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Timestamp: 2016-10-27 03:15:03+00:00

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4A_24/2012 (30.05.2012)
4A_24/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich, I. Kammer, vom 30. November 2011.
A.a Dr. med. dent. A.________ (Versicherter) f�hrte eine Zahnarztpraxis in Y.________. Er schloss im Jahr 1996 bei der Z.________ AG eine f�r die Mitglieder der Interessengemeinschaft medizinischer Berufe (IG med) angebotene Taggeld-Kollektivversicherung (Nr. 8.028.988) ab. Im Erneuerungsantrag vom 22. Juni 2004 bez�glich dieser Versicherung hat der Versicherte best�tigt, die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) MC 04 und das "Merkblatt zum Rahmenvertrag Nr. 1180" erhalten zu haben. In der Police vom 3. September 2004 wurde ein Taggeld von 100 % des versicherten Lohnes in der H�he von Fr. 87'600.--, zahlbar nach einer Wartefrist von 90 Tagen pro Fall vereinbart. Diese Police bezeichnet das "Merkblatt zum Rahmenvertrag Nr. 1180" zwischen der IG med und der "Z.________ AG" als integrierenden Bestandteil. Das "Merkblatt f�r die Kollektive Krankentaggeldversicherung f�r die Mitglieder der Interessen-Gemeinschaft medizinischer Berufe" nahm in Ziff.1.1 auf den Rahmenvertrag Nr. 1180 Bezug und sah in Ziff. 2.2 mit der �berschrift "Leistungsanspruch/Leistungsdauer" in Abs. 3 Satz 1 folgende Regelung vor:
"In Ab�nderung von AVB Artikel D4 reduzieren sich die versicherten Leistungen infolge psychischer Erkrankungen und deren Folgen nach 180 Tagen auf die H�lfte des versicherten Taggeldes."
Des weiteren wurden in der Police vom 3. September 2004 die Allgemeinen Bedingungen MC 04 als anwendbar erkl�rt. Es handelt sich dabei um die "Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) Kollektive Lohnausfallversicherung MC 04" der Z.________ AG, welche im Kapitel "�berentsch�digung" in Art. D 10 4 unter der �berschrift "Anrechnung von Sozialversicherungsleistungen" wie folgt lauten:
"Die 'Z.________ AG' erg�nzt den durch die Leistungen der Invalidenversicherung nicht ersetzten Teil bis zur H�he des in der Police vereinbarten Taggeldes. Die 'Z.________ AG' macht ihre Leistungszahlungen davon abh�ngig, dass der Fall der IV gemeldet worden ist und die Anmeldung nicht zur�ckgezogen wird.
Bis zum Entscheid der IV erbringt die 'Z.________ AG' ungek�rzte Taggelder im Sinne von Vorschussleistungen, vorausgesetzt, die versicherte Person erkl�rt sich schriftlich damit einverstanden, dass die f�r denselben Zeitraum zur Ausrichtung gelangenden Nachzahlungen der IV direkt an die 'Z.________ AG' ausgerichtet werden, soweit sich nach den vorliegenden Bestimmungen eine �berentsch�digung ergeben sollte. Zusatzrenten f�r den Ehegatten (Art. 24 IVG) und Kinderrenten (Art. 35 IVG) werden f�r die �berentsch�digungsberechnung voll angerechnet.
Die 'Z.________ AG' hat ein direktes R�ckforderungsrecht gegen�ber der IV, die nachtr�glich Leistungen erbringt. Die 'Z.________ AG' kann von der IV verlangen, dass deren Leistungsnachzahlungen bis zur H�he der Vorschussleistungen verrechnet und direkt an die 'Z.________ AG' ausbezahlt werden.
Bei Anspruch auf Umschulung erg�nzt die 'Z.________ AG' den durch die IV-Taggelder nicht ersetzten Teil bis zur H�he des in der Police vereinbarten Taggeldes."
Der Versicherte verf�gte bei der Z.________ AG unter der Nr. 8.022.867 �ber eine weitere Taggeld-Kollektivversicherung, welche ein versichertes Jahreseinkommen von Fr. 87'600.--, eine Leistungsdauer von 730 Tagen und eine Wartefrist von 60 Tagen vorsah.
Per 1. Januar 2007 �bernahm die X.________ AG (Versicherung) die Taggeldversicherungen der Z.________ AG und f�hrte die Policen Nr. 8.028.988 und 8.022.867 des Versicherten mit den neuen Vertragsnummern 60029370 und 60032218 weiter.
A.b Am 25. Januar 2007 teilte der Versicherte der Versicherung bezogen auf diese Taggeldversicherungen mit, er sei seit dem 17. November 2006 wegen Krankheit arbeitsunf�hig. In seinem Bericht vom 26. Februar 2007 diagnostizierte der behandelnde Arzt eine mittel- bis schwergradige depressive Episode. Aufgrund der �rztlich attestierten Arbeitsunf�higkeit erbrachte die Versicherung nach Ablauf der sechzig- bzw. neunzigt�gigen Wartefrist aus beiden Taggeldversicherungen die vereinbarten Leistungen. Mit Brief vom 7. Juni 2007 teilte die Versicherung dem Versicherten mit, gem�ss einer Regelung f�r psychische Erkrankungen in einem Merkblatt f�r Mitglieder der IG med w�rden die Taggelder nach dem Vertrag Nr. 60029370 ab dem 16. Mai 2007 auf die H�lfte des versicherten Taggeldes reduziert.
Im Dezember 2007 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung an und erteilte der Versicherung die Zustimmung zur direkten Verrechnung einer allf�lligen R�ckforderung vorschussweise erbrachter Taggelder mit einer allf�lligen Rentennachzahlung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich (SAV), IV-Stelle.
Vom 29. Dezember 2007 bis zum 18. Januar 2008 war der Versicherte in einer psychiatrischen Klinik hospitalisiert. Nach seinem Austritt wurde er zu 90 % arbeitsunf�hig geschrieben. Am 6. Juni 2008 teilte er der Versicherung mit, er sei seit dem 18. Januar 2008 wegen einer Nervenl�hmung am rechten Arm isoliert betrachtet zu 50 % arbeitsunf�hig, die depressionsbedingte Arbeitsunf�higkeit betrage nach wie vor 90 %. Ab dem 26. Juni 2008 attestierte ihm sein behandelnder Arzt eine vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit. Am 10. September 2008 schrieb ihm die Versicherung, sie k�nne f�r den neuen per 18. Januar 2008 gemeldeten Fall keine (weiteren) Leistungen erbringen, da er schon wegen seines psychischen Leidens zu 100 % arbeitsunf�hig sei. Mit Schreiben vom 11. November 2008 erkl�rte sie ihm, sie werde die Taggelddeckung ab dem 15. November 2008 aufheben, nachdem die maximale Leistungsdauer von 730 Tagen erreicht worden sei.
Der Versicherte wandte mit anwaltlichem Schreiben vom 17. November 2008 ein, er habe ab dem 16. November 2008 aufgrund der Nervenl�hmung Anspruch auf weitere Taggelder auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 50 %. Die Versicherung stellte sich in ihrem Antwortschreiben auf den Standpunkt, dass f�r den "neuen Krankheitsfall ab 18. Januar 2008" in Bezug auf beide Taggeldversicherungen kein Anspruch auf Leistungen bestehe.
Mit Schreiben vom 27. Februar 2009 k�ndete die Versicherung an, sie werde direkt bei der Ausgleichskasse eine Forderung von Fr. 37'974.15 wegen zu viel bezahlter Taggelder geltend machen. Dagegen erhob der Versicherte Einwendungen.
Am 3. M�rz 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Versicherten f�r die Zeit ab M�rz 2009 eine ganze Rente zuz�glich einer Kinderrente f�r den Sohn zu. Sie verf�gte am 25. Mai 2009, dass die Invaliden- und die Kinderrente mit Wirkung ab 1. November 2009 an den Versicherten ausbezahlt werden. Diese Verf�gung hat die Versicherung nicht angefochten. Sie forderte mit Schreiben vom 3. Juni 2009 den Versicherten auf, ihr Rentennachzahlungen der IV-Stelle in der H�he von Fr. 37'974.15 zu erstatten, was er ablehnte.
Am 16. Juli 2009 klagte der Versicherte (Kl�ger) beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gegen die Versicherung (Beklagte) mit den Begehren, diese zu verpflichten, ihm aus dem Vertrag 60029370 Fr. 22'344.-- nebst Zins zu 5 % ab dem 15. September 2007 und aus neuem Krankheitsfall f�r die Zeit vom 18. Januar 2008 bis zum 15. November 2008 Fr. 24'800.20 nebst Zins zu 5 % ab 17. Juni 2008 zu bezahlen. Sodann verlangte der Kl�ger ab dem 16. November 2008 aus den Policen Nr. 60029370 und Nr. 60032218 je ein Taggeld von Fr. 120.-- pro Tag zuz�glich Zins zu 5 % ab mittlerem Verfall.
Die Beklagte schloss auf Abweisung der Klage und erhob Widerklage auf Zahlung von Fr. 37'974.15 f�r vom Kl�ger f�r die Zeit vom 1. November 2007 bis 15. November 2008 erhaltene IV-Renten.
In der Replik und Widerklageantwort vom 7. Dezember 2009 beantragte der Kl�ger, auf die Widerklage sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Zudem stellte der Kl�ger folgende ge�nderte Klageantr�ge:
"1. Die Beklagte habe dem Kl�ger aus dem Vertrag 60029370 Fr. 61'459.-- zu bezahlen, zuz�glich Zins zu 5 % pro Jahr ab mittlerem Verfall, dem 9. Dezember 2007 (Klagebegehren 1 und 2 der Teilklage vom 16. Juli 2009)
2. Die Beklagte hat dem Kl�ger ab dem 16.11.2008 aus den beiden Policen Nr. 60029370 und 60032218 ein Taggeld von insgesamt Fr. 240.-- pro Tag zu bezahlen, zuz�glich Zins zu 5 % ab mittlerem Verfall."
Mit Urteil vom 30. November 2011 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Klage im Umfang von Fr. 9'650.70 nebst Zins zu 5 % ab 16. Juli 2009 und die Widerklage vollumf�nglich, d.h. im Betrag von Fr. 37'974.15, gut.
Der Kl�ger (Beschwerdef�hrer) erhebt Beschwerde in Zivilsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 30. November 2011 aufzuheben, soweit es die Klage abwies und die Widerklage guthiess, und die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger aus dem Vertrag 60029370 Fr. 61'459.-- zuz�glich Zins zu 5 % ab Klageeinreichung zu bezahlen. Auf die Widerklage sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen.
Die Beklagte (Beschwerdegegnerin) schliesst unter Verweis auf ihre kantonalen Eingaben und das angefochtene Urteil auf Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz verzichtet auf Vernehmlassung.
1.2 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG). Da das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 7 ZPO (in Verbindung mit Art. 76 Abs. 1 Satz 2 KV/ZH und � 2 Abs. 2 lit. a GSVGer) entschieden hat, ist die Beschwerde in verm�gensrechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG unabh�ngig von der Erreichung der Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG zul�ssig (BGE 138 III 2 E. 1.2.2).
1.3 Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Die Vorinstanz f�hrte aus, die Beschwerdegegnerin habe das Taggeld f�r die Versicherung Nr. 60029370 nach 180 Krankheitstagen, d.h. dem 16. Mai 2007 auf die H�lfte reduziert und sich dabei auf das Merkblatt zum Rahmenvertrag Nr. 1180 berufen. Dieses Merkblatt sei dem Beschwerdef�hrer zugestellt und in der massgebenden Police erw�hnt worden, weshalb die darin enthaltenen Regeln als vorformulierte Vertragsbedingungen zum Vertragsbestandteil geworden seien. Die Beschwerdegegnerin h�tte bei der Berechnung der 180 Tage, nach denen sie die Taggelder auf die H�lfte reduziert habe, zu Unrecht auch die Wartefrist von 90 Tagen mitgez�hlt. Die Beschwerdegegnerin habe daher dem Beschwerdef�hrer f�r den Zeitraum vom 16. Mai bis und mit 13. August 2007 die ganzen Taggelder auszurichten und einen Betrag von Fr. 8'064.-- nachzuzahlen. Zudem habe der Beschwerdef�hrer f�r die Zeit, in welcher er psychisch bedingt zu 90 % arbeitsunf�hig gewesen sei, nur 45 % des Taggeldes erhalten, obwohl er gest�tzt auf seine 50%-ige Arbeitsunf�higkeit aufgrund seines Nervenleidens im Arm f�r die Zeit vom 18. Februar bis zum 25. Juni 2008 Anspruch auf 50 % des Taggeldes gehabt h�tte. Dies ergebe einen Differenzbetrag von Fr. 1'586.70. Diese Erw�gungen f�hrten die Vorinstanz zur Gutheissung der Klage im Umfang von Fr. 9'650.70.
2.2 Die Vorinstanz kam sodann zum Ergebnis, entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers habe die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistungen trotz des Eintritts eines neuen Versicherungsfalles per 15. November 2008 einstellen d�rfen. In diesem Punkt akzeptiert der Beschwerdef�hrer das vorinstanzliche Urteil ausdr�cklich, weshalb sich weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen.
3.1 Die Geltung vorformulierter allgemeiner Gesch�ftsbedingungen wird gem�ss der Rechtsprechung durch die Ungew�hnlichkeitsregel eingeschr�nkt. Danach sind von der global erkl�rten Zustimmung zu allgemeinen Vertragsbedingungen alle ungew�hnlichen Klauseln ausgenommen, auf deren Vorhandensein die schw�chere oder weniger gesch�ftserfahrene Partei nicht gesondert aufmerksam gemacht worden ist. Der Verfasser von allgemeinen Gesch�ftsbedingungen muss nach dem Vertrauensgrundsatz davon ausgehen, dass ein unerfahrener Vertragspartner ungew�hnlichen Klauseln nicht zustimmt. Die Ungew�hnlichkeit beurteilt sich aus der Sicht des Zustimmenden im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. F�r einen Branchenfremden k�nnen deshalb auch branchen�bliche Klauseln ungew�hnlich sein. Die Ungew�hnlichkeitsregel kommt jedoch nur dann zur Anwendung, wenn neben der subjektiven Voraussetzung des Fehlens von Branchenerfahrung die betreffende Klausel objektiv beurteilt einen gesch�ftsfremden Inhalt aufweist. Dies ist dann zu bejahen, wenn sie zu einer wesentlichen �nderung des Vertragscharakters f�hrt oder in erheblichem Masse aus dem gesetzlichen Rahmen des Vertragstypus f�llt. Je st�rker eine Klausel die Rechtsstellung des Vertragspartners beeintr�chtigt, desto eher ist sie als ungew�hnlich zu qualifizieren (BGE 135 III 1 E. 2.1 S. 7; 135 III 225 E. 1.3 S. 227 f.; je mit Hinweisen). Bei Versicherungsvertr�gen sind die berechtigten Deckungserwartungen zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 4A_187/2007 vom 9. Mai 2008 E. 5.4.2). Entsprechend wurde eine in allgemeinen Versicherungsbedingungen vorgesehene Haftungsbeschr�nkung als ungew�hnlich qualifiziert, welche die von der Bezeichnung des Vertrages erfasste Deckung erheblich reduzierte, so dass gerade die h�ufigsten Risiken nicht mehr gedeckt waren (Urteil 5C.134/2004 vom 1. Oktober 2004 E. 4.2). Die Ungew�hnlichkeit einer Klausel kann auch bejaht werden, wenn sie eine Ungleichbehandlung ohne sachlichen Grund vorsieht (vgl. Urteil 9C_3/2010 vom 31. M�rz 2010 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 136 V 127).
3.2 Im kantonalen Verfahren machte der Beschwerdef�hrer geltend, die in Ziff. 2.2 Abs. 3 Satz 1 des Merkblattes zum Rahmenvertrag Nr. 1180 vorgesehene Leistungsreduktion bei psychischen Krankheiten verstosse gegen die Ungew�hnlichkeitsregel. Die Vorinstanz erwog dazu, die Ungleichbehandlung k�rperlicher und psychischer Krankheiten nach VVG sei in der Schweiz nicht sehr verbreitet. In objektiver Hinsicht sei die zur Diskussion stehende Regelung daher zumindest als "nicht gerade gew�hnlich" zu beurteilen. In einem anderen Fall habe die Vorinstanz bez�glich einer solchen Regelung die subjektive Ungew�hnlichkeit verneint, weil die versicherte Person selber Mitarbeiterin bei einer Krankenkasse gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer geh�re zwar nicht der Versicherungsbranche an, verf�ge jedoch als Zahnmediziner mit Erstausbildung als Arzt �ber einen �berdurchschnittlichen Bildungsgrad. Zudem seien Mediziner in ihrem Beruf immer wieder mit Krankenversicherungen konfrontiert, weil sie ihre Patienten dar�ber informieren m�ssten, ob eine bestimmte Leistung von der Krankenkasse �bernommen werde. Unter diesen Umst�nden sei die zur Diskussion stehende Regelung jedenfalls f�r den Beschwerdef�hrer pers�nlich nicht als ungew�hnlich zu beurteilen, weshalb sie anwendbar sei.
3.4 Das Bundesgericht pr�ft die Anwendung der Ungew�hnlichkeitsregel - gleich wie die Anwendung anderer Auslegungsgrunds�tze - als Rechtsfragen frei (BGE 133 III 607 E. 2.2 S. 610). Es ist dabei an die Feststellungen der kantonalen Gerichte �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67; 132 III 24 E. 4 S. 28; je mit Hinweisen). Schl�sse, welche auf der allgemeinen Lebenserfahrung, das heisst auf Erfahrungsgrunds�tzen beruhen, die �ber den konkreten Sachverhalt hinaus Bedeutung haben, �berpr�ft das Bundesgericht jedoch als Rechtsfrage frei (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; Urteil 5A_311/2010 vom 3. Februar 2011 E. 1.3, nicht publ. in BGE 137 III 118).
Der Beschwerdef�hrer ist auf diese Leistungsreduktion nicht gesondert aufmerksam gemacht worden. Auch wurde die Klausel nicht, zum Beispiel durch Fettdruck, speziell hervorgehoben.
3.6 Damit kann offen bleiben, ob diese Klausel �berhaupt Vertragsbestandteil geworden ist, obwohl nach dem allgemeinen Sprachgebrauch unter "Merkblatt" eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte eines ausf�hrlicheren Regelungstextes verstanden wird, die nach Treu und Glauben keine �nderungen der allgemeinen Bedingungen erwarten l�sst, erst recht nicht, wenn wie vorliegend das Merkblatt als "Auszug aus den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (MC04) und dem Rahmenvertrag" bezeichnet wird.
3.7 Da der Beschwerdef�hrer w�hrend der Leistungsdauer Anspruch auf ungek�rzte Taggeldzahlungen gem�ss seiner psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit hatte, kommt der geringeren k�rperlich bedingten Arbeitsunf�higkeit keine entscheiderhebliche Bedeutung zu.
4.1 Die Vorinstanz erwog, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers sei �ber die Widerklage nicht bereits damit rechtskr�ftig entschieden worden, dass die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. Mai 2009 den von der Beschwerdegegnerin verlangten R�ckforderungsbetrag nicht an sie ausbezahlt habe und die Beschwerdegegnerin diese Verf�gung nicht angefochten habe.
4.2 Der Beschwerdef�hrer erhebt auch vor Bundesgericht bez�glich der Widerklage den Einwand der abgeurteilten Sache (res iudicata). Zur Begr�ndung bringt er vor, die IV-Stelle habe mit Verf�gung vom 25. Mai 2009 eine Direktzahlung an die Beschwerdegegnerin abgelehnt und damit einen Anspruch auf R�ckforderungen von Taggeldleistungen rechtskr�ftig verneint.
4.3 Die R�ge ist unbegr�ndet. Ob und in welchem Umfang eine Versicherung eine R�ckerstattungsforderung gegen�ber einem Versicherten hat, ist im Streitfall im Verfahren zwischen der Versicherung und der versicherten Person zu entscheiden. Die Verf�gung einer IV-Stelle �ber ein Gesuch um direkte Auszahlung an die Versicherung betrifft lediglich den Auszahlungsmodus, weshalb ihr hinsichtlich des Bestands und des Umfangs des R�ckerstattungsanspruchs der Versicherung keine Rechtskraftwirkung zukommt (Urteil I 296/03 vom 21. Oktober 2004 E. 4.2; vgl. auch BGE 121 V 17 E. 2; Urteil P 1/05 vom 11. Januar 2006 E. 2 und 4.3, nicht publ. in BGE 132 V 113). Demnach kann entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers daraus, dass die Beschwerdegegnerin eine ihr Gesuch um Auszahlung an sie ablehnende Verf�gung der IV nicht angefochten hat, kein konkludenter Verzicht auf die Geltendmachung einer �berentsch�digung abgeleitet werden. Die nachtr�gliche Forderung auf R�ckzahlung einer �berentsch�digung stellt damit kein widerspr�chliches Verhalten dar und verst�sst entgegen der nicht n�her begr�ndeten Behauptung des Beschwerdef�hrers offensichtlich nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben gem�ss Art. 2 ZGB. Dies brauchte die Vorinstanz nicht ausdr�cklich zu erw�hnen, weshalb sich die R�ge des Beschwerdef�hrers, sie habe insoweit die aus dem rechtlichen Geh�r abgeleitete Begr�ndungspflicht verletzt, als unbegr�ndet erweist.
5.1 Die Vorinstanz erwog, Art. D10 4 Abs. 1 AVB MC 04 enthalte eine so genannte Komplement�rklausel, durch welche die Sozialversicherungsleistungen durch die Krankentaggelder des Zusatzversicherers bis zur Obergrenze des in der Police vereinbarten Taggeldes erg�nzt w�rden. Danach sei derjenige Teil der Rente anrechenbar, welcher den Erwerbsausfall entsch�dige. Einer Anrechnung der Invalidenrente inklusive Kinderrente stehe im vorliegenden Fall also nichts entgegen.
5.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, diese Auffassung widerspreche der Regelung in Art. D10 4 AVB MC 04. Diese sehe im dritten Absatz lediglich ein direktes R�ckforderungsrecht gegen�ber der IV vor, die nachtr�glich Leistungen erbringe, jedoch kein R�ckforderungsrecht gegen�ber dem Versicherten. Ausgerichtete Taggelder k�nnten daher nur mit Bezug auf die nachtr�glichen Leistungen der IV als Vorschussleistungen qualifiziert werden. Wenn die IV keine nachtr�glichen Leistungen erbringe oder den Bestand des direkten R�ckforderungsrechts ablehne, l�gen auch keine Vorschussleistungen vor. Darauf ziele auch die Passage in Absatz 1 hin, wonach die Z.________ AG oder ihre Rechtsnachfolgerin ihre Leistungszahlung davon abh�ngig mache, dass der IV der Fall gemeldet worden ist und die Anmeldung nicht zur�ckgezogen werde.
5.3 Aus Art. D10 4 Abs. 1 AVB MC 04 ergibt sich klar, dass die Versicherung die Leistungen der IV bis zur H�he des vereinbarten Taggeldes erg�nzt, und damit eine so genannten Komplement�rklausel vorliegt (vgl. BGE 109 V 145 E. 1). Daran vermag nichts zu �ndern, dass die Versicherung ihre Leistungszahlungen davon abh�ngig macht, dass der Fall der IV gemeldet worden ist. Diese Voraussetzung will bloss verhindern, dass der Versicherte die Meldung bei der IV unterl�sst, weil er bereits von der Krankentaggeld-Versicherung Leistungen erh�lt. An diesem Grundsatz �ndert die in Art. D10 4 Abs. 2 und 3 AVB (MC 04) vorgesehene Abtretung von Forderungen des Versicherten auf Nachzahlungen der IV nichts. Diese Abtretung bezweckt offensichtlich die Erm�glichung der direkten Leistung von Nachzahlungen der IV an die vorschussleistende Versicherung, welche diese Nachzahlungen ohnehin vom Versicherten wieder zur�ckverlangen k�nnte. Nach dem Gesagten erweist sich die Regelung bez�glich der Anrechnung der Leistungen der IV als eindeutig, weshalb die vom Beschwerdef�hrer angerufene Unklarheitsregel nicht zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 122 III 118 E. 2d S. 124). Da der Beschwerdef�hrer die vorliegende Komplement�rklausel nach Treu und Glauben auch ohne spezielle Kenntnisse des Versicherungsrechts dahin verstehen musste, dass die Beschwerdegegnerin lediglich die Leistungen der Sozialversicherung bis zur H�he des versicherten Taggeldbetrages erg�nzt, hat die Vorinstanz mit ihrer Auslegung auch nicht gegen das Vertrauensprinzip verstossen.
6.1 Die Vorinstanz ging davon aus, die vorgesehene Komplement�rklausel falle nicht unter die Ungew�hnlichkeitsregel, da sie immer wieder vorkomme.
6.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe �bersehen, dass f�r ihn als Zahnarzt ohne gen�gende Kenntnisse der Versicherungsbranche auch branchen�bliche Klauseln ungew�hnlich sein k�nnten. Er habe nach dem Vertrauensprinzip nicht mit einer die Leistungspflicht einschr�nkenden Komplement�rklausel rechnen m�ssen. Diese stehe im Widerspruch zu den in der Police versprochenen Leistungen, welche bei einer 100%-igen Arbeitsunf�higkeit Taggelder von Fr. 87'600.-- pro Jahr vors�hen.
6.3 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Komplement�rklausel zu einer wesentlichen �nderung des Vertragscharakters f�hren oder in erheblichem Masse aus dem gesetzlichen Rahmen des Vertragstypus fallen soll. Auch kann nicht gesagt werden, dass die berechtigten Erwartungen bez�glich des vereinbarten Taggeldes entt�uscht werden, da dieses ausbezahlt und bloss ein zus�tzlicher Anspruch auf Invalidenrenten ausgeschlossen wird. Demnach hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie bez�glich der Komplement�rklausel die objektive Ungew�hnlichkeit verneinte.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde bez�glich der Reduktion der Taggelder auf Grund der psychischen Natur der Krankheit des Beschwerdef�hrers gutzuheissen. Da die Grundlagen zur entsprechenden Neuberechnung der Taggelder im angefochtene Urteil fehlen, ist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Dagegen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit damit die Abweisung der Widerklage verlangt wird. Bei diesem Ausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die teilweise unterliegende Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da ihr kein ausserordentlicher Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 1 lit. a und b des Reglements �ber Parteientsch�digung, SR 173.110.210.3; vgl. auch BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. November 2011 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

References: Art. 7
 Art. 76
 Art. 74
 Art. 74
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 BGE