Source: https://uims.de/uims/uims-imprint.php?eid=miba
Timestamp: 2019-07-16 08:04:14+00:00

Document:
ID: miba, 16.07.2019
AGB - Widerrufsbelehrung - Haftungsausschluss
Service- und Shoppingcenter mit Cashback-Bonusshopping - ID miba
Account-Inhaber:
Michael Bachinger 86165 Augsburg , Euler Chelpin Strasse 34 c
Telefon: 01729502409
E-Mail: michael-bachinger [at] gmx.de
Diese Webseite ist ein Multi-User-Angebot des Domaininhabers als Portalbetreiber.
Telefon: (+49) 33606 787484
E-Mail: admin |at| uims.de
Ust.ID: DE139068422
Verantwortlich nach § 55 Abs. 2 RStV: Dipl.Ing.(FH) Ditmar Piontek (CTO)
§ 1 - Vorbemerkungen
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Verträge und Vereinbarungen zwischen "Union of Internet-& Marketing Services" als Betreiber von UIMS.de, (im folgenden "Betreiber" genannt - Anschrift lt. Impressum) und deren Kunden und Geschäftspartner (im folgenden Nutzer genannt).
Der Betreiber vermarktet Internet-Dienstleistungen als Service-Provider für Onlinedienste und Kommunikations-Systeme.
Die kostenpflichtigen Leistungen und Angebote von UIMS.de richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer und werden durch die aktuellen Nutzungsbedingungen der buchbaren Leistungen und Tarife ergänzt. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ein Vertrag über die Nutzung der verschiedenen Angebote des Betreibers kommt durch die entsprechende Bestätigung bei den verschiedenen Anmeldungsformen im System des Betreibers zu Stande.
§ 3 - Preise und Zahlungen
Preise und Zahlungsmodalitäten etc. sind bei der jeweiligen Tarifbeschreibung geregelt. Die Art der Rechnungsstellung ist den jeweiligen Vereinbarungen zu entnehmen, denn es gibt für die unterschiedlichen Angebote auch verschiedene Abwicklungsmodalitäten. Alle Rechnungen, die vom Betreiber direkt erstellt werden, sind sofort ohne Abzug fällig und werden, soweit nicht anders vereinbart, per Lastschrift eingezogen. Für Kosten, die dem Betreiber durch Rücklastschriften entstehen, haftet der Nutzer. Ist der Vertragspartner mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich der Betreiber vor, die vereinbarten Leistungen zu stornieren.
Die ausgewiesenen Bonuszahlungen werden nur unter der Voraussetzung ausgezahlt, dass der Betreiber auch die ausgewiesenen und vereinbarten Provisionen bzw. Werbekostenvergütungen von dem jeweiligen Systempartner erhält. Ein Rechtsanspruch auf Provisionssharing als Folge bestimmter Aktivitäten die über den Betreiber als Vermittler erfolgen, wird hiermit ausgeschlossen.
Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass eine über ihn vermittelte Dienstleistung (Einkauf, Service o.ä.) durch angeschlossene Partner auch den Erwartungen des Nutzers entsprechend ausgeführt wird. Ungeachtet dessen ist der Betreiber an einer Rückinformation über mangelhafte Auftragsausführung, im Interesse aller anderen Nutzer dankbar.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Nur geschäftsfähige Personen sind befugt, sich beim Betreiber anzumelden. Macht der Nutzer Falschangaben, so ist der Betreiber berechtigt, die Nutzungsvereinbarung nicht anzunehmen, bzw. eine angenommenen Vereinbarung fristlos zu stornieren.
Die Übermittlung der Nutzerdaten erfolgt weitestgehend über gesicherte Verbindungen. Der Betreiber verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, soweit der Nutzer diesem zur Auftragsdurchführung nicht ausdrücklich zustimmt. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprü chen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im (unwahrscheinlichen) Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den Betreiber zu übermitteln. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der mit ihm geschlossenen Vereinbarungen, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht werden können. Jede natürliche und juristische Person darf sich nur für einen Nutzeraccount beim Betreiber registrieren.
§ 5 - Pflichten der Nutzer (Member) und Geschäftspartner
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen stellt dieser den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter, sowie etwaigen Ansprüchen aus Inanspruchnahme einer Drittstörer-Haftung, frei.
Sollte dem Betreiber bekannt werden, daß der Nutzer ungebetene bzw. unerlaubte E-Mails (Spam) mit Werbung für den Betreiber verschickt, behält sich der Betreiber vor, den Account, nicht nur vorübergehend, zu sperren. Dieses gilt ebenfalls für alle anderen unerlaubten Werbeformen.
§ 6 - Kündigung und Haftung
Für 100%-ige Erreichbarkeit der Internetseiten kann der Betreiber keine Haftung über nehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit bzw. eindeutiges Verschulden des Betreibers zurückzuführen sind. Für auf den Seiten des Betreibers per Hyperlink angebrachte Fremdangebote kann der Betreiber keine Haftung übernehmen. Eine Haftung gemäß §5(2)Teledienstgesetz ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens.
* * * Widerrufsbelehrung * * * (nach Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV)
UIMS.de, den 16.07.2019
* * * Haftungsausschluss / Disclaimer * * *
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreiber kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreiber liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Betreiber erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreiber nicht gestattet.

References: § 55

§ 1

§ 3

§ 5

§ 6
 §5
 § 14