Source: https://www.deinbutler.de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2018-01-22 19:39:15+00:00

Document:
Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - DeinButler.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen DeinButler.de
§ 10 Gefahrübergang, Entgegennahme
§ 12 Schutz von Minderjährigen
§ 13 Kundenzufriedenheitsabfrage/Bonuspunkte
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§13 BGB) und Unternehmer über den Online-Shop DeinButler der
Pauer Kriwoschej GbR
Landshuterstraße 48a
(nachfolgend „DeinButler“) abgeben.
DeinButler bietet die Bestellung und Auslieferung von Getränken, sowie Speisen aus seinen ausgewählten Partnerrestaurants an.
§ 2.1 Die Produktdarstellungen auf deinbutler.de dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen noch kein verbindliches Angebot von DeinButler dar. Die Verfügbarkeit der Ware hängt in hohem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab. DeinButler kann daher die Auswahl jederzeit, insbesondere wegen fehlender Verfügbarkeit, und ohne Nennung von Gründen begrenzen oder für alle oder einzelne Nutzer sperren.
§ 2.2 Mit Anklicken des Buttons „kaufen“ zusammen mit der Aktivierung der Akzeptanzkästchen auf der Bestellseite zur Zustimmung zu den AGB und zu den Datenschutzbestimmungen werden diese Vertragsbestandteil und Sie geben ein verbindliches Kaufangebot ab.
Bei telefonischer Bestellung geben Sie mit Abgabe Ihrer Bestellung am Telefon gegenüber unserem Mitarbeiter ein verbindliches Kaufangebot ab.
Vor Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Übersicht über die gewählten Positionen und die voraussichtliche Lieferzeit. Um Ihre Bestellung zu ändern, haben Sie die Möglichkeit zurück zum Warenkorb zu gehen und dort die gewünschten Änderungen vorzunehmen.
§ 2.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware am Tag der Bestellung, beziehungsweise bei Vorbestellung, am Tag der Wunschlieferung, annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar.
§ 2.4 Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 3 Preise/Mindestbestellwert
Der genaue Mindestbestellwert wird in Abhängigkeit der Lieferstrecke und der Anzahl der ausgewählten Restaurants berechnet und Ihnen beim Bestellprozess individuell angezeigt.
§ 4.1 Für die Standardlieferung = Flex im Liefergebiet werden keine Lieferkosten berechnet.
§ 4.2 Falls Sie sich für die Option Expresslieferung entschieden haben, werden Liefergebühren von 4,50 EUR erhoben.
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur in Deutschland und nur innerhalb des Liefergebiets. Das Liefergebiet umfasst das Stadtgebiet Regensburg sowie das angrenzende Umland bis maximal 12 km Entfernung vom gewählten Partnerrestaurant. Falls mehr als ein Partnerrestaurant an der Bestellung beteiligt ist, so beträgt die maximale Gesamtstrecke zum Kunden 12 km. Ihnen werden nach Angabe der Lieferadresse lediglich jene Restaurants und Kombinationen angeboten, die diese Kriterien erfüllen.
Eine Belieferung ist nur von maximal drei verschiedenen Restaurants möglich.
§ 5.2 Die Lieferzeit wird individuell nach Lieferadresse, Restaurant- und Speisenauswahl berechnet und Ihnen vor Abschluss Ihrer Bestellung angezeigt.
§ 5.3 Sie haben die Möglichkeit gegen Aufpreis von 4,50 EUR eine Expresslieferung zu wählen. Falls Sie sich für die Option Expresslieferung entschieden haben, verringert sich die voraussichtliche Lieferzeit. Die jeweilige Expresslieferzeit wird Ihnen vor Absendung Ihrer Bestellung angezeigt.
§ 5.4 Die Einhaltung des voraussichtlichen Lieferzeitraumes setzt voraus, dass Ihre Bestellung konkret und individualisierbar erfolgte, Sie für Rückfragen unter der angegebenen bzw. gespeicherten Telefonnummer erreichbar sind und Sie sicherstellen, dass an die genannte Lieferadresse geliefert werden kann. Ist eine Lieferung aufgrund Ihres Verschuldens nicht möglich, so ist DeinButler zum Rücktritt berechtigt. Als Schadensersatz wird Ihnen mindestens der Bestellpreis zuzüglich 5,00 EUR Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt. Die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Vom Kunden zu vertretende Umstände sind insbesondere die fehlende oder unvollständige oder falsche Angabe der Lieferadresse, der Kontaktperson oder der Kontakttelefonnummer sowie das Nichtantreffen einer zur Abnahme bereiten und bevollmächtigten Person im vereinbarten Lieferzeitraum.
§ 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Barzahlung bei Lieferung oder durch Onlinezahlung über Paypal oder Sofortüberweisung.de.
Bei Barzahlung fallen keine Gebühren an. Bei Zahlung über Paypal oder Sofortüberweisung.de erheben wir jeweils eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 1,50 EUR.
Bei Zahlung per Paypal oder Sofortüberweisung.de erfolgt die Belastung Ihres dortigen Kundenkontos je nach ihrer Vereinbarung mit dem jeweiligen Anbieter.
§ 6.2 Bei Zahlung per Paypal oder Sofortüberweisung.de haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
§ 6.3 Zahlungen des Kunden werden bei Lieferung oder spätestens Zugang der Rechnung von DeinButler fällig, soweit nicht ein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart ist.
Die Essensbestellung kann grundsätzlich nicht gegenüber DeinButler widerrufen werden.
Das Fernabsatzwiderrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden (§312b Abs. 3 Nr.5 BGB), und bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Abs. 4 Nr.1 BGB).
§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf (Tel. 0941 / 569 561 40)
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Auslieferer oder dem Restaurant geltend machen zu können.
Bei den zu erbringenden Lieferungen geht mit der Übergabe an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger die Gefahr auf den Kunden über. Die Regelungen über den Gefahrübergang gelten auch, wenn Teilleistungen erfolgen oder weitere Leistungen von DeinButler zu erbringen sind.
Verzögert sich oder unterbleibt die Lieferung oder Abnahme infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Zeitpunkt der Lieferbereitschaft, spätestens mit dem ersten vergeblichen Zustellversuch auf den Kunden über. Vom Kunden zu vertretende Umstände sind insbesondere die fehlende oder unvollständige oder falsche Angabe der Lieferadresse, der Kontaktperson oder der Kontakttelefonnummer.
Ihnen stehen grundsätzlich die gesetzlichen Mängelansprüche zu, bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen jedoch mit nachfolgenden Einschränkungen: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften sowie auch nicht bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DeinButler nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Für entgangenen Gewinn leisten wir keinen Ersatz. Eine selbständige Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit der verkauften Produkte liegt nicht in den auf deinbutler.de vorhandenen Angaben über die Waren.
§ 12 Schutz der Minderjährigen
Der Verkauf von Tabakwaren und alkoholischen Getränken erfolgt nur an Personen, die das jeweilige gesetzliche Mindestalter erreicht haben. Bei Auslieferung von Tabakwaren und/oder alkoholischen Getränken ist zum Schutz Minderjähriger das gesetzliche Mindestalter vom Empfänger nachzuweisen.
Nach Erhalt Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Einladung, eine Kundenzufriedenheitsbewertung abzugeben. Die Beantwortung und Teilnahme ist freiwillig.
Sollten Sie sich zu einer Teilnahme entscheiden und ein Benutzerkonto angemeldet haben, können wir Ihnen als freiwillige Leistung als Dank für Ihre Bemühungen nach vollständiger Beantwortung unserer Fragen Bonuspunkte gutschreiben. Auf die Gewährung von Bonuspunkten besteht kein Rechtsanspruch. Das Maß Ihrer Kundenzufriedenheit hat keinen Einfluss auf die Anzahl der Bonuspunkte.
Sofern wir Bonuspunkte gutgeschrieben haben, verfallen diese mit Ablauf eines Jahres nach Bestellung. Die Anzahl Ihrer gutgeschriebenen Bonuspunkte können Sie jederzeit in Ihrem Benutzerkonto einsehen.
Ihre Punkte können Sie wie folgt einlösen:
100 Bonuspunkte entsprechen einem Warenwert von 1,00 EUR und können nur bei DeinButler und nur unter nachfolgenden Bestimmungen eingelöst werden.
Menü-Upgrade:
Mit Einlösung von Bonuspunkten können Sie Ihr Menü-Upgrade kostenfrei erhalten. Dies ist nur möglich, wenn Sie eine dem Upgradepreis entsprechende Gesamtpunktzahl abzüglich 50 Punkten einlösen. 50 Punkte werden Ihnen von DeinButler auf das Menü-Upgrade zusätzlich gutgeschrieben, Sie haben also eine weitere Ersparnis von 0,50 EUR.
Eine nur anteilige Reduzierung des Menü-Upgrade-Preises ist nicht möglich. Bei einem Menü-Upgrade von 3,50 EUR, können Sie also 300 Bonuspunkte einlösen, zuzüglich der von DeinButler geschenkten 50 Punkte. Damit ist das Menü-Upgrade kostenfrei. Haben Sie nur 250 Bonuspunkte ist eine Einlösung in diesem Fall nicht möglich.
Das Vorhandensein ausreichender Bonuspunkte vorausgesetzt, können Sie bei einer Bestellung für jedes bestellte Menü das jeweilige Upgrade durch die Einlösung von Bonuspunkten kostenfrei erhalten.
Mit Einlösung von genau 350 Bonuspunkten erhalten Sie die Expresslieferung kostenfrei. Die auf den Expresspreis von 4,50 EUR fehlenden 100 Punkte werden Ihnen von DeinButler zusätzlich in Abzug gebracht. Damit schenkt Ihnen DeinButler eine weitere Ersparnis von 1,00 EUR.
Auf die Gesamtbestellung erhalten Sie mit Einlösung von 250 Bonuspunkten einen zusätzlichen Rabatt von 2,50 EUR. Eine anteilige Einlösung von Punkten ist auch hier nicht möglich

References: § 10

§ 12

§ 13

§ 2

§ 2

§ 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 4

§ 5

§ 5

§ 5

§ 5

§ 6

§ 6

§ 6

§ 9

§ 9

§ 12