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Timestamp: 2016-10-26 15:24:33+00:00

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6S.31/2006 (06.04.2006)
Die Eheleute XY.________ vereinbarten mit dem Schlosser Z.________, das Terrassengel�nder ihrer Wohnung im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses zu sanieren. Dazu hatte er das Gel�nder abzumontieren, in seine Werkstatt mitzunehmen und sp�ter wieder zu montieren. Er demontierte das Gel�nder am 18. Januar 1999 und sicherte die Terrasse mit einem rotweissen Plastikband. Am 5. M�rz 1999 st�rzte die Ehefrau X.________ um ca. 22.00 Uhr �ber den Rand der Terrasse auf die 4,40 m tiefer gelegene B�schung hinunter. Dabei wurde sie schwer verletzt (Querschnittl�hmung).
Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen verurteilte Z.________ mit Strafbefehl vom 9. April 2003 wegen schwerer fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) zu Fr. 500.-- Busse.
Auf Einsprache von Z.________ hin erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen Anklage wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung. Der Einzelrichter in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen bestrafte ihn am 28. Oktober 2003 wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung mit Fr. 500.-- Busse.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess am 9. Dezember 2005 die gegen das kantonsgerichtliche Urteil eingereichte Berufung von Z.________ gut und sprach ihn von Schuld und Strafe frei. Es begr�ndete den Freispruch damit, dass sich die Eheleute XY.________ auf die "vom Angeklagten - in ihrem Auftrag - geschaffene Gefahr" eingelassen und deshalb daf�r die Verantwortung zu tragen h�tten. Sie h�tten sich durch den Auftrag selbst gef�hrdet.
X.________ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Verurteilung des Beschwerdegegners wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 2 StGB an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Gem�ss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP (und Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG) steht die Nichtigkeitsbeschwerde dem Opfer zu, das sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat, soweit der Entscheid seine Zivilanspr�che betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann.
Der Strafanspruch steht ausschliesslich dem Staate zu (BGE 128 I 218 E. 1.1). Gegen ein freisprechendes Strafurteil kann das Opfer im Strafpunkt grunds�tzlich nur Rechtsmittel erheben, wenn es, soweit zumutbar, seine Zivilanspr�che aus strafbarer Handlung im Strafverfahren geltend gemacht hat. Das Strafverfahren darf nicht nur ein Vehikel zur Durchsetzung von Zivilforderungen in einem Zivilprozess sein, den das Opfer erst nach Abschluss des Strafprozesses, je nach dessen Ausgang, anzustrengen gedenkt. Es ist dem Opfer frei gestellt, ob es im Strafverfahren adh�sionsweise Zivilanspr�che geltend machen will. Verzichtet es aber darauf, obschon ihm die Einbringung einer solchen Forderung im Hauptverfahren zumutbar w�re, so ist es zur Ergreifung von Rechtsmitteln im Strafpunkt nicht legitimiert (BGE 131 IV 195 E. 1.2.2; 127 IV 185 E. 1a; 120 IV 44 E. 4b). Ob die Geltendmachung von Zivilanspr�chen im Strafprozess zumutbar war oder nicht, h�ngt von den Umst�nden ab (BGE 127 IV 185 E. 1a; 120 IV 44 E. 4b). So ist die Beschwerdelegitimation bei Beschwerden gegen Einstellungsbeschl�sse best�tigende Gerichtsentscheide grunds�tzlich unabh�ngig davon gegeben, ob das Opfer bis dahin im Strafverfahren Zivilforderungen geltend machte, wenn das Verfahren noch nicht ein Stadium erreichte, indem dies m�glich gewesen w�re (BGE 129 IV 216 E. 1.2.2; vgl. aber BGE 123 IV 254). Sinn und Zweck dieser Regelung bestehen in der Erm�glichung der adh�sionsweisen Geltendmachung von Zivilanspr�chen. Das Opfer muss deshalb begr�nden, weshalb es dies unterlassen hat (BGE 127 IV 185 E. 1a und b; 123 IV 254; 120 IV 44 E. 8).
Eine Opferstellung der Beschwerdef�hrerin im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG kommt grunds�tzlich in Betracht. Sie war im kantonalen Strafverfahren beteiligt. Sie hat indessen im Verfahren keine Zivilanspr�che adh�sionsweise geltend gemacht. Sie f�hrt dazu vor Bundesgericht aus, aufgrund der Schwere der erlittenen Verletzungen sowie der nicht absehbaren Entwicklung von Heilungsverlauf und Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess sei es ihr nicht zumutbar gewesen, ihre Zivilanspr�che bereits adh�sionsweise geltend zu machen. Die Beurteilung ihrer Anspr�che gegen�ber den Sozialversicherungen sei noch nicht abgeschlossen, weshalb es auch nicht m�glich gewesen sei, den Direktschaden zuverl�ssig zu beziffern. Dasselbe gelte f�r den immateriellen Schaden, der heute noch nicht schl�ssig absehbar sei. In Anbetracht der Komplexit�t des Falles sei es ihr nicht zumutbar gewesen, ihre Zivilanspr�che bereits im Strafverfahren geltend zu machen.
Mit diesen allgemein gehaltenen Ausf�hrungen legt die Beschwerdef�hrerin nicht konkret dar, weshalb eine Adh�sionsklage unzumutbar gewesen sein sollte. Eine Unzumutbarkeit ergibt sich nicht bereits aus dem Hinweis auf eine Komplexit�t der Sache. Der Unfall ereignete sich im M�rz 1999, der Strafbefehl erging vier Jahre sp�ter im April 2003, das Urteil des Kantonsgerichts im Oktober 2003 und das angefochtene Urteil im Dezember 2005. Es muss angenommen werden, dass vier Jahre nach dem Unfall eine adh�sisonsweise Geltendmachung von Zivilanspr�chen m�glich war. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, dass dies �berhaupt beabsichtigt war. Es wird nicht einsichtig, weshalb es nicht zumutbar gewesen sein sollte, die Beurteilung der Sache jedenfalls dem Grundsatze nach oder hinsichtlich gewisser Schadensposten oder zumindest bez�glich der Genugtuungsfrage zu beantragen (vgl. BGE 127 IV 185 E. 1b). Unter diesen Umst�nden ist die Legitimation zur Beschwerde gem�ss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP nicht gegeben.
Die Beschwerdelegitimation l�sst sich im �brigen auch nicht unter dem Titel von Art. 270 lit. g BStP bejahen, obwohl sich die Beschwerdef�hrerin als Privatkl�gerin bezeichnet. Denn sie hat nicht allein und ohne Beteiligung des �ffentlichen Ankl�gers die Anklage gef�hrt (vgl. BGE 127 IV 236 E. 2b/aa).
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt die Kosten vor Bundesgericht (Art. 278 Abs. 1 BStP). Dem Beschwerdegegner ist mangels Umtrieben keine Parteientsch�digung auszurichten.

References: Art. 125
 Art. 270
 Art. 8
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 Art. 270
 Art. 270
 BGE