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Timestamp: 2019-03-23 07:33:24+00:00

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Die zuständige EthikKommission hat eine Entscheidung über den ordnungsgemäßen Antrag auf zustimmende Bewertung der Änderungen innerhalb von 20 Tagen nach Eingang dem Sponsor und der zuständigen Bundesoberbehörde zu
Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG vom 25 Mai 1976 in der Fassung vom 23 Januar 2003 BGBl I S 102 § 20 Ausgeschlossene Personen 1 In einem Verwaltungsverfahren darf für eine Behörde nicht tätig werden 1 wer selbst
Um den historisch vorhandenen Zusammenhang mit dem Alexanderplatz wieder herzustellen wurde auf der Grundlage eines 1993 durchgeführten internationalen Wettbewerbs zum Alexanderplatz ein Rahmenplan für dieses Areal entwickelt für
Die 1996 noch als Biotoptyp mehrschichtige Gehölze kartierten Flächen wurden nach der aktuellen Begehung dem Typ angepflanztes Gebüsch aus überwiegend nicht autochthonen Arten zugeschlagen weshalb sich dieser Flächenanteil
Eigentumssituation. Die Eigentumssituation ist durch eine großflächige Struktur geprägt
Der Alexanderplatz ist dennoch vor allem für das östliche Berliner Stadtgebiet von besonderer Bedeutung obwohl hier gegenwärtig mit etwa 49000 m Verkaufsfläche nur 9 % der im Bezirk vorhandenen Verkaufsfläche liegen
II Planinhalt 1 Entwicklung der Planungsüberlegungen 11 Städtebaulicher Wettbewerb für den Alexanderplatz. Das aktuelle Planungsverfahren für den Bereich des Alexanderplatzes und der Alexanderstraße begann unter Einbeziehung
Die Dircksenstraße soll zu einer Flanierstraße entlang der SBahn entwickelt werden
Wesentlicher Planinhalt 31 Grundzüge der Abwägung Städtebauliche Ziele Entsprechend der Intention des Planes soll die beabsichtigte Nutzung durch ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Multifunktionales Zentrum und
Erklärtes Ziel der Stadtentwicklungspolitik ist die Zentreninitiative Mittendrin in Berlin zur aktiven Förderung bestehender
Die Gutachter kamen hier zu dem Ergebnis dass aufgrund des großräumigen Einzugsbereiches sich mögliche Umsatzverteilungseffekte ebenfalls großräumig
Der Kerngebietscharakter bleibt trotz der Zulässigkeit von Wohnnutzung in ausgewählten Bereichen gewahrt so Wohnungen für Aufsichts und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter sind im gesamten
Die differenzierte Festsetzung ist aus unterschiedlichen Gründen erforderlich
Festsetzung der Gebäudehöhen zeichnerische Festsetzung. Die Gebäudehöhen orientieren sich am städtebaulichen Konzept und den in Kapitel 31 dargelegten städtebaulichen Zielen
Die Einschränkung der Abstandflächen um ca
Nach Aussage der zuständigen Versorgungsunternehmen die sich im Rahmen der bisherigen Bebauungsplanverfahren äußerten sind die bestehenden technischen Anlagen und Netzkapazitäten für eine Versorgung der künftigen Bebauung im
Das Verkehrsaufkommen in der Dircksenstraße und in der Voltairestraße ist weiterhin mit Ausnahme des Abschnittes der Dircksenstraße bis zur Ein und Ausfahrt von unerheblichem
Die künftige Funktionsfähigkeit der Grunerstraße wurde unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Verkehrsentwicklung überprüft und ist durch den bereits erfolgten Eigentumsübergang der nunmehr als Kerngebiet dargestellten
In einer vom Plangeber als nachvollziehbar und plausibel eingestuften gutachterlichen Untersuchung wurde ein Aufkommen Summe Quell und Zielverkehr von ca
Eine Umlegung der Trasse ist jedoch möglich
Aktive Schallschutzmaßnahmen innerhalb der Straßenverkehrsflächen und an der Stadtbahn sind im Straßenraum und an der Bahntrasse weder räumlich noch gestalterisch unterzubringen
Im Rahmen einer planbegleitenden Untersuchung zu den Bebauungsplanverfahren IB4a und I43 wurden die durch die Schienenverkehrswege hervorgerufenen Erschütterungen ermittelt
Hinweise 341 Altlastenverdachtsflächen Bei zwei ehemaligen Tankstellenstandorten nördlich der Voltairestraße von denen eine als Verdachtsfläche im Bodenbelastungskataster registriert ist ist mit schadstoffbelasteten Böden
Im Ergebnis verbleiben unter Berücksichtigung aller Schutzgüter abwägungsrelevante Eingriffe in Natur und Landschaft gemäß § 1a Baugesetzbuch insbesondere durch den Verlust von
Die Grundwasserhöhe liegt bei etwa 313 315 m über NHN dh der Flurabstand beträgt etwa 4 m. Der seit 1989 erfolgte Anstieg des Grundwasserspiegels hat im Bereich des Alexanderplatzes nur geringe
Aus dem Vorhaben selbst sind keine erheblichen Emissionen zu erwarten die Auswirkungen auf benachbarte Gebiete
Schutzgut Luft Klima. Das Plangebiet liegt in einem klimatischen Belastungsbereich
Aufgrund der modifizierten Planung und der erweiterten Baukörperfestsetzung ist der Umfang des Eingriffs nunmehr genau zu bestimmen
Das Bezirksamt Mitte prüft mit fachlicher Unterstützung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung inwieweit der Zustandsstörer Eigentümer des Schadensgrundstückes Schillingstraße 7 mit diesen vom Land Berlin vorzufinanzierenden
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst einen Teilbereich des bisherigen und durch dieses Bebauungsplanverfahren in seinem Geltungsbereich eingeschränkten bezirklichen Bebauungsplans I43 und ändert einen Teilbereich des am
Eine Vielzahl der Bürger äußerte sich zur Verkehrsplanung
Die Befürchtungen eines lärmbedingten Leerstandes werden nicht geteilt
Abwägung der Stellungnahmen Regelungen zum Umfang der Verkaufsfläche erfolgen durch die Festsetzung eines Sondergebietes mit einer Verkaufsfläche von höchstens 36000 m es ist kein Erfordernis zur räumlichen Strukturierung
MK1 Anpassung der Zulässigkeit von Wohnungen an die veränderten Gebäudehöhen Gehrecht vor HochhausTurm an der Grunerstraße entfällt da eine ausreichende öffentliche Verkehrsfläche vorhanden ist Festsetzung zum
Die Darstellung des Turmhochhauses erfolgte auch wenn eine Konkretisierung im Vergleich zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung stattgefunden hat weiterhin schematisch
5215 Anregung. Die negativen Erfahrungen mit Arkaden in der Friedrichstraße sollten Grund genug sein diese aus städtebaulichen Gründen zu verbieten
Die Verkaufsflächenausstattung Berlins liegt bei etwa 109 mEinwohner während München 121 mEinwohner und Hamburg 135 mEinwohner über deutlich höhere Werte verfügen
Abwägung. Die Bauordnung für Berlin BauOBln erlaubt nach § 6 Abs
5233 Anregung. Die Vernichtung der vorhandenen Bäume auf dem Parkplatzgelände sei gegen jede Vernunft
Der Stadtplatz ist mit einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten
Der so gut wie baumlose versiegelte Platz könne im Sommer zudem nachts nicht
Abwägung Aufgabe der Verwaltung ist es die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen zu ermitteln und die Maßnahmen in den Bebauungsplanentwurf aufzunehmen die unter Abwägungsgesichtspunkten für den Ausgleich des Eingriffes erforderlich
5247 Anregung. Es wird darum gebeten durchsichtige großflächige sowie unverzerrt spiegelnde und blendende Fassaden nicht zu zulassen da dies bekanntermaßen zu hohem Vogelschlag und zu Blendungen
Abwägung. Die Voltairestraße übernimmt künftig wie auch gegenwärtig eine Erschließungsfunktion
Die punktuelle Anpassung der Planung an die sich aus konkreten Entwicklungen ergebenden Erfordernisse stellt die Ziele der Innenstadtentwicklung wie sie das Planwerk Innenstadt beschreibt nicht in Frage
Die angeregte Entsiegelung von Flächen kann dabei nicht als pauschales Ziel gesehen werden
Im Land Berlin kann von der Möglichkeit eine Fahrerlaubnis der Klassen B und BE nach Maßgabe der §§ 48a und 48b der FahrerlaubnisVerordnung vom 18 August 1998 BGBl I S 2214 die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom
Zu § 2 § 2 regelt das Inkrafttreten und das Außerkrafttreten der Verordnung
Die Beitragszahlungen der Bezirksschornsteinfegermeister zur Bauberufsgenossenschaft Hannover wurden weiterhin als Geschäftskosten anerkannt
Die Bildungsgänge Fachrichtungen und Schwerpunkte in denen eine Ausbildung angeboten werden kann ergeben sich aus den Stundentafeln der Anlagen 1 bis
Berufliche Vorbildung 1 In Bildungsgänge die eine berufliche Vorbildung voraussetzen werden Bewerberinnen und Bewerber mit abgeschlossener einschlägiger Berufsausbildung oder mindestens fünfjähriger einschlägiger
Übersteigt die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber die berechtigt einen Härtefall geltend machen können die Quote des Absatzes 1 so werden die berücksichtigungsfähigen Härtefälle nach den Bestimmungen der §§ 9 und
Praktikantenverhältnis 1 Die fachpraktische Ausbildung ist Bestandteil des Bildungsganges
Für versäumte Klassenarbeiten ist soweit sie nicht nach § 20 Abs
Die Probezeit hat bestanden wer am Ende des Probehalbjahres in allen unterrichteten Fächern des Pflichtunterrichts jeweils mindestens 5 Punkte oder in nur einem Fach 1 bis 4 Punkte erreicht hat
Wer nicht versetzt wird kann die bisher besuchte Jahrgangsstufe wiederholen sofern der Bildungsgang nicht nach § 59 Abs
Noten des mittleren Schulabschlusses 1 Die Noten des mittleren Schulabschlusses sind die Jahrgangsnoten § 26 Abs
Von der oder dem Prüfungsvorsitzenden wird eine weitere Lehrkraft des jeweiligen Faches mit der Beurteilung der Arbeit beauftragt Zweitkorrektur 3 Über die endgültige Note entscheidet die oder der Vorsitzende des
Die Schülerinnen und Schüler sind vor Beginn der Prüfungen nachweislich auf die Bestimmungen der Absätze 1 und
Niederschriften über die Prüfungen Über die Prüfungen und über die Beratungen des Prüfungsausschusses und der Fachausschüsse werden Niederschriften Protokolle gefertigt
Dauer und Durchführung der schriftlichen Prüfung 1 Die schriftliche Prüfung dauert in jedem Prüfungsfach vier
Der Prüfungsausschuss kann am Tage der mündlichen Prüfung im Einzelfall zur Feststellung eines hinreichenden Leistungsausgleichs ausnahmsweise mündliche Prüfungen in weiteren Prüfungsfächern
Wer die Ausbildung an der Fachoberschule vor dem 1 August 2005 begonnen hat beendet den Bildungsgang nach den bisherigen Ausbildungs und Prüfungsbestimmungen Absatz 3 bleibt unberührt
Für den fremdsprachlichen naturwissenschaftlichen oder fachrichtungsbezogenen Unterricht dürfen pro Jahrgangsstufe ohne Praktikum bis zu 280 Teilungsstunden mit Praktikum bis zu 140 Teilungsstunden angesetzt
Wahlpflichtunterricht Deutsch Pflichtfremdsprache Mathematik oder ein spezielles Fach des fachrichtungsbezogenen Unterrichts zB Betriebslehre des Gesundheitswesens nach Festlegung der Schule
Wahlpflichtunterricht Deutsch Pflichtfremdsprache Mathematik oder ein spezielles Fach des fachrichtungsbezogenen Unterrichts zB Fachrichtungsbezogene Informatik nach Festlegung der Schule
Anmerkungen 1 Die Ausbildung entspricht der Rahmenvereinbarung über die Fachoberschule KMKBeschluss Nr 418 2 Doppeltqualifizierender Bildungsgang im Sinne von § 33 SchulG 3 Schriftliches Prüfungsfach § 46 Abs
Erste Fremdsprache ist in der Regel Englisch § 3 Abs
Für den fremdsprachlichen naturwissenschaftlichen oder fachrichtungsbezogenen Unterricht dürfen pro Jahrgangsstufe bis zu 160 Teilungsstunden angesetzt
Nachdem zunächst die Ausbildungs und Prüfungsverordnung für die Berufsoberschule neuer Bildungsgang im Land Berlin erlassen wurde APOBOS vom 6 März 2005 GVBl S 141 schließt sich nunmehr die Neufassung der Ausbildungs und
Teil II Abschlussprüfung der Fachoberschule §§ 44 bis 66 Die Abschlussprüfung besteht aus einer schriftlichen Prüfung in den Fächern Deutsch Mathematik und in der ersten Fremdsprache und einem fachrichtungsbezogenen Prüfungsfach
Die Aufnahme in die Fachoberschule setzt voraus 1 den mittleren Schulabschluss oder 2 die erfolgreiche Beendigung einer einschlägigen Berufsausbildung oder eine hinreichend einschlägige Berufserfahrung sofern der
Die Entscheidung über die Aufnahme trifft die zuständige Schulbehörde in den Fällen in denen der Bezirk diese Entscheidung trifft ist die Schulaufsichtsbehörde zuvor über den jeweiligen Antrag zu informieren
Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt das Nähere über Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren sowie über Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler durch Rechtsverordnung zu regeln
Ordnung in den Sitzungen. Der Vorsitzende eröffnet leitet und schließt die Sitzungen er ist für die
Erforderlichkeit des Planes. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt im Bezirk Mitte Ortsteil Mitte

References: § 20
 § 1
 § 6
 § 2
 § 2
 § 20
 § 59
 § 26
 § 33
 § 46
 § 3