Source: http://www.jurablogs.com/topic/sicherung
Timestamp: 2018-02-21 21:15:09+00:00

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SICHERUNG - JuraBlogs
… BS Thurner Hof, Wikimedia Commons Allerdings handelte es sich nicht um einen Vogel wie im Beitragsbild, der in Bayern auf die A 8 stürzte und einen Unfall verursachte, sondern um das Winterdienstfahrzeug der Klägerin vom Typ Pfau, das nach dem Brechen einer Öse an einem Anhänger, an der das Fahrzeug mit einem Spanngurt befestigt war, vom…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 155 Leser - October 22, 2015 8:30am
… befindlichen Einkaufswagen wurden nach Ladenschluss von einer Mitarbeiterin mittels einer durch die Einkaufswagen geführten Kette gesichert, die um einen am Kopfende des Abstellplatzes vorhandenen Metallpfosten geschlungen wurde. Eine Sicherung der Kette mittels eines Vorhängeschlosses unterblieb, weil ein solches bereits seit längerer Zeit nicht…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 125 Leser - October 15, 2015 9:34am
AG Aichach zu Radarwarngerät mit “Sicherung” gegen Polizeikontrollen
… Thomas Max Müller / pixelio.de Der Betroffene hatte an seiner Windschutzscheibe ein Gerät zur Anzeige von Laser- und Radarmessungen montiert. Dieses war während einer Polizeikontrolle zwar mit der Stromversorgung verbunden, aber nicht funktionsfähig, da eine kleine Sicherung nicht eingesteckt war. Diese Sicherung dient dem Zweck, das Gerät bei…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 563 Leser - July 22, 2015 11:39am
… der Platte um und stürzte 2,40 m tief auf den Betonfußboden des Kellergeschosses. Er erlitt schwere Kopfverletzungen und brach sich das Schulterblatt. Die Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft kam als gesetzlicher Unfallversicherer für die Folgen des Arbeitsunfalls auf, verlangte allerdings vom Arbeitgeber Erstattung der Kosten. Das Landgericht hat…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht Verkehrsrecht- 89 Leser - September 8, 2014 7:22am
AG Koblenz: Der Betreiber eines Hotel-WLANs haftet nicht für Filesharing - bei ausreichender Sicherung
… AG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014, Az. 161 C 145/14 § 97 Abs. 2 UrhG Das AG Koblenz hat entschieden, dass der Betreiber eines zu einem Hotel gehörigen WLAN-Netzes nicht für durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste haftet. Dies sei vorliegend entsprechend zu bewerten, da der WLAN-Anschluss ausreichend gesichert gewesen…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 97 Leser - July 15, 2014 8:03am
Schwerer Kletterunfall – Sicherungspartner haftet
… Sichernde auf die Sicherung des Kletternden konzentrieren könnten. Im Übrigen seien die Risiken beim Klettern in einem Kletterpark gewollt, vorhersehbar und durch die grundsätzlich vorhandene Absicherung kontrollierbar. Außerdem habe der Beklagte den Sturz der Klägerin durch eine gewichtige Regelverletzung verursacht, das begründe auch bei Sportarten mit einer erheblichen Gefährdungs- und Verletzungsgefahr eine Haftung. Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 20.09.2013 und vom 05.11.2013, Az.: 9 U 124/13…
rechtsanwalt.com- 26 Leser - January 9, 2014 7:45am
Hacker knacken Yahoo-Kundenkonten
… Bereits SONY konnte mehrfach negative Schlagzeilen machen, als Hacker erfolgreiche einen riesigen Kundenstamm an Daten knacken und an sich nehmen konnten. In der Vergangenheit ist es öfters zu großen Hackerangriffen gekommen. In einigen Fällen wollen die Hacker jedoch nur auf Sicherheitslücken aufmerksam machen und sich nicht bereichern an den…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 17 Leser - July 16, 2012 12:37pm
US-Gericht untersagt Motorola, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft zu erwirken
… Der lange Arm US-amerikanischer Gerichte soll bis nach Deutschland reichen. Ein Gericht im US-Bundesstaat Washington hat Motorola verboten, gegen Microsoft im Ausland, auch Deutschland, ein gerichtliches Verkaufsverbot für Hard- und Softwareprodukte zu erwirken. Es handelt sich um eine “einstweilige Sicherungsmaßnahme”, die aufrecht erhalten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 43 Leser - April 13, 2012 9:06am
… KG Berlin, Urteil vom 28.11.2011, Az.: (4) 1 Ss 465/11 (271/11) Das Amtsgericht Tiergarten hat den Angeklagten wegen Diebstahls in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Bei dem ersten Diebstahl hat der Angeklagte zur Untermiete gewohnt und in der Wohnung den Tresorschlüssel gefunden und damit den Tresor…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 74 Leser - April 3, 2012 9:00am
…, als das Fahrzeug auf der linken Fahrspur zum Stehen gekommen war. In der Folge war sie nicht mehr verpflichtet, angeschnallt zu sein; sie mußte vielmehr den Gurt lösen, um das Fahrzeug zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen und um insbesondere ihrer Pflicht nach § 34 Abs. 1 Nr. 2 StVO zur Sicherung der Unfallstelle nachzukommen. Daher…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuellesin Strafrecht- 23 Leser - March 2, 2012 12:02pm
Markenrecht: Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist
…Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. [...]…
Markenrechts-Blogin Markenrecht- 184 Leser - February 29, 2012 8:23am
AG Frankfurt a.M.: Domain-Registrarin kann die Löschung einer Domain per einstweiliger Verfügung befristet untersagt werden, wenn der Verlust der Domain streitig ist
… AG Frankfurt a.M., Beschluss vom 14.07.2011, Az. 30 C1549/11 § 12 BGB, § 314 Abs. 2 BGB Das AG Frankfurt a.M. hat einer Domain-Registrarin für die Zeitdauer von ca. 8 1/2 Monaten untersagt, eine Domain zu löschen, nachdem die Kündigung des der Domain zu Grunde liegenden Vertragsverhältnisses streitig war. Der Streitwert wurde auf 2.000,00 EUR…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 42 Leser - September 4, 2011 3:34pm
…. 17 O 230/11 hat das Landgericht Stuttgart ausgeführt, dass nach § 12 S. 1 BGB auch der Künstlername geschützt ist, wenn der Verwender unter diesem Namen im Verkehr bekannt ist (BGH, MMR 2003, 726, 727 – maxem.de). Das Namensrecht steht der Registrierung einer auf den Namen lautenden Domain entgegen, da der Namensträger nicht dulden muss, dass er…
rechtsportlich.net- 26 Leser - August 21, 2011 10:23am
… Arrestanordnung sprachlich neu gefasst. Gegen diesen Beschluss hat der Beschuldigte Beschwerde erhoben und geltend gemacht, gegenüber der Staatsanwaltschaft sämtliche Kontobewegungen im Ausland offengelegt zu haben. Zudem habe er mit dem Finanzamt eine Vereinbarung getroffen, dass er gegen Vorlage der entsprechenden Kontoauszüge über das sistierte Konto der…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 93 Leser - July 7, 2011 8:55am
LG Köln: Filesharing - Anschlussinhaber muss Sicherungsmaßnahmen am WLAN-Router nachweisen
… LG Köln, Urteil vom 10.03.2010, Az. 28 O 462/09 § 97 Abs. 1 Satz 1UrhG Das LG Köln hat in diesem Urteil die Beweislast des Filesharing-Beklagten unter die Lupe genommen. Die Klägerin hatte vorgetragen, dass - durch Ermittlung der Logistep AG - der Anschluss des Beklagten durch die IP-Adresse dem Up-/Download eines bestimmten Musikstückes…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 89 Leser - September 20, 2010 9:09am
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References: § 97
 § 34
 § 26
 § 12
 § 314
 § 12
 § 97
 Bgh