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Jaskulla | Thomas | Rechtsanwälte: Publikationen: Dr. Ekkehard M. Jaskulla: 1999 - 1995
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Jaskulla | Thomas | Rechtsanwälte
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Publikationen: 1999 - 1995
Studienwerk der Frankfurt School of Finance & Management, Frankfurt am Main, 1999. Seitdem regelmäßige Aktualisierungen.
des Kapitels 5/6.6, Titel "Termingeschäfte / Eurex", Band 5
In Kapitel 5/6.6 wird die historische Entwicklung von Termingeschäften, die Entstehung von Terminbörsen und die Eurex-Börsenorganisation, d.h. die Kooperation von DTB Deutsche Terminbörse, Frankfurt, und Soffex, Zürich), aufgezeigt.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 7. - 13.1998, Seite 1105 - 1107
zu OLG Celle, Urteil vom 15.04.1998 - 3 U 146/97
Das OLG Celle knüpft an die bisherige Rechtsprechung des BGH an, indem es davon ausgeht, dass eine Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus Optionsscheingeschäften eines nichtbörsentermingeschäftsfähigen Kunden durch die Bank zulässig ist.
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht (EWiR); BGH EWiR § 276 BGB 6.1998, Seite 921 - 922
zu BGH, Urteil vom 9.6.1997 - XI ZR 220/97
Die Entscheidung des BGH behandelt unter anderem die Inhalte der Kapitalanlagevermittlern obliegenden Aufklärungspflichten. Der Senat stellt klar, dass Vermittler von Beteiligungen an einem Pool mit Kapitalgarantie, der Börsentermingeschäfte betreibt, unerfahrenen Kunden unmissverständlich, ohne Beschönigung, schriftlich und in auffälliger Form auf alle gewinnmindernden Faktoren hinzuweisen haben.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 7. - 3.1998, Seite 309 - 312
zu BGH, Beschluss vom 02.12.1997 - XI ZR 121/97
Der Beschluss des BGH betrifft die bis dahin in Literatur und Rechtsprechung strittig behandelte Auslegung des § 53 Abs. 2 Satz 3 BörsG i.d.F. vom 11.07.1989, insbesondere der Pflicht zur Wiederholung der ersten Unterrichtung zur Herstellung der Börsentermingeschäftsfähigkeit. Der BGH stellt klar, dass unter der Geltung des § 53 Abs. 2 Satz 3 a. F. BörsG die erste Wiederholungsunterrichtung innerhalb eines Zeitraums von je einem Monat vor und nach dem Ablauf der Jahresfrist wirksam geschehen konnte.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 2. - 2.1997, Seite 1059 - 1061
zu OLG Celle, Urteil vom 18.06.1997 - 3 U 142/96
Das OLG Celle setzt sich unter anderem mit dem Umfang der Pflichten eines Kreditinstitutes aufgrund eines Depotvertrages ohne Vermögensverwaltung auseinander. Nach dem OLG Celle beinhaltet ein Depotvertrag ohne Vermögensverwaltung im Wesentlichen nur die sichere und getreue Verwahrung der Wertpapiere. Eine allgemeine und fortdauernde Pflicht, den Kunden umfassend über die tatsächlichen Gegebenheiten auf dem Kapitalmarkt, die zu einer Änderung der Anlageentscheidung führen können, zu beraten, besteht für ein Kreditinstitut aufgrund eines Depotvertrages nicht.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB IV A. - 2.1997, Seite 895 - 898
Anmerkung zu den Urteilen
a) LG München I vom 15.01.1997 - 1 HKO 3146/96
b) LG Lüneburg vom 29.01.1997- 2 O 336/96
Die Landgerichte behandeln die zu dem damaligen Zeitpunkt in Rechtsprechung und Literatur noch nicht abschließend geklärte Problematik des namensrechtlichen Schutzes von Internet-Adressen, sog. Domain-Namen.
Im Ergebnis vertreten beide Landgerichte die Auffassung, dass die Anmeldung und Registrierung eines sog. Domain-Namens als Internet-Adresse nicht gegen das Namensrecht eines Dritten verstoßen darf.
Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB), Nr. 2/1997, Seite 171 - 177
Zur Rechtsnatur des Börsentermingeschäfts gemäß § 50 Abs. 1 BörsG. Ersetzung des Begriffs Börsentermingeschäft durch den Begriff Derivatgeschäft?
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht (EWiR); BGH EWiR § 276 BGB 2/1997, Seite 443 - 444
zu BGH , Urteil vom 28.01.1997 - XI ZR 22/96
Der BGH vertritt den Standpunkt, dass eine Bank, die ihren unerfahrenen Kunden dazu verleitet, in Aktien auf Kredit zu spekulieren, regelmäßig zum Ersatz des durch die Spekulation entstehenden Schadens verpflichtet ist.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 1. - 8.1997, Seite 523 - 525
zu LG Duisburg, Urteil vom 05.02.1997 - 3 O 369/96
In dem Urteil wird die Thematik behandelt, ob eine Bank beim Erwerb von DM-Auslandsanleihen durch ihren Kunden, diesen auf das Insolvenzrisiko des Emittenten hinweisen muss (Fokker-DM-Anleihe).
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 7. - 4.1997, Seite 293 - 296
zu OLG Köln, Urteil vom 25.09.1996 - 17 U 66/95
Das Urteil behandelt unter anderem die kontrovers diskutierte und zu diesem Zeitpunkt höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage, ob die Unterrichtung zur Herstellung der Börsentermingeschäftsfähigkeit gemäß § 53 Abs. 2 BörsG nur zwischen den unmittelbar beteiligten Vertragsparteien (Kaufmann/Kunde) oder aber absolut auch in Drittbeziehungen wirkt.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 7. - 11.1996, Seite 1269 - 1272
zu BGH, Urteil vom 09.07.1996 - XI ZR 103/95
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs befasst sich mit der Börsentermingeschäftsfähigkeit nach § 53 Abs. 2 Nr. 1 BörsG a.F. und der Rechtsnatur von Geschäften mit abgetrennten Optionsscheinen aus Anleihen ausländischer Aktiengesellschaften.
Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB); WuB I G 1. - 8.1996, Seite 693 - 697
Anmerkung zu den Urteilen:
a) OLG Frankfurt/M. vom 27.06.1995 - 16 U 156/94
b) OLG Hamm vom 28.12.1995- 31 U 117/94
Die Urteile befassen sich mit den Grundsätzen ordnungsgemäßer Vermögensverwaltung bei Risikogeschäften und Aufklärungspflichten.
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht (EWiR); OLG Karlsruhe EWiR § 52 BörsG 1/1996, Seite 21 - 22
zu OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.02.1995 - 10 U 293/93
Das OLG Karlsruhe behandelt die Frage, ob Optionsscheingeschäfte mit von ausländischen Unternehmen emittierten Aktienoptionsscheinen als Kassa- oder Börsentermingeschäft einzustufen sind.
Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB), Nr. 3/1996, Seite 214 - 224
Direct Banking im Cyberspace. Handels- und Wertpapiergeschäfte im Internet und das amerikanische Kapitalmarktrecht.
Dissertation 1995, Frankfurt am Main, Peter Lang Verlag
derivativer Finanzinstrumente an den deutschen Wertpapierbörsen als Regelungsproblem.
der Rechtsnatur des Börsentermingeschäfts sowie der Geschäfte mit Optionsscheinen unter besonderer Berücksichtigung der Aufklärungs- und Beratungspflichten.
Dr. Ekkehard M. Jaskulla
© 2019 Jaskulla | Thomas | Rechtsanwälte

References: BGH 
 BGH 
 § 276
 BGH 
 BGH 
 § 53
 BGH 
 § 53
 § 50
 BGH 
 § 276
 BGH 
 BGH 
 § 53
 § 53
 § 52