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Timestamp: 2016-10-24 23:45:59+00:00

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9C_863/2014 (23.03.2015)
9C_863/2014 � � Urteil vom 23. M�rz 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Oktober 2014.
Die 1969 geborene A.________ bezog vom 1. M�rz 2002 bis 30. April 2003 und nach der Umschulung zur Betreuerin im Behindertenbereich wiederum ab 1. Juli 2005 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Graub�nden vom 30. Juli 2004 und vom 7. November 2005). Am 28. November 2008 meldete sie der infolge Wohnsitzwechsel neu zust�ndigen IV-Stelle des Kantons Z�rich, sie habe am 19. Februar 2008 einen Autounfall erlitten, zwei Wochen sp�ter habe sie nicht mehr arbeiten k�nnen, sie erhalte Unfalltaggeld (50 %). Im Rahmen des im Juni 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde A.________ internistisch-rheumatologisch und psychiatrisch abgekl�rt (Gutachten Dres. med B.________ und C.________ vom 16. November 2010 und 11. Januar 2011). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 10. September 2012 die halbe Rente auf.
Die Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach einer Instruktionsverhandlung mit Entscheid vom 21. Oktober 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 21. Oktober 2014 sei aufzuheben und es seien weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere mindestens eine halbe Rente, allenfalls Eingliederungs- bzw. Wiedereingliederungsmassnahmen, zu erbringen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt A.________ u.a., der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gew�hren.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt, es sei eine �ffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK durchzuf�hren, wobei sie insbesondere vorzuladen und anzuh�ren sei. Das wortw�rtlich gleiche Begehren hatte sie bereits im vorangegangenen Verfahren gestellt. Die Vorinstanz f�hrte eine Instruktionsverhandlung, jedoch keine m�ndliche (�ffentliche) Verhandlung durch, was die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht r�gt (vgl. Urteil 8C_95/2013 vom 19. Juli 2013 E. 3.2). Umgekehrt legt sie nicht dar, inwiefern besondere Umst�nde vorliegen, die ausnahmsweise eine �ffentliche Parteiverhandlung im Verfahren vor dem Bundesgericht (Art. 57 und 59 BGG) gebieten, womit sie ihrer Begr�ndungspflicht nicht gen�gt (vgl. Urteile 2C_349/2012 vom 18. M�rz 2013 E. 3.3 und 5A_880/2011 vom 20. Februar 2012 E. 1.5, in: Pra 2012 Nr. 91 S. 606). Der weitere Verfahrensantrag, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren, ist gegenstandslos, da die Streitsache ohne Schriftenwechsel entschieden wird (Art. 102 Abs. 1 und 3 BGG; vgl. BGE 133 I 98).
Die Vorinstanz ist in W�rdigung der Akten, insbesondere der Administrativgutachten vom 16. November 2010 und 11. Januar 2011, zum Ergebnis gelangt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin im Vergleichszeitraum (7. November 2005 bis 10. September 2012; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) verbessert habe und mithin auch eine �nderung in der Arbeitsf�higkeit eingetreten sei. Die Voraussetzungen f�r eine Revision der halben Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG seien somit erf�llt. Gem�ss den schl�ssigen Expertisen sei in einer k�rperlich angepassten, leichten bis mittelschweren, unter adaptierten Arbeitsplatzbedingungen auszu�benden beruflichen T�tigkeit volle Arbeitsf�higkeit gegeben. Nach der darauf gest�tzten Invalidit�tsbemessung der Beschwerdegegnerin, die nicht in Frage gestellt werde und nach Lage der Akten zu keinen Beanstandungen Anlass gebe, bestehe somit keine Invalidit�t im Rechtssinne mehr, weshalb die halbe Rente zu Recht aufgehoben worden sei.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet in erster Linie den Beweiswert der Gutachten vom 16. November 2010 und 11. Januar 2011 (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
3.1.�Zu den meisten Einw�nden formeller Natur hat schon die Vorinstanz Stellung genommen. Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht dazu. Damit hat es sein Bewenden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1). Im �brigen sind ihre Vorbringen, soweit gen�gend substanziiert, nicht stichhaltig. Insbesondere findet sich kein Hinweis in den Akten, dass sie mit den Gutachtern Dres. med. B.________ und C.________, deren Namen ihr unbestrittenermassen vorg�ngig bekannt gegeben worden waren, nicht einverstanden war. Sodann ist nicht ersichtlich, inwiefern sich aus BGE 137 V 210 E. 3.3.1 S. 245 ergeben soll, dass die Begutachtung im Revisionsverfahren zwingend durch die fr�heren Experten (der Klinik D.________) h�tte vorgenommen werden m�ssen. Schliesslich wird die R�ge, das psychiatrische Gutachten vom 11. Januar 2011 entspreche nicht den einschl�gigen Qualit�tsrichtlinien damit begr�ndet, es liege kein Fall eines pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. BGE 139 V 442 E. 3.1 S. 444; 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) vor, was indessen die Vorinstanz auch nicht gesagt hat.
3.2.1.�Inhaltlich bem�ngelt die Beschwerdef�hrerin, das rheumatologische Gutachten vom 16. November 2010 sei insofern widerspr�chlich, als die fr�here T�tigkeit als "Elektronik-Angestellte" nicht mehr zumutbar sein, als Service-Angestellte oder Kinderbetreuerin und Haush�lterin bis Hantieren mit Gewichten bis 15 kg jedoch keine Arbeitsunf�higkeit bestehen soll. Diese Beurteilung ist indessen ohne weiteres nachvollziehbar. Im Unterschied zu den letztgenannten T�tigkeiten handelt es sich bei der T�tigkeit als "Elektronik-Angestellte" um eine nicht wechselbelastende T�tigkeit in langandauernder vorn�ber geneigter K�rperhaltung, wie auch die Vorinstanz festgestellt hat.
3.2.2.�Im Weitern trifft zu, dass der psychiatrische Gutachter den in den Akten befindlichen Verlaufsbericht von lic. phil. E.________, Fachpsychologin f�r Psychotherapie FSP, vom 28. Dezember 2008 nicht ber�cksichtigte. In der Expertise vom 11. Januar 2011 wurde der Bericht weder im Auszug aus den relevanten Vordokumenten genannt noch in der Beurteilung gew�rdigt. Dieser Umstand vermag indessen den Beweiswert des Gutachtens nicht entscheidend zu mindern. Gem�ss dem Bericht von lic. phil. E.________ vom 28. Dezember 2008 stand die Beschwerdef�hrerin seit August 2008 wegen einer progredienten Dekompensation in Behandlung. Als Hauptdiagnosen wurden eine Anpassungsst�rung (ICD-10 F43.2), eine mittelschwere Depression (ICD-10 F32.1) sowie ein Ersch�pfungszustand genannt. Abgesehen davon jedoch, dass in diesem Bericht zur Arbeitsf�higkeit nichts gesagt wurde, erw�hnte die Beschwerdef�hrerin die Behandlung bei der Untersuchung im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung nicht, was darauf schliessen l�sst, dass sie nicht lange gedauert hatte und nicht von grosser Intensit�t gewesen war. Weiter wird nicht geltend gemacht und es fehlen diesbez�gliche Hinweise, dass die Beschwerdef�hrerin vor August 2008 (und nach der Rentenzusprechung mit Verf�gung vom 7. November 2005) sich namentlich wegen Depression einer psychotherapeutischen Behandlung hatte unterziehen m�ssen.
Unter diesen Umst�nden �berzeugt die Diagnose einer chronischen Depression von mittelstarker Auspr�gung (ICD-10 F32.11) des Dr. med. F.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, in seinen Berichten vom 4. Juli 2012 (recte: 2013) und 19. Mai 2014 nicht. Wird weiter ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin erst seit Januar 2013 bei diesem Arzt in Behandlung stand, somit in einem Zeitpunkt nach Erlass der die halbe Rente aufhebenden Verf�gung vom 10. September 2012 bzw. ausserhalb des gerichtlichen Pr�fungszeitraums (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4), vermag dessen Beurteilung die Feststellungen und Schlussfolgerungen im psychiatrischen Gutachten vom 11. Januar 2011 nicht derart zu ersch�ttern, dass davon abzuweichen w�re (Urteil 8C_848/2014 vom 19. Februar 2015 E. 2.2). Im �brigen macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend und sie legt auch nicht dar, inwiefern bei der Begutachtung wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind, die zumindest Anlass zu weiteren Abkl�rungen geben k�nnten (Urteile 8C_677/2014 vom 29. Oktober 2014E. 7.2 und 9C_425/2013 vom 16. September 2013 E. 4.1, je mit Hinweisen). Insbesondere setzte sich der Experte auch mit der Diagnose einer bipolaren affektiven St�rung (kurzphasisch) im Sinne einer Anpassungsst�rung (ICD-10 F43.28) im Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Leitender Arzt Psychosomatik, Klinik D.________, vom 29. Januar 2002 auseinander, wobei er depressive Anteile verneinte.
3.3.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Gutachten vom 16. November 2010 und 11. Januar 2011 Beweiswert zuerkannt und darauf abgestellt hat. Soweit die Beschwerdef�hrerin die darauf gest�tzten Feststellungen r�gt, sind ihre Vorbringen rein appellatorischer Natur (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356); darauf ist daher nicht einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin macht wie schon im vorangegangenen Verfahren geltend, die halbe Rente k�nne erst nach Durchf�hrung von (Wieder-) Eingliederungsmassnahmen aufgehoben werden. Die Vorinstanz hat zum selben Einwand Stellung genommen und dargelegt, weshalb er nicht stichhaltig ist. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich damit nicht auseinander; ihre Vorbringen verm�gen daher von vornherein keine Bundesrechtsverletzung darzutun (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Ebenso nicht einzugehen ist auf die R�gen betreffend lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom���18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft getreten am 1. Januar 2012) sowie betreffend die Rechsprechung gem�ss BGE 130 V 352 und seitherige Urteile zum invalidisierenden Charakter von Erkrankungen, die unter den Begriff pathogenetisch-�tiologisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage fallen, im Lichte der Kritik aus der medizinischen Lehre. Der angefochtene Entscheid st�tzt sich nicht darauf.
Mit dem Entscheid in der Sache ist die Frage der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos. Im �brigen wird auf die Rechtsprechung gem�ss BGE 129 V 370 verwiesen (vgl. auch Urteil 8C_ 451/2010 vom 11. November 2010 E. 2-4 in: SVR 2011 IV Nr. 33������ S. 96).

References: Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE