Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/subsidiaritaet
Timestamp: 2019-02-19 06:17:54+00:00

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Subsidiarität | anwalt.de
„… Grundsatz der sog. Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität: Vor Erhebung einer Verfassungsbeschwerde müssen alle verfügbaren Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden sein, ansonsten ist die Verfassungsbeschwerde …“ Weiterlesen
„… . Malefizprozesse vor dem Landgericht Perchtoldsdorf im 18. Jahrhundert; III. Das Strafrecht, S. 47–48, 53 ). Die Subsidiarität der Carolina und der Leopoldina endete mit der Vereinheitlichung des …“ Weiterlesen
„… Subsidiarität der Inanspruchnahme eines Registrars verneinte. Eine solche käme nach der Rechtsprechung des BGH nur für Access-Provider in Betracht. Registries könnten bei „offenkundigen …“ Weiterlesen
„… Beurteilung eines solches Sachverhalts durch ein Gericht gelte der Grundsatz der Subsidiarität staatlichen Eingreifens.“ Weiterlesen
„… handelt) und die Gefahr von weiteren Straftaten besteht. Aufgrund der Subsidiarität der Jugendstrafe muss die schädliche Neigung dann gerade eine längere Gesamterziehung erforderlich machen. Darüber hinaus …“ Weiterlesen
„… Zeit lief. Denn aus § 12 EUAHiG folge nicht, dass gleichzeitig durchzuführende Betriebsprüfungsverfahren auch gleichzeitig beginnen müssen, so das Finanzgericht Köln. V. Subsidiarität der Amtshilfe …“ Weiterlesen
„… danach nur Leistungspflichten aus gegenwärtigen Rechtsverhältnissen, wenn die Ansprüche nicht schon im Wege der Leistungsklage geltend gemacht werden können („Subsidiarität der Feststellungsklage“). Diese …“ Weiterlesen
„… Schutzbereich des Art. 10 GG berühren. Subsidiarität Im konkreten Fall hat der BGH den klagenden Rechteinhabern keinen Sperrungsanspruch zugesprochen – trotz der durchweg positiven Ausführungen, mit denen …“ Weiterlesen
„… . Gerade Interessenvertreter von Banken vertreten aber stoisch die gegenteilige Ansicht, ein solcher Antrag sei (aus Gründen der Subsidiarität der Feststellungs- zur Leistungsklage) unzulässig, was das …“ Weiterlesen
„… wenden sollten. Eine Verfassungsbeschwerde kann zwar grundsätzlich jedermann erheben, der sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt, Zulässigkeitsvoraussetzung ist aber die sogenannte Subsidiarität. Das …“ Weiterlesen
„… die Subsidiarität der Steuern normiert, der den Gemeinden den Zugriff auf Steuern als Einnahmequelle verwehrt, wenn nicht alle anderen Einnahmequellen zuvor in vertretbarem Maße ausgeschöpft worden …“ Weiterlesen
„… . Mit diesem Urteil wird dem Prinzip der Subsidiarität Rechnung getragen. Es stellt auf die Entfaltung der individuellen Fähigkeiten und der Selbstbestimmung ab. Der Staat soll erst dort eingreifen, wo …“ Weiterlesen
„… der Tatbestand der Urkundenfälschung gemäß § 267 StGB erfüllt ist, tritt der Kennzeichenmissbrauch hinter diesem Delikt im Wege der Subsidiarität zurück.“ Weiterlesen
„… Oberlandesgericht die zudem weit verbreitete Praxis, auf die besonderen Voraussetzungen für Untersuchungshaft bei Jugendlichen nicht einzugehen. Im Jugendstrafrecht gilt der Grundsatz der Subsidiarität …“ Weiterlesen
„… schutzbedürftig. Hinweis: In § 312a BGB ist der Grundsatz der Subsidiarität gesetzlich verankert. Danach gilt § 312 BGB nur, wenn es keine spezielleren Regelungen mehr gibt, zum Beispiel § 4 …“ Weiterlesen

References: BGH 
 § 12
 Art. 10
 BGH 
 § 267
 § 312
 § 312
 § 4