Source: http://www.umwelt-online.de/recht/abfall/uete_eu.htm
Timestamp: 2013-05-22 06:19:22+00:00

Document:
umwelt-online-Demo: EU-Regelungen im Bereich Abfall - Übersicht
Regelwerk, Abfall (national)
EU - Abfall
RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte(Neufassung) - Inkrafttreten Umsetzung Sanktionen (Ersetzt die RL 2002/96/EG vom 15.02.2014)
RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten(Neufassung) Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle -ersetzt RL 2002/95/EG
RL über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)(Neufassung) - Inkrafttreten Umsetzung - Übergangsbestimmungen
Empfehlung zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird
RL zur Anpassung der RL 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt
RL über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien(Ersetzt die 2006/12/EG - ABl. Nr. L 114 vom 27.04.2006 S. 9 - Umsetzung, Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten)
VO (EU) Nr. 1179/2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
VO (EU) Nr. 333/2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
VO über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber
(EG) 1013/2006
VO über die Verbringung von Abfällen Zuletzt geändert: VO (EU) Nr. 255/2013; VO (EU) Nr. 135/2012; ... VO 801/2007 über die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten und in Anhang III oder IIIa der VO (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen in Länder, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt(Ersetzt gemäß Artikel 2 der VO (EG) Nr. 1418/2007)
RL 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren - Batterie-Richtlinie - Entscheidung 2008/763/EG gemeinsame Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer
RL über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der RL 2004/35/EG Entscheidung 2009/360/EG zur Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung der Abfälle gemäß der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie Entscheidung 2009/359/EG zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von "Inertabfälle" gemäß Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe f der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie Entscheidung 2009/337/EG über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen gemäß Anhang III der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie Entscheidung 2009/335/EG über technische Leitlinien für die Festsetzung der finanziellen Sicherheitsleistung gemäß der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
RL über AbfälleAufgehoben gemäß der Art. 41 der RL 2008/98/EG - Umsetzung, Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten
(EG) 2150/2002
VO Abfallstatistik
RL Elektro- und Elektronik-AltgeräteAufgehoben/ersetzt vom 15.02.2014 gemäß Art. 25 der RL 2012/19/EU - (ABl. Nr. L 197 vom 24.07.12 S.38) - Inkrafttreten Umsetzung Sanktionen 2005/369/EG Entscheidung; Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG 2004/249/EG Entscheidung; Fragebogen für Berichte über die Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG
RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und ElektronikgerätenAufgehoben/ersetzt gemäß Art. 26 der RL 2011/65/EU - Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle Letzte Änderung: 2011/534/EU
Abfallverbrennungs-Richtlinie(Aufgehoben ab 07.012014; Art. 81 der RL 2010/75/EU - Entsprechungstabelle - Umsetzung - Übergangsbestimmungen)
Durchführungsbeschluss 2011/632/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der RL 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen
Beschluss 2010/731/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung(Aufgehoben ab 1. Januar 2013 gemäß Art. 2 des Beschlusses 2011/632/EU)
Entscheidung 2006/329/EG zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung(Aufgehoben; Art. 2 des Beschlusses 2010/731/EU)
RL Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände RL 2002/84/EG zur Änderung der RL über die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe RL 2007/71/EG zur Änderung von Anhang II über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
Richtlinie über Altfahrzeuge (Altauto-RL) Änderungen: 2011/37/EU RL zur Änderung von Anhang II der RL 2000/53/EG über Altfahrzeuge 2010/115/EU - Beschluss zur Änderung von Anhang II der RL; 2008/112/EG; 2008/689/EG - Entscheidung zur Änderung von Anhang II der RL; 2008/33/EG - RL zur Änderung der RL im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse 2005/673/EG - Entscheidung zur Änderung des Anhangs II der RL; 2005/438/EG - Entscheidung Änderung des Anhangs II der RL; 2005/437/EG - Entscheidung Aufhebung der Entscheidung 2005/63/EG zur Änderung des Anhangs II der RL; 2005/63/EG - Entscheidung zur Änderung des Anhangs II der RL; 2005/437/EG - Entscheidung zur Aufhebung der Entscheidung 2005/63/EG zur Änderung des Anhangs II der RL; 2002/525/EG - Entscheidung zur Änderung des Anhangs II der RL; 2003/138/EG - Entscheidung Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe 2002/151/EG - Entscheidung über Mindestanforderungen für ausgestellte Verwertungsnachweise 2001/753/EG - Fragebogen zur Erstellung der Berichte über die Umsetzung der RL
2000/532/EG
Entscheidung über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle
EG 1547/1999
VO; Verbringung von Abfällen in nicht OECD-Beschluß C(92)39 endg. Länder(Aufgehoben s. VO (EG) Nr. 801/2007)
1999/669/EG
Empfehlung der Kommission für ein Klassifizierungssystem für feste radioaktive Abfälle
Deponierichtlinie Erläuterungen des BMU 2003/33/EG Entscheidung zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien 2000/738/EG Entscheidung; Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung der RL
EG 1420/1999
VO; Abfall-Verbringung in Nicht-OECD-Länder
Entschließung; Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung
RL; Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)
94/904/EG
Entscheidung; Verzeichnis gefährlicher Abfälle(Aufgehoben ab 01.01.2002)
94/67/EG
RL; Verbrennung gefährlicher Abfälle(Aufgehoben ab 28.12.2005; Art. 18 RL 2000/76/EG)
RL; Verpackungen und Verpackungsabfälle Änderung: RL 2013/2/EU; ...
Entscheidung 2009/292/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten 2001/171/EG Entscheidung; Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten 1999/177/EG Entscheidung; Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten 97/138/EG Entscheidung; Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank 97/129/EG Entscheidung; Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien
(EWG)259/93
VO; Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen 1999/816/EG Entscheidung: Anpassung der Anhänge II, III, IV und V 94/774/EG Entscheidung; Begleitschein
92/112/EWG
RL; Abfälle der Titandioxid-Industrie(Aaufgehoben ab 07.01.2014 gemäß Art. 81 der RL 2010/75/EU - Entsprechungstabelle - Umsetzung - Übergangsbestimmungen)
RL; Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle
91/689/EWG
RL; Gefährliche Abfälle(Aufgehoben ab 12.12.2010; Art. 41 der RL 2008/98/EG)
RL; Gefährliche Stoffe in Batterien und Akkumulatoren(Aufgehoben ab 26.09.2008; Art . 28 der RL 2006/66/EG)
89/429/EWG
RL; Bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll(Aufgehoben ab 28.12.2005; Art. 18 RL 2000/76/EG)
89/369/EWG
RL; Neue Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll(Aufgehoben ab 28.12.2005; Art. 18 RL 2000/76/EG)
76/403/EWG
RL; Beseitigung polychlorierter Biphenyle und Terphenyle(Aufgehoben; Art 13 RL 96/59/EG)
RL; Abfälle(Aufgehoben gemäß Art. 20 der RL 2006/12)
RL; Altölbeseitigung(Aufgehoben ab 28.12.2005; Art. 18 der RL 2000/76/EG)
Radioaktive Abfällen
RL über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle - Inkrafttreten Umsetzung
Beschluss zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
RL über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente Entscheidung 2008/312/Euratom zur Einführung des einheitlichen Begleitscheins
Empfehlung 2009/527/Euratom für ein sicheres und effizientes System zur Übermittlung von Unterlagen und Informationen im Zusammenhang mit der RL 2006/117/Euratom

References: Art. 41
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 81
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 18
 Art. 81
 Art. 41
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 20
 Art. 18