Source: https://www.criscom.solutions/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-04-01 12:12:48+00:00

Document:
CrisCom Solutions - Lizenz- und Nutzungsbedingungen Software
Lizenz- und Nutzungsbedingungen des Commanders (nachfolgend Software) von CrisCom Solutions GmbH
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Lizenzbestimmungen aufmerksam und sorgfältig durch, bevor Sie die Software nutzen. Diese Lizenzbestimmungen gelten für die Software von CrisCom Solutions GmbH in allen ihren Varianten sowie für alle diesbezüglich angebotenen Anpassungen, Upgrades, Updates, Zusatzmodule, neue Versionen, Supportservices, internetbasierte Dienste, technischen Dokumentationen.
Sofern im Hinblick auf die vorbenannten Anpassungen, Upgrades, Updates, Zusatzmodule, neuen Versionen, Supportservices oder technischen Dokumentationen eigene bzw. selbständige Bedingungen vereinbart sein sollten, so gehen diese Bedingungen den vorliegenden Lizenzbestimmungen vor.
Falls Sie die Bestimmungen nicht akzeptieren, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu verwenden.
§1 Vertragsgegenstand, Zustimmungsvorbehalt, Nutzung
1. Die Software wird seitens des Lizenzgebers zur ausschließlichen Nutzung nicht übertragbar für den Kunden im vereinbarten Umfang lizenziert. Dieser Vertrag gibt die Rechte zur Verwendung der Software vor. Die CrisCom Solution behält sich alle anderen Rechte vor. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software und die dazugehörigen Unterlagen und Dokumentationen entsprechend den nachfolgenden Bedingungen zu nutzen. CrisCom Solutions ist alleiniger und ausschließlicher Eigentümer des Produktes.
2. Zustimmungsvorbehalt
Der Kunde darf, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von CrisCom Solutions,
(i) Dritten keine Rechte an der Software einräumen und seine Rechte auch nicht auf Dritte übertragen; dies auch nicht vorübergehend oder teilweise;
(ii) die Software nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder anders umarbeiten, insbesondere kein Reverse-Engineering oder keine Dekompilierung vornehmen oder veranlassen;
(iii) die Software nicht vervielfältigen bzw. kopieren, es sei denn, es handelt sich um eine Sicherungskopie, die durch eine Person, die zur Benutzung der Software berechtigt ist, nach den Regeln der Technik lediglich im notwendigen Umfang angefertigt wird. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem Copyright-Vermerk von CrisCom Solutions zu versehen.
4. Zustimmungsverweigerung
CrisCom Solutions kann jede Zustimmung verweigern, wenn die Nutzung der Software durch den neuen Nutzer ihren berechtigten Interessen widerspricht.
5. Mehrnutzung von Software
Der Kunde ist zu einer Nutzung der Software, die über die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte hinausgeht, nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von CrisCom Solution berechtigt. Bei Mehrnutzung (z.B. paralleler Nutzung einer Replikationsversion) ohne Zustimmung ist CrisCom Solutions berechtigt, den für die weitergehende Nutzung anfallenden Betrag (auch für die Vergangenheit) in Form von Schadensersatz in Rechnung zu stellen.
6. Drittstandardsoftware
Die Überlassung etwaiger Drittstandardsoftware erfolgt vorrangig und ggf. ergänzend auf Basis der gesonderten (Lizenz-) Bedingungen des Dritten. Im Hinblick auf das Recht zur Nutzung von Drittstandardsoftware trägt CrisCom Solutions keine Verantwortung und keine Haftung.
Soweit Open Source Software Bestandteil der Software ist, erfolgt die Lieferung bzw. Überlassung vorrangig und ggf. ergänzend auf Basis der anwendbaren Open Source Software Lizenzen. Im Hinblick auf das Recht zur Nutzung von Open Source Software trägt CrisCom Solutions keine Verantwortung und keine Haftung.
8. Copyright-Hinweise
Der Kunde ist nicht berechtigt, Copyright-Hinweise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von CrisCom Solutions zu verändern oder zu entfernen.
§ 2 Lizenznutzung
Der Kunde erwirbt das Recht, die Software auf so vielen Arbeitsstationen bzw. Arbeitsplätzen zu nutzen wie notwendig. Die Möglichkeiten der parallelen Nutzung werden durch die erworbenen CUL (concurrent user license) je Softwaremodul beschränkt.
§ 3 Installation und Freischaltung
Lokale Installationen dürfen nur auf einem geeigneten Server durchgeführt werden. Zur Sicherheit darf der Kunde einen Reserve-Server auf eigene Kosten und installieren, den er alternativ im Notfall verwenden darf.
§ 4 Fehlerberichtigung
1. CrisCom Solutions ist vom Vorliegen eines Fehlers der Software zu benachrichtigen.
2. Im Hinblick auf Gewährleistungsrechte gelten ausschließlich die Regelungen, die im dem Vertrag zugrunde liegenden und akzeptieren Angebot formuliert sind.
§ 5 Beendigung der Nutzungsberechtigung
Für den Fall, dass die Nutzungsberechtigung des Kunden an der lizenzierten Software endet (z.B. durch Rückruf des Nutzungsrechts an der Software, durch Rücktritt vom Vertrag oder durch Kündigung), gibt der Kunde alle Gegenstände betreffend die Software heraus.
§ 6 Haftungs- und Verjährungsbegrenzungen
Im Hinblick auf die Haftung für Sach- und Rechtsmängel gelten die Regelungen im dem Vertrag zugrunde liegenden und akzeptierten Angebot gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner. Im Übrigen gilt Folgendes:
1. CrisCom Solutions haftet hinsichtlich zurechenbarer Pflichtverletzungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet CrisCom Solutions nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den Umfang voraussehbarer, typischerweise eintretender Schäden begrenzt.
3. In den Fällen von Paragraph 6.2 haftet CrisCom Solutions nicht für Folgeschäden an anderen Sachen oder am sonstigen Vermögen des Kunden. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit CrisCom Solutions in der Lage ist, Deckung für den eingetretenen Schaden im Rahmen der bestehenden Betriebs- oder Produkthaftpflichtversicherung zu erhalten.
4. Für alle Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Verjährungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
5. CrisCom Solutions haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6. Der Kunde ist für die regelmäßige und angemessene Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik verantwortlich, ebenso für die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen, z.B. aus BDSG und DSGVO. Bei einem von CrisCom Solutions verschuldeten Datenverlust haftet CrisCom Solutions, wenn kein Fall von Paragraph 6.1, 6.2 und 6.5 gegeben ist, nur für die Kosten
(i) der Vervielfältigung der Daten von den vom Kunden zu erstellenden Sicherheitskopien und
(ii) der Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung verloren gegangen wären.
Die ebenso geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CrisCom Solutions finden Sie in der jeweils gültigen Fassung unter https://www.criscom.de/agb.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, als Gerichtsstand gilt bei Vollkaufleuten der Unternehmenssitz bzw. das nächst liegende Gericht des Lizenzgebers als vereinbart. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag zu übertragen oder abzutreten. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Die nichtigen bzw. unwirksamen Bestimmungen werden durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
+49 (0) 71 44 - 160 31 50 - Zentrale
+49 (0) 71 44 - 160 31 59 - Fax
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Amtsgericht Stuttgart HRB 759777 / Ust-Id-Nr.: DE 287177507

References: §1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6