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Timestamp: 2019-12-09 15:47:24+00:00

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Fassung § 40d WpHG a.F. bis 25.06.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1693)
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Änderung § 40d WpHG vom 25.06.2017
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§ 40d WpHG a.F. (alte Fassung)
§ 40d WpHG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1693
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung§ 7 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland§ 34c Anzeigepflicht§ 36 Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln§ 37x Zahlungsbericht; Verordnungsermächtigung§ 38 Strafvorschriften§ 39 Bußgeldvorschriften§ 41 Übergangsregelung für Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten§ 52 (neu)
§ 40d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) Nr. 596/2014
§ 40d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) Nr. 596/2014 und die Verordnung (EU) 2015/2365
(1) 1 Die Bundesanstalt macht Entscheidungen über Maßnahmen und Sanktionen, die wegen Verstößen nach den Artikeln 14, 15, 16 Absatz 1 und 2, Artikel 17 Absatz 1, 2, 4, 5 und 8, Artikel 18 Absatz 1 bis 6, Artikel 19 Absatz 1, 2, 3, 5, 6, 7 und 11 und Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 erlassen wurden, unverzüglich nach Unterrichtung der natürlichen oder juristischen Person, gegen die die Maßnahme oder Sanktion verhängt wurde, auf ihrer Internetseite bekannt. 2 Dies gilt nicht für Entscheidungen über Ermittlungsmaßnahmen.
(1) 1 Die Bundesanstalt macht Entscheidungen über Maßnahmen und Sanktionen, die wegen Verstößen nach den Artikeln 14, 15, 16 Absatz 1 und 2, Artikel 17 Absatz 1, 2, 4, 5 und 8, Artikel 18 Absatz 1 bis 6, Artikel 19 Absatz 1, 2, 3, 5, 6, 7 und 11 und Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 sowie den Artikeln 4 und 15 der Verordnung (EU) 2015/2365 erlassen wurden, unverzüglich nach Unterrichtung der natürlichen oder juristischen Person, gegen die die Maßnahme oder Sanktion verhängt wurde, auf ihrer Internetseite bekannt. 2 Dies gilt nicht für Entscheidungen über Ermittlungsmaßnahmen.
(3) 1 Ist die Bekanntmachung der Identität einer von der Entscheidung betroffenen juristischen Person oder der personenbezogenen Daten einer natürlichen Person unverhältnismäßig oder würde die Bekanntmachung laufende Ermittlungen oder die Stabilität der Finanzmärkte gefährden, so
2 Im Falle des Satzes 1 Nummer 2 kann die Bundesanstalt die Bekanntmachung der Identität oder der personenbezogenen Daten nachholen, wenn die Gründe für die anonymisierte Bekanntmachung entfallen sind.
(4) 1 Bei nicht bestands- oder nicht rechtskräftigen Entscheidungen fügt die Bundesanstalt einen entsprechenden Hinweis hinzu. 2 Wird gegen die bekanntzumachende Entscheidung ein Rechtsbehelf eingelegt, so ergänzt die Bundesanstalt die Bekanntmachung unverzüglich um einen Hinweis auf den Rechtsbehelf sowie um alle weiteren Informationen über das Ergebnis des Rechtsbehelfsverfahrens.
(5) 1 Eine Bekanntmachung nach Absatz 1 ist fünf Jahre nach ihrer Bekanntmachung zu löschen. 2 Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu löschen, sobald ihre Bekanntmachung nicht mehr erforderlich ist.
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References: § 40
 § 125
 § 40
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