Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-12-2003-I_411-2003
Timestamp: 2016-10-21 13:13:32+00:00

Document:
I 411/03 (18.12.2003)
A.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Charles Wick, Schwanengasse 8, 3011 Bern,
Der 1958 geborene A.________ arbeitete seit 1984 bis Dezember 1997 als Maurer bei der Firma B.________ AG. Am 5. M�rz 1996 unterzog er sich wegen R�ckenbeschwerden am Spital Z.________ einer Mikrodiskektomie L5/S1 links. Am 11. November 1996 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 16. April 1997 lehnte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf eine Invalidenrente ab, da dem Versicherten eine leichte, wechselbelastende Erwerbst�tigkeit bei einem Einkommen von Fr. 49'524.- zumutbar sei. Verglichen mit dem ohne Gesundheitsschaden erzielten Einkommen von Fr. 60'415.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von 18,03 %.
Am 19./20. M�rz 1998 war der Versicherte in der Neurochirurgischen Klinik des Spitals Y.________ hospitalisiert. Am 27. Mai 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung wegen R�ckenbeschwerden erneut zum Leistungsbezug an. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die IV-Stelle Bern diverse Arztberichte ein. Weiter wurde ein Bericht des IV-Berufsberaters F.________ vom 4. November 1999 beigezogen. Gest�tzt auf diese Unterlagen lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Eingliederung und Invalidenrente ab, da sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der Verf�gung vom 16. April 1997 nicht objektiv und wesentlich ver�ndert habe. Es seien keine zus�tzlichen Befunde, welche die Erwerbsf�higkeit wesentlich und l�ngerdauernd beeintr�chtigten, hinzugekommen. Die Erwerbsf�higkeit werde vorwiegend durch invalidit�tsfremde Faktoren eingeschr�nkt (Verf�gung vom 13. April 2000).
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm mit Wirkung ab einem gerichtlich zu bestimmenden Zeitpunkt eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle Bern schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die Grunds�tze zur Pr�fung eines erneuten Rentengesuchs nach vorausgegangener rechtskr�ftiger Ablehnung (Art. 41 IVG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 117 V 198 Erw. 3, 109 V 265 Erw. 4a, AHI 1999 S. 84 Erw. 1, je mit Hinweisen; vgl. auch die Pr�zisierung der Rechtsprechung in dem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil A. vom 1. Dezember 2003, I 465/03) zutreffend dargelegt. Diese Regeln gelten analog, auch darin ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn Eingliederungsleistungen strittig sind (noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil D. vom 16. Oktober 2003 Erw. 2, I 249/01; BGE 109 V 122 Erw. 3a). Ebenfalls richtig sind die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Anspruch auf Berufsberatung (Art. 15 IVG; BGE 114 V 29 f. Erw. 1a), Umschulung (Art. 17 IVG; BGE 124 V 109 Erw. 2; AHI 1997 S. 84 Erw. 1, 2000 S. 26 Erw. 2a) und Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG; BGE 116 V 80 Erw. 6a; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 Erw. 4.4.) sowie zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen). Beizupflichten ist im Weiteren den Erw�gungen der Vorinstanz, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Darauf wird verwiesen.
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG gehen Eingliederungsmassnahmen den Rentenleistungen vor. Letztere werden nur erbracht, wenn die versicherte Person nicht oder bloss in ungen�gendem Masse eingegliedert werden kann. Die Verwaltung hat sowohl bei der erstmaligen Pr�fung des Leistungsgesuchs als auch bei der Neuanmeldung oder im Revisionsfall von Amtes wegen abzukl�ren, ob vorg�ngig der Gew�hrung einer Invalidenrente Eingliederungsmassnahmen durchzuf�hren sind (BGE 126 V 243 Erw. 5, 108 V 212 f. Erw. 1d; AHI 2001 S. 284 Erw. 5a/bb; Urteil E. vom 25. August 2003 Erw. 4.1, I 534/02).
Der Versicherte bringt vor, die Vorinstanz habe ihm das rechtliche Geh�r nicht gew�hrt, da er keine Stellungnahme zu dem neu mit der Replik (recte Duplik) der IV-Stelle eingereichten Beweismittel habe abgeben k�nnen.
3.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 56 Erw. 2b, 127 III 578 Erw. 2c, 126 V 130 Erw. 2a; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 126 I 16 Erw. 2a/aa, 124 V 181 Erw. 1a, 375 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gebietet, dass die Beh�rde die Parteien �ber neue, dem Dossier beigef�gte Beweismittel informiert, welche f�r die Entscheidfindung massgebend sind. Unter Umst�nden kann es allerdings gen�gen, wenn sie die Akten zur Verf�gung der Parteien bereit h�lt (BGE 128 V 278 Erw. 5b/bb mit Hinweisen).
3.2 Gem�ss Art. 24 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern vom 23. Mai 1989 sind die Parteien berechtigt, zum Ergebnis eines Beweisverfahrens Stellung zu nehmen.
Die IV-Stelle hat mit der vorinstanzlichen Duplik neu lediglich ein postalisches Nachforschungsbegehren betreffend Zustellung der Verf�gung vom 13. April 2000 eingereicht und ausgef�hrt, daraus ergebe sich, dass die Beschwerde rechtzeitig eingereicht worden sei. Daraufhin hat die Vorinstanz am 18. Dezember 2000 dem Versicherten die Duplik zugestellt und den Schriftenwechsel f�r geschlossen erkl�rt. Der Versicherte wurde mithin �ber das neue Aktenst�ck informiert. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ihm in diesem Zusammenhang ein Nachteil erwachsen sein soll, zumal die Vorinstanz auf die Beschwerde eingetreten ist. Weiterungen zu diesem Punkt er�brigen sich daher.
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich der Invalidit�tsgrad zwischen der Ablehnungsverf�gung vom 16. April 1997 und der Verf�gung vom 13. April 2000 in einer f�r den Leistungsanspruch erheblichen Weise ge�ndert hat (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil A. vom 1. Dezember 2003 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, I 465/03).
4.1 Die Vorinstanz hat erwogen, der Gesundheitszustand des Versicherten sei seit 1996 station�r. Es sei keine wesentliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten, die geeignet sei, seinen Anspruch auf berufliche Eingliederung oder auf eine Invalidenrente zu beeinflussen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes seit Erlass der Verf�gung vom 16. April 1997 erheblich ver�ndert h�tten.
5.1 Grundlage der Verf�gung vom 16. April 1997 war der Bericht des Dr. med. C.________, Spezialarzt FMH f�r Neurochirurgie, vom 9. Dezember 1996, worin folgende Diagnose gestellt wurde: chronische linksseitige Lumboischialgie bei Status nach Mikrodiskektomie L5/S1 links am 5. M�rz 1996, isthmische Spondylolisthesis L5/S1 Grad I sowie partielle Lumbalisation von SWK1 und Diskopathie (Hernie) auch L4/5. Als Maurer oder in einem �hnlich r�ckenbelastenden Beruf sei der Versicherte g�nzlich arbeitsunf�hig. In einer leichteren, wechselnde Arbeitspositionen erlaubenden, schwereres Heben von regelm�ssig �ber 10-15 kg sowie vorwiegendes B�cken meidenden T�tigkeit d�rfte der Versicherte allenfalls nach erg�nzender physiotherapeutischer Rehabilitation wieder vollzeitig und mit normalem Arbeitstempo einsetzbar sein.
5.2.1 Im Bericht vom 6. April 1999 legte Dr. med. C.________ dar, im Wesentlichen bestehe ein unver�nderter, objektiv mit diskreten lumbovertebralen und links auch S1-radikul�ren Residuen recht symptomarmer Befund nach Mikrodiskektomie L5/S1 links im Rahmen einer initialen isthmischen Spondylolisthesis L5/S1. Wahrscheinlich habe das chronische linksseitige lumboischialgiforme Residualsyndrom auch durch die langzeitige Arbeitsunf�higkeit bzw. -losigkeit eine psychogene �berlagerung erfahren, die die erneute berufliche Integration erschwere. In einer durchaus auch k�rperlichen T�tigkeit in nicht fixierter Arbeitsstellung scheine ihm der Versicherte f�r einen vollzeitigen Arbeitsversuch belastbar, allenfalls nochmals in einem Besch�ftigungsprogramm des Arbeitsamtes. Bez�glich der vom Spital X.________ vorgeschlagenen lumbosakralen Spondylodese sei Zur�ckhaltung am Platz. F�r einen erfolgreichen Eingriff m�sste der Versicherte wesentlich besser motiviert sein.
5.2.2 Dr. med. E.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, stellte im Bericht vom 14. Juni 1999 neu die Diagnose einer Symptomausweitung auf Grund einer pathologischen Schmerzverarbeitung. Der Versicherte gebe chronische lumboischialgiforme Schmerzen links und beidseitige Lumbalgieschmerzen an. L�ngeres Sitzen und Gehen (500-1000 m) f�hrten zu einer Schmerzexazerbation. Der Versicherte m�sse mehrmals t�glich �ber eine halbe Stunde abliegen, um sich von diesen Schmerzen zu erholen. Er stehe dauernd am Rande einer psychischen Dekompensation in Richtung reaktiver Depression. In Anbetracht des Beschwerdebildes im letzten Jahr glaube er nicht, dass eine Eingliederung ins normale Berufsleben auf dem normalen Weg m�glich sei. Eine leichte Arbeit im Ausmass einer 75 %-Stelle mit Unterbrechungsm�glichkeiten scheine ihm realistisch. Dies sei nur im Rahmen einer IV-Eingliederung und eines gesch�tzten Arbeitsplatzes m�glich. Die einzelnen M�glichkeiten wie Gewichte heben, Tragen, dauerndes Stehen usw. m�ssten dort evaluiert werden. Therapeutisch sei das Problem der Instabilit�t im unteren LWS-Bereich eine richtige Knacknuss. Er sei wie Dr. med. C.________ der Auffassung, dass eine operative Stabilisierung insgesamt nicht zum gew�nschten Erfolg f�hren k�nnte. Hierbei spiele sicher auch die Ablehnung einer weiteren Operation durch den Versicherten eine grosse Rolle. Physiotherapeutische Massnahmen h�tten verschiedentlich kaum eine l�ngerfristige Besserung ergeben. Sie sollten nur bei akuten Exazerbationen eingesetzt werden. Einer psychotherapeutischen Behandlung gegen�ber sei er wegen der Pers�nlichkeitsstruktur und der geistigen M�glichkeiten des Versicherten eher ablehnend eingestellt.
Am 20./22. November 1999 f�hrte Dr. med. E.________ aus, seit September 1999 habe sich der Gesundheitszustand verschlechtert. Der Versicherte sei seit 4. Oktober 1999 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunf�hig. Die Arbeit im Rahmen eines RAV-Besch�ftigungsprogramms sei endg�ltig abgebrochen worden. Auch bei leichten Arbeiten sei es zu h�ufigen Schmerzexazerbationen mit Blockierung der unteren LWS gekommen. Die Befunde seien objektivierbar durch extreme LWS-Bewegungseinschr�nkungen und muskul�ren Hartspann der paravertebralen Muskulatur. Gleichzeitig sei es zu einer Reizung der L5/S1-Wurzel links gekommen. Zeitweise bestehe eine niedergeschlagene Grundstimmung. Es komme zu einer Schmerzzunahme nach einer Steh- und Sitzdauer von 1/2 - 1 Stunden sowie nach einer Gehstrecke von 100-200 m. Zumutbar sei eine Arbeitsdauer von ca. 4 Stunden mit Unterbr�chen und reduziertem Arbeitstempo. Die medizinische Frage der Instabilit�t sollte nochmals diskutiert werden; eventuell w�re doch ein operativer Eingriff sinnvoll. Danach w�re ein physiotherapeutische Aufbau, eventuell station�r, angebracht. Die Wiedereingliederung in der freien Arbeitswelt sei nicht realistisch. Sie sollte im Rahmen eines Aufenthaltes in einer Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) gepr�ft werden. Eine Prognose sei schwierig.
5.2.3 Der Berufsberater F.________ f�hrte im Bericht vom 4. November 1999 aus, ein Arbeitsversuch im Programm X.________ f�r Erwerbslose in W.________ vom 10. August bis 4. Oktober 1999 sei abgebrochen worden. Der Versicherte klage �ber permanente R�ckenbeschwerden im LWS-Bereich, Schmerzen beim Husten und im Bereich des linken Hinterkopfes. Nach l�ngerem Sitzen, Stehen und Gehen habe er von den Zehen ausgehend Schmerzen im linken Bein. Eine Eingliederung in der Privatwirtschaft sei im jetzigen Zeitpunkt v�llig ausgeschlossen. Denkbar w�re allenfalls eine praktische Abkl�rung/Arbeitstraining in einer gesch�tzten Umgebung, vorzugsweise in der BEFAS.
5.3.1 Nach dem Gesagten bestehen Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten bis zur Verf�gung vom 13. April 2000 verschlechtert hat. Die Dres. med. C.________ und E.________ fanden am 6. April bzw. 14. Juni und 22. November 1999 neu Hinweise f�r eine psychische St�rung, von der in den Berichten vom 3. und 6. Dezember 1996 (Erw. 5.1 hievor) noch keine Rede war. Weiter ging keiner der in Erw. 5.2 hievor angef�hrten Berichte von einer vollzeitigen Arbeitsf�higkeit in einer leichten leidensangepassten Arbeit aus, wie dies Dr. med. C.________ am 9. Dezember 1996 noch getan hatte (Erw. 5.1 hievor). Selbst Letzterer hielt im Bericht vom 6. April 1999 lediglich noch einen Arbeitsversuch in einem Besch�ftigungsprogramm f�r angebracht, der in der Folge gescheitert ist. Dr. med. E.________ hielt denn auch am 20. November 1999 fest, der Gesundheitszustand habe sich seit September 1999 verschlechtert.
5.3.2 Die Aktenlage l�sst indessen eine abschliessende und rechtskonforme Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht zu, wie die folgenden Erw�gungen zeigen.
Zum Einen fehlt eine fach�rztliche Abkl�rung der Frage, ob der Beschwerdef�hrer an einem psychischen Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit leidet. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in diesem Zusammenhang in BGE 127 V 299 f. Erw. 5 unter Bezugnahme auf Lehre und Rechtsprechung pr�zisierend darauf hingewiesen, dass es zur Annahme einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in jedem Fall ein medizinisches Substrat braucht, welches (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich einschr�nkt. Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeintr�chtigungen bestehen, welche von belastenden soziokulturellen Faktoren herr�hren, sondern hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, wie beispielsweise eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Ist andererseits eine psychische St�rung mit Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann, zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen) und einem Erwerb nachzugehen. Entscheidend ist hierbei auch, ob die betroffene Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, mit ihrer psychischen St�rung umzugehen, und auf Grund ihrer psychischen Verfassung beispielsweise die M�glichkeit hat, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen eine Arbeitsleistung zu erbringen (Urteil R. vom 21. Oktober 2003 Erw. 5.3, I 48/03).
N�her zu pr�fen ist im Weiteren die vom Spital X.________ am 8. April/12. November 1998 und von Dr. med. E.________ am 22. November 1999 aufgeworfene Frage, ob eine R�ckenoperation angezeigt und dem Versicherten zumutbar ist. Notwendig ist demnach eine erneute, s�mtliche Aspekte des vorliegenden Falles umfassende interdisziplin�re medizinische Begutachtung.
Danach wird die IV-Stelle zu entscheiden haben, ob die vom Berufsberater F.________ und von Dr. med. E.________ vorgeschlagene BEFAS-Abkl�rung durchzuf�hren ist. Dies l�sst sich auf Grund der gegenw�rtigen Aktenlage noch nicht beurteilen und h�ngt insbesondere vom Ergebnis der medizinischen Untersuchungen ab, n�mlich davon, ob dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich eine Erwerbst�tigkeit zuzumuten ist.
Im Rahmen der erneuten Pr�fung des Leistungsbegehrens wird die Verwaltung zun�chst der individuellen (objektiven und subjektiven) Eingliederungsf�higkeit des Versicherten nachzugehen haben; dabei sind die massgebenden medizinischen und erwerblichen Rahmenbedingungen (Gesundheitszustand, Leistungsverm�gen, Bildungsf�higkeit, Motivation usw.; AHI 1997 S. 172 Erw. 3a; ZAK 1963 S. 37 Erw. 2; Urteil E. vom 25. August 2003 Erw. 4.4, I 534/02) zu erheben. Soweit in den �rztlichen Berichten eine ungen�gende Motivation des Versicherten f�r eine Abkl�rung oder eine medizinische Behandlung angesprochen wird, ist die IV-Stelle im Hinblick auf den weiteren Verlauf des Verwaltungsverfahrens auf die ihr in Art. 21 Abs. 4 und Art. 43 ATSG einger�umten Befugnisse hinzuweisen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Verfahrensausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Mai 2003 sowie die Verf�gung vom 13. April 2000 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Die IV-Stelle Bern hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 87
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 24
 BGE 
 Art. 4
 Art. 21
 Art. 43
 Art. 135