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Timestamp: 2016-10-25 15:46:43+00:00

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5P.378/2003 (08.12.2003)
beide vertreten durch Rechtsanwalt Viktor R�egg,
X.________ erwarb von A.________ und B.________ in den Jahren 1988/1989 die Grundst�cke Nr. ccc, Nr. ddd und Nr. eee, GB Horw, in der Absicht, darauf eine �berbauung mit einem Wohn- und Gesch�ftshaus zu errichten. Im Kaufvertrag vom 5. April 1989 wurde zwischen den Parteien vereinbart, dass das auf dem Grundst�ck Nr. eee stehende Wohnhaus nach Fertigstellung des Wohn- und Gesch�ftshauses abgebrochen werde. Zudem wurde A.________ und B.________ gestattet, das Haus auf dem Grundst�ck Nr. eee bis zum Abbruch unentgeltlich zu bewohnen. Im Weiteren wurde im Sinne eines Vorvertrages vereinbart, dass sich die Parteien verpflichten, sp�testens bei Fertigstellung des genannten Mehrfamilienhauses einen Kaufvertrag (Hauptvertrag) �ber eine 6-Zimmerwohnung im obersten Vollgeschoss und zwei Autoeinstellpl�tze in der Tiefgarage abzuschliessen. In der Folge kam es zwischen den Parteien zu erheblichen Meinungsverschiedenheiten; insbesondere in Bezug auf den Ausbaustandard der zu erwerbenden Eigentumswohnung und die Ausgestaltung des Stockwerkeigentums. Am 30. April 1998 sprach schliesslich das Amtsgericht Luzern-Land A.________ und B.________ das Eigentum an der Stockwerkeinheit Nr. ffff, GB Horw, sowie an den zwei selbstst�ndigen Miteigentumsanteilen Nr. 8 und 9 (Einstellpl�tze) an Grundst�ck Nr. gggg, GB Horw, zu.
In der Folge waren sich die Parteien nicht einig bez�glich den von X.________ noch vorzunehmenden Leistungen an den Wohnungen (3-Zimmerwohnung und 2 �-Zimmerwohnung) von A.________ und B.________, welche in der Stockwerkeinheit Nr. ffff errichtet worden waren. Uneinigkeit herrschte auch dar�ber, wem die Mietzinse von Juni 1998 bis August 1999 bzw. September 1999 der in dieser Zeit von X.________ an Dritte vermieteten Wohnungen zustanden. Mit Urteil vom 27. Februar 2002 hiess das Kantonsgericht Nidwalden, Zivilabteilung, Grosse Kammer, eine Klage von A.________ und B.________ teilweise gut und verpflichtete X.________ unter anderem, ihnen Fr. 58'162.-- nebst Zins zu 5 % seit 2. Juli 1999 zu leisten. Die Widerklage von X.________ hiess es nur im Umfang von Fr. 685.-- nebst Zins zu 5 % seit 30. Juli 1999 gut. Dagegen gelangten die Parteien mit Appellation bzw. Anschlussappellation an das Obergericht des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung, Grosse Kammer. Dieses wies mit Urteil vom 12. Juni 2003 sowohl die Appellation wie auch die Anschlussappellation vollumf�nglich ab und best�tigte das kantonsgerichtliche Urteil.
Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden vom 12. Juni 2003 hat X.________ ebenfalls eidgen�ssische Berufung erhoben (Verfahren 5C.215/2003).
Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid �ber die Berufung auszusetzen (Art. 57 Abs. 5 OG). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, anders zu verfahren.
Es ist unstreitig, dass das Eigentum an der Stockwerkeinheit Nr. ffff und den darin enthaltenen Wohnungen mit Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts Luzern-Land vom 30. April 1998 an die Beschwerdegegner �bergegangen ist. Hauptstreitpunkt ist dagegen die Frage, ob der Beschwerdef�hrer nach diesem Zeitpunkt noch gutgl�ubiger Besitzer im Sinne von Art. 938 f. ZGB der fraglichen Liegenschaft gewesen ist. Das Obergericht ist zum Schluss gelangt, da der Beschwerdef�hrer die auf Grund der konkreten Umst�nde erforderliche Aufmerksamkeit missachtet habe, k�nne er sich nicht auf den guten Glauben berufen.
Die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit gem�ss Art. 3 Abs. 2 ZGB ist eine Rechtsfrage und damit im vorliegenden Fall der eidgen�ssischen Berufung zug�nglich. Folglich ist von vornherein auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, er habe die nach Art. 3 Abs. 2 ZGB geforderte Aufmerksamkeit gewahrt (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 120 II 384 E. 4a S. 385).
Das Obergericht hat zu Beginn seines Urteils festgehalten, nach � 79 Abs. 2 aZPO/NW (Verordnung �ber den Zivilprozess vom 11. Juli 1970 des Kantons Nidwalden; nicht mehr in Kraft seit 1. Januar 2000) k�nne die Appellationsinstanz sowohl bez�glich der tats�chlichen Verh�ltnisse wie auch der Entscheidgr�nde auf das Urteil der unteren Instanz Bezug nehmen. Diese Bestimmung sei dahin zu verstehen, dass auf die Begr�ndung im Urteil der ersten Instanz verwiesen werden k�nne, soweit das angefochtene Urteil best�tigt und auch mit der Begr�ndung einig gegangen werde. Der Beschwerdef�hrer sieht in dieser Erw�gung eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs sowie eine willk�rliche Anwendung von � 79 Abs. 2 aZPO/NW. Er f�hrt aus, "Bezug nehmen" auf das Urteil der unteren Instanz heisse nicht "verweisen". Es bleibe deshalb die grunds�tzliche Pflicht zur Begr�ndung eines Urteils.
3.1 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene sie gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Jedoch muss sich die entscheidende Instanz in ihrer Urteilsbegr�ndung nicht mit jeder tats�chlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand der Parteien auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 109 f.; 126 I 97 E. 2b S. 102 f.). Insbesondere kann sich die urteilende Beh�rde dabei ausdr�cklich oder implizit den Erw�gungen der Vorinstanz anschliessen (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409; 123 I 31 E. 2c S. 34).
3.2 Der Verweis auf die Erw�gungen der Vorinstanz durch das Obergericht verletzt damit das rechtliche Geh�r nicht von vornherein. Die M�glichkeit, auf die Begr�ndung im Urteil der ersten Instanz Bezug zu nehmen, wird der oberen kantonalen Instanz zudem in � 79 Abs. 2 aZPO/NW ausdr�cklich einger�umt. Inwiefern das Obergericht durch die weitgehende Verweisung auf das erstinstanzliche Urteil diese Norm willk�rlich angewandt haben sollte, ist nicht ersichtlich. Das Bundesgericht hat bereits in einem fr�heren, nicht publizierten Entscheid in Bezug auf die hier strittigen Bestimmung ausgef�hrt, dass es sich durchaus vertreten lasse, die kantonsgerichtliche Begr�ndung nicht nur f�r die eigene Begr�ndung heranzuziehen, sondern praktisch ausschliesslich darauf zu verweisen, wenn das Obergericht mit den gleichen Gr�nden zu einem gleichen Ergebnis gelangt wie die erste Instanz (Urteil des Bundesgerichts 4P.133/1993 vom 29. September 1993, E. 1b).
Das Obergericht hat zur Begr�ndung der mangelnden Aufmerksamkeit des Beklagten im Sinne von Art. 3 Abs. 2 ZGB haupts�chlich auf die Erw�gungen des Kantonsgerichts verwiesen. Zus�tzlich hat es auf das Urteil des Amtsgerichts Luzern-Land vom 30. April 1998 abgestellt und dieses auszugsweise zitiert. In dieser Zitierung des amtsgerichtlichen Urteils sieht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs sowie eine Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes gem�ss � 52 aZPO/NW, da diese Argumentation v�llig neu gewesen und bisher nie vorgebracht worden sei.
4.1 Unbegr�ndet ist die R�ge der willk�rliche Verletzung von � 52 aZPO/NW. Gem�ss dieser Bestimmung hat das Gericht seine Entscheide in tats�chlicher Hinsicht auf die Sachdarstellung und die Ergebnisse der von den Parteien beantragten Beweise zu st�tzen. Das amtsgerichtliche Urteil wurde von den Beschwerdegegnern als Beilage zu ihrer Klage ins Recht gelegt; die W�rdigung der eingereichten Beweise erfolgt nach freier richterlicher �berzeugung und kann von den Parteien nicht vorweggenommen werden (Max Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 1979, S. 163). Eine Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes liegt folglich durch das Hinzuziehen des Urteils des Amtsgerichts Luzern-Land nicht vor. Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass bereits das Kantonsgericht auf das strittige Urteil - wenn auch in anderem Zusammenhang - verwiesen hat. Dieses Vorgehen hatte der Beschwerdef�hrer in der Appellation an das Obergericht nicht beanstandet.
4.2 Nicht nachvollziehbar ist zudem der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Zu diesem Anspruch geh�rt zwar insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 116 Ia 94 E. 3b S. 99; 127 I 54 E. 2b S. 56). Aus diesem Anspruch l�sst sich jedoch nicht ableiten, dass das Gericht vor seinem Entscheid die Parteien dar�ber informieren muss, wie es einzelne Beweise zu w�rdigen gedenkt und sie dazu Stellung nehmen zu lassen.
4.3 Auf die �brigen Ausf�hrungen, die der Beschwerdef�hrer in Zusammenhang mit der W�rdigung des Urteils des Amtsgerichts Luzern-Land vorbringt, kann nicht eingetreten werden. Denn dabei geht es um die Frage, was sich aus diesem Entscheid in Bezug auf die notwendige Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 2 ZGB ableiten l�sst, und diese ist - wie oben ausgef�hrt (E. 2 hiervor) - im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu pr�fen.
Eine weitere Verletzung der Begr�ndungspflicht und damit des rechtlichen Geh�rs sieht der Beschwerdef�hrer darin, dass das Obergericht nicht zu allen seinen Vorbringen in Bezug auf das Verhalten der Beschwerdegegner Stellung genommen habe.
5.1 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers beziehen sich auch in diesem Punkt haupts�chlich auf die Rechtsfrage, inwieweit das (passive) Verhalten der Beschwerdegegner einen Einfluss auf die Gut- bzw. B�sgl�ubigkeit des Beschwerdef�hrers gehabt hat. Darauf kann nicht eingetreten werden (E. 2 hiervor).
5.2 In tats�chlicher Hinsicht ergibt sich, dass das Obergericht - in �bereinstimmung mit den Darlegungen des Beschwerdef�hrers - davon ausgegangen ist, die Beschwerdegegner h�tten nach dem Urteil des Amtgerichts Luzern-Land nicht umgehend Anstalten getroffen, den Beschwerdef�hrer auf die bestehende Rechtslage aufmerksam zu machen oder ihn oder die Mieter aufgefordert, die Mietzinse direkt an sie zu zahlen. Das Obergericht hat jedoch pauschal festgehalten, der Beschwerdef�hrer k�nne aus dem Verhalten der Beschwerdegegner nichts f�r sich ableiten; eine detaillierte Auseinandersetzung mit jedem einzelnen diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers hat sich damit f�r das Obergericht er�brigt, eine Verletzung der Begr�ndungspflicht liegt nicht vor.
Schliesslich wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des Willk�rverbotes in Zusammenhang mit der Nichtber�cksichtigung seines Gesundheitszustandes vor. Das Obergericht habe die angerufenen Beweismittel nicht abgenommen und zudem Beweise willk�rlich gew�rdigt.
6.1 Unzutreffend ist die Behauptung des Beschwerdef�hrers, das Obergericht sei auf die Beweisantr�ge der Zeugeneinvernahme und Erstellung eines Gutachtens nicht eingegangen. Das Obergericht hat ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer in den vergangenen Jahren gesch�ftst�tig gewesen sei und etwa auch f�hig, Mietvertr�ge abzuschliessen und sich im Rahmen geselliger Anl�sse von der Presse befragen zu lassen oder im vorliegenden Prozess ohne anwaltliche Vertretung die Appellationserkl�rung einzureichen. Daraus hat es gefolgert, dass der Beschwerdef�hrer, jedenfalls in den vergangenen Jahren, sehr wohl in der Lage gewesen sei, rechtliche Zusammenh�nge zu begreifen und entsprechend zu handeln. Diesen Schluss hielt das Obergericht offensichtlich als durch die beantragten Beweismittel nicht mehr ab�nderbar. Dies stellt eine antizipierte Beweisw�rdigung dar, die unter dem Aspekt des rechtlichen Geh�rs nicht zu beanstanden ist (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 124 I 208 E. 4a S. 211). Soweit der Beschwerdef�hrer zudem die Schlussfolgerung des Obergerichts in Bezug auf die Gesch�ftsf�higkeit bestreitet, gehen seine Ausf�hrungen nicht �ber appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung hinaus. Darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Offensichtlich irrelevant f�r die Frage der Gutgl�ubigkeit ist zudem, wer den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zu verantworten hat.
6.2 Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die R�ge der Verletzung von Art. 8 BV. Der Beschwerdef�hrer legt in keiner Weise substantiiert und nachvollziehbar dar, inwiefern das Obergericht die Rechtsgleichheit verletzt haben soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, die Behauptung, dass es sich bei der von den Beschwerdegegnern gestalteten K�che um eine luxuri�se gehandelt habe, sei neu gewesen. Zudem erweise sich das Heranziehen von Fotos als Beweismittel f�r mittleren statt luxuri�sen K�chenstandard als willk�rlich, da die Bilder �ber diese Fragen nichts aussagen w�rden.
7.1 Zun�chst kann offen bleiben, ob die Behauptung der "luxuri�sen K�che" ein unzul�ssiges Novum im Sinne von � 225 aZPO/NW gewesen ist. Das Obergericht hat dies zwar grunds�tzlich angenommen, das Vorbringen jedoch nicht deswegen verworfen. Vielmehr ist es auf die R�ge nicht eingetreten, weil es sie f�r zu wenig substantiiert gehalten hat. So hat es aufgef�hrt, der Beschwerdef�hrer h�tte dartun m�ssen, was in der Regel - und nicht nach seinen eigenen Pl�nen - bei Bauwerken eine K�che mittleren Standards sei und inwiefern die von den Beschwerdegegnern gew�hlte K�cheneinrichtung diesen mittleren Standard �berschreite. Mit diesen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer in keiner Weise auseinander, so behauptet er nicht einmal, er habe die vom Obergericht geforderten Nachweise erbracht. Damit ist auf diese R�ge mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
7.2 Soweit das Obergericht im Sinne einer Eventualbegr�ndung festgehalten hat, auf Grund der Fotos lasse sich unschwer erkennen, dass es sich um eine K�che mittleren Standards handle, ist es ebenfalls nicht der Willk�r verfallen. Es erweist sich als haltbar, den Standard einer K�chenausstattung auf Grund von Fotos zu beurteilen.
Endlich macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Obergericht habe die R�ge in Bezug auf die R�umungskosten �berhaupt nicht behandelt und insbesondere das Begehren zur Einvernahme eines Zeugen offensichtlich �bersehen.
8.1 Das Obergericht hat bereits einleitend in seinem Urteil ausgef�hrt, es gehe vollumf�nglich mit den rechtlichen und tats�chlichen Ausf�hrungen der Vorinstanz einig und hat grunds�tzlich in umfassender Weise darauf verwiesen. Damit kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass das Obergericht auch in Bezug auf die R�umungskosten sich (stillschweigend) der vorinstanzlichen Begr�ndung angeschlossen hat. Der Beschwerdef�hrer legt zudem nicht dar, er habe vor zweiter Instanz in diesem Punkt beachtliche Gr�nde vorgebracht, mit welchen sich die erste Instanz nicht bereits auseinandergesetzt hatte (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409).
8.2 Nicht eingetreten werden kann zudem auf die R�ge der Nichtabnahme des beantragten Beweismittels: Der Anspruch auf Abnahme von Beweisen, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen frist- und formgerecht anerboten worden sind, ergibt sich aus Art. 8 ZGB und ist damit der eidgen�ssischen Berufung zug�nglich (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223).
Dementsprechend ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Er schuldet den Beschwerdegegnern allerdings keine Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren, zumal keine Vernehmlassung eingeholt wurde.

References: Art. 938
 Art. 3
 Art. 3
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 8