Source: https://www.beleg-anbei.de/agb.php
Timestamp: 2019-09-21 18:16:06+00:00

Document:
Beleg anbei - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Belegzentrale
I. Individuelle Entwicklung der Beleg anbei Applikation § 1 Anwendungsbereich, Vertragsschluss
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der dimento.com GmbH (Auftragnehmer) und ihren Kunden (Auftraggeber) bezüglich der Erstellung der Beleg anbei Applikation (App) durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber.
2. Das Zustandekommen eines Vertrages zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber erfolgt durch Angebot seitens des Auftraggebers und Annahme seitens des Auftragnehmers. Das Angebot erfolgt wahlweise per Email oder Post. Die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer steht diesem frei und erfolgt durch separate Benachrichtigung gegenüber dem Auftraggeber.
3. Es gelten die jeweils aktuellen Preisangebote des Auftragnehmers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 2 Gegenstand des Vertrages
Der Auftragnehmer erstellt eine individualisierte Version der Beleg anbei App für den Auftraggeber und stellt diese dann in den entsprechenden Stores zur Verfügung. Bei der Beleg anbei App handelt es sich um ein Medium, das es ermöglicht, Fotos von Dokumenten und Belegen datenschutzkonform via Email an den Auftraggeber zu senden. Hinsichtlich der individuellen Gestaltung der App erhält der Auftraggeber eine individuelle Startseite und ein Icon auf Basis seines Corporate Designs und seiner Website.
Die Freigabe der Individualisierung erfolgt durch Screenshots, die dem Auftraggeber im Browser präsentiert werden und ist dem Auftragnehmer schriftlich zu bestätigen. Die App wird durch den Auftragnehmer nach der Freigabe programmiert und in den Apple App Store sowie in den Google Play Store hochgeladen. Die Entscheidung, die App in den jeweiligen Stores zu listen, liegt im Ermessen der jeweiligen Store Betreiber.
§ 3 Unterstützte Plattformen der Beleg anbei App
Die aktuell unterstützten Plattformen sind derzeit iOS und Android.
Komponenten und Inhalte:
Im Falle der Beauftragung des Auftragnehmers mit der Entwicklung einer Beleg anbei App enthält diese folgende Komponenten und Inhalte:
a. Gestaltung
Grundsätzlich orientiert sich die Gestaltung am Corporate Design des Auftraggebers.
b. Grundfunktionen / -bestandteile
- siehe Leistungsbeschreibung
c. Programmierungsart
Die durch den Auftragnehmer entwickelten Beleg anbei Apps werden als mobile Web-Anwendungen unter Verwendung der Programmiersprachen HTML5 / CSS3 und JavaScript entwickelt und zu nativen Applikationen fär die Betriebssysteme iOS und Android gepackaged.
§ 4 Mitwirkungspflicht
Dem Auftragnehmer sind durch den Auftraggeber geeignete Unterlagen zur Erstellung der App fristgerecht zu überlassen. Alle gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.) sind auf die Wahrung des Urheberrechts vom Auftraggeber selbst zu prüfen. Der Auftraggeber haftet für alle gelieferten Daten in Bezug auf Urheberrechts- und Lizenzverletzungen. Für die Inhalte der App ist der Auftraggeber verantwortlich. Texte werden vom Auftraggeber geliefert, oder nach Absprache der Website des Auftraggebers entnommen. änderungen an den gelieferten Texten werden nach Absprache und nach Aufwand zusätzlich berechnet. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Beleg anbei App im Rahmen des geltenden Rechts zu verwenden.
§ 5 Nutzungsrechte
Dem Auftraggeber ist es erlaubt, die Beleg anbei App uneingeschränkt für sich und seine Mandanten zu nutzen. Der Update-Service gilt für 1 Jahr ab Vertragsabschluss und beinhaltet kostenlos sämtliche Updates der Basisfunktionalitäten. Nach Ablauf des ersten Jahres kann der Update-Service zum Preis von 198,- Netto zzgl. MwSt. auf Wunsch um ein weiteres Jahr verlängert werden. Updates, die erforderlich sind, weil die Betriebssysteme von Apple bzw. Google verändert werden, werden nach Aufwand berechnet.
§ 6 Beleg anbei ARENA
Mit Beauftragung der Beleg anbei ARENA App wird ein Pflegevertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer abgeschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate ab Vertragsschluss. Die Kündigungsfrist beträgt 6 Monate. Bei nicht erfolgter Kündigung verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
Die Beleg anbei ARENA App lässt sich jederzeit zur individuellen Beleg anbei Version upgraden. Bereits gezahlte Beträge werden auf den Kaufpreis der Vollversion angerechnet. (Gilt innerhalb der ersten 12 Monate nach Beauftragung). Die monatliche Pflegepauschale ist von der Verrechnung ausgenommen.
§ 7 Rechte des Auftragnehmers
Macht der Auftraggeber von seinem Recht Gebrauch, den Auftrag zu widerrufen, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die hieraus entstandenen Kosten der Erstellung der Beleg anbei App in Rechnung zu stellen. Diese Kosten können mit eventuell bereits erhaltenen Zahlungen aufgerechnet werden.
§ 8 Haftungsbestimmungen
Der Auftragnehmer haftet lediglich für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind
Rechnungen sind grundsätzlich binnen einer Frist von 7 Tagen fällig.
Bei Auftragsvolumina über EUR 10.000 verwenden wir bei der Zahlungsweise die sog. „Drittelfinanzierung“ (Jeweils ein Drittel bei Auftragserteilung, bei Abnahme und bei Veröffentlichung).
Sind eine oder mehrere Bestandteile dieser AGB unwirksam, betrifft dies die AGB nicht im Gesamten.
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References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8