Source: http://www.bics.be.schule.de/son/verkehr/fahrrad/dokument/fhis011.htm
Timestamp: 2018-11-13 03:31:15+00:00

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1900 - 4. Das Recht des Radfahrers - Die Vorschriften für Radfahrer in Preussen und im Königreich Sachsen
4. Die Vorschriften für Radfahrer in Preussen und im Königreich Sachsen.
1900 von Paul Schumacher
Eine im ganzen Staatsgebiete geltende einheitliche Verordnung für den Radfahrverkehr fehlt in Preussen zur Zeit noch. Es gilt demnach in Preussen einstweilen dasjenige, was von den Radfahr-Polizeiverordnungen im Allgemeinen (vgl. S. 482 ff.) gesagt worden ist. (1)
(1) Wie die deutsche Verkehrszeitung kürzlich meldete, soll demnächst für ganz Preussen ein Normalstatut für Radfahrer-Polizeiverordnungen erlassen werden. Wann dieses Statut in Kraft treten wird, ist noch unbestimmt. Nach diesem Statut sollen auch in Zukunft auf das Fahren mit Fahrrädern im Allgemeinen die für den Fuhrwerksverkehr geltenden Vorschriften sinngemäß Anwendung finden. Ausserhalb der geschlossenen Ortschaften ist der Fahrradverkehr auf den neben den Fahrstrassen hinführenden Banketten gestattet. Ferner kann von den Wegpolizeibehörden der Fahrradverkehr auf bestimmten Fusswegen zugelassen und auf bestimmten Fusswegen, Strassen, Brücken, Plätzen sowie Teilen derselben einschliesslich der Bankette neben den Fahrstrassen für Radfahrer im Allgemeinen oder für bestimmte Arten von Fahrrädern ganz oder teilweise untersagt werden. Ob und inwieweit Ausnahmen von Wegeverboten für den dienstlichen Fahrräderverkehr der Beamten der Reichspost- und Telegraphenverwaltung und anderer öffentlicher Verwaltungen zuzulassen sind, unterliegt der Entscheidung der Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern. Den Fuhrwerken der Post ist von den Radfahrern überall völlig Raum zu geben. Militärpersonen sowie uniformierte und mit Dienstabzeichen versehene Beamten, die das Fahrrad dienstlich benutzen, bedürfen nach dem Inkrafttreten des Normalstatuts einer polizeilichen Radfahrkarte oder eines sonstigen Ausweises nicht Dass man in Preussen die Bankette und Fusssteige den Radfahrern freizugeben beabsichtigt, ist mit Freuden zu begrüssen. Bedauerlich ist aber, dass auch die künftige Regelung des Radfahrverkehrs an den bisherigen Radfahrkarten und sonstigen Ausweisen festhält und nur für Militärpersonen, für uniformierte und mit Dienstabzeichen versehene Beamten eine Ausnahme gestattet.
2. Königreich Sachsen.
Im Königreich Sachsen gelten die Vorschriften der Verordnung den Verkehr mit Fahrrädern auf öffentlichen Wegen betreffend, vom 23. November 1893 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen 1893 Nr. 17). Nach einer Mitteilung des Königlich Sächsischen Ministeriums des Innern wird mit Rücksicht auf die im Königreich Preussen zu erlassenden neuen Vorschriften der Erlass einer neuen Verordnung beabsichtigt. Soweit die nachstehende Verordnung nichts abweichendes bestimmt, kommen auch in Sachsen die S. 485 unter V angeführten allgemeinen Vorschriften zur Anwendung. Die Verordnung vom 23. November 1893 hat folgenden Wortlaut:
Nachdem sich das Bedürfnis herausgestellt hat, die Bestimmungen über den Verkehr mit Fahrrädern auf öffentlichen Wegen des Landes wenigstens in den Grundzügen einheitlich zu gestalten, wird im Anschluss an die Verordnung vom 9. Juli 1872, den Verkehr auf den öffentllichen Wegen betreffend (G.- u. V.- Bl. S. 347) folgendes bestimmt:
§ 1 Jedes Fahrrad muss während der Benutzung auf den öffentlichen Wegen an der Lenkstange oder kurz unterhalb derselben ein offenes oder mit unverschlossenem Deckel versehenes Schild tragen, welches mit in der Nähe leicht lesbarer Schrift den Namen, Stand und Wohnort sowie die Wohnung derjenigen Person, welche das Fahrrad benutzt, angibt.
Jedes solches Fahrrad muss ferner mit einer vom Fahrer leicht zu bedienenden helltönenden Warnglocke versehen sein.
Es hat weiter in der Zeit von einer halben Stunde nach Sonnenuntergang bis zu einer halben Stunde vor Sonnenaufgang während der Benutzung, eine möglichst hoch anzubringende, hellbrennende Laterne zu tragen, welche so eingerichtet ist, dass sie ihr Licht durch ungefärbtes Glas nach vorn wirft.
Auch muss an jedem solchen Fahrrad mindestens eine schnell und kräftig wirkende, leicht zu bedienende Bremse angebracht sein.
§ 2 Das Radfahren auf den ausschliesslich für Fussverkehr bestimmten Wegen und auf den erhöhten Fussbahnen an Fahrwegen ist verboten.
Die Benutzung der nicht erhöhten Bankets der Fahrwege zum Radfahren ist innerhalb bewohnter Ortschaften gleichfalls verboten, ausserhalb solcher aber nur insoweit gestattet, als das Banket rechts zur Fahrrichtung befindlich, von Häusern nicht begrenzt und auf mindestens 30 m Entfernung vor dem Radfahrer von Fussgängern frei ist.
§ 3 Die Radfahrer haben sich aller Handlungen zu enthalten, welche den übrigen Verkehr belästigen oder Zug-, Reit- oder getriebene Tiere beunruhigen können. Sie haben daher insbesondere folgende Bestimmungen zu beachten:
a) Das Fahren mit übermässiger Geschwindigkeit, das Umlenken neben Zug-, Reit- oder getriebenen Tieren, das mutwillige Behindern schneller gehender Fuhrwerke oder Reiter an der Überholung des Radfahrers und dergleichen ist verboten.
b) Vor stark abwärts führenden Strecken, deren Befahrung nicht mit völliger Sicherheit erfolgen kann, ist abzusteigen und auf solchen Strecken das Rad zu führen. Soweit bei dem Bergabfahren das Rad benutzt wird, darf die Lenkstange nicht aus der Hand gelassen und auch nur mit mässiger, ein schnelles und sicheres Halten zulassender Geschwindigkeit gefahren werden. Die Bremsvorrichtung muss hierbei stets in Bereitschaft gehalten und, soweit nötig, benutzt werden. Das Entfernen der Füsse von den Pedalen ist bei einsitzigen Fahrrädern während des Fahrens in jedem Falle verboten. Bei mehrsitzigen Fahrrädern muss mindestens einer der Fahrenden die Füsse auf dem Pedal haben.
c) Zwei Radfahrer dürfen nur dann nebeneinander fahren, wenn solches ohne Belästigung des übrigen Verkehrs geschehen kann. Bei dem Ausweichen haben dieselben hintereinander zu fahren. Mehr als zwei Radfahrer dürfen einen Weg nicht nebeneinander benutzen.
d) Der Radfahrer hat, wenn er anderem Verkehr begegnet oder solchen überholt, wenn er ferner unübersichtlichen Wegstellen oder einem seitlich abgehenden Wege sich nähert, aus einer reichlich bemessenen Entfernung Glockenzeichen zu geben, um die Aufmerksamkeit des beteiligten Verkehrs dadurch rechtzeitig zu erregen; auch hat er damit so lange fortzufahren, als Veranlassung hiezu vorliegt. Hierbei ist eine mässige Gangart inne zu halten.
e) Die Art des Ausweichens hat sich nach den für die Fuhrwerke bestehenden Vorschriften zu richten.
f) Das Ausweichen hat immer so zeitig zu beginnen und ist in so flachem Bogen bis zur Wiederaufnahme der eigentlichen Fahrrichtung fortzusetzen, dass jede Überraschung des übrigen Verkehrs dabei vermieden wird. Werden Tiere auf der Strasse unruhig, so hat der Radfahrer nach Bedarf und namentlich, wenn der Führer desselben solches verlangt, zu halten oder vom Fahrrad abzusteigen und das letztere vorbeizuführen oder vor dasselbe zu treten.
§ 4. Die Radfahrer haben auf Verlangen der Wegeaufsichts- und Polizeiorgane jederzeit sofort zu halten und die etwa verlangte Auskunft zu erteilen.
§ 5. Den Radfahrern gegenüber sind die gleichen wegepolizeilichen Bestimmungen zu beobachten, wie gegenüber den Fuhrwerken.
Mutwillige Belästigungen oder sonstige Ungebührlichkeiten gegenüber den Radfahrern sind verboten.
§ 6. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Bestimmungen werden, insoweit nicht strafrechtliche Bestimmungen Anwendung finden, polizeilich mit Geldstrafe bis zu 60 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen für jeden Fall bestraft.
§ 7. Im übrigen gelten auch für Fahrradfahrer die vorstehend nicht besonders erwähnten Bestimmungen der eingangs gedachten Verordnung vom 9. Juli 1872 § 1, soweit diese Bestimmungen anwendbar und nicht in vorstehendem geändert sind; nicht minder leiden bei Zuwiderhandlungen die Bestimmungen § 3, Absatz 1 und 3 der Verordnung vom 9. Juli 1872 in Verbindung mit der Verordnung, die Kompetenz in Wege- und Brückenpolizeistrafsachen betreffend, vom 26. September 1879 (G.- u. V.- BL. S. 362) und bezüglich der Befugnis der Polizeibehörden zu besonderen Anordnungen die §§ 2 und 5 der Verordnung vom 9. Juli 1872 Anwendung.
Paul Schumacher: 1.Einleitung
2. Die rechtliche Stellung des Fahrrades
3. Die Polizeiverordnungen für Radfahrer
4. Die Vorschriften für Radfahrer in Preussen und im Königreich Sachsen
5. Die Vorschriften für Radfahrer in Bayern
6. Die Vorschriften für Radfahrer in Württemberg
7. Die Schutzbestimmungen zum Schutze der Wege und des Verkehrs
zitiert nach: Paul Schiefferdecker: Das Radfahren und seine Hygiene - nebst einem Anhang: Das Recht des Radfahrers. Stuttgart: Eugen Ulmer 1900

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 1
 § 3