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Timestamp: 2020-05-28 21:28:49+00:00

Document:
GMBl 2007
Referenz: GMBl 2007 (Ausgabe Jahresverzeichnis)
Technische Regeln; TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 214 „Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft“; Ergänzung der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“
Abkürzungsverzeichnis (Stand Juli 2007)
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – vom 12. 1. 2007
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Bürokommunikation/Fachangestellte für Bürokommunikation vom 12. 1. 2007
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes vom 12. 1. 2007
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste vom 12. 1. 2007
Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge
Änderung Dienstanweisung
22. Bek. von Änderungen der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – vom 18. 6. 2007 (BAnz. Nr. 131, S. 6979 vom 18. 7. 2007)
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
Bek. über die weiteren Polizeivollzugsbehörden, die nach § 1 Abs. 2 Antiterrordateigesetz Zugriff auf die Antiterrordatei erhalten
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten aus besonderen Anlässen
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten des Bundes; Tätigkeiten als Mitglied in einer kommunalen Vertretung und Mandatsträger in einer gesetzgebenden Körperschaft eines Landes
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für ein Studium im Rahmen eines deutsch-französischen Master-Programms zur Vorbereitung auf europäische und internationale Aufgaben
Veröffentlichung von nach §§ 63 und 97 Abs. 3 des Arbeitsgerichtsgesetzes dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu übersendenden Entscheidungen
Hinweise für den Fall eines Arbeitskampfes (Arbeitskampfrichtlinien des Bundes) vom 26. 7. 2007
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflüelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Beschl. des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ zur Änderung und Ergänzung der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“
474, 974
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
Technische Regeln, TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“, TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“, TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemittel“
Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); Beiträge für klimabedingte Kleidung gem. § 11 AUV
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
284, 542, 728
Eierschalenlack
Eisen(III)-diphosphat
540, 541, 727
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074, 1092
543, 727, 728, 836, 1035
542, 729
728, 731, 1070, 1073
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074
728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074
542, 728
Lotusblüten-Geschmack
819, 820, 928, 1035, 1073
Omega-3-Fettsäureethylester.
819, 1073
Salakgeschmack
80, 540, 541, 727, 836
Schellack E 904
80, 836
Waffel in Milchschokolade
Würzkruste, ~masse, ~sauce
Würzmasse
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2007/2008
Bundesjugendspiele 2007/2008 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
Ausschreibungsrichtlinien zum 23. Bundeswettbewerb 2010 „Unser Dorf hat Zukunft“
RL für das Auswahlverfahren für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL-mDAIV)
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K), Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Bekanntgabe der Änderungstarifverträge v. 1. 8. 2006
Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002, Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse nsbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (MEG II)
Vorläufige Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Vorläufige Satzung BDBOS
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des BMI
Technische Regeln; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 512 „Begasungen“
Technische Regeln; TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen; TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Gen-Test bei erhöhtem Krebsrisiko
Vollzug der Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); § 14 Abs. 4 BhV
Beihilfevorschriften des Bundes; Schutzimpfung gegen humane Papillomaviren (HPV)
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Hinweise
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2007 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum 1. 3. 2007
Entgelt für Beschäftigte des Bundes, für die die Regelungen des Tarifgebiets Ost Anwendung finden (Protokollerklärung zu § 15 Abs. TVöD); Anpassung des Bemessungsatzes für Beschäftigte in den Entgeltgruppen 1 bis 9 TVöD zum 1. 1. 2008
Zuschläge zum Ruhegehalt §§ 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
Technische Regeln; Berichtigung der TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
Berichtigung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – vom 27. 12. 2006
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. 9. 2005, Berichtigung des Aktenzeichens in Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“
Gem. Erl. zur Beschaffung von Holzprodukten
Erl. zur Beschaffung von Holzprodukten
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
Technische Regeln; TRGS 505 „Blei“
BpersA
Beschluss Nr. 76/2006
Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2008 – Auszug
Durchführungshinweise zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2006 für die Tarifbeschäftigten des Bundes; Ablösung des Bundeserziehungsgeldgesetzes durch das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2007 (BGBl. 2006 I S. 2748)
Änd. der AVwV zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO)
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß Art. 114 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Nr. 5.13 der Bestimmungen Behandlung von Zahlungsmitteln (ZMBestB)
Bek. über die Herausgabe der 8. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen –Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
22. Bek. von Änderungen der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – vom 18. 5. 2007 (BAnz. Nr. 131, S. 6979 vom 18. 7. 2007)
Erstattung von Sachschäden an dienstlich benutzten Fahrzeugen
Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
Durchführungshinweis
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes vom 21. 12. 2006 (BGBl. I S. 3288) und Verordnung über die Zuweisung an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“ (Versorgungsfondszuweisungsverordnung –VfzV) vom 11. 4. 2007 (BGBl. I S. 549); Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
Bek. der vom 1. 9. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A1 bis A10, A12 bis A13 sowie Abschnitt L der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) gem. § 92 Abs. 4 SGB VII
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2008
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Eingruppierung der Beschäftigten im Fremdsprachendienst (Teil III Abschnitt A Unterabschnitte I, II und V der Anlage 1a zum BAT/BAT-O) ab dem 1. 10. 2005
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Behandlung von Hochschulabschlüssen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen der Eingruppierung von Beschäftigten gemäß § 17 TVÜ-Bund i. V. m. § 22 BAT/BAT-O und der Vergütungsordnung
Technische Regeln; TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen“
Technische Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2131 „Elektrische Gefährdungen
Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der
Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Maßnahmen zur Gewinnung besonders qualifizierter Fachkräfte für Forschungseinrichtungen des Bundes
Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Bekanntgabe des Tarifvertrages mit Durchführungshinweisen
Bek. des vom 1. 1. 2007 an geltenden monatlichen Durchschnitts des baren Entgelts (Abschnitt I der Beitragsübersicht der Fischerei (Fahrzeuge der Großen Hochseefischerei)) gem. § 92 Abs. 4 SGB VII
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ- Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Beschl. der Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ zur Änderung und Ergänzung der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel
Technische Regeln; TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle“; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
Grundsätze zur Durchführung von Zwischenprüfungen für Fachangestellte für Bürokommunikation
RL „Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland“
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2008“
Technische Regeln; ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt vom 22. 1. 2007
Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – v. 27. 12. 2006
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10. 2. 2007
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141„Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
Technische Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel –Ergonomische und menschliche Faktoren“
Bek. zu Gefahrstoffen; Bekanntmachung 220 „Sicherheitsdatenblatt“
Schutzbedürftige Baumaßnahmen des Bundes, Nachweis der Geheimschutzbetreuung von Unternehmen
AVwV zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Gräbergesetz
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. der Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR)
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Nr. 5.13 der Bestimmungen über die Behandlung von Zahlungsmitteln (ZMBestB)
Feststellungen des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2006
Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinien des Bundes § 60 BHO (VO/VW-RiB); Überzahlte Kassenzeichen und Weiterleitung von Verwahrungen durch die Bundeskassen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß Art. 114 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung 1034 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007
In Heimarbeit Beschäftigte und Auftragegeber/ innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2006
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD, §§ 10 und 18 TVÜ-Bund); Höhergruppierungen und Stufenaufstieg in demselben Monat
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu rhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
Kleidung, klimabedingt
Kommission zur wissenschaftlichen Beratung der amtlichen Statistik
Erl. über die Einrichtung der Kommission zur wissenschaftlichen Beratung der amtlichen Statistik und der Bundesregierung zum Zensus 2011 (Zensuskommission)
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens
Rechnungswesen bei den Trägern der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Änd. des Kontenrahmens
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
Bek. des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 246 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. 10. 2007
RL für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten; Änd. Nr. 3: Erhöhung der Kosten für die Kranzspende
Krebserzeugende Tätigkeiten
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“, TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
Künstlersozialabgabenverordnung
KünstlersozialabgabeV 2008
V über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2007
V über Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld
Technische Regeln; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“, TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“, TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemittel“
Technische Regeln; TRGS 401 „Gefährdungen durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen, TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“ 890 Technische Regeln gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
Technische Regeln gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Meldewesen Bek. über die Herausgabe der 8. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen –Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
Mindestnettobeträge
Nachdiplomierungsordnung des Bundes (NachdiplO – Bd)
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
Nebentätigkeiten von Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes (§ 3 Abs. 3 TVöD)
Nettoentgelte, pauschalierte
Technische Regeln; TRGS 552 „N-Nitrosamine“; TRGS 611 „Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“; TRGS 615 „Verwendungsbeschränkungen für Korrossionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des/der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (Vertretungsordnung BKM)
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 63. Änderung der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 64. Änderung der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zu 65. Änderung der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 66. Änderung der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 67. Änderung der Satzung PBeaKK
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes vom 12. 1. 2007 334 Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
Berichtigung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – vom 27. 12. 2007
Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen für Fachangestellte für Bürokommunikation
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens 2 Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Rechnungswesen bei den Trägern der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Änd. des Kontenrahmens
182. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
183. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
184. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
185. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
186. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
187. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
188. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
189. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
190. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
191. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
192. Bekanntmachung zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
193. Bekanntmachung zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
194. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
195. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
196. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
200. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
Durchführung der Röntgenverordnung; Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)
Durchführung der Röntgenverordnung; Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL); Berichtigung der Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den§§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)
Technische Regeln; ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2006
Durchführung der Strahlenschutzverordnung; Richtlinie für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 2: „Ermittlung der Körperdosis bei innerer Strahlenexposition (Inkorporationsüberwachung) (§§ 40, 41 und 42 StrlSchV)
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September 2005; Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
Tarifvertrag – TVöD
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Maßnahmen zur Gewinnung von Schreibkräften für den Vorzimmerdienst; Fortzahlung der persönlichen Besitzstandszulage für die bisherige Leistungszulage für Schreibkräfte
Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; 5. ÄndTV zum UmzugsTV v. 12. 12. 2006
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Anwendung des § 1 Abs. 1 TVÜ-Bund (Geltungsbereich) ab dem 1. 10. 2007
Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen
TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 512 „Begasungen“
TRGS 505 „Blei“
TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141„Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen“
Berichtigung der TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle“; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906„Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
TRGS 552 „N-Nitrosamine“; TRGS 611 „Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“; TRGS 615„Verwendungsbeschränkungen für Korrossionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“
TRBA 214 „Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft“; Ergänzung der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“
TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt –Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen; TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“
TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren“
TRBS 2131 „Elektrische Gefährdungen“
TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“
§ 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung (TGV); Sachbezugswerte ab 1. 1. 2007
Übergangsrecht (TVÜ-Bund)
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ- Bund);Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
Erste AVwV zur Änd. der AVV Rahmen-Überwachung
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Zweiter Nachtrag zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 26. 8. 2005 mit Ausnahme des Art. I Nr. 6 genehmigt am 12. 1. 2007
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Dritter Nachtrag zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Ersten Nachtrags zur Satzung vom 23. 11. 2004 genehmigt am 4. 4. 2007 – BVA III 3–69750.00–334/ 2006
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Vierter Nachtrag vom 24. 8. 2006 zu Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Dritten Nachtrags zur Satzung vom 14. 3. 2006 mit Maßgaben genehmigt am 9. 8. 2007 – BVA III 3–69750.00–2073/2006
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Fünfter Nachtrag vom 15. 3. 2007 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Vierten Nachtrags zur Satzung vom 24. 8. 2006, genehmigt am 11. 10. 2007 – BVA III 3–69750.00 – 472/2007
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung
Einführungserlass zur Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) – Ausgabe 2006
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002, Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (MEG II)
Versehrtenleibesübung
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2006
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinien
Jahressonderzahlung ab 2007 (§ 20 TVöD); Durchführungsrundschreiben
Richtlinien über die Gewährung einer einmaligen Zuwendung an Inhaber des Diploms einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie
Inhalt Ausgabe Nr. 55/2007
gedruckt von am 28.05.2020

References: § 1
 § 11
 § 85
 § 14
 § 15
 § 12
 Art. 114
 § 114
 § 92
 § 2
 § 215
 § 1152
 § 92
 § 181
 § 17
 § 22
 § 24
 § 16
 § 92
 § 54
 § 54
 § 3
 § 24
 § 60
 Art. 114
 § 114
 § 57
 § 55
 § 57
 § 55
 § 246
 § 3
 § 24
 § 24
 § 12
 § 1
 § 3

§ 3
 § 16