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Timestamp: 2020-08-07 18:06:25+00:00

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Beiträge im Rechtsgebiet Verjährung | beck-community
Veröffentlicht am 18.10.2014 von Carsten Krumm
Kommt immer mal wieder vor: Es meldet sich ein Verteidiger mit einer auf ihn lautenden Vollmacht bei der Verwaltungsbehörde. Der Verteidiger ist in einer größeren Kanzlei ansässig. Die ... Weiterlesen
VerjährungAG LandstuhlVerkehrsrecht
Freibeweis im OWi-Verfahren wegen Verjährung: STATUSBLATT des Rechtsamtes reicht
Veröffentlicht am 12.09.2014 von Carsten Krumm
Der "Freibeweis" ist immer eine etwas merkwürdige Geschichte. In OWi-Sachen spielt er etwa bei Verfahrenshindernissen eine Rolle, so etwa bei Klärung der Frage, ob Verjährung eingetreten ist. Um ... Weiterlesen
JugendstrafrechtVerjährungHammStatusblattStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten Krumm
OWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen
VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
BGH zum Beginn der Verjährung des Pflichtteilsanspruchs
Veröffentlicht am 05.05.2013 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der BGH hat für die Verjährung des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs (§ 2303 BGB) festgestellt, dass es für den Beginn der Verjährung nicht auf die Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten von ... Weiterlesen
VerjährungPflichtteilErbrecht
Veröffentlicht am 12.12.2012 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Ganz besonders erfreulich sind Gerichtsentscheidungen, die einmal den Kreis anwaltlicher Pflichten nicht ausdehnen, sondern sogar begrenzen. Hierzu gehört der Beschluss des OLG Koblenz vom 20.11 ... Weiterlesen
RückforderungVerjährungSachverständigerVergütungs- und Kostenrecht
Rückforderung von Vorauszahlungen und Verjährung
Veröffentlicht am 16.05.2012 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Bekanntlich kann der Mieter nach Mietende und Abrechnungssäumigkeit des Vermieters (= Eintritt der Abrechnungsreife = Ablauf der Abrechnungsfrist) anstelle eines Zurückbehaltungsrechts die ... Weiterlesen
BetriebskostenVerjährungRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
Verjährung bei zu viel gezahlter Kaution
Veröffentlicht am 30.03.2012 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der BGH hat klargestellt, dass der Anspruch des Mieters aus § 812 BGB wegen überhöhter Kautionszahlung auch nach § 195 BGB verjährt und die Verjährung mit der Zahlung beginnt, § 199 Abs. 1 BGB ( ... Weiterlesen
KautionVerjährungSicherungsabredeMiet- und WEG-Recht
Hemmung der Verjährung bei unwirksamer Honorarvereinbarung
Veröffentlicht am 03.12.2011 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Wenn ein Vergütungsanspruch des Anwalts im Honorarprozess vor dem Scheitern steht, weil die zu seiner Begründung vorgetragene Vergütungsvereinbarung unwirksam ist, wird im Regelfall als probates ... Weiterlesen
VerjährungVergütungsvereinbarunggesetzliche GebührenhemmungVergütungs- und Kostenrecht

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 812
 § 195
 § 199