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Anhörung und Stornierung der Leistung - Seite 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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18.07.2011, 00:09 #26
AW: Anhörung und Stornierung der Leistung
na na na, wie kommst Du auf irgendwelche Observationen oder Observationszeiträume?
Es ist zwar nebensächlich, aber ich habe in diesem Thread nichts darüber gefunden. Da ist ein "Tippgeber" bezeichnet, mehr davon aber nicht. Vielleicht hat der "ehrenamtlich" "observiert"??
Bei aller verständlichen Empörung solltest Du doch bei den Tatsachen bleiben und nicht Deine Vermutungen als Wahrheiten darstellen...und Deine abseitige Kostenrechnung ist auch durch nichts belegt...oder wie man in Berlin sagen würde:
"ham Sies nichn bischen kleener?"
Ich bin gespannt, was Dein Anwalt dazu sagt, bitte halte uns, wenn ich auch für die anderen sprechen darf, auf dem Laufenden und viel Erfolg!!
18.07.2011, 00:12 #27
ICH WÜRDE GAR NICHTS DAZU SAGEN, da das Verhalten rechtswidrig ist und Strafantrag stellen:
Arbeitslose: Observation von Hartz-IV-Empfängern gestoppt - Nachrichten Politik - WELT ONLINE
7.8 Verdeckte Ermittlungen
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Außendienstes eines Sozialleistungsträgers ist es nicht gestattet, sog. verdeckte Ermittlungen gegenüber Antragstellerinnen und Antragstellern von Sozialleistungen durchzuführen. In einem Beschwerdefall hatte ein Sozialleistungsträger angeordnet, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen Antragsteller aus einem Pkw heraus rund um die Uhr überwachten. In den Berichten über diese Überwachung war minutengenau beispielsweise festgehalten worden, wann auf welche Weise (Pkw, zu Fuß), wie lange der Betroffene seine Wohnung verließ, welche Ziele er ansteuert, welche Besuche, wann und wie lange in der Wohnung erfolgten.
Für eine derartige "verdeckte Ermittlung" sind der Polizei und den anderen Sicherheitsorganen in speziellen gesetzlichen Regelungen die Befugnisse im Einzelnen eingeräumt und im Detail vorgegeben worden. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines Sozialleistungsträgers sind solche Befugnisse jedoch nicht durch den Gesetzgeber zur Verfügung gestellt worden. Von daher ist eine derartige Datenerhebung im Wege einer dauerhaften Observierung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außendienstes eines Sozialleistungsträgers unzulässig.
Die ermittelten Daten durften in dem angesprochenen Fall deshalb auch nicht von dem Sozialleistungsträger im Rahmen der Antragsbearbeitung und zur Überprüfung des Bedarfs verwendet werden. Sie waren vielmehr unverzüglich zu löschen und zu vernichten. Dieser Empfehlung war der Sozialleistungsträger nach den entsprechenden Hinweisen der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen auch sofort gefolgt.
18.07.2011, 00:18 #28
auf meine frage , wie sie dazu kommen mir privat nach zu stellen , antworteten sie mir , das sie seid dem 1. mai den auftrag hätten , meine wohnung zu überprüfen , ob ich dort tatsächlich wohne
heißt für mich nicht daß da tatsächlich observiert wurde
18.07.2011, 00:29 #29
hat jemand "Observierrung" geschrieben?
Oh, da weis ich auch was zu...
Das ist doch reine Spekulation. Wenn überhaupt observiert wurde,
müßte sich vielleicht sowas in den Akten wiederfinden, das ist denn Sache des Anwaltes, das herauszufinden...okay, als Randinformation finde ich Deinen post okay, aber wenn das irgendwelche vermutungen befeuern soll, dann eben nicht...
Eine Distanz oder Relativierung von Dir dazu, fehlt, aus meiner Sicht.
18.07.2011, 12:27 #30
Wonach hört sich das denn sonst an ? Ausserdem wieso reine Spekulation, es gibt doch Anzeichen genug.
Ne ja klar nörgel mal weiter an meinen post rum, wenns dir freude macht.
Das ganze Vorgehen in diesem Fall ist schon menschenverachtend genug, ich bin der Meinung das man soetwas nicht noch verteidigen sollte und sei es nur indirekt durch verbannung in den Bereich von Spekulation und Hirngespinnsten
18.07.2011, 13:30 #31
pinkybrain->Emailproblem
das sehe ich genau so , es geiebt zwar keine beweise und sie werden es sicher nicht zugeben . doch kaum war ich 2 stunden später in meine wohnung gefahren , kahmen sie schon die straße entlang , und hielten an . sie zeigte mir ihren dienstausweis .
nun aber mal etwas anderes , wenn die stonierung aufrecht erhalten wird , und ich mir einen beratungs schein hohlen muß , und zu einem fachanwalt gehe . und sich der rechtsstreit über den 1. hinaus zögert , was er sicher wird ! muß ich doch antrag auf sozialhilfe stellen , auch wenn es nur vorübergehend ist . weil , wir leben in einem sozialstaat in dem niemand hunger leiden darf . doch wie verhällt es sich in diesem fall . wird dann ein übergangsgeld gezahlt ???
ich war vor jahrzehnten ünglücklicher weise einmal 3 monate OFW und mußte täglich auf dem zozialamt mein geld zum überleben abhohlen , doch ich habe ja eine wohnung und bin nicht OFW ( noch nicht ) ( was aber kommen wird wenn ich die miete nicht zahlen kann ) .
wie verhällt es sich in dem fall ?
jemand infos dazu ???
ich warte jetzt schon seid 1 woche auf deren entscheidung . das kommt mir vor als verzögern die die sache ......
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18.07.2011, 14:33 #32
Wonach hört sich das denn sonst an ?
Danach, daß sie einen Auftrag erhalten ab. Woher weißt du, ob sie den andem Tag nicht erstmals ausgeführt haben?
18.07.2011, 14:36 #33
muß ich doch antrag auf sozialhilfe stellen , auch wenn es nur vorübergehend ist . weil , wir leben in einem sozialstaat in dem niemand hunger leiden darf . doch wie verhällt es sich in diesem fall .
Nein, dein Anwalt muß eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht einreichen - das kann aber ein paar Tage dauern.
18.07.2011, 14:38 #34
Hole dir den Beratungshilfeschein! Hast du schon nach einem guten Anwalt geschaut? Das solltest du beides dringend tun! Man kriegt nicht immer sofort einen Termin!
Verschenk keine Zeit!
Die EA sollte vorbereitet und am 01. vom Anwalt gefaxt werden!
18.07.2011, 15:43 #35
ja ok , werde ich sofort bzw morgen früh erledigen . danke !!
18.07.2011, 15:57 #36
Wenn du nicht rechtzeitig einen Termin bekommst, schnapp dir deine Unterlagen und den aktuellen Kontoauszug und fahr selbst zum Sozialgericht und stell einen Antrag auf EA. Das ist halt wichtig um auch am 1. dein Geld zu bekommen.
Dort wird man dir sicher auch helfen das ganze zu formulieren wenn du es nicht kannst, oder die netten Leute hier aus dem Forum. Mir wurde hier im Dezember/Januar auch so geholfen.
Einen Fachanwalt würde ich aber allemal aufsuchen. Den Beratungsschein bekommst du meines wissens auch direkt beim Anwalt, bzw. er beantragt den dann für dich, wenn du bei ihm die 10 Euro entrichtest. So hat meiner das gemacht und ich musste nicht selbst zum Gericht.
23.07.2011, 10:15 #37
hi , ich habe kurtzfristig einen termin bei einem rechtsanwalt fachanwalt für sozialrecht gemacht für montag den 25. , ihm schonmal die sache geschildert und er sagte das das zu 95% zu meinen gunsten durchgehen wird !
gestern hatte ich post von der arge :::
betreff: aufhebung der entscheidung über die bewilligung
die entscheidung über die bewilligung von leistungen zur sicherung des lebendsunterhalts wird mit wirkung vom 01.08.2011 aufgehoben.
grund für die aufhebung der entscheidung :
ihr gewöhnlicher aufenthalt ist nicht in **adresse** festgestellt werden. in ihrer erklährung vom 11.07.2011 geben sie an, das ihre post an diese anschrift gesand wird und sie selbst sich täglich die post abhohlen. diese reine postanschrift begründet keinen gewöhnlichen aufenthalt. dieser sachverhalt wurde von unserem hausbesuch am 29.06.2011 unterstützt .
diese entscheidung beruht auf § 7 abs. 1, § 8 und § 9 abs. 1 sgb II und § 48 abs. 1 satz 2 des zehnten buches sozialgesetzbuch ( sgb X ) in verbindung mit § 40 abs. 1 sgb II und § 330 abs. 3 des dritten buches sozialgesetzbuch ( sgb III ) .
in der zeit , in der sie keine leistungen beziehen , sind sie durch den zuständigen leistungsträger für den fall der krankheit NICHT versichert .
in meiner antwort ( erklährung )die ich an die arge schickte , wurde mir das wort im munde verdreht . wie schon von kiwi und anderen bemerkt , war es unglücklich vormuliert von mir . gemeint war von mir , das ich auf jeden fall täglich meine post in meiner wohnung lese . damit mir niemand eine ortsabwesenheit unterstellen kann . dies wurde verdreht zu gunsten der arge . ich bin nunmal kein rechtsanwalt und kann das nicht unanfechtbar formulieren . darum habe ich mich an meinen rechtsanwalt gewand und der wird einen Widerspruch für mich schreiben , auch eine " einstweilige anordnung " .
ich ließ den außendienst der arge am 29.06. in meine wohnung , da ich ncihts zu verbergen habe . sie sahen sich um , und sagten zu mir , das sie in ihren bericht schreiben , das ich keine bettwäsche und keine bettdecke auf meinem bett habe . ( das meine gesamte kleidung , inklusive bettwäsche in der wäsche war , das interessierte sie nicht .) das ist doch wirklich unglaublich , oder ?!
nunja , ich werde zusammenmit meinem anwalt dagegen angehen !
(( ansonsten würde ich meine wohnung verliehren , müßte mich OFW melden und hätte somit keinen anspruch mehr auf Harz4 )) , und da ich seid 6 jahren sehr krank bin , were es kathastrofal ohne krankenversicherung zu sein . da ich eine schwere nerfenerkrankung habe , und auch unter starken depressionen leide . ich bin seid 6 jahren durchgehen krankgeschrieben . und auch die ganze zeit über arbeitsunfähig geschrieben . schon längst hätte die arge mich in die sozialhilfe stufen müßen , sie sprachen immer wieder davon , aber geschehen ist in all der zeit nichts . ich habe eine anerkannte chronische erkrankung . derzeit beantrage ich einen behnderten ausweiß .
diese schickanierung der arge schadet mir seelisch so sehr , das ich verstärkt medikamente nehmen muß . und sich meine erkrankung verschlimmert hat . meine freundin steht mir zwar bei . dennoch geht es mir sehr schlecht .
am montag ist der termin beim anwalt , der wird alles für mich erledigen . gegenüber der arge schweige ich , und lasse alles den anwalt machen !!!!
für weitere tipps und anregungen , oder möglichen weiteren möglichkeiten ( antrag auf sozialhilfe um von der arge weg zu kommen ) were ich sehr dankbar !!!!
23.07.2011, 11:06 #38
ich lebte vorher in rheinland-pfalz , da die arge mir den umzug nicht bewilligte , und ich mir keinen umzug leisten konnte , habe ich all meine materiellen dinge ( möbel , küchengeräte usw. ) zum teil verschenkt und zum teil auf den sperrmüll gestellt .
ich bin mit einer kleinen tasche mit kleidung in die 600 km entfehrnte gemietete wohnung in schleswig-holstein , in die möbilierte wohnung eingezogen . ich habe nichts was ich in die wohnung hinein stellen könnte, garnichts . und nur weil meine wäsche in der reinigung ist , muß man nicht behaupten , es weren keine persönlichen dinge von mir in der wohnung . wie auch , woher auch .... ich muß mir nach und nach wieder alles kaufen . dies äußerte ich auch dem außendienst der arge , und das es dutzende zeugen giebt , das ich meine materiellen werte verschenkt und auf den müll gestellt habe . das interessierte sie nur wenig , sie waren von vorneherein überzeugt , das ihre vermutung zutrifft .
23.07.2011, 12:31 #39
(( ansonsten würde ich meine wohnung verliehren , müßte mich OFW melden und hätte somit keinen anspruch mehr auf Harz4 )) , und da ich seid 6 jahren sehr krank bin , were es kathastrofal ohne krankenversicherung zu sein .
Auch hier hättest du Anspruch auf ALG 2, du musst dich nur jeden Tag bei dem zuständigen Jobcenter oder einer anderen vorgegebenen Stelle melden.
26.07.2011, 16:12 #40
ich war bei anwalt , ihm die sache geschildert , die dokumente übereicht . er legt jetzt Widerspruch ein , auch eine Einstweilige anordnung . das ganze wird sich über den 1. hinaus zögern . das sagte er mir direckt , und noch vor dem 1. soll ich zur arge gehen und mir essens gutscheine geben lassen . ich werde aber auch zugleich zum sozialamt hier im ort gehen , und nachhacken . weil ich ab dem 1. wohl nicht krankenversichert bin . auch wenn ich durch die einstweilige anordnung wieder versichert bin , bin ich es doch einige tage nicht , oder indireckt .....
der anwalt ist guter dinge , und das wird zu 95% zu meinen gunsten ausgehen !
für tipps betreffend arge und sozialamt in punkto übergangs geld oder essensgutscheine were ich dankbar .
26.07.2011, 19:13 #41
Ich finde den ganzen Vorgang - und das ist in keinster Weise zynisch gemeint, da ich mir denke, dass Dir mit dieser Situation gerade großes Leid widerfährt - hochinteressant und bitte Dich unbedingt darüber zu berichten, wie sich diese Situation weiter entwickelt.
Bzgl. Sachleistungen und Gutscheinen habe ich keine Erfahrungen und auch leider gar kein Wissen.
26.07.2011, 19:37 #42
Hallo pinkybrain,
Lebensmittelgutscheine solltest Du unbedingt beantragen, dann bist Du auch krankenversichert,wenn Du diese hast, da es sich um Leistungen handelt.
Eventuell Vorschuss beantragen § 42SGBI in Verbindung mit § 42SGBII(Barauszahlung) und§ 9 SGBX(nicht förmliches Verwaltungsverfahren, worüber sofort entschieden werden muss)
Jemanden als Beistand mitnehmen, wenn möglich.
02.09.2011, 08:47 #43
die arge hat es geschafft mich obdachlos zu machen . ich bin jetzt offiziell OFW !!!!!!
wie mir von euch geraten wurde hatte ich mich an einen fachanwalt für sozialrecht gewand . er hat sofort Widerspruch und eine einstweilige anordnung veranlaßt . er hat durchgesetzt das mir meine grundleistungen zum leben zustehen , dies hat die arge bewilligt und ich habe mein geld erhalten . einen bewilligungs bescheid bis zum 31.10.2011 habe ich auch erhalten .
allerdings wird für die wohnung die ich laut arge garnicht bewohne keine leistungen mehr gezahlt . und der anwalt sagt das die arge im recht ist . ich könnte dagegen klagen da die arge keine beweise hat aber dann müßte meine freundin vor gericht für mich lügen und das will ich auf keinen fall !
wir wollen doch bei der wahrheit bleiben . dem gesetz nach ist die arge im recht , die wohnung ist gekündigt weil der mietvertrag auf 1 monat kündigungs frist lief . bei meiner ehemaligen vermieterin habe ich jetzt 180,- euro mietschulden . jetzt bin ich obdachlos ! ich weiß nicht wie es weiter gehen soll . ich habe bei der stadtverwaltung
meinen wohnsitz abgemeldet . der arge muß ich jetzt eine veränderungs mitteilung machen . ob ich weiter harz4 bekomme ,
oder zum sozial amt muß .... ich weiß nicht wie es jetzt weiter gehen soll . was jetzt auf mich zukommt ? ich habe kontack aufgenommen mit der diakonie die einen behörden-lotzen haben .
der mir vieleicht helfen kann . und auch einen termin mit einer anwältin die ehrenamtlich bei der diakonie menschen hilft .
ich kann NICHT mit hinein in den mietvertrag meiner freundin . zwischen uns fließen nach wie vor KEINE gelder ,
und sie ist nicht dazu bereit sich von der arge zwingen zu lassen um für mich auf zu kommen . ( zwangs zu ehelichen ).
wir können und werden keine BG gründen ! sie ist in keinster weise bereit in irgend einer form für mich auf zu kommen.
ich brauche einen vordruck , den meine freundin ausfüllen kann . in dem aufgeführt ist . das ich nicht in den mietvertrag hinein kann , das sie NICHT bereit ist für mich aufkommen . und das hier KEINE
" eheähnliche lebendsgemeinschaft " besteht.
den vordruck muß ich der arge dann zuschicken , damit hier nicht nocheinmal der außendienst vor der tür steht und uns irgend etwas untertellt . ich bin hier tatsächlich nur zu besuch , wenn ich meine freundin nicht hätte were ich draußen in freier natur , wir haben hier heute 9° und es ist hunde kalt . der herbst ist so langsam da und der winter kommt bald .
nerflich bin ich am boden , depressionen , angstzustände , existäns ängste !!!
06.09.2011, 11:22 #44
hat denn niemand irgend etwas dazu zu sagen ?
einen rat , oder einen pdf vordruck ???
06.09.2011, 14:25 #45
Hallo @pinkybrain,
Da reicht doch ein 2 Zeiler Deiner Freundin,
Hiermit gebe ich zur Kenntis, dass ich nicht bereit bin, für den Lebensunterhalt von xxx aufzukommen bzw. diesen finanziell zu unterstützen.
Es handelt sich auch in keinster Weise um eine Bedarfsgemeinschaft.
Hoffe, dass Dir hier noch einige Foristen hilfreiche Tipps geben können.
Und auch die Anwältin engagiert für Dich tätig wird.
06.09.2011, 16:01 #46
Zuallererst brauchst du ne eigene Wohnung.
06.09.2011, 16:40 #47
Wie kann man die Wohnung kündigen, bei nur 180 EUR Mietschulden? Man muss mindestens 2 Monatsmieten schulden und dann müsste der Vermieter auch erst mal eine Räumungsklage tätigen.
Du hättest, wenn du schon schreibst, dass du 23 Stunden nicht zu hause bist gleich ein Schreiben hinterher schicken sollen, dass du natürlich 2-3 Stunden meinst. Und, wenn die JC-Stasi klingelt und man macht nicht auf, bedeutet dies noch lange nicht, dass man nicht zu hause ist, weil du nie irgendwem aufmachst, der unangemeldet an deiner Tür klingelt. Zu viele Zeugen Jehovas, zu viele vermeintliche Hilfsorganisationen, zu viele Haustür-Geschäftsbanden usw...!
Und was da so erzählt wird ist auch Quatsch. Das Gericht lässt sich auch nur einen Melderregisterauszug schicken und, wenn man nur unter einer Adresse gemeldet ist, dann muss auch für diese Adresse gezahlt werden. Dem Gericht interessieren die Vermutungen der GeizCenter da nicht nicht die Bohne!
Aber hätte wäre wenn!
06.09.2011, 17:08 #48
So wie ich den TW verstehe wurde das Mietverhältnis Fristgerecht mir einer Frist von einen Monat gekündigt.
Somit ist es keine Fristlose Kündigung wegen Mietschulden.
02.10.2011, 10:42 #49
. vor 1 woche war ich bei meiner freundin zu besuch und an der haustür klingelte der außendienst der arge
Dies und das Fehlen der Bettwäsche beim Besuch in der eigenen Wohnung deutet schon sehr darauf hin, dass du tatsächlich nur eine Stunde täglich in deiner Wohnung warst.
Somit war deine Wohnung nicht dein überwiegender Aufenthaltsort.
Das Einbehalten der Miete war meiner Meinung nach korrekt.
Von dem Zeitpunkt des Erscheinens des Außendienstes bei der Wohnung deiner Freundin hättest du das Jobcenter davon überzeugen müssen, dass du nur stundenweise zu Besuch bei deiner Freundin bist.
Vermutlich hast du aber weiterhin deine Wohnung nur zum Lesen der Post aufgesucht.
Das vermute ich aus der Äußerung deines Anwalts.
Da du jetzt die Wohnung verloren hast, bleibt dir nichts anders übrig, als einen Antrag auf eine Wohnung einschließlich Erstausstattung beim Jobcenter zu stellen.
Machst du das nicht, wird das Jobcenter in seiner Ansicht bekräftigt, dass du bei deiner Freundin wohnst.
Und dann wird deine Freundin mit Vordrucken überhäuft werden. Denn dann wird das Jobcenter auch eine Einstandsgemeinschaft durchdrücken, um nichts mehr für dich zahlen zu müssen.
Die Jobcenter sind da sehr phantasievoll. Denn neulich las ich, dass jemand seinen Aufenthalt nicht in seiner Wohnung haben könne, da der Stromverbrauch ZU NIEDRIG war.
02.10.2011, 13:06 #50
da hilft nur, für die Zukunft was tun:
- Deine Freundin macht der Arge nicht mehr die Tür auf, warum auch.
- Du suchst Dir eine neue Wohnung, läßt Dir zuerst die Angemessenheit bestätigen von der Arge und unterschreibst dann den Mietvertrag und ziehst ein.
- Änderungsmitteilung an Arge mit Antrag auf Übernahme der KdU.
- mehr Zeit in Deiner eigenen Wohnung verbringen
- bei unangemeldetem Hausbesuch keinen reinlassen
- bei angemeldetem Hausbesuch Dir noch ein paar Beistände mit einladen, die alles vorher nochmal checken und Dir auch in der Tat beistehen :)
- bei Schreiben von der Arge hole Dir hier erst Rat, bevor Du antwortest
- bei Einladungen von der Arge wäre auch ein Beistand sinnvoll, vorher überlegen, was man nicht sagt.
Und vor allen Dingen nicht aufgeben, immer einen Schritt nach dem anderen.
anhörung, leistung, stornierung
Leistung gestrichen goldi ALG II 4 07.05.2011 00:46
Leistung zu Unrecht bezogen, Anhörung nach §24 SGB X Jungblut U 25 4 22.12.2010 07:53
Entzug der Leistung jasmina ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre 6 22.09.2005 23:24

References: § 7
 § 8
 § 9
 § 48
 § 40
 § 330
 § 42
 § 42
 §24