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Timestamp: 2019-09-15 12:12:00+00:00

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Beschleunigungsgebot in Haftsachen ausgeweite... | OGH | ogh.gv.at
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OGH | 15 Os 24/07d | 19.03.2007 | Urteile und Beschlüsse des OGH
Ins Gewicht fallende Säumigkeit des Gerichtes bei Überprüfung eines Alibis.
Der Entscheidung zufolge ist in Hinsicht auf § 1 Abs 1 Grundrechtsbeschwerdegesetz maßgeblich, ob die ins Gewicht fallende Säumigkeit den Gerichten zuzurechnen ist, was hier zutrifft. Zur Vermeidung einer solchen Grundrechtsverletzung können auch, wie der Oberste Gerichtshof betonte, organisatorische Maßnahmen geboten sein, für den Fall einer Verhinderung des zuständigen Richters zum Beispiel durch rechtzeitige Befassung eines Vertreters.
(https://www.ogh.gv.at/entscheidungen/entscheidungen-ogh/beschleunigungsgebot-in-haftsachen-ausgeweitet/)

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 OGH 
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 § 1