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Timestamp: 2016-10-28 16:22:15+00:00

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B.________, 1965, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Hoffmann, Spl�genstrasse 12, 8002 Z�rich,
B.________, 1965, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Hoffmann, Spl�genstrasse 12, 8002 Z�rich
B.________, geboren 1965, ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1991 und 1998) und mit einem - wie sie selber - ebenfalls aus Bosnien und Herzegowina stammenden Ehemann verheiratet, welcher seit Anfang der 90-er Jahre eine ganze Invalidenrente bezieht. Sie arbeitete von 1991 bis gegen Ende 2000 vollzeitlich in der Firma S.________ AG als Montageangestellte. Die Arbeitgeberin l�ste dieses Arbeitsverh�ltnis per Ende September 2001 aus gesundheitlichen Gr�nden auf. Am 13. Februar 2002 meldete sich die Versicherte wegen seit 14. Dezember 2000 bestehender Schulterschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen Abkl�rungen, dem Beizug der medizinischen Akten und einer polydisziplin�ren Begutachtung bot ihr die IV-Stelle Zug als Eingliederungsmassnahmen Berufsberatung und Hilfeleistung bei der Arbeitsvermittlung an. Die Versicherte lehnte dieses Angebot ab, weil die Schmerzproblematik die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit ausschliesse. Gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Zentralschweiz vom 7. M�rz 2003 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) lehnte die IV-Stelle das Leistungsgesuch bei einem Invalidit�tsgrad von 29% mit Verf�gung vom 23. September 2003 ab und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 27. November 2003 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der B.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 29. April 2004 gut und sprach der Versicherten mit Beginn ab 1. M�rz 2002 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren (Verfahren I 348/04) mit den sinngem�ssen Antr�gen, ihr sei mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Die IV-Stelle f�hrt ebenfalls Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Verfahren I 352/04) und beantragt, den vorinstanzlichen Entscheid aufzuheben.
W�hrend die Verwaltung auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der B.________ schliesst, beantragt letztere die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle. Das kantonale Gericht tr�gt auf Abweisung beider Verwaltungsgerichtsbeschwerden an. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) verzichtet in beiden F�llen auf eine Vernehmlassung.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren I 348/04 und I 352/04 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 126 Erw. 1 mit Hinweisen).
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung [nachfolgend ist ohne anderslautende Angaben stets diese Fassung gemeint] sowie Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zum Beweiswert eines Arztberichtes (BGE 125 V 352 Erw. 3a) sowie zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Korrekt ist sodann der Hinweis darauf, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG (4. IVG-Revision, AS 2003 3837) keine Anwendung finden, weil nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: vom 27. November 2003) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist, dass die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit und der Invalidit�t sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung haben und somit hier zur Anwendung gelangen (BGE 130 V 352 Erw. 3.6).
Streitig ist der Invalidit�tsgrad.
Vorweg ist zu pr�fen, ob bei gegebenem Aktenstand beurteilt werden kann, welche T�tigkeiten der Versicherten angesichts ihrer gesundheitlichen Einschr�nkungen aus medizinischer Sicht noch zumutbar sind.
Entscheidend ist dabei die nach einem weit gehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Ihr subjektives Empfinden kann demgegen�ber, insbesondere wenn es sich nicht mit der Auffassung der medizinischen Fachleute deckt, f�r sich allein nicht massgebend sein (Urteil T. vom 28. Mai 2004, I 677/03, Erw. 2.3.1).
4.2 F�hren die von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, S. 212, Rz 450; K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., S. 39, Rz 111 und S. 117, Rz 320; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 Erw. 4a, 122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 3c mit Hinweis). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).
4.3 Verwaltung und Vorinstanz stellten in Bezug auf die Beurteilung der trotz Gesundheitsschaden zumutbaren Leistungsf�higkeit nach umfassender W�rdigung der vorhandenen Akten zu Recht auf die Ergebnisse des polydisziplin�ren MEDAS-Gutachtens ab. Die Versicherte vermag aus dem Bericht vom 26. Februar 2004 des Dr. med. E.________, Spital P.________, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Denn bereits das kantonale Gericht erkannte mit ausf�hrlicher Begr�ndung zutreffend, dass sich aus dieser Beurteilung mit Blick auf die Einschr�nkungen der Belastbarkeit der rechten oberen Extremit�t nur wenige inhaltliche Abweichungen von den bisher bekannten Arztberichten zeigten. Insbesondere stellt der neue Untersuchungsbericht die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit gem�ss MEDAS-Gutachten nicht in Frage.
Steht demnach fest, dass der Versicherten in einer k�rperlich leichten, die rechte obere Extremit�t wenig belastenden, nicht repetitiv monotonen T�tigkeit die erwerbliche Verwertung einer Arbeitsf�higkeit von 70% zumutbar ist, und verm�gen an diesem Ergebnis unter den gegebenen Umst�nden weiteren Beweismassnahmen nichts zu �ndern, ist auf die Abnahme weiterer Beweise in antizipierter Beweisw�rdigung zu verzichten.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten ist daher als unbegr�ndet abzuweisen.
Es bleibt zu pr�fen, welche Erwerbseinbusse die eben genannte gesundheitsbedingte Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit zur Folge hat. Dabei ist insbesondere die Frage zu beantworten, ob das kantonale Gericht bei der Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) anhand der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu Recht einen sogenannten Behindertenabzug in der H�he von 20% vorgenommen hat.
5.1.1 F�r die Ermittlung des Einkommens, welches die Versicherte ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns, im vorliegenden Fall am 1. M�rz 2002, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweisen).
5.1.2 Die Versicherte stand w�hrend zehn Jahren in demselben Arbeitsverh�ltnis, welches schliesslich per 30. September 2001 aus gesundheitlichen Gr�nden aufgel�st wurde. Es sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass sie diese angestammte T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden nicht weiterhin ausge�bt h�tte, weshalb es sich entgegen der Vorinstanz nicht rechtfertigt, zur Bestimmung des Valideneinkommens von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE auszugehen. Den Angaben der Firma S.________ AG vom 12. M�rz 2002 ist zu entnehmen, dass die Versicherte als Montageangestellte im Jahre 2002 einen Validenlohn von Fr. 46'277.- h�tte verdienen k�nnen. Die Ber�cksichtigung einer Anpassung an die Nominallohnentwicklung vom Jahre 2001 auf das Jahr 2002 ist somit in Abweichung des von der Verwaltung durchgef�hrten Einkommensvergleichs nicht angezeigt.
5.2.1 Nimmt die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit auf, k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne gem�ss LSE beigezogen werden (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b, je mit Hinweisen). Hier ist wie �blich (vgl. z.B. BGE 126 V 81 Erw. 7a) von der Tabelle A1 ("Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht. Privater Sektor") der LSE auszugehen. Mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (LSE 2002 S. 43 TA1 Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen verdienten bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden im Jahre 2002 monatlich Fr. 3'820.- (LSE 2002, a.a.O., Zeile "Total"), was bei Annahme einer durchschnittlichen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 2004 Heft 7 S. 90 Tabelle B9.2 Zeile A-O "Total") einem Einkommen von monatlich Fr. 3'982.35 (= [Fr. 3'820.- : 40] x 41,7) und j�hrlich Fr. 47'788.20 (= Fr. 3'982.35 x 12) entspricht. Da die Versicherte nur zu 70% arbeitsf�hig ist, reduziert sich dieser Betrag auf Fr. 33'451.75 (= Fr. 47'788.20 x 0,7).
5.2.2 W�hrend die Verwaltung keinen zus�tzlichen Abzug vom Tabellenlohn ber�cksichtigte, gew�hrte das kantonale Gericht mit Blick auf die Behinderung einen solchen von 20%. Es begr�ndete dies (im angefochtenen Entscheid S. 14) wie folgt:
"Die Beschwerdef�hrerin, bosnisch-herzegowinischer Herkunft, ist heute 39−j�hrig und verf�gt �ber die Niederlassungsbewilligung C. Sie kann f�rderhin nur noch in Teilzeit k�rperlich leichte Arbeiten ausf�hren, kann nicht mit Krafteinsatz und �ber Kopf- respektive Schulterh�he arbeiten und sollte monoton repetitive Arbeiten f�r die rechte Hand, insbesondere den rechten Arm und die rechte Schulter, meiden bzw. die rechte, dominante Hand eigentlich nur noch als Hilfshand gebrauchen. Angesichts dessen erscheint ein Leidensabzug von 20% gerechtfertigt zu sein."
5.2.3 Zur Abzugspraxis sind den Erw�gungen von BGE 126 V 75 drei Kernaussagen zu entnehmen, n�mlich, dass der Abzug nicht schematisch, sondern nach den Umst�nden des Einzelfalles vorzunehmen ist, dass nicht f�r jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren und zusammenzuz�hlen ist und dass der Abzug h�chstens 25% betragen darf (AHI 2002 S. 69 Erw. 4b/aa mit Hinweisen). Dabei stellt der gesamthaft vorzunehmende Abzug eine Sch�tzung dar, welche naturgem�ss Ermessensz�ge in sich tr�gt (vgl. Urteil F. vom 30. Dezember 2003, I 551/03, Erw. 2.2.1). Bei deren �berpr�fung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessenheit (Art. 132 lit. a OG) geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis).
5.2.4 Die Voraussetzung daf�r, dass der von der Vorinstanz vorgenommene Abzug von 20% sich auf Gegebenheiten abst�tzen l�sst, welche diese im Vergleich zur Verwaltung erheblich abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen, ist hier nicht erf�llt. Einmal ber�cksichtigte das kantonale Gericht zu Unrecht das Lebensalter der Versicherten als abzugsbegr�ndender Faktor. Mit rund 40 Jahren befinden sich Frauen und M�nner ungef�hr in der Mitte der Periode des Erwerbslebens, weshalb sich im Vergleich zu den statistischen Mittelwerten gem�ss LSE hinsichtlich des Lebensalters hier kein Abzug von den Tabellenl�hnen rechtfertigt (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc). Sodann verkannte die Vorinstanz, dass sich Teilzeitarbeit bei Frauen mit einem Pensum zwischen 50 und 89% auf allen Anforderungsniveaus proportional berechnet zu einer Vollzeitt�tigkeit sogar tendenziell lohnerh�hend auswirkt (LSE 2002 S. 28 Tabelle 8*; vgl. auch Urteile R. vom 19. Oktober 2004 Erw. 5.2.2, I 300/04, T. vom 9. September 2003 Erw. 3, I 72/03, T. vom 5. Mai 2003 Erw. 3.3.2, I 359/02, K. vom 21. M�rz 2003 Erw. 5.2.2, U 118/02, und D. vom 28. November 2002 Erw. 3.2, I 120/02).
5.2.5 Abgesehen von der leidensbedingten Einschr�nkung und der Tatsache, dass die Versicherte Inhaberin einer Niederlassungsbewilligung der Kategorie C ist (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc; LSE 2002, S. 59, Tabelle TA12), sind andere, das Einkommen negativ beeinflussende Faktoren, welche gegebenenfalls im Einzelfall f�r einen h�heren Abzug sprechen k�nnten, nicht ersichtlich. Unter W�rdigung der gegebenen Umst�nde und Ber�cksichtigung aller in Betracht fallenden Merkmale rechtfertigt sich nach pflichtgem�ssem Ermessen im vorliegenden Fall kein h�herer Abzug als 10%, so dass die Versicherte mit einer behinderungsadaptierten T�tigkeit 2002 ein Jahreseinkommen von Fr. 30'106.60 (= Fr. 33'451.75 x 0,9) h�tte erzielen k�nnen.
5.3 Aus der Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (vgl. Erw. 5.1.2 und 5.2.5 hievor) resultiert eine Erwerbseinbusse von 35%.
5.4 Wenngleich die Verwaltung unter den gegebenen Umst�nden zu Unrecht keinen Abzug ber�cksichtigte, bleibt nach dem Gesagten festzuhalten, dass sie im Ergebnis das Leistungsgesuch der Versicherten zu Recht abgelehnt hat, weil aus dem Einkommensvergleich kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40% resultiert. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle ist deshalb gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie, Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 4
 Art. 16
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 Art. 29
 Art. 4
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