Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-12115-rechtliche-rahmenbedingungen-fur-die-einrichtung-eines-kinderbeauftragten-beim-bundestag-1/
Timestamp: 2020-05-29 13:42:14+00:00

Document:
WD 3 - 121/15 – Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Kinderbeauftragten beim Bundestag
Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes
Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag den Bundestag gestellt.
die Ausarbeitung WD 3 - 121/15 mit dem Titel „Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Kinderbeauftragten beim Bundestag“.
Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Daniela Cornelia Stix – 31.01.2016
Deutscher Bundestag – 11.02.2016
Frist – 04.03.2016
Deutscher Bundestag – 15.03.2016
WD 3 - 121/15 – Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Kinderbeauftragten beim Bundestag [#14842]
31. Januar 2016 18:35
die Ausarbeitung WD 3 - 121/15 mit dem Titel „Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Kinderbeauftragten beim Bundestag“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Daniela Cornelia Stix <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Daniela Cornelia Stix << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Daniela Cornelia Stix
Ihre Anfrage nach dem IFG
11. Februar 2016 13:44
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung WD 3 - 121/15 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Kinde bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-02-14842/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Ihre IFG-Anfrage
15. März 2016 11:59
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, mit Ihrer Anfrage #14842 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter ,,Dokumente->Fachinformationen" veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt. Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen. Mit freundlichen Grüßen
Moderator Am 19. März 2016 18:31:
Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 8
 § 41
 § 9