Source: https://www.maslen.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-06-02 03:47:07+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Maslen
Industriestraße A/6
FN 434017 k, UID ATU69610557
Email: office@maslen.at
Tel: 02236 312053
PDF Download der Vorvertraglichen Bedingungen
gem. § 5a KSchG und § 4 FAGG, Widerrufsbelehrung
(gelten ausschließlich bei Verbrauchergeschäften)
Email: info@maslen.at,
Tel: 02236 312053,
Die MASLEN GmbH, bietet folgende Waren an:
Trapez Profile und Zubehör
Dachpfannenprofile und Zubehör
Dachrinnensysteme und Zubehör
Der Preis bestimmt sich nach den aktuell gültigen Preislisten der MASELN GmbH oder nach der individuellen Vereinbarung und der Angabe in der schriftlichen Auftragsbestätigung.
Die Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe und „ab Werk“ am Sitz der MASLEN GmbH, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Die Rechnungen der MASLEN GmbH sind, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen netto ab Rechnungslegung spesenfrei zur Zahlung fällig.
Die MASLEN GmbH ist berechtigt, bei Aufträgen ab einem Wert von € 500,- eine Anzahlung von 40 % der Auftragssumme zu verlangen. Diese ist binnen 8 Tagen nach Erhalt der von der MASLEN GmbH erteilten Auftragsbestätigung zu bezahlen. Solange die Anzahlung nicht geleistet wurde, trifft die MASLEN GmbH keine Liefer- oder Leistungsverpflichtung.
Sämtliche Forderungen der MASLEN GmbH werden sofort fällig, wenn der Verbraucher mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit aus dem Vertrag in Verzug gerät. Das Gleiche gilt im Falle der Zahlungseinstellung. Die MASLEN GmbH ist in diesen Fällen auch zum sofortigen Vertragsrücktritt berechtigt.
Die Lieferung der Ware erfolgt frei verladen „ab Werk“ der Geschäftsanschrift der MASLEN GmbH oder wird, wenn gesondert vereinbart, an einen seitens des Verbrauchers festgelegten Ort geliefert.
Kosten der Lieferung 1,5 EUR / Km exkl. MwSt.
Sofern keine bestimmte Liefer- oder Leistungsfrist vereinbart ist, erfolgt die Lieferung oder Leistung der MASLEN GmbH binnen 4 Wochen ab Auftragserteilung.
Die Gefahr geht auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten übergeben wurde. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der MASLEN GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr auch beim Verbrauchergeschäft bereits mit Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Im Falle des Annahmeverzuges des Verbrauchers geht die Gefahr ab Versandbereitschaft über.
Der Verbraucher oder der von ihm damit beauftragten Dritte hat selbst die einwandfreie Verladung und/oder Verankerung der Ware zu veranlassen. Die MASLEN GmbH haftet weder für Verlade- noch für Verankerungsmängel.
Für den Fall, dass die bestellte Ware zum ersten festgelegten Termin für die Warenlieferung vom Käufer nicht oder nicht in der vereinbarten Menge angenommen wird, wird die MASLEN GmbH die Ware für die Dauer von maximal 8 Wochen auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners lagern. Die Lagergebühren in Höhe von zumindest 2,5 % der Auftragssumme pro Woche hat der Verbraucher zu tragen.
Gleichzeitig ist die MASLEN GmbH berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle des berechtigten Rücktritts und einer Verwertung gilt eine Vertragsstrafe von 10 % des Auftragswertes als vereinbart. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Alle Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der MASLEN GmbH.
5. Rücktrittsrecht gem. §§ 11 ff FAGG
5.1. Der Verbraucher hat bei für Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (Fern- und Auswärtsgeschäfte)
das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an jenem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt.
Zur Ausübung des Widerrufsrechtes muss der Verbraucher die
MASLEN GmbH Industriestraße A/6 2345 Brunn am Gebirge Email: office@maslen.at
mittels eindeutiger Erklärung schriftlich über den Widerruf informieren. Hierfür kann das beiliegende Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
5.2. Im Falle des Widerrufs hat die MASLEN GmbH dem Verbraucher alle Zahlungen, die dieser im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Auftrag getätigt hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich zu refundiert. Es wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der Zahlung durch den Verbraucher verwendet. Für die Rückzahlung fällt kein Entgelt an.
Tritt der Verbraucher von einem Kaufvertrag oder einem sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Vertrag zurück, so hat er die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an die MASLEN GmbH zurückzustellen; dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die MASLEN GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückgestellt wurde oder der Nachweis erbracht wurde, dass die Ware zurückgesendet wurde, je nachdem was früher eintritt.
Sofern von der MASLEN GmbH nicht angeboten wird, die W aren nach erfolgten Widerruf abzuholen, trägt der Verbraucher die Kosten der unmittelbaren Rücksendung, die mit höchstens etwa 400 EURO geschätzt werden.
Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, bei denen die Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zur Wohnung des Verbrauchers geliefert wurde, hat die MASLEN GmbH die Ware auf eigene Kosten abzuholen, wenn solche Waren wegen ihrer Beschaffenheit üblicherweise nicht auf dem Postweg versendet werden.
5.3. Der Verbraucher hat der MASLEN GmbH nur dann eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
5.4. Der Verbraucher hat unter anderem ( § 18 FAGG) kein Rücktrittsrecht bei
Dienstleistungen, wenn die MASLEN GmbH – auf Grundlage einesausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.6. GewährleistungBei mangelhafter Lieferung oder Leistung durch die MASLEN GmbH hat der Verbraucher das Recht, Gewährleistungsansprüche im Rahmen des gesetzlichen Gewährleistungsrechts geltend zu machen. Diese Gewährleistungsansprüche bestehen unabhängig vom oben dargestellten Rücktrittsrecht und allfälligen Garantien. Hierzu wird auf die gegebenenfalls gesondert übermittelten Garantiescheine für „Dachbelag aus Alublech mit Polyesterbeschichtung“ oder „Dachbelag aus beschichtetem Stahlblech“ verwiesen.7. SchlussbestimmungenDie in diesem Informationsblatt enthaltenen Angaben sind integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der MASLEN GmbH und dem Verbraucher. Änderungen sind nur wirksam, wenn diese ausdrücklich vereinbart werden.
Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich
1.1. Die vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (kurz AVL) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte (insbesondere Werk- und Werklieferverträge) und für alle Lieferungen und Leistungen der MASLEN GmbH, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der MASLEN GmbH.
1.2. Diese AVL gelten auch dann, wenn sie einem Erstauftrag zugrunde gelegt wurden und sie nicht ausdrücklich einer weiteren Geschäftsverbindung oder bei wiederkehrenden Leistungen und Bestellungen auf Abruf dem späteren Auftrag zu Grunde gelegt wurden.
1.3. Für Verbrauchergeschäfte iSd § 1 KSchG gelten diese AVL mit den für Verbrauchergeschäfte geregelten Abweichungen.
1.4. Sollten Bestimmungen der AVL im Widerspruch zu Bestimmungen des konkret ausverhandelten Kaufvertrags oder Handelskooperationsvertrags stehen, gelten die jeweiligen Bestimmungen des Kaufvertrags.
1.5. Die AVL liegen in den Geschäftsräumlichkeiten der MASLEN GmbH oder der Vertriebspartner auf uns sind außerdem im Internet unter www.maslen.at zur Ansicht als auch zum Download verfügbar.
2. Kostenvoranschläge, Pläne und Maße
2.1. Die MASLEN GmbH leistet keine Gewähr für die Richtigkeit Ihrer Kostenvoranschläge.
2.2. Die Kostenvoranschläge sind immer entgeltlich, sofern nicht anders vereinbart. Im Zweifel gilt ein Entgelt in Höhe von 10 % der Nettoangebotssumme als vereinbart.
2.3. Wird bei der Durchführung eines Werkvertrags oder eines Werklieferungsvertrages der zugrunde liegende Kostenvoranschlag um mehr als 15 % überschritten, ist die MASLEN GmbH verpflichtet, den Vertragspartner davon umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen. Der Vertragspartner kann diesfalls binnen drei Tagen ab Mitteilung schriftlich den Vertragsrücktritt erklären, wobei er dann der MASLEN GmbH den bereits getätigten Aufwand sowie den für die bisher erbrachten Leistungen anteiligen Werklohn zu ersetzen hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner keinen Rücktritt erklärt, gilt die Überschreitung durch den Vertragspartner als genehmigt.
2.4. Die von der MASLEN Gmbh erstatteten Kostenvoranschläge und Angebote sowie diesen zu Grunde liegende Pläne, Skizzen und Zeichnungen stehen im ausschließlichen Eigentum derselben und dürfen Dritten ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der MASLEN GmbH nicht zugänglich gemacht werden. Der Vertragspartner erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
2.5. Technische Änderungen werden vorbehalten.
2.6. Die Angebote und Kostenvoranschläge setzen voraus, dass die vom Vertragspartner beigestellten Geräte, Materialien und Konstruktionen für die Leistungsausführung geeignet sind. Stellt sich nachträglich heraus, dass beigestellte Geräte, Materialien oder Konstruktionen mangelhaft sind, stellt dies eine Änderung des Vertrages dar, und hat der Vertragspartner den dadurch notwendigen Mehraufwand zusätzlich abzugelten.
2.7. Der Inhalt von Werbeprospekten, Katalogen etc. wird, außer bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung, nicht Vertragsinhalt.
3. Pläne und Unterlagen
3.1. Die für die Planung und Kostenvoranschläge vorgegebene Bauweise und die für die Berechnung notwendigen Werte, Pläne, Unterlagen, Abbildungen, Maße und sonstigen technischen Daten sind der MASLEN GmbH vor Auftragserteilung vom Bauführer bestätigt vorzulegen.
Kann eine solche Bestätigung nicht erfolgen, sind die vom Vertragspartner angegebenen Werte und Daten für die MASLEN GmbH nicht verbindlich und wird diesfalls anhand von üblichen Werten berechnet.
Bei Aufträgen aufgrund von Angaben und Daten, die nicht von der MASLEN GmbH stammen oder von dieser selbst vermessen wurden, übernimmt die MASLEN GmbH keine Haftung für die Richtigkeit der zu Grunde liegenden Werte. Eine Überprüfung durch die MASLEN GmbH erfolgt nur bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung.
3.2. Bauliche Änderungen sind der MASLEN GmbH umgehend schriftlich bekannt zu geben.
3.3. Eine Warnpflicht trifft die MASLEN GmbH nur bei augenscheinlicher Untauglichkeit oder Unmöglichkeit.
4.1. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Eintritt in das Erfüllungsstadium (Lieferung) zu Stande.
4.2. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist vom Vertragspartner zu prüfen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Abweichungen umgehend schriftlich zu rügen. Andernfalls kommt das Rechtsgeschäft mit dem von der MASLEN GmbH bestätigten Inhalt zu Stande.
4.3. Sofern keine bestimmte Liefer- oder Leistungsfrist vereinbart ist, kommt der Vertrag auch ohne Auftragsbestätigung zustande, sofern die Lieferung oder Leistung der MASLEN GmbH binnen 4 Wochen ab Auftragserteilung erfolgt.
4.4. Bei Verbrauchergeschäften hat die MASLEN GmbH in angemessener Frist, längstens binnen 14 Tagen, eine Auftragsbestätigung zu übermitteln, widrigenfalls der Vertragspartner nicht mehr an den Auftrag gebunden ist.
5. Lieferung, Gefahrenübergang, Annahmeverzug
5.1. Wird die Ware in die Räume des Verkäufers geliefert, ist der Käufer berechtigt, diese im vereinbarten Liefertermin anzunehmen, und zwar während der beim Verkäufer gültigen Öffnungszeiten. Die Lieferung erfolgt diesfalls frei verladen „ab Werk“ der Geschäftsanschrift der MASLEN GmbH.
5.2. Wird die Ware an einen seitens des Vertragspartners festgelegten Ort geliefert, ist der Vertragspartner verpflichtet, sämtliche notwendige Mitwirkung zur Warenannahme zu gewähren, vor allem für Personal und Anlage zum Entladen der Ware am vorgesehenen Ort zu sorgen, einen geeigneten Ort zum Entladen der Ware bereitzustellen und für die Warenannahme und Bestätigung der Warenannahme zu sorgen.
Wird die Ware unmittelbar an den Vertragspartner oder an einen von ihm festgelegten Ort geliefert, wobei die Ware vom Vertragspartner oder von einer Person, für die die Ware vorgesehen ist, am vereinbarten Ort und in der vereinbarten Zeit nicht angenommen wird, gilt folgendes:
bei Verzögerungen ab 30 Minuten nach Anlieferung ist der Vertragspartner verpflichtet, der MASLEN GmbH ein Wagenstandgeld (Pönale) in der Höhe von € 5,- für alle auch nur begonnenen 15 Minuten zu bezahlen.
Wird die Ware innerhalb von 2 Stunden nach Anlieferung (ungerechtfertigt) nicht angenommen, ist die MASLEN GmbH berechtigt, die Lieferung abzubrechen und die Ware wieder mitzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind in oben genannten Fällen jeweils vom Vertragspartner zu tragen. Außerdem ist der Vertragspartner diesfalls verpflichtet, der MASLEN GmbH einen pauschalen Kostenersatz in Höhe von 5 % der Nettovertragssumme zu leisten.
5.3. Für den Fall, dass die bestellte Ware zum ersten festgelegten Termin für die Warenlieferung vom Käufer nicht oder nicht in der vereinbarten Menge angenommen wird, wird die MASLEN GmbH die Ware für die Dauer von maximal 8 Wochen auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners lagern. Die Lagergebühren in Höhe von zumindest 2,5 % der Auftragssumme pro Woche hat der Vertragspartner zu tragen.
5.4. Gleichzeitig ist die MASLEN GmbH berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle des berechtigten Rücktritts und einer Verwertung gilt eine Vertragsstrafe von 10 % des Auftragswertes als vereinbart. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
5.5. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Ware dem Vertragspartner oder dem von ihm damit beauftragten Dritten übergeben wurde, im Falle des Annahmeverzuges des Vertragspartners ab Versand- oder Übergabebereitschaft. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die MASLEN GmbH selbst im Auftrag des Vertragspartners den Transport an den Bestimmungsort durchführt.
Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Vertragspartner über, sobald die Ware an den Vertragspartner oder einen von diesen bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten übergeben wurde. Hat aber der Vertragspartner selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der MASLEN GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr auch beim Verbrauchergeschäft bereits mit Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
5.6. Der Vertragspartner oder der von ihm damit beauftragten Dritte hat selbst die einwandfreie Verladung und/oder Verankerung der Ware zu veranlassen. Die MASLEN GmbH haftet weder für Verlade- noch für Verankerungsmängel.
5.7. Erfolgt der Warentransport mit einem Fahrzeug des Vertragspartners oder das vom Vertragspartner besorgt wird, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware am vereinbarten Verladeort auf den Vertragspartner über. In diesem Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, ein Fahrzeug bereitzustellen, das geeignet ist. Als geeignetes Fahrzeug gilt dabei ein Fahrzeug, das ermöglicht, die Ware von der Seite mit einem Hochhubwagen zu verladen, wobei die Abmessungen der Ladefläche den Abmessungen der bestellten Ware so entsprechen, dass die Wahrscheinlichkeit der Warenbeschädigung bei deren Transport minimiert wird. Wird vom Vertragspartner ein Fahrzeug bereitgestellt, welches das Verladen der Ware nicht mit einem Hochhubwagen, sondern nur manuell ermöglicht, ist die MASLEN GmbH nicht verpflichtet, Mitarbeiter zum manuellen Verladen der Ware zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus haftet die MASLEN GmbH nicht für die Warenbeschädigung beim Verladen. Ohne dass eine Verpflichtung hierzu bestehen würde, kann die MASLEN GmbH diesfalls Mitarbeiter zum manuellen Verladen zur Verfügung zu stellen, und zwar gegen Gebühr in der Höhe von € 10,- für alle, auch angefangenen 10 m2 der verladenen Ware.
5.8. Der Vertragspartner ist nur bei offensichtlichen Warenmängeln berechtigt, die Annahme zu verweigern. Auch im Falle der Annahme ist der Vertragspartner verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich (spätestens binnen 1 Woche schriftlich) geltend zu machen, anderenfalls erlöschen seine Rechte aus offensichtlichen Mängeln und gelten diese als genehmigt.
6.1. Im Falle eines von der MASLEN GmbH zu vertretenden Verzuges ist der Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er nach eingetretenem Verzug schriftlich eine angemessene Nachfrist für die Lieferung der Ware oder die Erbringung der Leistung setzt und unter einem den Rücktritt vom Vertrag nach erfolgtem Ablauf der Nachfrist androht. Die Nachfrist ist dann angemessen, wenn sie 50 % der ursprünglichen Liefer- oder Leistungsfrist nicht unterschreitet.
6.2. Im Falle eines von der MASLEN GmbH zu vertretenden Verzuges und berechtigten Rücktritts des Vertragspartners vom Vertrag hat dieser nur Anspruch auf Schadenersatz, wenn die MASLEN GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen den Verzug zumindest grob fahrlässig verursacht haben. Die Haftung für Verzugsschäden der MASLEN GmbH bei grober Fahrlässigkeit wird mit maximal 10 % der Auftragssumme begrenzt. Ein darüber hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1. Die vereinbarten Lieferungen und Leistungen werden gemäß dem Angebot und/oder der Auftragsbestätigung zugrundeliegenden Leistungsverzeichnis der MASLEN GmbH erbracht.
7.2. Geringfügige, den Verwendungszweck nicht beeinträchtigende Abweichungen von einem Muster und/oder Prospekt, welchem dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegen (zB. In Bezug auf Maße, Gewicht, Qualität und Farbe), sind unbeachtliche Mängel und gelten vorweg als genehmigt.
7.3. Änderungen und Verbesserungen der vereinbarten Lieferungen und Leistungen, die auf neuen Erfahrungen und/oder neuen wissenschaftlichen Ergebnissen basieren, bleiben der MASLEN GmbH ausdrücklich vorbehalten.
7.4. Der Vertragspartner hat Lieferungen und Leistungen der MASLEN GmbH unverzüglich nach Übernahme zu untersuchen und erkennbare Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Übernahme der Lieferungen und Leistungen, versteckten Mängel innerhalb einer Woche nach ihrer Feststellung, schriftlich zu rügen, dies bei sonstigem Entfall der Gewährleistungsansprüche. Die Rüge ist ausreichend zu begründen und mit Beweismaterial zu belegen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die beanstandete Ware getrennt von sonstiger Ware einzulagern und vor allem zu keiner Weiterverarbeitung, bzw. zu keinem Verkauf zu verwenden, bis die Reklamation erledigt wird.
7.5. Die Gewährleistungsfirst beträgt maximal 12 Monate ab Abnahme. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Vertragspartner nachzuweisen. Die §§ 924 und 933b ABGB finden keine Anwendung.
7.6. Bei begründeten Mängeln ist die MASLEN GmbH berechtigt, innerhalb angemessener Frist nach ihrer Wahl den Mangel zu verbessern, das Fehlende nachzutragen oder die Ware zu ersetzen. Mehrere Nachbesserungen und Ersatzlieferungen sind zulässig. Im Falle der rechtzeitigen Verbesserung, Nachtrag der Fehlmenge oder Ersatzlieferung sind darüber hinausgehende Ansprüche wie Aufhebung des Vertrages (Wandlung) oder Preisminderung ausdrücklich ausgeschlossen.
7.7. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Vertragspartner oder ein von der MASLEN GmbH nicht ermächtigter Dritter Änderungen oder Instandsetzungen an der Ware vorgenommen hat.
7.8. Jedenfalls ist die Gewährleistungs- oder Garantiepflicht der MASLEN GmbH in nachstehenden Fällen ausgeschlossen:
Mängel, die durch ungeeignete Handhabung, Verwendung oder
Lagerung der Ware seitens des Vertragspartners oder eines Dritten
gleichmäßige Farbtonveränderung, Ausbleichen der Anstrichfarbe,
Veränderungen der Anstrichfarbe, Veränderungen von Glanz der
Farbtonabweichungen bei Erzeugnissen, die nicht aus der Rolle
einer Charge oder mit Hilfe von Anstrichmittel innerhalb eines
Produktionsloses hergestellt wurden,
Erzeugnisse, die mit verrosteten Gegenständen, aggressiven
chemischen Mitteln, Bauteilen aus Kupfer und mit den aus Kupferrohren auslaufenden Flüssigkeiten in Berührung gekommen sind, als auch Beschädigungen, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind,
Erzeugnisse, die in eine sehr korrosive oder andere Umluft mit der starken chemischen Einwirkung eingebaut wurden (z. B. Umluft mit hohem Anteil an Salzen, in Dauerberührung mit Wasser, Zement und Beton, mit Ätzmitteln, Rauch, Asche, Tierexkrementen), welche die Materialoberfläche beeinflussen können,
Blechmaterial darf nicht in die unmittelbare Berührung mit Produkten auf Silikatbasis oder mit Zementprodukten kommen,
Beschädigungen, die durch Berührung mit frischer Erde und Zement verursacht wurden,
Korrosion an Schnitt- und Scherkanten, als auch an nachträglich gemachten Öffnungen, die nicht mit Schutzanstrich ordnungsgemäß behandelt wurden, bzw. Mängel, die durch das Schneiden von Blech mittels Werkzeuge verursacht wurden, die den thermischen Effekt verursachen,
Korrosionen an gekratzten Stellen, die bei der Montage durch Nichtentfernung der durch Schuhwerk übertragenen Metallspäne entstanden sind,
Korrosionen, die an undichten Stellen der Schraubverbindungen entstanden sind,
Korrosionen bei Kratzern, die nicht rechtzeitig und genügend behandelt wurden,
Korrosion auf der Unterseite von Blechen mit organischen Überzügen,
Beschädigung von Überzug, verursacht durch Witterungsbedingungen oder Naturereignisse (Erdbeben, Brand, Hochwasser, Hagelschlag, strömender Regen, Wirbelsturm, u. ä.), Vandalismus, Kriege, Unruhen und terroristische Akte,
Beschädigung, Korrosion und Abblättern der Beschichtung infolge unrichtiger Lagerung der Bleche,Korrosionen, die durch Rosten der beim Bohren und Schneiden anfallenden Späne, durch Nichtentfernung von Metallsplittern und anderen Rückständen entstanden sind,
Mängel, die durch Ansammlung von Schmutz und verschiedenen Gegenständen, die bei der regelmäßigen jährlichen Wartung nicht entfernt wurden, entstanden sind,
sämtliche Korrosionen verzinkter und aluverzinkter Bleche,
Warenmängel, die vom Vertragspartner nicht rechtzeitig bzw. nicht ordnungsgemäß entsprechend der Bestimmungen dieser AVL
7.9. Sollte im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine Garantiezusage (es handelt sich hierbei jedenfalls nur um einen „unechten Garantievertrag“) enthalten sein, gilt diese gemäß dem selbstständigen Garantieschein. Außerdem gilt, dass diese keinesfalls Verschleißteile (wie z.b. Dichtungen etc.) oder Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung entstanden sind, umfasst. Die Garantiezusage ist derart zu verstehen, dass die MASLEN GmbH für Mängel, (ausgenommen die zuvor aufgezählten Fälle) einsteht, die innerhalb der vereinbarten Garantiefrist nach Übergabe auftreten und innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden.
7.10. Kosten, die dem Vertragspartner im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehen (insb. Ausbaukosten etc.) werden von der MASLEN GmbH nicht ersetzt.
7.11. Bei Verbraucherverträgen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7.12. Soweit dies nicht gegen zwingendes geltendes Recht verstößt und soweit in diesen AVL nichts anderes geregelt ist, haftet die MASLEN GmbH nur für den Ersatz von Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach mit 50 % des Vertragswertes, maximal jedoch mit der Summe, die durch die Betriebshaftpflichtversicherung der MASLEN GmbH abgedeckt ist, beschränkt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von Personenschäden.
7.13. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter, sowie für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung entstanden sind, haftet die MASLEN GmbH nicht.
8. Bedingungen der Warenpflege und –lagerung
8.1. Die Ware muss in einem trockenen und gelüfteten Lager ohne direkte Sonneneinstrahlung (Möglichkeit der Verstockung von Blechen) gelagert werden, und zwar auf Paletten, 20 cm vom Boden entfernt. Sie darf nicht mehr als 30 Tage nach dem Herstellungsdatum gestapelt gelagert werden, anderenfalls besteht die Gefahr, dass die Luftfeuchtigkeit kondensiert und Weißrost entsteht. Bei einer Lagerung von mehr als 30 Tagen müssen einzelne Platten mit dünnen Holzleisten verlegt und auf einer Seite so unterlegt werden, dass das entstandene Kondensat auslaufen kann. Wird die Ware vom Vertragspartner nicht innerhalb von drei Tagen nach dem vereinbarten Liefertermin abgenommen, ist die MASLEN GmbH nicht verpflichtet, diese Maßnahmen zu treffen und sie haftet auch nicht für den dadurch verursachten Schaden.
8.2. Kurzzeitig kann die Ware auch im Freien gelagert werden, die Paletten müssen jedoch vor direkter Sonneneinstrahlung durch eine undurchsichtige, wasserundurchlässige Plane mit freien Enden geschützt werden. Das Material darf nicht nass werden und es muss vor dem Wassereindringen an die Kanten des Materials geschützt werden. Beim Eindringen des Wassers an die Kanten des Materials müssen einzelne Platten unbedingt auseinander genommen werden, damit sie austrocknen. Das im Freien gelagerte Blech ist sehr windanfällig!
8.3. Trapezprofile und Glattbleche, hergestellt mit verzinkter oder aluverzinkter Oberflächenbehandlung, dürfen nicht mehr als drei Tage nach dem Herstellungsdatum gestapelt oder in Rollen gelagert werden. Profile müssen innerhalb von drei Tagen eingebaut werden, bzw. sind einzelne Platten mit dünnen Holzleisten so zu verlegen, dass die Luft dazwischen frei strömen kann. Werden die Erzeugnisse vom Vertragspartner nicht innerhalb von drei Tagen nach dem vereinbarten Liefertermin abgenommen, ist die MASLEN GmbH nicht verpflichtet, diese Maßnahmen zu treffen und sie haftet auch nicht für den dadurch verursachten Schaden.
8.4. Die Lagerung und der Transport von Wellplatten aus Polycarbonat darf nur außerhalb direkter Sonneneinstrahlung auf einer Unterlage erfolgen, abgedeckt mit einer undurchsichtigen Plane. Sie dürfen höchstens bis zur Höhe von 50 cm gestapelt werden, geschützt vor Hitze, Sonneneinstrahlung und Feuchtigkeit. Die Temperatur zwischen gestapelten Platten darf nicht 60° C übersteigen. Beim Einbau in ein Bauwerk müssen die Konstruktionen belüftet werden. Die Platten dürfen weder unterlegt noch angestrichen werden. Darüber hinaus dürfen sie nicht auf dunklen Dächern montiert werden, sie dienen zur Durchleuchtung.
8.5. GFK-Trapezplatten werden nach einer selbständigen Anleitung gelagert und montiert, die unter www.maslen.sk abgerufen werden kann oder in jeder Betriebsstätte der Gesellschaft GmbH zur Verfügung steht.
8.6. Bei Schneefängern wird deren Einsatz in einer höheren Schneelastzone als I. und II. nicht empfohlen. Enthält die Vorlage zur Berechnung des Preisangebots keine Anlage zur Berechnung von Menge und Anordnung der Schneefänger mit Angabe zur Schneezone, in der sich das Bauwerk befindet, wird nach Standards für Zonen I. und II. vorgegangen, wobei die MASLEN GmbH weder für Schäden an der Ware noch am Eigentum haftet, die durch eine ungenügende oder unrichtige technische Lösung verursacht werden. Bei der Anordnung von Schneefängern müssen unbedingt 3 folgende Grundsätze eingehalten werden:
bei der Breite von 1,1 m müssen 5 St. Fänger für Dachziegelblech und 4 St. für Gapa angeordnet werden,
bei der Länge von Dachdeckung über 3,5 m muss eine
weitere Reihe von Schneefängern angeordnet werden,
Schneefänger sind geeignet zur Platzierung in der I. und II.
Zone der Schneegebiete.
Die grundlegende Schneelast ergibt sich aus ÖNORM B 1991-1-3.
8.7. Erklärung der Ursachen für die Entstehung der sog. Verstockung von Blech: Zink reagiert in der geläufigen umgebenden Atmosphäre mit Sauerstoff und Feuchtigkeit in der Luft und es entstehen gemischte Zinkhydroxide, die mit Kohlendioxid reagieren, wobei eine ziemlich unlösliche Zinkpatina: hydratisiertes Zinkkarbonat entsteht. Diese Patina verlangsamt die Lösung von Zink und bietet somit Korrosionsschutz für Werkstoffe aus Stahl für eine bestimmte Zeit in Abhängigkeit von der angewendeten Stärke des Zinküberzugs, Aggressivität der umgebenden Atmosphäre, Befeuchtungsdauer, Temperaturwechsel, Kondensation der Luftfeuchtigkeit, usw. Werden jedoch verzinkte Werkstoffe den Wasser- und Lufteinwirkungen ohne Luftzutritt und -zirkulation in engen Räumen ausgesetzt, erhöht sich die Schnelligkeit der Zinkkorrosion wesentlich und sie beeinflusst deutlich die Zinklösung an der entsprechenden Berührungsstelle. Die Anzeichen der Korrosion sind selten auf der ganzen Oberfläche im gleichen Umfang sichtbar, weil die Korrosion lokal eintritt und sich allmählich vom Zentrum der Korrosion in anliegende Richtungen verbreitet, und zwar in Abhängigkeit von topografischen Parametern, Art und Orientierung der Lagerung, Wasserverteilung, Anordnung der Berührungsteile, usw. Alle diesen Tatsachen, die im Zusammenhang mit Zink und Zinküberzügen erwähnt wurden, gelten auch für das mit Polyurethanfarbe lackierte Blech, bei dem organische Überzuge die Korrosionsbeständigkeit gegen Witterungseinflüsse erhöhen und ästhetisches Aussehen dem Blech verleihen. Der organische Überzug selbst reagiert nicht mit geläufigen Umweltkomponenten, doch bei der knappen Lagerung dieser Art von Profilen ohne Luftzirkulation durchdringen Wasser und Feuchtigkeit über Poren im Überzug, gelangen somit zum verzinkten Substrat und verursachen den erwähnten Weißrost. Dieser wächst je nach Lagerungsbedingungen, der Inhalt von anfallenden chemischen Verbindungen steigt in Abhängigkeit von umgebenden Witterungsbedingungen und verursacht „Aufschwellung“ des organischen Überzugs zuerst in Form von kleinen Blasen, die allmählich wachsen und kontinuierliche Flächen bilden. Der organische Überzug verliert somit Kontakt und Haftfähigkeit zum verzinkten Substrat, wodurch es zu seinem Abblättern kommt. Der Weißrost ist darüber hinaus hygroskopisch und bindet die Feuchtigkeit aus der umgebenden Luft, wodurch der Prozess dessen Bildung fast ununterbrochen und schnell wird. Obwohl die Werkstoffe mit organischen Überzügen durch ausgezeichnete Beständigkeit gegen Witterungseinflüsse bekannt sind, bedeutet das nicht, dass sie unzerstörbar sind. Zu dieser Korrosion der mit Polyurethanfarbe lackierten Bleche kann es nur dann kommen, wenn Bleche oder Profile aufeinander gestapelt werden und ungeschützt der Umwelt ausgesetzt werden, bzw. wenn das Wasser eingedrungen ist und der Werkstoff mit einer luftundurchlässigen Folie abgedeckt ist. Es geht um einen typischen Fehler der ungeeigneten Lagerung. Es ist schwierig, die entsprechende Dauer zu definieren, da sie von vielen Parametern (Jahreszeit, Umwelttemperatur, Temperaturwechsel,Intensität und Dauer der Befeuchtung, Umfang des eingedrungenen Wassers, Neigung und Art der Anordnung von Werkstoff, chemische Aggressivität der Umgebung, Möglichkeit der Trocknung, usw.) abhängt. Die Wirksamkeit von Korrosionsschutz bei verzinkten und mit Polyurethanfarbe lackierten Blechen hängt somit wesentlich davon ab, wie der Werkstoff am Anfang gehandhabt wird. Ist der Werkstoff nicht exponiert und den umgebenden Witterungsbedingungen so ausgesetzt, dass an der Zinkoberfläche bei Vorhandensein von Luftfeuchtigkeit und Luft die Zinkpatina entstehen kann, dann verlieren Zinküberzuge ihre Funktion als Korrosionsschutz.
Bei der Entstehung von Korrosion aus Gründen, die oben genannt sind, gilt weder die Garantie noch gesetzliche Gewährleistung des Verkäufers.
8.8. Die Dachfolie ist empfindlich gegen Tageslicht, bei dem es zum Abbau der bei der Produktion angewendeten Polymere kommt. Deshalb muss die äußere Dachbedeckung undurchlässig sein, hervorragende Teile der Folie müssen verbaut werden, um das Durchdringen von Tageslicht zu verhindern. Der Einbau von Lüftungsprofilen verhindert auch das Durchdringen des Lichtes. Allen Durchgängen (Dachfenster, Schornsteine, Lüftungsöffnungen) muss geeignet ausgewichen werden und sie müssen von innen sofort verbaut werden (Wärmeisolierung, dampfdichte Isolierung), wobei der Lichtzutritt von unten (bei unbewohnten und nicht wärmeisolierten Dachböden) zu verhindern ist. Die Dachfolien müssen mit der Frontseite nach oben aufgemacht werden und parallel laufend in die Dachrinne verlegt werden, dabei müssen sie leicht angespannt werden. Der Kontakt der Folie mit chemischen Stoffen (z. B. Öl, Imprägniermittel…..) ist zu vermeiden.
8.9. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass er die in diesen AVL geregelten Bedingungen der Warenpflege und -lagerung strikt einzuhalten hat, wobei bei der Verletzung dieser Bedingungen keine Ansprüche aus Warenmängeln geltend gemacht werden können.
9.1. Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe und „ab Werk“ am Sitz der MASLEN GmbH, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
9.2. Die Rechnungen der MASLEN GmbH sind, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen netto ab Rechnungslegung spesenfrei zur Zahlung fällig.
9.3. Die MASLEN GmbH ist berechtigt, bei Aufträgen ab einem Wert von € 500,- eine Anzahlung von 40 % der Auftragssumme zu verlangen. Diese ist binnen 8 Tagen nach Erhalt der von der MASLEN GmbH erteilten Auftragsbestätigung zu bezahlen. Solange die Anzahlung nicht geleistet wurde, trifft die MASLEN GmbH keine Liefer- oder Leistungsverpflichtung.
9.4. Die MASLEN GmbH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks zu akzeptieren. Im Falle der freiwilligen Annahme von Wechsel oder Schecks erfolgt die Annahme ausschließlich zahlungshalber. Alle mit der Verwendung von Wechsel oder Schecks verbundenen Mehrkosten oder Spesen trägt der Vertragspartner.
9.5. Sämtliche Forderungen der MASLEN GmbH werden sofort fällig, wenn der Vertragspartner mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit aus dem Vertrag in Verzug gerät. Das Gleiche gilt im Falle der Zahlungseinstellung. Die MASLEN GmbH ist in diesen Fällen auch zum sofortigen Vertragsrücktritt berechtigt.
9.6. Bei Zahlungsverzug ist die MASLEN GmbH berechtigt,
bei Unternehmergeschäfte: Verzugszinsen gem. § 456 UGB zu verrechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten,
Bei Verbrauchergeschäften: nach Wahl den Ersatz des tatsächlichen Schadens oder die gesetzlichen Verzugszinsen (derzeit 4 % p.A.) zu verrechnen,
Mahn-, Inkasso- und Anwaltskosten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, geltend
zu machen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften, unbeschadet der darüber hinausgehenden Betreibungskosten, jedenfalls einen Pauschalbetrag von € 40,- (§ 1333 Abs 2 ABGB),
im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners ab dem Tag der Übergabe der Ware Zinseszinsen zu verlangen,
eingehende Zahlungen zunächst auf Mahn- und Inkassokosten sowie Kosten einer rechtsanwaltlichen oder gerichtlichen Eintreibung, sodann auf die aufgelaufenen Verzugszinsen und zuletzt auf das aushaftende Kapital anzurechnen.
9.7.Bei Zahlungsverzug ist die MASLEN GmbH außerdem berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen. Sie ist berechtigt, in diesen Fällen Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten.
9.8. Die MASLEN GmbH ist berechtigt, bei mehreren offenen Verbindlichkeiten eines Vertragspartners einlangende Geldbeträge aus eigenem zu widmen.
9.9. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, behauptete Gegenforderungen, auch wenn sie aufgrund von Mängelrügen erhoben werden, mit Forderungen der MASLEN GmbH aufzurechnen oder die Zahlung zu verweigern, es sei denn sie wurden gerichtlich rechtskräftig festgestellt. Das Aufrechnungsverbot sowie der Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts gelten nicht bei Verbrauchergeschäften.
9.10. Mängel hinsichtlich einer Rechnung sind bei sonstiger Genehmigung binnen 14 Tagen schriftlich zu rügen. Mängel in einer Rechnung, die als Steuerbeleg gilt, oder die Rückgabe der Rechnung an die MASLEN GmbH haben keinen Einfluss auf die Pflicht zur Bezahlung, sofern Spezifikation der Ware, deren Preis und Bezeichnung des Vertragspartners der Rechnung entnommen werden können.
9.11. Alle Reklamationen, Warenmängel oder die sich daraus ergebenden Ansprüche, mit Ausnahme einer Verweigerung der ganzen Warenlieferung sofort nach deren Zustellung, haben keinen Einfluss auf die Pflicht, den Warenpreis zu bezahlten. Sofern zwischen den Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, ist der Käufer verpflichtet, den Preis der ganzen Lieferung zu bezahlen, und zwar trotz der Reklamation.
9.12. Der Kaufpreis der Ware wird bei jedem Kaufvertrag oder bei dem aufgrund des Handelskooperationsvertrags abgeschlossenen Einzelkaufvertrag selbständig vereinbart. Im Zweifel gilt ein Preis anhand der aktuellen Preislisten als vereinbart.
9.13. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, werden auf den Kaufpreis Kosten für die Verpackung der Ware, für das Entladen der Ware und, wenn die Ware durch die MASLEN GmbH befördert wird, auch die Kosten für die Beförderung der Ware, einschließlich der Kosten im Zusammenhang mit dem Aufhalten des Transportmittels beim Entladen der Ware, angerechnet.
9.14. Bei der Verwendung von Mehrwegverpackungen (Paletten) wird dem Vertragspartner neben dem Kaufpreis auch der Wert der Paletten in Rechnung gestellt, wobei der Preis für die Palette in der Preisliste der MASLEN GmbH mit Gültigkeit zum Zeitpunkt der Warenzustellung steht. Auf den Preis der Palette beziehen sich keine Rabatte. Werden die Paletten vom Vertragspartner in demselben Zustand, wie er sie von der MASLEN GmbH abgenommen hat, in einer Betriebsstätte der MASLEN GmbH innerhalb von 90 Tagen nach deren Abnahme zurückgegeben, besteht ein Anspruch auf Erstattung von 100% des Preises für Paletten, dies in Form einer Gutschrift. Die MASLEN GmbH ist nicht verpflichtet, für den Abtransport der Mehrwegpaletten vom Lieferort zu sorgen. Diese Bestimmung wird nur dann angewendet, wenn die Ware auf Paletten (vor allem Dachdeckung, Trapezblech T-05) geliefert wird. Die Verpackungskosten nach gültiger Preisliste werden nicht erstattet.
10.1. Die von der MASLEN GmbH gelieferte Ware bleibt so lange ihr Eigentum, bis die Ware unter Berücksichtigung allfälliger Nebenkosten voll bezahlt ist und der Vertragspartner seine aus diesem Vertrag entspringenden Leistungen vollständig erfüllt hat.
10.2. Der Vertragspartner hat die von der MASLEN GmbH gelieferten Waren bis zum Eigentumsübergang auf ihn sorgfältig für die MASLEN GmbH zu verwahren. Der Vertragspartner trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung.
10.3. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner bereits jetzt, ohne dass es einer weiteren Abtretungserklärung oder Verständigung bedarf, die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem Abnehmer entstehenden Ansprüche zur Tilgung aller Forderungen samt Nebenansprüchen bis zur Höhe des Wertes der gelieferten Waren der MASLEN GmbH ab. Dieselbe Regelung gilt analog für den Fall der Be- und Verarbeitung, Verbindung oder Vermengung der gelieferten Ware.
In diesem Falle erwirkt die MASLEN GmbH an den durch die Verarbeitung hergestellten Sachen Miteigentum im Verhältnis des Lieferwertes ihrer Waren zu den neu hergestellten Sachen.
10.4. Werden die von der MASLEN GmbH gelieferten Waren oder die daraus durch Be- und Verarbeitung hergestellten Sachen wesentliche Bestandteile der Liegenschaft eines Dritten, sodass dieser durch die untrennbare Verbindung mit der Liegenschaft Eigentümer der von der MASLEN GmbH gelieferten Ware wird, so tritt der Vertragspartner schon jetzt sämtliche Ansprüche gegen den Dritten samt allen Nebenrechten an die MASLEN GmbH ab und zwar in der Höhe des Wertes der von der MASLEN GmbH gelieferten und verbauten Waren.
10.5. Der Vertragspartner hat im Falle des Verzuges über Verlangen der MASLEN GmbH seine Schuldner von der Tatsache der Abtretung zu verständigen, die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die dafür notwendigen Unterlagen auszuhändigen.
10.6. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren zu verpfänden oder sicherungshalber zu übereignen. Im Falle der Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch dritte Personen ist der Vertragspartner verpflichtet, das Eigentumsrecht der MASLEN GmbH geltend zu machen und diese umgehend zu informieren.
10.7. Bei der Lieferung von Waren in laufender Rechnung dient der Eigentumsvorbehalt der Sicherung der offenen Saldoforderung.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
11.1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz der MASLEN GmbH in 2345 Brunn am Gebirge.
11.2. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird gem. § 104 JN ausdrücklich die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden ordentlichen Gerichts am Sitz vereinbart, das ist sohin das Bezirksgericht Mödling oder bei entsprechendem Streitwert das Landesgericht Wiener Neustadt.
11.3. Zwischen den Vertragspartnern wird ausdrücklich die Anwendung österreichischen Rechts – unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN- Kaufrechts – vereinbart. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden Vorschriften verletzt werden.
12.1. Es wird ein selbständiger Lieferschein zur Warenannahme erstellt. Sollte der Lieferschein aus irgendwelchem Grund nicht erstellt werden, bestätigt der Vertragspartner bzw. eine von ihm beauftragte Person die Warenannahme durch Unterzeichnung einer Rechnung, die in diesem Fall gleichzeitig als Lieferschein dient.
12.2. Das auf Waagen der MASLEN GmbH festgestellte Warengewicht ist für beide Parteien verbindlich.
12.3. Der Vertragspartner ist verpflichtet, allfälligen Verzug mit der Warenlieferung schriftlich in einem Dokument zu vermerken, das als Bestätigung der Warenlieferung gilt, anderenfalls ist er nicht berechtigt, irgendwelche Rechte geltend zu machen, die sich aus der verspäteten Warenlieferung ergeben.
12.4. Sofern zwischen den Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, gilt, dass die Verpflichtung der MASLEN GmbH nur auf die Warenlieferung ohne irgendwelche weitere Arbeiten beschränkt ist. Werden von der MASLEN GmbH auch irgendwelche Arbeiten im Zusammenhang mit der Ware für den Vertragspartner ausgeführt, bilden sie keinen Bestandteil des Kaufpreises, doch sie werden jeweils in der Preisliste der MASLEN GmbH mit Gültigkeit zum Zeitpunkt der Bestellung dieser Arbeiten verrechnet.
12.5. Tritt der Vertragspartner einseitig und ohne, dass Verzug im Sinne des Punkt 6. vorliegt, vom Vertrag zurück, bevor die bestellte Ware geliefert wird, ist der Vertragspartner verpflichtet, eine Vertragsstrafe in der Höhe der erhaltenen Anzahlung zu bezahlen. Wurde keine Anzahlung geleistet, beträgt die Vertragsstrafe 50% des Preises der bestellten und nicht angelieferten Ware, zumindest jedoch €100,-. Gleiches gilt, wenn die MASLEN GmbH aufgrund schwerwiegender Vertragsverletzungen durch den Vertragspartner (z.b. notwendige Informationen werden nicht bereitgestellt, etc.) berechtigterweise vor Warenlieferung vom Vertrag zurücktritt.
Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben davon unberührt.
Die MASLEN GmbH ist diesfalls berechtigt, die allfällig vom Vertragspartner erhaltene Anzahlung gegen seine Ansprüche auf Bezahlung der Vertragsstrafe und auf allfälligen Schadenersatz einseitig aufzurechnen.
12.6. Werden vom Vertragspartner Abkantbleche nach Maß bestellt, wobei ein Abfall anfällt, der im Preis der Abkantbleche eingerechnet wurde, wird dieser Abfall von der MASLEN GmbH für einen Monat nach dem Herstellungsdatum eingelagert.
12.8. Bei der Bestellung des Vorfalzens der Dachdeckung am Ort der Baustelle ist der Vertragspartner verpflichtet, für das Entladen und Verladen der Falzmaschine SCHLEBACH, als auf für den Anschluss an die Wandsteckdose 16-32A (4-5 Stifte) zu sorgen. Die MASLEN GmbH sorgt für die Lieferung der Maschine an die Baustelle und für deren Bedienung, der Kunde stellt je nach Längen der Bleche wenigstens 3-6 Personen zur Abnahme der vorgefalzten Bleche bereit. Der Mitarbeiter der MASLEN GmbH ist während des Vorfalzens lediglich verpflichtet, die Maschine zu bedienen. Er führt keine anderen Hilfsarbeiten aus. Dennoch von der MASLEN GmbH erbrachte Mehrarbeiten werden nachträglich in Rechnung gestellt.
12.9. Dachdeckung und Trapezblech T – 05 werden an den Vertragspartner auf Holzpaletten, fixiert mit einer Folie, geliefert. Trapezbleche außer dem Trapezblech T – 05 werden in umgebundenen Paketen geliefert.
13.1. Die mit den Geschäftsbeziehungen zusammenhängenden Daten (insb. Name, Adresse, Telefon- und Faxnummern, E-Mail- Adressen, Bestell- Liefer- und Rechnungsanschrift, Bestelldatum, bestellte bzw. gelieferte Produkte oder Dienstleistungen, Stückzahl, Preis, Liefertermine, Zahlungs- und Mahndaten, etc.) werden von der MASLEN GmbH elektronisch gespeichert und weiterverarbeitet. Der Vertragspartner erklärt dazu sein Einverständnis.
Der Vertragspartner willigt außerdem ein, von der MASLEN GmbH Nachrichten im Sinne des § 107 TKG zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit unter office@maslen.at widerrufen werden.
13.2. Sollten Teile dieser AVL rechtsunwirksam, ungültig oder nichtig sein oder im Laufe der Zeit (durch Gesetzes- oder Judikaturänderungen), so berührt dies dir Rechtswirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In derartigen Fällen sind rechtsunwirksame, ungültige oder nichtige Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig sind und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen der ersetzen Bestimmung am ehesten entspricht.
13.3. Handelt es sich bei einem Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, so sind die mit zwingendem Verbraucherschutzrecht im Widerspruch stehende Bestimmungen dieser AVL nicht anwendbar. An deren Stelle gilt, bei Weitergeltung der sonstigen Bestimmungen dieser AVL, das entsprechende Verbraucherschutzrecht.
13.4. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art im Zusammenhang mit diesem Vertrag haben schriftlich an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Vertragspartners oder der MASLEN GmbH zu erfolgen und gelten mit Übermittlung an diese Adresse als Zugegangen.
13.4. Sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gehen auf die jeweiligen Rechtsnachfolger über.

References: § 5
 § 4
 § 18
 § 1
 § 456
 § 104
 § 107
 § 1