Source: http://www.lichtpfade.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-23 11:13:19+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen - Lichtpfade.de
§ 1Parteien des Rechtsverhältnisses1. BetreiberBetreiber im Sinne der allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Firma Lichtpfade, Inhaberin Frau Gabriele Hirsch, Am Grundfeld 24, 15806 Glienick, im weiteren „Lichtpfade“.2. KundeKunde ist, wer die Internetseiten von Lichtpfade besucht. Kunde ist, wer dieangebotenen Leistungen in Anspruch nimmt.3. BeraterBerater ist ein selbständig tätiger Experte, der die über die Internetseite angebotenen Leistungen zum kostenpflichtigen Abruf durch Kunden bereitstellt. Jeder Berater unterliegt in der Erbringung seiner Leistung nur den eigenen Anforderungen an Inhalt, Umfang und Qualität. Er unterliegt keinerlei Weisungen des Betreibers und kann seine Leistungen auch außerhalb der Vermittlung durch Lichtpfade erbringen.
§ 2GeltungsbereichFür alle mit Lichtpfade abzuschließenden / abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Lichtpfade erkennt von den nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Lichtpfade ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.Mit dem Abruf von Beratungsleistungen kommt ein Nutzungsvertrag zwischendem Kunden und Lichtpfade zustande, dessen Inhalt sich nach diesenNutzungsbedingungen richtet.
§ 3Nutzungsvertrag1. Lichtpfade betreibt die technische Plattform für die Annahme der hier angebotenen Beratungsleistungen, unter anderem in Bezug auf Lebensberatungen, Astrologie und Kartenlegen. Hierzu unterhält der Betreiber die Internetdomain www.lichtpfade.de und stellt verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung (wie Email, Telefonleitung, etc.) Lichtpfade erbringt diese Dienstleistung für Kunden und Berater.Die angebotene Leistung liegt ausschließlich in der technischen Dienstleistung, nicht im Makeln oder sonstigen Vermittlungsleistungen. An den über die Plattform geschlossenen Beratungsverträgen ist Lichtpfade weder Vertragspartei, noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe einer Vertragspartei der in sonstiger Weise beteiligt.Soweit über die Internetplattform Lichtpfade Beratungsleistungen in Anspruchgenommen werden, werden hieraus allein die beteiligten Kunden und BeraterVertragspartner.2. Die Inhalte der Informationen und Auskünfte, die von den Beratern erteilt werden, sind von diesen selbst erstellt und zu verantworten. Der Kunde kann nach seiner ordnungsgemäßen Registrierung die von Lichtpfade vermittelten Leistungen der Berater in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen oder Dienste besteht nicht.3. Unmittelbare Verbindlichkeit besitzen diese Nutzungsbedingungen ausschließlich zwischen dem Kunden und Lichtpfade. Unmittelbare Rechtswirkungen oder Ansprüche zwischen den Nutzern im Sinne eines Vertrages zugunsten Dritter oder mit Schutzwirkung zugunsten Dritter ergeben sich aus diesen Nutzungsbedingungen vorbehaltlich einer anders lautenden Regelung nicht.4. Mit dem Abrufen von Inhalten und/oder der Inanspruchnahme vonBeratungsleistungen verpflichtet sich der Kunde, das hierfür vorgegebene undentsprechend ausgezeichnete Entgelt zu entrichten.§ 4Rechnungslegung1. Die vom Kunden in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Vorgänge werden von Lichtpfade sorgfältig ermittelt. Lichtpfade stellt dem Kunden die Entgelte für in Anspruch genommene Beratung in Rechnung. Eine gesonderte Berechnung von Vermittlungsleistungen erfolgt ebenso wenig wie eine direkte Geltendmachung von Forderungen durch den Berater. Vielmehr ist Lichtpfade im Innenverhältnis zum Berater berechtigt und verpflichtet, die umgesetzten Entgelte bei dem Kunden einzufordern.2. Kommt der Kunde in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen inHöhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, soweit Lichtpfade nicht einen höheren Schaden nachweist. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt entstehen Mahngebühren in Höhe von 10,00 EUR zu Lasten des Kunden.§ 5Entgeld1. Das Entgelt für die Beratungsleistungen umfasst auch die technischeMittlungsleistung von Lichtpfade sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Das Entgelt ist vor Inanspruchnahme der Leistung des jeweiligen Beraters für den Nutzer und Kunden gut sichtbar als Preis pro Minute eingeblendet.§ 6Übertragung und Beendigung des Vertrages1. Der Nutzungsvertrag ist von unbegrenzter Dauer. Lichtpfade ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Hierüber wird Lichtpfade den Kunden rechtzeitig, d.h. mindestens vier Wochen im Voraus, informieren.2. Der Nutzungsvertrag kann ohne Angaben von Gründen von beiden Parteien gekündigt werden. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder Email sowie telefonisch erfolgen.
§ 7Verantwortlichkeit für Inhalte / Haftung von Lichtpfade1. Lichtpfade übernimmt keine Verantwortung und Haftung für jegliche über die Lichtpfade Plattform vermittelten Inhalte und Beratungsleistungen Dritter. Lichtpfade ist ausschließlich Host-Provider im Sinne des Telemediengesetzes. Die vermittelten Inhalte der Berater sind für Lichtpfade fremde Inhalte im Sinne des Telemediengesetzes. Verantwortlich für die verbreiteten Inhalte ist ausschließlich der Berater. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern Lichtpfade positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat, die über die Internetdomain von Lichtpfade angeboten werden. In diesem Fall wird Lichtpfade den entsprechenden Inhalt unverzüglich prüfen und ihn im Falle eines begründeten Verdachts der Rechtswidrigkeit löschen, bzw. den Zugang hierzu sperren.2. Lichtpfade, seine leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen haften für Schäden, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. insbesondere solche Pflichten, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht) und ferner, jedoch nur gegenüber Verbrauchern, mit Ausnahme von Fällen des Schuldnerverzugs oder der von Lichtpfade zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung, nur, wenn und soweit diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Lichtpfade ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Lichtpfade.5. Ausgenommen von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen sind Verletzungen ausdrücklicher Garantien durch Lichtpfade sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen.6. Die Nutzung der Online Plattform erfolgt in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko. Lichtpfade haftet nicht für Datenverlust oder Computerschäden, die beim Datenabruf über die Online Plattform entstehen, soweit sie nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.7. Lichtpfade haftet nicht für Störungen, Fehler, Verzögerungen und sonstige Leistungshindernisse, die bei der Übermittlung von Inhalten über das Internet auftreten, sofern dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Lichtpfade beruht. Lichtpfade hat keinen Einfluss auf die Datenübertragung mittels Internet. Eine Haftung für Zugang und Verfügbarkeit des Internets und der Inhalte des Portals ist ausgeschlossen. Die Verfügbarkeit kann insbesondere zeitweise aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen eingeschränkt werden. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.8. Lichtpfade haftet nicht für Fachkompetenz, Identität und Kreditwürdigkeit der Berater.9. Hinweis gemäß TeledienstgesetzFür Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Lichtpfade ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Lichtpfade übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Web-Seite in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist Lichtpfade nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Lichtpfade ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.§ 8Registrierung/ Datenschutz1. Lichtpfade erhebt im Rahmen der Anmeldung sowie während der Nutzung Daten des Kunden. Die erhobenen Daten werden ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung und der Abrechnung gegenüber dem Kunden gespeichert und genutzt.2. Lichtpfade ist berechtigt, in erforderlichem Umfang Zahlungs- und Abrechnungsdaten an Abrechnungsdienstleister zu übermitteln. Lichtpfade ist darüber hinaus berechtigt, zur Aufklärung oder Verfolgung von Straftaten, Vergehen oder schwerwiegenden Ordnungswidrigkeiten personenbezogene Daten an Ermittlungsbehören zu übermitteln sowie an sonstige Dritte, für den Fall der Glaubhaftmachung einer Rechtsverletzung, wie z.B. Urheberrechtsverletzungen.
Hinweis auf unsere Datenschutzerklärung § 9Sanktionen 1. Lichtpfade behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, die folgenden Sanktionen zu verhängen:2. Lichtpfade ist berechtigt, im Falle eines Verstoßes gegen die Nutungsbedingungen – je nach Art des Verstoßes – Anfragen, Bewertungen oder vertragswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung oder Begründung zu sperren oder zu löschen, sich vertragswidrig verhaltende Kunden vorübergehend oder endgültig von der Nutzung auszuschließen.3. Gesperrten Kunden ist die weitere Nutzung sowie eine erneute Registrierung auf Lichtpfade untersagt.4. Der Kunde hält und stellt Lichtpfade von allen Ansprüchen, Kosten und Schäden frei, denen Lichtpfade im Zusammenhang mit einem schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen seine im Nutzungsverhältnis geltenden Pflichten ausgesetzt ist, insbesondere bei Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte, z.B. gewerblicher Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte einschließlich der bei der Bearbeitung und Rechtsverteidigung anfallenden Kosten (z.B. interne Bearbeitungskosten sowie Anwalts- und Gerichtsgebühren).
§ 10Schlussbestimmungen1. Nutzungsverträge und allgemeine Nutzungsbedingungen unterliegen demmateriellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Ankaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien für Streitigkeiten aus der Nutzung der Dienste von Lichtpfade als Gerichtstand Berlin.2. Die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen wird durch die Nichtigkeit oderUnwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. AGB_Lichtpfade.pdfSie können sich hier unsere AGB herunterladen und speichern.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 7
 § 9

§ 10