Source: http://rolfsclearingblog.blogspot.com/2012/05/
Timestamp: 2017-12-17 13:56:45+00:00

Document:
Wie Sie wissen haben wir zum einen ausdrücklich einem Umtausch widersprochen (Sxx) und in den Depots Bxx, Sxx und Txx niemals Zustimmung erklärt.
Ich fordere Sie auf umgehend die Vorgänge um den Umtausch (Abwicklungsstrukturen und Vorgänge / von Ihnen vorgenommene Aktionen / Erklärungen und Handlungen z.B. Meldungen über SWIFT) uns gegenüber zu dokumentieren. Ich habe mir eingehend den 31.5.12 vorgemerkt.
Wegen der Wichtigkeit bitte ich um eine Eingangsbestätigung mit Betreff/inhaltlichen Bezug dieser email (also über Ihren Mail-Robot hinausgehend).
Customers must submit Participation Instructions in accordance with the procedures established by CBL. // Customer ist deine depotführende Bank // sie ist der aktive teil, der instructionen an CBL zu senden hat
also hier kann sich keine depotführende Bank darauf rausreden sie seien von der Verwahrkette von oben aus zwangsgeCACt worden.
Es war die aktive Teilnahme der depotführenden Bank (hier zum Beispiel SPK DA) gefragt und gefordert die zwangCACerei zu initiieren und durchzuführen.
Wenn ihr eure Bank dazu nicht ermächtigt habt, oder gar im Vorfeld widersprochen habt, hat die Bank meines Erachtens nach ein Problem.
also, frisch auf, schreibt die Bank an und lasst euch das Procedere erläuteren und bestätigen....
Customers must submit Participation Instructions in accordance with the procedures established by CBL.
Participation instruction must be sent exclusively via SWIFT MT565 or by responding to the event in CreationOnline (an upload function is available) to instruct and block the instructed holding.
Each instruction must include: • The ISIN code and the Corporate Action Reference of the event (please pay attention to this
combination since the Corporate Action Reference overwrites the ISIN code and will be
automatically forwarded to the exchange agent under the ISIN corresponding to the Corporate
Action Reference specified in the instruction)
• CBL account number
• The nominal amount instructed;
• The option elected (as further defined in “2.5 What are the options?” below).
Customers should refer to the respective notifications that they receive from CBL for detailed information regarding participation procedures, which may include certain special procedures.
When instructing CBL, customers will have to certify the status of the final beneficial owner, whether the beneficial owner is a U.S. person or a non-U.S. person (as further defined in “3.1 For the ISIN codes, will you need to make a distinction between U.S. or non-U.S. person?”).
Please note that instructions can be bulked at option number level paying attention to the beneficial owner status.
Neither breakdown nor disclosure of beneficial owner is requested.
Clearstream advises customers to mention their contact details on their instruction in case they need to be contacted (use PACO field).
Meeting: Holders electing to attend the meeting, where allowed, are required to mention in the narratives of their instruction the attendee details (their name, address, ID or passport number, email address and phone number) in order to request the paying agent to issue a valid voting certificate. Clearstream will automatically forward (straight through processing) the attendee details to the exchange agent and will bear no responsibility in case of erroneous or missing information.
Eingestellt von rolf j. koch um 23:34 0 Kommentare
Hellenic Republic – PSI - Questions and Answers // um zu klären wie die widerrechtliche ZwangsCACerei über die Verwahrkette gelaufen ist // eure Depotbank ist m.E. nach euch gegenüber rechenschaftspflichtig....
Hellenic Republic – PSI - Questions and Answers
Document number: 6641
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http://www.clearstream.com/ci/dispatch/en/cicbinary/CICDownloads/Clearstream/Market_Reference/ICSD/Greece/greecepsifaq.pdf/greecepsifaq.pdf?yawlang=en
On Friday 24 February 2012, the Ministerial Council of the Hellenic Republic approved the terms of invitations to be made to private sector holders, outside the United States of America, of bonds issued or guaranteed by the Republic and selected to participate in the exchange offers and/or consent solicitations to be made by the Republic.
The full terms of each invitation are available, in electronic form only, through http://www.greekbonds.gr/.
Further details, including the list of impacted ISINs, are included in the attached press release of the Greek Ministry of Finance.
Corporate action notifications have been released to the impacted customers including details of the options and the deadline for instructions.
http://www.clearstream.com/ci/dispatch/en/cic/CIC/Annnouncements/ICSD/Marketflashes/2012/M12010.htm
Eingestellt von rolf j. koch um 22:41 Kommentare:
die verschwundenen 10€ EFSF 2014 // wie Sie dem beiliegenden Konvolut entnehmen können sind bei dem Umtausch von 2.000€ alt-GRI IT0006527532 150 € EFSF 2013 und nur 140 € EFSF 2014 eingebucht worden.
sowie nachrichtlich an die dwp-bank (als dahinter stehender Wertpapierabwickler)
wie Sie dem beiliegenden Konvolut entnehmen können sind bei dem Umtausch von 2.000€ alt-GRI IT0006527532 150 € EFSF 2013 und nur 140 € EFSF 2014 eingebucht worden.
Da die Ausgangssumme 2.000€ ist entstehen auch keine nichthandelbare Spitzen. Wie mit diesen Spitzen zu verfahren ist, siehe beiliegende Abrechnung der DM (die DB war übrigens Umschuldungshelfer beim GRI-Umtausch wie dem Memorandum zu entnehmen ist).
Die Antwort der SPK auf meine bitte um Erklärung und Korrektur vom 7.5. ist leider zu kurz gesprungen. Insbesondere wurde der mehrstufige Buchungsprozess mit dazu führender Aufrundung der bei mir zu einem angeblichen Vorteil geführt hat nicht erläuter.
Eingestellt von rolf j. koch um 03:06 Keine Kommentare:
Eingestellt von rolf j. koch um 23:38 Kommentare:
Durch einen Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (auch: "Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte", abgekürzt durch VSD oder VSzD) kann auch ein Dritter (Nicht-Vertragspartner) von der Schutzwirkung vertraglicher Pflichten umfasst werden und einen eigenen Anspruch daraus ableiten. Die Ausweitung der vertraglichen Haftung zugunsten eines Dritten stellt damit eine Ausnahme des Grundsatzes lediglich relativ wirkender Schuldverhältnisse dar. Das Rechtsinstitut müsste eigentlich "Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter" heißen, denn es ist auch im vorvertraglichen Bereich anwendbar in Verbindung mit den Grundsätzen der culpa in contrahendo (§ 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB).
Dieses bis heute nicht kodifizierte Institut hat sich aus einer gefestigten Rechtsprechung entwickelt. Dogmatisch hergeleitet wurde der Anspruch des Dritten bis zur Schuldrechtsmodernisierung aus dem Gedanken der ergänzenden Vertragsauslegung (§ 133, § 157, § 328 Abs. 2 BGB) und einer Analogie zum (echten) Vertrag zugunsten Dritter (§§ 328 ff. BGB). Das Rechtsinstitut wird somit entweder § 328 BGB analog zugeordnet (so die Rechtsprechung) oder in § 242 BGB verortet (so die h.L.), nach anderer Ansicht in § 311 Abs. 3 Satz 1 BGB. In der Rechtsanwendung ist diese Frage ohne Relevanz.
An die vier Voraussetzungen für einen Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter sind strenge Anforderungen zu stellen:
Neben einem wirksamen vertraglichen Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner ist eine unbedingte Leistungsnähe erforderlich, d.h. der Dritte muss bestimmungsgemäß mit der geschuldeten Leistung in Berührung kommen und hierdurch den Gefahren einer Pflichtverletzungen des Schuldners ebenso ausgesetzt sein, wie der Gläubiger selbst.
Weiterhin muss seitens des Gläubigers ein eigenes, schutzwürdiges Interesse an der Einbeziehung des Dritten in den Schutzbereich des Vertrags vorhanden sein, sogenannte Gläubigernähe. Die frühere Rechtsprechung, die sich vornehmlich mit Personenschäden zu befassen hatte, verlangte insoweit eine (Mit-)Verantwortlichkeit des Gläubigers für das "Wohl und Wehe" der dritten Person (dies insbesondere in familienrechtlichen, arbeitsrechtlichen und mietrechtlichen Fällen). Heute ist der Begriff des Schutzinteresses (nunmehr lt. Rechtsprechung auch bezogen auf Vermögensinteressen) wesentlich weiter gefasst und wird insbesondere an dem bestimmungsgemäßen Kontakt der Drittperson mit der Leistung gemessen. D.h. ein Gläubigerinteresse liegt bereits dann vor, wenn der Gläubiger gegenüber dem Dritten (Geschädigten) selbst vertragliche Pflichten hat und daher an einer vertragsgemäßen Erfüllung seines Vertrages mit dem Schuldner besonderes Interesse hat.
Darüber hinaus müssen Leistungsnähe und Schutzinteresse für den Schuldner erkennbar sein. Dies bedeutet, dass es sich um einen überschaubaren Personenkreis handeln muss, damit der Schädiger das Risiko abschätzen, kalkulieren und versichern kann.
Schließlich ist eine Schutzbedürftigkeit des Dritten zu fordern. Diese entfällt regelmäßig, wenn dem Dritten eigene vertragliche Ansprüche - gleich gegen wen - zustünden, die denselben oder zumindest einen gleichwertigen Inhalt haben, wie diejenigen Ansprüche, die ihm über eine Einbeziehung in den Schutzbereich eines Vertrages zukämen. Deliktische Ansprüche etc. stehen dem regelmäßig nicht entgegen - der BGH geht sogar davon aus, dass wenn verschiedene vertragliche Ansprüche gegen verschiedene Schädiger bestehen, eine Schutzbedürftigkeit gegeben ist, da die verschiedenen Ansprüche verschiedene Voraussetzungen haben.
Als Rechtsfolge hat die dritte Person einen Schadensersatzanspruch gegen den Schuldner. Sind zwischen Schuldner und Gläubiger Haftungsausschlüsse oder -begrenzungen vereinbart, so können diese auch dem Dritten entgegengehalten werden; ihm sollen nicht mehr Rechte zustehen als den Vertragsparteien (Rechtsgedanke § 334 BGB)[1] Jedoch findet § 334 BGB analog keine Anwendung, wenn der Dritte (Geschädigte) und der Gläubiger nicht im selben Lager stehen. Dies ist insbesondere in den sogenannten Gutachterfällen relevant: Der Gutachter erbringt für den Verkäufer ein Verkaufsgutachten, dieses ist infolge fehlerhafter Angaben des Verkäufers fehlerhaft. Der Käufer hat den Schaden. Hier kann der Gutachter nicht § 334 BGB analog in Verbindung mit § 254 BGB (Mitverschulden) einwenden, denn Käufer und Verkäufer stehen in verschiedenen Lagern und das wusste der Gutachter auch.
Ein klassischer Beispielsfall für die Regelung des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter ist eine Abwandlung des sog. Salatblattfalls:[2]
Die Mutter M geht mit ihrem minderjährigen Sohn S im Gemüseladen des Verkäufers V einkaufen. S rutscht auf einem Salatblatt aus und bricht sich das Bein. S ist den Gefahren beim Einkauf genauso ausgesetzt wie die eigentliche (potentielle) Vertragspartnerin M, Leistungsnähe ist also gegeben. S ist in Begleitung der Mutter M unterwegs, somit ist die Leistungsnähe für den Schuldner auch erkennbar. M hat ein Einbeziehungsinteresse gegenüber S, weil dieser ihr Sohn ist. S ist auch schutzbedürftig, da ihm kein gleichwertiger Anspruch gegen den Schuldner zusteht. S hat somit einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Schuldner.
↑ BGHZ 56, 269, 272 ff.
Eingestellt von rolf j. koch um 18:30 1 Kommentar:
We are also pleased to announce the event that will mark the signing of this important contract by CSDs and the Eurosystem. The event will take place on 8 May 2012 in Frankfurt, and will be attended by Mario Draghi, ECB President, and Peter Praet, the member of the ECB Executive Board responsible for T2S.
The signing of the T2S Framework Agreement by the first 9 CSDs represents a key milestone for the T2S project. CSDs that need more time to conclude their internal assessments may sign the T2S Framework Agreement by 30 June 2012.
Eingestellt von rolf j. koch um 20:29 Keine Kommentare:
sie als Kommissionärin Kaufaufträge in in- oder ausländischen Wertpapieren im Ausland ausführt, oder
sie dem Kunden im Wege eines Festpreisgeschäftes ausländische Wertpapiere verkauft, die im Inland weder börslich noch außerbörslich gehandelt werden oder
sie als Kommissionärin Kaufaufträge in ausländischen Wertpapieren ausführt oder dem Kunden ausländische Wertpapiere im Wege eines Festpreisgeschäftes verkauft, die zwar im Inland börslich oder außerbörslich gehandelt, üblicherweise aber im Ausland angeschafft werden.
Die Bank wird die im Ausland angeschafften Wertpapiere im Ausland verwahren lassen. Hiermit wird sie einen anderen in- oder ausländischen Verwahrer (z. B. die Clearstream Banking AG) beauftragen oder eine eigene ausländische Geschäftsstelle damit betrauen. Die Verwahrung der Wertpapiere unterliegt den Rechtsvorschriften und Usancen des Verwahrungsorts und den für den oder die ausländischen Verwahrer geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Bank wird sich nach pflichtgemäßem Ermessen unter Wahrung der Interessen des Kunden das Eigentum oder Miteigentum an den Wertpapieren oder eine andere im Lagerland übliche, gleichwertige Rechtsstellung verschaffen und diese Rechtsstellung treuhänderisch für den Kunden halten. Hierüber erteilt sie dem Kunden Gutschrift in Wertpapierrechnung (WR-Gutschrift) unter Angabe des ausländischen Staates, in dem sich die Wertpapiere befinden (Lagerland).
Die Bank braucht die Auslieferungsansprüche des Kunden aus der ihm erteilten WR-Gutschrift nur aus dem von ihr im Ausland unterhaltenen Deckungsbestand zu erfüllen. Der Deckungsbestand besteht aus den im Lagerland für die Kunden und für die Sank verwahrten Wertpapieren derselben Gattung. Ein Kunde, dem eine WR-Gutschrift erteilt worden ist, trägt daher anteilig alle wirtschaftlichen und rechtlichen Nachteile und Schäden, die den Deckungsbestand als Folge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder durch sonstige von der Bank nicht zu vertretende Zugriffe Dritter im Ausland oder im Zusammenhang mit Verfügungen von hoher Hand des In- oder Auslands treffen sollten.
Hat ein Kunde nach Absatz 4 Nachteile und Schäden am Deckungsbestand zu tragen, so ist die Bank nicht verpflichtet, dem Kunden den Kaufpreis zurückzuerstatten.
dmoh. FRANKFURT, 2. Mai. Die Turbulenzen
an den Kapitalmärkten im Jahr
2011 haben zu größerer Aktivität der Privatanleger
geführt. Wie die DWP Bank
am Mittwoch mitteilte, wurden in den
von ihr betreuten Depots im Jahresverlauf
durchschnittlich 4,3 Transaktionen
durchgeführt. 2010 waren es nur 3,8
Transaktionen. Die DWP Bank ist der
größte Wertpapierdienstleister in
Deutschland. Mehr als 300 Sparkassen,
alle Volks- und Raiffeisenbanken sowie
34 Privatbanken zählen zu den Kunden
der DWP Bank. In deren Auftrag leitet
sie Wertpapieraufträge von Privatanlegern
an die Börse weiter, erhält nach erfolgtem
Handel die Bestätigung, bucht
die Wertpapiere in die Depots ein oder
aus, verrechnet den entsprechenden
Geldbetrag und schickt dem Anleger unter
dem Logo seiner Hausbank eine Abrechnung
der Transaktion. Ebenso erstellt
die DWP Bank die Jahresdepotauszüge,
die Jahressteuerbescheinigungen
und versendet die Einladungen zu
Im Jahr 2011 betreute die DWP Bank
knapp 6 Millionen der rund 13 Millionen
Privatanlegerdepots in Deutschland. Das
waren 1,6 Millionen Depots weniger als
noch 2010. Allein 1,4 Millionen Depots
gingen verloren, weil die Commerzbank
die Abwicklung in den Depots der ehemaligen
Kunden der Dresdner Bank fortan
selbst vornimmt. Die Zahl der Transaktionen
der DWP Bank ging 2011 von
28,5 auf 25,4 Millionen zurück. Das Verwahrvolumen
in den Depots sank von
gut 2 auf knapp 1,8 Billionen Euro.
Im Zuge einer Systemvereinheitlichung
auf nur noch eine IT-Plattform
konnten 2011 jedoch wesentliche Kosten
gespart werden, so dass die DWP
Bank mit 16,2 Millionen Euro ihren bislang
höchsten Bilanzgewinn ausweisen
konnte (2010: 12,7 Millionen Euro). Im
deutschen Markt sieht Vertriebsvorstand
Karl-Martin im Brahm vor allem
Wachstumsmöglichkeiten im Bereich
der Online-Broker. Überdies strebt die
DWP Bank den Aufbau einer europäischen
Plattform an. Zunächst will sich
die DWP Bank auf dem niederländischen
Markt etablieren. Hierzu wurde
mit der dortigen KAS Bank eine Absichtserklärung

References: § 157
 § 328
 § 328
 § 242
 § 311
 BGH 
 § 334
 § 334
 § 334
 § 254