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Timestamp: 2016-10-21 11:28:52+00:00

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8C_905/2013 (12.02.2014)
8C_905/2013 � � Urteil vom 12. Februar 2014
A.a.�Der 1959 geborene A.________ meldete sich am 4. Juni 2007 unter Hinweis auf ein lumboradikul�res Reizsyndrom bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich lehnte nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 20 % ab (unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verf�gung vom 29. November 2007).
A.b.�Nachdem A.________ am 11. April 2011 als Lenker eines Personenwagens in einen Auffahrunfall verwickelt worden war und dabei ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) erlitten hatte, meldete er sich am 20. September 2011 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bei, erg�nzte die Unterlagen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und f�hrte das Vorbescheidverfahren durch. Mit Verf�gung vom 25. Juli 2012 verneinte sie einen Rentenanspruch bei einem wiederum 20%igen Invalidit�tsgrad erneut.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 30. Oktober 2013).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, die IV-Stelle sei anzuweisen, eine Rente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %, zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner sei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem Blickwinkel, ob das kantonale Gericht die durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Rentenablehnung zu Recht best�tigt hat.
3.1.�Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision, welche bei Neuanmeldungen analog Anwendung finden (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 4 und 3 IVV; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis; 130 V 71 E. 3.1 S. 73 ff.) und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Die Frage, ob sich eine Arbeits (un) f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat, stellt eine Tatfrage dar (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1), die einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 8C_105/2013 vom 24. Mai 2013 E. 2.2).
4.1.�Die Vorinstanz hat in umfassender W�rdigung der gesamten medizinischen Aktenlage, insbesondere gest�tzt auf die Berichte der Haus�rztin Dr. med. V.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin FMH, vom 17. Februar 2012, der Dr. med. W.________, Fach�rztin f�r Neurologie FMH, vom 14. September 2011, des behandelnden Psychiaters med. pract. R.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 30. Januar und 18. Juni 2012 sowie die versicherungsmedizinischen Einsch�tzungen des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 23. und 27. M�rz 2012, mit einl�sslicher und nachvollziehbarer Begr�ndung erkannt, dass der Beschwerdef�hrer - wie schon anl�sslich der ersten Anspruchsbeurteilung im Jahr 2007 - eine k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeit (ohne ung�nstige Witterungseinfl�sse, ohne Zwangshaltungen und mit nur gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis zu 10 kg) zu 100 % aus�ben k�nnte. Die Folgen der beim Auffahrunfall vom 11. April 2011 erlittenen HWS-Distorsion w�rden nicht zu einer zus�tzlichen Einschr�nkung in der leidensangepassten Besch�ftigung f�hren. Mit Blick auf eine 20%ige Invalidit�t bestehe daher kein Anspruch auf Rentenleistungen.
4.2.�Die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 und 3.2 hiervor). Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen �rztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Verminderung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
4.3.�Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zeigen keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Schlussfolgerungen auf.
4.3.1.�Der Versicherte �bersieht, dass Prozessthema einzig die Frage bildet, in welchem Umfang sich der Invalidit�tsgrad seit der letzten rechtskr�ftigen Rentenablehnung (Verwaltungsakt vom 29. November 2007) bis zur verf�gungsweisen Neupr�fung vom 25. Juli 2012 in revisionsrechtlich erheblicher Weise ver�ndert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 4 und 3 IVV). Dazu liegen verl�ssliche �rztliche Stellungnahmen vor. Weil von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungsmassnahmen keine neuen entscheidwesentlichen Aufschl�sse zu erwarten sind, kann und konnte auf weitergehende medizinische Erhebungen und Gutachten verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen). Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben durch diese Vorgehensweise den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 und 61 lit. c ATSG, das Willk�rverbot (Art. 9 BV), die allgemeine Beweisregel des Art. 8 ZGB und die Verfahrensgarantien gem�ss Art. 6 EMRK oder Art. 29 BV nicht verletzt.
4.3.2.�Nicht ersichtlich ist ferner, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen rechtsstaatliche Grunds�tze gem�ss Art. 5 BV oder gegen Art. 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) in Verbindung mit Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot) verst�sst. Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, in welcher Weise der Schutzbereich von Art. 8 EMRK tangiert sein soll (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Invalidit�t setzt eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraus (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 und 6 ff. ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG). Gem�ss Art. 7 Abs. 2 ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2008) sind f�r die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunf�higkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zu ber�cksichtigen; eine Erwerbsunf�higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht �berwindbar ist. Entscheidend ist, dass die medizinischen Akten hinsichtlich der psychischen Defizite insgesamt kein Bild ergeben, das den Schluss auf einen ausnahmsweise invalidisierenden Gesundheitsschaden erlaubte. Der Einwand, die unterschiedliche Behandlung von Menschen, die ein pathogenetisch-�tiologisch unklares Beschwerdebild zeigen, gegen�ber solchen, deren Leiden bildgebend wiedergegeben werden k�nne, entbehre einer wissenschaftlich bedeutsamen Grundlage und beruhe auf einem rechtsungleichen Krankheitsbegriff, erweist sich als unbehelflich. Es ist diesbez�glich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, welche diese Kritik mehrfach als nicht stichhaltig qualifiziert hat (vgl. Urteile 8C_972/2012 vom 31. Oktober 2013 E. 3.2.1, 7 und 8, zur Publikation vorgesehen, und 8C_942/2012 vom 15. April 2013 E. 5.3 mit weiteren Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 2.3.2 f.).
4.3.3.�Zur behaupteten Verletzung von Art. 28a IVG bei der Bemessung der Invalidit�t er�brigen sich Weiterungen schon deshalb, weil die Verwaltung wegen den seit der rentenablehnenden Verf�gung vom 29. November 2007 unver�ndert gebliebenen Anforderungen an eine leidensangepasste T�tigkeit gar keine erneute Invalidit�tsbemessung h�tte durchf�hren m�ssen (vgl. E. 4.3.1 hiervor).
Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) f�r den letztinstanzlichen Prozess kann, da die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG einzustufen ist, nicht stattgegeben werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 87
 BGE 
 Art. 105
 Art. 87
 BGE 
 Art. 43
 Art. 8
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 8
 Art. 106
 Art. 3
 Art. 1
 Art. 7
 Art. 28
 Art. 109