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Timestamp: 2016-10-27 10:56:01+00:00

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2C_355/2010 (07.12.2010)
X.________ (geb. 1942) ist geschiedener AHV-Rentner und Eigent�mer einer renovationsbed�rftigen Liegenschaft in Kreuzlingen/TG. Am 20. Mai 2005 meldete er sich beim Einwohneramt Kreuzlingen ab und bezeichnet sich seither als "Weltenbummler".
Das Einwohneramt akzeptierte die Abmeldung von X.________ nicht und verlangte von diesem eine Anmeldebest�tigung des neuen Wohnsitzes sowie eine Aufenthaltsadresse im Ausland. X.________ wurde weiterhin im Steuerregister gef�hrt und mit Steuerdomizilentscheid vom 31. August 2007 stellte die zust�ndige Veranlagungsbeh�rde fest, X.________ sei auch nach dem 20. Mai 2005 in Kreuzlingen unbeschr�nkt steuerpflichtig. Die hiergegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel an die Veranlagungsbeh�rde bzw. die Steuerrekurskommission blieben ohne Erfolg. Als kantonal letzte Instanz best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau am 28. Januar 2009 den Steuerdomizilentscheid vom 31. August 2007. Es f�hrte aus, selbst wenn man nicht auf den fiktiven Wohnsitz im Sinne von Art. 24 Abs. 1 ZGB abstelle, habe der Pflichtige den Beweis f�r einen Lebensmittelpunkt und somit einen neuen Wohnsitz im Ausland nicht erbracht.
Mit Urteil 2C_203/2009 vom 13. November 2009 hiess das Bundesgericht die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde gut, soweit es darauf eintrat, hob das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28. Januar 2009 auf und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ck. Das Bundesgericht stellte fest, das Replikrecht des Beschwerdef�hrers sei verletzt worden; die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r sei formeller Natur und f�hre zur Aufhebung des angefochtenen Urteils, ohne dass die Angelegenheit vom Bundesgericht materiell gepr�ft werde.
Mit Entscheid vom 10. Februar 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Beschwerde von X.________ erneut ab und st�tzte sich dabei im Wesentlichen auf die gleiche Argumentation wie im Entscheid vom 28. Januar 2009.
Mit Eingabe vom 21. April 2010 hat X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht. Er stellt den Antrag, das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 10. Februar 2010 aufzuheben; es sei festzustellen, dass er ab dem 19. Mai 2005 im Kanton Thurgau und in der Schweiz nicht mehr steuerpflichtig sei. Im Weiteren seien das Urteil der Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau, der Einspracheentscheid sowie der Steuerdomizilentscheid aufzuheben; die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau und das Steueramt Kreuzlingen seien anzuweisen, ihn ab dem 19. Mai 2005 aus der Steuerpflicht im Kanton Thurgau und in der Schweiz zu entlassen. Zudem erhebt er subsidi�re Verfassungsbeschwerde und ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Steuerverwaltung und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Steuerdomizilentscheid, d.h. um eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 82 ff. BGG an das Bundesgericht weitergezogen werden kann. Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Auf sein frist- und formgerecht eingereichtes Rechtsmittel ist grunds�tzlich einzutreten (Art. 100 BGG).
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser werde in rechtsgen�glicher Form beanstandet (Art. 106 Abs. 2 BGG) und sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. Im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Es erweist sich hier als fraglich, ob die Beschwerdeschrift den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (Art. 42 bzw. 106 BGG) zu gen�gen vermag. Bei der gegen�ber Laienbeschwerden �blichen wohlwollenden Betrachtungsweise kann das insofern angenommen werden, als die Eingabe den Rechtsstandpunkt bzw. die Argumente des Beschwerdef�hrers hinreichend deutlich werden l�sst und diese Argumente sich - zumindest teilweise (vgl. E. 1.5 hiernach) - in sachlicher sowie geb�hrender Form auf das vorliegende Verfahren beziehen. Soweit jedoch der Beschwerdef�hrer - insbesondere im Zusammenhang mit der R�ge der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts - wiederholt auf Ausf�hrungen und Akten vor der Vorinstanz verweist (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 4.05 ff., 6.01 und 7.01), tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht darauf ein. Wie unter der Herrschaft des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; BS 3 531) m�ssen die erhobenen R�gen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen).
1.4 Unzul�ssig ist das Rechtsmittel, soweit es sich gegen die kantonal vorinstanzlichen Entscheide richtet, da diese durch das verwaltungsgerichtliche Urteil ersetzt worden sind und als mitangefochten gelten (sog. Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1 S. 441). Ebenso wenig kann auf das Feststellungsbegehren eingetreten werden, weil das schutzw�rdige Interesse ebenso gut mit einem rechtsgestaltenden Entscheid gewahrt werden kann (vgl. BGE 126 II 300 E. 2c S. 303). Dasselbe gilt f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, weil die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen steht (vgl. Art. 113 BGG).
1.5 Soweit schliesslich die Beschwerdeschrift ungeb�hrliche �usserungen ("Juristen-Schwachsinn", "veraltete und entartete Irrlehren", "schlampende und tr�lerische Steuerbeh�rden", "mit seinem bekannten arroganten und untauglichen juristischen Phantasie- und Monster-Geplapper" und diverse weitere Beschimpfungen des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts sowie der Steuerbeh�rden im Allgemeinen) enth�lt, ist darauf nicht n�her einzugehen. Diese lassen zwar den von einem durchschnittlichen Rechtsuchenden zu erwartenden Anstand vermissen, sind jedoch nicht in einem Masse ungeb�hrlich, dass Massnahmen nach Art. 33 bzw. 42 Abs. 6 BGG anzuordnen w�ren.
2.1 Der Beschwerdef�hrer f�hrt zun�chst aus, die Vorinstanz habe in krasser Weise das rechtliche Geh�r verletzt, in rechtswidriger und willk�rlicher Art die erste und zweite Instanz beg�nstigt, den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien sowie den Untersuchungsgrundsatz missachtet und "Machtmissbrauch" gegen ihn betrieben. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich jedoch weitgehend mit bloss appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Zwar beruft er sich sinngem�ss auf verschiedene Bestimmungen der Bundesverfassung (Art. 8, 9, 29 und 30 BV), er legt aber nicht bzw. jedenfalls nicht hinreichend dar, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid die Verfassung verletzen bzw. sich als willk�rlich erweisen sollte (zum Willk�rbegriff in der Rechtsanwendung: BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 I 175 E. 1.2 S. 177; je mit Hinweisen).
2.2 Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer im Besonderen, soweit er geltend macht, durch die Zusammenfassung der Prozessgeschichte im Sachverhalt des angefochtenen Urteils habe die Vorinstanz "seitenweise Text zum Nachteil des Beschwerdef�hrers unterschlagen" und damit - sinngem�ss - sein rechtliches Geh�r verletzt. Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Das bedeutet indessen nicht, dass sich die Beh�rde mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat, damit er gegebenenfalls den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277 mit Hinweisen). Die Vorinstanz war somit auch nicht verpflichtet, s�mtliche Eingaben des Beschwerdef�hrers im Detail im Sachverhalt wiederzugeben.
3.1 Wie das Bundesgericht schon im Urteil 2C_203/2009 vom 13. November 2009 in E. 1.3 festgehalten hat, beschr�nkt sich hier der Streitgegenstand - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - auf die Staats- und Gemeindesteuern. Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss ein "Revisionsgesuch" stellt und auch die direkte Bundessteuer in das Verfahren miteinbeziehen will, kann darauf nicht eingetreten werden: es wird weder ein konkreter Revisionsgrund im Sinne von Art. 121 ff. BGG geltend gemacht noch w�re eine der Fristen gem�ss Art. 124 BGG eingehalten. Alleine massgebend bleiben somit grunds�tzlich die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) sowie des Gesetzes [des Kantons Thurgau] vom 14. September 1992 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (StG/TG; RB 640.1). Die im vorliegenden Verfahren relevanten Bestimmungen des StHG bzw. StG/TG stimmen allerdings mit den entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) vollkommen �berein, so dass im Folgenden auch auf das DBG sowie die zum DBG ergangene Rechtsprechung Bezug genommen wird.
3.2 Gem�ss Art. 3 Abs. 1 DBG, Art. 3 Abs. 1 StHG sowie � 7 Abs. 1 StG/TG sind nat�rliche Personen aufgrund pers�nlicher Zugeh�rigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz bzw. im Kanton haben. Einen solchen Wohnsitz hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 DBG, Art. 3 Abs. 2 StHG, � 7 Abs. 2 StG/TG). Einen steuerrechtlichen Aufenthalt in der Schweiz hat eine Person, wenn sie ungeachtet vor�bergehender Unterbrechung w�hrend mindestens 30 Tagen in der Schweiz verweilt und eine Erwerbst�tigkeit aus�bt oder ohne Erwerbst�tigkeit w�hrend mindestens 90 Tagen hier verweilt (Art. 3 Abs. 3 DBG, Art. 3 Abs. 1 StHG, � 7 Abs. 4 StG/TG). Gem�ss Art. 8 Abs. 2 DBG bzw. � 11 Abs. 2 StG/TG endet die Steuerpflicht unter anderem mit dem Wegzug des Steuerpflichtigen aus der Schweiz bzw. aus dem Kanton.
3.3 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat sich der Beschwerdef�hrer am 20. Mai 2005 in Kreuzlingen abgemeldet, ohne sich in der Folge an einem neuen Wohnort im In- oder Ausland anzumelden. Gem�ss seiner Darstellung hielt er sich seither kein einziges Mal mehr in der Schweiz auf, sondern will sich permanent im Ausland "auf Reisen" bzw. "auf hoher See" befunden haben. Er gibt an, er sei alleinstehend und brauche seit seinem Wegzug aus der Schweiz als "Weltenbummler" keinen neuen festen Wohnsitz mehr. Er habe in seinem arbeitsreichen Unternehmerleben viele Freunde "in Europa und in allen anderen Kontinenten" gewonnen, welche er nun auf Einladung besuchen w�rde. Aus den Akten ist jedoch nicht ersichtlich, wo genau sich der Beschwerdef�hrer in den vergangenen f�nf Jahren im Ausland aufgehalten haben will. Belegt ist einzig, dass der Beschwerdef�hrer die vorliegende Beschwerde am 26. April 2010 der Schweizerischen Botschaft in Den Haag/NL pers�nlich abgegeben hat.
3.4 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer bisher nicht behauptet habe, an einem bestimmten Ort im Ausland einen neuen Wohnsitz begr�ndet zu haben. Aufgrund der Fiktion von Art. 24 Abs. 1 ZGB ("Der einmal begr�ndete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen bis zum Erwerbe eines neuen Wohnsitzes") befinde sich sein Wohnsitz und damit auch sein Steuerdomizil weiterhin in Kreuzlingen. Selbst wenn man auf den faktischen und nicht den fiktiven Wohnsitz abstellen wolle, habe der Beschwerdef�hrer in keiner Weise den Beweis daf�r erbracht, dass sich der Mittelpunkt seiner pers�nlichen Lebensinteressen ins Ausland verschoben h�tte. Er habe insbesondere nicht dargelegt, wo sich der neue Mittelpunkt seiner Lebensinteressen befinden soll; dies gelte umso mehr, als ihn noch pers�nliche (Sohn, der in der Schweiz wohnt) als auch wirtschaftliche Interessen (Unternehmung) mit Kreuzlingen verbinden w�rden.
4.1 Das Bundesgericht hat bereits verschiedentlich festgehalten, dass als Wohnsitz einer Person der Ort gilt, an dem sich faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet. Dieser bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, �usseren Umst�nde, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erkl�rten W�nschen der steuerpflichtigen Person. Der steuerrechtliche Wohnsitz ist insofern nicht frei w�hlbar; eine bloss affektive Bevorzugung des einen oder anderen Ortes f�llt nicht ins Gewicht (BGE 132 I 29 E. 4 S. 35 ff.; 125 I 54 E. 2 S. 56; 123 I 289 E. 2a und b S. 293 f.).
Sodann hat das Bundesgericht ausgef�hrt, dass f�r eine Wohnsitzverlegung nicht gen�gt, die Verbindungen zum bisherigen Wohnsitz zu l�sen; entscheidend ist vielmehr, dass nach den gesamten Umst�nden ein neuer Wohnsitz begr�ndet worden ist. Obschon das Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer - anders als noch Art. 4 Abs. 1 des Bundesratsbeschlusses vom 9. Dezember 1940 �ber die Erhebung einer direkten Bundessteuer (BdBSt; BS 6 350; in Kraft bis 31. Dezember 1994) - zur Umschreibung des steuerlichen Wohnsitzes nicht mehr (ausdr�cklich) auf das Zivilgesetzbuch (Art. 23 bis 26 ZGB) verweist, hat sich der rechtliche Gehalt dieses Begriffs nicht ver�ndert und lehnt sich weitgehend an den Wohnsitzbegriff des ZGB an (vgl. dazu auch Botschaft vom 25. Mai 1983 �ber die Steuerharmonisierung, BBl 1983 III 86 und 155): Nach wie vor gilt, dass niemand an mehreren Orten zugleich Wohnsitz haben kann. Gleichermassen bleibt - wie nach altem Recht - der einmal begr�ndete Wohnsitz grunds�tzlich bis zum Erwerb eines neuen bestehen. Nicht entscheidend ist deshalb gem�ss der bisherigen Rechtsprechung, wann der Steuerpflichtige sich am bisherigen Wohnort abgemeldet oder diesen verlassen hat. Begibt er sich ins Ausland, so hat er die direkte Bundessteuer zu entrichten, bis er nachweisbar im Ausland einen neuen Wohnsitz begr�ndet. Eine andere Sichtweise w�rde eine zu grosse Missbrauchsgefahr nach sich ziehen (Urteile 2A.475/2003 vom 26. Juli 2004 E. 2.1 und 2.2, in: RDAF 2005 II S. 103; 2A.443/2001 vom 16. Mai 2002 E. 6.2; 2A.337/2000 vom 6. Februar 2001 E. 2b und c; 2A.388/1998 vom 3. Mai 2000 E. 5a, in: StR 55/2000 S. 509; vgl. auch Urteil 2C_484/2009 vom 30. September 2010 E. 3.4).
4.2 Die Steuerbeh�rden haben die den Steuerwohnsitz konstituierenden Sachverhaltselemente zwar von Amtes wegen abzukl�ren (Art. 123 Abs. 1 DBG, � 154 Abs. 1 StG/TG). Der Steuerwohnsitz ist als steuerbegr�ndende Tatsache grunds�tzlich von den Steuerbeh�rden nachzuweisen. Der Steuerpflichtige ist jedoch zur Mitwirkung und namentlich zu umfassender Auskunftserteilung �ber die f�r die Besteuerung massgebenden Umst�nde verpflichtet (vgl. Art. 124 ff. DBG, �� 155 ff. StG/TG). Dass eine Wohnsitzverlegung stattgefunden hat, ist somit vom Steuerpflichtigen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht darzulegen. Dazu geh�rt nicht nur die endg�ltige L�sung der Verbindungen zum bisherigen Wohnsitz, sondern auch die Darstellung der Umst�nde, welche zur Begr�ndung des neuen Wohnsitzes gef�hrt haben (Urteile 2A.350/1990 vom 15. M�rz 1991 E. 3a, in: ASA 60 S. 499; 2P.145/1998 vom 29. September 1999 E. 3c, in: Pra 2000 Nr. 7 S. 29; vgl. auch erw�hntes Urteil 2A.475/2003 E. 2.3).
4.3 Im vorliegenden Fall erweist es sich als unn�tig, f�r das Fortbestehen des Steuerdomizils des Beschwerdef�hrers auf die - im �brigen in der Lehre teilweise umstrittene - Wohnsitzfiktion von Art. 24 Abs. 1 ZGB abzustellen. Aufgrund des von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalts (vgl. E. 1.2 hiervor) durfte diese ohne Weiteres den Schluss ziehen, der Beschwerdef�hrer habe in keiner Weise den Nachweis daf�r erbracht, dass er seinen Wohnsitz in Kreuzlingen tats�chlich aufgegeben hat.
Zwar mag es zutreffen, dass seine Liegenschaft in Kreuzlingen nicht (mehr) bewohnt werden kann und auch seine Firma inzwischen "stillgelegt" ist. Immerhin wohnt aber sein Sohn in der Schweiz; dieser scheint sich denn auch um das Postfach seines Vaters zu k�mmern. Der blosse Hinweis des Beschwerdef�hrers, er befinde sich "auf hoher See" und besuche Freunde auf allen Kontinenten der Welt, vermag jedoch nicht einmal ansatzweise aufzuzeigen, dass sich der Mittelpunkt seiner pers�nlichen Lebensinteressen von der Schweiz ins Ausland verlagert hat. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass der Beschwerdef�hrer keine Passeintr�ge, Kauf- oder Bankquittungen, Kreditkartenbelege oder anderen Dokumente ins Recht gelegt hat. Seine angebliche Pr�senz im Ausland beruht somit im Wesentlichen auf blossen Behauptungen. Unter diesen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz vom Weiterbestehen des schweizerischen Steuerdomizils ausgegangen ist, auch wenn die Beziehung zur Schweiz eine geringere Intensit�t aufweisen mag, als dies f�r die Annahme eines Wohnsitzes normalerweise der Fall ist.
Schliesslich dringt der Beschwerdef�hrer ebenso wenig durch, wenn er vorbringt, die im angefochtenen Entscheid (E. 4) vorgenommene Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses mit der offenen Restgeb�hr eines fr�heren verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (Verfahren V 3/4 vom 16. Januar 2008) sei unzul�ssig, da die Verrechnung gegen seinen Willen vorgenommen worden sei.
Abgesehen davon, dass es sich als fraglich erweist, ob die qualifizierte R�gepflicht hier �berhaupt als erf�llt betrachtet werden kann, stellt die Verrechenbarkeit sich gegen�berstehender Forderungen nach Lehre und Rechtsprechung einen allgemeinen Rechtsgrundsatz dar, der f�r das Zivilrecht in Art. 120 ff. OR ausdr�cklich verankert ist, aber auch im Verwaltungsrecht zur Anwendung gelangt. Unter Vorbehalt verwaltungsrechtlicher Sonderbestimmungen k�nnen im Prinzip Forderungen und Gegenforderungen des B�rgers und des Gemeinwesens miteinander verrechnet werden (BGE 132 V 127 E. 6.1.1 S. 135). Soweit ersichtlich, bestehen hier Forderung und Gegenforderung zwischen den gleichen Rechtstr�gern und die Forderungen sind sowohl gleichartig wie auch f�llig, womit sich die Verrechnung als haltbar erweist. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers bedarf die Verrechnung nicht seiner Zustimmung.
6.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nicht einzutreten (vgl. E. 1.4).
6.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren (vgl. Art. 64 BGG) kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass seine Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte. Zudem hat es der Beschwerdef�hrer unterlassen, seine Bed�rftigkeit mit aktuellen Belegen darzulegen, weshalb sein Gesuch auch aus diesem Grund abzuweisen w�re (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 24
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 89
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 113
 Art. 33
 BGE 
 Art. 29
 Art. 121
 Art. 124
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 24
 Art. 4
 Art. 124
 Art. 24
 Art. 120
 Art. 64