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Timestamp: 2016-10-22 05:27:31+00:00

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8C_495/2013 (04.09.2013)
8C_495/2013 � � Urteil vom 4. September 2013
A._________ vertreten durch
Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
Massnahmen beruflicher Art),
Der 1955 geborene A._________ war seit 1. M�rz 2004 als Hilfsg�rtner bei der G�rtnerei K.________ AG angestellt. Infolge einer koronaren 1-Gef�sserkrankung mussten ihm am 10. September 2010 zwei Stents implantiert werden. Seine bisherige Erwerbst�tigkeit konnte er anschliessend nicht mehr aufnehmen. Am 22. Dezember 2010 meldete er sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Situation sowie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit zwei separaten Verf�gungen vom 9. April 2013 einen Anspruch auf Umschulung und Berufsberatung sowie auf eine Rente unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 1 %.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die gegen beide Verf�gungen erhobenen Beschwerden nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 5. Juni 2013 ab.
A._________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, es sei ihm auf der Basis einer 100%igen Invalidit�t eine ganze Invalidenrente, eventualiter eine Teilrente nach Gesetz und gem�ss Resultaten einer hiermit beantragten, noch erg�nzend durchzuf�hrenden Invalidit�tsabkl�rung zuzusprechen; zudem seien "s�mtliche �brigen Leistungen nach IVG, namentlich eine Kostengutsprache f�r Berufsberatung und Umschulung, zu erbringen"; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und zur Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen "an die Vorinstanz respektive die IV-Stelle" zur�ckzuweisen. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Mit Eingabe vom 19. Juli 2013 l�sst A._________ einen Bericht des Spitals M.________ vom 25. Juni 2013 zur ambulanten Untersuchung vom 24. Juni 2013 zu den Akten reichen. Anschliessend l�sst er dem Bundesgericht zusammen mit einem Schreiben vom 23. August 2013 einen weiteren Bericht des Spitals M.________ �ber die Herz-Magnetresonanztomografie (MRI) vom 18. Juli 2013 und einen Befundbericht Radiologie, MRI Herz, des Spitals F.________ vom 25. Juli 2013 zugehen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begr�ndungspflicht im Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betreffen die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits (un) f�higkeit Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Das Einbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_407/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.1 mit Hinweis).
Die im Verfahren vor Bundesgericht neu aufgelegten Berichte des Spitals M.________ vom 25. Juni und 18. Juli 2013 sowie die Stellungnahme des Spitals F.________ vom 25. Juli 2013 stellen echte Noven dar, welche im vorliegenden Verfahren unbeachtlich sind.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), auf Umschulung (Art. 17 IVG, Art. 6 IVV) und Berufsberatung (Art. 15 IVG) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1.�In W�rdigung der medizinischen Unterlagen, namentlich des Gutachtens des Instituts B.________ vom 27. November 2012, gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, seit Austritt aus der Klinik Y.________ am 7. Oktober 2010 bestehe in einer k�rperlich leichten Besch�ftigung eine 100%ige Arbeitsf�higkeit. Da der Invalidit�tsgrad weniger als 1 % betrage, sei kein Anspruch auf Berufsberatung, Umschulung oder Rente gegeben.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt unter Hinweis auf die Berichte der Klinik Y.________ vom 16. Januar 2013 und des Zentrums X.________ vom 28. M�rz 2013, seit der Begutachtung des Instituts B.________ sei eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten und ausserdem sei es nicht glaubw�rdig, dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Herzleiden im Rahmen der polydisziplin�ren Abkl�rung keine einschl�gigen Auff�lligkeiten gezeigt haben solle. Auch der Hausarzt gehe von einer gravierenden Einschr�nkung der Pumpleistung aus.
4.2.1.�Es trifft zu, dass das Zentrums X.________ am 16. M�rz 2012 einen Progress der koronaren Herzerkrankung nicht sicher ausschliessen konnte. Nach invasiver Diagnostik mittels Herzkatheter stellte es allerdings am 28. M�rz 2012 ein anhaltend gutes Ergebnis der Vorinterventionen mit weiterer Erholung der linksventrikul�ren Funktion fest und verneinte ein Fortschreiten der koronaren Herzkrankheit. Die echokardiografische Untersuchung vom 14. August 2012 im Rahmen der Begutachtung des Instituts B.________ ergab eine mittelschwer eingeschr�nkte Pumpfunktion mit einer Linksventrikelfunktion (LVF) von 40 %. Die Klinik Y.________ berichtete am 18. Dezember 2012 �ber eine mittelschwer eingeschr�nkte Pumpfunktion des linken Ventrikels mit einer Ejektionsfraktion von 37 % und gab unter anderem gest�tzt darauf in ihrem Austrittsbericht vom 16. Januar 2013 nach station�rer psychosomatischer Rehabilitation vom 3. bis 22. Dezember 2012 an, aus somatischer Sicht habe sich der Beschwerdef�hrer unter den gegebenen Belastungen, insbesondere in der Bewegungstherapie, kardiopulmonal durchgehend kompensiert und im Alltag ausreichend belastbar gezeigt. Mit Blick auf diese dokumentierte Entwicklung kann entgegen der Ansicht des Versicherten nicht davon ausgegangen werden, die Vorinstanz habe im vorliegend massgebenden Zeitraum bis zum Erlass der Verf�gungen vom 9. April 2013 eine gesundheitliche Verschlechterung �bersehen. Eine Kl�rung der Differenz zwischen Linksventrikelfunktion von 40 % und Ejektionsfraktion von 37 % konnte unterbleiben. Es kann dem Versicherten auch nicht beigepflichtet werden, soweit er vorbringt, dem Gutachten mangle die �berzeugende Aussagekraft, weil es von problemlosen, die Leistungsf�higkeit nicht weiter einschr�nkenden Gegebenheiten ausgehe, was nicht nachvollziehbar sei. Die Experten des Instituts B.________ schreiben der koronaren Herzkrankheit sehr wohl einen grossen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zu, weil sie unter Hinweis auf eine mittelschwer eingeschr�nkte Pumpfunktion eine deutlich beeintr�chtigte k�rperliche Leistungsf�higkeit annehmen. Sie erachten denn auch nur noch k�rperlich nicht belastende T�tigkeiten mit gelegentlich leichtgradiger Belastung als zumutbar, w�hrend k�rperlich mittelschwere bis schwere T�tigkeiten - so auch die angestammte Besch�ftigung als Hilfsg�rtner - nicht mehr in Frage kommen sollen.
4.2.2.�Soweit der Hausarzt, Dr. med. N.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, eine gravierende Einschr�nkung in der Pumpleistung mit einer verminderten Leistungsf�higkeit von 50 bis 80 % annimmt (vgl. Berichte vom 18. M�rz und 20. Juli 2011), kann daraus entgegen der Ansicht des Versicherten nicht auf eine Ungereimtheit im Vergleich zum Gutachten des Instituts B.________ geschlossen werden. Dr. med. N.________ geht davon aus, dass der Versicherte "neurotisiert" sei und auch kleinste und leichteste Arbeiten nicht mehr ausf�hren k�nne. Er nennt aber aus seiner allgemeinmedizinischen Sicht keine stichhaltigen Gr�nde, welche gegen eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit sprechen (Stellungnahme vom 3. Januar 2012). Es l�sst sich deshalb nicht beanstanden, dass sich die Vorinstanz nicht weiter mit seiner abweichenden Leistungseinsch�tzung auseinandergesetzt hat.
4.2.3.�Der weitere Einwand des Beschwerdef�hrers, wonach die Komplikationen nach Einlegen des ersten Stents im Gutachten des Instituts B.________ mangelhafte Ber�cksichtigung gefunden h�tten, erweist sich ebenfalls als unbegr�ndet. Ob die Folgeprobleme letztlich f�r die hohe Einschr�nkung der Pumpfunktion verantwortlich sind, ist aus invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht irrelevant. Massgebend sind allein der �rztlicherseits festgestellte Gesundheitszustand und die sich daraus f�r die Arbeitsf�higkeit ergebenden Einschr�nkungen. Da sich das Gutachten des Instituts B.________ dazu umfassend und nachvollziehbar �ussert, durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) - ohne gegen den Untersuchungsgrundsatz zu verstossen (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch Art. 43 Abs. 1 ATSG) - auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichten, weil davon keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten waren.
Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift sind allesamt nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als unrichtig oder unvollst�ndig (Art. 97 Abs. 2 BGG) oder den angefochtenen Entscheid als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen zu lassen. Die vorinstanzliche Best�tigung der leistungsablehnenden Verf�gungen vom 9. April 2013 ist damit rechtens.
Die Gerichtskosten werden dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 6
 Art. 43
 Art. 95
 Art. 64