Source: https://www.officephysio.de/terms-condition/
Timestamp: 2019-03-22 20:42:14+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | OfficePhysio
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung durch Verbraucher
AGB Fitbase.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fitbase Institut für Online Prävention GmbH
Mit Ihrer Nutzung oder Anmeldung als Nutzer bei www.Fitbase.de und www.officephysio.de akzeptieren Sie die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Sie können diese AGB jederzeit auf der Homepage einsehen, ausdrucken, herunterladen bzw. speichern.
§ 1.1. Diese AGB der Fitbase Institut für Online Prävention GmbH (nachfolgend „Fitbase“) gelten für alle Dienste und Leistungen, die auf der Internetseite www.Fitbase.de, www.officephysio.de oder einer zugehörigen Website angeboten werden (nachfolgend „Fitbase-Dienste“).
§ 1.2. Nutzer im Sinne dieser AGB meint jede natürliche Person, die sich für den gesicherten Bereich registrieren lässt. Im Folgenden wird aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung nur die männliche Form verwendet. Es sind jedoch stets Personen männlichen und weiblichen Geschlechts gleichermaßen gemeint.
§ 1.3. Für einige Fitbase-Dienste können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Solche speziellen Nutzungsbedingungen entstehen, sofern diese von den vorgegebenen AGB abweichen oder ihnen widersprechen. Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der jeweiligen Website abgerufen werden.
Das Angebot von Fitbase richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Fitbase behält sich das Recht vor, für einzelne oder alle Fitbase-Dienste Authentifizierungsmechanismen vorzusehen.
§ 3. Leistungen von Fitbase
§ 3.1. Fitbase stellt seine Dienste dem Nutzer in der Weise und mit den Inhalten zur Verfügung, wie sie zum jeweiligen Nutzungszeitpunkt durch Fitbase auf der Fitbase-Website bereitgestellt werden. Fitbase gewährleistet dabei nicht, dass die Fitbase-Dienste jederzeit verfügbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Dienste und/oder die Fitbase-Website durch Störungen beeinträchtigt wird, die Fitbase nicht zu vertreten hat (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.).
§ 3.2. Fitbase stellt dem Nutzer bestimmte Dienste nur im Zuge einer kostenpflichtigen Teilnahme zur Verfügung.
§ 3.3. Fitbase behält sich das Recht vor, Fitbase-Dienste oder die Fitbase-Websites jederzeit ein- bzw. umzustellen oder sonstig zu verändern. Das gilt vor allem für die Einführung einer Kostenpflicht einzelner Dienste. Fitbase wird den Nutzer über solche Änderungen jeweils im Voraus informieren. Infolge dessen ist der Nutzer berechtigt, das bis dahin kostenlose Nutzungsverhältnis binnen Monatsfrist nach Zugang der Information zu kündigen. Kündigt er nicht, gelten die Änderungen als vom Nutzer angenommen.
§ 3.4. Im Rahmen der überwiegend kostenpflichtigen Teilnahme bekommt der Nutzer gewohnheitsbildende E-Mails übersandt. Zusätzlich kann er zum Beispiel themenbezogene Newsletter, PDF- Downloads, Audio-File Downloads und andere vergleichbare Dienste erwerben.
§ 3.5. Im Rahmen der Mentor-Funktion ermöglichen wir Nutzern – meist im Zuge von BGM-Projekten – die Unterstützung durch einen Mentor, der in Form von Telefonaten und/oder persönlichen Treffen einen positiven Einfluss auf die Gesundheit und die Motivation des Nutzers nehmen soll. Wird dem Nutzer ein Mentor zugeteilt, wird er hierüber vorab informiert. Der Mentor erhält Zugriff auf die folgenden bei Fitbase hinterlegten Informationen:
a) Benutzername
b) Aktivitäten im Rahmen des Fitbase-Dienstes, z.B. Anzahl bearbeiteter Einheiten, Informationen und Übungen
Alle eingesetzten Mentoren sind zur Geheimhaltung verpflichtet und haben keinen Zugriff auf personenbezogene Daten.
§ 4.1. Einzelheiten zu den jeweils anfallenden Nutzungsentgelten einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind auf der jeweiligen Website deutlich geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Zahlung ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses fällig. Sämtliche auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 4.2. Die Nutzungsentgelte für die kostenpflichtige Teilnahme sind mit Rechnungsstellung für die jeweilige Vertragslaufzeit (gemäß Ziffer 10.1) sofort fällig. Fitbase wird den Nutzer per E-Mail von der jeweiligen Rechnungsstellung informieren.
§ 4.3. Fitbase bietet dem Nutzer folgende Zahlungsmöglichkeiten:
b) Kreditkarte (Visa, Master oder AmericanExpress)
d) Lastschriftverfahren
Fitbase behält sich vor, die Leistung zu deaktivieren, wenn der fällige Betrag nicht innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungserhalt eingegangen ist. Der Kunde trägt die Kosten für seinen Internet-Zugang und seinen Internet-Provider sowie für sein Endgerät selbst.
§ 4.4. Fitbase kann dem Nutzer Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.
§ 4.5. Transaktionen auf und über die Webseite, werden teilweise unter Verwendung von sogenannten Fitbase-Credits (die „Credits“) abgewickelt. Credits ist die imaginäre Währung von Fitbase. Preise für Online-Kurse und andere Dienstleistungen werden in Credits angezeigt.
§ 4.6. Ein Credit entspricht grundsätzlich 1,00 €. Im Zuge von Mengen- und Sonderrabatten können Sie Credits auch günstiger erwerben. Credits sind ab dem Kaufdatum 365 Tage verfügbar, so dass Sie ausreichend Zeit haben, um Ihre gewünschten Online-Kurse und Dienstleistungen zu erwerben und durchzuführen. Der Mindestumsatz beim Kauf beträgt 15 Credits. Um Credits erwerben zu können benötigen Sie einen gültigen Fitbase-Account.
§ 4.7. Wenn Sie einen Online-Kurs buchen oder eine andere Dienstleistung erwerben, wird Ihrem Mitgliedskonto die entsprechende Anzahl an Credits abgezogen. Die Buchung eines Online-Kurses kann nicht rückgängig gemacht werden, Sie haben aber die Möglichkeit Online-Kurse abzubrechen oder zu pausieren.
§ 4.8. Im Zuge der Zusammenarbeit mit z.B. Unternehmen und Krankenkassen, können Nutzer einen Zugang zu einem Fitbase-Dienst erhalten, der eine Nutzung ermöglicht und nicht an eine Zahlungsverpflichtung durch den Nutzer geknüpft ist.
§4.9. Gutscheine können unter Angabe des Gutschein-Codes eingelöst werden. Bei einem Bestellwert, der über den Wert des Gutscheins hinausgeht, ist der überschießende Betrag zu bezahlen. Eventuelle Restguthaben werden dem Nutzer in Form eines Guthabens von Fitbase-Credits zur Verfügung gestellt. Eine Barauszahlung des (Rest-)Wertes des Gutscheins ist ausgeschlossen.
§ 5.1. Die Registrierung eines Nutzers auf der Fitbase-Website ist nur möglich, wenn er die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Fitbase ist berechtigt, die Registrierung ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
§ 5.3. Der Nutzer sichert mit seiner Anmeldung zu, dass (1) er volljährig ist, (2) alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, und (3) er keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet (ausgenommen ist der Benutzername).
§ 5.4. Das bei der Anmeldung selbst gewählte Passwort ist vom Nutzer geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Fitbase wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.
§ 6.1. Fitbase kann Newsletter bzw. Status-E-Mails an alle Fitbase-Mitglieder senden (z.B. 1x je Quartal).
§ 7.1. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer gegenüber Fitbase ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Fitbase-Dienste ab. Fitbase nimmt dieses Angebot durch die Freischaltung des Nutzers für Fitbase-Dienste in Form eines Registrierungslinks, der per E-Mail geschickt wird, an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Fitbase zustande. Folglich ist der Nutzer berechtigt, alle Fitbase-Dienste, für die er sich registriert hat, zu nutzen.
§ 7.2. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Fitbase-Dienste mit der Fitbase Institut für Online Prävention GmbH. Weitere Informationen können dem Impressum entnommen werden: www.fitbase.de/impressum.
Claudiusweg 1, 22946 Trittau
E-Mail: info@fitbase.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung, sofern gegenständlich erfolgt, ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Fitbase mit deren Empfang.
§ 9.1. Jeder Nutzer der Fitbase-Dienste trägt die alleinige Verantwortung für seine Aktivitäten mit den Fitbase-Diensten und auf der Fitbase-Website allgemein.
c) bei der Nutzung der Fitbase-Dienste und der Inhalte auf der Fitbase-Website die anwendbaren Gesetze, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland, sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dabei ist ihm insbesondere untersagt, gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, Viren, Würmer, trojanische Pferde oder andere schädliche Codes, Dateien, Scripts, Programme oder sonstige Mittel zu verbreiten, sowie Daten abzurufen, die nicht dem Nutzer gehören.
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Fitbase-Website. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der Fitbase-Dienste zur Verfügung gestellt werden.
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Inhalten, soweit dies für die ordnungsgemäße Nutzung der Fitbase-Dienste nicht erforderlich ist.
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Fitbase-Website und/oder
d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Fitbase-Website oder der ihr zugrundeliegenden Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
§ 10.1. Die Mitgliedschaft läuft zunächst auf unbestimmte Zeit. Die Kündigung kann vom Nutzer durch Schreiben einer Email aus dem bei der Registrierung verwendeten Email-Konto an info@fitbase.de vorgenommen oder vom Nutzer per Brief mitgeteilt werden. Bei der Kündigung durch den Nutzer sind der Benutzername und eine auf der Fitbase-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Regelungen in dieser Ziffer 10.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
§ 10.2. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung seitens Fitbase liegt insbesondere bei folgenden Ereignissen vor:
c) der Ruf der auf der Fitbase-Website angebotenen Dienste wird durch den Nutzer erheblich beeinträchtigt.
§ 10.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 10.2 ist Fitbase berechtigt, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer zu verhängen:
a) Sperrung des Zugangs zu den Fitbase-Diensten
b) Löschung der Nutzerdaten
§10.5. Nach Beendigung eines Online-Coaches sind die Inhalte 7 weitere Tage verfügbar. Anschließend muss der Coach neu gebucht werden, um die Inhalte erneut einsehen zu können.
§ 11.1. Die Fitbase-Dienste und sonstigen Inhalte der Fitbase-Websites sind urheberrechtlich geschützt.
§ 11.2. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte, deren Nachahmung oder deren Missbrauch ist verboten und wird von Fitbase zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 12. Haftung von Fitbase
§ 12.1. Fitbase haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Fitbase, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern.
§ 12.2. Darüber hinaus haftet Fitbase – gleich aus welchem Rechtsgrund – für leicht fahrlässiges Verhalten von Fitbase, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist und dann auch nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
§ 12.3. Jeder Nutzer und jede Physis sind unterschiedlich. Die Gesundheit eines jeden Einzelnen hängt von vielen Besonderheiten ab. Auch der Erfolg eines Fitbase-Dienstes hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die Fitbase keinen Einfluss hat. Folglich kann keine Gewähr für den Erfolg eines Fitbase-Dienstes übernommen werden. Außerdem ist eine Haftung von Fitbase für die Richtigkeit des Fitbase-Dienstes ausgeschlossen, sofern der Nutzer falsche oder nicht vollständige Angaben, insb. zu seinem Gesundheitszustand, seine Vorerkrankungen oder das Vorliegen von Erkrankungen jeglicher Art gemacht hat oder es unterlassen hat, solche Angaben zu machen.
a) Der Nutzer stellt Fitbase von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei,
die auf einem Verstoß gegen seine Pflichten, insbesondere nach Ziffer 9 dieser AGB, oder sonst einer rechtswidrigen Verwendung der Fitbase -Dienste durch ihn beruhen oder mit seiner Nutzung der Fitbase-Dienste verbunden sind, und die sonstige Dritte gegen Fitbase wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Fitbase-Dienste geltend machen.
b) Der Nutzer übernimmt alle für Fitbase aufgrund eines solchen Verstoßes bzw. einer solchen Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Fitbase bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Fitbase tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
§ 13.2. Werden durch die Nutzung der Fitbase-Dienste durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, so wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung sofort, spätestens aber umgehend nach Aufforderung durch Fitbase einstellen.
§14 Rückerstattung der Kosten durch die Krankenkassen
14.1. Die Kosten für bestimmte Fitbase-Dienste können künftig nach §20 SGB V von bestimmten Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet werden. Die entsprechenden Leistungen werden auf dem Fitbase-Dienst eindeutig gekennzeichnet.
14.2. Um die Kosten erstattet zu bekommen, müssen folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sein:
a) Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an mindestens 80% der vermittelten Inhalte. Eine erfolgreiche Teilnahme bedeutet, dass der Nutzer die Informationseinheiten erfüllt, mindestens einmal pro Woche eine Angabe in seinem Tagebuch macht und die Lernerfolgskontrolle ausfüllt.
b) Sofern diese im Buchungsprozess abgefragt werden, muss der Kunde bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventions- und Selbsthilfemaßnahme nach §20 SGB V ausschließen.
c) Die Coaching-Leistung muss als Präventions- und Selbsthilfemaßnahme nach §20 SGB V zertifiziert sein. Dies wird eindeutig auf der jeweiligen Website kommuniziert.
d) Die gesetzliche Krankenversicherung des Nutzers kann gemäß der eigenen Satzung die Kosten für das jeweilige Präventionsprogramm erstatten. Der Nutzer kann sich vorab bei seiner Krankenkasse zur Übernahme der (anteiligen) Kosten informieren.
14.3. Die Kostenerstattung nach §20 SGB V findet zwischen dem Kunden und der jeweiligen Krankenkasse statt. Es ist Fitbase nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen.
§ 15.1. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogener Daten gilt eine gesonderte Datenschutzerklärung, die jederzeit über die Website des Fitbase-Dienstes abgerufen werden kann.
§ 14.1. Fitbase behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. In einem solchen Fall wird Fitbase den Nutzer über das Änderungsvorhaben rechtzeitig informieren und ihm den neuen Text der AGB zur Verfügung stellen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die Änderungen als vom Nutzer angenommen.
§ 14.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Fitbase mittels des auf der Fitbase -Website verfügbaren Kontaktformulars abgeben oder diese per Fax oder Brief an Fitbase übermitteln. Fitbase kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto führt.
§ 14.4. Erfüllungsort ist der Sitz von Fitbase. Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Trittau, Mai 2014

References: § 1

§ 1

§ 1

§ 3

§ 3

§ 3

§ 3

§ 3

§ 3

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4

§4

§ 5

§ 5

§ 5

§ 6

§ 7

§ 7

§ 9

§ 10

§ 10

§ 10

§10

§ 11

§ 11

§ 12

§ 12

§ 12

§ 12

§ 13

§14
 §20
 §20
 §20
 §20

§ 15

§ 14

§ 14

§ 14