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Timestamp: 2016-10-28 19:53:15+00:00

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Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2012.
Der 1982 geborene t�rkische Staatsangeh�rige X.________ reiste im Alter von f�nf Jahren in die Schweiz ein, wo ihm zuerst eine Aufenthaltsbewilligung und im Jahr 1999 schliesslich die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Am 19. Mai 2003 heiratete er eine Landsfrau und am 8. Juli 2003 wurde ein gemeinsamer Sohn geboren. Seit dem 31. M�rz 2007 leben die Ehegatten allerdings getrennt und der gemeinsame Sohn wurde unter die Obhut der Ehefrau gestellt, wobei X.________ ein Besuchsrecht einger�umt wurde.
X.________ wurde in der Schweiz wiederholt straff�llig; insgesamt ergingen gegen ihn 19 Straferkenntnisse. Insbesondere wurde er am 17. November 2010 vom Kreisgericht Rorschach wegen gewerbsm�ssigem Betrug, mehrfacher Urkundenf�lschung und mehrfacher F�lschung von Ausweisen zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 20 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.-- verurteilt.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons St. Gallen ihn am 6. Oktober 2005 wegen den strafrechtlichen Verurteilungen bereits verwarnt hatte, widerrief es mit Verf�gung vom 11. Juli 2011 die Niederlassungsbewilligung von X.________ unter Hinweis auf dessen erneute Delinquenz.
Ein von X.________ hiergegen eingereichter Rekurs wurde vom Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen abgewiesen, worauf sich X.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beschwerte und um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren ersuchte. Mit Zwischenverf�gung vom 10. Juli 2012 wies das Verwaltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels ab und es forderte X.________ auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu leisten, andernfalls seine Beschwerde abgeschrieben werde.
Gegen die Zwischenverf�gung vom 10. Juli 2012 f�hrt X.________ mit Eingabe vom 15. August 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er stellt im Wesentlichen den Antrag, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht zu gew�hren.
Die Verf�gung �ber die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege stellt einen Zwischenentscheid dar. Als solcher kann sie selbst�ndig angefochten werden, falls sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Nach der Praxis ist dies der Fall, wenn - wie hier - im angefochtenen Entscheid nicht nur die unentgeltliche Rechtspflege verweigert, sondern zugleich die Anhandnahme des Rechtsmittels von der Bezahlung eines Kostenvorschusses abh�ngig gemacht wird (Urteil 2C_536/2012 vom 18. September 2012 E. 1.1; 4A_100/2009 vom 15. September 2009 E. 1.3, nicht publ. in BGE 135 III 603; BGE 128 V 199 E. 2b S. 202 mit Hinweisen; 126 I 207 E. 2a S. 210).
Prozessuale Entscheide sind nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens mit dem gleichen Rechtsmittel anzufechten wie der Entscheid in der Sache selber. Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Vorliegend geht es nicht um die erstmalige Erteilung oder die Verl�ngerung, sondern um den Widerruf einer bereits gew�hrten Bewilligung. Die Beschwerde bleibt in diesem Zusammenhang zul�ssig, soweit die Bewilligung - w�re sie nicht widerrufen worden - nach wie vor Rechtswirkungen entfalten w�rde. Dies ist bei der unbefristeten Niederlassungsbewilligung der Fall (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels beruht auf dem schutzw�rdigen Vertrauen, dass eine erteilte Bewilligung f�r die Dauer ihrer G�ltigkeit fortbesteht und grunds�tzlich nicht in die entsprechende Rechtsposition eingegriffen wird (vgl. Urteile 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 1.1; 2C_21/2007 vom 16. April 2007 E. 1.2).
Als Verf�gungsadressat ist der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert; auf das form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher einzutreten.
2.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Dass sich aus dem kantonalen Recht ein weitergehender Anspruch ergeben w�rde, wird vom Beschwerdef�hrer nicht behauptet. Als aussichtslos im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gelten gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung jene Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer erscheinen als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Massgeblich ist, ob sich eine vern�nftige, nicht mittellose Partei ebenfalls zur Beschwerde entschlossen h�tte. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f. mit Hinweisen).
2.2 Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als "l�ngerfristig" gilt jede Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Dieses Erfordernis ist hier offensichtlich erf�llt. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist demnach zul�ssig, sofern sich diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erweist. In diesem Zusammenhang sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG).
2.3 Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen ein, er habe seit seinem f�nften Lebensjahr in der Schweiz gelebt und die gesamte Schulzeit hier absolviert. Er sei zudem integriert, da er intakte soziale und berufliche Beziehungen in der Schweiz unterhalte. In der T�rkei habe er dagegen weder Verwandte noch eine Wohnung oder Verdienstm�glichkeiten. Auch spreche er kaum noch T�rkisch. Zudem k�nne er von der T�rkei aus auch das Besuchsrecht gegen�ber seinem Sohn nicht mehr aus�ben. Weiterhin weist der Beschwerdef�hrer darauf hin, dass es sich bei den gegen ihn ergangenen Verurteilungen gr�sstenteils um Verkehrsbussen handelt.
2.4 Das Verwaltungsgericht hielt dagegen in der angefochtenen Zwischenverf�gung fest, beim Beschwerdef�hrer sei eine seit 1999 andauernde Delinquenz zu beobachten, wobei die Schwere der begangenen Taten stetig zugenommen habe. Diverse Chancen zur Bew�hrung habe der Beschwerdef�hrer ungenutzt gelassen. Aus dem Betreibungsregisterauszug ergebe sich weiter, dass er auch seinen finanziellen Verpflichtungen, namentlich seinen Unterst�tzungspflichten gegen�ber seinem Sohn, nicht nachkomme. Da der Beschwerdef�hrer keine Lehre abgeschlossen habe und immer wieder arbeitslos gewesen sei, k�nne sodann auch von einer beruflichen Integration keine Rede sein. Ferner habe der Beschwerdef�hrer bis zu seinem sechsten Altersjahr in der T�rkei gelebt, weshalb ihm die dortigen Verh�ltnisse und die Sprache durchaus vertraut seien.
2.5 Fremdenpolizeiliche Massnahmen sind selbst bei Ausl�ndern, die hier geboren sind und ihr ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht haben, nicht ausgeschlossen; namentlich bei wiederholten oder schweren Straftaten wie etwa Gewalt- und Bet�ubungsmitteldelinquenz besteht hieran ein wesentliches �ffentliches Interesse. Gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind aber umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war (Urteil 2C_864/2012 vom 11. April 2012 E. 2.2; BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdef�hrer mehrfach und in erheblichem Ausmass straff�llig, ohne aber Gewalt- oder Bet�ubungsmitteldelikte zu begehen. Die vom Verwaltungsgericht aufgezeigten Gesichtspunkte erscheinen grunds�tzlich zwar durchaus als bedeutsam und werden bei der materiellen �berpr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Bewilligungswiderrufs entsprechend zu w�rdigen sein. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz l�sst sich allerdings heute aus dem blossen Umstand, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seiner fr�hen Kindheit - konkret bis zu seinem sechsten Lebensjahr - in der T�rkei gelebt hat, nicht mehr schliessen, er sei mit den Verh�ltnissen und der Sprache in seinem Heimatland vertraut: Angesichts des mittlerweile mehr als 25-j�hrigen Aufenthalts des Beschwerdef�hrers in der Schweiz sowie der differenzierten Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte, insbesondere in Bezug auf Ausl�nder, die der zweiten Generation angeh�ren bzw. im Gaststaat aufgewachsen sind, kann die bei der Vorinstanz anh�ngig gemachte Beschwerde insgesamt nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden (vgl. Urteil 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 5).
2.6 Bei dieser Sachlage ist entscheidend, ob der Beschwerdef�hrer �ber die f�r die Prozessf�hrung erforderlichen finanziellen Mittel verf�gt, oder ob er prozessual bed�rftig ist. Hierzu haben sich weder der Beschwerdef�hrer noch das Verwaltungsgericht ausgesprochen. Dementsprechend bedarf dieser Punkt der n�heren Pr�fung durch die Vorinstanz. Fr�here Angaben zur finanziellen Situation des Beschwerdef�hrers k�nnen bereits deswegen nicht mehr ber�cksichtigt werden, weil dieser in seiner Beschwerdeschrift ausf�hrt, er habe wieder eine Arbeitsstelle bei einer Autowerkstatt gefunden (Beschwerdeschrift S. 15 in fine).
Nach dem Ausgef�hrten erweist sich die Beschwerde als begr�ndet. Die Zwischenverf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2012 ist aufzuheben und die Sache zur Pr�fung der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers und anschliessendem neuen Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG). Das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird somit gegenstandslos und ist folglich abzuschreiben.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Zwischenverf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2012 aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 89
 Art. 100
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 BGE 
in fine