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Timestamp: 2016-10-21 21:59:37+00:00

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8C_549/2012 (12.12.2012)
8C_549/2012
A.a Die 1958 geborene H.________ war bis 30. September 1995 als stellvertretende Abteilungsleiterin in der Firma X.________ t�tig und dadurch bei der Elvia Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Elvia; heute: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG; nachfolgend: Allianz) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 27. Dezember 1994 war sie mit der S-Bahn auf dem Weg zur Arbeit, als der Zug auf einen Prellbock auffuhr und entgleiste. H.________ klagte danach �ber verschiedene gesundheitliche Beschwerden. Die Elvia erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Sie holte sodann nebst weiteren Abkl�rungen ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten der MEDAS am Spital Z.________ (nachfolgend: MEDAS Z.________) vom 28. Oktober 1996 ein. Mit Verf�gung vom 19. Mai 1998 teilte die Elvia der Versicherten mit, dass aufgrund eines - tags zuvor telefonisch abgeschlossenen - Vergleichs ab 1. Juni 1998 eine Rente der Unfallversicherung (UV) aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 80 % ausgerichtet werde. Ebenfalls vergleichsweise wurde eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage eines Integrit�tsschadens von 50 % festgesetzt und zugesprochen.
A.b Am 3. August 2009 gab die Schweizerische Invalidenversicherung (IV), welche H.________ ihrerseits seit Oktober 1995 eine (zun�chst ganze, ab April 1996 halbe) Invalidenrente ausrichtete, bei der MEDAS A.________ GmbH (nachfolgend: MEDAS A.________) ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten in Auftrag, welches am 27. Mai 2010 erstattet wurde. Die Allianz verf�gte, nachdem sie von diesem Gutachten Kenntnis erhalten hatte, am 8. Oktober 2010, die UV-Rente werde per 1. September 2010 eingestellt, da eine wesentliche gesundheitliche Verbesserung eingetreten sei, welche eine Rentenrevision rechtfertige; zudem bestehe auch ein Wiedererw�gungsgrund. Daran hielt der Unfallversicherer mit Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2010 fest. H.________ reichte Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau ein. Dieses best�tigte mit Entscheid vom 18. August 2011 einen Wiedererw�gungsgrund und wies die Beschwerde ab.
Die von der Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_727/2011 (BGE 138 V 147) vom 1. M�rz 2012 teilweise gut. Es verneinte die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung, hob den kantonalen Entscheid vom 18. August 2011 auf und wies die Sache an das Versicherungsgericht zur�ck, damit dieses die kantonale Beschwerde, soweit die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision betreffend, pr�fe und dar�ber neu entscheide.
Mit Entscheid vom 31. Mai 2012 hiess das Versicherungsgericht die Beschwerde gut. Es verneinte einen Rentenrevisionsgrund, hob den Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2010 auf und stellte fest, die Versicherte habe auch ab 1. September 2010 Anspruch auf eine UV-Invalidenrente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 80 %.
Die Allianz f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 31. Mai 2012 sei der Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2010 zu best�tigen. In der Begr�ndung wird am Vorliegen eines Rentenrevisionsgrundes festgehalten. Zudem wird geltend gemacht, die Vorinstanz h�tte bei Verneinung eines Rentenrevisionsgrundes eine prozessuale Revision der Rentenverf�gung vornehmen m�ssen.
H.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen).
Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, wird die Rente bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG). Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, etwa hinsichtlich des Gesundheitszustandes, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; siehe auch BGE 133 V 545). Dabei steht der Umstand, dass die Invalidenrente gest�tzt auf einen Vergleich zugesprochen wurde, einer Revision nicht entgegen (vgl. SVR 2011 IV Nr. 35 S. 103, 9C_662/2010 E. 2.3 mit Hinweis; Urteil 8C_781/2008 vom 23. Juni 2009 E. 6).
Ist eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhalts nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181; SVR 2012 UV Nr. 5 S. 17, 8C_310/2011 E. 4.1) erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.1 mit Hinweis).
2.1 Gem�ss dem angefochtenen Entscheid bilden die Rentenverf�gung vom 19. Mai 1998 einerseits und der Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2010 anderseits die zeitlichen Vergleichspunkte f�r die Beurteilung der Frage, ob eine wesentliche Ver�nderung eingetreten ist. Das ist zu Recht nicht umstritten.
2.2 Als revisionsbegr�ndende �nderung steht eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes, und damit einhergehend der Arbeitsf�higkeit, zur Diskussion.
Das kantonale Gericht hat eine solche Ver�nderung verneint. Soweit nunmehr von �rztlicher Seite andere Folgerungen getroffen w�rden, als sie der Rentenzusprechung zugrunde gelegen h�tten, beruhe dies lediglich auf einer abweichenden Beurteilung des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes. Die Allianz h�lt an ihrer Auffassung, wonach sich der Gesundheitszustand wesentlich verbessert habe, fest.
2.3 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einsch�tzung von im Wesentlichen unver�nderten tats�chlichen Verh�ltnissen f�hrt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von revisionsbegr�ndenden tats�chlichen Ver�nderungen abzugrenzen. Eine �rztliche Schlussfolgerung, die von der fr�heren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht ver�ndert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Aus�bung des medizinischen Ermessens zur�ckzuf�hren. Auch eine Ver�nderung von versicherungsmedizinischen Beurteilungsparametern kann zu einer abweichenden �rztlichen Schlussfolgerung hinsichtlich eines tats�chlich gleich gebliebenen Zustandes f�hren (erw�hntes Urteil SVR 2012 IV Nr. 18 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_459/2012 vom 8. November 2012 E. 4.2.1).
2.4 Die Vorinstanz hat erkannt, im Zeitpunkt der Verf�gung vom 19. Mai 1998 habe das Gutachten der MEDAS Z.________ vom 28. Oktober 1996 vorgelegen. Im Vergleichszeitpunkt des Einspracheentscheids vom 6. Dezember 2010 st�tze sich die Allianz auf das Gutachten der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010. Aus diesen medizinischen Akten ergebe sich keine Ver�nderung des Gesundheitszustandes.
2.5 Konkret f�hrt das kantonale Gericht zun�chst aus, in somatischer Hinsicht habe weder bei der MEDAS-Begutachtung von 1996 noch im Jahr 2010 ein organisch objektivierbares Korrelat f�r die geklagten Schmerzen gefunden werden k�nnen. In beiden Zeitpunkten habe ein cervico-cephales Schmerzsyndrom vorgelegen. In der MEDAS-Expertise von 2010 werde sogar aufgef�hrt, bereits 1996 seien alle heute zu objektivierenden Befunde erhoben worden. Weder eine Verschlechterung noch eine Verbesserung der Befunde sei dokumentiert.
2.6 Das kantonale Gericht ist sodann zum Ergebnis gelangt, dasselbe Bild ergebe sich in psychischer Hinsicht. Der einzige Unterschied bestehe darin, dass das immer noch gleiche Beschwerdebild fr�her neuropsychologischen Funktionseinschr�nkungen zugeordnet worden sei, w�hrend heute psychische Gr�nde f�r die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit angef�hrt w�rden.
2.6.1 Diese Beurteilung beruht auf einer sorgf�ltigen und �berzeugenden W�rdigung der beiden MEDAS-Gutachten. Hervorzuheben ist, dass in der Expertise der MEDAS Z.________ vom 28. Oktober 1996 eine 40 %ige Arbeitsunf�higkeit insbesondere aufgrund neuropsychologischer Einschr�nkungen best�tigt wurde. Im Gutachten der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010 wird nun ausgef�hrt, aus psychiatrischen Gr�nden sei von einer um 30 % eingeschr�nkten Arbeitsunf�higkeit auszugehen. Dabei k�nne auf die jetzigen neuropsychologischen Untersuchungen nicht abgestellt werden, da von einer Symptomverf�lschung auszugehen sei. Retrospektiv m�sse dies anhand der berichteten neuropsychologischen Befunde 1996 auch f�r die damalige Testuntersuchung angenommen werden. Weiter �ussern sich die Experten der MEDAS A.________ dahin gehend, es seien bereits im fr�heren MEDAS-Gutachten alle heute zu objektivierenden Befunde erhoben worden und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen seien mit den eigenen Beurteilungen kompatibel. Lediglich die Schlussfolgerung, dass die gezeigten neuropsychologischen Einschr�nkungen die zumutbare Restarbeitsf�higkeit relevant einschr�nkten, k�nne nicht geteilt werden. Aus heutiger Gutachtersicht habe aufgrund der festgestellten St�rungen nie eine Arbeitsunf�higkeit von mehr als 30 % vorgelegen.
Wenn die Vorinstanz darauf geschlossen hat, es liege lediglich eine abweichende medizinische W�rdigung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes vor, ist dies im Lichte dieser gutachterlichen Aussagen nicht zu beanstanden.
2.6.2 Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, f�hrt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
Geltend gemacht wird, das kantonale Gericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, es habe bereits 1998 eine voll ausgepr�gte Somatisierungsst�rung bestanden. Die Vorinstanz hat indessen zutreffend ausgef�hrt, dass die in der Expertise der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010 diagnostizierte Somatisierungsst�rung gem�ss Beurteilung der begutachtenden Fach�rzte wohl bereits ca. 1995 begonnen hat. Entscheidend ist aber ohnehin, dass in diesem neuen MEDAS-Gutachten letztlich nur die im Wesentlichen gleich gebliebenen Beschwerden einer anderen Diagnose zugeordnet wurden.
Beanstandet wird sodann, die Vorinstanz habe die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. R.________ nicht ber�cksichtigt. Dieser habe im Jahr 1997 eine deutliche Depression und ein mit einer posttraumatischen Belastungsst�rung vereinbares psychisches Zustandsbild geschildert. In der Expertise der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010 gelangte der psychiatrische Gutachter indessen, in Kenntnis der Berichte des Dr. med. R.________, zum Ergebnis, es liege kein depressives Zustandsbild vor. Er �usserte sich weiter dahin gehend, die Befunde gingen konform mit den fr�heren Untersuchungsergebnissen gem�ss Expertise der MEDAS Z.________ vom 28. Oktober 1996. Im Lichte dieser Experteneinsch�tzung ist nicht zu beanstanden, wenn sich die Vorinstanz durch die Berichte des Dr. med. R.________ zu keiner anderen Beurteilung veranlasst sah.
Die Beschwerdef�hrerin macht weiter eine seit 1996 eingetretene deutliche gesundheitliche Besserung aus neuropsychologischer Sicht geltend. Sie beruft sich dabei namentlich auf das Gutachten der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010. Aus diesem ergibt sich indessen wie dargelegt lediglich, dass die im Wesentlichen gleich gebliebenen Beschwerden neu nicht mehr neuropsychologisch, sondern mit dem psychischen Gesundheitszustand erkl�rt wurden. Eine gesundheitliche Ver�nderung ist damit nicht dargetan.
2.6.3 Zusammenfassend hat die Vorinstanz eine namhafte gesundheitliche Besserung zu Recht verneint.
Dass sich die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes ver�ndert h�tten, hat das kantonale Gericht ebenfalls ausgeschlossen. Dagegen werden keine Einwendungen erhoben. Demnach sind die Voraussetzungen f�r die vom Unfallversicherer vorgenommene revisionsweise Aufhebung der Rente gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt. Die Beschwerde ist diesbez�glich abzuweisen.
Die Allianz macht sodann geltend, aufgrund der Erkenntnisse der Symptomvalidierungstests sei mit dem Gutachten der MEDAS A.________ vom 27. Mai 2010 davon auszugehen, dass schon 1996 keine neuropsychologischen Defizite bestanden h�tten. Dies habe jedoch damals noch nicht nachgewiesen werden k�nnen, da noch keine Symptomvalidierungstests bestanden h�tten. Solche Tests st�nden, wie der Stellungnahme des Neuropsychologen Dr. phil. D.________ vom 6. Juli 2012 zu entnehmen sei, erst etwa seit dem Jahr 2000 zur Verf�gung. Die Tatsache, dass die Versicherte bereits 1996 aggraviert resp. simuliert habe, habe erst anl�sslich der MEDAS-Begutachtung von 2010 durch die fr�her noch nicht zur Verf�gung gestandenen Systemvalidierungstests nachgewiesen werden k�nnen. Die Vorinstanz h�tte daher die Beschwerde mit der substituierten Begr�ndung der prozessualen Revision der Rentenverf�gung in Anwendung von Art. 53 Abs. 1 ATSG abweisen m�ssen.
Die Beschwerdegegnerin wendet namentlich ein, die Allianz berufe sich erst nach Ablauf der hief�r geltenden Frist und damit versp�tet auf einen prozessualen Revisionsgrund.
3.1 Gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnj�hrige Frist, die mit der Er�ffnung der Verf�gung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 ATSG; SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E. 4.2; 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 3, je mit Hinweisen).
Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien f�r das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, um diesbez�glich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen F�llen beginnt die relative 90-t�gige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Pr�fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei S�umnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungstr�ger den unvollst�ndigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (erw�hntes Urteil SVR 2012 IV Nr. 36 E. 4.2 mit Hinweis).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht wie dargelegt geltend, die Tatsache, dass die Versicherte bereits 1996 aggraviert resp. simuliert habe, habe erst anl�sslich der MEDAS-Begutachtung von 2010 durch die fr�her noch nicht zur Verf�gung gestandenen Systemvalidierungstests nachgewiesen werden k�nnen.
Die MEDAS-Expertise von 27. Mai 2010 war der Allianz indessen sp�testens im Zeitpunkt ihrer Verf�gung vom 8. Oktober 2010 bekannt. Wenn sie sich nun erst in der letztinstanzlichen, vom 9. Juli 2012 datierenden Beschwerde darauf beruft, erfolgt dies jedenfalls nach der 90-t�gigen Frist f�r die prozessuale Revision und somit versp�tet.
Die bei der prozessualen Revision zu beachtende Frist w�re im �brigen auch dann vers�umt, wenn davon auszugehen w�re, erst das MEDAS-Gutachten habe den Anlass f�r weitere Abkl�rungen, wie die Einholung der letztinstanzlich eingereichten Stellungnahme des Dr. phil. D.________ vom 6. Juli 2012, geboten (vgl. E. 3.1 zweiter Absatz hievor). Denn es ist ohne Weiteres darauf zu schliessen, dass zwischen der Kenntnisnahme des Versicherers vom MEDAS-Gutachten und dem Zeitpunkt, in welchem die Allianz ihre Anfrage an Dr. phil. D.________ richtete, deutlich mehr als 90 Tage verstrichen sind. Damit w�re die entsprechende Abkl�rung ihrerseits zu sp�t erfolgt.
3.3 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision der Rentenverf�gung nicht erf�llt. Die Beschwerde ist daher auch diesbez�glich unbegr�ndet.
Damit kann offen bleiben, ob neue Methoden bei der Begutachtung �berhaupt eine prozessuale Revision zu begr�nden verm�chten. Es muss auch nicht abschliessend beantwortet werden, ob die zur St�tzung dieser Argumentation erst im vorliegenden Verfahren aufgelegte Stellungnahme des Dr. phil. D.________ mit Blick auf das Novenverbot gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG �berhaupt zul�ssig ist. Ebenfalls offen bleiben kann, ob die besagten Systemvalidierungstests den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinisch-diagnostische Abkl�rungsmethoden zu gen�gen verm�chten (vgl. hiezu: BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 f.) und ob sie f�r den Zeitpunkt der Begutachtung von 2010 verl�ssliche Schl�sse hinsichtlich der neuropsychologischen Symptomatik ergeben haben. Denn unabh�ngig von der Beantwortung dieser Fragen bleibt es nach dem Gesagten dabei, dass die Beschwerde abzuweisen ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 1
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 99
 BGE 
 Art. 68