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Timestamp: 2016-10-25 10:27:26+00:00

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5A_116/2012 (25.05.2012)
5A_116/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Andrea M�ller-Ranacher, Beschwerdegegnerin.
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, 2. Abteilung, vom 28. November 2011.
A.a Das Amtsgericht M�nchen schied mit Urteil vom 11. M�rz 2004 die Ehe von X.________ (Beschwerdef�hrer) und Z.________ (Beschwerdegegnerin). Aus der Ehe sind die drei Kinder R.________, S.________ und T.________ hervorgegangen.
A.b Das Amtsgericht Luzern-Land erg�nzte mit Urteil vom 6. September 2007 das Scheidungsurteil und genehmigte die Vereinbarung der Parteien vom 17. Mai / 3. Juli 2007. Ziffer 1.3 der genehmigten Vereinbarung lautet wie folgt:
"Der Beklagte hat der Kl�gerin bis zum Zeitpunkt des Eintritts der beiden Kinder S.________ und T.________ ins Internat je einen monatlichen, vorauszahlbaren und zu 5 % verzinslichen Unterhaltsbeitrag von EUR 350.00 zuz�glich allf�llige Kinderzulagen aus der Schweiz oder Deutschland zu bezahlen.
Sollte ein Kind aus dem Internat austreten, hat der Beklagte f�r jedes Kind je einen monatlichen, vorauszahlbaren und zu 5 % verzinslichen Unterhaltsbeitrag von EUR 350.00, zuz�glich allf�llige Kinderzulagen aus der Schweiz oder Deutschland zu bezahlen. Bereits geleistete Zahlungen werden angerechnet."
Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
A.c Das Amtsgericht Luzern-Land �nderte mit Urteil vom 17. September 2009 die fr�heren Urteile in verschiedenen Punkten ab. Ziff. 1.3 des Urteils vom 6. September 2007 blieb unver�ndert.
A.d Der Gerichtspr�sident I von Aarau �nderte mit Urteil vom 14. Februar 2011 die fr�heren Urteile vorsorglich ab und verpflichtete den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin an den Unterhalt der drei Kinder mit Wirkung ab 13. September 2010 monatlich r�ckwirkend bzw. vorsch�ssig Beitr�ge von je Fr. 1'300.-- zuz�glich allf�llig bezogener Kinderzulagen zu bezahlen.
Mit Zahlungsbefehl vom 3. M�rz 2011 (Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamts A.________) betrieb die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer f�r den Betrag von Fr. 28'893.75 nebst 5 % Zins seit 1. Juli 2010. Der Beschwerdef�hrer erhob Rechtsvorschlag.
Am 4. Mai 2011 beantragte die Beschwerdegegnerin Rechts�ffnung f�r den in Betreibung gesetzten Betrag. Sie st�tzte sich dabei auf die Urteile des Amtsgerichts Luzern-Land vom 6. September 2007 und des Gerichtspr�sidiums Aarau vom 14. Februar 2011.
Mit Entscheid vom 26. Mai 2011 hob das Obergericht des Kantons Aargau das Urteil des Gerichtspr�sidenten I von Aarau vom 14. Februar 2011 auf.
Mit Entscheid vom 30. August 2011 erteilte die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Kriens gest�tzt auf das Urteil vom 6. September 2007 definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 12'757.50 nebst 5 % Zins seit 1. November 2010.
Mit Beschwerde vom 5. September 2011 verlangte der Beschwerdef�hrer die Aufhebung dieses Entscheids und die Verweigerung der Rechts�ffnung. Am 28. November 2011 wies das Obergericht des Kantons Luzern die Beschwerde ab.
Am 3. Februar 2012 hat der Beschwerdef�hrer Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�r Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids vom 28. November 2011 und die Verweigerung der definitiven Rechts�ffnung. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Zum Gesuch um aufschiebende Wirkung hat sich das Obergericht nicht vernehmen lassen. Die Beschwerdegegnerin hat am 8. M�rz 2012 (Postaufgabe) um Abweisung ersucht. Zugleich hat sie unaufgefordert sofortige Abweisung der Beschwerde infolge Aussichtslosigkeit beantragt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 12. M�rz 2012 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Am 7. Mai 2012 (Postaufgabe) hat die Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
1.1 Umstritten ist die Erteilung der definitiven Rechts�ffnung und damit eine streitwertabh�ngige Schuldbetreibungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Vor der Vorinstanz war der Betrag von Fr. 12'757.50 streitig (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG), womit die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht ist. Der Beschwerdef�hrer macht jedoch eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung geltend (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Der Begriff der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung ist restriktiv auszulegen. Eine solche liegt vor, wenn sie zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit f�hrt und daher dringend einer Kl�rung durch das Bundesgericht bedarf (BGE 135 III 397 E. 1.2 S. 399 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch zum gr�ssten Teil auf das Urteil des Gerichtspr�sidiums Aarau vom 14. Februar 2011 abgestellt, das sp�ter aufgehoben worden sei. Ihre Wahl m�sse sie sich anrechnen lassen. Es gen�ge nicht, verschiedene Urteile vorzulegen und dem Gericht die Suche nach dem f�r die definitive Rechts�ffnung passenden zu �berlassen. Es stelle sich die grunds�tzliche Rechtsfrage, wie mit Betreibungen und Rechts�ffnungsgesuchen umzugehen sei, die sich auf Urteile �ber vorsorgliche Massnahmen abst�tzten, die sp�ter aufgehoben w�rden, gem�ss Art. 315 Abs. 4 ZPO aber zun�chst vollstreckbar seien.
Diese Frage ist nicht von grunds�tzlicher Bedeutung. Sie bedarf keiner dringenden Kl�rung durch das Bundesgericht und sie kann sich ohne weiteres auch in F�llen stellen, in denen der Streitwert erreicht ist (vgl. BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 270 f.).
Unklar ist, ob der Beschwerdef�hrer auch im Zusammenhang mit der Auslegung des Urteils vom 6. September 2007 und seinem Begehren um Erl�uterung desselben (vgl. auch unten E. 3) eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung geltend machen will. Soweit dies der Fall sein sollte, gen�gt er jedenfalls den Begr�ndungsanforderungen nicht, da er darlegen m�sste, weshalb sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1 S. 442).
Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit unzul�ssig.
1.2 Zul�ssig ist einzig die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG). Eine solche erhebt der Beschwerdef�hrer denn auch subsidi�r in einem separaten Teil seiner Eingabe. Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Bei Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die R�gen m�ssen in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen).
Vor Obergericht war umstritten, ob die vom Beschwerdef�hrer bezahlten Internatskosten an die Kinderunterhaltsbeitr�ge angerechnet werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer hatte geltend gemacht, die von ihm bezahlten Internatskosten seien wesentlich h�her ausgefallen als die �blichen Unterhaltsbeitr�ge. Diese Mehrleistungen sollten gest�tzt auf die Anrechnungsklausel in Ziff. 1.3 des Urteils vom 6. September 2007 angerechnet werden. Mit der Anrechnungsklausel habe sichergestellt werden sollen, dass der Beschwerdef�hrer finanziell nicht belastet w�rde, wenn die Beschwerdegegnerin die Kinder eigenm�chtig aus dem Internat zur�ckhole.
Das Obergericht hat erwogen, gem�ss Ziff. 1.2 des Urteils vom 6. September 2007 habe sich der Beschwerdef�hrer verpflichtet, s�mtliche Internatskosten zu �bernehmen. Gem�ss Ziff. 1.3 habe er sich verpflichtet, bis zum Eintritt der Kinder ins Internat und bei einem allf�lligen Austritt aus dem Internat einen Unterhaltsbeitrag von EUR 350.-- zu bezahlen. Gem�ss dem Schlusssatz von Ziff. 1.3 seien bereits geleistete Zahlungen anzurechnen. Unbestrittenermassen h�tten die Kinder das Internat im Sommer 2010 verlassen. Die w�hrend der Internatszeit entstandenen Mehrkosten seien nach einem Internatsaustritt nicht an die Unterhaltsbeitr�ge anrechenbar. Gegenteiliges finde im Wortlaut keine St�tze. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Unterhaltsbeitr�ge nur solange entfallen sollten, als die Kinder im Internat untergebracht seien und dort versorgt w�rden. Das Obergericht hat zus�tzlich auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts verwiesen. Dieses hat die Anrechenbarkeit gest�tzt auf systematische und teleologische �berlegungen ausgeschlossen. Insbesondere hat es festgehalten, Ziff. 1.3 bezwecke, den laufenden Kinderunterhalt sicherzustellen, was durch eine Anrechnung der Internatskosten unterlaufen w�rde. Es seien lediglich die vom Beschwerdef�hrer an die Beschwerdegegnerin erfolgten Zahlungen anrechenbar, aber nicht Zahlungen an Dritte (E. 12.2 des bezirksgerichtlichen Urteils). Schliesslich seien - so das Obergericht weiter - an den Beweis der Tilgung im Rahmen der definitiven Rechts�ffnung sehr hohe Anforderungen zu stellen. Erforderlich sei der strikte Gegenbeweis durch eine v�llig eindeutige Urkunde.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; unten E. 3.1) und des Willk�rverbotes (Art. 9 BV; unten E. 3.1 und 3.2).
3.1 Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und zugleich Willk�r sieht der Beschwerdef�hrer darin, dass beide Vorinstanzen keine Erl�uterung des Urteils des Amtsgerichts Luzern-Land vom 6. September 2007 durch den damals zust�ndigen Amtsrichter Y.________ eingeholt haben. Durch eine Erl�uterung h�tten die Vorinstanzen den damaligen tats�chlichen Parteiwillen feststellen k�nnen, der im Vergleich festgehalten und danach zum Urteil erhoben worden sei.
Gegen Prozesshandlungen des Bezirksgerichts Kriens kann der Beschwerdef�hrer nicht direkt R�gen erheben, da einzig das obergerichtliche Urteil Anfechtungsgegenstand bildet (Art. 114 i.V.m. Art. 75 Abs. 1 BGG). Er kann lediglich geltend machen, dass das Obergericht allf�llige diesbez�gliche R�gen in seiner kantonalen Beschwerde falsch beurteilt habe. Da er die angeblichen Geh�rsverletzungen durch das Bezirksgericht nicht bereits vor Obergericht geltend gemacht hat, ist er mit entsprechenden R�gen vor Bundesgericht ausgeschlossen (BGE 135 III 424 E. 3.2 S. 429 mit Hinweisen).
Im �brigen ist unklar, ob es dem Beschwerdef�hrer um eine Erl�uterung des Urteils des Amtsgerichts Luzern-Land vom 6. September 2007 im technischen Sinne geht oder um eine Befragung des damals zust�ndigen Amtsrichters �ber den damaligen Parteiwillen. Soweit er auf Ersteres abzielt, ist weder dargetan noch ersichtlich, gest�tzt auf welche Norm das Obergericht eine solche Erl�uterung h�tte einholen m�ssen oder d�rfen. Soweit es dem Beschwerdef�hrer um Letzteres und damit um seinen Beweisf�hrungsanspruch (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148) gehen sollte, legt er nicht dar, dass das Obergericht einen entsprechenden rechtzeitig und formrichtig gestellten Antrag �bergangen h�tte. Unter diesen Umst�nden erweist sich der Verzicht auf eine Erl�uterung auch keineswegs als willk�rlich (zum Begriff der Willk�r sogleich E. 3.2.1). Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist es auch nicht Aufgabe des Bundesgerichts, im kantonalen Verfahren verpasste Antr�ge zu behandeln und selber eine Erl�uterung einzuholen.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung und bei der Auslegung der ins Urteil vom 6. September 2007 integrierten Vereinbarung.
3.2.1 Willk�r in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Entsprechendes gilt f�r die Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Demgem�ss erweist sich die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe den Zweck der Anrechnungsklausel verkannt. Mit ihr sei beabsichtigt gewesen, den Verbleib der Kinder im Internat zu sichern. Es sollte verhindert werden, dass die Beschwerdegegnerin die Kinder eigenm�chtig zur�ckhole. Die Anrechnungsklausel habe finanziellen Druck erzeugen sollen. Falls die Beschwerdegegnerin die Kinder doch zur�ckholen w�rde, sollte sie wegen der Anrechnung f�r lange Zeit keine Unterhaltsbeitr�ge erhalten, da die Internatskosten massiv h�her seien als die vereinbarten Unterhaltsbeitr�ge.
Willk�r bei der Auslegung der im Urteil vom 6. September 2007 genehmigten Vereinbarung ist weder ersichtlich noch gen�gend dargetan. Das Obergericht hat festgehalten, dass die Auslegung des Beschwerdef�hrers im Wortlaut keine St�tze finde. Es hat zudem auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts verwiesen, welches die Anrechenbarkeit gest�tzt auf systematische und teleologische �berlegungen ausgeschlossen hat (vgl. oben E. 2). Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seine Auslegung im Wesentlichen mit dem angeblichen damaligen Parteiwillen und dem Vertrauensprinzip. Er schildert damit jedoch bloss seine eigene Sicht der Dinge und setzt sie dem damaligen mutmasslichen Parteiwillen gleich. Mit den bezirksgerichtlichen Erw�gungen, auf die die Vorinstanz verwiesen hat, setzt er sich nicht auseinander. Soweit er den Begr�ndungsanforderungen an eine Willk�rr�ge �berhaupt gen�gt, erweist sich die vorinstanzliche Auslegung jedenfalls nicht als offensichtlich unhaltbar.
3.2.3 Willk�r wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz zudem vor bei der Bestimmung des Zeitpunkts, bis zu dem die Kinder im Internat bzw. ab dem sie bei der Beschwerdegegnerin gewesen seien. Keine eigenst�ndige Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang seiner R�ge des �berspitzten Formalismus zu (Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK).
Das Obergericht hat die Behauptungen des Beschwerdef�hrers, die Kinder h�tten das Internat erst per September 2010 (und nicht per Anfangs Juli 2010) verlassen und es seien wegen der versp�teten K�ndigung weitere Internatskosten angefallen, als neu erachtet und deshalb nicht ber�cksichtigt. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, diese Tatsachen erg�ben sich aus den "bei den Vorinstanzen aufgelegten Belegen mit den entsprechenden Rechnungen". Soweit er damit geltend macht, das Obergericht habe seine Behauptungen zu Unrecht als neu beurteilt, legt er nicht dar, aus welchen bereits dem Bezirksgericht vorliegenden Unterlagen sich diese Tatsachen ergeben sollen. Darauf ist nicht einzutreten. Konkret nennt er einzig eine Eingabe der Beschwerdegegnerin mit Beilagen an das Bezirksgericht Aarau, in der dies zugestanden sein soll. Der Beschwerdef�hrer behauptet aber diesbez�glich nicht, dass diese Dokumente auch dem Bezirksgericht Kriens vorgelegen haben. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die kantonalen Akten danach zu durchsuchen (vgl. BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Darauf ist nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat sich im Rahmen ihrer Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung (Postaufgabe 8. M�rz 2012) unaufgefordert zur Sache ge�ussert. Hief�r schuldet ihr der Beschwerdef�hrer keine Entsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Da sie sich der aufschiebenden Wirkung vergeblich widersetzt hat, ist auch insoweit keine Entsch�digung geschuldet.
Die Beschwerdegegnerin hat am 7. Mai 2012 (Postaufgabe) ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Ihre erbetene Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und die unaufgeforderte Stellungnahme zur Sache hat sie jedoch bereits am 8. M�rz 2012 der Post �bergeben. Eine r�ckwirkende Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege kommt in der Regel nicht in Betracht (vgl. BGE 122 I 203 E. 2 S. 204 ff.). Anlass f�r eine Ausnahme besteht nicht. Das Gesuch ist abzuweisen.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen.

References: Art. 315
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 75
 Art. 6
 BGE 
 BGE