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Timestamp: 2019-10-18 00:20:43+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 10 Abs. 5 AsylG 2005 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 10 Abs. 5 AsylG 2005
TE Vwgh Erkenntnis 2012/10/18 2011/22/0190
Am 16. März 2010 übermittelte der Asylgerichtshof der erstinstanzlichen Behörde sein Erkenntnis vom 5. März 2010, mit dem die Ausweisung des Beschwerdeführers, eines serbischen Staatsangehörigen, auf Dauer für unzulässig erklärt wurde. Mit Bescheid vom 13. August 2010 lehnte der Landeshauptmann von Wien als erstinstanzliche Behörde die amtswegige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung ab. Mit dem nun angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die dagegen erhobene Berufung gem... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.10.2012
TE Vwgh Erkenntnis 2008/11/11 2008/23/1208
Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen zweitbis siebentbeschwerdeführenden Parteien. Die beschwerdeführenden Parteien reisten am 10. Dezember 2005 in das Bundesgebiet ein und stellten am gleichen Tag Asylanträge, die bei der Erstaufnahmestelle Ost des Bundesasylamtes am 11. Dezember 2005 eingebracht wurden. Nach der ersten Einvernahme... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2008/6/26 2007/20/0802
Die Asylwerber (Vater, Mutter und deren zwei Kinder) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Sie reisten am 4. September 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Das Bundesasylamt wies diese Asylanträge mit Bescheiden jeweils vom 13. Dezember 2006 im Familienverfahren (vgl. § 10 Asylgesetz 1997 idF der Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 (AsylG)) gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), stellte fes... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2007/12/12 2006/19/0741
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann im September 2005 über die ukrainisch/slowakische Grenze in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und beantragte am 8. September sowie am 6. Dezember 2005 in der Slowakei Asyl. Ohne die Entscheidung über diese Anträge abzuwarten, gelangte sie am 10. Dezember 2005 in das Bundesgebiet und brachte am 12. Dezember 2005 ... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2007/9/26 2006/19/0733
Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Berufungen der Beschwerdeführer, beides Staatsangehörige der Russischen Föderation, gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 25. August 2005, mit denen ihre Asylanträge vom 7. August 2005 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) als unzulässig zurückgewiesen, für deren Prüfung gemäß Art. 13 iVm Art. 16 Abs. 1 lit d "der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates" (Dublin-Verordnung) Polen für zuständig erklärt und die Beschwerdeführer au... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 26.09.2007
TE Vwgh Beschluss 2007/9/26 2006/19/0737
Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Berufungen der (minderjährigen) Beschwerdeführer, beides Staatsangehörige der Russischen Föderation, gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 25. August 2005, mit denen ihre Asylanträge vom 7. August 2005 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) als unzulässig zurückgewiesen, für deren Prüfung gemäß Art. 13 iVm Art. 16 Abs. 1 lit d "der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates" (Dublin-Verordnung) Polen für zuständig erklärt und die Beschwe... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2007/9/26 2006/19/0512
Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der Drittbeschwerdeführerin; sie sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweit- und Drittbeschwerdeführerinnen reisten im Juli 2004 in das Gebiet der EU-Mitgliedstaaten ein und stellten am 15. Juli 2004 in Polen Asylanträge. Ihrem Vorbringen zufolge hielten sie sich bis 23. September 2005 im polnischen Flüchtlingslager Lubl... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.09.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/8/30 2006/19/0020
Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit aus Dagestan, und ihre Kinder, die zweit- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien, gelangten am 30. September 2005 in das Bundesgebiet und beantragten Asyl. Nach Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin am 4. Oktober 2005 und am 11. Oktober 2005 wies das Bundesasylamt die Asylanträge mit fünf Bescheiden vom 31. Oktober 2005 gemäß § 5 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 in ... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.08.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/6/26 2007/20/0281
Die Eltern der Beschwerdeführerin sowie deren Geschwister reisten, nachdem sie zuvor in Polen, Tschechien und der Slowakei gewesen waren, am 9. Oktober 2005 in das Bundesgebiet ein. Die Beschwerdeführerin ist - ebenso wie ihre Eltern - russische Staatsangehörige, wurde am 21. August 2006 in Österreich geboren und brachte am 31. August 2006 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Von ihren Eltern und Geschwistern waren bereits im Oktob... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.06.2007
RS Vwgh Erkenntnis 2007/6/26 2007/20/0281
Rechtssatz: Der Umstand, dass der VwGH die, die Familienangehörigen der Asylwerberin betreffenden Bescheide mit E 30. Mai 2007, 2006/19/0433 bis 0436, aufgehoben hat, schlägt auch auf das Verfahren der Asylwerberin betreffend §§ 5 und 10 AsylG 2005 durch und belastet den ihr gegenüber erlassenen Bescheid des UBAS mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen des AsylG 2005 über das Familienverfahren, insbesondere aus § 34 Abs. 4 AsylG 2005. Insofern ha... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 26.06.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/6/20 2006/19/0764
Mit Bescheiden des Bundesasylamtes jeweils vom 10. Oktober 2005 wurden die Asylanträge der Erst- und Drittbeschwerdeführerinnen sowie des Zweitbeschwerdeführers (sie alle sind Mitglieder einer Familie und Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit) gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) als unzulässig zurückgewiesen, es wurde ausgesprochen, dass für die Prüfung der Asylanträge gemäß Art. 9 Abs. 2 "der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.06.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/4/17 2006/19/0437
Die Mitbeteiligten, Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellten gemeinsam mit ihrer Ehefrau bzw. Mutter sowie ihrer minderjährigen Tochter bzw. Schwester am 23. Mai 2005 in Polen Asylanträge. Am 13. August 2005 reiste die gesamte Familie in das Bundesgebiet ein und brachte noch am selben Tag (weitere) Asylanträge ein. Mit Bescheiden vom 5. September 2005 wies das Bundesasylamt die Asylanträge der Mitbeteiligten - nach Konsultationen... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.04.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/4/17 2006/19/0915
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder einer Familie (die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbis Viertbeschwerdeführer), und Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Sie reisten gemeinsam mit der schon volljährigen Tochter der Erstbeschwerdeführerin bzw. Schwester der Zweit- bis Viertbeschwerdeführer S. S. im Juli 2005 in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und stellten am 26. Juli 2005 in Po... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2007/4/17 2006/19/0851
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder einer Familie (der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin ihre gemeinsamen Kinder) und Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit aus Dagestan. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweit- und der Drittbeschwerdeführer reisten am 15. Juni 2005 mit gültigen tschechischen Visa in das Bundesgebiet ein und brachten am selben ... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2007/4/17 2006/19/0915
Rechtssatz: Auf Grund ihrer Volljährigkeit zählt die Tochter der Asylwerberin nicht zu den "Familienangehörigen" im Sinne des § 1 Z 6 AsylG (in der Fassung der AsylG-Novelle 2003, BGBl. I Nr. 101) und fällt damit auch nicht unter die für das Familienverfahren getroffene Regelung des § 10 Abs. 5 AsylG. Es entspricht jedoch der ständigen Rechtsprechung der Höchstgerichte, dass die Asylbehörden - über die obgenannte gesetzliche Regelung hinaus - bei Entscheidungen nach § 5 AsylG au... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 17.04.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/18 2005/01/0402
Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige. Die Drittbeschwerdeführerin reiste mit dem Erstbeschwerdeführer, ihrem am 24. November 2001 geboren Sohn, am 10. Dezember 2004 in das Bundesgebiet ein, wo sie am 7. Jänner 2005 den Zweitbeschwerdeführer zur Welt brachte. Alle drei Beschwerdeführer beantragten die Gewährung von Asyl. Mit Bescheiden des Bundesasylamtes je vom 4. Jänner 2005 (betreffend den Erstbeschwerdeführer und die Drittbeschwerdeführerin) bzw. vom 18. Februa... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.10.2005
RS Vwgh Erkenntnis 2005/10/18 2005/01/0402
Rechtssatz: Ist der die Drittbeschwerdeführerin (die Mutter des Zweitbeschwerdeführers) betreffende angefochtene Bescheid aufzuheben (Frist nach § 24a Abs. 8 AsylG vom Bundesasylamt hinsichtlich des Erstbeschwerdeführers und der Drittbeschwerdeführerin nicht gewahrt; inhaltliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides, mit dem der unabhängige Bundesasylsenat die Berufung des Erstbeschwerdeführers und der Drittbeschwerdeführerin gegen die erstinstanzlichen Bescheide gemäß §... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 18.10.2005

References: § 10
 § 10
 § 10
 § 7
 § 5
 Art. 13
 Art. 16
 § 5
 Art. 13
 Art. 16
 § 5
 § 34
 § 5
 Art. 9
 § 1
 § 10
 § 5
 § 24