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Timestamp: 2016-10-26 14:14:04+00:00

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§ 17 HmbSÜGG, Wiederholungsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 HmbSÜGG, Wiederholungsüberprüfung Suche
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen u...…§ 17 HmbSÜGG, Wiederholungsüberprüfung§ 18 HmbSÜGG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 19 HmbSÜGG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 20 HmbSÜGG, Verarbeitung personenbezogener Daten§ 21 HmbSÜGG, Übermittlung und Zweckbindung§ 22 HmbSÜGG, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten§ 23 HmbSÜGG, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten, Akteneinsicht u...§ 24 HmbSÜGG, Anwendungsbereich§ 25 HmbSÜGG, Aufgaben der nicht-öffentlichen Stelle§ 26 HmbSÜGG, Sicherheitserklärung§ 27 HmbSÜGG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserhebl...§ 28 HmbSÜGG, Wiederholungsüberprüfung§ 29 HmbSÜGG, Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtli...§ 30 HmbSÜGG, Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle§ 31 HmbSÜGG, Datenverarbeitung in automatisierten Dateien§ 32 HmbSÜGG, Reisebeschränkungen§ 33 HmbSÜGG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvors...§ 34 HmbSÜGG, Sicherheitsüberprüfungen ohne Mitwirkung des Landesamtes für Verfa...§ 35 HmbSÜGG, Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen§ 36 HmbSÜGG, Anwendung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes, Bundesverfassungs...Anlage 1 HmbSÜGG, Anlage (zu § 34 Absatz 2 Satz 2)
§ 17 HmbSÜGG, Wiederholungsüberprüfung
§ 17 HmbSÜGGGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen und den Umgang mit eingestuften Geheimnissen der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungs- und Geheimschutzgesetz - HmbSÜGG)Landesrecht HamburgTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen und den Umgang mit eingestuften Geheimnissen der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungs- und Geheimschutzgesetz - HmbSÜGG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbSÜGGReferenz: 120-2Abschnitt: Dritter Abschnitt – Verfahren Die Sicherheitsüberprüfung ist in der Regel im Abstand von zehn Jahren zu wiederholen und von der zuständigen Stelle einzuleiten. Im Übrigen kann eine Wiederholungsüberprüfung eingeleitet werden, wenn sicherheitserhebliche Erkenntnisse dies nahe legen. Das Verfahren bei der Wiederholungsüberprüfung entspricht dem einer Erstüberprüfung, die mitwirkende Behörde kann von Einzelmaßnahmen absehen. Die oder der Betroffene ist auf § 2 Absatz 3 hinzuweisen.
§ 16 HmbSÜGG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der…§ 18 HmbSÜGG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte

References: § 17
 § 34

§ 17

§ 17
 § 2

§ 16