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Timestamp: 2016-10-26 11:20:13+00:00

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H.________, geboren 1959, war seit der Gr�ndung im Jahr 1994 Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer der Firma D.________. Seit 10. Oktober 2002 bezieht H.________ wegen R�ckenproblemen eine halbe Invalidenrente. Gem�ss Handelsregistereintrag gr�ndete er im Herbst 2004 die Einzelfirma G.________. Am 2. Juni 2005 ersuchte er um Arbeitslosenentsch�digung und stellte sich im Umfang von 43 % der Arbeitsvermittlung zur Verf�gung. Am 24. Juni 2005 wurde im Handelsregister die Aufgabe der Einzelfirma G.________ eingetragen. Die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) lehnte am 27. Juni 2005 einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung infolge arbeitgeber�hnlicher Stellung ab. Mit Beschluss vom 16. August 2005 wurde die Firma D.________ aufgel�st. Die Arbeitslosenkasse hielt mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2005 an ihrem Entscheid fest, da H.________ nicht die n�tigen zw�lf Monate an beitragspflichtiger Besch�ftigung nachweisen k�nne.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 19. Juli 2006 gut und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung der Anspruchsvoraussetzungen an die Arbeitslosenkasse zur�ck.
Die Arbeitslosenkasse f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: Bundesgericht) mit dem Begehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. H.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (nachfolgend: seco) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Anspruchsvoraussetzung der erf�llten Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG sowie Art. 13 Abs. 1 AVIG in der seit 1. Juli 2003 geltenden Fassung) und dabei insbesondere den Begriff der beitragspflichtigen Besch�ftigung (BGE 131 V 444 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r den im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Die Arbeitslosenkasse macht geltend, der angefochtene Entscheid stehe in Widerspruch zur Rechtsprechung von ARV 2001 Nr. 27 S. 225 sowie weiterer Urteile. Sie �bersieht dabei, dass die genannte Rechtsprechung durch das zwischenzeitlich in BGE 131 V 444 publizierte Urteil C 247/04 vom 12. September 2005 pr�zisiert worden ist. Danach ist f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung unter dem Gesichtspunkt der erf�llten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG grunds�tzlich nur die Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung w�hrend der geforderten Mindestdauer Voraussetzung. Diese T�tigkeit muss gen�gend �berpr�fbar sein. Dem Nachweis tats�chlicher Lohnzahlung kommt indessen nicht der Sinn einer selbstst�ndigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber die Bedeutung eines wesentlichen und in kritischen F�llen unter Umst�nden ausschlaggebenden Indizes.
4.1 Die Vorinstanz hat in ausf�hrlicher und differenzierter W�rdigung des Sachverhaltes festgestellt, dass der Versicherte die Mindestbeitragszeit von zw�lf Monaten im Rahmen seiner T�tigkeit f�r die Firma D.________ erf�llt hat. Insbesondere hat sie �berzeugend dargelegt, die teilweise nur kurzen Z�suren in der Lohnzahlung (Juni und Oktober 2004) �ber eine Zeitspanne von 17 Monaten berechtigten zur Annahme, der Versicherte sei zwar nicht durchgehend in der Lage gewesen, sich einen Lohn auszubezahlen, habe aber deshalb seine T�tigkeit f�r das Unternehmen nicht eingestellt. Andernfalls w�re er kaum in der Lage gewesen, sich anschliessend wieder einen Lohn auszurichten.
4.2 Soweit die Arbeitslosenkasse dem Versicherten den Aufbau einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Rahmen seiner Einzelfirma entgegen h�lt, kann sie nicht geh�rt werden. Der Versicherte hat die Aktivit�ten seiner Einzelfirma bereits nach wenigen Monaten eingestellt, da diese nicht den gew�nschten Erfolg zeitigten (vgl. dazu seine Anmerkung im Gesuch um Arbeitslosenentsch�digung). Die Einzelfirma wurde in demselben Monat im Handelsregister gel�scht, in welchem der Versicherte das Gesuch um Arbeitslosenentsch�digung stellte. Seine M�glichkeiten zur Annahme einer neuen Stelle waren somit nicht beeintr�chtigt. In den Akten finden sich auch keine Hinweise daf�r, dass er durch den versuchten Aufbau einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit in der Aus�bung seiner angestammten T�tigkeit f�r die Firma D.________ eingeschr�nkt gewesen w�re. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass im Hinblick auf die Aufnahme einer selbstst�ndigen T�tigkeit unternommene Schritte nicht anders zu behandeln sind als jene, die auf die Aus�bung einer unselbstst�ndigen T�tigkeit abzielen, sofern die Vermittlungsf�higkeit nicht betroffen ist (SVR 1998 ALV Nr. 22 S. 67).
4.3 Auf Grund des schleppenden Gesch�ftsgangs ist es nicht widerspr�chlich, sondern eher folgerichtig, dass der Versicherte nicht w�hrend der ganzen Gesch�ftst�tigkeit in der Lage war, sich regelm�ssig den gleichen Lohn auszubezahlen. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass er lediglich in jenen Perioden einer beitragspflichtigen T�tigkeit nachgegangen ist, in welchen er sich auch einen Lohn bezahlen konnte. Vielmehr ist anzunehmen, dass er seit Beginn der Rahmenfrist bis zur Aufl�sung der Gesellschaft f�r sein Unternehmen t�tig war. Damit hat er seine Betragspflicht erf�llt.
4.4 Schliesslich �ndern auch allf�llige anderslautende Kreisschreiben des seco nichts an diesem Ergebnis. Wenn auch das Gericht Verwaltungsweisungen bei seiner Entscheidung ber�cksichtigt, sofern diese eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmung zulassen, so ist es nicht an sie gebunden (BGE 132 V 121 E. 4.4 S. 125 mit Hinweisen). Eine Verwaltungsweisung, welche die Beitragszeit nur dann als erf�llt gelten l�sst, wenn eine mindestens zw�lfmonatige tats�chliche Lohnzahlung nachgewiesen ist, w�rde nicht der geltenden Praxis von BGE 131 V 444 entsprechen, so dass sie f�r die hier strittige Frage nicht massgebend w�re.
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, einschliesslich der unentgeltlichen Verbeist�ndung, erweist sich damit als gegenstandslos.
Die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 13
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 159