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Timestamp: 2017-08-19 16:45:17+00:00

Document:
Art. 61 al. 1 LAMA.
La personne occupée à l'étranger n'est pas assurée lorsque l'activité pour l'entreprise assujettie est exercée hors de Suisse dès le début de l'engagement et que sa continuation dans notre pays ne peut être prévue avec une vraisemblance suffisante.
BGE 106 V 225 S. 225
A.- Béla Adorjan, Maschinenzeichner, schloss am 30. Januar 1978 mit der Firma EWA-Technik (im folgenden EWA), Pratteln, einen "Rahmenvertrag" ab, mit welchem er sich verpflichtete, als "freiberuflicher Ingenieur" Leistungen zu erbringen, deren Details in "Einzelaufträgen" festgelegt würden. Mit dem gleichentags abgeschlossenen "Einzelwerkvertrag" übertrug die EWA Béla Adorjan "die Planung ihres Auftrages" bei der BWB-Engineering in Lörrach (BRD), einer Tochtergesellschaft der Firma Balduin Weisser, Basel.
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons Bern hiess eine hiegegen erhobene Beschwerde gut und verpflichtete die
BGE 106 V 225 S. 226
SUVA, die gesetzlichen Leistungen im Zusammenhang mit dem Unfall vom 31. März 1978 zu erbringen (Entscheid vom 23. August 1979).
C.- Mit der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde hält die SUVA daran fest, dass Béla Adorjan die Arbeit unmittelbar in Lörrach aufgenommen habe, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen zur Anerkennung der Versicherteneigenschaft während der Tätigkeit im Ausland nicht erfüllt seien.
Béla Adorjan beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
2. a) Versichert sind nach Art. 60 Abs. 1 KUVG nur die in der Schweiz beschäftigten Personen. Dieser Grundsatz wird in Art. 61 Abs. 1 KUVG insofern eingeschränkt, als die Versicherung dadurch nicht unterbrochen wird, dass ein Versicherter auf Rechnung des versicherungspflichtigen Betriebes vorübergehend im Ausland beschäftigt ist.
BGE 106 V 225 S. 227
3. Nach dem Gesagten hat die SUVA für den Unfall des Beschwerdegegners vom 31. März 1978 keine Leistungen zu erbringen. Hieran vermögen allfällige Prämienzahlungen nichts zu ändern. Die Zahlung nicht geschuldeter Prämien gibt lediglich
BGE 106 V 225 S. 228
Anspruch auf eine entsprechende Rückerstattung, nicht dagegen auf Versicherungsleistungen (EVGE 1952 S. 234, 1951 S. 72). Etwas anderes lässt sich im vorliegenden Fall auch mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht begründen.
Article: Art. 61 al. 1 LAMA, Art. 60 Abs. 1 KUVG

References: BGE 

BGE 
 Art. 60
 Art. 61

BGE 

BGE 
 Art. 61
 Art. 60