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Timestamp: 2020-06-05 01:53:20+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma www.Swiss-eCommerce.ch für Webhosting
Die „www.Swiss-eCommerce.ch“ ist eine Marke vom Ing.-Büro Andreas Gross GmbH (nachfolgend Swiss-eCommerce genannt) stellt dem Kunden die Leistungen ausschließlich zu folgenden Bedingungen zur Verfügung :
Swiss-eCommerce betreibt Webserver, die 24 Stunden am Tag an das Internet angebunden sind. Swiss-eCommerce stellt Gewerbetreibenden und Privatleuten Plattenspeicher auf Webservern für eigene Zwecke zu Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Internet abgerufen werden. Der Kunde nutzt das Internet entweder gewerblich für die Darstellung seines Unternehmens oder für private Zwecke.
(a) Für Aufträge auf Einrichtung einer Internet-Präsenz muss der Kunde das Antragsformular von Swiss-eCommerce benutzen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Swiss-eCommerce kommt nach Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Durchführung des Auftrags durch Swiss-eCommerce zustande. Mit Rechnungsstellung sind die in der Rechnung genannten Positionen eingerichtet.
(b) Swiss-eCommerce kann aufgrund seiner Vermittlerfunktion keine Gewähr dafür übernehmen, dass vom Kunden beantragte Domains zugeteilt werden können. Ist der gewünschte Name (Domain) für die Internetpräsenz des Kunden bereits vergeben, kann sich der Kunde einen anderen Domainnamen aussuchen.
(a) Swiss-eCommerce erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe seines Leistungsangebots.
(b) Swiss-eCommerce ist es gestattet, seine Server immer auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten und entsprechend auch Software-Updates auf den Servern vorzunehmen.
(c) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Swiss-eCommerce die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
(d) Swiss-eCommerce sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von über 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von Swiss-eCommerce liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Störungen des Internets durch Netzanbieter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.
(e) Soweit einzelne Leistungen von Swiss-eCommerce nach zeitlichem Aufwand abgerechnet werden, hat der Kunde Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin soll die Art der abgerechneten Leistung und die aufgewendete Zeit bezeichnet werden. Für Leistungen, die Swiss-eCommerce auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort, als seinem Geschäftssitz erbringt, kann sie auch An- und Abfahrtszeiten berechnen. Für jeden gefahrenen Kilometer steht ihr eine Pauschale von 1 CHF zu.
(f) Swiss-eCommerce stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (File Transfer Protokoll - FTP). Swiss-eCommerce stellt dem Kunden hierzu einen paßwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Paßwort streng geheim zu halten und Swiss-eCommerce unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist.
(i) Soweit eine Datensicherung Vertragsbestandteil ist, wird diese Datensicherung immer in den Nachtstunden durchgeführt. Es werden die Daten gesichert soweit sich diese sichern lassen. Die Datensicherung wird für eine im Auftrag vereinbarte Zeit aufbewahrt, danach wird Sie vernichtet.
(j) Bei der Gestaltung seiner Seiten ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten weitgehend frei. Swiss-eCommerce behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten. Das Betreiben eines Downloadservers, die Untervermietung des Speicherplatzes, Freeservices (Freemail-, Counterservice) sowie das Betreiben von Bannertausch-, Mail- und Newsletterdiensten ist grundsätzlich ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.
(l) Nimmt der Kunde technische Supportleistungen von Swiss-eCommerce in Anspruch, die nicht im Support für der Internetpräsenz enthalten sind, so werden diese gesondert nach Aufwand von Swiss-eCommerce berechnet. Der Betrag für eine Arbeitseinheit (15 min.) beträgt CHF 40,00.
(c) Die Rechnungszustellung wird von Swiss-eCommerce vorzugsweise per eMail erfolgen. Bei Bedarf ist eine Rechnungzustellung per Post oder Fax möglich, Aufpreis 5 CHF je Zustellung.
(e) Vertragslaufzeit für Domains & Hosting betragen, sollte nicht bei der Bestellung anderes vereinbart worden sein, 12 Monate und verlängern sich um jeweils 12 Monate, vgl. §7 a.
(f) Grundsätzlich werden die fälligen Beträge per Lastschrift eingezogen. Ansonsten wird ein Aufpreis in Höhe von 5 % in Rechnung gestellt. Bei Zahlung per Scheck ist ein Aufpreis von CHF 10,- zu zahlen. Swiss-eCommerce ist berechtigt, nach dreimaliger Nichteinlösung von Lastschriften, auch für verschiedene Abrechnungen, Überweisung der Forderung und der angefallenen Gebühren zuzüglich 5 % Überweisungsgebühr zu verlangen.
(g) Als Datum der Zahlung gilt der Zahlungseingang bei Swiss-eCommerce.
(h) Für den Fall, daß der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich. Für jede Rücklastschrift hat der Kunde eine Bearbeitungspauschale von CHF 15,- und für jede Mahnung CHF 5,- zu bezahlen.
(i) Bei Zahlungsverzug wird ein gerichtliches Mahnverfahren eingeleitet. In diesem Falle ist Swiss-eCommerce berechtigt, die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden ohne weitere Ankündigung sofort zu sperren und die Domain nach Ablauf von 4 Wochen nach Einleitung des Mahnverfahrens zu löschen bzw. die Domain an die Switch.ch oder die DENIC zu übergeben. Es gilt dann deren Direktpreisliste. Bei der Sperrung der Präsenz bzw. Domain fallen auch weiterhin die monatlichen Gebühren an, da die Leistung von Swiss-eCommerce bei ordnungsgemäßer Zahlung weiter zur Verfügung gestanden hätte bzw. für die Dateien des Kunden weiter Speicherplatz zur Verfügung gestellt wird. Bei Sperrung der Präsenz wegen Zahlungsverzug ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von CHF 40,00 vom Kunden zu zahlen. Die Sperrung der Präsenz wird solange aufrecht erhalten, bis sämtliche Kosten (auch außergerichtliche Mahnkosten, Gerichtskosten, Anwaltskosten und die Bearbeitungsgebühr wegen Sperrung) vollständig bezahlt sind. Bei Sperrung der Domain/Präsenz haftet Swiss-eCommerce nicht für Schäden, die durch die Sperrung beim Kunden eintreten. Ist die Sperrung zu unrecht oder zu früh erfolgt, haftet Swiss-eCommerce nur im Rahmen des § 15. Der Kunde hat Swiss-eCommerce unverzüglich von einer unberechtigten Sperrung zu informieren. Die verspätete Mitteilung läßt Schadensersatzansprüche entsprechend entfallen.
(j) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist Swiss-eCommerce berechtigt, alle Vertragsleistungen des Kunden, auch aus anderen Verträgen zu sperren, bis Zahlung erfolgt ist.
(k) Sollte sich um die Zahlungsverpflichtung Streit ergeben, darf Swiss-eCommerce trotzdem die Präsenz sperren, bis die von Swiss-eCommerce geforderte Zahlung erfolgt ist. Die Zahlung kann dann vom Kunden zurückgefordert werden. Das Bestreiten der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden führt nicht dazu, daß Swiss-eCommerce das Recht auf Sperrung der Präsenz verliert.
(l) Der Kunde ist verpflichtet stets seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Ansonsten muß er die Kosten für die Ermittlung seiner Anschrift erstatten; mindestens jedoch CHF 50,- Bearbeitungsaufwand. Sollte sich die Anschrift geändert haben, ist Swiss-eCommerce nicht verpflichtet die neue Anschrift zu ermitteln, sondern Swiss-eCommerce kann die Domain bzw. Internetpräsenz sperren bzw. die Domain zur Löschung freigeben.
Swiss-eCommerce ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird. Diese Kündigung kann jedoch von Swiss-eCommerce abgewendet werden, indem sie die alten Preise garantiert.
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen innerhalb eines laufenden Monats die in der Tarifübersicht vorgesehene Höchstmenge übersteigt, berechnet Swiss-eCommerce dem Kunden den über das vertraglich eingeräumte Volumen hinausgehenden Datentransfer gesondert zu einem ausgewiesenen Satz lt. aktueller Preisliste für jeden angefangenen GB. Das Datentransfervolumen setzt sich zusammen aus Mail-, FTP-, Webseiten- (http) und Media-Traffic. Für den Fall, dass das Datentransfervolumen überschritten wird, ist Swiss-eCommerce berechtigt, einen angemessenen Vorschuß zu verlangen (in der Regel 3 Monatsgebühren).
(b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Swiss-eCommerce gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Verstoß gegen § 9, 10 c oder § 12 c dieser AGB, ein Zahlungsverzug, der länger als vier Wochen andauert oder eines nicht unerheblichen Teiles der Gebühren, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Swiss-eCommerce, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Swiss-eCommerce dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen, bei Konkurs oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kunden bzw. bei Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung.
(a) Falls der Kunde eine Domain für sich hat registrieren lassen, wird Swiss-eCommerce auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung sorgt, wird Swiss-eCommerce die Domain freigeben.
(b) Sofern dem Kunden zur Durchführung des Vertrags von Swiss-eCommerce Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrags. Der Kunde erhält lediglich ein Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an Swiss-eCommerce zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben.
(c) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen unter b) genannte Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von CHF 10.000,00.
Der Kunde verpflichtet sich, keine pornographischen/erotischen Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) ohne schriftliche Genehmigung auf seinem Speicherplatz abzulegen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung stimmt er der Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von CHF 10.000,00 zu. Außerdem ist Swiss-eCommerce zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
(a) Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von Swiss-eCommerce erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
(b) Swiss-eCommerce behält sich vor, Seiten, die rechtlich inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinem Server auszunehmen. Den Anbieter wird er von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn Swiss-eCommerce von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf seinen Webservern zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
(c) Swiss-eCommerce ist berechtigt, solche Webseiten, deren Speicherung auf dem Webserver Rechte Dritter verletzen könnte, in geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschließen. Den Kunden wird Swiss-eCommerce unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen. Für den Fall, daß der Kunde den Nachweis erbringen kann, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Swiss-eCommerce die betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen, ist aber für Schadensersatzansprüche die aus dieser Sperrung resultieren nicht haftbar. Außerdem ist Swiss-eCommerce zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
(d) Die auf dem Speicherplatz gespeicherten Inhalte sind für Swiss-eCommerce fremde Inhalte. Swiss-eCommerce hat keine Prüfungspflicht bzgl. der Internetpräsenz des Kunden auf Rechts- oder Gesetzesverstöße.
§11 Domains
(a) Soweit Gegenstand der Leistungen von Swiss-eCommerce auch die Bereitstellung und/oder Pflege von Internet-Domains ist, wird Swiss-eCommerce gegenüber der Switch, DENIC, Core oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
(b) Swiss-eCommerce hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluß. Swiss-eCommerce übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain von Swiss-eCommerce vergebenen Subdomains.
(c) Bei der Übernahme eines Namens mit bereits bestehender Internetpräsenz bei einem anderen Provider, kann es zu einem mehrtägigen Ausfall der Internetpräsenz kommen. Soweit sich dieser Ausfall aufgrund der technischen Möglichkeiten in vertretbarem Rahmen hält, haftet Swiss-eCommerce nur im Rahmen des § 15 dieser AGB. d) Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internet-Domain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er Swiss-eCommerce hiervon unverzüglich unterrichten.
(e) Swiss-eCommerce ist jederzeit berechtigt, die Dateien des Kunden auf einem anderen Speicherbereich abzulegen und die IP-Adresse entsprechend zu ändern, ohne dass der Kunde darüber informiert wird oder daraus Ansprüche gegen Swiss-eCommerce geltend machen kann.
(a) Swiss-eCommerce behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen einem Jahr nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden.
(b) Das Versenden von Rundschreiben oder Serienbriefen (Nachrichten, die inhaltsgleich an mehrere Empfänger versandt werden) oder Nachrichten mit kommerzieller Werbung über den Account des Kunden ist nur mit Zustimmung oder Einverständnis des Empfängers gestattet. Sollte es Beschwerden von Empfängern geben, bzw. droht Swiss-eCommerce durch Empfänger oder von Dritter Seite in Anspruch genommen zu werden, ist der Kunde verpflichtet, die Zustimmung oder das Einverständnis des Empfängers nachzuweisen.
(c) Bei Zuwiderhandlung und/ oder Wiederholungsgefahr gegen die Vorschrift b) hat Swiss-eCommerce das Recht, den Account des Kunden vorläufig, bis zur Regelung der Angelegenheit zu sperren und bei erheblichen Verstößen das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(d) Soweit Gegenstand der Leistungen von Swiss-eCommerce auch die Gewährung des Zugangs zu öffentlichen Diskussionsforen (Newsgroups) ist, richtet sich die Dauer der Speicherung von öffentlichen Nachrichten nach den betrieblichen Erfordernissen von Swiss-eCommerce.
Gegen Aufpreis führt Swiss-eCommerce eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Swiss-eCommerce festgelegten Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Swiss-eCommerce nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind. Für die für die Anmeldung erforderlichen Daten hat der Kunde die alleinige Verantwortung. Eine Prüfung, ob die Datenrechte Dritter verletzt werden, wird nicht vorgenommen.
(a) Der Kunde ist damit einverstanden, daß persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von Swiss-eCommerce während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Swiss-eCommerce unterliegt dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Swiss-eCommerce auch zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
(b) Swiss-eCommerce verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Swiss-eCommerce wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als Swiss-eCommerce gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
(c) Swiss-eCommerce weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß Swiss-eCommerce das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge
Der Kunde verpflichtet sich, Swiss-eCommerce im Innenverhältnis (zwischen Swiss-eCommerce und Kunde) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Veröffentlichung von Daten auf Servern von Swiss-eCommerce beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen und auch für Drittpräsentationen.
Soweit Swiss-eCommerce für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt Swiss-eCommerce dem Kunden ein ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Der Vertrag unterliegt Schweizer Recht. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, sind die für Oberägeri/ZG örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. Swiss-eCommerce kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
(b) Alle Erklärungen von Swiss-eCommerce können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
(c) Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Swiss-eCommerce nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind
Swiss-eCommerce.ch ist ein Label des Ing.-Büro Andreas Gross GmbH, siehe Impressum

References: §7
 § 15
 § 9
 § 12

§11
 § 15