Source: https://publikationen.fgg-elbe.de/bewirtschaftungsplan/anhangsverzeichnis/a5-4-begruendungen-fuer-die-inanspruchnahme-von-ausnahmen-ohne-fristverlaengerung.html
Timestamp: 2019-09-21 03:03:48+00:00

Document:
A5-4 Begründungen für die Inanspruchnahme von Ausnahmen (ohne Fristverlängerung) - Publikationen der FGG Elbe
Anhang A5-4: Begründungen für die Inanspruchnahme von Ausnahmen (ohne Fristverlängerung)
Die nachfolgend aufgeführten Dokumente begründen die Inanspruchnahme von Ausnahmen und ergänzen den Bewirtschaftungsplan. Fristverlängerungen (§ 29 und § 47 Abs. 2 WHG Art. / Art 4 Abs. 4 WRRL) sind in Kapitel 5 getrennt für Oberflächenwasserkörper und Grundwasserkörper detailliert dargestellt.
Die aufgelisteten Dokumente sind auf der Homepage der FGG Elbe eingestellt und können bei der Geschäftsstelle per E-Mail (info@fgg-elbe.de) oder schriftlich angefordert werden.
Ausnahmen nach § 30 und § 47 Abs. 3 WHG und Art. 4 Abs. 5 WRRL
FGG Elbe:
FGG Elbe (2009): Begründung für „Ausnahmen“ von Bewirtschaftungszielen, -fristen, und -anforderungen für die im deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder durch den Braunkohlenbergbau und den Sanierungsbergbau beeinflussten Grundwasserkörper in Übereinstimmung mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie", mit redaktioneller Anpassung an WHG 2010.
FGG Elbe (2014): Weniger strenge Bewirtschaftungsziele für die im deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder durch den Braunkohlenbergbau und den Sanierungsbergbau beeinflussten Grundwasserkörper.
Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele: SAL06OW04-00 - Schlenze von der Quelle bis Mündung in Saale.
Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele: VM02OW09-11 - Spittelwasser in Sachsen-Anhalt.
Überprüfung der Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele - Grundwasserkörper SAL GW 14a (Merseburger Buntsandsteinplatte) (Stand: Dezember 2014).
Überprüfung der Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele - Grundwasserkörper VM 2-4 (Bitterfelder Quartärplatte) (Stand: Dezember 2014).
Vorbereitung 2. Bewirtschaftungsplan nach § 83 WHG – OWK Gruppe „Loquitz“.
Studie zur Ableitung und Begründung der Inanspruchnahme weniger strenger Umweltziele nach Art. 4 Abs. 5 WRRL bzw. Bewirtschaftungsziele nach § 30 WHG für die salzbelasteten Wasserkörper im Thüringer Kali-Südharz-Revier.
Stellungnahme zur zukünftigen Bewirtschaftung der von der Wismut GmbH beeinflussten Oberflächenwasserkörper in Thüringen in Umsetzung der EU-WRRL – Bewirtschaftungszeitraum 2015 bis 2021.
Hintergrundpapier zur zukünftigen Bewirtschaftung des von der Wismut GmbH beeinflussten Grundwasserkörpers „Ronneburger Horst“ (DETH_SAL GW 054) in Thüringen in Umsetzung der EU-WRRL – Bewirtschaftungszeitraum 2015 bis 2021.
Ausnahmen nach § 31 Abs. 2 WHG und Art. 4 Abs. 7 WRRL
Die nachfolgend aufgeführten Dokumente erläutern die Vorhaben näher, die unter Kapitel 5.2.5 aufgeführt sind, und für die eine künftige Inanspruchnahme von Ausnahmen nach § 31 Abs. 2 WHG und Art 4 Abs. 7 WRRL im zweiten Bewirtschaftungszyklus möglich ist.
Tideelbe:
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord und Hamburg Port Authority: Vorhaben „Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe für 14,5 m tiefgehende Containerschiffe“
Hamburg Port Authority: Vorhaben Westerweiterung des Eurogate Container Terminals Hamburg

References: § 47
 § 30
 § 47
 Art. 4
 § 83
 Art. 4
 § 30
 § 31
 Art. 4
 § 31