Source: http://elibrary.verlagoesterreich.at/main/e-journals/afs-zeitschrift-fur-abgaben-finanz-und-steuerrecht/2015/heft-3/afs-2015-3.html
Timestamp: 2017-04-28 08:07:15+00:00

Document:
AFS 2015/3 - Heft 3 - 2015 - AFS - Zeitschrift für Abgaben, Finanz- und Steuerrecht - e-Journals
/ AFS 2015/3
Volltext Cover Download Steuer & ServiceAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 82–96
(Teil 14 von 15) AFS 2015, 82 „Die „Absprache bei einer Außenprüfung“ sowie das Anstreben einer „Paketlösung“... „Die „Absprache bei einer Außenprüfung“ sowie das Anstreben einer „Paketlösung“ sollte bei der feststellbaren österreichischen Entwicklung verstärkt diskutiert werden“.„Es ist daher in Österreich wichtig, dass der Gesetzgeber einen Gesetzestatbestand im Verfahrensrecht schafft, der eine „tatsächliche Verständigung“, wie sie schon mehrfach gefordert wurde, ermöglicht". Eine tatsächliche Verständigung? Noch nie gehört? Kein Wunder, denn das Rechtsinstitut der Tatsächlichen Verständigung ist der österreichischen Steuerrechtsordnung (noch) unbekannt. Sie entstammt dem deutschen (Abgaben-)Verfahrensrecht. In Deutschland sind sogar gleich zwei Rechtsinstitute implementiert, mit welchen Steuer(prüf-)organe und Steuerpflichtige (komplexe) Sachverhalte einvernehmlich klären können: die „Verbindliche Zusage auf Grund einer Außenprüfung“ und eben die „Tatsächliche Verständigung“.Eine Tatsächliche Verständigung ermöglicht es deutschen SteuerprüferInnen, in Fällen erschwerter Sachverhaltsermittlung zur Förderung der Effektivität der Besteuerung und zur Sicherung des Rechtsfriedens eine die Beteiligten bindende Einigung über die Annahme eines bestimmten Sachverhalts auszuverhandeln. Verständigungsfähig sind dabei nur (komplexe) Sachverhalte, nicht aber Rechtsfragen oder Rechtsfolgen. Eine Tatsächliche Verständigung ist nur vergangenen, bereits abgeschlossen realisierten Sachverhalten zugänglich. Sie hat somit ausschließlich retro­spektive Wirkung. Als richterliche Rechtsfortbildung war es der Bundesfinanzhof, der die(se) Option öffnete, sachverhaltsbezogene Unklarheiten einvernehmlich, somit kostensparend, effizient und ohne langwierige Rechtsmittelverfahren, aus dem Weg zu räumen.Im Gegensatz dazu wirkt die direkt in der deutschen Abgabenordnung normierte Verbindliche Zusage auf Grund einer Außenprüfung ausschließlich in die Zukunft. Mit ihr kann im Anschluss an eine Außenprüfung dem Steuerpflichtigen auf Antrag verbindlich zugesagt werden, wie ein für die Vergangenheit geprüfter und im Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt künftig steuerlich behandelt werden wird. Die „Verbindliche Zusage auf Grund einer Außenprüfung“ und die „Tatsächliche Verständigung“ – zwei Regeln des deutschen Steuer- und Abgabenrechts also, um das (Prüf-)Verfahren – auf rechtsstaatlicher Basis – (verwaltungs-)ökonomisch zu optimieren. Tja, solche Regeln sucht man in Österreich vergebens. Leider. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 97–99
Gesamtübersicht veröffentlichter BFG-Erkenntnisse AFS 2015, 97 Diese Übersicht gibt die in der Findok mit Rechtssatz veröffentlichten BFG-Erkenntnisse (ohne... Diese Übersicht gibt die in der Findok mit Rechtssatz veröffentlichten BFG-Erkenntnisse (ohne Zoll und FinStrG) unter Angabe des jeweiligen Entscheidungsdatums, der Geschäftszahl sowie einer schlagwortartigen Beschreibung des Entscheidungsinhaltes wieder und versteht sich als Kompaktübersicht. Die hier dargestellten BFG-Erkenntnisse wurden seit dem letzten AFS-Heft in der Findok veröffentlicht. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 99–101
Hilber, Klaus Mitteilung nach § 109a EStG 1988 und Betriebsausgabenpauschale
RV/7102818/2013, AFS 2015, 99, § 17 Abs 1 EStG 1988 Mitteilung nach § 109a EStG 1988 und Betriebsausgabenpauschale Mitteilung nach § 109a EStG 1988 und Betriebsausgabenpauschale Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 101–104
Hilber, Klaus Darlehensrückzahlungen zur Wohnraumschaffung als Topfsonderausgaben
RV/1100199/2012, AFS 2015, 101, § 18 Abs 1 Z 3 EStG 1988, § 18 Abs 3 Z 2 EStG 1988 Errichtereigenschaft ist bei Erwerb einer im Rohbau befindlichen Eigentumswohnung von einem... Errichtereigenschaft ist bei Erwerb einer im Rohbau befindlichen Eigentumswohnung von einem qualifizierten Bauträger nicht Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen (hier Darlehensrückzahlungen) als Topfsonderausgaben. Wer Wohnraum über einen qualifizierten Bauträger erwirbt, erhält die Begünstigung nach § 18 Abs 1 Z 3 lit a EStG 1988, wer selbst errichtet, wird nach lit b begünstigt. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 104–106
Endfellner, Clemens Sittliche Verpflichtung im Rahmen der außergewöhnlichen Belastung
RV/2100685/2012, AFS 2015, 104, § 34 Abs 3 EStG 1988 Ein Vater trägt Aufwendungen, damit sein spielsüchtiger Sohn ein Schuldenregulierungsverfahren... Ein Vater trägt Aufwendungen, damit sein spielsüchtiger Sohn ein Schuldenregulierungsverfahren in Anspruch nehmen kann. Das BFG verneint mit Hinweisen auf die strenge Judikatur des VwGH eine sittliche Verpflichtung des Vaters, seinem Sohn beizustehen. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 106–109
Fuchs, Hubert W. Voraussetzungen für die steuerliche Begünstigung einer gesetzlichen Abfertigung
RV/5100818/2012, AFS 2015, 106, § 67 EStG 1988, § 82 EStG 1988, § 23 AngG Die Höhe der Abfertigung bemisst sich nach § 23 Abs 1 AngG nach dem für den letzten Monat... Die Höhe der Abfertigung bemisst sich nach § 23 Abs 1 AngG nach dem für den letzten Monat gebührenden Entgelt. Dabei muss es sich um Bezüge handeln, die mit einer gewissen Regelmäßigkeit, wenn auch nicht in jedem Monat wiederkehren. Im gegenständlichen Fall lagen jedenfalls regelmäßige (erhöhte) Bezüge iSd § 23 Abs 1 AngG vor. Die erhöhten Bezüge des Dienstnehmers S wurden diesem acht Monate vor seinem Ausscheiden, dem Dienstnehmer V sechs Monate, der Dienstnehmerin B ebenfalls sechs Monate und der Dienstnehmerin E sogar zehn Monate gewährt. Diese waren daher gemäß § 23 AngG der Berechnung des Abfertigungsanspruches zugrunde zu legen. Revision eingebracht (Amtsrevision). Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 109–112
Fuchs, Hubert W. Schätzung eines Swingerclubs: Schätzungsberechtigung
RV/2100126/2012, AFS 2015, 109, § 163 BAO, § 184 BAO Informationen, die aus ungesicherter Quelle (wie zB anonyme Internetforen) stammen und im... Informationen, die aus ungesicherter Quelle (wie zB anonyme Internetforen) stammen und im Nachhinein keiner Überprüfung auf ihre Richtigkeit zugänglich sind, sind nicht dazu geeignet, die Schätzungsberechtigung zu begründen (Rechtssatz). Revision unzulässig. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 112–116
Fuchs, Hubert W. Sacheinlagen – umsatzsteuerliche Konsequenzen
RV/2100075/2011, AFS 2015, 112, § 1 UStG 1994 Sacheinlagen aus dem Unternehmen des Gesellschafters sind bei diesem als steuerbare Lieferung zu... Sacheinlagen aus dem Unternehmen des Gesellschafters sind bei diesem als steuerbare Lieferung zu erfassen (Rechtssatz). Revision zulässig. Volltext	BundesfinanzgerichtAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 116–117
Hilber, Klaus BFG-Erkenntnisse kurz & bündig
(Adaptiert) entnommen aus BFG-Newsletter 2/2015 (mit eigenen Ergänzungen)(Teil 1) AFS 2015, 116 Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuer Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuer Volltext	VerwaltungsgerichtshofAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 117–118
Fortsetzung der Amtsrevisionen-Übersicht aus Heft 2/2015, 76 f. AFS 2015, 117 BFG 22.4.2015, RV/7101809/2011Vorinstanz: Finanzamt Wien 1/23Revision eingebracht... BFG 22.4.2015, RV/7101809/2011Vorinstanz: Finanzamt Wien 1/23Revision eingebracht (Amtsrevision).BFG 22.4.2015, RV/5100223/2012RS 1: Die Erlassung eines Umsatzsteuerjahresbescheides trotz (einer) beim BFG anhängiger/n Beschwerde gegen eine oder mehrere (einen oder mehrere Zeitraum/Zeiträume des Veranlagungsjahres betreffende) Umsatzsteuerfestsetzung(en) verstößt nicht gegen § 300 BAO. Ein solcher Jahresbescheid ist daher kein Nichtakt, weshalb eine gegen (die) Festsetzung(en) eingebrachte Beschwerde(n) gemäß § 253 BAO als gegen den Jahresbescheid eingebracht gilt/gelten. Nach § 323 Abs 42 BAO ist § 262 BAO nicht anzuwenden. Daher ist das BFG dafür zuständig, über die Beschwerde (gegen den Jahresbescheid) abzusprechen.RS 2: Unter erstmaliger Verwendung iSd § 12 Abs 10 UStG 1994 ist die Verwendungsabsicht im Zeitpunkt der erstmaligen Nutzungsmöglichkeit zu verstehen. Ist eine für die Vermietung bestimmte Wohnung zunächst nicht vermietbar und wird diese nach dem Jahr der erstmaligen Nutzungsmöglichkeit innerhalb der nächsten 9 Jahre (vorübergehend) nichtunternehmerisch genutzt, ist demnach keine Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs 11 UStG 1994, sondern eine solche nach § 12 Abs 10 UStG 1994 vorzunehmen.RS 3: Ist beabsichtigt, die Wohnung nur vorübergehend, also nicht bis zum Ablauf des Berichtigungszeitraumes nichtunternehmerisch zu nutzen, ist nur eine Zehntelberichtigung vorzunehmen. Andernfalls wären die restlichen Zehntel zu berichtigen.Vorinstanz: Finanzamt LinzRevision eingebracht (Amtsrevision).BFG 17.4.2015, RV/2101044/2014RS 1: Weil dem Gesetz keine größenmäßige (oder betragsmäßige) Beschränkung des Begriffes „Eigenheim“ zu entnehmen ist, ist die Veräußerung eines Eigenheimes samt dem als Eigenheimgarten genutzten Grundstück unabhängig von dessen Größe von der Steuerpflicht ausgenommen.Vorinstanz: Finanzamt Graz-StadtRevision eingebracht (Amtsrevision). Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 118–118
Hilber, Klaus Umsatzsteuergesetz
Melhardt/Tumpel/Gaedke ua, Linde Verlag 2015, 2. Auflage 1840 Seiten, EUR 248,–, ISBN 978-3-7073-2972-8 AFS 2015, 118 Konzentriert auf das Wesentliche bietet der bewährte UStG-Kommentar auf rund 1700 Seiten eine... Konzentriert auf das Wesentliche bietet der bewährte UStG-Kommentar auf rund 1700 Seiten eine komprimierte, prägnante und kompakte Darstellung. Die Informationen werden in der erforderlichen Breite und ohne überflüssigen Ballast aufbereitet. Neben der Kommentierung des UStG und des dahinterstehenden Unionsrechts wird umfassend auf die Rechtsprechung von UFS, BFG, VwGH und EuGH eingegangen, ebenso finden die UStR Berücksichtigung. Dabei gehen die Autorinnen und Autoren besonders auf kritische Fragen ein. Der Leiter der USt-Abteilung des BMF, MR Dr. Stefan Melhardt, und der ausgewiesene USt-Experte Univ.-Prof. Dr. Michael Tumpel sowie ein renommiertes Expertenteam aus Finanzverwaltung (Legistik, Betriebsprüfung), BFG, Steuerberatung und Wissenschaft sind Garanten für die hohe Qualität und den besonderen Praxisbezug. Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 118–118
Hilber, Klaus Wirtschaftsprüfer-Jahrbuch 2015
iwp, Linde Verlag 2015, 320 Seiten, EUR 88,–, ISBN 978-3-7073-3184-4 AFS 2015, 118 Das Wirtschaftsprüfer-Jahrbuch 2015 enthält die Referate und Diskussionsergebnisse der... Das Wirtschaftsprüfer-Jahrbuch 2015 enthält die Referate und Diskussionsergebnisse der Fachtagung 2014 des Instituts Österreichischer Wirtschaftsprüfer (iwp) und befasst sich ua mit: – der Person des Prüfers (im Zusammenhang mit Haftungsfragen), – der Durchführung von Prüfungen (ua Neuerungen in der EU, Prüfung von Banken oder Privatstiftungen) sowie – aktuellen Fragen der Rechnungslegung (ua der Bilanzierung von latenten Steuern oder der Bewertung von Beteiligungen). Als Standardwerk bietet das Jahrbuch Unterstützung im Arbeitsalltag von Wirtschaftsprüfern und dient außerdem als Nachschlagewerk für einschlägig Interessierte und für fachverwandte Berufe. Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 118–119
Hilber, Klaus Jahrbuch für Controlling und Rechnungswesen 2015
Feldbauer-Durstmüller/Janschek, Verlag LexisNexis 2015, 420 Seiten, EUR 128,–, ISBN 978-3-7007-6029-0 AFS 2015, 118 Das Jahrbuch für Controlling und Rechnungswesen 2015 enthält 17 aktuelle Beiträge... Das Jahrbuch für Controlling und Rechnungswesen 2015 enthält 17 aktuelle Beiträge renommierter Fachautoren zu den Schwerpunktthemen „Controlling von KMU“ sowie „Neues Fachgutachten zur Unternehmensbewertung“. Die Beiträge im Einzelnen: – Gestaltung und Nutzung von Performance Measurement-Systemen in KMUs – KMU-adäquates Performance Management durch Einbeziehung von Tacit Knowledge und Mental Accounting – Steuerung mit Zielrenditen in KMUs? – Besonderheiten des Controllings in KMU – theoretische und empirische Befunde – Erfolgsfaktoren einer erfolgreichen ERP-System-Implementierung in MU – Empirische Evidenz aus Österreich – Controlling der Kompetenzentwicklung in Klein- und Mittelbetrieben und Start-Ups – Nachhaltigkeitsberichterstattung von KMU des deutschsprachigen Raumes nach den Standards der Global Reporting Initiative – empirische Einblicke – geprüfte Kultur zur begrifflichen Konstruktion von Unternehmenskultur als Element interner Kontrollsysteme – Kundenwertermittlung in Banken – konzeptionelle Überlegungen zu einem praxisgängigen Bewertungsansatz.Die Bewertung von KMUs unter Berücksichtigung des neuen Fachgutachtens KFS/BW 1 – Bestimmung der Eigenkapitalkosten für die Bewertung von kleinen und mittleren Unternehmen – transaktionsorientierte Kontrollprämien in der Eurozone: Referenzwerte für die Bewertungspraxis – Bewertungsstetigkeit – alte und neue Probleme der IFRS für KMU – Überlegungen vor dem Hintergrund einer in Österreich nicht stattfindenden Debatte – bilanzpolitische Maßnahmen zur Einhaltung definierter Financial Covenants – zur Prüfung der Fortführungsprämisse in der Insolvenzrechnungslegung – Paradigmenwechsel bei der Leasingbilanzierung Auswirkungen des IAS 17 ED/2013/6 Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 119–119
Hilber, Klaus Personalrecht und Betriebswichtiges 2015 – Eine Übersicht von A bis Z
Bleyer/Lindmayr ua, Verlag LexisNexis 2015, 17. Auflage, 590 Seiten, EUR 80,–, ISBN 978-3-7007-5914-0 AFS 2015, 119 Maßgeschneidert für den Personal-Profi enthält dieses Buch – von A bis Z übersichtlich... Maßgeschneidert für den Personal-Profi enthält dieses Buch – von A bis Z übersichtlich geordnet – alle Informationen, die Sie zum Personalrecht immer wieder benötigen, wenn auch nicht so häufig, dass Sie sie auswendig wüssten. Von Abfertigung bis Zukunftssicherungsmaßnahmen werden die für das Personalwesen relevanten Themen aufgegriffen und aus dem Blickwinkel von Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer behandelt. Über die lohnabhängigen Abgaben hinaus finden Sie hier außerdem alle betriebswichtigen Beitragssätze und Beitragsgrundlagen der anderen Sozialversicherungsbereiche sowie Informationen über das Leistungsrecht der Sozialversicherung. Die wichtigsten Bestimmungen zum Lohn- und Einkommensteuerrecht runden das Angebot ab. Auf dem neuesten Stand haben Personalisten, Personalverrechner und Steuerberater somit weit über das Personalrecht hinaus alle relevanten Daten und Fakten, die sich mit Jahresbeginn ändern – und auch die, die gleich bleiben. Zusammengestellt durch die ARD-Redaktion. Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 119–119
Dokalik/Hirschler, Linde Verlag 2015, 208 Seiten, EUR 45,– (im Abo EUR 36,–), ISBN 978-3-7073-3063-2 AFS 2015, 119 Das RÄG 2014 bringt die umfassendste Novellierung des Rechnungslegungsrechts seit dem... Das RÄG 2014 bringt die umfassendste Novellierung des Rechnungslegungsrechts seit dem EU-GesRÄG 1996; zahlreiche, seit Jahrzehnten existente Bilanzierungsvorschriften werden abgeschafft bzw verändert. Das vorliegende SWK-Spezial stellt alle Änderungen erstmals zusammenfassend dar und kommentiert sie anhand praxisnaher Beispiele. Besonderes Augenmerk wird auf die Übergangsbestimmungen gelegt.Aus dem Inhalt: Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 119–120
Dubrovich, Elisabeth GSVG – Jahreskommentar
Sonntag (Hrsg), Linde Verlag 2015, 4. Auflage, 922 Seiten, EUR 124,– (EUR 99,20 im Abo), ISBN 978-3-7073-3117-2 AFS 2015, 119 Der Praktikerkommentar zum Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz liegt nunmehr in der 4.... Der Praktikerkommentar zum Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz liegt nunmehr in der 4. Auflage mit Stand 1.1.2015 vor. Experten aus der Sozialgerichtsbarkeit, der Sozialversicherung und der Wirtschaftskammer bringen diese komplexe Materie in einer übersichtlichen und kompakten Darstellung auf den aktuellen Stand.Der aktuelle GSVG-Kommentar berücksichtigt ua folgende Änderungen:Der GSVG-Jahreskommentar ist ein unverzichtbares Werk für jeden Rechtsanwender! Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 120–120
Fuchs, Hubert W. 19. Österreichischer Juristentag 2015 Steuerrecht – Bd IV/1
Kofler, MANZ 2015, 192 Seiten, EUR 40,–, ISBN 978-3-214-09152-1 AFS 2015, 120 Gutachten im Rahmen des 19. ÖJT zum Themenkomplex „Einkommen – Einkünfte –... Gutachten im Rahmen des 19. ÖJT zum Themenkomplex „Einkommen – Einkünfte – Einkunftsermittlung“. Volltext	BuchbesprechungenAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 120–120
Fuchs, Hubert W. Das Rechnungslegungs-Änderungsgesetz 2014
Steiner/Webernig, MANZ 2015, 122 Seiten, EUR 29,–, ISBN 978-3-214-03909-7 AFS 2015, 120 Verständlich aufbereitet findet man in diesem Praxishandbuch alle Eckpunkte bzw Änderungen des... Verständlich aufbereitet findet man in diesem Praxishandbuch alle Eckpunkte bzw Änderungen des RÄG 2014:Übersichten und zahlreiche vergleichende Beispiele zur „alten“ und „neuen“ Rechtslage sichern einen schnellen Überblick. Die komprimierte Darstellung liefert rasche Antworten betreffend die Auswirkungen auf den Jahresabschluss und die einzelnen Bilanzposten.Das RÄG 2014 ist verpflichtend anzuwenden ab 20.7.2015 für Geschäftsjahre, die nach dem 31.12.2015 beginnen! Volltext	PersonenverzeichnisAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 120–120
AFS 2015, 120 MMag. DDr. Hubert W. Fuchs, MMag. Dr. Klaus Hilber MMag. DDr. Hubert W. Fuchs, MMag. Dr. Klaus Hilber Volltext	PersonenverzeichnisAFS 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 120–120
AFS 2015, 120 Dr. Clemens Endfellner, LL.M, Markus Scheiblauer, BA MA Dr. Clemens Endfellner, LL.M, Markus Scheiblauer, BA MA Volltext	Fachgebiete

References: § 109
 § 17
 § 109
 § 109
 § 18
 § 18
 § 18
 § 34
 § 67
 § 82
 § 23
 § 23
 § 23
 § 23
 § 23
 § 163
 § 184
 § 1
 § 300
 § 253
 § 323
 § 262
 § 12
 § 12
 § 12
 EuGH