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Timestamp: 2019-08-18 17:18:13+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich und Anbieterinformation Für alle zwischen uns, dem Verkäufer, und Ihnen als Käufer geschlossenen Kaufverträge gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. D.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB). Soweit die eBay-AGB hierzu in Widerspruch stehen, haben die eBay-AGB Vorrang. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für § 6 der eBay-AGB, welcher weiterhin Geltung hat. Ihr Vertragspartner und Ansprechpartner ist Marek Hojka Hodenberger Str. 63 28355 Bremen TEL: 0172/7859276 marek.hojka@yahoo.com 2. Vertragsschluss Für das Zustandekommen des Vertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten die Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere in § 6, der nachfolgend auszugsweise wiedergegeben wird: § 6 Angebotsformate und Vertragsschluss [...] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. [...] 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. [...] 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. [...] [...] 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Bitte beachten Sie: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite von ebay in der Fußzeile. 3. Speicherung des Vertragstextes Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Webseite mit dem Vertragstext ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer nicht gespeichert und nach 90 Tagen bei eBay von den Servern gelöscht. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Nach Maßgabe der AGB von eBay sind Mitglieder selbst dafür verantwortlich, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speicher medium zu archivieren. Der Kunde muss daher selbständig geeignete Maßnahmen (z.B. Screenshots) zur Archivierung auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium ergreifen 4. Widerrufsrecht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marek Hojka, Hodenberger Str. 63, 28355 Bremen, Telefon: 0172/7859276, marek.hojka@yahoo.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. ---------------------------------------------------------- Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An Marek Hojka Hodenberger Str. 63 28355 Bremen Deutschland, Telefon:01727859276, E-Mail-Adresse: marek.hojka@yahoo.com : - Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/ erhalten am (*) - Name des/ der Verbraucher(s) - Anschrift des/ der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum (*) Unzutreffendes streichen. 5. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen Die auf den Angebotsseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die jeweils anfallenden und vom Käufer zu tragenden Versandkosten werden von uns gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten können den Angebotsseiten entnommen werden. Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse. 6. Lieferung Nach dem Zahlungseingang des Kaufpreises und der Versandkosten wird die Ware durch den Verkäufer zum Versand gebracht. Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes angegeben ist, an die von dem Käufer angegebene Anschrift. Der Verkäufer ist berechtigt, die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Versandfirma nach seinem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferfrist beginnt mit dem Zahlungseingang des Kaufpreises/Versandkosten. 7. Sachmängel/ Gewährleistung/ Haftung Die Gewährleistungsfrist für Sachmängel beträgt 24 Monate für neue Ware (PKW- und LKW-Reifen) und 12 Monate für gebrauchte PKW- und LKW-Reifen. Sie berechnet sich ab Anlieferung der Ware (Eingang beim Käufer). Die Begrenzung der Gewährleistungsfrist auf 12 Monate für gebrauchte PKW- und LKW-Reifen gilt nicht bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 437 Nr. 3 BGB, sofern dem Verkäufer Vorsatz oder Fahrlässigkeit trifft. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Fristen. Liegt ein Mangel der Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist vor, so kann der Käufer Nacherfüllung nach seiner Wahl, nämlich Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Der Rücktritt oder Schadensersatz statt der Leistung ist nicht möglich, sofern der Mangel unerheblich ist. Ein Mangel der Ware ist schriftlich anzuzeigen. Empfänger der Mängelanzeige sowie der mangelhaften Ware ist Marek Hojka Hodenberger Str. 63 28355 Bremen TEL: 0172/7859276 marek.hojka@yahoo.com Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer dem Käufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung des Käufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche im Sinne des Produkthaftungsgesetz geltend macht oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist seine Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. 8. Informationen zum Datenschutz -------------------------------- 1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen 1.1 Wir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt (nachfolgend „Website“) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. 1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Marek Hojka, Hodenbergerstr. 63, 28355 Bremen, Deutschland, Tel.: 0172/7859276, , E-Mail: marek.hojka@yahoo.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. 2) Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 3) Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihre Einstellungen von „Mein eBay“ auf. Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen auf „Mein eBay“ löschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. 4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung 4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt. 4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4.3 Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten unseren Kunden gegenüber arbeiten wir mit externen Versandpartnern zusammen. Wir geben Ihren Namen sowie Ihre Lieferadresse ausschließlich zu Zwecken der Warenlieferung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an einen von uns ausgewählten Versandpartner weiter. 4.4 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist. 5) Rechte des Betroffenen 5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren: - Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO; - Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO; - Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO; - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO; - Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO; - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO; - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO. 5.2 WIDERSPRUCHSRECHT WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN. 6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. 7) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc 9. Beschwerden/Online Streitbeilegung/Schlichtungsverfahren Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Sollten wir dabei keine Einigung erreichen, können sich unsere Kunden zur Durchführung eines für den Kunden kostenfreien Schlichtungsverfahrens an die nachfolgend anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle wenden: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8 77694 Kehl am Rhein Verbraucher-Schlichter.de Sofern dort keine Einigung erzielt wird, steht dem Kunden der Rechtsweg offen.
Für alle zwischen uns, dem Verkäufer, und Ihnen als Käufer geschlossenen Kaufverträge gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. D.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
Soweit die eBay-AGB hierzu in Widerspruch stehen, haben die eBay-AGB Vorrang. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für § 6 der eBay-AGB, welcher weiterhin Geltung hat.
Ihr Vertragspartner und Ansprechpartner ist
TEL: 0172/7859276
Für das Zustandekommen des Vertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten die Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere in § 6, der nachfolgend auszugsweise wiedergegeben wird:
Bitte beachten Sie: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite von ebay in der Fußzeile.
Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Webseite mit dem Vertragstext ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer nicht gespeichert und nach 90 Tagen bei eBay von den Servern gelöscht. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Nach Maßgabe der AGB von eBay sind Mitglieder selbst dafür verantwortlich, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speicher medium zu archivieren. Der Kunde muss daher selbständig geeignete Maßnahmen (z.B. Screenshots) zur Archivierung auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium ergreifen
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marek Hojka, Hodenberger Str. 63, 28355 Bremen, Telefon: 0172/7859276, marek.hojka@yahoo.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- An Marek Hojka
Deutschland, Telefon:01727859276,
E-Mail-Adresse: marek.hojka@yahoo.com :
Die auf den Angebotsseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die jeweils anfallenden und vom Käufer zu tragenden Versandkosten werden von uns gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten können den Angebotsseiten entnommen werden.
Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse.
Nach dem Zahlungseingang des Kaufpreises und der Versandkosten wird die Ware durch den Verkäufer zum Versand gebracht. Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes angegeben ist, an die von dem Käufer angegebene Anschrift. Der Verkäufer ist berechtigt, die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Versandfirma nach seinem Ermessen zu bestimmen.
Die Lieferfrist beginnt mit dem Zahlungseingang des Kaufpreises/Versandkosten.
7. Sachmängel/ Gewährleistung/ Haftung
Die Gewährleistungsfrist für Sachmängel beträgt 24 Monate für neue Ware (PKW- und LKW-Reifen) und 12 Monate für gebrauchte PKW- und LKW-Reifen. Sie berechnet sich ab Anlieferung der Ware (Eingang beim Käufer).
Die Begrenzung der Gewährleistungsfrist auf 12 Monate für gebrauchte PKW- und LKW-Reifen gilt nicht bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 437 Nr. 3 BGB, sofern dem Verkäufer Vorsatz oder Fahrlässigkeit trifft. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Fristen.
Liegt ein Mangel der Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist vor, so kann der Käufer Nacherfüllung nach seiner Wahl, nämlich Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Der Rücktritt oder Schadensersatz statt der Leistung ist nicht möglich, sofern der Mangel unerheblich ist.
Ein Mangel der Ware ist schriftlich anzuzeigen. Empfänger der Mängelanzeige sowie der mangelhaften Ware ist
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer dem Käufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung des Käufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche im Sinne des Produkthaftungsgesetz geltend macht oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist seine Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Marek Hojka, Hodenbergerstr. 63, 28355 Bremen, Deutschland, Tel.: 0172/7859276, , E-Mail: marek.hojka@yahoo.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
9. Beschwerden/Online Streitbeilegung/Schlichtungsverfahren

References: § 13
 § 6
 § 6
 § 6
 § 13
 § 437
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 7
 Art. 77
 § 13
 § 6
 § 6
 § 13
 § 437