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Timestamp: 2016-10-25 10:34:12+00:00

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Gewerbsm�ssiger Betrug, mehrfache Urkundenf�lschung; Verj�hrung,
X.________, Y.________ und Z.________ appellierten gegen dieses Urteil beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Dieses stellte in Nebenpunkten der Anklage den Verj�hrungseintritt fest und sprach Z.________ in einem weiteren Nebenpunkt vom Betrugsvorwurf frei. Ansonsten best�tigte das Appellationsgericht die vorinstanzlichen Schuldspr�che. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 3 ? Jahren, Y.________ mit einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten, wovon 2 Jahre unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs, bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie Z.________ mit einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten, wovon 1 ? Jahre unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs, bei einer Probezeit von 2 Jahren.
Y.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs und der mehrfachen Urkundenf�lschung kostenlos freizusprechen. Ferner sei zum Urteilszeitpunkt die Frage der etwaig neu eingetretenen Verj�hrung einzelner F�lle zu pr�fen und zu ber�cksichtigen.
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und diese anzuweisen, Sachverst�ndigengutachten zur Frage der Sorgfaltsstandards bei der Vergabe von Immobiliarkrediten sowie zur Frage des korrekten und sorgf�ltigen Vorgehens bei der Bewertung einer Immobilie einzuholen.
X.________ war in den Achtziger- und Neunzigerjahren als Liegenschaftenh�ndler auf dem Platz Basel t�tig und 1989 als Immobilienspekulant in die Presseschlagzeilen geraten. Nach Einbruch des Immobilienmarktes in der Schweiz zu Beginn der Neunzigerjahre und einer starken Zur�ckhaltung der Banken bei der Kreditvergabe konnte er seine bei diversen Liegenschaften angewandte Strategie sogenannter "�berfinanzierungen" nicht mehr weiterf�hren. Hierbei beantragte er bei der jeweiligen Bank Kredite, welche die zu bezahlenden Immobilienkaufpreise deutlich �berstiegen. Um solche Gesch�fte k�nftig besser getarnt abwickeln zu k�nnen, setzte er einen Strohmann ein. Sp�ter tat er sich mit dem Beschwerdef�hrer zusammen. Die beiden verfolgten das Konzept, schlecht bewirtschaftete Mehrfamilienh�user m�glichst g�nstig zu erwerben, zu sanieren und mit Gewinn weiterzuverkaufen. Die Kosten f�r die angestrebte Wertvermehrung sollten jeweils mit einem �berschusskredit abgedeckt werden, der bei der Finanzierung des Liegenschaftenerwerbs zu Lasten des Kreditgebers erh�ltlich zu machen war.
Der Beschwerdef�hrer und X.________ gingen hierbei arbeitsteilig vor. Der Beschwerdef�hrer suchte die passenden Immobilien aus, verhandelte mit den Verk�ufern, fertigte Mieterspiegel mit unzutreffenden Angaben �ber die jeweils aktuellen Mietzins-Einnahmen an und sorgte f�r die Erstellung von Verkehrswertschatzungen, die sich auf zu hohe Verkehrswerte der Liegenschaften bezogen. X.________ k�mmerte sich um die Herstellung der ben�tigten Unterlagen (Kopien von Kaufvertr�gen und Kaufvertragsentw�rfen), die er auf die Mieterspiegel und Verkehrswertschatzungen abstimmte. Weiter wickelte er den Zahlungsverkehr sowie die Bewirtschaftung der erworbenen Immobilien ab.
Sp�testens ab Herbst 1996 beteiligte sich auch Z.________ partnerschaftlich am System der Mittelbeschaffung durch �berfinanzierung von Liegenschaften. Er war seit Jahren im Immobiliensektor t�tig und verf�gte als ehemaliger Bankmitarbeiter in Kaderposition �ber Kontakte zu den Banken. Mit zunehmender Dauer der Zusammenarbeit wuchs der Einfluss von Z.________ in der Dreiergruppe X.________/ Z.________/Beschwerdef�hrer stetig. Die erworbenen Liegenschaften wurden von einer durch den Beschwerdef�hrer gef�hrten Immobilien-Verwaltungsgesellschaft verwaltet. Die �bersch�sse aus den Finanzierungen und den Mietzinseinnahmen flossen in den gemeinsamen Topf der Gruppe und wurden nach Gutd�nken auf Konten von Drittfirmen und Stiftungen im In- und Ausland verschoben.
2.1 Der Beschwerdef�hrer erhebt die Verj�hrungseinrede. Da ein Fall vorliege, der nach altem Verj�hrungsrecht zu beurteilen sei, laufe die Verj�hrung mangels rechtskr�ftigen Entscheids bis zum Urteil des Bundesgerichts weiter. Etwaigen zwischenzeitlich absolut verj�hrten Straftaten sei deshalb von Amtes wegen keine weitere Folge zu geben (Beschwerde, S. 34).
2.2 Anders als unter dem geltenden Verj�hrungsrecht, wonach nach ergangenem erstinstanzlichen Urteil die Verj�hrung nicht mehr eintreten kann (Art. 97 Abs. 3 StGB), endete die Verfolgungsverj�hrung unter dem bis zum 30. September 2002 geltenden Recht gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung mit der Ausf�llung des in Rechtskraft erwachsenen letztinstanzlichen kantonalen Entscheids, durch den die Beschuldigten verurteilt werden (BGE 133 IV 112 E. 9.3.1 und 129 IV 305 E. 6.2.1). Das Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 hat entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zu einer verbesserten Rechtsstellung der beschuldigten Person in Form einer �nderung des bis zum 30. September 2002 geltenden Verj�hrungsrechts in dem Sinne gef�hrt, dass die absolute Verj�hrung nunmehr erst mit Erlass des bundesgerichtlichen Urteils eintreten w�rde. Die Kognition des Bundesgerichts ist auch im Verfahren der Beschwerde in Strafsachen vielmehr auf eine blosse Rechtskontrolle beschr�nkt. Das Bundesgericht �berpr�ft mithin, ob die Vorinstanz das zum Zeitpunkt ihres Entscheids geltende Bundesrecht richtig angewendet hat. Die Rechtsprechung zum Lauf der altrechtlichen Verfolgungsverj�hrung im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde hat f�r das Verfahren der Beschwerde in Strafsachen weiterhin Bestand, auch wenn dieses Rechtsmittel nicht mehr einzig kassatorischer Natur ist (Urteil 6B_94/2010 vom 23. April 2010 E. 2.5 mit Hinweisen auf die diesbez�gliche bundesgerichtliche Rechtsprechung). Die Verfolgungsverj�hrung unter dem bis zum 30. September 2002 geltenden Recht endete daher mit der Ausf�llung des Entscheids der Vorinstanz.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass er zu Beginn der gegen ihn gef�hrten Untersuchung, d.h. vom 14. Juni 2000 bis zum 19. Oktober 2001, ohne Verteidiger gewesen sei. Die Art. 31 Abs. 2 BV und Art. 32 Abs. 2 BV betreffend richterlicher F�rsorge- und Aufkl�rungspflicht verpflichteten die mit der Strafverfolgung betrauten Beh�rden, f�r die Voraussetzungen eines fairen Strafverfahrens zu sorgen. Er sei mit sehr komplexen und gewichtigen Vorhalten konfrontiert worden und habe von X.________ stets die Information erhalten, dass ihr Vorgehen strafrechtlich nicht relevant sei. Die Mitangeschuldigten seien allesamt anwaltlich vertreten gewesen. Wenn die Strafverfolgungsbeh�rden ihrer F�rsorgepflicht nachgekommen w�ren, h�tten sie ihm einen Verteidiger beigegeben. Die Beweismassnahmen seien daher f�r den erw�hnten Zeitraum unverwertbar. Durch ihr Vorgehen habe die Vorinstanz die Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 32 Abs. 2 BV verletzt (Beschwerde, S. 19 f.).
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, dass nach kantonalem Prozessrecht keine Notwendigkeit bestanden habe, dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vor dem 19. Oktober 2001 einen Verteidiger beizugeben. Eine notwendige Verteidigung k�me nach � 14 Abs. 1 StPO/BS unter dem Gesichtspunkt der schwierigen Sach- oder Rechtslage in Betracht. Die erste Instanz habe hierzu mit zutreffender Begr�ndung festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer sowie X.________ und Z.________ bei den Einvernahmen stets durch Sachkenntnis, Informiertheit und Schlagfertigkeit imponiert h�tten. Betreffend Schwere des Tatvorwurfs, die nach � 14 Abs. 2 StPO ebenfalls die Notwendigkeit eines Verteidigers rechtfertigen w�rde, habe diese zu Beginn der Ermittlungen, um welchen Zeitraum es hier gehe, noch keinesfalls festgestanden, zumal eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren nicht zu erwarten gewesen sei (angefochtenes Urteil, S. 17 ff.).
Auch gest�tzt auf h�herrangiges Recht sowie die bundesgerichtliche Rechtsprechung sei f�r den vorliegenden Fall kein Anspruch auf eine notwendige Verteidigung abzuleiten, weshalb durch die Befragungen im Ermittlungsverfahren ohne anwaltliche Verteidigung der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf ein faires Verfahren nicht verletzt worden sei (angefochtenes Urteil, S. 20).
3.3 Die Argumentation des Beschwerdef�hrers, ihm h�tte durch die Vorinstanz ein Verteidiger beigeordnet werden m�ssen, geht fehl. Das Bundesgericht hat mit ausf�hrlicher Begr�ndung dargelegt, dass weder aus der Bundesverfassung noch der EMRK ein Anspruch auf obligatorische Verbeist�ndung abgeleitet werden kann (BGE 131 I 350 E. 3.1. und E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung). Ein allf�lliger Anspruch auf notwendige Verteidigung ergibt sich daher einzig gest�tzt auf kantonales Recht (Urteil des Bundesgerichts 6B_578/2009 vom 28. September 2009 E. 1.2). Nach Art. 95 BGG kann mit Beschwerde an das Bundesgericht die Anwendung kantonalen Rechts grunds�tzlich nicht �berpr�ft werden. Soweit nicht die Verletzung kantonaler verfassungsm�ssiger Rechte, politischer Rechte oder interkantonalen Rechts ger�gt wird, kann die Verletzung kantonalen Rechts nur geltend gemacht werden, wenn darin gleichzeitig eine unrichtige Anwendung von Bundesrecht liegt.
3.4 Im Gegensatz zur notwendigen Verteidigung leitete sich der Anspruch auf Aufkl�rung �ber die Rechte und Pflichten des Beschuldigten gem�ss Rechtsprechung des Bundesgerichts aus Art. 4 aBV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Anspruch auf ein faires Verfahren) ab. Eine entsprechende richterliche F�rsorge- und Aufkl�rungspflicht ergibt sich aus Art. 31 und 32 BV. F�r den Richter besteht hierbei die Pflicht, rechtsungewohnte, nicht anwaltlich vertretene Verfahrensbeteiligte �ber ihre prozessualen Rechte im Allgemeinen aufzukl�ren und sie insbesondere fr�hzeitig auf ihr Recht hinzuweisen, jederzeit einen Verteidiger beiziehen zu k�nnen. In allgemeiner Weise garantiert Art. 32 BV einen Anspruch auf ein faires Strafverfahren und verpflichtet die Beh�rde zu entsprechendem Verhalten. Gem�ss Art. 32 Abs. 2 Satz 2 BV muss die angeklagte Person insbesondere die M�glichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte tats�chlich, d.h. konkret und wirksam, wahrzunehmen. Nach Art. 31 Abs. 2 BV sind Beschuldigte im Falle von Freiheitsentzug in wirksamer Weise �ber ihre Rechte zu unterrichten. Diese m�ssen die M�glichkeit haben, ihre Rechte effektiv geltend zu machen. In diesem Sinne haben die mit der Strafverfolgung betrauten Beh�rden aufgrund ihrer F�rsorge- und Aufkl�rungspflicht nach Art. 32 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 2 BV f�r die Voraussetzungen eines fairen Strafverfahrens zu sorgen und allenfalls auch ohne entsprechendes Zutun des Betroffenen f�r eine hinreichende Rechtsvertretung zu sorgen (BGE 131 I 350 E. 4.1 und 4.2 mit zahlreichen Hinweisen).
3.5 Wie die Vorinstanz mit Bezug auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen darlegt, wurde der Beschwerdef�hrer �ber seine Rechte, insbesondere �ber seinen Anspruch auf Beizug eines Verteidigers orientiert, was er nicht bestreitet. Den Beh�rden kann daher bei gesamthafter W�rdigung der Umst�nde kein Verstoss gegen die Aufkl�rungs- und F�rsorgepflichten im Sinne von Art. 32 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 2 BV sowie von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vorgeworfen werden. Es gibt keine Anzeichen daf�r, dass der Beschwerdef�hrer die entsprechenden Hinweise nicht verstanden h�tte. Damit kann davon ausgegangen werden, dass er zum damaligen Zeitpunkt auf die Bestellung eines Rechtsvertreters verzichtet hat.
4.1 Der Beschwerdef�hrer erblickt im vorinstanzlichen Urteil einen Verstoss gegen die Unschuldsvermutung gem�ss Art. 32 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Die Vorinstanz sei in verschiedenen Punkten von Sachverhalten ausgegangen, bei denen bei objektiver W�rdigung der gesamten Umst�nde erhebliche, nicht zu unterdr�ckende Zweifel an deren rechtsgen�glichen Nachweis bestanden h�tten. Das Urteil sei diesbez�glich zu korrigieren, weshalb hier Freispr�che erfolgen m�ssten (Beschwerde, S. 30 f.).
4.2 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Dies betrifft die Vorbringen betreffend fehlender Besichtigung der in Basel an der D.________Strasse und der E._______Strasse gelegenen Liegenschaften. In letzterem Fall etwa f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, der Mietertrag sei mit Fr. 795'000.-- beziffert worden, habe aber in Wirklichkeit bloss Fr. 625'000.-- betragen. Der Beschwerdef�hrer stellt hierzu lediglich die Gegenbehauptung zur vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung, wonach die Erkennbarkeit der Abweichung zu verneinen sei, auf, dass der zu hoch angegebene Mietertrag von einem Fachmann bei einer Begehung ohne weiteres erkennbar gewesen w�re (Beschwerde, S. 32).
Als appellatorisch zu werten ist auch die Kritik betreffend zu geringer Eigenmitteleinzahlung bei der Liegenschaft an der F.________Strasse, der G._______Strasse wegen fehlenden Mieterspiegels, der H.________Strasse wegen fehlender Tatbeteiligung sowie der I.________Strasse wegen fehlender kausaler T�uschung (Beschwerde, S. 31 ff.).
Diese Vorbringen k�nnen die von der Vorinstanz vorgenommene Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG nicht in Frage stellen. Inwiefern diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Entsprechend ist hierin auch keine Verletzung der Unschuldsvermutung zu erkennen.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs sowie die Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK) geltend. Die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die Einholung von zwei Sachverst�ndigengutachten zur Frage der Sorgfaltsstandards bei der Vergabe von Immobiliarkrediten sowie zur Frage des korrekten und sorgf�ltigen Vorgehens bei der Bewertung einer Immobilie verzichtet.
Relevant sei die Frage, ob die kreditgew�hrenden Finanzinstitute bei geb�hrender Aufmerksamkeit den angeblichen Irrtum bez�glich der gew�hrten Sicherheiten h�tten vermeiden k�nnen. Daher sei zuerst abzukl�ren, welche Sorgfaltsmassst�be und Vorkehren im Bankwesen bei der Vergabe von Krediten gegolten h�tten. Die objektiv geltenden Sorgfaltsstandards bei der Vergabe von Immobilienkrediten seien nie ermittelt worden (Beschwerde, S. 10 ff.).
Er akzeptiere, dass er unrichtig gehandelt und m�glicherweise gegen zivilrechtliche Normen verstossen habe, nicht jedoch gegen Normen des Strafrechts. Die Voraussetzungen einer antizipierten Beweisw�rdigung seien jedoch bez�glich der anbegehrten Gutachten nicht gegeben (Beschwerde, S. 13 f. und S. 18).
5.2 Die Vorinstanz erw�gt, das Einholen von Gutachten erweise sich nicht als erforderlich, w�rden damit doch keine neuen Erkenntnisse zu Tage gef�rdert, die eine andere rechtliche Beurteilung nach sich ziehen w�rden. Entscheidend sei nicht die theoretische Verhinderung eines Irrtums bei der Kreditvergabe, sondern ob die Banken bzw. deren Organe die fundamentalsten Sorgfaltsmassnahmen in geradezu leichtfertiger Weise unterlassen h�tten. Dies zu beurteilen sei auch ohne zus�tzliches Gutachten zur Frage der Sorgfaltsstandards bei der Vergabe von Immobiliarkrediten m�glich. Gleiches gelte bei der Bewertung einer Immobilie. F�r den Nachweis eines leichtfertigen Vorgehens, das Voraussetzung f�r die Verneinung von Arglist sei, erscheine ein diesbez�gliches Gutachten nicht als notwendig, zumal es sich hierbei um eine Rechts- und nicht um eine Tatfrage handle.
5.3 F�r die Bejahung oder Verneinung der Opfermitverantwortung sind allgemeine Sorgfaltsmassst�be und Vorkehren bei der Kreditvergabe nicht entscheidend. Wie in den Erw�gungen zur Opfermitverantwortung ausgef�hrt wird (vgl. unten E. 7.5), ist nur (aber immerhin) zu pr�fen, ob das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet und sich entsprechend leichtfertig verhalten hat. Diese Frage hat die Vorinstanz im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verneint. Sie war daher im Sinne einer antizipierten Beweisw�rdigung nicht gehalten, die vom Beschwerdef�hrer anbegehrten Gutachten einzuholen. Verletzungen des rechtlichen Geh�rs sowie des Anspruchs auf ein faires Verfahren sind somit nicht gegeben.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht einen Verbotsirrtum geltend. Die Vorinstanz habe Art. 21 StGB unrichtig angewandt. Dem hier zu beurteilenden Fall liege im Wesentlichen der gleiche Sachverhalt zugrunde wie dem 1993 eingestellten Verfahren wegen angeblich �berh�hter Hypothekarkredite gegen X.________ und vier weitere Angeschuldigte. Der Beschwerdef�hrer vermutet, dass die Banken im eingestellten Verfahren auf den Beizug eines eigenen Schatzungsberichts genauso verzichtet h�tten wie im jetzigen Verfahren. Der einzige Unterschied liege darin, dass die Angaben vor Auszahlung der Kredite nicht nur m�ndlich, sondern auch schriftlich gemacht worden seien. Er habe aufgrund des Einstellungsbeschlusses aus dem Jahre 1993 gemeint, sein Verhalten sei strafrechtlich nicht relevant, obwohl ihm stets klar gewesen sei, dass er mit den gesch�nten Mieterspiegeln geschummelt habe. W�re das Verfahren 1993 nicht eingestellt worden, w�re es nicht zu den inkriminierten Gesch�ften gekommen. Es sei nie seine Absicht gewesen, eine Bank zu sch�digen. Ziel sei es gewesen, die Liegenschaften zu bewirtschaften und mit Gewinn zu verkaufen. Er betrachte sein Verhalten heute als grossen Fehler (Beschwerde, S. 28 ff.).
6.2 Ein fr�herer Freispruch durch den zust�ndigen Richter bei gleichem Sachverhalt ist gem�ss Vorinstanz ausreichend, um einen Rechtsirrtum zu bejahen. Gleich zu behandeln sei ein Einstellungsbeschluss, was jedoch vorliegend offenbleiben k�nne, da sich die Sachverhalte der beiden Verfahren grundlegend unterscheiden w�rden. Im fr�heren Verfahren von 1993 h�tten die Beschuldigten zur T�uschung einzig Kaufvertragskopien verwendet, w�hrend vorliegend die T�uschung wesentlich weiter gegangen sei, indem gef�lschte Mieterspiegel und darauf aufbauende Schatzungen eingereicht sowie unrichtige Angaben zu den Nettowohnfl�chen gemacht worden seien. Zudem sei im Einstellungsbeschluss von einer "im damaligen Zeitpunkt gehandhabten Praxis der Hypothekengew�hrung" ausgegangen worden, die sich gegen�ber derjenigen im vorliegenden Verfahren - etwa in Bezug auf die Handhabung vorgelegter Kaufvertragskopien - unterscheide (angefochtenes Urteil, S. 72 f.).
F�r den Ausschluss eines Rechtsirrtums gen�ge schon das unbestimmte Empfinden, wonach das Verhalten gegen das verst�sst, was rechtens ist. Der Beschwerdef�hrer habe einger�umt, "geschummelt" zu haben, weshalb nicht nur ein bloss unbestimmtes, sondern ein konkretes Unrechtsempfinden vorliege (angefochtenes Urteil, S. 72 und 74).
6.3 Wer bei der Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verh�lt, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Im Falle des Rechtsirrtums handelt der T�ter in Kenntnis aller Tatumst�nde, d.h. vors�tzlich, er h�lt aber sein Tun versehentlich f�r erlaubt. Der Irrtum bezieht sich auf die Rechtswidrigkeit der konkreten Tat (BGE 129 IV 238 E. 3.1 mit Hinweisen). F�r das Bewusstsein um die Rechtswidrigkeit gen�gt es, wenn der T�ter den Tatbestand so versteht, wie es der landl�ufigen Anschauung eines Laien entspricht (sog. Parallelwertung in der Laiensph�re; vgl. BGE 129 IV 238 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Was der T�ter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage (BGE 133 IV 9 E. 4.1; 129 IV 238 E. 3.1; je mit Hinweisen). Keine Tat-, sondern Rechtsfrage ist hingegen, ob die kantonale Instanz auf der Grundlage der verbindlich festgestellten subjektiven Vorstellungen des T�ters zu Recht einen Rechtsirrtum bejaht oder verneint.
6.4 Der Beschwerdef�hrer r�umt in seiner Beschwerde, wie schon im vorinstanzlichen Verfahren, ein, dass ihm klar gewesen sei, mit den gesch�nten Mieterspiegeln "geschummelt" zu haben. Die Vorinstanz schloss hieraus, dass ein konkretes Unrechtsempfinden vorgelegen habe, was nicht zu beanstanden ist. Was der Beschwerdef�hrer hinsichtlich seiner subjektiven Vorstellungen vorbringt, kann die Feststellungen der Vorinstanz nicht dergestalt in Frage stellen, dass sie als willk�rlich erscheinen w�rden, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Gleiches gilt f�r die vorinstanzlichen Ausf�hrungen betreffend fehlender Identit�t der Sachverhalte der beiden in Frage stehenden Verfahren.
Die Vorinstanz verneint zu Recht einen Rechtsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB beim Beschwerdef�hrer. Dieser hat, wie erw�hnt, gewusst und auch wissen k�nnen, dass er sich rechtswidrig verh�lt. Da kein diesbez�glicher Irrtum vorliegt, ist nicht zu pr�fen, ob ein solcher vermeidbar gewesen w�re. Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht.
7.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Anwendung von Art. 146 StGB (Betrug) bez�glich Bejahung des Tatbestandsmerkmals der Arglist. Einerseits seien vielfach keine gef�lschten Urkunden verwendet worden, sondern einzig gesch�nte Liegenschaftsbewertungen mit unwahren Angaben zum Mietertrag im Sinne von Parteigutachten. Andererseits h�tten sich die Banken einzig auf die eingereichten Unterlagen verlassen und sich in keiner Art und Weise darum bem�ht, die angebotene Sicherheit (in Form von Liegenschaften) selber zu bewerten. Den Parteigutachten h�tten die Banken keine unabh�ngige Bewertung gegen�bergestellt. Diese h�tten daher leichtfertig gehandelt. Zwar m�sse man nicht von Vornherein mit der Unrichtigkeit der eingereichten Unterlagen rechnen, trotzdem sei man gehalten, deren Inhalt sorgf�ltig zu pr�fen, zumal bei Liegenschaftsschatzungen ein grosser Interpretationsspielraum bestehe und die eingereichten Schatzungen im Vergleich mit professionellen Schatzungsberichten dilettantisch erscheinen w�rden (Beschwerde, S. 21 f.). Die Mitverantwortung der Banken m�sste deshalb zwangsl�ufig zur Verneinung der Arglist und zu einem Freispruch f�hren. Der Beschwerdef�hrer verdeutlicht und konkretisiert seine Argumentation bei einigen n�her ausgef�hrten F�llen, in denen die involvierten Finanzinstitute nicht die grundlegenden Sorgfaltsregeln eingehalten h�tten (Beschwerde, S. 23 ff.).
7.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, dass der Beschwerdef�hrer zusammen mit X.________ und Z.________ zur Erh�ltlichmachung der Hypothekarkredite gef�lschte Urkunden verwendet habe. Schon deshalb liege Arglist im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor. Es werde nicht behauptet und sei auch nicht ersichtlich, dass sich f�r die Banken ernsthafte Anhaltspunkte f�r die Unechtheit der ihnen vorgelegten Urkunden ergeben h�tten. Unerheblich sei, dass eine �berpr�fung der vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute m�glich und zumutbar gewesen w�re. Eine Bank d�rfe von der Echtheit der ihr vorgelegten Urkunden ausgehen. Die Unterlagen seien zudem so raffiniert aufeinander abgestimmt gewesen, dass die gef�lschten Mieterspiegel sowie die manipulierten Kaufvertragskopien den Kaufpreis als plausibel h�tten erscheinen lassen. Sie h�tten zudem die Notare in einigen F�llen angewiesen, keine Kaufvertragskopien herauszugeben, und h�tten daf�r gesorgt, dass die jeweiligen Notariatsklientengeldkonti, auf welche die Darlehen zu �berweisen waren, nicht bei der darlehensgebenden Bank gef�hrt worden seien. Es sei im �brigen offensichtlich, dass die drei Angeschuldigten an die Selbstverantwortung von Betrugsopfern �berh�hte Anforderungen stellten. Weder sei eine Besichtigung der Liegenschaften vor der Kreditvergabe ein Garant, die vorgegebenen T�uschungen zu durchschauen. Ebensowenig w�re es praktikabel und zumutbar, die einzelnen Mieter nach den bezahlten Mietzinsen zu befragen sowie sich zum Grundbuchamt zu begeben, um sich die Pl�ne der fraglichen Liegenschaft zur Einsichtnahme und Pr�fung vorlegen zu lassen (angefochtenes Urteil, S. 30 f.).
7.3.1 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
7.3.2 Der Tatbestand des Betruges fusst auf dem Gedanken, dass nicht jegliches t�uschende Verhalten im Gesch�ftsverkehr strafrechtliche Folgen nach sich ziehen soll. Dem Tatbestandsmerkmal der Arglist kommt mithin die Funktion zu, legitimes Gewinnstreben durch Ausnutzung von Informationsvorspr�ngen von der strafrechtlich relevanten verbotenen T�uschung abzugrenzen und den Betrugstatbestand insoweit einzuschr�nken (BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen). Betr�gerisches Verhalten ist strafrechtlich erst relevant, wenn der T�ter mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit t�uscht. Arglist wird aber auch schon bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, und wenn der T�ter das Opfer von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieses die �berpr�fung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde.
7.3.3 Einerseits muss sich somit aus der Art und Intensit�t der angewendeten T�uschungsmittel eine erh�hte Gef�hrlichkeit ergeben (betr�gerische Machenschaften, L�gengeb�ude). Andererseits erfolgt die Eingrenzung des Betrugstatbestands �ber die Ber�cksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des Opfers. Danach ist zu pr�fen, ob das Opfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verf�gung stehenden Selbstschutzm�glichkeiten h�tte vermeiden k�nnen. Wer sich mithin mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst h�tte sch�tzen beziehungsweise den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht h�tte vermeiden k�nnen, wird strafrechtlich nicht gesch�tzt. Dabei ist die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend und nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die T�uschung reagiert h�tte. Das Mass der vom Opfer erwarteten Aufmerksamkeit richtet sich daher nach einem individuellen Massstab. Besondere Fachkenntnis und Gesch�ftserfahrung des Opfers sind in Rechnung zu stellen, wie sie etwa im Rahmen von Kreditvergaben den Banken beigemessen wird (vgl. BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweis).
7.3.4 Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erf�llung des Tatbestands indes nicht, dass das T�uschungsopfer die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entf�llt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrl�ssigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (vgl. zum Ganzen BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit zahlreichen Hinweisen).
7.4 Im zu beurteilenden Fall verneint der Beschwerdef�hrer die durchgehende Urkundenqualit�t der eingereichten Unterlagen, da vielfach nur "gesch�nte Liegenschaftsbewertungen" Verwendung gefunden h�tten. Er legt mit Ausnahme eines Vergleichs zum Einstellungsbeschluss wegen angeblich �berh�hter Hypothekarkredite aus dem Jahre 1993, der X.________ und vier weitere Angeschuldigte betraf (vgl. Beschwerde, S. 27), nicht weiter dar, inwiefern diesen Dokumenten die Urkundenqualit�t abgehen sollte, was auch nicht ersichtlich ist. Die Vorinstanz geht daher zu Recht von gef�lschten Urkunden aus, die zur Erh�ltlichmachung der Hypothekarkredite verwendet worden seien. Sie verneint zudem ernsthafte Anhaltspunkte f�r die Unechtheit der vorgelegten Urkunden, was der Beschwerdef�hrer denn auch nicht r�gt.
7.5.1 Zu pr�fen ist im Weiteren, ob die von der Vorinstanz bejahte Arglist gest�tzt auf die vom Beschwerdef�hrer ausf�hrlich geltend gemachte Opfermitverantwortung der Banken entf�llt. Nach der angef�hrten Rechtsprechung des Bundesgerichts d�rfen besondere Fachkenntnisse und Gesch�ftserfahrung des Opfers ber�cksichtigt werden. Auch bei Banken ist jedoch nicht ein derart hoher Massstab anzulegen, dass diese alle erdenklichen Vorsichtsmassnahmen zu treffen haben. Damit Arglist des Betr�gers zu verneinen ist, bedarf es auch bei Banken einer geradezu leichtfertigen Verhaltensweise, wie etwa die Akzeptanz einer offensichtlich abge�nderten Urkunde (z.B. eine handschriftliche Ab�nderung von Zahlen einer in Maschinenschrift gehaltenen Urkunde). Einen h�heren Sorgfaltsmassstab der Banken zu verlangen, h�tte die kaum w�nschbare Folge, dass es f�r potentielle Betr�ger aufgrund der erh�hten Chancen eines Freispruchs infolge Selbstverschuldens der Bank interessanter w�re, eine Bank zu betr�gen als eine Privatperson (vgl. MARC THOMMEN, Opfermitverantwortung beim Betrug, in: ZStrR 2008, S. 30).
7.5.2 Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers waren die Banken nicht gehalten, die eingereichten Liegenschaftsbewertungen und Mieterspiegel zu �berpr�fen. Eine geradezu leichtfertige Verhaltensweise ist hierin nicht zu erblicken. Der Beschwerdef�hrer widerspricht sich �berdies selbst, wenn er betont, dass die Schatzungen grossen Spielraum f�r Interpretationen gelassen h�tten und gleichzeitig die �berh�hten Betr�ge leicht erkennbar gewesen sein sollten. Die Vorinstanz verweist in diesem Zusammenhang zutreffend auf die abgestimmten Manipulationen der in den Kaufvertr�gen und Mieterspiegeln eingesetzten Zahlen sowie die Anweisungen betreffend F�hrung der Notariatsklientengeldkonti. Der Vorinstanz ist auch beizupflichten, wenn sie die Praktikabilit�t und Zumutbarkeit von Objektbesichtigungen, Befragungen betreffend bezahlter Mietzinsen sowie die Nachpr�fung der Liegenschaftspl�ne auf dem Grundbuchamt verneint.
8.1 Der Beschwerdef�hrer sieht Art. 146 StGB im Weiteren deshalb verletzt, weil sich der T�ter bei der vorausgesetzten Bereicherungsabsicht um denjenigen Schaden bereichern wollen m�sse, den er dem Opfer zuf�gen m�chte. Die angestrebte Bereicherung stelle im Sinne der Stoffgleichheit somit die Kehrseite des Schadens dar. Eventualdolus gen�ge nicht, vielmehr sei bei der vorliegenden Konstellation zu verlangen, dass der T�ter mit konkreter Gef�hrdungsabsicht gehandelt habe. Es stehe keineswegs fest, dass er das Ziel gehabt habe, sich unrechtm�ssig zu bereichern. Das Ziel habe darin bestanden, m�glichst hohe Kredite f�r das Liegenschaftengesch�ft zu erhalten. Er habe nie die R�ckzahlung gef�hrden, sondern die Zinsen p�nktlich bezahlen wollen. Die Vorinstanz sei zu Unrecht von einem Betrugsvorsatz ausgegangen (Beschwerde, S. 26 f.).
8.2 Die Vorinstanz bezeichnet das Vorbringen des Beschwerdef�hrers als abwegig. Vorsatz und Absicht der ungerechtfertigten Bereicherung seien ernstlich nicht in Abrede zu stellen. Dass hierf�r auch Eventualvorsatz gen�ge, sei unbestritten (angefochtenes Urteil, S. 34).
8.3 Nicht zu beanstanden ist die Annahme einer Bereicherungsabsicht beim Beschwerdef�hrer. Sein Einwand, Eventualvorsatz sei hierf�r nicht ausreichend, geht fehl. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass der Betrugsvorsatz insofern gegeben ist, als die Banken dem Beschwerdef�hrer sowie X.________ und Z.________ �berh�hte Kredite gew�hrt und diese damit eine Sch�digung, gest�tzt auf die erwirkte Verm�gensverf�gung, in Kauf genommen h�tten. Der Grundsatz der Stoffgleichheit wird damit nicht verletzt. Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht n�her dargelegt, weshalb eine eventualvors�tzliche Bereicherungsabsicht nicht m�glich und die Vorinstanz von den f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellten Tatumst�nden nicht auf eine eventualvors�tzliche Vorgehensweise h�tte schliessen d�rfen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 31
 Art. 32
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 95
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 31
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 21
 BGE 
 Art. 21
 Art. 146
 Art. 146
 BGE 
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 Art. 146