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Timestamp: 2016-10-22 09:04:26+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft vom 9. Mai 2011.
Am 20. Januar 2011 verf�gte das Betreibungsamt A.________ gegen�ber X.________ in der Gruppe Nr. 1 eine Lohnpf�ndung von Fr. 500.-- pro Monat. Es stellte der Schuldnerin die Pf�ndungsurkunde mit normaler Post zu.
Dagegen erhob die Schuldnerin am 10. M�rz 2011 eine Beschwerde, welche die Aufsichtsbeh�rde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft mit Entscheid vom 9. Mai 2011 abwies.
Gegen den am 7. Juni 2011 empfangenen Entscheid reichte X.________ am 17. Juni 2011 beim Bundesgericht eine Beschwerde ein mit dem Begehren um Aufhebung der Pf�ndung, weil die Pf�ndungsurkunde nicht ordnungsgem�ss zugestellt worden sei und daher die Zustellung erneut bzw. korrekt zu erfolgen habe. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Betreibungssache, gegen den die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig vom Streitwert offen steht (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Beschwerdefrist von 10 Tagen ist eingehalten (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
Die Beschwerde beschr�nkt sich auf ein Wiederholen der bereits kantonal vorgebrachten R�gen, ohne dass sich die Schuldnerin mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid auseinandersetzen w�rde. Mit Bezug auf Sachverhaltsfeststellungen, f�r welche gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG eine qualifizierte R�gepflicht gilt, kann deshalb auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Die Beschwerdebegr�ndung vermag jedoch auch bez�glich der Rechtsanwendung den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht gerecht zu werden, da im Einzelnen darzutun ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 133 IV 286 E. 1.4 S. 387).
2.1 Die Aufsichtsbeh�rde hat f�r jede der sieben Betreibungen der Pf�ndungsgruppe Nr. 1 im Einzelnen ausgef�hrt, dass und inwiefern der jeweilige Rechtsvorschlag beseitigt worden ist (E. 2.3 - 2.8 des angefochtenen Entscheides). Diese f�r das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG grunds�tzlich verbindliche Sachverhaltsfeststellung l�sst sich nicht mit dem Satz anfechten, das Betreibungsamt sei dar�ber in Kenntnis gesetzt worden, dass Rechtsvorschl�ge erhoben und diese nicht beseitigt worden seien.
2.2 Das Betreibungsamt hat der Schuldnerin die Pf�ndungsurkunde durch einfache Post zugesandt. Durch die Beschwerdebegr�ndung, wonach die Urkunde nicht eingeschrieben zugestellt worden sei, ist dokumentiert, dass die Beschwerdef�hrerin vom Inhalt der Pf�ndungsurkunde Kenntnis erhielt, und sie stellt die betreffende Feststellung der Aufsichtsbeh�rde auch nicht in Frage. Dennoch beharrt sie auf einer Zustellung per Einschreiben.
Die Aufsichtsbeh�rde hat in ihrem Entscheid darauf hingewiesen, dass in der Lehre umstritten sei, ob die Pf�ndungsurkunde eine Betreibungsurkunde im Sinn von Art. 64 SchKG oder eine per Einschreiben zuzustellende gew�hnliche Mitteilung im Sinn von Art. 34 SchKG sei, und festgehalten, so oder anders sei die Zustellung mit einfacher Post fehlerhaft gewesen. Zutreffend hat die Aufsichtsbeh�rde sodann erwogen, dass der Zustellungsakt dennoch volle Rechtswirkung entfalte und unbek�mmert um die Fehlerhaftigkeit der Zustellung nicht zu wiederholen sei, wenn daran kein Rechtsschutzinteresse bestehe, was der Fall sei, wenn die Betriebene daraus - wie vorliegend - keine zus�tzlichen Erkenntnisse erhalte (vgl. die betreffende Rechtsprechung zur fehlerhaften Zustellung des Zahlungsbefehls, welche a fortiori f�r die fehlerhafte Zustellung der Pf�ndungsurkunde gelten muss: BGE 112 III 81 E. 2b S. 84 f.; 128 III 101 E. 2 S. 104). Mit der diesbez�glichen Entscheidbegr�ndung der Aufsichtsbeh�rde setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht im Ansatz auseinander und ohnehin w�re der angefochtene Entscheid, wie die vorstehenden Ausf�hrungen zeigen, auch materiell zu sch�tzen.
2.3 Was schliesslich das Vorbringen anbelangt, die Lohnpf�ndung sei beim falschen Arbeitgeber erfolgt, hat die Aufsichtsbeh�rde festgehalten, das Betreibungsamt treffe keine Pflicht, den Lohn eines bestimmten Arbeitgebers zu pf�nden (nach den Ausf�hrungen des Betreibungsamtes war der Arbeitgeber vorliegend in Zusammenarbeit mit anderen Amtsstellen eruiert worden und gilt er gem�ss der Ausgleichskasse Basel-Landschaft auch als der offizielle und letzte Arbeitgeber der Schuldnerin). Mit der nicht weiter ausgef�hrten Behauptung, das Betreibungsamt kenne den regul�ren Hauptarbeitgeber, ist nicht dargetan, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Recht verstossen soll.
Zutreffend ist sodann die Aussage der Aufsichtsbeh�rde, dass kein Anspruch auf eine "stille Lohnpf�ndung" besteht, sondern es sich dabei um eine Praxis handelt, welche im Ermessen des Betreibungsamtes liegt und auch auf dessen Gefahr hin geschieht, weil sie an sich im Widerspruch zu Art. 99 SchKG steht (vgl. auch LEBRECHT, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 99 SchKG). Die Beschwerdef�hrerin kann deshalb mit ihrem Anliegen, die Lohnpf�ndung habe eine stille zu bleiben, nicht durchdringen, und insbesondere kann sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren nichts aus ihrer Drohung ableiten, wegen Amtsmissbrauches eine Schadenersatzklage zu erheben.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Betreibungs- und Konkursamt A.________ sowie der Aufsichtsbeh�rde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 105
 Art. 64
 Art. 34
 BGE 
 Art. 99
 Art. 99