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Timestamp: 2016-10-25 05:26:56+00:00

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§ 91 BLG, Ersatz für Veränderungen auf Grundstücken | Gesetze auf anwalt24.de
§ 91 BLG, Ersatz für Veränderungen auf Grundstücken Suche
Bundesleistungsgesetz Überschrift: Geltung im Saarland vgl. § 3 Abschn. VI Nr. 1...…§ 91 BLG, Ersatz für Veränderungen auf Grundstücken§ 92 BLG, Fristen§ 93 BLG, Ständige Inanspruchnahme, Schutzbereichszweck§ 94 BLG, Festsetzungsbehörden in besonderen Fällen§ 95 BLG, Ausnahmen von der Leistungspflicht§ 96 BLG, Abweichende Regelung§ 97 BLG, Einschränkung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 91 BLG, Ersatz für Veränderungen auf Grundstücken
§ 91 BLGBundesleistungsgesetzBundesrechtFünfter Teil – Übergangs- und SchlussvorschriftenTitel: BundesleistungsgesetzNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: BLGGliederungs-Nr.: 54-1Normtyp: Gesetz(1)(1) Sind auf Grundstücken, auf die § 89 Anwendung findet, während der Inanspruchnahme bauliche Veränderungen vorgenommen worden, so ist dem Eigentümer Ersatz zu leisten, wenn das Grundstück infolge der Veränderung seinem ursprünglichen Verwendungszweck nicht mehr zu dienen geeignet oder seine Benutzung wesentlich beeinträchtigt oder seine Bewirtschaftung wesentlich erschwert ist. (2) Die Höhe der Ersatzleistung bemisst sich nach den Kosten, die notwendigerweise aufgewendet werden müssen, um die Veränderungen zu beseitigen und den früheren Zustand wiederherzustellen. Stehen die Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu den Nachteilen, die dem Eigentümer infolge der Veränderungen erwachsen, so beschränkt sich die Ersatzleistung auf einen Ausgleich für diese Nachteile. (3) Die Auszahlung der Ersatzleistung nach Absatz 2 Satz 1 kann von der Bedingung abhängig gemacht werden, dass die baulichen Veränderungen tatsächlich beseitigt werden. (4) Hat sich der Wert eines Grundstücks durch bauliche Veränderungen während der Inanspruchnahme erhöht, so bestimmt sich die Verpflichtung des Eigentümers zum Ausgleich der Werterhöhung nach dem in § 6 Abs. 2 des Gesetzes über die Abgeltung von Besatzungsschäden vorbehaltenen Gesetz. Ein Ausgleich ist nicht zu zahlen, soweit die Werterhöhung nach § 32 dieses Gesetzes bei der Bemessung einer Entschädigung oder Ersatzleistung zu berücksichtigen ist. (5) § 17 Abs. 4 und 5 dieses Gesetzes findet keine Anwendung. (1) Amtl. Anm.:§ 90 u. § 91 Abs. 4: BesAbgeltG 624-1
§ 90 BLG, Schadenersatz für bewegliche Sachen§ 92 BLG, Fristen

References: § 91
 § 3

§ 91

§ 91
 § 89
 § 6
 § 32
 § 17
 § 91

§ 90