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Timestamp: 2016-10-22 07:03:21+00:00

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4A_414/2013 � � Urteil vom 28. Oktober 2013
A.a.�X.________ (Arbeitnehmer, Kl�ger, Beschwerdef�hrer) war seit 1998 bei der Y.________ AG (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) als Produktionsmitarbeiter angestellt. Ab dem 18. Oktober 2011 war der Arbeitnehmer von Dr. A.________ immer wieder f�r unterschiedlich lange Zeit zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben, so vom 18. Oktober bis 6. November 2011, vom 9. November bis 4. Dezember 2011 und vom 25. Januar bis 5. Februar 2012.
A.b.�Am 16. Februar 2012 wurde der Arbeitnehmer vom Produktionsleiter der Arbeitgeberin aufgefordert, f�r einen dringend fertig zu stellenden Auftrag Mehrarbeit zu leisten. Der Arbeitnehmer verweigerte die Mehrarbeit, da er nach eigenen Angaben eigentlich gar nicht arbeitsf�hig gewesen sei und sich selbst f�r die Leistung von 100 % "durchgebissen" habe. Es kam zu einem Wortwechsel zwischen dem Arbeitnehmer und dem Produktionsleiter bzw. dem Gesch�ftsf�hrer der Arbeitgeberin, woraufhin dem Arbeitnehmer die K�ndigung ausgeh�ndigt wurde. Ein �rztliches Attest, welches die Arbeitsunf�higkeit des Arbeitnehmers am 16. Februar 2012 bescheinigt h�tte, lag nicht vor. Der Arbeitnehmer macht geltend, die gegen ihn ausgesprochene K�ndigung sei missbr�uchlich.
B.a.�Mit Klage vom 19. Juni 2012 beantragte der Arbeitnehmer dem Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden, die Arbeitgeberin sei zu verpflichten, ihm den Betrag von Fr. 15'762.50 nebst Zins zu bezahlen und es sei vom Nachklagerecht Vormerk zu nehmen. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage und machte widerklageweise geltend, es sei festzustellen, dass sie dem Kl�ger nichts schulde.
Mit Entscheid vom 11. Februar 2013 wies das Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden die Klage ab. In Gutheissung der Widerklage stellte es fest, dass die Beklagte dem Kl�ger aus dem Arbeitsverh�ltnis nichts mehr schulde.
B.b.�Gegen diesen Entscheid erhob der Kl�ger Berufung an das Obergericht Appenzell Ausserrhoden, welches die Berufung mit Entscheid vom 1. Juli 2013 abwies.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 1. Juli 2013 sei aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Die negative Feststellungswiderklage der Beklagten sei abzuweisen, sofern �berhaupt darauf eingetreten werden k�nne. Eventualiter sei die Streitsache zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner beantragt der Kl�ger, es sei von seinem Nachklagerecht Vormerk zu nehmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 23. September 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Der angefochtene Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der f�r die Beschwerde in Zivilsachen in arbeitsrechtlichen F�llen erforderliche Streitwert nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG ist gegeben. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). �berdies hat sie darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, namentlich auf rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r nur auf, wenn er im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Zudem steht dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Beweisw�rdigung ist daher nur willk�rlich, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, indem es zum Beispiel offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht oder erhebliche Beweise �bersieht (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen.
2.3.�Diese Grunds�tze verkennt der Beschwerdef�hrer. Seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Er setzt sich zu grossen Teilen nicht oder nicht hinreichend mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinander, sondern begn�gt sich damit, im Wesentlichen das Gleiche vorzubringen, was er bereits vor der Vorinstanz vorgebracht hat. Ebenso erweitert er den Sachverhalt und weicht von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab, ohne rechtsgen�gliche Sachverhaltsr�gen zu erheben. Seine diesbez�glichen Ausf�hrungen haben daher unbeachtet zu bleiben und es ist ausschliesslich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt abzustellen.
In der Teilklage an das Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden, behielt sich der Beschwerdef�hrer das Nachklagerecht f�r die noch nicht eingeklagten Forderungen (Anteil 13. Monatslohn, Korrektur Arbeitszeugnis) vor. Darauf erhob die Beschwerdegegnerin widerklageweise eine negative Feststellungsklage auf den Nichtbestand der gesamten Forderung.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie die von der Beschwerdegegnerin erhobene negative Feststellungswiderklage als zul�ssig erachtet und keine materiell-rechtliche Pr�fung der mit Nachklagerecht vorbehaltenen Anspr�che vorgenommen habe.
Ein Rechtsschutzinteresse f�r eine negative Feststellungsklage k�nne erst dann vorliegen, wenn die Interessen des Feststellungskl�gers im Vergleich zu jenen des Teilkl�gers h�her zu gewichten seien. Die Vorinstanz habe jedoch das Feststellungsinteresse der Widerkl�gerin voraussetzungslos bejaht, ohne zu pr�fen, ob ein solches vorgelegen habe noch worin ein solches bestehen k�nnte. Ein Rechtsschutzinteresse an einer gemeinsamen Beurteilung aller Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis sei im �brigen von der Beschwerdegegnerin auch gar nie geltend gemacht worden. Diese habe die Widerklage "aus rein prozesstaktischen Gr�nden eingesetzt, mit dem Ziel dem Beschwerdef�hrer zu schaden".
Von der Eintretensfrage sei sodann die materielle Beurteilung der Feststellungsklage zu unterscheiden. Aus der Zulassung der Feststellungswiderklage k�nne nicht auf eine Pflicht des Beschwerdef�hrers zur Substanziierung der weiteren (vorbehaltenen) Anspr�che geschlossen werden. Allein der Umstand, im Zeitpunkt der Hauptverhandlung vom Vorbringen weiterer Anspr�che abzusehen, k�nne nicht zu einer Gutheissung der unbegr�ndeten und unsubstanziierten Widerklage f�hren.
3.2.�Die Vorinstanz hielt fest, das Feststellungsinteresse der beklagten Partei sei ohne Weiteres zu bejahen, wenn sie auf eine Teilklage mit der Erhebung einer Widerklage auf Feststellung des Nichtbestandes des Gesamtanspruches reagiere. Das erstinstanzliche Gericht habe im �brigen die Interessen der Parteien zutreffend gew�rdigt und dabei zu Recht festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin ein schutzw�rdiges Interesse an einer sofortigen Entscheidung �ber die gesamten Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis habe.
3.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, ein Feststellungsinteresse der Beschwerdegegnerin habe gesondert gepr�ft werden m�ssen, gehen seine Vorbringen fehl. Das Bundesgericht bejaht nach konstanter Rechtsprechung das rechtliche Interesse der beklagten Partei, gegen die eine Teilklage erhoben wurde, durch Widerklage den Nichtbestand des behaupteten Anspruchs bzw. des Schuldverh�ltnisses feststellen zu lassen (Urteil 4A_80/2013 vom 30. Juli 2013 E. 6.4; 4A_255/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.5; je mit Hinweisen). Dies r�hrt daher, dass die Erhebung einer Leistungsklage die Anmassung nicht nur des eingeklagten Teilanspruchs selbst, sondern zugleich des gesamten Forderungsrechts als deren notwendige Grundlage bedeutet und deshalb die Beklagte in diesem vollen Umfang durch die gegen sie erhobene Klage in ihrer Privatrechtssph�re beeintr�chtigt wird (Urteil 5C.252/2006 vom 1. Mai 2007 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 42 II 696 E. 4 S. 701). Die Vorinstanz hat demnach ohne Verletzung von Bundesrecht erwogen, dass das Feststellungsinteresse der beklagten Partei an einer gemeinsamen Beurteilung aller Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis ohne Weiteres zu bejahen ist.
Eine Verletzung von Bundesrecht ist auch nicht ersichtlich, soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz bzw. das erstinstanzliche Gericht habe keine materiell-rechtliche Pr�fung der mit seinem Nachklagerecht vorbehaltenen Anspr�che (Anteil 13. Monatslohn, Korrektur Arbeitszeugnis) vorgenommen. Aus den Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts, auf welche die Vorinstanz ausdr�cklich verweist, geht hervor, dass alle Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis am 31. August 2012 f�llig geworden sind. Dabei hat das Kantonsgericht festgehalten, der Beschwerdef�hrer habe sich somit an der Einzelrichterverhandlung vom 9. Oktober 2012 nicht mehr auf sein Nachklagerecht berufen k�nnen, sondern habe die neu f�lligen Anspr�che einklagen sollen. Da der Beschwerdef�hrer jedoch keine weiteren Anspr�che eingeklagt habe, sei die Widerklage gutzuheissen und festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer aus dem Arbeitsverh�ltnis nichts mehr schulde. Der Beschwerdef�hrer bringt keineswegs vor, weshalb es ihm nicht m�glich oder zumutbar gewesen w�re, seine Anspr�che gen�gend zu substanziieren. Ebenso wenig zeigt er auf und es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz bundesrechtswidrige Anforderungen an die Substanziierung gestellt h�tte. Ein entsprechendes Vorbringen hat er auch vor der Vorinstanz nicht vorgebracht.
Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann eine Verletzung von Art. 8 ZGB und macht geltend, die Vorinstanz habe ein unkorrektes Beweisthema gew�hlt, wesentliche Beweisantr�ge abgelehnt, eine unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung vorgenommen und die Beweise einseitig gew�rdigt.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe in antizipierter Beweisw�rdigung angenommen, die Voraussetzungen einer missbr�uchlichen K�ndigung seien nicht erf�llt. Dabei habe sie zu Unrecht die von ihm beantragten Zeugen - B.________, C.________, D.________ sowie die behandelnde �rzte Dr. E.________ und Dr. A.________ - nicht einvernommen. Diese h�tten die verminderte Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der K�ndigung best�tigen k�nnen bzw. h�tten best�tigen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer am 16. Februar 2012 nicht in der Lage gewesen sei, Mehrarbeit zu leisten. Ebenso h�tten B.________, C.________ und D.________ aufzeigen k�nnen, dass die "massiven gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers" zum massgeblichen Zeitpunkt der K�ndigung den Mitarbeitern sowie den Vorgesetzten der Beschwerdegegnerin "offensichtlich klar und bekannt waren". Schliesslich h�tte die Einvernahme der beantragten Zeugen auch aufgezeigt, dass es dem Beschwerdef�hrer bei der Verweigerung der Mehrarbeit darum gegangen sei, ein �berstundenpensum von 1 bis 2 Stunden pro Tag abzuwenden, welches ihm krankheitsbedingt nicht habe zugemutet werden k�nnen.
Dar�ber hinaus habe die Vorinstanz bez�glich dem Ausmass und der Dauer der zu leistenden Mehrarbeit, den erheblich eingeschr�nkten Beweiswert der Aussagen des Produktionsleiters und des Gesch�ftsf�hrers der Beschwerdegegnerin missachtet und sich nicht mit den inhaltlichen Widerspr�chen dieser Aussagen auseinander gesetzt.
4.2.�Die Vorinstanz hielt fest, entscheidend sei, ob der Produktionsleiter und der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin am 16. Februar 2012 gewusst haben, dass der Beschwerdef�hrer aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage gewesen sei, �berstunden zu leisten. Auch unter Zugrundelegung des Beweismasses der hohen Wahrscheinlichkeit habe der Beschwerdef�hrer einen solchen Beweis nicht erbringen k�nnen. Daran �ndere auch das nachtr�gliche Attest von Dr. A.________ vom 4. Juni 2012 nichts, wonach der Beschwerdef�hrer am 16. Februar 2012 seine Arbeit nicht habe aus�ben k�nnen. Das Wissen um die verminderte Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers habe der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin am 16. Februar 2012 schlicht nicht haben k�nnen. So habe auch Dr. A.________ erst nach der Operation des Beschwerdef�hrers und der damaligen genauen Diagnose einen R�ckschluss auf den 16. Februar 2012 ziehen k�nnen.
Ebenso wenig habe der Beschwerdef�hrer glaubhaft machen k�nnen, er h�tte f�r die Fertigstellung des Projekts rund 200 �berstunden leisten m�ssen; aus den Aussagen des Produktionsleiters und des Gesch�ftsf�hrers der Beschwerdegegnerin gehe vielmehr hervor, es habe sich um eine einmalige �berzeit von ca. einer halben bis zwei Stunden gehandelt. Daran �ndere auch die Einholung weiterer Produktionsunterlagen nichts, da diesen nicht entnommen werden k�nne, wie viele �berstunden vom Beschwerdef�hrer am 16. Februar 2012 verlangt wurden. Im �brigen seien viele Beweisantr�ge im Lichte von Art. 317 ZPO versp�tet.
Der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin habe somit am 16. Februar 2012 von der vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers ausgehen d�rfen; eine missbr�uchliche K�ndigung liege unter diesen Umst�nden nicht vor. Auf die Abnahme weiterer Beweise k�nne daher verzichtet werden.
4.3.�Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet (BGE 130 III 321 E. 3.1 S. 323; 128 III 271 E. 2a/aa S. 273 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz in W�rdigung der vorhandenen Beweise eine rechtserhebliche Tatsache als bewiesen oder als widerlegt erachtet, liegt Beweisw�rdigung vor und eine Verletzung von Art. 8 ZGB, der an die Beweislosigkeit ankn�pft, f�llt ausser Betracht (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.).
Art. 8 ZGB regelt die Beweisw�rdigung nicht und schliesst auch die antizipierte W�rdigung von Beweisen nicht aus (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 122 III 219 E. 3c S. 223 f.). Es ist dem Gericht somit nicht verboten, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von (weiteren) Beweisen zu verzichten, wenn es aufgrund der bereits abgenommenen Beweisen seine �berzeugung bereits gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.).
4.4.�Der Beschwerdef�hrer stellt sich bez�glich des Beweisthemas auf den Standpunkt, entscheidend sei nicht das Wissen der Beschwerdegegnerin um seine verminderte Arbeitsf�higkeit im Zeitpunkt der K�ndigung, sondern ob ihm aufgrund seiner eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit ein Arbeitspensum von mehr als 100 % m�glich und zumutbar gewesen sei. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden: F�r das Vorliegen einer missbr�uchlichen K�ndigung muss bereits das Motiv der K�ndigung missbr�uchlich sein und zwischen dem missbr�uchlichen Grund und der K�ndigung ein Kausalzusammenhang bestehen. Da der Kl�ger die Beweislast f�r die Missbr�uchlichkeit der K�ndigung tr�gt, muss er beweisen, dass ihm tats�chlich aus einem missbr�uchlichen Grund gek�ndigt worden ist. Entscheidend ist demnach, wie die Vorinstanz festgehalten hat, ob die Beschwerdegegnerin am 16. Februar 2012 gewusst hat, dass der Kl�ger aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage war, �berstunden zu leisten. Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz h�tte bez�glich seiner verminderten Leistungsf�higkeit bzw. der Unzumutbarkeit Mehrarbeit zu leisten die von ihm beantragten Zeugen einvernehmen sollen, verkennt er, dass die betreffenden Fragen f�r den Entscheid nicht erheblich waren. Nach Art. 8 ZGB ist Beweis lediglich �ber erhebliche Tatsachen abzunehmen, nicht aber �ber solche, die nichts am Entscheid zu �ndern verm�chten (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226).
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die beantragten Zeugen h�tten auch aufgezeigt, "dass die massiven gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers zum massgeblichen Zeitpunkt der K�ndigung den Mitarbeitern wie auch den Vorgesetzten (...) offensichtlich klar und bekannt waren", bezieht er sich zwar auf das relevante Beweisthema. Er zeigt aber nicht auf, einen entsprechenden Beweisantrag bereits in den kantonalen Verfahren form- und fristgerecht gestellt zu haben. Art. 8 ZGB gibt der beweisbelasteten Partei einen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, sofern ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des anwendbaren Verfahrensrechts entspricht (BGE 133 III 189 E. 5.2.2 S. 195; 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen). Ein Beweismittel ist nur dann als formgerecht angeboten zu betrachten, wenn sich die Beweisofferte eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen l�sst. Aus dem in der Beschwerde zitierten Aktenhinweis (S. 3 der Pl�doyernotizen vor dem Kantonsgericht), geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer die Einvernahme der genannten Zeugen f�r den Nachweis, dass er nicht in der Lage gewesen sei, Mehrarbeit zu leisten, beantragt hat. Der Beschwerdef�hrer zeigt jedoch nicht auf, die Zeugen auch hinsichtlich des Wissens der Beschwerdegegnerin um seine verminderte Leistungsf�higkeit offeriert zu haben, wie er dies nun im bundesgerichtlichen Verfahren vorbringt. An der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Stelle befindet sich keine Beweisofferte zu diesem Thema. Bei dieser Sachlage verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie von der Einvernahme der beantragten Zeugen absah und in (vorweggenommener) Beweisw�rdigung festgestellt hat, dass auch mit weiteren (anderen) Beweisabnahmen mit hoher Wahrscheinlichkeit das Wissen der Beschwerdegegnerin um die verminderte Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers nicht nachgewiesen werden kann.
4.5.�Schliesslich vermag der Beschwerdef�hrer auch die vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, wonach der Produktionsleiter und der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin am 16. Februar 2012 schlicht nicht haben wissen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer nicht zu 100 % arbeitsf�hig gewesen sei, nicht als willk�rlich auszuweisen. Seine Vorbringen ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik (vgl. E. 2.2). Er legt insbesondere nicht dar, was das Attest von Dr. A.________ vom 4. Juni 2012, welcher nachtr�glich bescheinigte, dass der Beschwerdef�hrer die verlangte Mehrarbeit nicht h�tte leisten k�nnen, am Wissensstand der Beschwerdegegnerin h�tte �ndern sollen. Zwar mag zutreffen, dass Dr. A.________ als behandelnder Arzt des Beschwerdef�hrers genaue Kenntnisse �ber den am 16. Februar 2012 vorliegenden Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers hatte, so dass die Tatsache, dass sein Attest fast vier Monate sp�ter ausgestellt wurde, nicht gegen den Beweiswert hinsichtlich des bescheinigten Gesundheitszustands spricht. Dies �ndert aber, wie die Vorinstanz festgestellt hat, nichts daran, dass f�r den 16. Februar 2012 kein �rztliches Attest vorlag, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht von einer verminderten Arbeitsf�higkeit hat ausgehen k�nnen und m�ssen. Daran verm�gen schliesslich auch die Vorbringen des Beschwerdef�hrers bez�glich dem Ausmass und der Dauer der angeordneten Mehrarbeit nichts zu �ndern. Im �brigen verh�lt er sich widerspr�chlich, indem er einerseits vorbringt, eine Mehrarbeit habe ihm aufgrund seiner Leiden nicht zugemutet werden d�rfen, andererseits w�re er aber "zweifelsohne" f�r eine einmalige Mehrarbeit bis zum Operationstermin zur Verf�gung gestanden.
4.6.�Der Vorinstanz kann demnach weder Willk�r in ihrer Beweisw�rdigung noch eine Verletzung von Art. 8 ZGB vorgeworfen werden. Sie hat zu Recht erwogen, dass kein missbr�uchliches Motiv f�r die K�ndigung vom 16. Februar 2012 vorgelegen hat.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf den Streitwert und die Natur der Streitigkeit kommen reduzierte Kosten in Ansatz (Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG). Dagegen ist die volle Parteientsch�digung geschuldet.

References: Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 8
 Art. 317
 Art. 8
 Art. 8

Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 68