Source: https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Fussbereich/datenschutz
Timestamp: 2019-03-20 13:14:34+00:00

Document:
Finanzämter Baden-Württemberg - Datenschutz
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns sehr wichtig. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personlichen Daten sowohl von uns, als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
-Behördliche Datenschutzbeauftragte-
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Oberfinanzdirektion Karlsruhe den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte erhoben werden. Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile), auf denen das Angebot ausgeführt wird. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Art. 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Neben der Datenschutz-Grundverodrnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage. Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebots und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung, anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzenden erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzenden enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzenden.
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Automatisch gespeicherte Protokolldaten werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht. Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten, stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.
Zu den im Rahmen dieses Onlineangebots verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebots) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).
Wir erheben diese Daten insoweit auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Oberfinanzdirektion Karlsruhe) zu Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe erhebt diese Daten, um Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO in Verbindungmit § 4 LDSG. Das Finanzamt wertet Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Oberfinanzdirektion zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte “Session-Cookies”. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG.
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Finanzamts liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Finanzamt zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Die Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist.
Rückruf- und Terminvereinbarungssystem
Ihre im Rückruf- und Terminvereinbarungssystem getätigten Eingaben werden von der Oberfinanzdirektion Karlsruhe zur der Bearbeitung Ihrer Terminanfragen verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Folgende im Rückruf- und Terminvereinbarungssystem getätigten Eingaben werden bis zum Abschluss Ihres Termins/Rückrufs gespeichert:
Die Daten werden nach Abschluss Ihres Termins/Rückrufs gelöscht, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Löschung erfolgt auch dann, wenn die von Ihnen erstellte Termin- oder Rückrufanfrage durch Sie gelöscht wird, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. In beiden Fällen wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die behördliche Datenschutzbeauftragte.
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen. Ebenso können Sie Einwilligungen grundsätzlich mit Auswirkung für die Zukunft widerrufen.
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Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Finanzamt steht Ihnen die behördliche Datenschutzbeauftragte zur Verfügung

References: Art. 4
 § 4
 Art. 6
 § 4
 § 4
 Art. 6
 § 4