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Timestamp: 2017-11-18 04:51:36+00:00

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muepe.de | weblog peter müller - Archiv - JuraBlogs (Juli 2011)
muepe.de | weblog peter müller - Artikel vom Juli 2011
Ich werde am 28.07.2011 anläßlich des Workshops Domain-Lunch in Starnberg, der von der united-domains AG veranstaltet wird, zum Thema "Domainname ...
muepe.de | weblog peter müller- 9 Leser - July 11, 2011 12:49pm
Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)
Die usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) ist ein ausschließlich auf die unter der US-amerikanischen country-code Top-Level-Domainnamen (ccTLD) �.us� registrierten Domainnamen anwendbares alternatives Streitschlichtungsverfahren, welches vom United States Department of Commerce am 21.02.2002 eingeführt wurde.
muepe.de | weblog peter müller- 10 Leser - July 12, 2011 7:59am
EuGH C-324/09 LOréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L�Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktplätzen führt der EuGH aus: Unter Hinweis darauf, dass diese Prüfung Sache der nat ...
muepe.de | weblog peter müller- 17 Leser - July 13, 2011 6:24am
EuGH: L’Oréal u. a. vs. eBay
EuGH: Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen Dritter
EuGH verschärft Haftung von Online-Marktplätzen
EuGH präzisiert Verantwortlichkeit von Internet-Marktplätzen für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer
EuGH C-324/09 L'Oréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L'Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktplätzen führt der EuGH aus: Unter Hinweis darauf, dass diese Prüfung Sache der nat ...
muepe.de | weblog peter müller- 20 Leser - July 13, 2011 8:24am
Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 - bananabay II)
Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einer fremden Marke im als Keyword im Rahmen des AdWords-Programm von Google ist beendet. Nach unzähligen und zum Teil sehr unterschiedlichen Urteilen der Instanzgerichte und Vorlagen an den EuGH hat der Bundesgerichtshof mit Entscheidung vom 13.01.2011 (Az.
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 23 Leser - July 14, 2011 12:17pm
ICM Registry veröffentlich Details zur Sunrise-Phase für .xxx
Die Vergabestelle der neu eingeführten TLD ".xxx", ICM Registry, hat die Details zur Einführung bekannt gegeben. Nach dem ".XXX LAUNCH OVERVIEW" begint die Vergabe von Domainnamen am 07.09.2011 mit der Sunrise-Phase. Diese ist unterzeilt in eine sog. "SUNRISE A", während derer Inhaber von Markenrechten oder identischen Domainnamen unter anderen Top-Level-Domains Domainnamen unter ".
muepe.de | weblog peter müller- 12 Leser - July 21, 2011 11:48am
Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 - bananabay) II
Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde. Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. EG Nr. L 40 vom 11.2.1989, S.
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 13 Leser - July 21, 2011 12:54pm
Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 - Bananabay II) II
Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde, und welches wie erwartet "Bananabay II" heißt. Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als ...
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht - July 21, 2011 12:54pm
BGH “Bananabay II” – Wann stellt die Verwendung von Schlüsselwörtern bei Google AdWords-Anzeigen eine Markenverletzung dar?
Domaingesetz (DomainG) – Zusammenstellung der bei Streitigkeiten um Domainnamen relevanten Normen
In Deutschland gibt es, mit Ausnahme der Regelung des Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 (VERORDNUNG (EG) Nr. 874/2004 DER KOMMISSION vom 28. April 2004 zur Festlegung von allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und der allgemeinen Grundregeln für die Registrierung), kein originäres Domainrecht und damit auch kein Domaingesetzbuch.
muepe.de | weblog peter müller- 5 Leser - July 29, 2011 12:21pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 17, 2017 11:01pm (2017-11-17 23:01:36 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 7:08am .

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 Art. 21