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Timestamp: 2016-10-24 12:15:16+00:00

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Betriebsrat verweigert Zustimmung zu Wochenendarbeit - dann fliegen wir eben Arbeitnehmer aus Portugal einVeröffentlicht am 24.10.2016 von Prof. Dr. Christian Rolfs"Vertrauensvolle Zusammenarbeit" zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat (§ 2 Abs. 1 BetrVG) sieht vermutlich anders aus: In einem Unternehmen der Automobil-Zulieferindustrie im sauerländischen ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht368 Aufrufe
Ist Methamphetamin eine harte Droge?Veröffentlicht am 23.10.2016 von Jörn PatzakMit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht649 Aufrufe1
Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellenVeröffentlicht am 22.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossDer BGH hat die Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG aufgehoben . Mit Urteil vom 12.10.2016 - 5 StR 134/15 entschied der BGH, dass das LG die Verstöße gegen die Pflichten des "ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters" ( § 93 AktG ) rechtsfehlerhaft gewürdigt habe.WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenHandels- und GesellschaftsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht736 Aufrufe
OLG Hamm erklärt Unterschied von BKat und "Bundeseinheitlichem Tatbestandskatalog"Veröffentlicht am 22.10.2016 von Carsten KrummGanz häufig kommt es nicht vor, dass ein OLG eine Rechtsbeschwerde zu Fortbildung des Rechts zulässt und dann die festgesetzte Geldbuße im Wege der eigenen Sachentscheidung herabsetzt. Der 1. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Ordnungswidrigkeiten547 Aufrufe
Dieselbe Angelegenheit bei von beiden Parteien eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden zum BGH Veröffentlicht am 22.10.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG München hatte sich mit der Frage zu befassen, wieviele Angelegenheiten vorliegen, wenn von beiden Parteien gegen ein Endurteil des OLG Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH eingelegt wird. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht686 Aufrufe
Verkehrsgerichtstag 2017: Die Themen!Veröffentlicht am 21.10.2016 von Carsten KrummIch habe ganz vergessen, die Blogleser darauf hinzuweisen, dass schon die VGT-Themen online sind. Hier ausführlich, daher nachstehend nur die Kurzfassung: AK I: Fahrverbot als Nebenstrafe bei ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht577 Aufrufe

References: BGH 
 § 93
 BGH 
 § 93
 BGH 
 BGH