Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=24.01.2008&Aktenzeichen=B%203%20KS%201/07%20R
Timestamp: 2019-05-24 06:13:06+00:00

Document:
BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - dejure.org
https://dejure.org/2008,606
BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R (https://dejure.org/2008,606)
BSG, Entscheidung vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R (https://dejure.org/2008,606)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - B 3 KS 1/07 R (https://dejure.org/2008,606)
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§§ 24, 25 KSVG
Die Klitschko-Brüder sind noch keine Künstler! - Künstlersozialabgabe
Künstlersozialversicherung; keine Künstlersozialabgabepflicht von Vergütungen von Berufssportlern für deren Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen; Künstlereigenschaft
Werbende Klitschko-Brüder sind keine Künstler
Versicherungspflicht selbstständiger Künstler bei dauerhafter erwerbsmäßiger Ausübung einer künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit; Regelung der Abgabepflicht kunstverwertender Unternehmen nach § 25 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG); Erschließung des Kunstbegriffs aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung; Einordnung eines Profisportlers unter den Künstlerbegriff des KSVG
Künstlersozialabgabe - Keine Abgabe für Fernsehwerbespots mit Profisportlern
Künstlersozialabgabe: Profisportler keine Künstler im Sinne des KSVG
Klitschkos werden durch Mitwirkung in Werbespots nicht zu Künstlern
Klitschko-Brüder sind keine Künstler // Keine Schauspielerei in Werbespots
Wenn Prominente nur sie selbst sind - ein Sozialabgabensparmodell
SG Hamburg, 13.06.2006 - S 22 KR 1334/04
BSGE 99, 297
ZUM 2008, 721
- Mit Urteil vom 24.1.2008 ist festgestellt worden, dass die Vergütung von Berufssportlern - hier: Profiboxern - für die Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen nicht der KSA-Pflicht unterliegt (BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13).
Entscheidend kommt es darauf an, ob von den Akteuren selbst ein künstlerischer Anspruch erhoben und von den Zuschauern "Unterhaltungskunst" erwartet wird oder ob der Wettkampfgedanke im Vordergrund steht (vgl BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13, RdNr 15 (Berufssportler und Werbefilme)).
Diese Regelung ist rechtmäßig und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (…BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 unter Hinweis auf BVerfGE 75, 108 = SozR 5425 § 1 Nr. 1; BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13;… Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 25 RdNr 9) .
Diese Eigenschaft kommt aber nur solchen Personen zu, die ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit so nachhaltig ausüben, dass sie als Wesensmerkmal der Person angesehen werden kann (…BSGE 106, 276 = SozR 4-5425 § 25 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13, RdNr 12;… SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 S 50 f) .
Diese Regelung ist rechtmäßig und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (…stRspr vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 unter Hinweis auf BVerfGE 75, 108 = SozR 5425 § 1 Nr. 1; BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 18 RdNr 17).
Abgabepflicht von Honoraren für Juroren einer Castingshow
Mit der Entkoppelung von der Versicherungspflicht nach dem KSVG erfasst § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch Entgelte, die an Amateure oder an Künstler gezahlt werden, deren beruflicher Schwerpunkt an sich außerhalb der hier streitigen Tätigkeit liegt (BSG…, Urteil vom 12.04.1995 - 3 RK 4/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 10; vom 28.08.1997 - 3 RK 13/96 - Breithaupt (Breith) 1998, 732; vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - zitiert nach juris.de).
Ergänzend ist lediglich darauf hinzuweisen, dass der Begriff der künstlerischen Tätigkeit aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen ist (BSG, Urteil vom 24.01.2008, aaO;… vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R - SozR 4-5425 Nr. 9; jeweils mit weiteren Nachweisen (mwN)).
Das BSG hat in seinem Urteil vom 24.1.2008 (B 3 KS 1/07 R) daran festgehalten, dass die Künstlereigenschaft nur solchen Personen zukomme, die Kunst nicht nur einmalig, sondern so nachhaltig ausübten, dass sie als Wesensmerkmal der Person anzusehen sei.
Ähnlich wie in dem Urteil vom 24.1.2008 (B 3 KS 1/07 R - Profiboxer) wird auch hier aus dem Sportler durch den einmaligen Auftritt bei "Let"s Dance" bzw. "Dancing on Ice" kein "Factual Entertainer", wobei hierbei sogar noch berücksichtigt werden muss, dass es sich bei den Kandidaten -anders als bei dem Profiboxer- noch nicht einmal um prominente Sportler handelt.
Diese Eigenschaft kommt aber nur solchen Personen zu, die ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit nicht nur einmalig, sondern so nachhaltig ausüben, dass sie als Wesensmerkmal der Person angesehen werden kann (vgl Urteil des Senats vom 28.8.1997 - SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 und BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13, RdNr 12).
Wie das BSG bereits entschieden hat (24.01.2008, B 3 KS 1/07 R, SozR 4-5425 § 2 Nr. 13), kann daraus indes nicht der Schluss gezogen werden, dass es sich nicht einmal um Künstler zu handeln braucht oder als Künstler in diesem Zusammenhang alle Personen anzusehen sind, die gegen Entgelt eine künstlerische Leistung erbringen.

References: § 25
 § 2
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 § 1
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 § 24
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