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Timestamp: 2017-01-19 08:48:31+00:00

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§ 14 ZKBSV, Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden | Gesetze auf anwalt24.de
§ 14 ZKBSV, Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden Suche
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Ver...…§ 14 ZKBSV, Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden§ 15 ZKBSV, Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 16 ZKBSV, Geschäftsordnung§ 17 ZKBSV§ 18 ZKBSV
§ 14 ZKBSV, Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden
§ 14 ZKBSVVerordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Verordnung - ZKBSV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Verordnung - ZKBSV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ZKBSVGliederungs-Nr.: 2121-60-1-2Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Kommission gibt spätestens sechs Wochen, bei Anmeldung weiterer gentechnischer Arbeiten spätestens vier Wochen, nach Eingang der Unterlagen gegenüber der nach dem Gentechnikgesetz zuständigen Behörde eine Stellungnahme nach § 1 Abs. 2 ab. Die Frist nach Satz 1 verlängert sich, wenn eine Ergänzung der Unterlagen erforderlich ist und nach § 11 Abs. 5 Satz 3 oder Abs. 6 Satz 3, § 12 Abs. 5 Satz 3 oder § 16 Abs. 3 Satz 3 des Gentechnikgesetzes die Frist ruht. Die Stellungnahme ist zu begründen. Sie soll die tragenden Erwägungsgründe, das Abstimmungsergebnis und die Minderheitsvoten enthalten.(2) (weggefallen)
§ 13 ZKBSV, Arbeitskreise§ 15 ZKBSV, Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit

References: § 14

§ 14

§ 14
 § 1
 § 11
 § 12
 § 16

§ 13