Source: https://rechts.ninja/stichwort/grundsatzrevision/
Timestamp: 2020-01-25 14:50:15+00:00

Document:
Grundsatzrevision | Rechts.Ninja
Rechts.Ninja > Grundsatzrevision
Schlagwort Archiv: Grundsatzrevision
Nach § 77 Satz 2 iVm. § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG kann eine Nichtzulassungsbeschwerde darauf gestützt werden, dass eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage grundsätzliche Bedeutung hat. Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung de…
Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Grundsatzrevision, Revision
Autor: Rechtslupe 18. Dezember 2019
Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen, wenn die Rechtssache eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das…
Grundsatzrevision, Revision, Zivilprozess, Zivilrecht
Autor: Rechtslupe 22. November 2019
Nach § 72a Abs. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG kann eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision darauf gestützt werden, dass das Berufungsgericht die Revision nicht zugelassen hat, obwohl dessen Urteil eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage von…
Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Grundsatzrevision, Revision, Revisionsgrund, Revisionszulassung
Auslegung der Versorgungsbedingungen zu einer betrieblichen Altersversorgung – und die Grundsatzbeschwerde
Nach § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG kann eine Nichtzulassungsbeschwerde darauf gestützt werden, dass eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage grundsätzliche Bedeutung hat. Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits v…
AGB, Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Auslegung, Betriebliche Altersversorgung, Grundsatzrevision, Nichtzulassungsbeschwerde, Revision, Versorgungsbedingungen
Grundsätzliche Bedeutung – und ihre Darlegung in der Nichtzulassungsbeschwerde
Grundsatzrevision, Revisionsgrund, Verwaltungsrecht, Vorabentscheidung, Vorlagepflicht
Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine abstrakte, in dem zu entscheidenden Fall erhebliche Frage des revisiblen Rechts aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder im Interesse der Rechtsfortbildung in einem Revisionsverfahren geklärt werden muss. Diese Voraussetzungen …
Grundsatzrevision, Nichtzulassungsbeschwerde, Verwaltungsgerichtsverfahren, Verwaltungsrecht
Nichtzulassungsbeschwerde – und die Klärungsbedürftigkeit und grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage
Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn sie höchstrichterlich noch nicht entschieden und ihre Beantwortung nicht offenkundig ist1. Die Klärungsbedürftigkeit fehlt nicht nur, wenn die Rechtsfrage vom Bundesarbeitsgericht, sondern auch dann, wenn sie von einem anderen obersten Gerichtshof des Bundes bereits entschieden ist, es sei denn, dass sie wieder klärungsbedürftig wird, weil …
Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Grundsatzrevision, Nichtzulassungsbeschwerde
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – und die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO setzt voraus, dass der Beschwerdeführer eine hinreichend bestimmte Rechtsfrage herausstellt, deren Klärung im Interesse der Allgemeinheit an der Einheitlichkeit der Rechtsprechung und der Fortentwicklung des Rechts erforderlich und die im konkreten Streitfall …
Beschwerdebegründung, Finanzgerichtsverfahren, Grundsatzrevision, Nichtzulassungsbeschwerde, Revision, Steuerrecht

References: § 77
 § 72
 § 72
 § 72
 § 72
 § 72
 § 72
 § 132
 § 115