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Timestamp: 2016-10-23 22:12:56+00:00

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I 435/04 (16.12.2004)
I 435/04
Pr�sident Borella, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Jancar
P.________, 1966, Beschwerdef�hrerin,
Die 1966 geborene P.________ hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete zun�chst als Serviertochter, 1994 ca. ein Jahr als Kassiererin bei der Firma Q.________. Im M�rz 1995 begann sie eine Ausbildung als Krankenpflegerin am Spital X.________, die sie im September 1995 abbrach. Danach arbeitete sie als angestellte Verk�uferin f�r heilende Edelsteine. Diese Stelle k�ndigte sie per Ende Oktober 1995. Am 11. September 1995 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Ab 4. M�rz 1996 begann sie einen Marketing-Kurs und half ihrem Freund bei der B�roarbeit. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 3. September 1996 verneinte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente, da der Versicherten eine Erwerbst�tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne nennenswerte Einschr�nkung zumutbar sei. Auf die zweite Anmeldung zum Leistungsbezug vom 1. Mai 1998 trat die IV-Stelle mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 1. Juli 1998 nicht ein, da die Versicherte keine neuen Tatsachen geltend gemacht habe. Am 2. M�rz 2001 meldete sich die Versicherte ein weiteres Mal zum Leistungsbezug an. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse zog die IV-Stelle Berichte des Dr. med. H.________, Arzt f�r allg. Medizin FMH, vom 17. M�rz 2001, des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin spez. Rheumaerkrankungen vom 11. November 2002 und des Spitals X.________ vom 22. November 2002 bei. Weiter holte sie ein Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 3. April 2003 ein. Mit Verf�gung vom 9. April 2003 verneinte sie den Leistungsanspruch der Versicherten, da sich ihr Gesundheitszustand seit der Verf�gung vom 3. September 1996 nicht ver�ndert habe. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 25. September 2003 ab; es bestehe kein Rentenanspruch.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 5. Juli 2004 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte die Zusprechung einer Invalidenrente. Eventuell sei eine erneute �rztliche Untersuchung anzuordnen. Sie reicht neu Berichte des Zentrums f�r Geh�r- und Gleichgewichtsst�rungen A.________ vom 25. Juli 2002 (Auszug), des R�ntgeninstituts Z.________ vom 14. November 2001, der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ vom 13. M�rz 2001 und des Spitals X.________, Psychiatrische Poliklinik, vom 14. Februar 1997 ein.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin hat sich bereits im Jahre 2001 bei der Invalidenversicherung angemeldet; damit ist teilweise ein rechtserheblicher Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) am 1. Januar 2003 verwirklicht hat. Nach BGE 130 V 332 f. Erw. 2.2. und 2.3 kann in intertemporalrechtlicher Hinsicht aus Art. 82 Abs. 1 ATSG nicht etwa der Umkehrschluss gezogen werden, dass f�r die Anwendbarkeit materiellrechtlicher Bestimmungen des neuen Gesetzes bez�glich im Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens noch nicht festgesetzter Leistungen einzig der Verf�gungszeitpunkt ausschlaggebend sei. Vielmehr sind - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - die �bergangsrechtlichen Grunds�tze massgebend, welche f�r den Fall einer �nderung der gesetzlichen Grundlagen die Ordnung anwendbar erkl�ren, welche zur Zeit galt, als sich der zu Rechtsfolgen f�hrende Sachverhalt verwirklicht hat. Im vorliegenden Fall ist daher bei der Bestimmung des streitigen Rentenanspruchs (zumindest f�r den Zeitraum bis 31. Dezember 2002) auf die damals geltenden Bestimmungen des IVG abzustellen; dies betrifft namentlich - bez�glich des Invalidit�tsbegriffs - Art. 4 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) und - bez�glich des Umfangs eines allf�lligen Rentenanspruchs - Art. 28 Abs. 1 und 1bis (Letzterer aufgehoben per 1. Januar 2004) IVG sowie - bez�glich der Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode - Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; noch nicht in der Amtlichen Fassung ver�ffentlichtes Urteil M. vom 5. Juli 2004, I 690/03; zitiert in ZBJV 140/2004 S. 753). F�r den Verfahrensausgang ist dies indessen insofern von untergeordneter Bedeutung, als die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidit�t (Art. 8 ATSG), des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grunds�tzen entsprechen und daher mit dem In-Kraft-Treten des ATSG keine substanzielle �nderung der fr�heren Rechtslage verbunden war. Gleiches gilt hinsichtlich der bisherigen Rechtsprechung zu den Erfordernissen f�r das Eintreten auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines Leistungsgesuchs und zu den beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur Rentenrevision nach alt Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003: Art. 17 Abs. 1 ATSG [in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG]) anwendbaren Rechtsgrunds�tzen (BGE 130 V 344 ff. Erw. 2-3.6 sowie darin nicht ver�ffentlichte Erw. 4).
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (alt Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 8 Abs. 1 ATSG) und die beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur Rentenrevision (alt Art. 41 IVG; Art. 17 Abs. 1 ATSG) anwendbaren Rechtsgrunds�tze (BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3, 117 V 198 f. Erw. 3) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zum invalidit�tsbegr�ndenden Charakter psychischer Gesundheitssch�den (BGE 127 V 298 f. Erw. 4c und 5a) sowie der zu diesen geh�renden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 130 V 352 ff., 396 ff.) und zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Darauf wird verwiesen.
2.2.1 Zu erg�nzen ist, dass das Vorliegen eines fach�rztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert - worunter anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen grunds�tzlich fallen - aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ist. Namentlich vermag nach der Rechtsprechung eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von alt Art. 4 Abs. 1 IVG bzw. Art. 8 Abs. 1 ATSG zu bewirken. Ein Abweichen von diesem Grundsatz f�llt nur in jenen F�llen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzst�rung nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zur�ckzuf�hren sind - sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies f�r die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 130 V 353 f. Erw. 2.2.3; vgl. auch nicht publ. Erw. 7.2 und 7.3 des Urteils BGE 130 V 396).
Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus. So sprechen unter Umst�nden (1) chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]) oder schliesslich (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter ambulanter und/oder station�rer Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person f�r die ausnahmsweise Un�berwindlichkeit der somatoformen Schmerzst�rung (BGE 130 V 354 f. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen; vgl. auch nicht publ. Erw. 7.4 des Urteils BGE 130 V 396). Ein sekund�rer Krankheitsgewinn (z.B. vermehrte Zuwendung, Unterst�tzung, Entlastung von allt�glichen Verrichtungen etc.) ist rechtlich grunds�tzlich unbeachtlich (BGE 130 V 359 Erw. 3.3.2 mit Hinweis).
2.2.2 Gen�gt - bei weitgehendem Fehlen eines somatischen Befundes - die (rein) psychiatrische Erkl�rbarkeit der Schmerzsymptomatik allein f�r eine sozialversicherungsrechtliche Leistungsbegr�ndung nicht, obliegt der begutachtenden Fachperson der Psychiatrie im Rahmen der - naturgem�ss mit Ermessensz�gen behafteten - �rztlichen Stellungnahme zur Arbeits(un)f�higkeit und der Darlegungen zu den einer versicherten Person aus medizinischer Sicht noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit die Aufgabe, durch die zur Verf�gung stehenden diagnostischen M�glichkeiten fachkundiger Exploration der Verwaltung (und im Streitfall dem Gericht) aufzuzeigen, ob und inwiefern eine versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr - auch mit Blick auf die unter Erw. 2.2.1 hievor genannten Kriterien - erlauben, mit ihren Schmerzen umzugehen. Entscheidend ist, ob die betroffene Person, von ihrer psychischen Verfassung her besehen, objektiv an sich die M�glichkeit hat, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 355 Erw. 2.2.4 mit Hinweisen).
2.2.3 Die �rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotenzial bilden unabdingbare Grundlage f�r die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden; Erw. 2.1 hievor) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Letzteres gilt namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein auf Grund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mit ber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 299 Erw. 5a; AHI 2000 S. 153 Erw. 3), und ob die von den �rzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunf�higkeit auch im Lichte der f�r eine Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien (Erw. 2.2.1 und 2.2.2 hievor) standh�lt (BGE 130 V 355 f. Erw. 2.2.5 mit Hinweisen).
Zu pr�fen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten oder dessen erwerbliche Auswirkungen zwischen der Ablehnungsverf�gung vom 3. September 1996 und dem Einspracheentscheid vom 25. September 2003 in einer f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente erheblichen Weise ge�ndert hat.
3.1 Grundlage der Ablehnungsverf�gung vom 3. September 1996 war der Bericht des Dr. med. H.________ vom 29. September 1995, der eine neurotische Depression diagnostizierte. Die bisherige Arbeit als Krankenpflegerin sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Der Beruf als Verk�uferin k�me in Frage, wor�ber eine psychiatrische Begutachtung durchzuf�hren sei. Der Psychiater Dr. med. I.________ diagnostizierte im Gutachten vom 22. April 1996 eine neurotische Fehlentwicklung mit narzisstischen, neurasthenischen, sado-masochistischen und hysteroiden Z�gen; ferner Subdepressivit�t, psychovegetative Labilit�t, Nikotin- und iatrogener Benzodiazepin-Abusus, Infektanf�lligkeit, Migr�ne-Tendenz. Die Symptomatik habe nicht den Stellenwert eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Nur die Arbeitsf�higkeit, die direkte k�rperlich-intime Manipulationen an Menschen beinhalte, sei durch die St�rung wesentlich beeintr�chtigt, die generelle Arbeitsf�higkeit hingegen nicht. Eine Arbeit als Verk�uferin oder Haushaltshilfe sowie im Service oder Telefon-Marketing sei der Beschwerdef�hrerin zu 100 % zumutbar. Im Haushaltsbereich bestehe keine Einschr�nkung.
3.2 Beim Einspracheentscheid vom 25. September 2003 st�tzte sich die IV-Stelle auf das ZMB-Gutachten vom 3. April 2003, worin keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt wurde. Als Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit wurden aufgef�hrt: Panalgie, anhaltende somatoforme Schmerzst�rung bei einer neurotischen, narzisstischen Pers�nlichkeit, Status nach Z�liakie als Kind (anamnestisch; aktuell keine Hinweise auf Malabsortion), rezidivierende Cystitiden, Migr�ne. Organisch finde sich kein pathologisch anatomisches Substrat f�r die geklagten Beschwerden. Psychiatrisch verf�ge die Versicherte �ber eine gute soziale Funktionsf�higkeit und erscheine psychisch stark, sodass ihr sicher mehr Anstrengungen zumutbar seien, sich beruflich zu rehabilitieren. Psychiatrisch m�sse ein deutlicher sekund�rer Krankheitsgewinn ausgemacht werden, indem sich die Versicherte auf Grund ihrer erlebten Symptome voll arbeitsunf�hig erachte. Dies k�nne psychiatrisch mit keiner Krankheit mit invalidisierenden Ausmassen begr�ndet werden. Medizinische und berufliche Massnahmen seien nicht n�tig; eine psychiatrische Therapie sei aussichtslos. Gesamtmedizinisch k�nne keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festgestellt werden. Die Beschwerdef�hrerin sei in jeder leichten bis mittelschweren T�tigkeit ganztags einsetzbar. Einzige Einschr�nkung sei aus psychiatrischer Sicht, dass sie nicht in Berufen t�tig werden sollte, die eine h�here Sozialkompetenz verlangten, wie z.B. Pflegeberufe. Auch sei sie erschwert teamf�hig.
4.1 Die Versicherte wendet gegen die ZMB-Expertise vom 3. April 2003 ein, die Gutachter h�tten sich f�r die Untersuchung nicht die notwendige Zeit genommen, weshalb darauf nicht abgestellt werden k�nne. Sie beruft sich auf den Bericht der Frau Dr. med. B.________, Ober�rztin, und des Dr. med. O.________, Assistenzarzt, Spital X._______ vom 22. November 2002, wo sie gr�ndlich abgekl�rt worden sei.
4.2 Im Bericht vom 22. November 2002 wurden eine emotional instabile Pers�nlichkeitsst�rung (Beziehungsabbr�che, abrupte Stimmungsschwankungen, fremdanamnestisch Kaufsucht) und eine chronische Schmerzkrankheit (Panalgie, pain-prone Anamnese, psychophysiologische Beschwerden [gastrale Hyperazidit�t, Nervosit�t, Schwitzen usw.]) diagnostiziert. Aufgrund der psychischen Erkrankung sei die Versicherte zur Zeit zu 100 % arbeitsunf�hig.
Hiezu ist festzuhalten, dass aus dem Bericht nicht hervorgeht, welche Vorakten Frau Dr. med. B.________ und Dr. med. O.________ zur Verf�gung standen. Der Bericht enth�lt auch keine unter Ber�cksichtigung der Vorakten verfasste Anamnese.
Demgegen�ber wurde die Versicherte im Rahmen der ZMB-Begutachtung vom 3. April 2003 allgemein- und internmedizinisch, orthop�disch und psychiatrisch untersucht. Im psychiatrischen Teilgutachten wurde zum Bericht der Frau Dr. med. B.________ und des Dr. med. O.________ vom 22. November 2002 einl�sslich Stellung genommen. Diesbez�glich wurde ausgef�hrt, eine emotionale instabile Pers�nlichkeitsst�rung bestehe nicht. Wohl weise die Versicherte narzisstische Charakterz�ge auf, sei massiv entt�uscht und innerlich frustriert. Sie habe jedoch gleichzeitig gut gelernt, mit den erlebten Schwierigkeiten umzugehen, sich abzugrenzen und sich sthenisch durchzusetzen. Sie weise heute recht gefestigte Charakterz�ge auf. Eine Pers�nlichkeitsst�rung bestehe nicht, weil f�r eine solche gefordert w�rde, dass die abnormen Charaktereinstellungen schon in der Jugendzeit zur�ckgingen, was nicht der Fall sei. Vielmehr bestehe eine bereits w�hrend der Ehe aufgetretene deutliche Somatisierungsneigung, die bereits w�hrend der Geburt des ersten Kindes mit Schmerzen im Bereich der Halswirbel-, Brustwirbel- und Lendenwirbels�ule sowie in der Schulter begonnen habe. Die Schmerzen h�tten sich deutlich ausgeweitet und in diverse K�rperkompartimente verteilt. Die Versicherte weise heute eine Generalisierungs- und Ausweitungstendenz der Schmerzen auf und eine Fixierung, mit den Schmerzen nicht mehr arbeiten zu k�nnen. Weiter k�nnten die im Bericht vom 22. November 2002 angef�hrten Unterdiagnosen der Beziehungsabbr�che, der abrupten Stimmungsschwankungen und der Kaufsucht gegenw�rtig nicht best�tigt werden. Denn nach der Ehescheidung habe die Versicherte in einer einzigen stabilen Beziehung gelebt; sie habe lediglich die Ehebeziehung abgebrochen. Die Diagnose einer Borderline-Pers�nlichkeitsst�rung k�nne nicht aufrecht erhalten werden. Zwar k�nne dem Bericht vom 22. November 2002 insofern zugestimmt werden, als Gef�hle wie Wut, Angst und Aggression nicht als solche wahrgenommen, sondern in k�rperlichen Symptomen ausgedr�ckt w�rden; die Versicherte werde von ihren Schmerzen geplagt, leide unter chronischer Verspannung, was wiederum zu Schmerzen f�hre. Entgegen diesem Bericht k�nne jedoch nicht von 100%iger Arbeitsunf�higkeit gesprochen werden. Wohl best�nden chronische Schmerzen und eine gewisse Verhaltensauff�lligkeit mit narzisstischer Abwehr auf der Beziehungsebene. Dies erkl�re allerdings �berhaupt nicht, weshalb der Versicherten nicht mehr Anstrengungen zumutbar w�ren, sich beruflich zu rehabilitieren. Sie sei seit Jahren f�rsorgeabh�ngig und habe gelernt, mit ihren Schmerzen, die sozial akzeptiert seien, einen sekund�ren Krankheitsgewinn zu erzielen. In ihrem Erleben sei es selbstverst�ndlich, dass sie eine Invalidenrente zugute habe. Dies k�nne �berhaupt nicht nachvollzogen werden, da ihre psychische Spannkraft, ihr kognitives Funktionieren, ihre Planungsf�higkeit, ihr Antriebsverhalten und ihr Durchhalteverm�gen kaum in einem Ausmass eingeschr�nkt seien, das eine wesentliche Arbeitsunf�higkeit begr�nden w�rde. Das sthenische Durchsetzungsverm�gen und die psychische Spannkraft der Versicherten seien v�llig ausreichend, um ihr eine berufliche Rehabilitation zuzumuten.
4.3 Die ZMB-Expertise vom 3. April 2003 ist f�r die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden; zudem sind die Ausf�hrungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Es sind keine Gr�nde ersichtlich, weshalb darauf nicht abgestellt werden sollte. An diesem Ergebnis verm�gen weder der Bericht des Inselspitals Bern vom 22. November 2002 noch die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde neu aufgelegten Arztberichte etwas zu �ndern.
Gest�tzt auf das ZMB-Gutachten hat die Versicherte, von ihrer psychischen Verfassung her besehen, objektiv an sich die M�glichkeit, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen. Es kann von ihr willensm�ssig erwartet werden, im umschriebenen Ausmass einem Erwerb nachzugehen (vgl. Erw. 2.2.1 und 2.2.2 hievor). Sie kann mithin ganztags jede leichte bis mittelschwere Arbeit ohne h�here Sozialkompetenz und Teamarbeit aus�ben. Die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes haben sich demnach seit der Ablehnungsverf�gung vom 3. September 1996 nicht erheblich ver�ndert (Erw. 3.1 hievor), weshalb kein Rentenanspruch besteht.
Weitere Abkl�rungen in medizinischer Hinsicht er�brigen sich, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; RKUV 2003 Nr. U 473 S. 50 Erw. 3.4).

References: BGE 
 Art. 82
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 4
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 Art. 95
 Art. 113
 BGE 
 BGE