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Timestamp: 2019-05-26 17:04:56+00:00

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Personal | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Personal
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2011-2019 / Gewerbeordnung
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2011-2019 / Umsatzsteuer, Ort der sonstigen Leistung
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 27b Umsatzsteuer-Nachschau / 2 Gesetzeszweck und praktische Umsetzung
Rz. 7 Der Zweck zur Schaffung einer Umsatzsteuer-Nachschau in § 27b UStG erschließt sich zunächst aus dem Namen des der Vorschrift zugrunde liegenden Gesetzes, des "Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes". Er besteht in erster Linie in der Vermeidung und Bekämpfung der Umsatzsteuerhinterziehung. Aus der Sichtweise zum Zeitpunkt der Einfügung der Vorschrift galt dies wohl insbe...mehr
Anlagevermögen / 7 Bestandsverzeichnis
Das Anlagevermögen muss in einem sog. Bestandsverzeichnis geführt werden, in dem folgende Daten enthalten sind: Genaue Bezeichnung des Wirtschaftsguts Tag der Anschaffung oder Herstellung Höhe der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Umbuchungen, Zuschreibungen, Abschreibungen Bilanzwert am Bilanzstichtag Tag des Anlagenabgangs Kapitalgesellschaften müssen gem. § 268 Abs. 2 HGB da...mehr
Bei der Abgrenzung des Personenkreises, für welchen der Personalrat bei einer Maßnahme nach § 75 Abs. 1 BPersVG und § 76 Abs. 1 BPersVG tätig wird, wird zunächst Bezug genommen auf § 14 Abs. 3 BPersVG. Danach sind dies "die in § 7 genannten Personen sowie Beschäftigte, die zu selbstständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten der Dienststelle befugt sind". § 7 BPersVG...mehr
Nach § 2 Abs. 4 TVöD gelten im Normalfall die ersten 6 Monate des Arbeitsverhältnisses als Probezeit. Will der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während der Probezeit beenden, muss er kündigen. Für Schwangere verbietet jedoch § 17 MuSchG jegliche Kündigung, auch die während der ersten 6 Monate. Dies bedeutet, dass die Schwangere praktisch keine Probezeit hat. Bei verschiedenen...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9 Kosten des Personalrats – Personal- und Sachaufwand
8.9.1 Erstattung notwendiger Personalratskosten Die durch die Tätigkeit des Personalrats entstehenden Kosten trägt die Dienststelle (§ 44 Abs. 1 Satz 1 BPersVG). Eine Pflicht zur Kostenübernahme besteht danach nur für notwendige Kosten. Hierzu zählen alle Aufwendungen, die aus einer Tätigkeit herrühren, die zum gesetzlichen Aufgabenbereich des Personalrats gehört, und die die...mehr
Geltungsbereich des TVöD (§ 1 TVöD) / 6.10.1 Überblick
Der Bundesgesetzgeber hat den Ländern durch das Hochschulrahmengesetz (HRG) einen rahmenrechtlichen Typenzwang für das hauptberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal an Hochschulen auferlegt. Dieser Typenzwang gilt jedoch nicht für das nebenberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal. Nebenberuflich tätiges wissenschaftliches und künstlerisches Pers...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.2 Reisekosten
Für Reisen, die zur Erledigung von Personalratsaufgaben notwendig werden, erhalten Mitglieder des Personalrats Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz (§ 44 Abs. 1 Satz 2 BPersVG). Da es sich nicht um Dienstreisen handelt, benötigt das Personalratsmitglied hierfür keine Anordnung oder Genehmigung der Dienststelle. Diese darf (und muss!) aber bei Erstattung der ...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.6 Tätigkeiten außerhalb des gesetzlichen Aufgabenbereichs
Kosten von Aktivitäten, die nicht zum Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Personalvertretung zählen, braucht die Dienststelle nicht zu ersetzen. Hierzu gehören etwa Aufwendungen des Personalrats für Jubiläumsgeschenke, Reisekosten für Besuche bei erkrankten Beschäftigten oder für die Teilnahme an Beerdigungen. Handelt das Personalratsmitglied in diesen Fällen jedoch im A...mehr
Bissels/Frik/Prieschl/Rambach/Tillmanns, AÜG § 3 Versagung / 4.2.2 Betriebsstätte
Rz. 83 Die betriebliche Organisation setzt das Vorhandensein einer Betriebsstätte voraus. Die Betriebsstätte muss bestimmten Mindestanforderungen genügen. Sie muss so gestaltet sein, dass eine ordnungsgemäße organisatorische und verwaltungsmäßige Abwicklung der betrieblichen Angelegenheiten und vor allem der Arbeitsverhältnisse sichergestellt ist. Dazu bedarf es vor allem ei...mehr
Geltungsbereich des TVöD (§ 1 TVöD) / 6.10.3 Hilfskräfte
Schon die Reichsassistentenordnung vom 1.1.1940 sah in § 15 f wissenschaftliche Hilfskräfte vor. Sie sollten zur "Wahrnehmung solcher wissenschaftlicher Hilfstätigkeiten bestellt (werden), für die eine abgeschlossene Hochschulausbildung nicht erforderlich ist". Herkömmlicherweise wurden demgemäß als wissenschaftliche Hilfskräfte einmal Hilfskräfte mit abgeschlossener Hochsch...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.3 Räume, Geschäftsbedarf und Büropersonal
Die Dienststelle hat dem Personalrat die zur Durchführung seiner Aufgaben erforderlichen Räume, den Geschäftsbedarf und das Büropersonal zur Verfügung zu stellen (§ 44 Abs. 2 BPersVG). Räume einschließlich geeigneter Möblierung benötigt der Personalrat vor allem für die Durchführung von Personalratssitzungen, ggf. auch für die Abhaltung von Sprechstunden sowie für die laufend...mehr
Geltungsbereich des TVöD (§ 1 TVöD) / 6.10.6.3 Lektorinnen/Lektoren
Die Legaldefinition des Lektors hat sich aus dem HRG ergeben. Diese Definition hat nach wie vor Gültigkeit. Lektoren unterscheiden sich von anderem wissenschaftlichen Personal dadurch, dass sie überwiegend praktische Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln haben. Die Verpflichtung zur Dienstleistung steht bei ihnen ganz im Vordergrund. Das BAG hat zum Begriff des Lektors au...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.5 Schwarzes Brett, Informationsschriften
Dem Personalrat müssen in allen Dienststellen geeignete Plätze für Bekanntmachungen und Anschläge zur Verfügung gestellt werden ("Schwarzes Brett"). Handelt es sich um ein sehr großes Gebäude oder ist die Dienststelle in mehreren Gebäuden untergebracht, kann auch die Überlassung mehrerer Anschlagtafeln erforderlich sein. Die Mitteilungen des Personalrats müssen sich im Rahme...mehr
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.7 Abwicklung der Kostenerstattung
Die Personalvertretung hat ihren voraussichtlichen Finanzbedarf rechtzeitig vor Aufstellung des Haushaltsplans bei der Dienststelle geltend zu machen. Stellt eine Seite im Verlauf des Haushaltsjahres fest, dass die Mittel nicht ausreichen, hat sie dies dem Partner (Personalrat bzw. Dienststelle) rechtzeitig anzuzeigen; die Dienststelle hat sich sodann um die Nachbewilligung ...mehr
Überleitungstarifvertrag / 2.8.1 Inkrafttreten, Laufzeit (§ 34)
Abs. 1 (Inkrafttreten) In Abs. 1 ist bestimmt, dass der TVÜ-VKA zeitgleich mit dem TVöD am 1.10.2005 in Kraft getreten ist. Hierzu haben die Tarifvertragsparteien eine Niederschriftserklärung abgegeben. Danach haben sie im Hinblick auf die notwendigen personalwirtschaftlichen, organisatorischen und technischen Vorarbeiten für die Überleitung der vorhandenen Beschäftigten in de...mehr
Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers / 4 Bloße Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers sind außerdem nicht umsatzsteuerbar
Aufmerksamkeiten und Leistungen des Arbeitgebers gegenüber dem eigenen Personal, die überwiegend durch sein betriebliches Interesse veranlasst sind, zählen zu den nicht umsatzsteuerbaren Umsätzen. Das Umsatzsteuerrecht lehnt sich bei der Beurteilung, ob "Aufmerksamkeiten" vorliegen, eng an das Lohnsteuerrecht an. D. h., die Zuwendungen müssen im gesellschaftlichen Verkehr üb...mehr
Mustererkennung und Data Mining Data Mining unterstützt die maschinelle Mustererkennung in Daten zur Modellbildung (Abb. 12). Im Vordergrund steht die komplexe und ungerichtete Analyse von Datenbeständen zur Entdeckung von Strukturen und Mustern unter Nutzung von Verfahren der Statistik, des maschinellen Lernens und der künstlichen Intelligenz. Als Gattungsbegriff hat sich hi...mehr
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) definiert in § 42 die Begriffe "Hochschullehrerinnen" und "Hochschullehrer". Dies sind danach die Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren der Hochschulen. Welche Einrichtungen als Hochschulen anzusehen sind, ergibt sich aus § 1 HRG. Die tarifvertraglichen Begriffe "Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer" sind...mehr
Zum Sachaufwand gehört weiter die Ausstattung mit Fachliteratur. Der Personalrat benötigt grundsätzlich – auch in kleineren Dienststellen – die für die Personalratsarbeit einschlägigen Gesetzestexte (insbesondere Vorschriften des Personalvertretungsrechts, des Beamtenrechts, des Arbeits- und Tarifrechts), Kommentierungen der häufig benötigten Gesetzeswerke (z. B. zum BPersVG u...mehr
Geltungsbereich des TVöD (§ 1 TVöD) / 6.10.7 Besondere Personengruppen im wissenschaftlichen und künstlerischen Bereich
Nicht vom Geltungsbereich ausgenommen sind die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter i. S. d. § 53 HRG. Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter Die Aufgaben und die hochschulrechtlichen Funktionen der Personalkategorien "wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter" wurden durch das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengese...mehr
Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers / 3 Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers sind lohnsteuerfrei
Jede Zuwendung des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer – ob in bar oder als Sachgeschenk – ist grundsätzlich durch das Arbeitsverhältnis veranlasst und damit ein zu versteuernder geldwerter Vorteil (Arbeitslohn). Steuerfrei bleiben kann eine Arbeitgeberleistung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nur dann, wenn dies im Einkommensteuergesetz oder in Verwaltungsanweisungen ...mehr
Bissels/Frik/Prieschl/Rambach/Tillmanns, AÜG § 1b Einsch ... / 2.2 Baugewerbe
Rz. 6 Es werden nicht alle Betriebe eines Unternehmens gleichermaßen vom Anwendungsbereich des § 1b AÜG erfasst. Der verstetigte arbeitsrechtliche Zweck muss eine Tätigkeit im Bereich des Baugewerbes verfolgen. Eine gesetzliche Definition findet sich hierzu in § 101 Abs. 2 SGB III zur Kurzarbeit. Im AÜG kann der Begriff entsprechend den Vorschriften über das Saison-Kurzarbei...mehr
Abschn. II enthält die Vorschriften für die Überleitung der Beschäftigten hinsichtlich ihres Entgelts in den TVöD, die bereits vor dem 1.10.2005 im Arbeitsverhältnis beim Arbeitgeber standen. Den Grundsatz hierzu enthalten § 3 TVÜ-VKA und § 3 TVÜ-Bund. Da der TVöD ein überaus komplexes Tarifrechtsgefüge ersetzt und allein auf der Regelungsebene der Bundestarifvertragsparteien...mehr
Schell, SGB IX § 58 Leistungen im Arbeitsbereich / 2.3 Ermittlung des Arbeitsergebnisses
Rz. 21 Wie das Arbeitsergebnis der Werkstätten ermittelt wird, ist in § 12 Abs. 4 WVO bestimmt. Diese Vorschrift ist durch Art. 13 Nr. 4 Buchst. b des Gesetzes zur Reform des Sozialhilferechts v. 23.7.1996 (BGBl. I S. 1088) mit Wirkung zum 1.8.1996 eingefügt worden. Gemäß § 221 Abs. 2 sind die Werkstätten verpflichtet, an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Mensch...mehr

References: § 27
 § 27
 § 268
 § 75
 § 76
 § 14
 § 7
 § 7
 § 2
 § 17
 § 3
 § 15
 § 42
 § 1
 § 53
 § 1
 § 1
 § 101
 § 3
 § 3
 § 58
 § 12
 Art. 13
 § 221