Source: https://www.lecturio.de/jura/schuldrecht-at-bt-zwischenpruefung/verzug-nichtleistung.vortrag
Timestamp: 2019-06-20 21:34:51+00:00

Document:
Vertiefung Verzug und Nichtleistung | Lecturio
Vertiefung Verzug und Nichtleistung
Vertiefung Verzug und Nichtleistung von Prof. Dr. John Montag
Der Vortrag „Vertiefung Verzug und Nichtleistung“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Schuldrecht AT und BT für die Zwischenprüfung“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
1. Verzug und Rücktritt
1.1 Das Fixgeschäft
1.2 Fixhandelskauf § 376 HGB
1.3 Relatives Fixgeschäft § 323 II Nr. 2 BGB
2. Unmöglichkeit und Rücktritt
2.1 Absolutes Fixgeschäft
2.2 Rücktritt nach § 326 V!
Ein Fixgeschäft setzt voraus:
Einen Vertrag
Eine konkrete – möglichst uhrzeitlich – bestimmbare Leistungszeit
Den Verzug des Schuldners
Eine kalendermäßig bestimmbare Leistungszeit
Eine Rücktrittserklärung
In welchem der folgenden Fälle kann sich der Rücktritt nach § 376 HGB richten?
Unternehmer B (Bäcker) bestellt bei Unternehmer G (Großhändler) drei Säcke Sesam aufgrund einer besonderen Nachfrage seines Kunden K.
Unternehmer R (Restaurantbetreiber) bestellt bei Unternehmer F (Florist) Blumen, um sein Restaurant saisonal zu schmücken.
Verbraucher V bestellt bei Unternehmer U (Pizzalieferant) fünf Pizzen.
Unternehmer T (Textilhandel) bestellt anlässlich seiner Hochzeit bei Unternehmer K (Konditor) eine Hochzeitstorte.
Welche Merkmale sind im Rahmen des Rücktritts nach § 323 I iVm § 323 II Nr. 2 BGB (relatives Fixgeschäft) zu prüfen?
Fixgeschäft, § 323 II Nr. 2 BGB
Rücktrittserklärung, § 349 BGB
Worin unterscheidet sich der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) vom Fixgeschäft (BGB) ?
Der Fixhandelskauf setzt einen Vertrag zwischen Unternehmern voraus.
Beim Rücktritt nach § 376 HGB ist keine Rücktrittserklärung erforderlich.
Der Fixhandelskauf setzt geringere Voraussetzungen an die Bestimmbarkeit der Leistungszeit.
Beim Rücktritt nach § 376 HGB ist eine Fristsetzung erforderlich.
Der Rücktritt bei Unmöglichkeit der Leistung erfolgt nach:
§ 326 V BGB (Rücktritt bei Ausschluss der Gegenleistung)
§§ 323 I iVm. 323 II BGB (relatives Fixgeschäft)
§ 376 HGB (bei Kaufleuten)
§ 323 I iVm § 275 I BGB
Welche der folgenden Aussagen über das absolute Fixgeschäft ist/sind falsch?
Schadensersatz kann über die Verzugsvorschriften (§ 286 BGB) geltend gemacht werden.
Das absolute Fixgeschäft ergibt sich aus § 323 II BGB.
Das absolute Fixgeschäft stellt strengere Anforderungen an die Bestimmbarkeit der Leistungszeit als das relative Fixgeschäft.
Für den Rücktritt bedarf es keiner Rücktrittserklärung.
Das absolute Fixgeschäft beinhaltet den Fall der (wirtschaftlichen) Unmöglichkeit.
Kommt der Arbeitnehmer zu spät zur Arbeit,...
kann die Arbeit wegen neuer Arbeit nicht nachgeholt werden.
liegt Unmöglichkeit vor (absolutes Fixgeschäft).
liegt Verzug vor.
kann der Arbeitgeber entsprechend den Vorschriften über das relative Fixgeschäft vom Arbeitsvertrag zurücktreten.
Welche der folgenden Normen sind bei Vorliegen von Fixgeschäften besonders relevant?
§ 376 HGB
§ 275 I BGB
§ 323 II Nr. 2 BGB
§ 326 V BGB
Dozent des Vortrages Vertiefung Verzug und Nichtleistung

References: § 376
 § 323
 § 326
 § 376
 § 323
 § 323
 § 323
 § 349
 § 376
 § 376

§ 326

§ 376

§ 323
 § 275
 § 323

§ 376

§ 275

§ 323

§ 326