Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-05-22
Timestamp: 2019-06-26 08:50:39+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 22.05.2019 - JUSLINE Österreich
4 Gesetze aktualisiert am 22.05.2019
7 Paragrafen zu NÖ Kindergartengesetz 2006 (NÖ KGG 2006) aktualisiert
§ 41 NÖ KGG 2006 Schlussbestimmung
(1) Das Gesetz tritt am 1.9.2006 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes tritt das NÖ Kindergartengesetz 1996, LGBl. 5060, außer Kraft. Die nach dem zuletzt genannten Gesetz erlassenen Verordnungen gelten als Verordnungen nach diesem Gesetz.(3) Die Verordnung der NÖ Landesregierung vom... mehr lesen...
§ 40 NÖ KGG 2006 Umgesetzte Rechtsakte der Europäischen Union
(1) Durch dieses Gesetz werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:1.Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, ABl. Nr. L 255 vom 30. September 2005, S. 22.2.Richtlinie 2003/109/EG des Ra... mehr lesen...
§ 38 NÖ KGG 2006 Automatisierte Datenverarbeitung
(1) Die Erhalter der Kindergärten sind ermächtigt, in Vollziehung dieses Gesetzes insbesondere folgende personenbezogene und andere Daten von Kindern zum Zweck der Erfüllung von Aufgaben nach diesem Gesetz automatisiert zu verarbeiten:–Generalien,–Geschlecht,–Muttersprache,–Sprachfördermaßnahmen,... mehr lesen...
§ 22 NÖ KGG 2006 Kindergartenjahr
(1) Das Kindergartenjahr beginnt mit Beginn des Schuljahres (§ 83 Abs. 1 des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018, LGBl. Nr. 47/2018 in der geltenden Fassung) und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Die Kindergartenferien entsprechen den Hauptferien nach dem NÖ Pflichtschulgesetzes 2018.(2) D... mehr lesen...
§ 19a NÖ KGG 2006 Verpflichtendes Kindergartenjahr
(1) Die Eltern (Erziehungsberechtigten) sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Niederösterreich haben und bis zum 31. August des jeweiligen Jahres das fünfte Lebensjahr vollendet haben, ab dem Zeitpunkt des mit September des jeweiligen Jahres beginn... mehr lesen...
§ 5 NÖ KGG 2006 Kindergartenpersonal
(1) Das Kindergartenpersonal besteht aus:1.den Leiterinnen/den Leitern des Kindergartens, die Kindergartenpädagoginnen/Kindergartenpädagogen sein müssen,2.den Kindergartenpädagoginnen/den Kindergartenpädagogen (umfasst auch Sonderkindergartenpädagoginnen/Sonderkindergartenpädagogen),3.den interku... mehr lesen...
NÖ Kindergartengesetz 2006 (NÖ KGG 2006) Fundstelle
Änderung LGBl. 5060-1[CELEX-Nr.: 32003L0109, 32004L0038]LGBl. 5060-2LGBl. 5060-3[CELEX-Nr.: 32009L0050, 32011L0098, 32011L0051]LGBl. Nr. 70/2015LGBl. Nr. 38/2016[CELEX-Nr.: 32011L0093, 32011L0095, 32013L0025, 32013L0055]LGBl. Nr. 65/2016LGBl. Nr. 67/2017LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 16/2019LGBl... mehr lesen...
4 Paragrafen zu Salzburger Landeswappengesetz 1989 (Sbg. LWG 1989) aktualisiert
§ 8 Sbg. LWG 1989
(1) Die §§ 3 Abs 1, 2 und 4, (§) 4 Abs 1 sowie 7 Abs 1 und 2 treten mit 1. März 2017 in Kraft. (2) Die §§ 1, 3 Abs 1, (§) 5 und 7a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 33/2019 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. mehr lesen...
Die Verwendung des Landeswappens, die nicht als Führung gemäß § 2 Abs. 5 anzusehen ist, ist unter der Voraussetzung allgemein gestattet, daß dadurch das Ansehen des Landeswappens in der Öffentlichkeit nicht herabgesetzt wird. Dies gilt insbesondere für:a)das Tragen von Abzeichen, die nur das Land... mehr lesen...
§ 3 Sbg. LWG 1989
(1) Das Recht zur Führung des Landeswappens kann einer physischen oder juristischen Person als Auszeichnung verliehen werden, wenn diese hervorragende im besonderen Interesse des Landes gelegene Leistungen vollbracht hat oder mit solchen Leistungen zukünftig zu rechnen ist. Zur Beurteilung dieser... mehr lesen...
§ 1 Sbg. LWG 1989
Das im Art 8 Abs 1 Landes-Verfassungsgesetz 1999 beschriebene Landeswappen hat das in den bildlichen Darstellungen der Anlage (Anm.: Die Anlage ist nicht darstellbar) dieses Gesetzes festgelegte Aussehen. Es kann in Farbe oder in Schwarz-Weiß geführt und verwendet werden. mehr lesen...
3 Paragrafen zu SHG-Leistungs- und Entgeltverordnung 2017 – LEVO-SHG 2017 (LEVO-SHG 2017) aktualisiert
(Anm.: die Ab- und Verrechnungsmodalitäten sind als PDF dokumentiert)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 80/2018, LGBl. Nr. 36/2019 mehr lesen...
(Anm.: der Entgeltkatalog ist als PDF dokumentiert)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 98/2017, LGBl. Nr. 27/2018, LGBl. Nr. 80/2018, LGBl. Nr. 36/2019 mehr lesen...
4 Paragrafen zu Gesetz über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (StGAB 2016) aktualisiert
§ 28 StGAB 2016 EU-Recht
Durch dieses Gesetz werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:–Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, zuletzt in der Fassung der Richtlinie 2013/55/EU... mehr lesen...
(1) Ein Europäischer Berufsausweis mit dem Berechtigungsumfang nach § 18 Z. 3 darf nur Personen ausgestellt werden, die zur Ausübung des betreffenden Berufes in der Steiermark berechtigt sind.(2) Der Antrag auf Ausstellung eines Europäischen Berufsausweises mit dem Berechtigungsumfang nach § 18 Z... mehr lesen...
§ 29a StGAB 2016 Inkrafttreten von Novellen
(1) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 63/2018 treten das Inhaltsverzeichnis, § 19 Abs. 1 und § 24 Abs. 2 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 10. Juli 2018, in Kraft.(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 35/2019 treten § 12 Abs. 1 und 3, § 21 Abs. 3 und 4 und § 28 mit dem de... mehr lesen...
(1) Die Behörde hat auf Antrag eine erfolgreich absolvierte Ausbildung für einen partiellen Zugang zu einem landesgesetzlich reglementierten Beruf anzuerkennen, wenn1.der Antragsteller/die Antragstellerin ohne Einschränkung qualifiziert ist, im Herkunftsstaat die berufliche Tätigkeit auszuüben, f... mehr lesen...

References: § 41

§ 40

§ 38

§ 22

§ 19

§ 5

§ 8
 § 2

§ 3

§ 1

§ 28
 § 18
 § 18

§ 29
 § 19
 § 24
 § 12
 § 21
 § 28