Source: https://www.basg.gv.at/inspektionen/suchtmittel/faq-suchtmittel/
Timestamp: 2019-09-16 05:11:34+00:00

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1. Beim Öffnen des Formulars erscheint ein Pop-up Fenster "Kompilerfehler - Fehler im verborgenen Modul". Das Formular ist gesperrt und ich kann auch keine Buttons benutzen. Was kann ich tun?
2. Mein Nachweisformular ist vollständig ausgefüllt und in PDF umgewandelt. Wie ist dieses an das BASG zu übermitteln? Ist es noch notwendig es auszudrucken und per Post zu senden?
3. Umfasst der Lagerbestand zum 31.12. auch Rückstellmuster und Mengen, die für Analytikzwecke im Betrieb lagern? Wie sind im Betrieb lagernde Zubereitungen für die Analytik zu melden, die bereits angebrochen, aber nicht vollständig verbraucht sind?
4. Als neuverblisternder Betrieb / Apotheke sehe ich Schwierigkeiten in der suchtmittelrechtlich vorgeschriebenen Dokumentation, insbesondere in der Befüllung der Nachweisungsformulare des BASG. Grund dafür ist, dass für bereits entblisterte Arzneispezialitäten keine Möglichkeit zur korrekten Meldung angeboten wird. Wie ist hier vorzugehen?
5. Wie ist mit Retourwaren im Suchtmittelbereich umzugehen?
6. In § 2 Abs. 4 der Suchtgiftverordnung wird beim Antrag auf Erteilung einer Bewilligung die Angabe einer Höchstmenge pro Suchtgift gefordert. Wird dies im Zuge der Inspektion kontrolliert bzw. wie berechnet sich die Höchstmenge?
7. Lieferungen an Arzneimittelvorrat (§ 20 KAKuG) - Mitteilung des BASG zur Abgabe von Arzneimitteln an Arzneimittelvorräte in Krankenanstalten ohne Anstaltsapotheken
8. Im Betrieb werden nicht nur verkaufsfertige Zubereitungen hergestellt bzw. gehandelt sondern auch Bulkware und Rohstoffe. Wie sollen die jeweiligen Mengen im jährlichen Nachweisungsformular gemeldet werden?
9. Wie sind (amtliche) Probenziehungen in der Nachweisungsmeldung zu berücksichtigen?
10. Wie ist die Unterscheidung Zubereitungen - Substanzen zu verstehen, und wie folgt die Festsetzung des Basengehalts bei Zubereitungen?
11. Wie erfolgt die Verrechnung der Nachweisungsmeldungen?
12. Wie erfolgt die Berechnung der relevanten Suchtgiftmenge im Falle von aus Cannabisextrakt isoliertem Delta-9-Tetrahydrocannabinol (bzw. Zubereitungen aus Cannabisextrakt)?
13. Wie ist mit Schwund bzw. nicht erklärbaren Verlusten von Suchtmitteln umzugehen?
14. Ist der Suchtmittelverantwortliche (SMV) in jedem Fall die strafrechtlich verantwortliche Person im Sinne des § 9 VStG und wofür ist er haftbar?
15. Ist eine Bestellung zum/zur Suchtmittelverantwortlichen bis zu einem Widerruf durch den/die SMV bzw. durch den Betrieb gültig bzw. ist die Bestellung zeitlich begrenzt?
16. Ist ein Beschäftigungsverhältnis Voraussetzung für die Benennung eines Suchtmittelverantwortlichen?
17. Wie sind Kleinstmengen von Suchtmittelsubstanzen für analytische bzw. diagnostische Zwecke bei Einfuhr- und Ausfuhrbewilligungsanträgen anzugeben bzw. in der Nachweisung zu melden?
18. Welche Punkte sind als Inhaber einer arzneimittelrechtlichen und suchtmittelrechtlichen Bewilligung (§ 2 Abs. 1 Suchtgiftverordnung bzw. § 2 Abs. 1 Psychotropenverordnung) zu beachten?
19. Wie ist bei einer Standortverlegung eines suchtmittelrechtlich bewilligten Betriebes vorzugehen?
20. Welche suchtmittelrechtlichen Anforderungen haben Inhaber einer Bestätigung gemäß § 6 Suchtgiftverordnung bzw. Psychotropenverordnung (bzw. alle nach § 6 SMG zum Umgang mit Suchtgift Berechtigten) zu erfüllen?
Das Nachweisformular ist als editierbares Excel sowie auch als PDF unter dem Namen "Suchtmittel_Nachweis_2018_Ihr Betriebscode" abzuspeichern und in beiden Formaten an suchtmittel@basg.gv.at zu übermitteln. Siehe auch die Anweisungen am Deckblatt. Eine Übermittlung des ausgedruckten Formulars ist nicht erforderlich.
§ 8 Abs. 2a der SV gibt vor, dass aus Cannabisextrakten isoliertes Delta-9-Tetrahydrocannabinol (I.1.a der SV unterstellt) mit dem Zusatz „Cannabisextrakt“ zu kennzeichnen und von Delta-9-Tetrahydrocannabinol synthetischen Ursprungs gesondert auszuweisen ist. Die getrennte Dokumentation ist darin begründet, dass Delta-9-Tetrahydrocannabinol synthetischen Ursprungs der UN-Psychotropenkonvention unterliegt, jedoch Cannabis, Cannabisharz sowie die daraus hergestellten Extrakte, Tinkturen und sonstigen Zubereitungen von der UN-Suchtgiftkonvention erfasst und somit separate Melde- und Berichtspflichten gegeben sind. Gemäß Vorgaben des INCB (Yellow List) ist bei Zubereitungen aus Cannabisextrakt die Suchtgiftmenge auf Cannabis umzurechnen und als Cannabis auszuweisen: 1kg Cannabisextrakt entspricht 7kg Cannabis. Im Falle der Arzneispezialität "Sativex Spray 10ml" wurde vom INCB die Suchtgiftmenge konkret festgelegt: 1kg Cannabisextrakt ist als 12,6kg Cannabis zu berechnen, konkret sind für 1 Stück Sativex Spray à 10ml = 10g Cannabis vorzusehen. Siehe dazu auch die Vorgaben des INCB in der Yellow List (Seite 25). https://www.incb.org/incb/en/narcotic-drugs/Yellowlist_Forms/yellow-list.html. Die Stammdaten des BASG weisen daher die Suchtgiftmenge von 30g Cannabis für die Packungsgröße 3 Stück Sativex Spray 10ml aus. Die Suchtgiftmenge von aus Cannabisextrakt isoliertem Delta-9-Tetrahydrocannabinol ist daher als Cannabis mit der international vorgegebenen Berechnung lt. Yellow List (Delta-9-THC aus Cannabisextrakt auf Cannabis umgerechnet) zu erfassen. Dies ist insbesondere für Betriebsbewilligungsanträge und für die Überwachung der Höchstmengen zu berücksichtigen. Die Stammdaten des BASG sind entsprechend den anzuwendenden Suchtmittelmengen veröffentlicht und für die Berechnung von Importmengen/Höchstmengen sowie in der Nachweismeldung heranzuziehen.
- Entdeckungszeitpunkt des Verlusts
- Gesetzte Sofortmaßnahmen
- Erhebungsprotokoll inkl. Benennung der beteiligten Personen
- Zugehörige Dokumentation: Warenfluss; Kommissionierauftrag und -aufzeichnung; Wiegeprotokoll / Verpackungsauftrag; Importbewilligung / Frachtpapiere; Lieferschein / Rechnung; Übernahmebestätigung des Kunden / Suchtmittelgegenschein
- Ursachenanalyse und abgeleitete Korrektur- und Vorbeugemaßnahmen.
Die Verpflichtung der Benennung eines Verantwortlichen im Sinne des § 9 Verwaltungsstrafgesetz ergibt sich ausdrücklich aus § 2 Abs. 4 Z 3 SV/PV.
Grundsätzlich ist daher der/die Suchtmittelverantwortliche für die Einhaltung der suchtmittelrechtlichen Verwaltungsbestimmungen verwaltungsstrafrechtlich verantwortlich (z.B. Führung von Vormerkungen, etc.). Bei einem Verstoß haftet der/die SMV daher ggf. gem. § 44 Abs. 1 Z 1 SMG persönlich und es wird ein allfälliges Verwaltungsstrafverfahren gegen ihn (namentlich) geführt.
Erstellt am: 21.05.2015 | Geändert am: 23.07.2019

References: § 2
 § 9
 § 2
 § 6
 § 6

§ 8
 § 9
 § 2
 § 44