Source: https://schumstaedte.de/he/AGB.html
Timestamp: 2017-10-18 22:09:34+00:00

Document:
AGB - SchUM Städte
Allgemeine Geschäftsbedingungen der SchUM-Städte e.V. für den Online-Verkauf
(1) Der SchUM-Shop ist eine Einrichtung der SchUM Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen SchUM-Städte e.V. und dem Besteller von Waren (im Folgenden: Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt der Onlinebestellung (Onlinekauf im Internet) aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt hierzu eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der SchUM-Städte e.V. vor.
(3) Der Kunde ist Verbraucher. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Indem der Kunde eine Warenbestellung an den Onlineshop richtet, gibt er ein Angebot i. S. d. § 145 BGB ab. Der Empfang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei SchUM-Städte e.V. eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
(3) Die Annahme des Antrags seitens SchUM-Städte e.V. erfolgt mit Auslieferung der Ware an den Kunden und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Der Vertrag kommt mit dem SchUM-Städte e.V., vertreten durch die Geschäftsführung bzw. deren Assistenz, zustande.
(4) Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist der SchUM-Städte e.V. zum Rücktritt berechtigt. Der SchUM-Städte e.V. ist außerdem zum Rücktritt berechtigt, wenn ein Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung SchUM-Städte e.V. nicht mit der bestellten Ware beliefert. In diesem Fall wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Ein bereits entrichteter Kaufpreis wird erstattet.
Wir gewähren Ihnen ein 14-tägiges kostenloses Rückgaberecht für paketversandfähige Waren. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Der Widerruf ist zu richten an (siehe Widerrufsformular unten):
E-Mail: roza.enkvist@schumstaedte.de
Tel: 49 (0) 6241 853 8401/-8400
Fax: 49 (0) 6241 853 8409
Sollten Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, melden Sie die Rückgabe bitte telefonisch, per E-Mail oder per Fax bei uns an.
Nach Ablauf des 14-tägigen Widerrufsrechts kann die Ware nur nach Absprache und unter Berechnung einer Bearbeitungsgebühr zurückgegeben werden. Diese Entscheidung obliegt dem SchUM-Städte e.V.
Muster für das Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte das bereitgestellte Formular aus und senden Sie es zurück.)
§ 4 Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
(1) SchUM-Städte e.V. liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse aus. SchUM-Städte e.V. behält sich Teillieferungen vor.
(2) Die Warenlieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Eventuell anfallende Zölle oder Einfuhrgebühren bei Lieferung ins Ausland trägt der Kunde. SchUM-Städte e.V. hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann daher die Höhe nicht vorhersagen. Diesbezügliche Informationen kann der Kunde beim örtlichen Zollamt erfragen. Der Kunde hat als Importeur die jeweiligen Landesvorschriften einzuhalten.
(3) Angaben zu den Lieferzeiten erhalten Sie auf den jeweiligen Produktseiten. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Post. Das Versandrisiko wird von SchUM e.V. nicht getragen, wenn der Kunde Verbraucher ist. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen.
(1) Der Kaufpreis mit Versandkosten wird mit Lieferung der Ware per Rechnung fällig.
(2) Der Kunde kann den Kaufpreis nur per Rechnung zahlen. Der Kunde hat für die Überweisung den angegebenen Verwendungszweck (insbesondere die Rechnungsnummer) zu verwenden, da sonst die Zahlung bei SchUM-Städte e.V nicht zugerechnet werden kann. Andere Zahlungsarten oder andere Überweisungsanweisungen sind aufgrund des bürokratischen Aufwands leider nicht möglich.
(3) Der angeführte Kaufpreis und dazu auffallenden Versandkosten stellen den Endpreis dar, d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile ohne MwSt. Als Kleinunternehmer und gemeinnütziger Verein dürfen wir in unseren ausgestellten Rechnungen (lt. § 19 Abs. 3 S. 3 UStG- Kleinunternehmen-Regelung) keine Umsatzsteuer- und Identifikationsnummer ausstellen.
(4) Rechnungslegung, Fälligkeit und Verzug: Alle Rechnungen sind innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, in begründeten Einzelfällen (z.B. Bonitäts- und Adressprüfung) nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme zu liefern. Hierüber werden wir Sie rechtzeitig informieren.
Unsere Bankverbindung: Sparkasse Mainz
IBAN DE 17550501200200097228
Gläubiger-ID DE71SWM00001818799
(1) Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Mängeln am Liefergegenstand unverzüglich dem SchUM-Städte e.V. schriftlich mitzuteilen.
(2) Soweit der Kunde kein Verbraucher ist (§ 1 Abs. 3 der AGB), wird SchUM-Städte e.V im Falle eines Mangels am Liefergegenstand diesen durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlagen Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Ersatzlieferungen sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
(1) SchUM-Städte e.V erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und beachtet dabei die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
(2) Der Anbieter wird keinerlei Daten des Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen SchUM-Städte e.V. und dem Kunden in Rheinland-Pfalz.

References: § 145
 § 312
 § 3
 Art. 246
 § 1
 § 2

§ 4
 § 19