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Timestamp: 2016-10-24 12:18:46+00:00

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8C_776/2015 (22.03.2016)
8C_776/2015 � � Urteil vom 22. M�rz 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. August 2015.
A.a.�Die 1962 geborene A.________ war seit 1. Januar 1995 bei der Klinik B.________ als Krankenschwester angestellt. Am 13. Dezember 2005 meldete die Arbeitgeberin dem obligatorischen Unfallversicherer, der Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, nunmehr AXA Versicherungen AG (nachfolgend AXA), die Versicherte habe am 10. August 2005 einen Zeckenbiss mit nachfolgender Arbeitsunf�higkeit erlitten. Am 3. Januar 2007 meldete sich A.________ bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 7. August 2009 sprach ihr die IV-Stelle ab 1. August 2006 eine halbe Invalidenrente zu.
A.b.�Im Sommer 2011 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein. Sie zog das f�r die AXA erstellte interdisziplin�re (rheumatologische, neuropsychiatrische, neurologische und infektiologische) Gutachten der gutso, Gutachterstelle Solothurn f�r interdisziplin�re Begutachtungen, Solothurn, vom 6. Juli 2011 bei. Weiter holte sie das interdisziplin�re (internistische, psychiatrische, rheumatologische, neurologische und infektiologische) Gutachten der asim (Academy of Swiss Insurance Medicine), Universit�tsspital Basel, Basel, vom 31. Dezember 2012 ein. Mit Verf�gung vom 28. Januar 2014 hob die IV-Stelle diejenige vom 7. August 2009 wiedererw�gungsweise auf; die Invalidenrente hob sie auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verf�gung auf.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. August 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr weiterhin die bisher gew�hrte Rente auszurichten; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur erg�nzenden Feststellung des erheblichen Sachverhalts, insbesondere zur Einholung eines Gutachtens zur medizinischen Fachfrage, ob bei ihr eine Neuroborreliose vorgelegen habe oder nicht und ein Post-Lyme-Syndrom die Folge davon sei; sodann sei eventuell der Umfang der Arbeitsf�higkeit neu zu bestimmen.
Die IV-Stelle schliesst unter Verzicht auf eine Stellungnahme auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren ger�gten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil 9C_33/2014 vom 26. M�rz 2014 E. 1) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass zweifellose Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in der Regel vorliegt, wenn eine Leistungszusprache auf Grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. F�r das R�ckkommen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung �ber sozialversicherungsrechtliche Leistungsanspr�che gen�gt es nicht, dass die Verwaltung oder das Gericht einfach ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der urspr�nglich verf�genden oder urteilenden Beh�rde setzen, sofern die damalige Ermessensaus�bung vertretbar war (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 140 V 70, ver�ffentlicht in SVR 2014 UV Nr. 14 S. 44 [8C_469/2013]). Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung materieller Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414, 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 2015 BVG Nr. 43 S. 166 E. 3.3.1 [9C_58/2015]).
Die Auslegung (Konkretisierung) des bundesrechtlichen Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit als Wiedererw�gungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist eine Rechtsfrage, die frei zu pr�fen ist. Hingegen sind die Feststellungen, welche der Beurteilung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zugrunde liegen, tats�chlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit �berpr�fbar (SVR 2015 BVG Nr. 43 S. 166 E. 3.3.1).
Die Versicherte legt Stellungnahmen des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, vom 4. Oktober und 14. Oktober 2015 auf. Hierbei handelt es sich angesichts des angefochtenen Entscheides vom 31. August 2015 um unzul�ssige und damit unbeachtliche echte Noven (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; Urteil 8C_761/2015 vom 8. Januar 2016 E. 4.1).
4.1.�Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, PD Dr. med. D.________, Innere Medizin und Infektiologie, Chefarzt, Medizinische Klinik, Spital E.________, habe im Gutachten vom 25. Juni 2008 festgehalten, aktuell persistiere die Residualsymptomatik einer nachgewiesenen fr�hen Neuroborreliose unter anderem mit Kopfschmerzen, Konzentrationsst�rungen, rascher Erm�dbarkeit und Arthralgien; weiter bestehe ein zervikospondylogenes Syndrom bei degenerativen Ver�nderungen der Halswirbels�ule sowie ein Status nach Diagnose einer Migr�ne mit Aura 2000, aktuell ohne typische Migr�neanf�lle. Er habe bis auf Weiteres eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit als Pflegefachfrau attestiert, wobei auch in einer angepassten T�tigkeit sehr wahrscheinlich nicht mit einer besseren Arbeitsf�higkeit zu rechnen sei. Eine Begr�ndung hierzu fehle. PD Dr. med. D.________ habe offenbar die vom behandelnden Arzt Dr. med. C.________ seit M�rz 2006 attestierte Arbeitsunf�higkeit �bernommen und best�tigt. Dr. med. F.________ habe in der Stellungnahme vom 20. Januar 2009 denn auch nicht ganz nachvollziehen k�nnen, dass wegen der Diagnose Neuroborreliose (der er grunds�tzlich gefolgt sei) auf Dauer eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit bestehen solle; diese Frage sei im Gutachten des PD Dr. med. D.________ nicht schl�ssig ausgearbeitet bzw. es seien ihm die entsprechenden Fragen nicht gestellt worden. Es k�nne somit nicht gesagt werden, die AXA habe die 50%ige Arbeitsunf�higkeit vorbehaltlos anerkannt, wie PD Dr. med. univ. G.________, Facharzt f�r Neurologie, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, in der Stellungnahme vom 14. Mai 2009 angenommen habe. Die AXA habe wohl auf dieser Basis weiterhin Taggelder ausgerichtet, habe aber prognostisch eine Verbesserung innerhalb der n�chsten zwei Jahre erwartet, worauf die Arbeitsf�higkeit neu zu evaluieren gewesen sei. Damit gen�ge das f�r die urspr�ngliche Rentenzusprache massgebliche Gutachten des PD Dr. med. D.________ vom 25. Juni 2008 nicht den praxisgem�ssen Anforderungen an den Beweiswert medizinischer Unterlagen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Zudem sei ungekl�rt geblieben, ob die Versicherte mit der 50%igen Arbeit in der bisherigen T�tigkeit optimal eingegliedert gewesen sei; damit sei der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (Art. 16 ATSG) verletzt worden. Die Verf�gung vom 7. August 2009 sei damit zweifellos unrichtig gewesen.
4.2.1.�Entgegen der pauschalen Bemerkung der Vorinstanz hat PD Dr. med. D.________ seine Schlussfolgerungen im Gutachten vom 25. Juni 2008 hinreichend begr�ndet.
Aus der von Dr. med. F.________ in der Stellungnahme vom 20. Januar 2009 ge�usserten Kritik an diesem Gutachten kann entgegen der Vorinstanz nichts zu Ungunsten der Versicherten abgeleitet werden. Denn nach einem Telefongespr�ch mit PD Dr. med. D.________ kam Dr. med. F.________ in seiner weiteren Stellungnahme vom 18. Februar 2009 zum Schluss, die im Gutachten gemachten Angaben zur Arbeitsf�higkeit seien f�r zwei Jahre zu �bernehmen. Mit der Versicherten sei die vorgeschlagene psychosomatische Mitbetreuung und Schmerzbehandlung anzusprechen sowie die Frage der verbleibenden Arbeitsunf�higkeit in zwei Jahren neu zu evaluieren. Damit stellte Dr. med. F.________ die 50%ige Arbeitsunf�higkeit der Versicherten f�r den im Hinblick auf die Wiedererw�gung massgebenden Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verf�gung vom 7. August 2009 nicht in Frage. Dem pflichtete letztlich am 19. Mai 2009 auch der RAD-Arzt PD Dr. med. univ. G.________ bei.
Nicht gefolgt kann auch dem vorinstanzlichen Argument, der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (Art. 16 ATSG) sei verletzt worden. Denn PD Dr. med. D.________ stellte im Gutachten vom 15. Juni 2008 fest, in ihrer T�tigkeit als Pflegefachfrau sei die Versicherte aktuell und bis auf Weiteres zu 50 % arbeitsunf�hig; auch in einer anderen angepassten T�tigkeit sei sehr wahrscheinlich nicht mit einer besseren Arbeitsf�higkeit zu rechnen. Weiter erachtete der RAD-Arzt PD Dr. med. univ. G.________ die bisherige Arbeit als Krankenschwester als optimal angepasste T�tigkeit. In diesem Lichte bestand f�r die IV-Stelle kein Anlass, anderweitige berufliche Eingliederungsm�glichkeiten zu pr�fen.
4.2.2.�Insgesamt bestehen keine Hinweise, dass die Rentenzusprache vom 7. August 2009 aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgte oder die massgeblichen Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Insbesondere lag keine klare Missachtung des Untersuchungsrundsatzes vor (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil 9C_633/2015 vom 3. November 2015 E. 2.1). Dass nur ein einziger Schluss, n�mlich derjenige der zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzusprache m�glich w�re, kann demnach nicht gesagt werden. Bei dieser Sachlage scheidet die Wiedererw�gung als R�ckkommenstitel aus (vgl. auch BGE 141 V 405 E. 5.3 S. 415).
Anzumerken bleibt, dass laut dem von der Vorinstanz herangezogenen asim-Gutachten vom 31. Dezember 2012 der Gesundheitszustand der Versicherten seit 21. M�rz 2006 bis zum Begutachtungszeitpunkt - mithin auch seit der Verf�gung vom 7. August 2009 - unver�ndert blieb. Diese Einsch�tzung deutet darauf hin, dass die Rente nicht nach Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden kann. Somit besteht kein Anlass, die Sache an die IV-Stelle zu �berweisen, damit sie den Leistungsanspruch unter dem Titel der materiellen Revision �berpr�fe (vgl. auch Urteil 9C_33/2014 E. 4.2).
Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. August 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 28. Januar 2014 werden aufgehoben.
Luzern, 22. M�rz 2016

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 Art. 43
 BGE 
 Art. 17
 Art. 68