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Timestamp: 2016-10-26 13:14:46+00:00

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6B_1145/2015 (23.11.2015)
6B_1145/2015 � � Urteil vom 23. November 2015
Zwischen 23. Juli und 13. September 2012 versandte der Beschwerdef�hrer verschiedene Schreiben und E-Mails an Dritte, worin er einer GmbH bzw. einer deren Mitarbeiterinnen unter anderem Betrug, Buchhaltungsmanipulationen und andere Delikte vorwarf. Dadurch soll er die Beschuldigten mehrfach in ihrer Ehre verletzt haben. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Sendungen im Wesentlichen nicht, wohl aber die Strafbarkeit seiner Handlungen.
Das Kantonsgericht Luzern verurteilte den Beschwerdef�hrer am 16. Juli 2015 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Hochdorf vom 10. Dezember 2014 wegen mehrfacher �blen Nachrede zu einer Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 90.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil vom 16. Juli 2015 sei aufzuheben und er vom Vorwurf der mehrfachen �blen Nachrede freizusprechen.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf das angefochtene Urteil darzutun, inwieweit dieses nach Meinung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht verst�sst (Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit sich der Beschwerdef�hrer nicht auf den angefochtenen Entscheid bezieht (vgl. Beschwerde S. 2 - 4), sind die Ausf�hrungen nicht zu h�ren. Im Folgenden ist nur auf f�nf Punkte des angefochtenen Entscheids einzugehen, mit denen sich der Beschwerdef�hrer konkret befasst (Beschwerde S. 5 - 9).
Der Beschwerdef�hrer �usserte in einer Eingabe vom 23. Juli 2012 an die Staatsanwaltschaft Luzern mit je einer Kopie an die Staatsanwaltschaft und das Bezirksgericht Zug den Vorwurf, es seien Belege mit Absicht falsch verbucht und gegen �berzahlung die Buchhaltung falsch gef�hrt worden. Die Vorinstanz erachtete beide �usserungen als strafbar. In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf ihre Erw�gungen verwiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil S. 6/7 E. 3.3.1.2 und 3.3.1.3). Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzulegen, dass und inwieweit die Schlussfolgerung der Vorinstanz, beide �usserungen seien ehrverletzend, gegen das Recht verstossen k�nnte. Er macht im Wesentlichen geltend, dass sich seine Annahme, es liege ein fragw�rdiges Verhalten vor, auf Fakten st�tzen k�nne (vgl. Beschwerde S. 5 - 7). Dies hat indessen mit der Frage, ob die Vorw�rfe der Falschbeurkundung und Bestechlichkeit zumal f�r Buchhalter und Treuhandunternehmen grunds�tzlich ehrverletzend sind, nichts zu tun.
Der Beschwerdef�hrer leitete am 13. September 2012 eine Strafanzeige an einen Rechtsanwalt weiter. Die Vorinstanz kommt in tats�chlicher Hinsicht zum Schluss, dass es sich bei dem Rechtsanwalt um einen Dritten gehandelt habe, der jemanden in einem anderen Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer vertreten habe, welches keinen direkten Zusammenhang mit den vorliegend gemachten Vorw�rfen gehabt habe (vgl. angefochtenes Urteil S. 7 E. 3.3.2.2). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, diese Erw�gung entspreche nicht den Gegebenheiten (vgl. Beschwerde S. 7). Indessen legt er nicht dar, dass und inwieweit die Feststellung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sein k�nnte.
Am 27. Juli und 4. September 2012 sandte der Beschwerdef�hrer an verschiedene Personen E-Mails, in welchen unter anderem von Buchhaltungsmanipulationen, einer daf�r entgegengenommenen Zahlung und der Unterschlagung von firmeneigenen Dokumenten die Rede war. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, die �usserungen seien strafbar. Auch in diesem Punkt kann auf ihre Ausf�hrungen verwiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil S. 7/8 E. 3.3.3. und 3.3.4). Was der Beschwerdef�hrer vorbringt (vgl. Beschwerde S. 7/8), dringt nicht durch. So ist z.B. seine Behauptung, es habe unter den Adressaten einen regen Mailverkehr gegeben, in welchem der von ihm verwendete Wortlaut "fast schon harmlos im Vergleich zur Gegenseite einzustufen ist" (Beschwerde S. 8), f�r den Ausgang der Sache ohne Belang. Selbst wenn das Vorbringen zutr�fe, verl�ren seine eigenen �usserungen ihren ehrverletzenden Charakter nicht.
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass dem Beschwerdef�hrer der Wahrheitsbeweis misslungen sei (vgl, angefochtenes Urteil S. 10/11 E. 3.5.2). Soweit der Beschwerdef�hrer mehrere Personen nennt, die seine Darstellung best�tigen k�nnten, sagt er nicht, was jede dieser Personen im Einzelnen aussagen k�nnte. Eine reine Aufz�hlung angeblicher Entlastungszeugen gen�gt indessen den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Im �brigen legt er ein E-Mail vor, aus dem sich ergebe, dass sich die beschuldigte Mitarbeiterin der GmbH geweigert habe, Buchhaltungsunterlagen herauszugeben, solange eine offene Rechnung nicht bezahlt werde (vgl. Beschwerde S. 8 mit Hinweis auf Beilage 12). Zu diesem Punkt verweist die Vorinstanz auf den Entscheid des Bezirksgerichts (angefochtenes Urteil S. 8). Dieses stellt fest, es sei aus den Akten nicht ersichtlich, dass die GmbH die Herausgabe von der Bezahlung einer Rechnung abh�ngig gemacht hat (Urteil Bezirksgericht Hochdorf S. 17). Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass sich die kantonalen Richter in Bezug auf den Inhalt der kantonalen Akten geirrt haben. Folglich ist davon auszugehen, dass es sich bei dem E-Mail um ein vor Bundesgericht erstmals eingereichtes Beweismittel handelt. Ein solches kann das Bundesgericht nicht ber�cksichtigen (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Auch in Bezug auf den Gutglaubensbeweis kann auf die Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil S. 11 - 13 E. 3.5.3). Der Beschwerdef�hrer �ussert sich konkret nur zum sogenannten "China-Vertrag" (vgl. Beschwerde S. 8/9). Dabei geht es um den vom Beschwerdef�hrer erhobenen Vorwurf, eine in einer anderen Gesellschaft t�tige Drittperson habe zusammen mit den Beschuldigten als Komplizen einen China-Exklusiv-Vertrag ohne Wissen von Gesch�ftsleitung und Verwaltungsrat eigenm�chtig verfasst und so die offiziellen Verhandlungen hintergangen (Urteil Bezirksgericht Hochdorf S. 11). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz f�hre zu Unrecht sinngem�ss aus, die Drittperson habe den China-Vertrag v�llig legitim erstellt (Beschwerde S. 8). Dies trifft nicht zu. Die Vorinstanz stellt nur fest, die Drittperson habe im Zeitpunkt der Abfassung des Entwurfs als Verwaltungsratspr�sidentin der anderen Gesellschaft geamtet (angefochtenes Urteil S. 12). Ob sie in dieser Funktion f�r die Abfassung des China-Vertrags zust�ndig war oder allenfalls ihre Kompetenzen �berschritten hatte, war f�r die Beschuldigten und auch f�r den Beschwerdef�hrer nicht erkennbar. Gest�tzt ausschliesslich auf das Vorliegen eines Vertragsentwurfs mit dem Logo der GmbH bestanden nach den Feststellungen der Vorinstanz f�r den Beschwerdef�hrer keine gen�genden Anhaltspunkte f�r seine Vorw�rfe gegen die Beschuldigten (angefochtenes Urteil S. 12). Inwieweit er den Gutglaubensbeweis erbracht h�tte, ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist analog zum Urteil 6B_734/3015 vom 13. Oktober 2015 bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 109
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 109