Source: http://www.htsboarderdivision.com/conditions.php?osCsid=6944802e32be4d046594ef81dfe6ede0
Timestamp: 2019-04-22 14:40:15+00:00

Document:
Die folgenden detaillierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Besteller (nachfolgend "Sie/Ihr" genannt) und der Firma HTS BoarderDivision - Beim Tilgesbrunnen 32 66130 Saarbrücken Deutschland - (nachfolgend "wir/uns" genannt), die der Besteller mit Abgabe der Bestellung anerkennt. Abweichende Bedingungen erkennt HTS BoarderDivision nicht an, es sei denn, HTS BoarderDivision hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei HTS BoarderDivision aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Diese soll Sie grundsätzlich nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt grundsätzlich kein Kaufvertrag zu Stand. Der Kaufvertrag wird ab Erhalt der Ware durch Ihre Billigung wirksam, spätestens jedoch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist. Minderjährige sind vom Kauf ausgeschlossen. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die auf der Web-Site www.htsboarderdivision.com oder in unseren Broschüren oder Werbematerialien enthaltenen oder von unseren Angestellten mitgeteilten Informationen stellen lediglich eine Aufforderung zur Einsendung von Bestellungen dar. Diese Informationen gelten nicht als Angebot zum Abschluß eines Vertrages.
§ 3. Widerruf, Widerrufsrecht bis zu 14 Tagen, Widerrufsfolgen, Rücksendekostenvereinbarung, Ausschluss des Widerrufsrechts
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Frachtschäden müssen direkt bei Frachtübernahme durch den Empfänger beim ausliefernden Transportfahrer geltend gemacht werden. Geltendes Transport- und Versicherungsrecht ist maßgebend. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Obwohl wir uns bemühen, Ihnen die in der Bestätigung genannten Produkte zu liefern, kann es Fälle geben, in denen wir diese Produkte nicht liefern können, weil wir beispielsweise die Herstellung der Produkte eingestellt haben oder von unseren Lieferanten nicht mit den Produkten beliefert werden. In solchen Fällen werden wir Kontakt mit Ihnen aufnehmen und Sie entsprechend informieren sowie evtl. die Lieferung von Alternativprodukten vorschlagen. Sofern Sie unseren Vorschlag nicht akzeptieren, werden wir die Bestellung insoweit stornieren, als wir die betreffenden Produkte nicht liefern können und Ihnen den Kaufpreis im Hinblick auf nicht lieferbare Produkte zurückerstatten, sofern und soweit sie diesen bereits bezahlt haben. Unsere Haftung beschränkt sich im Falle der Nichtlieferung von Produkten auf die Rückzahlung des gezahlten Kaufpreises abzüglich angefallenen Kosten. Mehrer Zustellversuche können in Rechnung gestellt werden. Dies bezieht sich auch auf Rücktransporte, die in Ansprache mit HTS BoarderDivision durchgeführt wurden.
§ 5. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse an das angegebene Konto überweisen oder aber per Nachnahme bei Auslieferung durch den Logistikpartner von HTS BoarderDivision. Der Kaufpreis ist sofort Fällig. Sie haben die Möglichkeit, per Banküberweisung zu zahlen. Im Laufe der Bestellung werden Ihnen alle nötigen Angaben zur Bankverbindung zur Verfügung gestellt. Sie erhalten ebenfalls eine Referenznummer. Bitte notieren Sie sich diese Angaben, da wir Sie Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt nicht erneut zur Verfügung stellen können. Wählen Sie die Zahlungsmöglichkeit per Nachnahme, wird Ihnen das Paket von dem Logistikpartner von HTS BoarderDivision zugestellt und der Rechnungsbetrag in bar bei Übergabe beglichen. Zusätzlich zu den Lieferkosten wird eine Nachnahmegebühr erhoben.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HTS BoarderDivision anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HTS BoarderDivision - Beim Tilgesbrunnen 32 - D-66130 Saarbrücken.
§ 8. Mängelhaftung - 24 Monate Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24- Monate und beginnt mit Übergabe der Ware. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. HTS BoarderDivision haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HTS BoarderDivision nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von HTS BoarderDivision ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an HTS BoarderDivision auf seine Kosten zurückzusenden. Nach Erhalt dieser zuerst gelieferten Ware bei HTS BoarderDivision erfolgt der Versand der Ersatzlieferung. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Näheres ist in der Garantiekarte geregelt, die Bestandteil geworden ist. Die von anderen Marken hergestellten Produkte, welche HTS BoarderDivision ausschließlich nur als Wiederverkäufer vertreibt, unterliegen den Garantie- und Gewährleistungsbestimmungen, der jeweiligen Marke. Diese Bestimmungen gelten auch für den Kauf im Rahmen des Finanzkaufes über die Santander-Bank.
§ 9. Herstellergarantie
Alle Produkte, die von HTS BoarderDivision vertrieben werden, sind üblicherweise mit einer Herstellergarantie gegen Materialfehler versehen, dies richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Die Garantiebestimmungen, die Teil des Vertrages werden, sind in dem Paket bei der Lieferung enthalten. Ausgenommen von der Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Näheres ist in der Garantiekarte geregelt, die Bestandteil geworden ist. HTS BoarderDivision handelt auschließlich als Wiederverkäufer und Garantie- und Gewährleistungsbestimmungen unterliegen der jeweiligen Marke des gekauften Artikels. Diese Bestimmungen gelten auch für den Kauf im Rahmen des Finanzkaufes über die Santander-Bank.
§ 10. Benutzung auf eigene Gefahr und Sonstiges
Durch Benutzung der Produkte von HTS BoarderDivision können Gefahren in jeglicher Form, insbesondere körperlicher Art, für den Besteller und Dritte entstehen. Daher übernimmt HTS BoarderDivision keine Haftung für eventuell entstandene Schäden und auch weitergehende Ansprüche ggf. auch Dritter sind ausgeschlossen. Die Benutzung der Produkte ist auf eigene Gefahr des Bestellers und eventuell entstandene Schäden auch gegenüber Dritten gehen gänzlich zu seinen Lasten. Darüber wurde der Besteller bei Abschluß der Bestellung informiert und der Haftungsausschluß ist somit wirksamer Vertragsbestandteil zwischen HTS BoarderDivision und dem Besteller geworden. Näheres ist in der Garantiekarte geregelt, die Bestandteil geworden ist. Alle von HTS BoarderDivision gemachten Angaben zu Längen, Gewichten und sonstigen Maßeinheiten unterliegen einer üblichen Toleranz von +/-6%. Änderungen und Irrtümer sind vorbehaltlich und können jederzeit erfolgen.
§ 11. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung ggf. die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten an die Schufa, 65203 Wiesbaden, und weitere Wirtschaftsinformationsdienste. Bonitätsdaten auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren werden mit Adressdaten zudem evtl. weiter gegeben, die bei Nachweis eines berechtigten Interesses Auskunft an Dritte erteilt. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene und fremde Marketingzwecke erhoben, verarbeitet und an Dritte weiter gegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
§ 12. Kaufoption Finanzkauf
HTS BoarderDivision stellt nur die reine Möglichkeit zum Kauf über die Santander-Bank zur Raten-Finanzierung zur Verfügung. Es wird kein Finanzierungsvertrag oder ähnliches mit HTS BoarderDivision abgeschlossen. Zwischen dem Kunde und HTS BoarderDivision kommt nur ein reiner Kaufvertrag zustande, alle weiteren zusätzlich angeschlossenen und abgeschlossenen Verträge kommen nicht mit HTS BoarderDivision zustande. Es werden ausschließlich nur die bestellten Waren an den Kunden ausgeliefert, welche im Rahmen des abgeschlossenen Kaufvertrages bestellt wurden. Daher ist die Santander-Bank und deren AGB´s maßgeblich für die Finanzierung und es können keine Ansprüche, auch Dritter gegen HTS BoarderDivision geltend gemacht werden.
§ 13. Versand, Transport und Verhaltensweise bei der Entgegennahme von Paketen
2. Überprüfen Sie das Paket auf äußerlich erkennbare Beschädigungen. Erkennbare Schäden müssen im Beisein des anliefernden Boten unter Angabe über den Verlust/Beschädigung in einer von beiden Seiten zu unterzeichnenden Empfangsbescheinigung den Schaden festzuhalten. Der Bote verfügt über ein entsprechende Schadenbestätigung. Sollte der Fahrer dieses Formular nicht mit sich führen, ist es unbedingt wichtig, den Schaden auf dem Handscanner zu vermerken. Sollte dies aus unbekannten Gründen nicht möglich sein, verweigern Sie die Annahme des Paketes.
3. Bitte überprüfen Sie die Lieferung daher unbedingt in Anwesenheit des Paketboten auf einen möglichen verdeckten Schaden bzw. Schaden.
5. Die Klausel und Annahme"unter Vorbehalt" reicht nicht aus! Der Spediteur spricht in diesem Fall von einem verdeckten Schaden und lehnt jegliche Haftung ab. Möglicher Haftungs- und Schadensersatzgegner ist in allen Fällen der Versanddienstleister bzw. Spedition und nicht der Versender. Es gelten die dementsprechenden Bestimmungen des Spediteurs.
§ 14. Umsatzsteuer, inhaltliche Angaben, Änderungen und Irrtümer
Sämtliche Preisangaben von HTS BoarderDivision enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer. Änderungen und Irrtümer, auch der Angaben bzw. Produktdaten sind vorbehaltlich.
§ 15. Gerichtsstandort und anwendbares Recht
Wir bemühen uns, auftretende Meinungsverschiedenheiten schnell und unbürokratisch zu beheben. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sowie den einzelnen Verträgen ist Saarbrücken/Deutschland ausschließlicher Gerichtsstand, wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sich Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung entweder nicht im Inland befindet oder unbekannt ist. Wir behalten uns vor, Sie an Ihrem Heimatort zu verklagen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 16. Sonstige Bestimmungen, Höhere Gewalt und Leistungsort
Sofern wir oder Sie einzelne Rechte aus einem Vertrag im Einzelfall nicht geltend machen, gilt dies nicht als Verzicht auf solche Rechte. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Bedingungen bzw. eines Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Falle sind beide Parteien verpflichtet, eine Regelung herbeizuführen, die der unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Gehalt am nächsten kommt. Dies gilt auch im Fall einer Regelungslücke. Leistungsort für alle Verpflichtungen, die sich aus dem Vertrag ergeben ist Saarbrücken/Deutschland. Für den Fall, dass wir durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände außerhalb unserer Kontrolle darin gehindert werden, unsere Verpflichtungen aus einem Vertrag zu erfüllen, übernehmen wir keine Haftung. Kommt es in Fällen höherer Gewalt oder sonstiger Umstände ausserhalb unsere Kontrolle zu einer Verzögerung, werden wir unsere Verpflichtungen so bald wie es unter diesen Umständen zumutbarerweise möglich ist erbringen.

References: § 3

§ 5

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16