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Timestamp: 2016-10-26 04:07:56+00:00

Document:
I 640/06 (28.12.2006)
G.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Sch�tzengasse 7, 8001 Z�rich,
G.________, geboren 1956, ist in seiner angestammten T�tigkeit als Maurer-Vorarbeiter seit 29. Februar 2000 wegen R�ckenbeschwerden voll arbeitsunf�hig; leichte Arbeiten ohne Lasten-Heben und mit h�ufigen Positionswechseln sind ihm gem�ss Bericht vom 15. Juli 2000 des behandelnden Dr. med. M.________, Facharzt Innere Medizin, speziell Rheumatologie, zumutbar. Nach vorzeitigem Abbruch der auf drei Monate angelegten beruflichen Abkl�rung lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau das am 22. Mai 2000 eingereichte Leistungsgesuch mit Verf�gung vom 11. April 2003 ab und hielt mit Einspracheentscheid vom 29. August 2005 daran fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt G.________, "es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer eine ganze IV-Rente zu erteilen".
Mit Eingaben vom 24. Juli, 22. September und 11. Oktober 2006 reicht G.________ nachtr�glich unaufgefordert weitere Arztberichte, datierend vom 7. Juni, 14. September und 9. Oktober 2006, ein.
Davon abesehen, dass die grunds�tzliche Bindung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts an den durch das kantonale Gericht festgestellten Sachverhalt (Erw. 1) neue Tatsachen und Beweismittel (nova) ausschliesst, ist es gem�ss der Rechtsprechung zu Art. 108 Abs. 2 OG im letztinstanzlichen Verfahren unzul�ssig, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen, wenn, wie hier, kein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet wurde. Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur Eingaben, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen. Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn zu einem sp�teren Zeitpunkt unaufgefordert eingereichte Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 353). Dies trifft auf die mit den Eingaben vom 24. Juli, 22. September und 11. Oktober 2006 nachgereichten Unterlagen nicht zu. Sie sind deshalb nicht zu ber�cksichtigen. Soweit der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die nachtr�glich eingereichten medizinischen Berichte sinngem�ss (vgl. Eingabe vom 24. Juli 2006) auf eine nach Erlass des Einspracheentscheides vom 29. August 2005 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes schliesst, sind diese Unterlagen gegebenenfalls im Rahmen einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug zu w�rdigen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Bemessung der Invalidit�t von erwerbst�tigen Versicherten (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) sowie die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Hinweise zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung und zur praxisgem�ssen Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114, V 314 Erw. 3c; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]). Korrekt sind auch die Ausf�hrungen zur Beweisw�rdigung sowie zum Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 zweiter Satz OG), richtig erkannt, dass der Beschwerdef�hrer zwar in Bezug auf seine angestammte T�tigkeit als Maurer-Vorarbeiter infolge seiner R�ckenbeschwerden dauerhaft voll arbeitsunf�hig ist, dass ihm aber gest�tzt auf den Bericht des behandelnden Rheumatologen Dr. med. M.________ vom 15. Juli 2000 die Aus�bung einer leichten Arbeit ohne Lasten-Heben und mit h�ufigen Positionswechseln ohne Einschr�nkungen voll zumutbar ist. Diese Feststellung ist tats�chlicher Natur und f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht grunds�tzlich verbindlich (zur Publikation in BGE 132 V bestimmtes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.2 und 4.1). Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, die IV-Stelle h�tte nicht auf die Beurteilung des Dr. med. M.________ abstellen d�rfen, ist dieser Einwand unter Ber�cksichtigung der diesbez�glichen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid (S. 9 f.) unbegr�ndet. Die objektivierbaren somatischen Befunde haben sich seither - trotz einer nach Massgabe der subjektiv geklagten Beschwerden geltend gemachten Verschlimmerung - im Vergleich zur erneuten Beurteilung des Dr. med. M.________ vom 1. Juni 2003 nicht wesentlich ver�ndert. Soweit der Rheumatologe den Versicherten angesichts des psychischen Leidens an den Psychiater Dr. med. E.________ �berwies, welcher schon bei der polydisziplin�ren Beurteilung anl�sslich des Wirbels�ulenforums vom 14. Juni 2000 anwesend war, best�tigte dieser am 4. Februar 2005, dass der Beschwerdef�hrer am 12. Juni 2003 zu einem einzigen Gespr�ch erschienen sei. Eine Behandlung sei nicht aufgenommen worden. Mit ausf�hrlicher Begr�ndung legte das kantonale Gericht korrekt dar, dass unter den gegebenen Umst�nden mit Blick auf die diskutierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung nichts gegen die praxisgem�ss geltende Vermutung spricht, wonach die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung des Versicherten �berwindbar sind (BGE 131 V 50). Entgegen der Empfehlung des Dr. med. M.________ vom 1. Juni 2003 begab sich der Beschwerdef�hrer erst nach Erlass des in zeitlicher Hinsicht regelm�ssig die Grenze der gerichtlichen Beurteilung bildenden (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1) Einspracheentscheides vom 29. August 2005 in psychiatrische Behandlung (vgl. hievor Erw. 2 i.f.).
Zu Recht erhebt der Beschwerdef�hrer, soweit er sich �berhaupt sachbez�glich mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids auseinander setzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG), keine Einw�nde gegen die vorinstanzliche Ermittlung des Invalidit�tsgrades. Den in allen Teilen zutreffenden Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts ist nichts beizuf�gen. Seit Eintritt der gesundheitlichen Beschwerden ist kein Anspruch auf eine Invalidenrente entstanden, weshalb die vorinstanzlich best�tigte Ablehnung des Rentengesuchs gem�ss Einspracheentscheid rechtens ist.

References: Art. 108
 Art. 137
 Art. 4
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 108