Source: http://www.jurablogs.com/topic/erkennbarkeit
Timestamp: 2017-11-21 16:06:58+00:00

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ERKENNBARKEIT - JuraBlogs
… Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. vom 02.05.2017, Az.: 8 U 170/16 Schließen zwei Vertragspartner ein Geschäft ab, bei dem einer der beiden seine Erklärung nur zum Scherz abgibt und der andere dies hätte erkennen müssen, so wird kein wirksamer Vertrag geschlossen. Gemäß § 118 BGB sind nicht ernstlich gemeinte Willenserklärungen nichtig. Dies…
kanzlei.biz- 87 Leser - July 25, 2017 1:27pm
…, dass das Grundhonorar über den Sätzen nach der BVSK-Sachverständi­genbefragung liege, dass nach dieser keine EDV Fremdleistungen als Nebenkosten berechnet würden, dass die Nebenkosten für die Fotos und Schreibgebühren über den JVEG-Sätzen liegen und Fahrtkosten des Sachverständigen höchstens bis zu einer Entfernung von 5 km und höchstens nach dem…
Captain HUK- 50 Leser - April 5, 2016 7:22am
… Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 14.10.2015, Az.: 6 C 17.14 1. Den Erfordernissen der Erkennbarkeit der Werbung als solcher (§ 7 Abs. 3 Satz 1 RStV) und ihrer eindeutigen Absetzung (Trennung) vom Programm (§ 7 Abs. 3 Satz 3 RStV) kommt jeweils eine eigenständige inhaltliche Bedeutung zu. 2. Fernsehwerbung muss nicht zwingend durch ein…
…-jähriges Mädchen verboten wird, das aus dem Fenster ihres Elternhauses gestürzt war (LG Saarbrücken, Urteil v. 16.7.2015, Az. 4 O 152/15). Der Artikel, der auf der Internetseite www.bild.de erschienen war, enthielt im Gesichtsbereich “verpixelte” Abbildungen des Mädchens und des Hauses, sowie die angeblich aus einer offiziellen Erklärung der Polizei…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 140 Leser - September 14, 2015 5:10am
…, dass im Normenkontrollverfahren auch die Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Gegenstand der materiellen Überprüfung ist (vgl. BVerwG, NVwZ-RR 1991, 54; BVerwG, NVwZ-RR 1994, 236). Jedenfalls war die Frage des Zeitpunkts der Erkennbarkeit von Mängeln der Rechtsvorschrift aber ausweislich der Gesetzgebungsmaterialien Gegenstand der…
Silke Wollburg/ examensrelevant- 48 Leser - May 20, 2015 10:00am
… Die meisten Mieter - wenn auch nicht alle - unterzeichnen eine Mietvertrag erst nach Wohnungsbesichtigung. Wenn sich dabei herausstellt, dass an der Wohnung erkennbare Mängel bestehen, kann der Mieter dies - bei dennoch erfolgtem Vertragsabschluss - nicht nachträglich als Minderungsrecht nutzen gem. § 536 b BGB. Gilt dies auch, wenn ein "Mangel…
… verurteilt wurden” untersagt werden. Vorliegend sei durch Nennung des angeblichen Opfers “E” für die Leser der Zusammenhang zu einem bestimmten Prozess erkennbar gewesen. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Köln Urteil Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 4.12.2013 (28 O 244/13…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 141 Leser - July 28, 2014 7:27am
… AG München, Urteil vom 10.10.2013, Az. 222 C 16325/13 § 312 d BGB, § 13 BGB Das AG München hat entschieden, dass ein Widerrufsrecht für Verbraucher nur dann besteht, wenn der Verbraucher als solcher erkennbar war. Bestelle ein Verbraucher ein Produkt über das Internet und gebe bei den Kundeninformationen eine Unternehmensbezeichnung (hier…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 55 Leser - May 12, 2014 7:15am
… Der Vater des Schützen von Winnenden wendete sich mit seiner Klage gegen die zweifache Veröffentlichung eines gepixelten Lichtbildes seinerselbst in der „Bild“-Zeitung. Er sei trotz Verpixelung des Lichtbildes zu erkennen und verlangte Read more…
Dennis Tölle/ Recht am Bild- 95 Leser - April 4, 2014 7:10am
LG Düsseldorf: Wird das Widerrufsrecht wegen einer Anfertigung nach Kundenspezifikation ausgeschlossen, muss diese Anfertigungsweise für den Kunden erkennbar sein
… LG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2014, Az. 23 S 111/13 § 312d Abs. 4 Nr. 1 Alt. 1, 2 BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Ausschluss des Widerrufsrechts im Fernabsatz wegen einer Anfertigung nach speziellen Wünschen des Kunden nur ausgeschlossen werden kann, wenn diese Anfertigungsweise für den Kunden eindeutig erkennbar ist…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 76 Leser - March 3, 2014 8:18am
… Hintergrund Eine Einrichtungsmarktkette zeigte Werbespots mit Szenen einer Fernseh-Quizshow: Ein Moderator, der einen dunklen Anzug, eine Krawatte und eine Brille trägt, stellt einer gegenübersitzenden Person die „alles entscheidende Frage“. Diese kann der Kandidat ode Read more…
Recht am Bild- 59 Leser - January 8, 2014 6:00am
LG Hamburg: Online-Händler haftet für unlizenzierte Konzert-DVDs
… LG Hamburg, Beschluss vom 13.04.2012, Az. 308 O 125/12 § 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler (hier: bei Amazon) für den Vertrieb nicht lizenzierter Konzertaufnahmen auf DVD haftet. Dies sei jedenfalls dann der Fall, wenn ihm erkennbar gewesen sei, dass es sich um urheberrechtsverletzendes Material handele. Vorliegend sei dies allerdings offensichtlich gewesen. Damit bleibt das LG Hamburg bei seiner bisherigen Rechtsprechung (hier). …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 36 Leser - October 4, 2012 9:06am
… LG Hagen, Urteil vom 24.08.2012, Az. 2 O 61/12 § 434 Abs. 1 BGB, § 437 Nr. 3 BGB, § 280 Abs. 1 S. 1, 2 BGB Das LG Hagen hat entschieden, dass ein (Pkw-) Handel und -Reparaturbetrieb, einen aus einem Herstellerfehler folgenden Mangel grundsätzlich nicht zu vertreten hat, wenn er selbst am Produktionsprozess nicht beteiligt war. Der Händler habe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 44 Leser - September 13, 2012 7:56am
BGH: Zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch manipulierte Fotos im Rahmen einer Satire
… BGH, Urteil vom 08.11.2005, Az. VI ZR 64/05 Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG;§ 823 Ah BGB, § 1004 BGB;§ 22 KUG, § 23 KUG Der BGH hat entschieden, dass nicht jede technische Manipulation eines Fotos (Verzerrung, Fotomontage) eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen darstellt. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schütze dann vor…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 64 Leser - June 27, 2012 7:43am
Abbildung Ag Waiblingen Aktuelles Antragsbefugnis Antragsfrist Autokauf Baudreck Baulärm Bekanntmachung Der Rechtsvorschrift Beurteilungsspielraum Bgb Bild Edv Abrufkosten Edv Fremdleistungen Einbeziehungsinteresse Eindeutigkeit Entscheidungen Ergänzender Vertragsauslegung Erkennbar Fahrtkosten Fernabsatz Fernsehwerbung Foto Fotokosten Fotorecht Garantie Effektiver Rechtsschutz Gericht Gläubigernähe Haftung Hamburg Hellseher Hinterhof Internetrecht Jahresfrist Kaufrecht Kug Köln Landgericht Landgericht Berlin Landgericht Saarbrücken Leistungsnähe Lg Berlin Lg Hamburg Link Magazin Mangel Mangel Der Ernstlichkeit Mietminderung Mietrecht Minderung Nebenkosten Normenkontrollantrag Oberlandesgericht Olg Optische Trennung Persönlichkeitsrecht Presse Und Medienrecht Presserecht Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Scherzerklärung Schnee Schutzbedürfnis Sv Kosten Urheberrecht Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucher Verpixelt Vertragsrecht Vertrauensschaden Vorhersehbarkeit Werberecht Wettbewerbsrecht Widerruf Widerrufsrecht Württembergische Versicherung Zivilrecht Zumutbarkeit §§§ öffentliches Recht

References: § 118
 § 536
 § 312
 § 13
 § 312
 § 97
 § 434
 § 437
 § 280
 Art. 1
 Art. 2
 § 1004
 § 23
 BGH