Source: https://www.steiz.de/webdesign/agb/
Timestamp: 2020-02-20 08:57:02+00:00

Document:
AGB – Webdesign Steiz
§ 1. Gültigkeit der Bedingungen
a. Der Betreiber dieser Webseite “http://www.steiz.de” erbringt seine Dienste nur auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
b. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Betreiber sie schriftlich bestätigt.
c. Etwaige entgegenstehende AGB eines Auftraggebers werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt.
d. Diese Bedingungen gelten sowohl für den Geschäftsverkehr im Inland als auch für die Nutzung aus dem Ausland. Mögliche, von diesen Bedingungen abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht akzeptiert, außer der Betreiber stimmt diesen ausdrücklich in iener Schriftform zu.
e. Eine Registrierung seitens des Auftraggebers zur Nutzung der angebotenen Leistungen bzw. Dienste ist unerlässlich und wahrheitsgemäß durchzuführen.
f. Bei der Registrierung ist der Auftraggeber verpflichtet anzuerkennen, dass er diese Bedingungen gelesen und verstanden hat, und diese akzeptiert.
a. Die Leistungen des Betreibers werden nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber dem Auftraggeber erbracht.
b. Eine Gewährleistung der Verfügbarkeit der angebotenen Dienste kann nicht erbracht werden.
c. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Systemausfälle, technische Störungen, die Qualität der Datenverbindung oder sonstige Probleme und deren Folgen.
d. Für einen vom Auftraggeber per E-Mail erteilten Auftrag an dem Betreiber wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bankverbindung des Betreibers zugesandt. Der Auftraggeber übermittelt die gewünschten Daten per Email sowie die gewünschte Position der einzufügenden Grafik auf der Homepage. Nach erfolgtem Geldeingang stellt der Betreiber die Daten online und verlinkt diese mit der gewünschten Webseite des Auftraggebers.
e. Sollte die gewünschte Position zwischenzeitlich vergeben sein, ist der Betreiber berechtigt, ohne weitere Mitteilung eine angrenzende Position zu vergeben. Dies stellt keinen Rücktrittsgrund aus dem Vertragsverhältnis dar.
f. Mit der Platzierung ist der Auftrag abgeschlossen und die Leistung erbracht.
g. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen findet nicht statt.
h. Es obliegt dem Betreiber die Aufträge aus sittlichen oder anderen Gründen abzulehnen.
§ 3. Pflichten und Haftung des Auftraggebers
a. Der Auftraggeber versichert dem Betreiber, dass seine Daten sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden.
b. Weiter versichert der Auftraggeber keine Links und Banner die auf Webseiten mit pornografischen oder rassenfeindlichen Inhalten verweisen auf der Webseite des Betreibers zu veröffentlichen. Auch die grafische Gestaltung des Werbebanners des Auftraggebers darf nicht darauf hinweisen.
c. Der Auftraggeber ist verpflichtet, für Grafikdesignaufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.
d. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyrightverletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
e. Der Auftraggeber stellt den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Betreiber wegen eines Verhaltens stellen, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
§ 4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
a. Jeder dem Betreiber erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
b. Die Nutzungsrechte (Daten werden eingefügt und im Internet verlinkt) gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
c. Die Urheberrechte der Gesamtkonzeption bleiben bei dem Betreiber.
d. Der Auftraggeber ist mit Werbemaßnahmen, Vervielfältigung und Verlinkung des Gesamtangebotes einverstanden.
§ 5. Kündigung des Vertrages
a. Jeder Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen findet nicht statt.
§ 6. Haftung für Inhalte
a. Die Inhalte dieser Webseite wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der Betreiber jedoch keine Gewähr übernehmen.
b. Als Dienstanbieter ist der Betreiber für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Dienstanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen sind diese Inhalte umgehend zu entfernen.
§ 7. Haftung für Links
a. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links.
b. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
c. Besteht der Verdacht, dass die externer Links zur Verbreitung von sittenwidrigen, obszönen, politisch radikalen oder sonstigen rechtlich fragwürdigen Inhalten und Bildern genutzt werden oder genutzt werden sollen, so steht dem Betreiber insbesondere das Recht zu, dem Auftraggeber fristlos zu kündigen.
d. Die Kündigung erfolgt unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte.
a. Der Betreiber haftet nicht für Fahrlässigkeit soweit die Verletzung nicht die Kardinalpflichten und die wesentlichen Pflichten betrifft.
b. Der Betreiber schließt eine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit und Ansprüche auf Entschädigung aus, solange er die Systemausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht hätte vermeiden können.
c. Des Weiteren schließt der Betreiber eine Inanspruchnahme für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind, die von dem Betreiber nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen.
d. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von dem Betreiber zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden.
a. Es werden keine Eigentumsrechte an der Homepage auf den Auftraggeber übertragen.
a. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
b. Quelle: Disclaimer von Sören Siebert – Anwalt Internet
§ 11. Betreiber
Der Betreiber der Webseite “http://www.steiz.de” ist
Wassili Steiz
Schwemannskamp 2
E-Mail: web design @ steiz . de
Lippstadt, den 30.01.2020

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 11