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Timestamp: 2020-01-23 05:35:37+00:00

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Rechtsprechung: 10 S 3384/08 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 26.07.2010
https://dejure.org/2010,6297
VGH Baden-Württemberg, 31.08.2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,6297)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31.08.2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,6297)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31. August 2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,6297)
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§ 5 Abs 1 S 1 BhV BW, § 6 Abs 1 Nr 2 S 2 BhV BW vom 17.02.2004, § 6 Abs 2 Nr 1 BhV BW vom 17.02.2004
Kriterien für die Einstufung eines Arzneimittels im beihilferechtlichen Sinne unter Berücksichtigung der materiellen Zweckbestimmung des Präparats und seiner Eignung; Beurteilung der Geeignetheit eines Präparats zur Ersetzung von Gütern des täglichen Bedarfs im Hinblick ...
VG Stuttgart, 10.09.2008 - 12 K 3408/07
ESVGH 61, 186
DÖV 2010, 983
Eine derartige Ausnahme zur Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht anerkannter Therapieformen kann ausnahmsweise angenommen werden, wenn eine solche Behandlung dem Grunde nach "notwendig" ist, die Aussicht besteht, dass die Methode noch wissenschaftlich allgemein anerkannt werden kann, wenn sich eine wissenschaftlich anerkannte Methode für die Behandlung einer bestimmten Krankheit noch nicht herausgebildet hat oder das anerkannte Heilverfahren in concreto nicht angewendet werden darf oder bereits ohne Erfolg eingesetzt wurde (vgl. hierzu OVG NRW, Beschl. v. 17.02.2014, 1 A 1012/12 und Beschl. v. 14.12.2011, 1 A 2861/09; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 31.08.2010, 10 S 3384/08;… OVG Lüneburg, Urt. v. 10.11.1998, 5 L 2829/96;… BVerwG, Urt. v. 29.06.1995, 2 C 15/94).
Die Systematik der Bayerischen Beihilfeverordnung spricht vielmehr dafür, diese Frage allein und abschließend im Rahmen der Notwendigkeit bzw. Angemessenheit der Aufwendungen im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BayBhV bzw. bei der Frage des Ausschlusses der Beihilfefähigkeit (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, Abs. 5 BayBhV i.V.m. Anlage 1 zu § 7 BayBhV) zu prüfen (ebenso VGH BW vom 3.8.2010 IÖD 2010, 231;… in diese Richtung auch SächsOVG vom 6.8.2009 a.a.O.).
Somit ist eine Behandlungsmethode dann "wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt", wenn eine Einschätzung ihrer Wirksamkeit und Geeignetheit durch die in der jeweiligen medizinischen Fachrichtung tätigen Wissenschaftler nicht vorliegt oder wenn die überwiegende Mehrheit der mit der Methode befassten Wissenschaftler die Erfolgsaussichten als ausgeschlossen oder jedenfalls gering beurteilt (…vgl. etwa BVerwG, Urteile v. 29.6.1995, aaO, und 18.6.1998 - 2 C 24.97 - NJW 1998, 3436; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 16.6.2003 - 4 S 804/01 - IÖD 2003, 199; Urt. v. 26.7.2010 - 10 S 3384/08 - IÖD 2010, 231).
Vielmehr ist in diesen Fällen gemäß § 5 Abs. 1 Sätze 1 bis 3 BVO in eine Einzelfallprüfung einzutreten (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 14.1.1999 - 4 S 1086/96 - IÖD 1999, 139; ähnlich Urt. v. 26.7.2010 - 10 S 3384/08 - IÖD 2010, 231; Schröder/Beckmann/Weber, Beihilfevorschriften des Bundes und der Länder, Erläuterungen, Anm. 20.2.2 zu § 6 BhV).
OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2011 - 10 A 10670/11
Beihilferechtlicher Arzneimittelbegriff
Insofern hat sich durch das Inkrafttreten der Bundesbeihilfeverordnung keine Änderung gegenüber der Rechtslage nach den Beihilfevorschriften ergeben (vgl. dazu z.B. BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996 - 2 C 5.95 -, DVBl. 1996, 1149; BayVGH, Beschluss vom 12. Januar 2011 - 14 B 10.1975 -, juris; VGHBW, Urteil vom 31. August 2010 - 10 S 3384/08 -, DÖD 2010, 300).
Nach dem Sinn und Zweck der Beihilfevorschrift kam es ja doch für den Arzneimittelcharakter eines Präparates nicht auf die formelle Einordnung des Mittels, sondern auf die seiner objektiven Eigenart und Beschaffenheit entsprechende materielle Zweckbestimmung, d.h. darauf an, ob das Mittel geeignet ist, durch Einwirkung auf den menschlichen Körper zur Heilung oder Linderung einer Krankheit zu dienen (vgl. hierzu neben den oben bereits zitierten Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auch z.B. Urteil des VGHBW vom 31. August 2010, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 9. Mai 2005, a.a.O.).
Darüber hinaus bezieht sich der Kläger auf das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 31. August 2010 - 10 S 3384/08 - bzgl. der Einstufung eines Präparates als Arzneimittel im Sinne der Beihilfenverordnung.
Letztlich steht dieser Entscheidung auch das vom Kläger erwähnte Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 31. August 2010 - 10 S 3384/08 - nicht entgegen.
VG Stuttgart, 26.11.2015 - 1 K 926/15
Zur Beihilfefähigkeit der irreversiblen Elektroporation bei T3-Prostatakarzinom
Denn eine Erfolgsabhängigkeit ist dem geltenden Beihilferecht fremd (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 31.08.2010 - 10 S 3384/08 - ESVGH 61, 186 = DÖD 2010, 300).
Um "allgemein" anerkannt zu sein, muss die Therapieform zwar nicht ausnahmslos, aber doch überwiegend in den fachlichen Beurteilungen als geeignet und wirksam eingeschätzt werden (vgl. auch VGH BW vom 31.08.2010 - 10 S 3384/08 - juris).
Somit ist eine Behandlungsmethode dann "wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt", wenn eine Einschätzung ihrer Wirksamkeit und Geeignetheit durch die in der jeweiligen medizinischen Fachrichtung tätigen Wissenschaftler nicht vorliegt oder wenn die überwiegende Mehrheit der mit der Methode befassten Wissenschaftler die Erfolgsaussichten als ausgeschlossen oder jedenfalls gering beurteilt (BVerwG…, Urteil vom 29.06.1995, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 -, IÖD 2010, 231;… Urteil vom 14.07.2010, a.a.O.).
VG Stuttgart, 03.07.2013 - 12 K 416/13
Irreversible Elektroporation zur Behandlung von Prostatakarzinomen …
Denn eine Erfolgsabhängigkeit ist dem geltenden beihilferecht fremd (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 31.08.2010 - 10 S 3384/08 - juris).
https://dejure.org/2010,9754
VGH Baden-Württemberg, 26.07.2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,9754)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,9754)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 (https://dejure.org/2010,9754)
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Beihilfefähigkeit einer Kräuterteemischung
Formelle arzneimittelrechtliche Definition sowie Abstellen allein auf die materielle Zweckbestimmung des Präparats und seine Eignung zur Einstufung eines Präparats als Arzneimittel i.S.d. Beihilfeverordnung (BVO); Beurteilung der Eignung eines Präparats als Ersatz der ...
Formelle arzneimittelrechtliche Definition sowie Abstellen allein auf die materielle Zweckbestimmung des Präparats und seine Eignung zur Einstufung eines Präparats als Arzneimittel i.S.d. Beihilfeverordnung ( BVO ); Beurteilung der Eignung eines Präparats als Ersatz der ...
Dabei ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg bei der Beurteilung der Geeignetheit einer medizinischen Behandlung zunächst der Einschätzung des behandelnden Arztes besondere Bedeutung beizumessen; ihr wird regelmäßig zu folgen sein, weil der behandelnde Arzt über die erforderliche Sachkunde verfügt (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 20.03.2008 - 2 C 19.06 -, NVwZ-RR 2008, 713; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 -, DÖD 2010, 300 ff.).
Eine differenzierte Betrachtung ist freilich bei wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Heilmethoden geboten (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010, a.a.O.).
Somit ist eine Behandlungsmethode dann "wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt", wenn eine Einschätzung ihre Wirksamkeit und Geeignetheit durch die in der jeweiligen medizinischen Fachrichtung tätigen Wissenschaftler nicht vorliegt oder wenn die überwiegende Mehrheit der mit der Methode befassten Wissenschaftler die Erfolgsaussichten als aussichtslos oder jedenfalls gering beurteilt (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 -, NJW 1998, 3436; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16.06.2003 - 4 S 804/01 -, IÖD 2003, 199; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010, a.a.O.).
Vielmehr sind insoweit die Grundsätze zu beachten, die der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem bereits mehrfach zitierten Urteil vom 26.07.2010 (a.a.O.) zur Frage der Beihilfefähigkeit von derartigen Therapieansätzen - dort zu Maßnahmen der Traditionellen Chinesischen Medizin - entwickelt hat:.
Dabei ist, wenn es wie hier um die Beihilfefähigkeit für eine wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methode geht, nach der zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Urteil vom 26.07.2010 (a.a.O.) zunächst die Frage zu stellen, ob eine solche allgemein anerkannte Behandlungsmethode existiert.
Existiert danach aber eine wissenschaftlich allgemein anerkannte Behandlungsmethode, so kommt eine Beihilfefähigkeit für eine andere Behandlungsmethode, die wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt ist, nach der zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Urteil vom 26.07.2010 (a.a.O.) nur dann in Betracht, wenn eine schulmedizinisch anerkannte Methode bereits erfolgreich angewandt wurde oder diese Methode im Einzelfall, etwa wegen einer Kontraindikation, nicht angewendet werden darf.
vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Januar 2011- 2 B 76.10 -, PharmR 2011, 250 = juris, Rn. 8, und das vom BVerwG in dieser Entscheidung hinsichtlich der "Besonderheit des festgestellten Sachverhalts" in Bezug genommene vorgehende Urteil des VGHBaden-Württemberg vom 26. Juli 2010- 10 S 3384/08 -, DÖD, 2010, 300 = juris, Rn. 34 und 35, nach welchem das Fehlschlagen der "über einen längeren Zeitraum" erfolgten Behandlung mit schulmedizinischen Methoden auch amtsärztlich bestätigt worden war.
Zu diesen Anforderungen vgl. das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 26. Juli 2010- 10 S 3384/08 -, DÖD, 2010, 300 = juris, Rn. 33 und 37, und den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 2011 - 2 B 76.10 -, PharmR 2011, 250 = juris, Rn. 8 ("dass die Wirksamkeit der angewandten Heilmethode der TCM im Fall der Ehefrau des Klägers aufgrund medizinischer Gutachten feststeht").
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Beschluss eine Beschwerde zurückgewiesen, welche sich gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 -, juris, gerichtet hatte und auf den Zulassungsgrund der Divergenz gestützt gewesen war.
Anzuwenden ist nach ständiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung das im Zeitpunkt der Entstehung der Aufwendungen geltende Recht, wofür insbesondere auch § 5 Abs. 2 Satz 1 BVO spricht (Senatsurteil vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 -, juris m.w.N.).
Eine solche Ermächtigung zum Ausschluss wäre überflüssig, wenn Aufwendungen für wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methoden von vornherein nicht beihilfefähig wären (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010, a.a.O.; Urteil vom 19.10.1979 - IV 85/77 -, DÖD 1980, 229).
Weitere Voraussetzung der Beihilfefähigkeit ist, dass die wissenschaftlich noch nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethode nach einer medizinischen Erprobungsphase entsprechend dem gegenwärtigen Stand der Wissenschaft noch wissenschaftlich allgemein anerkannt werden kann (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010, a.a.O.;… Urteil vom 14.07.2010, a.a.O.).
VG Karlsruhe, 17.03.2016 - 9 K 2244/14
Beihilfefähigkeit sensomotorischer Einlagen
Zwar sind nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig nur solche Aufwendungen notwendig, die für wissenschaftlich allgemein anerkannte Behandlungsmethoden aufgewendet werden (für alle VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 -, juris hinsichtlich § 5 Abs. 1 Satz 1 BVO).
Auch handelt es sich bei der Behandlung mit Mitteln der Traditionellen Chinesischen Medizin um eine wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethode (VGH BW, U.v. 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 - juris Rn. 26).
Nach obergerichtlicher Rechtsprechung wird hierbei für Heilkräuterzubereitung der Traditionellen Chinesischen Medizin darauf abgestellt, ob der Beihilfeberechtigte sich bereits ausreichend schulmedizinisch hat behandeln lassen und ihm weitere Versuche mit wissenschaftlich anerkannten Heilmethoden nicht zuzumuten waren (VGH BW, U.v. 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 - juris Rn. 34).
Hinsichtlich des materiellen Zweckcharakters ist die - nach wissenschaftlicher oder allgemeiner Verkehrsanschauung bestehende - objektive (Zweck-) Bestimmung entscheidend, also die Eignung des jeweils in Rede stehenden Mittels und namentlich des darin enthaltenen Wirkstoffs, durch Einwirkung auf den menschlichen Körper zur Heilung oder Linderung einer Krankheit zu dienen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 - juris Rn. 20; bestätigt durch BVerwG…, Beschluss vom 19. Januar 2011 - 2 B 76.10 - juris Rn. 6).
Insbesondere kann aus dem Umstand, dass diese Behandlungsmethode nicht in Anlage 1 zu § 6 BBhV explizit aufgeführt ist (vgl. § 6 Abs. 2 Satz 2 BBhV), nicht geschlossen werden, dass diese sozusagen automatisch medizinisch notwendig ist (vgl. VG München, U. v. 6.3.2014 - M 17 K 13.3223;… BayVGH, U. v. 13.12.2010 - 14 BV 08.1982 - juris Rn. 57f.;… U. v. 30.1.2007 - 14 B 03.125 - juris Rn. 20; VGH B-W, B. v. 14.1.1999 - 4 S 1086/96 - juris Rn. 7, U. v. 26.7.2010 - 10 S 3384/08 - juris Rn. 29ff).
Wie es im Einzelfall eingesetzt und ob dabei ein therapeutischer Zweck verfolgt wird, ist grundsätzlich ohne Belang (vgl. VGH BW, Urt. v. 26. Juli 2010 - 10 S 3384/08 -, juris Rn. 23).
Von der Beihilfestelle ist danach auch ohne eine förmliche Ausschlussentscheidung des zuständigen Ministeriums im Rahmen der nach § 5 Abs. 1 S. 1 BVO zu treffenden Entscheidung über die Notwendigkeit einer Heilbehandlung primär zu prüfen, ob diese allgemein wissenschaftlich anerkannt ist (vgl. zum Ganzen zuletzt nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2010 - 10 S 3384/08 -, DÖD 2010, 300 m.w.N.).

References: § 5
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