Source: http://www.frischr.com/rechtliches/agb/
Timestamp: 2013-12-13 08:48:06+00:00

Document:
frischr GbR - Inh. Hannes Mehring & Andreas Kühn (im Folgenden „Frischr“ genannt)
Für Verträge mit Frischr gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von Frischr in Prospekten, Anzeigen, Internet usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
Frischr recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt Frischr manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 5 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte Frischr nicht binnen 6 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.
Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. § 2 Leistungsumfang
Frischr bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, Content Management Systeme (CMS), CMS Extensionimplementierung und –anpassung, CMS Extensionentwicklung, CRM Systeme, webbasierte Intra- und Extranetlösungen, Shopsysteme, Entwicklung von webbasierter Individualsoftware, Social Media Konzeption und Betreuung, sonstige Grafikdienstleistungen, Produktion digitaler Datenträger (CD-ROM/DVD etc.), Printmediengestaltung, Onlinemediengestaltung, konzeptionelle Arbeit, technische Dokumentationen und Handbücher.
Frischr erbringt Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Frischr, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Frischr nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Frischr zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Frischr dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit Frischr schriftlich darauf hingewiesen hat.
Frischr ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte Frischr ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist Frischr berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. § 3 Preise und Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Der Kunde muss damit rechnen, dass Frischr Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Frischr Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
Frischr ist berechtigt, für Webdesign-, Webentwicklung oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des Gesamtauftragswerts zu verlangen. Weitere 30% des Gesamtauftragswertes werden bei Fertigstellung fällig. Die verbleibenden 20% des Gesamtauftragswertes sind nach Abnahme zu bezahlen.
Ist für die Leistung von Frischr die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Frischr nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend. Soweit Frischr die vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Frischr unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Frischr keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Der Kunde wird die Leistungen von Frischr nach Maßgabe der von Frischr zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Frischr die Abnahmebereitschaft mitteilt. Die Leistungen von Frischr gelten als abgenommen, wenn Frischr die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert
oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Frischr damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Frischr erbrachten Leistungen beruht. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
§ 6 Mitwirkungspflicht Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.
Soweit Frischr dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Frischr keine Korrekturaufforderung erhält.
Wenn Frischr dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von Frischr wie z. B. einer Website auftreten, wird der Kunde Frischr unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
Frischr räumt dem Kunden an den im Auftrag des Kunden erstellten Websites, Individualsoftware deren Layouts und Quellcode ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes und auf das Medium Internet begrenztes Nutzungsrecht ohne Bearbeitungsrechte ein. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Frischr.
Frischr räumt dem Kunden an den im Auftrag des Kunden erstellten Corporate Design Basiselementen ein mit Ausnahme der Firma Frischr ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für jeden beliebigen Zweck inklusive Bearbeitungsrechte durch Dritte ein. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Frischr. Im Insolvenzfall gehen die Nutzungsrechte vollständig wieder an Frischr über. Lediglich beim Verkauf des Auftraggebers gehen die Rechte an den Käufer über.
Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Frischr über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
Frischr geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
Frischr nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Frischr keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Frischr wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Frischr kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Frischr vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Frischr zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, Frischr über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Frischr dabei zu unterstützen.
Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Frischr z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Frischr unverzüglich darüber informieren.
Der Kunde räumt Frischr das Recht ein, das Logo von Frischr und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Frischr zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. Frischr behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen. § 9 Gewährleistung
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Frischr innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Frischr ausgebessert oder ausgetauscht. Frischr behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde Frischr binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Briefes rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Frischr innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle). § 10 Haftung
Für Rechtsmängel und Garantien haftet Frischr unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Frischr. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Frischr.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet Frischr und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. § 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. § 12 Datenschutz und Geheimhaltung
Frischr speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
Frischr weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern. § 13 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 6 Monate, wenn er nicht 2 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Frischr fristlos kündigen. § 14 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden. § 15 Schiedsklausel
Ort des Schiedsverfahrens ist Erfurt. Sitzungen des Schiedsgerichts können auch an anderen Orten, insbesondere am Sitz des Obmannes stattfinden.
Das Oberlandesgericht Jena wird als zuständiges Gericht im Sinne des § 1062 ZPO vereinbart.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Erfurt vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Erfurt vereinbart.
1019 Checkins via foursquare.

References: § 2
 § 3

§ 6
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 7
 § 14
 § 15
 § 1062