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Timestamp: 2016-10-27 06:57:20+00:00

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5A_624/2010 (17.03.2011)
vertreten durch F�rsprecher Bruno C. Lenz,
Namens�nderung (Art. 30 Abs. 1 ZGB),
J.Z.________ wurde am xxxx 1995 geboren. Seine Eltern P.Z.________ und C.Z.________ geb. M.________ liessen sich am xxxx 1997 scheiden. Die Mutter f�hrt nach der Scheidung wieder ihren angestammten Namen M.________. J.________ lebt mit seiner Mutter und seiner �lteren Schwester (geb. 1992) und seinem j�ngeren Bruder (geb. 2002) zusammen. Seine Halbgeschwister tragen den Namen M.________.
Am 10. November 2008 stellte J.Z.________, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, beim Amt f�r Migration und Personenstand (MIP) des Kantons Bern, Zivilstands- und B�rgerrechtsdienst, ein Gesuch nach Art. 30 Abs. 1 ZGB und beantragte, es sei ihm die �nderung des Namens "Z.________" in "M.________" zu bewilligen. Mit Verf�gung des MIP vom 2. Juli 2009 wurde das Gesuch abgewiesen. Die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern best�tigte auf Beschwerde hin am 4. Januar 2010 die Abweisung des Gesuchs. Gegen diesen Entscheid gelangte J.Z.________ an das Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 1. Zivilkammer, welche die Weiterziehung mit Entscheid vom 6. Juli 2010 abwies.
Mit Eingabe vom 8. September 2010 f�hrt J.Z.________, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, Beschwerde in Zivilsachen. Der Beschwerdef�hrer beantragt dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Obergerichts vom 6. Juli 2010 aufzuheben und ihm die �nderung seines Namens "Z.________" in "M.________" zu bewilligen.
Das Obergericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Regierung des Kantons und der Vater des Beschwerdef�hrers haben sich nicht vernehmen lassen.
�ber die vorliegende Beschwerde wurde an der �ffentlichen Beratung vom 17. M�rz 2011 entschieden.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid �ber die (verweigerte) Bewilligung der Namens�nderung, welcher der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 3 BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen kantonalen und verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid (Art. 75, Art. 90 BGG) in einer nicht verm�gensrechtlichen Angelegenheit ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Der Beschwerdef�hrer hat ein (im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 ZGB) rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides, zumal das Recht auf den Namen bzw. dessen �nderung zu den (relativ) h�chstpers�nlichen Rechten geh�rt (BGE 117 II 6 E. 1b S. 7). F�r eine urteilsunf�hige Person kann ihr gesetzlicher Vertreter handeln. Vorliegend hat die Mutter als "gesetzliche Vertreterin" das Gesuch um �nderung des Namens des Beschwerdef�hrers gestellt und s�mtliche Rechtsmittel erhoben. Der Beschwerdef�hrer war im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides und der Erhebung der vorliegenden Beschwerde allerdings 15 Jahre alt. Er hat daher in dieser Sache - als urteilsf�higes Kind - nach Art. 19 Abs. 2 ZGB selber zu handeln (HEGNAUER, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl. Bern 1999, Rz 16.13; MEIER/STETTLER, Droit de filiation, 4. Aufl. 2009, Rz 637; vgl. Urteil 5P.426/2000 vom 6. M�rz 2001 E. 1, wo die Urteilsf�higkeit einer 14-j�hrigen betreffend Namens�nderung bejaht wurde). In der Beschwerdeschrift wird immerhin eine (in den Akten liegende) Stellungnahme zum Namens�nderungswunsch zuhanden der Beh�rden erw�hnt, welche J.Z.________ am 29. Dezember 2008, m.a.W. im Alter von 13� Jahren geschrieben hat. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer seine Mutter wirksam bevollm�chtigt bzw. ihr Vorgehen genehmigt hat.
1.3 Der Familienname des Beschwerdef�hrers wird nach dem in den Akten liegenden Ausweis �ber den registrierten Familienstand des Zivilstandsamts A.________ vom 4. September 2008 mit einem Akzent auf dem letzten Buchstaben geschrieben. In diesem Sinne ist die ungenaue Parteibezeichnung zu korrigieren (vgl. BGE 114 II 335 E. 3a S. 336).
1.4 In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG).
1.5 Nach Ablauf der Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) kann die Beschwerdeschrift nicht erg�nzt werden. Der Antrag des Beschwerdef�hrers auf weitere Sachvorbringen ist daher unzul�ssig und widerspricht zudem dem Novenverbot (Art. 99 BGG).
Das Obergericht hat erwogen, in der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer als Scheidungskind einen anderen Namen als die soziale Familie trage, liege kein wichtiger Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB, um den Namen zu �ndern. Der Umstand, dass er in seinem sozialen Umfeld wie Schule, Tennisclub, etc. unter dem Namen "M.________" bekannt sei, �ndere nichts daran. Der Beschwerdef�hrer habe keine konkreten Nachteile oder Beeintr�chtigungen aufgezeigt, welche ihm aus der F�hrung des Namens "Z.________" erwachsen w�rden. Das gelte auch betreffend die ausl�ndische bzw. ungarische Herkunft des Namens. Er stehe zudem in einem guten Verh�ltnis zu seinem Vater, weshalb nach wie vor ein Bezug zu seinem Familiennamen vorliege. Das Obergericht hat geschlossen, dass die Verweigerung der Namens�nderung nicht zu beanstanden sei.
Der b�rgerliche Name einer Person ist grunds�tzlich unver�nderlich. Die Regierung des Wohnsitzkantons kann einer Person die �nderung des Namens bewilligen, wenn wichtige Gr�nde vorliegen (Art. 30 Abs. 1 ZGB). Ob im einzelnen Fall ein Grund f�r eine Namens�nderung vorliegt, ist eine Ermessensfrage, die von der zust�ndigen Beh�rde nach Recht und Billigkeit zu beantworten ist (Art. 4 ZGB; BGE 136 III 161 E. 3.1 S. 162). Der Beschwerdef�hrer best�tigt die tats�chlichen Grundlagen des angefochtenen Entscheides, wirft dem Obergericht indessen eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 ZGB vor, weil es auf die W�rdigung der Gesamtsituation verzichtet sowie eine "formalistische" Beurteilung seines Interesses an der Namens�nderung vorgenommen habe.
3.1 Ein wichtiger Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB ist gegeben, wenn das Interesse des Namenstr�gers an einem neuen Namen dasjenige der Allgemeinheit und der Verwaltung an der Unver�nderlichkeit des einmal erworbenen und in die Register eingetragenen Namens sowie an der eindeutigen Kennzeichnung und Unterscheidung des Einzelnen �berwiegt. Der Name soll dem Namenstr�ger das Fortkommen erm�glichen und erleichtern; aus dem Namen sollen nicht wirkliche Nachteile oder erhebliche Unannehmlichkeiten erwachsen (BGE 120 II 276 E. 1 S. 277). Die Namens�nderung hat den Zweck, ernstliche Nachteile, die mit dem bisherigen Namen verbunden sind, zu beseitigen, wobei vor allem moralische, geistige und seelische, aber auch wirtschaftliche oder administrative Interessen im Spiele stehen k�nnen (BGE 108 II 1 E. 5a S. 4; 124 III 401 E. 2b S. 402). Diese Interessen sind jedoch nach objektiven Kriterien, mithin danach zu werten, wie der zu �ndernde Name auf die Umwelt wirkt; subjektive, nicht nachvollziehbare Gr�nde des Namenstr�gers bleiben bei dieser Wertung grunds�tzlich bedeutungslos (BGE 136 III 161 E. 3.1.1 S. 163 mit Hinweisen).
3.2 Der Beschwerdef�hrer lebt bei seiner Mutter, welche nach der Scheidung ihren angestammten Namen wieder angenommen hat, und verlangt die beh�rdliche �nderung des angestammten Familiennamens ("Z.________") in denjenigen der Mutter ("M.________"), welchen auch seine beiden Halbgeschwister tragen. Er macht im Wesentlichen geltend, in seinem gesamten sozialen Umfeld den Namen "M.________" zu tragen. Es liege in seinem Interesse, den gleichen Namen wie seine Mutter, Halbgeschwister und Grosseltern zu tragen, damit er sich zu seiner Familie zugeh�rig f�hlen k�nne. Wenn er als einziger den Namen seines Vater tragen m�sse, obwohl dieser eine Namens�nderung unterst�tze, f�hle er sich ausgegrenzt.
3.3 Das Obergericht ist unter Berufung auf die j�ngere Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 121 III 145 ff.; 124 III 401 ff.) zu Recht davon ausgegangen, die blosse Wiederherstellung der Namensidentit�t zwischen Kind und sorgeberechtigter Mutter verm�ge eine Namens�nderung nicht zu rechtfertigen (Urteil 5C.163/2002 vom 1. Oktober 2002 E. 2.3, in: AJP 2003 S. 703). Nach dieser Praxis ist entscheidend, dass den Kindern aufgrund der gewandelten gesellschaftlichen Verh�ltnisse nicht mehr allein deshalb ein sozialer Nachteil erw�chst, weil sie nicht den Namen der sozialen Familie tragen, welcher sie aufgrund besonderer Umst�nde angeh�ren (BGE 124 III 401 E. 2b/bb S. 403; kritisch RIEMER, Personenrecht des ZGB, 2. Aufl. 2002, Rz. 234, sowie BUCHER, Nat�rliche Personen und Pers�nlichkeitsschutz, 4. Aufl. 2009, Rz. 805). Die Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach Scheidungen "heute kein Tabu-Thema" mehr seien, jedoch eine "gewisse Intoleranz" nicht auszuschliessen sei, gibt keinen Anlass, um von der dargelegten Rechtsprechung abzuweichen. Es bleibt dabei, dass der Beschwerdef�hrer konkret aufzuzeigen hat, inwiefern ihm durch die F�hrung des von Gesetzes wegen erworbenen Namens des leiblichen Vaters (Art. 160 Abs. 1 i.V.m. Art. 270 Abs. 1 ZGB) ernsthafte Nachteile erwachsen, welche als wichtige Gr�nde f�r eine Namens�nderung in Betracht gezogen werden k�nnen (vgl. BGE 121 III 145 E. 2c S. 148).
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, das Obergericht habe die Tatsache, dass ein ausl�ndischer Name Nachteile (z.B. bei der Arbeits- oder Wohnungssuche) mit sich bringen k�nne, in der Gesamtbetrachtung unzureichend ber�cksichtigt. Der Einwand ist unbegr�ndet. Wohl l�sst der Name "Z.________" auf eine ungarische Herkunft schliessen. Es ist - wie das Obergericht zu Recht festgehalten hat - jedoch nicht ersichtlich, dass ein ungarischer Name in der Schweiz negative Assoziationen wecken sollte, welche dem Namenstr�ger nachteilig sein k�nnten (vgl. Urteil 5A_42/2008 vom 30.06.2008 E. 4.5, in: FamPra.ch 2009 S. 144).
3.3.2 Weiter macht der Beschwerdef�hrer wie bereits vor dem Obergericht geltend, dass er in der Schule seit deren Beginn im Jahre 2002 unter dem Familiennamen "M.________" gef�hrt werde, ebenso im �brigen sozialen Umfeld. Die Beibehaltung des faktisch getragenen Namens der Mutter sei h�her als die Interessen der �ffentlichkeit an der F�hrung des amtlichen Namens zu gewichten. Der Beschwerdef�hrer kritisiert damit die Auffassung der Vorinstanz, wonach nicht erheblich sei, wenn er in seinem sozialen Umfeld (Schule, Tennisclub etc.) unter dem Namen M.________ bekannt sei, und wonach er als 15-j�hriger inner- und ausserhalb der Familie (noch immer) �ber den Vornamen, und nicht den Familiennamen identifiziert werde.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers laufen zun�chst darauf hinaus, es sei namensrechtlich nachzuvollziehen, was in der Schule und im weiteren Umfeld bereits eingelebter tats�chlicher Zustand sei. Dazu ist grunds�tzlich festzuhalten, dass die Bewilligung zur Namens�nderung in der Kompetenz der Kantonsregierung (Art. 30 Abs. 1 ZGB), nicht im Belieben des Einzelnen oder der Schulbeh�rden steht (B�HLER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2010, N. 18 zu Art. 270 ZGB). Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass die R�ckkehr vom faktischen zum rechtlichen Namen unumkehrbar ist, wenn sie eine Person in ihrem Pers�nlichkeitsrecht in einschneidender Weise ber�hren w�rde (vgl. BREITSCHMID, Zul�ssigkeit "Schulischer Namens�nderungen"? [...], ZZW 1996 S. 43, 45). Aus dem kantonalen Entscheid gehen gen�gend Anhaltspunkte hervor, um diese besondere Situation anzunehmen. Der Beschwerdef�hrer wurde - wohl ohne sein wesentliches Zutun - mit dem Namen der Mutter eingeschult, ist mit diesem Familiennamen aufgewachsen und besucht nun das Gymnasium. Die Wiederverwendung des amtlichen Namens zu diesem sp�ten Zeitpunkt kann ihm kaum noch zugemutet werden. In der Tat tritt ein Jugendlicher im Alter von 15 Jahren in eine berufliche bzw. weiterf�hrende schulische Ausbildung ein oder hat die entsprechenden Vorbereitungen getroffen. Die Auffassung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer - als Jugendlicher im Alter von 15 Jahren - werde inner- und ausserhalb seiner Familie noch vorwiegend mit dem Vornamen identifiziert, l�sst sich nicht aufrecht halten. Vorliegend ist weniger entscheidend, den Namen des Beschwerdef�hrers demjenigen der Mutter bzw. Halbgeschwister anzupassen, als die bisherige faktische Namensf�hrung und damit die namensm�ssige Kontinuit�t seiner Pers�nlichkeit f�r die Zukunft zu gew�hrleisten (vgl. BREITSCHMID, a.a.O., S. 43). Wenn das Obergericht angenommen hat, der vom Beschwerdef�hrer in seinem gesamten sozialen Umfeld gef�hrte Name "M.________" habe keine derartige faktische Wirkung erlangt, welche eine Namens�nderung unvermeidlich werden lasse, ist dies unter Ermessensgesichtspunkten nicht vertretbar.
3.3.3 Der Beschwerdef�hrer erkl�rt, die aktuelle Situation verursache eine "tiefe seelische und psychische Unzufriedenheit" und es sei zu bef�rchten, dass dies langfristig zu einer Abnahme der Leistungsf�higkeit oder zu St�rungen bei der Pers�nlichkeitsentfaltung f�hren k�nne. Nach der Rechtsprechung (BGE 124 III 401 E. 3b/aa S. 404) sind dem Wunsch eines Kindes auf Namens�nderung m�gliche sp�tere Auswirkungen, welche sich aus der Verschleierung der Herkunft bzw. der Beziehung zum leiblichen Vater ergeben k�nnten, gegen�berzustellen. Der Beschwerdef�hrer im Alter eines Jugendlichen hat - nach den Sachverhaltsfeststellungen - ein gutes Verh�ltnis zu seinem Vater, und die Scheidung seiner Eltern liegt viele Jahre zur�ck. Die vorliegende Situation unterscheidet sich klar von einer �blichen Nach-Scheidungsdivergenz, aus welcher keine wichtigen Gr�nde zur Namens�nderung abgeleitet werden k�nnen (vgl. Urteil 5A_61/2008 16. Juni 2008 E. 3.5.4; in: FamPra.ch 2008 S. 888; BREITSCHMID, AJP 2003 S. 706). Es bestehen auch keine Anhaltspunkte f�r m�gliche negative Auswirkungen der Namens�nderung auf die Beziehung zu seinem Vater oder die Pers�nlichkeitsentwicklung des Beschwerdef�hrers. Wenn das Obergericht aus der guten Beziehung des Beschwerdef�hrers zum Vater geschlossen hat, es liege ein Bezug zum Namen "Z.________" vor, welcher gegen die Namens�nderung spreche, gibt es hierf�r im Rahmen der Ermessensbet�tigung keinen hinreichenden sachlichen Grund.
3.4 Nach dem Dargelegten hat das Obergericht die konkreten Umst�nde (wie die faktische Wirkung des getragenen Namens und das Verh�ltnis des Beschwerdef�hrers zum Vater) in einer Weise gewichtet, welche das in Art. 30 Abs. 1 ZGB gew�hrte Ermessen �berschreitet. Der Beschwerdef�hrer kann sich auf "wichtige Gr�nde" zur Namens�nderung berufen. Die R�ge einer Verletzung von Bundesrecht ist begr�ndet, ohne dass seine weiteren Vorbringen zu er�rtern sind, und die Beschwerde in Zivilsachen ist gutzuheissen.
Der weitere Antrag des Beschwerdef�hrers, es seien dem Zivilstandsamt die notwendigen Anweisungen betreffend die Namens�nderung zu geben, ist �berfl�ssig. Das vorliegende Urteil ist der kantonalen Aufsichtsbeh�rde mitzuteilen (Art. 40 lit. e, Art. 43 Abs. 2 ZStV), welche f�r die Beurkundung der mitgeteilten Personenstandsdaten verantwortlich ist (Art. 22 Abs. 3 ZStV).
Nach dem Dargelegten ist in Gutheissung der Beschwerde in Zivilsachen der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Appellationshof, 1. Zivilkammer, vom 6. Juli 2010 aufzuheben und das Gesuch des Beschwerdef�hrers um �nderung seines Familiennamens von "Z.________" in "M.________" zu bewilligen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 3 BGG); der Kanton Bern hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens ist die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen (Art. 67 BGG).
1.2 Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um �nderung seines Familiennamens von Z.________ in M.________ wird bewilligt.
Die Sache wird zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das Obergericht zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 1. Zivilkammer, sowie der kantonalen Aufsichtsbeh�rde im Zivilstandswesen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 30
 Art. 90
 Art. 30
 Art. 19
 BGE 
 Art. 30
 BGE 
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 270
 BGE 
 Art. 270
 Art. 30
 Art. 43