Source: http://www.jurablogs.com/topic/verurteilung
Timestamp: 2018-02-25 02:11:17+00:00

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VERURTEILUNG - JuraBlogs
… LHR erwirkt Verurteilung von Anlegerschutzkanzlei wegen Kreditgefährdung vor dem LG Hamburg Von Arno Lampmann, 9. Dezember 2016 © olly – Fotolia.com Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil v. 4.10.2016, Az. 312 O 275/15) hat auf die Klage eines Emissionshauses von geschlossenen Immobilienfonds einer unter anderem auf Bank- und…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 53 Leser - December 9, 2016 5:17am
… Rentnerin reist seit ca. 30 Jahren quer durch Deutschland und schrubbt Hakenkreuze von Wänden, kratzt Nazi-Aufkleber von Bushaltestellen und übersprüht Hetze gegen Flüchtlinge. Die ehemalige Erzieherin möchte ein gutes Vorbild sein. Wo der Staat seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, wird sie aktiv. „Es gibt zwei Möglichkeiten: die Ordnungskräfte…
… über den Fall entscheiden. Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: bundesgericht, Genf, Genfer Gerichtsorganisationsgesetz, Richter, Richterin, Schweiz, Strafkammer, Strafrecht, Tötung, Urteil, Verurteilung…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 398 Leser - July 9, 2015 5:07am
… „Andere Länder, andere Strafen“. Wenn die Befürworter von härteren Strafen in Deutschland Recht hätten, dann müsste Malaysia eine äußerst niedrige Kriminalitätsrate haben. Schon das Beispiel in den US-Staaten – in denen noch die Todesstrafe vollstreckt wird – zeigt indes, dass härtere Strafen gerade nicht zu einer Abschreckung führen. Dies hängt…
Dr. Sascha Böttner/ Anwalt & Strafverteidiger Blog- 88 Leser - March 5, 2015 2:01pm
… Zügel schiessen lassend gewählt} offenbar zu neuem Mut und der Überzeugung verhalf, nicht so leicht aufzugeben, sondern Experten zu beauftragen, stimmt irgendwie missmutig. Denn infolgedessen kam das Opfer beim dritten Versuch dann tatsächlich zu Tode. Wegen Mordes und Anstiftung zum Mord an einer Berliner Pferdewirtin hat das Landgericht gegen…
… nicht verwertbar ist, allein aufgrund der Berechnung anhand des „Smear-Effektes“ eine Verurteilung möglich ist und entsprechend geurteilt. Hiergegen wurde, man ist geneigt, es als selbstverständlich zu bezeichnen, Rechtsbeschwerde eingelegt. Noch überraschender ist dann aber die Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 29.07.2014 (Az. 1 (3) SsRs 569/11…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 170 Leser - August 28, 2014 5:00pm
… gerügt, auf die das LG die Verurteilung gestützt hat und die auch im Streitfall maßgeblich sind. Das Rechtsmittel hatte jedoch keinen Erfolg. Bei diesem Befund musste sich dem Finanzgericht aufgrund des Klagevorbringens und des Akteninhalts eine weitere Aufklärung des Sachverhalts nicht aufdrängen, zumal die Klägerin im Wesentlichen ihre gegen das…
Rechtslupein Strafrecht Steuerrecht- 46 Leser - July 31, 2014 4:50am
AG Bochum: Betreiber von illegaler Streaming-Website wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke zur Geldstrafe verurteilt
… AG Bochum, Urteil vom 15.04.2014, Az. 30 Ls 7/14 § 106 Abs. 1 UrhG, § 108 UrhG Das AG Bochum hat einen ohne Erlaubnis handelnden Betreiber von sog. Streaming-Websites (hier: diedreifragezeichen.net und ddf.to) wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in zwei Fällen zur Zahlung einer Geldstrafe von 90…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Strafrecht Medienrecht- 64 Leser - May 26, 2014 7:34am
… Neben der Diskussion über die noch nicht rechtskräftig verhängte dreieinhalb jährige Freiheitsstrafe stellen sich mir nach der in dieser Woche durchgeführten Hauptverhandlung mehr Fragen als dass eindeutige Antworten gegeben werden können: Keine Verfahrensabsprache !? Obwohl es keine Verfahrensabsprache gegeben haben soll, entsprach die nur…
BGH: Urteil des LG Frankfurt a.M. gegen Betreiber sog. “Abo-Fallen” wegen versuchten Betruges wird bestätigt
… BGH, Urteil vom 05.03.2014, Az. 2 StR 616/12 § 23 StGB, § 263 StGB Der BGH hat ein Urteil des LG Frankfurt a.M. gegen Betreiber sog. “Abo-Fallen” wegen versuchten Betruges bestätigt. Zur Pressemitteilung Nr. 043/2014 vom 06.03.2014: “Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen versuchten Betruges durch Betreiben so genannter “Abo-Fallen” im…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Strafrecht- 65 Leser - March 6, 2014 8:49am
… Am 26. September 2012 hat der Angeklagte das Jobcenter in Neuss besucht. Dort tötete er eine Mitarbeiterin des Jobcenters durch zahlreiche Messerstiche. Der Angeklagte beging diese grausame Tat, weil er dachte, das Jobcenter habe sich das “Einverständnis mit der Weitergabe persönlicher Daten” lediglich deshalb verschafft, da es diese vorhatte zu…
rechtsanwalt.comin Strafrecht- 57 Leser - October 17, 2013 1:18pm
…Sexualstraftäter hat trotz Auflage Kontakt zu Mutter und Kinder - kein Verstoß. Es gibt keine Regelung für Auflagen und Führungsaufsicht im Freigang und Urlaub. Ähnliche Beiträge: Prozess um sexuellen Missbrauch von Kindern Missbrauch in Großfamilie: Vater lebte seinen Söhnen den… Glaubhaftigkeitsgutachten im Strafprozess Sexueller Missbrauch von…
RA Dr. Böttner- 90 Leser - September 2, 2013 10:07am
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References: § 106
 § 108
 § 23
 § 263
 BGH 
 Bgh