Source: http://www.merovinger-audio.de/wordpress/?page_id=406
Timestamp: 2017-11-22 20:08:19+00:00

Document:
Impressum / AGB | Merovinger-Audio
Inh: Peter Werner
Dr-Walther-von-Miller-Straße 26
Tel: 0152 34 34 5 773
info@meroVinger-Audio.de
DE 273472934
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gem. §7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §8 bis §10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
(1) Sofern eine Bestellung nach einem schriftlichen Angebot von meroVinger Audio gemäß § 145 BGB als solche anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder ablehnen. Absprachen, die persönlich, per eMail, mündlich oder telefonisch vereinbart wurden, haben keine Gültigkeit, solange diese nicht durch meroVinger Audio in Schriftform bestätigt werden. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich und schriftlich der Geltung zustimmen.
(1) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf unser Konto zu er­folgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung, Versand und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart wird, hat der Endkunde den Kaufpreis per Vorauskasse oder Nachnahme (zzgl. der jeweils gültigen Post-Nachnahmegebühren) zuzahlen. Gewerbliche Kunden sind an die von meroVinger Audio vorgegebenen Zahlungskonditionen gebunden. Bei Zahlungsverzug werden ab dem Tage des Verzugs Ver­zugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
(3) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. MeroVinger Audio behält sich vor, Festpreise in regelmäßigen Abständen auf veränderte Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen zu prüfen und entsprechend anzupassen. Preise auf abgegebenen Angeboten unterliegen einer max. Gültigkeit von 4 Wochen. Danach haben Angebotspreise keine Gültigkeit mehr.
§ 5 Fristen für Lieferzeit und Verzug
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
(3) Sowohl Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzögerung der Lieferung als auch Schadensersatzansprüche statt der Leistung, die über die in Nr. 3 genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer dem Lieferer etwa gesetzten Frist zur Lieferung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung vom Lieferer zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen des Lieferers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.
(6) Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Bestellers um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Besteller für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5 %, berechnet werden. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt denVertragsparteien unbenommen.
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks / Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Rückgabe und Umtausch
(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahren gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
(6) Endkunden können Geräte und Waren innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mit Angabe von Gründen zurück geben, sofern diese technisch und äußerlich in einwandreiem Zustand sind. Von dieser Regelung sind Sonder- und kundenspezifische Waren ausgeschlossen. An uns erteilte Aufträge über Sonder- oder kundenspezifische Waren können nach erteilter Auftragsbestätigung nicht mehr storniert werden.
(2) Die Gewährleistungsfrist für Endkunden beträgt 24 Monate, für Unternehmer 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang auf Neuware. Diese Frist gilt auch für An­sprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Eine Gewährleistungsfrist für Gebrauchtware besteht für Endkunden und für Unternehmer nicht. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Ein offener Mangel ist unverzüglich nach Warenerhalt zu rügen, ein versteckter Mangel ist unverzüglich nach Entdeckung zu rügen, jedoch innerhalb der Gewährleistungsfrist. Nach Ablauf dieser Fristen kann eine Mangelbeseitungung nur gegen Berechnung erfolgen. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
§ 9 Nutzungsende / Entsorgung von meroVinger Audio – Altgeräten
(1) Ihr Gerät wurde unter Verwendung hochwertiger Materialien und Komponenten entwickelt und hergestellt, die recycelt und wiederverwendet werden können. Private Nutzer müssen die in unserem Haus hergestellten Altgeräte an Fa. meroVinger Audio zur Wiederaufbereitung / Weiterverwendung / Entsorgung / Recycling zurücksenden. Die Rücksendung ist für Privatpersonen kostenfrei durch einen Retouren-Schein, der bei Waren-Erstlieferung beigefügt wird. MeroVinger Audio verpflichtet sich zur freiwilligen Rücknahme der Altgeräte nach § 26 KrW- / AbfG, um die Produktverantwortung im Sinne des § 23 wahrzunehmen und die Kreislaufwirtschaft zu gewährleisten.

References: §7
 §8
 §10
 § 145

§ 5

§ 7

§ 9
 § 26
 § 23