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Timestamp: 2016-10-27 07:16:26+00:00

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Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Eberle, Felsenstrasse 4, 8808 Pf�ffikon,
Die 1968 geborene B.________ meldete sich Ende Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen (u.a. Gutachten MEDAS vom 28. September 2004 und Abkl�rungsbericht Haushalt vom 29. Oktober 2004) lehnte die IV-Stelle des Kantons Schwyz mit Verf�gung vom 3. Dezember 2004 das Leistungsbegehren ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 21. November 2005 best�tigte.
Die Beschwerde der B.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz nach Erg�nzung des medizinischen Aktendossiers mit Entscheid vom 20. Juni 2006 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen; im Weitern sei ihr die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren.
3.1 Nach Art. 132 Abs. 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden, vorliegend anwendbaren Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG beschr�nkt sich das Bundesgericht in Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung auf die Pr�fung, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).
Diese neue kognitionsrechtliche Regelung in invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten kommt in allen nach dem 30. Juni 2006 anh�ngig gemachten Verwaltungsgerichtsbeschwerden, somit auch vorliegend zur Anwendung (vgl. Ziff. II lit. c der �nderung vom 16. Dezember 2005 sowie BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
3.2 Im Rahmen des ge�nderten Art. 132 Abs. 2 OG ist im Streit um eine Rente der Invalidenversicherung zwischen frei �berpr�fbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden. Soweit hier von Bedeutung, gilt Folgendes: Die Frage nach der im Einzelfall anwendbaren Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich mit den Untervarianten Sch�tzungs- und Prozentvergleich sowie ausserordentliches Bemessungsverfahren, Bet�tigungsvergleich, gemischte Methode) ist eine Rechtsfrage und somit frei �berpr�fbar. Steht die Anwendbarkeit der gemischten Bemessungsmethode im Besonderen fest, ist Tatfrage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re. Ebenfalls handelt sich bei Fragen betreffend den Gesundheitszustand (Befund, Diagnose, Prognose etc.) und die trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbare Arbeitsf�higkeit im erwerblichen Bereich oder/und im Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG grunds�tzlich um Tatfragen. Soweit die tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sich auf die allgemeine Lebenserfahrung st�tzen oder auf medizinischer Empirie beruhen, geht es hingegen um Rechtsfragen (vgl. zum Ganzen Erw. 3 BGE 132 V 397 ff.).
Das kantonale Gericht hat in Anwendung der gemischten Methode (vgl. dazu BGE 125 V 148 ff. Erw. 2a-c sowie BGE 130 V 393 und SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 [I 156/04]) einen Invalidit�tsgrad von 35 % (0,7 x 45,8 % + 0,3 x 9,8 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Dabei entspricht 0,7 (70 %/100 %) dem zeitlichen Umfang gemessen am Normalarbeitspensum, in welchem die Versicherte nach Auffassung der Vorinstanz ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung als Assistentin/Sachbearbeiterin in der Firma X.________ erwerbst�tig w�re. 45,8 % betr�gt die Einschr�nkung im erwerblichen Bereich, 9,8 % im Aufgabenbereich Haushalt. Den Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich ermittelte die Vorinstanz durch Vergleich der Einkommen bei der Firma X.________ ohne und mit Gesundheitsschaden von Fr. 49'868.- und Fr. 27'024.- (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen). F�r die Bestimmung der Unm�glichkeit, sich im Aufgabenbereich Haushalt zu bet�tigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG), stellte das kantonale Gericht wie schon die IV-Stelle auf den Abkl�rungsbericht Haushalt vom 29. Oktober 2004 ab.
In Bezug auf die Bemessungsfaktoren ist in erster Linie umstritten, ob die Versicherte als ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 70 % Teilerwerbst�tige, welche daneben den Haushalt f�hrt, oder als Vollerwerbst�tige zu betrachten ist. Auf die in Form einer allgemeinen Kritik vorgebrachte R�ge, die geltende Praxis zur Anwendung der gemischten Methode diskriminiere oft die Frauen massiv, ist unter Hinweis auf das Urteil E. vom 13. Dezember 2005 (SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151) nicht n�her einzugehen.
5.1 Ob eine versicherte, im Haushalt t�tige Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einem Erwerb nachginge und welche T�tigkeit(en) in welchem zeitlichen Umfang sie aus�bte, beurteilt sich nach den pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnissen ebenso wie allf�lligen Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern. Ebenfalls zu ber�cksichtigen sind das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen (BGE 125 V 150 Erw. 2c).
5.2 Das kantonale Gericht hat festgestellt, die Versicherte sei w�hrend der nunmehr 16-j�hrigen Berufslaufbahn ausser 1989 bei der Firma Y.________ nie einer 100 %-T�tigkeit nachgegangen. Das Arbeitspensum in der Firma Z.________, wo sie von Februar 1990 bis September 1997 t�tig gewesen sei, habe lediglich 80 % - 90 % betragen. Die Versicherte bringe nicht vor, sich ab 1990 um eine Vollzeitstelle beworben zu haben. Vor 1996, als die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen haupts�chlich eingetreten seien, w�re es ihr aber m�glich gewesen, eine 100 %-T�tigkeit aufzunehmen, zumal da keinerlei famili�re Verpflichtungen bestanden h�tten. Seit 1996 lebe sie mit einem Partner zusammen. Dieser sei voll erwerbst�tig. Nach ihren eigenen Angaben f�hre sie den Zwei-Personen-Haushalt praktisch allein. Es sei daher nicht ersichtlich, dass die Versicherte aus finanziellen Gr�nden zu 100 % erwerbst�tig w�re, wenn keine gesundheitlichen Probleme best�nden. Auf Grund der gesamten Umst�nde seien es jedenfalls nicht die geltend gemachten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen gewesen, die sie im Zeitraum 1990 bis 2005 von der Aufnahme einer Vollzeitbesch�ftigung abgehalten h�tten. Die Versicherte sei seit Dezember 1997 in einem 70%igen Pensum erwerbst�tig. Aktuell arbeite sie wegen der 50%igen Arbeitsunf�higkeit noch zu 40 %. Die verbliebenen 30 % fielen auf den Haushalt. Aus diesen Gr�nden hat die Vorinstanz auf ein ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung neben dem Haushalt geleistetes erwerbliches Arbeitspensum von 70 % geschlossen.
5.3 Die vorinstanzliche Annahme einer Erwerbst�tigkeit von 70 % im Gesundheitsfall kann nicht als offensichtlich unrichtig (Erw. 3) bezeichnet werden. Daran �ndern die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts. Es gibt keine medizinischen Akten, welche vor 2000 eine Arbeitsunf�higkeit von Dauer belegen. Im Weitern wird zwar geltend gemacht, die Versicherte habe aus gesundheitlichen Gr�nden das Arbeitspensum von zuletzt 90 % in der Firma Z.________ auf 70 % bei der Firma X.________ reduziert. Sie habe auf Grund von Migr�neanf�llen durchschnittlich w�hrend mindestens eines Tages pro Woche der Arbeit fern bleiben m�ssen. Wegen der sehr h�ufigen krankheitsbedingten Absenzen sei sie im Dezember 1996 bis zur K�ndigung durch die damalige Arbeitgeberin auf Ende September 1997 sogar betriebsintern versetzt worden. Diese Vorbringen werden jedoch nicht belegt, weder durch �rztliche Atteste noch durch eine entsprechende Best�tigung des damaligen Arbeitgebers.
Mit Bezug auf die ebenfalls beanstandete Einschr�nkung im Haushalt von 9,8 % wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insoweit zu Recht darauf hingewiesen, dass im MEDAS-Gutachten vom 28. September 2004 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % aus orthop�discher Sicht und von 30 % aus psychiatrischer Sicht attestiert werden. Die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit bildet zwar eine notwendige Grundlage f�r die mittels eines Bet�tigungsvergleichs zu ermittelnde Invalidit�t in diesem Aufgabenbereich (SVR 2006 IV Nr. 42 S. 154 Erw. 6.2). Sie gewinnt dort an Bedeutung, wo auch aus psychiatrischer Sicht Einschr�nkungen bestehen (vgl. AHI 2004 S. 137 [I 311/03]), wie insoweit richtig vorgebracht wird. Indessen sind die psychischen Beeintr�chtigungen nach den nicht in Frage gestellten Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts nicht invalidisierend. Die Einschr�nkungen aus orthop�discher Sicht werden im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 29. Oktober 2004 differenziert ber�cksichtigt. Unter diesen Umst�nden ist die vorinstanzliche Feststellung nicht offensichtlich unrichtig.
Selbst bei einer doppelt so hohen Behinderung im Haushalt resultiert bei im �brigen unbestrittenen Bemessungsfaktoren ein Invalidit�tsgrad von 38 % (0,7 x 45,8 % + 0,3 x 20 %), was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens.
Dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden (BGE 125 V 202 Erw. 4a). Sie wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sie nach Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie dazu sp�ter im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Peter Eberle, Pf�ffikon, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse der Betrag von Fr. 2500.- ausgerichtet.

References: Art. 132
 Art. 105
 BGE 
 Art. 132
 Art. 105
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 Art. 152