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Timestamp: 2016-10-22 01:47:22+00:00

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82 IV 207. Urteil des Kassationshofes vom 27. M�rz 1956 i.S. Baum gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
Art. 26 al. 3 et 4 LA, art. 45 al. 1, 46 al. 1 et 2 RA. 1. La loi connait-elle, ind�pendamment du cas du d�passement, la possibilit� pour deux v�hicules de rouler c�te � c�te? (consid. 2). 2. Le v�hicule qui circule sur une route � quatre pistes peut-il effectuer un d�passement pr�s d'un endroit o� la chauss�e d�bouche sur une autre voie et dans un virage? (consid. 3 et 4). Faits � partir de page 20
A.- Am 10. September 1954, um 11.50 Uhr, fuhr G�nter Baum mit seinem Personenwagen von Winterthur her durch die �berlandstrasse in die Stadt Z�rich ein. Die �berlandstrasse ist eine der grossen Ausfallstrassen der Stadt Z�rich und entsprechend ausgebaut. Vor ihrer Einm�ndung in die Winterthurerstrasse (in Oerlikon) beschreibt sie eine langgezogene Rechtskurve. Diese beginnt, stadteinw�rts gesehen, unmittelbar nach der Kreuzung �berlandstrasse/Schwamendingerstrasse. In der Mitte ist sie mit einer Sicherheitslinie versehen, die jedoch wegen des regen Verkehrs jeweils rasch abgen�tzt ist. Auf dieser Strecke �berholte Baum zwei Automobile, das eine eingangs, das andere ausgangs der Kurve. Er wurde dabei durch einen Polizisten beobachtet, der ihm nachfuhr und in der Folge Rapport erstattete.
B.- Der Polizeirichter der Stadt Z�rich verf�llte Baum am 14. Dezember 1954 wegen �bertretung der Art. 25 und BGE 82 IV 20 S. 2126 MFG und Art. 45 und 46 MFV in eine Busse von Fr. 40.-, weil er in der Rechtskurve bei der Einm�ndung der �berlandstrasse in die Winterthurerstrasse andere Verkehrsteilnehmer �berholt und dabei die Sicherheitslinie �berfahren, sowie im weiteren Verlauf der Fahrt die Geschwindigkeit �bersetzt und bei einer Tramhaltestelle einen Fussg�nger durch seine r�cksichtslose Fahrweise erschreckt habe.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich sprach Baum lediglich der �bertretung des Art. 26 Abs. 1 MFG schuldig, begangen in zweifacher Hinsicht dadurch, dass er auf der �berlandstrasse in einer Kurve und dazu noch bei einer Einm�ndung andere Fahrzeuge �berholt habe. Die Busse wurde mit R�cksicht auf seine Einkommensverh�ltnisse auf Fr. 40.- belassen.
C.- Baum f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache an den Einzelrichter zur�ckzuweisen, damit er ihn freispreche oder von einer Bestrafung Umgang nehme. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, andere Fahrzeuge im Sinne des Art. 26 Abs. 1 MFG �berholt zu haben. Wie der Einzelrichter festgestellt habe, biete die Strasse f�r vier Fahrzeuge nebeneinander Platz. Daher sei das Nebeneinanderfahren erlaubt. Zwar best�nden keine gesetzlichen Bestimmungen dar�ber, an welchen Stellen im einzelnen nebeneinander gefahren werden d�rfe. Dass es aber grunds�tzlich erlaubt sei, ergebe sich aus Art. 45 Abs. 1 MFV. Es werde denn auch auf grossen �berlandstrassen h�ufig praktiziert. Ob das Nebeneinanderfahren erlaubt sei oder wenigstens als gestattet erachtet werden d�rfe, hange von den gegebenen Umst�nden ab. Bei der fraglichen Stelle der �berlandstrasse, der Hauptstrasse Nr. 1, treffe das bei ihrer Breite und dem guten Ausbau zu. Sei demnach das Nebeneinanderfahren an dieser Stelle erlaubt, so handle es sich beim Vorfahren nicht um ein �berholen im Sinne des Art. 26 Abs. 1 MFG.
Es bestehe auch kein Grund, beim Nebeneinanderfahren das �berholen in einer Biegung zu verbieten. Bei den zahlreichen Biegungen des schweizerischen Strassennetzes k�me ein Verbot geradezu einer Entwertung der grossen Vierbahn-�berlandstrassen gleich. Der Beschwerdef�hrer sei somit berechtigt gewesen, in der Biegung vorzufahren. Zumindest habe er sich aus den angef�hrten Gr�nden dazu f�r berechtigt halten k�nnen, was zur Anwendung des Art. 20 StGB f�hren m�sse.
Dieselben �berlegungen tr�fen auf das �berholen bei der Einm�ndung zu. Eine extensive Auslegung des Art. 26 Abs. 1 MFG sei auch hier nicht am Platz. Es werde zudem auf das Urteil des Kassationshofes vom 9. Juni 1941 (Scheller 244) verwiesen.
D.- Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich beantragt Abweisung der Beschwerde.
1. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer in der langgezogenen Rechtskurve der �berlandstrasse zwischen der Kreuzung mit der Schwamendingerstrasse und der Einm�ndung in die Winterthurerstrasse zwei andere Automobile �berholt, das eine eingangs, das andere ausgangs der Strassenbiegung. �ber die Breite der Strasse enth�lt das angefochtene Urteil keine Angaben. Dagegen ist im Protokoll des vom Einzelrichter vorgenommenen Augenscheins vermerkt, dass die Breite der Winterthurerstrasse vier Fahrzeugen nebeneinander Platz bietet. Da die Breite dieser Strasse im vorliegenden Falle v�llig bedeutungslos ist, muss es sich offensichtlich in dem Sinne um einen Verschrieb handeln, als damit nur die �berlandstrasse gemeint sein kann. In seiner Vernehmlassung bestreitet denn auch der Polizeirichter nicht, dass diese Strasse - wie die Beschwerde unter Hinweis auf das genannte Protokoll geltend macht - vier Fahrzeugen nebeneinander Platz bietet.
2. Aus diesen Verh�ltnissen leitet der Beschwerdef�hrer �ber Art. 45 Abs. 1 MFV ab, dass das �berholen in der Kurve zul�ssig sei.
Nach der angef�hrten Vorschrift muss sich, wenn die Breite der Fahrbahn das gleichzeitige Fahren mehrerer Fahrzeuge auf einer Fahrbahnh�lfte erm�glicht, das langsamere Fahrzeug am Rande der Fahrbahn bewegen. Allein, daraus folgt nicht, wie der Beschwerdef�hrer meint, dass es innert der gesetzlichen Ordnung ein vom �berholen unabh�ngiges Nebeneinanderfahren gebe. Beim �berholen darf die Fahrbahn links von dem zu �berholenden Fahrzeug nur solange in Anspruch genommen werden, als es f�r das �berholen n�tig ist. Umso weniger kann, abgesehen vom Mehrkolonnensystem zum Zwecke der Verkehrsteilung ("Vorsortieren"), ein Nebeneinanderfahren zul�ssig sein, das nicht dem m�glichst rasch abzuwickelnden �berholen dient. Das gilt nicht nur dann, wenn das links fahrende Fahrzeug die Strassenmitte �berfahren muss, sondern auch auf Strassen, die breit genug sind, dass es auf der rechten Strassenh�lfte bleiben kann. Zwar wird in solchen F�llen durch l�ngeres Verweilen auf der linken Seite der rechten Strassenh�lfte der Gegenverkehr nicht gef�hrdet; doch ist die Fahrbahn auch hier m�glichst rasch allf�llig nachfolgenden Fahrzeugen freizugeben, die ihrerseits �berholen wollen. Auf dem linken Teil der rechten Strassenh�lfte darf nur verharrt werden, wenn es geschieht, um nach dem ersten noch weitere Fahrzeuge zu �berholen, sonst ist nach dem ersten �berholten Fahrzeug wieder nach rechts einzubiegen. Daran muss gerade auch auf �berlandstrassen mit ihrem dichten und notwendig sich rasch abwickelnden Verkehr festgehalten werden.
Trotz des missverst�ndlichen Wortlautes besagt daher Art. 45 Abs. 1 MFV in Wirklichkeit nichts anderes, als was besser schon Art. 26 Abs. 4 des Gesetzes ausdr�ckt, n�mlich dass das langsamer fahrende Fahrzeug dem schneller fahrenden durch Ausweichen nach rechts die Strasse zum �berholen freizugeben hat. Wo aber �berholt werden BGE 82 IV 20 S. 24darf und wo nicht, bestimmen ausschliesslich Art. 26 Abs. 3 des Gesetzes und Art. 46 Abs. 1 und 2 der Verordnung.
3. Nach diesen Bestimmungen darf an Strassenkreuzungen, bei Bahn�berg�ngen, an un�bersichtlichen Stellen, besonders an Strassenbiegungen nicht �berholt werden.
Unter Strassenkreuzungen sind nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichtes auch Einm�ndungen zu verstehen (BGE 81 IV 49, E. 2 a und dort zitierte Entscheide). Das bei SCHELLER, Rechtspraxis im Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr, unter Nr. 244 angef�hrte Urteil des Kassationshofes vom 9. Juni 1941 i.S. Spr�ngli, auf das sich der Beschwerdef�hrer beruft und das die Anwendung von Art. 26 Abs. 3 MFG auf Einm�ndungen strafrechtlich ablehnt, ist l�ngst �berholt. Nach der angef�hrten Rechtsprechung gilt das �berholverbot sowohl bei Einm�ndungen von links wie bei solchen von rechts. Das wurde zuletzt in BGE 81 IV 49 noch besonders auseinandergesetzt. Wieso aber das Verbot auf Linkseinm�ndungen nicht anwendbar sein sollte, wenn die Strasse Platz f�r vier Fahrzeuge nebeneinander bietet, ist nicht einzusehen. Die Gefahren, denen es begegnen will, sind zumindest insofern die gleichen wie auf weniger breiten Strassen, als das �berholende Fahrzeug die Fahrbahn des zu �berholenden schneidet, wenn dieses nach links abbiegen will. Daher ist das Verbot unzweifelhaft auch bei den genannten Vierbahnstrassen am Platze.
Dieses Verbot hat der Beschwerdef�hrer �bertreten, indem er noch ausgangs der Kurve und damit unbestritten in dem nach Art. 26 Abs. 3 MFG massgebenden Bereich der Einm�ndung (vgl.BGE 75 IV 128) ein Fahrzeug �berholte. Irgendwelche zureichende Gr�nde im Sinne des Art. 20 StGB, sich zum �berholen an dieser Stelle f�r berechtigt zu halten, hatte er nicht. Was er vorbringt, f�llt mit der eben er�rterten grunds�tzlichen Frage zusammen, ob Art. 26 Abs. 3 MFG auf solche F�lle �berhaupt anwendbar sei.
4. Zu pr�fen bleibt, ob sich der Beschwerdef�hrer auch durch das �berholen des ersten Wagens, am Eingang der Kurve, strafbar gemacht hat. Diese Frage er�brigt sich nicht etwa deswegen, weil der Beschwerdef�hrer auf alle F�lle zu Recht wegen des zweiten �berholens bestraft worden ist; denn bei bloss einem statt zwei gleichartigen Straftatbest�nden w�re die Strafe aller Wahrscheinlichkeit nach geringer ausgefallen, dies umso mehr, als schon der Polizeirichter eine Busse von Fr. 40.- ausgef�llt hatte und der Einzelrichter sie nicht herabsetzte, obwohl er die vom Polizeirichter angenommenen weiteren �bertretungen als nicht erwiesen ausschied.
a) Wenn Art. 26 Abs. 3 MFG das �berholen an Strassenbiegungen verbietet, so hat das, wie sich schon aus dem Wortlaut ergibt ("...besonders an...") seinen Grund in ihrer Un�bersichtlichkeit. An Biegungen kann in der Regel nicht �berblickt werden, ob die f�r das �berholen erforderliche Strassenstrecke frei ist, namentlich ob kein anderes Fahrzeug entgegenkommt (Art. 46 Abs. 1 MFV). Ist aber trotz der Biegung die Sicht auf die genannte Strecke frei, sei es infolge der Weite der Kurve oder dank der topographischen Verh�ltnisse (Steigung, Gef�lle), so steht auch dem �berholen nichts entgegen (Urteil des Kassationshofes vom 7. Dezember 1936 i.S. Burckhardt; STREBEL, Kommentar, N. 27 zu Art. 26).
Im vorliegenden Falle bezeichnet der Einzelrichter selbst die Kurve als langgezogen. Nach dem durch die Stadtkarte vermittelten Strassenbild scheint sie besonders am Anfang, unmittelbar nach der Kreuzung der Schwamendingerstrasse, nur ganz schwach zu sein. Der Beschwerdef�hrer macht aber nicht geltend, dass er beim �berholen des ersten Wagens die ganze �berholstrecke habe frei �berblicken k�nnen. Offenbar mit Recht nicht; das �berholman�ver konnte kaum schon im ersten Teil der Kurve abgeschlossen werden, sondern erstreckte sich auch in den zweiten Teil hinein, wo die Biegung ausgepr�gter ist.
b) Der Beschwerdef�hrer begr�ndet das Recht zum �berholen vielmehr ausschliesslich mit der Breite der Strasse, die Platz f�r vier Fahrzeuge biete.
Bei solcher Strassenbreite besteht in der Tat f�r den �berholenden, der auf der rechten Strassenh�lfte bleibt, die Gefahr eines Zusammenstosses mit Fahrzeugen, die aus der Gegenrichtung kommen, nicht, sofern diese ebenfalls vorschriftsgem�ss die rechte Strassenh�lfte halten. Wegen der Gef�hrdung des Gegenverkehrs ist aber das Verbot, an Strassenbiegungen und �berhaupt an un�bersichtlichen Stellen zu �berholen, in erster Linie aufgestellt. F�r Kurven, wo infolge der Breite der Strasse diese Gefahr nicht besteht, l�sst sich daher mit Fug die Auffassung vertreten, dass auch das Verbot entfalle. Es verh�lt sich grunds�tzlich nicht anders als bei Einbahnstrassen, auf denen die Praxis das �berholen auch in Biegungen zul�sst. Offensichtlich aus der gleichen Erw�gung erlaubt Art. 17 des neuen franz�sischen Code de la route das �berholen auf Strassen ohne markierte Fahrbahnstreifen trotz Un�bersichtlichkeit und allgemein, unter der Bedingung, dass die linke H�lfte der Strasse freigelassen wird.
Demgegen�ber l�sst sich einwenden, dass das schweizerische Recht eine ausdr�ckliche Vorschrift dieser Art nicht aufweise und dass deshalb am Verbot des �berholens an Biegungen strikte festzuhalten sei. Auch besteht unbestreitbar und erfahrungsgem�ss keine Gew�hr daf�r, dass entgegenkommende Fahrzeuge nicht auf ihre linke Strassenh�lfte "�bermarchen", dies namentlich nicht in Biegungen ohne Sicherheitslinie oder wo diese wegen der Abn�tzung durch den Verkehr f�r den F�hrer als solche nicht mehr erkennbar ist. Deswegen aber ein �berholen an jeder nicht v�llig �bersichtlichen Stelle f�r alle F�lle untersagen zu wollen, wie dies anscheinend durch die deutsche Strassenverkehrsordnung (� 8 Abs. 2 und � 10 Abs. 1; FLOEGEL-HARTUNG, Strassenverkehrsrecht, � 8 A 12) geschehen ist, geht zu weit und tr�gt den heutigen Verkehrsverh�ltnissen zu wenig Rechnung. Werden zur fl�ssigen Abwicklung eines dichten Verkehrs schon Strassen BGE 82 IV 20 S. 27gebaut, auf denen vier oder mehr Fahrzeuge nebeneinander Platz haben, so bedeutet es eine zweckwidrige Hemmung, den Verkehr in jeder nicht v�llig �bersichtlichen Kurve, die auch bei solchen Strassen h�ufig vorkommen, auf das Mass von Zweibahnstrassen zu drosseln und die Fahrzeuge f�r das Befahren der Kurven beidseitig in eine Einerkolonne zu zwingen.
c) Der Beschwerdef�hrer hat vor dem Polizeirichter behauptet, die Sicherheitslinie sei in der fraglichen Kurve derart abgen�tzt gewesen, dass sie vom Automobilisten nicht mehr als solche habe wahrgenommen werden k�nnen. Die Vorinstanz best�tigt die jeweils rasche Abn�tzung des Linienbildes und stellt fest, dass auf Grund der Photographien, die am gleichen Tag am Tatort aufgenommen worden sind, nicht gesagt werden k�nne, ob die Sicherheitslinie am 10. September 1954 als solche habe erkannt werden k�nnen. Es ist somit davon auszugehen, dass die fragliche Strassenbiegung nicht in f�r den Fahrzeugf�hrer erkennbarer Weise durch eine Sicherheitslinie in zwei H�lften geschieden war. Infolgedessen steht auch nicht fest, dass der Beschwerdef�hrer die Sicherheitslinie �berfahren hat. Diese Frage wurde zwar durch den Einzelrichter in Strafsachen offen gelassen. Wie dem aber auch sei, so war dem Beschwerdef�hrer in jedem Falle, mit oder ohne Sicherheitslinie, das �berholen in der Kurve nur im Rahmen der Vorschrift erlaubt, wonach der F�hrer die Geschwindigkeit seiner Sichtweite anzupassen hat. Damit wird in F�llen wie dem vorliegenden sowohl dem Gebot der Verkehrssicherheit als auch den nicht zu bestreitenden Bed�rfnissen der Fl�ssigkeit des modernen Verkehrs Rechnung getragen. Stete Voraussetzung ist aber auch hier, dass auf der Strasse nach ihrer Breite und technischen Anlage vier Fahrzeuge bequem nebeneinander, d.h. auf gleicher H�he, verkehren k�nnen, und dass keine andern Strassen in die �berholstrecke einm�nden (BGE 75 IV 128). Ist der F�hrer nicht auf Grund seiner Ortskenntnis sicher, keine Einm�ndung vor sich zu haben, so darf er nicht �berholen.
Freilich besteht auch bei der angegebenen Fahrweise keine Sicherheit dagegen, dass nicht pl�tzlich und unerwartet ein entgegenkommendes Fahrzeug von seiner Strassenseite, z.B. aus einer Kolonne, in die Fahrbahn des �berholenden ausbricht. Das ist aber nicht anders als auf geraden Strecken, wo deswegen das �berholen auch nicht unerlaubt ist. Desgleichen steht dem �berholen in der Biegung ebensowenig wie demjenigen auf gerader Strecke entgegen, dass das zu �berholende Fahrzeug die Sicht auf seine eigene Fahrbahn ein St�ck weit verdeckt. Die Stelle wird dadurch nicht zu einer un�bersichtlichen, sonst k�nnte �berhaupt nie �berholt werden (vgl. M�LLER, Strassenverkehrsrecht, 18. Auflage, S. 798, Anmerkung 9). Hingegen muss der �berholende in einer Biegung mit umso gr�sserer Sorgfalt von Anfang an und w�hrend des ganzen Vorr�ckens beobachten, ob sich nicht dem zu �berholenden im weiteren Verlaufe der Fahrt Hindernisse entgegenstellen, denen er nach links ausweichen muss.
5. Demnach ist das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache an den Einzelrichter zur�ckzuweisen, damit er �berpr�fe, ob das �berholen unter Einhaltung einer der jeweiligen Sichtweite angepassten Geschwindigkeit in der fraglichen Kurve �berhaupt m�glich war, und ob im Bejahungsfalle der Beschwerdef�hrer den ersten Wagen in dieser Weise �berholen konnte, ohne damit schon in die Einm�ndungszone der Winterthurerstrasse zu gelangen (BGE 75 IV 118). Je nach dem Ergebnis wird der Beschwerdef�hrer bloss wegen des zweiten oder auch wegen des ersten �berholens zu bestrafen sein.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich vom 10. Oktober 1955 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
81 IV 49
Art. 26 al. 3 et 4 LA,
� 8 A 12

References: Art. 26
 art. 45
 Art. 25
 BGE 
 Art. 45
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 45
 Art. 26
 Art. 20
 Art. 26
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 26
 BGE 
 Art. 26
 Art. 46
 Art. 26
 BGE 
 Art. 26
 Art. 20
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 17
 BGE 

Art. 26