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Timestamp: 2017-07-26 12:51:46+00:00

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BGE-News-Archiv Dezember 2009 bis Februar 2010 [ www.archiv-grundeinkommen.de ] --- [ Termine ]
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BGE-News Archiv Dezember 2009 bis Februar 2010
20.2.2010: Einige Zahlen zur Abschätzung der bisherigen Anzahl der BGE-Sympathisanten (in Deutschland)
21.2.2010: BGE-Abendnachrichten bei acapela.tv zur Petition von Susanne Wiest:
20.2.2010: heise.de: telepolis:
Stehen wir nicht längst vor einem kompletten Umbau, besser: Umbruch des Wirtschaftssystems und der Arbeitswelt, der konkrete Lebensumstände, Arbeit und Geldkreisläufe entkoppeln muss, um zu erträglicheren Konditionen zu kommen? Vielleicht wäre dann das prekäre "Lohnabstandsgebot" umgekehrt zu interpretieren: Wer arbeitet, bekommt weniger als jene, die darauf verzichten, einen der verbliebenen Arbeitsplätze für sich zu reklamieren. Je glücklicher die Arbeit macht, desto weniger Lohn wird dafür gezahlt. ..." Termin: TV: 28.2.2010, 17.45 Uhr arte:
Auf der Yourope-Homepage soll es dann ein Interview mit ca. 2 Min, 20 Sek geben. 21.2.2010: zeit.de:
16.2.2010: youtube.com: (Hinweis von b. Danke!) Videoblog von Andrea Nahles am 16.2.2010 (2 Min, 51 Sek) 20.2.2010: dernewsticker.de: Kipping verlangt Abschaffung der «Hartz-IV»-Sanktionen
Herausragende Rede von Katja Kipping im Bundestag (5 Min, 35 Sek) 29.1.2010: youtube.com: Grundeinkommen einführen, aber wie? Katja Kipping bei friesensteinTV (2 Min, 27 Sek) 26.1.2010: walbei.wordpress.com:
Deutschland: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen e.V.
Schweiz: www.freiwilligenjob.ch
Österreich: Unabhängiges Landesfreiwilligenzentrum
20.2.2010: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Aufkleber können bestellt werden
#Hashtag - TV - Bedingungsloses Grundeinkommen (1 Min, 36 Sek) 18.2.2010: youtube.com: (Hinweis von l.a. Danke!) Aufzeichung vom Radio SR DRS (Schweiz) vom 25.11.2008 Grundeinkommen für alle: Ein Film-Plädyer für eine radikale Idee (Teil 1/3) (9 Min, 40 Sek) Grundeinkommen für alle: Ein Film-Plädyer für eine radikale Idee (Teil 2/3) (9 Min, 45 Sek) Grundeinkommen für alle: Ein Film-Plädyer für eine radikale Idee (Teil 3/3) (9 Min, 28 Sek) 19.2.2010: vimeo.com:
Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen from Marcel Kochert on Vimeo.
17.2.2010: Papierpost vom Petitionsausschuss: (Hinweis von M.T. Danke!) "... Betr.: Reformvorschläge in der Sozialversicherung
Bezug: Ihr Schreiben vom 31. Januar 2010 Sehr geehrter Herr X,
für Ihr Schreiben per E-Mail danke ich Ihnen.
Zu Ihrer Anfrage teile ich mit, dass festgelegt wurde, dass die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen im zweiten Halbjahr 2010 öffentlich beraten werden soll. Eine Terminierung liegt noch nicht vor. Der Termin wird nach Möglichkeit ca. 14 Tage vorher im Internet veröffentlicht.
Im Auftrag ..." 19.2.2010: spiegelfechter.com:
Schafft die Arbeitslosenversicherung ab!
19.2.2010: freitag.de: Der Markt-Schreier So absurd der FDP-Vizekanzler auch daherredet, er gibt der Debatte um das Grundeinkommen einen wichtigen Impuls
Einerseits würde das Prinzip der Marktfreiheit endlich auch den Arbeitsmarkt ergreifen. Es wäre dann erst wahr. Marktfreiheit heißt, dass man nicht gezwungen ist, eine bestimmte Sache nachzufragen oder anzubieten, sondern eine Wahl hat. Wenn ich zum Beispiel gezwungen wäre, immer die Bildzeitung nachzufragen, könnte der Preis dieses Blattes unmäßig angehoben werden. Wenn ich gezwungen bin, immer dasselbe anzubieten, nämlich mich, kann der Preis meiner „Leistung“ unmäßig gesenkt werden. Ein Grundeinkommen würde den Zwang von mir nehmen. Anbieten würde ich mich trotzdem, weil ich ja arbeiten will. Die allermeisten Leute wollen das, ich mache da keine Ausnahme. Wenn die Arbeitsnachfrage das Grundeinkommen nur relativ wenig ergänzt, würde mir das schon genügen, weil der Hauptlohn in der Arbeit selbst läge und für meine Subsistenz anderweitig gesorgt wäre. Der Unternehmer müsste sich dann freilich Mühe geben, mir eine gute Arbeit anzubieten [...]
Wie schade, dass wir keine Opposition haben, die sich über das Projekt Grundeinkommen statt Steuersenkung einig ist. Sie hätte jetzt ihre große Stunde. ..."
19.2.2010: heise.de: Telepolis: Mehr Armut, mehr Grundeinkommen
Faulenzerdebatten werden weltweit geführt. Bedingungsloses Grundeinkommen wird in Europa diskutiert, aber in Afrika und Brasilien schon ausprobiert Darin: "...
In Europa geht es um gesellschaftliche Teilhabe, Entscheidungsfreiheit und freie Entfaltung, in armen Ländern soll ein Grundeinkommen zuerst einmal die nackte Existenz absichern, eine zweite oder dritte Mahlzeit ermöglichen. [...]
"Senator Sublicy und seine Ideen sind sehr populär, aber er entscheidet eben nicht allein über ein landesweites Grundeinkommen". Viele brasilianische Intellektuelle und Politiker hätten massive Vorurteile gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und die arme Bevölkerung. [...] In der Nähe der Großstadt Sao Paulo wird in diesem Jahr ein erstes Pilotprojekt angeschoben: 7000 Menschen sollen dort ohne Gegenleistung ein monatliches Einkommen erhalten. [...]
"Cash-Transfers mit Bedingungen sind Armutsfallen", meint dagegen der BIG-Verfechter Haarmann. [...]
Das BIG hingegen setzt durch seinen individuellen Ansatz auf das Wachstum lokaler Märkte. [...]
Wie umstritten der Ansatz ist, zeigt auch ein Pilotprojekt im afrikanischen Sambia. Von 2004 bis 2007 wurde mit Unterstützung der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) in Kalomo ebenfalls ein bedingungsloses Einkommen ausgezahlt. Doch dann habe sich die GTZ sehr plötzlich aus dem Projekt zurückgezogen. "Es lief zu gut, deshalb musste die Institution einen Rückzieher machen", vermutet Dagmar Paternoga, Sozialarbeiterin und ehemalige Unterstützerin des sambischen Projektes. ..."
19.2.2010: abgeordnetenwatch.de:
Jens Koeppen (CDU) Darin: "...
Wie werden Sie sich verhalten, wenn in 2010 die erfolgreiche Petition zum BGE im Bundestag verhandelt wird? Werden Sie als Abgeordnete zu dieser Petition deutlich Stellung beziehen und wie sieht diese aus? JK: Ein Grundeinkommen ohne jede Bedingung lehne ich ab, da dabei Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung und gesellschaftliches Engagement auf der Strecke bleiben. Das Leistungsvermögen und die Entwicklung der Gesellschaft würden darunter leiden, weil weniger Menschen sich engagieren würden, um ihre Ideen und Visionen umzusetzen. Der Staat darf nicht zum Verteiler von sozialen Leistungen verkommen, sondern muss Anreize schaffen, für den eigenen Wohlstand und die persönliche Entwicklung zu sorgen. ..." 19.2.2010: readers-edition.de: Rolf Ehlers: Müßiggang muss sein
16.2.2010: youtube.com:
Steuer gegen Armut. Eine gute Idee? (2 Min, 15 Sek) http://www.steuergegenarmut.de
Termin: 19.2.2010, 21 Uhr: Stuttgart:
Vorher wird ab 19 Uhr der Film "Grundeinkommen" gezeigt. Termin: 23.2.2010: 16.30 Uhr: Heidelberg: Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft:
Garantiertes Grundeinkommen Diskussion mit Götz Werner und Friedhelm Hengsbach 13.4.2010: Ronald Blaschke, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Kessler, Michael Schramm 16.2.2010: bundestag.de: Beispiel für die Zugangsregelung bei einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses hier: Internetsperren am 22.2.2010
"... Interessierte Zuhörer [...] können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses [...] anmelden. Zur Anhörung wird ein gültiger Personalausweis
benötigt. ..."
18.2.2010: abgeordnetenwatch.de: (Hinweis von l.a. Danke!) Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn Grünes Mitglied des Petitionsausschusses
18.2.2010: youtube.com:
2. Betreff: Susanne Wiests Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen (2 Min, 2 Sek)
An den Petitionsausschuss, Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) http://www.psychologiedesgrundeinkommens.ch
Audio: Filmbesprechung: "Grundeinkommen - Ein Kulturimpuls" (4 Min, 26 Sek) 18.2.2010: glaubeaktuell.net:
Ein ganzer Stadtteil lebt von Hartz IV
Die Stadtteildiakonie Hamburg-Harburg-Heimfeld und Süderelbe starten einen stadtteilweiten Aufruf zum „anderen Fasten-Projekt“: Vier Wochen leben von dem Regelsatz nach Hartz IV, 359 Euro im Monat 18.2.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Grundeinkommen in den Acht-Uhr-Nachrichten!
"... Bisher hat sich noch kein Sender getraut, das Thema Grundeinkommen in die Prime-Time zu nehmen. Warum eigentlich nicht? [...]
Was wäre, wenn das Oberhaupt der katholischen Kirche, also der Papst, sich für ein Grundeinkommen ausspräche? [...] Hat sich Bundeskanzlerin Merkel eigentlich dazu schon mal geäußert? Sicher bin ich nicht die einzige, die vermutet, dass hinter verschlossener Tür und abseits von offenen Bekundungen eine Kanzlerin sich der Idee genähert hat, ja damit befasst haben muss! Immerhin ist das Solidarische Bürgergeld auf die Initiative von Thüringens Ministerpräsident Althaus formuliert worden. [...] Ich würde sogar so weit gehen, zu behaupten, dass unsere Spitzenpolitiker (tief im Inneren und entgegen ihrer eigenen Wahlprogramme) sich wünschen, dass die Bewegung Grundeinkommen so große Wellen schlägt, dass die Regierung auch endlich ihre Segel Richtung (echter) Systemumstellung setzen darf.
Ist es nun tragisch, dass sich das niemand traut, in den Acht-Uhr-Nachrichten offen Stellung zu beziehen oder ist es einfach nur klug und vorausschauend? ..."
18.2.2010: badische-zeitung.de:
Soll ich wirklich arbeiten? Der materielle Anreiz, den Lebensunterhalt sebst zu betreiten, wird schwächer
Darin: "... Der beunruhigende Befund lautet deshalb: Das gesetzliche Lohnabstandsgebot – der Arbeitslohn soll wesentlich über der staatlichen Unterstützung liegen – funktioniert oft nicht mehr. Was bleibt? Wir müssen uns damit arrangieren, dass die Menschen die freie Wahl haben: Arbeite ich oder lasse ich es? Nur die Selbstachtung spielt noch eine Rolle dafür, wie man sich entscheidet. Treten wir also in das Reich der Freiheit ein, und merken es nur nicht? Angesichts der kärglichen Einkommen, um die es hier geht, klingt das zynisch. Aber ganz falsch ist Begriff nicht.
Götz Werner, Eigentümer der Drogeriekette dm, plädiert für sein Modell des Grundeinkommens als Alternative zur traditionellen Sozialversorgung. Jedem Bürger, so Werner, solle der Staat das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Arbeit gewähren. Wer die freie Wahl der Bürger für oder gegen Arbeit notgedrungen akzeptiert, wird diese Idee plausibel finden. Für viele Menschen liegt die Zukunft in der Kombination staatlicher und privater Einkommen – ob man das nun Grundeinkommen nennt, Kombilohn oder Bürgergeld. ..." 18.2.2010: paxchristi.de: (Hinweis von T. Danke!)
Ökonomische Mythen der Gegenwart Eine Argumentations- und Arbeitshilfe, November 2007 Herausgegeben von der Kommission Globalisierung und soziale Gerechtigkeit
Darin Seite 7: "...
... Wenn man den Missbrauch ins Verhältnis zu den ca. 60 Mrd. Euro setzt, die dem
Staat im Jahr durch Steuerhinterziehung verloren
gehen (ein Verhältnis von 1:530), wird klar, dass
der „Sozialmissbrauch“ in erster Linie ein ideologisches Argument ist. ..." Termin: 18.2.2010: Düsseldorf: Filmvorführung "Kulturimpuls Grundeinkommen"
Termin: Dienstag, 23.03.2010, 19.00 Uhr Kulturrathaus-Kunstfoyer, Königstraße 15, 01097 Dresden Vortrag und Diskussion „Namibia - Grundeinkommen für Grundbedürfnisse?“ mit Herbert Jauch (Politikwissenschaftler, Namibia) In Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Stiftung-Sachsen e.V. - AK Dresden, DGB Dresden – Oberes Elbtal, Ökumenisches Informationszentrum e.V. , AK „Entwicklungshilfe“, Inkota Regionalstelle Sachsen, Initiative Grundeinkommen Dresden, attac Dresden 17.2.2010: youtube.com:
Betreff: Susanne Wiests Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen - An den Petitionsausschuss (2 Min, 41 Sek)
17.2.2010: Initiative Grundeinkommen:
Zur Psychologie des Grundeinkommens Theo Wehner, Professor für Arbeits- und Organisationspsychologie an der ETH Zürich
Psychoscope 12/2009: Die Re-Humanisierung der Gesellschaft? (pdf, 4 Seiten)
"... Vollbeschäftigung ist – wenn man einmal von sittenwidrigen Verträgen und Dumpinglöhnen absieht – die utopischere Vorstellung als jene des bedingungslosen Grundeinkommens. ..."
17.2.2010: Frankfurter Allgemeine: faz.net: Gesucht: Eine neue Balance im Sozialstaat
Von Kombi- über Mindestlöhne und Arbeitspflicht bis hin zu einem radikalen Systembruch durch ein Grundeinkommen sind viele Ideen vertreten.
Darin: "... Einen radikalen Systemwechsel streben die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens an. Ein prominenter Vordenker dieses Modells ist der Gründer der Drogeriemarktkette dm, Götz Werner. Es findet in der Bevölkerung so großen Anklang, dass sich sogar in verschiedenen Städten Bürgerinitiativen gegründet haben. Er hat allerdings kein konkretes Modell durchgerechnet und plädiert auch nicht für eine bestimmte Höhe des Grundeinkommens. Er argumentiert, dass ein bedingungslos ausgezahlter monatlicher Transfer Arbeitnehmern ermöglicht, sich frei zu entscheiden, was und wie viel sie arbeiten. "Sie können gestärkt durch das Grundeinkommen Arbeitgebern auf gleicher Augenhöhe begegnen", argumentiert auch Thomas Straubhaar vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI). Mindestlöhne wären in diesem System überflüssig. Die Sozialtransfers sollen durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Alle weiteren Einkommen werden in seinem System mit einem einheitlichen und gleichen Steuersatz belegt. Götz Werner fordert sogar eine ausschließliche Finanzierung über die Mehrwertsteuer, deren Satz deutlich höher ausfiele als derzeit. In beiden Fällen würde das Grundeinkommen wie ein Steuerfreibetrag wirken, argumentieren ihre Befürworter. Wer mehr verdient, hätte dadurch auch einen prozentual höheren Steuersatz. "Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, ein niedriges Grundeinkommen ermöglicht tiefe Steuersätze", beschreibt Straubhaar den zentralen ökomischen Zusammenhang. Dass die Kosten für einen derartigen Systemwechsel nicht abzusehen sind, gilt als wesentliche Kritikpunkte am Grundeinkommen und als Grund dafür, dass die Idee trotz aller theoretischen Sympathien bislang in keinem Land flächendeckend umgesetzt wurde. ..."
17.2.2010: welt.de:
Sozialdebatte: Die wichtigsten Begriffe in einer komplzierten Debatte Darin: "... Die von FDP-Chef Guido Westerwelle angeheizte Hartz-IV-Debatte dreht sich im Kern um das sogenannte Lohnabstandsgebot. Das Wort beschreibt den Anspruch, dass die Bürger mit Lohneinkommen aus Arbeit mehr Geld in der Tasche haben sollten als mit Hartz-IV-Leistungen. [...] Außerdem gibt es mehrere Konzepte zur Einführung eines Grundeinkommens. Eine Variante davon vertritt die FDP, die sich für ein Bürgergeld mit Bedürftigkeitsprüfung einsetzt. Dabei werden alle direkten Sozialtransfers zusammengefasst und mit der Einkommensteuer zu einem neuen Gesamtsystem verbunden. ..."
17.2.2010: tagesspiegel.de:
"Grundgehalt für alle Studenten"
Das als marktliberal geltende Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) fordert deswegen eine umfassende Reform der Studienfinanzierung. Kern der Reform solle eine Art neues Grundgehalt für Studierende werden, das jeder unabhängig von seiner Herkunft bekommt. [...]
Das System solle unter dem Dach des Bafögs vereinheitlicht werden, schlägt das CHE vor. Alle Studierenden sollten eine Art Grundgehalt vom Staat bekommen. Ähnlich gehen derzeit die Niederlande und Dänemark vor. Finanziert würde das Modell, indem der Staat künftig das Kindergeld und die Kinderfreibeträge für Eltern von Studierenden abschafft. In der Höhe des Kindergeldes – also um 200 Euro – könnte auch dieser Basissatz für Studierende liegen, sagt Ulrich Müller vom CHE. ..."
17.2.2010: nrhz.de:
Daniel Kreutz: Bedingungsloses Grundeinkommen"? Vortrag zum Treffen der ver.di-Linken NRW in Düsseldorf - Teil 1 Seit dem Inkrafttreten von Hartz IV hat sich in Deutschland die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) ausgebreitet. Die Idee eines bGE wird als grundlegende Alternative zu Hartz IV verbreitet. Viele Menschen, die dafür eintreten, versprechen sich von dieser Forderung u.a. die „Befreiung vom Lohnarbeitszwang“. Doch diese Versprechen sind eine „Fehlorientierung“, erklärte der Politiker und Attac-Sozialexperte Daniel Kreutz (56) auf einem Treffen der ver.di-Linken in Düsseldorf. 17.2.2010: http://gleich-gerechtes-geld-fuer-alle.ning.com
16.2.2010: Freiheit statt Vollbeschaeftigung:
Darin: "... Äußerungen Guido Westerwelles [...] könnten trotz ihres anti-liberalen Charakters gerade Wasser auf die Mühlen des bGEs sein. ..."
16.2.2010: Grundeinkommen im Bundestag: Grundeinkommen über den Dächern der Stadt Berlin
16.2.2010: Ingrid Remmers (Die Linke) Mitglied im Petitionsausschuss
Trotzdem haben sich aufgrund der hohen Mitzeichnerzahl mehr als zwei Fraktionen im Petitionsausschuss zur Berichterstattung entschlossen. Dies bedeutet, dass Vertreter mehrerer Fraktionen die Akte prüfen und ein Votum abgeben werden. Dieser Prozess ist momentan im Gange und der Grund für die immer noch andauernde Bearbeitungszeit. Es ist in diesem Zusammenhang wahrscheinlich, dass eine öffentliche Ausschusssitzung stattfinden könnte. Dies kann allerdings nicht garantiert werden, da der Ausschuss sich dazu noch nicht definitiv entschieden hat. Das bedingungslose Grundeinkommen als eine Antwort auf die verfestigte Arbeitslosigkeit in fast allen westlichen Gesellschaften ist eine interessante Idee, die in meiner Partei und in anderen außerparlamentarischen Initiativen ausführlich diskutiert wird. Neben vielen theoretischen Vorteilen fehlen leider bis heute die empirischen Ergebnisse zu Machbarkeit und Wirkungen diese Konzepts. Auch wenn ich der Idee grundsätzlich positiv gegenüberstehe, denke ich, dass eine mögliche Umsetzung noch einige Zeit dauern wird. ..." 16.2.2010: Birgitt Bender (Grüne)
herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Petitionsausschuss und der angekündigten öffentlichen Anhörung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Da ich Mitglied im Gesundheitsausschuss bin, kenne ich mich mit den speziellen Gepflogenheiten des Petitionsausschusses nicht aus. Daher bitte ich Sie, Ihre Fragen an meinen Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn zu richten, der sowohl die von Ihnen zitierte Pressemitteilung verfasst hat, als auch Mitglied des Petitionsausschusses ist. ..."
15.2.2010: Christian Lindner (FDP) Nicht mehr Mitglied des Petitionsausschusses ??? Darin: "...
Da ich kein Mitglied des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages mehr bin, möchte ich Sie zum einen bitten, sich mit Ihrem Anliegen an meinen Kollegen, Herrn Stephan Thomae MdB, zu wenden.
Zu Ihrer zweiten Frage: Ich bin gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Soziale Sicherungssysteme sollen elementare Armut vermeiden und zur Wiederaufname einer Beschäftigung aktivieren. Diesen Zielen wird das bedingungslose Grundeinkommen nach meiner Auffassung nicht gerecht, da es keinerlei Anreiz zur Arbeitsaufnahme bietet. Es droht dann den Charakter einer Stilllegungsprämie anzunehmen. [...]
Sie äußern nebenbei die Befürchtung, es könnte nicht genügend Arbeit für alle in unserer Gesellschaft geben. Die Zahl der Arbeitsplätze ist aber nicht starr. Sie ist vielmehr abhängig von der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft auf dem Weltmarkt, der Produktivität der Betriebe und der Wachstumsdynamik insgesamt. Deshalb ist es ein Gebot der Fairness, über eine prosperierende Wirtschaft soziale Aufstiegschancen zu eröffnen.
11.2.2010: Thomas Strobl (CDU)
Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen beschäftigt uns seit geraumer Zeit. Einschlägige Darstellungen von Götz Werner, Dieter Althaus und anderen Initiatoren dieses konzeptionellen Neuansatzes sind mir bekannt. Eine abschließende Meinung habe ich letztlich nicht. ..."
das in unterschiedlichen Ausgestaltungen immer wieder in der politischen Diskussion vorgebrachte Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens lehne ich aus verschiedenen Gründen ab. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde ein radikaler Systemwechsel hin zu einem überwiegend steuerfinanzierten System der sozialen Sicherung vollzogen und ein neues Sozialstaatsverständnis übernommen. Das bisherige Nachrang- bzw. Bedarfsprinzip sozialer Transfers würde aufgehoben, Selbstverantwortung und Eigeninitiative der Bürger würden wegen des Anspruchs auf auskömmliche staatliche Leistung auch ohne Gegenleistung geschwächt. Sozialpolitische Lenkungswirkungen könnten mit einem einheitlichen Sozialtransfer nicht mehr umgesetzt werden.
Zudem belegen verschiedene Studien, dass das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens mit enormen fiskalischen Risiken verbunden ist. Insbesondere deshalb, weil sich die Auswirkungen eines Grundeinkommens auf den Arbeitsmarkt - nicht zuletzt aufgrund unabsehbarer individueller Verhaltensänderungen - kaum vorhersagen lassen.
[...] Aus der Sicht mancher Bürgerinnen und Bürger mag das bedingungslose Grundeinkommen durchaus reizvoll und verlockend sein, volkswirtschaftlich, fiskal- und sozialpolitisch ist das Konzept jedoch mit zu vielen Unwägbarkeiten behaftet. Zudem ist es bislang in keinem Land flächendeckend umgesetzt worden, so dass vergleichbare internationale Erfahrungen fehlen. ..."
Ich als Schüler beschäftige mich viel mit aktuellen politischen Begebenheiten
und möchte Sie fragen, was Sie persönlich vom bedingungslosen Grundeinkommen halten. F-W.S.: Seit einigen Jahren hat die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen – auch in der SPD - eine neue Dynamik bekommen.
Die SPD steht den bisher diskutierten Modellen skeptisch gegenüber, da für uns Arbeit die zentrale Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit bleibt. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. ..."
16.2.2010: www.citizensincome.org: Citizens's Income Newsletter, Issue 1 2010
16.2.2010: basicincome.org:
Newsflash 60, February 2010 (pdf, 16 Seiten) Basic Income Conference in Montréal, 15-16 April 2010 Programm: Götz Werner und André Presse am 16.4.2010 um 11.00 Uhr BIEN 2010 Brasil
16.2.2010: zeit.de:
Es soll Politiker geben, die nicht wissen, wie viele Nullen eine Milliarde hat.
Diese Grafik soll dabei helfen, Etatposten zu vergleichen, etwas mit
märchenhaften Vermögen oder mit knappen Spendengeldern
16.2.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Darin: "... Das bedingungslose Grundeinkommen – Utopie oder Ernst zu nehmender Vorschlag?
Auf Basis dieser Fragestellung hielt ich gestern einen Vortrag über das bedingungslose Grundeinkommen an der Volkshochschule in Hamburg Farmsen. Die VHS bietet einen Kurs “politische Themen” an, bei dem sich regelmäßig ein fester Kreis von Teilnehmerinnen einfindet. Diese Damen, die meisten von ihnen stehen nicht mehr im aktiven Berufsleben, haben sich äußerst rege in die Grundeinkommensdiskussion eingebracht und sowohl viel Offenheit als auch kritische Fragen mitgebracht. ..."
16.2.2010: Leipziger Volkszeitung:
Die Piratenpartei kämpft mit unerwarteter Konkurrenz
Darin: "... Das bisher eng umrissene Themenspektrum wollen die Piraten ausdehnen. „Wir haben sehr viele Arbeitsgemeinschaften auf sehr vielen Feldern“, so Lange. Ein Beispiel sei das bedingungslose Grundeinkommen, Formen direkter Demokratie, aber auch Außen- und Verteidigungspolitik würden heiß diskutiert werden, erklärt er. Die Debatte läuft in den Internetforen. Der Parteitag soll, so Lange, im April 2010 stattfinden. ..." 16.2.2010: bge-portal.de:
FDP fördert indirekt die BGE-Diskussion
15.2.2010: n-tv.de:
Besser als Hartz IV ? Bürgergeld und Grundeinkommen, Dossier
Die Debatte über die Zukunft des Sozialstaates ist nicht neu, FDP-Chef Westerwelle hat sie mit seinen Hartz-IV-Äußerungen aber angeheizt. Das bedingungslose Grundeinkommen und das Bürgergeld sind radikale Vorschläge für den Umbau des Sozialstaates. n-tv.de erklärt die verschiedenen Modelle.
15.2.2010: tagesschau.de: Kommentar: Guido Westerwelle ist klüger
Sollte es tatsächlich zu der Generaldebatte kommen, so wäre Westerwelles Rechnung aufgegangen. Mit einem Mal könnte er im Mittelpunkt einer längst überfälligen Auseinandersetzung stehen. Opposition und Regierung säßen dann im Reichstag beisammen, um darüber zu diskutieren, was soziale Gerechtigkeit in diesem Land künftig bedeuten soll. Und vielleicht würde der im Parlament geführte Schlagabtausch weitere Kreise ziehen. Vielleicht. Hoffentlich. ..." ... und das BGE und die BGE-Petition mittendrin in der Debatte ... 15.2.2010: youtube.com:
15.2.2010: initiative-grundeinkommen.ch:
15.2.2010: nzz.ch: Neue Zürcher Zeitung: Runderneuerung von Hartz IV gefordert
FDP-Generalsekretär Linder will "Marsch in die Gesellschaft von Taschengeldempfängern" beenden
15.2.2010: faktuell.de:
Willy meint: Ein Herz für Guido W.
"... Ich bin der Einladung gefolgt und ins Zentrum der Macht, ins Oval Office, ins "Weiße Haus", spaziert.
Bush, Bush jr. Carter und Clinton wollen über eine Stiftung die Obama initieren soll, weltweit das bedingungslose Grundeinkommen einführen. Alle 800 Milliardäre spenden ihr Vermögen, außer 100 Millionen, die jeder dieser Milliardäre mindestens zum knappen und gerade mal so, überleben, braucht. Mit diesen über 2,6 Billionen werden dann sämtliche Schulden weltweit beglichen. Mit der Zinsersparnis kann dann das BGE komplett finanziert werden.
Wir müssten nur den Minderheitenschutz der 800 Milliardäre aufgeben. Ich denke, die restlichen rund 7.000.000.000 Menschen sind wohl nicht in der Lage dazu. ..." 14.2.2010: freitag.de:
Ein Armutszeugnis Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten
Wer „Hartz muss weg“ sagt, hat Recht – aber noch keine Antwort gegeben, was an die Stelle treten soll. Grundsicherung oder Grundeinkommen? Individualisierung, Statussicherung, gleiche Beträge für alle? Koppelung an das Lohnarbeitssystem oder steuerfinanziertes Bürgergeld? Diese Debatte muss jetzt in den Vordergrund treten. Und sie muss in dem Bewusstsein geführt werden, dass für eine Verwirklichung des Sozialstaatsgedankens nicht nur Urteile benötigt werden, sondern auch neue Mehrheiten in der Gesellschaft und im Parlament. ..."
Martin Waser trifft die Initianten der Idee, das bedingungslose Grundeinkommen in Zürich zu thematisieren. Sie haben sich auf eine Tagung im Frühling verständigt. 15.2.2010: karleduardskanal.wordpress.com:
Erschreckend Hartz-IV-Polemik
14.2.2010: bge-portal.de:
13.2.2010: grundeinkommenimbundestag.blogspot.com: Flattern und klingeln! Unsere Terminanfrage an den deutschen Bundestag
Brief von Susanne Wiest an das Sekretariat des Petitionsausschusses
13.2.2010: Mitglieder des Petitionsausschusses vor welchen Susanne Wiest vortragen wird
14.2.2010: buergerinitiative-grundeinkommen.de:
Ralph Boes freut sich, dass sein BGE-Wahlkampf-T-Shirt in den Depots des Deutschen Historischen Museums
gelandet ist und als Zeugnis der frühen BGE-Bewegung des beginnenden 21. Jahrhunderts für alle Zeiten aufbewahrt wird.
14.2.2010: welt de:
Ein Landesvater kriegt kalte Füße Jürgen Rüttgers
Im Grunde genommen sprach Rüttgers über einen Ersatz für die Hartz-Gesetze, ohne es deutlich zu sagen. Ihm schwebt etwas vor, "das viele als gerecht empfinden und nicht als Bedrohung". Auch ein neuer Name wäre aus seiner Sicht sinnvoll. Und siehe da: Sein Bündnispartner Pinkwart assistierte ihm aus Düsseldorf und brachte das "Bürgergeld" ins Gespräch. Auf einmal, mitten im politischen Sturm, gelang es wieder, das Wechselspiel zwischen CDU und FDP. Man hat es in NRW oft geübt. Noch funktioniert es. ..."
8.2.2010: Deutschlandradio Kultur: (Hinweis von M.F. Danke!):
Audio, mp3: Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes im Interview vor dem Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Sätzen 13.2.2010: tagesspiegel.de:
Peter Stützle: 300 Euro pro Kopf und Monat
Statt Hartz IV: Mit einer Grundleistung ginge alles besser
Also muss man es andersherum anpacken: Man muss auch denen, die arbeiten, eine gewisse Grundleistung geben. 300 Euro pro Kopf und Monat als Basis, das würde es vielen bisherigen Hartz-IV-Familien erlauben, mit einem eigenen Zuverdienst über die Runden zu kommen. Entsprechend weniger Einzelfälle müssten die Jobcenter betreuen. Das könnten sie dafür umso intensiver. 300 Euro für jeden ohne Bedarfsprüfung, das bedeutet „Stütze“ auch für Millionäre. Empörend? Nein, denn diese Stütze bekommen sie längst. Auch Millionäre können den steuerlichen Grundfreibetrag geltend machen, und der erspart jedem, der unter den Spitzensteuersatz fällt, 300 Euro im Monat. Bei einer fünfköpfigen Familie bedeutet das 1500 Euro monatliche „Stütze“ für Spitzenverdiener. Wenn man statt des Grundfreibetrags jedem 300 Euro auf die Hand gibt und dafür jedes Einkommen vom ersten Euro an versteuert, ändert sich für den Millionär überhaupt nichts. Eine Hartz-IV- Familie aber käme mit diesen 1500 Euro plus 1000 Euro Arbeitseinkommen in den meisten Fällen alleine klar, kein Sachbearbeiter würde sie mehr sehen.
Eine solche Regelung käme auch nicht teurer, im Gegenteil. Zwar sparen Steuerzahler, die nicht auf den Spitzensteuersatz kommen, mit dem Grundfreibetrag weniger als 300 Euro im Monat. Ein entsprechendes Basisgeld wäre also erst mal teurer. Aber das lässt sich durch eine Anpassung der Steuersätze ausgleichen. Gleichzeitig würde eine Reihe von Sozialleistungen wie Kindergeld und Bafög hinfällig, andere Leistungen würden weniger oft oder in geringerer Höhe in Anspruch genommen. ..."
13.2.2010: sp-zuerich.ch: Sozialdemokratische Partei Stadt Zürich: "Grundeinkommen für alle" trifft (Sozialvorsteher) Martin Waser
13.2.2010: herr-finanzminister.blogspot.com:
BGE ist nicht machbar! Vom bedingungslosen Grundeinkommen profitieren vor allem Gutverdiener, die es nicht brauchen. Es wird eine sinnlose Umverteilungsmaschine in Gang gesetzt.
5.2.2010: bild.de:
Schlimmer Pöbel-Anfall bei Kerner Arno Dübel, Deutschlands frechster Arbeitsloser Sich aktualisierende Fananzeige bei Facebook: Bedingungsloses Grundeinkommen:
7.3.2010: 18.956 Fans
24.2.2010: 17.723 Fans 16.2.2010: 16.427 Fans 10.2.2010: 15.252 Fans 7.2.2010: 14.623 Fans 31.1.2010: 20.30 Uhr: 13.381 Fans 28.1.2010: 23.20 Uhr: 12.944 Fans 27.1.2010: 21.45 Uhr: 12.738 Fans 26.1.2010: 23.45 Uhr: 12.529 Fans 25.1.2010: 20.50 Uhr: 12.274 Fans 24.1.2010: 13.35 Uhr: 11.846 Fans 23.1.2010: 22.45 Uhr: 11.718 Fans 23.1.2010: 05.55 Uhr: 11.420 Fans 22.1.2010: 17.55 Uhr: 11.211 Fans 20.1.2010: 20.17 Uhr: 10.000 Fans von http://www.facebook.com/bedingungsloses.grundeinkommen
12.2.2010: n-tv.de:
Kommentar von Hubertus Volmer: Der falsche Streit
Die Grundidee ist, Steuerfreibeträge und Sozialleistungen vollständig oder größtenteils abzuschaffen und durch ein Grundeinkommen zu ersetzen. Wie hoch ein solches Grundeinkommen sein müsste, wie es zu finanzieren wäre - das ist zu diskutieren. Doch solange wir uns von inszenierten Debatten über angeblich faule Leistungsempfänger ablenken lassen, ist eine solche Diskussion nicht möglich. Unbestritten sollte sein: Eine materielle Grundabsicherung wird in der Regel nicht zu Faulheit führen. ..."
Grünen-MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn plädiert für das Grundeinkommen - ein Interview (7 Min, 7 Sek) 12.2.2010: spiegel.de:
Arbeitsagentur warnt vor höheren Hartz-IV-Sätzen
Notwendig sei vielmehr eine Debatte zu führen, wie man Menschen in Arbeit bringt. "Jetzt vermitteln wir den Eindruck, es gibt quasi ein Grundeinkommen, und die Bemühungen um Ausbildung und Arbeit rücken in den Hintergrund", sagt Alt. ..."
12.2.2010: spiegel.de:
Westerwelle holzt weiter in der Hartz-Debatte
"Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, wenn man sagt, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus", erklärte er. Kleine und mittlere Einkommen dürften nicht länger "die Melkkühe der Gesellschaft" sein, so der FDP-Chef. Die wütenden Reaktionen aus dem linken Lager zeigten ihm doch, dass er den Finger in die Wunde gelegt habe.
"Für viele Linke ist Leistung ja beinahe eine Form von Körperverletzung. Dagegen wehre ich mich", so der Bundesaußenminister weiter. Wer seinem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspreche, sorge dafür, dass man alles verliere, sagte Westerwelle. "Deswegen mögen mich die Sozialdemokraten aller Parteien kritisieren, es bleibt dabei: Leistung muss sich lohnen, und es gibt keinen Wohlstand ohne Anstrengung und Leistung." Dass eine verheiratete Kellnerin mit zwei Kindern im Durchschnitt 109 Euro weniger verdiene, als wenn sie Hartz IV beziehen würde, sei ungerecht. ..." 11.2.2010: spiegel.de:
Westerwelles Sozialstaatsattacke
Er teilte sie in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt" mit: "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein." ..."
Interview mit: Wolfgang Strengmann-Kuhn, B90/Grüne, MdB, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion - Statt Reform der Reform: Grundeinkommen für alle? Grünen-Rentenexperte fordert Grundeinkommen statt Hartz IV (Hinweis von b. Danke!) online anhören (Hinweis von D.S. Danke!) Termin: Do, 18.2.10 von 19 bis 21:30 Uhr Grundeinkommen in Brasilien - Das Pilotprojekt in Quantiga Velho Quantiga Velho in Brasilien, einer ländliche Gemeinschaft bei Sao Paulo stell sich vor. Seit Oktober 2008 findet in Quantiga Velho in Brasilien, einer ländlichen Gemeinschaft bei Sao Paulo, ein erstaunliches Projekt statt. Die kleine Nichtregierungsorganisation ReCivitas zahlt seit 16 Monaten monatlich ein Grundeinkommen aus. Zwei Koordinierende des Projektes, die 28 jährige Bruna Augusto Pereira und der 33 jährige Marcus Vinicius Brancaglione dos Santos sind derzeit auf Europa-Reise und berichten von den Erfolgen ihrer Arbeit. Veranstalter Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Netzwerk Grundeinkommen
12.2.2010: proprofs.com:
Das bedingungslose Grundeinkommen Multiple Choice Finde heraus, ob Du bereit bist für das bedingungslose Grundeinkommen und ob du dafür kämpfen solltest.
11.2.2010: freitag.de:
Die Andere Gesellschaft. Gliederung in Kapitel und Tagebuch
Hymne Bedingungsloses Grundeinkommen (4 Min, 1 Sek) "Hey Boss, ich brauch' mehr Geld bzw. ein bedingungsloses Grundeinkommen" 11.2.2010: grundeinkommen.de:
Protokoll der Telefonkonferenz des Netzwerkrates vom 1.2.2010
Termin: 28.9.2010, 19 Uhr: München:
11.2.2010: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Das BGE im Wahlkampf - Chancen zur Verbreitung Landtagswahl Nordrhein-Westfalen Termin: 11.2.2010, 19 Uhr, Berlin:
www.bge-partys.de: Susanne Wiest im Kleinen Buddha
Künstlerische Begleitung: Torben Jansen
8.2.2010: welt.de:
Gunnar Heinsohn: Der Sozialstaat pumpt Geld und vermehrt die Armut
Ex-US-Präsident Bill Clinton hat es geschafft, das Wachstum einer Unterschicht zu begrenzen, die sich nur durch Sozialhilfe finanziert. Deutschland aber gelingt es bis heute nicht, dieses Problem zu meistern. Mehr noch, unsere Zuwanderer sind meistens diejenigen, die es zu Hause auch nicht geschafft haben. 10.2.2010: markt-zyniker.blogspot.com:
Grundeinkommen - Eine kurze Replik auf das Interview mit Prof. Habermann mit dem Sender detektor.fm
11.2.2010: derstandard.at: "Sozialsystem ist ein Schönwettersystem"
Darin: "... Holzinger: Das Gemeine ist ja, dass Tätigkeiten, die am meisten Spaß machen, derzeit nahezu am besten entlohnt werden. Spitzen-Wissenschafter verdienen sehr gut und haben unglaubliche Freude an ihrer Arbeit. Reinigungskräfte hingegen verdienen sehr schlecht, obwohl sie sehr wichtig sind. Das Gemeinwesen würde ohne sie nicht funktionieren. Man müsste sie, wenn es das Grundeinkommen gibt, deutlich besser bezahlen, damit sie sich das antun. Das würde das Lohngefüge stark verändern. derStandard.at: Ist es Ihrer Ansicht nach realistisch, dass das umgesetzt wird?
Holzinger: Ich bin ein hoffnungsloser Optimist. In einem Staatenverband wie der EU lässt es sich schon vorstellen, das umzusetzen. Das könnte zu unglaublichen Rationalisierungsschüben führen, die den Wirtschaftsstandort aufwerten. Es würden dadurch neue Technologien hervorgebracht, die weltweit zu vermarkten wären. ..."
10.2.2010: youtube.com: Erzähl DEINE Geschichte zum Grundeinkommen! (Gesamtlänge: 4 Min, 31 Sek; ab 3 Min, 6 Sek ...) 10.2.2010: grundeinkommen.de:
Robert Ulmer: Existenzminimum - so wenig wie möglich? Nein: so viel wie möglich!
Der GrundeinkommenSongSchreiber Andreas Körber, heute mit "Du bist Frei" (6 Min, 39 Sek) "... was die Zeit beschreibt, wenn es ein Grundeinkommen gibt. " 10.2.2010: abendzeitung.de:
Was nun, Frau Ministerin? Die AZ stellt die große Debatte vor, die jetzt kommt
420 Euro Hartz IV [...]
Bürgergeld [...]
So sieht die Idee aus. Jeder Bürger erhält ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Existenzsicherung ohne Gegenleistung und ohne Bedürftigkeitsprüfung. Wer mehr Geld haben möchte, muss arbeiten. Wer es will. Die Idee ist nicht neu, ins Gespräch gebracht hat sie jetzt wieder Götz Werner, Gründer der dm-Drogeriekette. Was es bringt. Weniger Armut, dazu verbesserte Arbeitsbedingungen – weil Menschen nicht mehr unter unwürdigen Verhältnissen arbeiten müssten. Was es schadet. Kritiker glauben, dass viele Menschen nicht mehr arbeiten würden. In den 70er Jahren gab es Experimente in den USA. „Die Befürchtung, dass sich viele zur Ruhe setzen, ist nicht eingetreten“, sagt Ingmar Kump vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle. Wie realistisch ist es? Sehr unrealistisch, obwohl es bereits Schritte in die Richtung gibt wie Kindergeld und Grundsicherung im Alter. [...]
Mindestlohn [...]
10.2.2010: rp-online.de: opinio:
Für Freiheit und Würde Das bedingungslose Grundeinkommen und die kulturelle Demokratie
Viel diskutiert wird in diesem Kontext derzeit das bedingungslose Grundeinkommen, mit dessen Einführung endgültig ein neuer Gesellschaftsvertrag geschlossen und der Übergang zu einer neuen Gesellschaftsform ermöglicht würde, indem der über Calvin, Locke und Smith tradierte Fleiß- und Leistungsethos überwunden und das wirtschaftspolitische Ziel der „Vollbeschäftigung“ ad acta gelegt wird. [...]
Es soll den Menschen ermöglichen, unwürdige Arbeit bzw. unwürdige Arbeitsbedingungen abzulehnen. Durch das bedingungslose soziale Grundeinkommen entstehe eine so Gorz „Gesellschaft, in der die Notwendigkeit der Arbeit sich als solche nicht mehr bemerkbar macht, weil jeder von Kindheit an von einer Fülle künstlerischer, sportlicher, wissenschaftlich-technischer, kunstgewerblicher, politischer, philosophischer, ökosophischer und kooperativer Aktivitäten beansprucht und mitgerissen wird.“ [...]
aurecks Ausgangsposition lautet lapidar: „Wer nicht arbeitet, ist arbeitslos, wer arbeitet, wird arbeitslos.“ Daher gibt es nur einen Ausweg aus dem Dilemma von entwürdigender Frustration und Angst. [...]
Diese Bedingungslosigkeit, die beim Grundeinkommen zum Prinzip wird, sorge so Dworkin für Abhängigkeit und Trägheit und damit für die Unfähigkeit, das eigene Leben selbstbestimmt zu führen. Damit wäre gerade das bedroht, was Gorz, Taureck und andere Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens zu schützen beabsichtigen: Freiheit und Menschenwürde. [...]
Taureck hält also der Kritik, die Bedingungslosigkeit lähme den Menschen, die Kraft der Kultur entgegen, ganz im Einklang mit Gorz, der immer wieder die schöpferische Qualität der von der Logik des Marktes entbundenen selbstbestimmten Tätigkeit hervorhebt. [...]
Wird bis dato vornehmlich die bezahlte Arbeitstätigkeit ins Zentrum der Reflexion über Menschen und deren Bezug zur Gesellschaft gerückt, ermöglicht diese neue Sichtweise die Ausübung unbezahlter, gleichwohl aber bereichernder, erfüllender Tätigkeiten ohne Prestigeverlust und damit die angestrebte Aufwertung von Lebenszeit. ..." 10.2.2010: kathweb.at:
Armut: EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen gefordert
10.2.2010: heute.de:
Hartz-IV-Urteil: De Maizière findet es "übertrieben"
Dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnet werden müssen, sei ein guter Anlass, "um über die Reform des Sozialtransfersystems als Ganzes zu sprechen", sagte der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Andreas Pinkwart der "Passauer Neuen Presse". ..."
10.2.2010: Financial Times:
DGB: Soziale Kluft darf nicht größer werden Hartz-IV-Urteil 10.2.2010: spiegel.de:
Schlupfloch-Urteil gibt Regierung Sparspielraum Hartz-IV-Urteil 10.2.2010: Relativer Anstieg der Suche nach dem Schlagwort "grundeinkommen" bei "
google Insights for Search" am 8.2.2010 durch den Internet-BGE-Flashmob:
Im Jahresverlauf erreicht der Anstieg vom 8.2.2010 etwa die Höhe des Anstiegs zur Bundestagswahl am 27.9.2009:
9.2.2010: Statement von Götz Werner zum heutigen Richterspruch zum Hartz-IV-Gesetz:
"Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.
10.2.2010: neues-deutschland.de:
Sozialpolitische Initiativen fordern einen Regelsatz von 500 Euro
Eine Kindergrundsicherung als bedingungsloses Grundeinkommen jedoch würde es dem Kapital ermöglichen, die Kosten für zukünftige Arbeitskräfte vollständig aus dem Lohn herauszunehmen. Deshalb verlangen auch Arbeitgeberverbände die Verdopplung des Kindergelds. ..."
9.2.2010: liberalismusblog.de:
Regelleistungen nach Hartz IV verfassungswidrig
Anstelle das bestehende System zu reformieren, sollte es durch ein neues ersetzt werden: Durch die Sicherung des Existenzminimums mit einem bedingungslosen Grundeinkommen und die Einführung einer Flat Tax im Steuerrecht! Die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens sollte im Grundgesetz festgelegt werden: “Jeder hat das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das bedingungslose Grundeinkommen beträgt 33,3% des Bruttonationaleinkommens pro Kopf.”
Durch die Festlegung im Grundgesetz wird sichergestellt, dass willkürliche Kürzungen und tagespolitische Debatten ausgeschlossen sind. In Verbindung mit einer Flat Tax in Höhe von 33% würde ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen, dass jeder Bürger mindestens 50% des Nettonationaleinkommens pro Kopf hat.
Der Staat sollte nicht darüber entscheiden, welche Waren und Dienstleistungen “notwendig” und welche “luxus” sind. Jeder sollte selbst entscheiden! ..." 9.2.2010: direktzu.de/kanzlerin:
Frage an die Bundeskanzlerin zum BGE. Um mitstimmen zu können, muss man sich anmelden.
9.2.2010: tagesschau.de:
Hartz IV: Welche Summe wäre angemessen? Abstimmungsmöglichkeit "... Abstimmung bei tagesschau.de In eigener Sache
Herzlichst tagesschau.de ..." 9.2.2010: bge-bilder.blogspot.com:
9.2.2010: nzz.ch:
8.2.2010: hwwi.org: Hamburgisches Weltwirtschaftsinstitut:
Thomas Straubhaar: Ein Grundeinkommen für alle - ganzheitliche Lösung statt partielles Flickwerk (pdf, 3 Seiten)
Die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Sozialleistungsempfänger zu verbessern und die Anrechnungssätze für Arbeitseinkommen von derzeit 80 bis 90 % deutlich zu reduzieren, ist aus politischer
und ökonomischer Sicht zu begrüßen. Dagegen erscheint uns die Forderung
zur weiteren Verschärfung der bestehenden Arbeitspflicht kein
sinnvoller Weg zu sein.
Die partiellen Reformvorschläge gehen an einer langfristig
tragbaren Lösung weit vorbei. Eine ganzheitliche Erneuerung der
sozialen Sicherung ist stattdessen von Nöten.
Wir brauchen einen Systemwechsel hin zu einer steuerfinanzierten Grundsicherung
für alle, hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen.
Das Grundeinkommen bleibt steuerfrei. Alle Einkünfte aus Arbeit, Zinsen und Dividenten, Miete und Pacht werden vom ersten bis zum letzten Euro
an der Quelle erfasst und mit einem einheitlichen und gleich bleibenden Steuersatz belastet.
Darüber hinaus ließen sich viele der sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes ersetzen.
Das Grundeinkommen schafft die Basis, aus dem Arbeitsmarkt einen echten
Markt entstehen zu lassen.
Das Grundeinkommen ist ein zutiefst individualistisches Konzept. Weil das Grundeinkommen
bedingungslos gewährt wird, verzichtet es auf jeglichen Paternalismus.
Das Grundeinkommen trägt dem sozioökonomischen Wandel Rechnung. Das Grundeinkommen wirkt entgegen des ersten Eindrucks sehr zielgenau.
Alle, die Hilfe benötigen, werden auf jeden Fall unterstützt.
Niemand bleibt ohne Hilfe, niemand bleibt unterhalb des Existenzminimums.
Das Grundeinkommen ist eine sozialpolitische Revolution. Die Risiken, die ein
derart fundamentaler Neuanfang mit sich bringt, sind abzuwägen mit den Risiken
des Festhaltens am heutigen System.
Eine gekürzte Fassung dieses Beitrags ist am 8.2.2010 in der "Süddeutschen Zeitung"
erschienen. ..." 8.2.2010: youtube.com:
Ich habe jetzt wirklich keine Zeit mehr zu arbeiten, ich muß Geld verdienen gehen ..." 9.2.2010: uni-karlsruhe.de: (Hinweis von L.H. Danke!) Martin Booms: Ideal und Konzept des Grundeinkommens: zur Struktur einer über sich selbst hinausweisenden Idee (pdf, 56 Seiten) Sascha Liebermann: Autonomie, Gemeinschaft, Initiative: Zur Bedingtheit eines bedingungslosen Grundeinkommens
Eine soziologische Rekonstruktion (pdf, 46 Seiten) 9.2.2010: literarchie.plusboard.de: (Hinweis von T. Danke!) BGE für alle Forum
9.2.2010: books.google.de:
Bücher zum Grundeinkommen bei google
9.2.2010: golem.de: Roboter Special
8.2.2010: (Hinweis von T. Danke!): lass mich das für dich googlen ... hier kann man googeln lassen ... 8.2.2010: celebrateonline.de: Audio: Sascha Liebermann am 22.1.2010 in München 8.2.2010: zumgrundeinkommen.wordpress.com: Kann der Breuniger-Versuch Erkenntnisse schaffen?
8.2.2010: mods.de: Großes BGE-Forum bei mods.de: Bedingungsloses Grundeinkommen ( No communism inside )
8.2.2010: themen-der-zeit.de: Öffentliche Beratung der BGE-Petition im Petitionsausschuss erst in der zweiten Jahreshälfte
Google Insights: Grundeinkommen Jan 2010 - Feb 2010
Hier kann man hoffentlich ab 10.2. den Peak vom 8.2. sehen! (Hinweis von T. Danke!): "... Bei Twitter gibt es jetzt eine Masse von Tweets, die auf die Aktion morgen hinweisen.
Mit dem Tool kann man das gut beobachten, in Echtzeit:
http://twitterfall.com/ Begriffe: grundeinkommen + googeln ..." 8.2.2010: tagesspiegel.de:
"Ziele sind noch keine Werte"
Der Soziologe Wolfgang Engler über die Gräben zwischen Arm und Reich, den ideologischen FDP-Liberalismus und Hartz IV
Die FDP betreibt Etikettenschwindel?
Engler: Sie segelt unter falscher Flagge. Theoretiker wie André Gorz plädierten mit dem Bürgergeld für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sie wollten mit diesem Konzept den Bürger stärken im Verhältnis zum arbeitsleistenden Menschen, ihn in gewisser Weise von dessen Leid erlösen. Es hat Jahrhunderte gedauert, bis Erwerbsarbeiter als Bürger respektiert wurden. Durch die Dauerkrise der Lohnarbeitsgesellschaft wäre jetzt aber gewissermaßen der umgekehrte Schritt notwendig: die Emanzipation des Bürgers vom arbeitsleistenden Menschen. Ein radikaler Gedanke, zugegeben, aber in einer Gesellschaft, in der sich die Vollbeschäftigung auf absehbare Zeit nicht mehr erfüllen wird, auch ein visionärer Ansatz. Die Leistung-muss-sich-wieder-lohnen-Partei FDP hat damit natürlich nichts am Hut. ..."
8.2.2010: grundeinkommen.de:
Kinderarmut verhindern - armutsfeste Regelsätze als erster Schritt
8.2.2010: neues-deutschland.de:
Am Rande eines internationalen Kongresses über das bedingungslose Grundeinkommen sprach Ronald Blaschke für ND mit dem Linkspolitiker.
Dafür bedarf es konkreter politischer Ansätze ...
Darin: "... Unsere sozialpolitische Grundposition lautet: Die Gleichheit aller als Staatsbürger und Gesellschaftsmitglieder muss nicht nur formell, sondern auch materiell abgesichert werden. Die Freiheit der Einzelnen beruht auf der materiellen Sicherheit, die jedem gleichermaßen gewährleistet werden soll. Im Mittelpunkt unseres Programms stehen daher die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Erweiterung der allen Menschen frei zugänglichen sozialen Infrastruktur. ..."
8.2.2010: Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag:
Grundeinkommen als gerechter Weg?
7.2.2010: die-linke-grundeinkommen.de:
Der Mensch braucht mehr als 1000 Euro um teilhaben zu können
Lutz Hausstein: Was der Mensch braucht (pdf, 12 Seiten)
7.2.2010: derwesten.de:
Beim Dorffest im Ringlokschuppen bewegten sich die Besucher zwischen Hochkultur und Banalität. Um Volksfest zu sein, fehlt es an Rummel, um Kunst zu sein, an Konsequenz.
Und so gestaltet sich der Samstagabend zwiegespalten: Es gibt das vordergründig klassische „Volkstheater”, den Schwank, den Regisseur Rene´ Pollesch jedoch grandios und mit spitzer Nadel gegen die bürgerliche Moral unterwandert: „Sind Sie für oder gegen das bedingungslose Grundeinkommen?” „Was? Verschwinden Sie!”, krakeelt eine herrliche Sophie Rois, die atemlos krächzt, trällert, mit den Armen rudert, um wahlweise die bedrängende Männerwelt oder kapitalismuskritische Platitüden zu überwinden: „Kapitalismuskritik beschränkt sich darauf, dass wir alle nur bessere Menschen sein müssen.” ..."
Termin: 11.2.2010, 19 Uhr: Berlin: BGE-Party mit Susanne Wiest im Kleinen Buddha, Mareschstraße 14, 12055 Berlin-Neukölln, Nähe S-Bhf Sonnenallee
7.2.2010: google.de:
Google Insights for Search "grundeinkommen", 2004-heute, Deutschland, Web-Suche
Google trends für "grundeinkommen" und "basic income" All regions, All years Google trends für "Grundeinkommen" Germany, last 12 months Google trends für "Grundeinkommen" Germany, 2009 Google trends für "Grundeinkommen" weltweit, all years Google trends für "basic income" weltweit, all years Termin: 8.2.2010: facebook.com:
Grundeinkommen Internet-Flashmob am Mo, 8.2.2010, bei Google massiv nach "Grundeinkommen" googeln. 7.2.2010: facebook.com:
7.2.2010: www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org
7.2.2010: Initiative zur Bebilderung des Grundeinkommens: --------------------------------------------------------------------------------------------------------
7.2.2010: nestroyesk.wordpress.com:
Wirklich bedingungsloses Grundeinkommen
Man müsse zumindest die Bedingung erfüllen, zu leben, um Anspruch darauf haben zu können. Diese Sichtweise ist für die heutige Gesellschaft symptomatisch, und zeigt auch die einseitige Fokussierung der Debatte auf Lebende, das heißt, auf eine sowieso schon privilegierte Form der Existenz. [...]
strukturellen Diskriminierung der Nichtlebenden, nennen wir es das Existenz-Dilemma, [...]
Daher wäre ein Recht auf ‘Bedingungsloses Grundeinkommen’ auch nach dem Tod (oder sogar vor der Geburt) durchaus ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Dieser Anti-Nekroismus ist sowieso lange nicht thematisiert und bekämpft worden in einer viviarchalisch geprägten westlichen Welt.
..." 6.2.2010: weser-kurier.de:
Hartz IV für Kinder: Gibt es jetzt mehr Geld? Darin: "...
Sozialverbände fordern inzwischen ein 'Grundeinkommen' von 500 Euro für jedes Kind - unabhängig vom sonstigen Einkommen der Eltern. Es würde voll der Steuerpflicht unterliegen - wer viel verdient, müsste auch mehr wieder abgeben. Kindergeld, Steuerfreibetrag, Ehegattensplitting, Kinderzuschlag für Familien, die knapp über dem Hartz-IV-Satz liegen - all das würde im Gegenzug entfallen. Das soll soziale Gerechtigkeit schaffen. ..."
Wortspiele auf Twitter: Bedingungsloses Grundeinkommen, Besinnungsloses Grundeinkommen, Grundloses Bedingungseinkomen, Grundloses Besinnungseinkommen, ... 6.2.2010: mdr.de:
Demokratie 2.0 Audio 30 Min. 4.2.2010: (Hinweis von A.P. Danke!)
"... Sehr geehrter X,
gestern habe ich hier in Mainz im Institut Francais einen sehr beeindruckenden Vortrag von Prof. Jean - Marc Ferry (Prof. für Politikwissenschaften und Philosophie an der Freien Universität Brüssel) gehört,
der für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Ausweg aus der Krise plädierte. Er sah das in Verbindung mit der Entwicklung eines "vierten Sektors" persönlicher und nicht mechanisierbarer Tätigkeiten in der
Form von Kleinstunternehmern. [...] Mit freundlichen Grüssen ..." L'Allocation universelle
"... Verbreitung der Automatisierung, mehr Beschäftigung im Dienstleistungssektor, Abwanderung von Aktivitäten, Globalisierung der Märkte, Verstärkung der internationalen Konkurrenz : derart sind die aktuellen gegebenheiten der Wirtschaft, die im Unbehagen der Gesellschaft ihren Widerhall finden. Der Sinn der Arbeit ändert sich, ihre starke Integrationskraft von früher schwindet dahin und man fragt sich, wie der Übergang bewältigt werden kann : wie kann man unsere Gesellschaften absichern gegen die risiken, welche durch die Ausgrenzung das soziale Gefüge und die Zivilisation selbst gefärdern ? Eine andere mehr technische Frage, welche die Produktionsprozesse und die Verteilung betrifft : wie kann man der Aufsplitterung des Geldumlaufes auf dem Wege zur automatisierung entgegentreten ? Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, welches « Basiseinkommen », « Existenz­minimum », « Bürgergeld » oder « allgemeine Zuteilung » genannt wird, gibt Antwort auf die Zweifache Herausforderung, die uns mit Sorge erfüllt. Es ist die Idee eines sozialen Grundeinkommens, welches gleichmässig und ohne Vorbedingung an alle erwachsenen Bürger der politischen Bezugsgemeinschaft verteilt wird. Selbst wenn der Aufschwung sich bestätigt, wird das wirtschaftliche Wachstum nicht zu netto mehr Arbeitsplätzen führen. Es trägt selbst zu keiner Lösung bei, welche die soziale Ausgrenzung verhindert. Was die Besonderheit der derzeitigen Krise ausmacht, ist der Ruf nach einem neuen Paradigma der Verteilung, nämlich die Verteilung eines Grundeinkommens an alle Bürger unabhängig davon, welches ihre Stellung in der Produktion ist : reich oder arm, berufstätig oder arbeitslos, Student, Hausfrau oder Rentner. Trotz gegenteiliger Vorstellungen gibt es eine positive Verbindung zwischen der Einführung eines Rechtes auf Einkommen und der Restaurierung des Rechtes auf Arbeit. Zwei Betrachtungen stützen diese these : Die Einführung eines unabhängigen Rechtes auf Einkommen, sofern es sich nur um ein Grundeinkommen handelt, wird die Angst verringern, die mit einem steigenden Mangel an Arbeitsplätzen verbunden ist, ohne dass jedoch der Anreiz, zu arbeiten und etwas zu unternehmen, unterdrückt wird. Im Gegenteil : die soziale Motivation wird dadurch eher wiedererlebt. Im Augenblick einer kritischen Situation der Arbeitnehmer wird eine solche Innovation die entstehung eines nicht mechanisierbaren Tätigkeitsbereiches begünstigen, welcher weniger anfällig ist für technische Umwälzungen und das Auf und Ab der Weltmärkte als die Tätigkeiten, die sich aus einer konventionellen Organisation von Lohnarbeit ergeben. Es ist die Idee eines « vierten Sektors » von persönlichen Aktivitäten, deren Entwicklung eine Perspektive öffnet, in welcher das Recht auf Arbeit keine Heuchelei mehr ist. ..."
6.2.2010: patrickseabird.blogspot.com:
6.2.2010: taowulff.blogspot.com:
Das Sozialstaatsprinzip / Grundeinkommen (in mathematisch)
andere ..." 5.2.2010: detektor.fm:
Der Praxistest für das Grundeinkommen Audio-Interview mit André Presse über den BGE-Praxistest in Deutschland Der Test soll zeigen, was passiert, wenn Menschen eine bedingungslose finanzielle Grundsicherung bekommen. André Presse ist Wissenschaftler an der Universität Karlsruhe, genauer am Institut für Entrepreneurship und arbeitet zusammen mit der Breuninger Stiftung und dem Vordenker des Grundeinkommens, Götz Werner an dem Feldversuch. Ihn haben wir gefragt, wie der Versuchsplan genau aussieht.
André Presse: "... Hier
andere [...] Tatsächliche Feldversuche zum Grundeinkommen sind jene in Otjivero (Namibia) und in Brasilien ..."
6.2.2010: Drei BGE-Termine in Schleswig-Holstein: Samstag, 6. Februar 2010 in Neumünster
Treffen der BürgerInnen-Initiative
Mitgliedertreffen und Filmvorführung mit anschließender Diskussion in Neumünster Einfeld.
- Film zum Grundeinkommen "designing society" (Jördis Heizmann)
- Vorstellung des Grundeinkommens am Beispiel des "Einfelder Konzeptes"
- Vorstellung des Prinzips eines "Mehrwertsteuerbasierten Grundeinkommens"
- Inhaltliche Diskussion
Zeit: 06. Februar, Beginn 12.00 Uhr
Ort: Taverne Dionysos, (ehemals Einfelder Hof)
(gegenüber des Einfelder Bahnhofs, Bushaltestelle direkt vor der Tür)
Freitag, 12.02.2010 um 20:00 Uhr Kulturimpuls Grundeinkommen. Vorfuehrung des Films von Daniel Haeni und Enno Schmidt. Anschliessend Diskussion mit Arfst Wagner Ort: Das Cafe von Karl-Heinz und Lilo Cordts-Sanzenbacher
25836 Osterhever / Abzweigung Westerhever (Eiderstedt) 4.2.2010: youtube.com:
4.2.2010: ipernity.com: (Hinweis von b. Danke!):
Bevor mein Blog verwaist ...
Das BGE will nun vier Kernprobleme adressieren: 1. Ab einem bestimmten Level von Gehaltshöhe und Kündigungsschutz stellt ein Arbeitsplatz einen Einkommensplatz dar. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit solcherart Arbeitsplätzen wird aber nie wieder möglich werden. Mehr und mehr Arbeitsplätze existieren nur, weil sie in Sachen Gehaltshöhe oder Kündigungsschutz sehr deutliche Abstriche machen. Es sind keine Einkommensplätze. [...]
Ein BGE, das Existenz und kulturelle Teilhabe für alle ermöglicht, ist also 1. eher finanzierbar als das heutige System (schikanöser ungerechter demotivierender und menschenunwürdiger) bedarfsorientierter Grundsicherung und erlaubt 2. einen Zuverdienst für alle, weil keine Abhängigkeit von einem existenzsichernden Arbeitsplatz mehr bestehen muss, sondern ein breiter und steuerfreier Niedriglohnmarkt für alle zur Verfügung steht. Es kann sich so außerdem auch endlich jeder wieder leisten, die qualifizierte Arbeitskraft anderer zu konsumieren, wie es derzeit nur in illegaler Schwarzarbeit oder halblegalen halbprivaten Tauschbörsen möglich ist.
4.2.2010: blog.jens-bertrams.de:
4.2.2010: kurier.at: dm-Gründer Werner: Der sanfte Kapitalist Interview
4.2.2010: tagesspiegel.de:
Linker als das männliche Establishment
Wagenknecht stimmt mit Ypsilanti darin überein, dass es gute Gründe gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. ..."
4.2.2010: derarbeitsmarkt.ch:
Die Philosophin und Ökonomin Christine Ax fordert in ihrem neuen Buch einen Umbau der Wirtschaft und ein anderes Verständnis von Arbeit – weg von der Wissens- hin zu einer Könnensgesellschaft. Termin: 9.2.2010: 19 Uhr: Köln:
1.2.2010: freiheitstattvollbeschaeftigung.de: (Hinweis von b. Danke!) Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio
Darin: "... Für den Staat, für das Gemeinwesen, ist Wertschöpfung entscheidend, nicht sind es Beschäftigungsverhältnisse. [...] Fazit: Wenn nun schon etablierte Journalisten sich des Vorschlags erwehren müssen, sind die Grundeinkommensbefürworter auf einem guten Weg.
3.2.2010: themen-der-zeit.de:
Denkwerkstatt "Solidarische Moderne"
Gleichwohl, was auch immer in den nächsten Wochen und Monaten über diese Initiative zu lesen, zu hören oder zu sehen sein wird; entscheidend wird es sein, ob dieses "Institut Solidarische Moderne" in der Lage sein wird, Perspektiven aufzuzeigen, die über die Tellerränder hinausgehen. Bedeutet die Mitwirkung von Katja Kipping, dass auch das Grundeinkommen einen Platz in der Themenliste finden wird? Es ist sehr zu hoffen, dass die Beteiligten es wagen, einen Weg einzuschlagen, der in eine - vielleicht noch - unbekannte Zukunft führt; einen Weg, der nicht mit Parteiprogrammen gepflastert ist, einen Weg ohne Geländer, bei dem es darauf ankommen wird, dem anderen die Hand zu reichen, wenn die Gefahr des Stolperns droht. ..." 2.2.2010: youtube.com:
2.2.2010: youtuberfuerdasbge.blogspot.com:
Wir schreiben Redaktionen an - BGE muss breit diskutiert werden! Mach mit!
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie - anlässlich der Anhörung zur BGE-Petition des Bundestages - eine ganze Sendung (bei Will, Hart aber fair, oder Maischberger z.B.) dem Thema Grundeinkommen/ BGE-Petition widmen könnten und Susanne Wiest dazu einladen könnten. Vielleicht könnten Sie zum einen weitere Gäste einladen, die das BGE befürworten (z.B. den Unternehmer Prof. Götz Werner und den Sozialwissenschaftler Dr. Sascha Liebermann), zum anderen auch BGE-Kritiker. ..."
2.2.2010: bge-portal.de:
Deklaration zum Grundeinkommen von Seoul --- Quelle
Hier sind die Menschen, die unbeirrt auf eine Alternative zugehen. Hier sind die Menschen, die engagiert die Ketten unserer Generationen zerstören und die Aufgabe angehen, dass die gesamte Menschheit im Voraus die nächste Seite der Geschichte erreichen müssen. Hier sind die Menschen, die die Einführung eines Grundeinkommens als historisches Projekt des 21. Jahrhunderts vorschlagen, was der Abschaffung der Sklaverei im 19. Jahrhundert entspricht und dem Inbegriff des Volkswahlrechts im 20. Jahrhundert. Hier sind die Menschen, die das Gundeinkommen als Ende des Zeitalters des Neoliberalismus verstehen, der genug von seiner entsetzlichen Natur durch die globale Finanzkrise gezeigt hat. Das Grundeinkommen ist ein Sprungbrett zu einer alternativen Gesellschaft nach dem bestehenden Kapitalismus und dem gewesenen Sozialismus. [...] English: Here are the people who unwaveringly step toward the alternative. Here are the people who are in action to destroy the shackle of our age and attack the task that all humankind must attain in order to advance to the next page of history. Here are the people who propose the introduction of basic income as a historical project of the 21st Century that corresponds to the abolition of slavery in the 19th Century and the embodiment of popular suffrage in the 20th Century. Here are the people who regard basic income as the terminator of the age of neoliberalism, which has shown enough of its horrendous nature through the global financial crisis, and as a steppingstone to the alternative society beyond both the current capitalism and the existed socialism. ..."
2.2.2010: youtube.com: (Hinweis von l.a. Danke!) detektor.fm: Grundeinkommen 2010: Interview Götz Werner (Teil 1/2) (7 Min, 23 Sek) detektor.fm: Grundeinkommen 2010: Interview Götz Werner (Teil 2/2) (4 Min, 2 Sek) detektor.fm: Susanne Wiest: Mit einer Petition zum Grundeinkommen (8 Min, 58 Sek) 2.2.2010: diepresse.com:
Land der Zwerge: Die Möchtegernpräsidenten Österreich Präsidentenwahl Von wegen Alleingang für Heinz Fischer: An Politzwergen, die gegen das Staatsoberhaupt antreten wollen, mangelt es nicht.
2.2.2010: tagesschau.de:
Gesine Lötzsch, designierte Linkspartei-Chefin
Sie soll die Linkspartei führen: Gesine Lötzsch. Die Haushaltsexpertin der Linksfraktion im Bundestag ist am Dienstag, den 2. Februar, ab 13.30 Uhr zu Gast im tagesschau-Videochat. Was möchten Sie von Gesine Lötzsch wissen? Stellen Sie schon jetzt Ihre Fragen!
Man kann noch mitabstimmen. Zum Beispiel: "Grundeinkommen. Geehrte Frau Gesine Lötzsch. Wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen, das seit Jahren gefordert wird? "
2.2.2010: (Hinweis von M.W. Danke!)
1.2.2010: grundeinkommen.de:
Mit dem Grundeinkommen ins 21. Jahrhundert? Brasilien
1.2.2010: youtube.com:
1.2.2010: dektor.fm: Internetradio: Götz Werner vs. Gerd Habermann
1.2.2010: Neue Zürcher Zeitung: Im Reich der Notwendigkeit
Eine multimediale Ausstellung im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden inszeniert die Welt als Arbeitsraum
1.2.2010: lippische-wochenschau.de:
Termin: 10.2.2010, 19.30 Uhr: Detmold, Kirchengemeinde: Namibia Termin: 23.2.2010, 19.30 Uhr: Detmold, Kirchengemeinde: Podiumsdiskussion Termin: 17.02.2010, 17.00 Uhr Bedingungsloses Grundeinkommen - die Alternative zu Hartz IV und zum Bürgergeld der FDP Referent: Ronald Blaschke Kurhotel Sassnitz 18546 Sassnitz, Hauptstrasse 1A Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Rügen und Hiddensee sowie der Ortsverband Sassnitz, Moderation: Karin Breitenfeldt, stellv. Kreisvorsitzende DIE LINKE Termin: 18.02.2010 16.00 Uhr Bedingungsloses Grundeinkommen - die Alternative zu Hartz IV und zum Bürgergeld der FDP Referent: Ronald Blaschke
Speicher am Katharinenberg 18439 Stralsund, Katharinenberg 35 Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Stralsund, im Rahmen des "Roten Salons" Moderation: Karsten Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE Termin: Donnerstag, 04.03.2010 von 18:30 – 21:00 Uhr
Das Bedingungslose Grundeinkommen – können Sie sich das vorstellen? Das Bedingungslose Grundeinkommen – wie kann es funktionieren, welchen Denkmodelle gibt es? Ronald Blaschke führt in die Thematik ein und gibt einen Überblick. Andachtssaal des Hauses der Kirche, Harburger Ring 20, 21073 Hamburg Moderation der Diskussion: Wolfgang Völker, Diakonisches Werk Hamburg Veranstalter: Vorbereitungsgruppe der diesjährigen Fastenaktion „4 Wochen mit Hartz 4“ in der Michalis- und der St. Trinitatis- Kirchengemeinde 1.2.2010: zumgrundeinkommen.wordpress.com:
Was sind die Hürden auf dem Weg zum Grundeinkommen?
1.2.2010: youtube.com: Bedingungsloses Grundeinkommen im Nachtstudio-ZDF (4 Min, 39 Sek) 31.1.2010: zdf.de: (Hinwies von l.a. Danke!)
ZDFnachtstudio: Agenda 2010 - Wie hat sie unser Land verändert? BGE ab 49 Min 31.1.2010: uni-muenchen.de: (Hinweis von R.U. Danke!) Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Kilian Kemmer: Das bedingungslose Grundeinkommen (pdf, 216 Seiten) vorgelegt am 27.6.2008 1.2.2010: jungewelt.de:
"Auf Spenden aus der Wirtschaft hoffen wir nicht"
31.1.2010: www.solidarische-moderne.de Institut Solidarische Moderne, Gründungsaufruf
31.1.2010: grundeinkommen.de:
Das bedingungslose Grundeinkommen ein Top-Thema in der IG Metallbefragung
31.1.2010: grundeinkommenimbundestag.blogspot.com:
Badezimmerinterview Susanne Wiest bei Radio detektor.fm
31.1.2010: wdr.de:
Ehepaar aus Mettmann betreut das Pilotprojekt in Namibia
Die Menschen kaufen mit den 100 Namibia-Dollar pro Monat das Nötigste wie Mehl, Öl, Kleidung und Baumaterialien kaufen. Nach und nach sind die Zelte aus Plastikplanen verschwunden. Stattdessen sind Wellblechhütten und Steinhäuser entstanden. Einige Bewohner haben in ein eigenes Geschäft investiert und sich selbstständig gemacht. Sie stellen Brot, Eis, Kleidung oder Ziegelsteine her und verkaufen die Ware.
Eltern, die das Schulgeld bisher nicht bezahlen konnten, schicken die Kinder nun regelmäßig zur Schule. Die Ernährungssituation im Dorf hat sich seit Januar 2008 deutlich verbessert, HIV-Kranke nehmen regelmäßig ihre Medikamente ein. Kriminalität und Prostitution sind zurückgegangen. Die Kritik der weißen Farmer, die Menschen würden faul und zu viel trinken, sei zwar nicht verstummt, aber entkräftet, sagt Haarmann. [...]
Wir müssen Abstand davon nehmen, dass es in Zukunft für alle Menschen Vollbeschäftigung geben wird", sagt Haarmann. Um zu überleben sei daher das Grundeinkommen gerade in armen Ländern umso wichtiger. "Es muss ein Recht für jeden Bürger des Landes sein und von der Regierung bezahlt werden", fordert sie. [...]
Die Spendengelder reichen noch weitere zwei Jahre.[...]
Laut Haarmann könnte sich die Regierung die Finanzierung landesweit leisten. 1,25 Milliarden Namibia-Dollar (rund 107 Millionen Euro) würde die Einführung des Grundeinkommens in dem Land pro Jahr kosten, haben die BIG-Projektleiter errechnet. Das entspricht ungefähr fünf Prozent des namibischen Haushalts. Bisher hat die Regierung aber nicht reagiert. ..."
YouCan Talk Berlin Bedingungsloses Grundeinkommen, geht das? 30.1.2010: "Institut Solidarische Moderne":
taz.de: Rot-Rot-Grüne Denkwerkstätten
faz.net: Ypsilanti schafft rot-rot-grüne Denkfabrik
30.1.2010: grundeinkommenimbundestag.blogspot.com: 200 ... 2.000 ... 20.000 BesucherInnen nach Berlin in den Bundestag zur Anhörung von Susanne Wiests BGE-Onlinepetition?
Apropos christliche Arbeitsethik: Soweit man weiss, hat Jesus nie lohngearbeitet ... ? 30.1.2010: derstandard.at:
"Dann könnte man das Geld aufessen" Götz Werner hält nichts von Dividenden und Boni. Lieber kämpft der Gründer der Drogeriekette DM und deutsche Milliardär für ein Grundeinkommen für alle. Warum er Arbeit für unterbezahlt hält, erzählte er Verena Kainrath.
Werner: Ich drücke es schillerisch aus: Das, was man tut, soll man ästhetisieren. Erstens muss es notwendig sein und zweitens schön. Und es muss dem Ganzen dienen. Das gilt für alles im Leben. ..."
30.1.2010: debatte.welt.de:
Hartz IV erhöhen oder reformieren?
30.1.2010: grundeinkommen.de:
Geldvermögen trotz Krise so hoch wie nie
30.1.2010: betterplace.org: Kostenlose bundesweit dezentrale BGE-Info-Hotline: Spenden- und Mitmachmöglichkeit: Werbematerialien (500 Euro) bereits zu 60 % finanziert 30.1.2010: Würde ein BGE diese heutige Situation wohl verändern? 29.1.2010: diepresse.com:
Diskussion: Vom Müssen zum Wollen Götz Werner
Wer sich aber in einem Unternehmen wähnt, in dem er keinen Sinn findet, dem rät Werner: Sofort kündigen! Damit sich das jeder leisten kann, fordert Werner seit Jahren ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. ..."	29.1.2010: derstandard.at:
Götz Werner: "Ich möchte nicht Anton Schlecker sein"
29.1.2010: (Hinweis von B. Danke!) "... Gestern in der Kulturzeit, Oskar Negt
so, und spricht sich für das bedingungslose Grundeinkommen aus: http://www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=16577&mode=play ..." Zusammengefasst: youtube.com: Oskar Negt fordert das bedingungslose Grundeinkommen (8 Min, 27 Sek) 30.1.2010: Neues Deutschland:
29.1.2010: sueddeutsche.de:
Resignation und Apathie: Wer seinen Job verliert, hat zwar mehr Zeit, zahlt dafür aber einen hohen gesundheitlichen Preis - besonders Männer. 29.1.2010: bge-bilder.blogspot.com:
29.1.2010: blog-tauschring-ww.de:
29.1.2010: westfaelische-nachrichten.de:
KAB St. Paulus: Vier Jubilare geehrt
Termin: Darin: "...
Der Bezirkstag 2010 findet am 6. März in Vreden statt. Das Thema lautet: „Grundeinkommen für alle“. Zwei Mitglieder der KAB St. Paulus nehmen als Delegierte teil. ..." Termin: 11.3.2010, 19 Uhr: Freiburg i.Br:
28.1.2010: markt-zyniker.blogspot.com:
28.1.2010: open-report.de:
SPD, Linke und Grüne planen "Denkfabrik"
Eine Gruppe von mehr als 20 Politikern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern aus dem linken Spektrum will im Februar einen sogenannten Think Tank gründen. Nach Angaben der am Freitag erscheinenden Tageszeitung "Die Welt" sollen sich daran die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti, die Parteivize der Linken, Katja Kipping, der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer beteiligen. Scheer bestätigte "die Überlegung der Gründung eines Instituts." Es handele sich bei der Initiative um eine breite Gruppe aus Grünen, Linken, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern, die sich fundamentalen gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen widmen und dabei "sehr undogmatisch" vorgehen wollten, meinte er. ..." 28.1.2010: Die Zeit Nr 5, Printmedium; Seite 19-21:
Abgestempelt: Hartz IV ist zum Symbol für Armut und Angst geworden. Dabei war die Reform des Arbeitsmarktes notwendig. Was falsch gelaufen ist - und was richtig bleibt
Die Zeit: Abgestempelt: Hartz IV
Hier sind Menschen, die sich das "abgestempelt sein", nicht gefallen lassen und sich öffentlich machen: www.wirsindhartzIV.de 28.1.2010: faktuell.de:
Willy meint: Kälteopfer ...
Die erklärte Gegenfraktion, ned die Grüne/Linke/Spd, sondern die Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens, setze Koch und Co. jetzt einen BGE-Service- mit Party-Hotline entgegen. Mal sehen, was draus wird. Zumal es ja demnächst im Bundestag eine Anhörung geben soll. ..." 28.1.2010: uni-frankfurt.de:
Manuel Franzmann: Bedingungsloses Grundeinkommen: als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft
Enthält Beiträge von Olaf Behrend, Eva Daniels, Thomas Franke, Manuel Franzmann, Achim Greser, Heribert Lenz, Matthias Jung, Ingmar Kumpmann, Jörn Lamla, Wolfgang Ludwig-Mayerhofer, Matthias Müller, Ulrich Oevermann, Michael Opielka, Andé Presse, Gerhard Schildt, Ariadne Sondermann, Johannes Suciu, Yannick Vanderborght, Philippe Van Parijs, Georg Vobruba, Götz W. Werner. Publikationsdatum: 26.1.2010: pdf, 424 Seiten
"Schwache stärker machen" Vortrag Michael Opielka 28.1.2010: bge-portal.de:
Grundeinkommen an Obama
27.1.2010: scharf-links.de:
Die Führungskrise der Linkspartei nimmt Gestalt an
Es ist nicht so, dass DIE LINKE über solche Persönlichkeiten überhaupt nicht verfügt. Eine Doppelspitze aus z.B. Prof. Elmar Altvater, der als angesehener, bewegungsaktiver Theoretiker Sozialismus und Ökologie verbindet sowie das städtische Bildungsbürgertum erreicht, und Katja Kipping, die mit den Ideen Grundeinkommen und Infrakstruktursozialismus Aspekte einer neuen sozialen Idee bereits benannt hat, könnte der Partei geistige Impulse, zukunftsfähige Ideen und Respekt in den neuen sozialen Bewegungen einbringen. Dass in einem Top-Down-Verfahren die Funktionseliten derartige Chancen gar nicht sehen, sondern im Auswahlverfahren die bisherigen Schwächen fortschreiben, wird zum Schaden nicht nur der Partei DIE LINKE, sondern vor allem derjenigen, die Hoffnungen in sie setzen, gereichen. ..."
27.1.2010: Grundeinkommen im Bundestag:
Hallo Bundestag...wir kommen!
27.1.2010: gruene-bundestag.de:
Anhörung zum Grundeinkommen ist eine große Chance Pressemitteilung: Der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich auf eine öffentliche Anhörung zur BGE-Petition von Susanne Wiest verständigt.
27.1.2010: buergerinitiative-grundeinkommen.de:
BGE-Service-Hotline und BGE-Party-Hotline
Zunächst zur BGE-Hotline: Bei dieser handelt es sich um eine Telefonnummer, die in ganz Deutschland aus dem Festnetz heraus angewählt werden kann, durch die man aber, wenn die Sache vollständig eingerichtet ist, am jeweiligen Ort mit einer BGE-Initiative verbunden wird. Wähle ich also diese Nummer in Bremen, werde ich mit einer Initiative in Bremen - wähle ich diese Nummer in Hamburg, mit einer Initiative in Hamburg verbunden, usf...
So ist die Sache bisher gedacht und technisch auch schon eingerichtet! Es fehlen noch an den verschiedenen Orten die BGE-ler, die den Anruf entgegennehmen und sich den Fragen der Interessenten stellen. ..."
Nummer der (bundesweiten, kostenlosen) Service-Hotline: 0800 20 90 999
"... BGE-Party: Stellen Sie sich vor: Ein Mitglied eines Kegelvereines hat vom Grundeinkommen gehört – und lädt jetzt seine Kegelbrüder einmal zu einer besonderen politischen Diskussion, kurz zu einem BGE-Abend zu sich – oder ins Kegelheim ein. Ein „Experte“ des Grundeinkommens wird durch die Hotline angefragt - man kann vielleicht noch ein Häppchen zu Essen und ein kleines kulturelles Rahmenprogramm organisieren – und schon ist die „BGE-Party“ angerichtet..." Termin: 6.2.2010: 13:00 - 15:00 Uhr: Köln:
27.1.2010: grundeinkommen-ag-rheinmain.de:
Darin: "... kann man die Kritik wie folgt zusammenfassen:
Es ist kein Geld für das Grundeinkommen da. Eine andere Steuer funktioniert nicht. Die Menschen sind faul und müssen zur Arbeit angetrieben werden. Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen. Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde. Wenn “die Reichen” auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht. “Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.”
..." 24.1.2010: youtube.com:
26.1.2010: Mail: www.wirsindhartziv.de "Hallo Du,
Bist du auch Hartz IV? Ich schon. Und das, obwohl ich studiert habe. Ich gammel
nicht rum, habe nicht mal einen Fernseher. Aber meine Bewerbungsschreiben waren nie
erfolgreich. Wie du vermutlich schon weißt, setze ich mich in einer Bürgerinitiative für das
Bedingungslose Grundeinkommen ein. Dabei haben wir gemerkt, dass es massive
Vorurteile über Hartz IV ler gibt. Allgemein ist das Menschenbild so, dass 80% aller
Leute glauben, dass die anderen nicht mehr arbeiten würden, wenn es ein
Bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. Dabei wollen 90% nach eigenen Angaben selbst
weiter arbeiten. Da die sozialen Mißstände zunehmen und wir es nicht mehr einsehen, uns dafür schämen
zu müssen, keine "Arbeit" zu haben (Arbeit haben wir ja- nur wird die nicht
bezahlt!) haben wir eine Kampagne gestartet: www.wirsindhartziv.de Wir gehen mit
Buttons auf die Straße und "outen" uns als Hartz IVler. Wir haben unsere Fotos auf die Website gesetzt, um dem Phänomen ein Gesicht zu geben
und das Vorurteil zu brechen, dass Hartz IV ler faule, asoziale Säcke sind! Und
damit auch, dass Menschen nichts mehr tun würden, wenn es ein BGE gäbe. Jeder der mitmachen möchte, d.h. auch ein Foto einstellen will, ist herzlich
willkommen. Die Aktion birgt echt Sprengstoff! (erinnerst du dich an "Ich habe
abgetrieben" oder "Ich habe abgeschworen" ?) Besuch doch einfach mal unsere Seite! Liebe Grüße," 26.1.2010: taz:
Darin: "... Wer Einschränkungen fordert, der sieht in den Beziehern von Hartz-IV-Leistungen nicht die heterogenen, empfindlichen Bevölkerungsgruppen mit oft sehr fragilen Biografien, sondern eine homogene Masse von Schmarotzern unter Generalverdacht. Diese Entdifferenzierung ist wohl eine der schlimmsten Demütigungen, die man SozialleistungsempfängerInnen antun kann. ..."
(vgl. dazu: www.wirsindhartziv.de) 23.1.2010: youtube.com:
27.1.2010: Neues Deutschland:
Die Kunst, es allen recht zu machen Linkspartei
Zwei Bundesgeschäftsführer sollen künftig gewählt werden können, darunter ebenfalls mindestens eine Frau – vorgeschlagen sind Caren Lay und Werner Dreibus. Vier Stellvertreter verkörpern vor allem unterschiedliche strategische Orientierungen in der Partei – wie bisher soll Halina Wawzyniak, engagiert in der »Realo«-AG »Forum Demokratischer Sozialismus«, Stellvertreterin sein. Katja Kipping vertritt vor allem emanzipatorische Zielsetzungen der außerparlamentarischen Bewegung, wie sie in der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen deutlich werden. Aufgenommen in den Personalvorschlag ist Sahra Wagenknecht, Führungsfigur der Kommunistischen Plattform. Vierter im Stellvertreterbunde ist der saarländische Vizefraktionsvorsitzende Heinz Bierbaum, dessen zu erwartende Mission als Mittelsmann zwischen seinem Fraktionschef Oskar Lafontaine und der Berliner Führung ihm schnell den Ruf eines »Götterboten« eintragen könnte. ..."
Termin: 28.2.2010: Köln: (Hinweis von P.D. Danke!)
26.1.2010: (Hinweis von M.G. Danke!): Neue Homepage BGE in Neuwied: bge-nr.de = www.bgeneuwied.org
26.1.2010: (Hiweis von l.a. Danke!): Postkarten "Straße der (R)Evolution"
26.1.2010: youtube.com:
26.1.2010: Initiative Grundeinkommen:
Bericht zum Grundeinkommensprojekt in Brasilien
Bericht in dt. Sprache
Website des Projektes: www.recivitas.org.br Finanzielle Unterstützung des Projektes ist möglich über folgende Konten, jeweils mit Spendenbescheinigung. Bitte als Verwendungszweck BGEBrasilien sowie für Spendenbescheide Namen und Adresse angeben. Idem – Identity through Initiative e.V. Deutschland: GLS Bank, BLZ 430 609 67, Kto.-Nr.: 400 885 2900 Schweiz: Postkonto Schweiz 60-400046-9 26.1.2010: faz.net:
Das Kollektiv als Korrektiv Linkspartei Darin: "...
Ernst ist, das zeigte er seiner Partei vor zwei Wochen in Berlin, ein guter Redner, witzig, selbstbewusst, zuspitzend. Was er inhaltlich sagt, ist allerdings übersichtlich. Die einzige gesellschaftspolitisch über die Parteigrenzen interessierende Diskussion - über ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen - beendete Lafontaine mit Ernst und den anderen Gewerkschaftern in der Bundestagsfraktion schon vor Jahren im Ansatz: Man bleibe beim „Bewährten“, die Sozialsysteme müssten wiederhergestellt, nicht etwa reformiert werden, hieß es. ..."
26.1.2010: Frankfurter Rundschau: Kein Zwang zur Arbeit Interview zur Podiumsdiskussion in Offenbach am 3.2.2010
Termin: 28.1.2010: 20 Uhr: Greifswald:
26.1.2010: welt.de:
SPD wird an der neuen Linken wenig Freude haben
Aus dem Westen rücken Personen an die Spitze, die nicht Totalopposition als Lebenshaltung verkörpern. Der Hesse Werner Dreibus sitzt im Bundestag und in einem Aufsichtsrat, die gebürtige Rheinländerin Caren Lay sitzt im sächsischen Landtag und hat Erfahrung in einem Bundesministerium gesammelt. Beide treten für das bedingungslose Grundeinkommen ein, und haben deshalb bei diesem Schlüsselthema der Linken kein Problem damit, persönliche und innerparteiliche Mehrheitsmeinung unter einen Hut zu bringen. ..."
26.1.2010: bundesregierung.de:
Konjunktur muss stabiler werden Bild-Interview mit Rainer Brüderle Darin: "...
Bild: Für viele lohnt es sich aber gar nicht zu arbeiten. Sie haben mit Hartz IV fast soviel Geld wie fleißige Arbeitnehmer! Rainer Brüderle: Sollten Arbeitslose sich nur auf staatliche Hilfe verlassen, haben wir die Möglichkeit, die Sätze zu kürzen. Generell gilt: Wer arbeitet, muss deutlich mehr haben als der, der von staatlicher Hilfe lebt. Als FDP wollen wir deshalb das Bürgergeld einführen. Es belohnt alle, die einen Job haben. Geringverdiener bekommen zusätzliche Hilfen vom Staat. ..."
bild.de: Macht Hartz IV faul, Herr Brüderle?
26.1.2010: Deutsches Historisches Museum:
T-Shirt der Bürgerinitiative Grundeinkommen: "Wähl gut - Wähl Boes"
26.1.2010: infranken.de:
Utopie oder neues Gesellschaftsmodell
26.1.2010: allgemeine-zeitung.de: Kastel:
25.1.2010: grundeinkommen.de:
Protokoll der Telefonkonferenz Netzwerkrat vom 18.1.2010
25.1.2010: spiegel.de:
Gysi soll die Genossen retten
Gerade mal 59,2 Prozent der Stimmen erhielt Ernst bei der Wahl zum Parteivize. Es war ein ausgesprochen schlechtes Ergebnis. Viele werteten dies damals als Denkzettel für Ernsts Haltung zum Thema Grundeinkommen. "Der Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen führt ins Nirvana", schrieb Ernst etwa in einem Gastbeitrag für den "Freitag" im August 2007 - eine Position, die er in ähnlicher Form wiederholte. Viele seiner Parteifreunde machen sich aber eben für ein solch bedingungsloses Grundeinkommen stark. Als Ernst später ein Konzept für die bedarfsdeckende Mindestsicherung vorlegte, warf ihm Parteivize Katja Kipping "Hartz IV light" vor. ..."
25.1.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Blog-Erfahrung
25.1.2010: gutefrage.net: (Hinweis von l.a. Danke!) Soll das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden?
(Man muss angemeldet sein, um abstimmen und kommentieren zu dürfen.)
25.1.2010: kathweb.at:
Katholische Aktion: Zeit ist reif für bedingungsloses Grundeinkommen
25.1.2010: initiative-grundienkommen.ch:
Termine BGE-Film-Essay in dieser Woche
24.1.2010: suchearbeitbieteleben.blogspot.com (Hinweis von P.D. Danke!) Suche Arbeit - biete Leben Ein Theaterdialog der Generationen Gelsenkirchen 24.1.2010: bge-portal.de:
Grundeinkommen nach Davos bringen
"A Basic Income is a minimum sum guaranteed to each member of a society unconditionally, irrespective of any income from other sources and without requiring to perform any work. Have you ever heard about this and what is your opinion on this proposal?"
24.1.2010: bge-portal.de: Termin: 27.+28.1.2010: Korea: Grundeinkommenkonferenz in Seoul
24.1.2010: grundeinkommen.de:
Am 9.2. Urteil zu Hartz IV-Regelsätzen
24.1.2010: Arbeit. Sinn und Sorge Ein Begleitbuch zur Ausstellung des Deutschen Hygiene-Museums in Dresden:
ISBN: 978-3-03734-083-7
Seite 7: Für die allermeisten Menschen aber war und ist Arbeit vor allem eines: die schlichte Notwendigkeit, ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
Seite 9: Arbeit steht im Zentrum aller modernen Gesellschaften und trägt wesentlich
zur Prägung kultureller Selbstverständnisse bei. Sie gilt als Kern jeder Herstellung
und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen und als wichtiger Faktor der sozialen
Differenzierung. Seite 96: Arbeit = zweckrationales Handeln
Seite 97: Arbeit = Mühe
Seite 97: Arbeit = entlohnte Tätigkeit
Seite 98: Arbeit = Güterproduktion
Seite 99: Arbeit = Güterproduktion, bei der der Produzent durch eine dritte Person ersetzbar ist (Drittpersonkriterium)
Seite 100: Arbeit = gesellschaftlich notwendige Tätigkeit
Seite 101: Arbeit = Tätigkeit für andere
Seite 102: Arbeit = Tätigkeit im Rahmen des gesellschaftlichen Leistungsaustausches
21.1.2010: forum.fdp-bundesverband.de: (Hinweis von b. Danke!) Ohne zu arbeiten gibt es BGE!!
Sie wissen nicht was das ist? Über das Internet läuft auf allen Kanälen eine linke, vernetzte Kampagne, die sich "Bedingsloses Grund Einkommen" BGE nennt. Gemeinsam twittern im Minutentakt SED/Stasi/Die Linke, SPD, Grüne, Piraten, Antifa....BGE, BGE, BGE. [www.initiative-grundeinkommen.ch] Her mit der Staatsknete, bedingungslos, vergesst das Arbeiten, Schüppe und Besen kennen wir nicht und wollen sie auch nicht anfassen! ..."
24.1.2010: inreihe.ordino.at:
Grundeinkommen - Chancen für Unternehmen
23.1.2010: cicero.de: (Hinweis von H. Danke!) Zwei fromme Wünsche: Fördern und Fordern
Die ehrliche Alternative zum entwürdigenden Theater der angeblichen „Förderns und Forderns“ im Hartz-IV-Paragrafendschungel wäre das bedingungslose Grundeinkommen für jedermann auf ALG-II-Niveau. Wer echte Förderung will, für den lässt sie sich leicht mit all dem Geld finanzieren, das nicht mehr fürs „fordern“ vergeudet wird. Die anderen werden in Ruhe gelassen und belästigen im Gegenzug keine Personalchefs mehr mit ihren arbeitsagenturoptimierten, doch leider qualifikationsfreien Hochglanzbewerbungen. Es gibt schließlich jede Menge erfüllender Ehrenämter und die Stadtbüchereien freuen sich über Besucher wie das Privatfernsehen über Zuschauer. ..."
23.1.2010: youtuberfuerdasbge.blogspot.com:
Antwort auf den Artikel: "Warum wir verpflichtet sind zu fördern"
23.1.2010: cicero.de:
Warum wir verpflichtet sind zu fördern
Aber selbst ein höheres Grundeinkommen würde den wenigsten Arbeitslosen wirklich helfen. Denn Anerkennung erfährt man in unserer Gesellschaft immer noch über die Erwerbsarbeit. Die Arbeit im Ehrenamt oder im Haushalt wird nie den gleichen Stellenwert haben wie bezahlte Berufe. Daran wird auch eine Zunahme von Arbeitslosen, die sich ehrenamtlicher Arbeit widmen nichts ändern – das zeigt allein die Debatte um die Würdigung von häuslicher Arbeit. Ähnlich wie mit meist un- oder unterbezahlten Praktikanten, würde ein bedingungsloses Grundeinkommen auch zum Abbau zuvor bezahlter Arbeitsplätze führen. Wer arbeitet soll auch dafür bezahlt werden und nicht mit Schein-Ehrenämtern abgespeist werden. ..."
Auf der Suche nach einer anderen Welt u.a. mit Götz Werner 23.1.2010: grundeinkommensblog.blogspot.com:
Manuel Franzmann (Hrsg.): BGE - Eine Antwort auf die Krise der Arbeitsgelleschaft ISBN 978-3-938808-76-4
23.1.2010: ots.at:
Bucher: Politik mit festem Blick in die Zukunft!
Bürgergeld für jene, die es brauchen - nicht für die, die es wollen! ..."
23.1.2010: news.de: Wer kommt nach Lafontaine?
Katja Kipping: Für den Parteivorsitz ist die 32-jährige Katja Kipping aus Dresden wahrscheinlich noch zu jung. Vielleicht Bundesgeschäftsführerin? Erfahrung in der Bundespolitik kann sie jedenfalls vorweisen: Schon 2003 wurde Kipping stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei. Bekannt wurde die Frau mit dem feuerroten Haar vor allem durch ihre Kritik an den Hartz-Reformen und ihren Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen. ..."
21.1.2010: Clovis Zimmermann, FIAN Brasilien/UFRB: Vortrag in Berlin: Das Grundeinkommen in Brasilien (.ppt; Powerpoint-Datei!) 18.1.2010: community.zeit.de:
Ein bedingungsloses Grundeinkommen verhindert keine Scherung zwischen arm und reich, aber es ermöglicht eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der Geldarmut nicht zwangsläufig Verlust von Bürgerrechten bedeutet. Seine Höhe sollte nicht nur ein Überleben, sondern ein selbstbestimmtes Arbeiten ermöglichen. Das Finanzamt würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen und am Jahresende verrechnen. Auswirkungen auf die Gesellschaft:
Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für Bürokratie. Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen. Konzerne und andere "Arbeitgeber" haben keine Lohnnebenkosten
Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern. Niemand kann Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen fair finanzierten Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme.
Familienpolitik: Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft. Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun. Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen.
Besiedelungspolitik: Die Menschen, die mit einem Grundeinkommen leben, könnten freiwillig dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind.
Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen.
Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Abschaffung des Bafögs.
Außenpolitik: Vorbildwirkung Deutschlands
aus: Anwälte gegen Hartz4
23.1.2010: tagblatt.de:
Die Vesperkirchen-Initiatoren fordern politische Veränderungen
23.1.2010: bafoeg-aktuell.de:
Ist Hartz IV eine staatliche Stilllegungsprämie?
Herr Helm und Frau Wissmann Arbeitsexperten im Jahr 2030 zum Thema Bürgergeld (2 Min, 45 Sek) Arbeit. Sinn und Sorge Dresden: Deutsches Hygiene Museum
Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens Vorträge
21.1.2010: Goslarsche Zeitung: (Hinweis von G.S. Danke!) Umfrage: Brauchen wir eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger?
(Rechts unten, man kann noch mitabstimmen.) "Ja, wer Geld bekommt, kann auch etwas dafür tun." "Nein, es gibt doch gar nicht genug passende Jobs für alle." 24.1.2010: 13.35 Uhr: --- ja: 1162 --- nein: 1128 23.1.2010: 22.45 Uhr: --- ja: 1108 --- nein: 1077 23.1.2010: 06.00 Uhr: --- ja: 844 --- nein: 922
22.1.2010: 18.00 Uhr: --- ja: 801 --- nein: 721 22.1.2010: ----------------- ja: 578 --- nein: 632
21.1.2010: ----------------- ja: 409 --- nein: 485
22.1.2010: meinespd.net: (Hinweis von G.S. Danke!) Diskussionsforum für ein BGE im Internetangebot der SPD Jeder kann sich registrieren. Das BGE-Thema ist das Forum mit den meisten Einträgen (ca. 9000) bei meinespd.net
21.1.2010: grundeinkommen.de:
Die Hartz-Umfrage - Bilanz, Prognosen, Perspektiven
Termin: Freitag, den 23.April 2010, 19.00 Uhr
22.1.2010: der-paritaetische.de: (Hinweis von l.a. Danke!) Stimmungshetze mit falschen Fakten Paritätischer erhebt schwere Vorwürfe gegen BILD-Zeitung
22.1.2010: spiegel.de: Rückkehr des Rambos
Der Hesse bleibt hart in der Sache und warnt vor der "Perversion des Sozialstaatsgedankens", gibt sich aber hier, vor bürgerlichem Publikum, konziliant im Ton: Jede Pauschalkritik an Hartz-IV-Empfängern verbiete sich, "viele, sehr viele Menschen sind unverschuldet langzeitarbeitslos geworden". Er hoffe nun sehr auf einen "sachlichen Diskurs". Parallel facht die "Bild"-Zeitung die Debatte an: "Macht Hartz IV faul?", steht auf der Titelseite.
21.1.2010: R. B. sinngemäß bei der BGE-Party im Kleinen Buddha in Berlin:
Ein BGE stärkt die Arbeitnehmer: Das BGE wirkt wie ein permanentes Streikgeld. Das müßten die Gewerkschaften doch begrüßen.
BGE und Versorgungsehe / Arbeitsverhältnisse: Früher war eine Versorgungsehe normal und gut und sinnvoll. Heute dagegen heiraten die meisten Menschen, weil sie einander zugetan sind. Ähnlich wird das bei den Arbeitsverhältnissen der Zukunft sein: Arbeit hat dann keinen Versorgerstatus mehr. Die Menschen gehen nur noch Arbeitsverhältnisse ein, die sie mögen. 18.1.2010: youtube.com:
Das Grundeinkommen - Einkommen für alle (5 Min, 48 Sek) Götz w. Werner in der Berliner rbb-Abendschau am 19.10.2007 Termin: 27.1.2010, 12.30 - 14.30 Uhr: Berlin: DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung): Lunchtime Meeting: Wolfgang Strengmann-Kuhn: Altersarmut? Erwerbsbiografien und Alterseinkommen im demografischen Wandel
21.1.2010: taz.de:
Die Parteigranden wollen die Idee eines Grundeinkommens nicht Österreich
Für viele wird sie eine willkommene Anhebung der Sozialtransfers auf ein Existenzminimum bringen. Von einem als Menschenrecht verankerten Grundeinkommen ist sie aber weit entfernt. Selbst die wünschenswerte Verwaltungsvereinfachung bleibt gering. [...] Die Idee eines arbeitslosen Einkommens, das es dem Menschen ermöglichen würde, auf Erwerbsarbeit zu verzichten, will in die Köpfe der von der Arbeiterideologie geprägten Parteigranden nicht hinein. Selbst die Grünen setzen sich nur für ein verbessertes Modell der Grundsicherung ein. Das Grundeinkommen wird also Utopie bleiben. Die österreichische Lösung ist unbefriedigend, doch sie verzichtet auf Regressforderungen und vereinfacht den Spießrutenlauf durch die Behörden. Damit ist sie allemal besser als Hartz IV. ..."
21.1.2009: youtube.com: bgenymous: Art meets Grundeinkommen (2 Min, 4 Sek)
BGE-Vernissage: Bilder von Meikel Neid in Berlin in der Musenstube am 12.2.2010, 19 Uhr 21.1.2009: youtube.com: (Hinweis von l.a. Danke!) Geld für alle (1/5) - Die Alternativsuche (ARD) (10 Min, 14 Sek) Geld für alle (2/5) - Die Alternativsuche (ARD) (10 Min, 47 Sek) Geld für alle (3/5) - Die Alternativsuche (ARD) (10 Min, 20 Sek) Geld für alle (4/5) - Die Alternativsuche (ARD) (9 Min, 59 Sek) Geld für alle (5/5) - Die Alternativsuche (ARD) (2 Min, 4 Sek) Playlist
16.1.2010: unser-luebeck.de:
... "Herr B., Sie gehören zu den Menschen im Land, die Arbeitnehmer sind."
Herr B.: "So ist es."
"Hat sie das unvorbereitet getroffen?" ... Termin: 12.2.2009: 19 Uhr: Berlin: Musenstube: BGE-Vernissage: Initiative zur Bebilderung des BGE
20.1.2010: www.facebook.com/bedingungsloses.grundeinkommen hat heute die Marke von 10.000 Fans erreicht.
20.10.2010: grundeinkommen-hamburg.de:
Bedingungslose Teilhabe heisst Chancen eröffnen
20.1.2010: feministisches-institut.de:
„Ich bin nicht arbeitslos.“ Aktivierung? Nein danke!
ALG II-beziehende Ehefrauen mit Kinderbetreuungsverpflichtungen im Widerstand?
Aus einer kritischen feministischen Perspektive müssen nicht nur partnerschaftliche Abhängigkeit, sondern auch die Abhängigkeit von marktvermittelter Erwerbsarbeit und die Abhängigkeit von staatlichen Transferleistungen, die an die Einhaltung bestimmter Verhaltensnormen gekoppelt sind, vermieden werden. Diese Ziele könnten mit einem bedingungslosen, existenzsichernden Grundeinkommen erreicht werden. Damit wäre eine sozial inklusive Staatsbürgerschaft möglich, die soziale Rechte nicht an eine Erwerbspflicht koppelt, sondern ein Recht auf Erwerbsarbeit und ein Recht auf Sorgearbeit vorsieht (Lister 2007). Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre auch angesichts der strukturell bedingten Erwerbslosigkeit eine sinnvolle Alternative zur derzeitigen Aktivierungspolitik. ..."
19.1.2010: Mailverkehr:
Sent: Tuesday, January 19, 2010 3:43 PM
Subject: www.thueringen.de
vielen Dank für Ihr Interesse am Informationsangebot des Freistaates Thüringen. www.thueringen.de befindet sich in der Überarbeitung und wird fortlaufend aktualisiert – die Seiten zum Thema Bürgergeld entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand und sind deshalb nicht mehr über diese Internetseite abrufbar.
Sent: Thursday, January 14, 2010 2:19 PM
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Januar 2010.
Natürlich distanziert sich die CDU Thüringen nicht vom Modell des
solidarischen Bürgergeldes, es ist im Gegenteil sowohl Bestandteil unseres
Thüringer Grundsatzprogramms als auch unseres Landtagswahlprogramms
2009-2014. Die CDU Deutschlands hat eine Kommission eingerichtet, die sich
intensiv mit dem von Dieter Althaus MdL entwickelten Modell des
Solidarischen Bürgergeldes beschäftigt. Die Kommission wird von Dieter
Althaus geleitet und wird ihre Ergebnisse bei einem der nächsten
Bundesparteitage vorstellen.
Hinsichtlich der Verfügbarkeit der Seite www.thueringen.de/de/buergergeld
bitte ich Sie, sich an die Thüringer Staatskanzlei zu wenden, da es sich
dabei um die Homepage des Freistaats Thüringen handelt.
amtierende Landesgeschäftsführerin
Gesendet: Dienstag, 12. Januar 2010 20:46
An: info@cdu-thueringen.de
die website von Dieter Althaus zum Grundeinkommen ist nicht mehr auffindbar,
Distanziert man sich davon oder ist die Seite in Arbeit, aber dann gibt man
eigentlich einen Hinweis.
Würde mich über Konkretes freuen.
1/2010: Josef Bordat:
Das Bedingungslose Grundeinkommen und die Kultur der Beschäftigung (pdf, 20 Seiten)
Historische und systematische Überlegungen zum Verhältnis von Arbeit und Leben Termin: 20.1.2010; 20 Uhr; Jusos Gütersloh:
19.1.2010: Frank Thomas vom Forum Grundeinkommen: www.buero-fuer-grundeinkommen.de
19.1.2010: schufa-kredit.eu:
19.1.2010: die-linke-grundeinkommen.de:
Claus Offe: Familienleistung jenseits der Marktarbeit - das bedingungslose Grundeinkommen
19.1.2010: derbund.ch:
18.1.2010: Allgemeine Zeitung Namibia:
Schadenersatz bei Wilderei "Wieder Wilderer aus Omitara erwischt"
(Omitara: 1000-Menschen-Dorf in Nambia. Dort gibt es BGE-Pilotprojekt.)
18.1.2010: strengmann-kuhn.de: (Grüner MdB)
Pressemitteilung: Jetzt handeln, um Altersarmut zu bekämpfen - Garantierente und Bürgerversicherung
Dazu fordern wir die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle unabhängig vom Erwerbstatus einzahlen und auch die laut DIW “doppelt privilegierten” Beamten mit einbezogen werden. Die Beamten müssen sich am Solidarausgleich in der Rentenversicherung beteiligen. ..."
18.1.2010: babeltech.de:
Arbeitslos? Na und freu dich doch! (Das Grundeinkommen)
Termin: 12.2.2010, 19 Uhr; Berlin:
Bedingungslose Bilder in der Musenstube; BGE-Vernissage Auftaktveranstaltung für die "Initiative zur Bebilderung des BGE" 17.1.2010: youtube.com: bgenymous: Grundeinkommst du schon? (3 Min, 13 Sek)
17.1.2010: Neue Nordhäuser Zeitung: Forum: Der Krieg des Roland Koch
Natürlich habe auch ich keine Lösung parat, weder für das große soziale Problem der Langzeitarbeitslosigkeit noch für das der Verwahrlosung einer breiten in Deutschland schon real existierenden Unterschicht. Ich hänge dem Vorschlag von Teilen meiner Partei (FDP?) nach einem bedingungslosen Bürgergeld für alle an. Nicht deshalb, weil ich glauben täte, dies wäre das Nonplusultra und der ultimative Ausweg. Sondern, weil ich finde, dass es zur Aufrechterhaltung einer demokratischen und friedlichen Bürgergesellschaft augenblicklich keine bessere Lösung gibt. Und persönliche Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit brauchen wir, um überhaupt in Frieden Lösungen suchen und möglich machen zu können. Ministerpräsident Koch weist da fatal in eine ganz andere Richtung der Problembewältigung. ..."
14.1.2010: jungle-world.com:
Rente als Privatvergnügen
Aufgrund der anhaltenden Debatte um drohende Altersarmut und der permanent weiter sinkenden Durchschnittsrenten wird im Koalitionsvertrag ein scheinbar attraktives Angebot präsentiert: Wer »ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt« hat, der muss »ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist«. Würde dies in die Tat umgesetzt, stürbe die gesetzliche Rentenversicherung. Die Alterseinkommen driften auseinander. Die einen werden auf die steuerfinanzierte »Grundrente« angewiesen sein, die anderen haben vor allem (oder ausschließlich) privat vorgesorgt. Beide können, wenn auch aus sehr unterschiedlichen Gründen, auf die Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung verzichten. Die gesellschaftlichen und sozialen Konsequenzen wären gewaltig. ..."
Termin: 22.1.2010 - 12.2.2010: Herford, Stadtbibliothek: BGE-Ausstellung
Warum ein BGE? Ronald Blaschke (3 Min, 38 Sek) 16.1.2010: spiegel.de:
16.1.2010: Hamburger Abendblatt:
Der Staat könnte 2013 abgelöst werden Christine Ebeling, Sprecherin der Initiative "Komm in die Gänge"
Das bedingungslose Grundeinkommen, Tauschringe und andere Alternativen zum jetzigen System werden in den nächsten Jahren - so hoffe ich - weiterentwickelt und diskutiert. Der Blick für wahre und gerechte Innovationen, nicht nur im Sektor Wirtschaft und Ökologie, hat sich geschärft. Und der Mut, sich von altgedienten Prozessen und Systemen zu verabschieden, ist gewachsen. ..."
Aus einer Mailingliste: Termin: Hiermit laden wir alle (auch zukünftige) BGE-Interessenten zur nächsten BGE-Party (21.1.2010, 19:00 bis 22:00 Uhr) in den Kleinen Buddha (Cafe, Kneipe, Bio-Laden)
BGE-Info-Hotline: 0800 20 90 999 (kostenlos aus dem dt. Festnetz)
16.1.2010: Berlin: In einem Copyshop:
16.1.2010: rp-online.de: Rösler: "Schneller Termin beim Hausarzt"	Darin: "...
Die Krankenkassen sagen, dass die einkommensunabhängige Pauschale Geringverdiener zu Bittstellern machen würde.
Rösler: Ich würde Menschen, die einen staatlichen Zuschuss bekommen, nicht als Bittsteller bezeichnen. Jemand, der Elterngeld oder Kindergeld beantragt, ist auch kein Bittsteller. Vor allem aber halten wir an dem Ziel einer einkommensunabhängigen Pauschale bei einem automatischen Sozialausgleich fest. Es ist der einzige Weg, um das System wettbewerblicher und für alle bezahlbar zu machen. Das ist fair.
Rösler: Möglichst unbürokratisch, ohne Antragsverfahren. Die FDP hat das Bürgergeld in die Debatte eingebracht. Das ist eine faszinierende Idee, die wie eine negative Einkommensteuer funktioniert, bei der bis zu einem bestimmten Einkommen das Finanzamt automatisch Steuern erstattet und ab einem bestimmten Einkommen Steuern gezahlt werden. So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform gelingen, eine Möglichkeit von mehreren. Wie das konkret auszugestalten ist, ist Aufgabe der Regierungskommission. ..." 15.1.2010: freitag.de:
Arbeit, rechtlich unbestimmte Transfergesellschaft des Paradieses?
15.1.2010: taz.de: (Hinweis von D.SB. Danke!)
Würdiges Leben, grundgesichert
15.1.2010: sueddeutsche.de:
Die Unicef-Studie
Notwendig sei deshalb ein Grundeinkommen für Kinder, fordert der Unicef-Autor Hans Bertram. ..."
14.1.2010: Südthüringer Zeitung:
Juraprofessor sieht Nachjustierungsbedarf beim (solidarischen) Bürgergeld
Wäre es rein verfassungsrechtlich überhaupt umsetzbar, die bisherigen Sozialversicherungssysteme und Sozialleistungen durch ein bedingungsloses Bürgergeld von 800 Euro im Monat zu ersetzen? Die erste Antwort liegt jetzt vor. Sie hat eine eindeutige Tendenz: Jein. [...]
Im März oder April werden es Althaus und die Bürgergeld-Kommission der CDU schwarz auf weiß haben. Und vor allem juristisch sauber auseinander klamüsert vom Jenaer Verfassungsrechtsprofessor Michael Brenner. Den hatte die Bundes-CDU im vergangenen März beauftragt, zu prüfen, welche verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes das Solidarische Bürgergeld tangieren.[...]
Auch der Föderalismus müsse beachtet werden. Denn wenn das Bürgergeld für alle gleich gelten solle, müssten auch die Beamten einbezogen werden. Was wiederum bedeuten würde, dass die 16 Bundesländer ihre Landesbeamtengesetze ändern müssten. [...]
Juristisch, so bilanziert Brenner, seien die genannten Probleme nicht unüberwindbar. "Aber das eine oder andere wird man wohl zurechtrütteln müssen, damit man es mit den Vorgaben des Grundgesetzes in Übereinstimmung bringt."
15.1.2010: solinger-tageblatt.de:
"Zinseszinssystem - Krebs der Gesellschaft"
Er ( Referent Joachim Sikora, Ex-Direktor des Katholisch-Sozialen Instituts Bad Honnef) vermisst gesellschaftspolitischen Biss bei den christlichen Kirchen, hebt aber den BDKJ heraus, der in einem Grundsatzpapier ein tätigkeits-abhängiges Grundeinkommen fordert und auch die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, die ein bedingungsloses Grundeinkommen will. ..."
15.1.2010: neues-deutschland.de:
Statt klärender öffentlicher Auseinandersetzungen beispielsweise über Regierungsprobleme, über den sozial-ökologischen Umbau und den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens gebe es oft Formelkompromisse. ..." 14.1.2010: faktuell.de:
Willy meint: Das sind Experten
Kann emal irgendwer diesen Experten das Bedingungslose Grundeinkommen erklärn? Nur so gibt’s Kaufkraft in der Fläche, Umsatz, Konsum und Weiterentwicklung. Was anneres funktioniert ned. Die Welt ist uffgeteilt. Und all jene, die ohne Besitzansprüche uff die Welt komme, bleibe überwiegend chancenlos. ..."
14.1.2010: BGE-portal.de:
Sigmar Gabriel bei Maybrit Illner zum Grundeinkommen
Im anschließenden Chat: "...
Erstens haben wir ein 'Bedingungsloses Grundeinkommen'. Es heißt Harz IV (anderer Name: Sozialhilfe). Es soll das Existenzminimum absichern und wird in seiner Höhe angepasst bzw. auch vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Also geht es zweitens um ein höheres Einkommen, wenn über ein bedingungsloses Grundeinkommen gesprochen wird. Man kommt aber auch heute bereits mit ALG II und Wohngeld plus eine Arbeitsgelegenheit auf 700 bis 750 Euro. Es gibt normale Arbeitsverhältnisse, wo netto weniger verdient wird. Ich finde: Esistenzsicherung ja. Aber Grundeinkommen , ohne dass gearbeitet werden muss, dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos! ..."
14.1.2010: timetoast.com:
Grundeinkommen Zeitleiste
14.1.2010: grundeinkommen.de:
Chance für einen Vertreter des Grundeinkommens?
In Österreich wird dieses Jahr der Bundespräsident gewählt
12.1.2010: Die Domain www.solidarisches-buergergeld.de
welche früher auf das Bürgergeld-Konzept von Dieter Althaus verwies, zeigt eine Fehlermeldung.
12.1.2010: lifepr.de:
8.1.2010: Zeit Online:
Entschuldigung, ich bin keine Empfangssekretärin kreative Absagen auf Bewerbungen
13.1.2010: Neues Deutschland:
"Großexperiment Hartz IV endlich beenden"
13.1.2010: tagesspiegel.de:
Reform der Reform Vorschläge und Forderungen zu Hartz IV
Bürgergeld: Die FDP will in dieser Legislaturperiode eines ihrer Wahlkampfthemen nicht in Vergessenheit geraten lassen: das „liberale Bürgergeld“, das das bisherige Hartz IV komplett ersetzen soll. Bereits in den Koalitionsverhandlungen hatte die Union deutlich gemacht, dass sie von den Plänen, die auch einen Umbau der Verwaltungen bedeuten würden, nichts hält. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart, Autor des Bürgergeldkonzepts, will auf dem Bundesparteitag der FDP im April jedoch einen Vorschlag vorlegen, wie Hartz IV im Sinne eines Bürgergelds weiterentwickelt werden könne – Arbeit müsse sich wieder lohnen, fordert er. ..."
13.1.2010: meinemeinung.blog.de:
Die HartzIV-Diskussion - und Alternativen?
2/2010: Pharmazeutische Zeitung:
Arbeit ist nicht alles Ausstellung in Dresden
2.1.2010: uni-portal.net: Bedingungsloses Grundeinkommen
12.1.2010: wolframswebworld.de:
BGE und Peer Production
Selbst wenn wir mit einem Grundeinkommen das Kapital nicht überwinden werden, sondern uns mit ihm “nur” nachhaltig arrangieren können — was unter den heutigen Bedingungen leider nicht gilt –, wäre viel gewonnen. Der Antrieb zu Arbeit sollte vor allem intrinsischer Natur sein: individuelle Interessen und Ziele, Bildung und Weiterentwicklung, Freundschaftsdienste und Familienarbeit aus Zuneigung und Hilfsbereitschaft. Produktionen müssen in einem entschärften Kapitalismus keine Gewinne abwerfen, solange sie nur Kosten und Steuern decken. Das Streben nach Gewinn könnte sich von außen (Geld) nach innen (Befriedigung) verlagern. Im Mittelpunkt dessen sehe ich ein sinnerfülltes Leben und Streben. ..."
12.1.2010: Im Schenkladen Berlin Friedrichshain gibt es einen regelmäßigen Lesekreis Grundeinkommen
12.1.2010: Frankfurter Rundschau: "Jetzt geht es um 2020" Hessen-SPD
Auf der anderen Seite beschäftigen sich die Reformvorschläge auch mit jenen Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt als schwer vermittelbar gelten. Derzeit werde mit ihnen "ein unwürdiges Spiel" gespielt: "Mal ein halbes Jahr ein Ein-Euro-Job, dann wieder arbeitslos". Für diese Klientel müsse ein neuer, öffentlich bezahlter Arbeitsmarkt eingerichtet werden, sagt SPD-Mann Roth.
Ihnen ein "Bürgergeld" zu zahlen, werde dem Problem ebenso wenig gerecht wie eine Erhöhung der Hartz-Sätze bis zu 800 Euro. Es gehe nicht nur um Geld, sondern auch um Arbeit als "wichtige Quelle des Selbstbewusstseins", sagt der (hessische) SPD-Generalsekretär (Michael Roth).
11.1.2010: Das Parlament: "Die Bürger zahlen drauf" Interview mit Gerhard Schick und Hermann Otto Solms
Grüne contra FDP: Die Bundestagsabgeordneten streiten über Privatisierung, öffentliche Güter, Steuersenkungen und das Verhalten der Bürger Darin: "...
Solms: Nein, deswegen braucht man Tarifautonomie und ein Mindesteinkommen in Form eines Bürgergelds, also eines garantierten Grundeinkommens unter der Voraussetzung der Bedürftigkeit und der Bereitschaft zu arbeiten. ..." 11.1.2010: samstags-demonstration.blogspot.com:
11.1.2010: youtube.com:
Termin: 18.1.2010: Buchneuerscheinung:
11.1.2010: Netzwerk Grundeinkommen:
Termin: 15.1.2010: Call for Papers deadline:	15 – 16 april 2010, Université de Montréal, A joint conference of BIEN Canada and the USBIG network 9.1.2010: indymedia.org:
9.1.2010: scharf-links.de:
DIE LINKE: Nur noch eine Wahlalternative - und das auch nicht mehr überall
Parteivorstand und Fraktion liegt eine repräsentative, selbst in Auftrag gegebene Umfrage vor, bei der u.a. erfragt wurde, wie die Bevölkerung und wie die eigene Anhängerschaft zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen steht. Ergebnis: Die Mehrheit der Bevölkerung und 90% der eigenen Anhängerschaft beurteilt ein Bedingungsloses Grundeinkommen als wünschenswert. Was macht DIE LINKE daraus? Sie lässt die Umfrage in der Schublade verschwinden und vertritt eher halbherzig als kraftvoll eine Erhöhung des Eckregelsatzes ALG II auf 500 Euro. Auch diese Forderung musste ihr von den Betroffenen vor der Bundestagswahl erst abgerungen werden. ..."
9.1.2010: welt.de:
Auf diese Politiker sollten Sie achten: Die Mittlerin Katja Kipping
Sie ist durchsetzungsstark, charmant, versteht den Parteiklüngel und weiß dabei, wann ihre Zeit gekommen oder wann es besser ist, sich noch zurückzuhalten. Kipping will Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen. Zu den Radikalen gehört sie dennoch nicht, eher ist sie Mittlerin zwischen den auseinandergehenden Positionen in der Partei. Das kann in der Linken in der 2010 anstehenden Programm- und Personaldebatte sehr wichtig werden. ..."
Sarah Wagenknecht (MdB, Linke) ist gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (1 Min, 5 Sek) Termin: 22.1.2010, 14.15 - 17.00 Uhr: München, LMU:
Termin: 22.1.2010, 20 Uhr: München: Christengemeinschaft
9.1.2010: grundeinkommen-wiesbaden.de:
Offener Brief an die Bischöfin von 25 Millionen deutschen Kirchenchristen 29.12.2009: youtube.com:
8.1.2010: youtube.com: bgenymous: Meilensteine des Grundeinkommens - Archiv Grundeinkommen (2 Min, 27 Sek)
8.1.2010: controlling-unkonferenz.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen für Top-Manager
Es glaubt doch bittebittebitte niemand ERNSTHAFT, dass ein Manager, der 20.000 Mitarbeiter entlässt, um eine utopische Rendite trotzdem zu verfehlen (weil sie halt nicht erzielbar ist), mehr LEISTET als eine Mutter, die sich wirklich hingebungsvoll um drei Kinder kümmert? ..."
8.1.2010: BGE-Meilensteine: Subjektiv zusammengesammelt vom archiv-grundeinkommen.de
8.1.2010: heise.de: Forum:
Re: Grundeinkommen erforderlich
Heute lebt in D noch ca. die Hälfte der Menschen von selbst
erarbeiteten Einkommen. Der Rest hat ein Grundeinkommen. Von dem Rest
arbeitet nur eine Minderheit ehrenamtlich oder künstlerisch. Die
Masse lässt sich unterhalten, die Armen vom Fernsehgerät, die reichen
von Reiseveranstaltern. ..."
8.1.2010: faz.net:
"Das Konzept heißt: Leistung muss sich lohnen" Im Gespräch: Jürgen Rüttgers
faz: Haben wir nicht längst das bedingungslose Grundeinkommen - nur mit einer riesigen Bürokratie, die das mit hunderterlei Bedingungen verknüpft?
Es gehört auch zur Gerechtigkeit, dass man nicht einfach bedingungslos Staatstransfers organisiert, egal ob die Leute über ein größeres Vermögen verfügen oder nicht oder noch andere Ansprüche da sind.
faz: Sie sind ja auch ein Freund des Bürokratieabbaus. Wie weit soll das noch gehen, dass sich Leute, die auf Unterstützung angewiesen sind, in ihre privatesten Verhältnisse hineinleuchten lassen müssen? Wäre es nicht besser, die Grundversorgung bedingungslos zu gewähren?
Sie wollen auf das Bürgergeld hinaus. Das haben wir in den Koalitionsverhandlungen diskutiert. Ein Problem ist, dass wir auf absehbare Zeit das Geld dafür nicht haben werden. ..."
8.1.2010: rp-online.de:
Studie: Das Bürgergeld kostet 40 Milliarden Euro
Das von der FDP geforderte Bürgergeld würde den Steuerzahler 40 Milliarden Euro kosten. Das geht aus Berechnungen des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) hervor, die unserer Zeitung vorliegen.
7.1.2010: www.nichtarbeit.de: Arbeit ist ein Agent des Kapitalismus
7.1.2010: spiegel.de:
Rüttgers will Hartz IV umbenennen Forderung nach Totalreform
Termin: 18.2.2010; Donnerstag, 18.00 Uhr
Termin: 13./14.02.2010: Kassel:
7.1.2010: investor-verlag.de:
6.1.2010: open-report.de:
Die soziale Erneuerung müsse aber noch umgesetzt werden. Lindner warb in dem Zusammenhang neben Steuer- und Gesundheitsreform für das liberale Bürgergeld, damit keine antriebslose «Gesellschaft von Taschengeldempfängern» kreiert werden. Er forderte die Union auf, den Prüfauftrag für das Bürgergeld «endlich mit Leben zu füllen». Zugleich beanspruchte er die Deutungshoheit für die «soziale Verantwortung» für seine Partei. Zugleich warb Lindner für einen «mitfühlenden» Liberalismus. ..." 6.1.2010: Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Unser Staat ist ein teurer Schwächling" FDP-Generalsekretär Lindner
FAZ: Die schwarz-gelbe Koalition hat ihren Start verstolpert. Wo bleibt das gemeinsame Projekt, der Aufbruch, das Ziel? Ich sehe in der Koalition eine FDP, die ihre Überzeugungen verteidigt, und eine Regierung, die ihr Programm abarbeitet. Es wird so bleiben, dass die FDP Kompass und Motor der Regierung ist. Wir arbeiten an drei großen Projekten: einem einfacheren und niedrigeren Steuersystem, an einem erneuerten Gesundheitswesen und an dem Projekt Bürgergeld. Mit diesen Projekten wollen wir belegen, dass wir für eine Politik der neuen Freiheit und der neuen Fairness stehen. ..." 5.1.2010: youtube.com: Lange Nacht des Grundeinkommens 2009 (1/5) Hamburg am 18.9.2009 (4 Min, 28 Sek)
5.1.2010: bluepingu.de:
Regina Sörgel: Die 10 Leitsätze für Intrapreneuere von Pinchot und das Bedingungslose Grundeinkommen
5.1.2010: www.EinkommenisteinBuergerrecht.de
2.1.2010: Berliner Zeitung:
Die Hoffnung auf eine andere Zukunft hat sich davongeschlichen. Was ist passiert?
Bereits im Mai 2009 schrieb Wolfgang Uchatius in der Zeit ein Dossier: "Wir könnten auch anders." In seiner Arbeit - beim neuen Deutschen Reporter-Preis ausgezeichnet als "Bester Text des Jahres" - bezweifelt er die Notwendigkeit des Wirtschaftswachstums, prüft das Denken, das zur Krise geführt hat und stellt Fragen wie diese: "Der Mensch benötigt zum Leben etwa 2 500 Kilokalorien, ein paar Liter Wasser und etwas Sauerstoff. Er benötigt das jeden Tag, in jedem Jahr. Er braucht nicht morgen mehr als heute und übermorgen noch mehr. Warum muss das anders sein, wenn es um Unternehmen und Konzerne geht?" Der Autor schlägt Alternativen vor - wie ein garantiertes Grundeinkommen, ein neues Geldsystem und neues Unternehmensrecht - und skizziert eine funktionsfähige, wachstumsfreie Marktwirtschaft. ..."
9.3.2009: uni-karlsruhe.de:
Ferdinand Rohrhirsch: Zur Bedeutung des Menschenbildes in der Diskussion zu einem bedingungslosen Grundeinkommen
(pdf, 74 Seiten) Philosophische und theologische Anmerkungen
Darin: Seite 5: "Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat,
aber er muß warm wohnen, und satt zu essen haben, wenn sich die bessre Natur in ihm regen soll."
[...] "Damit ist ein Zentralproblem des Grundeinkommens angesprochen. Wie können Personen zum verantwortlichen Freiheitsgebrauch motiviert bzw. angeleitet werden? Ist dies möglich mit
Druck, Sanktion etc.? "Arbeitet" niemand mehr, wenn er sich nicht dazu genötigt erfährt, sei es von (s)einer Natur oder einer Agentur für Arbeit? Oder ist in diesen
Befürchtungen ein Bild des Menschen herrschend, das durch eine Rationalität
bestimmt wird, die in ihrer Flucht vor ihrem Grund "Natur" zwangsläufig
als mangelhaft und minderwertig bewertet?
In ihrer Verkennung des Menschen verkennt sie, was Arbeit für das Menschsein bedeutet. Arbeit
ist mehr und anderes als Beschäftigung. Arbeit ist Selbstausdruck, das heißt Vollzug des Menschseins. Arbeit ist Gegenwart, ist Geistesgegenwärtigsein.
Ein Grundeinkommen erscheint vielen als ungeheure Möglichkeit. Das ist es.
Mit ihm kann die Frage nach dem Sinn menschlichen Lebens (je meines Lebens)
nicht mehr mit alleiniger Existenzsicherung beantwortet werden. Die Zumutung, sich seiner
Sinnhaftigkeit zu stellen und diese "arbeitend" zu vollziehen macht Angst - führt sie doch
vor die eigene Freiheit und somit in den Grund des eigenen Wesens."
5.1.2010: forum-fuehrung.com:
"Simplify your Economy" - 2010 die Systemfrage stellen
Haben Sie auch ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, welches nur noch mit Staatsschulden und Subventionen am Leben gehalten werden kann? Leidet Ihr System an extremen sozialen Ungleichgewichten, wachsender Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung durch Wachstumszwang? Wird es etwa sogar zunehmend bürokratisch, unmoralisch und kommt es zu Depressionsschüben? Zeigt Ihr System Anzeichen von plutokratischer Scheindemokratie weil es offensichtlich erpressbar ist? Drohen gar handfeste Konflikte sowie der Staatsbankrott? Bezahlt Ihr System Abwrackprämien damit Dinge zerstört werden und ist mit einer Ausweitung dieser ”Zerstörungslösung” bei Eskalation der Wirtschaftsprobleme zu rechen?
Dies kann doch unmöglich so bleiben – Ihr Global Change Thinktank liefert Ihnen kostenlos einen Update für Ihre völlig veraltete Systemversion!
Ihr System wird grundlegend neu strukturiert und aufgeräumt bevor es sonst den Geist aufgibt! Sie werden erstaunt sein, wie viel Freude Ihnen Ihr System in Zukunft machen wird.
5.1.2010: Rheinische Post:
Der neue Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, drängt die Bundesregierung zu der Einführung eines so genannten Bürgergelds für Arbeitslose und Bedürftige. Darin sollen alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zusammengefasst werden. Das Bürgergeld würde Hartz IV ersetzen. So sollen alle steuerfinanzierten Transfers, etwa Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung, Sozialhilfe, Kinderzuschlag und Wohngeld, zusammengefasst und pauschal nur noch vom Finanzamt ausbezahlt werden. Der Anspruch für einen Alleinstehenden soll laut FDP im Schnitt bei 662 Euro liegen. Wer einen zumutbaren Job ablehnt, müsste mit Kürzungen rechnen. Die Union hält einen solch umfassenden Systemwechsel für kaum umsetzbar. 5.1.2010: de.reuters.com:
FDP-Generalsekretär dringt auf Einführung von Bürgergeld
3.1.2010: kurt-eisner-verein.de:
Berichte von und Beiträge zu einer Arbeitstagung des KEV - RLS Bayern 18.10.2009, Franken-Akademie, Lichtenfels
Bedingungsloses Grundeinkommen - Beiträge zu einer kontroversen Diskussion (pdf, 16 Seiten)
Einleitung. Stefan Breit Veranstaltungsbericht. Christa P. Meist
Dagobert-Duck-Kapitalismus? – Eine Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens. Michael Wendl
Bedingungsloses Grundeinkommen in emanzipatorischer Perspektive und Kritik einer marktorientierten Gesellschaftsgestaltung. Ronald Blaschke Das bedingungslose Grundeinkommen – „ein Freiheitsgewinn für alle Menschen“? Martin Fochler
Jenseits der Erwerbsarbeit? Christa P. Meist
Resümee. Otto Feldbauer 3.1.2010: community.zeit.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) u.a. Neoliberalismen - cui bono?
Darin: "... will ich das BGE und die Tendenz zum pauschalisierten, entindividualisierten Sozialstaat allgemein stichpunktartig in Merksätzen auseinandernehmen. ..."
2.1.2010: Netzwerk Grundeinkommen:
3.1.2010: baumaschinen-kalender.de:
Wie wird die (Bau-) Arbeit erledigt? Solche (und ähnliche) Maschinen würden den Menschen ein BGE ermöglichen.
Video-Trailer (1 Min, 14 Sek)
2.1.2010: blog.goo.ne.jp: (japanisch)...Grundeinkommen...(japanisch)
2.1.2010: single.de: Blog: Bedingungsloses Grundeinkommen - Gehts noch, oder wie ist das gemeint?
2.1.2010: bahrforpresident.net: Österreich: Blog: Bedingungsloses Grundeinkommen
Medienberichte über den Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl 2010
2.1.2010: ludwig-erhard-stiftung.de:
Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik Nr. 122 vom Dezember 2009 (pdf, 76 Seiten)
Darin Seite 73:
Philip Kovce: Zu einem Buch von Michael Opielka et al.
Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen? - Eine Analyse gesellschaftlicher Wertemuster
1.1.2010: taz.de:
Nachhilfe in Sachen Urheberrecht Über die Piratenpartei Darin: "...
Parteimitglied Thorsten Förster aus Rendsburg, im Internet unter dem Namen Pantoffelpunk unterwegs, konstatiert jedenfalls, dass es der Partei generell an politischem "Profil" mangele. Der Blogger gehört zu jenen Piraten, die sich explizit links positionieren, den Rechtspopulisten Aaron Koenig, der dem Bundesvorstand der Partei angehört, hat er oft attackiert. Förster ist es wichtig, dass die Partei sich wenigstens grob zu sozialpolitischen Grundsätzen bekennt, Recht auf Arbeit, bedingungsloses Grundeinkommen - das sind seine Stichworte. "Ich will wissen, wo die Partei steht." ..."
29.12.2009: bildung.twoday.net:
Grundeinkommen und Gesundheit - Was würde sich ändern?
Mehr zum BGE aus diesem Blog: http://bildung.twoday.net/topics/Grundeinkommen/
29.12.2009: zeit.de:
Direkt gezahlte Sozialhilfen, Renten oder Grundeinkommen sollen die Wirtschaft ankurbeln, Hunger und Armut reduzieren, die Situation von Frauen verbessern, den Schulbesuch steigern. Zudem sind sie günstig: Laut einer Studie des World Food Programme der Vereinten Nationen verursachen Sozialgeldtransfers nur halb so hohe Verwaltungskosten wie Nahrungsmittelhilfen. ..."
31.12.2009: Badische Zeitung:
Ein Grundeinkommen für alle Über das Unternehmen Mitte in Basel
31.12.2009: 457.203 Besucher auf der Domain "archiv-grundeinkommen.de" in 2009
31.12.2009: schmerzwach.blogspot.com: Grundeinkommen... ich liebe es!
29.12.2009: schmerzwach.blogspot.com:
30.12.2009: Sammlung von Videos zum BGE

References: BGE 
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