Source: http://www.zls-muenchen.de/wirueberuns/faq.html
Timestamp: 2018-04-27 00:56:18+00:00

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FAQ - Internetangebot Wir über uns
Mit den FAQs konkretisiert die ZLS im Interesse einer einheitlichen und transparenten Verwaltungspraxis die gesetzlichen Vorschriften für zugelassene Stellen. Die Antworten auf die FAQs beruhen auf den verbindlichen Vorgaben des ProdSG sowie den ZEK-Beschlüssen. Die ZLS legt daher die in den FAQs dargelegten Grundsätze ihren Verwaltungsentscheidungen zugrunde.
Folgende allgemeine Fragen wurden an die ZLS gerichtet:
Abgrenzung des ausgeschlossenen Bereiches für Tätigkeiten
zugelassener Überwachungsstellen
Wie hat der Inhalt in einer Prüfbescheinigung mit Bezug auf die Auflistung der Mängel auszusehen, wenn eine überwachungsbedürftige Anlage nicht dem Stand der Technik i. S. d. § 2 Abs. 10 BetrSichV entspricht?
Antwort - Gestrichen -
"Anmerkung: Die AG des Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik hat zu dieser Frage einen Beschluss "Jan 16/02" zum einheitlichen Vollzug gefasst."
Muss das Dokument AfPS GS 2014:01 PAK als Prüfgrundlage auf dem GS-Zeichen-Zertifikat angegeben werden und falls ja, wie?
Wie beurteilt sich, ob ein ausländischer Bildungsabschluss als ein "als gleichwertig anerkannter Abschluss" im Rahmen der Qualifikationsanforderungen an das Personal nach Ziffer 3.1.3.1 der ZÜS-Richtlinie angesehen werden kann?
Erfüllen z.B. österreichische HTL-Ingenieure diese Voraussetzung?
Erfüllen Meister und Techniker die Qualifikationsanforderungen der ZÜS-RL (Punkt 3.1.3.1) für das mit den Fachaufgaben beauftragte Personal
Reicht die Erfüllung der Anforderungen einer harmonisierten Norm aus, um auch alle Anforderungen der entsprechenden Richtlinie zu erfüllen?
10-09rev2
Wie werde ich ab 01.01.2010 eine Notifizierte Stelle (notified body) nach Richtlinie?
10-08rev1
Bleibt meine Notifizierung im Rahmen einer europäischen Richtlinie nach dem 01.01.2010 bestehen?
10-07rev1
An wen muss ich mich für eine Erweiterung der bestehenden Anerkennung/ Akkreditierung ab 01.01.2010 wenden?
derzeit gestrichen
10-06rev1
Was passiert mit meinen bestehenden Bescheiden der ZLS ab 01.01.2010? Ist ein vor dem 01.01.2010 ausgestellter Bescheid/Urkunde weiter gültig oder muss dieser neu ausgestellt werden?
Können FI-Berichte, die von anderen GS-Stellen erstellt wurden und vom Hersteller vorgelegt wurden im GS-Zeichen-Zuerkennungsverfahren verwendet werden?
10-04rev2 - in Überarbeitung -
Darf für ein Produkt gleichzeitig bei mehreren Stellen ein Antrag auf erstmalige GS-Zeichen-Zuerkennung gestellt werden?
Wie lange darf eine Fertigungsstätten-Inspektion zurückliegen, damit sie im Rahmen der GS-Zeichen-Zuerkennung als "Werkserstbesichtigung" verwendet werden kann?
aufgenommen im ZEK-GB-2006-01 rev.1
Kann ein Produkt, das zum Zeitpunkt der Herstellung zu Recht mit dem GS-Zeichen gekennzeichnet worden ist, nach Ende der Laufzeit oder Kündigung des Zertifikats aus formellen Gründen (Ungültigwerden des Zertifikates), weiterhin in Verkehr gebracht werden (wie z.B. bei Lagerung von GS-gekennzeichneten Produkten)?
- Ersatz für den gestrichenen Beitrag vom 20.08.2009 unter "Aktuelles"
Was passiert nach dem 01.01.2010 wenn mein Bescheid ausläuft und ich eine Reakkreditierung bzw. erneute Anerkennung möchte?
ERSETZT DURCH FAQ 10-09 rev.1 vom 12.08.2010
Wer wird ab 01.01.2010 eine Anerkennung für GS Stellen nach § 11 Abs. 2 und 3 GPSG durchführen?
Wer wird ab 01.01.2010 ein Anerkennungsverfahren für zugelassene Überwachungsstellen nach § 17 Abs. 5 GPSG durchführen?
ERSETZT DURCH FAQ 10-08 rev. 1 vom 12.08.2010
ERSETZT DURCH FAQ 10-07 rev. 1 vom 12.08.2010
ERSETZT DURCH FAQ 10-06 rev. 1 vom 10.08.2010
German/English Version - not authorized by ZLS
08-02 rev.2
Ersatz für 05-06
Muss bei einem mit dem GS-Zeichen gekennzeichneten Produkt derjenige, der als Hersteller auf dem Produkt erkennbar ist, Inhaber des GS-Zertifikates sein?
Wie kann eine zugelassene Stelle (Prüfstelle) die Verfügbarkeit der erforderlichen Prüf- und Messmittel nachweisen?
Wie kann gewährleistet werden, dass Prüfmittel im Sinne der Ziffer 5.6.2 der DIN EN ISO/IEC 17025 rückgeführt sind?
Eine von der ZLS benannte und ggfs. notifizierte Stelle für Qualitätssicherungssysteme (ZQ) möchte die Datenerfassung vor Ort (Audit) von Mitarbeitern durchführen lassen, die in einer anderen Rechtsperson innerhalb der eigenen Unternehmensgruppe mit Sitz außerhalb Deutschlands angestellt sind.
Ist dies zulässig und ggf. unter welchen Voraussetzungen?
Ist das Ignorieren der Gebrauchsanleitung/Bedienungsanleitung durch den Verbraucher/Endnutzer als vorhersehbare Fehlanwendung im Sinne des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) zu bewerten?
06-04 rev. 1
Urkunden, Prüfbescheinigungen - elektronische Signatur
Welche Voraussetzungen gelten für die elektronische Handhabung von Urkunden?
Welche Anforderungen werden bei Prüfbescheinigungen im Außen- bzw. Innenverhältnis an die elektronische Signatur gestellt?
06-03 rev.1
Eine von der ZLS benannte und notifizierte Stelle möchte für EG-Baumusterprüfungen auf Prüfberichte der eigenen Unternehmensgruppe mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zurückgreifen.
06-02 rev.1
Welche Mindestkriterien gelten für die Einbindung von Personal in eine zugelassene Stelle/zugelassene Überwachungsstelle?
Sind die Prüfer von zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) den Sachverständigen nach § 2 Abs. 2 der 21. BImSchV gleichgestellt und dürfen diese die Prüfung der Gasrückführung an Tankstellen vornehmen?
Wenn ja, ab wann dürfen zugelassenen Überwachungsstellen Gasrückführsysteme an Tankstellen abnehmen?
Sind sog. GS-Nebenausweise bei der GS-Zeichen-Zuerkennung möglich bzw. gültig?
ZURÜCKGEZOGEN; UNGÜLTIG SEIT 08.04.2008
→ ersetzt durch faq 08-02 08.04.2008
05-05 rev.1
Welche Auswirkungen ergeben sich für die Erfassung von anlagenspezifischen Daten durch zugelassene Überwachungsstellen, wenn in einem Bundesland keine Dateiführende Stelle benannt ist?
Ein Produkt soll mit dem GS-Zeichen gekennzeichnet werden. Da der Hersteller nicht beabsichtigt, das Produkt im deutschsprachigem Raum in Verkehr zu bringen, stellt eine GS-Stelle die Frage, ob damit im Rahmen der Zuerkennung des GS-Zeichens auf eine deutsche Gebrauchsanleitung verzichtet werden kann.
Mit der Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien vom 23. Dezember 2004 (veröffentlicht im Bundesgesetzblatt 2004 Teil I, Nr. 74) wurde mit Artikel 9 auch die Betriebssicherheitsverordnung geändert.
Hat diese änderung Auswirkung auf die Richtlinie der ZLS über Anforderungen bei der Akkreditierung zugelassener Überwachungsstellen, vor allem auf die Mindestanzahl des Prüfpersonals?
Kann für ein Produkt, das als Bausatz in den Verkehr gebracht werden soll, ein GS-Zeichen zuerkannt werden und welche Voraussetzungen sind dabei ggf. zu beachten?
Muss im Rahmen der Zuerkennung des GS-Zeichens für ein Produkt, das einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs.1 GPSG (z. B. 1. GPSGV für elektrische Betriebsmittel) unterliegt, die Gebrauchsanleitung überprüft werden, wenn weder die zuständige Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 GPSG noch die in einer nach dieser Rechtsverordnung veröffentlichte Norm dies fordern?
04-04 rev. 1
Kann einem Hersteller, der nicht im EWR ansässig ist (z. B. China) und auch keinen Bevollmächtigten oder Einführer nachweisen kann, ein GS-Zeichen zuerkannt werden?
Welche Maßnahmen muss die GS-Stelle im Rahmen der Zuerkennung des GS-Zeichens in diesem Fall treffen?
Wann ist für einen Hersteller ein Wechsel der benannten Stelle möglich?
04-02 rev.1
Welche allgemeinen Anforderungen stellt die ZLS an das Personal von Zertifizierungsstellen?
Unter welchen Voraussetzungen können Prüfungen und Messungen beim Hersteller oder am Aufstellungsort bei der Zuerkennung eines GS-Zeichens erfolgen?

References: § 2
 § 11
 § 17
 § 2
 § 3
 § 3