Source: http://www.internet-strafrecht.com/thema/184b/
Timestamp: 2017-02-23 00:11:57+00:00

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§184b stgb bei Rechtsanwalt Ferner zum IT-Strafrecht & Cybercrime > IT-Strafrecht: Rechtsanwalt Ferner zum Internet-Strafrecht
Schlagwort: §184b stgb	Kein Verbreiten von Kinderpornographie bei blosser Teilnahme an Chatroom	Das OLG Karlsruhe (1 (3) Ss 163/15 – AK 51/15) stellt in aller Kürze klar:
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 7. August 2016Kategorien UrteilTags §184b stgb, §184d stgb, kinderpornographie	ABUSE: Die Suche des LKA NRW nach kinderpornographischen Dateien bei eDonkey	Zu meiner Arbeit als Strafverteidiger gehört natürlich auch die Verteidigung von Mandanten beim Vorwurf, kinderpornographische Dateien besessen und/oder verbreitet zu haben. Immer wieder begegne ich dabei im Alltag befremdlichen Vorstellungen, wie hier eigentlich ermittelt wird. Diese Vorstellungen mögen auch der Grund sein, warum sich ein Trojaner verbreiten kann, der Menschen damit erschrecken kann, der eigene Rechner wäre vom BKA gesperrt worden (dazu hier von mir).
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 23. März 20139. Oktober 2015Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, kinderpornographie, Sexualstrafrecht1 Kommentar zu ABUSE: Die Suche des LKA NRW nach kinderpornographischen Dateien bei eDonkey	Besitz an kinderpornographischen Dateien schon beim Betrachten? (Update)	Begründet man schon Besitz an Dateien, wenn diese in den Arbeitsspeicher (nicht: Browser-Cache! Zum Browser-Cache siehe hier.) geladen werden? Das Thema ist keineswegs neu, anlässlich eines fragwürdigen Urteils des OLG Hamburg (hier von mir besprochen) und der nun daraus fortgesetzten Rechtsprechung zu finden beim LG Kiel (hier besprochen), zeigt sich, dass das Thema – wie von mir vorausgesagt – an Bedeutung zunehmen wird. In der NStZ 12/2010 beschäftigt sich ab Seite 704 Prof. Tatjana Hörnle nun auch mit der Rechtsprechung.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 12. Januar 20111. Mai 2011Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, kinderpornographie	Zur Strafbarkeit des “Cyber-Groomings”	Heute findet sich bei Heise-Online ein Artikel, in dem mehrere bekannte Strafrechtler auf das “Cyber-Grooming” und dessen Strafbarkeit (§176 IV Nr.3 StGB) eingehen. Zu Recht finden sich dabei erhebliche Kritikpunkte in den Äußerungen – wobei allerdings nicht thematisiert wird, ob es wirklich strafbar ist.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 17. Oktober 201030. Juli 2016Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, Cyber-Grooming, kinderpornographie2 Kommentare zu Zur Strafbarkeit des “Cyber-Groomings”	BGH bestätigt Urteil gegen Tauss	Ich hatte es schon vorab per Twitter prognostiziert, nun ist es eingetreten: Der Bundesgerichtshof (1 StR 414/10 ) hat heute verkündet, dass das vom ehemaligen Abgeordneten Tauss eingelegte Rechtsmittel gegen seine Verurteilung als “offensichtlich unbegründet” verworfen wurde. Bisher gibt es nur die Pressemitteilung beim BGH, bei einer offensichtlichen Unbegründetheit rechne ich aber nicht mit mehr Text in dem späteren Beschluss. Es gibt auch sonst nicht viel dazu zu schreiben: Die gesamte “Taktik” in dem Fall habe ich von Anfang an kritisiert und wenn das Rechtsmittel jetzt nicht dazu diente, den Weg zum BVerfG abzusichern und die Subsidiaritäts-Voraussetzungen zu erfüllen, war es eine ziemlich sinnfreie Aktion – nicht zuletzt, da es bei der öffentlichen Wahrnehmung nicht helfen wird, nun noch eine (m.E. vorhersehbare) BGH-Bestätigung einkassiert zu haben.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 31. August 201031. August 2010Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, kinderpornographie1 Kommentar zu BGH bestätigt Urteil gegen Tauss	Mintas in NJW zur Besitzerlangung beim Betrachten	Das Urteil des OLG Hamburg (2-27/09), dem zu Folge die Betrachtung von (verbotener) Pornographie am PC einem Besitz gleichsteht, wobei die Daten nur in den Arbeitsspeicher, nicht in den (Browser-)Cache geladen wurden, sorgte für viel Kritik. Ich selbst hatte das Urteil hier analysiert.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 30. Juni 20108. Oktober 2015Kategorien UrteilTags §184b stgb, Besitz von Daten, kinderpornographie	“Pflichten” nach §184b V StGB: Was darf ein Bundestagsabgeordneter?	Der Fall von Jörg Tauss ging und geht heute durch die Presse, ich denke, ich muss ihn insofern nicht kommentieren oder erläutern, ansonsten kann man sich hier bei Heise einlesen. Ich fand dabei den Gedanken des ehemaligen Bundestagsabgeordneten, sich auf §184b V StGB zu berufen, gar nicht schlecht. Dieser lautet:
Hinweis: Es geht hier alleine um eine grobe Betrachtung der Frage, ob sich ein Bundestagsabgeordneter bei eigenen Recherchen auf den §184b V StGB berufen kann. Es geht hier nicht um politische oder tatsächliche Überlegungen. Ich habe auch keinerlei Interesse an Diskussionen zur Frage, ob man nun mehr privates oder berufliches Interesse bei Tauss sieht. „“Pflichten” nach §184b V StGB: Was darf ein Bundestagsabgeordneter?“ weiterlesen
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 28. Mai 20108. Oktober 2015Kategorien UrteilTags §184b stgb, kinderpornographie2 Kommentare zu “Pflichten” nach §184b V StGB: Was darf ein Bundestagsabgeordneter?	Kurz: Sind erotische Mangas in Deutschland strafbar – Sexualstrafrecht	In der de.soc.recht.misc-Gruppe wurde die Frage gestellt, ob erotische Mangas in Deutschland ein strafrechtliches Problem darstellen, speziell mit Blick auf die Strafbarkeit Kinderpornographischer Schriften. Diese Frage hat ihre Berechtigung, gab es doch vermehrt in den USA Urteile, wo der Besitz von fiktiven Zeichnungen bestraft wurde, was wohl auch Grund ist, ewarum man hierzulande häufig glaubt, dass es strafbar ist.
Die Ausführungen gelten dann beim §184c StGB entsprechend. Damit ist das Thema aber nicht durch: Es verbleiben die §§184, 184d StGB, die die Verbreitung von pornographischen Schriften gegenüber unter 18-Jährigen unter Strafe stellen. Hier verbleibt ein weiterhin sehr problematisches Feld, das auch speziell mit Blick auf Handy-Angebote, die nach Mitternacht beworben werden, nichts an Brisanz verliert. Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 20. April 20109. Oktober 2015Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, Besitz von Daten, kinderpornographie, Sexualstrafrecht1 Kommentar zu Kurz: Sind erotische Mangas in Deutschland strafbar – Sexualstrafrecht	Besteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?	Das OLG Hamburg (2-27/09) hat am 15.2.2010 eine Feststellung getroffen, die für Aufruhr gesorgt hat: Wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, übt schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften aus, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine “Verfestigung”, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder – sei nicht nötig. Somit liegt schon beim Betrachten solcher Schriften eine Strafbarkeit nach §184b IV StGB vor.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 22. März 20109. Oktober 2015Kategorien UrteilTags §184b stgb, Besitz von Daten, kinderpornographie, Sexualstrafrecht7 Kommentare zu Besteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?	Kritik an Anmerkung in StV: Besitz von digitaler Pornographie (Sexualstrafrecht)	Im Strafverteidiger 8/2009 findet sich ab Seite 469 die Besprechung des Beschlusses des OLG Hamburg (1 Ss 180/08, hier vorgestellt), demzufolge derjenige Besitz an kinderpornographischen Schriften erhält, der eine Webseite mit diesem Inhalt aufruft, während dabei im (automatisierten) Browser-Cache Kopien gespeichert werden. Es soll hier nicht um das – ohnehin vieldiskutierte – Urteil an sich gehen. Vielmehr um die technischen Aspekte, die in der Anmerkung zum Urteil a.a.O. aufgeworfen werden.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 2. November 20099. Oktober 2015Kategorien AllgemeinesTags §184b stgb, Besitz von Daten, kinderpornographie2 Kommentare zu Kritik an Anmerkung in StV: Besitz von digitaler Pornographie (Sexualstrafrecht)	Sexualstrafrecht: Zur Besitzerlangung bei im Cache befindlichen Dateien – Kinderpornographie	Die BGH-Entscheidung 1 Str 430/06 zum Sexualstrafrecht ist inhaltlich heute vielen bekannt: Besitz an Dateien wird schon begründet, wenn diese nur im Cache gespeichert waren, ohne dass eine zielgerichtete Speicherung der Dateien erfolgte. Nicht zuletzt wegen dieses Urteils sind manche User verunsichert und raten u.a. dazu, den Cache des Browsers ganz auszuschalten.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 19. September 20099. Oktober 2015Kategorien UrteilTags §184b stgb, Besitz von Daten, kinderpornographie, Sexualstrafrecht7 Kommentare zu Sexualstrafrecht: Zur Besitzerlangung bei im Cache befindlichen Dateien – Kinderpornographie	Sexualstrafrecht: Sexueller Missbrauch von Kindern durch Übermittlung sexueller Handlungen über Webcam und Internet	Der BGH hat sich zur Frage im Sexualstrafrecht geäußert, ob ein sexueller Missbrauch von Kindern durch eine Übermittlung sexueller Handlungen via Webcam vorliegen kann.
Autor Rechtsanwalt Jens FernerVeröffentlicht am 14. Mai 20099. Oktober 2015Kategorien AllgemeinesTags §176 stgb, §184b stgb, Sexualstrafrecht	About	Diese Seite ist eine Informationsseite zum "Cybercrime & IT-Strafrecht", zur Verfügung gestellt von Fachanwalt für IT-Recht und Strafverteidiger Jens Ferner

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