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Timestamp: 2016-09-26 07:02:30+00:00

Document:
6B_290/2016 (15.08.2016)
6B_290/2016 � � Urteil vom 15. August 2016
Gewerbsm�ssiger Betrug; ambulante Massnahme,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 3. Februar 2016.
Das Strafgericht des Sensebezirks verurteilte X.________ am 9. Juni 2015 wegen teilweise versuchten gewerbsm�ssigen Betrugs, mehrfacher Urkundenf�lschung und �bertretung des Bundesgesetzes vom 20. M�rz 2009 �ber die Personenbef�rderung (SR 745.1). Es auferlegte ihm eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten und eine Busse von Fr. 100.--. Vom Vorwurf der N�tigung sprach es ihn frei.
Die dagegen gerichtete Berufung von X.________ wies das Kantonsgericht des Kantons Freiburg am 3. Februar 2016 ab.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, er sei nicht des teilweise versuchten gewerbsm�ssigen Betrugs schuldig zu sprechen, sondern lediglich des teilweise versuchten einfachen Betrugs. Die Freiheitsstrafe sei auf 12 Monate zu reduzieren und zu Gunsten einer ambulanten Behandlung aufzuschieben. Eventuell sei eine psychiatrische Behandlung w�hrend des Strafvollzugs anzuordnen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, gewerbsm�ssig gehandelt zu haben. Er habe die Delikte in zwei zeitlich eng begrenzten Phasen begangen, n�mlich um die Jahreswende 2013/2014 und dann von Mitte Juni bis Anfang Juli 2014. Er habe am 20. Dezember 2013 seine jetzige Ehefrau A.________ geheiratet. Nach der Heirat habe er ihr ein Auto finanzieren wollen. Mit den Delikten im Juni und Anfang Juli 2014 habe er ihr ein gewichtiges Geburtstagsgeschenk machen wollen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung m�sse f�r die Annahme der Gewerbsm�ssigkeit das Bestreben erkennbar sein, aus der deliktischen T�tigkeit mit einer gewissen Regelm�ssigkeit Eink�nfte zu erzielen, die geeignet sind, einen namhaften Teil der Lebenskosten zu decken. Eine solche Regelm�ssigkeit k�nne bei den zur Diskussion stehenden Delikten nicht angenommen werden. Er habe diese f�r zwei ganz spezifische Anschaffungen f�r seine Frau begangen, also nicht regelm�ssig und auch nicht zur Deckung seiner Lebenskosten.
1.2.�Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt der Ansatzpunkt f�r die Definition der Gewerbsm�ssigkeit im berufsm�ssigen Handeln. Der T�ter handelt berufsm�ssig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er f�r die deliktische T�tigkeit aufwendet, aus der H�ufigkeit der Einzelakte innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie aus den angestrebten und erzielten Eink�nften ergibt, dass er die deliktische T�tigkeit nach der Art eines Berufes aus�bt (BGE 129 IV 253 E. 2.1 S. 254; 123 IV 113 E. 2c S. 116; 116 IV 319 E. 4 S. 330 ff.). Wesentlich f�r die Annahme der Gewerbsm�ssigkeit ist, dass sich der T�ter, wie aus den gesamten Umst�nden geschlossen werden muss, darauf eingerichtet hat, durch deliktische Handlungen Eink�nfte zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen; dann ist die erforderliche soziale Gef�hrlichkeit gegeben (BGE 119 IV 129 E. 3a S. 132 f.; 116 IV 319 E. 4c S. 332; vgl. auch BGE 123 IV 113 E. 2c S. 116).
1.3.1.�Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdef�hrer habe der B.________ AG vorgespiegelt, ein Fahrzeug im Wert von Fr. 25'000.-- erwerben und seinen alten Wagen reparieren lassen zu wollen. Der Verk�ufer habe ihm zur Bezahlung von Fr. 29'818.65 einen Einzahlungsschein �bergeben, mit welchem der Beschwerdef�hrer bei einer Poststelle am 10. Januar 2014 einen Betrag von Fr. 51.20 einzahlte. Er scannte und kopierte anschliessend die abgestempelte Quittung so, dass diese den Betrag von Fr. 29'818.65 auswies. Das gef�lschte Dokument sandte er gleichentags per E-Mail an die B.________ AG, welche ihm in der Folge das Fahrzeug aush�ndigte.
Am 10. Juni 2014 habe sich der Beschwerdef�hrer im Verkaufslokal der C.________ AG zwei goldene Colliers im Wert von Fr. 7'100.-- zeigen lassen. Er habe vorgegeben, diese kaufen zu wollen und einen Einzahlungsschein verlangt, weil der Kaufpreis die Limite seiner Kreditkarte �bersteige. Er habe bei einer Poststelle Fr. 100.-- eingezahlt, die Quittung in einem Copyshop auf Fr. 7'100.-- abge�ndert und wenig sp�ter im Gesch�ft vorgewiesen, worauf ihm der Schmuck ausgeh�ndigt worden sei. Diesen habe er noch am selben Tag f�r Fr. 2'300.-- weiterverkauft.
Auf gleiche Weise habe der Beschwerdef�hrer am 17. Juni 2014 bei der D.________ SA Fr. 1'180.-- ertrogen, am 27. Juni 2014 bei der E.________ AG Fr. 12'150.-- sowie am 5. Juli 2014 bei der F.________ Fr. 3'100.--.
Am 30. Dezember 2013 habe der Beschwerdef�hrer bei der G.________ AG einen Kreditantrag �ber Fr. 70'000.-- gestellt. Er habe wahrheitswidrig angegeben, dass keine Betreibungen gegen ihn bestehen, und mittels gef�lschten Lohnabrechnungen behauptet, er erziele ein monatliches Einkommen von Fr. 6'850.--. Unter Beilage derselben gef�lschten Lohnabrechnungen habe der Beschwerdef�hrer im Januar 2014 bei der H.________ S�rl einen Kredit �ber Fr. 80'000.-- beantragt.
1.3.2.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe gewerbsm�ssig gehandelt. Er habe vom 10. Januar bis 5. Juli 2014 deliktische Nettoeink�nfte von Fr. 4'838.-- erzielt, sich Waren im Gesamtwert von Fr. 49'430.-- angeeignet und versucht, Kredite von Fr. 150'000.-- zu erschleichen. Wesentlich sei, dass sich der Beschwerdef�hrer, wie aus den gesamten Umst�nden geschlossen werden m�sse, darauf eingerichtet habe, durch deliktische Handlungen Eink�nfte zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Finanzierung seines Lebensunterhalts darstellten. An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 9. Juni 2015 habe er zu Protokoll gegeben, dass er seiner Frau etwas Sch�nes zum Geburtstag habe schenken wollen, selber aber nicht gen�gend Geld zur Verf�gung gehabt habe. Bei der polizeilichen Einvernahme vom 13. Januar 2014 habe er zugegeben, es sei ihm bewusst gewesen, dass seine finanzielle Situation den Kauf eines Autos nicht zugelassen h�tte. Er habe seine Finanzen nicht im Griff. Wenn er etwas habe, sei es in k�rzester Zeit weg. Daraus werde ersichtlich, dass er einen Lebensstil pflege, den er sich finanziell nicht leisten k�nne. Durch seine deliktischen Handlungen habe er Eink�nfte erzielt, mit denen er diesen finanziert habe.
1.4.�Der Beschwerdef�hrer betrog am 10. Januar 2014 die B.________ AG, am 10. Juni 2014 die C.________ AG, am 17. Juni 2014 die D.________ SA, am 27. Juni 2014 die E.________ AG und am 5. Juli 2014 die F.________. Zudem versuchte er am 30. Dezember 2013 einen Betrug zum Nachteil der G.________ AG und im Januar 2014 zum Schaden der H.________ S�rl.
Der Beschwerdef�hrer nahm in einem Zeitraum von sechs Monaten f�nf vollendete und zwei versuchte Betrugshandlungen zum Nachteil von sieben verschiedenen Unternehmen vor. Dabei erzielte er einen Deliktsbetrag von Fr. 54'268.--. Zudem versuchte er, Kredite �ber Fr. 150'000.-- zu erlangen. Der Beschwerdef�hrer richtete sich somit darauf ein, durch deliktische Handlungen Eink�nfte zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen. Die Gewerbsm�ssigkeit seines Handelns ergibt sich aus der Zeit und den Mitteln, die er f�r die deliktische T�tigkeit aufwandte, aus der H�ufigkeit der Einzelakte innerhalb des Zeitraums von sechs Monaten sowie aus den angestrebten und erzielten Eink�nften von insgesamt Fr. 204'268.--.
1.5.�Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie die Gewerbsm�ssigkeit der Betrugshandlungen bejaht.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe den Aufschub der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme abgelehnt. Sie erw�ge, seine Pers�nlichkeitsst�rung sei nicht schwer. Dies sei f�r ihn nicht verst�ndlich. Die Vorinstanz r�ume selber ein, die Beurteilung von Pers�nlichkeitsst�rungen sei schwierig. Es sei aber doch offensichtlich, dass seine kriminelle Laufbahn eine Folge seiner Pers�nlichkeitsst�rung sei. Spezielle Problemstellungen, wie etwa der Wunsch seiner Frau nach einem Auto oder sein Wunsch, ihr ein teures Geburtstagsgeschenk zu machen, f�hrten zu einem eigentlich manischen Schub. Er verliere dann die Kontrolle �ber sich und beachte bei seinen Geldausgaben die n�tigen Schranken nicht mehr. Das sei f�r ihn ein schwerwiegender Tatbestand, der unbedingt psychiatrisch angegangen werden sollte. Es sei richtig, dass ihm vor einigen Jahren das n�tige Verst�ndnis daf�r noch gefehlt habe. Jetzt sehe er aber klar, dass eine entsprechende Behandlung unbedingt n�tig sei, damit er sich selber vor dem Begehen weiterer Delikte sch�tzen k�nne. Weil er sich kurz nach dem Strafantritt einen komplizierten Beinbruch mit Sp�tfolgen zugezogen habe und eine zweite Operation n�tig sei, werde er in der Strafanstalt nicht besch�ftigt. �hnlich wie ein Untersuchungsgefangener k�nne er keiner Arbeit nachgehen. Dieser Zustand werde noch ungef�hr ein halbes Jahr andauern. Eine Psychotherapie werde abgelehnt mit der Begr�ndung, eine solche sei gerichtlich nicht angeordnet worden. So werde er aber aus seinen psychischen Problemen nie herauskommen, um nach seiner Entlassung ein deliktfreies Leben f�hren zu k�nnen. Der Aufschub der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme k�nne ganz entscheidend mithelfen, einen R�ckfall in die Delinquenz zu vermeiden. Falls diesem Antrag nicht stattgegeben werden k�nne, w�re eine Psychotherapie w�hrend des Strafvollzugs gerichtlich anzuordnen.
2.2.�Die Vorinstanz stellt fest, seit 2001 seien verschiedene Gutachten �ber den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers erstellt worden. Am 5. September 2011 habe Dr. I.________ eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung diagnostiziert. Diese Diagnose sei bereits am 28. September 2001 vom psychiatrischen Zentrum Wetzikon und am 13. November 2009 vom Forensisch-Psychiatrischen Dienst der Universit�t Bern gestellt worden. Allerdings weise Dr. I.________ darauf hin, die Auspr�gung sei m�ssig, weshalb keine schwere psychische St�rung vorliege. Die Anordnung einer Massnahme sei somit ausgeschlossen. Zwar habe der Beschwerdef�hrer vom 21. Juni 1999 bis Sommer 2015 trotz mehreren Verurteilungen und mehrj�hriger ambulanter Therapie bei verschiedenen Psychiatern immer wieder delinquiert und eine Vielzahl von Verm�gensdelikten sowie Urkundenf�lschungen begangen. Daraus k�nne aber nicht auf eine geistige Abnormit�t im rechtlichen Sinne geschlossen werden.
2.3.1.�Gem�ss Art. 56 Abs. 1 StGB ist eine Massnahme anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des T�ters zu begegnen, ein Behandlungsbed�rfnis des T�ters besteht oder die �ffentliche Sicherheit dies erfordert und die Voraussetzungen der Art. 59-61, 63 oder 64 StGB erf�llt sind.
Ist der T�ter psychisch schwer gest�rt, so kann das Gericht eine station�re Behandlung anordnen, wenn er ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen St�rung in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen St�rung in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 59 Abs. 1 StGB).
Wenn der T�ter psychisch schwer gest�rt ist, kann das Gericht anordnen, dass er nicht station�r, sondern ambulant behandelt wird, wenn er eine mit Strafe bedrohte Tat ver�bt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht und wenn zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des T�ters in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen unbedingten Freiheitsstrafe, einer durch Widerruf vollziehbar erkl�rten Freiheitsstrafe sowie einer durch R�ckversetzung vollziehbar gewordenen Reststrafe zu Gunsten einer ambulanten Behandlung aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen. Es kann f�r die Dauer der Behandlung Bew�hrungshilfe anordnen und Weisungen erteilen (Art. 63 Abs. 2 StGB).
2.3.2.�Das Gericht st�tzt sich bei seinem Entscheid �ber die Anordnung einer station�ren oder einer ambulanten Massnahme zur Behandlung psychischer St�rungen nach Art. 59 und 63 StGB auf eine sachverst�ndige Begutachtung, die sich �ber die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des T�ters, die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer m�glicher Straftaten und die M�glichkeiten des Vollzugs der Massnahme �ussert (Art. 56 Abs. 3 StGB).
Zieht das Gericht mangels eigener Fachkenntnis einen Experten bei, ist es bei der W�rdigung des Gutachtens grunds�tzlich frei. Nach dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung entscheiden die Strafbeh�rden frei von Beweisregeln und nur nach ihrer pers�nlichen Ansicht aufgrund gewissenhafter Pr�fung dar�ber, ob sie eine Tatsache f�r erwiesen halten (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). Das Gericht darf aber in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde vom eingeholten Gutachten abr�cken und muss Abweichungen begr�nden. Umgekehrt kann das Abstellen auf ein nicht schl�ssiges Gutachten gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung verstossen (Art. 9 BV; BGE 141 IV 369 E. 6.1 S. 372 f. mit Hinweisen).
2.3.3.�Nach der Rechtsprechung zu Art. 59 Abs. 1 StGB gen�gt f�r eine schwere psychische St�rung nicht jede geistige Anomalie im sehr weiten medizinischen Sinne. Einzig psychopathologische Zust�nde von einer gewissen Auspr�gung oder relativ schwerwiegende Arten und Formen geistiger Erkrankungen im medizinischen Sinne verm�gen diesen Anforderungen zu gen�gen und k�nnen als geistige Abnormit�t im rechtlichen Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB qualifiziert werden (vgl. Urteile 6B_926/2013 vom 6. M�rz 2014 E. 3.2; 6B_967/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 6.3; 6B_681/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 3.3; je mit Hinweisen).
Die ambulante Behandlung stellt nichts anderes als eine besondere Art des Vollzugs einer station�ren Massnahme dar (Urteil 6B_440/2014 vom 14. Oktober 2014 E. 5.3 mit Hinweisen). Der Begriff der schweren psychischen St�rung gem�ss Art. 63 Abs. 1 StGB deckt sich mit jenem von Art. 59 Abs. 1 StGB (vgl. MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 5 zu Art. 63 StGB; MICHEL DUPUIS ET AL., Petit commentaire du Code p�nal, 2. Aufl. 2012, N. 3 zu Art. 63 StGB; TRECHSEL/PAUEN BORER, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 63 StGB; MARKUS HUG, in: Kommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch, 19. Aufl. 2013, N. 2 zu Art. 63 StGB).
2.4.1.�Die Vorinstanz st�tzt sich auf drei psychiatrische Gutachten vom 28. September 2001, 13. November 2009 sowie 5. September 2011 und stellt fest, die psychische St�rung des Beschwerdef�hrers sei nur m�ssig ausgepr�gt, weshalb keine schwere psychische St�rung vorliege, die eine station�re therapeutische Massnahme rechtfertigen k�nne. Diese Feststellung ist tats�chlicher Natur.
2.4.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser ist offensichtlich unrichtig oder beruht auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; vgl. zum Willk�rbegriff: BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 138 I 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweisen). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253, 369 E. 6.3 S. 375; je mit Hinweisen).
2.4.3.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, ersch�pft sich weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht nach st�ndiger Rechtsprechung nicht eintritt. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, seine eigene Sichtweise aufzuzeigen. Er legt nicht dar, weshalb die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts schlechterdings unhaltbar ist.
2.4.4.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz von den psychiatrischen Gutachten abgewichen sein soll. Dr. I.________ befindet im aktuellsten Gutachten vom 5. September 2011, die psychische St�rung des Beschwerdef�hrers sei m�ssig ausgepr�gt. Wenn die Vorinstanz gest�tzt hierauf eine schwere psychische St�rung verneint, verf�llt sie jedenfalls nicht in Willk�r.
2.5.�Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie auf die Anordnung einer therapeutischen Massnahme verzichtet. Die Frage nach einem allf�lligen Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Behandlung stellt sich somit nicht. Gleiches gilt f�r die eventualiter beantragte psychiatrische Behandlung w�hrend des Strafvollzugs.
Die beantragte Reduktion der Freiheitsstrafe begr�ndet der Beschwerdef�hrer einzig damit, dass er lediglich wegen teilweise versuchten einfachen Betrugs zu verurteilen sei. Bei diesem Ausgang er�brigt es sich, darauf einzugehen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Kosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: BGE 
 Art. 56
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 10
 BGE 
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 63
 Art. 59
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 BGE 
e contrario