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Timestamp: 2016-10-27 15:03:32+00:00

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5A_821/2013 � � Urteil vom 16. Juni 2014
des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 23. September 2013.
X.________ (1973) und Y.________ (1974) heirateten im Jahr 2000. Sie haben die gemeinsamen Kinder A.________ (2005) und B.________ (2008). Seit Februar 2009 leben die Parteien getrennt. Dabei zog die Mutter mit den Kindern aus der gemeinsamen Wohnung in C.________ aus und kehrte an ihren fr�heren Wohnort D.________ zur�ck.
Im Rahmen des Eheschutzverfahrens, welches mit Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 25. August 2011 seinen Abschluss fand, wurde die Obhut �ber die Kinder der Mutter zugeteilt.
�Seit Februar 2011 wird das Scheidungsverfahren ausgetragen. Mit Urteil vom 3. Dezember 2012 schied das Bezirksgericht Z�rich die Ehe der Parteien. Es stellte die beiden Kinder unter die elterliche Sorge der Mutter und regelte die weiteren Nebenfolgen der Scheidung, unter Genehmigung einer Teilvereinbarung.
�Berufungsweise verlangte der Vater, die Kinder seien unter seine elterliche Sorge zu stellen. Mit Urteil vom 23. September 2013 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Berufung unter ausdr�cklichem Verzicht auf die Anh�rung der Kinder und Einholung weiterer Berichte ab.
Gegen dieses Urteil hat X.________ am 30. Oktober 2013 eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um Zuteilung der elterlichen Sorge an ihn, eventualiter um R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Mit Stempel vom 23. April 2014 hat das Obergericht des Kantons Z�rich auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Gegenpartei hat nicht von sich h�ren lassen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend eine nicht verm�gensrechtliche Nebenfolge einer Scheidung; dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
In der Sache bestritt der Vater die Erziehungsf�higkeit der Mutter, indem er ihr insbesondere Wahnvorstellungen und fehlende Kooperation vorwarf.
�Das Obergericht f�hrte hierzu aus, dass die Mutter im Zusammenhang mit der Trennung anfangs 2009 massive Vorw�rfe (insb. sexueller Missbrauch) gegen�ber dem Vater und dessen Vater erhoben habe. Diese Vorw�rfe h�tten sich nicht erh�rten lassen und das Ermittlungsverfahren sei im Jahr 2010 eingestellt worden. Missbrauchsanschuldigungen, welche der Grundlage entbehrten, k�nnten auf den ersten Blick geeignet erscheinen, die Erziehungsf�higkeit eines Elternteils in Frage zu stellen. Der Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft lasse sich aber nicht entnehmen, dass die Mutter die Behauptungen mit der Absicht falscher Anschuldigung in den Raum gesetzt h�tte. Sodann habe das Kantonsgericht Wallis im Jahr 2010 verschiedene Abkl�rungen �ber den Gesundheitszustand der Mutter gemacht und diverse Berichte eingeholt. Die Psychologin E.________ habe in ihrem Gutachten vom 18. Juni 2010 die Pr�fung der geteilten Obhut empfohlen und im Fall der Unm�glichkeit angeregt, einen Obhutswechsel zum Vater ins Auge zu fassen, da zwar beiden Elternteilen die Erziehungsf�higkeit zu attestieren, aber m�glicherweise die Bindungstoleranz der Mutter nicht im gleichen Ausmass vorhanden sei. Das Obergericht hat weiter erwogen, dass die Mutter die empfohlene psychotherapeutische Behandlung ihrer Angstzust�nde in Anspruch genommen habe. Es sei weiter davon auszugehen, dass der Vater die Kinder regelm�ssig sehe. Dass dabei jeweils am Freitag- und Sonntagabend in Begleitung eines Elternteils bzw. einer Tante die dreist�ndige Zugfahrt zwischen F.________ und G.________ unternommen werde, zeige doch einen recht grossen Willen der Eltern, die famili�ren Bande aufrechtzuerhalten, und dokumentiere eine Verbesserung der Bindungstoleranz der Mutter. �berdies bringe der Vater keine aktuellen Vorf�lle von Wahnvorstellungen oder einer �berlastungssituation der Mutter (mehr) vor. In genereller Hinsicht zog das Obergericht sodann in Erw�gung, dass der Vater nach der Geburt der Kinder wie gewohnt der Erwerbsarbeit nachging, w�hrend sich die Mutter um die Erziehung der Kinder k�mmerte, und dass eine Sorgerechtszuteilung an den Vater einen Umgebungswechsel der Kinder vom franz�sischsprachigen Teil des H.________ nach G.________ bedeuten w�rde. Gerade weil eine angemessene Beziehung zu beiden Elternteilen habe erreicht werden k�nnen und keine dem Kindeswohl abtr�gliche Situation bei der Mutter auszumachen sei, komme dem Kontinuit�tsgedanken ein hoher Stellenwert zu. Unter diesen Umst�nden er�brige es sich, auf die vom Vater geltend gemachte Eigenbetreuungskapazit�t einzugehen.
�Spezifisch zu den Vorw�rfen des Vaters, das Bezirksgericht habe gest�tzt auf veraltete Unterlagen aus dem Eheschutzverfahren (Gutachten vom Juni 2010 und Sozialbericht vom August 2009) entschieden und weder die Kinder angeh�rt noch ihnen eine Vertretung bestellt, r�umte das Obergericht ein, dass das Bezirksgericht die betreffenden Antr�ge nur summarisch behandelt und die weiteren Vorbringen in der Entscheidfindung nicht ber�cksichtigt habe. Das rechtliche Geh�r k�nne aber zufolge der umfassenden Kognition geheilt werden. Im Rahmen seiner eigenen Pr�fung f�hrte das Obergericht mit eingehenden Erw�gungen aus, dass das Besuchsrecht funktioniere, keine besondere Schutzbed�rftigkeit der Kinder auszumachen und die Streitigkeit nicht von einer Intensit�t sei, die eine Kindesvertretung rechtfertigen w�rde. Sodann w�rden im Prinzip beide Eltern dem jeweils anderen Teil eine tragf�hige Bindung zu den Kindern attestieren. Der Sohn werde in f�nf Monaten sechs Jahre alt und die Tochter sei w�hrend des obergerichtlichen Verfahrens achtj�hrig geworden, womit sie grunds�tzlich angeh�rt werden k�nnte. Obwohl der Vater die Anh�rung der Kinder unter dem Aspekt sowohl des Beweismittels als auch des Pers�nlichkeitsrechts beantragt habe, seien die Kinder vom Bezirksgericht ohne Begr�ndung nicht angeh�rt worden. Eine Anh�rung durch das Obergericht im Sinn eines Beweismittels er�brige sich aber, weil keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien. Es bleibe somit die Frage, ob das der Tochter kraft ihrer eigenen Person zustehende �usserungsrecht verletzt worden sei. Sie sei 2010 im Rahmen des Eheschutzverfahrens als damals F�nfj�hrige zweimal von einer Fachperson angeh�rt worden. Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei eine erneute Anh�rung um der Anh�rung willen zu vermeiden. Insbesondere k�nne auf eine erneute Anh�rung verzichtet werden, wenn diese f�r das Kind eine Belastung darstelle oder keine neuen Erkenntnisse zu Tage f�rdern w�rde; dabei k�nne es sich auch um ein die Anh�rung obsolet machendes Gutachten aus einem anderen Verfahren handeln. Entscheidend sei, dass das Kind zu den relevanten Punkten befragt worden sei und das Ergebnis der Anh�rung noch G�ltigkeit habe. Dies sei vorliegend der Fall. So gehe aus den erw�hnten Gutachten bzw. Berichten hervor, dass die Tochter ihren Vater gern habe und Zeit mit ihm verbringen m�chte. Auch das Verhalten des damals 2�-j�hrigen Sohnes sei beobachtet und dabei festgestellt worden, dass er sich beim Vater wohl f�hle. Obwohl diese Dokumente mittlerweile nicht mehr aktuell im Sinn von neu seien, w�rden sie doch die aktuellen Verh�ltnisse widerspiegeln, n�mlich, dass die Kinder Kontakt zum Vater m�chten. Inwiefern eine erneute Anh�rung andere Erkenntnisse bringen k�nnte, sei nicht ersichtlich und werde durch den Vater auch nicht dargetan. Ziehe man zus�tzlich in Betracht, dass eine Anh�rung vor Gericht f�r Kinder immer auch eine Belastung sei, k�nne darauf verzichtet werden.
Der Beschwerdef�hrer macht im Zusammenhang mit der unterlassenen Kindesanh�rung eine Verletzung von Art. 133 Abs. 2 ZGB und Art. 298 Abs. 1 ZPO sowie hinsichtlich der bejahten Erziehungsf�higkeit der Mutter eine Verletzung von Art. 133 Abs. 1 ZGB und Art. 296 Abs. 1 ZPO geltend.
�Betreffend die Kindesanh�rung bringt der Beschwerdef�hrer vor, dass diese erst- und zweitinstanzlich ausdr�cklich beantragt worden sei. Die Tochter habe die relevante Altersgrenze f�r die Anh�rung in beiden Verfahren deutlich �berschritten und der Sohn sei obergerichtlich ganz kurz davor gestanden. Die angegebenen Gr�nde, weshalb dennoch von einer Anh�rung abzusehen sei, w�rden nicht verfangen, gehe doch auch das Obergericht davon aus, dass die im Eheschutzverfahren eingeholten Berichte nicht mehr aktuell seien. Die Anh�rung lasse sich insbesondere nicht mit dem Argument abtun, dass keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien, gehe es doch gerade darum, die heutigen W�nsche und den jetzigen Zustand der Kinder zu erfahren (dazu E. 4).
�Im Zusammenhang mit der Erziehungsf�higkeit der Mutter macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass diese psychiatrische Hilfe in Anspruch nehme, was ihre gesundheitlichen Probleme belege und eine Abkl�rung ihres aktuellen Zustandes bedinge. Indem das Obergericht bloss aufgrund der Akten davon ausgegangen sei, dass eine Umteilung nicht im Wohl der Kinder w�re, habe es die Untersuchungs- und Offizialmaxime verletzt (dazu E. 5).
Gem�ss Art. 298 Abs. 1 ZPO wird das Kind durch das Gericht oder durch eine beauftragte Drittperson in geeigneter Weise pers�nlich angeh�rt, sofern sein Alter oder andere wichtige Gr�nde nicht dagegen sprechen.
�Die Anh�rung des Kindes ist zum einen Ausfluss seiner Pers�nlichkeit und dient zum anderen der Sachverhaltsfeststellung (vgl. Botschaft, BBl 1996 I 143). In seinem Leitentscheid BGE 131 III 553 zur Vorg�ngernorm Art. 144 Abs. 2 ZGB ist das Bundesgericht davon ausgegangen, dass die Kindesanh�rung im Sinn einer Richtlinie ab dem vollendeten sechsten Altersjahr m�glich ist, wobei es nicht ausgeschlossen ist, je nach den konkreten Umst�nden auch ein etwas j�ngeres Kind anzuh�ren, etwa wenn bei Geschwistern das j�ngere kurz vor dem genannten Schwellenalter steht (E. 1.2.3 S. 557). W�hrend bei �lteren Kindern der pers�nlichkeitsrechtliche Aspekt im Vordergrund steht und das Kind ein eigenes Mitwirkungsrecht hat, ist die Anh�rung bei kleineren Kindern im Sinn eines Beweismittels zu verlangen (E. 1.1 S. 554 f.). Soweit aber entsprechende Antr�ge vorhanden sind, besteht unter Vorbehalt der vom Gesetz genannten wichtigen Gr�nde eine Verpflichtung zur Durchf�hrung der Anh�rung (E. 1.2.3 S. 557 und E. 1.4 S. 559). Das bedeutet, dass der Antrag auf Kindesanh�rung nicht aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung abgewiesen werden kann (Urteile 5A_536/2007 vom 24. Januar 2008 E. 2.1; 5A_160/2011 vom 29. M�rz 2011 E. 5.2.1). Abgesehen davon, dass ein solches Vorgehen keine St�tze im Gesetzeswortlaut findet, w�rde das Anliegen des Gesetzgebers unterlaufen, die Stellung des Kindes im Prozess zu st�rken (vgl. Botschaft, BBl 1996 I 143 ff.). Faktisch k�nnte n�mlich die Kindesanh�rung mit einer antizipierten Beweisw�rdigung fast durchwegs ausgehebelt werden, ist doch gerade bei kleineren Kindern zu erwarten, dass sie sich zu beiden Elternteilen hingezogen f�hlen, oft in einem Loyalit�tskonflikt stehen und in aller Regel zu beiden Elternteilen Kontakt pflegen m�chten.
�Weiter geht die bundesgerichtliche Rechtsprechung davon aus, dass eine mehrmalige Anh�rung jedenfalls dort unterbleiben kann, wo sie einzig um der Anh�rung willen stattf�nde, namentlich wenn sie f�r das Kind eine unn�tige Belastung bedeuten w�rde, wie etwa bei akuten Loyalit�tskonflikten, und �berdies keine neuen Erkenntnisse zu erwarten w�ren (BGE 133 III 553 E. 4 S. 554 f.). Es ist auch nicht zwingend n�tig, eine Anh�rung durchzuf�hren, wenn das Kind seine Meinung bereits zufolge einer delegierten Anh�rung im Rahmen einer Begutachtung hat einbringen k�nnen, selbst wenn das Gutachten in einem anderen Verfahren in Auftrag gegeben worden ist; das Kind muss dabei aber zu den entscheidrelevanten Punkten befragt worden sein und das Ergebnis der Anh�rung muss aktuell sein (BGE 133 III 553 E. 4 S. 555; Urteile 5A_756/2009 vom 29. Januar 2010 E. 3.1; 5A_397/2011 vom 14. Juli 2011 E. 2.4; 5A_911/2012 vom 14. Februar 2013 E. 6.4.3; 5A_138/2012 vom 26. Juni 2012 E. 4; 5A_505/2013 vom 20. August 2013 E. 5.2.2).
�Ankn�pfend an diese Rechtsprechung beruft sich das Obergericht auf ein Erziehungsf�higkeitsgutachten vom Juni 2010 aus dem Eheschutzverfahren, bei welchem allerdings keines der Kinder das relevante Schwellenalter erreicht hatte (das M�dchen war im Untersuchungszeitraum rund f�nfj�hrig, der Sohn gut zweij�hrig). Das Bundesgericht hat im bereits zitierten Leitentscheid BGE 131 III 553 die Anh�rung im Sinn der relevanten Gesetzesnormen von der blossen "Anschauung" bzw. "Beobachtung" abgegrenzt (das Obergericht spricht im Zusammenhang mit dem damals gut zweij�hrigen Sohn denn auch von "Beobachtung") und befunden, die Anh�rung im rechtlichen Sinn setze ein bestimmtes Kindesalter voraus (E. 1.2.2 S. 556), welches wie erw�hnt auf sechs Jahre festgelegt wurde. Konnte aber demnach im Zusammenhang mit dem Gutachten aus dem Jahr 2010 mangels Erreichens des relevanten Schwellenalters von vornherein keine delegierte Anh�rung im rechtlichen Sinn stattfinden, so geht es vorliegend gar nicht um deren Wiederholung, welche unter den vorstehend genannten Bedingungen allenfalls unterbleiben k�nnte. Vielmehr handelt es sich um eine erstmalige Anh�rung, die ausdr�cklich beantragt wurde und deshalb unabh�ngig von der Frage der Aktualit�t der damaligen Abkl�rungen durchzuf�hren ist, soweit nicht einer der beiden gesetzlich genannten Ausschlussgr�nde greift.
�Was den Ausschlussgrund des Kindesalters anbelangt, ist die Tochter inzwischen deutlich �ber sechs Jahre alt und stand der Sohn w�hrend des obergerichtlichen Verfahrens ganz kurz vor dem Schwellenalter, so dass er nach der zitierten Rechtsprechung als Geschwister ohne weiteres auch h�tte angeh�rt werden k�nnen. Was die "anderen wichtigen Gr�nde" als zweiten Ausnahmetatbestand anbelangt (die Botschaft nennt beispielhaft die Weigerung des Kindes, BBl 1996 I 144; in BGE 131 III 553 E. 1.3.1 S. 558 werden als weitere Beispiele Repressalien, Auslandsaufenthalt, Gesundheitssch�den und Dringlichkeit aufgez�hlt), so finden sich im angefochtenen Entscheid keine konkreten Ausf�hrungen. Das Obergericht h�lt lediglich in abstrakter Weise fest, dass eine Anh�rung f�r Kinder immer auch eine Belastung darstelle. Dies ist aber mit den wichtigen Gr�nden im Sinne des Gesetzes nicht gemeint, denn damit liesse sich eine jede Anh�rung umgehen, was dem klaren gesetzgeberischen Willen widerspr�che, dass Kinder grunds�tzlich anzuh�ren sind.
�Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die trotz ausdr�cklichem Antrag verweigerte (Erst-) Anh�rung der Kinder gegen Art. 298 Abs. 1 ZPO verst�sst und diese in dahingehender Gutheissung des Eventualantrages nachzuholen ist.
In Bezug auf die Feststellung der elterlichen Erziehungsf�higkeit kommen die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) und die Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO) zum Tragen. Allerdings ist auch in diesem Bereich eine antizipierte Beweisw�rdigung statthaft (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735; Urteile 5A_859/2009 vom 25. Mai 2010 E. 4.3.1; 5A_911/2012 vom 14. Februar 2013 E. 6.3.1; 5A_505/2013 vom 20. August 2013 E. 5.2.1), ja sogar geboten, ansonsten die Feststellung des relevanten Sachverhaltes nie zu einem Abschluss kommen k�nnte.
�Das Obergericht hat sich zur Erziehungsf�higkeit der Eltern sowie zum bisherigen Verlauf der Aus�bung von Obhut und Besuchsrecht ausf�hrlich ge�ussert. Es hat dabei auch festgestellt, dass seit der inzwischen lange zur�ckliegenden Trennung eine gewisse Beruhigung eingetreten ist: Der Vater halte selbst fest, dass die Parteien in den letzten Jahren h�tten Boden schaffen k�nnen und an sich w�rden beide Eltern dem jeweils anderen Teil eine tragf�hige Bindung zu den Kindern attestieren; es sei davon auszugehen, dass der Vater die Kinder regelm�ssig sehe und auch das Ferienrecht aus�ben k�nne. Ferner hat es darauf hingewiesen, dass der Beschwerdef�hrer keine konkreten Anhaltspunkte daf�r liefere, dass die Mutter noch unter allf�lligen Wahnvorstellungen leiden w�rde.
�Wenn das Obergericht angesichts dieser Feststellungen auf weitere Untersuchungsmassnahmen im Zusammenhang mit der Erziehungsf�higkeit der Mutter verzichtet hat, so stellt dies eine antizipierte Beweisw�rdigung dar, welche einzig mit geh�rig begr�ndeten Willk�rr�gen angefochten werden kann (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376), welche vorliegend nicht erhoben werden. Vor diesem Hintergrund ist mit dem bloss abstrakten Vorbringen, es m�sse eine Begutachtung des aktuellen Gesundheitszustandes der Mutter erfolgen, keine Verletzung der genannten Maximen dargetan. Insoweit ist die Beschwerde unbegr�ndet. Nur der Vollst�ndigkeit halber sei festgehalten, dass angesichts der Anwendbarkeit der genannten Maximen weitere Untersuchungsmassnahmen nicht ausgeschlossen w�ren, wenn sich solche aufgrund der Ergebnisse der Anh�rung der Kinder aufdr�ngen w�rden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass in dahingehender Gutheissung des Eventualbegehrens und Aufhebung des angefochtenen Urteils die Sache zur Anh�rung der Kinder und neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen ist.
�Der Beschwerdef�hrer ist im bundesgerichtlichen Verfahren mit dem einen Anliegen grunds�tzlich durchgedrungen und mit dem anderen nicht; es erscheint angezeigt, die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und diese je ihre eigenen Anwaltskosten tragen zu lassen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
In dahingehender Gutheissung des Eventualbegehrens und Aufhebung des Urteils des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 23. September 2013 wird die Sache zur Anh�rung der Kinder und neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckgewiesen.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 133
 Art. 298
 Art. 133
 Art. 296
 Art. 298
 BGE 
 Art. 144
 BGE 
 BGE 
 Art. 298
 Art. 68