Source: http://www.jurablogs.com/topic/art-5-gg
Timestamp: 2018-02-18 18:30:58+00:00

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ART. 5 GG - JuraBlogs
BVerfG: Meinungsfreiheit schützt auch emotional zugespitzte Äußerungen
… Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 29.4.2016 (1 BvR 2844/13) der Frage gewidmet, wie weit der Schutz der von Art. 5 GG geschützten Meinungsfreiheit reicht. Die Frage der Reichweite des Schutzbereichs dieses Grundrechts und die Möglichkeit der Rechtfertigung sind vom zweiten Semester an bis zu den…
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 81 Leser - May 2, 2016 12:00pm
… Gemeindebezug ist nicht mehr vom Grundsatz der Staatsfreiheit der Presse gemäß Art. 5 GG gedeckt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 45 Leser - February 2, 2016 10:13am
… Meinungsäußerung bleiben. Es gibt kein Recht, seine Meinung an der Fassade eines fremden Hauses anzubringen! Unverletzlichkeit der Wohnung ist reines Abwehrrecht Auch aus dem Grundsatz der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) ergibt sich kein Recht des Mieters, die Außenseiten des Hauses zu „gestalten“. Art. 13 ist nach Auffassung des…
Mathias Münch/ Bau-BLawg- 137 Leser - December 3, 2014 2:12pm
… Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) geschützten Karikatur ausmacht, die sich oftmals am Rande des guten Geschmacks bewegt. Jennifer Eggenkämper Studium in Trier, Bonn und Köln, derzeit Referendarin am Landgericht Aachen. …
Jennifer Eggenkämper/ Juraexamen.infoin Medienrecht Zivilrecht- 39 Leser - September 8, 2014 8:00am
… Stellungnahmen eingebettet sind, nehmen wie diese am Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit teil. 3. Derjenige, der sich fremde Informationen zu eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks auf sie verweist, haftet dafür wie für selbst geschaffene Inhalte. Maßgeblich für die Frage, welche Inhalte sich der Linksetzer zu eigen macht, ist die objektive…
Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 59 Leser - July 31, 2014 9:06am
… OLG Frankfurt, Urteil vom 21.11.2013, 16 U 90/13 Das Gericht nimmt Stellung dazu, unter welchen Umständen es sich bei einer Äußerung, wonach ein bestimmtes Verhalten “nie” auftrete, noch um eine zulässige – rhetorisch spitzfindige – Meinungsäußerung und nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung handeln kann. Dabei stellt es fest, dass auch die…
Thomas Rader/ Kanzlei Raderin Medienrecht- 124 Leser - July 25, 2014 9:40am
… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit seinem heutigen Urteil mal wieder eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen. In seiner Entscheidung stellt der EGMR fest, dass die deutsche - und insbesodere die Hamburger - Justiz zu Unrecht die Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über das politisch umstrittene Gazprom…
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 117 Leser - July 10, 2014 2:14pm
…LG Köln 28 O 418/13 Wie einem Pressebericht zu entnehmen ist, hat das LG Köln entschieden, dass die Aussage "Der Wendler ist ein Betrüger" von der Meinungsäußerungsfreiheit ( Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG ) gedeckt sein kann. Der Schlagersänger hatte einen Veranstalter verklagt. Dieser hatte sich entsprechend geäußert, da der Schlagersänger einen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 256 Leser - February 20, 2014 4:02pm
… BGB geschützten eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Klägerin eingegriffen hat. Dieser Eingriff war jedoch unter den besonderen Umständen des vorliegenden Falls nicht rechtswidrig. Bei der in diesem Zusammenhang vorzunehmenden Interessenabwägung war zu berücksichtigen, dass die beklagte Verbraucherzentrale sich auf die in Art. 5 Abs. 1…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 23 Leser - February 6, 2014 4:04pm
… in beiden Fällen gefallene Bezeichnung einer Person als „durchgeknallt“ scheidet so von vorneherein aus. Das Oberlandesgericht übersieht die persönliche Ehre als in Art. 5 Abs. 2 GG ausdrücklich genannte Schranke, die auf zivilrechtlichem Gebiet durch die §§ 823 ff. BGB gesetzlich normiert ist (vgl. BVerfGE 33, 1 <17>). Die Beklagte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 72 Leser - January 21, 2014 12:52pm
…: "Streit ums Schokoladen-Aroma: Gericht verbietet Äußerungen eines Warentestinstituts Die 9. Zivilkammer des Landgerichts München I (Az. 9 O 25477/13) hat in einer heute verkündeten Entscheidung einem deutschen Warentestinstitut (Beklagte) im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Urteil verboten, in Bezug auf die Voll-Nuss-Schokolade eines großen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 67 Leser - January 14, 2014 8:57am
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References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 13
 EGMR 
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 Bgh