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Timestamp: 2016-10-28 06:41:22+00:00

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115 Ia 124. Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 11. Januar 1989 i.S. Roland Mathys gegen Rothornbahn und Scallotas AG, Gemeinde Vaz/Obervaz und Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden (staatsrechtliche Beschwerde)
Art. 4 Cst., arbitraire. Lorsqu'en l'absence d'une r�gle cantonale expresse, l'autorit� cantonale applique les r�gles d�finies dans la jurisprudence du Tribunal f�d�ral pour d�terminer le point de d�part du d�lai pour recourir en cas de notification par pli postal recommand�, la d�cision cantonale n'est examin�e dans la proc�dure du recours de droit public que sous l'angle de l'arbitraire (consid. 3a). Art. 4 Cst., droit � la protection de la confiance - D�lai pour recourir. Lorsque l'autorit� notifie � nouveau une d�cision contenant une indication sans r�serve des voies de droit encore dans le d�lai qui a commenc� � courir � la suite d'une premi�re notification infructueuse, le d�lai pour recourir est compt� d�s la seconde notification, pour autant que les conditions relatives � l'application du principe constitutionnel de la protection de la confiance soient remplies (consid. 4). Faits � partir de page 13
Die Gemeinde Vaz/Obervaz lehnte mit Verf�gung vom 12. August 1987 eine Einsprache von Roland Mathys gegen ein Bauvorhaben der Rothornbahn und Scallotas AG ab. Sie stellte ihm den Entscheid am folgenden Tag zu. Da Roland Mathys die Charg�sendung bei der Post innerhalb der gesetzten Frist nicht abholte, wurde sie an die Gemeinde zur�ckgesandt. Auch ein zweiter Versuch blieb erfolglos. Erst am 7. September 1987 konnte der Entscheid zugestellt werden.
Roland Mathys rekurrierte am 24. September 1987 gegen den Einspracheentscheid der Gemeinde Vaz/Obervaz beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses trat mit Urteil vom 23. Februar 1988 auf das Rechtsmittel nicht ein, im wesentlichen mit der Begr�ndung, der Praxis entsprechend sei davon auszugehen, dass die (fingierte) Zustellung am 22. August 1987 erfolgt sei. Die zwanzigt�gige Rekursfrist habe somit am 11. September 1987 geendet, weshalb der Rekurs versp�tet sei; an diesem Ergebnis �ndere auch die Anrufung des Vertrauensprinzips nichts, denn es fehle bereits an der ersten Voraussetzung f�r ein Abweichen von der gesetzlichen Regelung, n�mlich an einer konkreten, vorbehaltlosen Auskunft einer Beh�rde.
Roland Mathys erhob am 15. M�rz 1988 "Beschwerde" gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 23. Februar 1988.
1. Die Eingabe des Beschwerdef�hrers ist als staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger gem�ss Art. 84 Abs. 1 lit. a OG zu behandeln, denn sie richtet sich gegen eine kantonale Verf�gung, welche allein in Anwendung von kantonalem �ffentlichem Recht ergangen ist und gegen die kein anderes Rechtsmittel des Bundes offensteht (Art. 84 Abs. 1 und 2 OG).
2. Sowohl die Gemeinde Vaz/Obervaz wie auch die Rothornbahn und Scalottas AG vertreten die Auffassung, auf die staatsrechtliche Beschwerde k�nne wegen fehlender Begr�ndung nicht eingetreten werden.
a) Nach Art. 90 Abs. 1 OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde ausser der Bezeichnung des angefochtenen Entscheides die Antr�ge enthalten (lit. a) sowie die wesentlichen Tatsachen und eine kurzgefasste Darlegung dar�ber, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (lit. b).
b) Roland Mathys richtet seine Beschwerde ausdr�cklich gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 23. Februar 1988, mit welchem das Gericht im ordentlichen Verfahren entschied, es werde auf seinen Rekurs vom 24. September 1987 nicht eingetreten, weil (1) die mit dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch begonnene Rekursfrist nicht eingehalten worden sei, dass (2) die sp�ter tats�chlich erfolgte Zustellung keinen neuen Fristenlauf ausgel�st habe, und dass (3) die Behauptung des Rekurrenten, er habe eine falsche beh�rdliche Auskunft erhalten, sich nicht habe best�tigen lassen. Zwar stellt der Beschwerdef�hrer keinen ausdr�cklichen Antrag auf Aufhebung dieses kantonalen Urteils; in seiner Bitte, ihm zu helfen, damit im Kanton Graub�nden auf seinen Rekurs eingetreten werden m�sse, kann jedoch sinngem�ss ein solches Begehren gesehen werden (vgl. BGE 52 I 224 E. 1). Seine Begr�ndung ist zwar knapp, doch l�sst sich aus ihr dennoch entnehmen, warum der angefochtene Entscheid gegen die Verfassung verstossen soll. Daran �ndert nichts, dass er keine verfassungsm�ssigen Rechte ausdr�cklich nennt; auch eine indirekte Berufung auf solche kann unter Umst�nden den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gen.
3. Das Verwaltungsgericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, der Beschwerdef�hrer sei an einem h�ngigen Verfahren BGE 115 Ia 12 S. 15beteiligt gewesen: Am 30. April 1987 habe er bei der Gemeinde Vaz/Obervaz Einsprache gegen ein Bauvorhaben der Rothornbahn erhoben. Aus diesem Grunde habe er mit der Zustellung des Einspracheentscheides rechnen m�ssen. Er h�tte sich vor seinem Ferienantritt bei der Gemeinde erkundigen m�ssen, ob mit der Zustellung des Entscheides n�chstens zu rechnen sei, und daf�r sorgen m�ssen, dass ihm die Sendungen der Beh�rde nachgereicht w�rden, oder er h�tte zumindest einen Zustellungsbevollm�chtigten bzw. ein Zustellungsdomizil bezeichnen m�ssen.
a) Das Verwaltungsgericht bezieht sich in Ermangelung einer ausdr�cklichen kantonalen Regelung (vgl. Art. 9 in Verbindung mit Art. 2 des Gesetzes �ber das Verfahren in Verwaltungs- und Verfassungssachen vom 3. Oktober 1982, VVG; Art. 55 Abs. 1 und 2 des Gesetzes �ber die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton Graub�nden vom 9. April 1967, VGG) auf die Praxis des Bundesgerichts, wonach eine eingeschriebene Briefpostsendung dann, wenn der Adressat nicht angetroffen wird und daher eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten oder in sein Postfach gelegt wird, die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt zu gelten hat, in welchem sie auf der Post abgeholt wird; geschieht dies nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage betr�gt (Art. 169 Abs. 1 lit. d und e der Verordnung (1) zum Postverkehrsgesetz vom 1. September 1967 [PVV, SR 783.01]), so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt (BGE 111 V 101 E. 2b mit Hinweisen). Zu Recht nimmt das Gericht weiter an, dass diese Rechtsprechung nur dann massgebend ist, wenn die Zustellung eines beh�rdlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwartet werden muss. Erst mit der Rechtsh�ngigkeit entsteht ein Prozessrechtsverh�ltnis, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d. h. unter anderem daf�r zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden k�nnen (BGE 113 Ib 298 E. 2a; BGE 107 V 189 E. 2; BGE 97 III 10 E. 1; je mit Hinweisen). Diese Grunds�tze werden nicht vom Bundesverfassungsrecht gew�hrleistet und bilden deshalb nicht Teil eines selbst�ndigen, verfassungsm�ssigen Rechts. Das Bundesgericht hat somit nur zu pr�fen, ob das Verwaltungsgericht sie als kantonales Recht in willk�rlicher Weise angewandt hat (vgl. BGE 109 Ia 18 E. 4).
Der Beschwerdef�hrer hat am 30. April 1987 "Einsprache zum Bauvorhaben der Rothornbahn & Scallotas AG in Val Sporz und auf Tgantieni" erhoben. Er sandte diese Eingabe sowohl an den BGE 115 Ia 12 S. 16Gemeindevorstand Vaz/Obervaz als auch an das Kreisamt Alvaschein. Bei dieser Sachlage ist es nicht willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht zum Schluss gekommen ist, der Beschwerdef�hrer sei, als er in die Ferien reiste, an einem h�ngigen Verfahren vor dem Gemeindevorstand von Vaz/Obervaz beteiligt gewesen. Dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 30. April 1987 die Adressaten ausdr�cklich aufgefordert hatte, sie m�chten selbst entscheiden, was an seiner Einsprache �ffentlichrechtlicher und was privatrechtlicher Natur sei, vermag an dieser Beurteilung nichts zu �ndern. Selbst ein Laie muss heute wissen, dass eine Beh�rde verpflichtet ist, �ber ein bei ihr eingereichtes Begehren auch dann zu befinden und den Antragsteller von der Art der Erledigung zu benachrichtigen, wenn sie sich als nicht zust�ndig erachtet (vgl. Art. 3 in Verbindung mit Art. 2 VVG). Der Beschwerdef�hrer hatte somit mit der Zustellung eines Entscheides zu rechnen, und er h�tte deshalb w�hrend seiner Abwesenheit die notwendigen Vorkehren treffen m�ssen. Er wendet zwar ein, er habe - anders als vom Kreisamt Alvaschein - vom Gemeindevorstand Vaz/Obervaz nie eine Best�tigung �ber den Empfang seiner Einsprache erhalten und auch sonst habe er von dieser Beh�rde nie etwas geh�rt, bis ihm am 8. September 1987 der Einspracheentscheid �bergeben worden sei. Auch diese unterschiedliche Reaktion der Einspracheadressaten ist nicht geeignet, die Auffassung des Verwaltungsgerichts als v�llig unhaltbar zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht vor, der Gemeindevorstand von Vaz/Obervaz sei gesetzlich verpflichtet gewesen, ihm den Eingang seiner Einsprache zu best�tigen. Gerade weil er von dieser Beh�rde zur Zeit seiner Abreise noch keinen Bescheid erhalten hatte, musste er davon ausgehen, ein solcher k�nnte ihm w�hrend seiner Abwesenheit zugehen.
Das Verwaltungsgericht hat das Willk�rverbot nicht verletzt, wenn es entschied, der Beschwerdef�hrer sei an einem vor dem Gemeindevorstand Vaz/Obervaz h�ngigen Verfahren beteiligt gewesen und er h�tte deshalb f�r die Zeit seiner Abwesenheit daf�r sorgen m�ssen, dass ihm die Sendungen der Beh�rde nachgereicht w�rden, oder er h�tte zumindest einen Zustellungsbevollm�chtigten bzw. ein Zustellungsdomizil bezeichnen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer macht selbst nicht geltend, der von ihm der Post erteilte Nichtzustellungsauftrag habe unter den vorliegenden Umst�nden gen�gt, diese Pflicht zu erf�llen (vgl. auch BGE 113 Ib 89 E. 2 mit Hinweisen).BGE 115 Ia 12 S. 17
b) Der angefochtene Entscheid k�nnte auch dann gegen die Verfassung verstossen, wenn er sich im Ergebnis als �berspitzt formalistisch erwiese. �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung liegt vor, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 114 Ia 40 E. 3; BGE 113 Ia 227 E. 1; BGE 112 Ia 308 E. 2a; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht pr�ft den angefochtenen Entscheid in bezug auf dieses verfassungsm�ssige Recht frei.
Da das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden diejenigen Grunds�tze �ber die Zustellung von Entscheiden durch eingeschriebenen Brief angewendet hat, welche das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung sowohl f�r kantonale und bundesrechtliche Verfahren entwickelt hat, falls das entsprechende Recht selbst keine L�sung vorsieht, l�sst sich nicht sagen, diese Prinzipien seien sachlich nicht gerechtfertigt oder unn�tig streng. Es handelt sich vielmehr um das Ergebnis einer Abw�gung der gegenseitigen Interessen. Die Rechtssicherheit verlangt, dass die Vorschriften �ber den Beginn, die Dauer und die Einhaltung der Beschwerdefristen m�glichst klar und einfach zu handhaben sind. Zudem haben sowohl die Beh�rden wie auch die Gegenparteien ein Interesse daran, so schnell wie m�glich zu wissen, ob der Entscheid weitergezogen oder ob er rechtskr�ftig wird. Die Bestimmung der Fristen darf deshalb nicht oder nicht allein vom Willen oder Verhalten des Beschwerdef�hrers abh�ngen, sondern muss m�glichst aufgrund objektiver Kriterien erfolgen (vgl. dazu BGE 113 Ib 90 E. 2b; 85 IV 116). In diesem Sinne hat das Bundesgericht denn auch in konstanter Rechtsprechung entschieden, eine Sendung sei nicht erst dann zugestellt, wenn der Adressat sie tats�chlich in Empfang nehme; es gen�ge vielmehr, wenn sie sich in seinem Machtbereich befinde und wenn er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen k�nne (BGE 113 Ib 297 E. 2a; BGE 109 Ia 18 E. 4; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 1969, ver�ffentlicht in Semaine Judiciaire, 1972, S. 56 ff., S. 61; vgl. auch RAYMOND JEANPRETRE, L'exp�dition et la r�ception des actes de proc�dure et des actes juridiques, SJZ 1973, S. 349 f.). Den Interessen des Beschwerdef�hrers wird dadurch Rechnung getragen, dass nur dann die Annahme einer fiktiven Zustellung zul�ssig ist, wenn er aufgrund der Umst�nde BGE 115 Ia 12 S. 18einen Entscheid zu erwarten hatte. Zudem kann der Beschwerdef�hrer ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist stellen (vgl. RAYMOND JEANPRETRE, a.a.O., S. 352 f.). Da das Verwaltungsgericht die Grunds�tze �ber die Zustellung von Entscheiden durch eingeschriebenen Brief nicht in v�llig unhaltbarer Art und Weise angewendet hat, kann auch nicht gesagt werden, es habe sie mit �bertriebener Sch�rfe gehandhabt.
c) Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass das Verwaltungsgericht weder das Willk�rverbot verletzt noch �berspitzt formalistisch entschieden hat, wenn es annahm, die (fingierte) Zustellung sei am 22. August 1987 erfolgt und die zwanzigt�gige Rekursfrist sei demzufolge grunds�tzlich am 11. September 1987 abgelaufen.
4. Die Gemeinde Vaz/Obervaz versuchte, dem Beschwerdef�hrer ihren Entscheid am 25. August 1987 nochmals mit eingeschriebener Post zuzustellen. Auch diese Sendung kam als nicht abgeholt zur�ck. Schliesslich schickte die Gemeindekanzlei den Entscheid am 7. September 1987 mit gew�hnlicher Briefpostsendung. Diese Ausfertigung, welche der Beschwerdef�hrer am 8. September 1987 in Empfang nahm, enthielt folgende Rechtsmittelbelehrung: "Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht rekurriert werden." Es stellt sich die Frage, ob damit - wie der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht - ein aus verfassungsrechtlicher Sicht sch�tzenswertes Vertrauen in eine beh�rdliche Auskunft geschaffen wurde.
a) Das in Art. 4 BV gew�hrleistete verfassungsm�ssige Recht auf Vertrauensschutz bewirkt unter anderem, dass falsche Ausk�nfte von Verwaltungsbeh�rden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten.
Gem�ss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine unrichtige Auskunft bindend,
4. wenn er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen; BGE 115 Ia 12 S. 19
5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunfterteilung keine �nderung erfahren hat (BGE 112 V 119 E. 3a; BGE 111 V 71 E. 4c; BGE 99 Ib 101 E. 4; je mit Hinweisen).
In Konkretisierung dieses Grundsatzes ist allgemein anerkannt, dass einer Partei aus einer fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen darf (BGE 112 Ia 310 E. 3; BGE 106 Ia 16 E. 3a mit Hinweisen; vgl. auch Art. 107 Abs. 3 OG; Art. 38 VwVG). Auch das hier massgebende kantonale Recht kennt eine entsprechende Bestimmung (Art. 50 Abs. 1 VGG). Es ist deshalb grunds�tzlich m�glich, dass sich in Anwendung des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf Vertrauensschutz eine gesetzliche Frist aufgrund einer unrichtigen Auskunft verl�ngert (BGE 114 Ia 106 E. 2).
b) Im vorliegenden Fall konnte die Beh�rde ihren Entscheid noch vor Ablauf der Frist, welche durch den ersten erfolglosen Zustellungsversuch ausgel�st worden war, dem Beschwerdef�hrer er�ffnen, und dieser nahm noch am gleichen Tag von seinem Inhalt und der darin enthaltenen Rechtsmittelbelehrung Kenntnis. Es ist zu pr�fen, ob auch bei diesem Sachverhalt das in Art. 4 BV gew�hrleistete verfassungsm�ssige Recht auf Vertrauensschutz gebietet, dem Beschwerdef�hrer in Abweichung von der allgemeinen Regel (vgl. E. 3) die gesetzliche Beschwerdefrist zu verl�ngern. Dies ist zu bejahen: Der Gemeindevorstand hat mit der erneuten Zustellung seines Entscheides, der eine vorbehaltlose Rechtsmittelbelehrung enthielt, in einer konkreten Situation gegen�ber einer bestimmten Person eine Auskunft erteilt, zu der er zweifellos zust�ndig war. Der Beschwerdef�hrer konnte als juristischer Laie die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung nicht ohne weiteres erkennen. Es wird von keiner Seite geltend gemacht, der Beschwerdef�hrer sei noch innerhalb der ordentlichen Beschwerdefrist darauf aufmerksam gemacht worden, allein der erste Zustellungsversuch sei rechtswirksam und die zwanzigt�gige Frist habe deshalb nach Ablauf der siebent�gigen Abholfrist am 23. August 1987 zu laufen begonnen. Im Gegenteil, gem�ss seinen Ausf�hrungen in der Beschwerde versuchte Roland Mathys am 7. und 8. September abzukl�ren, wie lange er noch Zeit zum Rekurrieren habe. Keine der angefragten Personen (Kanzlistinnen bei der Gemeindeverwaltung von Vaz/Obervaz und beim kantonalen Verwaltungsgericht, ein Anwalt und der Gemeindepr�sident von Vaz/Obervaz) vertrat die Auffassung, die Beschwerdefrist ende am 11. September 1987. Auch konnte der Beschwerdef�hrer aufgrund der gelben Abholscheine, mit welchen die Post ihm anzeigte, es sei BGE 115 Ia 12 S. 20eine eingeschriebene Briefpostsendung eingetroffen, nicht erkennen, dass diese vom Gemeindevorstand von Vaz/Obervaz stammte, denn auf den Zetteln wird nur der Aufgabeort, nicht aber der Absender vermerkt. Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass der Beschwerdef�hrer in der fraglichen Zeit von Vaz/Obervaz keine anderen eingeschriebenen Postsendungen erhielt oder zu erwarten hatte, so ginge es doch wohl zu weit, ihm den sonst berechtigten Vertrauensschutz nur deshalb zu verweigern, weil er aufgrund anderer Umst�nde wusste oder h�tte wissen m�ssen, dass der Gemeindevorstand von Vaz/Obervaz versucht hatte, ihm den Entscheid vom 12. August 1987 zuzustellen. Allein ein solches Wissen ist nicht geeignet, das durch die vorbehaltlose Rechtsmittelbelehrung vom 8. September 1987 begr�ndete Vertrauen zu zerst�ren, denn es enth�lt keine Elemente, aufgrund derer die erteilte Auskunft als falsch h�tte erkannt werden m�ssen. Auch die letzte Voraussetzung f�r die Anwendung des Vertrauensschutzes ist erf�llt: Der Beschwerdef�hrer hatte im Vertrauen auf die Richtigkeit der Rechtsmittelbelehrung, die ihm am 8. September 1987 mit der Kenntnisnahme des Entscheides vom 12. August 1987 erteilt worden war, gehandelt und seine Eingabe innerhalb der zwanzigt�gigen Rekursfrist am 24. September 1987 beim Verwaltungsgericht eingereicht.
c) Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die erneute Zustellung des Entscheides vom 12. August 1987, welcher eine vorbehaltlose Rechtsmittelbelehrung enthielt, die Rechtsmittelfrist bis zum 28. September 1987 verl�ngert worden ist. In diesem Sinne ist die zu absolut formulierte Aussage in BGE 111 V 101 E. 2b zu relativieren: Grunds�tzlich beginnt die Rechtsmittelfrist mit Ablauf der siebent�gigen Abholfrist; sie kann sich aber gest�tzt auf den verfassungsm�ssigen Anspruch auf Vertrauensschutz dann verl�ngern, wenn noch vor ihrem Ende eine entsprechende vertrauensbegr�ndende Auskunft erteilt wird. Ob dasselbe auch gelten muss, wenn die Auskunft erst nach Ablauf der regul�ren Rechtsmittelfrist erfolgt, braucht hier nicht entschieden zu werden.
d) Gegen dieses Ergebnis l�sst sich nicht einwenden, der Beschwerdef�hrer k�nne sich deshalb nicht mehr auf ein sch�tzenswertes Vertrauen berufen, weil er es unterlassen habe, dem Gemeindevorstand von Vaz/Obervaz seine Abwesenheit mitzuteilen. Damit w�rde dem Beschwerdef�hrer ein Unterlassen zum Vorwurf gemacht, das nicht unmittelbare Ursache daf�r gewesen war, dass die vertrauensbegr�ndende Aussage erfolgte. Der Gemeindevorstand BGE 115 Ia 12 S. 21von Vaz/Obervaz wusste sp�testens dann, als die Sendung zum ersten Mal als "nicht abgeholt" zur�ckkam, d. h. am 24. August 1987, dass der Beschwerdef�hrer abwesend war und dass der Entscheid grunds�tzlich als zugestellt zu gelten hatte. Wenn er diesen dem Beschwerdef�hrer trotzdem ohne Vorbehalt bez�glich der darin enthaltenen Rechtsmittelbelehrung noch zweimal zusandte und schliesslich noch innerhalb der regul�ren Frist am 8. September 1988 zur Kenntnis bringen konnte, so schuf er damit ein berechtigtes Vertrauen, das mit dem vorg�ngigen Unterlassen des Beschwerdef�hrers nicht in derart enger Beziehung steht, dass jenes durch dieses zerst�rt w�rde.
5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die private Beschwerdegegnerin, die Rothornbahn und Scallotas AG, die einen Antrag auf Nichteintreten bzw. auf Abweisung gestellt hat, als unterliegende Partei im Sinne von Art. 156 Abs. 1 OG zu betrachten. Sie hat deshalb die Kosten des Bundesgerichts zu tragen. Der Beschwerdef�hrer ist vor Bundesgericht durch keinen Anwalt vertreten. Sowohl seine Auslagen wie auch sein pers�nlicher Arbeitsaufwand d�rfte nicht derart erheblich gewesen sein, dass sich deshalb eine Umtriebsentsch�digung rechtfertigen w�rde. Er hat deshalb keinen Anspruch auf Parteientsch�digung gem�ss Art. 159 Abs. 1 OG (BGE 110 V 82 E. 7).

References: Art. 4
 Art. 4
 Art. 84
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 Art. 9
 Art. 2
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 38
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 156
 Art. 159