Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/klimabergv
Timestamp: 2019-01-20 07:01:21+00:00

Document:
im Einzelfall auf Grund einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung nach § 12 Abs. 1 keine gesundheitlichen Bedenken gegen eine Beschäftigung unter Temperatur- oder Klimabedingungen nach Absatz 1 bestehen und
§ 12 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
(1) Der Unternehmer darf Personen
außerhalb des Salzbergbaus bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C oder einer Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad C oder
im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C
nur beschäftigen, wenn gegen ihre Beschäftigung nach dem Ergebnis der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen (Erst- oder Nachuntersuchungen) keine gesundheitlichen Bedenken bestehen.
(2) Personen, die innerhalb eines Jahres mehr als 80 Schichten unter Temperatur- oder Klimabedingungen nach Absatz 1 verfahren haben, sind in Zeitabständen von längstens 2 Jahren nachzuuntersuchen. Die Nachuntersuchungsfrist nach Satz 1 verkürzt sich auf längstens ein Jahr für Personen, die
innerhalb eines Jahres mehr als 80 Schichten
außerhalb des Salzbergbaus bei Effektivtemperaturen von mehr als 29 Grad C,
im Salzbergbau bei Trockentemperaturen von mehr als 46 Grad C
verfahren haben oder
noch keine 21 Jahre oder mehr als 50 Jahre alt sind.
(3) Hält der die Vorsorgeuntersuchungen durchführende Arzt Nachuntersuchungen in kürzeren Fristen für geboten, so sind diese an Stelle der in Absatz 2 genannten Fristen maßgebend.
(4) Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sollen vorgenommen werden
innerhalb von 12 Wochen vor Beginn der Beschäftigung und
innerhalb von 6 Wochen vor Ablauf der Nachuntersuchungsfristen.
(5) Der Unternehmer hat die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen. Er darf hiermit nur Personen beauftragen, die zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt und wegen der erforderlichen besonderen Fachkunde von der zuständigen Behörde hierfür ermächtigt sind. Aufwendungen für die Vorsorgeuntersuchungen hat der Unternehmer zu tragen, soweit sie nicht von Trägern der Sozialversicherung übernommen werden.
(6) Für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und die Aufzeichnung ihrer Ergebnisse ist das Muster nach Anlage 2 zu verwenden. Ergibt sich bei diesen Untersuchungen, daß ein ärztliches Urteil über die Beschäftigung einer Person an warmen Betriebspunkten nur auf Grund von Ergänzungsuntersuchungen gebildet werden kann, sind diese zu veranlassen.
(7) Für die ärztliche Bescheinigung über arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist das Muster nach Anlage 3 zu verwenden.
(8) Arbeitsmedizinische Untersuchungen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften durchgeführt werden und nach Art, Umfang, Häufigkeit und Aufzeichnung die Anforderungen der Absätze 1 bis 7 erfüllen, gelten als arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1.
(9) Tritt im Zusammenhang mit einer Beschäftigung
bei einer Person eine Gesundheitsstörung auf, so soll sie sich von dem nach Absatz 5 Satz 2 ermächtigten Arzt möglichst unmittelbar nach der Ausfahrt untersuchen lassen. Absatz 5 Satz 3 gilt entsprechend.
die durchgeführten arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach § 12,
entgegen § 11 Abs. 6, auch in Verbindung mit § 11 Abs. 7, die dort genannten Betriebspunkte nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt,
entgegen § 12 Abs. 1 Personen beschäftigt, gegen deren Beschäftigung gesundheitliche Bedenken bestehen.
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 177 des Bundesberggesetzes auch im Land Berlin.
Anlage 2 Untersuchungsbogen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen gemäß § 12 der Klima-Bergverordnung
Fundstelle: BGBl. I 1983, 691)
Anlage 3 Ärztliche Bescheinigung über arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen gemäß § 12 der Klima-Bergverordnung
Fundstelle: BGBl. I 1983, 692)

References: § 12

§ 12
 § 12
 § 11
 § 11
 § 12
 § 14
 § 177
 § 12
 § 12