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Timestamp: 2019-03-21 12:04:32+00:00

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vom 21.12.2011 (Stand 01.01.2018)
1a. * Bestimmungen über eine Mindestausnützung;
15. * Veränderungen eines Flusses oder Baches in Lage oder Höhe;
16. * weitere Inhalte, sofern alle Eigentümer der einbezogenen Grundstücke zustimmen.
Ist die Lage von Bauten und Anlagen nicht durch Gewässerraumlinien gemäss § 34 des Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren[15] bestimmt, beträgt der Abstand gegenüber Seen, Weihern und Flüssen 30 m, gegenüber Bächen und Kanälen 15 m. *
Bauvorhaben sind im Verfahren nach den §§ 98 ff. auf ihre Übereinstimmung mit den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz)[16] zu überprüfen und zu erstellen. Diese Bestimmung gilt auch für Neubauten und Erneuerungen aller Gebäude mit sechs oder mehr Wohnungen. Diese Wohnungen werden im Grundriss und hinsichtlich der Türbreite so gestaltet, dass sie im Bedarfsfall den Bedürfnissen Behinderter angepasst werden können.
Das Unterschreiten der Abstände gemäss den §§ 75 und 76 kann im Einzelfall mit Zustimmung des Kantons bewilligt werden, sofern es sich hierbei nicht um Gewässerraumlinien gemäss § 34 des Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren[17] handelt und keine erheblichen öffentlichen Interessen entgegenstehen. *
In Baureglement und Sondernutzungsplänen sowie kantonalen Nutzungszonen können Bestimmungen über Pflanzungen und Einzäunungen aufgenommen werden, die vom Gesetz über Flur und Garten[18] abweichen.
7. Anlagen zur Gewinnung von Solarenergie bis zu einer Fläche von 35 m², ausgenommen an Kultur- und Naturdenkmälern gemäss Artikel 18a des Bundesgesetzes über die Raumplanung[19];
Privatrechtliche Einsprachen gegen die Erstellung von Bauten und Anlagen sind, soweit der Tatbestand einer übermässigen Einwirkung auf fremdes Eigentum gemäss Artikel 684 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches[20] streitig ist, im öffentlich-rechtlichen Verfahren zu entscheiden.
Kann der Mangel nicht durch eine nachträgliche Bewilligung behoben werden, hat die Gemeindebehörde dem Grundeigentümer oder Bauherrn eine angemessene Frist zur Beseitigung oder Anpassung der widerrechtlich erstellten Bauten oder Anlagen anzusetzen und die Ersatzvornahme im Sinne von § 86 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege[21] anzudrohen.
Die Gemeinden passen ihre Rahmennutzungspläne innert fünf Jahren und Sondernutzungspläne innert 15 Jahren an die Bestimmungen dieses Gesetzes und an die Interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)[22] an.
§ 122a *
Gesamtfläche des Siedlungsgebietes
Nach der Anpassung des kantonalen Richtplans an Artikel 38a Absatz 1 und Artikel 8a Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung[23] darf die im Richtplan festgesetzte Gesamtfläche des Siedlungsgebietes bis zum 31. Dezember 2040 nicht vergrössert werden.
Dieses Gesetz tritt auf einen durch den Regierungsrat zu bestimmenden Zeitpunkt in Kraft[25].
[15] 721.1
[16] SR 151.3
[17] 721.1
[18] 913.1
[19] SR 700
[21] 170.1
[22] 700.2
[23] SR 700
[24] Änderung bisherigen Rechtes, ABl. 2012, Seite 30 ff.
[25] In Kraft gesetzt auf den 1. Januar 2013.
§ 18 Abs. 1, 1a. 17.08.2016 01.04.2017 eingefügt 38/2016
§ 24 Abs. 1, 15. 19.04.2017 01.01.2018 geändert 17/2017
§ 24 Abs. 1, 16. 19.04.2017 01.01.2018 eingefügt 17/2017
§ 76 Abs. 1 19.04.2017 01.01.2018 geändert 17/2017
§ 93 Abs. 1 19.04.2017 01.01.2018 geändert 17/2017
§ 122a 17.08.2016 01.04.2017 eingefügt 38/2016

References: § 34
 § 34
 § 86

§ 122

§ 18

§ 24

§ 24

§ 76

§ 93

§ 122