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Timestamp: 2016-10-28 00:50:18+00:00

Document:
vertreten durch Rechtsanw�ltin Rahel Beyeler,
Nichtverl�ngerung Aufenthaltsbewilligung (Art. 50 AuG),
X.________ (geb. 1975) stammt aus �thiopien. Er reiste anfangs 1997 mit einem Touristenvisum zum Besuch seiner (Halb-)Schwester in die Schweiz ein. Statt den R�ckflug in seine Heimat anzutreten, ersuchte er im M�rz 1997 unter einer falschen Identit�t erfolglos um Asyl (Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 26. Februar 1999). Der Vollzug seiner Wegweisung war vom 1. M�rz 1999 bis zum 6. August 2004 faktisch ausgesetzt, da X.________ angeblich keine Papiere beschaffen konnte. Er lebte und arbeitete hier in dieser Zeit mit einer Bewilligung f�r Asylsuchende (Bewilligung N). Am 12. Juli 2004 wies das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern X.________ an, bis zum 16. August 2004 seine Unterkunft und das Land zu verlassen, was er nicht tat. Am 27. April 2005 heiratete er eine Schweizer B�rgerin, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei dieser erteilt wurde.
Am 1. Januar 2007 hoben die Ehegatten den gemeinsamen Haushalt auf. Da sie den Beh�rden gegen�ber erkl�rten, dass sie ihre Beziehung nicht als definitiv gescheitert erachteten und professionelle Hilfe in Anspruch nehmen wollten, verl�ngerten die Einwohnerdienste der Stadt Bern die am 5. Januar 2008 auslaufende Aufenthaltsbewilligung von X.________ um weitere sechs Monate. Am 24. April 2009 verzichteten sie auf eine erneute Verl�ngerung und wiesen X.________ aus der Schweiz weg. Die Polizei- und Milit�rdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern best�tigten am 4. Dezember 2009 bzw. 20. September 2010 diesen Entscheid. Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass X.________ und seine Frau oft gestritten h�tten, aber nicht gesagt werden k�nne, dass er "Opfer" ehelicher Gewalt geworden sei. Es rechtfertige sich nicht, ihm eine Ermessensbewilligung zu erteilen, da er sich l�ngere Zeit illegal in der Schweiz aufgehalten habe und er sich ohne gr�ssere Schwierigkeiten sowohl sozial wie beruflich in seinem Heimatland wieder eingliedern k�nne.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern aufzuheben und die Sache zur Abkl�rung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die kantonalen Vorinstanzen zur�ckzuweisen. Er begr�ndet seine Beschwerde mit der faktischen Anwesenheitsdauer von ann�hernd 13 Jahren und seiner "hervorragenden" Integration. Die Vorinstanzen h�tten seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie bez�glich der ehelichen Gewalt seiner Frau die von ihm beantragten Zeugen nicht einvernommen h�tten. Die Aussagen seiner Gattin seien einseitig gew�rdigt worden.
Die Einwohnerdienste der Stadt Bern, die Polizei- und Milit�rdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Das Bundesamt f�r Migration beantragt (versp�tet), der Beschwerde keine Folge zu geben, allenfalls sei die Rechtssache zur Beurteilung eines m�glichen H�rtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen.
1.1 Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) hat auf den 1. Januar 2008 das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder abgel�st (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss der Fussnote zu Ziff. I von Anhang 2 zum AuG). Da im vorliegenden Fall eine Bewilligungsverl�ngerung nach dem Inkrafttreten des neuen Rechts zur Diskussion steht, ist dieses anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG). Keine Rolle spielt, dass sich der bisherige Aufenthalt auf eine Ehe st�tzt, die noch unter dem ANAG eingegangen wurde, und sich die Ehepartner vor dem 1. Januar 2008 getrennt haben (so die in BGE 137 II 1 ff. unver�ffentlichte E. 1).
1.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach dem Scheitern seiner Ehe best�nden Gr�nde im Sinne von Art. 50 AuG, die den aus der Ehe mit seiner Schweizer Gattin abgeleiteten Bewilligungsanspruch fortbestehen liessen. Auf seine Beschwerde ist einzutreten. Ob die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung der Eingabe (BGE 137 II 1 E. 2; Urteile 2C_460/2009 vom 4. November 2009 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 136 II 1 ff. und 2C_304/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 II 113 ff.).
1.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Der Beschwerdef�hrer hat in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid im Einzelnen darzutun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich sein soll.
1.3.2 Die Eingabe des Beschwerdef�hrers gen�gt diesen Anforderungen �ber weite Strecken nicht: Er behauptet zwar, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und unvollst�ndig festgestellt, er f�hrt indessen nicht aus, inwiefern dies offensichtlich der Fall sein soll. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine Sicht der Dinge, wie er sie bereits der Vorinstanz dargelegt hat, zu wiederholen. Mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid zu seinen Einw�nden und zur Aktenlage setzt er sich nicht weiter auseinander. Zwar sind rechtzeitig vorgebrachte Beweisantr�ge abzunehmen, soweit sie entscheidwesentlich sind, doch liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor, wenn die entscheidende Beh�rde - ohne in Willk�r zu verfallen - in vorweggenommener Beweisw�rdigung davon ausgeht, dass zus�tzliche Erhebungen nicht geeignet erscheinen, das Beweisresultat zu beeinflussen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen).
1.3.3 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Beweisw�rdigung bzw. der Abschluss des Beweisverfahrens durch die Vorinstanz offensichtlich unhaltbar w�re: Das Verwaltungsgericht hat bei der Beurteilung der behaupteten ehelichen Gewalt im Wesentlichen auf dessen Verhalten danach und auf den �rztlichen Bericht des Inselspitals vom 12. Januar 2006 abgestellt. Eine Zeugenbefragung h�tte der Natur der Sache nach diesbez�glich kaum eine weitere Kl�rung gebracht. Es ist deshalb auf den Sachverhalt abzustellen, wie er sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt.
2.1 Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Beschwerdef�hrer lebt unbestrittenermassen seit dem 1. Januar 2007 von seiner Gattin getrennt, ohne dass es zu einer Wiedervereinigung gekommen w�re. Er hat somit gest�tzt auf die - offenbar formell noch fortbestehende - Ehe keinen Anspruch mehr darauf, dass seine Bewilligung verl�ngert wird.
2.2.1 Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier zudem erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Die Ehegemeinschaft liegt solange vor, als eine tats�chlich gelebte eheliche Beziehung und ein gegenseitiger Ehewille bestehen. Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen Gr�nden" getrennt zu leben, was auch bei vor�bergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]), ist jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgel�st zu gelten hat. Dabei muss grunds�tzlich auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abgestellt werden (Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2). F�r die Berechnung der Frist von drei Jahren ist zudem ausschliesslich die in der Schweiz gemeinsam verbrachte Zeit von Bedeutung (BGE 136 II 113 E. 3.3).
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer hat sich am 24. April 2005 verheiratet und lebte bis zum 1. Januar 2007 mit seiner Gattin zusammen. Der gemeinsame Haushalt bestand damit nur w�hrend rund 20 Monaten. Zwar verl�ngerten die kantonalen Beh�rden die Bewilligung anfangs 2008 noch einmal um sechs Monate, um der Ehe eine (weitere) Chance zu geben, es kam indessen neben punktuellen Kontakten zu keiner dauerhaften Ann�herung mehr und die Eheleute nahmen auch - anders als von ihnen in Aussicht gestellt - keine fachliche Hilfe in Anspruch. Selbst wenn davon ausgegangen w�rde, dass dem Beschwerdef�hrer noch das ganze Jahr 2007 anzurechnen w�re, obwohl Art. 49 AuG in Krisensituationen nur kurze Unterbr�che des gemeinschaftlichen Zusammenlebens von einigen wenigen Wochen oder Monaten zul�sst (Urteil 2C_365/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 4.3; BGE 130 II 113 E. 4.1 S. 116), bliebe die Ehedauer deutlich unter den erforderlichen drei Jahren. Diese zeitliche Grenze gilt im �brigen absolut: Selbst wenn sie nur um wenige Wochen oder Tage verpasst wird, besteht kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG mehr (Urteile 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 5.1; 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.2; 2C_711/2009 vom 30. April 2010 E. 2.3.1).
2.3.1 Neben Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Ehedauer und erfolgreiche Integration) hat der Gesetzgeber als nachehelichen ausl�nderrechtlichen H�rtefall einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r den Fall vorgesehen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG), dass "wichtige pers�nliche Gr�nde" einen "weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen". Dabei geht es darum, H�rtef�lle bei der Bewilligungsverl�ngerung nach der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. BGE 136 II 5 E. 5.3 S. 4). Die "wichtigen pers�nlichen Gr�nde" nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG m�ssen den weiteren Aufenthalt "erforderlich" machen. Nach Art. 50 Abs. 2 AuG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dazu (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.) kann dies namentlich der Fall sein, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist und/oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint.
2.3.2 Zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Frau ist es nach einer "anf�nglich guten Zeit" offenbar regelm�ssig zu Auseinandersetzungen und Streitigkeiten gekommen. Abgesehen von einem schwereren Vorfall, bei dem der Beschwerdef�hrer anfangs Januar 2006 durch eine Glast�r st�rzte, hat es sich dabei aber offenbar um in ehelichen Krisensituationen nicht un�bliche verbale Konflikte gehandelt. Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss Arztbericht des Inselspitals vom 12. Januar 2006 eine t�tliche Auseinandersetzung mit seiner Ehefrau selber "massiv" verneint und in den kantonalen Verfahren darauf hingewiesen, dass es sich um einen "einfachen" Streit gehandelt habe, der eskaliert sei. Nach Angaben der Ehefrau hatte sie sich mit dem Beschwerdef�hrer gestritten; da sie sich aufgeregt habe und ihr Gatte ihr nicht aus dem Weg gegangen sei, habe sie ihn weggestossen, wobei er ungl�cklich ausgerutscht und durch die Glast�r gefallen sei. Wird das Vorliegen ehelicher Gewalt geltend gemacht, sind die Beh�rden befugt, entsprechende Nach- bzw. Hinweise wie Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Strafanzeigen oder Best�tigungen von Frauen- oder M�nnerh�usern usw. zu verlangen (vgl. Art. 77 Abs. 5 u. 6 VZAE). �ber den Vorfall von anfangs Januar 2006 besteht kein polizeilicher Rapport; zudem ist es offenbar auch zu keinen strafrechtlichen Weiterungen gekommen. Die Eheleute lebten in der Folge noch ein Jahr zusammen, ohne dass weitere t�tliche Auseinandersetzungen, welche die Ehefrau immer bestritten hat, belegt w�ren. Die Annahme der Vorinstanz, dass es sich beim Vorfall von 2006 um einen ehelichen Streit mit ungl�cklichem Ausgang, indes nicht um einen durch die Ehefrau bewusst begangenen systematischen Akt ehelicher Gewalt gehandelt habe, ist deshalb nicht offensichtlich unhaltbar.
2.3.3 Richtig ist, dass der Beschwerdef�hrer sich seit rund 13 Jahren in der Schweiz aufh�lt, hier nicht straff�llig geworden ist, zu verschiedenen Personen Kontakte gekn�pft hat und von seinem Arbeitgeber gesch�tzt wird. Dies gen�gt indessen nicht, um im Sinne eines nachehelichen ausl�nderrechtlichen H�rtefalls einen weiteren Aufenthalt aufgrund "wichtiger pers�nlicher Gr�nde" erforderlich erscheinen zu lassen. Der Beschwerdef�hrer ist erst im Alter von 22 Jahren in die Schweiz gekommen, hat die Kontakte zu seiner Heimat von hieraus weiter gepflegt und das Land trotz negativen Asylentscheids nicht verlassen. Aus der Ehe sind keine Kinder hervorgegangen. Zwar hat der Beschwerdef�hrer urspr�nglich geltend gemacht, sich keine Papiere f�r die R�ckkehr nach �thiopien beschaffen zu k�nnen, doch war ihm dies im Ehevorbereitungsverfahren dann ohne Weiteres m�glich. Der Beschwerdef�hrer hat in seiner Heimat neben der Mutter eine Halbschwester und einige Onkeln und Tanten. In der Schweiz hat er hingegen keine Verwandten mehr. Im September 2007 hat er sich bereits w�hrend f�nf Wochen in �thiopien aufgehalten und seine Mutter besucht. Vor der Einreise in die Schweiz, die er entgegen seinen Zusicherungen im Antrag f�r sein Besuchervisum nicht mehr verliess, war er in seiner Heimat als Personalchef eines Taxiunternehmens t�tig. Es kann damit nicht gesagt werden, dass seine Wiedereingliederung in der Heimat "stark gef�hrdet" erscheint und seine Anwesenheit in der Schweiz deshalb "erforderlich" w�re.
2.3.4 Die Dauer seiner Anwesenheit ist bei der Gesamtw�rdigung im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG im �brigen zu relativieren: Von seinem 13-j�hrigen Aufenthalt entfallen nur rund gerade 20 Monate auf die eheliche Beziehung zu seiner Schweizer Gattin. Seine restliche Anwesenheit beruhte auf einer Bewilligung N (Asylsuchender). Er verf�gte nach dem negativen Asylentscheid und seiner rechtskr�ftigen Wegweisung damit weder �ber ein Recht noch �ber einen Titel zum weiteren Aufenthalt in der Schweiz. Infolge der rechtskr�ftig gewordenen Wegweisung war er vielmehr gehalten, das Land zu verlassen. Er ist vor seiner Heirat nie in den Genuss einer vorl�ufigen Aufnahme (vgl. heute Art. 83 AuG) gekommen. Allein die Tatsache, dass die zust�ndigen Beh�rden seine Wegweisung nach dem Asylentscheid nicht vollziehen konnten, machte seinen weiteren Aufenthalt im Land (noch) nicht rechtm�ssig (vgl. BGE 137 II 10 E. 4.7). Es entspricht st�ndiger Praxis, dass der Dauer eines illegalen oder prek�ren Aufenthalts kein besonderes Gewicht beigemessen wird bzw. in solchen Situationen eine normale Integration, wie sie hier vorliegt, f�r einen nachehelichen H�rtefall nicht gen�gt, sondern ausserordentliche Umst�nde hinzutreten m�ssen, die �ber die von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG geforderte erfolgreiche Integration hinausgehen (BGE 137 II 1 E. 4.1). Eine solche ist bereits zusammen mit der dreij�hrigen Ehegemeinschaft Voraussetzung f�r den Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, weshalb sie f�r sich allein nicht gen�gen kann, um einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.2). Es ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern beim Beschwerdef�hrer eine entsprechend �berdurchschnittliche Integration vorliegen w�rde oder welche anderen Gr�nde seine weitere Anwesenheit im Land erforderlich machen k�nnten.
Soweit das Bundesamt f�r Migration darauf hinweist, dass fraglich erscheint, ob die Rechtssache nicht zur Beurteilung eines m�glichen H�rtefalls im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG zur�ckzuweisen sei, verkennt es die unterschiedlichen Grundlagen und Wirkungen der H�rtefallregelungen nach Art. 50 bzw. Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG (vgl. hierzu das Urteil 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2): Nach dem Scheitern der Ehe besteht im Rahmen von Art. 50 AuG ein Rechtsanspruch auf Weitergeltung des urspr�nglich aus Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anspruchs auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, weshalb diesbez�glich mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gelangt werden kann. Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG geht es - analog der fr�heren H�rtefallregelung in Art. 13 lit. f BVO - um eine Ermessensbewilligung, welche vom Kanton im Rahmen von Art. 96 AuG erteilt werden kann und in diesem Fall der Zustimmung des Bundesamts bedarf, wobei deren Verweigerung beim Bundesverwaltungsgericht anzufechten w�re. Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 (fehlender Rechtsanspruch) und Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG (Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen) ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten in diesem Zusammenhang ausgeschlossen, weshalb das Bundesgericht die Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG durch die kantonalen Beh�rden nur im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) und der dort zul�ssigen R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG) pr�fen kann. Solche werden vom Beschwerdef�hrer hier im Zusammenhang mit dem kantonalen Ermessensentscheid nicht rechtsgen�gend begr�ndet erhoben. Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil im �brigen sowohl den nachehelichen, anspruchsbegr�ndenden (Art. 50 AuG) wie den allgemeinen, im kantonalen Ermessen liegenden ausl�nderrechtlichen (Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG) H�rtefall gepr�ft (vgl. seine E. 2 sowie die E. 4 [Art. 50 AuG] und E. 5 [Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG]) und dabei jeweils auch die Kriterien von Art. 31 Abs. 1 VZAE ber�cksichtigt, weshalb dahingestellt bleiben kann, ob diese f�r beide Situationen (Anspruchs- bzw. Ermessensbewilligung) deckungsgleich gelten oder nicht (diesbez�glich eher skeptisch das Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 2.2).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der unterliegende Beschwerdef�hrer wird dem Ausgang des Verfahrens entsprechend kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).

References: Art. 30
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 51
 BGE 
 Art. 49
 Art. 76
 Art. 49
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 83
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 30
 Art. 50
 Art. 30
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 30
 Art. 13
 Art. 96
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 30
 Art. 31
 Art. 68