Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_13_77.html
Timestamp: 2019-05-19 10:48:04+00:00

Document:
Liegt eine Bescheinigung nach Absatz 1 nicht vor dürfen Mittel die zur Anwendung am Tier bestimmt sind abweichend von Absatz 1 eingeführt werden wenn die zuständige Behörde bescheinigt hat dass die anerkannten Regeln nach
Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind der zuständigen Behörde unverzüglich
Satz 2 kann die zuständige Behörde vor Erteilung der Erlaubnis nach dieser Vorschrift absehen
Die Genehmigung kann auf Antrag erteilt werden für 1 die Errichtung einer gentechnischen Anlage oder eines Teils einer solchen Anlage oder 2 die Errichtung und den Betrieb eines Teils einer gentechnischen
Maßnahmen im Anschluss an amtliche Kontrollen von Futtermitteln und Lebensmitteln aus Drittländern 1 Die zuständige Behörde nimmt Futtermittel oder Lebensmittel aus Drittländern die dem Futtermittel oder Lebensmittelrecht nicht
Tierarten die tatsächlich entstandenen Kosten der Untersuchung die entweder je eingeführtes Tier oder je eingeführte Tonne berechnet werden auf 55 EUR je Sendung bis 46 Tonnen oder 420 EUR je Sendung über
Maßnahmen im Erzeugerbetrieb Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen 1 Die zuständige Behörde hat zur Durchführung der Richtlinie 9623EG in einem Erzeugerbetrieb Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen
Satz 1 gilt nicht für Großquellen im Sinne des § 23 Abs
Bei den in Absatz 1 aufgeführten Tieren besteht die klinische Untersuchung in der Beobachtung des Gesundheitszustands und des Verhaltens der gesamten Gruppe oder einer repräsentativen Anzahl von Tieren
Einzelbegründung 1 Zu Artikel I und II 11 Notwendigkeit der Aufhebung der förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten 111 Gebiete Für die vier Sanierungsgebiete FriedrichshainKreuzberg TraveplatzOstkreuz
Anlage 1 der Abgeordnetenhausvorlage Bericht zur Begründung der Aufhebung der Gebiete zu 11 der Begründung Gliederung Seite 1 Sanierungsgebiet FriedrichshainTraveplatzOstkreuz
Grün und Freiflächen Aufgrund der Defizite bei den wohnungsnahen Grün und Freiflächen wurde vorgeschlagen die vorhandenen öffentlich nutzbaren Flächen wie den öffentlichen Straßenraum und die beiden Platzanlagen Traveplatz und
ModInst Wohnraum 4380 WE 3847 WE 100 % 2941 WE 76 % Soziale Ergebnisse. Das Gebiet hat sich zu einem sozial stabilen Wohnquartier entwickelt
Mit dem Erhalt der typischen Mischung aus Wohnen und Arbeiten sollte das besondere Stadtbild bewahrt
In den Jahren 1994 bis 2001 wurden im Sanierungsgebiet insgesamt 560 Wohneinheiten unter Einsatz öffentlicher Fördermittel modernisiert und instandgesetzt
Städtebaulich und baulich Entwickelt aus dem Flächennutzungsplan wies die Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Wederstraße im westlichen Teil einen Schwerpunkt für das Wohnen aus
Die Zunahme an sozialen Problemen im öffentlichen Raum durch Gewalt Vandalismus und soziale Ausgrenzung Sozialstrukturatlas 2008 in NordBritz führte bereits zum Aufbau eines eigenen Netzwerks und zur Mitwirkung bei der sozialen
Zu Beginn der Sanierung lag der Maßnahmenschwerpunkt in der Verbesserung der Verkehrssituation und der Beseitigung des Wohnungsleerstandes
Grün und Freiflächen. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen auf den Wohngrundstücken sind die Innenhöfe weitestgehend entsiegelt und begrünt
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit
Kosten und Finanzierungsübersicht 1 Die Gemeinde hat nach dem Stand der Planung eine Kosten und Finanzierungsübersicht aufzustellen
Die auf die einzelnen Grundstücke entfallenden Anteile des Überschusses sind nach dem Verhältnis der Anfangswerte der Grundstücke im Sinne des § 154 Abs
Der vom Eigentümer zu tragende Kostenanteil wird nach der Durchführung der Modernisierungs oder Instandsetzungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der Erträge ermittelt die für die modernisierte oder instandgesetzte bauliche
Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg. Die Änderungen haben keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem
Auf die Präsidentin oder den Präsidenten des Kammergerichts werden die folgenden Aufgaben und Befugnisse nach der Bundesnotarordnung im Folgenden BNotO übertragen 1 die Zulassung von Ausnahmen vom Verbot ein besoldetes Amt
Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg. Die Verordnung hat keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land
Die Landesjustizverwaltung oder die Notarkammer der der Notar angehört erteilt Dritten zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen auf Antrag Auskunft über den Namen und die Adresse der Berufshaftpflichtversicherung des
Der Notariatsverwalter wird von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt
Berlin den 23062010 Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung Prof
Das Zeugnis weist die Art der Prüfung den erworbenen Abschluss die Prüfungs und Endnoten sowie die Durchschnittsnote
Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler 4 Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt das Nähere über Abschlussprüfungen und
Berufliche Vorbildungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nr 2 Buchstabe c sind 1 der erfolgreiche Abschluss einer mindestens zweijährigen einschlägigen Berufsausbildung oder 2 eine einschlägige Berufstätigkeit mit einem Umfang
Die oder der Vorsitzende wird von der Schulaufsichtsbehörde benannt
Zuhörerinnen oder Zuhörer die den Prüfungsablauf stören sind durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des prüfenden Ausschusses von der weiteren Anwesenheit bei der Prüfung
Die Prüfungsnoten setzt die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den für die Bewertung zuständigen Lehrkräften
In Zweifelsfällen entscheidet die Schulaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der für Jugend zuständigen Senatsverwaltung welche Einrichtungen und Tätigkeiten die Voraussetzungen nach Satz 1 Nr
Das Ergebnis der Facharbeit lautet entspricht den Anforderungen oder entspricht nicht den Anforderungen Entspricht eine Facharbeit den Anforderungen nicht beauftragt die Schulleiterin oder der Schulleiter eine andere
Zu den sicherheitsrelevanten Anlagen gehören beispielsweise die Lüftungsanlagen von Verkaufsstätten mit Sprinkleranlagen gemäß § 16 Abs
Verantwortliche Personen Nach Absatz 1 hat für einen Industriebau mit einer Summe der Geschossflächen von insgesamt mehr als 5 000 m die Betreiberin oder der Betreiber eine geeignete Brandschutzbeauftragte oder einen geeigneten
Technische Anlagen und Einrichtungen 1 Die Bauherrin oder der Bauherr oder die Betreiberin oder der Betreiber hat technische Anlagen und Einrichtungen von Gebäuden prüfen zu lassen wenn diese bauordnungsrechtlich erforderlich sind
März 2009 GVBl S 70 wird wie folgt geändert 1 In Nummer 1 werden nach den Wörtern Grundstufen der Gesamtschulen ein Komma und die Wörter der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen
GVBl S 114 zuletzt geändert durch Artikel XII Nr 16 des Gesetzes vom 19 März 2009 GVBl S 70 geändert durch Verordnung vom Anlage zu § 1 Abs
GVBl S 70 geändert worden ist wird verordnet Artikel I Die Verordnung über die Ausbildung und die Prüfung für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst vom 5 Juni 2009 GVBl S 283 wird wie folgt geändert 1 § 6 wird wie
Nr 1 § 6 APOmDFw § 6 bietet einen zusammengefassten Überblick über wesentliche Ausbildungsteile von denen einige wie zB die feuerwehrtechnische Grundausbildung bundeseinheitlich
Während mindestens eines feuerwehrtechnischen Wachpraktikums verrichten die Nachwuchskräfte praktischen Einsatzdienst in mindestens einer Feuerwache unter Teilnahme an dem in den jeweiligen Feuerwachen
Ergebnis der Laufbahnprüfung 1 Nach Durchführung aller Prüfungsteile stellt der Prüfungsausschuss unverzüglich die Abschlussnote der Laufbahnprüfung
Gegenstand des Raumordnungsverfahrens 1 Im Raumordnungsverfahren prüft die Gemeinsame Landesplanungsabteilung die Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 des
Einleitung und Durchführung 1 Liegen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung die nach § 3 erforderlichen Unterlagen vollständig vor leitet sie das Verfahren mit der schriftlichen Unterrichtung des Trägers der raumbedeutsamen Planung
Die genannte Zielgruppe muss vor Übernahme weiterer höherwertiger Funktionen und Aufgaben ab Ämtern der Besoldungsgruppe A 11 Polizeihauptkommissarin eine zusätzliche mehrmonatige Qualifizierungsmaßnahme
Die Überleitung erfolgt nach Maßgabe besetzbarer Stellen
Die durch Verordnung vom 6 August 2009 GVBl S 412 erlassene Veränderungssperre wird um ein Jahr bis zum 30 August 2011
Der Vorbescheidsantrag vom 15 August 2008 Eingang 26 August 2008 hatte das Ziel die Zulässigkeit der Errichtung eines fünfgeschossigen Bürogebäudes zuzüglich zweier Staffelgeschosse mit 2 Tiefgaragenebenen auf dem Grundstück
Ziel der Planung ist die Sicherung und Entwicklung des ehemaligen Mauerstreifens zwischen den Bezirken Mitte Pankow und Reinickendorf zu der übergeordneten Grünverbindung Grünes Band zum Barnim die von der Innenstadt ins
Nr 5 und 6a Bisher wurde am Ende der Einführungsphase nur auf Grund der Leistungen des zweiten Schulhalbjahres über die Versetzung in die Qualifikationsphase entschieden die Leistungen des ersten Halbjahres blieben
Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg Keine F Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung Siehe hierzu Ausführungen zu D Berlin den 18 August
Synopse VOGO ALT VOGO NEU Inhaltsübersicht Anlage 1a Stundentafel der Einführungsphase am Gymnasium und an der Gesamtschule Anlage 2a Tabelle für die Bildung eines Prüfungsergebnisses bei schriftlicher und
Leistungsbewertung 1 bis 3 4 Eine Zeugnisnote wird gebildet wenn die Schülerin oder der Schüler mindestens sechs Wochen je Schul oder Kurshalbjahr kontinuierlich an dem für sie oder ihn verpflichtenden Unterricht
Es dürfen jeweils höchstens zwei Grundkurse Ensemblemusik und zwei Seminarkurse § 20 Abs
2009 2010 aus dem Gymnasium oder der Gesamtschule in die gymnasiale Oberstufe eintritt geht abweichend von den Vorschriften der §§ 2 und 4 in die Einführungsphase über
Auf Grund des § 84 Absatz 2 der Bauordnung für Berlin vom 29 September 2005
Wiederholt die Bewerberin oder der Bewerber das Prüfungsverfahren zeitnah und hat sie oder er im letzten Prüfungsverfahren mindestens die Zulassung zur schriftlichen Prüfung erreicht kann der Ausschuss ganz oder teilweise auf eine

References: § 23
 § 154
 § 16
 § 1
 § 6
 § 6
 § 6
 § 3
 § 20
 § 84