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Timestamp: 2020-01-19 21:43:29+00:00

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OLG Köln: Filesharing – Wie weit muss der Anschlussinhaber gehen, wenn er Familienangehörige belastet? › Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
OLG Köln: Filesharing – Wie weit muss der Anschlussinhaber gehen, wenn er Familienangehörige belastet?
Das OLG Köln hat entschieden, dass es zur Entlastung eines Anschlussinhabers bezüglich der ihm vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen nicht ausreicht, wenn er vorträgt, auch andere Nutzer hätten Zugriff gehabt. Vielmehr müsse sich aus seinem Vortrag die Alleintäterschaft eines anderen ergeben. Zudem sei der Vortrag in der Berufungsinstanz ohnehin verspätet gewesen. Mit der Forderung eines Nachweises der Alleintäterschaft einer anderen Person geht das OLG Köln wesentlich weiter als andere Gerichte in jüngerer Zeit zur Frage der Darlegungslast. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Zum Volltext der Entscheidung:
Die Berufung des Beklagten gegen das am 20.12.2012 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 14 O 332/12 – wird zurückgewiesen.
Dieses Urteil und das angefochtene Urteil des Landgerichts sind vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund der Urteile vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Klägerinnen vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags leisten.
Mit anwaltlichem Schreiben vom 15.05.2008 mahnten die Klägerinnen den Beklagten ab und forderten diesen zunächst erfolglos zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung auf. Im Anschluss an die diesbezügliche Erinnerung der Klägerinnen vom 01.06.2011 teilten die damaligen anwaltlichen Vertreter des Beklagten mit Schreiben vom 21.07.2011 mit, dass ihre Handakte vernichtet sei, und baten im Hinblick auf den zwischenzeitlichen Umzug ihres Mandanten um nochmalige Übersendung der geführten Korrespondenz. Nach Erfüllung dieser Bitte gab der Beklagte mit Schreiben vom 18.08.2011 ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage eine auf den 17.08.2011 datierte strafbewehrte, seine neue Anschrift enthaltende Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Dabei bestritt er, jemals die in Rede stehenden Musikdateien im Internet, auch über eine Filesharing-Software, zum Download angeboten zu haben, und führte an, er habe lediglich über eine Datenbank-Software verfügt, in der die Titel und Dateigrößen enthalten gewesen seien, die Dateien selbst seien „physisch“ jedoch nicht auf seinem Rechner vorhanden gewesen.
Die Klägerinnen verteidigen das angefochtene Urteil und legen nunmehr „Q2″-Ausdrucke zu insgesamt 430 Musiktiteln vor.
Die Schadensersatzbegehren der Klägerinnen sind aus § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG a.F. gerechtfertigt.
Das Landgericht hat die Klägerinnen zu Recht als aktivlegitimiert angesehen, da diese hinsichtlich der ihren Schadensersatzbegehren zu Grunde gelegten, nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG schutzfähigen Musiktitel Tonträgerherstellerinnen (§ 85 Abs. 1 UrhG) sowie Inhaberinnen ihnen von den Musikkünstlern eingeräumter ausschließlicher Verwertungsrechte (§§ 73, 78 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) sind.
Ausweislich der vorgelegten Ausdrucke sind die Klägerinnen in der Katalogdatenbank „www.N.de“ der Q2 GmbH als Lieferanten und damit nach ihrem unwidersprochenen Vortrag als Inhaberinnen der Auswertungsrechte an den die entsprechenden Werke beinhaltenden Musikalben angeführt. Die „Q2″-Einträge lassen mit hinreichender Sicherheit darauf schließen, dass die Klägerinnen Inhaberinnen von urheberrechtlichen Leistungsschutzrechten sind. Der „Q2″-Medienkatalog ist die zentrale Katalogdatenbank für die Distribution und Vermarktung von Produkten; demgemäß legt der Handel auf die Richtigkeit der darin enthaltenen Daten großen Wert. Dieser Umstand belegt indiziell, dass die Eintragungen in die „Q2″-Datenbank sorgfältig erfasst worden und die darin registrierten Lieferanten der jeweiligen Musikalben Inhaber entsprechender Verwertungsrechte sind. Dann aber durfte sich der Beklagte nicht darauf beschränken, die Rechteinhaberschaft der Klägerinnen an den Musiktiteln mit Nichtwissen zu bestreiten, sondern hätte zur Entkräftung des Indizienbeweises nähere Anhaltspunkte aufzeigen müssen, aus denen sich im konkreten Fall Zweifel an der Richtigkeit der Eintragung der Klägerinnen als Rechteinhaberinnen ergeben könnten (vgl. Senat, Beschluss vom 21.04.2011 – 6 W 58/11 – Rn. 8, zitiert nach juris; Urteil vom 17.08.2012 – 6 U 208/10 -). Dies ist nicht geschehen.
Die streitgegenständlichen Musiktitel sind über den Internetanschluss des Beklagten öffentlich zugänglich gemacht worden. Der Senat hält es gemäß § 286 Abs. 1 ZPO für erwiesen, dass die entsprechenden Rechtsverletzungen über die zur Tatzeit dem Beklagten zugewiesene IP-Adresse 77.182.xxx.xxx begangen worden sind.
Den von den Klägerinnen als Anlagenkonvolut K 1 zur Akte gereichten Screenshots lässt sich entnehmen, dass mit Hilfe des – dem Senat als Filesharing-Software bekannten – Programms „C 4.7.3″ von der IP-Adresse 77.182.xxx.xxx am 03.03.2008 zwischen 18:03:43 Uhr und 18:08:00 Uhr die im Einzelnen nach Künstler und Titel aufgelisteten Musikdateien im Internet veröffentlicht worden sind. Auch wenn die vorgelegten Internetausdrucke keine Urkunden im Sinne der §§ 415 ff. ZPO sind, so können sie doch gemäß § 286 Abs. 1 ZPO im Rahmen der freien Beweiswürdigung als Verhandlungsinhalt berücksichtigt werden. Konkrete tatsächliche Anknüpfungspunkte, die auf eine Manipulation der in den Screenshots ausgewiesenen Daten hindeuten und damit deren diesbezügliche Aussagekraft in Zweifel ziehen könnten, sind nicht ersichtlich und hat auch der Beklagte nicht aufgezeigt.
Die demnach als Quelle der streitgegenständlichen Urheberrechtsverletzungen erwiesene IP-Adresse 77.182.xxx.xxx war nach den erstinstanzlichen Feststellungen zur Tatzeit dem Internetanschluss des Beklagten zugewiesen. Dies hat das Landgericht rechtsfehlerfrei gemäß § 286 Abs. 1 ZPO auf Grund der im Ermittlungsverfahren erteilten Auskunft des Serviceproviders J AG als erwiesen erachtet. Wie das Landgericht im Einzelnen nachvollziehbar ausgeführt hat, ergibt sich aus den zur Akte gereichten Schriftstücken, dass die IP-Adresse 77.182.xxx.xxx am 03.03.2008 durchgehend von 03:58:17 Uhr bis 23:58:17 Uhr online und ihr die dem Beklagten zugewiesene Teilnehmerkennung 3xxx-xxx@online.de zugeordnet war. Angesichts der Eindeutigkeit dieser Auskunft hat das Landgericht die von der Staatsanwaltschaft Köln in seiner Einstellungsverfügung geäußerte Einschätzung, dass der Täter nicht zu ermitteln sei, für seine eigene Würdigung zu Recht nicht übernommen. Dies gilt umso mehr, als die Klägerinnen unwidersprochen vorgetragen haben, dass die Zuordnung der IP-Adressen zu den Anschlussinhabern bei den Internet-Providern automatisiert abläuft und Übertragungsfehler darum praktisch ausgeschlossen sind.
Der Beklagte hat für die über seinen Internetanschluss erfolgten Verletzungen der Rechte der Klägerinnen als (Mit-)Täter einzustehen.
Die Klägerinnen können nach dem von ihnen gewählten Grundsatz der Lizenzanalogie einen Betrag von 200,00 EUR pro Musiktitel verlangen. Wie der Senat in seinem Urteil vom 23.03.2012 – 6 U 67/11 – (WRP 2012, 1007 Rn. 34 ff.) im Einzelnen ausgeführt hat, orientiert sich die Berechnung der fiktiven Lizenz an dem GEMA-Tarif VR-OD 5 für die Nutzung einzelner Titel auch durch Download aus dem Internet. Auf dieser Basis kann an Hand der dem Senat aus dem damaligen Rechtsstreit bekannten Rahmenvereinbarung der Tonträger-Branche für jeden Fall, in dem ein Dritter auf Grund der Beteiligung des Internetanschlusses des Beklagten an der Musiktauschbörse auf die geschützten Audiotitel zugegriffen hat, ein Betrag von 0,50 EUR veranschlagt werden.
Den Klägerinnen steht aus §§ 670, 683 S. 1, 677 BGB ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe der geltend gemachten 3.454,60 EUR zu.
Das anwaltliche Schreiben der Klägerinnen vom 15.05.2008 erfüllt die inhaltlichen Anforderungen an eine wirksame Abmahnung.
Die Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten Anlass der Beanstandung ist, damit der Schuldner in tatsächlicher Hinsicht weiß, was genau für den Gläubiger den Stein des Anstoßes bildet. In rechtlicher Hinsicht braucht das beanstandete Verhalten nicht richtig und umfassend beurteilt zu werden (vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 12 Rn. 1.15).
Auf der Grundlage des aufgezeigten, als urheberrechtswidrig gerügten Verhaltens haben die Klägerinnen den Beklagten zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung aufgefordert. Dass sie im Fall der mangelnden Unterwerfung die Erhebung einer Unterlassungsklage nicht definitiv in Aussicht gestellt haben, steht der Wirksamkeit der Abmahnung nicht entgegen. Der Gläubiger muss dem Schuldner allerdings zu erkennen geben, dass er gegen ihn gerichtlich vorgehen wird, wenn dieser die geforderte Unterwerfungserklärung nicht innerhalb der gesetzten Frist abgibt. Dabei kann sich der Wille, notfalls gerichtlich vorzugehen, aber auch – wie regelmäßig im Fall der Abmahnung durch einen Rechtsanwalt – aus den Umständen ergeben (vgl. Bornkamm a.a.O. Rn. 1.21).
Zur Abmahnung gehört weiter, dass der Abmahnende seine Sachbefugnis darlegt, also kundtut, weshalb er sich für berechtigt hält, den beanstandeten Verstoß zu verfolgen (vgl. Bornkamm a.a.O. Rn. 1.13). Die Klägerinnen haben angeführt, dass die vom Rechner des Beklagten aus öffentlich zugänglich gemachten, in einer beigefügten Liste angeführten Audiodateien Repertoire enthielten, an denen sie die ausschließlichen Verwertungsrechte besäßen. Zwar haben sie nicht kenntlich gemacht, an welchen konkreten der aufgelisteten Titel welche der abmahnenden Klägerinnen Rechte für sich in Anspruch nehme. Ob es grundsätzlich einer solchen Konkretisierung bedarf, um dem Abgemahnten vor Augen zu führen, welche Verletzungshandlungen ihm angelastet werden und welches Verhalten er künftig zu unterlassen hat, erscheint jedoch zweifelhaft. Dagegen spricht, dass schon die Verletzung der Rechte an einem einzelnen Titel einen Unterlassungsanspruch auslöst, der sich nicht auf das betreffende Werk beschränkt, sondern auch die öffentliche Zugänglichmachung anderer Titel erfasst, die im Kernbereich dieser Verletzungshandlung liegen (vgl. Senatsurteil vom 17.08.2012 – 6 U 208/10 -).
Die Wirksamkeit der Abmahnung wird auch nicht dadurch berührt, dass der Beklagte eine Bevollmächtigung der Prozessbevollmächtigten der Klägerinnen zur Abmahnung sowie zur notfalls gerichtlichen Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs mit Nichtwissen bestritten hat. Der Nachweis einer Vollmacht ist keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Abmahnung (vgl. BGH GRUR 2010, 1120 Rn. 15 – Vollmachtsnachweis). Ein etwaiges vollmachtsloses Vorgehen ihrer Prozessbevollmächtigten haben die Klägerinnen nachfolgend genehmigt, indem sie diesen – dem Beklagten mit Anwaltsschreiben vom 25.06.2008 überlassene – Vollmachtsurkunden erteilt und die vorliegende Klage auf Erstattung von Abmahnkosten erhoben haben.
Die Abmahnung vom 15.05.2008 war im Kern sachlich berechtigt. Den Klägerinnen standen auf Grund der über den Internetanschluss des Beklagten begangenen Rechtsverletzungen aus § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG a.F. die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung von Musikwerken zu. Dabei erstreckte sich ihr Unterlassungsanspruch nicht nur auf die am Abend des 03.03.2008 zum Download angebotenen Dateien, sondern auch – wie in der vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung angedeutet – auf kerngleiche Verstöße in Form der Verfügbarmachung sonstiger zu ihren Gunsten geschützter Musiktitel (vgl. Senat WRP 2012, 1007 Rn. 43).
Die Abmahnung hat dem objektiven Interesse und mutmaßlichen Willen des Beklagten gedient, die Auseinandersetzung mit den Klägerinnen durch die kostengünstige Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung beizulegen. Nachdem der Beklagte im Anschluss an die Vorlage der Vollmachtsurkunden nicht innerhalb der bis zum 21.07.2008 gesetzten Frist reagiert hatte, haben die Klägerinnen ihre Unterlassungsansprüche zwar nicht zeitnah weiter verfolgt. Mit Schreiben vom 01.06.2011 haben sie aber unter Bezugnahme auf die Vorkorrespondenz und unter konkludenter Ankündigung einer notfalls gerichtlichen Weiterverfolgung ihrer Unterlassungsansprüche auf einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung insistiert, woraufhin der Beklagte eine Unterwerfungserklärung abgegeben hat. Dann aber bestehen für das Fehlen der Ernsthaftigkeit des mit der Abmahnung verfolgten Unterlassungsbegehrens der Klägerinnen keine Anhaltspunkte und hat diese ihren Zweck, dem Beklagten die Kosten einer Unterlassungsklage zu ersparen (vgl. Bornkamm a.a.O. Rn. 1.5), erfüllt. Sofern der Beklagte die für jeden Fall der Zuwiderhandlung geforderte Vertragsstrafe von 5.001,00 EUR als zu hoch erachtet hat, unterfiel es seinem Verantwortungsbereich, eine aus seiner Sicht angemessene Vertragsstrafe – wie vorliegend geschehen nach Hamburger Brauch – abzugeben (vgl. Bornkamm a.a.O. Rn. 1.16 f.).
Auf der Grundlage ihrer berechtigten Abmahnung können die Klägerinnen die dafür angefallenen Rechtsanwaltskosten von 3.454,60 EUR erstattet verlangen. Die Abfassung der Abmahnung durch einen Rechtsanwalt war im Sinne des § 670 BGB erforderlich. Auch großen Wirtschaftsunternehmen wie den Klägerinnen ist es nicht zuzumuten, eigene Rechtsabteilungen zu unterhalten, die sich mit der Verfolgung von Urheberrechtsverstößen befassen (vgl. BGH GRUR 2008, 928 Rn. 15 – Abmahnkostenersatz; GRUR 2010, 1120 Rn. 26 – Vollmachtsnachweis; Bornkamm a.a.O. Rn. 1.93).
Die geltend gemachten Abmahnkosten sind im konkreten Fall unbeschadet dessen angemessen, dass die Klägerinnen nicht hinsichtlich sämtlicher in der Abmahnung angeführten 11.001 Musiktitel ihre Aktivlegitimation belegt haben. Nach ihrem eigenen Zugeständnis sind nur 80 % des vorgefundenen Gesamtangebots ihrem Repertoire zuzuordnen. Nachdem der Beklagte diesbezügliche ausschließliche Verwertungsrechte der Klägerinnen mit Nichtwissen bestritten hat, haben sie im Berufungsverfahren nur für 430 Musiktitel Auszüge aus der „Q2″-Datenbank vorgelegt. Zu dieser Ergänzung ihrer Angriffsmittel waren die Klägerinnen allerdings auch noch in zweiter Instanz berechtigt, da das Landgericht weiteren Vortrag insoweit für unerheblich gehalten hat (§ 531 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO) und der vom Beklagten in der Berufungsbegründung angeführte Beschluss des Senats – 6 W 12/13 -, in dem wegen der nur für einen Bruchteil der abgemahnten Musiktiteldownloads belegten Aktivlegitimation eine Quotelung der Abmahnkosten für angezeigt erachtet worden ist, erst am 15.01.2013 und damit nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils ergangen ist.
Die erstinstanzlich zugesprochenen Zinsansprüche sind aus den §§ 291, 288 Abs. 1 BGB gerechtfertigt.
LG Köln, Az. 14 O 332/12

References: § 97
 § 2
 § 286
 § 286
 § 286
 § 12
 BGH 
 § 97
 § 670
 BGH