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Timestamp: 2016-10-22 19:47:53+00:00

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8C_19/2011 (09.06.2011)
8C_19/2011
A.a W.________, geboren 1962, zuletzt als selbstst�ndiger Chauffeur t�tig, erlitt am 24. September 2002 im Rahmen einer Auffahrkollision eine HWS-Distorsion und am 5. M�rz 2003 einen Myokardinfarkt. Seit dem Unfall war er arbeitsunf�hig und musste per Dezember 2003 sein Unternehmen aufgeben. Am 9. August 2003 meldete er sich zum Leistungsbezug (Umschulung, Rente) bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte verschiedenste medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch. In der Folge gew�hrte sie ihm berufliche Massnahmen, insbesondere Berufsberatung und Abkl�rung der Eingliederungsm�glichkeiten, sowie Kostengutsprache f�r einen Vorbereitungs- und einen zweisemestrigen Handelskurs VSH am Bildungszentrum X.________ f�r die Zeit vom 27. Januar 2005 bis 30. Juni 2006, sowie jeweils die entsprechenden Taggelder. Im Februar 2006 schloss der Versicherte den Handelskurs mit B�rofachdiplom VSH erfolgreich ab. Ein weiteres Gesuch um Kosten�bernahme f�r die Fortf�hrung der Ausbildung zur Erlangung des F�higkeitszeugnisses als Kaufmann Profil B wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 27. April 2006, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 8. September 2006, ab. Die SUVA sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 15. M�rz 2007 ab 1. November 2006 eine Rente in der H�he von 25 % zu.
A.b Am 4. April 2007 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle und beantragte eine halbe Rente. Diese liess beim Medizinischen Zentrum Y.________ ein interdisziplin�res Gutachten erstellen, welches am 24. Juli 2008 erstattet wurde. Darin kamen die Gutachter zum Schluss, dem Versicherten seien leidensangepasste T�tigkeiten, worunter auch jene des Disponenten falle, zu 100 % zumutbar, wobei eine Leistungsverminderung von 20 % vorliege. In der Folge beantragte der Versicherte bei der IV-Stelle Arbeitsvermittlung, welche diese gew�hrte (Mitteilung vom 21. November 2008). Mit Vorbescheid vom 16. M�rz 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine vom 1. September 2003 bis 31. Oktober 2004 befristete ganze Rente in Aussicht, nachdem ab 1. Juli 2006 zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes und Umschulung bei einem IV-Grad von 21 % kein Rentenanspruch mehr bestehe. Am 24. M�rz 2009 leistete sie im Rahmen der Arbeitsvermittlung Kostengutsprache f�r eine Standortbestimmung als Disponent vom 1. April bis 30. Juni 2009 bei der A.________ AG. In der Folge bot dieses Unternehmen dem Versicherten eine unbefristete Stelle an, unter der Bedingung eines Einarbeitungszuschusses f�r die Leistungseinschr�nkung und die l�ngere Einarbeitungszeit. Am 26. Juni 2009 wurde ein Arbeitsvertrag als Disponent mit der B.________ AG abgeschlossen. Mit Mitteilung vom 17. August 2009 leistete die IV-Stelle Kostengutsprache f�r einen Einarbeitungszuschuss w�hrend der Einarbeitungszeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 im Betrieb A.________ AG. Am 15. M�rz 2010 schloss sie die Arbeitsvermittlung ab mit der Begr�ndung, der Versicherte habe eine T�tigkeit bei der A.________ AG gefunden. Mit Schreiben vom 19. April 2010 liess dieser die Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung beantragen und teilte mit, dass die Arbeitgeberin am 27. Januar 2010 das Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden per 28. Februar 2010 gek�ndigt habe, womit von einer optimalen Eingliederung (gem�ss Abschlussbericht vom 3. M�rz 2010) keine Rede sein k�nne. Die IV-Stelle hielt am Abschluss der Arbeitsvermittlung fest (Verf�gung vom 26. April 2010).
A.c Mit Verf�gung vom 26. August 2009 hatte die IV-Stelle in Best�tigung ihres Rentenvorbescheids dem Versicherten eine vom 1. September 2003 bis 31. Oktober 2004 befristete ganze Rente zugesprochen. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgerichts des Kantons Aargau teilweise gut, hob die Rentenverf�gung vom 26. August 2009 auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 6. Mai 2010).
Die gegen die Verf�gung vom 26. April 2010 betreffend Arbeitsvermittlung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 26. Oktober 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, unter Aufhebung der Verf�gung vom 26. April 2010 und des kantonalen Gerichtsentscheides sei die IV-Stelle anzuweisen, mit dem Versicherten - nach erg�nzenden gesundheitlichen Abkl�rungen - die Arbeitsvermittlung weiter durchzuf�hren. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese eine rechtsgen�glich begr�ndete Verf�gung erlasse, subeventuell an die Vorinstanz zum Vorgehen gem�ss den bundesgerichtlichen Erw�gungen.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichti-gung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG geh�ren auch die unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_53/2008 vom 18. Februar 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).
Strittig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung.
2.1 Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidit�t bedrohte Versicherte - wie die Vorinstanz richtig darlegte - Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, sich im Aufgabenbereich zu bet�tigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit.a); und die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erf�llt sind (lit. b). Zu den Eingliederungsmassnahmen geh�rt im Rahmen der Massnahmen beruflicher Art insbesondere die Arbeitsvermittlung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Nach Art. 18 Abs. 1 IVG haben arbeitsunf�hige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsf�hig sind, Anspruch auf aktive Unterst�tzung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b).
2.2 Solange die materiellen Voraussetzungen erf�llt sind, ist der Anspruch auf Arbeitsvermittlung grunds�tzlich in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzt, sondern besteht bis zur erfolgreichen Eingliederung. Indessen wird der Anspruch auf Arbeitsvermittlung nach Massgabe des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (vgl. BEG 119 V 250 E. 3a S. 254 mit Hinweisen) begrenzt. Der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz ist in Form des angemessenen Mitteleinsatzes wegleitend f�r die Frage, wie lange der Anspruch auf Arbeitsvermittlung dauert: grunds�tzlich so lange, wie der Versicherte nicht platziert und eingegliedert ist (BGE 103 V 18). Die Arbeitsvermittlung ist nur solange zu erbringen, als der daf�r notwendige Aufwand nicht unverh�ltnism�ssig ist (Urteil 9C_16/2008 vom 2. September 2008 mit Hinweisen). Unverh�ltnism�ssig erscheint die Arbeitsvermittlung, wenn von weiteren Bem�hungen keinerlei Erfolg mehr erwartet werden darf, obwohl vorher eine intensive Betreuung stattgefunden hat, was jeweils im Einzelfall entschieden werden muss. Die Verh�ltnism�ssigkeit einer Fortf�hrung der Arbeitsvermittlung beurteilt sich nicht anhand der Erledigung von vorg�ngig festgelegten abstrakten Vorgaben; es besteht Anspruch auf das situativ Notwendige (Urteil 9C_16/2008 vom 2. September 2008; ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 2010, 2. Aufl., S. 205).
3.1 Die Vorinstanz lehnte den Anspruch auf weitere Arbeitsvermittlung ab, da der Beschwerdef�hrer per 1. Januar 2010 bei der Firma B.________ AG erfolgreich eingegliedert gewesen sei, sodass die Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung unverh�ltnism�ssig erscheine. Sie erwog, nach intensiven Bem�hungen seitens der IV-Stelle sei durch deren Arbeitsvermittlung der Arbeitsvertrag zwischen der B.________ AG und dem Versicherten per 1. Juli 2009 zustandegekommen. Der Versicherte sei als Disponent eingestellt worden und die IV-Stelle habe sich in einer separaten Vereinbarung zur Zahlung von Einarbeitungszusch�ssen von Fr. 1'500.- (recte Fr. 2'500.-) pro Monat f�r die durch die Leistungseinbusse erschwerte Einarbeitungszeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 verpflichtet. Die Einarbeitungszeit endete per 31. Dezember 2009. Der Versicherte sei per 1. Januar 2010 aus Sicht der IV-Stelle optimal eingegliedert gewesen. Die K�ndigung sei am 27. Januar per 28. Februar 2010 aus wirtschaftlichen Gr�nden erfolgt und somit nach der Eingliederung. Die IV-Stelle sei damit ihren Verpflichtungen nachgekommen und habe den Fall abschliessen d�rfen.
3.2 Demgegen�ber vertritt der Beschwerdef�hrer insbesondere den Standpunkt, zum Zeitpunkt der Verf�gung vom 26. April 2020 sei er nicht optimal eingegliedert gewesen, was die IV-Stelle gewusst habe. Es k�nne nicht massgeblich sein, dass er am 1. Januar 2010 f�r einen Tag optimal eingegliedert gewesen sei. Bei einem Arbeitgeber, der ihn drei bis vier Wochen sp�ter aus wirtschaftlichen Gr�nden habe entlassen m�ssen, nachdem das Geld der IV aufh�rte zu sprudeln, sei er gar nie optimal eingegliedert gewesen. Zudem sei der Arbeitgeber seiner Pflicht, die IV �ber die K�ndigung zu informieren, nicht nachgekommen.
4.1 Rechtsprechungsgem�ss beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der Verwaltungsverf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140 mit Hinweis). Zu diesem massgebenden Zeitpunkt der Verwaltungsverf�gung vom 26. April 2010 hatte der Beschwerdef�hrer seine Stelle zufolge K�ndigung vom 27. Januar 2010 bereits wieder verloren. Aufgrund der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war die K�ndigung nicht auf ein Verschulden des Beschwerdef�hrers zur�ckzuf�hren. Vielmehr erfolgte sie gem�ss Arbeitgeberbescheinigung zuhanden der Arbeitslosenversicherung vom 3. April 2010 aus wirtschaftlichen Gr�nden. Dies durfte dem Arbeitgeber wohl bereits vor Abschluss der Einarbeitungszeit vom 31. Dezember 2009 bekannt gewesen sein. Zudem waren entsprechend dieser Arbeitgeberbescheinigung w�hrend der Einarbeitungszeit erhebliche krankheitsbedingte Absenzen zu verzeichnen, was ebenfalls Zweifel an einer geeigneten Eingliederung aufkommen l�sst. Mit Blick auf diese Ausgangslage kann zum massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung jedenfalls nicht von einer erfolgreichen Eingliederung, die den Anspruch auf Arbeitsvermittlung enden l�sst (vgl. E.2.2 hievor), gesprochen werden. Dass von weiteren Bem�hungen in der Arbeitsvermittlung durch die Verwaltung im vorliegenden Fall keinerlei Erfolge mehr zu erwarten gewesen w�ren und mithin ein weitergehender Aufwand unverh�ltnism�ssig erschiene, ist nicht erstellt. Zudem fehlt es gem�ss Feststellungen der Vorinstanz auch nicht am erforderlichen Eingliederungswillen des Versicherten. Die Einstellung der Arbeitsvermittlung ist mithin bereits aus diesem Grunde bundesrechtswidrig.
4.2 Zudem wurde unterlassen zu pr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer mit der Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung nicht ein besser geeigneter Arbeitsplatz h�tte vermittelt werden k�nnen, mit dem er sein zumutbares Invalideneinkommen eher zu realisieren in der Lage gewesen w�re. Diesbez�gliche Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen. Zufolge Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist das Bundesgericht an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht gebunden. Aufgrund der Akten ergibt sich Folgenden: Die Beschwerdegegnerin ging betreffend Invalidenrente von einem Valideneinkommen als selbst�ndiger Chauffeur (gem�ss LSE, Jahr 2006) von Fr. 65'868.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 51'744.- d.h. einem Monatslohn von Fr. 4'312.- aus. W�hrend der vom 1. April bis 30. Juni 2009 dauernden Standortbestimmung als Disponent bei der A.________ AG �usserte sich der Arbeitgeber bez�glich der gesundheitlichen Einsetzbarkeit skeptisch. Trotzdem kam es zum Abschluss eines Arbeitsvertrages am 26. Juni 2009 mit zus�tzlicher Vereinbarung eines Einarbeitungszuschusses der Invalidenvsicherung, welcher gem�ss Zwischenbericht der Arbeitsvermittlung vom 4. August 2009 eine Voraussetzung zum Vertragsabschluss bildete. Als Lohn w�hrend der Einarbeitungszeit (inkl. Einarbeitungszuschuss von Fr. 2'500.-) wurde ein Betrag von Fr. 3'500.- abgemacht. Die Arbeitgeberin verpflichtete sich, mit dem Versicherten einen Arbeitsvertrag abzuschliessen und die IV-Stelle umgehend zu informieren, wenn das Arbeitsverh�ltnis gek�ndigt wird. Der zuhanden der Arbeitslosenversicherung ausgestellten Arbeitgeberbescheinigung vom 3. April 2010 ist zu entnehmen, dass der Lohn nach der Einarbeitungsphase auf Fr. 3'500.- brutto belassen und dem Arbeitnehmer bereits am 27. Januar 2010 gek�ndigt wurde (wor�ber die Arbeitgeberin die IV nicht informierte). Nachdem die Invalidenversicherung ein Invalideneinkommen von monatlich Fr. 4'312.- angenommen hatte, erscheint zweifelhaft, dass die Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung dem Beschwerdef�hrer nicht zu einem dem Valideneinkommen eher entsprechenden Einkommen h�tte verhelfen k�nnen.
4.3 Schliesslich kann entgegen den Erw�gungen der Vorinstanz aus dem Umstand, dass der - damals schon anwaltlich vertretene - Beschwerdef�hrer auf die informelle Mitteilung der Stelle Z.________ vom 5. Februar 2010 nicht sofort reagierte und mithin in einem Zeitpunkt, als ihm bereits gek�ndigt worden war, nichts einzuwenden hatte, sondern erst seine Anw�ltin mit Schreiben vom 19. April 2004 gegen die Mitteilung der IV vom 15. M�rz 2010, worin der Abschluss der Arbeitsvermittlung "verf�gt" wurde, Einw�nde erhob, kein treuwidriges Verhalten abgeleitet werden. Zum einen gilt festzustellen, dass im Schreiben der Stelle Z.________ vom 5. Februar 2010 lediglich mitgeteilt wurde, dass der Prozess der Zusammenarbeit von Fachpersonen und Institutionen bei der Stelle Z.________ abgeschlossen sei und die daf�r erforderliche, vom Versicherten am 25. November 2008 geleistete Unterschrift per 5. Februar 2010 nicht mehr gelte. Zudem wurde der entsprechende Abschlussbericht der Arbeitsvermittlung der IV-Stelle erst am 3. M�rz 2010 und somit erst nach der K�ndigung verfasst. Darin wurde die K�ndigung sodann mit keinem Wort erw�hnt. Im Gegenteil wurde ausgef�hrt, dass der Arbeitgeber mit der Qualit�t der Arbeit zufrieden sei und trotz der st�ndigen Absenzen des Versicherten, die f�r eine gute Zusammenarbeit etwas hinderlich seien, an ihm festhalte, womit der Versicherte optimal eingegliedert sei. Wenn �berdies sogar die Vorinstanz von einem zul�ssigen Eingliederungsabschluss ausgeht, darf dem Beschwerdef�hrer nicht anspruchshindernd angelastet werden, dass er sich erst mit Hilfe seiner Anw�ltin gegen den angek�ndigten Abschluss zur Wehr setzte.
4.4 Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich Anspruch auf weiterf�hrende Arbeitsvermittlung hat. Zudem sind, wie beantragt, vorg�ngig weitere gesundheitliche Abkl�rungen erforderlich. Dies ergibt sich auch aus dem Entscheid der Vorinstanz vom 6. Mai 2010 im parallel laufenden Rentenverfahren, worin der medizinische Sachverhalt mit Blick auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 24. Juli 2008 als nicht gen�gend abgekl�rt beurteilt und die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wurde. Diese medizinischen Abkl�rungen sind auch hinsichtlich Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung bzw. allenfalls weiterer Eingliederungsmassnahmen von Bedeutung.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 26. Oktober 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 26. April 2010 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer, nach vorg�ngigen Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, Anspruch auf Weiterf�hrung der Arbeitsvermittlung hat.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 18