Source: http://www.recht-dd.de/tag/urheberrecht/
Timestamp: 2017-11-21 08:16:33+00:00

Document:
Danach sollen Rechteinhaber z.B. aus der Film- bzw. Musikindustrie fordern können, dass Internetprovider es unmöglich machen, bestimmte Webseiten aufzurufen auf denen, zum Beispiel durch Bereitstellung geschützter Inhalte wie Musiktitel, Kinofilme, eBooks usw., gegen das Urheberrecht verstoßen wird (Stichwort: Netzsperren/Domainsperren). Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Rechtsprechung	| Verschlagwortet mit Access-Provider, Domainsperren, Netzsperren, Provider, Telekom, Telekommunikation, Urheberrecht
BGH zum Framing – Teilen von Videos als Urheberrechtsverletzung
Veröffentlicht am 16. Juli 2015 von Andreas Siegemund
In der letzten Woche hat sich auch der Bundesgerichtshof noch einmal zur Zulässigkeit des sog. “Framing” geäußert (BGH, Urteil vom 09.07.2015, Az.: I ZR 46/12). Was sich dahinter verbirgt, hatten wir bereits in diesem Artikel erklärt.
Im Anschluss an die Vorlage beim EuGH ging es in Karlsruhe darum, ob durch die Übernahme eines Youtube-Videos auf eine Webseite eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, weil damit u.U. ohne entsprechenden Willen des Rechteinhabers das Werk unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht wird. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Rechtsprechung	| Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, EuGH, Framing, Teilen, Urheberrecht, Videos
LG Köln: Bildrechte beim Upload zu Amazon Produktseiten
Veröffentlicht am 19. März 2014 von Andreas Siegemund
Das Hochladen von Produktbildern zu Amazon beinhaltet die stillschweigende Einwilligung, dass auch andere Händler die Fotos für ihre Angebote nutzen dürfen. Das hat das Landgericht Köln entschieden (Urteil vom 13.02.2014, Az.: 14 O 184/13). Grund ist das Angebotssystem der Verkaufsplattform.
Veröffentlicht unter Allgemein	| Verschlagwortet mit Abmahnung, BGH, Prodktbilder, Urheberrecht
BGH zum Filesharing: Keine Störerhaftung der Eltern für volljährige Kinder
Veröffentlicht am 9. Januar 2014 von RA Malte Fuchs
Der BGH stärkt erneut die Rechte von Eltern, die eine Abmahnung erhalten, weil der Nachwuchs über den gemeinsamen Internetanschluss urheberrechtlich geschütztes Material getauscht hat. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein	| Verschlagwortet mit Abmahnung, BGH, Eltern, Filesharing, Kinder, Störerhaftung, Urheberrecht
Filesharing: Keine Störerhaftung trotz WLAN-Standardpasswort
Veröffentlicht am 18. Juli 2013 von RA Malte Fuchs
Auch wer sein WLAN nur mittels des vom Routerhersteller voreingestellten Standardpassworts schützt, kann damit seinen Pflichten zur Absicherung seines Internetanschlusses genügen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Filesharing, Störer, Störerhaftung, Urheberrecht, WLAN
Ende des fliegenden Gerichtsstands bei Filesharing-Abmahnungen
Veröffentlicht am 5. Juli 2013 von RA Malte Fuchs
Über die möglichen Auswirkungen des geplanten
„Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“
auf die Abmahnkosten hatten wir bereits berichtet.
Inzwischen ist das Gesetz vom Bundestag beschlossen und dürfte in Kürze in Kraft treten.
Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens wurde gegenüber dem Entwurf noch eine weitere Regelung mit erheblichen Auswirkungen auf Filesharing-Abmahnungen eingefügt:
Zukünftig ist nach § 104a UrhG in aller Regel das Gericht am Wohnsitz des Abgemahnten für Streitigkeiten aus Urheberrechtsverletzungen ausschließlich zuständig. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Filesharing, Gerichtsstand, Urheberrecht, UrhG
Abmahnkosten bald begrenzt?
Veröffentlicht am 15. März 2013 von RA Malte Fuchs
Mit dem zum 01.09.2008 eingeführten § 97a II UrhG hatte der Gesetzgeber einen ersten Versuch unternommen, die steigende Zahl der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in den Griff zu bekommen. Die darin enthaltene Kostendeckelung auf 100 € ist jedoch wegen zu vieler Voraussetzungen in der Praxis so gut wie nie zur Anwendung gekommen.
Nun will die aktuelle Bundesregierung einen zweiten Versuch unternehmen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aufsätze	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Anwaltskosten, Filesharing, Lizenzanalogie, Urheberrecht
Abmahnung Persönlichkeitsrecht BGH Internetrecht Urheberrecht Impressum ebay Mobilfunk AGB Onlinehandel Wettbewerbsrecht EuGH IT-Recht UWG Schadensersatz Facebook OLG Filesharing

References: BGH 
 EuGH 

BGH 
 BGH 
 § 104
 § 97
 BGH 
 EuGH