Source: https://www.creakom-jobs.de/agb/
Timestamp: 2019-04-18 14:55:22+00:00

Document:
Creakom - AGB
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde, den vorliegenden und allen künftigen Verträgen zwischen CREAKOM und dem Auftraggeber zugrunde, auch wenn dies künftig nicht mehr ausdrücklich im Einzelfall vereinbart werden sollte. Sie finden ausschließlich Anwendung auf Geschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Dem in diesen Bestimmungen genannten "Unternehmer" oder "Kaufmann" stehen gleich die juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Träger öffentlichrechtlichen Sondervermögens. Auf Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB finden diese Bestimmungen keine Anwendung. Frühere Geschäftsbedingungen werden durch diese ersetzt, sofern nicht vertraglich ausdrücklich eine andere Vereinbarung mit dem Auftraggeber getroffen worden ist. Eigene Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Leistungen und Angebote von CREAKOM erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen
Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich das in der BRD geltende Recht Anwendung. Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, gilt dies unter Einschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen.
§1 Geheimhaltung, Behandlung von vertraulichen Informationen
CREAKOM verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangende Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.
§2 Teilnichtigkeit
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, ist der Sitz der Gesellschaft, sofern nicht ein von Gesetzes wegen ausschließlicher Gerichtsstand vorgegeben ist.
§4 Objektivität
CREAKOM arbeitet als selbständiges, unabhängiges Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie ist bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Auftraggebers, die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Auftraggeber - insbesondere auch bei der Auswahl der Beauftragung Dritter - in jeder möglichen Form zu vertreten.
§5 Einbeziehung von Dritten
Es steht im Ermessen von CREAKOM, für die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinender Dritter heranzuziehen
Die Preise sind Nettopreise, d.h. zzgl. Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe und sind zahlbar sofort nach Rechnungsstellung rein netto ohne Abzug von Skonto.
Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine ist CREAKOM ohne vorherige Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (Basistender) zu verlangen, soweit nicht der Kunde nachweist, dass der Zinsschaden von CREAKOM geringer ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt unberührt. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
§8 Leistungsverweigerungsrecht, Aufrechnungsverbot
Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung behält sich CREAKOM ein Leistungsverweigerungsrecht vor. Sofern sich vor oder nach Vertragsschluss herausstellt, dass beim Vertragspartner eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse eingetreten ist oder eine erhebliche Vermögensgefährdung besteht, durch die die Ansprüche von CREAKOM gefährdet werden, besitzt CREAKOM ein Leistungsverweigerungsrecht. Der Kunde darf nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig sind.
§9 Gesetzesänderungen
CREAKOM behält sich bei Veränderungen der gesetzlichen oder tariflichen Bestimmungen vor, die Bedingungen an die geänderte Lage anzupassen.
Ergänzung für Personalüberlassung
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für jeden Auftrag zwischen Auftraggeber (Entleiher) und CREAKOM (Verleiher). Gemäß § 12 AÜG muss für jeden Auftrag ein schriftlicher Vertrag zugrunde liegen. Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Etwaige vom Kunden vorgeschriebene Einkaufsbedingungen gelten, soweit sie von unseren Bedingungen abweichen, als widersprochen und ausgeschlossen.
§10 Auftragsgestaltung
CREAKOM ist Arbeitgeber seiner Arbeitnehmer gemäß AÜG mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten. Dem Auftraggeber obliegen vor allem die Erteilung der Arbeitsanweisungen, die Kontrolle der Arbeitsausführungen und die Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften. Er darf den ihm überlassenen Arbeitnehmer nur die dessen Berufsbild zuzuordnenden Tätigkeiten ausführen und nur solche Geräte, Maschinen und Werkzeuge bedienen lassen, die zur Ausführung dieser Tätigkeit erforderlich sind. Aufgrund der Weisungs- und Kontrollfunktion des Auftraggebers haftet CREAKOM nicht für Schäden, die der Arbeitnehmer in Ausübung seiner Funktion verursachen sollte. Der Auftraggeber stellt CREAKOM auch von den Schadensersatzansprüchen Dritter im Hinblick auf den überlassenen Arbeitnehmer frei.
§11 Auftragserfüllung
Bei Eintreten von außergewöhnlichen Umständen ist CREAKOM berechtigt, seinen erteilten Auftrag zeitlich zu verschieben oder von einem Auftrag ersatzlos, ganz oder teilweise zurückzutreten. Hierzu gehören alle Umstände, die die Überlassung zeitweise oder dauernd erschweren oder unmöglich machen. Schadensersatzleistungen sind ausgeschlossen. Bei legalem Arbeitskampf werden keine Arbeitnehmer überlassen.
§12 Eigenverwendung der Daten
Der Kunde verpflichtet sich, alle für einen Auftrag erforderlichen Unterlagen oder Daten zur Verfügung zu stellen oder zu ermöglichen, dass diese durch CREAKOM erstellt werden können. Der Kunde ist des Weiteren damit einverstanden, dass seine Daten von CREAKOM im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden.
§13 Richtigkeit der Daten
Die von CREAKOM zu einem Bewerber gemachten Angaben beruhen auf den Auskünften und Informationen des Bewerbers bzw. Dritter. Eine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gegebenen Auskünfte und Informationen kann daher nicht gegeben werden. Die Geltendmachung von Schadensersatzsprüchen aufgrund offenbarer Unrichtigkeiten ist ausgeschlossen.
§14 Arbeitsunfall
Erleidet der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, ist CREAKOM am Unfalltag zu verständigen. Zusätzlich hat der Auftraggeber eine Unfallanmeldung an seinen Versicherungsträger zu erstellen.
§15 Unfallverhütung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die allgemeinen Vorschriften des Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung sowie die allgemeinen sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln zu erfüllen sowie Erste-Hilfe-Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Eine evtl. notwendige Vorsorgeuntersuchung ist ebenfalls vom Auftraggeber durchzuführen. Bei Arbeitsunfällen ist der Auftraggeber zur unverzüglichen schriftlichen Meldung gem. §1552 IV RVO an die zuständige Berufsgenossenschaft verpflichtet. CREAKOM ist unverzüglich zu benachrichtigen und eine Durchschrift der Meldung zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde, beiliegende Arbeitsschutzvereinbarung anzuerkennen und die dafür benötigten Informationen zu liefern. Der überlassene Arbeitnehmer ist vor Aufnahme der Tätigkeit über die an seinem Arbeitsplatz auftretenden Gefahren (Betriebsgefahren), sowie über Maßnahmen zu deren Abwendung von einer ermächtigten Person des Auftraggebers zu unterweisen.
§16 Arbeitszeit:
Die Monatspauschalen basieren auf einer 5-Tage-Woche (Montag–Freitag) und einer wöchentlichen Regelarbeitszeit von 40 Stunden. Urlaubsanspruch und Krankheitstage sind in der Pauschale inbegriffen. Bei Urlaub sowie im Krankheitsfall wird kein Ersatz gestellt. Daraus ist kein Anspruch auf Reduktion der Pauschale abzuleiten. Bei Überlassung auf Stundenbasis gilt ebenfalls eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden, die jeweils geleisteten Stunden sind vom Entleiher täglich ab zu zeichnen. Hierbei werden ausschließlich die effektiv geleisteten Stunden bezahlt
§17 Vergütung
Die Stundensätze für Zeitarbeit gelten, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, ohne Zuschläge für Überstunden, Sonntags-, Feiertags-, und Nachtarbeit. Die vereinbarten Preise können aufgrund tariflicher Lohnerhöhungen und anderer Umstände in Höhe der effektiv eingetretenen Kostensteigerungen angehoben werden. Überstunden, Sonntags-, Feiertags-, und Nachtzuschläge werden auf Basis der Regelarbeitszeit im Unternehmen maximal jedoch eine 40-Stunden-Woche bzw. maximal 8-Stunden-Tages wie folgt berechnet:
- Überstunden die diese Basis überschreiten 25%
- Nachtarbeit von 20.00 bis 6.00 Uhr 20%
- Überstunden von 20.00 bis 6.00 Uhr 50%
- Arbeitsstunden an Samstagen 25%
- Arbeitsstunden an Sonntagen 50%
- Arbeitsstunden an gesetzlichen Feiertagen 100%
Alle Zuschläge ergeben sich aus den Bestimmungen des aktuellen Tarifvertrages des Arbeitgeberverbandes Mittelständischer Personaldienstleister (AMP). Beim Zusammentreffen mehrere Zuschläge wird nur der höchste Zuschlag verrechnet.
Wird ein durch CREAKOM überlassener Arbeitnehmer innerhalb der ersten 12 Monate Zeitarbeit direkt in ein festes Arbeitsverhältnis unabhängig ob Teilzeit, Vollzeit, Werkstudent oder befristetes Arbeitsverhältnis übernommen, entspricht dies einer Personal-Rekrutierung durch CREAKOM. Die Höhe des jeweiligen Honorars wird gesondert in den Angeboten ausgewiesen.
§18 Gewährleistung
Falls dem Auftraggeber die Leistungen eines überlassenen Arbeitnehmers nicht genügen und er CREAKOM innerhalb von 4 Stunden nach Arbeitsantritt verständigt, wird CREAKOM im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine Ersatzkraft zur Verfügung stellen. Die ersten vier Stunden werden dann nicht noch einmal berechnet.
§19 Kündigungsfristen:
Der Vertrag ist innerhalb der ersten 3 Monate ab Vertragsschluß mit einer Frist von 14 Tagen und danach mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar.
§20 Zahlungsbedingungen:
CREAKOM stellt bei Monatspauschalen die Rechnung vorschüssig zum jeweiligen nächsten Monat. Die Zusammenarbeit wird durch den Arbeitnehmerüberlassungsvertrag und den Personalvermittlungsvertrag, der fester Bestandteil des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages ist, geregelt.
§21 Rücksendung der Unterlagen
Der Auftraggeber ist verpflichtet alle Personalunterlagen, mit Ausnahme des überlassenen Arbeitnehmers, nachdem sie nicht mehr verwendet werden, an CREAKOM zurückzusenden.
§22 Einholen von Referenzen
Das Einholen von Referenzen, Auskünften und Gutachten darf nur im Einverständnis mit dem Bewerber erfolgen.
§23 Rechtsstellung des Zeitpersonals:
Durch den Abschluss des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages wird kein Vertragsverhältnis zwischen dem Zeitpersonal und dem Kunden (Entleiher) begründet. Änderungen hinsichtlich Einsatzdauer, Arbeitszeit und Arbeitstätigkeit können nur zwischen CREAKOM und dem Kunden vereinbart werden. Während des Einsatzes beim Kunden unterliegt das Zeitpersonal dessen Arbeitsanweisungen und arbeitet unter seiner Anleitung und Aufsicht.
§24 Beanstandungen:
Sämtliche Beanstandungen, insbesondere wenn der Kunde feststellt, dass die Leistung eines von CREAKOM überlassenen Mitarbeiters für die bei der Anforderung genannten Tätigkeit nicht ausreicht, hat er dies unverzüglich CREAKOM mitzuteilen. Zeigt der Kunde Mängel nicht innerhalb einer Woche nach Entstehen des die Reklamation begründeten Umstandes an, sind sämtliche Ansprüche ausgeschlossen.
§25 Haftung:
CREAKOM haftet nur für die vertraglich vereinbarte Tätigkeit. Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn überlassene Arbeitnehmer mit Wertgegenständen, Geldangelegenheiten oder nicht vereinbarten Arbeiten betraut werden. An die Arbeitnehmer dürfen keine Zahlungen oder Vorschüsse geleistet werden. Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der vorstehenden Auswahlverpflichtung entstehen. Für weitergehende Ansprüche haftet CREAKOM nicht.
Eine Haftung von CREAKOM bezüglich der vom Auftraggeber vorgenommenen Kandidatenauswahl ist ausgeschlossen d.h. CREAKOM übernimmt für die Eignung keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr und haftet auch nicht für Schäden, die auf Falschangaben der Bewerber oder von Dritten oder auf Verschwiegenheit von Bewerbern bei Einstellungsgesprächen zurückzuführen sind. CREAKOM übernimmt keine Haftung für das Nichtzustandekommen eines Arbeitsverhältnisses zwischen Kunde und Bewerber.
§26 Kostenersatz bei Vorstellungsgesprächen
Soweit nichts anderes vereinbart, werden alle anfallenden Reisekosten des Bewerbers, die beim Kunden zur Vorstellung kommen, an den Kunden weiterbelastet.
Ergänzung für Personalvermittlung
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für jede Vermittlung zwischen Auftraggeber (Kunde) und CREAKOM (Vermittler). Änderungen und Nebenabredungen und Ergänzungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der CREAKOM.
§27 Auftragsgestaltung
CREAKOM verpflichtet sich, jeden Vermittlungsvertrag sorgfältig und unter Wahrung vollkommener Vertraulichkeit durchzuführen. Das Geschäftsmodell von CREAKOM basiert auf der Vorstellung und Vermittlung von Kandidaten in Unternehmen, Agenturen oder ähnlichen Geschäftsformen (Auftraggeber). Es wird zwischen dem Auftraggeber und CREAKOM ein Vermittlungsvertrag geschlossen, der auch bei ausschließlich mündlicher Auftragserteilung Gültigkeit hat. CREAKOM übernimmt die ordnungsgemäße Verwaltung der Bewerbungsunterlagen und hält diese für den Auftraggeber bis zur Entscheidung zur Verfügung. Die, von der CREAKOM zu einem Bewerber gemachten Angaben beruhen auf den Auskünften und Informationen des Bewerbers bzw. Dritter. Eine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gegebenen Auskünfte und Informationen kann daher nicht gegeben werden. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund offenbarer Unrichtigkeiten ist ausgeschlossen. Vermittler und Auftraggeber verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrages bekannt werdenden Vorgänge – gleich welcher Art – geheim zu halten und ausschließlich im Bewerbungsverfahren einzusetzen. Das Einholen von Referenzen, Auskünften und Gutachten darf nur im Einverständnis mit dem Bewerber erfolgen
§28 Auftragserfüllung
Bei Eintreten von außergewöhnlichen Umständen ist CREAKOM berechtigt, seinen erteilten Auftrag zeitlich zu verschieben oder von einem Auftrag ersatzlos, ganz oder teilweise zurückzutreten. Hierzu gehören alle Umstände, die die Überlassung zeitweise oder dauernd erschweren oder unmöglich machen. Schadensersatzleistungen sind ausgeschlossen.
Der Auftraggeber erklärt sich bereit, alle Informationen, die für die Durchführung des Vermittlungsvertrages erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen. Dies gilt insbesondere für die Anfertigung einer Stellenbeschreibung und eines Anforderungsprofiles.
Eine Vorstellung gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber und ein Kandidat infolge der Benennung durch die CREAKOM hinsichtlich aktueller, potenzieller oder sonstiger Möglichkeiten der Zusammenarbeit in Kontakt treten. Kandidaten können hierbei potentielle Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter (Freelancer), Berater oder Zeitarbeitnehmer sein.
Eine Vermittlung ist erfolgt, wenn ein Kandidat infolge einer Vorstellung durch die CREAKOM beim Auftraggeber bzw. bei einer mit dem Auftraggeber in wirtschaftlichem oder rechtlichem Zusammenhang stehenden – in- oder ausländischen – Partner-, Tochter oder Muttergesellschaft innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten nach der Vorstellung eine Tätigkeit aufnimmt, einen Arbeits-, Dienstleistungs- oder Beratungsvertrag abschließt oder eine ähnliche Form der Zusammenarbeit eingeht.
Ist dem Auftraggeber ein vorgeschlagener Kandidat bekannt, hat er diesen CREAKOM unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
§29 Honorarsätze
Das Vermittlungshonorar entsteht bei erfolgreicher Vermittlung für jeden durch CREAKOM vorgestellten Kandidaten.
Das Honorar für ein direktes Recruitment - ohne Inanspruchnahme der Zeitarbeit - beträgt 17-25% des voraussichtlichen Brutto-Jahreseinkommens des gesuchten Mitarbeiters, mindestens jedoch eine im Vertrag festgelegte Summe. Der Prozentsatz ist abhängig von der Marktlage und dem Angebot an diesen Fachkräften.
Fehlt eine schriftliche Vereinbarung, ist ein Vermittlungshonorar von 25% des ersten Jahresbruttoeinkommens in Ansatz zu bringen.
§30 Gewährleistung
Sofern der Bewerber eingestellt wird und aus eigenem Antrieb innerhalb der Probezeit kündigt, verpflichtet sich die CREAKOM, für diese Position ohne Berechnung neuer Kosten einmalig neue Bewerber vorzuschlagen
§31 Abbruch
Soweit der Auftraggeber den Auftrag vor einer Vermittlung beendet, hat er der CREAKOM die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten ohne Abzug zu erstatten. Das gleiche gilt für einen Suchauftrag.
§32 Rücksendung der Unterlagen
Der Auftraggeber ist verpflichtet alle Personalunterlagen, mit Ausnahme des vermittelten Arbeitnehmers, nachdem sie nicht mehr verwendet werden, an CREAKOM zurückzusenden.
§33 Haftung
Eine Haftung der CREAKOM bezüglich der vom Auftraggeber vorgenommenen Kandidatenauswahl ist ausgeschlossen d.h. die CREAKOM übernimmt für die Eignung keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr und haftet auch nicht für Schäden, die auf Falschangaben der Bewerber bzw. Dritter, oder auf Verschwiegenheit von Bewerbern bei Einstellungsgesprächen zurückzuführen sind.
Soweit eine Haftung der der CREAKOM aus der Vermittlungstätigkeit entsteht, ist diese auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beschränkt. Des Weiteren übernimmt die CREAKOM keine Haftung für das Nichtzustandekommen eines Arbeitsverhältnisses zwischen Auftraggeber und Bewerber.
§34 Ansprüche von CREAKOM
Sollte aufgrund der Weitergabe von Informationen an Dritte zwischen dem Bewerber und dem Dritten ein Vertrag geschlossen werden, so schuldet der Auftraggeber der CREAKOM das Vermittlungshonorar.
Für den Fall, dass ein dem Auftraggeber vorgestellter Kandidat weitere von CREAKOM betreute Kandidaten beim Auftraggeber vorstellt und es aufgrund dieser Vorstellung innerhalb von 12 Monaten zu einer Zusammenarbeit zwischen den vorgestellten Personen und dem Auftraggeber kommt, steht CREAKOM das Recht zu, ein Vermittlungshonorar vom Auftraggeber zu erheben.
Soweit der Auftraggeber einen Mitarbeiter von CREAKOM abwirbt, um eine Position zu besetzen, für die CREAKOM mit der Vermittlung beauftragt war, schuldet der Auftraggeber CREAKOM ein Vermittlungshonorar als pauschalisierten Schadensersatz. Der Auftraggeber ist verpflichtet CREAKOM die für die Berechnung des Vermittlungshonorars notwenigen Informationen innerhalb von 5 Tagen nach Vermittlung zur Verfügung zu stellen.
§35 Zuschüsse, Spesen

References: § 14
 § 13

§1

§2

§4

§5

§8

§9
 § 12

§10

§11

§12

§13

§14

§15
 §1552

§16

§17

§18

§19

§20

§21

§22

§23

§24

§25

§26

§27

§28

§29

§30

§31

§32

§33

§34

§35