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Timestamp: 2016-10-28 22:01:25+00:00

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5A_954/2014 (04.06.2015)
5A_954/2014 � � Urteil vom 4 Juni 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Joos,
Berichtigung (Eheschutz),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 13. Oktober 2014.
A.a.�Mit Urteil vom 9. August 2009 verpflichtete das Gerichtspr�sidium Baden B.A.________ (Ehemann) im Rahmen von Eheschutzmassnahmen unter Ziffer 7.1 des besagten Urteils, A.A.________ (Ehefrau) an deren pers�nlichen Unterhalt erstmals per 1. Januar 2008 und unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen folgende Beitr�ge zu leisten: Fr. 9'540.-- vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008, Fr. 3'700.-- vom 1. Januar 2009 bis 30. April 2011, Fr. 3'290.-- vom 1. Mai 2011 bis 30. April 2012, Fr. 2'750.-- vom 1. Mai 2012 bis 30. April 2016, Fr. 2'090.-- vom 1. Mai 2016 bis 30. April 2020, Fr. 1'430.-- ab 1. Mai 2020.
A.b.�Diese Unterhaltsreglung (Ziff. 7.1) wurde ausschliesslich vom Ehemann mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau weitergezogen. Mit Urteil vom 22. Februar 2010 hiess das Obergericht seine Beschwerde teilweise gut, fasste Ziff. 7.1 des erstinstanzlichen Urteils neu und verpflichtete ihn, der Ehefrau unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen f�r Januar bis Dezember 2008 Fr. 9'155.--, f�r Januar bis April 2009 Fr. 4'561.-- f�r Mai 2009 bis April 2011 Fr. 3'700.--, f�r Mai 2011 bis April 2012 Fr. 3'290.--, ab Mai 2012 Fr. 2'750.-- zu entrichten.
B.a.�Mit Gesuch vom 15. Mai 2013 beantragte die Ehefrau beim Bezirksgericht Baden, Ziffer 7.1 des Dispositivs des Urteils vom 9. August 2009 teilweise zu berichtigen und den Ehemann zu verpflichten, ihr Fr. 5'300.-- vom 1. Mai 2009 bis 30. April 2011, Fr. 4'890.-- vom 1. Mai 2011 bis 30. April 2012 und Fr. 4'350.-- ab 1. Mai 2012 zu bezahlen. Der Ehemann schloss in erster Linie auf Abweisung des Berichtigungsbegehrens. Mit Entscheid vom 24. Juni 2014 entsprach der Pr�sident des Bezirksgerichts Baden dem Begehren.
B.b.�Mit Urteil vom 13. Oktober 2014 hiess das Obergericht des Kantons Aargau die Berufung des Ehemannes gut, hob den Entscheid vom 24. Juni 2014 auf und erkannte neu, auf das Gesuch vom 15. Mai 2013 um Berichtigung des Urteils des Gerichtspr�sidiums Baden vom 9. August 2009 werde nicht eingetreten.
Die Ehefrau (Beschwerdef�hrerin) hat am 28. November 2014 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das obergerichtliche Urteil Beschwerde bzw. Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie beantragt zur Hauptsache, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Entscheid des Bezirksgerichts Baden vom 24. Juni 2014 vollumf�nglich zu sch�tzen (1). Eventuell sei die Beschwerde gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zwecks Neubeurteilung der vom Beschwerdegegner beantragten Neufestlegung der im angefochtenen Entscheid festgesetzten Unterhaltsbeitr�ge zur�ckzuweisen (2). Subeventuell sei die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur Beurteilung der Berichtigung durch die Vorinstanz zur�ckzuweisen (3). Im Weiteren ersucht sie darum, den Ehemann zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 5'000.-- anzuhalten, eventuell ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wobei �ber den Prozesskostenvorschuss bzw. die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vorg�ngig in Form eines Teilentscheides zu befinden sei (4).
Mit Verf�gung vom 2. Dezember 2015 wurde mit R�cksicht auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auf die Einforderung eines Kostenvorschusses verzichtet und der Beschwerdef�hrerin bedeutet, �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege werde sp�ter entschieden.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend Berichtigung eines erstinstanzlichen Eheschutzurteils. Er schliesst das Berichtigungsverfahren ab und gilt damit als Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG. Die Beschwerde ist grunds�tzlich gegeben. Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Damit ist die Verfassungsbeschwerde unzul�ssig (Art. 113 BGG).
1.2.�Stehen wie hier vorsorgliche Massnahmen im Streit (BGE 133 III 393 E. 4 und 5), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist folglich klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z. B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
2.1.�Das Obergericht hat unter Berufung auf BGE 139 III 379 erwogen, der Entscheid des Gerichtspr�sidiums Baden vom 9. August 2009 sei den Parteien am 17. bzw. 25. August 2009 zugestellt worden. Die Beschwerdef�hrerin habe am 15. Mai 2013 um Berichtigung von Ziff. 7.1 dieses Entscheids ersucht. Auf das Berichtigungsverfahren vor erster Instanz sei, der allgemeinen �bergangsbestimmung f�r Rechtsmittel entsprechend (Art. 405 Abs. 1 ZPO), das bei Er�ffnung des Entscheids, um dessen Berichtigung ersucht werde, in Kraft stehende Recht anwendbar. Die Berichtigung vor erster Instanz richte sich daher nach dem Zivilrechtspflegegesetz des Kantons Aargau vom 18. Dezember 1984 (ZPO/AG). Der nunmehr vor Obergericht angefochtene Berichtigungsentscheid sei nach Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) gef�llt und den Parteien zugestellt worden. F�r das Rechtsmittelverfahren vor Obergericht g�lten somit die Bestimmungen der ZPO.
2.2.�Die Vorinstanz h�lt alsdann daf�r, gem�ss dem vor der ersten Instanz anwendbaren � 281 ZPO/AG habe der um Erl�uterung Berichtigung und Erg�nzung angegangene Richter nach Zustellung des Gesuchs an die Gegenpartei zur Vernehmlassung dar�ber zu entscheiden und gegebenenfalls das Urteil neu zu fassen.
2.3.�In der Sache hat das Obergericht unter Berufung auf GULDENER (Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. Z�rich 1979, S. 504 f.) weiter erwogen, mit der Erhebung der Beschwerde (� 335 lit. a ZPO/AG) werde die Streitsache dem Obergericht zur umfassenden �berpr�fung in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht �bertragen. Im Beschwerdeverfahren entscheide das Obergericht in der Regel ohne R�ckweisung an die Vorinstanz. Werde ein zul�ssiges ordentliches Rechtsmittel formgerecht eingelegt und nicht wieder zur�ckgezogen, so erwachse der angefochtene Entscheid der ersten Instanz nicht in Rechtskraft, sodass es notwendigerweise in der Rechtsmittelinstanz zu einem neuen Entscheid komme. Richte sich das Rechtsmittel gegen ein Urteil, so sei demgem�ss ein neues Urteil durch die Rechtsmittelinstanz zu f�llen, wobei das neue Urteil, beispielsweise bei Abweisung der Beschwerde, mit dem angefochtenen inhaltlich �bereinzustimmen habe. In Rechtskraft erwachse alsdann das Urteil der Rechtsmittelinstanz und nicht das angefochtene Urteil der ersten Instanz, selbst wenn das Rechtsmittel abgewiesen werde. Die Rechtskraft trete erst im Zeitpunkt der Ausf�llung des Urteils der Rechtsmittelinstanz ein und werde nicht auf den Zeitpunkt zur�ck bezogen, in welchem das angefochtene Urteil ergangen sei. Nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung trete auch bei Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids durch die Berufungsinstanz deren Entscheid an die Stelle des erstinstanzlichen Urteils; der Berufungsentscheid gelte im Fall des Klagezuspruchs bzw. dessen Best�tigung bei Abweisung des Rechtsmittels als Vollstreckungstitel.
�Mit seiner Beschwerde gem�ss � 335 lit. a ZPO/AG vom 27. August 2009 gegen den erstinstanzlichen Eheschutzentscheid habe der Beschwerdegegner insbesondere auch dessen Ziffer 7.1 (Unterhalt zugunsten der Beschwerdef�hrerin) angefochten. Mit Urteil vom 22. Februar 2010 habe das Obergericht die besagte Ziffer des erstinstanzlichen Entscheids aufgehoben und durch die vom Obergericht neu erlassene Fassung dieser Ziffer ersetzt. Die neue Fassung sei an die Stelle der entsprechenden Ziffer des erstinstanzlichen Urteils getreten, und zwar unabh�ngig davon, ob und inwieweit das obergerichtliche Urteil inhaltlich von demjenigen der Vorinstanz abweiche. Soweit die Beschwerdegegnerin mit ihrem Gesuch vom 15. Mai 2013 um Berichtigung des "Urteilsdispositivs des Urteils vom 9. August 2009" ersuche, gehe ihr Gesuch ins Leere und hatte es ein Urteil zum Gegenstand, das es nicht mehr gab. Die Vorinstanz h�tte daher auf das Gesuch nicht eintreten d�rfen.
2.4.�Im �brigen habe das Obergericht im Urteil vom 22. Februar 2010 die Unterhaltsbeitr�ge auch f�r die Zeit nach Mai 2009, f�r welche es im Ergebnis Unterhaltsbeitr�ge in gleicher H�he festsetze, einer �berpr�fung und Neubeurteilung unterzogen. Dass es f�r die genannte Periode bei unver�nderten Unterhaltsbeitr�gen geblieben sei, bilde Folge der anzuwenden Dispositionsmaxime, wonach der Beschwerdef�hrerin nicht mehr zugesprochen werden d�rfe, als sie verlangt habe. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin treffe somit nicht zu, dass Ziffer 7.1 des obergerichtlichen Urteils f�r die Unterhaltsbeitr�ge ab Mai 2009 allein der Vollst�ndigkeit gedient habe, da auf eine Anpassung der H�he der geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge verzichtet worden sei und das Obergericht f�r die Zeit nach Mai 2009 keine Neubeurteilung habe vornehmen wollen.
3.1.�Unter dem Titel der Verletzung des rechtlichen Geh�rs macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz habe sich weder mit den gesetzlichen Bestimmungen noch mit dem Gerichtsentscheid vom 22. Februar 2010 noch mit dem Urteil des Bezirksgerichts vom 24. Juni 2014 noch mit dem Berichtigungsgesuch angemessen auseinandergesetzt. Sie (die Beschwerdef�hrerin) habe nachvollziehbar aufgezeigt, dass der obergerichtliche Entscheid vom 22. Februar 2010 keine Neubeurteilung der Unterhaltsbeitr�ge ab Mai 2009 vorgenommen habe und dass bei der Frage, welches Gericht f�r eine Berichtigung zust�ndig sei, nicht automatisch auf den formellen Entscheid abgestellt werden k�nne. Die Vorinstanz habe diese Argumente ausgeblendet und damit Art. 29 Abs. 1 und 2 BV sowie � 2 und 22 Abs. 1 KV/AG verletzt.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern ihr Art. 29 Abs. 1 BV sowie � 2 und 22 Abs. 1 KV/AG einen weitergehenden Schutz gew�hren w�rde als Art. 29 Abs. 2 BV, der sich zur Frage des rechtlichen Geh�rs �ussert. Die R�ge ist somit ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 29 Abs. 2 BV zu behandeln. Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a; 124 I 241 E. 2; je mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
3.3.�Das Obergericht hat ausf�hrlich er�rtert, aus welchen Gr�nden eine Berichtigung des Eheschutzurteils vom 9. August 2009 nicht infrage kommen kann. Es hat sich dabei insbesondere auch zur Bemerkung ge�ussert, es habe in seinem Rechtsmittelentscheid vom 24. Februar 2010 keine Neubeurteilung der Unterhaltsbeitr�ge f�r die Beschwerdef�hrerin ab Mai 2009 vorgenommen (angefochtenes Urteil S. 12 E. 2.4 2. Absatz). Der angefochtene Entscheid behandelt die wesentlichen Aspekte der Streitfrage. Die Vorinstanz war denn auch nicht gehalten, sich mit allen Vorbringen des Beschwerdef�hrerin zu befassen. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht ersichtlich.
4.1.�Unter dem Titel "Zur unrichtigen Feststellung des Sachverhalts und unrichtigen Auslegung und Rechtsanwendung des � 281 und 333 Abs. 1 ZPO/AG" macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz habe die wesentliche Tatsache nicht ber�cksichtigt, dass mit dem obergerichtlichen Entscheid vom 22. Februar 2010 keine Neubeurteilung der Unterhaltsbeitr�ge ab Mai 2009 vorgenommen worden sei. Im Weiteren er�rtert sie ausf�hrlich, weshalb ihrer Ansicht nach eine falsche Interpretation der �� 281 und 333 ZPO/AG anzunehmen ist.
4.2.�Das Obergericht kommt in seinen Ausf�hrungen zusammengefasst zum Schluss, der Beschwerdegegner habe die Unterhaltsregelung betreffend die Beschwerdef�hrerin (Ziff. 7.1) des Urteils des Gerichtspr�sidiums Baden vom 9. August 2009 mit dem ordentlichen Rechtsmittel der Beschwerde an das Obergericht weitergezogen. Damit sei das erstinstanzliche Urteil diesbez�glich nicht in Rechtskraft erwachsen. Das obergerichtliche Urteil vom 24. Februar 2010 habe die Fassung der Ziffer 7.1 ersetzt; diese neue Fassung sei an die Stelle der Fassung des Urteils des Bezirksgerichts Baden vom 9. August 2009 getreten, und zwar ungeachtet dessen, dass die fragliche Ziffer mit Bezug auf die Unterhaltsbeitr�ge ab Mai 2009 durch den obergerichtlichen Entscheid vom 24. Februar 2010 inhaltlich nicht abge�ndert bzw. das erstinstanzliche Urteil insoweit best�tigt worden sei. Ihre Interpretation beruht auf der Lehrmeinung von GULDENER (Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. Z�rich 1979, S. 504 f.). Von Willk�r kann aber namentlich nicht ausgegangen werden, wenn sich die Rechtsanwendung auf Lehrmeinungen st�tzen l�sst, m�gen diese auch nicht unbestritten sein (BGE 127 III 232 E. 3a S. 234; 122 III 439 E. 3b S. 442/443) oder �berwiegen (BGE 104 II 249 E. 3b S. 252). Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich in ihren Ausf�hrungen darauf, einfach eine andere Interpretation der Sachlage vorzunehmen und der Vorinstanz eine unrichtige Anwendung des einschl�gigen alten kantonalen Prozessrechts anzulasten. Mit dieser appellatorischen Kritik l�sst sich Willk�r in der Auslegung und Rechtsanwendung nicht dartun. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Damit ist auch die Schlussfolgerung nicht willk�rlich, das Bezirksgericht h�tte auf das Berichtigungsbegehren nicht eintreten d�rfen.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin h�lt ferner daf�r, bei Annahme der obergerichtlichen Auffassung, dass der bezirksgerichtliche Entscheid durch das Urteil des Obergerichts vom 22. Februar 2010 ersetzt worden sei, h�tte die Vorinstanz den besagten Entscheid von Amtes wegen berichtigen m�ssen. Wenn die Vorinstanz behaupte, das Obergericht habe im Entscheid vom 22. Februar 2010 die Unterhaltsfrage ab Mai 2009 neu beurteilt, verstosse der Entscheid gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Bei Annahme dieser Interpretation bedeutete dies, dass das Obergericht in seinem Entscheid vom 24. Februar 2010 eine Neubeurteilung der Unterhaltsbeitr�ge (ab Mai 2009) in einem rechtswidrigen Ausmass und in Verletzung der Dispositionsmaxime vorgenommen h�tte, und zwar im Wissen um den Berichtigungsanspruch der damaligen Kl�gerin und in Kenntnis davon, dass durch ein solches Verhalten ein m�glicher k�nftiger Berichtigungsanspruch der Beschwerdef�hrerin vereitelt worden w�re. Das Obergericht h�tte damit die Beschwerdef�hrerin in unzul�ssiger Weise um ihren Berichtigungsanspruch von heute Fr. 100'000.-- gebracht. Indem die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid diese Interpretation des damaligen unhaltbaren Verhaltens des Obergerichts (im Entscheid vom 22. Februar 2010) gegen die Beschwerdef�hrerin verwende, verstosse sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich in diesem Zusammenhang auf Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV sowie � 2 KV/AG. Sie legt nicht dar, inwiefern ihr die kantonale Verfassungsbestimmung einen weitergehenden Anspruch einr�umt als die Bestimmungen der Bundesverfassung. Die R�ge ist somit im Blickwinkel dieser Bestimmungen zu behandeln.
5.2.1.�Aus dem Sachverhalt (S. 8 Ziff. 3.1) des Entscheides des Obergerichts vom 22. Februar 2010 ergibt sich, dass der Beschwerdegegner damals den erstinstanzlichen Eheschutzentscheid vom 9. August 2009 mit Bezug auf den der Beschwerdef�hrerin geschuldeten Unterhaltsbeitrag angefochten hat (Ziff. 7 des erstinstanzlichen Entscheids). Strittig vor Obergericht waren somit auch die ab Mai 2009 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge. Aus dem Entscheid vom 22. Februar 2010 ergibt sich weiter, dass das Obergericht den Unterhaltsbedarf der Beschwerdef�hrerin umfassend und f�r s�mtliche Perioden �berpr�ft hat (Urteil vom 22. Februar 2010 E. 4 S. 19-27). Auf Seite 27 kam es zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrerin f�r die Periode ab Mai bis Dezember 2009 Fr. 5'573.-- an Unterhalt zust�nde; es verweigerte aber eine Erh�hung des Beitrages f�r die Zeit ab Mai 2009 mit dem Hinweis, dass die Beschwerdef�hrerin vor Obergericht keinen h�heren Beitrag verlangt habe als ihr von der ersten Instanz zugesprochen worden sei und die im Eheschutzverfahren geltende Dispositionsmaxime daher einer Erh�hung entgegenstehe (S. 27 E. 4.4.3. am Ende). Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid vom 13. Oktober 2014 ausdr�cklich auf diesen Umstand hingewiesen (S. 12 E. 2.4. 2. Absatz). Inwiefern die Vorinstanz gegen das Gebot von Treu und Glauben verstossen haben soll, bleibt unerfindlich.
5.2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, sie habe das Urteil des Obergerichts vom 22. Februar 2010 nicht von Amtes wegen berichtigt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der besagte Entscheid ist den Parteien vor Inkrafttreten der ZPO zugestellt worden, sodass f�r die Frage der Berichtigung die kantonale ZPO Anwendung findet (vgl. E. 2; BGE 139 III 379). Zwar war unter der Herrschaft von � 281 ZPO/AG eine Berichtigung von Amtes wegen offensichtlicher Unrichtigkeiten m�glich ( ANDREAS EDELMANN, in Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 1998, N. 4 zu � 281 ZPO/AG). Die Beschwerdef�hrerin er�rtert indes nicht rechtsgen�gend, welche konkreten offensichtlichen Unrichtigkeiten vom Obergericht h�tten von Amtes wegen korrigiert werden m�ssen. Es wird mit anderen Worten nicht gesagt, inwiefern der Wille des Obergerichts aufgrund der gesamten Umst�nde allen Beteiligten klar, jedoch im obergerichtlichen Urteilsspruch vom 22. Februar 2010 falsch zum Ausdruck gekommen war (siehe dazu: EDELMANN, a. a. O. N. 4). Nicht einzutreten ist damit auch auf den Subeventualantrag der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur Beurteilung des Berichtigungsgesuchs an die Vorinstanz zur�ck zuweisen.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Bezirksgericht habe ihr im Urteil vom 9. August 2009 einen um Fr. 1'600.-- h�heren Unterhaltsbeitrag zusprechen wollen und das Obergericht h�tte ihr diesen h�heren Beitrag auch zugesprochen, falls sie ihn im Rechtsmittelverfahren gefordert h�tte. Im Ergebnis habe die Vorinstanz das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt. Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 BV und � 2 KV/AG.
6.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat ihre Unterhaltsregelung nicht angefochten und hat insbesondere vor Obergericht keinen h�heren Unterhaltsbeitrag gefordert. Sie bestreitet auch nicht substanziiert, dass im Eheschutzverfahren bez�glich ihres pers�nlichen Unterhaltsbeitrages die Dispositionsmaxime gilt. Damit geht der Vorwurf der Verletzung des Prinzips der Verh�ltnism�ssigkeit ins Leere.
Mit Bezug auf den Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin, die Sache zur Abkl�rung des Ab�nderungsanspruchs an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, gen�gt der Hinweis, dass die Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen ist. Darauf ist nicht einzutreten.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat jedoch die Gegenpartei f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
9.1.�Die Beschwerdef�hrerin beantragt, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu bezahlen. Auf diesen Antrag auf Erlass einer vorsorglichen Massnahme gest�tzt auf Art. 104 BGG ist nicht einzutreten, zumal er mit den Beschwerdebegehren an das Bundesgericht keinen Zusammenhang hat (Urteil 5D_48/2014 vom 25. August 2014 E. 7; 5A_793/2008 vom 8. Mai 2009 E. 6).
9.2.�Die Beschwerdef�hrerin ersucht ferner um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Im Lichte der gegen das ausf�hrlich und �berzeugend begr�ndete Urteil vorgetragenen R�gen galt die Beschwerde indes als von Anfang aussichtslos. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch der Beschwerdef�hrerin abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Auf das Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses zulasten des Beschwerdegegners wird nicht eingetreten.

References: Art. 72
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 5
 Art. 9
 BGE 
 Art. 5
 Art. 104