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Sicherheitsmanagement für die Strasseninfrastruktur
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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA Weisungen Ausgabe 2013 V1.11 Sicherheitsmanagement für die Strasseninfrastruktur ASTRA A S T R A O F R O U U S T R A U V I A S
2 Bezugsquelle Das Dokument kann kostenlos auf der Webseite heruntergeladen werden. ASTRA 2013 Abdruck ausser für kommerzielle Nutzung unter Angabe der Quelle gestattet. 2 Ausgabe 2013 V1.11 M
3 Weisungen zum Sicherheitsmanagement für die Strasseninfrastruktur Das Bundesamt für Strassen ASTRA erlässt, gestützt auf Art. 5 des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (NSG; SR ) sowie gestützt auf Art. 6a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR ), die folgenden Weisungen: 1 Ausgangslage Die Europäische Union (EU) hat die RICHTLINIE 2008/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Strassenverkehrsinfrastruktur 1 erlassen. Diese Richtlinie ist auf das transeuropäische Strassennetz (TERN) anwendbar, das in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 mit dem Ziel definiert wurde, ein hohes Sicherheitsniveau der Infrastrukturen zu gewährleisten. Mit dem Parlamentsentscheid vom 15. Juni 2012 wurde das Handlungsprogramm Via sicura in der Schweiz bewilligt. Zudem wurden in Art. 6a des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) die Rechtsgrundlagen für das Sicherheitsmanagement für die Infrastrukturbenutzer/innen der Nationalstrassen sowie der Kantons- und Gemeindestrassen geschaffen. Die vorliegenden Weisungen beschreiben die Umsetzung und die Anwendungsmodalitäten der EU-Richtlinie und des Programms Via sicura in der Schweiz. Konkret geht es um die Einführung der Infrastruktur-Sicherheitsinstrumente(ISSI), die vom ASTRA entwickelt und veröffentlicht worden sind. 1 ABl. L319/59 vom Ausgabe 2013 V1.11 3
4 2 Rechtliche Rahmenbedingungen 2.1 Europäische Richtlinie 2008/96/EG Die europäische Richtlinie 2008/96/EG ist auf das transeuropäische Strassennetz TERN anwendbar, wie es in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 definiert wurde. Die Richtlinie 2008/96/EG schreibt die Durchführung von Sicherheitsfolgenabschätzungen und Strassenverkehrssicherheitsaudits vor. Damit sollen Strassenabschnitte mit hoher Unfallhäufigkeit erkannt und die Zahl der Verkehrstoten auf dem TERN-Netz zwischen 2001 und 2010 halbiert werden. Die in der genannten Richtlinie beschriebenen Verfahren betreffen sowohl die Projektierung als auch den Bau und Betrieb der Strasseninfrastruktur. 2.2 Schweizerische Gesetzgebung Das Schweizerische Parlament verabschiedete am 15. Juni 2012 das Handlungsprogramm Via sicura des Bundes, mit dem die Strassenverkehrssicherheit erhöht werden soll. Das Programm enthält unter anderem Massnahmen zugunsten der Infrastruktur und der Optimierung der Unfallstatistik, die direkt das Sicherheitsmanagement betreffen. In Art. 6a SVG werden die wichtigsten Punkte des Programms Via sicura im Bereich der Strasseninfrastruktursicherheit aufgegriffen. Auszug aus Art. 6a SVG: 1 Bund, Kantone und Gemeinden tragen bei Planung, Bau, Unterhalt und Betrieb der Strasseninfrastruktur den Anliegen der Verkehrssicherheit angemessen Rechnung. 3 Bund, Kantone und Gemeinden analysieren ihr Strassennetz auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen und erarbeiten eine Planung zu deren Behebung. 4 Bund und Kantone ernennen eine für den Verkehrssicherheitsbereich verantwortliche Ansprechperson (Sicherheitsbeauftragter). 2.3 Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen Die Infrastruktur-Sicherheitsinstrumente (ISSI) beschreiben die in der Schweiz vorgesehenen Verfahren. Die ISSI erfüllen die Vorgaben der europäischen Richtlinie 2008/96/EG (Art. 8 und 14) sowie der schweizerischen Gesetzgebung (Art. 6a SVG). 4 Ausgabe 2013 V1.11
5 3 Ziel Die vorliegenden Weisungen haben zum Ziel, den Anwendungsbereich der Infrastruktur- Sicherheitsinstrumente (ISSI) zu definieren, deren Umsetzung zu beschreiben und die diesbezüglichen Kompetenzen und Verantwortlichkeiten festzulegen. Abb.3.1 vermittelt einen Überblick über das Sicherheitsmanagement für die Strasseninfrastruktur, in den Kapiteln 4 und 5 folgen die entsprechenden Erläuterungen. In Kapitel 6 schliesslich werden die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten beschrieben. Abb.3.1 Überblick über das Sicherheitsmanagement für die Strasseninfrastruktur der Schweiz. 4 Anwendungsbereich der ISSI-Instrumente Die ISSI-Instrumente sind auf das Schweizer Nationalstrassen-, Kantonsstrassen- und Gemeindestrassennetz anwendbar. Zum schweizerischen Strassennetz gehört auch das TERN-Netz auf Schweizer Gebiet (Art. 1 EU-Richtlinie 2008/96/EG). Ausgabe 2013 V1.11 5
6 5 Umsetzung der ISSI-Instrumente 5.1 Zusammensetzung der ISSI-Instrumente Die ISSI-Instrumente setzen sich aus mehreren Dokumenten bzw. Tools zusammen: vom ASTRA publizierte Broschüre (strategische Entscheidungshilfe); vom ASTRA publizierte Vollzugshilfe (operative Entscheidungshilfe); vom VSS publizierte Schweizer Normen SN 2 (Regeln für Anwender); vom ASTRA bereitgestellte Statistik-Tools (Datenbank für Verkehrsunfälle VUGIS). Inhaltlich gesehen umfassen die ISSI-Instrumente sechs Analysemodule für unterschiedliche Planungs- oder Betriebsstadien, nämlich: RIA RSA RSI EUM BSM NSM Road Safety Impact Assessment (Art. 3 EU-Richtlinie 2008/96/EG); Road Safety Audit (Art. 4 EU-Richtlinie 2008/96/EG); Road Safety Inspection (Art. 6 EU-Richtlinie 2008/96/EG); Einzelunfallstellen-Management (Art. 5 EU-Richtlinie 2008/96/EG); Black Spot Management (Art. 5 und 7 EU-Richtlinie 2008/96/EG); Network Safety Management (Art. 5 und 7 EU-Richtlinie 2008/96/EG). 5.2 Anwendung der ISSI-Instrumente Die Anwendung der ISSI-Instrumente sorgt für eine Unité de Doctrine für alle Strassentypen in der Schweiz. Die zuständigen Stellen wenden die Instrumente mit Augenmass und nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit an. Die Anwendung der Instrumente ermöglicht zudem die kontinuierliche Analyse einer Strasseninfrastruktur über deren Lebenszyklus hinweg, und zwar von der Projektierungsphase über die Bauphase bis zur Betriebsphase. Das Ziel ist die schrittweise Verbesserung der Sicherheit (Art. 11 EU-Richtlinie 2008/96/EG). 5.3 Bund (Bundesamt für Strassen ASTRA) Das ASTRA ist für die Umsetzung der ISSI-Instrumente auf den Nationalstrassen verantwortlich. In einer Richtlinie beschreibt das ASTRA die Anwendungsmodalitäten, um so einen fachgerechten (im Einklang mit den Projektabläufen stehenden) und effizienten (im Einklang mit den Ressourcen stehenden) Einsatz der Instrumente zu gewährleisten. Die ASTRA- Richtlinie bestimmt namentlich: Die involvierte ASTRA-Organisationseinheit; die betroffene ASTRA-Abteilung; der betroffene Bereich innerhalb der Abteilung; die Akteure; der betroffene Objekttyp; die Frequenz der Umsetzung und die betroffenen Projektphasen. Im Fachhandbuch Trassee/Umwelt finden sich bei Bedarf zusätzliche, detaillierte Angaben zur Umsetzung der Instrumente bei der Ausarbeitung der Projekte. Im Hinblick auf die Koordination, Beaufsichtigung, Zusammenstellung und Kommunikation der Anwendungsergebnisse der ISSI-Instrumente hat das ASTRA die GSR OFROU (groupe de sécurité de la route) geschaffen. 2 VSS: Schweizerischer Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute 6 Ausgabe 2013 V1.11
7 5.4 Kantone und Gemeinden Die ISSI-Instrumente werden vom ASTRA im Form von Empfehlungen veröffentlicht und besitzen keinen obligatorischen Charakter. Das ASTRA lädt die Kantone und Gemeinden ein, die ISSI auf die Kantons- und Gemeindestrassen anzuwenden, stellen sie doch wirksame Werkzeuge dar. Kantone und Gemeinden bestimmen die Modalitäten der Umsetzung auf ihrem Strassennetz. 6 Kompetenzen und Verantwortlichkeiten 6.1 Verwaltungsbehörde Verwaltungsbehörde im Sinne der EU-Richtlinie und dieser Weisungen ist das ASTRA. Die Verwaltungsbehörde sorgt dafür, dass die ISSI-Instrumente angewendet werden. Sie koordiniert den Austausch von bewährten Praktiken, hält sich über den technischen Fortschritt auf dem Laufenden und ermittelt den sich ergebenden Anpassungsbedarf (Art. 10 EU-Richtlinie 2008/96/EG). Sie passt die Instrumente an, wenn sie dies für nötig und angemessen hält. 6.2 Qualifikationen Die ISSI-Instrumente beschreiben die Qualifikationen und Kompetenzen, die für die an der Umsetzung beteiligten Organisationen und Personen erforderlich sind (Art. 2 EU- Richtlinie 2008/96/EG für die zuständige Stelle, Art. 9 EU-Richtlinie 2008/96/EG insbesondere für die Auditoren sowie Art. 6a SVG für die dem Bund, den Kantonen und Gemeinden zugewiesenen Aufgaben). Auditoren, welche RSA durchführen, müssen einen Befähigungsausweis mit der Bescheinigung einer angemessenen Ausbildung besitzen. Sie nehmen regelmässig an Weiterbildungen teil. 6.3 Ressourcen Für die Nationalstrassen ernennt das ASTRA seine eigenen zuständigen Personen und stellt die nötigen Ressourcen für die Anwendung der ISSI bereit. Für die Kantons- und Gemeindestrassen ernennen die kantonalen und kommunalen Behörden ihre eigenen zuständigen Personen und stellen die nötigen Ressourcen für die Anwendung der ISSI bereit. 6.4 Kontrollbehörde In seiner Funktion als Verwaltungsbehörde fungiert das ASTRA als Kontrollbehörde. Dabei überprüft es, ob die ISSI den Anforderungen entsprechend angewendet werden und das Erreichen der angestrebten Ziele gewährleisten. Auf Bundesebene und bei den Nationalstrassen sorgt das ASTRA für die Organisation und Durchführung der Kontrollen. Auf Wunsch kann das ASTRA auch punktuelle Beratungs- oder Expertiseaufgaben für Kantone oder Gemeinden wahrnehmen. Ausgabe 2013 V1.11 7
8 7 Inkrafttreten Diese Weisungen treten am in Kraft. Bundesamt für Strassen ASTRA Sig. Rudolf Dieterle Rudolf Dieterle, Dr. sc. techn. Direktor 8 Ausgabe 2013 V1.11
9 Auflistung der Änderungen Ausgabe Version Datum Änderung Anpassung Art. 6a, Abs. 4, SVG, Kapitel 2.2 (französisch) Anpassung Art. 6a SVG, Kapitel 2.2 (französisch, italienisch) Inkrafttreten (Originalversion in französisch). Ausgabe 2013 V1.11 9
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References: Art. 5
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6