Source: http://www.friends-or-more.de/tos.html
Timestamp: 2020-04-04 16:10:34+00:00

Document:
NutzungsbedingungenFreunde oder mehr?!
Die socialised.de , Liebigstrasse 87, 51373 Leverkusen (nachfolgend "socialised.de" genannt) stellt im Internet unter der Adresse http://www.friends-or-more.de eine Kontaktplattform für die Benutzer des Netzwerkes Facebook zur Verfügung. Für jeden Nutzer dieser Plattform gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Plattform nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebote|nen Kommunikationsmöglichkeiten nutzt.
Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, dass er das 18. Lebensjahr erreicht hat.
Der Nutzer erlaubt ausdrücklich, dass an seine Emailadresse im Falle eines Kommunikationswunsches, ausgelöst durch eine Übereinstimmung zweier Benutzer von friends-or-more.de, eine Benachrichtigung darüber per Email von friends-or-more.de zugestellt wird.
socialised.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die aktuell geltende Version der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Plattform die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Plattform durch Login nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.
Die in § 1 Abs. 1 genannte Plattform und die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten dürfen ausschließlich für private Zwecke benutzt werden.
Jede andersartige Nutzung der über die in § 1 Abs. 1 genannte Plattform angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Der Zugang und die Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Plattform darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von socialised.de vorher autorisierte Software erfolgen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Anwendung oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Plattform gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen.
§4 Rechte und Pflichten von socialised.de
Socialised.de stellt die Plattform der Allgemeinheit zur privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung.
Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Plattform. Insbesondere ist Socialised.de nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. Socialised.de bemüht sich jedoch, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. Socialised.de übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Plattform.
Socialised.de behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Socialised.de erwachsen würden.
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in §3 benannten Pflichten des Nutzers, ist Socialised.de berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass Socialised.de gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus der Plattform oder Teilen der Plattform auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
Die Plattform ist ausschließlich für die persönliche Nutzung und den Kommunikationsaustausch bestimmt, eine geschäftliche Nutzung ist ausdrücklich nicht erlaubt; insoweit wird auf § 3 Abs. 1 verwiesen. Soweit der Nutzer das ausdrückliche Verbot, die Plattform für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke zu nutzen, verstößt, hat er für jeden Fall der Zuwiderhandlung an Socialised.de eine Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro zu entrichten. Ein eventuell hierüber hinausgehender Schadensersatzanspruch von Socialised.de bleibt hiervon unberührt.
Die Nutzer der Plattform werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. Socialised.de ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist Socialised.de berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Plattform auszuschließen.
Soweit der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist Socialised.de berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie mögliche Inhalte aufzuzeichnen. Socialised.de verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.
Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und per Email vesendete Inhalte und Beiträge selbst verantwortlich. Socialised.de ist nicht in der Lage, private Inhalte der Emails vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist Socialised.de berechtigt, den Zugang für den Benutzer zu sperren. Des Weiteren ist Socialised.de berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.
Der Nutzer stellt Socialised.de von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer versandte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat Socialised.de insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die Socialised.de dadurch entstehen, dass Dritte Socialised.de wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit per Facebook Anmeldung sich zu registrieren. Bei der Registrierung übermittelt Facebook die vom Benutzer zugestimmten Daten zu übertragen (• Facebook UserID • Name • Geschlecht • Sprache • Email-Adresse). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit Socialised.de Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.
Die Leistung von Socialised.de ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung des damit verbundenen Plattform-Angebots erbracht. Mit dem erstmaligen Login nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch. Mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer durch Socialised.de kommt der Nutzungsvertrag zustande.
Sie können Ihre Vertragserklärung jederzeit ohne Angaben von Gründen widerrufen. Einfach über die Funktion „Alle meine Daten löschen“. Eine Löschung der Daten ist nicht automatisch mit der Löschung der Anwendung innerhalb des Nutzeraccounts bei Facebook verbunden.
Socialised.de haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Unterbrechungen oder sonstigen Störungen der Plattform, wenn Socialised.de diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung der Plattform dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.
Socialised.de haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Facebook-Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. Für etwaige Schäden ist der Nutzer allein verantwortlich.
Im Übrigen haftet Socialised.de nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet Socialised.de nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Socialised.de stellt unter die in § 1 Abs. 1 genannte Plattform lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern durch die Nutzung der Plattformseite verbreitet werden, insbesondere auch für Email, Textinhalte, Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet Socialised.de nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn Socialised.de positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leverkusen.

References: § 1
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§4
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