Source: https://www.elogico.de/unternehmen/agb/
Timestamp: 2019-03-21 14:13:16+00:00

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AGB < elogico
1.1 Elogico ist eine Marke der ENSTROGA AG. Wir -die ENSTROGA AG- beliefern Sie auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachstehend „AGB“ genannt, an der im Antrag genannten Eintarifabnahmestelle mit Ihrem gesamten Bedarf an Strom (Stromlieferverträge) bzw. an Gas (Gaslieferverträge). Diese AGB sind Bestandteil des zwischen Ihnen, dem Kunden, und uns geschlossenen Vertrages über die Belieferung der im Energielieferungsvertrag genannten Abnahmestelle mit Energie (Strom oder Gas) außerhalb der Grund- und Ersatzversorgung im Rahmen eines Sondervertrages und gelten für alle von uns angebotenen Strom- und Gasprodukte. Weiterer Bestandteil des Vertrages sind neben diesen AGB Ihr Auftragsformular, unsere Auftragseingangsbestätigung und Vertragsbestätigung.
1.6 Sie sind verpflichtet, uns über das Entstehen, den Wegfall oder Änderungen der in den Ziffern 1.2 bis 1.5 genannten Belieferungsbedingungen bei Ihnen unverzüglich zu informieren. Stellt sich während der Laufzeit des Vertrages heraus, dass Sie gegen einen oder mehrere der in den Ziffern 1.2 bis 1.5 genannten Voraussetzungen verstoßen oder verstoßen haben, dürfen wir Ihren Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen oder den für die tatsächlichen Gegebenheiten zutreffenden Tarif geltend machen.
2.10 Die Ziffern 2.8 und 2.9 gelten auch für den Fall, dass Sie innerhalb Ihres Belieferungsauftrages in die elektronische Kommunikation eingewilligt, die elektronische Kommunikation für Ihr Vertragskonto im Kundenbereich auf unserer Internetseite aktiviert oder wir uns auf andere Art und Weise auf Ihre Teilnahme an der elektronischen Kommunikation verständigt haben. In diesem Fall sind Sie berechtigt, Ihre Einwilligung in die elektronische Kommunikation gegenüber uns jederzeit in Textform zu widerrufen bzw. eine Deaktivierung Ihres Online-Vertragskontos für die elektronische Kommunikation vorzunehmen. Bei der Wahl eines Online-Tarifs i.S. d. Ziffer 2.8 ist die Teilnahme an der elektronischen Kommunikation für Sie verpflichtend und nicht widerruflich.
2.11 Bei einer Einschaltung eines Energiemaklers oder eines vergleichbaren gewerblichen Vermittlers durch Sie kommt ein Vertrag nur dann zustande, wenn diese sich zuvor bei uns schriftlich haben registrieren lassen wir dem Energiemakler oder dem vergleichbaren gewerblichen Vermittler schriftlich bestätigt haben, dass wir dessen Einschaltung zugestimmt haben. Wir weisen darauf hin, dass wir im Falle eines Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Registrierung eine Vertragsstrafe in Höhe von 3 Abschlägen in Rechnung stellen können. Ansprüche aus der Vertragsstrafe sind jedoch in voller Höhe auf ggfls. bestehende Schadensersatzansprüche anzurechnen.
4.4. Ihre Kündigungen richten Sie bitte an „ENSTROGA AG, Kundenservice, Tauentzienstraße 15, 10789 Berlin“. Wir empfehlen Ihnen die Kündigung durch Einschreiben.
5.6 Unterbleibt Ihre Mitteilung nach Ziffer 5.2 aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, und wird uns die Tatsache des Umzugs auch sonst nicht bekannt, sind Sie verpflichtet, weitere
Entnahmen an Ihrer bisherigen Entnahmestelle, für die wir gegenüber dem örtlichen Netzbetreiber einstehen müssen und für die wir von keinem anderen Kunden eine Vergütung zu fordern berechtigt sind, nach den Preisen dieses Vertrages zu vergüten. Unsere Pflicht zur unverzüglichen Abmeldung der bisherigen Entnahmestelle bleibt unberührt.
7.3.1 Alle von uns für Privatstromkunden angegebenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der Kosten für Energiebeschaffung und Vertrieb, der Entgelte für den Netzzugang sowie für die jährliche Abrechnung (zu den zusätzlichen Kosten für unterjährige Abrechnungen vgl. Ziffer 8.1), Abgaben (Abgaben nach der Konzessionsabgabenverordnung), hoheitlicher Belastungen (Umlage aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, nachstehend als „EEG-Umlage“ bezeichnet, Umlage aufgrund des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, nachstehend als „KWK-Umlage“ bezeichnet, Entschädigungsumlage für Offshore-Investitionen aufgrund § 17f Absatz 5 EnWG, nachstehend als „Offshore-Umlage“ bezeichnet, Umlage für abschaltbare Lasten nach § 18 AbLaV, nachfolgend als „Umlage für abschaltbare Lasten“ bezeichnet und der Umlage aufgrund des § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung, nachstehend als „§ 19 StromNEV-Umlage“ bezeichnet) sowie Steuern (Stromsteuer, Umsatzsteuer). Alle von uns für Gewerbestromkunden angegebenen Preise sind Nettopreise einschließlich der Kosten für Energiebeschaffung und Vertrieb, der Entgelte für den Netzzugang sowie für die jährliche Abrechnung (zu den zusätzlichen Kosten für unterjährige Abrechnungen vgl. Ziffer 8.1), Abgaben (Abgaben nach der Konzessionsabgabenverordnung), hoheitliche Belastungen (EEG-Umlage, KWK-Umlage, Offshore-Umlage, Umlage für abschaltbare Lasten und § 19 StromNEV-Umlage) und Stromsteuer zuzüglich Umsatzsteuer.
7.3.2 Alle von uns für Privatgaskunden angegebenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der Kosten für die Energiebeschaffung und Vertrieb,, der Entgelte für den Netzzugang sowie für die jährliche Abrechnung (zu den zusätzlichen Kosten für unterjährige Abrechnungen vgl. Ziffer 8.1) , hoheitliche Belastungen (Umlage aufgrund § 29 der GasnetzzugangsVO, im folgenden „Regelenergie-Umlage“ genannt, Marktraumumstellungsumlage) sowie die Konzessionsabgaben und Steuern (Energiesteuer, Umsatzsteuer).
Alle von uns für Gewerbegaskunden angegebenen Preise sind Nettopreise einschließlich der Kosten für die Energiebeschaffung und Vertrieb, der Entgelte für den Netzzugang sowie für die jährliche Abrechnung (zu den zusätzlichen Kosten für unterjährige Abrechnungen vgl. Ziffer 8.1), hoheitliche Belastungen (Umlage aufgrund § 29 der GasnetzzugangsVO, im folgenden „Regelenergie-Umlage“ genannt, Marktraumumstellungsumlage) sowie die Konzessionsabgaben und Energiesteuer zuzüglich Umsatzsteuer.
7.4 Unsere eingeschränkte Preisgarantie umfasst alle Preisbestandteile, die nicht hoheitlich festgelegt bzw. staatlich reguliert sind. Änderungen von gesetzlichen Abgaben, Steuern und Umlagen (insb. EEG-Umlage, KWK-Umlage, Konzessionsabgabe, Strom- und Umsatzsteuer, Offshore-Umlage, Umlage für abschaltbare Lasten sowie § 19 StromNEV-Umlage bei Stromlieferverträgen und Energie- und Umsatzsteuer, die Regelenergie-Umlage, die Marktraumumstellungsumlage sowie die Konzessionsabgaben bei Gaslieferverträgen) sowie Netznutzungsentgelten können wir somit, es sei denn es ist anderweitig vereinbart oder zugesichert, jederzeit an Sie weitergeben. Die Weitergabe dieser Preiskomponenten richtet sich nach Ziffer 7.9.
7.8. Wir sind verpflichtet, Preisanpassungen, die nicht die Weitergabe von Steuern, Abgaben oder hoheitlichen Belastungen betreffen, im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB und der Entwicklung der für die Preisbildung maßgeblichen Faktoren folgend durchzuführen. Insbesondere werden wir dabei steigende oder sinkende Energiebeschaffungskosten und Vertriebskosten sowie die Entwicklungen der rechtlichen Vorgaben berücksichtigen. Im Falle von Kostensteigerungen sind wir zur Anpassung berechtigt, im Falle von Kostensenkungen zur Anpassung verpflichtet. Wirken sich Veränderungen der für die Preisbildung maßgeblichen Faktoren sowohl kostensenkend als auch kostensteigernd aus, werden wir Kostensenkungen mit den Kostensteigerungen so miteinander verrechnen, dass sich beide gleichermaßen auf die Preisänderung auswirken. Wir werden den Umfang und den Zeitpunkt einer Preisanpassung so bestimmen, dass Kostensenkungen nach denselben sachlichen und zeitlichen Maßstäben Rechnung getragen wird wie Kostenerhöhungen.
7.9 Neueinführungen oder Erhöhungen von Steuern, Abgaben und anderen hoheitlichen Belastungen (insb. Stromsteuer und Energiesteuer, Umsatzsteuer, Konzessionsabgaben, EEG-Umlage, Marktraumumstellungsumlage „KWK-Umlage“, „Offshore-Umlage, „Umlage für abschaltbare Lasten“, „§ 19 StromNEV-Umlage“) können wir ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens an Sie weitergeben, solange keine oder nur eine eingeschränkte Preisgarantie vereinbart wurde. Bei Senkungen der vorgenannten Preisbestandteile sind wir zur entsprechenden Minderung verpflichtet. Sollte mit der Neueinführung oder Erhöhung von Steuern, Abgaben oder hoheitlichen Belastungen eine Senkung von Steuern, Abgaben oder hoheitlichen Belastungen oder anderer Kosten einhergehen, werden wir die daraus resultierenden Kostensenkungen mit den Mehrkosten verrechnen.
7.10 Wir werden Sie über alle Preisänderungen informieren. Alle Preisänderungen werden nur wirksam, wenn wir Ihnen diese mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Briefform mitteilen. Haben Sie einen Online-Tarif gewählt, innerhalb Ihres Belieferungsauftrages in die elektronische Kommunikation eingewilligt, die elektronische Kommunikation für Ihr Vertragskonto im Kundenbereich auf unserer Internetseite aktiviert oder wir uns auf andere Art und Weise auf Ihre Teilnahme an der elektronischen Kommunikation verständigt, ist die Übersendung in Textform ausreichend. Ändern wir unsere Preise, so haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. In Änderungsmitteilungen werden wir Sie auf das Kündigungsrecht hinweisen.
7.11 Ziffer 7.10 gilt nicht für Änderungen der Stromsteuer und der Umsatzsteuer.
7.12 Stellt sich während der Laufzeit des Energieliefervertrages heraus, dass die Voraussetzungen gemäß der Ziffern 1.2 bis 1.5 oder 2.2 nicht oder nicht mehr vorliegen bzw. gegen die Belieferungsausschlüsse verstoßen wird, haben wir das Recht, die bereits gelieferte Energie ab dem Zeitpunkt der Kenntnis eines Belieferungsausschlusses oder ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Fehlens einer Voraussetzung gemäß der Ziffern 1.2 bis 1.5 und 2.2 mit einem Aufschlag von 20% auf den Arbeitspreis des vereinbarten Tarifs in Rechnung zu stellen sowie 50 % der bereits gelieferten Energie rückwirkend mit einem Aufschlag in Höhe von 20 % auf den Arbeitspreis des vereinbarten Tarifs zu berechnen. Wir gewähren Ihnen die Möglichkeit, nachzuweisen, dass ein Schaden in der geltend gemachten Höhe nicht oder erheblich geringer angefallen ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
8.2. Die durch den Kunden bei Gaslieferverträgen abgenommene Gasmenge wird in m³ gemessen und in kWh abgerechnet. Die Umrechnung erfolgt auf Grundlage des Arbeitsblattes G 685 „Gasabrechnung“ des DVGW durch Multiplikation der gemessenen m³ mit dem von dem jeweiligen Netzbetreiber bekanntgegebenen Umrechnungsfaktor. Der Umrechnungsfaktor ergibt sich aus der Multiplikation des Abrechnungsbrennwerts (Hs,eff) des gelieferten Gases mit dessen physikalischer Zustandszahl (Z). Der Lieferant weist aufgrund der Abrechnung des Gasverbrauchs in kWh entsprechend § 2 Absatz 3 Nr. 4 GasGVV darauf hin, dass die Nutzenergie einer Kilowattstunde Gas im Vergleich zur Kilowattstunde Strom entsprechend dem Wirkungsgrad des Wärmeerzeugers (z.B. Heiz- oder Brennwertkessel) geringer ist.
8.4 Die Abschlagszahlungen werden zu den von uns angegebenen Zeitpunkten fällig. Die Höhe und die Zeitpunkte der Fälligkeit der Abschlagszahlungen werden wir Ihnen rechtzeitig vor Fälligkeit mitteilen. Erteilen Sie uns keine Einzugsermächtigung, so sind Rechnungsbeträge bzw. Abschlagszahlungen von Ihnen zu den Ihnen von uns mitgeteilten Fälligkeitszeitpunkten per Überweisung oder Dauerauftrag zu zahlen.
12.7 Wir beliefern unsere Kunden bei Gaslieferverträgen abhängig von den an seiner Abnahmestelle geltenden Gegebenheiten mit Erdgas der Gruppe H oder L gemäß Arbeitsblatt G 260 „Gasbeschaffenheit“ des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e.V. („DVGW“).
12.8 Bei Gaslieferverträgen sind wir zu folgendem steuerlichen Hinweis nach § 107 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes vom 31.07.2006 verpflichtet: „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt.“
14.3 Unter bestimmten Umständen können wir von Ihnen eine Vertragsstrafe verlangen. Dieses unter anderem dann, wenn Sie a) Energie unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung der Messeinrichtungen oder nach Unterbrechung der Versorgung verbrauchen oder b) wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig die Verpflichtung zu verletzen, die zur Preisbildung erforderlichen Angaben zu machen oder gegen diese AGB verstoßen. Die Vertragsstrafe beträgt in beiden Fällen das Zweifache des Betrages, den Sie bei Erfüllung Ihrer Verpflichtung zu zahlen gehabt hätten.
1.1 Wir sind als Unternehmen genauso wie Messstellenbetreiber und Messdienstleister verpflichtet, Beanstandungen von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher) insbesondere zum Vertragsabschluss oder zur Qualität von Leistungen des Unternehmens (Verbraucherbeschwerden), die den Anschluss an das Versorgungsnetz, die Belieferung mit Energie sowie die Messung der Energie betreffen, im Verfahren nach § 111a EnWG innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang beim Unternehmen zu beantworten. Verbraucherbeschwerden, die den Vertragsabschluss oder die Qualität der Leistungen von uns betreffen, sind zu richten an: “ENSTROGA AG – Abt. Kundenservice -, Tauentzienstraße 15, 10789 Berlin“.
1.2 Wir haben außerdem für Fälle, mit großer Dringlichkeit oder wenn unser Kundenservice Ihnen nicht weiterhelfen konnte, eine interne Schlichtungsstelle, das Team Kundenzufriedenheit, eingerichtet. Diese erreichen Sie jederzeit per Email: kundenzufriedenheit@elogico.de. Unsere Schlichtungsstelle ist stets bemüht, schnell und unbürokratisch eine einvernehmliche Lösung zu finden.
1.3 Sollte Ihrer Beanstandung nicht innerhalb der unter 1.1 benannten Frist abgeholfen werden, können Sie sich unter den Voraussetzungen des § 111b EnWG an die Schlichtungsstelle Energie e.V., Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, www.schlichtungsstelle-energie.de; info@schlichtungsstelle-energie.de, 030/27 57 240-0 wenden. Sofern Sie eine Schlichtung bei der Schlichtungsstelle beantragen, sind wir verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Das Recht der Beteiligten, die Gerichte anzurufen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt. Durch die Anrufung der Gerichte wird das Schlichtungsverfahren beendet. Durch ein etwaiges Schlichtungsverfahren wird die Verjährung gemäß §204 Abs.1 Nr.4 BGB gehemmt.
1.4 Allgemeine Informationen zu Verbraucherrechten sind erhältlich über den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur für den Bereich Elektrizität und Gas (Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Verbraucherservice Postfach 8001, 53105 Bonn, telefonisch (Mo.-Fr. 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr): 030/22 480-500 oder 01805/101000 – Bundesweites Infotelefon (Festnetz 14 ct/min; Mobilfunk maximal 42 ct/min); Telefax: 030/22 480-323; E-Mail: verbraucherservice-energie@bnetza.de).
Vertragspartner ist die ENSTROGA AG, Tauentzienstraße15, 10789 Berlin, Registergericht Amtsgericht Charlottenburg, HRB 141328 B, USt-IdNr.: DE282856944, gesetzlich vertreten durch ihren Vorstand, Herrn Jens Müller-Bennerscheidt.
Alle von uns für Privatstromkunden angegebenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der Kosten für Energiebeschaffung und Vertrieb, der Entgelte für den Netzzugang sowie für die jährliche Abrechnung (zu den zusätzlichen Kosten für unterjährige Abrechnungen vgl. Ziffer 8.1), Abgaben (Abgaben nach der Konzessionsabgabenverordnung), hoheitlicher Belastungen (EEG-Umlage, KWK-Umlage, Offshore-Umlage, Umlage für abschaltbare Lasten, StromNEV-Umlage) sowie Steuern (Stromsteuer, Umsatzsteuer).
Alle von uns für Privatgaskunden angegebenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der Kosten für die Energiebeschaffung und Vertrieb, Entgelte für den Netzzugang sowie für die Abrechnung, hoheitliche Belastungen (Umlage aufgrund § 29 der GasnetzzugangsVO, im folgenden „Regelenergie-Umlage“ genannt) sowie die Konzessionsabgaben, Marktraumumstellungsumlage und Steuern (Energiesteuer, Umsatzsteuer).
Bei einer Bestellung über unser Auftragsformular werden Sie aufgefordert, Ihre persönlichen Daten und Bankdaten einzugeben. Vor Abgabe der Vertragserklärung erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre Angaben zu überprüfen und technische Eingabefehler zu berichtigen. Der Fortschritt der elektronischen Eingabe der Bestellung wird dem Kunden jeweils angezeigt. Vertragsschluss und Vertragstext werden gespeichert und Ihnen auf Wunsch zugänglich gemacht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - der ENSTROGA AG, Tauentzienstraße 15, 10789 Berlin, per Telefon: 030 40 91 91 91, per E-Mail: energie@enstroga.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail, Telefon oder Widerrufsformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Siediesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder Lieferung von Energie während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie finden das Formular unter diesem Link:
https://www.elogico.de/widerrufsformular/
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 § 18
 § 19
 § 19
 § 29
 § 29
 § 19
 § 315
 § 2
 § 107
 § 13
 § 111
 § 111
 §204
 § 29