Source: http://www.hergatz.de/cms/front_content.php?idcat=15&idart=1097
Timestamp: 2018-08-21 02:12:59+00:00

Document:
der Gemeinde Hergatz
zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
zum Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes
im Bereich der Itzlinger Straße OT Wohmbrechts
In seiner Sitzung am 02.07.2018 hat der Gemeinderat Hergatz den Entwurf der 12. Flächen-nutzungsplanänderung beschlossen. Der Änderungsbereich liegt im Außenbereich westlich von Wohmbrechts an der Itzlinger Straße und der B12 auf dem Flurstück 80/0 (Teilfläche) der Gemarkung Wohmbrechts mit einer Größe von ca. 0,39 ha und ist im beigefügtem Übersichtsplan durch eine schwarze, durchbrochene Linie gekennzeichnet. Die Gemeinde Hergatz schafft damit die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines Feuer-wehrgerätehauses sowie angrenzend Wohn- und nicht störende gewerbliche Nutzungen. Parallel wird der Bebauungsplan mit Grünordnung „Itzlinger Straße" aufgestellt. Der Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 02.07.2018 sowie alle eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB liegen im Rathaus der Gemeinde Hergatz, Salzstraße 18, 88145 Hergatz (Obergeschoß) während der allgemeinen Öffnungs-zeiten im Zeitraum vom 23.07.2018 bis einschließlich 31.08.2018 zu Jedermanns Einsicht öffentlich aus. Diese sind:
Die Öffentlichkeit kann sich in diesem Zeitraum über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren. Gleichzeitig besteht Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung. Parallel hierzu findet in diesem Zeitraum die An-hörung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB statt. Während der Ausle-gungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 4a Abs. 6 Satz 2 wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfs-gesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfs-gesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Für die Ermittlung der in die bauplanungsrechtliche Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB) einzustellenden Belange des Naturschutzes (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB) und der weiteren Schutzgüter wurde ein Umwelt-bericht erstellt.
Es liegen umweltrelevante Informationen gem. § 3 Abs. 2 BauGB zu den nachfolgenden Themenbereichen vor:
Auswirkungen auf Ökologie, Fauna und Flora
Hinweise zur Vermeidung der Ansiedelung von Kreuzkrautbeständen und der Verwen-dung feuerbrandgefährdeter Pflanzen sowie zur Obstsortenauswahl;
Auswirkungen auf Fläche/Boden/ Wasser
Hinweise zur Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzfläche; zur Wahl des Stand-ortes des Feuerwehrgerätehauses; zu wild abfließenden Hangwasser und zur Nieder-schlagswasserversickerung;
Hinweise zur fingerartigen Bebauung an der Itzlinger Straße;
Schalltechnische Untersuchung zur Ermittlung der Auswirkungen des anlagenbezo-genen Lärms und des Straßenverkehrslärms auf die Planung; Hinweise zur Begrenzung und Aufnahme von schalltechnischen Belangen hinsichtlich der Beschränkung schüt-zenswerter Räume im Mischgebiet; zur Löschwasserversorgung, zum Pflanzabstand von Straßenbäumen und Freihaltung von Sichtfeldern an Straßen; Hinweis zu Sicher-heitsmaßnahmen aus kriminalpräventiver Sicht;
Hinweise zum Ausbau der Itzlinger Straße.
Hergatz, 13.07.2018
1. Bürgermeister, Uwe Giebl
FNP-12. Änderung und Begründung
FNP-zeichnerischer Teil
FNP-Umweltbericht
zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung „Itzlinger Straße"
In seiner Sitzung am 02.07.2018 hat der Gemeinderat Hergatz den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung „Itzlinger Straße" mit textlichen Festsetzungen, der Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 02.07.2018 gebilligt und beschlossen die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Geltungs-bereich ist durch eine schwarze, durchbrochene Linie im beigefügtem Übersichtsplan gekennzeichnet. Der Geltungsbereich liegt im Außenbereich westlich von Wohmbrechts an der Itzlinger Straße und der B12 auf den Flurstücken Fl.Nrn. 80/0 (Teilfläche) und 458/2 (Teilfläche Itzlinger Straße) der Gemarkung Wohmbrechts mit einer Größe von ca. 5.130 m². Der Geltungsbereich für Maßnahmen zum naturschutzfachlichen Ausgleich umfasst das Flurstück Fl-Nr. 515/4, Gmkg. Hergensweiler, mit einer Fläche von ca. 3.945 m². Die Gemeinde Hergatz schafft damit die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines Feuerwehrgerätehauses sowie angrenzend Wohn- und nicht störende gewerbliche Nutzungen. Die bauliche Entwicklung soll durch die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche für die Feuerwehr (§ 9 Abs 1 Nr. 5 BauGB) sowie einer Mischgebietsfläche (§ 6 BauNVO) erfolgen. Parallel wird für das Plangebiet die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Itzlinger Straße" mit Planzeichnung, Satzung, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 02.07.2018 sowie alle eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB liegen im Rathaus der Gemeinde Hergatz, Salzstraße 18, 88145 Hergatz (Obergeschoß) während der allgemeinen Öffnungszeiten im Zeitraum vom 23.07.2018 bis einschließlich 31.08.2018 zu Jedermanns Einsicht öffentlich aus. Diese sind:
Die Öffentlichkeit kann sich in diesem Zeitraum über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren. Gleichzeitig besteht Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung. Parallel hierzu findet in diesem Zeitraum die Anhörung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB statt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unbe- rücksichtigt bleiben können. Ergänzend hierzu kann in das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 02.07.2018 Einsicht genommen werden, in dem sämtliche Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit einschließlich der vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen abgewogen und beschieden wurden. Für die Ermittlung der in die bauplanungsrechtliche Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB) einzu-stellenden Belange des Naturschutzes (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB) und der weiteren Schutzgüter wurde ein Umweltbericht erstellt.
Vermeidung von artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten bei möglichen Gehölzent-fernungen; Hinweise zum Entwicklungszeitraum für die Wiederherstellung des Hang-quellmoores Degermoos und zur Vermeidung der Ansiedelung von Kreuzkraut-beständen und der Verwendung feuerbrandgefährdeter Pflanzen sowie zur Obstsorten-auswahl;
Hinweise zur Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzfläche und Beeinträchtigung durch Vernässung und Verschattung; zur Wahl des Standortes des Feuerwehr-gerätehauses; zu wild abfließenden Hangwasser und zur Niederschlagswasser-versickerung;
Hinweise zur fingerartigen Bebauung an der Itzlinger Straße und zur Randeingrünung;
Schalltechnische Untersuchung zur Ermittlung der Auswirkungen des anlagenbe-zogenen Lärms und des Straßenverkehrslärms auf die Planung; Hinweise zur Be-grenzung und Aufnahme von schalltechnischen Festsetzungen hinsichtlich der Be-schränkung schützenswerter Räume im Mischgebiet 2; zur Löschwasserversorgung, zum Pflanzabstand von Straßenbäumen und Freihaltung von Sichtfeldern an Straßen; Hinweis zu Sicherheitsmaßnahmen aus kriminalpräventiver Sicht;
Hinweise zur Erdverlegung der 20kV-Freileitung, Ausbau der Itzlinger Straße.
BP-Satzung und Begründung
BP-zeichnerischer Teil
BP-Ausgleichsflächenplan
BP-Schallschutzgutachten
BP-Umweltbericht
Bericht der 73. Sitzung des...

References: § 3
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 § 7
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