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Timestamp: 2019-05-23 17:40:11+00:00

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430a Satzung Ev. Versorgungsstiftung Württ. - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
430a Satzung Ev. Versorgungsstiftung Württ.
§ 6 Vorstand, Beirat für Vermögensanlagen
§ 7 Änderung der Satzung, Heimfall
430a. Satzung der Evangelische Versorgungsstiftung Württemberg
Bekanntmachung des Oberkirchenrats vom 24. April 2007 (Abl. 62 S. 407)
Die Stiftung trägt den Namen Evangelische Versorgungsstiftung Württemberg (EVW) und hat ihren Sitz in Stuttgart. Sie ist eine kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts.
Aus den Erträgen des für die Mitarbeitenden der Kirchengemeinden, Kirchenbezirke und Verbände gewidmeten Stiftungsvermögens verteilt der Oberkirchenrat an die Gesamtheit der Kirchengemeinden jedes Kirchenbezirks einen Anteil entsprechend dem Maßstab für die Verteilung der Kirchensteuer an diese Kirchengemeinden. Die Aufteilung auf die Kirchengemeinden nimmt der Kirchenbezirksausschuss mit der Entscheidung über die Kirchensteuerzuweisung vor. Die Bezirkssynode kann durch Bezirkssatzung nähere Regelungen treffen.
Auf die Ausschüttung der Erträge kann durch Beschluss der Landessynode ganz oder teilweise verzichtet werden. In diesem Fall stehen die nicht ausgeschütteten Erträge für spätere Ausschüttungen zur Verfügung oder werden, wenn die Landessynode es beschließt, dem Stamm des Vermögens zugeführt.
( 6 ) Für die Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 gelten die Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg sinngemäß.
( 3 ) Die Stiftung darf keine Person durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
( 1 ) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben wird die Stiftung mit einem Stiftungskapital von mindestens achtzig Millionen Euro ausgestattet. Es ist auszuweisen, wie viel hiervon nach § 2 Abs. 2 für die Gesamtheit der Kirchengemeinden einerseits und für die zusätzliche Altersversorgung der privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten der Landeskirche andererseits gewidmet ist.
die Zuwendungen der Landeskirche oder Dritter,
Zuführungen von Mitteln mit denen nach § 1 Abs. 1 Kirchenbeamtenbesoldungs- und Versorgungsgesetz in Verbindung mit § 14 a BBesG Versorgungsrücklagen als Sondervermögen zu bilden sind.
( 1 ) Das Stiftungsvermögen muss für die satzungsgemäße Verwendung in angemessener Zeit verfügbar sein. Es ist so anzulegen, dass ein angemessener Ertrag gewährleistet ist. Das Anlagerisiko ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu verteilen.
Änderung der Satzung, Heimfall
( 1 ) Der Oberkirchenrat kann Änderungen der Satzung beschließen.

References: § 6

§ 7
 § 4
 § 2
 § 1
 § 14