Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-dokumente-zu-homoopathie-25/
Timestamp: 2020-04-02 06:28:50+00:00

Document:
<< Anfragesteller/in >> – 31.07.2019 DAK-Gesundheit – 31.07.2019
<< Anfragesteller/in >> – 28.01.2020 DAK-Gesundheit – 28.01.2020
<< Anfragesteller/in >> – 08.02.2020 DAK-Gesundheit – 08.02.2020 << Anfragesteller/in >> – 10.02.2020 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 11.02.2020
DAK-Gesundheit – 05.03.2020
Interne Dokumente zu Homöopathie [#152520]
25. Juni 2019 21:04
Antrag nach dem IFG<< Adresse entfernt >>UIG<< Adresse entfernt >>VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche internen Dokumente, die zur Prüfung der Kostenübernahme von homöopathischen Behandlungen und Arzneimitteln sowie beim Kundenkontakt zum Thema Homöopathie zu beachten sind Dies sind insbesondere: - interne Leitfäden - interne Arbeitshinweise - interne Weisungen - Schulungsmaterialien für Mitarbeiter sowie - Fragebögen - weitere Formulare - Musterbriefe
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG<< Adresse entfernt >>§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG<< Adresse entfernt >>§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
AW: Ihre Nachricht an die DAK Gesundheit [#152520]
31. Juli 2019 11:36
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 25.06.2019 (#152520) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152520 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 25.06.2019 (#152520) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 186 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152520 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https:<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>fragdenstaat.de<< Adresse entfernt >>anfrage<< Adresse entfernt >>152520<< Adresse entfernt >>upload<< Adresse entfernt >>133f785dd0dcaa36b8b3ca1dee52380d565134d7<< Adresse entfernt >>
8. Februar 2020 20:53
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 25.06.2019 (#152520) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 197 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152520 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https:<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>fragdenstaat.de<< Adresse entfernt >>anfrage<< Adresse entfernt >>152520<< Adresse entfernt >>upload<< Adresse entfernt >>133f785dd0dcaa36b8b3ca1dee52380d565134d7<< Adresse entfernt >>
Constanze Kurz schrieb am 9. Februar 2020 01:01:
Also zweihundert Tage wär ja auch längst ein Fall für die Vermittlung..
Bitte um Hilfe bei: Vermittlung bei Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#152520] [#152520]
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https:<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>fragdenstaat.de<< Adresse entfernt >>a<< Adresse entfernt >>152520<< Adresse entfernt >>auth<< Adresse entfernt >>26e13d769b88621f96aba4e973897108df97aaba<< Adresse entfernt >> Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil … Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Danke für Ihre Hilfe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 152520.pdf Anfragenr: 152520 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https:<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>fragdenstaat.de<< Adresse entfernt >>anfrage<< Adresse entfernt >>152520<< Adresse entfernt >>upload<< Adresse entfernt >>133f785dd0dcaa36b8b3ca1dee52380d565134d7<< Adresse entfernt >>
15226_2020.pdf 15226_2020.pdf 143,3 KB öffentlich
5. März 2020 12:59
200225_Arb…athie.pdf 200225_ArbeitsanweisungHomopathie.pdf 2,0 MB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrem Antrag vom 25.06.2019 auf Informationszugang entsprechen wir. Es tut uns leid, dass wir Ihr Anliegen nicht zügig kundenorientiert beantwortet haben. Den Auskunftsprozess haben wir überprüft und verändert, um eine schnellere Bearbeitung derartiger Anträge zu gewährleisten. Für die lange Bearbeitungsdauer entschuldigen wir uns. Anbei erhalten Sie die internen Arbeitsunterlagen der DAK-Gesundheit (DAK-G) zu dem Thema Homöopathie. Einzelne Angaben haben wir unkenntlich gemacht, da diese Angaben im Kassenwettbewerb als Geschäfts-bzw. Betriebsgeheimnisse zu qualifizieren sind, bei denen keine Pflicht zur Veröffentlichung besteht, anderenfalls sonst Nachteile für die DAK-G nicht auszuschließen sind. Wir hoffen, diese Nachweise helfen Ihnen weiter. Die Auskunft ergeht gebühren- und auslagenfrei. Freundliche Grüße

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