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Timestamp: 2019-08-19 15:03:16+00:00

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Das Europäische Parlament hatte nach der Europawahl 2009 zunächst 736 Mitglieder, ab Dezember 2011 wurde es gemäß dem Vertrag von Lissabon auf 754 (ab der Europawahl 2014: 751) Mitglieder erweitert. Diese gruppieren sich nicht nach nationaler Herkunft, sondern entlang ihrer politischen Ausrichtung in (derzeit sieben) Fraktionen. Hierfür haben sich die nationalen Parteien mit ähnlicher Weltanschauung zu europäischen Parteien zusammengeschlossen. Die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament ist derzeit mit 182 Abgeordneten die christdemokratisch-konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP/PPE), gefolgt von der sozialdemokratischen Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) mit 152 Abgeordneten (Stand 14. Juli 2019[56]).
Die Europäische Kommission (Art. 17 EUV und Art. 244 ff. AEUV) hat im institutionellen Gefüge der Europäischen Union vornehmlich exekutive Funktionen und entspricht damit der „Regierung“ der EU. Allerdings ist sie auch an der Legislative beteiligt: Sie hat nahezu das alleinige Initiativrecht in der EU-Rechtsetzung[57] und schlägt demnach Rechtsakte (Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse) vor. Parlament und Rat können diese Vorschläge hinterher jedoch frei abändern.
Der Gerichtshof der Europäischen Union soll für eine einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sorgen. Er ist befugt, in bestimmten Fällen selbst über Rechtsstreitigkeiten zwischen EU-Mitgliedstaaten, EU-Organen, Unternehmen und Privatpersonen zu entscheiden. Das Vorankommen des europäischen Integrationsprozesses ist durch die Urteile des EuGH zum Teil eigenständig gefördert worden, indem er das Gemeinschaftsrecht, für dessen Auslegung er zuständig ist, in den einzelnen Mitgliedsstaaten unmittelbar zur Anwendung brachte.[58]
Zur Finanzierung ihrer Ausgaben verfügt die Europäische Union über sog. Eigenmittel, die sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten sowie zum geringeren Teil aus den Import–Zöllen an den Außengrenzen zusammensetzen. Die Beiträge der Mitgliedstaaten resultieren zum einen aus einem Anteil der Umsatzsteuer, der an die EU abzuführen ist (sogenannte Mehrwertsteuer-Eigenmittel), zum anderen aus Beiträgen, die sich proportional aus dem Bruttonationaleinkommen (BNE) der Staaten ergeben. Eine Ausnahme stellt dabei der sogenannte Britenrabatt dar: Da ein sehr großer Anteil der EU-Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik ausgegeben wird, von der das Vereinigte Königreich durch seinen vergleichsweise geringen Agrarsektor nur wenig profitiert, erhält es seit 1984 zwei Drittel seiner Nettobeiträge zurückerstattet.
Der Mehrjährige Finanzrahmen als Finanzplanungsinstrument wird für jeweils sieben Jahre aufgestellt. Die Haushaltsmittel, die darin für die Jahre 2007–2013 vorgesehen waren, belaufen sich auf rund 975 Mrd. €, entsprechend 1,24 % des Bruttonationaleinkommens aller Mitgliedstaaten. Dieser Betrag entspricht der zulässigen Obergrenze, die der Rat der EU im sogenannten Eigenmittelbeschluss festgelegt hat.[59] Innerhalb des Finanzrahmens wird ein jährlicher Etat aufgestellt, bei dem das Parlament und der Rat gemeinsam als Haushaltsbehörde der EU fungieren: Beide Institutionen können an dem von der Kommission vorgeschlagenen Vorentwurf des Haushaltsplans Änderungen vornehmen; der Rat hat dabei bei den Einnahmen, das Parlament bei den Ausgaben das letzte Wort.
6. Ausgleichszahlungen – 27 +27 +100
Im Mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014–2020 sind 39 Prozent der Gesamtmittel für die Gemeinsame Agrarpolitik vorgesehen; 34 Prozent entfallen auf die EU-Strukturpolitik, 13 Prozent auf Forschung und Technik, je 6 Prozent auf Außenpolitik und Verwaltung; 2 Prozent werden für die Felder Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht vorgehalten.[60] Der Europäische Rat hat im Februar 2013 eine politische Einigung darüber erzielt, dass die Ausgabenobergrenze für die Europäische Union für den Zeitraum 2014–2020 959.988 Millionen Euro an Mitteln für Verpflichtungen beträgt. Das entspricht 1,00 Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU.[61]
Binnenmarkt | Zollunion | Kapitalmarktunion | Agrar- und Fischereipolitik | Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (umfasst Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung, Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen, Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Polizeiliche Zusammenarbeit) | Verkehrspolitik | Wettbewerbspolitik | Rechtsangleichung | Wirtschafts- und Währungsunion | Beschäftigungspolitik | Sozialpolitik | | Sportpolitik | | Gleichstellungspolitik | | | Transeuropäische Netze | Industriepolitik | Regionalpolitik | Forschungspolitik | Umweltpolitik | Energiepolitik | | Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz | | Handelspolitik | Entwicklungspolitik
Zur Stärkung der europäischen Industrie fördert die EU neue Techniken. So wurden zahlreiche Koordinierungsgremien gegründet, um einheitliche Standards zu entwickeln, damit der Binnenmarkt nicht durch unterschiedliche technische Standards in der Entwicklung gehemmt wird.[62]
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Warenverkehrsfreiheit hat diese Grundfreiheit zum Motor für die weitere Marktintegration gemacht. Die Warenverkehrsfreiheit wurde wesentlich dadurch erweitert, dass auch warenbezogene Vorschriften der Mitgliedstaaten, die EU-Ausländer genauso wie Inländer behandeln und keine Kontingentierungen vorsehen, als unzulässig gelten, wenn sie den Warenhandel in tatsächlicher Hinsicht zwischen den Mitgliedstaaten erschweren. Gemäß dem EuGH haben solche Vorschriften die gleiche Wirkung wie Kontingentierungen und sind deshalb ebenso vertragswidrig.[63] Dies betrifft auch Bestimmungen, die für Inländer und Ausländer gleichermaßen gelten: So ist beispielsweise die Vorschrift gefallen, nach der in Deutschland nur Bier verkauft werden durfte, das nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut war. Da das Reinheitsgebot sowohl für deutsche wie für ausländische Hersteller galt, war es zwar nicht benachteiligend, kam aber für die außerhalb Deutschlands hergestellten Biere praktisch einem Einfuhrverbot nach Deutschland gleich. Einzelstaatliche Vorschriften, die den Handel hemmen, sind allerdings in den Fällen erlaubt, in denen auch mengenmäßige Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen erlaubt wären. Außerdem sind solche Vorschriften dann statthaft, wenn sie nicht warenbezogen, sondern vertriebsbezogen sind.[64]
Der EFRE kann dabei im Rahmen von drei Zielen tätig werden: Das erste Ziel, Konvergenz, gilt für Regionen, deren Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner unter 75 % des EU-Durchschnitts liegt. Dabei wird überwiegend die Modernisierung der Wirtschaftsstruktur sowie die Arbeitsplatzschaffung angestrebt. Das zweite Ziel, die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, betrifft die Regionen, die nicht im Rahmen des Ziels Konvergenz förderfähig sind; die hierfür vorgesehenen Mittel sind entsprechend geringer als diejenigen für Ziel 1. Die Prioritäten des Ziels der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung liegen in der Stärkung von Forschung, Entwicklung und Finanzwesen sowie in Umweltschutz und Risikoprävention. Um einen Schock beim Wegfall von Subventionen durch den Übergang einer Region von Ziel 1 zu Ziel 2 zu verhindern, gibt es zwei Überbrückungsmechanismen: Regionen, die bisher in der Ziel-1-Kategorie gefördert wurden, deren BIP aber so gestiegen ist, dass es nun über 75 % des EU-Durchschnitts der Mitgliedstaaten vor 2004 liegt, erhalten eine abnehmende Übergangshilfe namens phasing-in. Anderen Regionen, die bis zu den EU-Erweiterungen seit 2004 in die Ziel-1-Kategorie fielen, nun aber durch den Beitritt ärmerer Länder aus statistischen Gründen das 75-%-Kriterium nicht mehr unterschreiten, wird eine abnehmende Übergangshilfe namens phasing-out zugesprochen. Das dritte Ziel des EFRE schließlich, europäische territoriale Zusammenarbeit, konzentriert sich auf die transnationale Zusammenarbeit und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Grenzregionen.[65]
Ziel der GSVP ist die Erfüllung der sogenannten Petersberg-Aufgaben, nämlich humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben und Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung inklusive friedensschaffender Maßnahmen. Hierfür können die EU-Staaten gemeinsame militärische Missionen unternehmen, was erstmals 2003 in der Operation Artemis in Ost-Kongo geschah. Dem Vertragstext nach könnte die GSVP auch zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigung, also einer Europaarmee, führen. Hierfür wäre jedoch ein einstimmiger Beschluss des Europäischen Rates erforderlich, der derzeit unwahrscheinlich scheint – insbesondere weil mehrere EU-Staaten auch in der NATO aktiv, andere dagegen neutral sind. Die Mitgliedsstaaten stellen Truppen für Missionen im Rahmen der GSVP, etwa die EU-Friedensmission EUFOR, jeweils auf freiwilliger Basis und nach nationalen Rechtsvorgaben (Deutschland etwa nur nach Zustimmung des Bundestags). Auf verstärktes praktisches Zusammenwirken im Rahmen der GSVP gerichtet sind die seit 2005 aufgestellten EU Battlegroups, bestehend aus zwei multinationalen Kampfverbänden mit einer Stärke von je 1500 Soldaten, die im Krisenfall kurzfristig einsatzbereit sein sollen. Sie werden jeweils für ein halbes Jahr von einer Gruppe von Mitgliedstaaten gestellt und danach wieder aufgelöst. Tatsächlich zum Einsatz gekommen sind diese supranationalen Verbände aber seit der Einführung wegen Streits über die Finanzierung bislang nicht.[66]
Ende des Jahres 2017 wurde von 25 der 28 Mitgliedsstaaten eine Vereinbarung über ständige strukturierte Zusammenarbeit („Permanent Structured Cooperation“ (Pesco)) in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterzeichnet, die gemeinsame Einsätze und Rüstungsprojekte sowie eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben durch die Teilnehmerstaaten vorsieht. Der Vereinbarung nicht angeschlossen haben sich außer Großbritannien, das mit dem Brexit befasst ist, die EU-Mitglieder Dänemark und Malta.[67]
Die Gründung einer Europäischen Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Straftaten nach Art. 86 unter anderem diejenigen zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union ist seit mehreren Jahren im Gange, wurde jedoch trotz Zustimmung des Europäischen Parlaments vom Europäischen Rat bis ins Jahr 2016 nicht umgesetzt,[68] bis man sich im Jahre 2017 entschloss es im zunächst kleineren Rahmen der Strukturierten Zusammenarbeit umzusetzen.[69][70][71]
Außer im Bereich der Lehre ist die EU auch in der Forschungsförderung tätig (Art. 179 ff. AEUV). Der von der Europäischen Kommission gegründete Europäische Forschungsrat, der seine Tätigkeit Anfang 2007 aufnahm, soll die wissenschaftliche Grundlagenforschung unterstützen. Insgesamt 22 in den Forschungsrat berufene Wissenschaftler vergeben darin unabhängig von politischer Einflussnahme Projektmittel in Höhe von zunächst jährlich einer Milliarde Euro nach Exzellenzkriterien und ohne Rücksicht auf regionale Verteilung. Dabei gibt es neben den schon früher geförderten thematischen Programmen nun auch allgemeine Finanzmittel für Forschung ohne unmittelbare Anwendung (die sogenannte Frontier Research, also „Forschung an den Grenzen des Wissens“). Das Programm soll u. a. dazu dienen, die EU als Forschungsstandort für Hochqualifizierte attraktiver zu machen, herausragende Wissenschaftstalente besser zu identifizieren und personelle Lücken in der Spitzenforschung zunächst vor allem durch die Förderung von Nachwuchswissenschaftlern aufzufüllen.[72]
Die EU stellt dabei den Mitgliedstaaten finanzielle Hilfen für die Ausweisung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Site of Community Importance – SCI) und den besonderen Schutzgebieten (Special Protected Area – SPA) zur Verfügung. Ende 2013 waren 27.308 SCI- und SPA-Gebiete mit 1.039.332 km² ausgewiesen, 787.767 km² Landfläche, 251.565 km² Meeresgebiet.[73]
Die Europäische Union verpflichtete sich am 9. März 2007 verbindlich, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um ein Fünftel im Vergleich zu 1990 zu verringern und den Anteil erneuerbarer Energien im Durchschnitt auf 20 % bis 2020 zu erhöhen.[74] Im Januar 2008 beschloss die Europäische Kommission verbindliche Vorgaben für die einzelnen Mitgliedstaaten.[75] Die Richtlinie 2009/28/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Festlegung nationaler Richtziele für den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch, wobei den einzelnen Staaten hinsichtlich der Fördersysteme im Einzelnen ausdrücklich freie Hand gelassen wird.[76]
In den politischen Leitlinien des neuen Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker ist geplant, die Energiepolitik Europas zu reformieren, neu zu strukturieren und eine europäische Energieunion mit erhöhtem Anteil erneuerbarer Energie am Energiemix zu schaffen. Ziel ist es dabei, dass die Energieunion Europas weltweit die Nummer eins bei den erneuerbaren Energien wird.[77]
Mit einem nominalen Bruttoinlandsprodukt von 14.82 Billionen Euro (Stand: 2016)[78] bildet die Europäische Union den größten Binnenmarkt weltweit, insgesamt erwirtschaftet sie rund ein Viertel des globalen BIP. Das Pro-Kopf-Einkommen unterliegt dabei jedoch je nach Land starken Schwankungen und liegt in Nord- und Westeuropa meist deutlich höher als in den südlichen und östlichen Mitgliedstaaten. Am höchsten war es 2016 in Luxemburg mit 92.900 Euro, am niedrigsten in Bulgarien mit 6.600 Dollar.[79]
Die wichtigsten Wirtschaftssektoren sind Industrie und Dienstleistungen, die Landwirtschaft macht dagegen nur einen kleinen Teil der europäischen Wirtschaft aus. Das Wirtschaftswachstum in der EU betrug zwischen 2000 und 2008 durchschnittlich 2,2 %. Durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise erfuhr die EU 2009 eine Rezession um 4,4 %. Die Auswirkungen auf Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenzahlen in der EU insgesamt schlagen sich in den einschlägigen Statistiken deutlich nieder, ebenso die diesbezüglichen Unterschiede unter den EU-Mitgliedsstaaten. In den beiden folgenden Jahren stieg das BIP wieder (2010 um 2,1 %, 2011 um 1,7 %), 2012 sank es erneut leicht um 0,5 %. Ab 2013 setzte eine Erholung ein und die Wirtschaft wuchs um 0,2 Prozent. Ab 2014 wuchs die Wirtschaftsleistung jährlich um knapp 2 % und lag damit wieder auf dem Niveau vor der Krise.[80] Die durchschnittliche jährliche Inflationsrate zwischen 2003 und 2013 betrug 2,25 %.[81] Die Arbeitslosenquote belief sich im März 2017 auf 7,4 %,[82] die Energieintensität der europäischen Wirtschaft (Energieverbrauch in Kilogramm Öläquivalenten pro 1000 € BIP) lag 2008 bei 151,6 (zum Vergleich: USA 180,7; Japan 90,1).[83] Außenwirtschaftlich erzielte die EU 2016 ein Leistungsbilanzüberschuss von 387.100 Mio. USD, womit die EU den höchsten Überschuss aller Wirtschaftsräume aufwies.[84][85]
Die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (Kaufkraftparität) der Europäischen Union im Vergleich zu Staaten außerhalb der EU (Daten des IWF, April 2018).[86]
BIP Wachstumsraten der EU Mitgliedstaaten[87][88]
Arbeitslosenquote in %[89][90]
Bezogen auf die Exporte und Importe wickelte die EU im Jahr 2015 fast zwei Drittel ihres gesamten Warenhandels innerhalb der eigenen Grenzen ab. Für einzelne Mitgliedstaaten ist die Bedeutung des Binnenmarktes sogar noch größer.[91]
Binnenhandel der Europäischen Union (2015)[91]
4.698.600 63,1 2.963.200 4.855.700 61,0 2.963.200 — 100
Top 20 der Haupthandelspartner der Europäischen Union (2015)[92]
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Auf Grundlage einer Schätzung von Eurostat lebten 2014 in der Europäischen Union 507.416.607 Einwohner auf der Fläche von 4.324.782 Quadratkilometern.[93] Die Europäische Union gehört damit mit einer Bevölkerungsdichte von 116 Einwohner/km² zu den dichtest besiedelten Regionen der Welt.
Frankreich Frankreich[94] 65.856.609 12,98 643.548 14,6 99,6
1 London 000000008416535.00000000008.416.535 1.572 5.354 77920530750♠30. Juni 2013[95]
2 Berlin 000000003613495.00000000003.613.495 892 4.052 78093278175♠31. Dez. 2017[96]
3 Madrid 000000003223334.00000000003.223.334 607 5.310 5018010101. Jan. 2018[97]
4 Rom 000000002651040.00000000002.651.040 1.285 2.063 77932530975♠31. Okt. 2013[98]
5 Paris 000000002273305.00000000002.273.305 105 21.651 77902949025♠01. Jan. 2013[99]
6 Wien 1.889.083 415 4.257 78096441025♠01. Jan. 2018[100]
7 Bukarest 000000001883425.00000000001.883.425 228 8.260 77854110900♠20. Okt. 2011[101]
8 Hamburg 000000001760433.00000000001.760.433 755 2.315 77974113150♠30. Nov. 2014[102]
9 Budapest 000000001754000.00000000001.754.000 525 3.306 77980345825♠01. Jan. 2015[103]
10 Warschau 000000001753977.00000000001.753.977 518 3.386 5016123131. Dez. 2016[104]
11 Barcelona 000000001620343.00000000001.620.343 100 16.203 5018010101. Jan. 2018[97]
12 München 000000001402455.00000000001.402.455 310 4.524 77929461150♠30. Sep. 2013[105]
13 Mailand 000000001315416.00000000001.315.416 160 8.221 77932530975♠31. Okt. 2013[98]
14 Sofia 000000001301683.00000000001.301.683 492 2.646 77899786175♠31. Dez. 2012[106]
15 Prag 000000001243201.00000000001.243.201 496 2.527 77938484575♠31. Dez. 2013[107]
16 Birmingham 000000001092330.00000000001.092.330 268 4.076 77920530750♠30. Juni 2013[95]
17 Köln 000000001046680.00000000001.046.680 405 2.584 77977089950♠30. Dez. 2014[108]
Nach Art. 24 AEUV haben alle Unionsbürger das Recht, sich in einer der 24 in Art. 55 EU-Vertrag genannten Sprachen an die Organe der EU zu wenden und eine Antwort in derselben Sprache zu erhalten. Neben diesen Amtssprachen existieren zahlreiche Minderheitensprachen, wie z. B. Katalanisch oder Baskisch in Spanien oder Russisch in den baltischen Ländern.[109] Die EU erklärt, die Sprachen und Sprachenvielfalt zu achten und zu respektieren.
Die sechs meistgesprochenen Sprachen in der Europäischen Union[110]
Religion in der Europäischen Union (2015)[111]
– römisch-katholisch 45,3 %
– protestantisch 11,1 %
– orthodox 9,6 %
– andere christliche Konfession 5,6 %
– muslimisch 1,8 %
– buddhistisch 0,4 %
– jüdisch 0,3 %
– hinduistisch 0,3 %
– sikhistisch 0,1 %
– übrige Religionen 1,6 %
– nicht gläubig/Agnostizismus 13,6 %
– Atheismus 10,4 %
Nach dem Human Development Index von 2017[112] ist das höchstentwickelte Land in der EU Irland. Danach kommen Deutschland, Schweden, die Niederlande und Dänemark. Laut dem aktuellsten HDI-Bericht (2017) haben alle Länder der EU eine sehr hohe menschliche Entwicklung, nachdem sich Rumänien und Bulgarien in den letzten Jahren auf einen HDI von über 0,800 entwickelt haben.
– 25 Europaische Union Europäische Union sehr hohe Entwicklung 0,899
Die durchschnittliche Lebenserwartung bei der Geburt betrug, laut Daten von Eurostat, für das Jahr 2016 im EU-Durchschnitt 81 Jahre.[113] Für Männer lag sie bei 78,2 Jahren und für Frauen bei 83,3 Jahren. Die Lebenserwartung in der Europäischen Union lag damit mehr als 10 Jahre über dem weltweiten Durchschnitt von knapp 70 Jahren. Die im Durchschnitt längste Lebenserwartung hatten EU-Bürger in Spanien mit 83,5 Jahren, die kürzeste innerhalb der EU hatten dagegen die Bürger von Litauen, Bulgarien und Lettland mit jeweils 74,9 Jahren. Hohe Lebenserwartungen bestehen vor allem in südeuropäischen Staaten, obwohl diese nicht unbedingt zu den reichsten Ländern der Union gehören; die hinteren Ränge diesbezüglich werden allesamt von osteuropäischen Ländern belegt.
– Europa Europäische Union 81,0 78,2 83,6
Mit der gemeinsamen Kulturpolitik will die EU „einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes“ (Art. 167 AEUV) leisten. Das Ziel der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der EU wird oft unter dem Schlagwort des europäischen Kulturraums gefasst.[114]
Ausdruck des kulturellen Engagements der EU waren in den Jahren 1996 bis 1999 die Programme Kaleidoskop (Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten), Ariane (Förderung des Bereichs Buch, Lesen und Übersetzung) und Raphael (Förderung des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung). In den Jahren 2000 bis 2004 wurden im Rahmen des Nachfolgeprogramms Kultur 2000 insgesamt 167 Millionen Euro für Projekte ausgegeben, die auf einen gemeinsamen Kulturraum zielten.[115] Kultur 2000 wurde 2004 um zwei Jahre verlängert und wurde dann durch das Kulturförderprogramm 2007–2013 abgelöst. Der Großteil der EU-Fördermittel für Kultur von etwa 80 % kommt aus den EU-Strukturfonds, macht allerdings nur etwa 3 % aller Strukturfondsmittel aus.
Erst mit dem Europäischen Jahr der Erziehung durch den Sport (2004) begann die EU sich mit Sport zu befassen. Die UEFA hatte stets argumentiert, der Sport bewege sich außerhalb der Zuständigkeit der EU. Durch die Bosman-Entscheidung 1995 hat der EuGH deutlich gemacht, dass Profisport zur Wirtschaft gehört, die europäischen Verträge somit gelten. Im Rahmen einer Anhörung 2006 wurde festgestellt, dass die Organisation nationaler Fußballligen den europäischen Verträgen zuwiderlaufe, da die unterschiedlich großen nationalen Märkte die Entwicklung der Fußballvereine beeinträchtigten. Wenn z. B. Ajax Amsterdam in der Bundesliga mitspielen wolle, sei dies mit europäischen Recht durchaus vereinbar.[116]
Im Weiss-Buch Sport der EU von 2007[117] sind die Probleme aufgelistet, die durch das Ende des Amateur-Statuts entstanden sind (der Spitzensport ist damit in der Regel ein Wirtschaftsgut); dennoch wird er gemäß § 165 des Vertrages von Lissabon weiter als Amateursport behandelt.[118] Zwar werden inzwischen EU-Mittel für den Sport bereitgestellt (Mobilität, Integration von Ausländern, Gesundheitsprophylaxe etc.), aber eine eigene EU-Sportpolitik gibt es bisher nicht.
Inwieweit dies einem europäischen Identitätsbewusstsein aufhelfen kann, bleibt abzuwarten. Obwohl die Mehrheit der europäischen Bevölkerung der EU-Mitgliedschaft ihres Landes prinzipiell positiv gegenübersteht, zeigt sie sich etwas skeptischer, was die Institutionen der EU anbelangt.[119] Diese Skepsis resultiert daraus dass traditionell nicht die EU, sondern der Nationalstaat den politischen Orientierungsrahmen der Europäer darstellt, in dem die Bürger ihre Interessen artikulieren. Medien, Bildungssysteme sowie politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Interessengruppen sind primär auf nationaler Ebene organisiert. Versuche entsprechende Strukturen auf die europäische Ebene auszudehnen, gestalten sich schwierig. Neben unterschiedlicher kultureller Traditionen ist es vor allem die Sprachbarriere, die große Teile der Bevölkerung von entsprechender Partizipation ausschließt und die Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit behindert.
Populisten und Euroskeptiker gelangen zu Erfolgen, indem sie die europäische Politik als ursächlich darstellen für jene zum nicht unerheblichen Teil selbstverursachter nationaler Probleme, die in der Bevölkerung als zentral wahrgenommen werden: Ökonomisch macht man die EU für innergesellschaftliche Verteilungsungerechtigkeiten verantwortlich und für eskalierende Konflikte unter den Mitgliedern der Eurozone. In kultureller Hinsicht wird sie mit unkontrollierter Zuwanderung in Verbindung gebracht und als Bedrohung der nationalen Eigenständigkeit gesehen. Politisch hält man ihr demokratische und rechtsstaatliche Defizite vor.[122] Der Politikwissenschaftler Zielonka sieht im Integrationsprozess der Europäischen Union sowohl Elemente eines Zentralstaats im Sinne des Westfälischen Systems als auch die eines polyzentrischen neo-mittelaterlichen Reiches, wie es das Heilige Römische Reich gewesen war, verwirklicht.[123]
Vor allem mit dem Brexit-Referendum von 2016 ist der Prozess einer fortgesetzten europäischen Integration deutlich ins Stocken geraten. Churchills Vision der Vereinigten Staaten von Europa wird in der EU-Finalitätsdebatte neuerdings wieder ein Europa der Vaterländer im Sinne de Gaulles betont gegenübergestellt. Auf eine Wiederbelebung der EU-Integrationsanstrengungen unter dem Eindruck der Krise zielt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in seiner viel beachteten Rede vom 26. September 2017 an der Sorbonne.[124]
Im Sinne der wirtschaftlichen Konvergenz der Union problematisch ist der ausgeprägte Handelsbilanzüberschuss Deutschlands gegenüber den anderen Mitgliedsstaaten der EU.[125][126] Als eine der Hauptursachen des stetig steigenden Handelsbilanzüberschusses wird genannt, dass alle Mitglieder der Eurozone bis auf Deutschland in den letzten Jahrzehnten die Löhne um Quoten erhöht haben, wie dies die Europäische Zentralbank vorschlägt, während die Löhne in Deutschland oft nicht einmal um den Produktivitätszuwachs erhöht wurden, sodass Deutschland, gemessen an den Lohnstückkosten, in Teilbereichen zum Billiglohnland geworden sei.[127][128]
Emmanuel Macron möchte eine milde Transferunion und ein gemeinsames Budget der Europäischen Union zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen und Entwicklungsmaßnahmen in der EU. Wer die damit einhergehenden Transfers zwischen den Euro-Ländern zumindest begrenzen will, muss deutlich steigende Löhne in Deutschland akzeptieren und dann auch durchsetzen.[128][129][130]
↑ European Union @ United Nations (Memento vom 3. Oktober 2012 im Internet Archive)
↑ Europäische Kommission, 1951 (Memento vom 19. Mai 2014 im Internet Archive), abgerufen 19. Mai 2014.
↑ Europäische Kommission, 1954 (Memento vom 19. Mai 2014 im Internet Archive), abgerufen 19. Mai 2014.
↑ Dokument zur europäischen Identität (Kopenhagen, 14. Dezember 1973) (Memento vom 17. Mai 2013 im Internet Archive) (PDF; 36 kB), veröffentlicht im Bulletin der Europäischen Gemeinschaften, Dezember 1973, Nr. 12, S. 131–134, abgerufen im Portal europarl.europa.eu am 10. November 2012.
↑ REGIERUNGonline, Die Europäische Einigung – eine einzigartige Erfolgsgeschichte (Memento vom 4. Januar 2009 im Internet Archive), abgerufen 2. Mai 2008.
↑ Europäische Kommission, Der Vertrag auf einen Blick (Memento vom 20. Dezember 2007 im Internet Archive), abgerufen 2. Mai 2008.
↑ EU-Gipfel ebnet 17 Mitgliedstaaten den Weg zu Europäischer Staatsanwaltschaft. (Nicht mehr online verfügbar.) Zeit online, 10. März 2017, archiviert vom Original am 12. März 2017; abgerufen am 10. März 2017. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2
↑ Nikolaj Nielsen: EU backs setting up prosecutor’s office. EUobserver, 10. März 2017, abgerufen am 12. März 2017.

References: Art. 244
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 86
 Art. 24
 Art. 55
 EuGH 
 § 165