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Timestamp: 2016-10-27 04:58:12+00:00

Document:
z.Zt. Flughafengef�ngnis Kloten, 8058 Z�rich,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Jameel Khan, Herdernstrasse 74, 8004 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�-
gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter,
X.________ (geb. 1965) reiste im Jahre 1989 illegal in die Schweiz ein. Er gab an, aus Afghanistan zu stammen und stellte unter dem Namen "Y.________" ein Asylgesuch. Nachdem dieses rechtskr�ftig abgewiesen worden war, heiratete X.________ unter dem verwendeten Alias-Namen 1993 eine Schweizerin, erhielt aus diesem Grund eine Aufenthaltsbewilligung und lebte - auch nach der Scheidung von seiner Schweizer Ehefrau (nach eigener Angabe "ca. im Jahr 1997-1998") - fortan in Basel. Am 9. November 2000 lief seine Aufenthaltsbewilligung ab.
Im Sommer und Herbst 2004 versuchte X.________ zwei Mal (von Frankreich bzw. Deutschland herkommend) ohne Pass und Visum in die Schweiz einzureisen. Hiezu wurde er - unter dem Verdacht, sich seit l�ngerer Zeit illegal in der Schweiz aufzuhalten - am 11. Oktober 2004 von der Kantonspolizei Z�rich befragt. Am 12. Oktober 2004 wies ihn das Migrationsamt des Kantons Z�rich aus der Schweiz weg, ebenso noch einmal mit Verf�gung vom 7. Januar 2005, nachdem X.________ der ersten Aufforderung zur Ausreise nicht nachgekommen war. Am 11. Januar 2005 erschien dieser auf dem Migrationsamt und belegte, dass er beim Konsulat von Afghanistan einen Reisepass beantragt hatte. Am 23. November 2005 gab er per E-Mail an das Amt neue, nun angeblich richtige Personalien an ("X.________"), da er nach Pakistan ausreisen wolle ("now I want to go back to my country pakistan"). Nach dem Erlass einer dritten Wegweisungsverf�gung/Haftanordnung am 8. Dezember 2005 nahm ihn das Migrationsamt in der Folge in Ausschaffungshaft (Haftverf�gung vom 9. Dezember 2005). Nach einer m�ndlichen Verhandlung am 10. Dezember 2005 pr�fte und genehmigte das Bezirksgericht Z�rich (Haftrichterin) diese Ausschaffungshaft bis zum 7. M�rz 2006.
Mit Eingabe vom 7. Januar 2006 f�hrt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, ihn unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung bzw. um die Beiordnung eines patentierten Rechtsanwalts ("f�r Verwaltungsgerichtsbeschwerde") ersucht.
2.1 Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen bzw. in dieser belassen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG (SR 142.20) erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Papiere) noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen, der Vollzug der Wegweisung mit dem n�tigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.) und die Haft als Ganzes verh�ltnism�ssig erscheinen (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58; 126 II 439 E. 4; 125 II 377 E. 4 S. 383). Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bildet nur die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Bewilligungs- oder Wegweisungsfrage (BGE 130 II 377 E. 1 S. 378); mit seinen diesbez�glichen Einw�nden ("Wenn [der] Beschwerdef�hrer ausgeschafft w�rde, w�rde [er] direkt in den H�nden der Milit�risch[en] Polizei, Nachrichtendienst, genommen") ist der Beschwerdef�hrer nicht zu h�ren.
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck. Wie sich aus den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides sowie der Haftverf�gung vom 9. Dezember 2005 ergibt (worauf verwiesen werden kann, vgl. Art. 36a Abs. 3 OG), gen�gt sie s�mtlichen gesetzlichen Anforderungen:
Das Bezirksgericht beruft sich zu Recht auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (Haftgrund der Untertauchensgefahr, s. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f., 377 E. 3.2.2 S. 382 f.; 128 II 241 E. 2.1 S. 243). Der Beschwerdef�hrer hat die Beh�rden offensichtlich jahrelang �ber seine Identit�t get�uscht, unter falschem Namen geheiratet und sogar - obwohl er jetzt behauptet, Pakistani zu sein - in T�uschungsabsicht beim afghanischen Konsulat um Papiere nachgesucht, nachdem er zun�chst passiv geblieben war und sich von der verf�gten Wegweisung nicht beeindrucken liess. Entgegen seiner in der Beschwerdeschrift ge�usserten Auffassung hat er damit gerade nicht mit den "Schweizerischen Beh�rden kooperiert". Seine an der Haftrichterverhandlung gemachte Aussage, er "m�chte freiwillig so schnell wie m�glich nach Hause", besitzt mit Blick auf sein bisheriges Verhalten bloss geringes Gewicht. Es liegt klarerweise Untertauchensgefahr vor, zumal der Beschwerdef�hrer auch nicht �ber einen festen Wohnsitz verf�gt, an welchem er sich den Beh�rden zur Verf�gung halten k�nnte.
Auch die weiteren Haftvoraussetzungen sind erf�llt. Insbesondere sind keine Gr�nde erkennbar, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchf�hrbarkeit des Wegweisungsvollzugs innert noch absehbarer Zeit sprechen w�rden. Zwar ist die Identit�t des Beschwerdef�hrers nicht bekannt, doch behauptet er, die nunmehr angegebenen Personalien seien richtig. Darauf ist der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren zu behaften, und es kann davon ausgegangen werden, dass die notwendigen Reisepapiere zur Ausreise nach Pakistan innert n�tzlicher Frist erh�ltlich gemacht werden k�nnen.
Inwiefern die Haft in anderer Hinsicht unverh�ltnism�ssig oder sonst wie rechtswidrig sein k�nnte, ist nicht ersichtlich.
Bei diesem Verfahrensausgang w�rde der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In F�llen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und 153a OG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Das gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung muss abgewiesen werden: Die Ernennung des vorliegend t�tigen Vertreters zum unentgeltlichen Rechtsbeistand f�llt von vornherein ausser Betracht, da im Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Verbeist�ndung patentierten Rechtsanw�lten vorbehalten bleibt (Art. 152 Abs. 2 OG). F�r die Beiordnung eines solchen bestand vorliegend kein Anlass (vgl. BGE 122 I 49 und 275 sowie Beschluss 2A.338/2004 vom 12. Juli 2004).

References: Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 36
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE