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Timestamp: 2016-10-22 12:00:22+00:00

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Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 4. Februar 2011.
A.a Y.________, zuletzt wohnhaft in B.________, verstarb am xxxx 1989. Sein Nachlass wird konkursamtlich liquidiert. Mit Verf�gungen vom 4. M�rz 1991 trat das Konkursamt Meilen das Inventar Nr. 51 als Rechtsanspr�che der Masse gem�ss Art. 260 SchKG an X.________ und an Z.________ ab. Dabei handelt es sich um Gr�nderrechte bzw. allf�llige weitere Rechte an der W.________, einer Anstalt nach liechtensteinischem Recht mit Sitz in C.________/FL. Das Konkursamt erstreckte mehrfach die Frist zur Geltendmachung der abgetretenen Anspr�che.
A.b Am 19. Juli 2010 verlangte X.________ vom Konkursamt, die Abtretung an Z.________ zu widerrufen und ihm die Vollmacht zur Wahl eines neuen Verwaltungsrates f�r die V.________ (vormals W.________) zu erteilen. Mit Verf�gung vom 30. August 2010 lehnte das Konkursamt das Gesuch ab und gew�hrte X.________ eine erneute Frist bis am 31. Dezember 2011 zur Geltendmachung der abgetretenen Rechtsanspr�che. Das Bezirksgericht Meilen als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen wies die von X.________ gegen die Verf�gung des Konkursamtes erhobene Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 21. Dezember 2010 ab, soweit sich das Verfahren nicht als gegenstandslos erwiesen hatte.
X.________ wandte sich daraufhin an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welches mit Beschluss vom 4. Februar 2011 auf den Rekurs wegen Versp�tung nicht eintrat.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 17. Februar 2011 ist X.________ an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer beantragt, den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben, ihm die Rekursfrist wieder herzustellen und das Obergericht anzuweisen, auf seinen Rekurs einzutreten.
1.1 Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen der Vollstreckungsorgane gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Auf die fristgerecht erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. Damit er�brigt sich die Einreichung einer Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG).
1.2 Mit vorliegender Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonaler verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
1.3 In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 589 E. 2 S. 591, R�geprinzip).
Die Vorinstanz hat f�r das kantonale Verfahren vor der Aufsichtsbeh�rde in Zwangsvollstreckungssachen auf Art. 20a Abs. 2 SchKG verwiesen. Die Rechtsmittelfristen seien in Art. 17 f. SchKG abschliessend geregelt, womit die kantonale Gerichtsferienregelung keine Anwendung finde. Demnach sei die Rekursfrist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht gest�tzt auf � 140 Abs. 1 GVG/ZH bis und mit 8. Januar 2011 still gestanden. Ebenso wenig gelte � 140 Abs. 3 GVG/ZH, wonach den Parteien angezeigt werde, wenn eine Frist w�hrend den Gerichtsferien laufe. Schliesslich k�men die in Art. 56 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG vorgesehenen Betreibungsferien f�r die Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde nicht zum Tragen, da eine solche keine Betreibungshandlung darstelle. Die Vorinstanz hat alsdann festgestellt, dass der bei ihr angefochtene Beschluss dem Anwalt des Beschwerdef�hrers am 23. Dezember 2010 ausgeh�ndigt worden war. Die zehnt�gige Rekursfrist sei am 3. Januar 2011 unbenutzt abgelaufen. Der Rekurs vom 18. Januar 2011 erweise sich demzufolge als versp�tet. Die Voraussetzungen f�r eine Wiederherstellung der Frist seien nicht gegeben, da es beim anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer an einem unverschuldeten Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG fehle. Damit komme auch eine Verl�ngerung der Frist infolge Wohnsitz im Ausland gem�ss Art. 33 Abs. 2 SchKG nicht in Frage. Auf den versp�tet eingereichten Rekurs werde daher nicht eingetreten.
F�r das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden gelten die Bestimmungen des Bundesrechts (Art. 20a Abs. 2 SchKG) einschliesslich der verfassungsrechtlichen Vorgaben; im �brigen regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG), wobei sie durch kantonalrechtliche Verweisung Bestimmungen des Verwaltungsverfahrens- oder Zivilprozessrechts anwenden k�nnen (Cometta/M�ckli, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 38 u. 39 zu Art. 20a).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, der Versand des Beschlusses durch das Bezirksgericht am 21. Dezember 2010 sei missbr�uchlich und verletze das Gebot der schonenden Rechtsaus�bung nach Art. 2 ZGB. Zutreffend ist, dass gem�ss Art. 9 BV die Beh�rden verpflichtet sind, jedermann ohne Willk�r und nach Treu und Glauben zu behandeln. Hierbei handelt sich es um ein selbst�ndiges Grundrecht (M�ller/Schefer, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl. 2008, S. 7). Das aus dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleitete Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 5 Abs. 3 BV) stellt hingegen kein verfassungsm�ssiges Recht dar (M�ller/Schefer, a.a.O., S. 27). Welche Bedeutung dem vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Art. 2 ZGB f�r das staatliche Handeln �berhaupt zukommen kann, braucht vorliegend nicht entschieden zu werden. Der Vorwurf, die untere Aufsichtsbeh�rde habe ihren Beschluss am 21. Dezember, einen Tag nach Beginn der Gerichtsferien, versandt und damit rechtsmissbr�uchlich gehandelt, wird n�mlich in sehr allgemeiner Weise erhoben. Insbesondere �bergeht der Beschwerdef�hrer, dass das Verfahren bereits fortgeschritten war und sich insbesondere alle Beteiligten zur Sache ge�ussert hatten. Mit einem Entscheid �ber die Beschwerde war daher zu rechnen und es oblag dem Beschwerdef�hrer bzw. seinem Anwalt, sich mit Blick auf einen allf�lligen Weiterzug entsprechend zu organisieren. Dies hat der Anwalt zumindest teilweise getan, indem er sich seine Postsendungen in die Ferien nachsenden liess. Dass er dem Gericht vorg�ngig besondere Umst�nde, wie z.B. die Ferienabwesenheit, gemeldet h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Von einem treuwidrigen oder gar schikan�sen Verhalten der unteren Aufsichtsbeh�rde bei dem Versand ihres Beschlusses kann daher keine Rede sein.
3.2 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf BGE 84 III 8 S. 9 festgehalten, dass die Beschwerdefrist von zehn Tagen (Art. 17 Abs. 2, Art. 18 Abs. 1 SchKG) durch das kantonale Recht nicht ver�ndert werden kann, da sie sich nach Bundesrecht richtet (vgl. Hauser/Schweri, Kommentar zum z�rcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, 2002, N. 8 zu � 140; Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 46 zu Art. 18, N. 150 zu Art. 20a). Der Beschwerdef�hrer stellt die vorinstanzliche Begr�ndung nicht in Frage, soweit es um das anwendbare Verfahrensrecht und im Speziellen den nicht geltenden Fristenstillstand w�hrend den Gerichtsferien geht. Hingegen geht er von der allgemeinen Geltung weihnachtlicher Gerichtsferien aus. Soweit er in diesem Zusammenhang auf die Gerichtsferienregelung in anderen (eidgen�ssischen) Erlassen hinweist und zudem die Unterscheidung von Betreibungsferien und Gerichtsferien im Zwangsvollstreckungsrecht als �berholt bezeichnet, �ussert er letztlich Kritik an einer allseits bekannten gesetzlichen Regelung, an welche die Vorinstanz gebunden ist. Dass der revidierte Art. 31 SchKG (allgemeine Verweisung auf das Fristenrecht der ZPO unter Vorbehalt von SchKG-Regelungen) im konkreten Fall eine Rolle spielen w�rde, behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht. Er stellt auch nicht in Frage, dass die Zustellung eines Beschwerdeentscheides keine Betreibungshandlung darstellt, sofern - wie mit den beschwerdeabweisenden Entscheid der unteren Aufsichtsbeh�rde - bloss �ber die Begr�ndetheit einer Beschwerde entschieden wird (vgl. BGE 115 III 6 E. 4 u. 5 S. 9 f., 11 E. 1b S. 13; 117 III 4 E. 3 S. 5). Von einer Verletzung von Bundesrecht kann daher keine Rede sein.
3.3 Sodann wirft der Beschwerdef�hrer der unteren Aufsichtsbeh�rde vor, ihren Beschluss mit einer unvollst�ndigen und missverst�ndlichen Rechtsmittelbelehrung versehen zu haben, da sie nicht auf den Fristenlauf w�hrend der Gerichtsferien hingewiesen habe. Als Adressat des Beschlusses habe er diesbez�glich auf den Wortlaut vertrauen d�rfen und sei nicht verpflichtet gewesen, diesen zu �berpr�fen. Dass die kantonale Fristenregelung vorliegend (nach � 140 Abs. 2 GVG/ZH) nicht zur Anwendung gelangt, behauptet der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht. Weshalb in einem solchen Falle gleichwohl die im kantonalen Recht verankerte Pflicht (� 140 Abs. 3 GVG/ZH) zum Hinweis auf den Fristenlauf w�hrend der Gerichtsferien gelten sollte, ist nicht nachvollziehbar und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht begr�ndet.
3.4 Schliesslich wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, ihm die Wiederherstellung oder Verl�ngerung der Frist zur Einreichung des Rekurses ohne vorg�ngige Anh�rung verweigert zu haben. Zudem legt er seine Gr�nde f�r eine Wiederherstellung der Frist dar. Der Beschwerdef�hrer hat keine Wiederherstellung oder Verl�ngerung der Frist verlangt, sondern seinen Rekurs - die Beschwerde gem�ss Art. 18 SchKG - versp�tet eingereicht. Weshalb er nun vorg�ngig zur Wahrung der Frist und allf�lliger M�glichkeiten einer sp�teren Eingabe h�tte angeh�rt werden sollen, ist unerfindlich. Zudem w�re ein entsprechendes Gesuch an die hief�r zust�ndigen Vorinstanz zu richten gewesen. Damit hat sich das Bundesgericht zu den nunmehr geschilderten Hindernissen f�r die rechtzeitige Einreichung des Rekurses nicht zu �ussern.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde in Zivilsachen kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tr�gt der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 260
 Art. 17
 Art. 19
 BGE 
 Art. 20
 Art. 17
 Art. 56
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 20
 Art. 2
 Art. 9
 Art. 2
 BGE 
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 20
 Art. 31
 BGE 
 Art. 18