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Timestamp: 2016-10-23 16:15:51+00:00

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5C.24/2006 (21.03.2006)
vertreten durch F�rsprecher Dr. Charles Wick.
Mit Vertrag vom 18. Dezember 1990 verkaufte V.________ seinem Adoptivsohn X.________ seinen landwirtschaftlichen Betrieb, bestehend unter anderem aus Bauernhaus, Schweinestall, Schwimmbadhalle, Wohnstock, Garage, Stall, Schnefelstube, Umschwung, Land und Wald mit den Parzellen P.________-Gbbl. Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 im Halte von etwas mehr als 13 Hektaren. Der Kaufpreis wurde auf Fr. 250'000.-- festgesetzt, wobei dem Verk�ufer und seiner Ehefrau, Y.________, am Wohnstock ein unentgeltliches lebensl�ngliches Nutzungsrecht sowie weitere Nutzungs- und Mitbenutzungsrechte an der Schwimmhalle, an Obstb�umen usw. einger�umt wurden. Zum Zeitpunkt des Verkaufs befand sich der vordere, �stliche Teil der Parzelle 1 mit dem Betriebs- und Wohngeb�ude in der Kernzone der Gemeinde P.________, w�hrend der hintere Teil sowie alle anderen Parzellen zur Landwirtschaftszone geh�rten.
X.________ f�hrte in der Folge zun�chst den Schweinemastbetrieb weiter. Am 16. Februar 1996 stellte er ein Gesuch um Bewilligung einer Ausnahme vom Realteilungs- und Zerst�ckelungsverbot, dem der Regierungsstatthalter von R.________ mit Verf�gung vom 13. M�rz 1996 stattgab. In der Folge wurde die Parzelle Gbbl.-Nr. 1 aufgeteilt. Der weiterhin die Nr. 1 tragende Teil im Halte von 2'943 m2 umfasst das Bauernhaus mit Oekonomieteil, die Schwimmbadhalle, die Scheune, den Stall und die Schnefelstube und liegt vollumf�nglich in der Dorfkernzone. Der andere Teil im Halte von 4'875 m2 tr�gt neu die Nr. 9.
Im Fr�hling 1997 gab X.________ die Selbstbewirtschaftung auf. Am 15. Mai 1997 wurde der geplante Umbau des Wohnhauses und des �konomiegeb�udes in mehrere Wohneinheiten publiziert. Noch w�hrend der Baueinsprachefrist stellte V.________ das Begehren um Vormerkung eines provisorischen Pfandrechts auf den verkauften Parzellen zur Sicherung seines Gewinnanspruchs. Ab Juni 1997 wurden die Bauarbeiten durchgef�hrt, die schlussendlich zur Erstellung und zum Verkauf von neun Eigentumswohnungen f�hrten (Gbbl.-Nrn. 1-1 bis 1-9). X.________ besorgte zun�chst die Oberaufsicht �ber den Bau und erbrachte diverse weitere Eigenleistungen. Am 28. M�rz 1998 meldete er sich dann nach M.________ ab. Dort hatte er ein landwirtschaftliches Gewerbe gekauft, das er heute noch selbst bewirtschaftet.
Mit Eingabe vom 2. Juni 1998 erhob V.________ beim Gerichtskreis G.________ Klage gegen X.________ mit dem Rechtsbegehren, der zust�ndige Grundbuchverwalter sei anzuweisen, zu seinen Gunsten auf den Parzellen Gbbl.-Nrn. 1 und 9 ein in der H�he gerichtlich zu bestimmendes Pfandrecht zur Sicherung seines Gewinnanspruchs einzutragen. In einer weiteren Klageeingabe vom 20. August 1998 verlangte er, der Beklagte sei zu verpflichten, ihm einen gerichtlich zu bestimmenden 8'000 Franken �bersteigenden Betrag zu zahlen.
Nach einem aufw�ndigen Verfahren mit Vergleichsverhandlungen, einem ersten Gutachten, weiteren Verhandlungen, einem Erg�nzungsgutachten und nochmaligen Verhandlungen erkannte der Gerichtspr�sident 2 des Gerichtskreises G.________ am 21. M�rz 2002, dass der Beklagte Fr. 1'100'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 3. Februar 1998 zu zahlen habe und der Grundbuchverwalter angewiesen werde, auf den Parzellen Gbbl.-Nrn. 1 und 9 ein Pfandrecht in dieser H�he definitiv einzutragen.
Gegen dieses Urteil legte der Beklagte Appellation, V.________ Anschlussappellation ein. Im Verlaufe des Appellationsverfahrens verstarb V.________, worauf Y.________ als Alleinerbin in den Prozess eintrat (im Folgenden: Kl�gerin).
Auf Antrag des Beklagten ordnete der obergerichtliche Referent eine weitere Expertise an, mit deren Ausarbeitung H.________ beauftragt wurde. Ausserdem wurde ein gerichtlicher Augenschein durchgef�hrt.
Anl�sslich der oberinstanzlichen Hauptverhandlung vom 6. Juni 2005 stellte der Beklagte den Antrag, die Klage vollumf�nglich abzuweisen und das vorgemerkte Pfandrecht zu l�schen. Die Kl�gerin verlangte, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 1'381'365.-- zuz�glich 5 % Zins seit 3. Februar 1998 zu bezahlen, und es sei ein entsprechendes Pfandrecht auf den Parzellen Gbbl.-Nrn. 1 bzw. auf s�mtlichen Stockwerkeinheiten Gbbl.-Nrn. 1-1 bis 1-9 sowie auf der Parzelle Gbbl.-Nr. 9 definitiv einzutragen.
Das Obergericht des Kantons Bern (2. Zivilkammer des Appellationshofes) bejahte mit Urteil vom 6. Juni 2005 einen Gewinnanspruch der Kl�gerin bez�glich der Grundst�cke Gbbl.-Nrn. 1-1 bis 1-9 und verpflichtete den Beklagten, dieser den Betrag von Fr. 518'500.-- nebst 5 % Zins seit 3. Mai 1999 zu bezahlen. Soweit die Klage den Gewinnanspruch bez�glich der Liegenschaft Gbbl.-Nr. 9 betraf, wurde erkannt, dass sie zur Zeit abgewiesen werde. Ferner wurde der Grundbuchverwalter angewiesen, zu Gunsten der Kl�gerin auf den Stockwerkeinheiten Nrn. 1-1 bis 1-9 entsprechend den Wertquoten Grundpfandverschreibungen zu errichten und das auf Parzelle Nr. 9 zu Gunsten von V.________ bzw. der Kl�gerin vorgemerkte vorl�ufige Pfandrecht beizubehalten. Die erst- und zweitinstanzlichen Kosten wurden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Der Beklagte erhebt eidgen�ssische Berufung mit dem Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben, die Klage abzuweisen und den Grundbuchverwalter anzuweisen, die auf seinen Grundst�cken vorl�ufig eingetragenen Pfandrechte zu l�schen.
Die fristgerecht eingereichte Berufung richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG) in einer verm�gensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeit. Da der Streitwert von 8'000 Franken (Art. 46 OG) weit �berschritten ist, ist sie unter diesen Gesichtspunkten zul�ssig.
Der Beklagte beanstandet, das Obergericht habe insbesondere in Ziffer II.3 des Urteils seine Vorbringen nicht vollst�ndig wiedergegeben. So habe er n�mlich den kl�gerischerseits geltend gemachten Gewinnanspruch im kantonalen Verfahren nicht nur der H�he, sondern auch dem Grundsatze nach bestritten.
Von etwas anderem ist indessen auch die Vorinstanz nicht ausgegangen: Sie hat ausdr�cklich erkl�rt, unter den Parteien sei zun�chst umstritten, ob der Kl�gerin der Gewinnanspruch oder bloss ein Gewinnbeteiligungsrecht zustehe; sodann sei umstritten, welches der gewinnausl�sende Tatbestand sei und wie ein allf�lliger Gewinn zu berechnen sei, insbesondere welche Abz�ge zuzulassen seien (S. 7 Ziff. 2). An anderer Stelle (S. 12 Ziff. 1) hat sie ausgef�hrt, bestritten sei nach wie vor der Gewinnanspruch der Kl�gerin als solcher wie auch dessen H�he.
Nach der Bestimmung von Art. 218quinquies Abs. 1 (a)OR, die durch das Bundesgesetz vom 6. Oktober 1972 �ber �nderungen des b�uerlichen Zivilrechts (AS 1973, S. 93 ff.) mit Wirkung ab 15. Februar 1973 eingef�gt worden war und hier zur Anwendung gelangt (vgl. Art. 94 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber das b�uerliche Bodenrecht [BGBB; SR 211.412.11]), hat der Verk�ufer, der ein landwirtschaftliches Grundst�ck auf einen Erben �bertragen hat, im Falle einer Weiterver�usserung oder Enteignung Anspruch auf den Gewinn.
3.1 Der Beklagte bringt vor, es habe sich beim Verwandtschaftsverh�ltnis zwischen der Kl�gerschaft und ihm um eine altrechtliche Adoption ohne Erbrecht gehandelt, was aus den unterschiedlichen Heimatorten ersichtlich sei. Bei der heutigen Unm�ndigenadoption erhalte das Adoptivkind - im Gegensatz zu fr�her - nebst dem Erbrecht auch das B�rgerrecht der Adoptiveltern. Nach dem Grundsatz iura novit curia h�tte die Vorinstanz - wie auch beantragt worden sei - feststellen m�ssen, dass zwischen den Parteien gar kein Erbverh�ltnis bestehe und bereits aus diesem Grund ein Gewinnanspruch nach Art. 218quinquies aOR zu verneinen sei.
3.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid (S. 13 lit. b) von sich aus erkl�rt, es werde nicht geltend gemacht, dass es dem Beklagten als (wohl altrechtlichem) Adoptivsohn im Zeitpunkt des Vertragsschlusses an Erbenqualit�t im Sinne von Art. 218quinquies aOR gemangelt habe. Es sei daher von ihm nicht zu �berpr�fen, ob allenfalls dieses Kriterium der Anspruchsentstehung fehle. Seitens des Beklagten erscheint das Vorbringen, es liege eine altrechtliche Adoption ohne Erbrecht vor, erstmals in der eidgen�ssischen Berufung. Ebenso reicht der Beklagte vor Bundesgericht neu zwei Familienregisterausz�ge ein, die ausweisen, dass V.________ B�rger von S.________ war und er, der Beklagte, in T.________ heimatberechtigt ist. Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c letzter Satz OG ist im Berufungsverfahren das Vorbringen neuer Tatsachen, neuer Einreden, Bestreitungen und Beweismittel indessen unzul�ssig. Dass er bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht h�tte, er sei altrechtlicher Adoptivsohn und deshalb gar nicht erbberechtigt, behauptet der Beklagte selbst nicht. Das Vorbringen ist demnach unbeachtlich.
F�r den Fall, dass ein Gewinnanspruch �berhaupt bestehen sollte, bringt der Beklagte vor, gem�ss Art. 218quinquies Abs. 2 aOR habe die Kl�gerin nur einen nach den Vorschriften der Erbteilung zu ermittelnden Anteil am Gewinn zugute.
4.1 Das Obergericht hat dazu ausgef�hrt, beim sog. Kindskauf gehe es nicht darum, Gerechtigkeit unter den Erben herzustellen. Ziel sei vielmehr, dem Verk�ufer, der einem Nachkommen ein landwirtschaftliches Grundst�ck mit ausserhalb landwirtschaftlicher Nutzung liegendem Gewinnpotential zu Lebzeiten �berlassen habe, einen durch Grundst�ckver�usserung realisierten Gewinn vollumf�nglich zur�ckfliessen zu lassen.
4.2 Dieser Auffassung ist beizupflichten. Nach dem Wortlaut von Art. 218quinquies aOR hat der Verk�ufer Anspruch auf "den Gewinn" - und nicht bloss auf einen Teil davon. Es handelt sich dabei um einen Gewinnherausgabeanspruch, der ein Korrelat der in b�uerlichen Kreisen h�ufig vorkommenden Ver�usserung landwirtschaftlicher Grundst�cke zu Lebzeiten an einen Erben zu einem unter dem Verkehrswert liegenden �bernahmepreis bildet (Hans Giger, Berner Kommentar, N. 7 zu Art. 218quinquies [a]OR). Das Entgegenkommen des Ver�usserers verliert seinen Sinn dort, wo der beg�nstigte Erbe das ihm �bertragene Grundst�ck weiter ver�ussert, um sich die steigenden Landpreise zunutze zu machen (Giger, a.a.O. N. 8 zu Art. 218quinquies [a]OR). Bei dieser Sachlage ist deshalb nach der genannten Bestimmung der (ganze) Gewinn dem Ver�usserer herauszugeben.
Der Beklagte beanstandet schliesslich auch die obergerichtliche Berechnung des Gewinns. Zwar geht er mit der Vorinstanz davon aus, dass Art. 31 Abs. 1 BGBB zur Anwendung gelange und der Gewinn mithin in der Differenz zwischen dem Ver�usserungs- und dem Anrechnungswert bestehe und dass der Ver�usserungswert Fr. 3'736'000.-- und der Anrechnungswert Fr. 197'900.-- betr�gen. Indessen ficht er in verschiedener Hinsicht die H�he der vom Obergericht zugelassenen Abz�ge an.
5.1 Das Obergericht hat festgehalten, dass als Abz�ge solche gem�ss Art. 31 Abs. 1 Satz 2 BGBB f�r wertvermehrende Aufwendungen im Vordergrund st�nden. Somit seien alle Aufwendungen zu ber�cksichtigen, die sich auf den Ver�usserungswert ausgewirkt h�tten. Es sei offensichtlich, dass der Beklagte gr�ssere Summen und viel Arbeit habe einsetzen m�ssen, um vom vormaligen Zustand der Liegenschaften zu den nach Abschluss der Bauarbeiten vorliegenden Stockwerkeinheiten Nrn. 1-1 bis 1-9 zu gelangen und diese auf dem freien Markt zum Preis von insgesamt Fr. 3'736'000.-- zu verkaufen. Dass er als Bauer und Schweinez�chter nicht eine Bauabrechnung vorlegen k�nne, wie dies von einem Architekten oder Generalunternehmer erwartet werden k�nne, sei verst�ndlich. Allerdings trage er gleichwohl die Beweislast und auch die Beweisf�hrungslast f�r die erbrachten Aufwendungen. Um aus der F�lle der gr�sstenteils unstrukturiert eingereichten Unterlagen aussagekr�ftige Zahlen herauszudestillieren, sei dem Obergutachter der Auftrag erteilt worden, unter Beizug der eingereichten Belege (inkl. Baukostenabrechnung und Steuerveranlagungen) die notwendigen Baukosten f�r die verkauften Wohnungen festzulegen und unklare Positionen, insbesondere die Eigenleistungen, zu sch�tzen. Auf Grund einer Analyse der Unterlagen, die zur Verf�gung gestanden h�tten, sei der Obergutachter ohne Ber�cksichtigung von Eigenleistungen auf Baukosten von Fr. 2'530'255.-- gekommen. Das Obergericht hat diesen Betrag wie auch den vom Gutachter f�r die Eigenleistungen auf Fr. 208'600.-- gesch�tzten Betrag �bernommen und seinem Entscheid so gesamte Baukosten von Fr. 2'738'855.-- zugrunde gelegt.
5.2.1 Der Beklagte h�lt dem angefochtenen Entscheid die Veranlagungsverf�gungen der kantonalen Steuerverwaltung und deren Bewertung der Eigenleistungen entgegen, worauf abzustellen sei. In diesem Vorbringen liegt eine im Berufungsverfahren unzul�ssige Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, die mit staatsrechtlicher Beschwerde (Willk�rbeschwerde) vorzutragen gewesen w�re (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327 mit Hinweisen).
5.2.2 Bei seinem Vorbringen, das Obergericht habe durch das Abstellen auf das Gutachten als Eigenleistungen lediglich Leistungen akzeptiert, die er pers�nlich erbracht habe, und Leistungen von Hilfspersonen seien unber�cksichtigt geblieben, �bersieht der Beklagte den obergerichtlichen Hinweis, der Gutachter habe die Leistungen Dritter unter dem Titel "Fremdkosten" ber�cksichtigt, und die weitere Feststellung der Vorinstanz, mit den im Gutachten ermittelten Betr�gen seien die genannten Leistungen nach ihrer Ansicht vollumf�nglich abgegolten. Hiergegen bringt der Beklagte nichts vor. Soweit er - ohne n�here Begr�ndung - einen h�heren Entsch�digungsansatz verg�tet haben m�chte als im Gutachten bzw. im angefochtenen Entscheid zugestanden, ist auf seine Ausf�hrungen wegen fehlender Substantiierung von vornherein nicht einzutreten.
5.2.3 Der Beklagte macht des Weiteren geltend, er habe am 1. Juni 2004 im Sinne einer Erg�nzungs- und Erl�uterungsfrage an den Gutachter verlangt, dass die Diskrepanz zwischen dem durch die Steuerverwaltung als Eigenleistungen anerkannten Betrag von �ber Fr. 700'000.-- und dem vom Gutachter unter dem gleichen Titel zugelassenen Betrag von lediglich Fr. 208'600.-- erkl�rt werde. Dieser Beweisantrag sei bundesrechtswidrig abgelehnt worden.
5.2.3.1 Dem Sinne nach macht er damit eine Verletzung von Art. 8 ZGB geltend, der der belasteten Partei einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen verleiht, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen - nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts frist- und formgerecht - anerboten worden sind. Das Bundesrecht bestimmt indessen nicht, wie der Sachrichter das Ergebnis der Beweiserhebungen zu w�rdigen habe, und verbietet ihm somit nicht, einem beantragten Beweismittel auf Grund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, weil er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten, die Tauglichkeit abzusprechen (dazu BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f., mit Hinweisen).
5.2.3.2 Dieser Fall ist hier gegeben, gelangte doch die Vorinstanz auf Grund einer f�r das Bundesgericht verbindlichen W�rdigung des von ihr in Auftrag gegebenen Gutachtens zum eindeutigen Schluss, dessen Ergebnisse seien schl�ssig. Zur Feststellung, es k�nne dem Experten nicht zugemutet werden, nicht belegte Arbeitsleistungen Dritter zu sch�tzen, ohne sich auf aktenkundige Tatsachen zu st�tzen, mit der in der instruktionsrichterlichen Verf�gung vom 16. Februar 2005 der Antrag auf Erg�nzung des Gutachtens abgewiesen wurde, �ussert sich der Beklagte im �brigen in keiner Weise. Auf die Berufung ist mithin auch hinsichtlich des gegen die Verweigerung der verlangten Erg�nzung bzw. Erl�uterung des Gutachtens Vorgebrachten nicht einzutreten.
5.2.4 Das Gesagte gilt sodann auch f�r die Ausf�hrungen des Beklagten zu den in die Zeit zwischen Erwerb und Umnutzung des landwirtschaftlichen Gewerbes gefallenen Investitionen. In diesem Zusammenhang hat das Obergericht festgehalten, dass diejenigen Investitionen - zum Zeitwert (vgl. Art. 31 Abs. 1 Satz 2 BGBB) - zum Abzug zuzulassen seien, die sich nach wie vor direkt auf den Wert der ver�usserten Parzellen niederschl�gen, was einzig auf diejenigen Teile des 1992 neu erbauten Schweinestalles zutreffe, die f�r die Erstellung von zwei Wohneinheiten in Geb�ude Nr. 3B weiter h�tten verwendet werden k�nnen.
In grunds�tzlicher Hinsicht werden diese Feststellungen vom Beklagten nicht in Frage gestellt. Dieser beanstandet einzig die H�he des vom gerichtlich bestellten Gutachter auf Fr. 150'000.-- veranschlagten und von der Vorinstanz (nur) in diesem Umfang zum Abzug zugelassenen Mehrwerts. Soweit der Beklagte gest�tzt auf die Sch�tzungen der Steuerverwaltung einen Wert von Fr. 370'000.-- eingesetzt haben m�chte, wendet er sich wiederum in unzul�ssiger Weise gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Im �brigen hat das Obergericht mit Recht bemerkt, dass es nicht Sache des Zivilrechts sei, den Steuerbeh�rden vorzuschreiben, was sie als Anlagekosten bei der Grundst�ckgewinnsteuer zu ber�cksichtigen h�tten. Umgekehrt ist die entsprechende Steuerveranlagung f�r den Zivilrichter nicht verbindlich, wenn dieser gest�tzt auf andere rechtliche Grundlagen und gest�tzt auf von ihm eingeholte und gew�rdigte Gutachten zu einer anderen Gewinnberechnung gelangt.
Die Berufung ist aus den dargelegten Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beklagte die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist und der Kl�gerin somit keine Kosten erwachsen sind, entf�llt die Zusprechung einer Parteientsch�digung.

References: Art. 218
 Art. 94
 Art. 218
 Art. 218
 Art. 55
 Art. 218
 Art. 218
 Art. 218
 Art. 218
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 8
 BGE 
 Art. 31