Source: https://www.die-online-experten.de/agb/
Timestamp: 2019-12-15 13:07:45+00:00

Document:
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Die Online Experten 4u GmbH, Alt-Moabit 60, 10555 Berlin, vertreten durch ihre Geschäftsführer Franz-Josef Rost und Denise Rost (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt) und den Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Der Vertragsschluss findet durch Angebot und Annahme statt. Telefonische Absprachen werden nur Vertragsbestandteil, wenn nachher über das telefonisch Vereinbarte noch eine schriftliche Vereinbarung abgeschlossen wird.
(4) Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:
– SEA (Gestaltung, Beratung und Optimierung von bezahlten Anzeigen in Suchmaschinen)
– Allgemeine Beratungsdienstleistungen
• §2 Vertragsgegenstand und Vertragsbestandteile
(1) Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Beratungs- und Dienstleistungen insbesondere im Bereich SEA („Leistungen“). Die Leistungserbringung erfolgt auf dienstvertraglicher Basis i.S. der §§ 611 ff. BGB. Werkvertragliche Leistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
• §3 Leistungen des Auftragnehmers
• §4 Personal des Auftragnehmers, Einsatz von Subunternehmern
• §5 Leistungen des Auftraggebers
(4) Ein Erfolg des Auftragnehmers für seine Leistungen ist nicht geschuldet. Insbesondere im Bereich SEA kann der Auftragnehmer keinen Erfolg für eine tatsächliche Steigerung der Besucherzahlen und/oder einen höheren Umsatz/Gewinn garantieren. Die Maßnahmen des Auftragnehmers sind aber allesamt aus seiner Erfahrung her geeignet, eine Basis für eine Verbesserung der Auffindbarkeit in Suchmaschinen darzustellen bzw. eine Steigerung der Besucherzahlen und daraus resultierend des Umsatzes/Gewinns zu ermöglichen. Da der Auftragnehmer aber lediglich solche Optimierungen vornimmt, die zu einer Steigerung der Besucherzahlen führen kann, ist es die Aufgabe des Auftraggebers alle Maßnahmen zu ergreifen, um die neuen Besucher auf seiner Webseite zu halten bzw. entsprechende Handlungen, wie z.B. Einkäufe, etc. durchführen zu lassen.
• §6 Leistungsort
• §7 Zusammenarbeit
(2) Soweit im Einzelfall ein Ansprechpartner nicht zur Abgabe einzelner Erklärungen berechtigt ist, wird er unverzüglich die entsprechend berechtigten Personen bzw. Gremien seiner Vertragspartei über den betreffenden Sachverhalt informieren und eine Entscheidung herbeiführen.
(3) Der Auftraggeber hat die Möglichkeit den Vertrag für bis zu zwei Monate pausieren zu lassen. In diesem Zeitraum ruhen die beiderseitigen Leistungsverpflichtungen. Die Vertragslaufzeit an sich bleibt unberührt, allerdings verschiebt sich das jeweilige Laufzeitende entsprechend um bis zu zwei Monate. Die Einhaltung von Kündigungsfristen berechnet sich ab der Pausierung nach dem neuen Laufzeitende. Bereits ausgesprochene Kündigungen bleiben wirksam, allerdings führt auch hier die Pausierung dazu, dass der Vertrag nach Beendigung der Pause mit der jeweiligen Restlaufzeit vor Pausierung weitergeführt wird. Eine Pausierung führt daher nur zu einer Verschiebung der Zahlungsverpflichtungen aber nicht zu einem Ausschluss dieser.
Beispiel: Laufzeitende 31.08.2000. Wird der Vertrag zum 01.02.2000 pausiert endet die Pause am 31.03.2000. Das Laufzeitende ist dann der 30.10.2000. Wird ein Vertrag gekündigt und anschließend die Pausierung in Anspruch genommen, bedingt dies, dass sich auch in diesem Fall nach Ende der Pausierung der Kündigungszeitpunkt um zwei Monate verschiebt.
• §8 Vergütung
• §9 Zahlungsmodalitäten
(3) Die Berechnung erfolgt nach Laufzeitbeginn und danach jeweils monatlich im Voraus.
• §10 Haftung
• §11 Geistiges Eigentum und Verletzung der Rechte Dritter
• §12 Vertraulichkeit
1. a) der empfangenden Vertragspartei bekannt waren, bevor sie sie von der anderen Vertragspartei im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhalten hat;
2. b) die empfangende Vertragspartei ohne Rückgriff auf vertrauliche Informationen der anderen Vertragspartei selbständig entwickelt hat;
3. c) die empfangende Vertragspartei von Dritten erworben hat, die in Bezug auf die Nutzung und Weitergabe nicht an Beschränkungen gebunden sind;
4. d) ohne Verschulden oder Zutun der empfangenden Vertragspartei allgemein bekannt sind oder werden.
1. a) dies ist auf Grund von zwingenden rechtlichen Anforderung oder einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung erforderlich und die empfangende Vertragspartei hat die andere Vertragspartei unverzüglich über die jeweilige Verpflichtung schriftlich informiert und ihr die Möglichkeit gegeben, gegen die Offenlegung einzuschreiten, oder
2. b) die vertraulichen Informationen werden den Beratern der empfangenden Vertragspartei im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrags zugänglich gemacht und der Berater hat sich zuvor schriftlich gegenüber der empfangenden Vertragspartei zur Verschwiegenheit verpflichtet oder ist bereits von Berufs wegen zur Verschwiegenheit verpflichtet.
• §13 Datenschutz
• §14 Inkrafttreten und Kündigung
1. a) die vertragsbrüchige Vertragspartei die von ihr zu erbringende Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
2. b) besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.
• §15 Verwendung von Marken, Namen und Logos
• §16 Leistungen des Auftragnehmers im Bereich SEA
• §17 Übereinstimmung mit rechtlichen Vorgaben im Bereich SEA
• §18 Klickbudget
• §19 Schadenersatzansprüche bei kostenlos zur Verfügung gestellten Tools und Leistungen
(1) Für kostenlos zur Verfügung gestellte Tools und Leistungen können keine Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden und keinerlei Haftung übernommen werden.
Insbesondere für eventuelle Ausfallzeiten unserer kostenlos zur Verfügung gestellten App wird keinerlei Haftung übernommen.
• §20 Schlussvorschriften

References: §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §8
 §9
 §10
 §11
 §12
 §13
 §14
 §15
 §16
 §17
 §18
 §19
 §20