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Timestamp: 2016-10-26 02:26:31+00:00

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8C_364/2007 (19.11.2007)
Die 1953 geborene M.________ meldete sich am 4. Januar 2005 wegen eines Bandscheibenschadens bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Zur Abkl�rung der medizinischen Verh�ltnisse holte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 26. Januar/1. Februar 2005, das Gutachten des Orthop�den Dr. med. N.________ vom 16. Juni 2005 und den Bericht des Prof. Dr. med. H.________, Chefarzt Neurochirurgie am Spital X.________, vom 31. Januar 2006 ein. Zudem veranlasste sie eine vom 7. November 2005 bis 5. Februar 2006 dauernde berufliche Abkl�rung im Office beim Verein Y.________ (Austrittsbericht vom 1. Februar 2006) und holte Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) ein. Mit Verf�gung vom 21. Juni 2006 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 30 % ab. Daran hielt sie nach Einholung einer Stellungnahme des RAD zum Bericht des Dr. med. H.________ vom 15. Juni 2006 mit Einspracheentscheid vom 10. November 2006 fest.
Die mit dem Rechtsbegehren auf Zusprechung einer halben Invalidenrente erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 1. Juni 2007 gut, indem es M.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % eine halbe Invalidenrente zuerkannte und die Sache zur Festsetzung von Rentenbeginn und -h�he sowie zum Erlass einer neuen Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, mit welcher sie die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt.
M.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es sich um einen - selbstst�ndig er�ffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b).
1.2 Ein im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachender Nachteil ist rechtlicher Natur und auch mit einem f�r die Beschwerde f�hrende Partei g�nstigen Endentscheid nicht oder nicht vollst�ndig behebbar (Urteil 9C_301/2007 vom 28. September 2007). Ein R�ckweisungsentscheid, mit dem eine Sache zur neuen Abkl�rung und Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, f�hrt er doch bloss zu einer (dieses Kriterium nicht erf�llenden) Verl�ngerung des Verfahrens. Wird hingegen durch materiellrechtliche Anordnungen im R�ckweisungsentscheid der Beurteilungsspielraum der unteren Instanz wesentlich eingeschr�nkt und kann davon in der Folge nicht mehr abgewichen werden, ist ein solcher Nachteil gegeben. Dies trifft u.a. zu, wenn das kantonale Gericht abweichend von der IV-Stelle eine andere Invalidit�tsbemessungsmethode f�r anwendbar erkl�rt (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483).
1.3 Mit dem vorliegend angefochtenen, nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin rechtswidrigen Zwischenentscheid hat die Vorinstanz entschieden, der Invalidit�tsgrad der Beschwerdegegnerin sei gest�tzt auf eine Arbeitsf�higkeit von 50 % und nicht wie von der IV-Stelle angenommen auf eine solche von 70 % zu bemessen. Die Beschwerdef�hrerin wird durch den streitigen Entscheid gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige neue Verf�gung zu erlassen. Unter diesen Umst�nden f�hrt der R�ckweisungsentscheid zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidit�t erwerbst�tiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt hat sie zudem in beweisrechtlicher Hinsicht die Aufgabe von Arzt und �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 105 V 156 E. 1 S. 159), die Grunds�tze der freien Beweisw�rdigung, welche das Gericht verpflichten, die Beweise - ohne Bindung an f�rmliche Regeln - umfassend, pflichtgem�ss und objektiv zu w�rdigen, insbesondere die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt, und die Anforderungen an eine beweistaugliche und beweiskr�ftige medizinische Expertise (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2 In beweisrechtlicher Hinsicht zu erg�nzen ist, dass das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bez�ge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweisw�rdigung auf. F�hren die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 4 S. 28; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162, je mit Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil I 828/06 vom 5. September 2007).
3.3 Der Untersuchungsgrundsatz z�hlt zu den in Art. 95 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften (Ueli Kieser, Auswirkungen des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht auf die Sozialversicherungsrechtspflege, in: Bernhard Ehrenzeller/Rainer J. Schweizer [Hrsg.], Die Reorganisation der Bundesrechtspflege - Neuerungen und Auswirkungen in der Praxis, St. Gallen 2006, S. 460 f.). Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen - wozu die (Rest-)Arbeitsf�higkeit geh�rt, soweit sie sich auf konkrete �rztliche Stellungnahmen zum Gesundheitszustand st�tzt (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398) - in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteil I 828/06 vom 5. September 2007).
4.1 Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts ist die Beschwerdegegnerin aufgrund ihres ausgewiesenen R�ckenleidens, welches Dr. med. N.________ als chronische Lumbalgie nach Fenestration und Nucleotomie L 4/5 links und kleine Diskushernie L 4/5 mit Kontakt zur Nervenwurzel L 5 rechts sowie L 5/S 1 ohne Einengung neuraler Strukturen sowie Spondylarthrose L 4 bis S 1 diagnostizierte, selbst bei optimal angepassten Arbeitsplatzbedingungen h�chstens im Umfang von 50 % arbeitsf�hig. Zu diesem Ergebnis gelangte die Vorinstanz gest�tzt auf den Schlussbericht der beruflichen Abkl�rungen im Office vom 1. Februar 2006, welchem sie volle Beweiskraft zumisst. Das Gutachten des Dr. med. N.________ vom 16. Juni 2005, welches eine Arbeitsf�higkeit als B�roangestellte bei voller Stundenpr�senz von 50 % und in einer angepassten T�tigkeit von rund 70 % attestierte, bezeichnete sie demgegen�ber mit Bezug auf die Arbeitsf�higkeitssch�tzung als unklar, da sich der Orthop�de nicht dazu �ussere, wie eine adaptierte T�tigkeit auszusehen habe. Insbesondere gehe daraus nicht hervor, ob damit die Einrichtung eines h�henverstellbaren Schreibtisches gemeint sei, wovon die IV-Stelle ausgehe. Fraglich sei auch, ob lediglich mit dem Wechsel von sitzender und stehender Arbeitshaltung eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit um 20 % erreicht werden k�nne, zumal sich dies im Rahmen der beruflichen Abkl�rungen als unrealistisch erwiesen habe. Auf die Stellungnahmen des RAD-Arztes, welcher bei einem ergonomisch eingerichteten B�roarbeitsplatz von einer Arbeitsf�higkeit von 70 % ausging, kann nach Ansicht des kantonalen Gerichts nicht abgestellt werden, nachdem beim Verein Y.________ s�mtliche ergonomischen M�glichkeiten erfolglos getestet worden seien. Aufgrund der praktischen Arbeitserprobung habe sich gezeigt, dass ein 50 % �bersteigendes Arbeitspensum nicht realisierbar sei, wovon aus neurochirurgischer Sicht auch Prof. Dr. med. H.________ im Bericht vom 31. Januar 2006 ausgehe.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, indem die Vorinstanz bei der Beurteilung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit nicht auf das Gutachten des Dr. med. N.________, sondern auf davon abweichende, wesentlich auf den subjektiv geklagten Beschwerden der Versicherten beruhende und damit nur beschr�nkt beweistaugliche Einsch�tzungen abgestellt habe, habe sie den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt und damit geltendes Recht verletzt. Zwar enthalte das orthop�dische Gutachten vom 16. Juni 2005 hinsichtlich der adaptierten T�tigkeiten eine offene Formulierung, indem es das Profil einer Verweisungst�tigkeit nicht auf eine bestimmte Besch�ftigung einenge. Es sei jedoch pr�zise genug, um als Zumutbarkeitsmassstab f�r einzelne T�tigkeits- und Stellenprofile zu dienen. Der Bericht �ber die Ergebnisse der beruflichen Abkl�rungen vom 1. Februar 2006 sei nicht objektiv, sondern wesentlich von der Selbsteinsch�tzung und Leistungsbereitschaft der Explorandin gepr�gt, weshalb die Arbeitsf�higkeitssch�tzung des Dr. med. N.________ nicht durch jene der beruflichen Abkl�rer ersetzt werden d�rfe. Zu ber�cksichtigen gelte es �berdies, dass Prof. Dr. med. H.________ als behandelnder Arzt nicht die Stellung eines Sachverst�ndigen, sondern jene einer Auskunftsperson zukomme.
5.1 Entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Verwaltung l�sst sich auf der Grundlage der angef�hrten medizinischen und berufspraktischen Unterlagen die funktionelle Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin in einer ihrem R�ckenleiden angepassten Erwerbst�tigkeit nicht mit hinreichender Zuverl�ssigkeit beurteilen. W�hrend Dr. med. N.________ davon ausgeht, eine angepasste T�tigkeit sollte abwechslungsweise sitzend und stehend durchgef�hrt werden k�nnen, ohne dass dabei regelm�ssig unphysiologische, insbesondere geb�ckte K�rperhaltungen eingenommen werden m�ssten und bei denen keine Gewichte �ber 5 kg regelm�ssig gehoben oder getragen werden sollten, wobei bei einem Pensum von t�glich 8 Stunden und 15 Minuten eine Leistung von rund 70 % zumutbar sei, kommt die berufliche Abkl�rung im Office, welche im Auftrag der IV-Berufsberaterin zu pr�fen hatte, ob die Versicherte eine 70%ige Arbeitsf�higkeit auch bei einer T�tigkeit als B�roangestellte erreichen k�nne, zum Schluss, dass eine Wiedereingliederung in den freien Arbeitsmarkt im Umfang von 50 % als realistisch zu betrachten sei, zeitlich aufgeteilt auf 2 Stunden am Vormittag und 2 Stunden am Nachmittag. Die Leiter der beruflichen Abkl�rung dachten dabei vor allem an eine T�tigkeit im Callbereich, weil dort die Arbeit am ehesten selbstst�ndig eingeteilt werden k�nne. Bei der Arbeitserprobung arbeitete die Versicherte jeweils nur vormittags. Eine Steigerung konnte laut Schlussbericht vom 1. Februar 2006 nicht erreicht werden, da sie �ber erhebliche Schmerzen klagte, die es ihr verunm�glichten, sich auf die Arbeit zu konzentrieren und sie darum bat, sich hinlegen zu d�rfen.
5.2 Zwischen Berufsberater und Mediziner ist nach der Rechtsprechung eine enge, sich gegenseitig erg�nzende Zusammenarbeit erforderlich. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen und/oder geistigen Funktionen durch ihre Leiden eingeschr�nkt ist. Der Berufsberater �ussert sich dazu, welche konkreten beruflichen T�tigkeiten aufgrund der �rztlichen Angaben und unter Ber�cksichtigung der �brigen F�higkeiten der versicherten Person in Frage kommen, wobei unter Umst�nden entsprechende R�ckfragen beim Arzt erforderlich sind (BGE 107 V 17 2b S. 20). Da das Gutachten des Dr. med. N.________ kein vollst�ndiges und schl�ssiges Bild der Restarbeitsf�higkeit zu liefern vermag und die von der IV-Stelle veranlasste praxisbezogene Verifizierung aufgrund einer Gesamtbeurteilung zu anderen Schlussfolgerungen f�hrte, h�tte im Lichte des Untersuchungsgrundsatzes zumindest eine pr�zisierende Stellungnahme bei Dr. med. N.________ eingeholt und - bei immer noch nicht schl�ssiger Beweislage - ein kl�rendes medizinisches Gutachten veranlasst werden m�ssen. Ein solches Vorgehen dr�ngt sich auch deshalb auf, weil die RAD-Berichte, abgesehen davon, dass sie den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an beweistaugliche und beweiskr�ftige medizinische Gutachten nicht gen�gen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), in einem im Rahmen der Beweisw�rdigung nicht aufl�sbaren Widerspruch zur Schlussfolgerung der Leiter der beruflichen Abkl�rung im Office stehen. Auch die nicht n�her begr�ndeten Stellungnahmen des Dr. med. H.________ vom 31. Januar und 15. Juni 2006 gen�gen nicht, um die Restarbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen zu k�nnen. Zudem kann auf (Verlaufs-)Berichte der behandelnden (Spezial-)�rztinnen und �rzte nur dann abgestellt werden, wenn diese ein stimmiges und vollst�ndiges Bild des Gesundheitszustandes abgeben, was bei der kurzen Bescheinigung des behandelnden Neurochirurgen des Spitals X.________ nicht der Fall ist.
5.3 Da aufgrund der Aktenlage nicht klar ist, in welchem Umfange der Beschwerdegegnerin aus medizinischer Sicht die Aufnahme einer Verweisungst�tigkeit zumutbar ist, stellt die diesbez�glich unvollst�ndige Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts durch die Vorinstanz eine vom Bundesgericht von Amtes wegen zu korrigierende (Art. 106 Abs. 1 BGG) Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar. Die IV-Stelle wird aufgrund der nachzuholenden medizinischen Abkl�rungen hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit der Versicherten in einer ihren R�ckenbeschwerden angepassten Erwerbst�tigkeit erneut �ber den Rentenanspruch verf�gen. Dabei wird sie gegebenenfalls auch den Zeitpunkt festzulegen haben, ab welchem der Rentenanspruch besteht.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur Aktenerg�nzung und neuen Verf�gung gilt praxisgem�ss grunds�tzlich als Obsiegen der beschwerdef�hrenden IV-Stelle (vgl. BGE 133 V 477 E. 7 S. 487; zur nach Art. 159 OG ergangenen Rechtsprechung, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2006 vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; differenzierend: BGE 130 V 97 nicht publ. E. 5, 129 V 32 nicht publ. E. 7). Die Kosten sind somit der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung an die obsiegende Beschwerdef�hrerin ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2007 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 10. November 2006 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber das Rentenbegehren neu verf�ge.

References: Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 105
 Art. 16
 Art. 61
 Art. 4
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 159
 BGE 
 BGE