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Timestamp: 2016-10-22 11:55:15+00:00

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6S.262/2003 (19.10.2003)
6S.262/2003 /kra
Urteil vom 19. Oktober 2003
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Niklaus Ruckstuhl, Postfach 924, 4123 Allschwil 1,
Mehrfache Veruntreuung; ungetreue Amtsf�hrung; Strafzumessung; Verweigerung des bedingten Strafvollzugs,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 14. Mai 2003.
L.________ war Angestellter der Gemeinde Z�rich und als solcher zust�ndig f�r den Unterhalt und die Neueinrichtung verschiedener Bauten der Stadt. Er hatte namentlich die Rechnungen von Lieferanten und Handwerkern zu pr�fen und sie anschliessend visiert zur Zahlung an eine Rechnungsstelle weiterzuleiten.
In der Zeit zwischen November 1989 und Mai 1995 schloss L.________ im Namen der Stadt Kaufvertr�ge ab f�r Waren, die er f�r sich selbst verwendete. Er visierte die entsprechenden Rechnungen und liess sie durch die Stadt Z�rich begleichen.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte L.________ am 8. Dezember 1999 zu zwei Jahren Gef�ngnis und Fr. 10'000.-- Busse. Ferner ordnete es den Vollzug einer vom Appellationsgericht Basel-Stadt am 24. Juni 1992 ausgesprochenen Strafe von 14 Tagen Gef�ngnis an; hingegen sah es davon ab, den Vollzug der am 12. Oktober 1988 vom Strafgericht Basel-Stadt namentlich wegen Betruges und Urkundenf�lschung ausgesprochenen Strafe von 15 Monaten anzuordnen.
Auf Appellation L.________s und der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich best�tigte die Vorinstanz des Kantons Z�rich am 7. Dezember 2000 die Verurteilung zu zwei Jahren Gef�ngnis und Fr. 10'000.-- Busse. Hingegen verzichtete es darauf, den Vollzug der bedingt ausgesprochenen Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen anzuordnen.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hiess am 10. Juni 2002 eine Beschwerde L.________s gut. Es hob das Urteil vom 7. Dezember 2000 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Obergericht f�llte das neue Urteil am 14. Mai 2003. Es sprach L.________ schuldig der mehrfachen Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 StGB), des mehrfachen Betruges (Art. 148 Abs. 1 aStGB und Art. 146 Abs. 1 StGB), der mehrfachen Urkundenf�lschung (Art. 251 Ziff. 1 aStGB), der mehrfachen Urkundenf�lschung im Amt (Art. 317 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB) und der mehrfachen ungetreuen Amtsf�hrung (Art. 314 aStGB) und verurteilte ihn zu einer Gef�ngnisstrafe von 21 Monaten und 13 Tagen (als teilweise Zusatzstrafe zu zwei Freiheitsstrafen von 14 und 3 Tagen) sowie zu einer Busse von Fr. 10'000.--. Es hielt namentlich 43 Einzelveruntreuungen �ber Fr. 81'619.25 und drei Betr�ge �ber Fr. 13'690.-- fest.
L.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil der Vorinstanz sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde pr�ft der Kassationshof nur die angefochtenen Punkte des Entscheids (Art. 273 Abs. 1 lit. a BStP; BGE 128 IV 106 E. 1, 126 IV 65 E. 1).
Der Beschwerdef�hrer r�gt den gleichzeitigen Schuldspruch wegen ungetreuer Amtsf�hrung und qualifizierter Veruntreuung als Beamter. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz, die echte Konkurrenz bejaht hat (angefochtener Entscheid S. 381 ff.), ist nach seiner Auffassung nur eine der beiden Strafbestimmungen anwendbar: Entweder gehe Art. 314 StGB als lex specialis Art. 138 Ziff. 2 StGB vor oder Art. 314 StGB werde von Art. 138 Ziff. 2 StGB konsumiert (Beschwerdeschrift, Ziff. 10-13).
2.1 In Bezug auf die Taten, bei denen sich diese Frage stellt, hat die Vorinstanz, teilweise unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen, Folgendes festgehalten (angefochtener Entscheid S. 321 ff. und 355 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 54 ff. und S. 65 ff.):
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer hat die Vertr�ge mit den Lieferanten im Namen der Stadt geschlossen. Der Abschluss solcher Vertr�ge lag im Rahmen seiner amtlichen Kompetenzen. Die Vertr�ge zwischen den gutgl�ubigen Lieferanten und der Stadt waren g�ltig.
Bei �bertragung des Besitzes an den bestellten Waren auf den Beschwerdef�hrer erwarb die Stadt nicht Eigentum daran, weil der Beschwerdef�hrer nicht den Willen hatte, die Sachherrschaft �ber die Sachen f�r die Stadt auszu�ben. Und der Beschwerdef�hrer wurde mangels eines g�ltigen Grundgesch�ftes auch nicht selber Eigent�mer. Das Eigentum blieb so bei den Lieferanten.
Durch die �bergabe der Sachen an den Beschwerdef�hrer, damit er sie f�r die Stadt in Besitz nahm, haben die Lieferanten dem Beschwerdef�hrer die Sachen anvertraut. Dieser hat sie nicht entsprechend verwendet, sondern wie ein Eigent�mer dar�ber verf�gt. Dadurch hat er sie sich angeeignet und so den Tatbestand der qualifizierten Veruntreuung erf�llt.
2.1.2 Der Beschwerdef�hrer verletzte �berdies seine dienstlichen Pflichten. Denn er f�gte der Stadt einen materiellen Schaden zu, als die im Namen der Stadt bestellten und bezahlten Waren nicht am vorgegebenen Bestimmungsort ankamen, sondern in seinem Herrschaftsbereich. Und er erwirkte so f�r sich einen Vorteil, worauf er keinen Anspruch hatte. Damit hat er den Tatbestand der ungetreuen Amtsf�hrung erf�llt.
2.1.3 Die vorinstanzlichen Feststellungen wie der Schluss, dass sowohl der Tatbestand von Art. 138 Ziff. 2 wie jener von Art. 314 StGB erf�llt sind, wird in der Beschwerde nicht angefochten. Strittig ist allein die Frage der Gesetzeskonkurrenz.
2.2 Das Vorgehen des Beschwerdef�hrers zerf�llt in zwei getrennte Phasen: Den Abschluss des Vertrages im Namen der Stadt und die anschliessende Aneignung der gelieferten Sache.
Der Beschwerdef�hrer hat im Namen der Stadt Waren gekauft, die f�r ihn gedacht waren und die die Stadt selbst nicht brauchte, aber bezahlen musste. Allein mit dem Kauf nicht ben�tigter Sachen hat der Beschwerdef�hrer durch Rechtsgesch�fte, die in seiner amtlichen Kompetenz lagen, Interessen der Stadt gesch�digt. Diese Sch�digung st�dtischer Interessen bestand auch, wenn der Kaufpreis an sich korrekt war; sie bestand ferner unabh�ngig davon, ob die Stadt das Eigentum an den Waren erhalten hat oder nicht. Mit dem Kauf hat sich der Beschwerdef�hrer ferner einen unrechtm�ssigen Vorteil verschafft, n�mlich den Besitz an den im Namen der Stadt gekauften Sachen. Der Abschluss der Vertr�ge f�r sich allein erf�llte den Tatbestand der ungetreuen Amtsf�hrung.
In der Folge hat sich der Beschwerdef�hrer die ihm anvertrauten Sachen angeeignet, um sich oder einen Dritten zu bereichern. Diese nachtr�gliche Aneignung erf�llte f�r sich allein den Tatbestand der Veruntreuung. Denn die Veruntreuung durch einen Beamten setzt nicht voraus, dass dem T�ter die veruntreute Sache zuvor infolge einer Amtspflichtverletzung anvertraut worden ist.
Der Beschwerdef�hrer hat somit nacheinander zwei getrennte Handlungen vorgenommen, die jede f�r sich und unabh�ngig von der andern strafbar ist.
Die qualifizierte Veruntreuung ist mit einer h�heren Strafe bedroht; Art. 138 Ziff. 2 StGB ist damit auf jeden Fall anwendbar (vgl. BGE 119 IV 154 E. 4a/aa). Die ungetreue Amtsf�hrung ist nicht straflose Vortat, auch wenn die Vertr�ge wohl nur geschlossen wurden, um die nachtr�gliche Veruntreuung zu erm�glichen. Denn eine straflose Vortat ist nur anzunehmen, wenn sich aus dem Gesetz deutlich ergibt, dass die Strafe f�r die Nachtat auch die Vortat abgelten soll (BGE 94 IV 65 E. 2b). Art. 138 StGB kann nun aber nicht entnommen werden, dass Amtspflichtverletzungen, mit welchen der Beamte bewirkt, dass ihm Sachen anvertraut werden, durch die Strafe f�r die sp�tere Aneignung der anvertrauten Sachen abgegolten sind. Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdef�hrer zu Recht wegen beider Straftaten schuldig gesprochen worden.
2.3 Der Beschwerdef�hrer wurde im gleichen Zusammenhang zus�tzlich der Urkundenf�lschung bzw. Urkundenf�lschung im Amt schuldig gesprochen, weil er einerseits die Rechnungen der Lieferanten visierte und so die Zahlung durch die Stadt veranlasste und andererseits einzelne Rechnungen ab�nderte. Diese Schuldspr�che sind nicht angefochten.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Annahme einer verj�hrungsrechtlichen Einheit in Bezug auf alle Veruntreuungen. Zwar habe die Vorinstanz richtigerweise eine solche bejaht f�r die ab dem 15. April 2001 begangenen Taten. Hingegen m�ssten die beiden ersten Veruntreuungshandlungen anders beurteilt werden, weil zwischen der ersten und zweiten sieben Monate und zwischen der zweiten und dritten neun Monate verstrichen sind. Dieser grosse zeitliche Abstand deute auf eine jeweilig einzelne, neue Vorsatzfassung und gebe keine Anhaltspunkte f�r eine dauernde Pflichtwidrigkeit (Beschwerdeschrift, Ziff. 14 und 16).
3.1 Mehrere zeitlich aufeinander folgende Straftaten, die eine verj�hrungsrechtliche Einheit bilden, werden in Bezug auf die Frage der Verfolgungsverj�hrung als eine juristische Einheit behandelt, mit der Folge, dass die Verj�hrungsfrist f�r alle Taten ab dem Zeitpunkt der letzten Tat zu laufen beginnt. Nach fr�herer Rechtsprechung wurde dies angenommen beim sog. fortgesetzten Delikt, das bejaht wurde, wenn mehrere gleichartige oder �hnliche Handlungen, die gegen das gleiche Rechtsgut gerichtet waren, auf ein und denselben Willensentschluss zur�ckgingen; entscheidend war ein subjektives Kriterium (vgl. BGE 102 IV 74 E. 2a). Nach der heute geltenden, 1991 begr�ndeten Praxis der verj�hrungsrechtlichen Einheit sind hingegen objektive Kriterien massgebend. Mehrere Taten bilden eine verj�hrungsrechtliche Einheit, wenn sie gleichartig sind, sich gegen dasselbe Rechtsgut richten und, ohne dass ein eigentliches Dauerdelikt gegeben w�re, ein andauernd pflichtwidriges Verhalten darstellen, welches von dem in Frage stehenden Straftatbestand ausdr�cklich oder sinngem�ss umfasst wird (BGE 127 IV 49 E. 1b, 117 IV 408 E. 2f/bb).
Mehrere Veruntreuungen zu Lasten desselben Gesch�digten k�nnen eine verj�hrungsrechtliche Einheit bilden (BGE 127 IV 49, 124 IV 5). Das wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht in Frage gestellt, sondern f�r die Mehrzahl der ihm vorgehaltenen Taten anerkannt. Was er gegen den Einbezug der beiden ersten Veruntreuungen vorbringt, fusst auf der alten Theorie des fortgesetzten Delikts und dem ihr zu Grunde liegenden einmaligen Willensentschluss; dieses subjektive Kriterium ist aber nicht (mehr) entscheidend. Hingegen kann sich die Frage stellen, ob zwischen den einzelnen Taten ein zeitlicher Zusammenhang bestehen muss und wie eng dieser gegebenenfalls sein muss, um objektiv ein andauerndes Verhalten im Sinne der verj�hrungsrechtlichen Einheit zu bilden. Die Frage kann vorliegend offen bleiben.
3.2 Massgebend f�r die Bestimmung der Verj�hrungsfrist ist die vom Gesetz angedrohte Strafe. Wo neben dem Grundtatbestand durch eigens umschriebene Qualifikationen gekennzeichnete Tatbest�nde mit besonderen Strafdrohungen vorgesehen sind, wie beispielsweise bei der qualifizierten Veruntreuung, sind diese besonderen Strafdrohungen massgebend (BGE 108 IV 41 E. 2a).
Die qualifizierte Veruntreuung verj�hrt in zehn, absolut in f�nfzehn Jahren (Art. 70 und 72 Ziff. 2 aStGB, Art. 138 Ziff. 2 StGB). Die �lteste dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene Veruntreuung geht auf den 20. Dezember 1989 zur�ck. Bis zur Verhaftung am 12. Juni 1995 waren keine zehn Jahre und bis zum letztinstanzlichen kantonalen Urteil vom 14. Mai 2003 keine f�nfzehn Jahre verflossen. Die Veruntreuungen sind somit nicht verj�hrt, selbst wenn sie keine verj�hrungsrechtliche Einheit bildeten.
Die Vorinstanz hat die Frage der verj�hrungsrechtlichen Einheit nur im Rahmen einer subsidi�ren Erw�gung aufgeworfen um aufzuzeigen, dass die Veruntreuungen auch nicht verj�hrt w�ren, wenn vom Grundtatbestand und nicht vom qualifizierten Tatbestand ausgegangen w�rde (angefochtener Entscheid S. 313). Auf die R�ge des Beschwerdef�hrers ist mangels rechtlichen Interesses nicht einzutreten (BGE 128 IV 34 E. 1b).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das vorinstanzliche Urteil enthalte nichts zur Frage der verj�hrungsrechtlichen Einheit in Bezug auf die Betr�ge, weshalb es im Sinne von Art. 277 BStP aufzuheben sei (Beschwerdeschrift, Ziff. 14 f.).
Diese R�ge ist unzul�ssig. Eine ungen�gende Begr�ndung im Sinne von Art. 277 BStP kann nur im Zusammenhang mit einer R�ge wegen Verletzung einer bestimmten bundesrechtlichen Norm kritisiert werden (BGE 117 Ia 1 E. 1b). Eine solche fehlt vorliegend.
Im �brigen verj�hrt Betrug in zehn bzw. f�nfzehn Jahren (Art. 146 Abs. 1 StGB bzw. Art. 148 Abs. 1 aStGB und Art. 70 aStGB). Den �ltesten Betrug beging der Beschwerdef�hrer im Jahr 1991. Selbst diese Straftat ist nicht verj�hrt.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet unter verschiedenen Aspekten die Strafzumessung (Beschwerdeschrift, Ziff. 17 ff.).
5.1 Er beginnt mit einem akribischen Vergleich der Begr�ndung des Strafmasses in den beiden Urteilen der Vorinstanz vom 7. Dezember 2000 und 14. Mai 2003, ausgehend von der Pr�misse, die Vorinstanz sei an ihre Erw�gungen im ersten Urteil gebunden gewesen und habe im neuen Urteil nur neue Gesichtspunkte neu gewichten d�rfen (Beschwerde Ziff. 17-23).
Anfechtbar mittels eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde ist allein das Urteil vom 14. Mai 2003. Es ist somit nur zu pr�fen, ob die in diesem Urteil ausgesprochene Strafe als solche bundesrechtskonform ist. Weder Art. 63 StGB noch eine andere Bestimmung des eidgen�ssischen Gesetzesrechts schreibt vor, dass der kantonale Richter, dessen erstes Urteil durch eine kantonale Rechtsmittelinstanz aufgehoben wurde, beim zweiten Urteil an die im kantonalen Rechtsmittelverfahren nicht bem�ngelten Erw�gungen zur Strafzumessung im ersten, aufgehobenen Urteil gebunden bleibt.
Die R�ge ist schon im Ansatz verfehlt. Es ist darauf nicht weiter einzugehen.
5.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Nichtanwendung von Art. 65 StGB, obwohl die Voraussetzungen von Art. 64 Abs. 8 StGB (Verstreichen verh�ltnism�ssig langer Zeit) gegeben waren (Beschwerdeschrift, Ziff. 24 f.).
Art. 65 StGB bewirkt einzig eine Erweiterung des Strafrahmens nach unten, l�sst seine obere Grenze aber unber�hrt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist die Bestimmung folglich nicht geeignet, der aus Art. 68 StGB folgenden Ausweitung des Strafrahmens nach oben entgegenzuwirken. Liegt ein Strafmilderungsgrund im Sinne von Art. 64 StGB vor, muss die Strafe jedenfalls innerhalb des ordentlichen Strafrahmens gemindert werden. Sie kann auch gemildert und damit unterhalb der unteren Grenze des ordentlichen Strafrahmen festgesetzt werden; das ist aber nur eine M�glichkeit und nicht zwingend (BGE 116 IV 11).
Die Vorinstanz nahm einen Strafmilderungsgrund an und ber�cksichtigte diesen als insgesamt deutlich strafmindernd; hingegen sah sie keinen Anlass, den ordentlichen Strafrahmen nach unten zu durchbrechen, und verzichtete auf eine Strafmilderung im Sinne von Art. 65 StGB (angefochtener Entscheid S. 413-418). Hierbei verletzte sie kein Bundesrecht, da offensichtlich ist, dass eine Strafe, die geringer w�re als die bei qualifizierter Veruntreuung angedrohte Mindeststrafe von drei Tagen Gef�ngnis (vgl. Art. 36 und Art. 138 Ziff. 2 StGB), im vorliegenden Fall nicht in Betracht f�llt. Die R�ge ist unbegr�ndet.
5.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, dass nicht eine Strafe von 18 Monaten Gef�ngnis festgesetzt wurde, deren Vollzug zur Bew�hrung h�tte ausgesetzt werden k�nnen. Er beruft sich hierbei auf die Rechtsprechung, die in Bezug auf Strafen von nicht erheblich mehr als achtzehn Monaten ergangen ist (Beschwerdeschrift, Ziff. 26-35). Danach ist die Grenze von achtzehn Monaten f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen, wenn eine Freiheitsstrafe von nicht erheblich l�ngerer Dauer, d.h. von h�chstens 21 Monaten, in Betracht f�llt und die Voraussetzungen des bedingten Strafvollzugs im �brigen erf�llt sind (BGE 127 IV 97 E. 3, 118 IV 337).
Die Vorinstanz hat ein Abstellen auf diese Rechtsprechung abgelehnt, haupts�chlich weil die Strafe 21 Monate �bersteigt und subsidi�r weil dem Beschwerdef�hrer mangels g�nstiger Prognose der bedingte Vollzug einer Freiheitsstrafe sowieso nicht gew�hrt werden k�nnte (angefochtener Entscheid S. 431-445).
Die Strafe �bersteigt, wenn auch nur um wenig, so doch immerhin die von der Rechtsprechung festgesetzte Grenze von 21 Monaten. Es besteht keine Veranlassung, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen und die Schwelle zu erh�hen. Insbesondere bildet der neue Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches vom 13. Dezember 2002, dessen Inkrafttreten noch nicht feststeht, keinen Grund. Wohl wird dort die Grenze f�r den bedingten Strafvollzug auf zwei Jahre angehoben (Art. 42). Doch mit der gleichzeitigen Einf�hrung des teilweise bedingten Strafvollzugs f�r Strafen zwischen einem und drei Jahren (Art. 43) wird das System des bedingten Strafvollzugs flexibler und verliert die Obergrenze f�r den vollst�ndigen bedingten Vollzug einen Teil seiner heute einschneidenden Bedeutung, welche der Rechtsprechung zu den Strafen, die die aktuelle Obergrenze nicht erheblich �berschreiten, zu Grunde liegt.
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid in diesem Punkt als rechtskonform. Auf die Kritik des Beschwerdef�hrers an der subsidi�ren Begr�ndung der Vorinstanz zur g�nstigen Prognose ist demzufolge nicht weiter einzugehen (Beschwerdeschrift, Ziff. 28-35). Die R�ge ist unbegr�ndet.
5.4 Es bleibt zu pr�fen, ob die Strafe im Ergebnis unverh�ltnism�ssig streng ist, die Vorinstanz also das ihr bei der Strafzumessung zustehende, weite Ermessen missbraucht hat (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c). Das ist eindeutig nicht der Fall. Selbst f�r den Beschwerdef�hrer w�re die angemessene Strafe denn auch nur wenig tiefer, n�mlich h�chstens 18 Monate, allenfalls gar 20 bis 21 Monate (Beschwerdeschrift, Ziff. 26). Es kann auf die ausf�hrlichen Erw�gungen der Vorinstanz (angefochtener Entscheid S. 385-445) verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Ausgangsgem�ss hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Oktober 2003

References: Art. 146
 BGE 
 Art. 314
 Art. 138
 Art. 314
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 314
 Art. 138
 BGE 
 Art. 138
 BGE 
 Art. 138
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 148
 Art. 70
 Art. 63
 Art. 65
 Art. 64

Art. 65
 Art. 68
 Art. 64
 Art. 65
 Art. 36
 Art. 138
 BGE