Source: http://www.jurablogs.com/topic/fehlerhaft
Timestamp: 2018-02-18 01:44:13+00:00

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FEHLERHAFT - JuraBlogs
… Widerrufsbelehrung – Welche sind die häufigsten? Gründe, warum eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft und somit unwirksam ist, gibt es viele. Jede Bank hat die Musterbelehrung des Gesetzgebers auf ihre eigene Art verändert. Auf die folgenden Formulierungen trifft man allerdings ziemlich häufig. Sie sind oftmals sind diese ein deutliches Zeichen dafür…
… oder Vertretung durch einen qualifizierten Rechtsanwalt – darauf reagiert. Hingegen ist es nicht empfehlenswert, spontan mit einer E-Mail oder einem Telefonanruf an die Gegenseite auf eine Abmahnung zu reagieren. Abgemahnte riskieren damit, ihre Rechtsposition zu verschlechtern, gerade auch bei fehlerhaften oder unberechtigten Abmahnungen. Und…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 257 Leser - September 10, 2015 4:25pm
… [IITR – 26.8.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Bayern) hat nach eigener Information im Fall einer unzureichenden Auftragserteilung eine Geldbuße in fünfstelliger Höhe festgesetzt. Das Unternehmen hatte in seinen schriftlichen Aufträgen mit mehreren Auftragsdatenverarbeitern keine…
Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 180 Leser - August 26, 2015 12:05pm
… Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, (Beschluss vom 24.04.2015, Az. 6 U 175/14), dass Marketplacehändler auf der Verkaufsplattform Amazon auch dann für fehlerhafte, unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) haften, wenn Amazon die Angaben allein einstellt hat und der Händler diese nicht selbst ändern kann. Ein Händler hat über den…
Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 80 Leser - August 6, 2015 6:00am
… Widerruf bei Fremdwährungskrediten – Welche rechtliche Möglichkeiten bestehen für Bankkunden und was ist bei einem Widerruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung zu beachten ? Durch die Freigabe des Wechselkurses des Schweizer Franken durch die Schweizer Nationalbank stehen nun viele Verbraucher vor dem finanziellen Ruin. Die Aufhebung der von…
Rechtsanwalt Herfurtner- 110 Leser - March 21, 2015 4:52pm
… Berlin km 190,590: zwischen den AS Neuruppin und Herzsprung, Fahrtrichtung Hamburg km 213,930: zwischen den AS Neuruppin-Süd und Fehrbellin, Fahrtrichtung Berlin Gemessen wird an diesen Stellen mit dem fehlerhaften Messgerät ESO ES 3.0. Die Messungen sind daher überwiegend angreifbar und das Ergebnis ist besser als im Bußgeldbescheid. Lassen Sie…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 341 Leser - September 28, 2014 4:30pm
… LG Berlin, Urteil vom 03.05.2011, Az. 16 O 55/11§ 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 8 UWG, § 8 Abs. 1 UWG Das LG Berlin hatte im vorliegenden Fall über den Rechtsstreit eines Ermittlers von IP-Adressen auf der einen Seite und dem Unternehmen, welches Filesharing-Abmahnungen auf Grund solcher ermittelter IP-Adressen ausspricht zu entscheiden. Dabei wurde…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 449 Leser - November 30, 2012 9:12am
… Nicht immer kann ein fehlerhaftes Impressum von Mitbewerbern abgemahnt werden, wie nun die Richter des Kammergerichts Berlin im Rahmen einer aktuellen Entscheidung feststellten. Fehlt die Angabe der vertretungsberechtigten Person bei einem Gewerbe, so stelle dies regelmäßig kein wettbewerbswidriges Marktverhalten dar. Ansprüche sind daher nicht…
rechtsportlich.netin Abmahnung- 66 Leser - November 1, 2012 11:59am
… abgewichen. In seinem Urteil vom 31.8.2010, VIII ZR 42/09, hat der BGH entschieden, dass der Mieter nicht zum Schadensersatz für nicht fachgerechte (fehlerhafte) Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, wenn die entsprechende Klausel im Mietvertrag unwirksam ist. Der Vermieter sei nach Auffassung des BGH in diesem Fall ohnehin zur eigenen Durchführung der…
Breuning & Winkler Rechtsanwältein Mietrecht- 114 Leser - February 22, 2012 8:17am
… AG Hamburg-Wandsbek, Urteil vom 13.01.2012, Az. 716a C 354/11 § 355 Abs. 4 BGB, § 312 d Abs. 3 BGB, § 312 e Abs. 2 BGB, § 355 Abs. 2 BGB Das AG Hamburg-Wandsbek hat entschieden, dass die Mitgliedschaft bei einem Internet-Erotik-Portal auch nach knapp 2 Jahren noch widerrufen werden kann, wenn die Widerrufsbelehrung nicht korrekt über den…
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References: § 4
 § 8
 BGH 
 BGH 
 § 355
 § 312
 § 312
 § 355
 Bgh