Source: https://www.kigaportal.com/de/footerpages/agb/
Timestamp: 2019-02-22 20:48:01+00:00

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Hohe Medien OG für die Nutzung von www.kigaportal.com
Die Hohe Medien OG, Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz, betreibt unter www.kigaportal.com ein Portal auf welchem Ideen für den Kindergarten, die Kita und die Schule präsentiert werden. Das Angebot von www.kigaportal.com umfasst digitale Waren, wie Spiel- und Bastelanleitungen, Noten und Texte für Kinderlieder, Geschichten, Gedichte, Lernübungen- und spiele, Rezepte, Tipps für die Elternarbeit sowie sonstige Informationen, Anleitungen und Tipps, welche für die Arbeit mit Kindern nützlich sind. Auf www.kigaportal.com werden außerdem materielle Waren zum Kauf angeboten.
Die Website www.kigaportal.com, einschließlich nationale und internationale Unterdomains, werden von der Hohe Medien OG betrieben. In der Folge wird zur Vereinfachung die Bezeichnung „Kigaportal“ sowohl für die Betreiberin der Website, als auch für die Website selbst verwendet.
Die Nutzung der Dienste von Kigaportal unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Kigaportal diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
Die vorliegenden AGB gelten sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher. Sollten sie auf Rechtsverhältnisse mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (nachfolgend „KSchG“) zur Anwendung gelangen, so gelten sie nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen
Durch jegliche Nutzung der Funktionen und Dienste von Kigaportal akzeptiert der Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) die Verbindlichkeit der AGB, unabhängig davon, ob er registriert ist oder nicht. Kigaportal empfiehlt daher seinen Nutzern, die AGB vor Inanspruchnahme der Dienste aufmerksam durchzulesen.
Die Nutzer unterscheiden sich in weiterer Folge in registrierte Nutzer, die unentgeltlich Funktionen und Dienste in Anspruch nehmen (nachfolgend „registrierte, unentgeltliche Nutzer“) sowie registrierte, zahlungspflichtige Nutzer (nachfolgend „Abonnenten“). Kigaportal behält sich das Recht vor, Testabonnements zur Verfügung zu stellen, und die dafür anwendbaren Funktionen und Dienste zeitlich als auch quantitativ festzulegen und abzuändern (nachfolgend „Testabonnements“). Schließlich werden sämtliche Nutzer, welche im Onlineshop von Kigaportal Bestellungen aufgeben, nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet.
Kigaportal behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Nutzer werden auf die Änderung der AGB online auf der Homepage von Kigaportal oder per EMail hingewiesen. Die Änderungen werden (vorbehaltlich der Sonderbestimmungen für Abonnenten) mit der Veröffentlichung der geänderten AGB wirksam.
Bei Änderung der Eigentumsverhältnisse (teilweiser bzw. gesamter Übergang der Eigentümerverhältnisse) kann Kigaportal alle erworbenen Rechte und Daten von Nutzern dem neuen Eigentümer übertragen.
Die AGBsind in vier Bereiche unterteilt
Den „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“, die sowohl für Nutzer, für registrierte unentgeltliche Nutzer als auch für Abonnenten bzw Testabonnementen und Kunden des Onlineshops gelten.
Den „Besonderen Nutzungsbedingungen für Abonnenten“, die ausschließlich für Abonnenten gelten.
Den „Besonderen Bedingungen für Bestellungen im Onlineshop“, welche für alle Kunden gelten, welche Wareneinkäufe über den Onlineshop von Kigaportal tätigen.
den „Schlussbestimmungen“, welche ebenfalls für alle Nutzer gelten.
Kigaportal erbringt gegenüber den Nutzern die jeweils auf der Website angebotenen Dienste. Die Anbindung des Nutzers an das Internet ist nicht im Dienstleistungsumfang von Kigaportal enthalten. Der Nutzer ist selbst auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko verpflichtet, für eine seinen Anforderungen entsprechende Internetverbindung und die entsprechenden aktuellen Systemvoraussetzungen zu sorgen.
Die zur Verfügung gestellten Dienste können jederzeit eingestellt werden. Soweit die Einstellung entgeltliche Abonnement-Dienste betrifft, wird „Kigaportal” den Abonnenten durch Veröffentlichung auf der Website über die bevorstehende Einstellung informieren.
Verfügbarkeit, Kundendienst
Kigaportal wird sich um die bestmögliche Verfügbarkeit, Genauigkeit, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Dienste bemühen. Der Nutzer nimmt jedoch zur Kenntnis, dass hierfür weder in inhaltlicher noch in technischer Hinsicht Gewähr übernommen werden kann. Kigaportal wird jedoch nach Möglichkeit versuchen, aufgetretene Probleme zu beseitigen.
Kigaportal übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit der von den Nutzern selbst hochgeladenen Inhalte (zB Texte, Bilder, Audio- oder Videodateien).
Beschwerden können per E-Mail (kundenservice@kigaportal.com) oder Brief (Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz) an das Kundenservice von Kigaportal gesendet werden.
Kigaportal wird nach dem derzeit üblichen technischen Standard wiedergegeben und zur Verfügung gestellt.
Kigaportal weist seine Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass bei der Umsetzung der auf der Homepage angebotenen Anleitungen sowie der sonstigen pädagogischen Inhalte sowie auch bei der Verwendung der gelieferten materiellen Waren, die Überwachung durch Aufsichtspersonen, Erziehungsberechtigte, Pädagogen oder sonstiges geschultes Personal notwendig ist. Diesbezüglich sind von den Nutzern die Sicherheitsbestimmungen der jeweiligen Landesgesetze zu beachten. Die jeweiligen Aufsichtspersonen müssen selbst dafür Sorge tragen, dass die notwendigen Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden und dürfen sich diesbezüglich nicht auf die von Kigaportal zur Verfügung gestellten Anleitungen verlassen. Der Nutzer erklärt, dass er von Kigaportal auf die Notwendigkeit der Einhaltung dieser Pflichten hingewiesen wurde. Kigaportal trifft keine Verpflichtung, die veröffentlichten Anleitungen, digitale und / oder materielle Waren oder die sonstigen Inhalte mit Sicherheitshinweisen zu versehen und übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für Schäden welche aus der Verletzung von Aufsichtspflichten und/oder Sicherheitsbestimmungen resultieren.
Kigaportal übernimmt weiters keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler der Identitäts- und Kontaktangaben der Nutzer.
Kigaportal übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für die von den Nutzern selbst zur Verfügung gestellten Inhalte (zB Texte, Bilder, Audio- oder Videodateien). Kigaportal haftet insbesondere nicht für Schäden, welche den Nutzern aus der Anwendung von Anleitungen oder sonstigen Inhalten entstehen, welche von anderen Nutzern zur Verfügung gestellt wurden.
Kigaportal haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard- bzw. Software des Nutzers. Weiters haftet Kigaportal nicht für die ständige Verfügbarkeit des Internetdienstes, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung der Nutzer oder aufgrund ungeeigneter, verwendeter Hard- oder Software entstehen, für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen, für Anwendungsfehler der Nutzer oder für sonstige Fehlfunktionen, die aus der Nutzung von Kigaportal entstehen.
Kigaportal haftet nicht für den Ausfall von Servern. Kigaportal ist berechtigt, den Internetdienst aus notwendigen Gründen (zB Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe) vorübergehend einzustellen.
Die auf der Website von Kigaportal angebotenen Links sind – mit Ausnahme der von den Nutzern selbst veröffentlichten Links – sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Links angebotenen Seiten gehaftet. Sollte ein Nutzer Kenntnis von verlinkten Seiten mit rechtswidrigem Inhalt erlangen, so wird er umgehend ein E-Mail an den Kundendienst von Kigaportal übermitteln.
Sofern Kigaportal nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von Kigaportal, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangener Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, auch aus dem Titel der Produkthaftung, Zinsverlust etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von Kigaportal ist mit einem Maximalbetrag, welcher dem jeweiligen Abopreis des betroffenen Nutzers bzw. dem Warenwert der betroffenen Bestellung entspricht, begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von Kigaportal trägt der Nutzer.
Kigaportal haftet nicht für Schäden infolge höherer Gewalt und sonstigen Ausfällen, die nicht von Kigaportal zu vertreten sind, hoheitlicher Maßnahmen, Störungen, Unterbrechungen oder sonstiger Mängel der direkten oder indirekten Netzverbindung, für Handlungen Dritter im Netzbereich sowie sonstige, von keiner der Parteien zu vertretende Maßnahmen oder notwendige und zweckdienliche technische Maßnahmen (zB Wartung).
Soweit die Haftung gesetzlich zulässig beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Kigaportal.
Urheberrecht, Nutzungsumfang Die von Kigaportal angebotenen Dienste und Inhalte (z.B. Bild- und Textdokumente) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen von den Nutzern im Rahmen ihres persönlichen Arbeitsbereiches ausschließlich für den gesetzlich definierten eigenen Gebrauch im Sinne des UrhG verwendet werden. Jegliche darüberhinausgehende Veröffentlichung, Weitergabe oder Abspeicherung ist untersagt.
Community-Bereiche (Forum etc.)
Um die kostenlose Verwendung der Community-Bereiche und Teile der von Kigaportal angebotenen Funktionalitäten nutzen zu können, ist die Registrierung des Nutzers (siehe Punkt 3.8) erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer im dafür vorgesehenen Kundenservicebereich auf aktuellem Stand zu halten.
Jeder Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich, dies gilt insbesondere auch für allfällige Verletzungen bestehender Urheberrechte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, Kigaportal aus Schäden schad- und klaglos zu halten, welche durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entstehen, insbesondere aus Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 Strafgesetzbuch) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 Strafgesetzbuch), E-MailWerbung (§ 107 Telekommunikationsgesetz), Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz oder anderen anzuwendenden Gesetzesstellen.
Durch die Veröffentlichung sowie das Hochladen von Inhalten durch Nutzer, überträgt der jeweilige Nutzer Kigaportal das exklusive, ausschließliche, zeitlich und hinsichtlich der Verwertungsarten unbeschränkte Werknutzungsrecht an den hochgeladenen Werken. Das Recht auf Bearbeitung ist explizit mitumfasst. Das Recht auf Nennung des jeweiligen Urhebers kann entfallen.
Das Hochladen von Viren und anderen bösartigen Codes ist verboten und wird straf- und zivilrechtlich geahndet.
Das Veröffentlichen von nicht genehmigten Werbekommunikationen auf Kigaportal ist untersagt und müssen bei Zuwiderhandeln dadurch erworbene Vorteile an Kigaportal vergütet werden.
Handlungen, die das einwandfreie Funktionieren von Kigaportal beeinträchtigen, überlasten oder gar blockieren sind verboten und werden straf- und zivilrechtlich geahndet.
Dem Nutzer ist nicht erlaubt mittels automatisierter Mechanismen, wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper etc. Daten und Inhalte von anderen Nutzern zu erfassen.
Kigaportal weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Nutzern selbst hochgeladenen und zur Verfügung gestellten Inhalte nicht überwacht werden. Kigaportal nimmt lediglich stichprobenartige Überprüfungen vor und behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder gewaltverherrlichende, rassistische, fremdenfeindliche oder auch pornografische Tendenzen aufweisen oder auf andere Weise diskriminierend oder beleidigend sind.
Kigaportal verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung.
Für eine ordnungsgemäße operative Abwicklung von Abonnement- und Produktbestellungen im Shop werden Daten ermittelt und verarbeitet:
Personenbezogene Daten wie, Geschlecht, Vorname, Name, E-Mailadresse, Anschrift der Kontaktperson, Rechnungs- bzw. Versandadresse, Geburtsdaten, sowie sonstige, vom Nutzer zur Verfügung gestellte Daten.
Vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Abonnement-Variante, Zahlungsmodalitäten, in Rechnung gestellte Beträge, Art der Rechnungszustellung, Zahlungseingänge, bestellte Produktdaten im Shop, Versanddaten.
Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Angaben richtig, vollständig, wahrheitsgetreu und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu tätigen. Der Nutzer hat die Daten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person erfolgen.
Kigaportal behält es sich vor, vom Nutzer geeignete Nachweise über die Richtigkeit der Daten zu fordern.
Der Nutzer erteilt seine Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch Kigaportal, sofern dies im Zusammenhang mit den von Kigaportal angebotenen Diensten steht. Diese Zustimmung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Der Nutzer stimmt zu, dass die Seite Kigaportal durch Dienste Dritter, wie zB „Google Analytics“, analysiert wird.
Der Nutzer ist in Kenntnis darüber, dass für die Nutzung von www.kigaportal.com das Verwenden von Cookies nötig ist und erteilt hierzu auch seine ausdrückliche Zustimmung. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche am Rechner des Nutzers abgelegt werden. Nach Ende der jeweiligen Browser-Sitzung werden die nicht benötigten Cookies wieder gelöscht. Die sogenannten „dauerhaften Cookies“ verbleiben auf dem Rechner des Nutzers und ermöglichen es, dass der Nutzer bei seinem nächsten Besuch wiedererkannt wird. Eine Speicherung von Cookies kann durch eine entsprechende BrowserEinstellung verhindert werden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass durch die Deaktivierung der Cookies die Funktionalität der Homepage eingeschränkt werden kann.
Vorbehaltlich Punkt 3.6.5. werden persönliche Daten von Kigaportal vertraulich behandelt und insbesondere nicht Dritten für kommerzielle Zwecke zur Verfügung gestellt.
Mit Übermittlung der Registrierungsdaten stimmt der Nutzer der Speicherung, Verarbeitung und Übermittlung der Daten im Sinne des Punktes 3.6.5. - 3.6.7. zu.
Die persönlichen Daten der Nutzer werden von Kigaportal ohne deren gesonderter Einwilligung nur insoweit verwendet, wie es für die Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Hierzu zählt insbesondere die Weitergabe der Daten der Nutzer an Transportunternehmern, Kreditunternehmen oder andere zur Erbringung der Dienstleistung oder Vertragsabwicklung eingesetzter Service-Dienste. Der Nutzer stimmt der Weitergabe dieser Informationen zu diesem Zweck ausdrücklich zu.
Schließlich werden Kundenkonten und persönliche Daten der Nutzer dann bekanntgegeben, wenn Kigaportal gesetzlich dazu verpflichtet ist oder wenn eine solche Weitergabe erforderlich ist, um diese AGB oder Ansprüche von Kigaportal durchzusetzen. Auch hierzu erteilt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung.
Wenn die Website und der Onlineshop über mobile Geräte, wie zB Tablets oder Smartphones genutzt werden und standortbezogene Services aktiviert wurden bzw. der Nutzer sich damit einverstanden erklärt hat, werden damit möglicherweise Informationen über den Aufenthaltsort und über das genutzte Endgerät des Nutzers sowie eine eindeutig dem Endgerät zuordenbare Kennnummer an Kigaportal übermittelt. Der Nutzer stimmt zu, dass diese Informationen von Kigaportal genutzt werden, um ihm standortbezogene Dienste oder andere personalisierte Inhalte anzubieten.
Wenn der Nutzer sich unter Angabe seiner E-Mail-Adresse für den Empfang eines Newsletters von Kigaportal angemeldet hat, stimmt er ausdrücklich zu, dass seine E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt werden kann, bis der Nutzer sich wieder vom Newsletter abmeldet. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit für die Zukunft ohne Angabe von Gründen möglich.
Der Nutzer hat das Recht, Auskunft über den Umfang und die Nutzung seiner gespeicherten, personenbezogenen Daten zu bekommen. Zudem kann er die Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten fordern, sofern gesetzlich möglich.
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten oder zur Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Daten können an die Hohe Medien OG, Klosterwiesgasse 101b, 8010 Graz, kundenservice@kigaportal.com gesendet werden.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat einen allfälligen Missbrauch oder unbefugten Zutritt sofort schriftlich dem Kundendienst zu melden. Bis zu dieser Meldung wird jede mit den Zugangsdaten des Nutzers zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Kigaportal dem Nutzer zugerechnet. Auch Kigaportal verpflichtet sich, die Zugangsdaten der Nutzer geheim zu halten.
Nutzern von Kigaportal ist es untersagt, ihre Registrierungsdaten an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Zuwiderhandelns haftet der betroffene Nutzer für alle Schäden, welche Kigaportal durch die unbefugte Nutzung entstehen. Insbesondere haftet der Nutzer Kigaportal für den Fall, dass der Dritte Schadenersatzansprüche gegenüber Kigaportal geltend macht.
Zustimmung zum Erhalt von Informationen Der Nutzer erklärt sich bis auf Widerruf damit einverstanden, dass Kigaportal Benachrichtigungen (insbesondere im Hinblick auf Neuerungen) betreffend die Website von Kigaportal an die angegebene Post- oder E-Mail-Adresse des Nutzers sendet.
Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des auf der Website von Kigaportal abrufbaren elektronischen Registrierungsformulars. Der Nutzer ist verpflichtet, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen sowie eine gültige E-Mail-Adresse bekanntzugeben. Falsche Angaben – sollten diese auch irrtümlich gemacht werden - gehen nicht zu Lasten von Kigaportal.
Kigaportal behält sich die jederzeitige Änderung der Registrierungsbedingungen entsprechend dem Registrierungsformular vor.
Nach erfolgreicher Registrierung wird dem Nutzer ein Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet, mit welchem der Account des Nutzers aktiviert werden kann. Durch Anklicken des Links wird der Account von Kigaportal freigeschalten.
Als Basis der Registrierung dient die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Wird eine ungültige E-Mail-Adresse angegeben, kann die Registrierung nicht abgeschlossen werden.
Kigaportal ist nicht verpflichtet, das Einlangen des Aktivierungslinks an der EMail-Adresse des Nutzers zu überprüfen. Sollte der Nutzer keinen Aktivierungslink erhalten, wird er Kigaportal unverzüglich kontaktieren und um erneute Zusendung des Links ersuchen.
Änderungen der Registrierungsdaten sind vom Nutzer im dafür vorgesehenen Kundenservice-Bereich zu aktualisieren. Mitteilungen bzw. allfällige durch Kigaportal zu leistende Rückzahlungen gelten jedenfalls an die dort zuletzt bekanntgegebene Adresse bzw. Bankverbindung als rechtswirksam zugegangen bzw. erbracht.
Zugangsdaten (Login) Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung verwendet der Nutzer für das einloggen in den Community Bereich oder Abonnenten Bereich die „Login“ Daten, welche einerseits die E-Mail-Adresse des Nutzers sowie andererseits ein selbst gewähltes Passwort umfassen, welches vom Nutzer jederzeit im Kundenservice-Bereich abgeändert werden kann.
Besondere Nutzungsbedingungen für Abonnenten
Kigaportal hat auf seiner Website einen Bereich exklusiv für Abonnenten eingerichtet. Im Abonnement-Bereich können Abonnenten kostenpflichtig erweiterte Dienstleistungen von Kigaportal in Anspruch nehmen.
Kigaportal stellt im Abonnement-Bereich pädagogische Inhalte zur Verfügung. Ein Anspruch des Abonnenten auf Wechsel dieser Inhalte zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. auf spezielle Inhalte besteht nicht.
In den Betriebsferien von Kigaportal erscheinen keine neuen Inhalte. Betriebsferien sind:
Ostern: 1Woche
Sommer: 5 Wochen
Einzelheiten sind der Website bzw. dem Newsletter von Kigaportal zu entnehmen.
Kigaportal bietet Abonnenten außerdem die Funktionalität an, selbst Inhalte hochzuladen und diese mit anderen Abonnenten zu teilen. Die Abonnenten können sowohl Texte veröffentlichen, als auch Dateien hochladen (zB Word-, PDF-, Audio- oder Videodateien etc). Welche Dateien hochgeladen werden können und welche Größe diese Dateien haben dürfen, wird den Abonnenten vor dem Upload auf der Homepage von Kigaportal angezeigt. Kigaportal weist seine Abonnenten darauf hin, dass die Speicherkapazitäten begrenzt sind und keine Garantie dafür abgegeben werden kann, dass sämtliche Dateien hochgeladen werden können.
Abonnenten können außerdem die von Kigaportal zur Verfügung gestellten Inhalte mittels eines Planungstools in eine individuelle Planung mit Kalenderfunktion übernehmen.
Sonderbestimmungen für die Rubrik „Abonnenten Uploads“
Bei Verwendung der Funktionalität „Abonnenten Uploads“, insbesondere beim Hochladen von eigenen Texten und Dateien gelten die bereits unter Punkt 3.5. („Community-Bereiche“) angeführten Bestimmungen sowie die folgenden Sonderbestimmungen.
Die Abonnenten dürfen nur solche Texte und Dateien hochladen und mit anderen Nutzern teilen, welche pädagogischen Inhalt haben und an denen sie die erforderlichen Urheber- oder Werknutzungsrechte oder Lizenzen haben.
Kigaportal behält sich das Recht vor, Dateien und Texte ohne Angabe von Gründen zu entfernen.
Sonderbestimmungen für das „Planungstool“
Jede Änderung der Inhalte von Kigaportal – sei es jener von Kigaportal selbst zur Verfügung gestellten oder jener von den Nutzern hochgeladenen Inhalten – führen auch unmittelbar zu Änderungen im Planungstool der Abonnenten.
Kigaportal leistet keine Gewähr für die von den Abonnenten erstellte Planung sowie für die Verfügbarkeit der in die Planung aufgenommenen Inhalte.
Einzel- und Mehrfachlizenzen
Abonnements von Kigaportal sind grundsätzlich einer bestimmten Person zugeordnet, entsprechen also in der Regel einer Einzellizen.
Dem Inhaber einer Einzellizenz ist untersagt, die Dienste von Kigaportal an Dritte weiterzugeben. Soweit die für Abonnenten angebotenen Dienste durch den Inhaber einer Einzellizenz im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen genutzt werden, ist es dem einzelnen Abonnenten untersagt, die Dienste außerhalb seiner Person oder seines persönlichen Arbeitsbereiches zu verwenden und insbesondere diese an andere Organisationen, Institutionen oder Kollegen, mögen diese auch organisatorisch mit der Einrichtung, in der der Abonnent tätig ist, verbunden sein, weiterzugeben.
Für die gemeinsame Nutzung der Abonnement Angebote von Kigaportal im Rahmen von organisatorisch miteinander verbundenen Einrichtungen muss für jeden Nutzer eine eigene Lizenz vorhanden sein. Es besteht die Möglichkeit, entsprechende Mehrfachlizenzen zu erwerben, welche von Kigaportal auf der Abonnement Bestellseite ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.
Kostenpflichtige Abonnement-Bestellung, Beitrag, Fälligkeit
Nach erfolgreicher Registrierung oder Login, kann der Nutzer ein Formular online für die Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements ausfüllen. Der Nutzer kann die Laufzeit des Abonnements wählen sowie die Zahlungsmittel. Vor der Absendung werden sämtliche für die Bestellung relevanten Daten und Informationen in einer Bestellübersicht noch einmal zusammengefasst dargestellt. Der Nutzer kann seine Rechnungsadresse, die Zahlungsart sowie die Abonnement-Laufzeit noch einmal überprüfen und abändern, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den entsprechenden Button an Kigaportal übersendet. Eine Bestellung kann jedoch nur abgesendet werden, wenn der Nutzer zuvor die AGB, die Sicherheitshinweise sowie die Einverständniserklärung über die sofortige Vertragserfüllung und der damit verbundene Wegfall des Widerrufsrechts für digitale Güter akzeptiert. Der Nutzer kann die AGB vor Absenden der Bestellung ansehen, herunterladen, speichern oder ausdrucken.
Der Nutzer ist verpflichtet, das Bestellformular wahrheitsgemäß auszufüllen sowie eine gültige Anschrift und E-Mail-Adresse bekanntzugeben. Nach erfolgreicher Versendung der Bestellung, emailt Kigaportal dem Nutzer einen Link, der durch Anklicken zur unverzüglichen Freischaltung des bestellten Abos führt (Empfangsbestätigung). Die Aktivierung des Accounts liegt nicht mehr im Einflussbereich von Kigaportal, weshalb ein verbindliches Angebot durch den Nutzer bereits durch Versenden der Bestellung abgegeben wird. Nach erfolgter Freischaltung erhält der Nutzer von Kigaportal per E-Mail eine Bestätigung über den Vertragsabschluss gemäß § 7 Abs 3 FAGG, welche sämtliche Informationen gemäß § 4 Abs 1 FAGG enthält. Der Nutzer wird unabhängig vom Erhalt des Aktivierungslinks sofort mit Absendung des Bestellformulars zahlungspflichtig. Sofern Kigaportal den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Nutzer unverzüglich ebenfalls per E-Mail mitgeteilt und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend auf demselben Weg, wie die Zahlungen erfolgt sind, rückerstattet.
Die Rechnung wird sowohl auf der Website zur Verfügung gestellt als auch an die gewünschte Rechnungsadresse per E-Mail oder Postsendung zugestellt. Die unterschiedlichen Abonnements und die aktuellen Preise dieser Abonnements sind auf der Website von Kigaportal ersichtlich.
Die Zahlung des Abonnement-Beitrages erfolgt entsprechend der länderspezifischen Zahlungsmöglichkeiten. Kigaportal behält sich das Recht vor, andere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen.
Für Zahlung auf Rechnung gilt Folgendes: Die Zahlung des Abonnements nach Erhalt der Rechnung fällig. Soweit das Abonnement infolge unterlassener Kündigung verlängert wird, wird dem Abonnenten eine Rechnung für die gesamte neue Abonnement-Periode übermittelt. Bezüglich Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten gilt auch in diesem Fall das zuvor Gesagte.
Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung wird der Zugang zum Abonnement-Bereich gesperrt. Kigaportal ist in diesem Fall berechtigt, für fällige AbonnementZahlungen Verzugszinsen in Höhe von 10% p.A. sowie Mahn- und Bearbeitungsgebühren zzgl. Porto in Rechnung zu stellen.
Laufzeit und Beendigung eines Abonnements
Soweit das Abonnement vom Abonnenten nicht spätestens mit Beendigungsdatum der jeweiligen Abonnement-Laufzeit schriftlich (per E-Mail, Online-Kündigungsformular oder eingeschriebenem Brief) gekündigt wird (Datum des Einlangens bei Kigaportal), verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Laufzeit.
Der Abonnent kann sein Abonnement jederzeit mit Ende der Abonnementslaufzeit kündigen.
Verstößt der Abonnent gegen die AGB oder gegen die sich aus dem Antragsformular ergebenden Verpflichtungen, ist Kigaportal berechtigt, das Abonnement ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Im Fall einer rechtzeitigen Kündigung durch den Abonnenten (siehe Punkt 3.8.2.) endet das Abonnement bzw. der Vertrag zwischen Kigaportal und Abonnenten mit dem Ablaufdatum des jeweiligen Abonnements. Eine Rückerstattung bereits getätigter Abonnement-Zahlung findet in diesem Fall sowie im Fall der Kündigung durch Kigaportal nicht statt.
Soweit das Abonnement zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht bezahlt ist, wird die ausstehende Abonnement-Zahlung sofort fällig.
Bei einer Kündigung von Abonnements, welche mittels automatisch wiederkehrenden Zahlungsdiensten bezahlt werden (Paypal, Kreditkarte, elektronisches Lastschriftverfahren), ist die Kündigung des Abonnements gegenüber Kigaportal auszusprechen. Der bestehende Abbuchungsauftrag wird von Kigaportal anschließend storniert. Eine eigenmächtige Stornierung des Abbuchungsauftrages durch den Nutzer gilt nicht als Kündigung. Der Nutzer hat Kigaportal im Falle einer solchen Stornierung die für den erfolglosen Buchungsversuch entstandenen Kosten zu ersetzen.
Änderung der Abonnementbedingungen Kigaportal behält sich das Recht zur jederzeitigen Änderung der Abonnementbedingungen, insbesondere im Hinblick auf Dauer und Preise vor, wobei laufende Abonnements bis zum Ablauf der jeweiligen (ursprünglichen) Laufzeit davon ausgenommen sind. Die neuen Bedingungen gelten jedoch für die aufgrund nicht rechtzeitiger Kündigung gemäß Punkt 3.5.2. verlängerte Abonnement-Laufzeit. Abonnenten werden auf die Änderungen per E-Mail oder online auf der Homepage von Kigaportal hingewiesen.
Widerrufsbelehrung für den Abschluss eines Abonnementvertrages (§ 11 FAGG)
Nutzer sind darüber in Kenntnis, dass ihnen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab dem Tag des Vertragsabschlusses (= Absenden der Registrierung) zusteht. Dieses Widerrufsrecht entfällt jedoch bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Waren, wenn der Unternehmer noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Die Nutzer erklären bei Vertragsabschluss ausdrücklich, dass sie wünschen, dass Kigaportal noch vor Ablauf der 14-tätigen Widerrufsfrist nach Aktivierung des sofort nach der Registrierung an den Abonnenten versendeten E-Mails, ihnen die Inhalte der Homepage zur Verfügung stellt. Die Nutzer sind darüber in Kenntnis, und erklären sich damit einverstanden, dass durch die sofortige Zurverfügungstellung der Leistung von Kigaportal das von § 11 FAGG vorgesehene 14-tägige Widerrufsrecht entfällt.
Die Nutzer werden von Kigaportal vor Vertragsabschluss darüber in Kenntnis gesetzt, dass ihnen aufgrund ihrer Aufforderung zur sofortigen Vertragserfüllung kein 14-tägiges Widerrufsrecht nach § 11 FAGG zusteht, da sämtliche Inhalte von Kigaportal für die Nutzer sofort – und zwar noch vor Ablauf der Widerrufsfrist – zur Verfügung gestellt werden.
Besondere Datenschutzbestimmungen für Abonnenten
Neben den auch für Abonnenten geltenden Bestimmungen unter Punkt 2.6., gilt für Abonnenten noch Folgendes: Der Abonnent stimmt zu, dass Kigaportal sowohl dessen personenbezogene Daten, als auch die von ihm hochgeladenen und zur Verfügung gestellten Inhalte speichert.
Der Abonnent erteilt seine ausdrückliche Zustimmung dazu, dass Kigaportal die von ihm bekanntgegebenen Daten sowie die hochgeladenen Inhalte nach Kündigung des Abonnements für bis zu 6 Monate gespeichert hält, um die Daten bei einer allfälligen neuerlichen Anmeldung des Abonnenten diesem wieder zur Verfügung stellen zu können. Dritte haben auf die Daten sowie die hochgeladenen Inhalte nach Kündigung des Abonnements keinen Zugriff.
Sollte der Abonnent eine endgültige Löschung bestimmter von ihm bekanntgegebener Daten wünschen, hat er Kigaportal darüber zu informieren. Kigaportal wird der Aufforderung zur Löschung binnen 7 Tagen nachkommen, sofern die Löschung nicht Daten betreffen würde, welche die Vertragsbeziehung zwischen Kigaportal und dem Abonnenten betreffen. Diese Daten wird Kigaportal bis zum Ablauf der gesetzlichen Garantie-, Gewährleistungs-, Verjährungs- und Aufbewahrungsfristen und darüber hinaus bis zur Beendigung von allfälligen Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Daten als Beweis benötigt werden, aufbewahren.
Kigaportal bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, mittels eines Test-Abonnements einen von Kigaportal zur Verfügung gestellten Abonnement-Bereich für einen durch Kigaportal festgelegten Zeitraum gratis und unverbindlich zu testen. Der Bereich „Abonennten Uploads“ ist auch für Test-Abonnenten freigeschalten, dies jedoch mit der Einschränkung, dass die vom Test-Abonnenten hochgeladenen Inhalte nur von ihm selbst angesehen werden und mit keinen anderen Nutzern geteilt werden können.
Das Test-Abonnement beginnt mit Absendung des Bestellformulars und endet automatisch nach einem von „Kigaportal” festgelegten Zeitraum. Die Dauer des Test-Abonnements wird durch Kigaportal auf der Website bekanntgegeben.
Für die Registrierung, den Zugang zum Test-Abonnement-Bereich sowie für die Handhabung und Verantwortlichkeit des Test-Abonnenten im Hinblick auf sein Passwort gelten die zuvor ausgeführten Punkte entsprechend.
Besondere Bestimmungen für Bestellungen im Onlineshop
Auf der Homepage www.kigaportal.com ist es auch möglich, materielle Waren über den dort eingerichteten Onlineshop zu erwerben.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop sowie Angaben zu den Produkten im Onlineshop sowie in Katalogen, Prospekten, anderem Verkaufsmaterial sowie auf der gesamten Website sind für Kigaportal nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen den Produktabbildungen und den gelieferten Produkten zu geringfügigen, zumutbaren Abweichungen kommen. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
Bei der Übersicht über das Sortiment des Onlineshops kann der Nutzer die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Butten „In den Warenkorb“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Zur Kassa“ wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert, sich zu registrieren oder sich als bereits registrierter Nutzer anzumelden. Auf der nächsten Seite kann der Kunde entweder die von ihm bereits bei der Registrierung bekanntgegebenen Daten übernehmen oder hat alle erforderlichen Daten im Bestellformular auszufüllen, welche für die Abwicklung eines ordentlichen Bestellprozesses notwendig sind. Schließlich wird der Kunde ersucht, sein Zahlungsmittel auszuwählen. Kigaportal akzeptiert unterschiedliche Zahlungsarten, die durch den Kunden während des Bestellprozesses ausgewählt werden können.
Vor Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer Bestellübersicht noch einmal zusammengefasst dargestellt. Der Kunde kann seine Rechnungsadresse, Lieferadresse, Zahlungsart und Versandart sowie den gesamten Warenkorb noch einmal überprüfen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den entsprechenden Button an Kigaportal übersendet. Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons „Kaufen“ stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages an Kigaportal dar. Eine Bestellung kann jedoch nur abgeschickt werden, wenn der Kunde zuvor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kigaportal akzeptiert. Der Kunde kann die AGB vor Absenden der Bestellung ansehen, herunterladen, speichern oder ausdrucken. Auch die Widerrufsbelehrung kann vor Abgabe der Bestellung angesehen, heruntergeladen, gespeichert oder ausgedruckt werden. Mit Akzeptierung dieser AGB und Absendung seiner zahlungspflichtigen Bestellung stimmt der Kunde mit der Bereitstellung der Vertragsbestätigung via E-Mail zu.
Der Kunde wird nach Abschluss des Bestellvorganges direkt auf die Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet.
Nach der Bestellung übermittelt Kigaportal dem Kunden automatisch ein Bestätigungs-E-Mail, das die Einzelheiten der Bestellung nochmals wiedergibt und bestätigt, dass die Bestellung bei Kigaportal eingegangen ist (Bestellbestätigung). Diese Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Kigaportal eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst zu Stande, wenn Kigaportal das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versandt wird und gleichzeitig der Versand dem Kunden mit einer E-Mail bestätigt wird. Diese Versandbestätigung stellt gleichzeitig die ausdrückliche Vertragsannahme durch Kigaportal dar und enthält sämtliche Informationen gemäß § 4 Abs 1 FAGG und entspricht der Vertragsbestätigung gemäß § 7 Abs 3 FAGG.
Sofern Kigaportal den Vertragsabschluss ablehnt oder die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht geliefert werden kann, wird dies dem Kunden per E-Mail mitgeteilt und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend auf demselben Weg, wie die Zahlung erfolgt ist, rückerstattet. Eine Vertrags- bzw. Versandbestätigung wird in diesem Fall nicht versandt, ein Vertrag kommt nicht zu Stande. Über Produkte aus derselben Bestellung, die nicht in der Vertrags- bzw. Versandbestätigung enthalten sind, kommt kein Vertrag zu Stande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, sofern Kigaportal die ausdrückliche Zustimmung dazu erteilt.
Die Informationen über die Bestellung werden durch Kigaportal gespeichert und können vom Kunden im Online - Kundenservicebereich eingesehen werden.
Kigaportal behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder offensichtlich unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen.
Widerrufsbelehrung für Bestellungen im Onlineshop gemäß § 11 FAGG
Bei Verbrauchergeschäften ist der Kunde von Kigaportal gemäß § 11 FAGG berechtigt, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen schriftlich von seiner Vertragserklärung zurückzutreten. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird.
Der Kunde ist berechtigt, zum Zweck seiner Widerrufserklärung das MusterWiderrufsformular, welches auf der Homepage www.kigaportal.com abrufbar ist, zu verwenden.
Die Erklärung des Widerrufs ist zu richten an: Hohe Medien OG Klosterwiesgasse 101b 8010 Graz E-Mail: kundenservice@kigaportal.com
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Inbesitznahme der Ware durch den Kunden bzw einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer der Ware ist. Bei Teillieferungen bzw gesonderten Lieferungen einer einheitlichen Bestellung ist der Tag der Inbesitznahme der zuletzt gelieferten Ware maßgeblich.
Tritt der Kunde wirksam vom Vertrag zurück, so wird Kigaportal alle von ihm geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung, als die von Kigaportal angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung erstatten. Die Rückzahlung erfolgt unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Kunde für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat. Kigaportal ist allerdings berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis die zurückgesendete Ware eingetroffen ist oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat.
Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Widerrufserklärung, an Kigaportal zurückzustellen. Es genügt, wenn die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung zu erfolgen.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden von Kigaportal zu tragen. Das Risiko während dem Postlauf trägt der Absender.
Der Kunde hat Kigaportal gegebenenfalls ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung bzw einen Wertersatz bei Wertverlust durch zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zu zahlen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Website angegebenen Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (sohin inklusive Ust) in Euro. Versandkosten, Steuern und allfällige sonstigen Gebühren (zB Zollgebühren) und Kosten werden dem Kunden im Warenkorb angezeigt und scheinen auch in der Bestellübersicht noch einmal explizit auf.
Bei Zahlung mittels elektronischer Zahlungsarten wird der Kunde nach Abschluss der Bestellung direkt auf die Seite des jeweiligen Paymentserviceproviders (PSP) weitergeleitet.
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen Kigaportal aufzurechnen, es sei denn, Kigaportal wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Transportverzögerungen, produktbedingte Ausfälle, die von Kigaportal zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen oder sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände.
Kigaportal wird die bestellten Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse liefern.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Beschädigungen aufweisen.
Die von Kigaportal angegebenen Liefertermine sind stets unverbindlich. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Kigaportal vorliegt. Bei Verbrauchergeschäften beträgt die Leistungsfrist maximal 30 Tage nach Vertragsabschluss (= Versand der Ware und der Vertragsbestätigung), es sei denn, der Kunde wird darauf hingewiesen und stimmt zu, dass aufgrund von nicht garantierter Verfügbarkeit oder aufgrund einer Individualanfertigung eine längere Leistungsfrist vereinbart wird.
Falls Kigaportal ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist Kigaportal dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.
Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Außerdem ist ein Nachweis der Beschädigung (Foto) an Kigaportal zu übermitteln.
Weiters wird keine Gewähr dafür geleistet, dass der Onlineshop stets online ist. Kigaportal ist berechtigt, den Onlineshop aus Wartungsgründen vorübergehend oder gänzlich abzuschalten.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine wirksame, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.
Vertragssprache, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die gegenständlichen AGB werden in der deutschen Sprache abgeschlossen. Etwaige Übersetzungen können angefertigt werden. Die deutsche Version der AGB ist als Original für jegliche Auslegungs- und Interpretationsfragen heranzuziehen.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag gilt das sachlich zuständige Gericht in Graz, Österreich, als vereinbart.
Graz, 2018.05.10 - HOHE Medien OG

References: § 7
 § 4
 § 11
 § 11
 § 4
 § 7
 § 11
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