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Timestamp: 2016-10-27 16:52:10+00:00

Document:
5C.67/1999 (19.05.2000)
5C.67/1999/bnm
Es wirken mit: Bundesrichter Reeb, Pr�sident der II. Zivilabteilung, Bundesrichter Weyermann, Ersatzrichter Hasenb�hler sowie Gerichtsschreiber Zbinden.
Beklagte und Berufungskl�ger, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Herzer, Bahnhofstrasse 61, Postfach 7675, 8023 Z�rich,
1.X.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Konrad Stierlin, Stadthausstrasse 39, Postfach 134, 8402 Winterthur,
2.W.________,
3.V.________,
Erbteilung; Herabsetzung, hat sich ergeben:
A.- Im Nachlass der verstorbenen U.________ war es vor Bezirksgericht B�lach zu einem Prozess auf Herabsetzung und Erbteilung gekommen, welcher am 16. April 1993 als durch Vergleich erledigt abgeschrieben wurde. Darin anerkannten T.________ und seine drei T�chter, dass der Pflichtteil des Sohnes X.________ am m�tterlichen Nachlass Fr. 54'000. -- betr�gt. Analog anerkannte X.________ Pflichtteilsanspr�che seiner Schwestern in gleicher H�he.
Mit �ffentlicher letztwilliger Verf�gung vom 17. Februar 1989 enterbte T.________ seinen Sohn X.________. Die Verf�gung weist folgenden Wortlaut auf:
"1. Ich setze meinen Sohn X.________ (geb. 1938) in 9536
Schwerzenbach, in meinem Nachlass auf den Pflichtteil.
2. Dar�ber hinaus enterbe ich ihn in meinem Nachlass,
gest�tzt auf den folgenden Sachverhalt nach Art. 477
Ziff. 2 ZGB:
Mein Sohn hat aus dem Verm�gen meiner Ehe durch meine
verstorbene U.________, erhebliche Vorbez�ge erhalten.
Anstatt diese korrekt offenzulegen, hat er mich und
meine drei T�chter beim Bezirksgericht B�lach, 1988 auf
Herabsetzung und Erbteilung beklagt und seine Vorbez�ge
zu 3/4 verschwiegen.
Das musste ihm in der Klageantwort vorgehalten werden.
Im November 1988 hat mich daraufhin X.________ unangemeldet
in Embrach aufgesucht, im Garten grob beschimpft
und t�tlich angegriffen, so dass ich mich vor ihm ins
Haus in Sicherheit bringen musste.
Ich erlitt einen Schock und in Folge dessen Atembeschwerden,
so dass mir Frau S.________ und ihre Tochter zu
Hilfekamen. Die Polizei hat den Tatort fotografiert und
ein Protokoll aufgenommen.
Weil sein Verhalten zur Enterbung berechtigt (BGE 76 II
271), verf�ge ich seine Enterbung. "
T.________, Witwer der U.________, verstarb am 30. M�rz 1995. Er hinterliess als gesetzliche Erben X.________, W.________, V.________ und Z.________.
B.-Am 6. M�rz 1996 klagte X.________ beim Bezirksgericht B�lach gegen die �brigen gesetzlichen Erben W.________, V.________ und Z.________ sowie gegen Y.________ auf Erbteilung und Herabsetzung im Nachlass seines verstorbenen Vaters. Am 29. Oktober 1997 wies das Bezirksgericht die kl�gerischen Feststellungsbegehren und den Herabsetzungsantrag ab und stellte fest, dass die Beklagten 1-3 keine Verrechnungsforderung gegen die Forderung des Kl�gers auf Auszahlung seines Pflichtteils aus dem m�tterlichen Nachlass im Umfang von Fr. 54'000. -- h�tten.
Mit Urteil vom 21. Januar 1999 erkl�rte das Obergericht des Kantons Z�rich die in der �ffentlichen letztwilligen Verf�gung vom 17. Februar 1989 �ber den Kl�ger ausgesprochene Enterbung f�r ung�ltig; es hob mit Beschluss vom gleichen Datum den erstinstanzlichen Entscheid auf, soweit dieser nicht in Rechtskraft erwachsen war, und wies den Prozess zur Durchf�hrung des Verfahrens betreffend die Erbteilung an die erste Instanz zur�ck.
C.-Mit eidgen�ssischer Berufung beantragen Z.________ und Y.________ dem Bundesgericht, das Urteil der Vorinstanz aufzuheben und im Sinne des Urteils des Bezirksgerichts B�lach vom 29. Oktober 1997 festzustellen, dass der Berufungsbeklagte 1 im Testament des Erblassers vom 17. Februar 1989 rechtsg�ltig enterbt worden sei und daher weder eine Erbteilungsklage noch ein Herabsetzungsbegehren stellen k�nne.
Das Obergericht des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden.
D.-Z.________ und Y.________ reichten gegen das obergerichtliche
Urteil auch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ein, die das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 29. Januar 2000 abwies, soweit es darauf eintrat.
1.- Die Berufungskl�ger r�gen zun�chst ein offensichtliches Versehen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 OG). Ein offensichtliches Versehen, das vom Bundesgericht gest�tzt auf Art. 63 Abs. 2 OG berichtigt werden k�nnte, liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, insbesondere nicht mit ihrem richtigen Wortlaut, wahrgenommen hat (BGE 110 II 494 E. 4; 115 II 399 E. 2a). Mit der Versehensr�ge muss nicht nur die angeblich �bersehene oder missverstandene Aktenstelle genau angegeben, sondern auch eine bestimmte Feststellung tats�chlicher Natur bezeichnet werden, die mit jener Aktenstelle in Widerspruch steht (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG).
a) Zur Begr�ndung machen die Berufungskl�ger zun�chst geltend, der Sachverhalt sei nicht in seiner wahren Gestalt ins obergerichtliche Urteil �bernommen worden. Die Feststellung der Vorinstanz, dass der Berufungsbeklagte 1 beim Vorfall vom 19. November 1988 nur eine Platte der Mauerabdeckung zerschlagen habe, widerspreche nicht nur dessen eigenen Aussagen, sondern stehe auch offensichtlich im Widerspruch zu den unmittelbar nach dem Vorfall aufgenommenen Fotografien, die mindestens f�nf schwer besch�digte Platten zeigen w�rden. F�r die Beurteilung des fraglichen Vorfalles sei indessen wesentlich, ob der Berufungsbeklagte 1 nur einmal mit dem Spaten zugeschlagen oder aber in einem eigentlichen Wutanfall unkontrolliert immer wieder in Anwesenheit des Erblassers auf die Granitabdeckung eingeschlagen habe.
Im angefochtenen Urteil wird ausgef�hrt, der im �ffentlichen Testament des Erblassers erw�hnte "t�tliche Angriff" sei nicht n�her spezifiziert und es existierten keine direkten Beweise, welche den Vorfall vom 19. November 1988 belegen w�rden. Einzig durch die Aussage des Berufungsbeklagten 1 sei erstellt, dass er eine Schaufel ergriffen und sie auf ein vom Erblasser frisch gepfl�stertes M�uerchen habe niedersausen lassen, so dass eine Deckplatte zerbrochen sei. Dass der Berufungsbeklagte 1 aber irgendwie direkt die k�rperliche Integrit�t des Erblassers tangiert h�tte, sei nicht dargetan.
Daraus erhellt, dass die Versehensr�ge nur einen Ausschnitt aus der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung zum Thema betrifft, ob der Berufungsbeklagte 1 durch einen t�tlichen Angriff die physische Integrit�t des Erblassers beeintr�chtigt habe. Nicht anders verh�lt es sich mit der im �ffentlichen Testament erw�hnten Flucht des Erblassers ins Haus und dem angeblich erlittenen Schockzustand, aber auch hinsichtlich der angerichteten Besch�digung, hat doch das Obergericht auch hier aufgrund seiner Beweisw�rdigung festgehalten, weder der angebliche Schock noch die Flucht ins Haus noch der behauptete Umfang des Schadens seien beweism�ssig erstellt.
b) Offensichtliches Versehen werfen die Berufungskl�ger dem Obergericht auch deshalb vor, weil es eine Protokollstelle unrichtig wiedergegeben und dadurch den Sinngehalt der entsprechenden Aussage verf�lscht habe. Im angefochtenen Urteil werde ausgef�hrt, der Berufungsbeklagte 1 habe auf den Vorhalt, dass "abrechnen" das Gleiche sei wie "umbringen", ge�ussert, das k�nne man interpretieren wie man wolle. Richtig laute die entsprechende Protokollstelle indessen wie folgt:
"Frage: "Abrechnen" ist doch das Gleiche wie "umbringen", was sagen sie dazu?"
"Antwort: Ja. Sie k�nnen das interpretieren wie sie wollen. "
Daraus gehe unzweideutig hervor, dass der Erblasser habe annehmen d�rfen, er sei von seinem Sohn mit dem Tode bedroht worden. Die vom Berufungsbeklagten 1 in der obergerichtlichen Verhandlung versuchte Abschw�chung seiner Aussage, wonach er mit "abrechnen" eine buchhalterische Abrechnung gemeint habe, sei angesichts des Vorfalles vom 19. November 1988 �berhaupt nicht glaubhaft; sie widerspreche seinen eigenen fr�heren Aussagen und sei ganz offensichtlich nur aus prozesstaktischen Gr�nden erfolgt.
Die Berufungskl�ger nennen indessen keine tats�chlichen Feststellungen, welche das Obergericht als Folge der angeblich unrichtig wiedergegebenen Protokollstelle getroffen habe. Vielmehr behaupten sie lediglich, mit der im Protokoll festgehaltenen Aussage des Berufungsbeklagten 1 sei dargetan, dass dieser den Erblasser mit dem Tode bedroht habe. Ihre Ausf�hrungen erweisen sich damit erneut als unzul�ssige Kritik an der obergerichtlichen Beweisw�rdigung, auf die in der Berufung nicht einzugehen ist.
c) In Bezug auf die Versehensr�ge erweist sich die Berufung demnach als unzul�ssig.
2.- Nach Art. 477 ZGB kann der Erblasser durch Verf�gung von Todes wegen den Pflichtteil einem Erben entziehen, wenn dieser gegen ihn oder eine ihm nahe verbundene Person ein schweres Verbrechen begangen hat (Ziff. 1) bzw. wenn er dem Erblasser oder einem seiner Angeh�rigen gegen�ber die ihm obliegenden familienrechtlichen Pflichten schwer verletzt hat (Ziff. 2). Eine Enterbung ist jedoch nach Art. 479 Abs. 1 ZGB nur dann g�ltig, wenn der Erblasser den Enterbungsgrund in seiner Verf�gung angegeben hat. Diese Angabe muss �berdies so konkret sein, dass keine Zweifel �ber die als Enterbungsgrund betrachteten Tatsachen bestehen k�nnen. Erkl�rungen allgemeiner Art wie etwa diejenige, dass sich der Erbe pflichtwidrig benommen bzw. seine Pflichten aus Art. 272 ZGB verletzt habe oder dass ein Enterbungsgrund gem�ss Art. 477 ZGB vorliege, reichen somit nicht aus. Andernfalls h�tten es die beg�nstigten Erben, die gem�ss Art. 479 Abs. 2 ZGB im Streitfall die Richtigkeit der angef�hrten Enterbungsgr�nde nachzuweisen haben, in der Hand, im Prozess auf Vorkommnisse zur�ckzugreifen, die m�glicherweise f�r den Entschluss des Erblassers gar nicht mitbestimmend gewesen waren. Eine allgemeine Formulierung gen�gt immerhin dann, wenn die n�here Begr�ndung der Enterbung aus einer anderen Urkunde hervorgeht, auf die in der letztwilligen Verf�gung verwiesen wird (BGE 48 II 434 E. 2 S. 436; 52 II 113 E. 2 S. 115/116; 73 II 208 E. 3 S.211/212; Urteil der II. Zivilabteilung vom 15. Mai 1995 i.S. Sch. /N. E. 3a, publiziert in: ZBGR 79/1998 S. 267 ff.).
a) Der Erblasser hat die Enterbung des Berufungsbeklagten 1 damit begr�ndet, dieser habe ihn am 19. November 1988 grob beschimpft und t�tlich angegriffen, so dass er ins Haus habe fl�chten m�ssen und einen Schock mit Atembeschwerden erlitten habe. Nach Ansicht der Berufungskl�ger hat das Obergericht zu Unrecht in diesem Verhalten des Berufungsbeklagten 1 keinen Enterbungsgrund erblickt.
a/aa) Die Handlungsweise des Berufungsbeklagten 1 erf�lle eindeutig den Tatbestand des schweren Verbrechens. Denn ein Schock sei als einfache K�rperverletzung zu qualifizieren, und das Obergericht stelle dies auch gar nicht in Abrede, sondern argumentiere damit, dass der angebliche Schockzustand des Erblassers nicht nachgewiesen sei. Indessen liege auf der Hand, dass der Wutausbruch des Berufungsbeklagten 1, das Zerschlagen mehrerer Abdeckplatten durch ihn und seine Bemerkung, er werde mit dem Vater abrechnen, beim k�rperlich geschw�chten Erblasser einen Schock herbeigef�hrt habe, was zudem durch die Aussagen der Zeugin S.________ klar bewiesen sei.
Im angefochtenen Urteil wird hiezu bemerkt, die Verursachung eines Nervenschocks k�nne zwar als einfache K�rperverletzung gelten, doch sei vorliegend nicht nachgewiesen, dass der Erblasser einen Schock erlitten habe. Zu diesem Ergebnis ist das Obergericht aufgrund des Beweisverfahrens gelangt. Soweit sich die Berufungskl�ger dagegen richten, �ben sie Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, was im Berufungsverfahren unzul�ssig ist.
a/bb) Nach Ansicht der Berufungskl�ger ist der Enterbungsgrund des schweren Verbrechens auch angesichts der Todesdrohungen gegeben, welche der Berufungsbeklagte 1 mehrfach gegen�ber dem Erblasser ausgesprochen habe. Die Argumentation der Vorinstanz, dass im Testament nirgends eine Drohung erw�hnt sei und eine solche deshalb auch kein Motiv f�r die Enterbung habe bilden k�nnen, sei falsch. Denn es gen�ge, wenn in der Verf�gung der zur Enterbung f�hrende Sachverhalt angegeben werde. Dies sei vorliegend durch den Hinweis auf den einschl�gigen Polizeirapport geschehen, woraus sich die Todesdrohungen des Berufungsbeklagten 1 gegen�ber dem Erblasser mit aller Deutlichkeit ergeben w�rden.
Der Passus, welcher nach Ansicht der Berufungskl�ger den Enterbungsgrund der Todesdrohung belegen soll, lautet wie folgt:
"... Im November 1988 hat mich daraufhin X.________
unangemeldet in Embrach aufgesucht, im Garten grob
beschimpft und t�tlich angegriffen, so dass ich mich vor
ihm ins Haus in Sicherheit bringen musste. Ich erlitt
einen Schock und infolgedessen Atembeschwerden, so dass
mir Frau S.________ und ihre Tochter zu Hilfe kamen. Die
Polizei hat den Tatort fotografiert und ein Protokoll
aufgenommen. "
Der Hinweis auf den Polizeirapport schliesst unmittelbar an die Schilderung des Vorfalles vom 19. November 1988 durch den Erblasser an und sollte offenbar zur Erh�rtung der zuvor genannten Ereignisse - Beschimpfung, t�tlicher Angriff,
Flucht ins Haus und Schockzustand - dienen. Dagegen kann in diesem Hinweis keine mittelbare Angabe des Enterbungsgrundes der Todesdrohung erblickt werden, l�sst doch die Verweisung auf den Polizeibericht nicht erkennen, dass der Erblasser den
Berufungsbeklagten 1 (auch) wegen der angeblich ausgestossenen
Todesdrohung hat enterben wollen.
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall grundlegend von jenem in BGE 73 II 211 f. Dort war die Enterbung mit dem Passus begr�ndet worden: "Ich habe gegen ihn Strafklage stellen m�ssen". Dabei war mit Sicherheit zu erkennen, dass Anlass zur Enterbung das der Strafklage zu Grunde liegende Verhalten des Enterbten gebildet hatte. Durch den Hinweis auf die Strafklage hatte der Erblasser die Tatsachen, auf die er die Enterbung abst�tzte, unzweideutig bezeichnet. Anders verh�lt es sich im zum beurteilenden Fall. Im sehr allgemein gehaltenen Hinweis auf den Polizeirapport kann keine so klare Andeutung erblickt werden, dass der Erblasser unzweifelhaft die Enterbung des Berufungsbeklagten 1 auch wegen der angeblich von diesem ge�usserten Todesdrohungen angeordnet h�tte. Hinzu kommt, dass die als Enterbungsgrund angegebenen Tatsachen von den Beg�nstigten trotz der gesetzlichen Pflicht (Art. 479 Abs. 2 ZGB) auch nicht nachgewiesen worden sind. Das Obergericht hat festgehalten, eine Todesdrohung sei nicht nachgewiesen. Die Berufungskl�ger behaupten zwar das Gegenteil, doch ersch�pfen sich ihre Ausf�hrungen in unzul�ssiger Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, weshalb auf ihre entsprechenden Vorbringen ohnehin nicht eingegangen werden kann.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung annehmen durfte, dass vorliegend der Enterbungsgrund des schweren Verbrechens nicht gegeben ist.
b) Die Berufungskl�ger halten sodann daf�r, das Obergericht h�tte im Verhalten des Berufungsbeklagten 1 auch eine schwere Verletzung familienrechtlicher Pflichten im Sinne von Art. 477 Ziff. 2 ZGB erblicken m�ssen. Wer im Anschluss an ein Wortgefecht mit seinem Vater einen Spaten ergreife, damit wiederholt auf eine vom Erblasser frisch gemauerte Abdeckung einschlage und mehrere Platten zerst�re, der verstosse gegen die in Art. 272 ZGB verankerte Pflicht zur R�cksichtnahme und Achtung. Dies gelte umso mehr, als der Erblasser aufgrund der vorausgegangenen verbalen Attacke habe annehmen m�ssen, der t�tliche Angriff mit dem Spaten sei gegen ihn pers�nlich gerichtet. Dem Berufungsbeklagten 1 habe n�mlich bewusst sein m�ssen, dass der ihm k�rperlich unterlegene Erblasser wegen der Drohung des "Abrechnens" und wegen des massiven Wutausbruches allen Grund gehabt hatte, sich effektiv bedroht zu f�hlen. T�tlichkeiten und Angriffe auf einen Familiengenossen, insbesondere auf dessen Ehre, w�rden auf jeden Fall eine schwere Verletzung familienrechtlicher Pflichten bilden.
Der Gesetzgeber hat den Enterbungsgrund der schweren Verletzung familienrechtlicher Pflichten in eine allgemeine Rahmenbestimmung gefasst, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Ob eine schwere Verletzung der familienrechtlichen Pflichten vorliegt oder nicht, h�ngt von den Umst�nden des konkreten Falles, von den Sitten und Anschauungen der betreffenden Kreise und auch vom Verhalten des Erblassers selbst ab, wobei dem Richter bei der Beurteilung der verschiedenen Umst�nde ein grosses Ermessen zusteht (BGE 106 II 304 E. 3b S. 307). Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der kantonale Richter sein Ermessen eindeutig �berschritten hat, d.h. wesentliche Gesichtspunkte grundlos ausser Acht gelassen oder Umst�nde ber�cksichtigt hat, die nach Sinn und Zweck des Gesetzes nicht h�tten in Betracht gezogen werden d�rfen (BGE 100 II 194; Urteil der II. Zivilabteilung, a.a.O., E. 3c/aa).
Das Obergericht hat f�r das Bundesgericht verbindlich festgehalten, weder ein t�tlicher Angriff des Berufungsbeklagten 1 auf den Erblasser, noch dessen Flucht ins Haus und ebenso wenig der von ihm angeblich erlittene Schock seien nachgewiesen. Im Hinweis des Erblassers auf den Bericht der Polizeistation Embrach kann - wie bereits erw�hnt - keine indirekte Angabe des Enterbungsgrundes der Todesdrohung erblickt werden. Soweit die Berufungskl�ger die behauptete schwere Verletzung familienrechtlicher Pflichten aus diesen Umst�nden herleiten wollen, st�sst ihre Argumentation folglich ins Leere.
Bei der Beurteilung des Geschehens vom 19. November 1988 hat die Vorinstanz das Umfeld jener Ereignisse mitber�cksichtigt und insbesondere die prozessuale Auseinandersetzung zwischen dem Berufungsbeklagten 1 und seinen Familienangeh�rigen sowie die in diesem Zusammenhang ihm gegen�ber erhobene Anschuldigung der Mitschuld am Tode der Mutter in Betracht gezogen. Vor diesem Hintergrund ist die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, der Ausbruch des Berufungsbeklagten 1 im damals gegebenen Umfeld k�nne nicht als derart gravierende Pflichtverletzung gelten, die eine Enterbung zu rechtfertigen verm�chte. Dies ist im Lichte der vorerw�hnten Rechtsprechung nicht zu beanstanden, zumal nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 OG) der Wutausbruch des Berufungsbeklagten 1 einzig zur Zerst�rung einer Abdeckplatte (einer vom Erblasser frisch erstellten Gartenmauer) gef�hrt hat. Indem das Obergericht unter diesen Umst�nden in diesem Verhalten keine schwere Verletzung familienrechtlicher Pflichten erblickte, hat es sein Ermessen weder �berschritten noch missbraucht.
c) Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann, und das angefochtene
Urteil zu best�tigen.
3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Berufungskl�ger kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG), wobei sie die Kosten zu gleichen Teilen unter Solidarhaft zu tragen haben (Art. 156 Abs. 7 OG). Hingegen haben sie den Berufungsbeklagten keine Parteientsch�digung zu entrichten, da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist.
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich,
I. Zivilkammer, vom 21. Januar 1999 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000. -- wird den Berufungskl�gern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Mai 2000

References: Art. 477
 Art. 63
 Art. 477
 Art. 479
 Art. 272
 Art. 477
 Art. 479
 BGE 
 Art. 477
 Art. 272