Source: http://tresselt.de/mehrarbeit.htm
Timestamp: 2017-11-24 22:23:44+00:00

Document:
Mehrarbeit in den Schulen ist seit jeher ein problematisches Feld. Das hängt damit zusammen, dass jede zusätzliche Mehrarbeitsstunde viel Nerven kostet und wenig einbringt. Andererseits kann man auch nicht darauf verzichten, weil immer irgendwelche Lehrer krank oder verhindert sind, während die Kinder, die morgens trotzdem erschienen sind, unterrichtet werden müssen. Im Schuljahr 2011/2012 wurden schulformübergreifend 576 976 Stunden Mehrarbeit im Schuldienst geleistet. Das Land NRW hat dafür 14.487.190 Euro ausgegeben. Dabei handelt es sich lediglich um die Anzahl der vergütbaren Stunden, eine ungleich höhere Zahl von Stunden wurde ohne Vergütung geleistet. Diese wird jedoch nicht vom Ministerium systematisch erfasst.
Früher gab es noch eine vernünftige Stellenreserve in den Schulen, mit der ein Teil des ausfallenden Unterrichts aufgefangen werden konnte. Im Verlauf der restriktiven Finanzpolitik des Landes auf dem Schulsektor wurde diese immer mehr abgeschmolzen und 1996 ganz eingestellt. Seit dieser Zeit müssen immer mehr ältere Lehrerinnen und Lehrer in immer größeren Klassen mit immer weniger erzogenen Kindern immer mehr Überstunden machen. Die zahlreichen kurzfristig Beschäftigten, die mit Sonderprogrammen als "Billiglehrer" eingestellt wurden und als Ersatz gedacht sind, können den Bedarf bei weitem nicht decken. So ist in vielen Schulen die Arbeitsbelastung durch regelmäßige Mehrarbeit deutlich angestiegen. Darüber hilft auch nicht die Mini-Stellenreserve hinweg, die seit Sommer 2006 wieder eingerichtet wurde.
Die Vertretungsreserve darf nicht für andere Aufgaben missbraucht werden. Die Stunden dienen nämlich nicht zur Erfüllung der Stundentafel - auch nicht an unterbesetzten Schulen!
Lehrerinnen und Lehrer sind verpflichtet, nach § 61 LBG über ihre individuelle Pflichtstundenzahl hinaus Mehrarbeit zu leisten, wenn die dienstlichen Verhältnisse es erfordern. Dies bezieht sich auf alle Beamten. Dabei ist zu unterscheiden zwischen regelmäßiger und gelegentlicher Mehrarbeit. Die Mehrarbeit ist grundsätzlich durch Freizeitausgleich abzugelten. Da dies jedoch im Schulbereich nicht möglich ist, wird die Mehrarbeit hier vergütet. Vergütbar ist allerdings immer nur Unterricht in irgendeiner Form (natürlich auch in Form eine Unterrichtsganges oder als Beaufsichtigung von Klassenarbeiten).
Der Begriff "Mehrarbeit"
Darunter versteht man jede Form von Mehrarbeit, die über die individuelle Pflichtstundenzahl hinausgeht. Es kann sein, dass irgendwelche Lehrkräfte erkrankt, auf einer Fortbildung oder sonst wie verhindert sind. Dann ist die Schulleitung gezwungen, den Unterricht auf irgendeine Weise sicherzustellen. Schließlich sind die Kinder da und müssen versorgt werden. Das nennt man "zwingende dienstliche Gründe". Lehrerinnen und Lehrer sind verpflichtet, nach § 61 LBG Mehrarbeit zu leisten, wenn zwingende dienstliche Verhältnisse es erfordern. So steht es auch im Mehrarbeitserlass vom 11.6.1979, der immer noch gültig ist.
Einer Lehrerkonferenz würde ich den Rat geben, den § 13 der Allgemeinen Dienstordnung (ADO) zugrunde zu legen. Danach kann die wöchentliche Pflichtstundenzahl vorübergehend um bis zu 6 Stunden über- oder unterschritten werden. Eine Überschreitung um mehr als zwei Stunden soll allerdings in der Regel nicht ohne Zustimmung des Betroffenen erfolgen, wenn sie länger als zwei Wochen dauert. Damit hat die Schulleitung einen weiten Spielraum, bei Unter- oder Überbesetzung der Schule die fehlenden oder überschüssigen Stunden auszugleichen. Andererseits hat sie damit auch ein Instrument in der Hand, die Ad hoc - Mehrarbeit gering zu halten. Stattdessen ergibt sich nämlich so die Möglichkeit, durch zeitweilige Erhöhung der Pflichtstundenzahl Vertretungsunterricht für abwesende Lehrkräfte zu leisten. Der Vorteil dieser Regelung liegt einfach darin, dass der geleistete Vertretungsunterricht hinterher als Freizeit ausgeglichen werden kann. Ein weiterer Vorteil liegt in der Abrechnungsform, denn da es sich in diesem Fall ja nicht um Mehrarbeit handelt, greift auch nicht die monatliche Abrechnungsnotwendigkeit. Vielmehr wird ein zeitlicher Arbeitsausgleich vorgenommen, weil jeweils die Lehrkraft mit einer entsprechend höheren Stundenzahl in den Stundenplan eingerechnet wird, wobei die zu viel erteilten Stunden im Verlauf des Schuljahres bzw. ausnahmsweise des nächsten Schuljahres durch eine geringere Unterrichtsverpflichtung ausgeglichen werden.
1. Ad hoc - Mehrarbeit
Wenn die Lehrerkonferenz Unterrichtskürzungen beschließt, um Mehrarbeit zu verhindern, ist im Anschluss auch noch eine Schulkonferenz notwendig. Auf dieser müssen dann die Kürzungen „abgesegnet“ werden. Das kann durchaus der Fall sein, wenn die Schule unterbesetzt ist, wenn ein Fachlehrermangel vorhanden ist oder irgendwelche Personal- oder Geldmittel fehlen, um den vollen Stundenplan zu gewährleisten.
Für länger andauernde Ausfälle gibt es verschiedene Programme des Ministeriums, wie "Geld statt Stellen" oder "Flexible Mittel für Vertretungsunterricht".. Damit kann eine Schule sofort bei Bekanntwerden eines Ausfalls einen Ersatz anfordern oder sich selbst eine Ersatzlehrkraft suchen. Die Schulaufsicht ist gehalten, Wünsche der Schulleitungen zu respektieren.
Bei einer Ad hoc - Maßnahme ist dies die Aufgabe der Schulleitung.
"Bei Unterrichtsausfällen aus Krankheitsgründen von bis zu vier Wochen besteht die Möglichkeit der so genannten ad-hoc-Mehrarbeit, für deren Genehmigung oder Anordnung die Schulleitung zuständig ist und die bei mehr als drei Stunden im Monat ja auch voll vergütet wird. Insbesondere hier bin ich auf Ihr Engagement und Ihre Bereitschaft angewiesen.
Bei der Organisation und der Planung des Vertretungsunterrichts kommt Ihnen und Ihren Kollegien eine besondere Verantwortung zu. Wenn es Ihnen gelingt, vorübergehend mehr Unterrichtsstunden in Form vergüteter Mehrarbeit zu erteilen, kann deutlich mehr Vertretungsunterricht aus dem Programm "Flexible Mittel für Vertretungsunterricht" finanziert werden, als dies bei befristeten Einstellungen von außen der Fall wäre. Ich bin mir durchaus bewusst, dass dies eine der schwierigeren Lösungen ist, werbe aber trotzdem noch einmal ausdrücklich dafür..."
Wenn Sie die Bedingungen für den Einsatz innerhalb des Programms "Geld statt Stellen" näher kennen lernen wollen, finden Sie auf meiner Webseite Vertretungsreserve und flexible Mittel für Vertretungsunterricht dazu die erforderlichen Einzelheiten.
LBG § 61 in Verbindung mit der Mehrarbeitsvergütungsverordnung (AZVO § 3 - 5)
Erlass des MSWF vom 20.6.2002 zum Vertretungsunterricht im Rahmen des Programms "Flexible Mittel für Vertretungsunterricht" (BASS 11-11 Nr. 2.2)
Zunächst einmal gilt die Mehrarbeitsverordnung für alle Vollzeitbeschäftigten - egal, ob sie Beamte oder Tarifbeschäftigte sind. Geld gibt es erst, wenn jemand mehr als 3 Stunden im Monat gemacht hat.
in den Besoldungsgruppen seit 1.3.2010 seit 1.4.2011 seit 1.1.2012 seit 1.1.2013 seit 1.1.2014 seit 1.6.2015 ab 1.4.2017
des gehobenen Dienstes aller Schulformen, soweit sie nicht unter die nachfolgenden Regelungen fallen 16,12 € 16,36 € 16,67 € 17,11 € 17,61 € 17,94 € 18,69 €
des gehobenen Dienstes aller Schulformen, deren Eingangsamt mindestens der BesGr A12 zugeordnet sind, und des höheren Dienstes an Grund- und Hauptschulen 19,97 € 20,27 € 20,66 € 21,21 € 21,84 € 22,25 € 23,17 €
des gehobenen Dienstes aller Schulformen, deren Eingangsämter der BesGr A13 zugeordnet sind, und des höheren Dienstes an Sonderschulen und Realschulen 23,71 € 24,07 € 24,53 € 25,18 € 25,92 € 26,41 € 27,50 €
des höheren Dienstes an Gymnasien und berufsbildenden Schulen sowie des höheren Dienstes an Fachschulen 27,71 € 28,13 € 28,66 € 29,42 € 30,29 € 30,87 € 32,15 €
Abgesehen von der Höhe der Vergütung (eine Putzfrau bekommt heute durchweg 10-12 € pro Stunde netto!) ist aus der Tabelle die große Ungerechtigkeit bei der Mehrarbeitsvergütung ersichtlich. Gerade in Gesamtschulen, in denen Lehrkräfte aus verschiedenen Schulformen mit unterschiedlicher Lehrbefähigung arbeiten, wird das immer wieder deutlich. Nachfolgend ein Beispiel aus meiner eigenen Erfahrung:
Der Schulleiter einer Gesamtschule spricht eine zufällig im Lehrerzimmer sitzende Ökotrophologin an, sie möge doch in der Klasse 9b eine Vertretungsstunde geben, weil die Fachlehrerin plötzlich durch einen Schwächeanfall ausgefallen sei. Sie antwortet, das sei zwar sehr überraschend und unangenehm für sie, aber sie erkennt die Situation und erklärt sich zur Hilfe bereit. Sie habe zwar wenig Ahnung vom Französischunterricht, sei aber in den Ferien wieder in der Provence gewesen und habe einige interessante Gesichtspunkte der Pastetenherstellung kennen gelernt. Davon wolle sie den Schülern berichten. Sie geht also in die unbekannte Klasse, motiviert die Schülerinnen und Schüler für ihr Thema und erhält 17,94 € für diese Arbeit.
Spricht er in der gleichen Situation einen im Lehrerzimmer sitzenden und Hefte korrigierenden Studienrat an, der die Fächer Kunst und Mathematik erteilt, so antwortet dieser, das sei höchst unangenehm für ihn, weil er noch 8 Hefte nachzusehen habe und die Arbeit in der 5. Stunde zurückgeben wolle. Aber er sehe die Notwendigkeit ein und könne ja auch die Klasse still beschäftigen. Der Schulleiter akzeptiert das, der Lehrer lässt die Schüler "Schiffe versenken" spielen, korrigiert seine restlichen Hefte und erhält 30,87 € für diese Tätigkeit.
Achtung: Das gilt aber nur für Vollzeitkräfte! Wenn beispielsweise eine Teilzeitkraft an diesem Dienstag in der 3. Stunde Mathematik in der 9b hätte, kann der Schulleiter sie streng genommen nur in dieser 3. Stunde einsetzen, ohne dass es sich dabei um Mehrarbeit handelt. Wird sie nicht eingesetzt, so entfällt die Verrechnungsmöglichkeit. Ordnet der Schulleiter zum Beispiel dafür eine Vertretungsstunde am Donnerstag in der 5. Stunde der nächsten Woche an, so müsste diese wieder voll bezahlt werden, weil es keine Verrechnungsmöglichkeit gibt. Die gibt es für Teilzeitkräfte nämlich grundsätzlich nicht - auch nicht bei Hitzefrei, bei vorzeitigem Schulfrei der Abiturklassen oder beim Praktikum der Schüler. Verständlich ist das schon, weil Teilzeitkräfte ja einen verlässlichen Stundenplan brauchen, da sie in der freien Zeit Kinder versorgen müssen, Angehörige pflegen oder andere Verpflichtungen erfüllen müssen, aufgrund derer sie die Teilzeit schließlich beantragt haben. Nach dem Mehrarbeitserlass werden erst die Stunden abgerechnet, wenn die Vollzeitstundenzahl erreicht wird.
Gestützt auf die Auskunft des LBV, dass sich bei einer Wochenarbeitszeit (Vollzeit) von25,5 Wochenstunden eine Monatsarbeitszeit von 110,874 Stunden (mal 4,348) ergibt und der Abrechnungszeitraum der Monat ist, geht der PR davon aus, dass ein Kollege, der auf 23,5 Wochenstunden reduziert hat, eine Monatsarbeitszeit von 102,178 Stunden (23,5 x 4,348) hat.
Deshalb muss bei Teilzeitkräften nach der Intention der Rechtsprechung jede einzelne Kalenderwoche für sich betrachtet werden. Überschreitet die Ist-Stundenzahl die individuell festgelegte Soll-Stundenzahl, sind die Stunden dieser Woche zusammen mit weiteren Stunden der anderen Wochen des Kalendermonats zu vergüten....
Somit ist Ihren Berechnungsbeispielen - unter Berücksichtigung der genannten Abweichungen - im Prinzip zuzustimmen.“ […]
Die Bezirksregierung verfährt ähnlich: Die anteilige Bezahlung erfolgt bis zur vollen Stelle, wenn die individuelle Anzahl der Unterrichtsstunden im Zeitraum von einer Woche überschritten wurde. Eine Verrechnung mit Ausfallstunden anderer Wochen sind nicht erlaubt. Erst ab der Mehrarbeit über die volle Stelle hinaus erfolgt die Abrechnung nach dem Mehrarbeitserlass. So etwas können Bezirksregierungen als Arbeitgeber durchaus verfügen.
Andere unterscheiden nicht zwischen Ad hoc-Mehrarbeit und gelegentlicher Mehrarbeit. Wenn man nämlich eine Ausfallstunde am Dienstag in der 3. Stunde mit einer Vertretungsstunde am Donnerstag in der 5, Stunde der nächsten Woche verrechnen will, so ist das ja keine Ad hoc-Mehrarbeit mehr, denn der Vertretungsbedarf ist ja bereits jetzt bekannt. Daher greifen manche Schulleitungen zu dem Instrument der "Unterrichtsverlegung", indem sie sagen, der Unterricht von Dienstag in der 3. Stunde wird auf die nächste Woche Donnerstag in der 5. Stunde verlegt.
Das ist vielleicht in Ordnung für Vollzeitkräfte, aber nicht für Teilzeitkräfte, denn diese haben ja ihre Stundenzahl reduziert, um für andere Aufgaben in der Familie oder sonst etwas frei zu sein. Deren Stundenvolumen ist begrenzt und kann nicht ohne weiteres überschritten werden. Daher kann man auch nicht einfach den festgelegten Stundenplan einer Teilzeitkraft "verlegen". Eine Teilzeitkraft, die donnerstags nach der 4. Stunde frei hat oder mittwochs erst zur dritten Stunde antritt, kann ja durchaus mit ihrer Kinderfrau diese festgelegten Zeiten zur Betreuung des Kleinkindes festgelegt haben. Eine Vertretungsstunde in diesen Zeiten wirft für sie zusätzliche organisatorische - und unter Umständen auch finanzielle - Probleme auf.
Leider haben sich die Lehrerverbände auch der Meinung der Bezirksregierung angeschlossen, die sich auf das Schreiben des damaligen Staatssekretärs im MSW, Winands bezieht, das mit Erlasscharakter am 18.2. 2009 an die Schulen geschickt wurde. Dieser Erlass lässt sich unterschiedlich interpretieren, gibt aber keinesfalls an, dass die Wochenarbeitszeit einer Teilzeitkraft für die Vergütung von Mehrarbeit herangezogen werden soll. Schauen Sie sich dieses Schreiben an und bilden Sie sich selbst eine Meinung.
Wie auch immer - man wird sich mit der zugehörigen Bezirksregierung und dem LBV arrangieren müssen.
Dazu gibt es im Übrigen auch einen eindeutigen Erlass des Ministeriums vom 6.11.2012, der das untersagt. Lesen Sie sich diesen Erlass genau durch. Ich stelle Ihnen die GEW-Information mit dem anhängenden Erlass im Downloadbereich unter dem Namen MA-Verrechnung.pdf zur Verfügung.
Wichtig: Das ist jeweils auf den Mehrarbeits-Abrechnungsbögen entsprechend zu kennzeichnen. Wenn also eine Abrechnung abgegeben wird, die unterhalb der "Bagatellgrenze" (3 Unterrichtsstunden) liegt, muss man auf dem Bogen zusätzlich das Merkmal "V" eintragen. Wenn man Teilzeitkraft ist und rechnet Mehrarbeitsstunden ab, die eine anteilige Besoldung erfordern, so muss man das Merkmal "A" eintragen. Kommt beides vor, müssen zwei gesonderte Zeilen mit unterschiedlichen Merkmalen ausgefüllt werden. Auf dem neuen Abrechnungsformular des LBV von 2010 ist für die Teilzeitkräfte im Tarifbereich noch eine zusätzliche Tabelle auf dem Formular enthalten. Laden Sie sich dazu den amtlichen Abrechnungsbogen des LBV herunter, den ich im Downloadbereich unter dem Namen MAB-Abrechnung2013.pdf für Sie bereit halte. Erschrecken Sie nicht über den Bürokratismus und verzichten Sie nicht auf den Erstattungsantrag, weil es Ihnen zu viel Arbeit macht. Verschenken Sie kein Geld - es waren Ihre Nerven und Ihre Arbeitskraft, die Sie in die Mehrarbeitsstunde gesteckt haben!
Diese Pflichtstunden werden in der allgemeinen Unterrichtszeit abgeleistet. Diese ist nach § 13 ADO definiert als "die Zeit, in der die ganz überwiegende Zahl der Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden." Wenn Ihre Schule also Ganztagsschule ist, entspricht diese Zeit dem Stundenplan, in dem die meisten Schüler in der Schule sind. Das könnte also z.B. der Zeitraum von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr sein. In diesem Bereich könnten Sie von der Schulleitung verpflichtet werden, bei Bedarf im Rahmen des Zumutbaren Vertretungsstunden zu erteilen, andere Aufgaben zu übernehmen oder anwesend zu sein.
In beiden Fällen muss die unterschiedliche Pflichtstundenzahl innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden - ausnahmsweise im nächsten Schuljahr. Ein weiteres Hinausschieben ist unzulässig.
Wenn also jemand im Sinne des vorigen Abschnitts beauftragt wird, für zwei Wochen oder länger einen Wahlpflichtkurs oder einen Englischkurs vertretungsweise mit zwei, drei oder vier Stunden wöchentlich zu übernehmen, weil die Kollegin erkrankt ist, so handelt es sich um einen Vertretungsunterricht, aber nicht um Mehrarbeit! Das wird auch ausdrücklich in den Verwaltungsvorschriften (BASS 11-11 Nr.1, 2.4 zu § 2 Abs. 4) betont: "2.4.1 Die Vorschrift dient der weiteren Flexibilisierung bei der Erteilung des Unterrichts im Schuljahresverlauf. Dabei handelt es sich nicht um Mehrarbeit."
Im Gegensatz zu der oben beschriebenen Mehrarbeit ist in der ADO davon die Rede, dass Vertretungsunterricht in der Schule auch so organisiert werden kann, dass die normale Pflichtstundenzahl einer Lehrkraft für einen bestimmten Zeitraum erhöht wird. Die zuviel erteilten Unterrichtsstunden werden innerhalb des Schuljahres, ausnahmsweise im folgenden Schuljahr ausgeglichen (§13 ADO). Das bedeutet nämlich dann Ausgleich durch Freizeit - und nicht durch Bezahlung. Dasselbe ist auch in der jährlichen Ausführungsverordnung zu § 93 Abs.2 SchG (§ 2 Abs.4 und in den Verwaltungsvorschriften dazu unter 2.4) zu lesen (BASS 11-11, Nr. 1):
"(4) Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden einer Lehrerin oder eines Lehrers kann vorübergehend aus schulorganisatorischen Gründen um bis zu sechs Unterrichtsstunden über - oder unterschritten werden. Eine Überschreitung um mehr als zwei Stunden soll in der Regel nicht ohne Zustimmung der betroffenen Lehrkraft erfolgen, wenn sie über zwei Wochen hinaus andauert. Die zusätzlich oder weniger erteilten Unterrichtsstunden sind innerhalb des Schuljahres auszugleichen, ausnahmsweise im folgenden Schuljahr."
Andererseits könnten auch Vertretungsstunden mit diesem Verfahren durch Freizeit ausgeglichen werden. Derartige Stunden könnten summarisch erfasst werden und führen dann dazu, dass die betreffende Kollegin oder der betreffende Kollege im nächsten Schuljahr eine oder zwei Stunden weniger im Stundenplan hat. So würde die Mehrbelastung korrekt ausgeglichen und eine Ausbeutung verhindert. Diese geschieht nämlich sehr oft dadurch, dass Kolleginnen und Kollegen zu Mehrarbeit verpflichtet werden, wobei die Schulleitungen peinlich genau darauf achten, dass kein vier Stunden im Monat zusammenkommen, sodass nicht abgerechnet zu werden braucht.
Wichtig ist jedoch immer, dass die Einsätze im Rahmen des Zumutbaren erfolgen und die dienstlichen Belastungen im Einzelfall berücksichtigt werden. Beide Formulierungen sind wichtig, denn die Zumutbarkeit ist ein unscharfer juristischer Begriff, der die Schulleitung in die Verantwortung setzt, die Zumutbarkeit in jedem Einzelfall zu überprüfen. Damit kann eine Schulleitung z.B. auch nicht pauschal von allen eine Präsenzpflicht verlangen.
Es gibt im Übrigen ein Infoblatt der Bezirksregierung Düsseldorf vom 15.11.2010 zur Mehrarbeit und zu nebenamtlichem Unterricht. Ich stelle es Ihnen im Downloadverzeichnis unter mabinfo2010.doc zur Verfügung. Darin steht übrigens, dass die Schulleitung von jeder Anordnung gelegentlicher Mehrarbeit der Schulaufsichtsbehörde eine Durchschrift zu übersenden hat. Davon wird nämlich kaum Gebrauch gemacht.
.Leider ist es häufig immer noch so, dass Teilzeitbeschäftigte nicht nur entgegen bestehenden Erlassen (BASS 21-02 Nr. 4) überproportional viele Springstunden erhalten, sondern auch noch innerhalb dieser häufig zu Vertretungsunterricht herangezogen werden. Dies ist eindeutig erlass- und gesetzwidrig! Selbst die ADO (§13) erlegt dem Schulleiter auf, die „besonderen... persönlichen Verhältnisse der Betroffenen zu berücksichtigen“ (BASS 21-02 Nr. 4). Teilzeitkräfte müssen sich hier stärker durchsetzen und die Schulleitung auf ihre Fürsorgepflicht aufmerksam machen.
Besonders strenge Maßstäbe sind bei der Mehrarbeit für Schwerbehinderte anzulegen. Zunächst einmal werden Schwerbehinderte auf ihr Verlangen hin von der Mehrarbeit freigestellt. Aus der Ablehnung von Mehrarbeit darf ihnen kein Nachteil entstehen. Sie sind für Vertretungsstunden nur in „angemessenen Grenzen“ heranzuziehen und zur „Frage ihrer Belastbarkeit vorher zu hören“ (BASS 21-06 Nr.1). Die Anordnung von Mehrarbeit ist „nicht gegen ihren Willen zulässig“. Bei Schwerbehinderten mit zusätzlicher Erhöhung der Pflichtstundenermäßigung ist von der „Anordnung bzw. Genehmigung von Mehrarbeit ganz abzusehen“ (BASS, 21-06, Nr. 1)
Der Geld-Tipp: Volles Geld für Überstunden
Falls Ihnen also Ihre geleistete Mehrarbeit - bis zur vollen Stundenzahl - nur nach dem Vergütungssatz für Mehrarbeit erstattet wurde, sollten Sie bei der Bezirksregierung unter Hinweis auf das Urteil des EG einen Antrag auf volle Erstattung stellen. Außerdem sollten Sie den Antrag immer sofort nach der ersten Mehrarbeitsstunde stellen - und nicht erst nach der vierten!
Allerdings ist es so, dass das Schulministerium das Urteil lange nicht umsetzen wollte und alle Anträge von beamteten Teilzeitkräften einfach ignorierte. Erst durch einen Erlass des Finanzministeriums vom 19.12.2008 und Erlasse des Schulministeriums vom 5.1.2009 und 18.2.2009, die die Bezirksregierungen eindeutig anweisen, alles richtig von der ersten Stunde an zu bezahlen, hat sich das geändert. Auch das LBV hat im Januar 2009 entsprechende Durchführungshinweise veröffentlicht. "Richtig" heißt, nicht nur den Stundensatz nach dem Mehrarbeitserlass, sondern die anteilige Unterrichtsstunde nach dem derzeitigen Gehalt, also inklusive Familienzuschlag und Stellenzulage zu bezahlen.
Aus diesem Grunde habe ich im Downloadbereich ein Formular mit dem Namen mabantrag.doc für Sie bereitgestellt, das Sie als Antrag auf Auszahlung der zeitanteiligen Besoldung verwenden können. Bestehen Sie auf entsprechender Dienstbefreiung als Ausgleich für die Überstunden oder lassen Sie sich das Geld auszahlen. VBE und GEW haben auch entsprechende Anträge auf ihren Downloadseiten. Wahrscheinlich brauchen Sie diesen Antrag aber inzwischen nicht mehr, denn da das LBV jetzt Bescheid weiß, können Sie die normalen Abrechnungsformulare für Mehrarbeit verwenden. Diese sind 2013 geändert worden. Die neuen Formulare finden sie im Downloadbereich unter MAB-Abrechnung2013.pdf. Sie sollten jedoch deutlich vermerken, dass Sie Teilzeitkraft sind, indem Sie unter "Merkmal" ein "A" eintragen.
An dieser Stelle muss ich immer wieder darauf hinweisen, dass es ganz entscheidend ist, die Verfahren für den Fall einer Vertretungsstunde in der Lehrerkonferenz festzulegen. Der Beschluss der Lehrerkonferenz ist für den Schulleiter verbindlich. Er muss diesen Beschluss ausführen - ob er will oder nicht. Dazu ist er laut Schulgesetz verpflichtet, es sei denn, der Beschluss verstoße gegen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften oder gegen die guten Sitten. Fassen Sie also entsprechende Beschlüsse!
Die Art der Benachrichtigung der Schule bei Ausfall einer Kollegin oder eines Kollegen. Wann muss die Meldung spätestens erfolgen - an wen muss die Meldung schnellstens weitergeleitet werden?).
Die inhaltlichen Vorgaben einer Ausfallmeldung (Welche Klasse betroffen ist - welches Fach - welcher Stoff für die Klasse oder Gruppe vorgesehen war - was stattdessen der Vertretungslehrer machen könnte).
Die Sicherstellung der Erreichbarkeit der Kolleginnen oder der Kollegen für Rückfragen (Präsenz oder schnelle Beschaffung von Ersatzkräften - Information bei Verlegung von Unterrichtsstunden).
Schriftliche Anordnung der Ad hoc - Vertretung oder der längerfristigen Vertretung.
Neben diesen Grundvoraussetzungen müssen aber die personellen Bedingungen geklärt werden - und die sind entscheidend für den Umfang der Mehrarbeit und die Belastung des gesamten Kollegiums.
Das Argument mit der Priorität des Freizeitausgleichs ist ja nicht von der Hand zu weisen, denn im Mehrarbeitserlass heißt es wörtlich: "Geleistete Mehrarbeit ist grundsätzlich durch Freizeitausgleich abzugelten. Da dieser im Schuldienst in der Regel aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht möglich ist, wird Mehrarbeit im Schuldienst anstelle eines Freizeitausgleichs vergütet." (BASS 21-22 Nr. 21, 2.1). Das bedeutet, dass dem Freizeitanspruch trotz allem Vorrangigkeit eingeräumt wird.
Es könnten für die Kolleginnen und Kollegen auch Präsenzzeiten eingerichtet werden, während derer sie für Vertretungsstunden zur Verfügung stehen. Eine solche Präsenzzeitenregelung würde gewährleisten, dass man auf eine Vertretung gefasst ist und nicht unverhofft in irgendwelche Klassen geschickt wird. Für alle Kolleginnen und Kollegen bedeutet dies eine große Beruhigung, weil sie wissen, dass sie außerhalb dieser Zeit nicht zur Vertretung herangezogen werden. Auf diese Weise werden für sie "Schutzzeiten" geschaffen, in denen sie in ihren Springstunden auch einmal etwas für sich erledigen können.
Wenn Vertretungsunterricht gar nicht vermieden werden kann, sollte man überlegen, wie die Belastung der Kolleginnen und Kollegen durch diese Mehrarbeit möglichst niedrig gehalten werden kann. Für die Ad hoc - Vertretung eignen sich auch fertige Arbeitsblätter, Folien und Lernkarteien, die in der Schule einsatzbereit vorliegen. Die Fachkonferenzen könnten zum Beispiel für jedes Fach Grundwissenkarten als Übungskarteien, Spiele oder Arbeitsblätter zusammenstellen. Diese könnten nach dem Lehrplan der Schule aufgebaut sein und Übungsaufgaben für jedes Schuljahr enthalten. Wenn diese Karten dann als Kopiervorlagen oder als einsatzfähige Sammlung vorliegen, wird dem fachfremd unterrichtenden Lehrer die Arbeit wesentlich erleichtert, die Lernleistung klar vorgegeben und der Lernerfolg ist höher. Wenn man diese Form der Grundwissenübung in der Schulkonferenz den Eltern plausibel vorstellt, werden sie zudem sehr zufrieden sein und dies unterstützen. Sie werden einsehen, dass die Schule sich bemüht, den Unterrichtsausfall zu vermeiden und verstehen, dass man nicht Lehrer durch dauernde Überstunden überfordern kann.
Eine kreative Lösung könnte auch darin bestehen, dass man Eltern zur Aufsicht einsetzt. Wenn man z.B. die Arbeitsblätter aus dem Vorschlag 10 in der Schulkonferenz als festen Bestandteil des Schulprogramms zur Reduzierung von Unterrichtsausfall vorstellt und in der Schulpflegschaft nachfragt, ob nicht Eltern eine Gruppe Schüler bei der Erledigung solcher Arbeiten beaufsichtigen könnten, würden sich vielleicht einige melden. Diese könnten sogar aus dem Programm "Flexible Mittel für Vertretungsunterricht" bezahlt werden (BASS 11-11 Nr. 2.2).
Es müsste auch festgelegt werden, wie "Ad hoc - Mehrarbeit" definiert wird. Im eigentlichen Sinne ist diese Form nur für den nächsten Tag zu akzeptieren, weil für den übernächsten und weitere Tage ja schon eine Unterrichtsverlegung organisiert werden kann. Durch Vorziehen und Umlegen anderer Stunden braucht dann nicht unbedingt Mehrarbeit erteilt zu werden. Sollte es dennoch nötig sein, kann diese Mehrarbeit durchaus angeordnet und damit voll vergütet werden.
Außerdem spricht die ADO im § 13(3) auch vom "Einzelfall", wenn es um die Verpflichtung zur zusätzlichen Anwesenheitszeit geht.
An vielen Schulen wird die schlechte Lehrerbesetzung oder die fehlende Vertretungsreserve stillschweigend mit "Bereitschaftsstunden" oder "Präsenzstunden" ausgeglichen. Kolleginnen und Kollegen werden verpflichtet, auf den Einsatz als Vertretungskraft zu warten. Ein solcher Bereitschaftsdienst kann von der Schulleitung nur angeordnet werden, wenn die Lehrerkonferenz einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Andernfalls besteht nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 3.10.2000 (Az. Rs C-303/98) ein Anspruch auf Bezahlung oder Freizeitausgleich. Sie sollten also in diesem Fall sich nicht scheuen, dies zu fordern. Beamtete Lehrkräfte können gegen die Anordnung des Bereitschaftsdienstes Widerspruch einlegen; Angestellte müssen dies im Wege der Feststellungsklage beim Arbeitsgericht machen. Allerdings muss die Anordnung zunächst befolgt werden.
Die EU-Kommission hat einen Änderungsvorschlag zur EU-Arbeitszeitrichtlinie vorgelegt. Danach sollen künftig Bereitschaftsdienste nicht mehr generell als Arbeitszeit gelten, sondern nur noch in dem Umfang, in dem tatsächlich Arbeitsleistung erbracht wird. Die Kommission will als dritte Kategorie neben Vollarbeitszeit und Ruhezeit die "inaktive Bereitschaftsdienstzeit" einführen. Ob der Vorschlag umgesetzt wird, hängt von der Zustimmung des Europäischen Parlamentes und des Rates ab.
Dennoch muss klar gesagt werden, dass es im Schulbereich keine Bereitschaftsstunden gibt. Deshalb erscheint es sinnvoll, dass sich ein Kollegium einmal mit dem Problem der "Präsenzstunden" oder "Bereitschaftsstunden" auseinandersetzt und dazu einen entsprechenden Beschluss in der Lehrerkonferenz fasst. In einer derartigen Konferenz muss festgelegt werden, wie die Präsenzstunden anzusetzen und abzurechnen sind. Sicherlich sind Präsenzstunden in der ersten Stunde, zu der jemand kommen muss, obwohl er unterrichtsfrei hat, anders zu bewerten als Präsenzstunden, die anstelle einer Springstunde angesetzt werden. Dennoch muss der Beschluss für den Einzelnen auf Freiwilligkeit beruhen. Schließlich ist in der Allgemeinen Dienstordnung ( §11 Abs.3 ADO ) festgelegt, dass eine Verpflichtung einer Lehrkraft über ihr festgelegtes Stundensoll nur im Einzelfall erfolgen kann. Eine pauschale Verpflichtung für ein Halbjahr oder ein ganzes Schuljahr würde also danach unzulässig sein.
Das Bundesverwaltungsgericht ist sogar der Ansicht, dass eine Rufbereitschaft die Mitbestimmung des Personalrats erfordert (BVerwG v. 4.9.2012 - 6P 10.11). Die Mitbestimmung soll sicherstellen, dass dass berechtigte Wünsche einzelner Beschäftigter hinsichtlich der zeitlichen Lage ihrer Arbeitszeit in Einklang mit den dienstlichen Erfordernissen gebracht wird. Ist nämlich ein Beschäftigter zur Rufbereitschaft verpflichtet, so ist er hierdurch in der Gestaltung seiner Freizeit in erheblicher Weise beschränkt. Er muss für die Dienststelle ständig erreichbar sein, sich in einem Zustand der Arbeitsfähigkeit halten und seinen Aufenthaltsort so wählen, dass er sich im Bedarfsfall jederzeit zügig in die Dienststelle begeben kann. Kurzfristige private Dispositionen oder Absprachen jedweder Art, die ihm dies unmöglich machen würden, sind ihm verwehrt; waren sie bereits getroffen, werden sie entwertet. Hiervon kann nicht nur der Beschäftigte persönlich, sondern darüber hinaus auch sein familiäres Umfeld betroffen sein.
Das Ministerium versteht allerdings etwas anderes darunter. Nach § 93 Abs. 4 SchG können Schulen nämlich neue Arbeitszeitmodelle (z.B. Mindener Modell) erproben, bei denen von der herkömmlichen Bemessung der Arbeitszeit nach wöchentlichen Pflichtstunden abgewichen wird. Unterrichtszeiten (einschließlich Vor- und Nachbereitung von Unterricht, Korrekturen, usw.) als auch weitere schulische Tätigkeiten können dabei in besonderer Art und Weise Eingang in die Bemessung der Arbeitszeit finden. Ein solches Modell muss aber für die einzelne Schule differenziert erstellt und von der Schulaufsicht genehmigt werden. Außerdem handelt es sich dabei um Umverteilungskonzepte.
Ich möchte etwas anderes vorschlagen: Die Pflichtstundenzahl der einzelnen Kolleginnen und Kollegen bleibt erhalten, aber für jeden wird ein Arbeitszeitkonto (oder "Mitarbeiterkonto" - je nachdem, wie man das nennen will) geführt, das Auskunft über die geleisteten Überstunden oder Ausfallstunden gibt. Dabei können sowohl "Plus-Salden" wie auch "Minus-Salden" entstehen. Die Modalitäten über Umfang und Ausgleich müssen gesondert geregelt werden. Das könnte so aussehen, dass sämtliche Plus- und Minus-Stunden innerhalb eines halben Jahres oder eines ganzen Schuljahres zusammengerechnet werden und dann für das nächste Schulhalbjahr oder Schuljahr die entsprechende Wochenstundenzahl erhöht oder abgesenkt wird. Es könnten durchaus auch andere Aktivitäten eingerechnet werden (wie etwa: Klassenfahrten, Feiern, Feste, Projekttage, Veranstaltungen). Auf diese Weise könnte ein Verfahren geschaffen werden, das einigermaßen gerecht die zusätzlichen Belastungen ausgleicht. Besonders für Teilzeitkräfte wäre das wichtig. Allerdings müssten in einer Konferenz die Vorstellungen von Kollegium und Schulleitung abgeglichen und zu einem Konsens geführt werden. Das Mitarbeiterkonto müsste für den Betroffenen jederzeit einsehbar sein und könnte zudem noch individuelle Möglichkeiten eröffnen, die zusätzlich mit der Schulleitung abgesprochen werden können.
Der Philologenverband hat auf seiner Webseite eine sehr ausführliche Darstellung des Problems, incl. aller Rechtsvorschriften, Erlasse und Formulare www.phv-nw.de
Lehrer - Verrechnung von Überstunden mit Minusstunden -
Letzte Aktualisierung dieser Seite am 13.09.17

References: § 61
 § 61
 § 13
 § 61
 § 3
 § 13
 § 2
 § 93
 § 13
 §11
 § 93