Source: http://www.jurablogs.com/2014/08/27/bgh-die-werbeaussage-original-bach-blueten-stellt-keine-gesundheitsbezogene-sondern-nur-eine-neutrale-angabe-dar
Timestamp: 2017-04-23 10:14:33+00:00

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BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteAugust 2014BGH: Die Werbeaussage “Original-Bach-Blüten” stellt keine gesundheitsbezogene, sondern nur eine neutrale Angabe darvon Dr. Ole DammBGH, Urteil vom 24.07.2014, Az. I ZR 221/12 § 3 Abs. 2 S. 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 25 Nr. 2 ApothBetrO 2004; Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 EU-VO 1924/2006; § 16 Nr. 1 MTVO, § 10 Abs. 1 MTVODer BGH hat entschieden, dass die Bezeichnung “Original Bach-Blüten” keine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 darstellt, weil sie in Bezug auf die Gesundheit neutral ist. Weiterhin könne bei der Prüfung einer Irreführungsgefahr grundsätzlich keine gespaltene Verkehrsauffassung innerhalb eines einheitlichen Verkehrskreises angenommen werden. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofUrteilDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 15.05.2014 durch … für Recht erkannt:Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21.06.2012 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich des zweiten Hilfsantrags zum Nachteil der Klägerin erkannt hat. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.TatbestandDie Beklagte betreibt eine Apotheke, in der sie unter anderem Bach-Blüten-Produkte des englischen Herstellers Bach Flower Remedies Ltd vertreibt. Diese Produkte gehen auf den englischen Arzt Dr. Edward Bach zurück, der aus den Blüten wildwachsender Pflanzen und Bäume 38 Essenzen entwickelt hat. Die Produkte werden in kleinen Fläschchen mit Pipettenverschluss einzeln oder im Sortiment verkauft und sind Lebensmittel, die die Bezeichnung “Spirituose” tragen und mindestens 15% Alkohol enthalten ...Zum vollständigen Artikel32 Leserratgeberrecht.eu:Werbung mit “Original-Bach-Blüten”79 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Wettbewerbsrecht – BGH vom 11.12.2015 – Geschäftliches Handeln durch Link-Setzung (Bezu...47 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Original Bach-Blüten aus der Apotheke148 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:OLG Hamm verbietet gesundheitsbezogene Werbung mit “Bach-Blütenprodukten”27 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischge...46 Leserkanzlei.biz:„Combiotik“ stellt in Verbindung mit den Begriffen „Praebiotik“ und „Probiotik“ eine un...45 Leserkanzlei.biz:Rotbäckchen-Saft darf mit „Lernstark“ beworben werden10 verwandte ArtikelOriginal Bach-Blüten als Nahrungsergänzungsmittel – und der Verkauf in der ApothekeBGH: Produktbezeichnung "Original Bach-Blüten" ist keine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health-Claims-VerordnungSo wichtig wie das tägliche Glas Milch! – Monsterbacke IIRotbäckchen – lernstarkBabynahrung – und der unzulässige Health-ClaimGesundheitsbezogene Angaben auf BabynahrungBGH: Suggestion eines Zusammenhangs zwischen Lebensmittel und Gesundheitszustand reicht für “gesundheitsbezogene Angabe” im Sinne der
Health-Claim-Verordnung ausDie Bezeichnung “Combiotik®” zusammen mit den Bezeichnungen “Praebiotik®” und “Probiotik®” für Babynahrung ist nach LMIV unzulässigEnergy & VodkaBundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf BabynahrungÜber den ArtikelVeröffentlicht August 27, 2014 4:58am von Dr. Ole Damm im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.Über den AutorDr. Ole Damm292 Artikel von Dr. Ole DammMehr von Dr. Ole DammKategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Bgh, Bundesgerichtshof, Urteile & Beschlüsse, Irreführung, Urteil, Werbung, Irreführend, Heilmittel / Ernährung, Original Bach BlütenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie dauerhafte Unbrauchbarkeit eines wichtigen Gliedes entfällt nicht durch eine dem Betroffenen mögliche Operationvon strafrechtsbloggerHow Old is 14 Really? On Child Marriage and Case-by-Case Justicevon VerfassungsblogAnzeige eines Schornsteinfegers in Feuerstättenbescheid wettbewerbswidrigvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzDie Taliban-Files: Rechtsanwalt Sprafke im neuen Spiegelvon SPRAFKE | RechtsanwälteVermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatzvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 55 Leser:Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Nieder ...

References: § 3
 § 4
 § 25
 Art. 2
 § 16
 § 10
 BGH 
 Art. 2
 BGH