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Timestamp: 2014-12-20 15:45:31+00:00

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Offene Netze | Offene Netze und Recht
Schlagwort-Archiv: Offene Netze
2 Antworten	Auch wenn das Urteil schon etwas älter ist, möchte ich doch noch auf das Urteil „Stiftparfüm“ des BGH (GRUR 2011, 1038, Volltext hier) hinweisen.
Der Fall – ganz kurz -
Problematisch ist hingegen das Angebot eines WLAN durch Private. Bisher sind die Gerichte dieser Frage meist aus dem Wege. Der BGH hat in seiner Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ eine Anwendung verneint (BGH MMR 2010, 565, 567 m. Anm. Mantz), ohne dies jedoch näher zu begründen. Die herrschende Meinung in der Literatur spricht sich für eine (ggf. analoge) Anwendung aus (eingehend Mantz, Rechtsfragen offener Netze, 291 ff.; Stang/Hühner, GRUR-RR 2008, 273, 275; Gietl, MMR 2007, 630, 631; Mantz/Gietl, MMR 2008, 606, 608; „vertretbar“ Borges, NJW 2010, 2624, 2627). Auf diese Literaturmeinung war der BGH in der Entscheidung “Sommer unseres Lebens” ebenfalls nicht eingegangen.
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Mai 8, 2012 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: Access Provider, BGH, freifunk, Offene Netze, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, Unterlassungsanspruch, wlan, § 10 TMG, § 7 TMG, § 8 TMG. Lesetipp: Danckwerts, Neues vom Störer: Was ist ein „von der Rechtsordnung gebilligtes Geschäftsmodell“?, GRUR-Prax 2011, 319071
Hinterlasse eine Antwort	Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt.
Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte Geschäftsmodelle:
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Juni 22, 2011 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Danckwerts, freifunk, Geschäftsmodell, GRURPrax, Offene Netze, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wireless, wlan. Open Wireless Movement (EFF)
Hinterlasse eine Antwort	Die Eletronic Frontier Foundation (EFF) hat ein Open Wireless Movement angekündigt.
In dem Beitrag von Peter Eckersley legt die EFF dar, dass das Öffnen der Netze der Allgemeinheit nütze und aus diesem Grunde etwas “gesellschaftlich Verantwortliches” sei und bedauert den Rückgang der offenen Netze.
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Juni 21, 2011 von blackhole in Aktuelles, Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Commons, EFF, freifunk, Offene Netze, Open Wireless Movement, wireless, wlan. Anmerkung zu OLG Frankfurt, Urt. v. 21.12.2010 – 11 U 52/07 (WLAN)
Außerdem war bis zum Schluss strittig, ob der WLAN-Router des Beklagten zum Zeitpunkt der “Tathandlung” überhaupt angeschaltet war (s. hierzu im einzelnen hier) – auch dies eine durchaus relevante Frage, denn ohne Strom kann der WLAN-Router des Beklagten auch nicht genutzt worden sein. RAin Neubauer weist in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des BVerfG hin (BVerfG NJW 1994, 2279)
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Februar 21, 2011 von blackhole in Aktuelles, Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Filesharing, Garcia, Kennwort, Offene Netze, olg frankfurt, Passwort, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Revision, Sommer unseres Lebens, Störerhaftung, Tatsachen, § 19a UrhG. Lesetipp: Gramespacher/Wichering, Anm. zu LG Wuppertal: Schwarzsurfen, K&R 2010, 840
Hinterlasse eine Antwort	In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Kommunikation & Recht ist eine Anmerkung von Gramespacher und Wichering zum Schwarzsurfen-Beschluss des LG Wuppertal (Beschl. v. 19.10.2010 – 25 Qs-10 Js 1977/08-177/10; s. dazu auch hier; und zum Urteil des AG Zeven hier) erschienen (K&R 2010, 840-842).
Diverse “Freifunk-Projekte” legen vielmehr nahe, das Einwählen in offen betriebene WLAN-Netzwerke auch unter dem Gesichtspunkt eines – möglicherweise – “sozialadäquaten Verhaltens” zu betrachen. Die Mitbenutzung eines offenen Netzwerks stellt nicht generell einen Missbrauch dar. …
Es kann nicht generell davon ausgegangen werden, dass “offene Netze” Rechtsverletzungen über das Internet generell Vorschub leisten und die vorhandenen Instrumentarien des Straf- und auch Zivilrechts gegenwärtig hiermit überfordert sind. …
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Dezember 8, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: BDSG, Gramespacher, LG Wuppertal, Offene Netze, Schwarzsurfen, TKG, Wardriving, wireless, wlan. Lesetipp, Schaefer, Anm. zu BGH WLAN-Urteil, ZUM 2010, 699
Zunächst beschäftigt sich Schaefer mit der Klarstellung gegenüber dem Konstrukt über Verkehrssicherungspflichten und dem Urteil “Jugendgefährdende Medien bei eBay”, und kritisiert das Ergebnis:
Abschließend spricht sich Schaefer für eine gesetzliche Regelung bzw. Klarstellung der “Speicherpflicht auf Zuruf” (so OLG Hamburg MMR 2010, 338) aus.
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am August 3, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Filesharing, Offene Netze, olg frankfurt, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wlan. In eigener Sache: Anmerkung zu BGH WLAN (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens), MMR 2010, 568 und Übersicht
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am August 3, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Filesharing, Offene Netze, olg frankfurt, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wlan. Lesetipp: Schwartmann/Kocks, Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse, K&R 2010, 433
1 Antwort	In der K&R 2010, Heft 7/8 (S. 433-437) ist eine weitere Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu schon hier, hier, hier und hier) bzw. ein Aufsatz mit dem Titel “Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse” von Schwartmann und Kocks erschienen.
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Juli 30, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Filesharing, Offene Netze, olg frankfurt, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wlan. Lesetipp: Hartmann, Unterlassungsansprüche im Internet – Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte
Hinterlasse eine Antwort	Alexander Hartmann’s (Redakteur bei jurabilis) Dissertation mit dem Titel Unterlassungsansprüche im Internet – Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte” steht nun auch zum oeffentlichen Download zur Verfuegung – fuer ein Werk im Beck-Verlag ist das durchaus bemerkenswert. Das Werk ist im November 2009 erschienen.
Ich bin gespannt (und der Beck-Verlag sicher auch), wie sich die Moeglichkeit des Downloads auf die Verkaufszahlen auswirkt. Die Schriftenreihe Information und Recht, in der das Werk erschienen ist, duerfte ohnehin gut nachgefragt werden. Dennoch wage ich die Behauptung, dass das Werk durch den oeffentlichen Zugang (Open Access auf dem “gruenen Weg”) zusaetzliche Aufmerksamkeit und daher auch bessere Verkaufszahlen erhalten wird. (Ueber Rueckmeldung des Autors freue ich mich uebrigens).
“Die zivilrechtliche Haftung für nutzergenerierte Inhalte (sog. user generated content) ist seit jeher einer der umstrittensten Bereiche im Recht der Neuen Medien. Mit zunehmender Verbreitung und wirtschaftlicher Bedeutung entsprechender Geschäftsmodelle (von Internet-Auktionen über Diskussionsforen bis hin zu Video- und Musikplattformen) steigt der Bedarf nach Rechtssicherheit für die Betreiber.
Die vorliegende Dissertation behandelt die dogmatischen, gesetzlichen und rechtspolitischen Grundlagen des negatorischen Rechtsschutzes – insbesondere der Störerhaftung – im Internet und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Herausarbeitung allgemeiner Kriterien für die Bestimmung konkreter Prüfungspflichten der Betreiber. Darüber hinaus stellt der Autor die Prüfungspflichten des Störers gemeinsam mit den deliktischen Verkehrspflichten auf eine neue dogmatische Grundlage sogenannter allgemeiner Gefahrvermeidungspflichten. Internationale Bezüge, insbesondere zur Gesetzgebung der USA und den europarechtlichen Hintergründen, runden die Darstellung ab.”
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Juni 9, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Access Provider, Hartmann, Offene Netze, Störerhaftung, Unterlassungsanspruch. Lesetipp: Breyer, Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen, NJOZ 2010, 1085
Hinterlasse eine Antwort	Ganz frisch ist in der NJOZ ein Aufsatz von Patrick Breyer mit dem Titel “Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen” erschienen (in: Neue Juristische Online Zeitschrift, NJOZ 2010, 1085 – noch nicht online verfügbar).
“Die skizzierte Rechtsprechung zur Überlassung von Telekommunikationsanschlüssen setzt sich leider kaum mit der Werteordnung des Grundgesetzes auseinander und begegnet diesbezüglich durchgreifenden Bedenken. So ist schon im Ausgangspunkt ungeklärt, ob es mit dem grundrechtlichen Gesetzesvorbehalt in Einklang zu bringen ist, im Wege des nachkonstitutionellen Richterrechts ohne gesetzliche Grundlage weitreichende Verkehrspflichten wie eine Pflicht zur Hinderung anderer an der vorsätzlichen Begehung von Straftaten zu schaffen.”
Auch setzt er sich mit anschaulichen Beispielen mit dem “Gefahrenquelle”-Begriff auseinander.
“In Anbetracht der bisherigen deutschen Rechtsprechung zur Überlassung von Telekommunikationszugängen an Mitbenutzer liegt es an dem BGH, dem BVerfG und dem Gesetzgeber, einen ausgewogenen und freiheitsgerechten Ausgleich der einschlägigen Interessen auf diesem Gebiet herbeizuführen.”
Send to Kindle	Dieser Beitrag wurde am Mai 19, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Abwägungskriterien, BGH, Filesharing, Gefahrenquelle, Haftung, Offene Netze, Patrick Breyer, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wireless, wlan. Artikel-Navigation

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