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Timestamp: 2016-10-25 17:36:31+00:00

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8C_737/2012 (27.05.2013)
8C_737/2012
Rechtsanw�ltin lic. iur. Elisabeth Tribaldos,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 10. Juli 2012.
Die 1972 geborene V.________ ist gelernte Kauffrau. Seit Juni 2003 bezog sie Sozialhilfe. Am 24. M�rz 2008 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Diese zog diverse Arztberichte und ein interdisziplin�res (neurologisches und psychiatrisches) Gutachten des Universit�tsspitals X.________, Neurologisch-Neurochirurgische Poliklinik, und der asim, Academy of Swiss Insurance Medicine, vom 25. Juli/22. September 2008 bei. Diese stellten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit: Neurologisch: 1. Chronische Migr�ne ohne und mit Aura (ICD-10 G43.0/G43.1); 2. Spannungskopfschmerz (ICD-10 G44.2). Psychiatrisch: Kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit �ngstlich vermeidenden, histrionischen und anderen psychoneurotischen Anteilen (ICD-10 F60.8), DD: akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge (ICD-10 Z73.1). Die IV-Stelle gew�hrte der Versicherten Kostengutsprache f�r ein Bewerbungs- (10. Februar bis 30. April 2009), Belastbarkeits- (1. Mai bis 31. Juli 2009) und Aufbautraining (1. August 2009 bis 23. April 2010). Zudem holte sie weitere Arztberichte und ein interdisziplin�res (allgemein-internistisches, psychiatrisches und neurologisches) Gutachten des Instituts Y.________, vom 13. Dezember 2010 ein. Hierin wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: 1. Kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit �ngstlich vermeidenden, abh�ngigen und anankastischen Z�gen (ICD-10 F60.8); 2. Migr�ne mit Aura (ICD-10 G43.1). Mit Verf�gung vom 29. Juni 2011 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 30 %).
Hiegegen erhob die Versicherte beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde. Sie legte ein Kurzgutachten des Psychiaters Dr. med. P.________, Institut Z.________, vom 30. August 2011 auf. Mit Entscheid vom 10. Juli 2012 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten; die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr eine Rente von mindestens 50 % zuzusprechen; eventuell sei ein interdisziplin�res Gerichtsgutachten einzuholen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 29. Oktober 2012 erneuert die Versicherte ihre Antr�ge.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5. S. 125), den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert �rztlicher Akten (E. 1 hievor) sowie den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 2.1 S. 396, 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Aktenlage mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, dass das Gutachten des Instituts Y.________ vom 13. Dezember 2010 die Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Grundlage erf�lle, weshalb darauf abzustellen sei. Demnach sei die Versicherte in der bisherigen Arbeit als Kauffrau und in einer anderen leidensangepassten beruflichen T�tigkeit zu 70 % arbeits- und leistungsf�hig. Diesem vorinstanzlichen Ergebnis ist beizupflichten.
Die Versicherte erhebt keine R�gen, die zur Bejahung einer Rechtsverletzung f�hren oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu ihrem Gesundheitszustand und ihrer Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (E. 1 hievor). Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
3.2 Die Versicherte r�gt, das Gutachten des Instituts Y.________ vom 13. Dezember 2010 stelle eine unzul�ssige "second opinion" dar. Dieser Einwand ist unzutreffend. Dr. med. K.________, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, f�hrte in der Stellungnahme vom 21. Juli 2010 aus, aufgrund der eingeholten Berichte lasse sich ein hinreichend klares medizinisches Bild nicht erkennen, aus dem die gestellten Fragen in der nunmehr erfolgenden Rentenpr�fung nachvollziehbar und schl�ssig beantwortet werden k�nnten; es sei deshalb eine externe medizinische Begutachtung erforderlich (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsf�higkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und Abs. 2bis IVG; Art. 49 IVV; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 2.2 [9C_904/2009]; Urteil 9C_838/2012 vom 26. November 2012 E. 2.2.1). Der IV-Stelle kann es demnach nicht zum Vorwurf gereichen, dass sie zus�tzlich beim Institut Y.________ ein Gutachten einholte. Von einer unzul�ssigen "second opinion" kann mithin nicht gesprochen werden (hiezu vgl. SVR 2007 UV Nr. 33 S. 111 E. 4.1 f [U 571/06]; siehe auch BGE 136 V 156 E. 3.3 S. 158).
3.3 Die Versicherte macht weiter geltend, es liege eine mangelnde W�rdigung der medizinischen Expertisen im Lichte von BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011 vor. Wurde ein entscheidungsrelevantes Gutachten - wie hier das Gutachten des Instituts Y.________ vom 13. Dezember 2010 - vor diesem Urteil in Auftrag gegeben und fanden die darin definierten Verfahrensstandards noch keine Anwendung, so w�re es nicht verh�ltnism�ssig, einem solchen Gutachten, ungeachtet seiner �berzeugungskraft, den Beweiswert abzusprechen (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266). Bildet ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten die massgebende Entscheidungsgrundlage, so f�hrt dieser Umstand daher nicht zwangsl�ufig zu einer neuen Begutachtung, sondern findet vorab Beachtung in der Beweisw�rdigung. Ein Gerichtsgutachten muss eingeholt werden, wenn objektive Kriterien erhebliche Zweifel an der Schl�ssigkeit einer solchen �rztlichen Feststellung erwecken (Urteil 9C_977/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 3.1). Dies trifft hier nicht zu, wie die folgenden Erw�gungen zeigen.
3.4 Die Versicherte bringt vor, das psychiatrische Begutachtungsgespr�ch habe nur 40 Minuten gedauert. Praxisgem�ss kommt es f�r den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Dauer der Untersuchung an; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist. Immerhin muss der f�r eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein (Urteil 8C_768/2011 vom 7. Februar 2012 E. 5.3.2). Mit Blick auf die umfangreichen Vorakten erscheint der f�r die psychiatrische Begutachtung betriebene zeitliche Untersuchungsaufwand hinreichend. Es bestehen keine konkreten Hinweise, dass sich die Untersuchungsdauer negativ auf die Qualit�t des Gutachtens des Instituts Y.________ ausgewirkt h�tte.
3.5 Die Versicherte wendet ein, im Gutachten des Instituts Y.________ werde nicht erkl�rt, weshalb die zus�tzlich diagnostizierte Neurasthenie (ICD-10 F48.0) keine weitere Beachtung finde. Hierzu hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass diese psychische Krankheit von keinem Facharzt f�r Psychiatrie, sondern lediglich vom neurologischen Gutachter des Instituts Y.________ als blosse Verdachtsdiagnose gestellt wurde, weshalb deren Nichtber�cksichtigung bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht zu beanstanden ist.
3.6 Die Versicherte bringt vor, sie habe genaue Angaben zur H�ufigkeit ihrer Migr�ne-Anf�lle gemacht; es handle sich um 10 bis 20 Anfallstage pro Monat. Die Berichte aus den diversen Integrationsmassnahmen g�ben ein Bild �ber die H�ufigkeit ihrer krankheitsbedingten Absenzen. Mit diesen Dokumenten setze sich das Institut Y.________ �berhaupt nicht auseinander.
Diese Einw�nde sind unzutreffend. Das Gutachten des Instituts Y.________ vom 13. Dezember 2010 erging in Kenntnis der Berichte der Werkstatt S.________ und der Stiftung P.________ �ber die dort durchgef�hrten praktischen Integrationsmassnahmen. Im Gutachten des Instituts Y.________ wurde ausgef�hrt, die Versicherte habe gem�ss eigener Aussage 2 bis 5 Anfallstage im Monat. Die Vorinstanz hat konkret aufgezeigt, dass ein Arbeitsausfall von zwei bis f�nf Tagen pro Monat aufgrund der �brigen Akten als richtig erscheint, was die Versicherte nicht substanziiert bestreitet. In diesem Lichte ist es im Rahmen der eingeschr�nkten bundesgerichtlichen Kognition nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf das Gutachten des Instituts Y.________ abgestellt hat.
3.7 Nicht stichhaltig ist die Berufung der Versicherten auf das von ihr in Auftrag gegebene Kurzgutachten des Psychiaters Dr. med. P.________ vom 30. August 2011. Denn es �berzeugt nicht, wenn er von einer maximal 50%igen Arbeitsf�higkeit ausging, aber gleichzeitig ausf�hrte, er k�nne nicht beurteilen, in wie viel Prozenten die Arbeitsunf�higkeit genau bestehe.
In erwerblicher Hinsicht (zur diesbez�glichen bundesgerichtlichen Kognition vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist unbestritten, dass das ohne Gesundheitsschaden erzielbare Valideneinkommen der Versicherten als kaufm�nnische Angestellte anhand des LSE-Tabellenlohns 2008 (Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns; Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG) zu bestimmen ist, zumal sie seit 2003 nicht mehr arbeitete und sich aus ihrem fr�heren Lohnverlauf keine verl�sslichen konkreten Anhaltspunkte f�r den hier massgebenden Validenlohn ergeben (Urteile 8C_249/2010 E. 7.1 und I 169/04 vom 17. Januar 2005 E. 6.2.2). Die Vorinstanz ging vom LSE-Anforderungsniveau 3 des Arbeitsplatzes (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) aus.
Die Versicherte wendet ein, sie h�tte gerade angesichts ihrer guten Noten bei voller Gesundheit den �blichen Werdegang einer Sekretariatsangestellten absolviert, sodass sie heute im Alter von 40 Jahren doch ein ihrer Intelligenz angemessenes Arbeitsumfeld h�tte und damit auch selbstst�ndige Arbeiten erledigen k�nnte. Sie verlangt mithin beim Valideneinkommen den Beizug des LSE-Anforderungsniveaus 2 (Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten). Von welchem Anforderungsniveau bei der Bestimmung des Einkommens aufgrund der LSE auszugehen ist, ist eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9 E. 4.2.2 [I 732/06]; Urteil 8C_357/2012 vom 17. August 2012 E. 5.2). Es sind keine Gr�nde ersichtlich, vom Anforderungsniveau 2 auszugehen, zumal die Versicherte nicht substanziiert geltend macht, sie h�tte als Gesunde �berwiegend wahrscheinlich entsprechende Weiterbildungen absolviert. Allein ihr Notendurchschnitt 5 bei der Lehrabschlusspr�fung rechtfertigt nicht das Abstellen auf ein h�heres Anforderungsniveau.
Im �brigen ist der vorinstanzliche Einkommensvergleich, der zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 37 % f�hrt (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG), unbestritten, weshalb der kantonale Entscheid zu best�tigen ist.
Die unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gew�hrt werden; sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 1, 2 und 4 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Elisabeth Tribaldos wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 8
 BGE 
 Art. 95
 Art. 59
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 28
 Art. 68