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Timestamp: 2019-01-19 23:22:51+00:00

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§ 16 BattG Sammelziele Batteriegesetz
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§ 16 - Batteriegesetz (BattG)
Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts G. v. 24. Februar 2012 BGBl. I S. 212, 1474 m.W.v. 1. Juni 2012
Frühere Fassungen von § 16 BattG
Zitierungen von § 16 BattG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Rücknahmesystem darf nur mit der Bedingung genehmigt werden, dass die in § 16 vorgeschriebenen Sammelziele zu den dort jeweils festgelegten Stichtagen erreicht werden. Im ...
... bis 6" durch die Wörter „Nummer 2, 3, 5 und 6" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Sammelziele Das Gemeinsame ... 5 und 6" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Sammelziele Das Gemeinsame Rücknahmesystem und die herstellereigenen ...
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References: § 16

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