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Timestamp: 2016-10-25 21:09:55+00:00

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84 IV 115
84 IV 115 34. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 11. September 1958 i.S. Riederer gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
Art. 47 RA. Obligation du conducteur qui tourne � gauche d'accorder la priorit� de passage au v�hicule qui survient au m�me moment en sens inverse. Faits � partir de page 115
BGE 84 IV 115 S. 115
Am 27. M�rz 1957, gegen 20.00 Uhr, f�hrte Riederer seinen Personenwagen in Z�rich die Beckenhofstrasse hinunter. Auf der H�he des Steinhausweges bog er nach links ab und steuerte sein Fahrzeug gegen die dortige private Hofeinfahrt. Dadurch wurde ein die Beckenhofstrasse heraufkommender Rollerfahrer gezwungen, br�sk zu bremsen und auszuweichen, um eine Kollision zu vermeiden.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich b�sste Riederer am 7. November 1957 wegen �bertretung von Art. 47 MFV mit Fr. 25.-.
Das Gebot des Art. 47 MFV verpflichtet den nach links abbiegenden F�hrer, das Vortrittsrecht des gleichzeitig entgegenkommenden Fahrzeuges strikte zu beachten. Der nach links Abbiegende hat demnach nicht bloss wie der �berholende gem�ss Art. 46 Abs. 3 MFV besonders vorsichtig zu fahren und auf die �brigen Strassenben�tzer R�cksicht zu nehmen, sondern alles vorzukehren, um das Vortrittsrecht des andern nicht zu verletzen. Insbesondere ist es seine Pflicht, vor dem Abbiegen mit erh�hter Aufmerksamkeit die vor ihm liegende Strassenstrecke zu beobachten und sich zu �berzeugen, dass aus der Gegenrichtung BGE 84 IV 115 S. 116kein Fahrzeug nahe, dessen Vortritt durch das Man�ver in Frage gestellt w�rde.
Im vorliegenden Fall konnte der Beschwerdef�hrer die Beckenhofstrasse auf eine Strecke von 40 m �berblicken. Daraus schliesst die Vorinstanz, dass er den Rollerfahrer rechtzeitig h�tte erkennen und ihm den Vortritt lassen k�nnen. Der Grund, warum Riederer dem Rollerfahrer den Weg abschnitt, liegt somit in der Tatsache, dass er es an einer aufmerksamen Beobachtung der vor ihm liegenden Strassenstrecke fehlen liess. Dabei vermag ihn nicht zu entlasten, dass er vor Beginn des Man�vers sein Augenmerk ausser auf den Gegenverkehr auch nach links richten musste, um festzustellen, ob er durch sein Einschwenken nicht allf�llige Ben�tzer der an die Hofeinfahrt angrenzenden �ffentlichen Treppe gef�hrde. Es ist nichts Aussergew�hnliches, sondern geh�rt zu den allt�glichen Erscheinungen des Strassenverkehrs, dass ein Fahrzeugf�hrer in einer bestimmten Verkehrslage nach verschiedenen Seiten beobachten und auf andere, aus unterschiedlichen Richtungen herankommende Strassenben�tzer R�cksicht nehmen muss (vgl. BGE 83 IV 164). Sollte jedoch der Beschwerdef�hrer dadurch, dass er seine Aufmerksamkeit auf die Hofeinfahrt richtete, an der Beobachtung der Beckenhofstrasse gehindert worden sein, so h�tte er, was ihm zuzumuten gewesen w�re, einen Sicherheitshalt einschalten m�ssen.
Das Ergebnis w�re �brigens kein anderes, wenn mit dem Beschwerdef�hrer anzunehmen w�re, er habe trotz der gebotenen Aufmerksamkeit den entgegenkommenden Rollerfahrer nicht rechtzeitig erkennen k�nnen. Denn nach Art. 47 MFV gen�gt nicht, dass der F�hrer im Moment, da er sich zum Abbiegen entschliesst, kein Fahrzeug entgegenkommen sieht. Er darf nur abbiegen, wenn das vor ihm liegende Strassenst�ck soweit �berblickbar ist, als die Verkehrslage Gefahren f�r den st�rungsfreien Ablauf des Man�vers in sich bergen kann. Ist das nicht der Fall und besteht daher keine Gewissheit, dass ohne Beeintr�chtigung BGE 84 IV 115 S. 117des vortrittsberechtigten Gegenverkehrs die Fahrbahn �berquert werden kann, so darf das Man�ver nicht ausgef�hrt werden. Vielmehr hat der Motorfahrzeugf�hrer unter solchen Umst�nden seine Fahrt in gerader Richtung soweit fortzusetzen, bis die Strassen- und Verkehrsverh�ltnisse es ihm gestatten, gem�ss Art. 48 Abs. 3 MFV seinen Wagen zu wenden, um auf der andern Seite der Strasse zur�ckzufahren und dann rechts in die Einfahrt einzubiegen.
83 IV 164

References: Art. 47

BGE 
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 46
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 BGE 
 Art. 48