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Timestamp: 2016-10-22 05:27:52+00:00

Document:
2C_97/2016 (02.02.2016)
2C_97/2016 � � Urteil vom 2. Februar 2015
Rechtsanwalt Dr. Ren� Bussien, Scherrer Hebeisen Bussien Rechtsanw�lte,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung,
A.________ (Nigerianer; 1968) reiste erstmals 1999 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Nachdem er eine Schweizerin geheiratet hatte, erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung; das h�ngige Asylverfahren wurde abgeschrieben. Die Aufenthaltsbewilligung wurde im Jahre 2004 nicht mehr verl�ngert (siehe Urteil 2A_347/2005), da die Ehe nur noch formell bestand. Nach Aufenthalten in Grossbritannien kehrte er wieder in die Schweiz zur�ck und heiratete am 13. November 2013 eine damals noch nigerianische, heute schweizerische Staatsangeh�rige. In der Folge erhielt er wiederum eine Aufenthaltsbewilligung. Die Ehegatten hatten sich am 8. September 2014 getrennt (eheschutzrichterlicher Entscheid vom 13. November 2014). Am 25. Mai 2015 wies das Migrationsamt das Gesuch von A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Der dagegen gerichtete Rekurs an die Sicherheitsdirektion war erfolglos. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies am 2. Dezember 2015 die Beschwerde ab.
Der Beschwerdef�hrer beruft sich implizit in seiner Beschwerde auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG. Diesbez�glich steht das Rechtsmittel der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zur Verf�gung, da diese Bestimmung keinen Anspruch auf Aufenthalt vermittelt (Art. 30 Abs. 1 Ingress AuG i.Vm. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; dazu Urteil BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348 e contrario und etwa Urteil 2C_104/2015 vom 31. Januar 2015 E. 2.2). Insofern st�nde die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zur Verf�gung, mit welcher allerdings nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden kann (Art. 116 BGG). Dabei pr�ft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde�
pr�zise vorgebracht und begr�ndet�worden ist; es gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 117 i.V.m. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.).
Der Beschwerdef�hrer f�hrt mit keinem Wort aus, welche Grundrechte durch den angefochtenen Akt verletzt w�rden. Entgegen seiner Auffassung bildet die Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips nach Art. 5 Abs. 2 BV kein verfassungsm�ssiges Recht. Abgesehen davon liegt hier auch das f�r eine Verfassungsbeschwerde erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse (vgl. BGE 133 I 185 ff.) nicht vor.
Bei diesem Verfahrensausgang kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen, und es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 66 Abs. 1, 68 BGG).

References: Art. 30
 Art. 83
 BGE 
e contrario
 BGE 
 Art. 5
 BGE