Source: http://www.jurablogs.com/topic/amtsgericht-hamburg
Timestamp: 2017-09-24 17:40:34+00:00

Document:
AMTSGERICHT HAMBURG - JuraBlogs
… Während die Provinz ihre mit liebevoller Nachsicht gezüchtete Amokpflanze behutsam an das Klima einer Zivilgesellschaft heranführen möchte, weht der Turboquerulantin außerhalb Niedersachsens der kalte Hauch der Zivilprozessordnung ungefiltert ins Gesicht. Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat das Amtsgericht Hamburg nun das dritte Ordnungsgeld…
Fachanwalt für IT-Recht- 710 Leser - June 30, 2016 10:23am
… Das zweite Spiel im neuen Jahr endet mit einer Niederlage der Turboquerulantin. Nachdem die Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO offenbar fehlgeschlagen war, gelang es nun der Ziviljustiz aus Hamburg, die Scharte der niedersächsischen Strafverfolger auszuwetzen. Denn das Amtsgericht Hamburg beschloss am 25.01.2016 der Turboquerulantin wegen…
Fachanwalt für IT-Recht- 687 Leser - February 2, 2016 9:11am
AG Hamburg: 500,00 EUR Gebühr für Abwehr einer Abmahnung angemessen
… AG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 22a C 96/14 § 678 BGB, § 823 Abs. 1 BGB Das AG Hamburg hat entschieden, dass eine rechtsanwaltliche Gebühr in Höhe von 500,00 EUR zzgl. MwSt. für die Abwehr einer Abmahnung, für welche auf Seiten des Vertretenen ein wirtschaftliches Interesse von 150.000,00 EUR bestand, ohne Weiteres angemessen ist. Der…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung- 91 Leser - December 2, 2014 8:46am
Einer Oma ohne PC und Internet 1.000,- Euro aus den Rippen zu leiern ...
… einen Download in einer Internettauschbörse mittels Filesharing geltend gemacht. Mangels Zahlungen wurde schließlich Klage erhoben. Zunächst lief die Komödie vor dem Amtsgericht Hamburg, dass sich für unzuständig erklärte. Dann ging es zum Amtsgericht Hannover vor dem der Abmahnbude die Luft ausging. Denn der Kollege der .rka Rechtsanwälte Reichelt…
Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 440 Leser - October 30, 2014 10:16am
AG Hamburg: eBook-Verkäufer haftet ohne Kenntnis nicht für Verletzungen des Urheberrechts
… anderen teilen können. Schlagworte: AG Hamburg, Amtsgericht Hamburg, eBook-Verkäufer, Grundrecht, Medienfreiheit, Schadensersatz, Störer, Täter, Unterlassung, Urheberrechtsverletzung Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 7. Oktober 2014 um 09:22 Uhr veröffentlicht und unter Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 31 Leser - October 7, 2014 7:22am
AG Hamburg schränkt Umfang der Störerhaftung weiter ein
… Tweet Bildnachweis: Pixabay.com Das Amtsgericht Hamburg hatte am 24.06.2014 über eine Schadensersatzklage in einer Filesharing-Sache zu entscheiden (Az. 25b C 924/13). Dabei befassten sich die Richter mit der nach wie vor streitigen Frage über den Umfang der Störerhaftung von Internetanschlussinhabern. Das AG Hamburg schließt sich konsequent…
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing- 280 Leser - June 27, 2014 10:55am
AG Hamburg-Mitte: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverstöße, die über dessen offenes W-LAN begangen werden
… Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Hamburg Urteil In dem Rechtsstreit … gegen … erkennt das Amtsgericht Hamburg - Abteilung 25b - durch … auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 20.05.2014 für Recht: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 60 Leser - June 25, 2014 8:00am
Keine Haftung bei Betrieb eines Hotel-WLANs – AG Hamburg wendet Privilegierung des § 8 TMG an
AG Hamburg: Filesharing - Abmahnkosten werden nur erstattet, wenn der Unterlassungsanspruch weiter verfolgt wird / 100 Euro Schadensersatz für Pornofilm
… nahm das Gericht im Übrigen einen Betrag in Höhe von 100,00 EUR an, da es sich nur um eine punktuelle Nutzungshandlung gehandelt habe. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Hamburg Urteil In dem Rechtsstreit … erkennt das Amtsgericht Hamburg - Abteilung 36a - durch … auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 09.10.2013für Recht: 1. Der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 127 Leser - January 30, 2014 8:06am
… Das Amtsgericht Köln hat sich in einer Filesharing-Streitigkeit für örtlich unzuständig erklärt und das Verfahren an das Amtsgericht Hamburg verwiesen (AG Köln, Beschluss vom 01.08.2013, Az.: 137 C 99/13). Das AG Köln ist der Auffassung, dass keine Anknüpfungspunkte für eine örtliche Zuständigkeit gegeben seien. Weder habe der Beklagte seinen…
Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 103 Leser - September 11, 2013 11:30am
…Die Kollegen Hild & Kollegen weisen hier auf einen von mir erwirkten Beschluss des AG Köln hin, den ich bisher nicht online wähnte. Richter Heckhoff ist mit seinem Beschluss vom 01.08.2013 meiner Argumentation gefolgt und hat folgendes zu Papier gebracht: Das Amtsgericht Köln erklärt sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit…
Kein "fliegender Gerichtsstand" bei Filesharing
… in Filesharing-Fällen für anwendbar. Amtsgericht Köln Beschluss vom 01.08.2013 Az.: 137 C 99/13 Tenor: Das Amtsgericht Köln erklärt sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit an das Amtsgericht Hamburg. Entscheidungsgründe: Das angerufene Gericht ist nicht örtlich zuständig gemäß § 32 ZPO. Dass der Beklagte die unerlaubte Handlung…
kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 55 Leser - September 5, 2013 1:59pm
Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?
… bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetzesänderung nicht Außer Acht gelassen werden kann. Die Zielsetzung des Gesetzgebers müsse bereits Anwendung finden. Soweit das AG Hamburg in der Vergangenheit höhere Streitwerte angenommen hat, hält es hieran nicht mehr fest. Der Abmahnende kann sich auch nicht auf eine unzulässige rückwirkende Anwendung…
Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser - September 5, 2013 10:15am
Legen Gesetzgeber und Gerichtet nun doch den Abmahnsumpf trocken?
… Während sich am Horizont der Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken so langsam aber sicher dämmert, nehmen manche Gerichte sich andeutenden den Wetterumschwung bereits vorweg und so manchem Abmahner den Wind aus den Segeln. Das Amtsgericht Hamburg hatte in einem Hinweisbeschluss vom 24. Juli 2013, Az. 31a C 109/13 bereits mitgeteilt…
Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 95 Leser - September 3, 2013 7:50am
Abmahnkosten Abmahnung Acht Aktuelles Amtsgericht Anwalt Aussage Baden Beck Berufung Beschluss Betrug Bgb Bgh Bild Blog Blogroll Bundestag Bußgeld Chst Deutschland Diebstahl Ehrlich Eigener Einstweilige Verfügung Eltern Entscheidung Entscheidungen Facebook Familienrecht Filesharing Fotorecht Frankfurt Frommer Gericht Gesetzes Haftung Hamburg Hamburger Infodocc Internet Internetrecht It Recht Kosten Körperverletzung Landgericht Landgericht Hamburg Lehrer Lg Hamburg Lte Medienrecht Meinungsfreiheit Mietrecht Olg Olg Hamburg Olg Hamm Opfer P2p Persönlichkeitsrecht Polizei Presse Presserecht Prozessrecht Rechtsanwalt Rechtsprechung Rede Revision Richter Rte Schadenersatz Schadensersatz Schmerzensgeld Sog Sohn Ssig Staatsanwaltschaft Stgb Strafrecht Strafverfahren Strafverteidiger Strafverteidigung Streitwert Störerhaftung Tenor Tten Unfall Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Urteile Und Gesetze Vater Verbraucherrecht Verbraucherschutz Vertragsrecht Vertragsstrafe Welt Zeitschrift Zpo
Eigenbedarfskündigung – Alter als Ausschlussgrund
Das grundsätzliche Recht des Vermieters auf Eigenbedarf wird vor Gericht gegen mögliche soziale Härten beim Mieter abgewogen.
Justiz-Skandal: Richter lässt Räuber laufen
Ein Mann klaut 107 600 Euro, verzockt das Geld. Darauf steht Knast, doch der Richter verhängt nur Bewährung. Weil er nicht auf den „kleinen Mann einhauen“ will.
Konfliktfall Lärm: Toben erlaubt? - Wirtschaft
Mieter mit kleinen Kindern? Da ist Stress mit den Nachbarn vorprogrammiert - oft bis zum Gang vor Gericht. Ein Überblick über die jüngsten Urteile.
Richter beschränken Videokontrolle bei Balzac
Das Amtsgericht Hamburg hat in seinem Urteil gegen die Kaffeehaus-Kette Balzac Coffee entschieden: Die Betreiberin darf nicht willkürlich überall Kunden per Video beoachten. Balzac wertet das Urtei...
von bild.t-online.de
Seite nicht gefunden: Nicht gefunden
Opposition beantragt Beugehaft gegen Kusch
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft...

References: § 102
 § 678
 § 823
 § 8
 § 32
 Bgh