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Timestamp: 2019-12-09 18:59:13+00:00

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Erwerbsminderungsrente | RentenBote
Schlagwort Archiv: Erwerbsminderungsrente
RentenBote > Erwerbsminderungsrente
Ausschlussfristen und Beratungspflichten bei der Zusatzversorgungskasse
30. November 2016 Betriebliche Altersversorgung
§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von…
Ausschlussfrist, Beratungspflicht, Erwerbsminderungsrente, Rentenbeginn, Zusatzversorgungskasse
26. September 2016 Betriebliche Altersversorgung • Erwerbsminderungsrente
§ 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit…
Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsminderungsrente, Krankengeld, Zusatzversorgungskasse
29. Juni 2016 Betriebliche Altersversorgung
Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht, die „aufgrund ihrer vorzeitigen Inanspruchnahme“ gekürzt wurden, regelt nur die Anrechnung gesetzlicher Altersrenten, nicht jedoch von Erwerbsminderungsrenten. Wird – wie vorliegend…
betriebliche Altersversorgung, Erwerbsminderungsrente, Gesamtzusage, Versorgungstarifvertrag, Versorgungszusage
30. Mai 2016 Erwerbsminderungsrente
19. Februar 2016 Erwerbsminderungsrente
Hat ein Steuerpflichtiger Krankengeld bezogen und wird infolge der späteren Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente der hierfür zuständige Leistungsträger erstattungspflichtig, gilt der Rentenanspruch des Berechtigten insoweit gemäß § 107 Abs. 1 SGB X als erfüllt. Die Erwerbsminderungsrenten unterliegen damit bereits im Zeitpunkt…
Erwerbsminderungsrente, Krankengeld, Rentenbeginn
6. Mai 2015 Erwerbsminderungsrente
Eine in einem Tarifvertrag geregelte auflösende Bedingung, wonach das Arbeitsverhältnis bei Gewährung einer Rente auf unbestimmte Dauer wegen voller Erwerbsminderung endet, bewirkt keine Benachteiligung wegen einer Behinderung des Arbeitnehmers. Die durch § 33 Abs. 2 TVöD angeordnete Beendigung des Arbeitsverhältnisses…
Arbeitsvertrag, Auflösende Bedingung, Diskriminierungsverbot, Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, öffentlicher Dienst, TVöD
Erwerbsminderungsrente – und die Strafhaft im maßgeblichen Fünf-Jahres-Zeitraum
8. April 2014 Erwerbsminderungsrente
Eine Rente wegen Erwerbsminderung setzt u.a. voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der vollen Erwerbsminderung von den letzten fünf Jahren drei Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung (oder Tätigkeit) belegt sind, § 43 Abs 2 S 1 Nr 2…
Erwerbsminderungsrente, Strafvollzug
27. Juli 2011 Erwerbsminderungsrente
Der Bundesfinanzhof hat aktuell in mehreren Urteilen entschieden, dass auch die Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung nicht mit dem – gewöhnlich niedrigeren – Ertragsanteil, sondern mit dem sog. Besteuerungsanteil zu besteuern sind. Diese Besteuerung beruht auf der Neuregelung der steuerlichen…
Erwerbsminderungsrente, Rentenbesteuerung
8. Juni 2011 Betriebliche Altersversorgung
Sagt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Zahlung einer Invalidenrente für den Fall der Erwerbsunfähigkeit oder voraussichtlich dauernden Berufsunfähigkeit im Sinne des jeweiligen Sozialversicherungsrechts zu, so ist er auch dann zur Leistung verpflichtet, wenn der Sozialversicherungsträger dem Arbeitnehmer eine lediglich befristete…
betriebliche Altersversorgung, Erwerbsminderungsrente, Erwerbsunfähigkeit
Erwerbsminderungsrente wegen hoher Stuhlfrequenz
27. Januar 2011 Erwerbsminderungsrente
Die Notwendigkeit, häufig eine Toilette aufsuchen zu müssen (hohe Stuhlfrequenz), rechtfertigt nicht die Annahme, dass der Versicherte nur noch unter betriebsunüblichen Bedingungen arbeiten kann (keine Verschlossenheit des Arbeitsmarkts). Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Arbeitgeber nach § 6 Abs 2…

References: § 31
 § 30

§ 39
 § 107
 § 33
 § 43
 § 6