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Timestamp: 2020-07-15 05:14:46+00:00

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Amtsblatt Nummer 21 vom 14. November 2005
b) Feuchtsalz (entsteht durch das Anfeuchten des Streusalzes mit einer Salzlösung (Sole) im Mischungsverhältnis von annähernd 70 % Salz und 30 % Sole).
a) die Verwendung von stickstoffhaltigen Auftaumitteln,
b) die Verwendung abstumpfender Streumittel wie Schlacke, Asche, Quarzsplitt, Quarzsand und Betonrecyclingsplitt,
c) die Verwendung von Streumitteln, die nicht unter das Verbot des lit.c fallen, unter einer Korngröße von 2 mm und über einer Korngröße von 8 mm.
- für Brücken, Haltestellenbereiche für öffentliche Verkehrsmittel, Rampen für Behindertenfahrzeuge, Stiegenanlagen, Gehsteige und Gehwege mit einem Gefälle von mehr als 10 %.
- Fahrbahnen, die nicht in das öffentliche Schmutzwasser- bzw. Mischwasserkanalnetz entwässern (sondern z.B. ins Grundwasser oder in ein Oberflächengewässer).
Die in Fällen des § 4 und § 5 zu verwendende Menge an Auftaumitteln darf für jeden Streueinsatz pro Quadratmeter der zu bestreuenden Fläche 20 g nicht übersteigen (entspricht etwa einem Eßlöffel).
Übertretungen dieser Verordnung und darauf gegründeter behördlicher Anordnungen nach den §§ 1, 3, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 9 werden gemäß Art. VII EGVG mit einer Geldstrafe bis Euro 218, im Falle der Uneinbringlichkeit mit Ersatzarreststrafe bis zu zwei Wochen bestraft.
betreffend Bebauungsplan S 24-07-01-00 „Denkstraße“ Neuerfassung (Stammplan)
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2005 folgende Verordnung beschlossen.
Der Bebauungsplan unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 22. April 2005, Zl. BauRO-Ö-3534180/2, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994.
Der Bebauungsplan S 24-07-01-00 wird erlassen.
Osten: Denkstraße
Süden:Zeppelinstraße
Westen:Dauphinestraße
Mit der Rechtswirksamkeit des neu erstellten Bebauungsplans werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksamen Bebauungspläne aufgehoben.
betreffend Bebauungsplan N 33-20-01-00 „Bauernfeindstraße“ öffentliche Planauflage
Süden: Ferdinand-Markl-Straße, Auf der Wies
Katastralgemeinden Katzbach, Pöstlingberg
Gemäß § 33 Abs. 3 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 wird der Bebauungsplan im Neuen Rathaus, 4. Stock, im Planaushangbereich neben dem Anlagen- und Bauservice Center durch vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt, das ist vom 15. November bis 13. Dezember 2005.
Nähere Auskünfte und Planeinsicht erteilen darüber hinaus im Neuen Rathaus, Stadtplanung Linz, 4. Stock (Kundendienstzeiten sind Dienstag und Freitag von 7 bis 12 Uhr): Herr Wurm, Zimmer 4064, Telefon 7070-3151, Herr Dipl.-Ing. Kolouch, Zimmer 4066, Telefon 7070-3135.
betreffend Bebauungsplan N 34-27-01-00; „Linzer Straße“; öffentliche Planauflage
Osten: Pulvermühlstraße
Gemäß § 33 Abs. 3 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 wird der Bebauungsplan im Neuen Rathaus, 4. Stock, im Planaushangbereich neben dem Anlagen- und Bauservice Center durch 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt, das ist vom 15. November bis 13. Dezember 2005.
betreffend Bebauungsplan O 112/5 - gänzliche Aufhebung; „Industriezeile“
Die Verordnung wurde mit Bescheid des Amts der o.ö. Landesregierung vom 27. Oktober 2005, Zl. BauR-P-451356/1, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Gemäß § 33 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 wird die gänzliche Aufhebung des Bebauungsplans O 112/5 beschlossen.
Süden: nördliche Grenze der Parzellen Nr. 722/15 und 689/2
Westen: östliche Grenze der Parzelle Nr. 727/4
S 23-51-01-00; „Neubauzeile“; Aufforderung zur Bekanntgabe der Planungsinteressen
Osten: östlich Glockenheide
Süden: Thanhoferstraße
Westen: westlich Neubauzeile 37a
Gemäß § 33 Abs. 2 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 wird kundgemacht, dass jedermann, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann (z.B. Grundeigentümer, Mieter) bis 27. Dezember 2005 seine Planungsinteressen der Stadt Linz schriftlich bekannt geben kann.
betreffend Bebauungsplanänderung N 35-11-01-01; Mostnystraße
Bebauungsplanänderung unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 27. Juni 2005, Zl. BauRO-Ö-354261/2-2005-RM/Rö, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994.
Die Bebauungsplanänderung N 35-11-01-01 wird erlassen.
Norden: B 125 – Freistädter Straße
Osten: Mostnystraße
Süden: Mostnystraße
Westen: Mostnystraße
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung N 35-11-01-01 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne aufgehoben.
betreffend Bebauungsplanänderung W 102/12; „Böhmerwaldstraße - Coulinstraße“
Der Bebauungsplan unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 27. Juli 2005, Zl. BauRO-Ö-354417/1-2005-RM/Ki, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Raumordnungsgesetz 1994.
Die Bebauungsplanänderung W 102/12 wird erlassen.
Norden: Böhmerwaldstraße
Süden: Kärntnerstraße
Westen: Verbindungsstraße Kärntnerstraße/Böhmerwaldstraße
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung W 102/12 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne aufgehoben.
betreffend Bebauungsplanänderung W 108/5; Verbaländerung; „Grabnerstraße“
Die Bebauungsplanänderung unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 27. Juni 2005, Zl. BauRO-Ö-354341/1, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994.
Die Bebauungsplanänderung W 108/5 wird erlassen.
Norden: Grabnerstraße 39
Osten: Grabnerstraße
Süden:Wegparzelle 1150
Westen: Ziehrerstraße
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung W 108/5 wird der Bebauungsplan
W 108/1 geändert.
betreffend Änderungsplan Nr. 44 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil und Süd Nr. 2; „Hechtweg“
Die FlächenwidmungsplanÄnderung wurde mit Bescheid des Amts der o.ö. Landesregierung vom 5. Oktober 2005, Zl. BauR-P-451354/1-2005-Els, gemäß § 34 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 44 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil und Süd Nr. 2 wird erlassen.
Norden: südliche Grenze der Parzelle Nr. 1335/1
Osten: 967/8
Süden: 963, 965/1, 967/2, 967/4, 967/6, 967/8 und 906/2
Westen: in der Parzelle Nr. 906/1
Der Flächenwidmungsplan-Änderungsplan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an im Anlagen- und Bauamt des Magistrats Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Anlagen- und Bauservice Center, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung wird der Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 im Wirkungsbereich des Änderungsplans Nr. 44 aufgehoben.
betreffend Änderungsplan Nr. 50 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil und Süd Nr. 2; „Im Südpark – Linz AGGemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 22. September 2005 folgende Verordnung beschlossen.
Die Flächenwidmungsplan-Änderung wurde mit Bescheid des Amts der o.ö. Landesregierung vom 5. Oktober 2005Zl. BauR-P-451353/1-2005-Elsgemäß § 34 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 50zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil und Süd Nr. 2 wird erlassen.
Norden: nördliche Grenze der Parzelle Nr. 1237/12
Osten:östliche Grenze der Parzelle Nr. 1237/12
Süden: südliche Grenze der Parzelle Nr. 1237/12
Westen: westliche Grenze der Parzelle Nr. 1237/12
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung wird der Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 im Wirkungsbereich des Änderungsplans Nr. 50 aufgehoben.
betreffend „Wambacher Straße - Waldbothenweg“, KG Wambach und Ebelsberg; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße – Widmung für den Gemeingebrauch; Auflassung von Verkehrsflächen – Entziehung des Gemeingebrauchs
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2005 folgende Verordnung beschlossen:
Gemäß § 11 Abs. 1 und 3 O.ö. Straßengesetz 1991 wird die im beiliegenden Plan „BDI05008“, der einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildet, dargestellte von Grundflächen zur und deren Widmung für den Gemeingebrauch die von Verkehrsflächen mit Entziehung des Gemeingebrauchs genehmigt.
betreffend Verordnung gemäß § 11 Abs. 3 O.ö. Straßengesetz 1991; Bebauungsplan S 23-51-01-00; „Neubauzeile“, KG Kleinmünchen; Auflassung von Verkehrsflächen – Entziehung des Gemeingebrauchs; öffentliche Planauflage
Gemäß § 11 Abs. 6 leg. cit. wird der dazugehörige Plan im Neuen Rathaus, 4. Stock, im Planaushangbereich neben dem Anlagen- und Bauservice Center durch vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt, das ist vom 29. November bis 27. Dezember 2005.
Nähere Auskünfte und Planeinsicht erteilen darüber hinaus im Neuen Rathaus, 4. Stock (Kundendienstzeiten sind Dienstag und Freitag von 7 bis 12 Uhr): Herr Anzinger, Stadtplanung Linz, Zimmer 4077, Telefon 7070-3143, Herr Mayrhofer, Anlagen- und Bauamt, Zimmer 4021, Telefon 7070-3055.
betreffend Verordnung gemäß § 11 Abs. 1 O.ö. Straßengesetz 1991;„Passaustraße“, KG Posch; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße – Widmung für den Gemeingebrauch
Gemäß § 11 Abs. 1 O.ö. Straßengesetz 1991 wird die im beiliegenden Plan „BDI05016“ der Stadtplanung Linz vom 27.04.2005, der einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildet, dargestellte Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße und deren Widmung für den Gemeingebrauch genehmigt.
Die Lage und das Ausmaß der zur Gemeindestraße erklärten Grundflächen sind aus dem beim Magistrat Linz, Anlagen- und Bauamt, Neues Rathaus, 4041 Linz, Hauptstraße 1 - 5, 4. Stock, Anlagen- und Bauservice Center, während der Amtsstunden vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an zur öffentlichen Einsicht aufliegenden Plan ersichtlich.

References: § 4
 § 5
 § 4
 § 5
 § 6
 § 9
 § 34
 § 33
 § 33
 § 34
 § 33
 § 33
 § 34
 § 36
 § 34
 § 34
 § 36
 § 34
 § 36
 § 34
 § 36
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
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