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Timestamp: 2016-10-21 20:23:34+00:00

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9C_521/2012 (17.01.2013)
Die 1960 geborene H.________ meldete sich im M�rz 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 15. Juni 2007 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine halbe Invalidenrente ab 1. Februar 2005 zu. Nach einem ersten Beschwerdeverfahren, weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 53 % und best�tigte mit Verf�gung vom 26. Juli 2010 den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab 1. Februar 2005.
Mit Beschwerde beantragte H.________ sp�testens ab 1. September 2000 eine ganze Invalidenrente; die IV-Stelle ersuchte um Feststellung, dass die Versicherte keinen Rentenanspruch habe. In teilweiser Gutheissung des Rechtsmittels sprach das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen der Versicherten mit Entscheid vom 11. Juni 2012 eine halbe Invalidenrente ab 1. Februar 2004 zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des Entscheides vom 11. Juni 2012 sei festzustellen, dass die Versicherte keinen Rentenanspruch habe.
H.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
1.1 Die IV-Stelle ist zur Beschwerde legitimiert, auch wenn sie mit der Verf�gung vom 26. Juli 2010 den Anspruch auf eine (Teil-)Rente noch bejahte (BGE 138 V 339 E. 2 S. 340 ff.).
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat dem Gutachten der MEDAS vom 20. November 2009 in Bezug auf sowohl den medizinischen Sachverhalt als auch die Arbeitsf�higkeitssch�tzung Beweiskraft beigemessen. Gest�tzt darauf hat sie festgestellt, mit dem "Dazukommen des psychiatrischen Leidens" im Februar 2004 habe sich eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�r eine adaptierte T�tigkeit von 50 % ergeben. Dies f�hrte nach ihrer Auffassung zu einer Erwerbsunf�higkeit im Umfang von 55 resp. 57,5 % und folglich zum Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Den Rentenbeginn hat sie auf den gleichen Zeitpunkt gelegt, weil die Versicherte w�hrend des Wartejahres (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden resp. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in der seither geltenden Fassung) in der angestammten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen sei.
Streitig und zu pr�fen ist lediglich die (Rechts-)Frage, ob das psychische Leiden der Beschwerdegegnerin mit Blick auf die Rechtsprechung von BGE 130 V 352 eine auch rechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bewirkt (zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 65 f.).
3.1.1 Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche aetiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
3.1.2 Auch wenn eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven St�rung nicht von vornherein auszuschliessen ist, bedingt deren Annahme jedenfalls, dass es sich dabei nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit handelt (vgl. in Bezug auf mittelgradige depressive Episoden Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E.4.2.2.1 mit Hinweisen), sondern um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden (Urteil 9C_869/2011 vom 18. April 2012 E. 4.5; SVR 2008 IV Nr. 1 S. 1, I 176/06 E. 5.2). Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (BGE 137 V 64; 130 V 352).
3.2.1 F�r die Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2.2 Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG [SR 830.1]) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.5.1). Wo psychosoziale Einfl�sse das Bild pr�gen, ist bei der Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t Zur�ckhaltung geboten (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteile 9C_2010/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.3.2; 9C_1041/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 5.1).
4.1 Im Gutachten der MEDAS vom 20. November 2009 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt:
"- Mittelgradige depressive St�rung mit somatischem Syndrom bei verschiedenen psychosozialen Belastungen
- Funktionelle Beschwerden an beiden Armen und H�nden mit Schw�chegef�hlen und Hyposensibilit�tsgef�hl im linken Arm
Das kantonale Gericht hat dementsprechend zutreffend (E. 1) festgestellt, dass im massgeblichen Zeitraum psychische Faktoren im Vordergrund gestanden h�tten. Ebenso trifft der vorinstanzliche Hinweis, eine depressive St�rung stelle "indessen keinen pathogenetisch (�tiologisch) unklaren syndromalen Zustand dar, bei welchem die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen zur Anwendung gelangen w�rde", im Grundsatz zu (SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.4). Die Vorinstanz hat aber nicht festgestellt, dass die von den MEDAS-Experten attestierte Arbeitsunf�higkeit im Wesentlichen lediglich auf dem depressiven Leiden beruhen soll, und eine solche Feststellung w�re auch nicht haltbar (E. 1.2), zumal dies in klarem Widerspruch zur oben erw�hnten Diagnoseliste st�nde (vgl. dazu auch E. 4.2). Soweit das kantonale Gericht angenommen zu haben scheint, die Anwendbarkeit der Rechtsprechung gem�ss E. 3.1.1 sei aufgrund der diagnostizierten Depression von vornherein ausgeschlossen, kann ihm nicht beigepflichtet werden.
4.2 Aus den medizinischen Unterlagen, insbesondere dem MEDAS-Gutachten vom 20. November 2009, geht hervor, dass die gesundheitlichen Probleme der Versicherten in erheblichem Ausmass mit Eintritt des Handleidens im September 1999 ihren Anfang nahmen. Nachdem zwischen Mai 2000 und April 2002 handchirurgische Eingriffe erfolgten, verblieben ihr an Armen und H�nden funktionelle Beschwerden und reaktive Schmerzen, f�r die kein somatisches Korrelat vorliegt. Die als cervicocephales Syndrom diagnostizierten Kopf- und Nackenschmerzen sind gem�ss Angaben der Versicherten - allerdings vorerst ohne nachhaltigen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit - bereits seit ca. 1981 vorhanden und scheinen sich ab Ende 2003 verst�rkt zu haben; auch sie liessen sich indessen - trotz diesbez�glich gezielter Untersuchungen - nicht durch entsprechende Befunde objektivieren. Unter diesen Umst�nden ist klar von einem psychischen, syndromalen (Schmerz-)Leiden auszugehen, welches an den Vorgaben gem�ss E. 3.1.1 zu messen ist (BGE 137 V 64 E. 4.3 S. 69).
4.3 Infolge einer beruflichen Abkl�rung wurde f�r angepasste T�tigkeiten - d.h. "bei k�rperlich und die H�nde nur leichter belastenden" Arbeiten - eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit attestiert (Schlussbericht BEFAS vom 7. Oktober 2002). Ab Februar 2004 begab sich die Versicherte in psychiatrische Behandlung, wo erstmals eine depressive St�rung festgestellt wurde. Zur Frage, ob es sich bei dieser um einen Begleitumstand des syndromalen (Schmerz-)Leidens oder um eine davon losgel�ste, selbstst�ndige depressive Beeintr�chtigung handelt (E. 3.1.2), �usserten sich die MEDAS-Experten in den Gutachten vom 13. April 2006 und vom 20. November 2009 weder explizit noch indirekt. Aus dem Umstand, dass die MEDAS-Gutachter 2006 eine depressive St�rung ohne, 2009 hingegen mit somatischem Syndrom diagnostizierten, l�sst sich nichts ableiten, lag doch laut verbindlicher (E. 1.2) vorinstanzlicher Feststellung bei der zweiten Untersuchung ein weitgehend unver�nderter Zustand vor.
In den medizinischen Unterlagen finden sich indessen klare Anhaltspunkte daf�r, dass die Diagnosen in engem Zusammenhang stehen: Symptome einer Depression wurden erstmals mit dem Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 19. Februar 2004 aktenkundig, nachdem das Verfahren bis zu diesem Zeitpunkt ausschliesslich von der Handproblematik gepr�gt war, obwohl die Versicherte nach eigenen Angaben bereits seit Jahren unter Kopfschmerzen gelitten hatte. Deren Verschlimmerung scheint gleichzeitig mit der depressiven Entwicklung eingesetzt zu haben. Zudem scheinen sowohl die Depression als auch die weiteren psychiatrischen Diagnosen weitgehend auf sozialen Problemen und somit grunds�tzlich invalidit�tsfremden Faktoren zu beruhen: So liess die Versicherte im Schreiben an die IV-Stelle vom 19. Februar 2004 darauf hinweisen, dass zur gesundheitlichen Verschlechterung "insbesondere auch die sehr schwierige finanzielle Situation beigetragen" habe, was die behandelnde Psychiaterin im Bericht vom 6. Juni 2004 best�tigte. Diese verwies zudem auf die �berforderung der alleinerziehenden Mutter durch die Erziehung des Sohnes und dessen schulische Probleme (Berichte vom 8. September 2007 und 4. September 2009). Der psychiatrische MEDAS-Experte nannte Aspekte wie "intellektuelle Leistungsf�higkeit, Schulbildung, Scheidung, schwieriges Einzelkind, Rolle der alleinerziehenden Mutter, wenig integriert, kulturelle Eigenschaften"; in Bezug auf die Prognose hielten die Gutachter Faktoren wie "Emigrationsproblematik, bescheidene Deutsch- und Schulkenntnisse, vielj�hrige Arbeitsabstinenz, starke Selbstlimitierung, schwierige soziale Verh�ltnisse und subjektive Krankheits�berzeugung" f�r bedeutsam.
Unter diesen Umst�nden w�re selbst dann, wenn ein selbstst�ndiges depressives Leiden vorl�ge, daf�r im konkreten Fall nicht von einer sozialversicherungsrechtlich relevanten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auszugehen (Urteil 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012 E. 4.2 mit Hinweisen), zumal in den MEDAS-Gutachten auch nicht ansatzweise dargelegt wurde und auch sonst nicht nachvollziehbar ist (vgl. E. 3.2.1), weshalb trotz Ausklammerung der genannten Gegebenheiten eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % resultieren sollte.
4.4 Was die Morbidit�tskriterien gem�ss E. 3.1.1 anbelangt, lassen sich die fehlenden vorinstanzlichen Feststellungen erg�nzen (E. 1.2). Die Depression als allf�llige psychische Komorbidit�t bewirkt nach dem Gesagten keine relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Es liegt auch keine erhebliche k�rperliche Begleiterkrankung vor, zumal es an einem somatischen Korrelat f�r das syndromale Leiden fehlt (vgl. Urteile 9C_540/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.3.2; 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1). Gem�ss MEDAS-Gutachten vom 20. November 2009 berichtete die Versicherte von regelm�ssigen Kontakten mit der Schwester und deren Familie sowie mit einer Nachbarsfamilie; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen ist daher auszuschliessen. Laut psychiatrischem Gutachten fand die Beschwerdegegnerin durch ihre Krankheit "eine Rolle im Helfernetz". Damit ist klar ein rechtlich unbeachtlicher sekund�rer Krankheitsgewinn (BGE 130 V 352 E. 3.3.2 S. 359) erstellt. Zwar liegt ein mehrj�hriger Krankheitsverlauf mit unbefriedigenden Behandlungsergebnissen vor, aber immerhin empfahlen die Gutachter die Fortf�hrung der psychiatrischen Behandlung.
Bei der erforderlichen Gesamtbetrachtung dieser Tatsachen gibt es keine hinreichenden Gr�nde, dem syndromalen psychischen Leiden ausnahmsweise invalidisierende Wirkung beizumessen. Die Beschwerde ist begr�ndet.
Mit diesem Ergebnis wird die Beschwerdegegnerin schlechter gestellt als mit der Verf�gung vom 26. Juli 2010. Ein Verfahren nach Art. 61 lit. d Satz 2 ATSG ist nicht aktenkundig. Die Sache ist daher zu dessen Durchf�hrung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (BGE 138 V 339 E. 2.3.2.2 und E. 6 S. 343).
Die Beschwerde wird im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2012 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne von E. 5 verfahre.

References: Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 61