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Timestamp: 2020-07-15 07:43:49+00:00

Document:
GMBl 2010, 317
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 16-17/2010
Referenz: GMBl 2010, 317 - 356 (Ausgabe 16-17 v. 16.03.2010)
Inhalt Ausgabe Nr. 16-17/2010
AVwV v. 17.12.09, Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Rechtsverordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen 319
RdSchr. v. 16.2.10, Altersteilzeitbeschäftigung bei Beamtinnen und Beamten des Bundes; Berücksichtigung von Basiskranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei der Berechnung der Steuerabzugsbeträge für die fiktiven Vollzeit-Bruttobezüge zur Ermittlung des Altersteilzeitzuschlags 337
Erl. v. 20.1.10, Erlass Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstlichen Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2008/2009 338
RdSchr. v. 17.2.10, Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBeS-HKR); Deaktivierung von Zahlungs- und Buchungsdateien der elektronischen Schnittstelle Druckbild F13z
Bek. v. 3.12.09, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PbeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PbeaKK gefassten Beschlüsse zur 74. Änderung der Satzung PBeaKK
Bek. v. 10.2.2010, Baukostenindex gem. § 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger
Bek. v. 27.1.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2121, Teil 2 „Gefährdungen von Personen durch Absturz – Bereitstellung und Benutzung von Leitern”
Bek. v. 27.1.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2121, Teil 4 „Gefährdungen von Personen durch Absturz – Heben von Personen mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln”
Bek. v. 24.12.09, Ungültigkeitserklärung Dienstsiegel
Bek. v. 1.2.10, Dienstsiegel
Bek. v. 5.2.10, Ungültigkeitserklärung Prägedienstsiegel
Bek. v. 4.2.2010, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Vorläufiges Tabakgesetz (VTabakG) für das Herstellen von Druckfarben mit einem Gehalt an Polyethylenwachs von bis zu 3% zum Bedrucken von Mundstückbelegpapier
Bek. v. 15.2.10, Verlängerung und Änderung der Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Analyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glautamin
Bek. v. 15.2.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für diese Erfrischungsgetränke
Inhalt Ausgabe Nr. 14-15/2010
Inhalt Ausgabe Nr. 18-20/2010

References: § 26
 § 85
 § 24
 § 24
 § 37
 § 68
 § 68