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Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterErstausstattung maßnahme wegen euro nachzahlung Jobcenter anhörung weiterbildung grundsicherung einkommen Widerspruch klage nicht untersuchung Unterschrift wohnung umzug führerschein heizkosten Hartz Erbschaft Verwaltungsakt darlehen sanktion mietkaution Antrag Die neuesten Themen» VG Arnsberg: Wohnsitzauflage ermessensfehlerhaftMi 22 Feb 2017 - 12:30 von Willi Schartema» Neue Weisungen der BA zum SGB II und zwar zu § 12a und § 24 SGB IIMi 22 Feb 2017 - 12:15 von Willi Schartema» CV Info zu UnionsbürgerausschlussgesetzMi 22 Feb 2017 - 12:12 von Willi Schartema» SG Kassel zum Unionsbürgerausschlussgesetz: Zweifelhafte Verfassungsmäßigkeit und daher Leistungsanspruch nach dem 3. Kap. SGB XIIMi 22 Feb 2017 - 12:08 von Willi Schartema» LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht istMi 22 Feb 2017 - 11:55 von Willi Schartema» Maßnahmeträger: Nicht unterschreiben Vertragsfreiheit keine Sanktion für Leistungsbezieher nach dem SGB II SG Ulm Urteil Az S 11 AS 3464 09 ER Mi 22 Feb 2017 - 11:43 von Willi Schartema» Zur Bejahung eines Härtefalls nach § 12a Abs. 5 Nr. 2 AufenthG, wonach die Verpflichtung zur Wohnsitznahme auf Antrag der betroffenen nichtdeutschen Person aufzuheben ist, wenn der Wohnungswechsel bereits vor dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Di 21 Feb 2017 - 14:31 von Willi Schartema» Zur Frage, ob für den hier streitigen Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 31.03.2017 von einem schlüssigen Konzept ausgegangen werden kann im Hinblick auf Wohnraum in der Größenordnung um 50 qm, grundsätzliche Bedeutung hat, zum anderen die Frage, ob Di 21 Feb 2017 - 14:27 von Willi Schartema» Entziehungsbescheid nach § 66 Abs. 1 SGB I - Ermessen erkannt - Mitwirkungspflicht des Hilfeempfängers - Vorerbschaft - Verwertungsausschluss gem. § 2134 Satz 1 BGB - Verwertung der Guthaben stellt für den Kläger keine besondere Härte dar Di 21 Feb 2017 - 14:22 von Willi Schartema» 12-Jährige muss Erbe nicht an Jobcenter zurückzahlenDi 21 Feb 2017 - 14:17 von Willi SchartemaFebruar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Fortgeschrittene SucheDie Suche hat 540 Ergebnisse ergeben nichtThemenAntwortenGesehenNeueste Beiträge LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht istvon Willi Schartema in Urteile: LSG:055Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 22 Feb 2017 - 11:55 Maßnahmeträger: Nicht unterschreiben Vertragsfreiheit keine Sanktion für Leistungsbezieher nach dem SGB II SG Ulm Urteil Az S 11 AS 3464 09 ER von Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.0124Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 22 Feb 2017 - 11:43 12-Jährige muss Erbe nicht an Jobcenter zurückzahlenvon Willi Schartema in Urteile: SG:064Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 14:17 OLG Hamm: Sozialhilfeträger benachteiligendes Behindertentestament nicht zu beanstandenvon Willi Schartema in OLG043Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 13:53 Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig, da nicht festgestellt werden kann, dass deren Zulässigkeitsvoraussetzungen nach §§ 144, 145 SGG erfüllt sind. von Willi Schartema in Urteile: LSG:031Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 13:07 Bei einem selbständigen Rechtsanwalt, der aufstockend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezieht sind 1. Umsatzsteuerzahlungen als Einkommen 2. Aufwendungen für die Berufshaftpflichtversicherung als Absetzungsbetrag und nicht als von Willi Schartema in Urteile: LSG:055Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 12:57 Keine Übernahme der Betriebs- und Heizkostenabrechnung, denn die Hilfebedürftige hat im Fälligkeitsmonat nicht im Leistungsbezug gestanden. Zudem beziehe sich die Nachforderung auf eine nicht mehr von der Klägerin bewohnte Wohnung. von Willi Schartema in Urteile: LSG:064Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 21 Feb 2017 - 12:39 Bei Derivaten und Futures handelt es sich nicht um Sachgüter iSv § 16c Abs. 1 Satz 2 SGB II. von Willi Schartema in Urteile: LSG:060Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 14:22 Anrechnung des Pflegegeldes bei der Pflege von nicht Familienangehörigen ( §§ 3 Nr. 36 i.V.m. 33 Abs. 2 Satz 1 EStG )von Willi Schartema in Urteile: LSG:050Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 14:18 Den Antragstellern ( syrische Staatsangehörigkeit ) sind Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Vierten Kapitel des SGB XII in Höhe der jeweiligen Regelbedarfe nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren, nicht aber auf von Willi Schartema in Urteile: LSG:057Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 14:04 Voraussetzungen für die Absenkungen von Leistungen nach dem AsylbLG nach § 1a Abs. 3 AsylbLG - hier nicht gegeben von Willi Schartema in Urteile: LSG:041Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 14:00 Umstritten ist der Abzug von nicht titulierten Unterhaltszahlungen vom zu berücksichtigenden Einkommen. von Willi Schartema in Urteile: BSG:044Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 13:02 Umstritten ist ein Ersatzanspruch nach § 34 SGB II aF. Die bloße Aussicht, dass der Leistungsbezug enden würde, lässt die Hilfebedürftigkeit nicht schon entfallen. von Willi Schartema in Urteile: BSG:060Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 18 Feb 2017 - 12:56 Konzept des Landkreises Esslingen in 2014 veraltet, es entspricht nicht den Vorgaben des BSG.von Willi Schartema in Urteile: SG:063Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 9 Feb 2017 - 16:11 Verspätete Bewerbung bzw. Das aus den " Augen verlieren des Vermittlungsvorschlags " rechtfertigt nicht immer Absenkung der Regelleistung. von Willi Schartema in Urteile: SG:072Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 31 Jan 2017 - 9:26 Leistungen für eine Wohnungserstausstattung - nicht jeder einzelne fehlende Gegenstand vom Hilfebedürftigen muss konkret bezeichnet werden - § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II von Willi Schartema in Urteile: SG:083Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 31 Jan 2017 - 9:20 Nicht jedem Asylantragsteller droht bei Rückkehr nach Syrien Verfolgungvon Willi Schartema in Urteile: VG:064Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 31 Jan 2017 - 9:01 Bei einer aus dem Kosovo stammenden, vollziehbar ausreisepflichtigen Familie (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG), der Kirchenasyl gewährt wurde, kann sich die für die Unsetzung des AsylbLG zuständige Behörde nicht auf den Standpunkt stellen, der Gewährung von von Willi Schartema in Urteile: LSG:064Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 31 Jan 2017 - 8:37 One size fits all- oder auch nicht? Die unzweckmäßige Maßnahme- Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlinvon Willi Schartema in Urteile: SG:071Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 23 Jan 2017 - 11:21 Anwendung des Leistungsausschlusses nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 12 - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG - besonderer Härtefall - Annahme eines Härtefalles i.S. des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII hier nicht - gerechtfertigt von Willi Schartema in Urteile: SG:079Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 23 Jan 2017 - 10:58 Ein Verwaltungsakt, mit dem die Akteneinsicht abgelehnt wird, ist selbständig mit der Klage anfechtbar, wenn zwar eine Sachentscheidung ergangen ist, diese den Kläger jedoch nicht beschwert und von ihm im Klageverfahren deshalb auch nicht angegriffen wirdvon Willi Schartema in Urteile: SG:075Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 13:39 Die Entscheidung über die (Nicht-) Erteilung der Zustimmung nach § 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II ist inzident, im Rahmen des gegen die Aufhebungs- bzw. Bewilligungsentscheidung geführten Hauptsacheverfahrens zu prüfen. von Willi Schartema in Urteile: SG:060Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 13:23 Zur Übernahme der Mietschulden als Darlehen - zur Berücksichtigung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft - Verweis auf § 22 Abs. 9 SGB II ungeeignet, Wohnungslosigkeit zu verhindern - Vorlage aktueller Kontoauszüge grundsätzlich nicht für erforderlich - von Willi Schartema in Urteile: LSG:089Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 13:11 Inhaber/inner einer Duldung nach § 60a AufenthG sind als gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG leistungsberechtige Personen nicht vom persönlichen Anwendungsbereich des § 1a Abs. 2 Satz 1 AsylbLG erfasst. von Willi Schartema in Urteile: LSG:067Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 16 Jan 2017 - 12:41 Zur Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen eine nicht erteilte Zustimmung zur Ortsabwesenheit ersetzt werden kann ( hier bejahend ) )von Willi Schartema in Urteile: SG:065Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 9 Jan 2017 - 17:50 Zur Ermittlung des Verkehrswertes nach § 12 Abs. 4 Satz 1 SGB II kann für Beteiligungen an Fondgesellschaften (geschlossene Fonds) weder auf die getätigten Einlagen noch den sog. Buchwert abgestellt werden, wenn dieser Wert im maßgebenden Zeitpunkt nicht von Willi Schartema in Urteile: LSG:057Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 9 Jan 2017 - 17:06 Rechtmäßigkeit einer Meldeaufforderung - zulässiger Meldezweck- 10% Sanktion - Berufsmesse des Jobcenters - Bemessung der Regelbedarfe ab dem 01.01.2016 unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden von Willi Schartema in Urteile: LSG:076Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 9 Jan 2017 - 17:02 Sanktion rechtswidrig, denn ehemaliger Sicherungsverwahrter muss Lücke im Lebenslauf nicht offenlegen. von Willi Schartema in Urteile: LSG:087Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 3 Jan 2017 - 7:05 Im Falle einer Bedarfsgemeinschaft, in der eine Partner Leistungen nach dem SGB II und der andere Leistungen nach dem AsylbLG bezieht, gilt die Kürzungsregelung in § 20 Abs. 4 SGB II nicht.von Willi Schartema in Urteile: LSG:072Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 3 Jan 2017 - 6:56 Zum Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II - Eigentumswohnung - Instandsetzungen - Ungleichbehandlung mit Mietern - Beitrag für die private Haftpflichtversicherung sei nicht bei den Kosten der Unterkunft zu von Willi Schartema in Urteile: LSG:086Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 3 Jan 2017 - 6:50 Keine Berechtigung des Jobcenters zur Rückforderung von Alg II für die Unterkunft, weil die geschuldete Miete nicht gezahlt wurde. von Willi Schartema in Urteile: SG:0110Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 27 Dez 2016 - 9:49 Zum Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Kostenübernahme für die Versorgung des Antragstellers mit Medizinal-Cannabisblüten - § 27a Abs. 4 Satz 1 Alt. 2 SGB XII (i.V.m. § 42 Nr. 1 SGB XII) wurde nicht glaubhaft gemacht - Unabweisbarkeit - § 7von Willi Schartema in Urteile: LSG:086Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 27 Dez 2016 - 9:05 Die aus § 9 Abs. 5 SGB II fließende Vermutungsregelung führt nicht dazu, dass hieraus Schlussfolgerungen für die Angemessenheitsgrenze der Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu ziehen sind. von Willi Schartema in Urteile: SG:0105Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 10:22 Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - fehlende Klärungsbedürftigkeit - Kinderzuschlag - Aufhebung der Bewilligung wegen im Zeitpunkt der Leistungsbewilligung nicht vorhersehbaren Einkommens von Willi Schartema in Urteile: LSG:069Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 9:44 BFH, 07.07.2016 - III R 19/15: Für Kindergeld auch bei Krankheit zum Arbeitsamt - Ausnahme: Das Kind ist so schwer krank, dass es tatsächlich nicht das Haus verlassen kann. von Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.0101Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 9:37 Pressemitteilung des BverwG Nr. 103/2016 v. 14.12.2016 - Fehlende Zustimmung der Staatsanwaltschaft zur Abschiebung verletzt Rechte des Ausländers nichtvon Willi Schartema in BVerwG0103Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 9:20 Pressemitteilung des BVerwG Nr. 104/2016 v. 14.12.2016 - Keine Prüfungseinschränkung bei Asylanträgen im Fall nicht abgeschlossener Verfahren im Ausland von Willi Schartema in BVerwG0103Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Dez 2016 - 9:17 Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach von Willi Schartema in Urteile: SG:0162Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Nov 2016 - 9:53 Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform von Willi Schartema in Urteile: SG:0121Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Nov 2016 - 9:41 Wenn der Wert des Beschwerdegegenstands einer Klage bezifferbar ist, ist die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe unzulässig, soweit das konkrete Klageziel nicht dargelegt wird oder nicht ermittelbar ist. Dann lässt sich die Zulässigkeit von Willi Schartema in Urteile: LSG:086Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Nov 2016 - 8:56 Mitteilung der RAK Berlin LSG Berlin: Jobcenter kann nicht den Freistellungsanspruch eines SGB II- Leistungsbeziehers mit Zahlungsanspruch aufrechnen. von Willi Schartema in Urteile: LSG:0137Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 21 Nov 2016 - 8:05 Illegal erzieltes Einkommen und sozialhilferechtlicher Bedarf - Kick-Back-Zahlungen als Einkommen - Kick-Back-Zahlungen waren von vornherein nicht zum endgültigen Verbleib im Vermögen der Antragstellerin bestimmt. von Willi Schartema in Urteile: SG:0106Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 10:01 LSG Hessen: Vermutungen zur Einschätzung der Wohnungsmarktsituation können nicht zur Unschlüssigkeit eines Konzepts führen ( hier aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen die Notwendigkeit der Anpassung des schlüssigen Konzepts bestehen könnte ) von Willi Schartema in Urteile: LSG:0101Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 Nov 2016 - 9:17 LSG Hessen: Vermutungen zur Einschätzung der Wohnungsmarktsituation können nicht zur Unschlüssigkeit eines Konzepts führen ( hier aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen die Notwendigkeit der Anpassung des schlüssigen Konzepts bestehen könnte ) von Willi Schartema in Urteile: LSG:0114Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 7 Nov 2016 - 9:42 Kein Versagung der Leistungen bei Nicht-Stellen des Rentenantrages, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin von Willi Schartema in Urteile: LSG:0119Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 7 Nov 2016 - 9:38 Alltag in einem Jobcenter "Ich habe Kollegen, da möchte ich nicht Kundin sein" von Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.0116Willi Schartema Neueste BeiträgeSo 30 Okt 2016 - 19:17 Der Anspruch auf Erstattung von vorläufig gewährten Leistungen (§ 328 Abs 3 Satz 2 SGB III) unterliegt nicht der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 Satz 2 SGB X.von Willi Schartema in Urteile: LSG:0113Willi Schartema Neueste BeiträgeSo 30 Okt 2016 - 18:08 Ein Frauenhaus stellt eine Einrichtung im Sinne des § 10a Abs. 2 Satz 1 AsylbLG dar, die zwar nicht der Krankenbehandlung, aber anderen Maßnahmen nach dem AsylbLG dient: von Willi Schartema in Urteile: LSG:097Willi Schartema Neueste BeiträgeSo 30 Okt 2016 - 17:50 Zum Einbau einer neuen Heizungsanlage als Zuschuss ( hier bejahend ) - Antragstellerin nicht Eigentümerin des von ihr bewohnten Hauses - § 1041 BGB von Willi Schartema in Urteile: LSG:080Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 24 Okt 2016 - 11:35 Bulgarische Staatsangehörige - Anspruch auf ALG II, aber nur Regelsatz und keine KdU - Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmerin - mehere Tätigkeiten sind nicht jeweils nur einzeln zu betrachten - hier keine untergeordnete unwesentliche Tätigkeit von Willi Schartema in Urteile: LSG:093Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 24 Okt 2016 - 11:31Seite 1 von 11 • 1, 2, 3 ... 9, 10, 11 Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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