Source: https://bge17-tournee.blog/2017/04/26/warum-wir-die-partei-buendnis-grundeinkommen-nicht-dabei-haben-wollen/
Timestamp: 2017-07-28 12:43:04+00:00

Document:
Facebook LinkedIn Twitter Impressum BGE-Tournee 2017
Nächste BGE-VeranstaltungLudwigshafen5. August 2017Noch 8 Tage.	Warum wir die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht dabei haben wollen.	26. April 201726. April 2017 von Gernot, posted in Allgemein, Artikel	Eine Antwort von Gernot Reipen, Mitinitiator der BGE17-Tournee zum Blog-Beitrag Netzwerk Grundeinkommen zur BGE17-Tournee
Vorheriger BeitragDas Grundeinkommen, die Arbeit und der Mensch zwischendrinNächster BeitragInterview mit Michael Behrmann
48 Kommentare zu „Warum wir die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht dabei haben wollen.“	Raoul sagt:	28. April 2017 um 5:52	„Dazu ist es aber unerlässlich gerade die Menschen zu überzeugen, die bislang ablehnend, kritisch oder noch unentschlossen der Idee eines Grundeinkommens gegenüberstehen.“
Antwort	Gernot sagt:	28. April 2017 um 7:50	Es steht jedem frei im September 2017 die Partei Bündnis Grundeinkommen zu wählen. Darauf habe ich schon mehrmals hingewiesen. Und sollte die BGE-Partei in den Bundestag einziehen, wäre das für uns alle ein Gewinn. Auch wenn man sich erst dann mit den Rahmenbedingungen und der politischen Ausrichtung eines BGE beschäftigen wird.
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 8:28	Lieber Gernot,
Antwort	Gernot sagt:	28. April 2017 um 8:52	Natürlich braucht ein BGE Rahmenbedingungen. Frage: Bekommt ein lebenslänglich Verurteilter ein Grundeinkommen? Bekommen Verurteilte während ihrer Haft ein Grundeinkommen? 10 Jahre Haft = 120.000 Euro Guthaben bei 1000 Euro pro Monat. Bekommen Touristen, die sich in unserem Land aufhalten, ein Grundeinkommen? Bekommen Kinder und Jugendliche den gleichen Betrag wie Erwachsene? Ist ein Grundeinkommen pfändbar? Bekommt ein Deutscher sein Grundeinkommen auch wenn er ständig im Ausland wohnt? Ich könnte dir noch eine ellenlange Liste an Fragen zu den Rahmenbedingungen aufzählen.
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 10:47	Gernot, natürlich bekommt ein Gefangener bGE und bezahlt damit seine Kost und Logis, das senkt den Justizhaushalt.
Antwort	Gernot sagt:	28. April 2017 um 14:21	Hallo miltonbge, ich bin ja voll bei dir. Aber was für dich „natürlich“ ist, müsste erst durch das Parlament und per Gesetze verabschiedet werden. Das meine ich unter Rahmenbedingen. Und du kannst sicher sein, dass sich hier noch viele Variationen auftuen werden.
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 10:53	Gernot, es führen ja viele Wege nach Rom, aber nur einer ist der kürzeste. Und das ist bei bGE die Negative Income Flat Tax, sie ist bei gleicher bGE-Höhe immer die mit geringster Steuerlast. Das weiß man seit 222 Jahren, vor 99 Jahren wurde sie zum ersten Mal für bGE vorgeschlagen !
Antwort	Gernot sagt:	28. April 2017 um 14:25	miltonbge, auch hier beschreibst du nur ein mögliches Steuerkonzept zur Finanzierung eines BGE. Und wir PIRATEN diskutieren derzeit ein ähnliches Steuermodell. Aber wie gesagt, wir PIRATEN. Bei den Linken, den Violetten, den Grünen, der ÖDP und bei der AG Genug für alle werden auch andere Finanzierungsmodelle vorgeschlagen. Ich bitte das zu beachten!
Antwort	basaltpirat sagt:	28. April 2017 um 16:37	MIT LINKS ZUM GRUNDEINKOMMEN! –
Antwort	Gernot sagt:	29. April 2017 um 0:20	Wünsche euch viel Erfolg!
Antwort	miltonbge sagt:	29. April 2017 um 6:48	Tja, „mit Links zum Grundeinkommen“ heißt eben nicht zum bGE, denn die Linke verlangt ja in ihrer Dummheit 300 Mrd. MEHR Steuern ! Dann ist das bGE NICHT mehr BEDINGUNGSLOS, sondern eine Mogelpackung !
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 16:59	Da widerspreche ich aber. Das 4. Kriterium des Netzwerkes definiert BEDINGUNGSLOS als „Ohne Zwang zu Arbeit ODER anderen Gegenleistungen“. UBIE schreibt „NORT ANY preconditions!
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 17:18	Die bedingungslose Finanzierung ist einfach zu erklären :
130 € MEHR gesellschaftliche Teilhabe ! Das bGE ist also schon heute finanziert.
Antwort	miltonbge sagt:	28. April 2017 um 17:43	Gernot, das Alleinstellungsmerkmal der BIFT liegt darin :
Antwort	Marcel sagt:	29. April 2017 um 11:37	Ich werde mir das am 20.5. mal ansehen, aber ich fürchte, die BGE17 Tournee, so sehr ich die Initiative begrüße, bewegt sich in der BGE Echokammer. Der Anspruch „Aufklärungsarbeit in Sachen BGE“ zu leisten, würde dann nur insofern erfüllt, als das die Vernetzung intensiviert und gemeinsames Vorgehen geplant werden kann, was absolut großartig ist. Ich bezweifle aber, dass die BGE17 Tournee selbst unmittelbar zu Aufklärungsarbeit beiträgt.
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 16:06	Also das stellt sich für mich ganz anders dar! Zitat: „Es gibt in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide – wie in der Schweiz – . Die Petition von Susanne Wiest, Kampagnen wie „Erststimme Grundeinkommen“ (2013) und „Grundeinkommen ist wählbar“ (2009 & 2013) sowie die europäischen Bürgerinitiative haben dem Thema viel Aufmerksamkeit gebracht. Dies hat uns aber noch nicht in der parlamentarischen Gesetzgebung weiter gebracht. Wir haben jedoch eine Möglichkeit gefunden, die das Grundgesetz vorsieht, um ein ähnliches Votum herbeizuführen. So kamen wir zu dem Schluss, dass es jetzt sinnvoll ist, die Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2017 zu nutzen. Um Zweitstimmen können sich ausschließlich Parteien bewerben. Deshalb bleibt uns nur der Umweg über eine Partei.“ (http://www.buendnis-grundeinkommen.de/warum/) Anders formuliert. Über die Zweitstimme soll ein Volksentscheid zum Grundeinkommen herbeigeführt werden.
Antwort	Marcel sagt:	5. Mai 2017 um 16:21	Dort steht „ähnliches Votum“ und nicht „Wir simulieren eine Volksabstimmung“. Dass letzteres nicht möglich ist, ist uns allen klar. Man kann in die Formulierung natürlich einiges hinein interpretieren. Oder man liest einfach auch die anderen Absätze, in denen die Motivation meines Erachtens ausreichend ausdifferenziert wird. Gut, dass es mit der BGE17 Tournee eine Plattform gibt, wo man z.B. auch sowas persönlich besprechen könte. Danke fürs Initiieren und auch dafür, dass wir (meines Wissens durch Initiative der lokalen AGs und nicht etwa der BGE17-Orga) mittlerweile daran teilnehmen dürfen.
Je Mand sagt:	29. April 2017 um 22:18	Lieber Gernot Reipen,
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 16:07	Ok, danke für den Hinweis. Gefällt mirGefällt mir
Antwort	Stephan Härtl sagt:	30. April 2017 um 14:54	Selbstverständlich ist die berechtigte Kritik des politischen Stillstandes zum BGE an die Adresse der im Bundestag vertretenden Parteien gerichtet., abgesehen davon, dass die Piraten und die Violetten auch keinen nennenswerten Fortschritt ausweisen konnten. Wenn viele Wege nach Rom führen, dann auch die Wählbarkeit einer Vision in den Bundestag, die nach den 4 Kriterien in jedem Fall emanzipatorisch ist.
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 16:10	Ich kann mich ja nur wiederholen! Wir haben das Bündnis Grundeinkommen nicht im ORGA-Team. Begrünung liegt vor. Dennoch werden Mitglieder des Bündnis Grundeinkommens in Berlin und Hannover unter den Referierenden sein. Soviel zum Auschluss von Bündnis Grundeinkommen
Antwort	miltonbge sagt:	30. April 2017 um 19:02	Gernot, ich teile ja Jörg Reiners Ansicht hat über die Notwendigkeit eines bGE-TÜV. Aber als Fachauditor weiß ich, dazu gehört ein Regelwerk, z.B. in D aus :
– AG-Sozialabgaben und Einkommensteuern, annähernd gleich, für den Steuersatz eines „bedingungslosen“ GE. Aber für diesen bGE-TÜV benötigt man zuerst einmal einen Konsens für dieses Regelwerk.
Antwort	kali balcerowiak sagt:	15. Mai 2017 um 0:12	offensichtlich gehört zu einem bedingungslosen grundeinkommen letztlich mehr als der gute wille und parteipolitisches brimborium: es sind juristische, steuerliche, volkswirtschaftliche… voraussetzungen zu erfüllen um die für die gesellschaft und für den einzelnen beste lösung zu realisieren
Antwort	Gernot sagt:	15. Mai 2017 um 14:13	Finanzierungskonzepte gibt es zu Genüge. Hier nur drei Beispiele. https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/223286/das-bedingungslose-grundeinkommen-drei-modelle
miltonbge sagt:	15. Mai 2017 um 15:37	Gernot, die 3 Modelle im angegebenen Link sind KEINE bGE-Modelle,
Gernot sagt:	15. Mai 2017 um 15:49	Um es noch einmal zu wiederholen. Wir brauchen eine kritische Masse (Volksbewegung) um ein Grundeinkommen einzuführen. Informationsdefizite abzubauen, das ist das Gebot der Stunde. Siehe auch https://bge17-tournee.blog/2017/05/15/vorgeschmack-auf-die-bundestagswahl-2017/
miltonbge sagt:	15. Mai 2017 um 15:57	Unfug, Gernot, das Grundeinkommen ist GG-Gebot und heute als Grundfreibetrag bzw. Grundsicherung eingeführt !
Gernot sagt:	15. Mai 2017 um 16:41	Mir ist das Modell schon klar. Aber 75% der Bevölkerung weiß nix davon.
miltonbge sagt:	15. Mai 2017 um 19:18	Dann bringen Sie dieses Modell endlich unter die 75 % der Bevölkerung, denn nur das verstehen diese 50 %, nicht aber die sonstigen bGE-Märchen. Das versuchte ja Kali ihn beizubringen.
kali balcerowiak sagt:	16. Mai 2017 um 17:26	ach gernot kannst du oder willst du es nicht begreifen? es geht nicht darum WIEVIELE bge-modelle im umlauf sind – es geht um ihre volkswirtschaftliche QUALITÄT!!!
Antwort	Gerhard Seedorff sagt:	1. Mai 2017 um 10:49	Nur Wählerstimmen, die eindeutig von den künftigen Abgeordneten als solche verstanden werden müssen, werden die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens durch den Bundestag bewirken. Darum muss jeder Befürworter, der es wirklich will, eine Partei wählen, die nur für das bedingungslose Grundeinkommen eintritt. Jede Stimme für eine Partei, die auch für andere Themen eintritt ist darum für das Grundeinkommen verloren.
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 16:11	Eine persönliche Einschätzung, die ich nicht teile.
Antwort	Gerhard Seedorff sagt:	5. Mai 2017 um 17:40	Es handelt sich um eine sachlich richtige Darstellung, die nicht widerlegt werden kann, die Sie nicht teilen.
miltonbge sagt:	1. Mai 2017 um 11:11	https://www.grundeinkommen.de/31/10/2008/erklaerung-ueber-emanzipatorisches-grundeinkommen.html :
Antwort	miltonbge sagt:	1. Mai 2017 um 13:41	„Nicht mit dabei haben wollen die Bündnispartner die neue monothematische Partei Bündnis Grundeinkommen. Wegen dieser Entscheidung verzichtet das Netzwerk Grundeinkommen auf eine Beteiligung am BGE17-Bündnis, da es die Überparteilichkeit als nicht gewährleistet ansieht. Es unterstützt aber von Fall zu Fall Veranstaltungen der Tournee.“
Antwort	Gerhard Seedorff sagt:	2. Mai 2017 um 9:53	Das Netzwerk Grundeinkommen und das Bündnis Grundeinkommen sind beide parteilich und zwar für das bedingungslose Grundeinkommen aber überparteilich weil sie beide gerne Mitglieder aller Parteien in ihren Reihen aufnehmen!
Antwort	Thomas Lang sagt:	2. Mai 2017 um 13:45	Ich finde es nicht besonders zielführend, wenn sich die Befürworter des Grundeinkommens wegen Kleinigkeiten entzweien. Das Bündnis Grundeinkommen sollte auf jeden Fall bei der BGE Tournee 2017 dabei sein.
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 15:55	Ist (und war) es ja auch. Zum Beispiel für Eisenach, Berlin [Victoria Meneses (Partei Bündnis Grundeinkommen und Spitzenkandidatin für Berlin)]und Hannover [Anna-Sophie Brüning (Platz 2 der Landesliste Bündnis Grundeinkommen)]. Es ist nur nicht im ORGA-Team vertreten
Antwort	Tanja Weber sagt:	5. Mai 2017 um 14:39	Es sind Wahlkampfzeiten. Und da stört eine mitgliedereinsammelnde Partei wie das Bündnis Grundeinkommen. Ganz besonders die nach Stimmenluft schnappenden Piraten xD. Dumm für die Idee eines parteiübergreifenden Bündnisses. Aber was soll´s, die Wahl, die Wahl :D!
Antwort	Gernot sagt:	5. Mai 2017 um 16:17	Jeder Bundesbürger kann im September frei und geheim über den Wahlzettel sein Votum abgeben. Auch für das Bündnis Grundeinkommen. Gäbe es in Deutschland eine klare Mehrheit für ein BGE, so dürfte es doch keine Schwierigkeit bereiten über die 5% Hürde zu kommen. Jedenfalls haben das seinerzeit die Grünen in der heißen Phase des Wettrüstens geschafft und immerhin schafft es die A*D mit ihren rückwärts orientierten Parolen!
Antwort	miltonbge sagt:	6. Mai 2017 um 8:56	LAG Grundeinkommen Brandenburg :
Antwort	Stephan Härtl sagt:	6. Mai 2017 um 22:48	Die Bedingungslosigkeit des GE bezieht sich auf die vier Kriterien des NW GE. Darüber gibt es breiten Konsens der BefürworterInnen. Vielleicht war die Bezeichnung BGE seinerzeit nicht gerade glücklich, weil in der Gesellschaft nichts bedingungslos ist, eben auch nicht die Finanzierung des GE. Wie dem auch sei, wir wissen, wie es gemeint ist.
Antwort	miltonbge sagt:	7. Mai 2017 um 8:24	„Die Bedingungslosigkeit des GE bezieht sich auf die vier Kriterien des
Und Wertschöpfung ist nun einmal Volkseinkommen und nicht Inlandskonsum = 70 % der Wertschöpfung ! „Substanz hat die Bewegung, wenn die Vision vermittelt und eine
miltonbge sagt:	6. Mai 2017 um 9:28	Gerhard Seedorf schrieb :
Antwort	Gerhard Seedorff sagt:	8. Mai 2017 um 16:17	Diese Antwort möchte ich so stehen lassen, damit jeder Leser sich seine Gedanken dazu machen kann!
Antwort	miltonbge sagt:	9. Mai 2017 um 8:48	Danke, dass Sie mir so die Weltfremdheit der bGE-Partei beweisen, keinerlei Ahnung über das GG, Art. 20 GG: wir sind ein sozialer Bundesstaat, kein Zentralstaat, und deshalb sind Gemeinschaftssteuern von Bund und Ländern grds. zustimmungspflichtig von den Ländern !
Gretschel, Rita sagt:	26. Juli 2017 um 13:19	Rita Gretschel aus Dresden fragt an, ob Rentner zuzuüglich zu ihrer Rente das bedingungslose Grundeinkommen erhalten würden.
Antwort	Gernot sagt:	26. Juli 2017 um 20:51	Hallo Rita, definitiv JA! Allerdings wäre die Rente als Einkommen zu betrachten und würde, wie jedes Einkommen, besteuert werden. Bei einem Grundeinkommen von 1000 Euro würde die meisten Rentenbezieher mit dieser Regel profitieren. Gefällt mirGefällt 1 Person
Aktuelle Beiträge	The Real Junk Food Projekt Berlin
Neueste Kommentare	Gernot zu Warum wir die Partei Bündnis G…Gretschel, Rita zu Warum wir die Partei Bündnis G…Gernot zu Vier Thesen zum Bedingungslose…Gernot zu Vier Thesen zum Bedingungslose…Helmut Jokisch zu Vier Thesen zum Bedingungslose…	Archive	Archive
Juli 2017 Juni 2017 Mai 2017 April 2017 März 2017 Februar 2017 Januar 2017 Dezember 2016 Follow BGE-Tournee 2017 on WordPress.com
Blogstatistik	10,204 Treffer

References: BGE 
 BGE 
 bGE 
 bGE 
 bGE 
 bGE 
 bGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 20