Source: https://www.nordlicht-hameln.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-12-14 13:03:19+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Nordlicht
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nordlicht - Von Hand mit Herz (nachfolgend Verkäufer genannt) und dem Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Von dieser Regelung unberührt bleiben Individualabreden. Mit einer Bestellung akzeptiert der Kunde automatisch diese Geschäftsbedingungen.
Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Alle Waren werden vom Verkäufer einzeln geprüft. Sollte etwas Fehlerhaftes an den Kunden geliefert werden oder sonstiger Klärungsbedarf bestehen, setzt der Kunde sich als erste Handlung mit dem Verkäufer in Verbindung. Nach erfolgter Absprache schickt der Kunde die Ware an den Verkäufer zurück und der Verkäufer erstattet umgehend die Kosten. Die dargestellten Farben auf den Produktbildern können geringfügig abweichen (z.B. durch unterschiedliche Einstellungen des Bildschirms).
Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Verkäufer absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt zustande, wenn dieser das Angebot annimmt. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder durch Übersendung der bestellten Ware. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem Kunden in elektronischer oder schriftlicher Form mitgeteilt.
Bei größeren Mengen behält sich der Verkäufer vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird dann nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend, sofern der Verkäufer nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Die Verbindlichkeit der Angebote kann auch zeitlich beschränkt werden. Im Übrigen sind sonstige Angebote grundsätzlich als Antrag zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
Bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden, insbesondere Vollstreckungsmaßnahmen, Insolvenzeröffnung, Geschäftsveräußerung, Verzug mit Verbindlichkeiten des Verkäufers gegenüber, ist der Verkäufer auch bei schriftlich bestätigten Aufträgen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern nicht der Kunde auf ein Anfordern binnen einer Frist von 14 Tagen Sicherheit in Höhe der Vertragssumme oder Vorkasse leistet. Der Rücktritt kann auch noch nach Lieferung der Waren erfolgen.
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Der Verkäufer weist darauf hin, dass eine Lieferung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt, sofern dies nicht ausdrücklich mit dem Kunden abweichend vereinbart wurde.
Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsabschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von dem Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts hat ein Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht oder wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des Pakets. Für den Versand besonders sperriger, schwerer oder wertvoller Artikel gelten abweichende Preise, die während des Verkaufs für jedes Produkt einzeln in dem Versandkostenfenster und auf der Bestellseite angegeben sind. Der Spediteur wird mit dem Kunden nach erfolgreicher Bestellung Kontakt aufnehmen um Einzelheiten zur Lieferung zu vereinbaren.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Zinsen usw.) Eigentum des Verkäufers. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an den Verkäufer ab.
Soweit die vom Verkäufer gelieferte Ware oder einzelne Teile dieser gem. §§ 946 ff. BGB verbunden, verarbeitet oder vermischt werden, wird der Verkäufer Eigentümer bzw. Hersteller der neuen Sache.
§5 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
Bei Bestellungen über den Verkäufer gelten die dort angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. §19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
Die Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die Belieferung des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch Überweisung) oder DaWanda-Gutschein. Wählt der Kunde Vorkasse durch Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Die Ware wird erst nach Erhalt des Betrages (incl. Versandkosten) versendet. Sollte der Verkäufer keinen Zahlungseingang innerhalb von 7 Tagen feststellen, so behält er sich vor, die Ware wieder zum Verkauf anzubieten. Vorher wird der Verkäufer jedoch mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und ihn dahingehend informieren.
Befindet sich der Kunde im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Ist der Kunde Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss des Liefervertrages.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dem Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
§7 Datenschutz, personenbezogene Daten
Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren der Name und die Anschrift des Kunden an den Warenlieferanten weitergegeben werden. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden oder ohne gesetzliche Grundlage werden die personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben. Auf Anordnung der zuständigen Stellen darf der Verkäufer im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Der Verkäufer legt großen Wert auf Kundenzufriedenheit. Sollte der Kunde ein Problem haben, setzt er sich bitte mit dem Verkäufer in Verbindung.
Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung ausgeschlossen. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, Länge, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.
Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Sie gelten weiter nicht für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
Für Inhalte von Internetseiten, die durch Links mit den Seiten der Verkäufers verbunden sind, ist der Verkäufer nicht verantwortlich. Hiermit distanziert sich der Verkäufer deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf der Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten des Verkäufers angebrachten Links. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Verkäufer derartige Links umgehend entfernen.
§10 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleis-tungsrechte (§9) sofort beim Spediteur reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur wahren kann.
§11 Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht in sonstigen Fällen des §312d Abs. 4 BGB.
Das zwischen dem Verkäufer und dem Kunden bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§13 Salvatorische Klausel/Teilnichtigkeit
Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall, z.B. mangels Kaufmannseigenschaft des Käufers, nicht anwendbar sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
Hameln, den 06.07.2017
Leena Kruse
Osterstraße 12, 31785 Hameln

References: §5
 §19

§7

§10

§11
 §2
 §1
 §312
 §3
 §312

§13