Source: https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/07/27/nr-1183-schriftwechsel-mit-fa-wegen-abgabenordnung-sog-kfz-steuer/
Timestamp: 2017-06-23 10:30:01+00:00

Document:
Nr.: 1183 Schriftwechsel mit FA wegen Abgabenordnung, sog. KFZ-„Steuer“/Neu mit conrebbi Video-KFZ Steuer ist eine Schenkung! | Arsenal Injustitia (gesammeltes Unrecht) Demokratie und Menschenrechte
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Nr.: 1183 Schriftwechsel mit FA wegen Abgabenordnung, sog. KFZ-„Steuer“/Neu mit conrebbi Video-KFZ Steuer ist eine Schenkung!	Veröffentlicht am 27. Juli 2014 von Arsenal injustitia eigener Bericht:
Ich bat mein sog. FA mir bitte schriftlich mitzuteilen, auf welcher Grundlage ich sog. KFZ-Steuern zu errichten habe und mir auf dieser Grundlage eine unterschriebene Rechnung zukommen zu lassen. Wie erkennbar, geschah dies nicht. Statt dessen bekam ich die Ankündigung zur Vollstreckung, die ich entsprechend zurückwies unter Angabe der vorliegenden Gründe. Weiter bekam das FA gleichzeitig den von mir an den ISTGH gerichteten Strafantrag zugesendet. Danach kam ein vom „Amtsleiter“ unterschriebenes Schriftstück, dessen Brisanz ich hier veröffentlichen möchte.
Viel Spass beim Lesen wünscht Euch Arsenal Injustitia
Danach kam meine Aufforderung zur Begründung incl. gesetzl. Grundlage und der Bitte einer unterschriebenen Rechnung, denn ich zahle nicht an ein Gebäude und korrespondiere nicht mit einem Zimmer!
Darauf hin Zurückweisung und Strafantrag:
Jetzt die Antwort des FA: man hatte mir gar keine Pfändung angedroht :o) !!! Und der Rest ist ja auch der Knaller!
Seite 3 und HURRA! UNTERSCHRIEBEN!
Am 15.08.14 hat Conrebbi ein Video zum Thema gemacht, welches ich heute, dem 16.08.14 hier mit einstelle:
* u.v.m.	Zeige alle Beiträge von Arsenal injustitia →	Dieser Beitrag wurde unter aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Bereinigungsgesetze/Besatzung, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Der Untertan, Deutsche Dämlichkeit, Dummheit ist die Macht der Elite, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gesetze ohne Geltungsbereich, Meldepflicht? Bei einer Firma?, Moderner Raub durch Staaten G. Bloom, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, Nr.:1183 Schriftwechsel mit FA zur "KFZ Steuer", Raus aus der Firma und den AGBs, Raus aus der Matrix und aufgewacht!, Rechtslage in D T.Ramm (RA) und Dr. w. Ratnikow, Rechtslage in Deutschland, Richter bestätigt:ungültig, Selbstbedienungsladen Steuern, weil nicht unterschrieben, Wem gehört Ihr Auto? veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.	← Nr.:1182 Max Uthoff – “Qualitätspresse” im Drogenrausch?
30 Antworten zu Nr.: 1183 Schriftwechsel mit FA wegen Abgabenordnung, sog. KFZ-„Steuer“/Neu mit conrebbi Video-KFZ Steuer ist eine Schenkung! Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:	27. Juli 2014 um 17:26	Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
Der Wahnsinn läßt grüßen, siehe auch Frankfurter Schule! Glück, Auf, meine Heimat!
Antwort	feld89 schreibt:	27. Juli 2014 um 21:11	Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.
Antwort	Arcturus schreibt:	27. Juli 2014 um 21:29	Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.
Antwort	Michael schreibt:	27. Juli 2014 um 22:03	Hallo,
ist ja recht „nett“ die Anzeige und all die Dinge die da aufgezählt werden. Eine Strafanzeige bringt doch eh nicht, ohne Staatlichkeit. – Meine Meinung.
Warum machen wir es nicht mal anders?
1. Die 3 Elementenlehre von Jellinek besagt:
a) Staagebiet muß definiert sein
b) Staatsvolk muß vorhanden sein
c) Staasgewalt muß ausgebübt werden
Schauen wir halt mal konkret nach:
a) Staatsgebiet ist nicht defniert, da der Artikel 23 Grundgesetz 1990 gestrichen wurden und ein neues Staatsgebiet nicht mehr definiert wurde. Den Quatsch mit der Präambel kann man vergessen, weil eine Präambel auschließlich die Absichten und Gründe des Urhebers (das war nun mal der Parlamentarische Rat, genau genommen die Alliierten). Nebenbei wurde da auch der Gesetzgeber (die Bundesländer abgeschafft). Es gibt also kein definiertes Staatsgebiet!
b) Staatsvolk? Naja das ist sehr einfach nachzuweisen das es kein Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland gibt, weil es auf der ganzen Welt keinen einzigen Menschen gibt, der nachweisen kann: “ besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland). Perso ist nur eine Vermutung, versagt also eh als Urkunde. Ist außerdem eine Urkundenfälschung und muß vom Inhaber zurück gegeben werden zur Vernichtung (ist schon unzählige Male geschehen). Inhaber und „Ausgeber diese Perso machen sich strafbar! Der Reisepass erfüllt genausowenig einen Nachweis zur Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland. Staatsangehörigkeitsausweis weißt nur anch. „besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit“. Bleibt die Frage zu welchem Staat aber schuldig. Allerderdings wird hier faktisch die Staatsangehörigkeit nach RuStAG 1913, § 4, 1 (Nachweis nach Geburt (Abstammung) nachgewiesen. Also personen- und Rechtsstand 1913 (ordre public ach EbGBG 1896 beachten!“).
c) Staatsgewalt: Auch das ist einfach nachzuweisen, wenn man auf die Seite des Ministeriums der Justiz verweist ( http://www.gesetze-im-internet.de/avorbaschrbek/BJNR010680990.html ). Hier wird nun mal klar gestellt das Berlin nicht zur BRD gehört, die sogenannte BRD hier keinerlei Rechtsbefugnisse hat (Gesetzgebung).
Ein Staat ohne Hauptstadt, ohne Bundestag, ohne eigne Staatsmacht (das sind nämlich die 3 Staaten Frankreich, Großbritannien und USA)?
Ein Richter muß sich ausweisen mit Amtsausweis und Personalausweis (einer Urkundenfälschung) – Wirklich sehr, sehr lusig!
Für jeden der sich informieren möchte wie man etwas wirklich sinnvolles gegen dieses System amchen kann, der lese bitte hier:
http://contra-hartz.de/index.php?seite=helper&nb=25&re_nb=4&re=2
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 10:17	Vielen Dank, mir ist bekannt und man findet es auch hier im Blog, dass die BR v.D kein Staat ist und die drei Säulen von Jellinek Staatsgebiet Staatsvolk Staatsmacht.
Es gibt viele Beiträge dazu. Bitte das Inhaltsverzeichnis, rechte Randleiste, dazu nutzen und die entsprechenden Beiträge dazu aufrufen. Ab und zu eine ZUsammenfassung trägt aber zur allgemeinen Verbreitung bei, was ja nur nutzen kann und Neuleser darauf hinweist, mal näher in die Materie einzudringen und sich selbst zu überzeugen von dem was hier ist und dem was hier sein sollte.
Wie sagte schon Carlo Schmitt : Wir haben keinen Staat zu errichten…(Orginalton und Video auch hier im Blog)
Fakt ist: Die BRD ist die Treuhandverwaltung für die Allierten, nicht mehr und nicht weniger, wir sind immer noch besetzt, was man nicht zuletzt an den 287 Militärbasen, v.a. der Amis erkennt, Gysi bestätigte, Seehofer, Schäuble, Gabriel, alles hier auch zu finden, wer kennt sie nicht ihre Sprüche und Aussagen. Und dann schauen wir uns mal die SHAEF Gesetze an, die Bereinigungsgesetze, das GG, Art. 120 und 146 … steht ja alles hier im Blog und auf 1000 anderen, wurde diskutiert bis zum Erbrechen und bewiesenen.
http://wemepes.ch/pdf/BRD-Rechtsnachfolger.pdf Das Video dazu gibte auch auf dem Blog.
Vielen Dank für Deinen Beitrag, hoffentlich führt er dazu, dass einige mehr anfangen zu recherchieren, wie sie hier belogen und betrogen werden.
Antwort	Michael schreibt:	28. Juli 2014 um 12:10	Hallo Arsenal injustitia: „….Gysi bestätigte, Seehofer, Schäuble, Gabriel, alles hier auch zu finden…“ Ich möchte diesem nun einmal in Teilen widersprechen, weil die Aussage des Herrn Seehofer bei Pelzig getätigt wurde. Da ging es nicht um die Souveränität der BRD, sondern um die Allmacht des Geldes und insbesondere um die Pharmaindustrie. Die Aussage von Horst Seehofer bezog sich also auf die Macht der Pharmaindustrie, nicht auf die Souveränität der BRD!
Ich weiß das Jellinek und das mit der BRD durchaus bekannt ist:-) Man kann so etwas aber nicht oft genug widerholen, wie in der Fernsehwerbung. Es prägt sich nur ein wenn es ständig widerholt wird, auch wenn es mühsam ist.
Was ich mit diesem Artikel zum Ausdruck bringen möchte ist das auch die Bundesländer (alles aufgrund von Verordnungen geschaffen) der BRD und somit die gesamte BRD (alt) von den Alliierten aufgrund eines Militärbefehls künstlich geschaffen wurde und somit unmittelbarer Bestandteil der illegalen SHAEF-Gesetzgebung sind. Würde man also das Besatzungsrecht auflösen, so löst man damit auch die BRD vollkommen auf.
Ich fndes es elementar wichtig das so und genau so zu verstehen!
Und was soll das weiter helfen? Ganz einfach die kleinste „Einheit“ damals im Reich waren schon die Gemeinden. – Und die sind es heute noch, da nicht künstlich von den Alliierten kreiirt! – Hier wird faktisch nach Reichsrecht gehandelt (sh. Erstellung Staatsangehörigkeitsausweis!). Das darf nur niemand wissen!
Nun kommt der Staatsangehörigkeitsausweis, der von den Gemeinden (Völkerrechtssubjekte) erstellt wird, ins Spiel! Wird klar um was es geht?
Klar ist das auch eine Falschbeurkundung, das sollte aber insofern im Moment nicht weiter stören, weil sich hier endlich an die deutsche Din Norm 5007 gehalten wird und eine Reichsangehörigkeit nach §4,1RuStAG (durch das Völkerrechtssubjekt Gemeinde, also rechtswirksam!) erstellt wird.
Lasst euch dann den Staatsangehörigkeitsausweis mitels Haager Apostille (nix Alliierten Kram, die sind illlegal) bestätigen. Somit ist die deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne von 1913! international bestätigt. Alles andere, was die uns verkaufen wollen ist dummes Zeug.
Zwingend sollte der ESTA-Registerauszug, zwar von einer Firma mit Sitz in Köln (im Auftrag der Gemeinde) erstellt wurde, aber das ist auch egal, weil nichts dagegen spricht das ein Völkerrechtssubjetkt gewisse adminsitrative Arbeiten (drucken) an ein privates Unternehmen auslagert.
Den Reisepass darf man dann ebenfalls in die Tonne treten und auf jeden Fall (falls benötigt) einen vorläufigen Reisepass, was ich auch noch unbefriedigend finde (hab aber im Moment (noch) keine bessere Lösung), beantragen.
Den Perso gibt man dann zwecks Falschbeurkundung (rechtliche Grundlagen und Vordrucke findet man auf meiner Seite) an die Gemeinde zurück zur Vernichtung!
Rechtsgrundlagen in aller Kürze: § 267 SGB, Personalausweisgesetz §§ 23, 27, 28 und 32, Artikel 16 GG (faktisch ist man mit dem Perso Staatenlos). Das wissen um die Remonstrationspflicht hilft hier auch weiter.
Frei nach dem Motto. Se wollen BRD-Gesetze also geben wir sie Ihnen damit sie sich auch dran halten (müßen).
Die bestätigen dann auch brav den Austritt aus der BRD. Klingt komisch, ist aber so.
Somit ist man völkerrechtlich korrekt aus der BRD ausgeschieden und fängt an die Gemeinden wieder mit dem erforderlichen Staatsvolk aufzufüllen (handlungsfähig sind sie ja, nur ohne Volk), was über Kurz oder Lang zum Deutschen Reich führt. – Aufbau von unten nach oben…
Nochmal damit es wirklich ganz klar ist. Man hält hier dann eine schriftliche Bestätigung der BRD (Gemeinden) in Händen das man der BRD nicht mehr angehört und Staatsangehöriger des Deutschen Reiches 1913 ist!
Wie ist das mit der GEZ, den Finanzämtern und allen anderen „netten“ Einrichtungen der BRD dann doch gleich wieder? Denkt weiter….
Wir sollten also unsere Zeit und Kraft nicht damit verschwenden gegen Hartz IV, TTIP, gegen die EU, sogenannte Migration oder sonst was zu „kämpfen“, sondern schreiben wir unseren Status fest. Erklären wir was wir wo sind, nämlich nach Abstammung! Deutsche nach RuStAG im Personen- und Rechtsstand 1913 ( § 5 Abs 1 EBGBG i. V. mit § 6 EBGBG von 1896) und alles andere verschwindet dann quasi von alleine in den Mülleimer der Geschichte!
Nichts also mit „staatlicher Selbstverwaltung a la Frühwald, Freistaat Preußen“ oder solchen abstrusen Konstrukten.
Ich freue mich immer über konstruktive Kritik, insbesondere wie das mit diesen vorläufigen Reisepässen noch anders (besser) gelöst werden kann.
Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 12:29	Hab ich alles bereits gemacht, incl. Willenserklärung und kann dies nur anraten.
http://www.die-natuerliche-foederation.org/index.htm
So und in Selbstverwaltung in so weit, als ich mich vom Personalbestand der BR in D verabschiedet habe.
Den grünen Pass, Übergangspass habe ich aber nicht beantragt, weil ich ihn weder will, noch brauche. Fingerabdrücke und Deutsch? Nein danke! Wenn auch noch ohne RFID-Chip.
Ausserdem habe ich sämtliche Zwangsmitgliedschaften beendet , KK z.B. die sich gesetzlich nennen und ebenfalls private Firmen sind.
Ich weise mich derzeit mit Fahrerlaubis /Führerschein aus, weil was anderes habe ich nicht und will ich nicht, es sei denn mir gibt jemand einen gültigen Identitätssausweis , denn ich bin preussischer Abstammung, nachweislich bis, 1908 väterlicherseits.
Die Gemeinden könnten nach dem Substititätsprinzip agieren.
Wenn man unbedingt reisen muss, dann genügt m.W. auch eine internationale Geburtsurkunde mit der von Dir genannten Haager Postille. Ich finde jedenfalls, dass die
gefälschten Verwaltungsausweise, egal ob Perso oder Reisepass mich an meiner Reisefreiheit hindern, denn mit dieser Unverschämtheit werde ich nicht rumlaufen, reisen oder fliegen. Fliegen ,in letzter Zeit, kommt sowieso nicht in Frage.
Wird Zeit, dass sich was tut, weil ewig gehts ja so nicht weiter.
nwhannover schreibt:	27. Juli 2014 um 23:18	Na der hat ja einen langen Atem! Sehr interessant! Wie geht es weiter?
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 10:30	Dann kam nichts mehr, ich wollte nur noch wissen, was er meint mit den Hinweis auf ein Gesetz vom BverfG vom 21.10.2987 ! und ob er mir das bitte zuschicken kann, denn ich möchte es gern lesen! :o)
Antwort	Bananen-Taucherin schreibt:	28. Juli 2014 um 09:42	Erst einmal das hier: https://www.upik.de/media/DnB_Policy_Guides.pdf
•	Die „Bundesrepublik“ ist nicht als Staat auf der Seite der Uno gelistet. Nicht unter Germany, noch als Deutschland.
Macht euch einen Stempel:
Alle Zahlungen erfolgen unter dem
Vorbehalt der Rechtmäßigkeit.
Es werden weder konkludente Verträge
geschlossen noch Zahlungen als
Schenkungen geleistet
(Die Schrift mit unterschiedliche Größen formatieren)
Antwort	Bananen-Taucherin schreibt:	28. Juli 2014 um 09:51	Noch etwas:
Ich brauche in eigener Sache einen Screenshot vom BRD (?) / GERMANY Eintrag in das UNO Register. Bitte NICHT verwechseln mit dem BUND Fake
LG Anne Dressler
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 10:23	Das 5. Video im Link:
zeigt den Eintrag der BRD als NGO (Nichtregierungsorganisation). Nach dem Vid kannst Du selbst nachschauen, oder mach Dir einen Screenshot davon.
Es gibt keine Zweifel, dass die BRD KEIN Staat ist, sie ist nun mal keiner!
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/07/09/nr-1162-zusammenfassung-und-vorlaufiger-abschluss-zum-thema-ist-die-brd-ein-staat/
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2013/12/08/na-endlich-juristenverband-stellt-betrugerrepublik-fest/ (über 4000x gelesen)
Antwort	kairo schreibt:	28. Juli 2014 um 18:59	Na, hier:
http://www.un.org/en/members/index.shtml#g
Unter Germany, wie es sich gehört.
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	29. Juli 2014 um 10:19	Germany ist das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937, auch für die Allierten und so wurde das auch zuletzt vom BverfG 1973 festgestellt (Bundesgrundgesetzgericht).
Und wer oder was ist eigentlich die UN, warum wurde sie gegründet und wer steckt dahinter, b.z.w. warum und auf wessen Veranlassung hat sich die UN gegründet?
im Link findest Du das HIER:
Und warum wurde die UN gegründet?
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/07/07/nr-1153-die-uno-wurde-gegrundet-um-das-deutsche-reich-zu-bekampfen/
Warum die UN nicht mal aufmuckt, wenn Israel gerade im Gaza Streifen tausende palästinensische Zivilisten abschlachtet, das bis an die Zähne bewaffnete Israel, welches seit Jahrzehnten die dort ansässige Bevölkerung unterdrückt und ihnen Land raubt,( Israel gibt es erst seit 1946!) das kommt Dir wohl gar nicht erst in den Sinn, oder? die UN tut nichts anderes, als zu bitten, doch endlich die Kampfhandlungen einzustellen, warum keine Sanktionen, so wie gegen Russland? Kein geopolitisches Interesse für die USA? Usrael ist ja wohl der richtige Ausdruck.
Wessen Interessen stehen nun hinter der UN?
Vielleicht hilft Dir das weiter? Hier im Vid gehts auch mal kurz um die UN und Du hörst von einem Ex-Minister der CDU höchstpersönlich, dass dann mal eben ein UN Vorsitzender abgelöst wird, wenn er nicht beugend genug ist, wie Aman beispielsweise!
Glaubst Du alles, was man Dir auftischt? Recherchierst Du auch mal selber? Fakt ist, die UN ist ein Produkt v.a.der USA und deren Neue Weltordnung ist die Versklavung aller Völker unter einer WELTREGIERUNG, dann gibts keine Rechte mehr, dann gibts vor allem viele Tote, such mal unter NWO und hör Dir ein paar Politiker selbst dazu an, auch das findest Du hier auf dem BLOG!
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/?s=NWO Dort findest Du mehrere Beiträge zu diesem Thema. Aber gern natürlich auch woanders im Netz!
und vielleicht liest Du mal das hier:
Preisenberger schreibt:	28. Juli 2014 um 10:36	Einfache Übersicht. http://www.youtube.com/channel/UCwG1z6WF-ehpr37dT4qjFpA?feature=mhee
https://www.youtube.com/channel/UCwG1z6WF-ehpr37dT4qjFpA
Antwort	Christian 15 schreibt:	28. Juli 2014 um 10:56	Vorab, ich habe keine BRD-Pillen oder sonstiges genommen.
Warum muss Art. 14 (Eigentum) in der AO nicht zitiert werden?
Es ist „offensichtlich“ so, dass nur einzuschränkende Grundrechte (GR) per Art. 19 zitiert werden müssen. In Art. 14 wird die Gewährleistung von Eigentum durch Inhalt und Schranken von Gesetzen bestimmt, die sich auf den Eigentumsbegriff beziehen.
Bsp.: abzuführende Steuern sind von vornherein kein Eigentum und somit wird dieses auch nicht eingeschränkt. Es gibt „Gesetze“ die die Steuern definieren, also „ausgestalten“/ konkretisieren.
Dabei unterliegt das Eigentum einem „Ausgestaltungsvorbehalt“. Und ein solcher Vorbehalt ist KEIN „Einschränkungsvorbehalt“.
Dies liegt daran, dass der Eigentumsbegriff eine definitorische Angelegenheit ist und überall verschieden definiert wird.
http://www.hemmer.de/repetitorium/rep_pdf/23__Vertiefungsfragen_zu_den_Grundrechten_Antw.pdf
„2. Welche Arten von Gesetzesvorbehalten kennen Sie? Wo spielt die Unterscheidung eine
Zunächst lassen sich einfache Gesetzesvorbehalte (durch Gesetz oder aufgrund Gesetz) und
qualifizierte Gesetzesvorbehalte (Gesetzesvorbehalt mit näher spezifizierten Anforderungen,
bspw. Art. 5 II (allgemeine Gesetze)) unterscheiden.
Außerdem ist eine Differenzierung in Einschränkungsvorbehalt, Regelungsvorbehalt (Art. 12 I 2
GG) und Ausgestaltungsvorbehalt (Art. 14 I GG) möglich.
Wichtig ist die Unterscheidung allein für das Zitiergebot, Art.19 I 2 GG (dazu sogleich).
3. Bei welchen Grundrechten ist das Zitiergebot, Art. 19 I 2 GG zu beachten?
Entsprechend dem Wortlaut des Art.19 I 2 GG soll das Zitiergebot nach h.M. nur bei Grundrechten
mit Einschränkungsvorbehalt gelten, d.h. nur bei Art. 2 II 3, 6 III, 8 II, 10 II, 11 II, 13 II-V, VII,
16 I 2 GG.“
Interessant auch, dass „alle Menschen in der BRD die Gesetze zu befolgen“ hätten.
1. Es gibt KEINE *Menschen* IN der BRD, denn die BRD hat lediglich auf ihr „Eigentum“ (Liegenschaften, KFZ, Gebäude, o.ä.) ein Anrecht und auf das PERSONAL welches dort beschäftigt wird. IN der BRD suggeriert eine Landmasse die es per Definition nicht mehr gibt. Die BRD ist seit 29.09.1990 keine Gebietskörperschaft mehr. Ein Staat oder ein subjektidentisches Etwas mit dem DR war sie nie.
2. Die BRD hat nie „Gesetze“ erlassen. Es sind lediglich ein privatrechtliches Regelwerk. Gesetze werden durch einen Staat erlassen.
Fazit: IN der BRD existieren KEINE Menschen. Die BRD kennt keine Gesetze und hat nur ein sehr eingeschränktes Hoheitsgebiet, so wie ein Unternehmen in etwa auch.
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 11:02	Richtig, deshalb habe ich den Brief ja eingestellt, weil er allerhand Falsches enthält.
Ausserdem mache ich auf den Beitrag:“ Wem gehört Ihr Auto“ (rechte Randleiste) aufmerksam. Die BR v.D hat Personal, das ist bekannt und kann im
Capitis deminutio maxima (Suchfeld) nachgelesen werden. Ausserdem noch was: Die AO, auf die sich das FA bezieht ist nie in Kraft getreten, sie ist ungültig. Eine Abgabenordnung ist auch keine Steuer, ausserdem kann eine Firma, ein Unternehmen gar keine Gesetze verfassen, sondern NUR allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
Antwort	Christian 15 schreibt:	28. Juli 2014 um 11:51	Die AO wird aus dem EGAO abgeleitet und dieses ist nach BRD-Vorstellungen in Kraft getreten: http://www.buzer.de/gesetz/1652/a23632.htm
Ich habe `mal über die Gültigkeit in BERLIN nachgedacht bzw. mich an die „Gesetze“ gehalten:
Abgabenordnung (AO)/ Herkunft, Gültigkeit für BERLIN
Grundsatz: eine Ordnung/ Verordnung ist aus einem Gesetz abgeleitet.
GG, Artikel 80
(1) Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmt werden. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, daß eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung. Frage: Welches Gesetz ist das? Ansatz: Fußnote der AO
Fußnote AO:
Textnachweis Geltung ab: 29.8.1980 +++)
(+++ Zur Anwendung im beigetretenen Gebiet vgl. (+++
Schlussfolgerung: Die AO ist aus dem AOEG abgeleitet.
Frage: Gilt das AOEG in BERLIN?
Antwort: Ja, nach Maßgabe des § 12 (1) u. 13 (1) u. § 14 des 3. ÜLG v. 04.01.1952:
http://www.gesetze-im-internet.de/aoeg_1977/BJNR033419976.html#BJNR033419976BJNG000100319
Frage: Was besagt das 3. ÜLG v. 04.01.1952?
Gesetz über die Stellung des Landes Berlin im Finanzsystem des Bundes (Drittes Überleitungsgesetz – 3. ÜblG) k.a.Abk.; G. v. 04.01.1952 BGBl. I S. 1; zuletzt geändert durch Artikel 2 Nr. 15 G. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2317; Geltung ab 01.01.1964
FNA: 603-5; 6 Finanzwesen 60 Finanzverwaltung im Bund, in den Ländern und in den Gemeinden 603 Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern
§§ 1 bis 15 (aufgehoben) !!!!
http://www.buzer.de/gesetz/2588/a36901.htm
Gibt es dann für BERLIN eine Rechtsgrundlage für die AO?
Arsenal injustitia schreibt:	28. Juli 2014 um 12:44	Mir scheiss egal wo die BR v.D irgendwas ableitet, von mir aus vom Mond, die ist für mich nicht mehr zuständig, ich gehöre nicht mehr zum Personal, ich habe diesem Unternehmen gekündigt.
Mit BRD Gesetzen muss mir also keiner kommen, die gibt es nicht!
Die BR in D ist kein Staat, kat keine Beamte, keine Rechtsgrundlagen zur Gesetzeserlassung und wenn Du ihr so viel Zeit schenkst, dann ist das für mich Verschwendung.
§15 GVG aufgehoben:“ Alle Gerichte sind Staatsgerichte! “ Was sind dann Richter? Wo bleibt der Gesetzliche Richter? Keiner darf seinem gesetzl. Richter entzogen werden! GG101!
Wo willst Du denn das „Finanzwesen einklagen“? Auf dem Mond? Gibts da dann den Geltungsbereich, der im Übrigen allem entzogen wurde vom GG (23) bis zur ZPO, der StPO, dem StGB, dem OwiG, was soll das?
Du bist ja noch ein ganz linientreuer und verteidigst Rechtsgrundlagen, die de jure nicht existieren. BRD juristisch aufgelöst, geh googeln.
Die Konditionierungs§§ und Gummiartisten dürfen getrost meinen Rücken graulen.
Hier ist weder Staat noch Recht! In Berlin auch es gibt die AO nicht.
Quelle: u.a. http://www.onlinezeitung24.de/article/1902
Alexander - Krieger des Lichts schreibt:	31. Juli 2014 um 14:49	Hat dies auf BEWUSSTscout – Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein rebloggt.
Antwort	Alexander - Krieger des Lichts schreibt:	31. Juli 2014 um 14:50	http://freiemenschen.ch/content/warum-kfz-steuer-zahlen
… Warum KFZ-Steuer zahlen?
Der tatbeständliche Satz lautet bei C4.c „Der Inhaber des Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer ausgewiesen“.
Im Übrigen darf dieser Satz im Zulassungsschein Teil II überhaupt nicht enthalten sein, denn wer diesen Schein Teil II besitzt, ….
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	1. August 2014 um 20:41	Ja, genau,
ich denke das könnte zum einen der Grund sein, als auch von der Beschreibung her stimmig. Aber hier ist ja sowieso nur noch Willkür, vorherrschend Unwissen, Desinteresse
und zuletzt eben auch eine Art Anarchie von oben zum Volk. Danke für den Kommentar
Antwort	wei schreibt:	11. August 2014 um 10:43	“Der Inhaber des Zulassungsbescheinigung wird nicht als Fahrzeughalter ausgewiesen”.
auf den ersten Blick klingt das wie eine falsche Eintragung,aber nur auf den ersten Blick
die Eigentumsverhältnisse haben was mit Sachenrecht zu tun.Nach deutschem Recht (1900) das immer noch für uns gilt gilt man als unmittelbarer Besitzer,Eigentümer wird man nur wenn man sich die Eigentumsrechte mit übertragen lässt.Ein Kaufvertrag ist nur die Willenserklärung eine Sache in Besitz zu nehmen,eine Eigentumsübertragung wäre dann ein zweiter Schritt———hat die jemand,wenn nicht ,dann ist das Fahrzeug nur in den unmittelbaren Besitz übergegangen.
In soweit sind die Eintragungen korrekt
Kfz-Steuer ist 1935 rückwirkend zum 1.April 1933 aufgehoben ausser für Kraftomnibusse
ich glaube 1987 war es ,urteilte noch der BFH auf der Grundlage dieses Gesetzes wobei ein Teil des erloschenen Gesetzes weggelassen wurde.Der Kläger verlor aus Unkenntnis der Gesetzeslage–im übrigen sind sämtliche Gesetze auf österreichischen Seiten zu finden,auch das Gesetz von 1935
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	11. August 2014 um 11:16	Och weiß ja nicht, was bei Euch in Österreich drinsteht, ich vermute, Du bist daher.
Bei uns in D steht:
Der Inhaber der Zulassung wird nicht als EIGENTÜMER ausgewiesen, das dürfte der Unterschied sein. Früher, war der sog, KFZ-Brief der Eigentumsnachweis. Heute, gibt es keinen KFZ-Brief mehr sondern nur noch Zulassung Teil I und II, dort steht jeweils dasgleiche drin und zwar unter c4C.
Ausserdem hatte ich bei: „Wem gehört Ihr Auto“ das Thema bereits ausführlich abgehandelt.
Klar ist ,der Halter muss nicht der Eigentümer sein, aber wer ist der Eigentümer, wenn Du Dein Fahrzeug gekauft und bezahlt hast und dennoch steht in beiden Zulassungen dass Du nicht der Eigentümer bist. Kaufverträge gibt es auch nicht mehr, sondern nur Fahrzeugbestellungen, jedenfalls vom Händler, auch bei Gebrauchtwagen. Das heißt nun verbindliche Fahrzeugbestellung, ich weiß das ich habs gerade hinter mir, und wollte einen KAUFVERTRAG , beim Händler, der mir sagte dass es das nicht mehr gibt als Kaufvertrag, die verbindliche Fahrzeugbestellung würde das ersetzen! Na, prima oder?
wei schreibt:	11. August 2014 um 21:38	nö,ich bin nicht aus Österreich–nur dort findet man auch deutsche Reichsgesetze im Scan,neben den österreichischen- such hier: http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1935&size=45&page=549
das ist die Seite 407 Nr 32,26 März 1935
genauso steht im Sachenrecht wie ich es oben geschrieben habe—–Eigentümer biste nur wenn du dir die Eigentumsrechte mit übertragen lässt
Wer ist Eigentümer- natürlich das Werk oder der Hersteller-verlange vom Händler die Eigentumsrechte,die hat er nicht.Verlange die im Autohaus,man hat sie nicht und kann sie dir nicht übertragen—–
dein 100 Euroschein -ebenfalls nicht dein Eigentum-Eigentümer ist die EZB mit ihrem Copyright–du bist nur unmittelbarer Besitzer weil du die Banknote im Moment hast.
aber lassen wir es gut sein,glaube oder glaube nicht-mir egal
rositha13 schreibt:	12. Dezember 2014 um 22:00	Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.
Antwort	Runenkrieger11 schreibt:	12. Dezember 2014 um 22:11	Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
Antwort	losloesung schreibt:	16. Dezember 2014 um 12:48	Eine große Herausforderung für uns alle: Die Selbst-Befreiung sowohl vom Geraubten als auch vom Beraubt-Sein und vom Fremdbestimmten sowie die damit verbundene Bewußtwerdung als beseeltes göttliches Wesen – Das Geheimnis freier Menschen –
Ausrauben-über-Steuern-und-Gebühren
“Eine Demokratie kann nur für einen Teil sprechen, eine Alleinherrschaft für alle” – Thomas Hobbes, Leviathan (wiki)
Antwort	H.M. King Marduk I. schreibt:	24. Dezember 2014 um 09:33	NUN wer weiteres zur Sache Helmut Kohl – Gerhard Schröder – Angela Merkel – Joachim Gauck NGO wissen will, studiert die Wahrheiten unter der Domain http://www.state-union.us hier man im Sinne ZPO § 291 amtsbekannte offenkundige Tatsachen dokumentierte, bedürfen keines Beweises mehr, auch dies der Erwin Teufel, Günther Oettinger, Mappus, Kretschmann Organisation juristisch unverwerfliches Aktenbekannt. Nun wir dokumentierten auch zur I. und II. Weltkriegslüge was aufdiktiert wurde, wir Wahrheiten dokumentieren. Im übrigen sollten wissend sein, das Subjekt U.S. U.S.A ist kein Staat sondern eine Firma, auch dies wir auf der Hompeage state-union.us offenlegen, ach ja auch verweisend Freistaat Bayern ist kein Staatssubjekt, und nichts in Bonn / Berlin / EU zu suchen hat – Bayern nun endlich State Kingdom of Bavaria geworden, wir aus einem 45000 Stunden Studium die Wahrheiten offenlegen.

References: § 4
 Art. 120
 §4
 § 267
 § 5
 § 6
 Art. 14
 Art. 19
 Art. 14
 Art. 5
 Art.19
 Art. 19
 Art.19
 Art. 2
 § 12
 § 14

§15
 § 291