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Timestamp: 2016-09-30 18:35:58+00:00

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4A_76/2016 (30.08.2016)
4A_76/2016 � � Urteil vom 30. August 2016
Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2015.
A.a.�Die A.________GmbH mit Sitz in U.________ (Kreditvermittlerin, Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) bezweckt unter anderem die Kreditvermittlung und Versicherungsberatung. Die B.________AG mit Sitz ebenfalls in U.________ (Bank, Beklagte, Beschwerdegegnerin) bezweckt insbesondere die Gew�hrung von Krediten aller Art.
A.b.�F�r die Kreditvermittlerin handelte C.________, welcher mit der Bank seit 1992 in Gesch�ftsbeziehungen stand. Er vermittelte Kreditgesch�fte, wobei die vertragliche Zusammenarbeit seit der Gr�ndung der Kreditvermittlerin im Oktober 2010 zwischen dieser und der Bank erfolgte. Die Vermittlerin hatte f�r jede Vermittlung eines Kleinkredits Anspruch auf eine Provision von 15 % auf dem kalkulierten Zinsbetrag des ausbezahlten Kredits, wobei die Bank bei einer Abl�sung des Kredits in den ersten sechs Monaten der Laufzeit eine R�ckbelastung vornahm. Der Kreditvermittlerin wurde zudem eine Provision von �blicherweise 3,5 % bezahlt, wenn sie der Bank einen Kunden vermittelte, der eine Versicherung abschloss. Eine Vermittlungsprovision von 4,5 % war vereinbart f�r den Abschluss und die Erh�hung von Vertr�gen mit fixen Kreditlimiten (sog. "Prolimit-Vertr�ge"), wobei auch hier bei vorzeitiger K�ndigung eine analoge R�ckbelastung vorgesehen war. Der Kreditvermittlerin stand per Ende Kalenderjahr auf dem Total der von ihr vermittelten Kredite, die noch bestanden, eine sog. Superprovision zu; diese bestand aus 1 % auf dem gesamten Bestand ("net earning assets"), der nach bestimmten Kriterien berechnet wurde, sowie dar�ber hinaus aus weiteren Betr�gen, die vom Erreichen bestimmter Ziele abhingen (f�r das Jahr 2011 z.B. waren bei Erreichen eines Volumens von Fr. 40 Mio. zus�tzlich Fr. 45'000.-- vereinbart). An die Superprovision wurden der Kl�gerin jeweils im Voraus monatliche Akontozahlungen von Fr. 50'000.-- ausgerichtet.
A.c.�Ende M�rz 2012 beendete die Bank die Zusammenarbeit; sie nahm keine vermittelten Kreditnehmer mehr an und richtete keine Provisionen mehr aus. Nach ihrer Darstellung k�ndigte sie gegen�ber dem Gesch�ftsf�hrer der Kreditvermittlerin im November 2011 den Vertrag m�ndlich, eventuell behauptet sie, sie habe Ende M�rz 2012 m�ndlich eine fristlose K�ndigung erkl�rt.
A.d.�Die Kreditvermittlerin behauptet, es sei ihr vom ehemaligen Mitarbeiter der Bank (D.________) zugesichert worden, dass die Zusammenarbeit bis zu dessen Pensionierung fortgef�hrt werde. Sie beansprucht Schadenersatz wegen Nichterf�llung des Vertrages, der aus ihrer Sicht nicht g�ltig beendet werden konnte.
B.a.�Mit Eingabe vom 3. Januar 2013 reichte die Kreditvermittlerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Bank Klage ein. In ihrer Replik stellte sie folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 13'875'000.00 zu bezahlen, n�mlich pro Jahr je Fr. 1'500'000.00 f�r die Zeit von April 2012 bis und mit Juni 2020 (also Fr. 12'375'000.00), plus f�r die Zeit nach Beendigung der Zusammenarbeit noch einen "Superbonus" in der H�he von Fr. 1'500'000.--.
2. Eventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 11'625'000.00 zu bezahlen, n�mlich pro Jahr je Fr. 1'500'000.00 f�r die Zeit von April 2012 bis und mit Dezember 2016 (also Fr. 7'125'000.00) und zus�tzlich
b) sowie gesch�tzte Fr. 3'000.000.00 f�r Provisionsanspr�che f�r "normale" Kredite (15 % resp. 18 %) und f�r "Prolimit-Kredite" (zu 4,5 %).
3. Subventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin mindestens Fr. 6'000'000.00 zu bezahlen, n�mlich
b) sowie gesch�tzte Fr. 3'000'000.00 f�r Provisionsanspr�che f�r "normale Kredite" (15 % resp. 18 %) und f�r "Prolimit-Kredite" (zu 4,5 %),
B.b.�Das Handelsgericht vermerkte mit Beschluss vom 14. Juli 2014 einen teilweisen R�ckzug der urspr�nglichen Klagebegehren und schrieb das Verfahren im Umfang von Fr. 12'586'500.-- als durch Klager�ckzug erledigt ab. Die Gerichtsgeb�hr f�r diesen Beschluss setzte das Gericht auf Fr. 47'000.-- fest und auferlegte diese der Kl�gerin; diese wurde �berdies zu einer Parteientsch�digung von Fr. 51'000.-- an die Gegenpartei verpflichtet. Ausserdem verf�gte das Handelsgericht einen weiteren Kostenvorschuss von Fr. 50'000.-- zu Lasten der Kl�gerin und verpflichtete diese zur Sicherstellung einer Parteientsch�digung von Fr. 115'000.--. Das Bundesgericht trat auf eine Beschwerde gegen diesen Zwischenentscheid �ber die Kosten nicht ein (Urteil 4A_562/2014 vom 20. Februar 2015).
B.c.�Mit Urteil vom 7. Dezember 2015 wies das Handelsgericht des Kantons Z�rich die Klage ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die Gerichtsgeb�hr setzte das Gericht fest auf Fr. 143'000.-- (Dispositiv-Ziffer 2) und auferlegte sie der Kl�gerin aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss (Dispositiv-Ziffer 3). Ausserdem wurde die Kl�gerin zur Leistung einer Parteientsch�digung an die Beklagte verpflichtet, die nach Rechtskraft des Urteils teilweise aus der Sicherstellung getilgt werden soll (Dispositiv-Ziffer 4). Das Gericht qualifizierte den Vertrag der Parteien als Agenturvertrag und wies das Begehren um Schadenersatz aus "schuldhafter Nichterf�llung des Vertrags" mit der Begr�ndung ab, der auf unbestimmte Zeit eingegangene Vertrag sei per Ende M�rz 2012 beendet worden. Ausserdem wies das Handelsgericht die Forderung aus angeblichen Provisionsanspr�chen und aus Kundschaftsentsch�digung ab. Zum Kostenentscheid f�hrte das Handelsgericht aus, der Streitwert betrage Fr. 26'461'500.--, wovon der Anteil des R�ckzugs auf rund 47/100 festgesetzt worden sei; nachdem die Kl�gerin vollumf�nglich unterliege, werde sie im verbleibenden Restumfang von 53/100 (ebenfalls) kosten- und entsch�digungspflichtig. Das Gericht hielt es f�r gerechtfertigt, die Grundgeb�hr um rund 50 % zu erh�hen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Kl�gerin folgende Antr�ge:
Das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2015 sei aufzuheben und der vorliegende Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, verbunden mit der Anweisung, D.________ sei zu befragen (als Zeuge, da er inzwischen nicht mehr bei der Beklagten t�tig ist).
Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und der Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, verbunden mit der Feststellung, dass keine fristlose K�ndigung stattgefunden hat respektive dass es geradezu willk�rlich war, der Kl�gerin die Anerkennung zu unterschieben, eine solche sei ausgesprochen worden (vgl. Argumentation Urteil S. 31).
Die Gerichtsgeb�hr der Vorinstanz gem�ss Ziffer 2 des Dispositivs des vorinstanzlichen Urteils sei auf maximal Fr. 90'000.00 zu korrigieren."
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine "unverst�ndliche Unterlassung der Einvernahme von D.________", sodann unter dem Titel "Massgebende Fehler im vorinstanzlichen Urteil", dass zu Unrecht eine (fristlose) K�ndigung bejaht worden und der Inhalt des Vertrags falsch festgestellt worden sei. Weiter f�gt sie als "spezielle im vorliegenden Fall zu ber�cksichtigende Aspekte" Ausf�hrungen zum Hintergrund der Angelegenheit aus ihrer Sicht an. Schliesslich r�gt sie, die von der Vorinstanz erhobene Gerichtsgeb�hr verletze das Kostendeckungs- und das �quivalenzprinzip.
Die Beschwerdegegnerin stellte ein Gesuch um Sicherstellung der Parteientsch�digung und ersuchte um Abnahme der Frist zur Beantwortung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 3. M�rz 2016 wurde der Beschwerdef�hrerin eine Frist zur Stellungnahme zum Sicherstellungsgesuch gesetzt und die der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz gesetzte Frist zur Stellungnahme zur Beschwerde zur�ckgenommen.
Nach Stellungnahme der Beschwerdef�hrerin zum Sicherstellungsgesuch wurde dieses mit Verf�gung vom 10. Mai 2016 abgewiesen.
Die Beschwerdef�hrerin hat repliziert.
Die vorliegende Beschwerde betrifft eine Zivilrechtsstreitigkeit (Art. 72 BGG), sie richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten entschieden hat (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist mit ihren Antr�gen unterlegen (Art. 76 Abs. 1 BGG), ein Streitwert ist nicht erforderlich (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit - unter Vorbehalt einer geh�rigen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerdef�hrerin soll dabei mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnen (Art. 97 Abs. 1 BGG).
F�r eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge R�geprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit pr�zisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Gen�gt die Kritik diesen Anforderungen nicht, k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin wendet sich in ihrer Beschwerde gegen die Erw�gungen der Vorinstanz zur Frage, ob die Beschwerdegegnerin an der Sitzung vom 28. November 2011 die K�ndigung per Ende M�rz 2012 erkl�rt habe. Die Vorinstanz kam jedoch zum Schluss, diese Frage k�nne offenbleiben. Da die Behebung der von der Beschwerdef�hrerin ger�gten M�ngel somit f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend sein kann, ist auf die R�gen nicht einzutreten.
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, die Vorinstanz habe willk�rlich festgestellt, die Parteien h�tten unbestrittenermassen im Oktober 2010 einen Vertrag abgeschlossen, wobei die Zusammenarbeit zwischen der Beschwerdegegnerin und der Rechtsvorg�ngerin der Beschwerdef�hrerin auf das Jahr 1992 zur�ckgehe. Richtig sei, dass der per 1. Januar 2002 abgeschlossene alte Vertrag weitergef�hrt worden sei und die Rechte und Pflichten daraus jeweils auf die Rechtsnachfolgerinnen �bertragen worden seien. Auch hier zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf und ist nicht ersichtlich, inwiefern die Behebung des angeblichen Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte. Darauf ist nicht einzutreten.
2.5.�Aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur rechtlichen Qualifikation des Vertrags zwischen den Parteien wird nicht klar, inwiefern die Vorinstanz nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin Bundesrecht verletzt haben soll. Die Vorinstanz hat den Vertrag als Agenturvertrag qualifiziert. Die Beschwerdef�hrerin bringt einerseits vor, ihrer Ansicht nach liege ein "Vertrag sui generis" oder ein "zusammengesetzter Vertrag" vor. Andererseits macht sie geltend, eine "m�gliche Erkenntnis h�tte vielleicht sein k�nnen, einen bis und mit 2017 fest abgeschlossenen Agenturvertrag zu bejahen". Damit zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf, inwiefern die Vorinstanz mit der Qualifikation des Vertrags als Agenturvertrag Bundesrecht verletzt h�tte. Die R�ge gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
2.6.�Nicht einzutreten ist auf die Schilderung der Sachlage und der pers�nlichen Situation aus Sicht des Organs der Beschwerdef�hrerin, da sie keinen Einfluss auf den Entscheid in der vorliegenden Sache hat. Auch auf die Ausf�hrungen in der Replik ist aus diesem Grund nicht einzugehen, zumal die Replik nicht dazu dienen kann, die Beschwerde nach Ablauf der Rechtsmittelfrist zu erg�nzen.
2.7.�Nach Art. 99 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, beim Zusammenstellen der Beilagen, welche sie dem Bundesgericht einreicht, sei ihr aufgefallen, dass die Unterschrift von D.________ auf der Aktennotiz vom 28. November 2011 v�llig anders sei als sonst, weist sie nicht aus, dass eine Ausnahme nach Art. 99 BGG vorliegen w�rde. Es ist darauf nicht einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss, die Vorinstanz habe ihr Recht auf Beweis verletzt, indem sie die von ihr beantragte Befragung von D.________ (ehemaliger Managing Director der Beschwerdegegnerin) insbesondere zur vereinbarten Vertragsdauer abgelehnt habe.
3.1.�Der Beweisf�hrungsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 8 ZGB bzw. Art. 152 ZPO verschafft der beweispflichtigen Partei in allen bundesrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeiten einen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis bzw. Gegenbeweis zugelassen zu werden, soweit entsprechende Antr�ge im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht gestellt worden sind (vgl. BGE 133 III 295 E. 7.1 S. 299 mit Hinweisen; Urteil 4A_36/2016 vom 14. April 2016 E. 5.1.2). Das Recht auf Beweis schliesst indessen die antizipierte Beweisw�rdigung nicht aus. Das Gericht darf auf die Abnahme beantragter Beweise verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157). Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweisw�rdigung nur ein, wenn sie willk�rlich und damit offensichtlich unhaltbar ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin �bt �ber weite Strecken appellatorische Kritik. Soweit der Beschwerde nicht zu entnehmen ist, wo die Beschwerdef�hrerin die Einvernahme von D.________ zu welchen Behauptungen im kantonalen Verfahren angerufen haben will, ist darauf nicht einzutreten.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe entgegen den Feststellungen der Vorinstanz sehr wohl geltend gemacht, D.________ k�nne den Abschluss und den wesentlichen Inhalt des (r�ckwirkend) ab 1. Januar 2002 geltenden Vertrags best�tigen. Es sei unter diesen Umst�nden nicht haltbar, wenn die Vorinstanz ausf�hre, die Beschwerdef�hrerin habe zum behaupteten Abschluss eines umfassenden schriftlichen Vertrags im Jahr 2003 keinerlei Beweismittel offeriert, die dessen Existenz nachweisen k�nnten.
Die Vorinstanz hat in der von der Beschwerdef�hrerin zitierten Erw�gung 4.3 weiter ausgef�hrt, die Frage, ob zwischen den Parteien eine andere (umfassende) schriftliche Vereinbarung abgeschlossen worden sei, sei f�r die Qualifikation des Vertrags aber ohnehin irrelevant, weshalb nicht n�her darauf einzugehen sei. Das Recht auf Beweis umfasst nun aber nur die Abnahme rechtserheblicher Beweismittel. Nachdem die Vorinstanz zum Schluss kam, die Einvernahme von D.________ sei vorliegend nicht relevant, durfte sie den entsprechenden Beweisantrag ohne Verletzung des Rechts auf Beweis der Beschwerdef�hrerin abweisen.
3.4.�Die Vorinstanz hat weiter die Einvernahme von D.________ zur Frage abgelehnt, ob dieser dem Organ der Beschwerdef�hrerin versprochen habe, diese k�nne bis Juni 2020 weiterhin f�r die Beschwerdegegnerin vermitteln. Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, das behauptete Versprechen w�re - wenn es bewiesen w�re - nicht verbindlich, da D.________ als Kollektivzeichnungsberechtigter nicht befugt war, f�r die Beschwerdegegnerin allein Vertr�ge abzuschliessen. Inwiefern diese W�rdigung rechtsfehlerhaft sein sollte, ist weder ersichtlich noch dargetan. Die Vorinstanz hat das Recht auf Beweis der Beschwerdef�hrerin nicht verletzt, wenn sie mangels Erheblichkeit der zu beweisenden Tatsachenbehauptung f�r den Ausgang des Verfahrens auf die Beweisabnahme verzichtete.
3.5.�Schliesslich liegt keine Verletzung des Rechts auf Beweis der Beschwerdef�hrerin vor, wenn die Vorinstanz von der Beschwerdegegnerin beantragte Beweise nicht abgenommen hat. Aus dem Beweisantrag der Beschwerdegegnerin auf Einvernahme von D.________ kann die Beschwerdef�hrerin mithin nichts zu ihren Gunsten ableiten.
3.6.�Die R�gen im Zusammenhang mit der behaupteten Verletzung des Rechts auf Beweis erweisen sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gekommen, es sei am 29. M�rz 2012 eine fristlose Vertragsk�ndigung erkl�rt worden.
4.1.�Die Vorinstanz h�lt fest: "Da die Kl�gerin selber zugibt, dass ihr die Beklagte am 29. M�rz 2012 erkl�rt habe, dass sie die Zusammenarbeit als beendet erachte (act. 59 S. 25), anerkennt sie, dass die Beklagte eine fristlose K�ndigung ausgesprochen hat. Auf diese Aussage ist die Kl�gerin zu behaften. Eine fristlos ausgesprochene K�ndigung beendet aber das Agenturverh�ltnis, wie dargelegt, ungeachtet des Umstands, ob sie gerechtfertigt oder ungerechtfertigt ist."
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin zitiert ihre Ausf�hrungen vor Vorinstanz, wonach der Vertreter der Beschwerdegegnerin ganz einfach einseitig erkl�rt habe, er (das Organ der Beschwerdef�hrerin) k�nne sich sparen, weiter Kunden zu bringen, die Beklagte betrachte die Zusammenarbeit als beendet. Sie kritisiert, die Vorinstanz habe ein angebliches Faktum einer fristlosen K�ndigung konstruiert. Sie verkennt damit, dass die Erkl�rung der Beschwerdegegnerin - welche die Beschwerdef�hrerin durchaus so zitiert, wie sie die Vorinstanz wiedergibt - im angefochtenen Urteil ausgelegt und rechtlich qualifiziert wird. Dass die Vorinstanz Grunds�tze der Auslegung von Willenserkl�rungen - namentlich den Vertrauensgrundsatz - verletzt haben k�nnte, wenn sie die zitierte Erkl�rung als (fristlose) K�ndigung interpretierte, ist weder ersichtlich noch dargetan. Die Aussage "ich k�ndige fristlos" muss entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht ausdr�cklich so erfolgen, sondern kann sinngem�ss auch mit den zitierten Worten ausgedr�ckt werden.
4.3.�Die R�gen gegen die Abweisung der Klage sind somit unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich, die ihr durch die Vorinstanz auferlegte Gerichtsgeb�hr von Fr. 143'000.-- verletze das Kostendeckungs- und das �quivalenzprinzip.
5.1.�Gerichtskosten sind Kausalabgaben, weshalb sie dem Kostendeckungs- und �quivalenzprinzip gen�gen m�ssen (BGE 133 V 402 E. 3.1 S. 404; 132 I 117 E. 4.2 S. 121; Urteil 2C_717/2015 vom 13. Dezember 2015 E. 7.1; je mit Hinweisen). Das �quivalenzprinzip konkretisiert das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip und das Willk�rverbot f�r den Bereich der Kausalabgaben (Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 BV; BGE 135 III 578 E. 6.1 S. 579 f. mit Hinweis; Urteil 2C_717/2015 vom 13. Dezember 2015 E. 7.1). Es bestimmt, dass eine Geb�hr nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vern�nftigen Grenzen halten muss (BGE 139 III 334 E. 3.2.4 S. 337 mit Hinweisen). Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme im Verh�ltnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massst�be angelegt werden d�rfen. Gerichtsgeb�hren d�rfen die Inanspruchnahme der Justiz nicht verunm�glichen oder �berm�ssig erschweren (Rechtsweggarantie, Art. 29a BV; Urteil 2C_717/2015 vom 13. Dezember 2015 E. 7.1 mit Hinweis). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr verf�gt das Gericht �ber einen grossen Ermessensspielraum (vgl. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339 ff.; 135 III 578 E. 6.5 S. 582 f.). Es ist insbesondere zul�ssig, bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr massgeblich auf den Streitwert abzustellen (vgl. BGE 140 III 65 E. 3 S. 66 ff.; 139 III 334 E. 3.2.4 S. 337). In F�llen mit hohem Streitwert und starrem Tarif, der die Ber�cksichtigung des Aufwandes nicht erlaubt, kann die Belastung allerdings unverh�ltnism�ssig werden, namentlich dann, wenn die Geb�hr in Prozenten oder Promillen festgelegt wird und eine obere Begrenzung fehlt (BGE 139 III 334 E. 3.2.4 S. 337 ff.; 130 III 225 E. 2.3 S. 228 f. mit Hinweisen; Urteil 2C_717/2015 vom 13. Dezember 2015 E. 7.1).
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt zu Recht, dass die Fr. 143'000.-- f�r den vorliegenden Fall willk�rlich hoch sind und sich insbesondere die Erh�hung der Grundgeb�hr um rund 50 % nicht rechtfertigen l�sst. Aufgrund des hohen Streitwertes, der an sich schon zu einer sehr hohen Gerichtsgeb�hr f�hrt, ist nicht ersichtlich, inwiefern der vorliegende Fall einen ausserordentlich hohen Aufwand im Vergleich zu anderen Verfahren mit entsprechend hohem Streitwert verursacht h�tte. Dass eine Vergleichsverhandlung mit entsprechender Vorbereitung durchgef�hrt wurde, d�rfte keine Besonderheit sein, denn Vergleichsverhandlungen werden wohl regelm�ssig auch in Verfahren mit weit geringerem Streitwert stattfinden. Auch die Instruktion mit mehrfachen Verf�gungen rechtfertigt keine zus�tzliche Erh�hung der bereits sehr hohen Grundgeb�hr. Und dass in Verfahren mit hohem Streitwert umfangreiche Akten - als Beilagen zu Rechtsschriften - eingereicht werden, begr�ndet keine Besonderheit, welche eine Erh�hung der Grundgeb�hr rechtfertigen w�rde. Im vorliegenden Fall ist insbesondere nicht nachvollziehbar, dass aus den umfangreichen Akten auf ein besonders anforderungsreiches Beweisverfahren geschlossen werden k�nnte, waren doch keine aufw�ndigen Expertisen, Zeugeneinvernahmen im Ausland oder �hnliches erforderlich. Schliesslich ist nicht erkennbar, dass der Streitfall - dessen anwendbares Recht ausschliesslich das schweizerische ist - besonders schwierige Rechtsfragen aufgeworfen h�tte. Dass die Prozessf�hrung m�glicherweise nicht besonders strukturiert erfolgte, ist auch in F�llen mit kleineren Streitwerten (und entsprechend geringerer Grundgeb�hr) nichts Aussergew�hnliches und rechtfertigt eine Erh�hung der Grundgeb�hr mit einem Streitwert in der hier vorliegenden Gr�ssenordnung nicht.
5.3.�Die R�ge der Verletzung des �quivalenzprinzips ist begr�ndet. Weder die rechtliche Schwierigkeit des Streitfalles noch die m�glicherweise schwierige Prozessf�hrung rechtfertigen objektiv eine Erh�hung der angesichts des Streitwerts schon sehr hohen Grundgeb�hr. Denn ein besonderer zus�tzlicher Aufwand ist, was die Vorinstanz offenbar unber�cksichtigt gelassen hat, mit F�llen zu vergleichen, in denen ein vergleichbarer Streitwert zur Beurteilung steht und in denen sich regelm�ssig anspruchsvolle (z.B. international-rechtliche) Rechtsfragen stellen und h�ufig auch besondere Beweismassnahmen erforderlich sind. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begr�ndet.
5.4.�Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut, kann es nach Art. 107 Abs. 2 BGG in der Sache selbst entscheiden oder diese an die Vorinstanz zur�ckweisen. Da Gerichtsgeb�hren auf kantonalem Recht beruhen, beschr�nkt sich das Bundesgericht in der Regel auf eine R�ckweisung der Sache zur Neufestsetzung. Davon abzuweichen, besteht hier kein Anlass, zumal dem angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen ist, wie hoch die Grundgeb�hr ist und um welchen Betrag diese erh�ht wurde. Die Sache ist zur Neufestsetzung der Gerichtsgeb�hr an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; sie wird zu ber�cksichtigen haben, dass sich eine Erh�hung der streitwertabh�ngigen Grundgeb�hr wegen ausserordentlichen Aufwands hier nicht rechtfertigt.
Die Beschwerdef�hrerin unterliegt mit ihrer Beschwerde, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage durch die Vorinstanz richtet. Die Beschwerdef�hrerin obsiegt zwar im Nebenpunkt der Kosten; angesichts des Streitwerts von �ber Fr. 10 Mio. rechtfertigt dies indessen keine Aufteilung der Gerichtskosten auf die Parteien. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens wird somit die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2015wird aufgehoben und die Sache wird zur Neufestsetzung der Gerichtsgeb�hr an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 25'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 30'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Handelsgericht des Kantons Z�rich und der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich, Wirtschaftsdelikte, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 46
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
sui generis
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 152
 BGE 
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 Art. 9
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 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 68