Source: https://www.halstenbek.de/verwaltung-politik/aktuelles-zum-thema-coronavirus/
Timestamp: 2020-06-02 21:16:06+00:00

Document:
Gemeinde Halstenbek: Aktuelles zum Thema Coronavirus
Es dürfen wieder alle Kinder bis zu einer Gruppengröße von max. 15 Kindern in den Kindertagesstätten tageweise betreut werden.
Die Allgemeinverfügung tritt am 29.05.2020 in Kraft und ist bis einschließlich 07. Juni 2020 befristet. mehr
Mit dieser Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 17.05.2020 aufgehoben.
Die Verordnung wurde vollständig neu gefasst.
Eine Positivliste wird es künftig nicht mehr geben. Die derzeit noch gültige Positivliste ist mit Ablauf des 17. Mai 2020 nicht mehr anzuwenden. Darüber hinaus wird die Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung aufgehoben, da die Regelungen in die Corona-Bekämpfungsverordnung aufgehen.
die Struktur der Verordnung wird grundlegend verändert, es wird ein allgemeiner Teil vorangestellt, auf den in Spezialnormen Bezug genommen wird, hierzu zählen insbesondere das Abstandsgebot, die Kontaktsperre sowie Hygienevorgaben;
die Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung (MNB-VO) wird in diese Verordnung überführt und als Folge entsprechend verlängert;
Gastronomie und Beherbergungsgewerbe kann nach Vorlage eines Hygienekonzepts wieder öffnen;
Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2020 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 7. Juni 2020 außer Kraft. mehr
Unter anderem mit den folgenden Änderungen:
In der nächsten Stufe des Hochfahrens der Kinderbetreuung können zusätzlich zur Notbetreuung auch Kinder, die im Schuljahr 2020/2021 eingeschult werden, sowie Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf und/oder Sprachförderbedarf in abwechselnden Gruppen betreut werden. Ab dem 1. Juni sollen in einer nächsten Stufe dann alle Kinder, die nicht in der Notbetreuung sind, wieder in diesen zeitversetzten Gruppen in die Kitas gehen können.
Für den 25. Mai ist der Eintritt in die dritte Phase der Wiederöffnung der Schulen mit weiteren Präsenzangeboten für die Jahrgangsstufen 1 bis 3 an den Grundschulen, für die Jahrgänge 8, 9 und 10 an Gemeinschaftsschulen sowie für die Jahrgänge 8, 9 und 10 und die Eingangsphase und Qualifizierungsphase 1 der Oberstufe an Gymnasien und Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe geplant. Außerdem können ab dem 25. Mai für die Kinder, die in der Schule sind, wieder Nachmittagsangebote geöffnet werden. Mensen und ähnliche Einrichtungen können bei Bedarf unter bestimmten Auflagen öffnen. Das Betretungsverbot ist ab dem 1. Juni für alle Schüler*innen aufgehoben. Details sind mit der jeweiligen Schule zu klären.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab 18. Mai 2020 bis einschließlich Sonntag, den 07. Juni 2020. Eine Verlängerung ist möglich. mehr
Änderung der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung vom 08. Mai 2020
Die bestehende Verordnung wird wie folgt geändert mehr
Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung)
Konsolidierte Lesefassung einschließlich der ab dem 9. Mai 2020 geltenden Änderungen durch die Verordnung zur Änderung der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein vom 5. und 8. Mai 2020.
Rechtsverbindlich ist allein der verkündete Verordnungstext.
Ab Samstag, 9. Mai gelten u.a. folgende Änderungen:
Ermöglichung der unbeschränkten Öffnung des Einzelhandels (keine 800qm-Grenze mehr)
Alle Sportarten dürfen ausgeführt werden, solange die Ausübung kontaktfrei erfolgt.
In der nachfolgenden Auflistung wird auf bekannt gewordene Zweifelsfälle eingegangen. mehr
Diese Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft. mehr
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i.V. mit der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein
Verstöße gegen die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO) vom 01. Mai 2020 sind als Ordnungswidrigkeiten nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 in Verbindung mit § 32 des Infektionsschutzgesetzes bei vorsätzlicher Begehung wie folgt zu ahnden. mehr
Lockerungen Corona
Ab sofort dürfen Spiel- und Sportplätze wieder unter Auflagen genutzt werden. Es ist weiterhin darauf zu achten, dass die gesetzlichen Mindestabstände (1,50 Meter) und Hygienevorschriften (Niesettikette und regelmäßiges Händewaschen) eingehalten werden.
Da dies bei manchen Sportarten, insbesondere Zweikämpfe beim Fußball, nicht gewährleistet werden kann, bleiben Bolzplätze und der „Käfig“ im Bickbargen vorerst weiterhin geschlossen. Hier bleiben weitere Freigaben der Landesregierung abzuwarten. Gemeinsames Spielen in Gruppen ist aus diesem Grund ebenfalls weiterhin untersagt.
Wir bitten Eltern eindringlich, ihre Kinder diesbezüglich zu sensibilisieren.
Für Personen mit Krankheitssymptomen besteht nach wie vor ein absolutes Betretungsverbot.
Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung )
Dauercamper (nur diese) dürfen Campingplätze wieder nutzen, Gemeinschaftseinrichtungen müssen geschlossen bleiben.
Die Einreise nach Schleswig-Holstein wird für Dauercamper und für die ab dem 4. Mai wieder erlaubten Freizeitzwecke zugelassen (insb. also Ausübung kontakt-freier Sportarten, Besuch von Museen, Ausstellungen, zoologischen Gärten und Tierparks sowie botanischen Gärten).
Die Einreise wird für private Besuche bei Personen mit Wohnsitz in Schleswig-Holstein erlaubt.
Museen, Galerien, Gedenkstätten und Ausstellungen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen.
Die Außenanlagen Botanischer Gärten dürfen wieder öffnen.
Gottesdienste sind mit begrenzter Teilnehmerzahl (eine Person je 15 Quadratmeter) und unter weiteren Auflagen wieder möglich.
Öffentliche und private Sportanlagen können draußen (also nur im Freien!) für den Sport- und Trainingsbetrieb für den Freizeit- und Breitensport zur Ausübung kontaktfreier Sportarten unter bestimmten Bedingungen genutzt werden. Die Be-gründung enthält nähere Hinweise dazu, was als kontaktfreie Sportart gelten kann.
Die Sportboothäfen dürfen wieder öffnen, sofern die Duschen und Gemeinschaftsräume, mit Ausnahme von Toilettenräumen tagsüber, geschlossen blei-ben.
Berufssportler, Kaderathleten und Rettungsschwimmer dürfen Schwimmbäder nutzen
Neben Friseurbetrieben dürfen auch medizinische und kosmetische Fußpflege sowie Nagelstudios wieder öffnen, sofern sie ein entsprechendes Hygienekonzept haben.
Spielplätze dürfen unter Beachtung von Sicherheitsmaßnahmen wieder geöffnet werden.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab 4. Mai 2020 bis einschließlich Sonntag, den 17. Mai 2020. Eine Verlängerung ist möglich.
Neu bei der Allgemeinverfügung sind u.a. die Ausnahmen beim Betretungsverbot von Schulen:
Ausgenommen von den Betretungsverboten der Sätze 1 und 2 sind ab 6. Mai zusätzlich:
a) Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe der Grundschulen,
b) Schülerinnen und Schüler der sechsten Jahrgangsstufe an den Schulen der dänischen Minderheit,
c) Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen sechs, neun (G8) und zehn (G9) der Gymnasien,
d) Schülerinnen und Schüler der Eingangs- und Qualifikationsphase der Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe und der Gymnasien, der berufsbildenden Schulen einschließlich der Regionalen Berufsbildungszentren,
Aufhebung der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg vom 19.04.2020
Mit dieser Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 19.04.2020 aufgehoben. mehr
Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung – MNB-VO) Vom 24. April 2020
gültig ab 29. April 2020
In den folgenden öffentlich zugänglichen Bereichen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für alle Personen verpflichtend:
1. bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich Taxen oder ähnlicher Transportangebote;
2. beim Betreten von und Aufenthalt in geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels nach § 6 Absatz 1 der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Wochenmärkte;
3. beim Betreten von und Aufenthalt in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren;
4. beim Betreten von und Aufenthalt in geöffneten Verkaufs- und Diensträumen von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben nach § 6 Absatz 2 Satz 3 der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Banken und Sparkassen;
5. beim Betreten von und Aufenthalt in sich abgeschlossenen Verkaufsständen. mehr
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus
Verstöße gegen die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO) vom 18. April 2020 sind als Ordnungswidrigkeiten nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 in Verbindung mit § 32 des Infektionsschutzgesetzes bei vorsätzlicher Begehung wie folgt zu ahnden: mehr
Die neue Landesverordnung tritt am 20.4.2020 in Kraft und ersetzt die Bekämpfungsverordnung vom 8. April. mehr
Neu in der VO:
Bei Gaststätten ist keine elektronische oder telefonische Vorbestellung mehr nötig. Auch mobile Imbisse sind wieder zulässig. Weiterhin bleibt aber der Verzehr vor Ort untersagt.
Einzelhändler mit bis zu 800 qm Verkaufsfläche können unter Beachtung von Auflagen öffnen.
Für Geschäfte größer als 800 qm ist jetzt ein Abholservice möglich.
Jugendtreffs dürfen eingeschränkt öffnen.
Büchereien dürfen öffnen.
Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) mehr
Mit der neuen Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 04.04.2020 aufgehoben. mehr
Neu in der Allgemeinverfügung:
Lockerung des Betretungsverbotes von Schulen: Abiturienten dürfen ab dem 20.4.2020 ihre Abschlussprüfungen aufnehmen sowie Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 9 + 10, die auf die Abschlussprüfungen vorbereitet werden (Schulbetrieb hier aber erst ab 4.5.2020).
Angebote der Notbetreuung in Schulen und Kitas sind Kindern vorbehalten, bei denen mindestens ein Elternteil in einem Bereich arbeitet, der für die Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen notwendig ist und dieses Elternteil keine Alternativbetreuung organisieren kann. Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden können Angebote der Notbetreuung ebenfalls in Anspruch nehmen, wenn diese keine Alternativbetreuung organisieren können.
(SARS-CoV-2Bekämpfungsanordnung -SARS-CoV-2BekämpfV)
Die Landes-VO vom 08. April 2020 enthält in der Neufassung vor allem eine explizite Klarstellung zu den Familienzusammenkünften ( Maximalanzahl von 10 Personen ) und auch zur Einreise nach Schleswig-Holstein zu diesem Zweck. mehr
Parallel zur Landes-VO wurde ebenfalls der Bußgeldkatalog überarbeitet.
Ebenfalls wurde die Positivliste neugefasst; auch diese ist beigefügt. Hinzugefügt wurde nun Floristik.
In dieser Verordnung sind alle Beschränkungen für das öffentliche Leben zusammngefasst. mehr
Diese Allgemeinverfügung regelt wie bisher die wesentlichen Fragen von Betretungsverboten von Schulen, KiTas, Einrichtungen der Dasewinsfürsorge, insbesondere der Krankenhäuser und Altenpflege.
Die bereits verschärften Besuchsverbote wurden nun erweitert.
Aufhebung der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg vom 02.04.2020
Mit dieser Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 02.04.2020 aufgehoben. mehr
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein
(SARS-CoV-2 Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO) vom 02. April 2020
Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Ländliche Räume und Integration Vom 03. April 2020
Verstöße gegen die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO) vom 02. April 2020 sind als Ordnungswidrigkeiten nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 in Verbindung mit § 32 des Infektionsschutzgesetzes bei vorsätzlicher Begehung wie folgt zu ahnden: mehr
Aufhebung der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg vom 20.03.2020
Mit dieser Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 20.03.2020 aufgehoben. mehr
Die Verordnung wurde neu gefasst, so wurden jetzt auch Tätigkeiten von Handwerkern und Dienstleistern verboten, die einen engen Kontakt zum Kunden erfordern, ohne medizinisch akut geboten zu sein, z.B. müssen Friseure, Massagesalons oder Kosmetikstudios schließen.
Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 106 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz – LVwG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen: mehr
Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuarti-gen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg
Alle öffentlichen Veranstaltungen auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg sind untersagt.
Private Veranstaltungen wie Geburtstagsfeiern, Grillabende oder ähnliche Veranstaltungen sowie Ansammlungen im öffentlichen Raum sind ab einer Teilnehmerzahl von mehr als 5 Personen untersagt, sofern keine Verwandtschaftsverhältnisse ersten Grades bestehen. mehr
Aufhebung der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg vom 17.03.2020
Mit dieser Allgemeinverfügung wird die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 17.03.2020 aufgehoben.
Pressemitteilung des Kreises Pinneberg vom 19.03.2020
Landesverordnungen und Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus sprechen eine eindeutige Sprache und schränken bewusst das öffentliche Leben ein. Sowohl der Ministerpräsident, als auch gestern Abend die Bundeskanzlerin mahnen deutlich, sich mit sozialen Kontakten zurückzuhalten und sich nicht in größeren Versammlungen zu treffen. „Offensichtlich will das nicht jeder verstehen“ so Landrat Oliver Stolz. mehr
Der Kreis Pinneberg erlaubt Sonntagsöffnungen, aber nach eine Umfrage vom 20.03.2020 wollen die in Frage kommenden Läden in Halstenbek von einer Öffnung eher absehen. mehr
Eine umfassende Sammlung von Fragen und Antworten der Landesregierung unter folgendem Link:
Die Allgemeinverfügung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg finden Sie hier
Die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein vom 17.März 2020 finden Sie hier
Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen auf dem Gebiet des Kreises Pinneberg vom 15.03.2020

References: § 73
 § 32
 § 6
 § 6
 § 73
 § 32
 § 73
 § 32
 § 28
 § 106