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Timestamp: 2016-10-27 17:01:16+00:00

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115 III 419. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 30. Januar 1989 i.S. E.F.
Avis au d�biteur (art. 90 LP); mesures de s�ret�s (art. 98 ss LP). 1. La r�paration d'un vice affectant l'avis de la saisie au d�biteur suppose que celui-ci ait �t� en mesure d'assister � la saisie ou de s'y faire valablement repr�senter pour faire valoir ses droits (consid. 1). 2. Il est admissible de prendre des mesures de s�ret�s qui ne sont pas express�ment pr�vues par la loi; il faut toutefois qu'elles apparaissent comme dict�es par l'urgence, par exemple en raison de f�ries de poursuites (consid. 2). Faits � partir de page 42
A.- Am 22. November 1988 liess das Betreibungsamt Basel-Stadt dem Rechtsvertreter von E.F. eine Pf�ndungsank�ndigung zukommen, worin die Pf�ndung auf den 24. November 1988 angesetzt wurde. Bereits am 17. November 1988 hatte das Betreibungsamt den Schuldner direkt eingeladen, am 24. November 1988 auf dem Betreibungsamt vorzusprechen. Ferner hatte das Betreibungsamt am 18. November 1988 der Basellandschaftlichen Kantonalbank mit dem Formular Nr. 9 gem�ss Art. 99 SchKG die Pf�ndung einer Forderung von Fr. 9'773.-- angezeigt.
B.- Mit Beschwerde vom 28. November 1988 an die Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt des Kantons Basel-Stadt verlangte E.F. die Aufhebung der Pf�ndungsank�ndigung; denn diese sei seinem fr�heren Anwalt zugestellt worden, der dem Betreibungsamt am 21. November 1988 telefonisch mitgeteilt habe, dass das Mandat nicht mehr bestehe. Weiter verlangte E.F., es sei ihm der beim Zivilgericht Basel-Stadt f�r Gerichtskosten einbezahlte Betrag von Fr. 443.50 von der Pf�ndungssumme abzuziehen. Schliesslich ersuchte er um die Sistierung der Pf�ndung, bis der Streit �ber die Vertretungsbefugnis zweier Anw�lte der Gl�ubigerin (bzw. deren Nachlasses) entschieden sei. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde wies die Beschwerde am 23. Dezember 1988 ab, soweit darauf einzutreten war.
1. Die Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt des Kantons Basel-Stadt hat sich auf den Standpunkt gestellt, die Pf�ndungsank�ndigung vom 22. November 1988 auf den 24. November 1988 sei nachtr�glich, n�mlich am 28. November 1988 zufolge der Orientierung des Rekurrenten durch seinen fr�heren Rechtsvertreter, wirksam geworden und habe zur Pf�ndung gef�hrt. Zwar sei die Pf�ndungsank�ndigung vorerst mangelhaft gewesen, doch sei der Mangel nachtr�glich geheilt worden.
Diese Betrachtungsweise der kantonalen Aufsichtsbeh�rde vermag nicht zu �berzeugen. Ging die �ltere Praxis noch davon aus, dass Art. 90 SchKG, wonach die Pf�ndung dem Schuldner angek�ndigt werden soll, eine blosse Ordnungsvorschrift sei (Archiv f�r Schuldbetreibung und Konkurs, Zweiter Band 1893 Nr. 49 und Vierter Band 1895 Nrn. 37 und 129), so wird die Bestimmung nun BGE 115 III 41 S. 43in st�ndiger Rechtsprechung als dem Schutz des Schuldners dienend betrachtet; dieser soll anl�sslich der Pf�ndung auf m�glichst schonende Durchf�hrung der Pf�ndung hinwirken k�nnen. Eine Heilung der mangelhaften Pf�ndungsank�ndigung ist zwar denkbar, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Schuldner in der Lage war, der Pf�ndung beizuwohnen oder sich dabei g�ltig vertreten zu lassen, um seine Rechte geltend zu machen (BGE 35 I 237 ff., BGE 43 III 267 ff., BGE 77 III 106 f., BGE 89 IV 80 f. E. 4a; vgl. auch BGE 96 III 125 zu Art. 155 Abs. 2 SchKG; AMONN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 4. Auflage Bern 1988, � 22 N. 23; FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Band I, Z�rich 1984, � 23 Rz. 10).
Eine nachtr�gliche Heilung der Pf�ndungsank�ndigung auf einen inzwischen schon verstrichenen Zeitpunkt ist somit im vorliegenden Fall, da der Schuldner an der Pf�ndung nicht teilgenommen hat, ausgeschlossen. Dazu kommt, dass - entgegen der Annahme der kantonalen Aufsichtsbeh�rde aus den Akten nicht ersichtlich ist, ob die Pf�ndung �berhaupt vollzogen worden ist. Sie m�sste mit der Erkl�rung des Betreibungsbeamten an den Schuldner verbunden sein, dieser habe sich bei Straffolge jeder nicht bewilligten Verf�gung �ber die gepf�ndeten Verm�gensst�cke zu enthalten (Art. 96 Abs. 1 SchKG; BGE 112 III 15 f. E. 3 und 5a). Statt sich davon zu �berzeugen, dass die Pf�ndung gesetzeskonform vollzogen worden ist, allenfalls unter Heilung der mangelhaften Pf�ndungsank�ndigung, hat sich die kantonale Aufsichtsbeh�rde mit der Behauptung des Betreibungsamtes begn�gt, die Kenntnisnahme von der versp�teten Pf�ndungsank�ndigung durch den Schuldner habe am 28. November 1988 zum Pf�ndungsvollzug gef�hrt.
Im �brigen beruft sich die Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt des Kantons Basel-Stadt zu Unrecht auf BGE 104 III 12 ff. Zwar hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer dort festgehalten, dass ein fehlerhaft zugestellter Zahlungsbefehl seine Wirkung dennoch entfalte, sobald der Schuldner von ihm Kenntnis erh�lt. Eine Heilung der nicht ordnungsgem�ssen Zustellung ist somit grunds�tzlich m�glich. Doch geht aus dem in jenem Entscheid zitierten BGE 88 III 15 klar hervor, dass Heilung nur eintreten kann, wenn der Schuldner nicht binnen zehn Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls sich �ber deren Vorschriftswidrigkeit beschwert. Davon abgesehen, unterscheidet sich die versp�tete Pf�ndungsank�ndigung von der ordnungswidrigen BGE 115 III 41 S. 44Zustellung des Zahlungsbefehls dadurch, dass sie den ihr vom Gesetz zugedachten Zweck wenigstens f�r die Zukunft gar nicht mehr erf�llen kann, wenn der angezeigte Pf�ndungstermin inzwischen schon verstrichen ist, ohne dass eine Pf�ndung in Anwesenheit des Schuldners stattgefunden hat.
Im vorliegenden Fall ist daher die Pf�ndung noch einmal anzuk�nden. Damit wird der Antrag des Rekurrenten gegenstandslos, es sei dem Betreibungsamt Basel-Stadt unverz�glich zu verbieten, der Gl�ubigerin den unrechtm�ssig gepf�ndeten Betrag auszuh�ndigen.
2. Der Rekurrent r�gt sodann, dass der Basellandschaftlichen Kantonalbank vom Betreibungsamt Basel-Stadt schon am 18. November 1988 eine auf Art. 99 SchKG gest�tzte Anzeige von der Pf�ndung einer Forderung von Fr. 9'773.-- zugestellt worden ist. Dieses Vorgehen ist von der kantonalen Aufsichtsbeh�rde als Sicherungsmassnahme im Sinne der Art. 98 ff. SchKG bezeichnet worden.
Die Auffassung der kantonalen Aufsichtsbeh�rde vermag sich insoweit auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts in BGE 107 III 67 ff. zu st�tzen, als zur Vorbereitung der eigentlichen Pf�ndung - insbesondere zur genauen Feststellung des pf�ndbaren Verm�gens - auch vorsorgliche Massnahmen m�glich sein sollen, obwohl dies im Gesetz nicht eigens vorgesehen ist. F�r eine solche Sicherungsmassnahme wurde im erw�hnten Entscheid indessen eine besondere Dringlichkeit vorausgesetzt; denn die Massnahme war w�hrend der Betreibungsferien angeordnet worden und deshalb unter dem Gesichtswinkel von Art. 56 Ziff. 3 SchKG zu beurteilen.
Am Erfordernis der Dringlichkeit ist angesichts des Eingriffs in die Stellung des Schuldners, welcher mit der Sicherungsmassnahme verbunden ist, dort ganz besonders festzuhalten, wo die Zwangsvollstreckung - wie im vorliegenden Fall - nicht durch die Betreibungsferien verz�gert wird und grunds�tzlich nichts eine rasche, aber trotzdem vorschriftsgem�sse Abwicklung des Betreibungsverfahrens hindert.
Ob und aus welchen Gr�nden im vorliegenden Fall Dringlichkeit herrschte, hat die kantonale Aufsichtsbeh�rde nicht gepr�ft; vielmehr hat sie sich einfach damit einverstanden erkl�rt, dass vom Betreibungsamt eine vorsorgliche Massnahme getroffen wurde. Sollte eine solche Massnahme ausserhalb der Betreibungsferien als dringend geboten erscheinen, so ist sie auf jeden Fall als solche zu BGE 115 III 41 S. 45bezeichnen. Gegen�ber dem Drittschuldner darf nicht, wie es im vorliegenden Fall geschehen ist, der unzutreffende Eindruck erweckt werden, es sei bereits eine Pf�ndung vollzogen worden.
96 III 125,
104 III 12 suite... ,
Art. 155 Abs. 2 SchKG suite... ,
Art. 56 Ziff. 3 SchKG

References: Art. 99
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 155
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 98
 BGE 
 Art. 56
 BGE 

Art. 155

Art. 56