so kann die für die Aufsicht zuständige oberste Bundesbehörde in den Fällen, in denen nach diesem Gesetz oder dem Beamtenversorgungsgesetz die oberste Dienstbehörde die Entscheidung hat, sich diese Entscheidung vorbehalten oder die Entscheidung von ihrer vorherigen Genehmigung abhängig machen; auch kann sie verbindliche Grundsätze für die Entscheidung aufstellen.
BBG § 83
Die Besoldung der Beamten wird durch das Bundesbesoldungsgesetz geregelt.
Die Deutsche Rentenversicherung beschreibt sich selbst in einem Unternehmsprofil, was eigentlich schon befremdet, aber doch die Steuer-ID erklären könnte.
Dazu kommt Selbstverwaltungskörperschaften deshalb eingesetzt werden, weil die Betroffen ihre Angelegenheiten selber regeln soll.
Die Deutsche Rentenversicherung ist seit 1. Oktober 2005 ein Zusammenschluss von:
22 Landesversicherungsanstalten (LVA)
Wieder schockt der Amoklauf eines Schülers die Welt und die schreit prompt nach strengeren Waffengesetzen und mehr Kontrolle. Die Medien bieten keine Analyse. Sie sind spezialisiert auf Einschaltquoten und Stückzahlen. Die Trauer der Eltern und der Gemeinde wird zu barem Geld. Ursachenanalyse findet man keine.
Wir sollten uns nicht über die Waffengesetze unterhalten, sondern über die Waffen, die jeder im täglichen Umgang mit seinen Mitmenschen einsetzt und tiefe, klaffende Wunden auf der Seele hinterlässt.
Sicher wird in einigen Tagen die Hetzjagd auf die Eltern des Täters gestartet, doch diese Menschen sind alleine durch die Tat ihres Sprößlinges schon gestraft genug und hätten das Massaker bestimmt zu verhindern gesucht, wenn es ihnen möglich gewesen wäre. Doch schon hier beginnt der Abgrund der menschlichen Seele und die tödliche Waffe der fehlenden Empathie.
Der Mensch ist die gefährlichste Waffe
Verbale Diskriminierung und hinterrücks veranstaltete Lächerlichkeitsattacken im Kollektiv der Selbstgerechten, sind ebenfalls Mordinstrumente. Doch Seelen bluten nicht. Jeder kann es aber riechen. Wie die Aasgeier ergötzen sich dann alle am Machtgefühl über den Geschwächten.
Empathie ist ein Fremdwort in unserer Gesellschaft. Sie gilt als Schwäche der Erfolglosen.
Heute hat der Erfolg, der das größte und verletzende Mundwerk vorweisen kann. Das gilt nicht nur auf dem Schulhof, sondern bis hoch in die Chefetagen.
Chronik der Schulamokläufer
13. März 1996: Aus Rache für seine Ausgrenzung als Jugendbetreuer richtet ein 43-jähriger Arbeitsloser in einer Grundschule im schottischen Dunblane ein Massaker an. Der erschießt in der Turnhalle 16 Erstklässler, deren Lehrerin und sich selbst.
Juni 2001: In Japan ersticht ein Mann an einer Grundschule nahe Osaka acht Kinder. Er wird im September 2004 hingerichtet.
Februar 2002: Im bayerischen Freising erschießt ein Schüler nach seinem Rauswurf aus einer Handelsschule drei Menschen.
2. Oktober 2006: Der Fahrer eines Lieferwagens eröffnet das Feuer im Klassenzimmer einer Schule der Amish-Sekte. Fünf Mädchen werden getötet, fünf weitere verletzt.
20. November 2006: Im nordrhein-westfälischen Emsdetten eröffnet ein 18-Jähriger das Feuer in seiner ehemaligen Schule. Elf Menschen werden verletzt, bevor der Täter Selbstmord begeht.
11. März 2009: Amoklauf in Winnenden bei Stuttgart (Deutschland) - 16 Tote - der Amokläufer wurde von der Polizei erschossen. Die Eltern hatten Waffen im Haus und wurden von der Polizei verhört, aber auch ihr Sohn ist tot.
Die Finanzkrise vom Sept. 2008 beendet die Geschichte der großen unabhängigen Investmentbanken der Wall Street in ihrer bisherigen Form. Zu Jahresbeginn gab es noch fünf von ihnen. Die zwei letzten verbliebenen US-Investmentbanken Goldman Sachs und Morgan Stanley geben ihren rechtlichen Sonderstatus auf und werden zu gewöhnlichen Geschäftsbanken.
Investmentbanken sind Spezialisten für lukrative Wertpapiergeschäfte aller Art sowie für Fusionen und Übernahmen von Firmen. Sie haben keinen Geschäftszweig mit Girokonten von Endkunden. Mit der Aufgabe ihres Status als Investmentbanken, gelten jetzt auch die Kapitalanforderungen und Sicherungen für den Geschäftszweig der Investitionen.
Öffentliche Gelder für private Gewinne
Durch die politisch motivierten Finanzkrise ausgehend von den USA erreichte die Hochfinanz, dass Aktiengeschäfte von sämtlichen Banken jetzt auch mit dem Kapital der kleinen Sparer abgesichert sein müssen. Deshalb kann man den Aussagen von Peer Steinbrück auch glauben: "Es gibt Anzeichen, dass Deutschland von der Finanzkrise nicht so stark betroffen sein wird." Dieser Aussagen kann man glauben, weil z. B. die Deutsche Bank, bereits Investmentbank und Endkundenbank in einem ist. Eine derartige Bereinigung wie Amerika ist als nicht notwendig.
Das einzige was noch geändert werden muss, sind die Landesbanken und Kreissparkassen. Deren Sonderstatus wird aber im Zuge der Reorganisation und Kontrolle des Banksystem ebenfalls fallen, so dass der Gläubigerschutz hinfällig wird.
Dagegen hat Henry Paulson Finanzminister USA und ehemaliger Mitarbeiter von Goldman Sachs, seine negative Einstellung gegenüber der staatlichen Unterstützung von Investmentbanken gänzlich aufgegeben. Er will 700 Mrd. US-Dollar bereitstellen. Diese Finanzhilfe gilt nicht nur amerikanische Firmen, sondern für alle, die amerikanische Arbeitsplätze schaffen.
Damit können sich die verbliebenen großen Bankhäuser die Sicherheiten und Guthaben der insolventen Investmentbanken unter den Nagel reissen - Frei nach dem Metto: Verluste müssen sozialisiert werden. Für dieses Hilfpacket muss die amerikanische Verfassung geändert werden. Die Obergrenze der Staatsverschuldung von 10,6 Billionen US-Dollar muss auf 11,3 Billionen US-Dollar hochgesetzt werden.
Grundvoraussetzung für die nächste Finanzkrise
Die nächste Finanzkrise kommt bestimmt, da sind sich alle ernannten und selbsternannten Finanzexperten einigen. Die Finanzkrise vom Sept. 2009 hat für die nächste die Weichen gestellt. Mit der Auflösung der Investmentbanken haften bei der folgenden Krise die Sparer persönlich mit Ihrem Kapitel. Natürlich sind diese über den Sicherungsfond der Banken abgesichert, so scheint es in jedem Falle. Doch sollte wieder ein Finanzkrise im gleichen Ausmaß kommen, reichen die Einlagen des Sicherungsfond nicht aus und auch die Spareinlagen der Bevölkerung sind weg.
Diese Maßnahmen sind für den amerikanischen Finanzmarkt nicht so wichtig, da die Sparquote der Amerikaner gleich NULL ist.
Doch in Deutschland liegen Billionen von Sparguthaben uninvestiert herum. Schon lange will die Wirtschaft an dieses Kapital. Über HartzIV wurde der erste Versuch gestartet. Mit dem Kauf der Post Bank durch die Deutsche Bank, wanderten Millarden Sparguthaben auf die Seite einer Investmentbank, die schon seit langem die "normalen" Kapitalsicherungsvorschriften beachten muss. So haftet in Zukunft der Postbankkunde für die verspekulierten Millarden und Billionen der Deutschen Bank.
Hätte es nicht die Refinanzierung von Faulen Krediten gegeben, wären wir schon lange in der Rezession. Die erschaffenen Gelder durch diese Kredite landete in der Wirtschaft und wird sahen es als Wirtschaftswachstum. Jetzt hat die Hochfinanz beschlossen, die Gelder wieder abzuziehen und zwar durch staatliche Unterstützung also durch Steuergelder und neue Refinanzierungsmöglichkeiten für neues Geld gibt es nicht. Also wird sich das Wirtschaftswachtum paralell zur Stagnation der Kreditvergabe abschwächen. Sämtliche alten gewohnten Mittel zur Steuerung der Geldmenge wie Leitzinsen greifen in einem globalisierten Geldsystem schon lange nicht mehr, sondern benachteiligen nur die nationalen Mittelständler, die nicht auf eine globale Finanzierung zurückgreifen können.
Die EU hat im Bankensektor schon lange für diese Situation vorgesorgt. Es ist nämlich sämtlichen nationen Bundesbanken VERBOTEN Kredite an Bund, Länder und Kommunen zu vergeben, sie sind gezwungen ihre Gelder auf den "normalen" Geldmarkt zu beschaffen, was die Situation in den nächsten noch verschärfen wird.
Die Banken werden für ihre Investmentaktivitäten mehr Sicherheiten brauchen und werden den Sparer mit höheren Zinsen locken. Was automatisch die Zinsen für Kredite anheben wird und deren Auswirkungen wir in der Belastung der öffentlichen Kredite zu spüren bekommen.
Die Bundesregierung wird noch mehr sparen müssen und das tut sie beim Bürger, denn sie ist per Grundgesetz dazu verpflichtet, die Wirtschaft in "schweren" Zeiten zu unterstützen.
Das Stabilitätsgesetz
§1 Stabilitätsgesetz (Erfordernisse der Wirtschaftspolitik)
Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, daß sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsgrad und außenwirtschaftlichen Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen
§ Artikel 109 Abs. 2 Grundgesetz Bund und Länder haben bei ihrer Haushaltswirtschaft den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.
§ 1 Absatz 1 SGB III, Ziele der Arbeitsförderung Die Leistungen der Arbeitsförderung sollen dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird. Sie sind insbesondere darauf auszurichten, das Entstehen von Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Dabei ist die Gleichstellung von Frauen und Männern als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. Die Leistungen sind so einzusetzen, dass sie der beschäftigungspolitischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung entsprechen.
Ein Knebelgesetz aus der Feder des neoliberalen Kiesinger CDU (auch bekannt als ALT-NAZI).
Steuergelder in deutschen Investmentbanken
IKB-Bank das Sparschwein der Hochfinanz
Finanzkrise: Angriff der NEOLIBERALEN auf Russland
Russland steht schon lange im Kreuzfeuer der westlichen Politik und auch in den westlichen Medien. Seit Jahren wird wieder das alte Feindbild des KALTEN KRIEGES aufgebaut und eingeheizt.
Mit Putins Politik erlebte Russland einen wirtschaftlichen Aufstieg, den die westlichen Wirtschaften, die sich hinter den Demokratien verstecken, nicht einfach akzeptieren wollen.
Putin reorganisierte die korrupte Wirtschaftspolitik seiner Vorgänger und verwies die Hochfinanz in Gefängnisse oder ins Exil. Diese hatten sich auf die westlichen Globalisten eingelassen und die Rohstoffe Russlands für diese geöffnet ohne dass das russische Volk an den Gewinnen beteiligt gewesen ist.
Das versetzte den Raubtierkapitalismus, unter dem wir alle hier in Deutschland leiden, in die Lage Russland mit samt seiner Bevölkerung genauso auszubeuten wie die arabischen Öl-Länder.
Soziale Marktwirtschaft in Russland
Mit Putin kam ein frischer Wind die marode, mafiös strukturierte Politik Russlands. Putin richtete gegen die Strömungen des Kapitals in Russland eine soziale Marktwirtschaft ein, die in den westlichen Medien als Staatsmonopole verteufelt wird. Doch Putin hat nichts anderes getan, als Deutschland nach dem Krieg. Er hat Monopolstellungen verstaatlicht, zum Schutz der heimischen Wirtschaft und der Bevölkerung. Eine Politik, die für Deutschland erstrebenswert wäre - aber in Deutschland wird privatisiert und der Weg für die Ausbeutung der Bürger geebenet. Putin hat mit seiner Politik den Staat unerpressbar gemacht. In Deutschland hingegen verfährt die Politik in entgegengesetzter Richtung. Die soziale Marktwirtschaft ist schon fast aufgelöst. Übrig bleibt nur noch die Bahn und Post sowie das gesamte Straßensystem, als letztes Festung wird die kommunale und dann auch die Landes- und Bundesverwaltung zum Verkauf anstehen.
Die neue Leitwährung Rubel
Der Dollar, der bis heute als öffentliches Zahlungsmittel für Energie (Öl) gilt, hat nur deshalb einen noch so hohen Tauschkurs. Der Dollar wir auf der ganzen Welt gehortet, um die immer weiter steigenden Öllieferung bezahlen zu können. Wäre diese nicht der Fall, würde er ins Bodenlose stürzen und hätte nur noch in den USA Kaufkraft Da diese Land aber unter einer notorischen negativen Außenhandelsbilanz leidet, müßten sich die USA als bankrott erklären.
Putin Entscheidung wurde wahrscheinlich auch wegen den Turbulenzen an den Börsen im Sept. 2008 unterstützt. Den diese rissen vor allem Russland in eine Panik, die sogar zur Aussetzung des Börsenhandels führte. Denkmodelle lassen es aber auch zu, dass vor allem wegen Russland, das schon lange zusammen mit dem Iran an einen Zahlungsmittelwechsel in den Ölgeschäften nachdenken, diese Finanzkrise von der Hochfinanz motiviert war.
Mit Russlands neuem Währungssystem würde die Welt neuorganisiert. Schon Außenminister Steinmeier erwähnte in einer Pressekonfernz Anfang des Jahres 2008, dass Russland ein neues Währungssystem einsetzen will. Leider ließ er sich damals nicht näher ein, doch mit der Umstellung auf Rubel würde auch Deutschland betroffen sein.
Ab sofort, wären Geschäfte mit den USA nicht mehr so wichtig. Der Stellwert der eh schon maroden Wirtschaft in Amerika würde absacken.
Deutschland könnte von dem neuen Währungssystem Russlands nur profitieren. Die Absatzzahlen in die USA sind schon lange rückläufig und die Deutschland kann nicht mehr genügend Geschäfte mit Dollar abwickeln, sondern ist ständig verpflichtet von irgendwoher Dollar anzukaufen um die Ölrechnungen zu bezahlen. Vor allem ist das ein unleidiges Geschäft, weil ein großer Teil der Öl- und Gaslieferung an die Deutschen aus dem russischen Raum kommt.
Russland ist aber die aufstrebende Nation, die auch nicht unbedingt ihren Import mit Dollar sondern mit Rubeln bezahlen möchte. Da ist es doch für beide Seiten nur erfreulich, wenn ein Währungswechsel stattfindet.
Doch wir haben die Rechnung ohne die CDU und ohne Angela Merkel bemacht. Diese wird nichts unversucht lassen, die positive Aussichten für Deutschland marode zu reden, um ihrem Freihandelsfreunden (Neoliberalen) in den USA zu diesen.
Deutschlands Kreuz mit den USA
Ohne Rücksicht auf Verluste ist Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg auf eine PRO AMERIKA Politik eingeschworen. Noch viel schlimmer ist aber, dass die USA diese Politik aus Dankbarkeit von Deutschland verlangt. Die Hochfinanz verlangt über die Politik der USA, den gesamten Wohlstand der Bürger für die Misswirtschaft und die Habgier der Hochfinanz in den USA zu einzutreiben. In diesen Sog soll nicht nur Deutschland, sondern auch das gesamte Europa hingezogen werden.
Der Schutzschild der USA auf europäischen Boden ist das Pfand für diesen bedingungslosen Gehorsam. Mit dieser Maßnahme will die USA Europa unterjochen und in ihre Abhängigkeit bringen. Der letzte Rest der ehemaligen Weltmacht USA beruht auf deren Militärschlagkraft, die mit dem Schrumpfen der Wirtschaftskraft, langsam abflacht. Als letzte Bastion soll Russland unter die Fitiche der Hochfinaz gebracht werden.
Die Hochfinanz greift nach Russland
Russland verfügt überfügt über unglaubliche Mengen von Ö- und Gasvorräten und die Produktion aus dem Nahen-Osten reicht für den Energiehunger der USA nicht aus. Also haben sich die schlauen Männer aus der Poltik bzw. Hochfinanz gedacht, dass Russland das gleiche Schicksal wie der Nahen-Osten erlangen soll.
Es stellt sich nur ein Problem: Russland kann sich mit Atombomben wehren, die arbischen Staaten nicht. Also wird eskaliert was die Trickkiste hergibt. Erst folgt das Abwehrschild in Europa und gleich darauf die Eskalation in Georgien, das ebenfalls ein Öltransitland ist und vor allem weil Georgien einen wichtigen Hafen auf seinen Grenzen hat. Also ein empfindlicher Schlag für Russland und eine gute Propaganda für das Feinbild RUSSLAND.
Weitere werden Folgen. Zur Auswahlstehen:
KRIEG mit Russland ist eröffnet
1998 fand der erste Angriff auf die russische Finanzwelt statt. Damals löste die Hochfinanz über die politische Führung der USA eine Verknappung des Rubels aus (Leo Wanta) und macht Russland für die neoliberale Wirtschaftswelt unter Jelzin gefügig. Aus gelöst wurde sie, als am 13. Mai 1998 ein Gesetz verabschiedet wurde, das ausländische Kapital an Unternehmen einschränken sollte. Dadurch konnte Jelzin Anleihen für den Staatshaushalt nicht mehr am Finanzmarkt anbringen. Danach wurde der Refinanzierungszinssatz bis auf 170% angehoben.
Durch diese Zinstreiberei konnte sich kein einziges Unternehmen in Russland mehr einen Kredit leisten. Ausländische Investoren kauften diese Anleihen in Rubel auf und wandelten diese gleich wieder in Dollar um. Dadurch entstand ein Überangebot an Rubeln, weil die russische Wirtschaft hauptsächlich auf Tauschhandel beruhte. Der IWF tat sein übriges dazu bein und verlangte harte Sparmaßnahmen, die das ganze noch zuspitzten. Im Hintergrund baute die Hochfinanz eine diktatorische Machtübernahme vor, denn es wurden harte Auseinandersetzungen mit der Arbeiterklasse erwartet und Staatsbetriebe geschlossen.
Ministerpräsident Kirijenko wurde entlassen, weil er darauf bestanden, daß die großen Unternehmen ihre Steuern tatsächlich bezahlen und sich geweigert, alle bankrotten Banken auszulösen. Zusätzlich widersetzte er sich lange einer Rubelabwertung, die den Öl-, Gas- und metallverarbeitenden Firmen genutzt hätte. Kurz gesagt, Kirijenko wurde abgesetzt, weil er sich gegenüber korrupten Geschäftsinteressen behauptete, zum Wohle ganz Rußlands. Danach begann die Privatisierung von Ölunternehmen wie Rosneft, Slawneft-Megionneftegaz, Sibur und Lukoil und die Telefon-Holding Swjasinvest zur Privatisierung. Eine Situation die Deutschland auch schon kennt.
Jelzin folge Putin als Wunschkandidat 1999 ins Amt. Doch Putin hielt nicht an der Jelzin Politik fest. Er ging gegen die "Familie" vor und entfernte Pawel Borodin und Tatjana Djatschenko, Jelzins Tochter, zwei Schlüsselfiguren der alten Führung von ihren Posten. Er räumte gewaltig in den russischen Seilschaften auf, die den Staat betrogen. Einige von ihnen wurden angeklagt, die anderen befinden sich in westlichen Exil. Mit diesen Maßnahmen hat er die Hochfinanz vor den Kopf gestoßen und sich reiche und einflußreiche Feinde geschaffen.
Die Finanzkrise im Sept. 2008 will wieder einen Erdrutsch in Russland auslösen und Privatisierungen vorantreiben, doch Putin hat eindeutig signalisiert. Die Börsenindizes sind bereits seit dem Hoch im Mai um mehr als die Hälfte gesunken, Milliarden Dollar ausländischen Kapitals wurden aus dem Land abgezogen, und die Kreditvergabe wurde praktisch eingestellt. "Keiner gewährt dem anderen noch Kredit", sagte Garegin Tosunjan, Chef der russischen Bankenvereinigung, der Financial Times, "das ist weniger eine Finanzkrise als eine Vertrauenskrise."
"An den Grundsätzen unserer Wirtschaftspolitik
wird sich nichts ändern"
Denn das wollen die Investoren der Hochfinanz, sie wollen Russland wieder erobern und ausbeuten. Der RUBEL als Leitwährung für russisches Öl würde sie schwer treffen.
NABUCCO - Die Rettung Europas vor dem Russen
Mit seiner Oper "NABUCCO" vertonte Verdi ein Thema aus der jüdischen Geschichte und machte das Sehnen des jüdischen Volkes in der "Babylonischen Gefangenschaft" zu einem Symbol für den italienischen Widerstand gegen die Fremdherrschaft der Habsburger, wie sie durch den Wiener Kongress (1814-15) zementiert wurde. Heute steht "NABUCCO" für die Befreiung Europas aus den Gaslieferungen aus Russland.
Ohne Unterlass predigt die Politik, die Unsicherheit der russischen Lieferung. Leider wird vergessen, dass Russland sogar in der heißen Phase des Kalten Krieges zuverflässig seine Gaslieferungen einhielt.
Mit "NABUCCO" rückt wieder der Iran in den Mittelpunkt der Energiegeschäfte, denn die Pipeline braucht ein Minimum von 30 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr. Das kann Aserbaidschan nicht alleine leisten. Schon agieren die Amerikaner im Irak und wollen dort die Gasquellen zur Versorgung Europas erschließen und auch der Iran, der über fast so große Gasvorkommen wie Russland verfügt, rügt wieder ins wirtschaftliche Interesse Europa und den USA.
Die Europäer haben mittlerweile ihre politischen Interessen von den wirtschaftlichen abgekoppelt. Seit 2006 verhandeln beispielsweise Portugiesen rege mit Iran. Das Unternehmen Edison verhandelt über iranische Gaslieferungen nach Italien. Mitte März schloss die Schweizer Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg Group (EGL) einen Vertrag über Gaslieferungen aus Iran. Der Vertrag mit NIGEC (National Iran Gas Export Company) hat eine Laufzeit von 25 Jahren und einen Wert von 20 Milliarden Dollar. Dem Beispiel der Schweizer folgten die Österreicher: Die EconGas GmbH will ab 2013 iranisches Gas beziehen und das alles ohne politische Beteiligung.
Würde sich der Iran für eine Einbindung in das europäische Pipeline-Netz entscheiden, stehen die Chancen recht gut, dass er kurzfristig aus dem Kreuzfeuer der amerikanischen Außenpolitik kommt. Doch angesichts des Iraks ist es auch ein gefährliches Unternehmen, denn nach der Anließung an NABZCCU und Trans-Adriatic-Pipeline (TAP) - ein gemeinsames Projekt von EGL und des norwegischen Konzerns StatoilHydro - könnte ihn das Schicksal des Iraks ereilen.
Sollte sich der Iran nach Osten orientieren und in Co-Operation mit Russland Gas an Europa ausliefern, hätte es einen starken Partner, aber Europa eine einseitige Gaslieferung.
Aus diesem Grund sollte sich Europa bzw. Deutschland schleunigst daran machen endlich die Erneuerbaren Energien voranzutreiben. Die mondernen Volkswirtschafen sind momentan die Melkkühe der Energieländer. Ganze Völker arbeiten für den Energieetat, der in ausländische Hände und Investoren fließt und nicht in der eigenen Wirtschaft verbleibt.
Das würde aber eine grundlegende Änderung der Politik in Deutschland voraussetzen, diese ist bis heute nicht in Sicht. Die Politik wird gerade von diesen Lobbyisten der ausländischen Energieinvestoren bestimmt, denn wer will schon so eine willige und ergibige Merkkuh aufgeben.
IKB: Verkauf mit Verlusten
Uns wird wieder einmal ein Riesenbären aufgebunden. Erst jüngst genehmigte Peer Steinbrück für die IKB-Bank 11 Mrd. Euro zur Rettung dieser Bank. Somit sollten doch eigentlich die Schulden dieser Bank abgeglichen sein und sie könnte das zurettende Geschäft für die Finanzierung des Mittelstandes vorsetzen.
Aber da sind die Pläne der Bundesregierung anders. Die IKB soll so schnell wie möglich verkauft werden. Trotz hoher Gebote aus Russland, wird die IKB an das amerikanische Investmenthaus LONESTAR verkauft, das offensichtlich das Lieblingskind der Deutschen Politiker ist und viel vertrauenswürdiger ist als die Russen, obwohl gerade die Finanzkrise und auch die Betrügereien mit Zwangsversteigerungen gerade auf amerikanische Investmentbanken zurückzuführen ist.
Lonestar soll nicht nur den Zuschlag für die IKB-Bank erhalten sondern auch noch 24,9 % der Anteile der Bayrischen Landesbank, die es schaffte mit 4,3 Mrd. Euro in der Kreide zu stehen und die vor dem Verkauf auch noch großzügig von der CSU-Landesregierung vorher ausgeglichen wurden.
Ich glaub mein Schwein pfeift, würde da der Bayer sagen.
Subventionen für den Atomstrom
So billig ist Atomstrom gar nicht, wie uns die CDU und CSU immer erklären wollen. Tatsächlich wurde und wird die Atomindustrie kräftig mit Steuergeldern und Vergünstigen bezuschusst. Angefangen von den steuerfreien Rücklagen bis hin zur bezahlten Forschung durch den Staat. Aber das ist noch nicht alles. Bis jetzt hatt sich die Atomindustrie erfolgreich um die Entsorgung des Jahrtausende strahlenden Atommülls gedrückt bzw. übernimmt lediglich einen geringen Teil der Kosten, die für die Zwischenlagerung anfallen.
Asse ist ein lebendiges Beispiel, wie die Industrie mit ihrem unentsorgbaren Atomabfall umgeht. Erst wird per Gutachten bewiesen, dass nichts schiefgehen kann. Nach Jahren der Vertuschung und Verharmlosung von schwerwiegenden und vor allem gefährlichen Schäden muss jetzt wieder der Steuerzahler für die hilflosen aber teuren Maßnahmen aufkommen.
Genau betrachtet zahlen wir für den Strom von RWE, Vattenfall, Eon und EnBW doppelt. Einmal durch Subventionen, veranlaßt von unseren Volksvertretern und das zweite Mal mit der Rechnung unseres Stromlieferanten.
Hätte die Regierung dieses Geld in erneuerbare Energien gesteckt, sähe die Welt ganz anders und vor allem wäre der Atomstrom unbezahlbar, schon alleine wegen den Entsorgungskosten.
Die Kosten der Kernergienutzung und die -forschung wurden komplett sozialisiert, die Gewinn aber durch die Privatisierung der Energieerzeuger entsozialisiert.
Der nächste Supergau wird aber noch auf uns zu kommen, wenn es darum geht das Stromnetz zu liberalisieren. Mit Sicherheit wird uns die CDU und CSU vorschlagen, dass der Steuerzahler das marode Stromnetz, an dem seit Privatisierung nichts mehr dramatisches saniert wurde, zu einem absolut überteuerten Preis wieder zurück nehmen sollen und müssen.
US-Finanzminister Henry Paulson wurde in den Jahren 2006 bis 2008 schon mehrfach in Deutschland gesichtet, um gemäß Zeitungsberichten über die Wirtschaftsaussichten und –reformen in Deutschland zu sprechen.
Wir sollten unsere Politiker aller Farben und Richtungen auf die angepriesene Marktliberalisierung abklopfen, denn wenn Deutschland die eigentliche, regulierende, soziale Marktwirtschaft aufgibt, gibt es gleichzeitig die Freiheit der Menschen auf, auch wenn wir in einer Demokratie leben. Ein zügelloser globalisierter Kapitalismus, hat nur die Monopolbildung im Sinne und bedeutet Diktatur unter dem Maßstab des Geldes, obwohl die Demokratie weiterhin besteht.
Erinnern wir uns, dass die deutsche Bundesregierungen ein Gesetz erlassen will, indem sie kontrollieren will, wer Anteile an deutschen Unternehmen kaufen darf und wer nicht.
Die CDU als Instrument des Raubtierkapitalismus
Im ersten Moment hört sich dieser Gesetzes-Vorschlag sehr sozial an, birgt aber die Gefahr, dass aufgrund von Sympathien Kaufrechte vergeben werde können. Es würde viel mehr Sinn machen, diese Anteile, die nicht verkauft werden sollen, als Staatseigentum anzulegen.
Das würde die Staatseinnahmen erhöhen und wäre im Zuge der Sozialen Marktwirtschaft ein regulierendes Instrument, den Raubtierkapitalmus zum Wohle der Menschen zu bändigen. Offensichtlich verfolgt die CDU mit samt Kanzlerin und auch die SPD dieses Ziel. Sie dienen allesamt den Freihändlern der Hochfinanz. Warum sonst nehmen immer wieder CDU-, SPD- und FPD-Politiker an der Bilderberg-Konferenz teil?
Dieses Gesetz soll wohl so gestrickt sein, dass Investoren aus Russland und aus Asien bei solchen Transaktionen außen vor bleiben sollen. Merkel soll wohl die deutsche Wirtschaft für den amerikanischen Investoren-Markt ein Vorkaufsrecht indirekt einräumen. Nicht nur Peer Steinbrück war Partner in diesen Unterredungen sondern auch Angela Merkel. Mit ihr sollen wichtige politische Themen von gemeinsamem Interesse im Bereich der transatlantischen Partnerschaft austauschten worden sein.
Merkel wird vom US-Finanzminister Paulson gebrieft
Paulson (US-Finanzminister) und Merkel wollen Schritte diskutieren, „mit denen die spekulativen Elemente aus den Energiemärkten herausgenommen“ werden, heißt es aus der Bundesregierung. Regulatorische Eingriffe sollen demnach für mehr Durchblick bei der Bildung von Preisen etwa für Öl sorgen. Selbstverständlich gleichen die Regierungen in diese Preisbildung ein, aber nicht zum Vorteil der Bevölkerung sondern zum Vorteil der Ölindustrie, die sich bereits monoplisiert hat und noch gegen Russland und andere kleinere Ölländer kämpft.
Keine der politischen Interventionen hat sich positiv auf den Endpreis der Energie für den Bürger ausgewirkt. Die Vorteile liegen nur in der Ölförderungen und die überdimensionalen Steuereinnahmen unseres Staates, der mit diesen Geldern, weitere Interventionen für die Hochfinanz finanziert.
Betrachten wir die personelle Zusammensetzung dieser Besprechung fällt auf, dass ein US-Finanzminister mit der höchsten Stelle der Exekutive unserer Regierung verhandelt. Das scheint doch eine ungleiche Zusammensetzung zu sein. Deutschland muss also den Finanzanweisungen aus den USA folge leisten und Wege in der Politik finden diese Anweisungen umzusetzen. Hinzu kommt, dass Paulson aus dem Hause von Goldman Sachs stammt und als Lobbyist angesehen werden muss.
Der Finanzminister der Hochfinanz
Henry Paulson war vor seinem Amtantritt sieben Jahren Chief Executive Officer von Goldman Sach und kann als Lobbyist der Hochfinanz im Regierungsamt angesehen werden. Er tauschte seinen Job in dem er knapp 40 Mill. US_Dollar verdiente gegen ein Ministeramt unter George W. Bushaus. Und als Angela Merkel Anfang Mai 2006 New York besuchte, war es Paulson, der der Kanzlerin zu Ehren ein Essen mit einem exklusiven Kreis von Wirtschaftsführern organisierte - eine Geste, der sich einst auch schon Gerhard Schröder erfreuen durfte. In diesen elitären Kreis wurde wohl auch schon Sarkozy aufgenommen, der gleich nach seiner Wahl zum franz. Präsidenten auf einer Luxusjacht eines "Freundes" urlaubte.
Keine staatliche Unterstützung für den Finanzmarkt
Henry Paulson spricht sich 2007 eindeutig gegen Stützen für den Finanzmarkt aus: "Es gibt aus meiner Sicht nichts, das wir unternehmen sollten, um die Marktteilnehmer gegen Verluste abzusichern."
Im Klartext: Von den USA aus werden die Entscheidungen der Industrienationen gelenkt. So wie es aussieht, halten sich die übrigen Teilnehmer aber nicht an die Vorschläge von Paulson, sondern pumpen sozial und bereitwillig Steuergelder in maroden Finanzunternehmen, vernachlässigen aber dafür die Fürsorgepflicht gegen über der eigenen Bevölkerung indem sie Kürzungen im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen vornehmen.
Nach ihrem "sozialen Engagement" verkaufen sie dann willig und billigst diese Banken an die Hochfinanz und berauben die Bevölkerung durch Verdienstmöglichkeit am eigenen Staat. In Zukunft verdienen also Privatinvestoren direkt an staatlichen Förderkrediten - welche ein Perversion einer angeblichen demokratischen Regierung von CDU/CSU und SPD.
Das US-Haushaltsdefizit im laufenden Jahr 2008 steht bei 407 Milliarden Dollar, das sich größtenteils mit Übernahmen von schiefliegenden Finanzkonzernen zusammensetzt, hier ist Fannie und Feddie noch nicht eingepreist. Aber diese Zahlen in Vergleich zu Deutschland gering, denn Deutschland glänzt mit 11 Mrd. Euro ( ca. 19 Mrd. oder 19.000 Millionen US-Dollar) als strahlender Wohltäter der Hochfinanz.
Alleine Deutschland hat für seine maroden Banken, die mit Faulen Krediten handelten, an die 20 Mrd. Euro Steuergelder vergeudet. Diese Milliarden sind nicht verbrand, wie uns die Medien immer wieder erklären wollen, sondern befinden sich jetzt nur auf einem anderen Konto. Die offensichlich hat die IKB Bank auf Anraten der Deutschen Bank Faule Kredite aufkauft und zwar die, die sonst die Deutsche Bank in ihren Bilanzen hätte abschreiben müssen. Das war aber hauptsächlich deshalb möglich, weil es Überschneidungen im Personal beider Banken gegeben hat.
Die Regulierung des Finanzmarktes
Dieser übereifrige Hurendienst der Regierungen an den Finanzdienstleistern hat zur Folge, dass der Kapitalmarkt jetzt zu schnell leer gefegt ist und nach Regulierung schreit.
So wird in einer Demokratie Handlungsbereitschaft erzeugt, denn sonst wären die Menschen niemals bereit über ein Weltzentralkomitee zur Regelung der Finanzen nachzudenken. Mit diesem Komitee wird es ein leichtes für die Hochfinanz sich, endlich im rechtsfreien Raum zu agieren, denn es wird ja schließlich von seinen Freunden und Unterstützern befehligt, die auch noch die Rechtslagen über die EU in den einzelnen Länder auf die Belande der Hochfinanz abstimmen.
Das Postbank-Schnäppchen
Mit dem Kauf der deutschen Postbank hat sich die Deutsche Bank Sicherheiten von deutschen Kleinanlegern eingeheimst, die sie für die Bilanzierung dringend braucht. Josef Ackermann hat so für die Deutsch Bank Darlehnssicherheiten ergattert. Z. B. die jetzt in Schwierigkeit geratene AIC in den USA, muss sich von ihren Tochtergesellschaften Gelder mit Regierungsgenehmigung leihen. Auf diese Art werden wieder Mrd. von US-Dollar an Schulden erzeugt, die letztendlich nicht an die eigene Bank zurück gezahlt werden müssen. Das zeigt die Perversion des jetzigen Geldsystem und die Absicht dahinter, die Volkswirtschaften damit derartig zu überschulden, bis nicht die Wirtschaft, aber die moderierenden Staaten von der Wirtschaft aufgekauft werden können.
Dieser Mann aus dem Hause Goldman Sachs wurde am 23. Dezember 2006 in Deutschland verhaftet, weil er die Auszahlung der Leo Wanta-Gelder nicht vornehmen wollte.
Seit 2006 betreibt die US-Medienlandschaft eine Hetzjagd gegen China. China verfügt über eine Billion US-Dollar als Währungsreserve und könnte mit einer Auflösung das gesamt Währungssystem der FED und auch die amerikanische Wirtschaft in eine Depression stürzen, bis hin zur Insolvenz. Wohl auch deshalb drängen besonders die Amerikaner auf eine Öffnung der chinesischen Währung, denn das würde Manipulation in großen Stile wie gegen den russischen Rubel ermöglichen.
Hier kommt Leo Wanta ins Spiel mit US-Regierungsgeldern sorgte er über Investmentbanken und Devisenhandel systematisch für den Zerfall der Währung. Die dadurch angehäuften Gewinne schlummern noch immer auf Offshore-Konten von Goldman Sachs, aus dessen Hause Henry Paulson stammt.
Er ist sozusagen ein Eingeweihter des manipulatorischen privatwirtschaftlichenen Geldsystems der FED und kann als verlängerter Arm dieser Finanzhai in der Exekutive einer Deokratie angesehen werden. Die Verknüpfungen in der US-Administration besonders seit Bush Sen. über Clinton und Bush Jun. sind so verworren, dass es fast den Anschein macht, dass die Hochfinanz die Regierungsgeschäfte dieses Landes schon lange übernommen hat.
Nimmt man diese Betrachtungsweise als Wahrheit, erklären sich viele moralisch und völkerrechtlich schwierigen Aktionen der US-Regierungen wie von selbst. Sie verfolgen nämlich nur das Ziel der wirtschaftlichen Bereicherung durch Enteignungen und Währungsdestabilisierung, die gesamte Welt zu beherrschen.
Für jeden Neuanfang muss erst das alte System destabilisiert werden. Diese Prinzip praktizieren die Amerikaner schon seit sehr langer Zeit. Das beweisen Sie mit ihrer Einstellung zur Unterstützung von Freiheitskämpfern wie in Nicaragua, um nach dem Zusammenbruch die Menschen in die Regierungsgeschäfts zu bringen, die ihren wirtschaftlichen Moderatoren dienlich sind.
Deshalb sind sie auch erpicht, auf Biegen und Brechen, die Demokratie zu exportieren, nicht aber unter der Absicht den Menschen die Freiheit zu bringen, sondern mit den Demokratien die Menschen an die Macht zu bringen, die die wirtschaftlichen Belange der Geheimregierung in den USA bedingungslos vorantreiben und auch noch dazu bereit sind das eigenen Volk rücksichtslos auszubeuten.
Die Gemeinsamkeiten von Hussein, dem Schah von Persien und Scharkasvilli
Diese Art von Herrscher wird von der amerikanischen Geheimregierung so lange geduldet, solange sie die Ausbeutung der eigenen Bevölkerung für den Wohlstand der ausländischen Wirtschaft vorantrieben. Solange sie sich loyal verhalten wird keine einzige Völkerrechtsverletzung oder Verstoß gegen die Menschenrechte öffentlich geahndet. Die Vorwürfe werden erst laut und mit Sanktionen untermauert, wenn sie sich entschließen, die Ausbeutung für sich selbst und nicht für die Hochfinanz vorzunehmen. Ab diesem Zeitpunkt waren es Unrechtssystem oder zählen gar zur "Achse des Bösen".
Dies soll aber in keinster Weise ein Statement für die Unrechtsregime von Hussein oder dem Schah sein. Es soll lediglich eine Kritik an der Lösung dieser Probleme sein, die keinerlei Verbesserung für die dortigen Bevölkerungen brachten. Es wurden lediglich neue Unrechtsregime eingesetzt, die die Ausbeutung für andere Herren fortsetzten und jetzt wieder gedultet werden.
Noch ist Scharkasvilli willig dem Think Tank aus Amerika zu gehorchen und braucht deshalb auch keinerlei Ahndungen durch die Weltöffentlichkeit bei Fehlverhalten zu befürchten, was der Georgienkonflikt mehr als deutlich macht. Georgien ist auch ein anschauliches Beispiel wie einfach Demokratien durch Halbwahrheiten in der Wahrnehmung und Entscheidung beeinflußt werden können.
In diesem Kreuzfeuer steht auch der Iran. Auch dieses Land will sich emanzipieren und ist sogar bereit, der Leitwährung Dollar abzuschwören. Zu diesem Kreis gehört ebenso Venezuela und Bolivien. Diese Länder wollen sich von der Hierarchie der Hochfinanz los sagen und werden prompt als Verbrecherstaaten gehandelt.
Demokratie im Sinne der Hochfinanz
Mit der Entprivatisierung vor allem im Ölsektor, verstößt Venezuela und auch Russland gegen die Demokratievorstellungen der amerikanischen Hochfinanz. Nach deren Auffassung darf die Ausbeutung von Rohstoffen in den NEUEN Demokratien ausschließlich Privatinvestoren vorbehalten sein. Ist diese Voraussetzung nicht gegeben werden einfach über Revolutionen die Leute in die Regierungen einschleift, die diese falsche Demokratie fortsetzen.
Diese Fehlinterpretation von Demokratie ist auch Deutschland allgemein verbreitet. Z. B. erhält Afrika nur Hilfsgelder, wenn es den Markt für ausländische Investoren öffnet - ein Vorschlag von Angela Merkel, der auch auf dem G8-Treffen in Heilendamm manifestiert wurde.
Unter Kohl und all den anderen Kanzlern wurde die Entdemokratisierung zum Vorteil der Privatmonopole vorangetrieben - auch mit der EU. Der EU-Vertrag von Merkel stellt momentan die Krönung der Verschwörung gegen die eigenen Bevölkerung dar.
Man kann nicht behaupten, dass sich irgend ein Staatsoberhaupt jemals gesetzeswidrig verhalten hätte. Sie haben sich immer an die Rechtslage gehalten, die Lücken gesucht und sonst die Gesetze so geändert, dass sie sich niemals etwas zu Schulden haben kommen lassen. Sollte sich doch einmal irgendwo ein juristischer Fehler eingeschlichen haben, wird dieser durch die Verknüfung durch Exekutive und Judikative glatt gebügelt - siehe Ratifizierung.
Das Ende der Finanzkrise ist erst erreicht, wenn es zur globalisierten Monopolbildung kommt und abgeschlossen ist. Auf das werden wir jetzt schon im Zuge der Berichterstattung vorbereitet und nennt sich Konsolidierung.
Diese Fressen der Großen von Kleinen bildet automatisch Monopole in der Finanzwirtschaf und folglich auch in der Geldkreierung, welches zwar jetzt schon im Geheimen vorherrscht, aber irgendwann akzeptiert in der Weltöffentlichkeit stehen muss. Deshalb wurde der Weg der öffentlichen Evolution der Finanzmärkte gewählt.
Die europäischen Bevölkerungen wären schockiert, wenn Sie erfahren würden, dass sämtliche hinterlegten Sicherheiten für Kredite ein und der selben Institution gehören. Aber im Zuge der Politik der kleinen Schritte werden die Bevölkerungen Augenzeuge einer "natürlichen" Entwicklung des Marktes ist.
Eine "natürlichen" Entwicklung ist ein Ergebnis der Umstände ist. Sind aber die Umstände so manipuliert, wird das Ergebnis vorhersebar.
Die Aufgabe der Demokratie für die Hochfinanz
Leider verschweigen die so oft zierten Größen der Finanzwelt, dass eine freie Welt-Marktwirtschaft das Ziel des Weltmonopoles beinhaltet und in einer Diktatur des Geldes endet - PLUTOKRATIE.
Momentan befinden wir uns in der Metamorphose von der Demokratie zur Plutokratie. Die Übergänge sind fließend und werden erst in der letzten Phase wahrgenommen - aber dann ist es zu spät.
Wir sollten unsere Politiker aller Farben und Richtungen auf die angepriesene Marktliberalisierung abknopfen, denn wenn Deutschland die eigentliche, regulierende, soziale Marktwirtschaft aufgibt, gibt es Gleichzeitig die Freiheit der Menschen auf.
Keine Revolution mit alten Seilschaften
Wir müssen die manipulierten Umstände unserer Regierungen durchbrechen, in neuen Formen denken, sonst unterwerfen wir uns der vorgegebenen Evolution. Denn Neues wird erschaffen, wenn man die Gedanken des unmöglichen verfolgt. Ohne diese Phantasie gäbe es keine der großen Erfindungen unserer Menschheit.
Wir müssen unser Zusammenleben wieder neu erfinden und dabei die Aspekte der Menschlichkeit und Gleichberechtigung nicht verlässigen. Leider ist es keiner der großen Revolutionen in der Menschheitsgeschichte gelungen, nach dem Zusammenbruch nicht wieder die alten Machthaber die Geschicke zu lenken.
Sollten wir noch einmal die Gelegenheit dazu bekommen, müssen wir unbedingt darauf achten, dass die alten Seilschaften für immer in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Nachtrag Finanzkrise:

References: § 29
 § 44
 § 143
 § 121
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 § 187
 § 83
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