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Timestamp: 2019-02-17 16:53:11+00:00

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Statuten - Medizinische Gesellschaft für Oberösterreich
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Personenbezogene Bezeichnungen, die nur in männlicher oder weiblicher Form angeführt sind, gelten für Männer und Frauen in gleicher Weise.
Er besteht seit 1865 (damals Verein der Ärzte für Oberösterreich) und hat seinen Sitz in Linz. Sein Wirkungsbereich erstreckt sich auf das Bundesland Oberösterreich.
Der Verein, dessen Tätigkeit gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet ist, verfolgt ausschließlich folgende Zwecke:
Statut-Version beschlossen am 16.09.2014
• 1. Vertiefung des Wissens und Förderung des Fortschrittes auf allen Gebieten der Medizin.
• 2. Sorge um die wissenschaftliche und praktische Fortbildung der Ärzte, wobei auch auf die Festigung und Erweiterung des kollegialen Verhältnisses unter den Ärzten Bedacht genommen werden soll.
• 3. Regelmäßige Abhaltung wissenschaftlicher Sitzungen und Fortbildungstagungen.
• 4. Erhaltung und Ausbau einer wissenschaftlichen Fachbibliothek, medizinischer Wissensvermittlung und des Archives der Gesellschaft.
• 5. Kontaktnahme und Zusammenarbeit mit einschlägigen medizinischen Gesellschaften des In- und Auslandes.
Die zur Erreichung des Vereinszweckes erforderlichen Mittel werden durch Mitgliedsbeiträge, Erträge aus Veranstaltungen, Spenden, Stiftungen, Vermächtnissen und sonstigen Zuwendungen aufgebracht.
c) Korporativen Mitgliedern
e) Ehrenmitgliedern, eventuell Ehrenpräsidenten
Ad a) Ordentliche Mitglieder können Ärzte werden, die ihren ständigen Wohnsitz und/oder ständigen/überwiegenden Ort der Berufsausübung in Oberösterreich haben. Ein einmal aufgenommenes ordentliches Mitglied verliert diese Mitgliedschaft nicht, wenn es in ein anderes Bundesland oder in das Ausland verzieht.
Ad b) Außerordentliche Mitglieder können natürliche oder juristische Personen sein, die aufgrund besonderer Erfordernisse der Vereinsabläufe und Vereinsziele der Medizinischen Gesellschaft OÖ mit Beschluss des Vorstandes zu solchen ernannt werden.
Ad c) Korporative Mitglieder können an der Medizin interessierte juristische Personen werden, die sich zur Förderung der Zwecke der Gesellschaft bekennen.
Ad d) Zu korrespondierenden Mitgliedern können Persönlichkeiten ernannt werden, die sich besondere Verdienste um die Medizin erworben haben und bereit sind, den Verein bei der Wahrung seiner satzungsgemäßen Zwecke nachhaltig zu unterstützen.
Ad e) Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten mit hervorragenden wissenschaftlichen Leistungen ernannt werden, die sich um die Medizinische Gesellschaft für Oberösterreich und/oder die medizinische Wissenschaft außergewöhnliche Verdienste erworben haben.
Erwerb der Mitgliedschaft :
1. Der Antrag auf Aufnahme als ordentliches, außerordentliches oder korporatives Mitglied bedarf der Schriftform, über die Aufnahme eines ordentlichen, außerordentlichen oder korporativen Mitgliedes entscheidet der Vorstand mit Stimmenmehrheit, der den Antragstellern seine Entscheidung schriftlich bekanntgibt. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.
2. Korrespondierende Mitglieder und Ehrenmitglieder werden über Vorschlag des Vorstandes in einer Hauptversammlung gewählt. Zur Annahme des Vorschlages ist eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
1. Alle Mitglieder sind berechtigt, an der Hauptversammlung und an den Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen.
2. Alle Mitglieder haben das Recht, die Einrichtungen des Vereines in Anspruch zu nehmen.
3. Die ordentlichen Mitglieder haben das Stimmrecht, aktives und passives Wahlrecht sowie das Recht, Anträge zu stellen.
4. Alle Mitglieder haben das Recht der beratenden Stimme bei der Hauptversammlung. Auf Antrag ist ihnen das Wort zu erteilen.
5. Korrespondierende und Ehrenmitglieder erhalten ein Diplom.
6. Vereinsorgane üben ihre Funktion ehrenamtlich aus und erhalten keinerlei Entschädigung. Ausgenommen davon sind allfällige Preisgelder für Wissenschaftspreise (z.B. Dr. Walter-Pilgerstorfer-Preis), Fördermittel für wissenschaftliche Arbeiten wie z.B. Statistikunterstützung oder vergleichbare Zuwendungen.
Alle Mitglieder sind verpflichtet, den Verein bei der Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben zu unterstützen, stets die Interessen des Vereines zu fördern, die Statuten des Vereines zu beachten und die Beschlüsse der Vereinsorgane einzuhalten.
2. Die ordentlichen, außerordentlichen und korporativen Mitglieder sind verpflichtet, den in der Hauptversammlung alljährlich in seiner Höhe festgesetzten Mitgliedsbeitrag in der ersten Hälfte des Jahres zu entrichten. Korrespondierende und Ehrenmitglieder sind beitragsfrei.
3. Bei nicht mehr berufstätigen ordentlichen oder außerordentlichen Mitgliedern kann der Mitgliedsbeitrag über Antrag des Mitgliedes an den Vorstand von diesem dauernd erlassen werden.
a) durch Tod bei natürlichen oder durch Beendigung der Rechtspersönlichkeit bei juristischen Personen
b) durch Austritt, der nur zum Ende eines jeden Kalenderjahres möglich ist. Der Austritt ist dem Vorstand bis spätestens 30.11. eines jeden Jahres einlangend schriftlich, das heißt Post-schriftlich, per email oder per Fax anzuzeigen. Das Risiko der rechtzeitigen Zustellung trägt das, den Austritt erklärende Mitglied. Eine verspätete Austrittsanzeige wird erst Ende des darauf folgenden Jahres wirksam
c) durch Streichung, die vom Vorstand ohne Verständigung des Mitgliedes vorzunehmen ist, wenn das Mitglied mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages trotz zweimaliger Mahnung länger als ein Jahr im Verzug ist. Das Recht des Vereines, den fälligen Beitrag einzufordern, ist hiermit nicht erloschen
d) durch Ausschluss, der auf Antrag des Vorstandes oder von mindestens drei ordentlichen Mitgliedern, die einen solchen Antrag an den Vorstand heranzutragen haben, durch eine ordentliche oder außerordentliche Hauptversammlung mit Zweidrittelmehrheit in geheimer Abstimmung erfolgt, wenn das Mitglied unehrenhafte oder andere Handlungen getätigt hat, die gröblich gegen die Interessen oder den Zweck des Vereines gerichtet sind oder dem Ansehen des Vereines schaden, sowie wenn sich das Mitglied eine grobe Verletzung der Mitgliedspflichten hat zu Schulden kommen lassen.
Vor Behandlung eines Ausschlussantrages in der Hauptversammlung muss dem vom Ausschluss bedrohten Mitglied Gelegenheit gegeben werden, sich vor dem Vorstand zu rechtfertigen.
Treten hierbei neue Momente auf, die den Ausschlussantrag als im Sinne der Statuten nicht mehr berechtigt erscheinen lassen, so ist der Ausschlussantrag zurückzuziehen.
Organe des Vereines:
c) die RechnungsprüferInnen,
d) die Schlichtungseinrichtung.
1. Eine ordentliche Hauptversammlung findet alljährlich einmal statt. Sie wird vom Vorstand einberufen.
2. Eine außerordentliche Hauptversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn die Interessen des Vereines dies erfordern oder wenn sie von einer ordentlichen Hauptversammlung beschlossen oder von mindestens einem Zehntel der Mitglieder unter Angabe der Gründe schriftlich beantragt worden ist.
3. Für jede Hauptversammlung ist eine Einberufungsfrist von mindestens 21 Tagen einzuhalten. Die Frist wird durch das Datum der Postaufgabe gewahrt. Zeitpunkt, Ort und Tagesordnung sind in der schriftlichen Einladung bekanntzugeben. Die von ordentlichen Mitgliedern zur Tagesordnung gestellten Anträge müssen spätestens 14 Tage (Datum der Postaufgabe) vor Abhaltung der Hauptversammlung beim Vorstand schriftlich einlangen.
4. Jede ordnungsgemäß einberufene Hauptversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen ordentlichen Mitglieder beschlussfähig.
5. Soweit in den Statuten nicht anders bestimmt, ist zur Beschlussfassung eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig. Statutenänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt, Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Beschlüsse, ausgenommen solche über die Abhaltung einer außerordentlichen Hauptversammlung, können nur zur Tagesordnung gefasst werden.
6. Die Hauptversammlung wird vom Präsidenten geleitet, bei dessen Verhinderung wird nach § 12(2) vorgegangen.
7. Über jede Hauptversammlung ist ein übersichtliches Protokoll zu führen, welches von dem die Versammlung Leitenden und vom 1. Sekretär zu zeichnen ist.
8. Der Hauptversammlung obliegen insbesondere
b) die Entlastung des Vorstandes nach Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes und des Berichtes über den Rechnungsabschluss,
e) die Beratung und Beschlussfassung über vom Vorstand oder von ordentlichen Mitgliedern ordnungsgemäß eingebrachte Anträge zur Tagesordnung,
f) die Änderung der Statuten,
g) die Auflösung des Vereines und die Beschlussfassung über das Vereinsvermögen nach der Auflösung im Sinne von § 15,
h) alle sonstigen Angelegenheiten, die der Vorstand der Hauptversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorlegt.
i) die Ernennung von korrespondierenden Mitgliedern und Ehrenmitgliedern
1. Dem Vorstand obliegt die Führung des Vereines. Er hat die Beschlüsse der Hauptversammlung durchzuführen und über alle Angelegenheiten zu entscheiden, die nicht ausdrücklich der Hauptversammlung vorbehalten sind.
b) dem 1., 2. und 3. Vizepräsidenten,
c) dem Pastpräsidenten,
d) dem 1. und 2. Sekretär
e) dem Kassenverwalter
3. Mit der Funktion des Präsidenten, ist gleichzeitig das Amt des nächsten Pastpräsidenten, mit der Funktion des 1. Vizepräsidenten, das Amt des nächsten Präsidenten, mit der Funktion des 2. Vizepräsidenten das Amt des nächsten 1. Vizepräsidenten, mit der Funktion des 3. Vizepräsidenten, das Amt des nächsten 2. Vizepräsidentenverbunden. Der Pastpräsident, wird nach Ablauf der Funktionsperiode wieder Mitglied des Vorstandes (Beirat).
4. Der Vorstand besteht aus den Vorstandsmitgliedern gemäß §11 Abs.2, dem EDV-Verantwortlichen und einer unterschiedlich hohen Zahl an Beiräten. 5. Die Vorstandsmitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Die Wahl des 3. Vizepräsidenten, erfolgt jährlich aus dem Vorstand.
6. Bei Ausscheiden eines gewählten Beirates kann der Vorstand ein anderes wählbares Mitglied, bei Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes des Vorstandes gemaß §11 Abs.2 ein Mitglied des Vorstandes, einen Beirat für die Dauer der laufenden Funktionsperiode kooptieren. Die nachträgliche Genehmigung ist dazu in der folgenden Hauptversammlung einzuholen.
7. Die Funktionsdauer des Vorstandes beträgt vier Jahre. Personen aus dem Kreis gemäß §11 Abs.2, die aufgrund Ablauf der Funktionsperiode aus dem Vorstand ausscheiden sind wieder wählbar.
8. Der Vorstand kann ferner für eine Funktionsperiode mit entsprechender Begründung bis zu sechs, bei Bedarf gemäß §12 Abs.5 dieses Statuts auch weitere Mitglieder in den Vorstand kooptieren ("Kooptierte Vorstandsmitglieder"). Die endgültige Genehmigung ist in der Hauptversammlung einzuholen. Kooptierte Vorstandsmitglieder sind wieder wählbar.
9. Der 1. und 2. Sekretär, der Kassenverwalter der EDV-Verantwortliche und die Beiräte werden für jeweils vier Jahre gewählt. Diese sind in der neuen Funktionsperiode wieder wählbar.
10. Der Vorstand wird vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom, 1. Vizepräsidenten einberufen. Die Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Zur Beschlussfassung müssen mindestens fünf Vorstandsmitglieder anwesend sein. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. An Sitzungen des Vorstandes können die Rechnungsprüfer mit beratender Stimme teilnehmen.
11. Über die Sitzungen des Vorstandes ist im Sinne des § 10 Abs.7 ein Protokoll zu führen.
Obliegenheiten der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes:
1. Obmann im Sinne des Vereinsgesetzes ist der Präsident. Er vertritt den Verein in allen Belangen, so auch nach außen und führt den Vorsitz bei den Vorstandssitzungen und in den Hauptversammlungen. Wichtige Geschäftsstücke, insbesondere den Verein verpflichtende Urkunden, zeichnet er, dem sekretariellen Aufgabenbereich entsprechend, gemeinsam mit dem1. bzw. 2. Sekretär, in Geldangelegenheiten mit dem Kassenverwalter.
2. Der 1. Vizepräsident vertritt den Präsidentenin allen Funktionen, der 2. Vizepräsident tritt bei Verhinderung des Präsidentenund des 1. Vizepräsidentender 3. Vizepräsidentbei Verhinderung des Präsidentendes 1. sowie des 2. Vizepräsidentenund der Pastpräsident bei Verhinderung des Präsidentenund des 1. - 3. Vizepräsidentenfür den Präsidenten in allen Funktionen ein.
3. Die Vorstandsmitglieder gemaß §11 Abs.2 b) bis g) unterstützen den Präsidenten in der Führung der Geschäfte. Die ihnen überantworteten Aufgabenbereiche werden vom Vorstand festgelegt.
4. Dem 1. bzw. 2. Sekretär obliegt die Führung der Protokolle, die administrative Festlegung der Tagesordnung, der Anmeldung für wissenschaftliche Sitzungen und der Anträge. Darüber hinaus obliegt ihnen die Vorbereitung der Vorstandssitzungen sowie die Erledigung aller, ihnen von der Hauptversammlung oder vom Vorstand zugewiesenen Aufgaben. Die beiden Sekretäre vertreten sich im Verhinderungsfalle gegenseitig.
5. Dem Kassenverwalter obliegt die gesamte Geldgebarung des Vereines. Er verwaltet das Vereinsvermögen gemäß den Anweisungen des Vorstandes bzw. der Hauptversammlung, führt ordnungsgemäß Buch über alle Einnahmen und Ausgaben und legt den Rechnungsbericht jährlich der Hauptversammlung vor. Insich-Geschäfte bedürfen der Zustimmung eines anderen, zur Vertretung des Vorstandes befugten, Mitgliedes.
6. Über Antrag eines Vorstandsmitgliedes kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit Personen aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder oder auch Mitglieder der Gesellschaft wählen um besondere Aufgaben der Gesellschaft, die in dem oben genannten Antrag enthalten sein müssen, wahrzunehmen (z.B. Vertretung der Medizinischen Gesellschaft an der Johannes-Kepler-Universität, direkte Kontaktperson zur Medizinischen Fakultät bzw. Johannes-Kepler-Universität usw.). Neben der Wahl einer ´Person für besondere Aufgaben´ hat die Wahl auch die Dauer der Funktionsperiode derartiger Personen zu beinhalten.
Dem Vorstand ist es vorbehalten die Beauftragung zurückzunehmen oder die Funktionsperiode vorzeitig zu beenden
Die RechnungsprüferInnen:
Von der Hauptversammlung werden zwei Rechnungsprüfer für jeweils eine Funktionsperiode gewählt. Ihnen obliegen die laufende Geschäftskontrolle und die Überprüfung des jährlichen Rechnungsabschlusses. Sie haben über das Ergebnis dieser Prüfung der Hauptversammlung zu berichten.
1. In allen Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis entscheidet die Schlichtungseinrichtung im Sinne des Vereinsgesetzes.
2. Die Schlichtungseinrichtung wird in der Weise gebildet, dass jeder Streitteil zwei ordentliche Mitglieder als Schiedsrichter namhaft macht, die wieder ein weiteres ordentliches, an der Sache unbeteiligtes Mitglied zum Obmannder Schlichtungseinrichtung wählen. Sollte bezüglich des Obmannes der Schlichtungseinrichtung keine Einigung erzielt werden, so entscheidet unter mehreren Vorgeschlagenen das Los.
3. Die Schlichtungseinrichtung entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder einschließlich des Obmannes anwesend sind. Sie entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Obmannesden Ausschlag. Über die Anwesenheit der Streitteile und die durchgeführte Verhandlung ist ein von allen anwesenden Mitgliedern zu unterzeichnendes Protokoll zu führen.
1. Die freiwillige Auflösung des Vereines kann nur in einer zu diesem Zwecke einberufenen außerordentlichen oder in einer ordentlichen Hauptversammlung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
2. Die Hauptversammlung hat – sofern Vereinsvermögen vorhanden ist – über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss zu fassen, wem dieser das nach Abwicklung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen zu übertragen hat.
3. Der letzte Vereinsvorstand hat die freiwillige Auflösung des Vereines binnen vier Wochen nach Beschlussfassung der zuständigen Vereinsbehörde schriftlich anzuzeigen.
4. Bei Auflösung des Vereines ist das nach Abdeckung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der §§ 34 ff Bundesabgabenordnung (BAO) zu verwenden. Soweit möglich und erlaubt soll es dabei Institutionen zufallen, die gleiche oder ähnliche Zwecke wie die Medizinische Gesellschaft OÖ verfolgen.

References: § 12
 § 15
 §11
 §11
 §11
 §12
 § 10
 §11