Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/528-rueckforderung-wegen-verarmung-des-schenkers
Timestamp: 2017-11-22 01:34:45+00:00

Document:
§ 528 BGB - Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers - Gesetze - JuraForum.de
Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) / Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse) / Titel 4 (Schenkung)
Weitere Vorschriften um § 528 BGB
Erwähnungen von § 528 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 528 BGB:
Rückforderung von zu viel bezahltem Arbeitslohn: Arbeitnehmer sollten aufpassen
13.02.2014, 15:05 | ArbeitsrechtZuweilen fällt Arbeitgebern erst nach Jahren auf, dass sie ihrem Mitarbeiter zu viel Lohn bezahlt haben. Sie fordern dann die gesamte Differenz– oft in Höhe von mehreren tausend Euro – zurück. Arbeitnehmer sollten sich in dieser Situation nicht... » weiter lesen
Keine ALG-II-Rückforderung bei mangelbehaftetem Bescheid
16.02.2012, 11:07 | Recht & GesetzArbeitslosengeld II kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Bescheid nicht genau ausweist, welche Leistungen für welchen Zeitraum zu Unrecht bewilligt wurden. Der Kläger wandte sich gegen einen Bescheid, mit dem die Behörde SGB II-Leistungen... » weiter lesen
10.02.2012, 10:10 | WissenschaftForschungsprojekt an der Universität Hohenheim: Können Pflanzen Umweltänderungen überleben, auch wenn sie genetisch nicht vorbereitet sind?Eigenbrötler und Überlebenskünstler: Die allermeisten Pflanzen sind genetisch an besondere Umweltbedingungen... » weiter lesen
09.09.2011, 15:10 | WissenschaftDämme und Wehre wirken sich stärker auf das Ökosystem von Fließgewässern aus als bisher bekannt. Die Artenvielfalt geht im Staubereich oberhalb der Querbauten stark zurück: Bei Fischen liegt sie durchschnittlich um ein Viertel, bei Kleinlebewesen... » weiter lesen
Gescheiterte Ehe: Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen?
04.02.2010, 10:25 | Familie & ErbenDer u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Klage von Schwiegereltern zu befinden, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag zugewandt hatten und diesen nach dem Scheitern der Ehe ihres... » weiter lesen
Rückforderung von Polizeikommissar-Anwärterbezügen für FH-Studium
08.12.2009, 14:19 | Recht & GesetzAnwärterbezüge, die einem Polizeikommissar-Anwärter zur Ableistung eines Studiums bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung unter der Auflage zugesprochen worden sind, dass er im Anschluss an die Ausbildung nicht vor Ablauf einer... » weiter lesen
Entscheidungen zu § 528 BGB
LSG-BADEN-WUERTTEMBERG - Aktenzeichen: L 7 SO 4268/11
Eine Überleitungsanzeige i.S. des § 93 SGB XII ist hinreichend bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X), wenn der Wille des Sozialhilfeträgers zur Überleitung zum Ausdruck kommt und der Hilfeempfänger, die Art der Hilfe sowie der überzuleitende Anspruch nebst Angaben von Gläubiger und Schuldner bezeichnet werden. Bei einer Gläubigermehrheit muss... » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: XII ZB 666/13
a) Schenkungen von Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind zur Bedienung eines Immobilienkredits können ihre Geschäftsgrundlage im dauerhaften Wohnen des eigenen Kindes nur im Umfang des Tilgungsanteils haben. Mit dem Zinsanteil werden demgegenüber Kosten des laufenden Lebensunterhalts bestritten, weche grundsätzlich nicht zu einer... » weiter lesen
VG-GELSENKIRCHEN - Aktenzeichen: 11 K 330/12
Rücknahme und Rückforderung von Pflegewohngeld wegen verschwiegenen Vermögens in Form einer verwertbaren Ferienwohnung in Spanien. » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: XII ZB 334/12
Im Falle zweifelhafter Forderungen entspricht es regelmäßig nicht dem Interesse des Betroffenen, behaupteten Rückzahlungsansprüchen Folge zu leisten. Dies gilt jedenfalls dann, wenn eine mögliche Rechtsverfolgung nach den im Genehmigungsverfahren getroffenen Feststellungen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und deshalb auch... » weiter lesen
KG - Aktenzeichen: 8 U 144/09
1. Die Befugnis des Testamentsvollstreckers zur Inbesitznahme der Nachlassgegenstände gemäß § 2205 S. 2 BGB begründet keinen von der materiellen Rechtslage losgelösten Herausgabeanspruch. Da der Testamentsvollstrecker das Recht des Erben geltend macht, muss er sich die Einwendungen entgegen halten lassen, die dem Erben gegenüber... » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: II-14 WF 177/12
Keine Familiensache gemäß § 266 Abs. 1 Nr. 4 FamFG, wenn eine 42jährige Frau von ihrem Vater einen ihm aufgrund Vereinbarung überlassenen Vermögenswert zurückverlangt Zum Sachverhalt: Die durch eine Betreuerin vertretene Ast. hat vor dem FamG Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag begehrt, ihren Vater, den Ag., zur Rückzahlung... » weiter lesen
LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN - Aktenzeichen: L 9 AS 695/08
1. Die Hilfebedürftigkeit eines minderjährigen Leistungsberechtigten nach dem SGB II entfällt nicht dadurch, dass er Kontoinhaber eines von seinem Großvater zu seinen Gunsten angelegten Sparbuches mit der vertraglich vereinbarten Maßgabe ist, dass das Sparbuch frühestens mit Vollendung des 14. Lebensjahres bei einer Kündigungsfrist von... » weiter lesen
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN - Aktenzeichen: 17 U 134/11
Zur Aufgabe von Nießbrauchsrechten und Schenkungen zugunsten des Sohnes und des Enkelsohnes - Rangverhältnis von Unterhaltsansprüchen bei sodann nachfolgender Vermögenslosigkeit (§ 2 AnfG, § 826 BGB, § 812 BGB i. V. m. einem familienrechtlichen Vergleichsanspruch) » weiter lesen
LG-LIMBURG - Aktenzeichen: 2 O 384/10
1. Die Trennung vom Ehemann auch nach kurzer Zeit ist kein grober Undank gegenüber dem Schwiegervater oder dem Ehemann, wenn keine erheblichen Verletzung der ehelichen Treuepflichten feststeht. Auch wenn bestimmte religiöse oder kulturelle Überzeugungen von der Unauflöslichkeit der Ehe ausgehen und die Trennung von dem Schwiegervater... » weiter lesen
Sicherheitsfrage 47 - E_ins =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 528 BGB - Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers"

References: § 528
 § 528
 § 528
 § 528
 § 93

BGH 

BGH 
 § 2205
 § 266
 § 826
 § 812