Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-03-2014-2C_761-2013
Timestamp: 2016-10-24 23:40:35+00:00

Document:
2C_761/2013 (28.03.2014)
2C_761/2013 � � Urteil vom 28. M�rz 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli,
Berninastrasse 45, Postfach, 8090 Z�rich,
Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Familiennachzug.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 26. Juni 2013.
A.a.�Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1974) reiste 1995 erstmals in die Schweiz ein; in der Folge erhielt er einen negativen Asylentscheid. 1997 lernte er im Kosovo seine Landsfrau A.________ (geb. 1977) kennen. Mit ihr hat er zwei S�hne (geb. 1999 und 2000).
A.b.�Am 6. Mai 2004 heiratete X.________ im Kosovo die im Kanton Z�rich niederlassungsberechtigte Landsfrau B.________ (geb. 1984). Nach seiner Einreise in die Schweiz am 30. Juli 2004 ersuchte er um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau. Einen Hinweis auf seine beiden in der Heimat lebenden Kinder unterliess er.
Am 10. August 2007 gab er anl�sslich einer "Mutationsmeldung f�r Ausl�nder" seinen Personenstand mit "getrennt" an. In seinem �ber den Arbeitgeber gestellten Gesuch vom 23. Mai 2008 um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gab er dann aber wieder an, verheiratet zu sein und mit seiner Ehefrau in gemeinsamem Haushalt zusammenzuleben.
Im April 2009 stellte er ein Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung mit - was seine famili�ren Verh�ltnisse betrifft - denselben Angaben. Kinder erw�hnte er nicht. Am 11. September 2009 erhielt er die Niederlassungsbewilligung. Etwas mehr als drei Monate sp�ter - am 23. Dezember 2009 - wurde seine Ehe geschieden. Am 14. August 2010 heiratete er im Kosovo A.________ und ersuchte am 8. Januar 2011 f�r sie und die beiden S�hne um Familiennachzug.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs und weiteren Abkl�rungen widerrief die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Migrationsamt) mit Verf�gung vom 26. Juli 2011 die Niederlassungsbewilligung von X.________, setzte ihm Frist zum Verlassen der Schweiz bis zum 31. Oktober 2011 und wies die Nachzugsgesuche f�r die Ehefrau und die S�hne ab.
Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 12. Oktober 2012, Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. Juni 2013).
Mit Eingabe vom 2. September 2013 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen bzw. ihm - dem Beschwerdef�hrer - wieder eine solche zu erteilen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Pr�fung, ob anstelle der Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden k�nne.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 10. September 2013 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer beantragt vor dem Bundesgericht nur noch die Aufhebung des Widerrufs seiner Niederlassungsbewilligung (bzw. die Wiedererteilung einer solchen), derweil die Ablehnung des Familiennachzugsgesuchs f�r die Ehefrau sowie die gemeinsamen Kinder nicht mehr Streitgegenstand bildet.
1.2.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung besteht (vgl. Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S.4). Als Adressat des angefochtenen Urteils ist der Beschwerdef�hrer zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.3.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314 mit Hinweisen), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Nach dem hier anwendbaren Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgen, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1). Ein "Verschweigen" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG liegt dann vor, wenn der Ausl�nder aufgrund seiner Gesuchsbegr�ndung bzw. anderer von ihm zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber eine wesentliche Tatsache erweckt hat oder (etwa durch Verschweigen) aufrechterh�lt (Urteile 2C_214/2013 vom 14. Februar 2014 E. 2.2; 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist indessen auch dann nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. genanntes Urteil 2C_214/2013 E. 2.1 sowie Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1).
2.2.�Eine ausl�ndische Person ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere zutreffende und vollst�ndige Angaben �ber die f�r die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 Abs. 1 lit. a AuG; Urteil 2C_161/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.1). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Migrationsbeh�rde ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (Urteile 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1; 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.1). Als wesentlicher Umstand gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung insbesondere das Vorhandensein von vor- bzw. ausserehelichen Kindern bei Gesuchen zum Verbleib beim in der Schweiz ans�ssigen Ehepartner bzw. bei der Ehepartnerin (vgl. genanntes Urteil 2C_211/2012 E. 3.1 sowie die Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012, E. 3.4; 2C_243/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2.3; 2A.423/2006 vom 26. Oktober 2006 E. 2.1; 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2, in: Pra 2005 Nr. 100 S. 716; je mit Hinweisen). Das Fehlen konkreter Fragen entbindet den Antragsteller nicht von vornherein, �ber wesentliche Tatsachen von sich aus zu informieren: Zwar trifft eine ausl�ndische Person im Bewilligungsverfahren keine generelle Pflicht, auf vor- oder aussereheliche Kinder hinzuweisen (Urteil 2C_ 214/2013 vom 14. Februar 2014 E. 2.2), und obliegt es kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes in erster Linie den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (letztgenanntes Urteil a.a.O. sowie Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1 in fine). Anders ist dies aber bei Konstellationen, bei denen das Vorhandensein von Kindern auf eine Parallelbeziehung im Heimatland hinweisen k�nnte. Diesfalls werden die Migrationsbeh�rden, die von einem Gesuch um Aufenthalts- bzw. Niederlassungsbewilligung zwecks Bildung oder Fortsetzung einer ehelichen Gemeinschaft mit dem anwesenheitsberechtigten Partner in der Schweiz ausgehen, durch das Verschweigen der Kinder in dieser Annahme best�rkt, w�hrend sie bei Offenlegung weitere Abkl�rungen treffen w�rden (vgl. genanntes Urteil 2C_214/2013 a.a.O. sowie Urteile 2C_396/2013 vom 7. Januar 2014 E. 3.4 und 3.5; 2C_746/2013 vom 8. September 2013 E. 2.1; vgl. Thomas Hugi Yar, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Alberto Achermann et. al [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., 118).
3.1.�Die Vorinstanz stellte fest - nachdem sie sich zun�chst mit dem Vorliegen einer allf�lligen, von Beginn an bestehenden Scheinehe zwischen dem Beschwerdef�hrer und B.________ auseinandergesetzt hatte -, der Ehemann habe sp�testens ab August 2007 nicht mehr in ehelicher Gemeinschaft mit seiner ersten Ehefrau gelebt. Anl�sslich der anstehenden Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung 2008 und auch im Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung 2009 habe er dann wieder angegeben, in gemeinsamem Haushalt mit der Ehefrau zu leben. W�hrend seiner Zeit in der Schweiz sei demgegen�ber der Kontakt zu seinen vorehelichen S�hnen aufrecht erhalten worden. Den ersten habe er ungef�hr zwei Monate nach der Geburt anerkannt. Sp�testens seit 2005 lebe seine jetzige zweite Ehefrau zusammen mit den beiden Kindern bei seinen Eltern und werde von diesen finanziell unterst�tzt. Daraus schloss die Vorinstanz, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe mit A.________ in dieser Zeit keine Beziehung gef�hrt, sei nicht plausibel. Vielmehr habe er in T�uschungsabsicht - um seiner Familie den Nachzug zu erm�glichen - die Existenz seiner beiden Kinder sowie die Trennung von seiner ersten Ehefrau verschwiegen und die Ausl�nderbeh�rden dazu veranlasst, ihm zun�chst die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und anschliessend die Niederlassungsbewilligung zu erteilen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt und Beweise willk�rlich gew�rdigt. Das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht von einer Scheinehe ausgegangen. Daf�r gebe es weder Indizien noch Beweise. Vielmehr sei die Ehe mit B.________ aus Liebe geschlossen worden, und die Eheleute h�tten nach einer vor�bergehenden Krisensituation wieder zusammengefunden. Sie h�tten bis zur Scheidung am 23. Dezember 2009 zusammengelebt. Es gebe keine "Pl�ne" des Beschwerdef�hrers, und mit der Mutter seiner Kinder habe dieser keine Parallelbeziehung unterhalten.
3.3.�Die Vorinstanz hat zwar Indizien f�r eine Scheinehe erw�hnt, aber die Frage einer solchen (ab Beginn bestehenden) Scheinehe offen gelassen (E. 4.4). Soweit der Beschwerdef�hrer vortr�gt, seine - erste - Ehe sei aus Liebe geschlossen worden und anf�nglich normal gelebt worden, geht seine Argumentation daher an der Sache vorbei. Das Verwaltungsgericht hat vielmehr massgebend darauf abgestellt, dass der Beschwerdef�hrer nach drei Jahren Ehedauer den Beh�rden die Existenz seiner Kinder und die Trennung von seiner Ehefrau verschwiegen habe. Das Verwaltungsgericht geht also davon aus, dass diese Ehe (sp�testens) nach drei Jahren nur noch zum Schein aufrecht erhalten wurde und dies - sowie die vom Beschwerdef�hrer verschwiegene Existenz seiner Kinder - f�r die Erteilung der Niederlassungsbewilligung kausal war.
3.4.�Dies ist zwar insofern nicht ganz korrekt, als der Beschwerdef�hrer seinen Personenstand nach drei Jahren Ehedauer als "getrennt" angab und insoweit die Beh�rden �ber den Zustand seiner Ehe damals nicht get�uscht hat. Zutreffend ist aber, dass er vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung (unbestrittenermassen) nichts von der Existenz seiner im Kosovo lebenden Kinder erw�hnte und als Personenstand wieder "verheiratet" angab. Der Beschwerdef�hrer bestreitet auch nicht, dass seine heutige Ehefrau zusammen mit den Kindern im Hause seiner Eltern lebte und von diesen finanziell unterst�tzt wurde. Unter diesen Umst�nden aber h�tte er im Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung von sich aus auf die Existenz dieser beiden Kinder hinweisen m�ssen, denn es dr�ngte sich die Frage nach dem Vorliegen einer Parallelbeziehung auf (vorne E. 2.2). F�r die Beh�rden bestand - anders als in dem im bereits erw�hnten Urteil 2C_403/2011 behandelten Fall - auch kein Anlass, vor Erteilung der Niederlassungsbewilligung beim Beschwerdef�hrer nachzufragen, zumal dieser offensichtlich eine Parallelbeziehung f�hrte. Die entsprechenden Kritiken sind unbegr�ndet: Daf�r, dass und weshalb die Kindsmutter zusammen mit den Kindern im Hause der Eltern des Beschwerdef�hrers gelebt h�tte, ohne mit diesem Kontakte zu pflegen, ist kein Grund ersichtlich. W�ren die Migrationsbeh�rden vom Beschwerdef�hrer wahrheitsgetreu auf seine famili�ren Verh�ltnisse (zwei voreheliche Kinder zusammen mit der Kindsmutter im Hause seiner Eltern lebend) hingewiesen worden, h�tten sie ihm keine Niederlassungsbewilligung erteilt. Der Widerrufsgrund (vorne E. 2.1) ist daher gegeben.
3.5.�Auch die erforderliche Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung (vorne E. 2.1, am Ende) der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden: Der Beschwerdef�hrer ist im Kosovo aufgewachsen und hat dort die pr�genden Kinder- und Jugendjahre sowie auch einen nicht unwesentlichen Teil seines Erwachsenenlebes verbracht. Eine besonders gute Integration in der Schweiz liegt nicht vor (vgl. S. 12 des angefochtenen Entscheides [diverse strafrechtliche Verurteilungen]). Hinzu kommt, dass seine Kernfamilie, d.h. seine heutige Frau und die beiden gemeinsamen Kinder, im Kosovo leben, so dass das Familienleben ohne Weiteres dort gef�hrt werden kann (vgl. Urteile 2C_746/2013 vom 8. September 2013 E. 2.3; 2C_287/2012 vom 2. November 2012 E. 3.4). Eine R�ckkehr erscheint klarerweise zumutbar.
Der vom Beschwerdef�hrer gestellte Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ist unbegr�ndet (vgl. Urteil 2C_375/2010 vom 3. September 2012 E. 3.6 und dort zitierte Urteile).
Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 62
 Art. 62
in fine