Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-11-2004-I_613-2003
Timestamp: 2016-10-22 02:05:54+00:00

Document:
I 613/03 (11.11.2004)
I 613/03
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Attinger
K.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Benno Lindegger, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,
Der 1957 geborene Landwirt K.________ arbeitet seit seiner Jugend auf dem (gross)elterlichen Bauernhof, den er nach dem Tode seines Vaters im Jahre 1989 �bernahm und nunmehr als Selbstst�ndigerwerbender weiterf�hrte. Er leidet an einer schmerzhaften Bewegungseinschr�nkung im rechten Knie (nach Osteosynthese einer Patellafraktur infolge Verkehrsunfalls vom 18. September 1998 und postoperativem Infekt), einer Angstst�rung (vor allem in Form von Panikattacken) und leichtgradiger Depression sowie rechtsseitiger Schwerh�rigkeit und Tinnitus (Gutachten der MEDAS X.________ vom 13. September 2001). Im Mai 2000 meldete er sich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach umfangreichen Abkl�rungen in medizinischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht sprach ihm die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 18. Juli 2002 unter Zugrundelegung eines Invalidit�tsgrades von 50 % ab 1. August 1999 eine halbe Invalidenrente zu.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 1. Mai 2003 ab.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente. Sein Eventualbegehren lautet sinngem�ss auf R�ckweisung der Sache zu erg�nzender Abkl�rung an die Verwaltung oder die Vorinstanz. �berdies l�sst er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersuchen.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 18. Juli 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.1 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der hier anwendbaren, bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung) hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG (in Kraft gestanden bis Ende 2003) bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
2.2 Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und sind die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).
2.3 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Dabei wird, im Unterschied zur spezifischen Methode f�r Nichterwerbst�tige, die Invalidit�t nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bemessen. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen eines Erwerbst�tigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise, eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 137 Erw. 2c; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b).
2.4 Die Voraussetzungen f�r das ausserordentliche Bemessungsverfahren des erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleichs k�nnen sowohl bei Selbstst�ndigerwerbenden, h�ufig bei Landwirten, als auch bei Unselbstst�ndigerwerbenden erf�llt sein (BGE 104 V 137 Erw. 2c). Die Anwendung dieses Bemessungsverfahrens �ndert im �brigen nichts daran, dass von den Versicherten zur Verbesserung der Erwerbsf�higkeit im angestammten Arbeitsbereich allenfalls geeignete Eingliederungsvorkehren - im Sinne der Selbsteingliederung oder der Durchf�hrung von seitens der Verwaltung angeordneten Eingliederungsmassnahmen - verlangt werden k�nnen. Von der versicherten Person d�rfen jedoch nur Eingliederungsanstrengungen verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 Erw. 5a/aa; RKUV 1996 Nr. U 237 S. 37 Erw. 3d).
Unter s�mtlichen Verfahrensbeteiligten ist zu Recht unbestritten, dass dem Beschwerdef�hrer eine (selbstst�ndige oder unselbstst�ndige) Erwerbst�tigkeit ausserhalb seines eigenen Landwirtschaftsbetriebs aus medizinischen Gr�nden nicht zugemutet werden kann. Denn nach der �berzeugenden Schlussfolgerung im polydisziplin�ren Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 13. September 2001 w�re bei einer derartigen beruflichen Umstellung eine massive psychische Krise zu bef�rchten. In diesem Zusammenhang gilt es, die im angefochtenen Entscheid zum Ausdruck gelangende Falschinterpretation der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zum Grundsatz "Eingliederung vor Rente" zu korrigieren. Im vom kantonalen Gericht angef�hrten Urteil V. vom 20. August 2002 (I 347/00) stellte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht keineswegs fest, dass die Verwaltung bloss die M�glichkeit, nicht aber die Pflicht habe, vor einer Rentenzusprechung die Eingliederungsaussichten zu pr�fen. Vielmehr musste im genannten Urteil eine vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (trotz Fehlens der erforderlichen Voraussetzungen und somit) unzul�ssigerweise vorgenommene Ausdehnung des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens �ber den Anfechtungsgegenstand hinaus berichtigt werden (so schon Erw. 1 des Urteils V. vom 16. M�rz 2004, I 183/03). Der nach st�ndiger Rechtsprechung die Invalidenversicherung beherrschende materiellrechtliche Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (BGE 126 V 243 Erw. 5) wurde in jenem wie im hier zu beurteilenden Fall von keiner Seite in Zweifel gezogen.
3. Streitig und zu pr�fen ist, ob dem Beschwerdef�hrer ab 1. August 1999 eine ganze Invalidenrente zusteht. Diese Frage beurteilt sich rechtsprechungsgem�ss nach dem Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der streitigen Rentenverf�gung vom 18. Juli 2002 entwickelt hat (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
3.1 Der Versicherte hat im hier relevanten Zeitraum weder eine Betriebsbuchhaltung gef�hrt, noch je eine Steuererkl�rung eingereicht. Schon aus diesem Grunde ist eine zuverl�ssige Ermittlung oder Sch�tzung der beiden Vergleichseinkommen nicht m�glich. Der Invalidit�tsgrad ist daher nach dem dargelegten ausserordentlichen Bemessungsverfahren des erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleiches (BGE 128 V 30 f. Erw. 1 mit Hinweisen) zu bestimmen. Soweit das kantonale Gericht ein solches Vorgehen f�r einen "Einmann-Landwirtschaftsbetrieb" nicht f�r erforderlich h�lt und von vornherein annimmt, dass "eine Reduktion der Arbeitsleistung des Beschwerdef�hrers einen ann�hernd linearen Einkommensr�ckgang zur Folge hat", kann ihm nicht beigepflichtetet werden. Ob tats�chlich "keine der einzelnen T�tigkeiten auf dem Landwirtschaftsbetrieb des Beschwerdef�hrers (...) deutlich mehr Einkommen pro Arbeitsstunde generiert(e) als die andern" (S. 11 des angefochtenen Entscheids), ergibt sich einzig anhand eines wirtschaftlich gewichteten Bet�tigungsvergleichs und kann selbstverst�ndlich nicht unter Verzicht auf einen solchen einfach unterstellt werden. Der vorinstanzliche direkte Schluss von der �rztlich bescheinigten 50 %igen Arbeitsunf�higkeit als Landwirt auf einen (nur) "leicht" dar�ber liegenden Invalidit�tsgrad widerspricht sodann dem gesetzlichen Grundsatz, wonach die Invalidit�t bei Erwerbst�tigen nach Massgabe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse zu bestimmen ist (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 110 V 275, Erw. 4a, 105 V 207 f. Erw. 2; vgl. auch Erw. 2.3 hievor in fine).
3.2 Die IV-Stelle, an welche die Streitsache zur Invalidit�tsbemessung nach der ausserordentlichen Methode zur�ckzuweisen ist, wird zun�chst einen Bet�tigungsvergleich anzustellen haben. Dieser hat den im landwirtschaftlichen T�tigkeitsbereich des Beschwerdef�hrers anfallenden Aufgaben und Arbeiten, deren jeweiligem Anteil an der Gesamtt�tigkeit sowie der Leistungsbeeintr�chtigung in den einzelnen Teilbereichen Rechnung zu tragen. Dabei geht es um die Gegen�berstellung der funktionellen Leistungsf�higkeit des Versicherten mit und ohne Gesundheitsschaden (Knieleiden und psychische Beschwerden) ab 1. August 1999. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung zu beachten haben, dass der Beschwerdef�hrer (vom 1. Mai 1996) bis zum 30. April 2001 einem veterin�ramtlichen Tierhalteverbot f�r Rindvieh unterstand und aus diesem Grunde vor�bergehend einer Betriebszweiggemeinschaft beigetreten war, in welche er sein Milchkontingent, 8 ha Weideland und 20 Stallpl�tze zur Nutzung einbrachte. Daher wird die IV-Stelle zum einen der Frage nachzugehen haben, ob f�r den Zeitraum ab Wegfall des Tierhalte verbots ein neuer Bet�tigungsvergleich anzustellen ist, weil der Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung eine andere Betriebsstruktur gew�hlt h�tte. Zum andern darf die Verwaltung hinsichtlich der Betriebszweiggemeinschaft nicht aus den Augen verlieren, dass es einzig um die vom Beschwerdef�hrer selber durch seine eigene Leistungsf�higkeit zumutbarerweise realisierbare Einkommenssch�pfung geht (vgl. RKUV 1996 Nr. U 237 S. 37 Erw. 3d; ZAK 1972 S. 238 Erw. 2a und S. 300 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
Obwohl die IV-Stelle den von ihr anerkannten Invalidit�tsgrad von 50 % nicht anhand des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens ermittelte, nahm sie im Rahmen einer am 11. Juli 2000 durchgef�hrten Abkl�rung u.a. einen Bet�tigungsvergleich vor. Dieser kann indessen (selbst f�r die Dauer der Betriebszweiggemeinschaft) nicht herangezogen werden. Denn erstens ist unklar, ob darin dem damals geltenden Tierhalteverbot f�r Rindvieh tats�chlich Rechnung getragen wurde. Und zweitens konnte sich die Abkl�rungsperson seinerzeit hinsichtlich der vom Versicherten in den einzelnen Teilbereichen geltend gemachten Beeintr�chtigungen noch nicht an gesicherten �rztlichen Feststellungen �ber die leidensbedingte Einschr�nkung der k�rperlichen und insbesondere der geistigen Funktionen orientieren. Vielmehr wurde die bereits erw�hnte MEDAS-Begutachtung erst Ende Juni 2001, mithin rund ein Jahr sp�ter durchgef�hrt, nachdem die Abkl�rungsperson selber erstmals den Verdacht auf ein zus�tzliches psychisches Leiden ge�ussert und eine polydisziplin�re medizinische Untersuchung empfohlen hatte (vgl. in diesem Zusammenhang AHI 2004 S. 137).
3.3 Die leidensbedingten Einschr�nkungen in den einzelnen Teilbereichen sind sodann im Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen gesondert zu gewichten. Dabei ist der Wert der Bet�tigungen in den verschiedenen Teilbereichen im Verh�ltnis zueinander festzustellen und mit der Einschr�nkung im jeweiligen T�tigkeitsbereich in Beziehung zu setzen. F�r die Bemessung des wirtschaftlichen Werts einer T�tigkeit liegt es nahe, von den diesbez�glichen, m�glichst einzelfallbezogenen Ans�tzen auszugehen, welche etwa bei den branchenspezifischen Berufsverb�nden erfragt werden k�nnen. Die konkrete erwerbliche Gewichtung erfolgt nach der in BGE 128 V 33 Erw. 4c dargelegten Formel, wobei im vorliegenden Fall wohl mehr als nur zwei Teilbereiche zu ber�cksichtigen sein werden. Dies ist nur schon mit Blick auf die zumindest noch vor Eintritt des invalidisierenden Unfallereignisses durchgef�hrten Nebent�tigkeiten anzunehmen (Transport und Handel von Heu, Stroh und Maisw�rfeln; Arbeiten f�r den Reitstall A.________).
Was das von der Vorinstanz angef�hrte, im Sozialversicherungsrecht allgemein geltende Schadenminderungsprinzip, die Pflicht zur Selbsteingliederung (vgl. Erw. 2.4 hievor am Anfang), anbelangt, wird die IV-Stelle auch die Frage zu beantworten haben, ob der Beschwerdef�hrer allenfalls betriebliche Umstrukturierungen und Anpassungen vorzunehmen hat, um so eine bessere Verwertung der ihm verbliebenen Restarbeitsf�higkeit zu erreichen.
Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes sowie der krankheits- und unfallbedingten Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit (Unm�glichkeit eines rechtsseitigen Einkniens, Unsicherheit bei normalem Gehen [verst�rkt auf unebenem Boden]; mit der orthop�dischen Behinderung interagierende psychische Beeintr�chtigung) kann ohne weiteres auf das eingehende, von Medizinern verschiedener Fachrichtungen verfasste MEDAS-Gutachten vom 13. September 2001 abgestellt werden. Anzumerken bleibt, dass die von den MEDAS-�rzten bescheinigte "Gesamtarbeitsunf�higkeit als Landwirt (von) ca. 50 %" im Rahmen des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens keine entscheidwesentliche Bedeutung haben kann, weil es in diesem Zusammenhang (als Grundlage der wirtschaftlichen Gewichtung) auf die leidensbedingten Beeintr�chtigungen in den einzelnen Teilbereichen gem�ss Bet�tigungsvergleich ankommt (Urteil M. vom 2. Mai 2003, I 258/02: Erw. 4.2.2 mit Verweisung auf Erw. 4.3.1 in fine). Bei dieser Rechtslage l�sst sich - entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung - aus den von Hausarzt Dr. M.________ und behandelndem Orthop�den Dr. Y.________ ohne n�here Begr�ndung bescheinigten Arbeitsunf�higkeiten als Landwirt von 60 %, 70 % und 662/3 % (�rztliche Stellungnahmen vom 13. Mai 2000, 18. September 2001 und 24. Februar 2003) erst Recht nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ableiten.
Soweit der Versicherte letztinstanzlich zus�tzliche medizinische Abkl�rungen beantragt, kann davon abgesehen werden, weil von derartigen Weiterungen im Hinblick auf die hier relevante Rechtsfrage (Rentenanspruch im Zeitpunkt der streitigen Verf�gung vom 18. Juli 2002) keine wesentliche neuen Erkenntnisse zu erwarten sind.
Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG); damit ist sein Antrag auf Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Mai 2003 und die streitige Verf�gung vom 18. Juli 2002 aufgehoben und die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. August 1999 neu verf�ge.

References: Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
in fine
 Art. 159