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Timestamp: 2019-04-19 23:31:24+00:00

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BGH, 21.05.1992 - 4 StR 140/92 - dejure.org
BGH, 21.05.1992 - 4 StR 140/92
Vorliegen einer Entschuldigung bei Hinnehmbarkeit der Gefahr und eines Schadens - Erfordernis einer intensiven Prüfung über die Zumutbarkeit eines Ausweichens gegenüber dem Erfordernis eines Angriffs auf das Leben des Angreifers - Zumutbarkeit eines das eigene Leben aufs Spiel setzenden Ausweichens
StGB § 35
NStZ 1992, 487
StV 1993, 583
Hierzu gilt: Die Gefahr wäre dann nicht anders als durch die Notstandstat abwendbar gewesen, wenn diese das einzig geeignete Mittel gewesen wäre, der Notstandslage wirksam zu begegnen (BGH NJW 1966, 1823, 1824 f.; Urteil vom 21. Mai 1992 - 4 StR 140/92).
Dabei sind die Anforderungen an diese Prüfungspflicht nach den konkreten Tatumständen zu bestimmen (BGH, Urteil vom 21. Mai 1992 - 4 StR 140/92).
KG, 18.11.2002 - 1 Ss 273/02
Betäubungsmittelstrafrecht: Anbau von Cannabis zu Heilzwecken - Rechtfertigung - …
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH NStZ 1992, 487 ), der sich der Senat (…a.a.O.) angeschlossen hat, daß sich auf eine Notstandslage nur derjenige berufen kann, der die Frage, ob die Gefahr auf andere zumutbare Weise abwendbar ist, nach besten Kräften geprüft hat (…a.A. LK-Hirsch StGB , 11.Aufl., § 34 Rdn. 77;… Sch-Sch-Lenckner/Perron StGB , 26.Aufl., § 34 Rdn. 49).
KG, 01.11.2001 - 1 Ss 39/01
Betäubungsmittel: Unerlaubter Besitz in nicht geringer Menge aus medizinischen …
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich auf eine Notstandslage i.S.d. §§ 34, 35 Abs. 1 StGB nur derjenige berufen kann, der die Frage, ob die Gefahr auf andere zumutbare Weise abwendbar ist, nach besten Kräften geprüft hat (vgl. BGH NStZ 1992, 487 = StV 1993, 583;… Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl., § 34 Rdn. 49;… a.A. LK-Hirsch, StGB 11. Aufl., § 34 Rdn. 77;… Sch-Sch-Lenckner/Perron, StGB 26. Aufl., § 34 Rdn. 49).

References: § 35
 BGH 
 § 34
 § 34
 BGH 
 § 34
 § 34
 § 34