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BESCHEID. Spruch. erteilt.
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1 BEZIRKSHAUPTMANNSCHAFT ST.VEIT/GLAN Gewerberecht Datum: Zahl: Betreff: W&P Zement GmbH, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Genehmigung gem. 6 Abs. 2 EZG i Auskünfte Telefon Fax: Mag.Pletschko bhsv.gewe rbe(gktn,gv. at BESCHEID In der emissionszertifikaterechtlichen VenA/altungsangelegenheit der W&P Zement GmbH, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, wird wie folgt entschieden: Spruch Der W&P Zement GmbH, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, wird gem. 6 Abs, 2 EZG 2011 die emissionszertifikaterechtliche Genehmigung für das an die M-VO angepasste Monitoringkonzept für die Zementklinkerproduktion am Produktionsstandort Wietersdorf, Marktgemeinde Klein St. Paul, nach Maßgabe der nachstehenden Angaben und der einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Einreichunterlagen sowie unter Erfüllung der nachstehend vorgeschriebenen Auflage, erteilt. Auflage: Unabhängig von der in der MVO festgelegten internen, wiederkehrenden Überprüfung und Anpassungsverpflichtung (z.b. MVO, Art. 7, Art. 14, Art. 32 und Art. 69 Abs. 1 lit b), ist spätestens bis zum 10. Feber eines jeden Jahres die Angemessenheit und Norm konform ität des Probenahmeplans - zur Bestimmung der Rechenfaktoren für den voriäufigen Emissionsfaktor (EFvori) und Biomasseanteil (BA)" - beim Stoffstrom S12 Kunststoffe" vom für die Analyse beigezogenen akkreditierten Labor zu aktualisieren, zu attestieren und intern zur Einsichtnahme aufzulegen. Hierbei sind vom akkreditierten Labor auch die Analysenergebnisse für den voriäufigen Emissionsfaktor (EFvori) und Biomasseanteil (BA)" der letzten - nach Möglichkeit drei - Jahre sowie die eingesetzte Stoffstrom menge zu berücksichtigen.
2 Kosten: Die W&P Zement GmbH, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, hat nachstehende Verfahrenskosten zu entrichten: a) eine Bundesverwaltungsabgabe von 6,50 Weiters ist noch eine Stempelgebühr von 57,90 für das Ansuchen vom ( 14,30) sowie für die Beilagen (2 x 21,80) zu entrichten. Der Gesamtbetrag von 64,40 ist binnen zwei Wochen nach Rechtskraft dieses Bescheides mit dem beiliegenden Zahlschein an die Bezirkshauptmannschaft St.Veit/Glan zu übena/eisen. Rechtsgrundlagen: 4 und 6 Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz EZG 2011), BGBl. I Nr. 118/2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2013; Verordnung (EU) Nr. 601/2012 der Kommission vom 21. Juni 2012.über die Überwachung.von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Pariaments und des Rates (Monitoring-Verordnung - M-VO); TP 1 der BundesvenA/altungsabgabenverordnung BVwAbgV, BGBl. Nr 24/1983, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2008; 11 Abs. 1 Z. 1 des Gebührengesetzes 1957, BGBl. Nr 267/1957, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr 112/2012. Begründung Der W&P Zement GmbH, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St.Veit/Glan vom , Zahl: SV4-BA- 393/7-2005, abgeändert durch Bescheid vom , Zahl: SV4-BA-393/ (002/2007), die Genehmigung gemäß 4 Emissionszertifikate-Gesetz - EZG für die Zementklinkerproduktion am Produktionsstandort Wietersdorf, Marktgemeinde Klein St. Paul, erteilt. Gemäß 59 Abs. 1 Emissionszertifikategesetz EZG 2011 trat dieses Bundesgesetz am in Kraft. Gleichzeitig trat das Emissionszertifikategesetz, BGBl. I Nr 46/2004 in der Fassung BGBl. I Nr 111/2010, außer Kraft, wobei jedoch gemäß 59 Abs, 2 EZG u,a. bestehende Bescheide gemäß den 4 und 6 EZG, BGBl. I Nr 46/2004 in der Fassung BGBl. I Nr 101/2010, in Kraft geblieben sind. Die Verordnung (EU) Nr 601/2012 der Kommission vom 21. Juni 2012 über die ÜbenA/achung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Pariaments und des Rates (Monitoring-Verordnung - M-VO) ist mit 1. August 2012 in Kraft getreten. Gemäß 6 Abs. 2 EZG 2011 hat bei einer Änderung der Vorschriften für die ÜbenA/achung und Berichterstattung gemäß 7 und 9 EZG 2011 der Anlageninhaber das Monitoringkonzept an die neuen Vorschriften anzupassen und der Behörde binnen vier Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderung der Vorschriften zur Genehmigung vorzulegen.
3 Mit Eingabe vom legte die W&P Zement GmbH das angepasste Monitoringkonzept nach der M-VO der Behörde vor Von den im Verfahren anzuwendenden Bestimmungen werden nachstehende Gesetzesstellen des EZG 2011 wörtlich wiedergegeben: 4. (1) Anlagen, in denen in Anhang 1, Anhang 3 oder in einer Verordnung gemäß 2 Abs. 4 genannte Tätigkeiten durchgeführt werden, bei denen die in Anhang 1, Anhang 3 oder in einer Verordnung gemäß 2 Abs. 4 für diese Tätigkeiten angegebenen Treibhausgase emittiert werden, und Anlagen, die gemäß 2 Abs. 5 in den Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes einbezogen werden, dürfen ab 1. Jänner 2005 nur betrieben werden, wenn von der zuständigen Behörde ( 49) eine Genehmigung nach den folgenden Bestimmungen erteilt wurde. (2) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass er In der Lage ist, die Emissionen von Treibhausgasen aus der betreffenden Anlage gemäß 7 zu überwachen und darüber gemäß 9 eine Emissionsmeldung zu erstatten. Eine Genehmigung kann sich auf eine oder mehrere vom selben Inhaber am selben Standort betriebene Anlagen beziehen. (3) Genehmigungen zur Emission von Treibhausgasen haben insbesondere foigende Angaben und Auflagen zu enthalten: 1. Name und Anschrift des Inhabers, 2. Beschreibung der Tätigkeiten und Emissionen der Anlage, 3. ein Überwachungskonzept, das den iri 7 genannten Anforderungen entspricht, 4. ertorderiichenfalls Auflagen fürdie Berichterstattung und 5. eine Verpflichtung zur Abgabe von Emissiohszertifikaten gemäß 32 Abs. 1 in Höhe der gemäß 10 geprüften Gesamtemissionen der Anlage für jedes Kalenderjahr binnen vier Monaten nach Ablaufdes jeweiiigen Kalenderjahres. (4) Abs. 1 und Abs. 3 Z 5 gelten für Bestandsanlagen gemäß 3 Z 5 lit b ab dem 1. Jänner (5) Eine Berufung gegen den Genehmigungsbescheid kann innerhaib von acht Wochen eriioben werden. Der Genehmigungsbescheid sowie die Genehmigungsakten sind von der Behörde unverzüglich nach Eintritt der Rechtskraft in elektronischer Form an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwett und WassenA/irtschaft zu übermitteln. Unbeschadet des 68 des Allgemeinen Verwaltungsvertahrensgesetzes 1991 (AVG), BGBl. Nr 51, in der jeweils geltenden Fassung, kann ein Genehmigungsbescheid vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwett und WassenA/irtschaft ais sachlich in Betracht kommende Oberbehörde innerhaib von sechs Wochen nach Erhalt abgeändert oder aufgehoben werden, wenn 1. der dem Bescheid zugrunde liegende Sachveriiait in wesentlichen Teilen unrichtig festgesteitt oder aktenwidrig angenommen wurde oder 2. der inhait des Besciieids rechtswidrig ist. (6) Die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen berührt nicht die Geltung der anlagenrechtlichen Vorschriften und Genehmigungen, insbesondere vorgeschriebene Emissionsgrenzwerte für andere, nicht in Anhang 1, Anhang 3 oder in einer Verordnung gemäß 2 Abs. 4 genannte Luftschadstoffe, ausgenommen in den Fällen des 46. (7) Die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen ist mit Bescheid zu entziehen, wenn 1. die ahlagenrechtiiche Genehmigung während einer Zuteilungsperiode gemäß 15 Abs. 1 oder 20 eriischt, 2. die Anlage stillgelegt wird, wobei für die Handeisperiode 2008 bis 2012 ein Emissionsrückgang um mehr ais 89% als Stilllegung gilt, 3. eine Anlage, für die in einem Bescheid gemäß 17 Abs. 3 und 4, 24 Äbs. 4 und 5 oder 25 Abs. 5 eine Zuteilung von Emissionszertifikaten ertolgt ist, trotz gültigen Genehmigungsbescheids nicht in Betrieb genommen wird. in der Handelsperiode 2008 bis 2012 kann der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft auf Antrag eines Aniageninhabers mit Bescheid feststellen, dass eine Anlage nicht als stillgelegt gift, wenn der Inhaber nachweisen kann, dass der Emissionsrückgang auf Klimaschutzmaßnahmen, wie den Umstieg auf Biomasse, auf einen temporären ProduktionsausfaiL unter anderem durch Emeuemng oder technischen Umbau, oder auf die wesentiiche Veriagemng der Produktion auf andere Anlagen desselben Inhabers zurückzuführen ist.
4 (8) Die Behörde hat die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen alle fünf Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls Ändemngen vorzunehmen..bei Anlagen, deren Genehmigung gemäß 4 bzw. deren letzte Änderung der Genehmigung gemäß 6 vordem 1. Jänner 2009 ertolgt ist, ist die erstmalige Überprüfung bis 31. Dezember 2013 durchzuführen, sofern nicht 6 Abs. 2 oder 3 zur Anwendung kommen. Bei allen anderen Anlagen ist die Überprüfung spätestens fünf Jahre nach der Genehmigung oder der letzten Ändemng der Genehmigung durchzuführen. Wenn die Überpnjfung zu einer Änderung der Genehmigung führt, ist Abs. 5 sinngemäß anzuwenden." 6. (1) Der Inhaber einer gemäß 4 genehmigten Anlage hat der Behörde alle geplanten wesentlichen Änderungen der Art oder Funktionsweise der Anlage, insbesondere Ändenjngen der Kapazität, oder der Maßnahmen zur Überwachung der Emissionen der Anlage sowie eine Enweiterung der Anlage unter Beilegung allfälliger ertorderlicher Unteriagen anzuzeigen, die eine Änderung der Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen erfordem könnten.' in diesem Fall hat die Behörde diese Meldung zur Kenntnis zu nehmen und erforderiichenfaiis den Genehmigungsbescheid entsprechend zu ändern. Ein Wechsel in der Person des Inhabers ist anzuzeigen. (2) Bei einer Änderung der Vorschriften fürdie ÜbenA/achung und Berichterstattung gemäß 7 und 9 hat der Anlageninhaber jedenfalls die Angaben gemäß 5 Abs. 1 Z 4 an die neuen Vorschriften anzupassen und der Behörde binnen vier Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderung der Vorschriften zur Genehmigung vorzulegen. (3) Erfolgt die Meldung gemäß Abs. 2 nicht fristgerecht, hat die zuständige Behörde gemäß 49 die erforderiichen Änderungen des Überwachungskonzepts mit Bescheid vorzuschreiben. (4) 4 Abs. 5 ist sinngemäß anzuwenden." Das vorgelegte Konzept wurde mehnnals verbessert und die aktuelle Version, vom vom emissionsfachlichen Amtssachverständigen abschließend wie folgt begutachtet: Für die ÜbenA/achung und Berichterstattung von Treibhausgasemissions- und Tätigkeitsdaten gelten ab 1. Jän die Vorgaben der Verordnung (EU) Nr 601/2012 vom 21. Juni In der nachstehenden Stellungnahme wird das vorgelegte ÜbenA/achungskonzept aus fachlicher Sicht auf inhaltliche Vollständigkett und Plausibilität hinsichtlich der Einstufung und Kategorisierung der Anlagen, der Überwachungsmethoden und der Treibhausgasemissionsberechnung geprüft vorgelegte Unterlagen - elektronisch an die BH 3V übermittelt ( vom 30. April 2013) - zur fachlichen Beurteilung: Antragsformular - Monitoringkonzept (Excel-File und Hardcopy) inkl. Hardcopy - Versionsnr 4 vom 30. Apnl 2013 Liste Anhänge zu wup_zement_c02_mp_p3_antragsformular o AA10BR01 Probenahme und Probenvorbereitung TKF o PP10BR01 Prüf plan Brennstoffe o PP10ZW02_Rohmehl_und_Ktinker o Standardfaktoren_für_Brennstoffe_aus_der_nationalen_Treibhausgasinventur_zur_An wendung_für_die_ebene_2a o Einsatz von Sekundärbrennstoffen - Forschungsbericht UBA de o VA C02-Monitoring und Reporting Weri< Wietersdorf NAP III 2013 o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmekonzept_grafisch_version_2 o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS - CHL1 o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Agglofer o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS AMIA o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS KAB o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Kruschitz o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Müliex o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS SkyPIastic 0 wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Zuma o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan ERS - C - Kalk o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan ERS -KU 6
5 c wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan RS - Rohmehl c wup_zement_co2_mp_p3_risikobewertung_ o wup_zement_co2_mp_p3_überwachungskonzept_co2_grafisch o Stellungnahme PNP TUEV 13-Ü-107 G Stellungnahme PNP TUEV 13-U-286 o wup_zement_co2_mp_p3_risikobewertung_ o Eichschein Ein- Ausfahrtswaage Wietersdort" o wup_zement_co2_mp_p3_unsicherhettsbewertung_kunststoffanalysen_ o wup_zement_co2_mp_p3_unsicherheitsbewertung_rolimehl_ o Eichschein Waage - Kohle - Lazy o Werkszertifikate Waagen KUKU\ G VA PrüfmittelübenA/achung o wup_zement_co2_mp_p3_ünsicherheitsbewertung_ o VA PrüfmittelübenA/achung o GD Prüf mittelliste Werk Wietersdort o Eichbestätigung Zustandsmengenumwerter o Bestätigung Ergaszähler Lieferant o Dr Bednar v :35 Ergänzung - der Fa. W&P Zement GmbH - Hr Klausner vom 2. Mai 2013 (siehe Beilage): o Betreff: Ergänzung zu ÜbenA/achungskonzept W& P Zement GmbH Datei: wup_zement_co2_mp_p3_risikobewertung_ ist irrelevant Datei: VA PrüfmittelübenA/achung ist doppett angeführt Emissionen aus Anlagen der österreichischen Zementindustrie 2007 Fürdie fachliche Beurteilung des vorgelegten Monitoringkonzeptes inkl. Beilagen wurden vom ASV folgende üntertagen fürdie fachliche Beurteilung herangezogen: => Verordnung (EU) Nr 601/2012 der Kommission vom 21. Juni 2012 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Partaments und des Rates =:> Standardfaktoren für Brennstoffe aus der nationalen Treibhausgasinventur zur Anwendung für die Ebene 2a in Österreich; URL: html. 15. Jän => Leitfaden - Verordnung über Überwachung und Berichterstattung (Monitoring- Verordnung) - Allgemeine Leitlinien für Anlagen - Leitfaden Nr 1 zur Monitoring-Verordnung Version vom 16. Juli 2012; URL: html. 15. Jän => Leitfaden zur Erstellung von Überwachungsplänen für stationäre Anlagen in der 3. Handelsperiode ( ); URL: dehst de/deateilnehmer/anlagenbetreiber/monitoring /ueberwachungsplan/ueberwachungsplan_node.html, 15. Jän Befund I. Allgemeines In Artikel 12, im Speziellen in Anhang I, der Monitoringverordnung (EU) Nr 601/2012 ist der erfordertiche Inhalt des Monitoringkonzeptes geregett. Die Antragstelierin hat für die Ausarbeitung des Monitoringkonzeptes eine EXCEL-Dateivortage (http://vmw. lebensministehum. at/umweit/kl'imaschutz/eu-emissionshandel/infoanlagen/monitohng-vo.html) verwendet und diese der Behörde übermittett. Diese Vortage entspricht dem Anhang l und enthält weitere Anforderungen, welche die Beachtung wesentlicher Punkte der Monitohngverordnung (EU) Nr 601/2012 unterstützt. Durch die VenA/endung dieser Voriage sind zumindest formell alle wesentlichen Inhalte berücksichtigt, im 1
6 Tabellenblatt A des Monitoringkonzeptes wird eine Liste der Versionen von Monitohngkonzepten geführt. II. Beschreibung der Tätigkeiten und Emissionen der Anlage Die aus emissionsfachlicher Sicht relevanten Eingangsdaten sind im Tabellenblatt C des Monitoringkonzeptes angeführt. Ein Diagramm der Stoffströme liegt den Antragsuntertagen bei. Im voriiegenden Monitohngkonzept wurde die geschätzte Jahresemission mtt > t C02(Äq) beziffert. Als Überwachungsmethode wird von der Aniagenbetreibehn im Überwachungskonzept die auf Berechnung beruhende Methodik für CO2" gewähtt. Der Anlagenbetreiber stuft gem. Art. 19 Monitohngverordnung (EU) Nr 601/2012 die Anlage der > Kategorie B zu. Folgende Emissionsquellen treten auf: > EQl Zementklinkerofen (Dekarbonatisierung von Roh mehi, Verbrennung von Brennstoffen) - T1: Herstellung > Q2 Verbrennung von Brennstoffen (Heizen) - (Anm. d. ASV: Heizöl Extra Leicht (HEL)) - T2: Verbrennung > EQ3 Verbrennung von Brennstoffen (Heizen) - (Anm. d. ASV: Erdgas) - T2: Verbrennung > EQ4 Verbrennung von Brennstoffen (Heizen) - (Anm. d. ASV: Erdgas) - T2: Verbrennung Diese Emissionsquellen emittieren über die folgenden Emissionspunkte (siehe auch Tabellenblatt C Pkt. 6 Itte): > EP1 Kamin Drehrohrofen-T1; EQl > EP2 Heizungskamin - T2; EQ2 > EP3 Heizungskamin - T2; EQ3 >' EP4 Heizungskamin - T2; EQ4 Diese Emissionsquellen werden tt Angaben der Aniagenbetreibehn mtt den folgenden Stoffströmen^ beaufschlagt: > Sl Zementklinken Ofen-Input-Betrachtung (Methode A), Rohmehl; T1; EQ1; EP1 > S2 >.S3 Zementklinker Nicht-karbonatischer Kohlenstoff Flugasche; Tl; EQ1; EP1 Zementklinken Nicht-karbonatischer Kohlenstoff, Sonstige kohlenstoffhättige Materialien, T1;EQ1; EP1 > S4 > S5 Verbrennung: Kommerzielle Standardbrennstoffe, Erdgas, T1; EQl; EP1 Verbrennung: Kommerzielle Standardbrennstoffe, Erdgas, 72; EQ3; EP3 '^ S6 Verbrennung: Kommerzielle Standardbrennstoffe, Heizöl EL; 72; Q2; EP2 > S7 Verbrennung: Andere gasförmige und flüssige Brennstoffe, Industrieller Abfall, Altöl; Tl; EQ1; EP1 > S8 Verbrennung: Andere gasförmige und flüssige Brennstoffe, Industrieller Abfall, Lösemittel; Tl; EQ1; EP7 > S9 > S10 S11 > S12 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Steinkohle; 77; EQl; EP 1 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Braunkohle; 77; Q7; P7 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Petrolkoks; 77; EQl; EP 1 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Kommunaler und gewerblicher Abfall, Kunststoffe; Tl; EQ1; EP 7 S13 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Kommunaler und gevi/erblicher Abfall, Altreifen; T1; EQl; EP1
7 r SI 4 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Industrieller Abf att, HOBAS Schreddermatehal; 77; Q7; EP 7 > S75 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Industrieller Abfall, Textilien; Tl; EQl; EP1 > S76 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Industrieller Abfall, Rejekt; Tl; EQl; EP1 > S17 Verbrennung: Feste Brennstoffe, gewerblicher Klärschlamm, Bioschlamm Pöls; T1;EQ1; EP1 > S78 Verbrennung: Feste Brennstoffe kommunaler Klärschlamm, KS intem getrocknet; T1; EQ1; EP 1 > S79 Verbrennung: Feste Brennstoffe kommunaler Klärschlamm KS extern getrocknet; T1; EQl;EP1 > S20 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Holzabfälle, Hackgut, Sägemehl, Holzstaub; Tl; EQ1;EP1 > S21 Verbrennung: Feste Brennstoffe, Sonstige feste biogene Brennstoffe, Tabak, Drogen (Hanfpflanzen u. dgl.); Tl; EQl; EP1 > S22 Verbrennung: Kommerzielle Standardbrennstoffe, Erdgas; 72; EQ4; EP4 III. Beschreibung der Stoffströme Diese Stoffströme verursachen tt. Angaben der Aniagenbetreibehn in Folge die unten angeführten geschätzten Emissionen [t.coziaq/jahr] samt ausgewählter Kategorie" gem. Monitoringverordnung (EU) Nr 601/2012 Art. 19 Abs. 3: > Sl t.c02(aq/jahr Emissionsstari< gem. MVO Art. 19 Abs. 3 c > S C02(Aq/Jahr Emissionsschwach. i.a.a.'* MVO Art. 19 Abs. 3 a > S C02(Äq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S4 500 t C02(Äq/Jahr Emissionsstari< i.a.a. MVO Art.. 19 Abs. 3 c > S5 30 t C02(Aq/Jahr Emissionsstari< i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 c > S6 15 t C02(Äq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S7 10 t C02(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b >. S8 50 t C02(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVOArt. 19 Abs. 3 b > S C02(Äq/Jahr Emissionsstari< gem. MVO Art. 19 Abs. 3 c > S t CO2(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > Sil 500 t C02(Äq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S CO2(Aq/Jahr Emissionsstari< gem. MVO Art. 19 Abs. 3 c > S t C02(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S t C02(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S15 50 t CÖ2(Aq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S C02(Äq/Jahr De-Minimis gem. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S17 0 t C02(Äq/Jahr De-Minimis i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S18 0 t CÖ2(Aq/Aahr De-Minimis i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S19 01 C02(Äq/Jahr De-Minimis. i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S20 0 t C02(Aq/Jahr De-Minimis i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S21 0 t C02(Äq/Jahr De-Minimis i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 b > S C02(Aq/Jahr Emissionsstari< i.a.a. MVO Art. 19 Abs. 3 c Die auf Berechnung beruhende ÜbenA/achungsmethodik gem. Monitohngverordnung (EU) Nr 601/2012 Art. 21 zur Ernnittlung der CO2 Treibhausgasemissionen erfolgt It Angaben im Tabellenblaü D.7Itt a fürdie oben angeführten Stoffströme gem. MVO Art. 24 Abs. 1 bzw. Abs. 2 bzw. Anhang IV/9/B Berechnungsmethode A. Für die Bestimmung der Tätigkeitsdaten werden tt Angaben im Tabellenblatt Pkt. 7 Itt b die folgenden Messsysteme vena/endet: > MGI Förderbandwaage [t/h] > MG2 Förderbandwaage [t/h] > MG3 Förderbandwaage [t/h] > MG4 Förderbandwaage [t/h] > MG5 Turt)inenradzähler [mvh] > MG6 Förderbandwaage [t/h]
8 MG7 Förderbandwaage [t/h] MG8 Förderbandwaage [t/h]. > MG9 Förderbandwaage [t/h] > MG10. Prallplattenwaage [t] > MG l'l Brückenwaage lt] MG12 Förderbandwaage [t/h] 'r MG 13 Förderbandwaage [t/h] > MG14 Förderbandwaage [t/h] MG15 Förderbandwaage [t/h] r" MG16 Förderbandwaage [t/h] 'r- MG17 DifferenzialdosienA/aage [t/h] MG18 Turtjinenradzähler [mvh] MG 19 Turbinenradzähler [mvh] 'P MG20 Turbinenradzähler [m'/h] > MG21 Elektronischer Zustandsmengenumwerter [1] Da die gegenständliche Anlage NICHT gem. Art. 47 Monitohngverordnung (EU) Nr 601/2012 > Anlagen mtt geringen Emissionen (< C02(Äq/Jahr) zugeordnet wird, ist die Aniagenbetreibehn von der Vortage der Belege gem. Art. 12 Abs. 7 Unterabsatz 3 zum > Nachweis der Konformität mtt den Unsicherheitsschwellenwerten (wo zutreffend) für ' Tätigkeitsdaten und ' Berechnungsfaktoren sowie der > Ergebnisse einer Risikobewertung NICHT befreit In der Kurzbeschreibung des Verfahrens für die Bestandschätzung am Beginn/Ende des Berichtsjahres" (Tabellenblatt D Pkt 7 Itt i) wird angeführt, dass > für die Inventur Messungen von Siloständen durch die Produktionsmeister vorgenommen werden. Ergänzend ist in diesem Zusammenhang auf die den Unteriagen beiliegende Unsicherheitsbewertung - Dokumentenname: > wup_zement_co2_mp_p3_unsicherheitsbewertung_ zu vena/eisen wo angeführt wird, dass bei Steinkohle, eine Bewertung des Lagerstandes erfolgt. Im gleichen Dokument wird angeführt, dass [..]die Lagerkapazitäten für die einzelnen Stoffe... kleiner als 5 % der eingesetzten Jahresmengen [sind], [und] eine individuelle Unsicherheitsbewertung... daher nicht erfordertich [ist]". Im Telefonat mtt Hr Klausner (Fa. W&P Zement GmbH) am 7. Mai 2013 wurde ergänzend angegeben, dass in der dargestellten Formel - siehe oben angeführtes Dokument - anstelle der Rechenoperation für die Multiplikation ein Additionszeichen angeführt wurde. Lt. mdl. Angaben von Hr Klausner wurden die Rechenformeln - wie im Leitfaden der DEHSt S. 22f angeführt - verwendet. Im vortiegenden Dokument handett es sich um einen Tippfehler Die fürdie erreichte Unsicherhett von Tätigkeitsdaten" geforderten Nachweise > Dokumentennamen laut Beilage: ' wup_zement_co2_mp_p3_unsicherheitsbewertung_ ' ' Eichschein Ein- Ausfahrtswaage Wietersdorf Eichschein Waage Kohle Lazy Werkszertifikate Waagen KUKLA Eichbestätigung Zustandsmengenumwerter ' Bestätigung Erdgaszähler Lieferant liegen den vorgelegten Untertagen bei. 10
9 Der geforderte Nachweis betreffend der für Analysen für Berechnungsfaktoren herangezogenen Laboratorien und Methoden" (vgl. Tabellenbiatt D PkL 7 Itt ej sowie der Beschreibung des Verfahrens für Probenahmepläne für Analysezwecke" (Tabellenblatt D Pkt 7lttg) > Dokumentennamett.Beilage: wup_zement_c02_mp_p3_probenahmekonzept_grafisch_version_2 ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS - CHL 1 ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Agglofer wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS AMIA wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS KAB ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Kruschitz wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Müliex ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS SkyPIastic wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Zuma ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan ERS - C - Kalk ' wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan ERS-K11 wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan RS - Rohmehl sowie die " Stellungnahme PNP TUEV 13-U-107, datiert mtt 20. Feb. 2013, und in aktualisierter Fassung in Form der ' Stellungnahme PNP TUEV 13-U-286 datiert mtt 30. Apnl 2013, betreffend der Übereinstimmung der Probenahmepläne mtt den Anforderungen der MVO (EU) Nr 601/2012 liegt bei. Die im Art. 12 Abs. 11tt b geforderten Ergebnisse einer Risikobewertung > Dokumentennamett.Beilage: ' wup_zement_co2_mp_p3_risikobewertung_ liegen bei. IV. Beschreibung der Erfassung der Tätigkeitsdaten und verwendeten Berechnungsfaktoren Tätipkeitsdaten 31 bis 322 Im Tabellenblatt E wird die von der Anlagenbetreibertn gewählte Vorgehensweise bei der Erfassung der Tätigkeitsdaten beschrieben [Details siehe Monitohngkonzept (EXCEL-File)]. > Anm. des A3V: ' Im vorgelegten Monitohngkonzept ist die Vorgehensweise bei der Erfassung der Tätigkeitsdaten nachvollziehbar dargestettt. ' Ergänzend ist anzuführen, dass bei De-Minimis Stoffströmen auch die Anwendung von - keine Ebene - möglich wäre. Gem. Art. 26 Abs. 3 der Monitohngverordnung (EU) Nr 601/2012 kann die Bestimmung der Tätigkeitsdaten für De-Minimis Stoffströme auch anhand von konservative Schätzungen anstelle von Ebenen erfolgen. Berechnunqsfaktoren 31 bis 322 Aus dem vorgelegten Monitohngkonzept geht hervor, dass die von der Aniagenbetreibehn gewählte Ebene für die Berechnungsfaktoren" für den Stoffstrom: > S1 gem. MVO Art. Art Auf Analysen basierende Berechnungsfaktoren - Ebene 1 - gewähtt wurde. Dies ist nachvollziehbar > S2 u. S3 gem. MVO Art. Art Auf Analysen basierende Berechnungsfaktoren - Ebene 2 - gewähtt wurde. Dies ist naclwollziehbar 11
10 > S4 u. S5 gem. MVO Art. 31 Abs. 1 Itt b - Ebene 2a - Standardfaktoren für Brennstoffe aus der nationalen Treibhausgasinventur zur Anwendung für die Ebene 2a in Österreich" - gewähtt wurde. Dies ist nachvollziehbar > S6 gem. MVO Art. 31 Abs. 1 Itt b - Ebene 2a - Standardfaktoren für Brennstoffe aus der nationalen Treibhausgasinventur zur Anwendung für die Ebene 2a in Österreich" - gewähtt wurde. Dies ist nachvollziehbar > S7 gem. MVO Art. 31 Abs. 11tt a (Anhang VI aufgeführten Standardfaktoren und stöchiometrischen Faktoren) - Ebene 7 - und für De-Minimis-Stoffströme gem. MVOArt. 38 anwendbar - gewähtt wurde. " Dies ist nachvollziehbar > S8 gem. MVO Art De-Minimis-Stoffströme - keine Ebene - gewähtt wurde. Die Berechnungsfaktoren sowie der Verweis auf die Referenzquellen sind, angeführt. ' Dies ist nachvollziehbar > S9 gem. MVO Art. Art Auf Analysen basierende Berechnungsfaktoren - Ebene 3 - gewähtt wurde. ' Dies ist nachvollziehbar > S10 u. S11 gem. MVO Art. Art Auf Analysen basierende Berechnungsfaktoren - Ebene 3 - gewähtt wurde. Ergänzend wird angeführt, dass es sich hierbei um zwei De-Minimis Stoffströme handett, für welche auch der Art. 26 Abs. 3 der MVO angewendet werden kann. Dies ist nachvollziehbar > S12 gem. MVOArt. Art Auf Analysen basierende Berechnungsfaktoren - Ebene 3 bei Hu und EF sowie Ebene 2 beim Biomasseanteil - gewähtt wurde. Ergänzend wird angeführt, dass abweichend von der Bestimmung der Rechenfaktoren für Hu und EF (alle Tonnen) die Bestimmung des Biomasseanteils vierteljährtich erfolgt. Diesbezüglich wird auch auf den Schriftveri<ehr mtt dem UBA vena/iesen. Hier ist zu ergänzen, d.ass es sich beim Stoff ström S12 keineswegs um einen" reinen Stoffstrom handelt, wie dies im allgemeinen Sprachgebrauch geläufig ist, sondem um einen Ersatzbrennstoff (EBS)", welcher tt. voriiegender Probenahmepläne (siehe unten) aus acht" verschiedenen und vermutlich auch voneinander unabhängigen Quellen (Stoffströmen) stammt: o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS - CHL1 o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Agglofer o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS AMIA G wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS KAB o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Kruschitz o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Müliex G wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS SkyPIastic o wup_zement_c02_mp_p3_probenahmeplan EBS Zuma Ausgehend von der vortiegenden TÜV Bestätigung für die Probenahme ist die Vorgehensweise bedingt nachvollziehbar Aus Sicht des ASV ist eine wiedert<ehrende Verifizierung - in einem von der MVO abweichenden kurzfristigeren Intervall (vgl. MVO Art. 69 Abs. 1 lit b). - der Gegebenheiten in diesem Sonderfall unumgänglich (vgl. auch MVO Art , Art. 39, Arf 41, Art. 58, Art. 69 und Anhang Vll). Ergänzend wird in diesem Zusammenhang auch auf das beiliegende Dokument 12
11 vi/up_zement_c02_mp P3_Unsicheriieitsbewertung_Kunststoffan alysen_ verwiesen, wo exemplarisch acht Analysenwerte für den biogenen Antett in einer Bandbreite von 13,7 % bis 26,1 % angeführt sind. Diesbezüglich wird auf dem in der Zusammenfassung fonvulierten Auflagenpunkt vena/iesen. Im Bedarfsfall wird das Beiziehen eines ASV für chemische Analytik angeregt. > S13-S21 gem. MVO Art. 26 Abs 3 und 38 - De-Minimis-Stoffströme - keine Ebene - gewähtt wurde. Die Berechnungsfaktoren sowie der VenA/eis auf die Referenzquellen sind angeführt. '> S22 ' Dies ist nachvollziehbar gem. MVO Art. 31 Abs. 1 itt b - Ebene 2a - Standardfaktoren für Brennstoffe aus der nationalen Treibhausgasinventur zur Anwendung für die Ebene 2a in Österreich" - gewähtt wurde. ' Dies ist nachvollziehbar V. Beschreibung von Verwaltung und Kontrolle Unter Hinweis und Berücksichtigung der im Antrag angeführten Vorgehensweise betreffend VenA/altung" und Kontrolle" (vgl. Tabellenblatt K) wird auf die dem Monitohngkonzept beigelegten Dokumente vena/iesen, wo die wesentlichen inhaltlichen Anforderungen von der Aniagenbetreibehn nachvollziehbar abgehandett wurden. Zusammenfassende Stellungnahme Aus emissionsfachlicher Sicht kann das vorgelegte und im Befund beschriebene Monitohngkonzept weitestgehend als inhaltlich vollständig und plausibel bewertet werden. Ungeachtet dessen, wird vorgeschlagen den unten angeführten Auflagenvorschlag - betreffend den Stoffstrom S12 Kommunaler und gewerblicher Abfall - Kunststoff - in den von der Behörde zu ertassenden Bescheid aufzunehmen: > Auflagenvorschlag: Unabhängig von der in der MVO festgelegten internen, wiederkehrenden Überprüfung und Anpassungsverpflichtung (z.b. MVO, Art. 7, Art. 14, Art. 32 und Art. 69 Abs. 1 lit b), ist spätestens bis zum 10. Feb. eines jeden Jahres die Angemessenheit und Norm konform ität des Probenahmeplans - zur Bestimmung der Rechenfaktoren für den voriäufigen Emissionsfaktor (EFvon) und Biomasseanteil (BA)" - beim Stoffstrom S12 Kunststoffe" vom für die Analyse beigezogenen akkreditierten Labor zu aktualisieren, zu attestieren und intern zur Einsichtnahme aufzulegen. Hierbei sind vom akkreditierten Labor auch die Analysenergebnisse für den voriäufigen Emissionsfaktor (EFvori) und Biomasseanteil (BA)" der letzten - nach Möglichkeit drei - Jahre sowie die eingesetzte Stoffstrom menge zu berücksichtigen. Aus dem Attest muss hervorgehen, dass die in der MVO geforderte und im voriiegenden Monitoringkonzept gewählte Ebene/Genauigkeit für den voriäufigen Emissionsfaktor (EFvort)" im Einklang mit der gewählten Ebene/Genauigkeit für den Biomasseanteil (BA)" ist, sodass die in der Berechnung anzuwendende Formel für den Emissionsfaktor EF ^ EFvori*(1-BA)" mit der in der MVO geforderten Genauigkeit erreicht wird. Anm. 1: Die Angemessenheit und Norm konform ität des Probenahmeplans sowie das Attest sind auch der unabhängigen Prüfstelle (Verifizierer) gem. Verordnung (EU) Nr. 600/2012 im Rahmen der jähriich vorzunehmenden Überprüfung vorzulegen. Anm. 2 - MVO Art, 14 Abs. 2 lit c: Der Anlagenbetreiber ändert das Monitoringkonzept, wenn sich herausgestellt, dass aus der bislang angewendeten Überwachungsmethodik resultierende Daten nicht korrekt sind;" 13
12 Anm. 3 - MVO Art. 33 Abs, 2: Der Anlagenbetreiber passt im Einvernehmen mit dem Labor, das die Analysen für den betreffenden Brennstoff oder das betreffende Material durchführt, und vorbehaltlich der Genehmigung der zuständigen Behörde die- Bestandteile des Probenahmeplans an, wenn aus den Analyseergebnissen ersichtlich wird, dass die Heterogenität des Brennstoffs oder Materials erheblich von den Angaben zur Heterogenität abweichen, die dem ursprünglichen Probenahmeplan für den betreffenden Brennstoff oder das betreffende Material zugrunde lagen." Hinweis: Im Übrigen wird auf die Bestimmungen der MVO verwiesen." Das vorgelegte Monitoringkonzept entspricht daher den Vorgaben des EZG 2011 und der M- VO und war spruchgemäß zu genehmigen. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Bescheid ist das Rechtsmittel der Berufung zulässig. Die Berufung ist schriftlich innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung des Bescheides bei der Bezirkshauptmannschaft St.Veit a.d. Glan, Hauptplatz 28, 9300 St.Veit a.d. Glan, einzubringen. Die Berufung kann auch per oder Telefax eingebracht werden. Die mit jeder Übermittlungsart verbundenen Risiken trägt der Absender (z.b. Übertragungsfehler, Veriust des Schriftstückes). Die Berufung hat den Bescheid, gegen den sie sich richtet, zu bezeichnen und einen begründeten Berufungsantrag zu enthalten. Für den Berufungsantrag ist eine Gebühr von 14,30, für Beilagen zum Antrag von je 3,90 pro Bogen, höchstens aber von 21,80 pro Beilage, zu entrichten, die mit der Eriedigung vorgeschrieben wird. Für die Bezirkshauptfrau: Mag. Pletschko Ergeht an: 1. die W&P Zement GmbH, Ferdinand Jergitsch-Straße 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, unter Anschluss eines Zahlscheines; Ergeht nach Rechtskraft an: 2. das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt urid WassenA/irtschaft, Stubenbastei 5, 1010 Wien, per (sen/ice(glebensministerium.at); Ergeht Nachrichtlich an: 3, Amt der Kärntner Landesregierung Abteilung 8, Kompetenzzentrum Umwelt, Wasser und Naturschutz, Fiatschacher Straße 70, 9020 Klagenfurt am Wörthersee zu ZI, 08-BA- 4898/ ; 14
13 ^'-. Unterzeichner Land Karnlen *^^'r,f^'. 'Paiijm/Zeii-UTC '20l"3-0"9'-18Ti2:40:49Z ^' ii; ^ Dieses Dokument wurde amtssigniert, -f'*.- :. ;. ' ' f Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: i".f:>».rt).'https://www.ktn.gv.at/amtssignatur r> 1--*'.i^rz/^ ' i *- " Der Ausdruck dieses Dokuments kann durch schriftliche, persönliche oder telefonische Rückfrage '''f;j.-,-, j/.o*,. bei der erledigenden Stelle auf seine Echttieit geprüft werden. Die erledigende Stelle ist während ' --Ai^AA---' der Amtsstunden unter ihrer Adresse bzw. Telefonnummer erreichbar.

References: Art. 7
 Art. 14
 Art. 32
 Art. 69
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
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 Art. 19
 Art. 19
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 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 21
 Art. 24
 Art. 47
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 26
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 26
 Art. 69
 Art. 39
 Art. 58
 Art. 69
 Art. 26
 Art. 31
 Art. 7
 Art. 14
 Art. 32
 Art. 69
 Art. 33