Source: https://www.buzer.de/gesetz/12150/a200266.htm
Timestamp: 2019-11-14 04:30:12+00:00

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§ 39 OffshoreBergV Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen Offshore-Bergverordnung
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§ 39 - Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
(1) 1Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes anzuzeigen:
unmittelbare ernste Gefahren,
andere Unfälle oder Ereignisse folgender Art:
Explosionen, Brände, Öl- oder Gasausbrüche, Bohrlocheinbrüche, das Freiwerden größerer Mengen gefährlicher, insbesondere wassergefährdender Stoffe und vergleichbare Ereignisse,
Störungen oder Schäden, die eine Gefahr sind für:
die Sicherheit der Plattform und der angebundenen Einrichtungen,
die Reinhaltung des Meeres,
die eine Plattform bezeichnenden Schifffahrtszeichen oder
die Sicherheit von Tauchgeräten, Druckkammern und Atemgasversorgungsanlagen,
Unfälle und Gesundheitsgefährdungen bei Taucherarbeiten, Auftreten von Tauchererkrankungen und notwendige Druckkammerbehandlungen oder
Unfälle und Gefahren für Personen und Sachen beim Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen und radioaktiven Stoffen, die nach § 30 oder nach Teil 2 des Strahlenschutzgesetzes eingesetzt werden, sowie den Verlust oder den Fund solcher Stoffe.
2Bei der Anzeige sind die Umstände, insbesondere die Ursache, die Auswirkungen auf die Umwelt und die übrigen schweren Folgen des Ereignisses, zu beschreiben, soweit sie bekannt oder durch zumutbare Untersuchungen ermittelbar sind. 3§ 74 Absatz 3 des Bundesberggesetzes bleibt unberührt.
in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 Buchstabe a sowie Nummer 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb das Havariekommando Gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer, Maritimes Lagezentrum, Am Alten Hafen 2, 27472 Cuxhaven,
in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc die zuständige Verkehrszentrale und
in Fällen, in denen ein Umweltschaden oder eine unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens vorliegt, die nach § 4 des Umweltschadensgesetzes zuständige Behörde.
Frühere Fassungen von § 39 OffshoreBergV
aktuell vorher 31.12.2018 Artikel 12 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Zitierungen von § 39 OffshoreBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 OffshoreBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OffshoreBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 64 OffshoreBergV Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
... durchgeführt worden ist. Hinsichtlich des Umfangs der Unterrichtung ist § 39 Absatz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Diese Berichte werden innerhalb der ...
... nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 5. entgegen § 39 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 6. entgegen § 39 Absatz 2 eine dort genannte Stelle nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
... des Unternehmens, die über Notfälle zu unterrichten sind, insbesondere die in § 39 genannten Stellen und die Seenotleitung Bremen mit deren Rettungsmitteln und ...
... die Plattform gemäß § 20 Absatz 1 festgelegt wurde." 2. In § 39 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe d werden die Wörter „der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „des ...
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References: § 39

§ 39
 § 30
 § 4
 § 39
 § 39
 § 39

§ 64
 § 39
 § 39
 § 39
 § 39
 § 20
 § 39