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Timestamp: 2017-02-24 19:27:44+00:00

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SGB XIIMi 22 Feb 2017 - 12:08 von Willi Schartema» LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht istMi 22 Feb 2017 - 11:55 von Willi Schartema» Maßnahmeträger: Nicht unterschreiben Vertragsfreiheit keine Sanktion für Leistungsbezieher nach dem SGB II SG Ulm Urteil Az S 11 AS 3464 09 ER Mi 22 Feb 2017 - 11:43 von Willi Schartema» Zur Bejahung eines Härtefalls nach § 12a Abs. 5 Nr. 2 AufenthG, wonach die Verpflichtung zur Wohnsitznahme auf Antrag der betroffenen nichtdeutschen Person aufzuheben ist, wenn der Wohnungswechsel bereits vor dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Di 21 Feb 2017 - 14:31 von Willi Schartema» Zur Frage, ob für den hier streitigen Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 31.03.2017 von einem schlüssigen Konzept ausgegangen werden kann im Hinblick auf Wohnraum in der Größenordnung um 50 qm, grundsätzliche Bedeutung hat, zum anderen die Frage, ob Di 21 Feb 2017 - 14:27 von Willi Schartema» Entziehungsbescheid nach § 66 Abs. 1 SGB I - Ermessen erkannt - Mitwirkungspflicht des Hilfeempfängers - Vorerbschaft - Verwertungsausschluss gem. § 2134 Satz 1 BGB - Verwertung der Guthaben stellt für den Kläger keine besondere Härte dar Di 21 Feb 2017 - 14:22 von Willi Schartema» 12-Jährige muss Erbe nicht an Jobcenter zurückzahlenDi 21 Feb 2017 - 14:17 von Willi SchartemaFebruar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Fortgeschrittene SucheDie Suche hat 336 Ergebnisse ergeben grundsicherungThemenAntwortenGesehenNeueste Beiträge Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - polnische Staatsangehörige - Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw Aufenthaltsrechts - kein Anspruch auf Sozialhilfe - Rechtsprechung desvon Willi Schartema in Urteile: SG:033Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 14:14 „Wahlpflicht“ zwischen Grundsicherung und Wohngeld oder: Müssen Armutsrentner noch ärmer werden? Ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin SGB XII von Willi Schartema in Urteile: LSG:046Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 13:10 Bei einem selbständigen Rechtsanwalt, der aufstockend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezieht sind 1. Umsatzsteuerzahlungen als Einkommen 2. Aufwendungen für die Berufshaftpflichtversicherung als Absetzungsbetrag und nicht als von Willi Schartema in Urteile: LSG:055Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 12:57 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bei selbstständiger Arbeit - Absetzung laufender Unterhaltszahlungen - keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände - keine Absetzung von Rücklagen für Rechtsanwaltskosten und von Willi Schartema in Urteile: BSG:051Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 13:08 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Bedarfsgemeinschaft - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - behauptete Trennung - Heranziehbarkeit der familienrechtlichen Regelungen zum Getrenntleben von Ehegatten von Willi Schartema in Urteile: BSG:055Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 9 Feb 2017 - 15:00 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - Verringerung der Bewohnerzahl durch Auszug der erwachsenen Kinder - Überschreitung der Wohnflächengrenzevon Willi Schartema in Urteile: BSG:081Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 9 Feb 2017 - 14:56 Von einem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechend § 22a SGB II zur Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II) erlassene Satzung sind materiell rechtswidrig, soweit der SGB II-Träger die dort als von Willi Schartema in Urteile: LSG:069Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 31 Jan 2017 - 8:24 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Unionsbürger - Sozialhilfeanspruch - Ermessenreduzierung von Willi Schartema in Urteile: LSG:052Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 23 Jan 2017 - 10:08 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei selbstständiger Arbeit - Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte sind keine Betriebsausgaben von Willi Schartema in Urteile: LSG:0101Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 13:07 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 - Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 - keine Ermessensreduzierung auf Null nach von Willi Schartema in Urteile: LSG:078Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 12:59 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - längerer Auslandsaufenthalt ( mehere Monate ) - Territorialitätsprinzip - gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland - Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - Leistungsausschluss nur bei von Willi Schartema in Urteile: LSG:062Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 12:49 Sozialhilferecht - Grundsicherung im Alter und bei Partnerbindung - Hilfe zur Pflege - "Kick-Back-Zahlungen" - Aufhebung der Leistungsgewährung - Absetzung einer laufenden Leistung - Anordnung der sofortigen Vollziehung von Willi Schartema in Urteile: LSG:061Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 9 Jan 2017 - 17:37 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende - Unterkunftskostenzuschuss - Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem angemessenen Unterkunftsbedarf nach § 22 SGB 2 und dem in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen Anteil für denvon Willi Schartema in Urteile: BSG:091Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 3 Jan 2017 - 6:46 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 - Leistungsausschluss nach dem SGB XIIvon Willi Schartema in Urteile: SG:095Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 10:13 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des von Willi Schartema in Urteile: SG:0130Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Nov 2016 - 9:45 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Leistungsausschluss bei Aufenthaltsrecht des Kindes eines freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgers zum Schulbesuch von Willi Schartema in Urteile: LSG:098Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Nov 2016 - 9:04 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schenkung eines Kraftfahrzeugs - einmalige Einnahme in Geldeswert - keine zweckgebundene Einnahme von Willi Schartema in Urteile: LSG:095Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 21 Nov 2016 - 8:11 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - besondere Härte - Ansparung aus der Regelleistung von Willi Schartema in Urteile: LSG:097Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 21 Nov 2016 - 8:08 Grundsicherung für EU-Ausländervon Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.075Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 9:49 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - besondere Härte - Ansparung aus der Regelleistung von Willi Schartema in Urteile: LSG:0102Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 9:06 Der die Hilfebedürftigkeit zentral regelnde § 9 Abs. 1 SGB II stellt im Hinblick auf Leistungen anderer Sozialleistungsträger, die der Grundsicherung für Arbeitsuchende vorgelagert sind, zentral auf das „Erhalten“ von Hilfen ab. von Willi Schartema in Urteile: LSG:079Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 8:56 Grundsicherung für Arbeitsuchende: Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den Arbeitgeber als Einkommen von Willi Schartema in Urteile: LSG:089Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 8:41 Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Leistungen - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - abschließende Regelung der UnbilligkeitsV - Überprüfung der Ermessensentscheidung - Nichtvorliegen eines atypischenvon Willi Schartema in Urteile: BSG:097Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 24 Okt 2016 - 11:13 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - Verringerung der Personenzahl nach Bezug des Familienheims - Auszug erwachsener Kinder - Verwertung aufgrund Überschreitung der von Willi Schartema in Urteile: BSG:095Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 18 Okt 2016 - 9:51 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen - endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens - § 41a Abs. 4 SGB II ( i. d. aktuellen von Willi Schartema in Urteile: LSG:094Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 11 Okt 2016 - 9:21 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 - Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 - keine Ermessensreduzierung auf Null nach von Willi Schartema in Urteile: LSG:090Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 11 Okt 2016 - 9:14 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zusammentreffen von Erwerbseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit mit Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst - Freibeträge Leitsatz ( Redakteur )von Willi Schartema in Urteile: BSG:0100Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 11 Okt 2016 - 8:55 Keine Grundsicherung für Familien arbeitsuchender EU-Ausländer von Willi Schartema in Urteile: LSG:0144Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 6 Sep 2016 - 9:20 BSG-Rechtsprechung überzeugt nicht. Keine Grundsicherung für Familien arbeitsuchender EU-Ausländervon Willi Schartema in Urteile: LSG:0153Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 1 Sep 2016 - 9:01 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Sanktionsbescheid - vollständiger Wegfall des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II - wiederholte Pflichtverletzung - Anforderungen an Maßnahmeangebote / Zuweisungsschreibenvon Willi Schartema in Urteile: LSG:0135Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 1 Sep 2016 - 8:52 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf bei dezentraler Warmwassererzeugung - Durchlauferhitzer - atypischer Einzelfall - konkrete Ermittlung eines höheren Bedarfs von Willi Schartema in Urteile: LSG:0164Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 1 Sep 2016 - 8:49 Der Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt, mit dem bestandskräftig bewilligte laufende Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende mangels Mitwirkung entzogen werden, entfaltet aufschiebende Wirkung.von Willi Schartema in Urteile: SG:0210Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 22 Aug 2016 - 9:28 Grundsicherung für Arbeitssuchende; Berechnung des Durchschnittseinkommens nach § 2 AlG-II-Verordnung; Prognose von Willi Schartema in Urteile: SG:0168Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 22 Aug 2016 - 9:22 Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Leistungen - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - abschließende Regelung der UnbilligkeitsV - Überprüfung der Ermessensentscheidung - Nichtvorliegen eines atypischenvon Willi Schartema in Urteile: BSG:0156Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 22 Aug 2016 - 8:26 Grundsicherung für Arbeitsuchende: Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft bei weniger als einjährigem Zusammenlebenvon Willi Schartema in Urteile: SG:0182Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Aug 2016 - 10:17 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Privilegierung der Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit im Bereich der Unterrichtung an einer Volkshochschule - Anrechnung der Honorareinkünfte als Einkommen nach § 82 SGB XII ( verneinend ) SGB XIIvon Willi Schartema in Urteile: SG:0201Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Aug 2016 - 10:09 Grundsicherung für Arbeitsuchende: Wohnungswechsel; Zusicherung der Übernahme der Unterkunftskosten; Zulässigkeit einer Feststellungsklage über das Erfordernis eines Umzugs von Willi Schartema in Urteile: LSG:0174Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Aug 2016 - 9:55 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Überschussanteile und Bewertungsreserve aus einer Kapitallebensversicherung bei Auszahlung während des Leistungsbezugsvon Willi Schartema in Urteile: BSG:0130Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Aug 2016 - 9:35 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Regelsatz - Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs - keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs - Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach von Willi Schartema in Urteile: BSG:0177Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 8 Aug 2016 - 3:57 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen - Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - Ermessensausübung - Vermeidung unbilliger Härten - Verfassungsmäßigkeitvon Willi Schartema in Urteile: BSG:0180Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 27 Jul 2016 - 8:37 Grundsicherung für Arbeitsuchende, Maßregelvollzug, Leistungsausschluss bei Aufnahme einer Umschulung von Willi Schartema in Urteile: SG:0206Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 18 Jul 2016 - 10:06 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Arbeitnehmerfreizügigkeit - Wegfall der Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus nach 6 Monaten - Europarechtskonformität des von Willi Schartema in Urteile: BSG:0156Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 18 Jul 2016 - 9:13 Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit einzelner Regelungen eines Ersetzungsbescheides - Geltungsdauer - Übernahme der Fahrtkosten zu Bewerbungsgesprächen von Willi Schartema in Urteile: SG:0153Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 11 Jul 2016 - 8:27 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten Elternteil - Festlegung des individuellen Bedarfs abweichend vom Regelsatz - Hilfe in sonstigen Lebenslagen - Entstehung und von Willi Schartema in Urteile: BSG:0165Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 11 Jul 2016 - 7:42 Zur Kostenübernahme für eine die schulischen Angebote ergänzende Lernförderung als Leistung zur Bildung und Teilnahme nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) i. V. m. § 28 Abs. 5 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch – Grundsicherung für von Willi Schartema in Urteile: LSG:0120Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 5 Jul 2016 - 8:19 Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung bei Ungewissheit über die Höhe von Einkommen - Erforderlichkeit einer von Willi Schartema in Urteile: LSG:0165Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 5 Jul 2016 - 8:13 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Wohnungserstausstattung - Abgrenzung der Erstbeschaffung von der Ersatzbeschaffung von Willi Schartema in Urteile: SG:0173Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 28 Jun 2016 - 1:36 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - dauerhafte Beurlaubung in die eigene Wohnung - Abgabe der von Willi Schartema in Urteile: LSG:0196Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 28 Jun 2016 - 1:08 Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Leistungsbewilligung - Aufforderung zur Angabe von Vermögen - Bestimmtheit - Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung - keine teilweise Vorläufigkeit - keine Erstattung der Beiträge zur Kranken- und von Willi Schartema in Urteile: LSG:0185Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 28 Jun 2016 - 0:57 Ablehnung wegen mangelnder Mitwirkung - Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Schönheitsreparaturen - Kosten der Unterkunft - Abwälzung der Schönheitsreparaturen - Mietvertrag - Selbsthilfe - Einrede der Verjährung - Treu und von Willi Schartema in Urteile: LSG:0155Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 28 Jun 2016 - 0:33Seite 1 von 7 • 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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