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Timestamp: 2016-10-26 15:28:04+00:00

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2C_736/2015 � � Urteil vom 22. Februar 2016
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian H�cki,
A.________ (geb. 1976) ist serbisch-kroatischer Doppelb�rger. Er reiste am 15. November 2004 in die Schweiz ein und heiratete am 16. November 2004 die urspr�nglich aus Serbien stammende Schweizer B�rgerin B.________ (geb. 1956). Aufgrund der Heirat erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung des Kantons Z�rich.
Anl�sslich eines Aufenthalts in Serbien zeugte A.________ mit C.________ (geb. 1978) eine Tochter, die 2005 in Serbien geboren und von A.________ anerkannt wurde.
Die Aufenthaltsbewilligung von A.________ wurde j�hrlich verl�ngert, zuletzt bis am 15. November 2009. Am 2. Dezember 2009 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.
Auf gemeinsames Begehren wurde die Ehe am 17. Januar 2011 rechtskr�ftig geschieden.
Am 15. Januar 2012 gebar C.________ die zweite Tochter von A.________. Am 26. M�rz 2013 heirateten A.________ und C.________ in Serbien.
In der Folge stellte A.________ am 13. Mai 2013 ein Gesuch um Familiennachzug f�r seine Ehefrau und die beiden gemeinsamen Kinder. Das Migrationsamt des Kantons Thurgau teilte ihm am 12. Juli 2013 mit, den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu beabsichtigen. Am 18. September 2013 erstattete es bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gest�tzt auf Art. 118 AuG (SR 142.20).
Am 8. Juli 2014 verf�gte das Migrationsamt den Widerruf der Niederlassungsbewilligung, verweigerte A.________ den weiteren Aufenthalt im Kanton und wies ihn aus der Schweiz weg. Zur Begr�ndung machte es im Wesentlichen geltend, A.________ habe wissentlich und willentlich die Existenz seines Kindes, und damit eine wesentliche Tatsache f�r den Bewilligungsentscheid verschwiegen und dadurch den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG gesetzt. Zudem sei er wohl eine Ausl�nderrechtsehe mit einer Schweizerin eingegangen, einzig zum Zweck, sich durch diese Ehe ein dauerhaftes Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu erschleichen. Ein gegen diese Verf�gung erhobener Rekurs blieb erfolglos (Rekursentscheid vom 3. Dezember 2014 des Departements f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau). Mit Urteil vom 17. Juni 2015 hat das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde ebenfalls abgewiesen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. September 2015 beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung und von der Wegweisung abzusehen. Zudem sei festzustellen, dass er �ber einen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Niederlassungsbewilligung verf�ge. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung vom 4. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 90 BGG sowie Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG) �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig, da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Anspruch auf das Fortbestehen der Bewilligung geltend machen kann (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG) des nach Art. 89 Abs. 1 BGG legitimierten Beschwerdef�hrers ist grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Feststellungsbegehren sind im Verh�ltnis zu Leistungs- oder Gestaltungsbegehren subsidi�r (BGE 141 II 113 E. 1.7 S. 123). Die vorliegend beantragte Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Niederlassungsbewilligung verf�ge, kann mit der Aufhebung des angefochtenen Urteils erreicht werden. Es fehlt somit diesbez�glich an einem schutzw�rdigen Interesse im Sinne von Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG, weshalb auf das Feststellungsbegehren nicht einzutreten ist (vgl. Urteile 2C_1107/2014 vom 14. September 2015 E. 1.2; 2C_565/2011 vom 26. Oktober 2012 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 138 II 545; BGE 126 II 300 E. 2c S. 303).
3.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person oder ihr Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat.
3.1.1.�Die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen muss in der Absicht erfolgen, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1). Der Widerruf ist indessen nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (Art. 96 AuG; Urteile 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1).
3.1.2.�Eine ausl�ndische Person ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere zutreffende und vollst�ndige Angaben �ber die f�r die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 Abs. 1 lit. a AuG; Urteil 2C_161/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.1). Kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes obliegt es allerdings prim�r den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1) oder auf ihren Formularen einen entsprechenden Hinweis anzubringen (vgl. BGE 102 Ib 97 E. 3 S. 99). Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht, die gem�ss Art. 62 lit. a AuG zum Widerruf der Bewilligung f�hrt, liegt erst dann vor, wenn die ausl�ndische Person aufgrund von ihr zu vertretenden Umst�nden bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber Tatsachen erweckt hat oder (etwa durch Verschweigen) aufrechterh�lt, von denen der Gesuchsteller offensichtlich wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid bedeutsam sind (vgl. BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 9; Urteile 2C_214/2013 vom 14. Februar 2014 E. 2.2; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1). Das betrifft gem�ss st�ndiger Rechtsprechung insbesondere das Vorhandensein von vor- bzw. ausserehelichen Kindern bei Gesuchen zum Verbleib beim in der Schweiz ans�ssigen Ehepartner bzw. bei der Ehepartnerin (vgl. Urteile 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3; 2C_1036/2012 vom 20. M�rz 2013 E. 3.1; 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.3). Dabei ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollst�ndigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen w�re (Urteile 2C_403/ 2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.1; 2C_837/2009 vom 27. Mai 2010 E. 2).
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer war im November 2005 Vater einer ausserehelichen Tochter geworden. Dar�ber setzte er anl�sslich der Gesuche um Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung und schliesslich beim Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 20. Oktober 2009 die Ausl�nderbeh�rden indessen nicht in Kenntnis. Dem Beschwerdef�hrer ist zwar insofern beizupflichten, dass auf dem Gesuchsformular nicht ausdr�cklich nach ausserehelichen Kindern gefragt wurde. Soweit ersichtlich machte er denn auch keine "falschen Angaben" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG. Allerdings entbindet das Fehlen konkreter Fragen den Beschwerdef�hrer nicht von vornherein, �ber wesentliche Tatsachen von sich aus zu informieren: Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt ein "Verschweigen" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG jedenfalls dann vor, wenn der Ausl�nder aufgrund seiner Gesuchsbegr�ndung bzw. anderer von ihm zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber eine wesentliche Tatsache erweckt bzw. aufrechterh�lt und insofern eine T�uschungshandlung begeht. Ergibt sich demgegen�ber aus den konkreten Umst�nden des Einzelfalls, dass die Bewilligungsvoraussetzungen genauerer Abkl�rung bed�rfen, obliegt es in erster Linie den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4; 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3; soeben E. 3.1.2).
3.2.2.�Vorliegend bildete die Ehe zu B.________ die rechtliche Grundlage f�r das bisherige Aufenthaltsrecht sowie f�r die beantragte Erteilung der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers (vgl. Art. 42 Abs. 1 bzw. Abs. 3 AuG). Indem dieser das Bewilligungsgesuch mit dem weiteren Verbleib bei der Ehefrau begr�ndete, ohne gleichzeitig auf die Existenz seiner Tochter hinzuweisen, erweckte er gegen�ber den Beh�rden den Anschein �ber das Fortbestehen einer intakten ehelichen Beziehung. F�r die Beh�rden bestand aufgrund der konkreten Umst�nde kein erkennbarer Anlass, am anspruchsbegr�ndenden Verh�ltnis zu zweifeln. Hingegen h�tte die Kenntnis �ber die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer mittlerweile ein aussereheliches Kind gezeugt hatte, zumindest Zweifel erweckt und Anlass zu vertieften Abkl�rungen gegeben. Es w�re somit Sache des Beschwerdef�hrers gewesen, die Ausl�nderbeh�rden von sich aus �ber die wahren famili�ren Verh�ltnisse zu informieren. Dies gilt umso mehr, als es sich dabei um Umst�nde handelte, die er besser kannte als die Beh�rden und welche diese ohne seine Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand ermitteln konnten (vgl. Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4; 2C_244/2010 vom 15. November 2010 E. 2.2). Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, sein m�ndlicher Hinweis auf seine uneheliche Tochter sei mit einem blossen Strich auf dem von der Beh�rde zu bearbeitenden Formular vermerkt worden, handelt es sich um eine reine Behauptung. Es w�re an ihm gelegen, dies schon im vorinstanzlichen Verfahren mit den entsprechenden Unterlagen zu belegen.
3.2.3.�Des Weiteren beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen darauf, das Vorliegen einer Scheinehe zu bestreiten. Er habe seit der Eheschliessung bis hin zur Scheidung in einer intakten ehelichen Beziehung gelebt. Seine Tochter sei bei der einen Gelegenheit, als er alleine in Serbien in den Ferien gewesen sei, entstanden. Seine damalige Ehefrau habe ihm "den Ausrutscher verziehen" und sie h�tten die Ehe unter der Bedingung weitergef�hrt, dass er sich nur finanziell um das Kind k�mmere und weiteren Kontakt zur Kindsmutter unterlasse. Die Ehe sei denn auch einzig aufgrund einer Krankheitsdiagnose geschieden worden.
Die Vorinstanz war dagegen davon ausgegangen, dass das Migrationsamt die Ehe mit hoher Wahrscheinlichkeit hinterfragt und weitere Abkl�rungen getroffen h�tte, wenn es vom ausserehelichen Kind Kenntnis gehabt h�tte. F�r eine Scheinehe spreche insbesondere der grosse Altersunterschied der Ehegatten von 20 Jahren, die Heirat nach �usserst kurzer Kennenlernphase (wenige Monate), das umgehende Geltendmachen des Anspruchs auf eine Niederlassungsbewilligung nach Absolvieren von f�nf Ehejahren und die rund ein Jahr nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung erfolgte Scheidung. Es verm�ge auch nicht zu �berzeugen, wenn die (ehemalige) Ehefrau als Hauptgrund der Scheidung angebe, im Jahr 2007 (im Alter von 51 Jahren) von ihrem Arzt die Diagnose erhalten zu haben, dass sie keine Kinder mehr haben k�nne, der Beschwerdef�hrer aber gerne noch Kinder mit ihr gehabt h�tte. Schliesslich spreche f�r eine Scheinehe, dass der Beschwerdef�hrer nur drei Monate nach der Heirat mit seiner Schweizer Gattin mit seiner heutigen (gleichaltrigen) Ehefrau das erste und kurz nach der Scheidung von der Schweizer Gattin das zweite Kind gezeugt habe.
Wie in der Folge schon die Vorinstanz festhielt, ist es nicht erforderlich, dass die ausl�nderrechtliche Bewilligung bei vollst�ndigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen w�re (vgl. vorstehend E. 3.1.2). Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG verlangt insofern keine Kausalit�t. Allerdings wird ein Widerruf der Bewilligung umso weniger verh�ltnism�ssig sein, wenn ein Bewilligungsanspruch auch bei richtigen und vollst�ndigen Angaben bestanden h�tte (Urteil 2A.57/2002 vom 20. Juni 2002 E. 2.2). Ob daher tats�chlich eine Scheinehe vorlag, ist f�r den vorliegenden Fall nicht entscheidend. Es gen�gt zur Erf�llung des Widerrufsgrunds, dass der Beschwerdef�hrer wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Auf die Ausf�hrungen zum Thema Scheinehe braucht nicht weiter eingegangen zu werden.
3.2.4.�Was schliesslich das vom Beschwerdef�hrer angef�hrte Urteil 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 betrifft, liegt vorliegend - wie schon die Vorinstanz richtig festgestellt hat - ein anderer, nicht vergleichbarer Sachverhalt vor: In jenem Fall ging es um den Familiennachzug eines ledigen Jugendlichen, dessen Einreise erst acht Jahre nach Gesuchseinreichung bewilligt wurde. Nach Gesuchstellung wurde er w�hrend des Rechtsmittelverfahrens Vater zweier Kinder. Das Bundesgericht ging davon aus, dass es aufgrund der konkreten Umst�nde - das langj�hrige Beschwerdeverfahren, in dessen Verlauf der Beschwerdef�hrer 23 Jahre alt wurde - Sache der Ausl�nderbeh�rden gewesen w�re, die famili�ren Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Bewilligungserteilung erneut zu erfragen. Dagegen liegen vorliegend keinerlei vergleichbare besondere Umst�nde vor, welche die Beh�rden zu einem Nachfragen h�tten veranlassen m�ssen, weshalb der Beschwerdef�hrer aus dem genannten Urteil nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag.
3.3.�Der Schluss des Verwaltungsgerichts, der Beschwerdef�hrer habe eine wesentliche Tatsache im Sinne von Art. 62 lit. a AuG verschwiegen und damit einen Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG verwirklicht, ist somit nicht zu beanstanden. Mit Blick auf die Aufenthaltsdauer von gut zehn Jahren ist die Anrufung dieses Widerrufsgrundes auch nicht von Gesetzes wegen ausgeschlossen (vgl. Art. 63 Abs. 2 AuG).
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich, gest�tzt auf die - vom Beschwerdef�hrer nicht bestrittenen - Ausf�hrungen der Vorinstanz, auch als verh�ltnism�ssig (vgl. Art. 96 AuG). Zwar befindet sich der Beschwerdef�hrer seit �ber zehn Jahren in der Schweiz und scheint zumindest beruflich integriert zu sein. Offenbar hatte er aber auch vor seiner Einreise in die Schweiz in Serbien eine Arbeit und ein gutes Leben. Wie er anl�sslich der polizeilichen Einvernahme vom 9. Dezember 2013 selber ausf�hrte, k�nne er jederzeit nach Serbien zur�ckgehen, doch sei es f�r seine Kinder besser, in der Schweiz aufzuwachsen. Insoweit ist anzumerken, dass seinen Kindern, die weder �ber das Schweizer B�rgerrecht verf�gen noch hier leben, kein vorrangig zu ber�cksichtigendes Interesse zukommt, in der Schweiz aufwachsen und von den hiesigen Ausbildungsm�glichkeiten sowie allgemeinen Lebensbedingungen profitieren zu k�nnen. Der Beschwerdef�hrer lebte zudem bis zu seinem 29. Lebensjahr in seiner Heimat und hat damit dort die pr�genden Lebensjahre verbracht. Es darf davon ausgegangen werden, dass er mit den kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten seines Heimatlandes nach wie vor vertraut ist. Hinzu kommt, dass seine heutige Ehefrau und seine beiden T�chter in seinem Haus in Serbien leben. Dem Beschwerdef�hrer ist somit zuzumuten, zu seiner Familie in die Heimat zur�ckzukehren.
Der verf�gte Widerruf der Niederlassungsbewilligung verletzt somit kein Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 118
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 86
 Art. 83
e contrario
 Art. 42
 Art. 89
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 96