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Timestamp: 2016-05-06 16:51:40+00:00

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LAG-NUERNBERG - 02.05.2005, 9 TaBV 1/04 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Landesarbeitsgericht Nürnberg > Beschluss vom 02.05.2005, Aktenzeichen: 9 TaBV 1/04 LAG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 9 TaBV 1/04Beschluss vom 02.05.2005
Leitsatz:1. Der Einsatz befristet beschäftigter Vertretungskräfte für in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer aber auch für andere vorübergehend beurlaubte Mitarbeiter führt nicht zur Erweiterung der Zahl der in der Regel beschäftigten Arbeitnehmer i.R.d. § 9 BetrVG.
2. Verpflichtet sich eine kirchliche Einrichtung zur Durchführung des Religionsunterrichts, handelt es sich bei dem Einsatz kirchlicher Lehrkräfte um einen Fremdfirmeneinsatz und keine Arbeitnehmerüberlassung.Rechtsgebiete:BetrVG, BErzGGVorschriften:§ 5 BetrVG, § 9 BetrVG, § 19 BetrVG, § 21 BErzGGStichworte:Befristete Vertretung, Beschäftigtenzahl gem. § 9 BetrVG, Kirchlicher ReligionsunterrichtVerfahrensgang:ArbG Bamberg 2 BV 17/02 vom 21.10.2003
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Weitere Entscheidungen vom LAG-NUERNBERGLAG-NUERNBERG – Beschluss, 9 TaBV 1/04 vom 02.05.20051. Der Einsatz befristet beschäftigter Vertretungskräfte für in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer aber auch für andere vorübergehend beurlaubte Mitarbeiter führt nicht zur Erweiterung der Zahl der in der Regel beschäftigten Arbeitnehmer i.R.d. § 9 BetrVG.
2. Verpflichtet sich eine kirchliche Einrichtung zur Durchführung des Religionsunterrichts, handelt es sich bei dem Einsatz kirchlicher Lehrkräfte um einen Fremdfirmeneinsatz und keine Arbeitnehmerüberlassung.LAG-NUERNBERG – Urteil, 9 Sa 930/03 vom 02.05.2005Vorarbeiter/Schichtführer in Systemrestaurants verfügen "in der Regel" nach 12-monatiger Ausübung dieser Tätigkeit über eine "entsprechende Berufserfahrung", für "Tätigkeiten, die gründliche und/oder vielseitige Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern" i.S.d. Tarifgruppe 5, § 2 Entgelttarifvertrag vom 07.07.2000 für die Arbeitnehmer/innen und Auszubildenden Systemgastronomie im Bundesverband der Systemgastronomie e.V.LAG-NUERNBERG – Beschluss, 5 TaBV 24/04 vom 28.04.2005Von der Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs i.S.d. § 95 Abs. 3 Satz 1 BetrVG und damit von einer Versetzung i.S.d. BetrVG kann nicht ausgegangen werden, wenn sich die Beziehung des konkreten Arbeitsplatzes zum betrieblichen Umfeld nicht ändert, weil der Betrieb oder ein Betriebsteil selbst räumlich verlegt wird.
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References: § 9
 § 9
 § 19
 § 21
 § 9
 § 9
 § 2
 § 95