Source: https://www.haufe.de/thema/fristversaeumnis/
Timestamp: 2017-05-25 20:24:01+00:00

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Fristversäumnis | News und Fachwissen | Haufe
Belehrungspflicht und Anwaltszwang
23.10.2014 | News
Anpassung der Betriebsrente zu spät gerügt
Beanstandet ein Betriebsrentner die Anpassung seiner Altersversorgung, muss die Rüge fristgerecht dem Arbeitgeber zugehen. Eine Klage rechtzeitig bei Gericht einzureichen genügt dafür nicht: § 167 ZPO ist nicht anzuwenden, entschied der dritte Senat des BAG – und könnte damit Unklarheit fördern.mehr
23.10.2013 | Top-Thema
Hat der Anwalt eine Frist versäumt, geht dies zu Lasten des vertretenen Mandanten. Der Anwalt kann aber bei Gericht im Namen seines Klienten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verlangen. Dafür braucht es aber gute Gründe und muss insbesondere eine gute Fristenorganisation in seiner Kanzlei nachweisen können.mehr
Wiedereinsetzung bei Hektik, Arbeitsüberlastung und Ausnahmezustand? Der Anwalt, sein Büropersonal und die Fristwahrung
Vorsicht Fristsache
Schriftsätze per Post und per Fax versenden - muss das sein?
In den meisten Anwaltskanzleien erfolgt der Versand von Schriftsätze doppelt – postalisch und „vorab per Telefax“. Der Grund: Anwälte befürchten, dass die Post zu spät ankommt. Müssen sie aber nach einer neuen Entscheidung des BGH nicht.mehr
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Großgeschäftsstelle Frankfurt oder: Wahl der falschen Telefaxnummer schadet nicht immer
Gehört ein Telefaxgerät zu einer gemeinsamen Post- und Faxannahmestelle, die als Geschäftsstelle sämtlicher angeschlossener Gerichte und Behörden gilt, ist ein per Telefax übermittelter Schriftsatz auch in die Verfügungsgewalt des Gerichts gelangt, wenn für die Übermittlung versehentlich die Faxnummer einer anderen in den Behörden- und Gerichtsverbund einbezogenen Stelle gewählt worden ist.mehr
Fristversäumnis wegen Erkrankung
Zweite Berufungsbegründungsfrist und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Nach dem Arbeitsgerichtsgesetz gibt es im Unterschied zum Zivilprozess für Anwälte nur einmal die Möglichkeit, die Berufungsbegründungsfrist zu verlängern. Da hilft auch das Einverständnis des Gegners nichts. Die Erkrankung des Anwalts kann die Fristversäumnis allerdings ausnahmsweise ungeschehen machen.mehr
Berufungsfrist versemmelt
Klare Ansagen an das Büropersonal kann Fristwahrung sichern
Weil eine Anwältin einen Schriftsatz schlampig korrigierte und vorschnell unterzeichnete, ging die Berufungsfrist baden. Auch der Bundesgerichtshof konnte ihr da nicht mehr helfen.mehr
Vorsicht verschlafenes Faxgerät
Langsames Fax kostet durch 1-minütige Verspätung die Berufung Bild: Veer Inc.
Mein Fax ist rechtzeitig eingegangen, behauptet der Anwalt. Nein, sagt das Gericht und legt einen Statusbericht des Faxgerätes vor. Danach ist die Berufungsbegründung 1 Minute und 14 Sekunden verspätet eingegangen.mehr
Die Gerichte verlangen von Anwälten, dass sie auch in hektischen Phasen im Büro kühlen Kopf bewahren. Das ist oft einfacher gesagt als getan, wie eine neue Entscheidung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand belegt.mehr
Gescheiterter Wiedereinsetzungsantrag
Berufungsfrist durch Rechenfehler "versemmelt" - Antrag auf Wiedereinsetzung abgelehnt
Weil angeblich die Berufungssumme nicht erreicht war, hat ein Anwalt für seinen Mandanten die Anhörungsrüge gegen ein klagabweisendes Urteil beantragt statt Berufung. Die hätte er er nach Meinung des BGH ebenfalls einlegen müssen.mehr
Fristenkalender Die mündliche Anweisung zur Fristennotierung allein reicht nicht
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Erteilt ein Anwalt seinem Personal eine schriftliche Einzelanweisung, eine bestimmte Frist zu notieren, muss er sich anschließend nicht mehr vergewissern, ob die Frist notiert wurde. Anders ist es dagegen nach einer neuen Entscheidung des BGH, wenn der Anwalt die Weisung nur mündlich erteilt hat.mehr
Berufungsbegründung irrtümlich an falsche Gerichtsadresse losgeschickt
Laut BGH liegt ein Büroversehen der Kanzleimitarbeiterin vor, das nicht auf Organisationsverschulden des Anwalts beruht, wenn diese den richtig adressierten Schriftsatz in eine falsch adressierte Versandtasche einlegt. Versehentliches Aufkleben eines falschen Adressetiketts ist damit vergleichbar.mehr
Kompaktübersicht: Steuerges... / Veröffentlichungspflicht
Außerordentliche Kündigung:... / 2.3 Einhaltung der Ausschlussfrist
Schwarz/Pahlke, AO § 108 Fr... / 2.1.1 Gesetzliche Fristen
Schwarz/Pahlke, AO § 87a El... / 5 Besondere Hinweis- und Mitwirkungspflichten
Berufungsgrenze

References: § 167
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 108
 § 87