Source: https://www.business-trading.com/business-terms.html
Timestamp: 2019-06-24 17:33:03+00:00

Document:
business-trading.com - BTS Business Trading Shops GmbH - Wedel
beim Einkauf in den Shops der BTS Business Trading Shops GmbH
Telefon: +49 (0)4103/90387-00
Telefax: +49 (0)4103/90387-11
E-Mail: info@business-trading.com
Vertretungsberechtigter: Dipl.-Inf. Steffen Groth
USt.-IdNr.: DE257255365
HRB 11825, Amtsgericht Pinneberg
§1 Allgemeines / Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
§2 Angebot – Angebotsunterlagen
Die Angebote in unseren Online-Shops dienen zur Abgabe rechtlich verbindlicher Angebote durch den Kunden uns stellen ihrerseits noch kein bindendes Angebot dar.
Der Kunde kann sein Angebot über das in unseren Online-Shops integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich bindendes Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Artikel bzw. Leistungen ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Wir werden sodann unverzüglich den Zugang des Angebots des Kunden per E-Mail bestätigen. Bei dieser Eingangsbestätigung handelt es sich noch nicht um die Annahme des Angebots.
Das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages wird durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von zwei Tagen angenommen. Erst durch Zugang dieser Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zustande. Geht dem Kunden während des Zeitraums von zwei Tagen keine Auftragsbestätigung zu, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
Innerhalb angemessener Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung einer Dienstleistung begonnen wird, stellen wir dem Kunden den Vertragsinhalt auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.
§3 Preise - Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union sowie an Händler aus dem Raum der Europäischen Union, die uns ihre Umsatzsteueridentifikationsnummern mitgeteilt haben, sind von der Umsatzsteuer befreit. Etwaige Einfuhrumsatzsteuer oder sonstige öffentliche Abgaben, die bei der Verbringung des Kaufgegenstands in ein Drittland oder einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union anfallen, hat der Kunde zu tragen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Werk" („EXW“ ICC Incoterms 2010). Ein etwaiger Versand der Ware sowie nicht in der Auftragsbestätigung enthaltene Leistungen, werden zusätzlich berechnet.
Der jeweilige Gesamtpreis ist sofort nach Abschluss des jeweiligen Vertragsverhältnisses fällig und – sofern nicht anders vereinbart – im Voraus an uns zu zahlen. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Artikeldarstellung in unserem Online-Shop nichts anderes bestimmt ist:
(Sofort-)Überweisung
PayPal (Standard)
Rechnung (nur bei Unternehmen und Behörden)
Im Falle der Zahlung gegen Rechnung (nur bei Unternehmen und Behörden) ist der (Gesamt-) Preis – sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt – netto, d.h. ohne Abzug, innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder im Gegenseitigkeitsverhältnis mit unseren Vergütungsforderungen stehen. Diese Einschränkungen gelten auch für ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht des Kunden, wenn die Zurückbehaltung in der Wirkung einer Aufrechnung gleichsteht. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
sofort - Hinweis zur Haftung bei Missbrauchsfällen
Bei dem Dienst "Sofort" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV- zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofort" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass Ihre Bank sich im Missbrauchsfall weigert, den Schaden zu übernehmen und Sie im Ergebnis den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofort", die Klarna GmbH, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.
§4 Teillieferungen - Lieferzeit - Gefahrübergang
Lieferfristen beginnen mit dem Datum der jeweiligen Auftragsbestätigung, nicht jedoch bevor alle erforderlichen technischen Informationen, die der Kunde beizusteuern hat, an uns übermittelt wurden. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Kunde mit der Annahme der Ware (z.B. im Falle der Selbstabholung) in Verzug, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit Beginn des Verzuges auf den Kunden über. Verletzt der Kunde schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung (Gefahrübergang) in jedem Fall erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Ist der Kunde demgegenüber Kaufmann erfolgt die Lieferung und Versendung auf dessen Gefahr.
§5 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Die Geltendmachung von Mängelansprüchen von Kaufleuten gegen uns setzt jedoch voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind.
Im Rahmen der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zu diesem Zweck erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sie nicht gemäß § 439 Abs. 3 BGB mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Auf eine Rücknahme unbeschädigter mangelfreier Ware hat der Kunde – außerhalb des Anwendungsbereichs des ihm gegebenenfalls gemäß § 9 zustehenden Widerrufsrechts – keinen Anspruch. Sollten wir uns mit der Rücknahme solcher Waren im Einzelfall einverstanden erklären, so wird der Kaufpreis nur zu 80% erstattet; die im Rahmen der Rücknahme anfallenden Transport- bzw. Portokosten trägt der Kunde.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schäden erleidet, die auf einer vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns beruhen. Im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns beruhen, haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die zwingende Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB ebenfalls unberührt.
Unsere Haftung für Schäden aus leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von uns ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern wir leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist unsere Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Als wesentliche Vertragspflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von Unternehmern beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie im Falle von grobem Verschulden.
Die Regelungen der §§ 478, 479 BGB – insbesondere die Bestimmungen über die Verlängerung der Verjährung und deren Hemmung gemäß § 479 Abs. 2 BGB – für Rückgriffe eines Unternehmers im Falle des Vorliegens einer Lieferkette bleiben unberührt.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Abs. 1 - 7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer (freien) Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§6 Eigentumsvorbehaltssicherung
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In dem Herausgabeverlangen bezüglich der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Bis zum Übergang des Eigentums an der Kaufsache auf den Kunden ist dieser verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung durch den Kunden ist vor Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem jeweiligen vertragsverhältnis untersagt. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in unser Eigentum hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen bis zur Höhe unseres Rechnungsendbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzubeziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Rechnungsendbetrag, einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar verbunden oder vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Rechnungsendbetrag, einschließlich Umsatzsteuer), zu den anderen verbundenen bzw. vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung bzw. Vermischung. Erfolgt die Verbindung bzw. Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
Erleidet der Kunde wegen der Verbindung unserer Ware mit einem Grundstück oder einer anderen beweglichen Sache vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung einen Rechtsverlust, tritt er uns die Forderungen gegen einen Dritten zur Sicherung unserer Forderung gegen ihn ab, die er durch die Verbindung der Kaufsache erlangt.
Alle in unseren Online-Shops verwendeten Texte, Fotos und graphischen Gestaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der Zustimmung des jeweiligen Urhebers bzw. Nutzungsberechtigten.
§8 Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Wedel Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem Ort seines Wohnsitzes zu verklagen.
Die Kommission der Europäischen Union hat für eine außergerichtliche Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Onlineplattform („OS-Plattform“) eingerichtet, an die Sie sich ab dem 15.02.2016 für die Durchführung einer außergerichtlichen Streitbeilegung mit Beschwerden wenden können. Die Plattform erreichen Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail Adresse lautet wie folgt: info@business-trading.com.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, wie dem Kunden dadurch nicht der Schutz derjenigen Bestimmungen entzogen wird, von denen nach der Rechtsordnung, die ohne Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Das bedeutet, dass ein Verbraucher sich uns gegenüber – ungeachtet der Rechtswahl – auf die zwingenden Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts berufen kann.
Unternehmern steht nach § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Für die in unseren Online-Shops dargestellten Waren gilt für Verbraucher hingegen folgendes Widerrufsrecht:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BTS Business Trading Shops GmbH, Am Marienhof 8, 22880 Wedel, Telefon: +49 (0)4103/90387-00, Fax: +49 (0)4103/90387-11, E-Mail: rma@business-trading.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.business-trading.com] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Tel. +49 4103 - 903 870
Fax +49 4103 - 903 8711
E-Mail: info@business-trading.com Web: www.business-trading.com

References: §1

§2

§3

§4

§5
 § 377
 § 439
 § 9
 § 479
 § 823

§6
 § 771
 § 771

§8
 § 312
 § 355