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Timestamp: 2016-10-22 02:05:04+00:00

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4A_423/2011 (26.09.2011)
B. und C. X.________ (Beschwerdegegner 1) wurden nach mehrj�hrigen Auseinandersetzungen mit Nachbarn und Baubeh�rden von Stadt und Kanton St. Gallen verpflichtet, die H�he des auf ihrem Grundst�ck Nr. YYY.________ nach Pl�nen des Architekten A.________ erstellten Wohnhauses ("Baumhaus"), das zu hoch gebaut worden war, auf das in der Baubewilligung vom 1. Juli 2002 festgelegte Mass zu reduzieren (siehe Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. September 2006, Urteil des Bundesgerichts 1P.708/2006 und 1P.710/2006 vom 13. April 2007 und Revisionsentscheid 1F_9/2009 vom 20. April 2009).
Am 14. November 2008 reichten die Beschwerdegegner 1 ein von der Baupolizeibeh�rde f�r die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes verlangtes R�ckbaugesuch ein. Dieses wurde am 9. Januar 2009 bewilligt. Die gegen diese Bewilligung erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (siehe insb. Urteil des Bundesgerichts 1C_260/2009 vom 6. Oktober 2009).
A.________ (Beschwerdef�hrer) und die A.________ Architekten AG (Mitverfasserin des R�ckbauprojekts) reichten am 25. November 2009 beim Kantonsgericht St. Gallen gegen die Beschwerdegegner 1 und die politische Gemeinde St. Gallen (Beschwerdegegnerin 2) Klage ein mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Es sei festzustellen, dass der R�ckbau des Baumhauses um 38 cm eine Verletzung der Urheberrechtspers�nlichkeit des Architekten im Sinne von Art. 11 Abs. 2 URG darstellt.
2. Es sei den Beklagten zu verbieten, den R�ckbau vorzunehmen oder vornehmen zu lassen."
Mit gleichzeitig gestelltem Massnahmegesuch im Sinne von aArt. 65 Abs. 1 und 2 URG beantragten sie, den Beschwerdegegnern vorsorglich zu verbieten, den R�ckbau vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Am 11. Januar 2010 wies der Pr�sident der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts das Massnahmegesuch ab. Gegen diesen Entscheid erhoben die Beschwerdef�hrer sowohl Beschwerde an das Bundesgericht als auch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen. Am 10. M�rz 2010 wies der Pr�sident des Kassationsgerichts die Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit auf sie eingetreten werden konnte. Dagegen wurde kein Rechtsmittel ergriffen. Das Bundesgericht trat mit Urteil vom 6. Juli 2010 weder auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde noch auf die Beschwerde in Zivilsachen ein (Verfahren 4A_57/2010).
In der Replik vom 24. September 2010 beantragten A.________ und die A.________ Architekten AG neu, ihnen sei - f�r den Fall dass der R�ckbau nicht mehr verhindert werden k�nne - eine Entsch�digung von mindestens Fr. 200'000.-- zuzusprechen.
Die Beschwerdegegner trugen auf vollumf�ngliche Abweisung der Klage an, soweit auf sie einzutreten sei. Ausserdem teilten sie mit, am 4. Oktober 2010 habe durch das Amt f�r Baubewilligungen die Schlussabnahme stattgefunden. Dabei sei festgestellt worden, dass die (R�ckbau-) Arbeiten ordnungsgem�ss ausgef�hrt worden seien und die Geb�udeh�he dem Urteil des Verwaltungsgerichts und dem Korrekturgesuch vom 24. November 2008 entspreche.
Am 12. Mai 2011 erkl�rten A.________ und die A.________ Architekten AG den R�ckzug des Rechtsbegehrens 2, also der Unterlassungsklage und der eventualiter erhobenen Forderungsklage.
Mit Entscheid vom 18. Mai 2011 schrieb das Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, Ziffer 2 des Klagebegehrens gem�ss Replik als erledigt ab. Im �brigen wies es die Klage ab. Der A.________ Architekten AG sprach das Kantonsgericht die Aktivlegitimation ab, da das Urheberrecht betreffend das Baumhaus jedenfalls nicht bei ihr entstanden sei und eine �bertragung des einzig Prozessthema bildenden Urheberpers�nlichkeitsrechts nicht m�glich sei. Die Klage von A.________ wies es mit der Begr�ndung ab, dass der vom Kl�ger angerufene Art. 11 Abs. 2 URG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar sei. Ohnehin mangle es mit Blick auf den Rechtfertigungsgrund von Art. 52 OR an der Widerrechtlichkeit der Urheberpers�nlichkeitsverletzung.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 18. Mai 2011 aufzuheben. Es sei die Urheberrechtsverletzung im Sinne von Art. 11 Abs. 2 URG festzustellen. Eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung eines Augenscheins und zur Neubeurteilung der Feststellungsklage an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Innerhalb der Beschwerdefrist, am 11. Juli 2011, reichte er eine Erg�nzung zur Beschwerde vom 7. Juli 2011 ein. Darin beantragt er subeventuell, die Kostenfolgen des Entscheids vom 18. Mai 2011 seien neu festzulegen. Ferner erg�nzte er die Begr�ndung mit weiteren R�gen und f�hrte aus, welche Passagen in der Beschwerde vom 7. Juli 2011 entfallen.
Am 20. September 2011 ersuchte der Beschwerdef�hrer um Erteilung der aufschiebenden Wirkung betreffend den vorinstanzlichen Kostenentscheid.
Das Kantonsgericht hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von aArt. 64 des Urheberrechtsgesetzes (URG; SR 231.1; nunmehr Art. 5 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]) entschieden. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 f.).
Die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts kann vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht, insbesondere gegen das Willk�rverbot �berpr�ft werden (Art. 95 BGG; BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was entsprechende R�gen in der Beschwerdeschrift voraussetzt.
Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 II 349 E. 3 S. 352). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffend erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4; 133 I 149 E. 3.1; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.).
Vorab ist auf die formellen R�gen des Beschwerdef�hrers einzugehen:
4.1 Er f�hrt aus, er habe vor der Vorinstanz mehrfach dargelegt, warum er die Durchf�hrung eines Augenscheines resp. einer Expertise beantrage, n�mlich um die Verst�mmelung der �usseren Geb�udeh�lle und damit die Verletzung von Art. 11 Abs. 2 URG darzutun sowie die Rechtswidrigkeit des R�ckbaus v.a. hinsichtlich Nichteinhaltung der Raumh�he zu beweisen. Die Vorinstanz habe diesen Antrag �bergangen resp. abgewiesen. Dadurch habe sie den Beweisf�hrungsanspruch nach Art. 8 ZGB und den Geh�rsanspruchs nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Ausserdem habe sie Art. 164 i.V.m. Art. 106 und 107 aZPO/SG sowie von Art. 172 und 175 aZPO/SG krass verletzt.
Mit diesen Ausf�hrungen verkennt der Beschwerdef�hrer, dass die Frage der Entstellung des Werkes, f�r welche die Durchf�hrung eines Augenscheines beantragt wurde, gar nicht entschieden zu werden brauchte, weil die Klage bereits aus anderen Gr�nden abzuweisen war. Irrelevant war auch das Vorbringen, der R�ckbau sei hinsichtlich der Raumh�he vorschriftswidrig. �ber die baurechtliche Konformit�t des R�ckbaus wurde im �ffentlich-rechtlichen Verfahren rechtskr�ftig entschieden. Die ordnungsgem�sse Ausf�hrung des R�ckbaus war im Rahmen der Schlussabnahme durch die Baubewilligungsbeh�rde zu kontrollieren und bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Zivilverfahrens. Mangels Entscheiderheblichkeit der durch Augenschein bzw. Expertise zu beweisenden Tatsachen konnte die Vorinstanz von diesen Beweismassnahmen absehen, ohne den Beweisf�hrungsanspruch nach Art. 8 ZGB oder das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzen. Auf die Behauptung, die Vorinstanz habe durch die Ablehnung des besagten Antrags auch die Art. 164 i.V.m. Art. 106 und 107 aZPO/SG sowie Art. 172 und 175 aZPO/SG krass verletzt, ist nicht einzutreten, da nicht rechtsgen�glich aufgezeigt wird, inwiefern eine willk�rliche Anwendung dieser Bestimmungen vorliegen soll (vgl. Erw�gung 3).
4.2 Der Beschwerdef�hrer meint, die Vorinstanz habe zu Unrecht gest�tzt auf Art. 164 aZPO/SG die von ihm an der Hauptverhandlung eingereichten Fotografien und Pl�ne aus dem Recht gewiesen. Es habe sich dabei nicht um eine nachtr�gliche Eingabe gehandelt sondern um die Illustration des m�ndlichen Vortrags zur Rechtslage, n�mlich um die Notwendigkeit eines Augenscheins darzutun.
Auch in diesem Punkt gen�gen die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers kaum den Begr�ndungsanforderungen an eine R�ge willk�rlicher Anwendung kantonaler Prozessvorschriften (vgl. Erw�gung 3). Die Vorinstanz betrachtete die an den Schranken neu eingereichten Akten (Fotografien enthaltende Datentr�ger und Pl�ne) als unzul�ssig, da nicht ersichtlich und auch nicht vorgetragen worden sei, inwiefern die Voraussetzungen f�r eine nachtr�gliche Eingabe erf�llt seien. Dem widerspricht der Beschwerdef�hrer mit der Behauptung, die Voraussetzungen seien dem Gericht sehr wohl ersichtlich gewesen. Denn im Pl�doyer sei ausgef�hrt worden, nachdem das Gesuch um vorg�ngigen Augenschein unverst�ndlicherweise abgelehnt worden sei, w�rden die Fotos eingereicht, um erneut die nachtr�gliche Durchf�hrung eines Augenscheins zu erwirken. Wenn die Vorinstanz aus diesen Ausf�hrungen nicht ersah, dass die Voraussetzungen f�r die nachtr�gliche Eingabe der Fotos und Pl�ne zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs (Art. 164 Abs. 1 lit. b aZPO/SG) erf�llt seien, kann ihr keine Willk�r vorgeworfen werden, ist doch mit keinem Wort dargetan, welche neuen Vorgaben oder Urkunden der Gegenpartei eine Stellungnahme in Form der Einreichung der Fotos und Pl�ne erforderten. Die Absicht, mit den neu eingereichten Fotos und Pl�nen die Vornahme des zuvor abgelehnten Augenscheins zu erwirken, legitimiert nicht zu einer Noveneingabe. Die R�ge der Verletzung von Art. 164 aZPO/SG ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.3 Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, mit der Nichtdurchf�hrung eines Augenscheins und der Nichtbeachtung "neuer" Tatsachen und Beweismittel an der Hauptverhandlung habe die Vorinstanz �berdies Art. 181 ff. sowie Art. 229 ZPO verletzt.
Diese R�ge zielt von vornherein ins Leere, nachdem die Schweizerische Zivilprozessordnung auf das vorliegende, noch vor Inkrafttreten derselben rechtsh�ngig gemachte Verfahren nicht anwendbar war, sondern das bisherige Prozessrecht des Kantons St. Gallen galt (Art. 404 Abs. 1 ZPO).
In der Sache beanstandet der Beschwerdef�hrer die Auffassung der Vorinstanz, er k�nne sich f�r sein Feststellungsbegehren nicht auf Art. 11 Abs. 2 URG berufen.
5.1 Das Urheberrecht sch�tzt den Urheber nicht nur in der Nutzung des Werks, sondern auch in seiner geistigen und pers�nlichen Beziehung zu ihm. Art. 11 URG sieht daher unabh�ngig von den in Art. 10 URG geregelten Verwendungsrechten Befugnisse vor, welche die Unversehrtheit des Werks gew�hrleisten und von ihrem Wesen her der Pers�nlichkeit des Urhebers verhaftet sind (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 19. Juni 1989 zu einem Bundesgesetz �ber das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, BBl 1989 III 477 ff., 530). Nach Art. 11 Abs. 2 URG kann sich der Urheber oder die Urheberin jeder Entstellung des Werks widersetzen, die ihn oder sie in der Pers�nlichkeit verletzt, selbst wenn eine Drittperson vertraglich oder gesetzlich befugt ist, das Werk zu �ndern oder es zur Schaffung eines Werkes zweiter Hand zu verwenden. Unter dieser Schranke steht ausdr�cklich auch das gesetzlich gew�hrleistete �nderungsrecht des Eigent�mers am ausgef�hrten Werk der Baukunst (Art. 12 Abs. 3 URG).
5.2 Die Vorinstanz hielt Art. 11 Abs. 2 URG auf den vorliegenden Fall f�r nicht anwendbar, da die Beschwerdegegner 1 nicht im Sinne dieser Bestimmung "vertraglich oder gesetzlich befugt" gewesen seien, den R�ckbau vorzunehmen. Sie seien vielmehr gerichtlich dazu gezwungen gewesen. Nur bei der M�glichkeit freier Willensbet�tigung k�nne einem entstellenden Eingriff in die Werkintegrit�t gest�tzt auf Art. 11 Abs. 2 URG entgegengetreten werden. Diese Bestimmung biete demgegen�ber keinen Titel, um sich der gerichtlich best�tigten R�ckbauverpflichtung zu widersetzen.
5.3 Diesen Erw�gungen liegt die zutreffende Auffassung zugrunde, dass sich die Frage, ob eine aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Befugnis vorgenommene �nderung den Urheber in seiner Pers�nlichkeit verletzt, von vornherein nur f�r rechtm�ssig errichtete Werke der Baukunst stellt. Demgegen�ber kann sich der Urheber bei ausgef�hrten Werken der Baukunst, die den einschl�gigen �ffentlich-rechtlichen Vorschriften (Raumplanungs-, Umweltschutz-, Natur- und Heimatschutz- sowie Baurecht) widersprechen, nicht unter Berufung auf Art. 11 Abs. 2 URG dagegen wehren, dass der rechtm�ssige Zustand hergestellt wird.
5.4 Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf BARRELET/EGLOFF, die ausf�hren, der Schutz der Werkintegrit�t sei auch dort wirksam, wo das �nderungsrecht sich aus dem Gesetz ergebe (BARRELET/EGLOFF, Das neue Urheberrecht, 3. Aufl. 2008, N. 14 zu Art. 11 URG). Er meint, "aus dem Gesetz" sei hier gleichzusetzen mit der R�ckbauverf�gung vom 9. Januar 2009.
Diese Argumentation verf�ngt nicht. Die angerufene Ausf�hrung von BARRELET/EGLOFF erl�utert die Formulierung "vertraglich oder gesetzlich befugt" in Art. 11 Abs. 2 URG dahingehend, dass der Urheber sich nicht nur bei vertraglich einger�umtem �nderungsrecht sondern auch bei entsprechender gesetzlicher Befugnis gegen eine ihn in der Pers�nlichkeit verletzende Entstellung wehren kann. Die ausgef�hrten Werke der Baukunst sind gerade Gegenstand einer solchen gesetzlich geregelten �nderungsbefugnis, indem Art. 12 Abs. 3 URG festh�lt, dass sie vom Eigent�mer ge�ndert werden d�rfen. Gleichzeitig wird in dieser Bestimmung ausdr�cklich best�tigt, dass diese �nderungsbefugnis dem Vorbehalt von Art. 11 Abs. 2 URG unterstellt ist. Indessen greift der Schutz nach dieser Bestimmung dann nicht, wenn ein rechtswidrig errichtetes Werk der Baukunst lediglich in den rechtm�ssigen Zustand versetzt wird (Erw�gung 5.3). Die blosse Befolgung einer R�ckbauverpflichtung zur Wiederherstellung des baurechtskonformen Zustandes f�llt nicht unter Art. 11 Abs. 2 URG.
Daran �ndert auch die vom Beschwerdef�hrer zitierte Passage aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 6. Oktober 2009 (1C.260/2009 E. 4.4) nichts. Das Bundesgericht hielt dort fest, die Frage sei noch nicht entschieden worden, ob der Architekt als Urheber eines (Bau)Werks befugt sei, sich gegen dessen Entstellung zu wehren, beispielsweise durch eine R�ckbauverf�gung. Angesprochen war damit die Frage nach der Legitimation des Architekten, gegen eine R�ckbauverf�gung Rechtsmittel zu ergreifen (Beschwerdebefugnis). Die Frage war in casu indes nicht in allgemeiner Weise zu entscheiden, da bereits rechtskr�ftig �ber die Verpflichtung zum R�ckbau entschieden worden war und es an einem erkennbaren schutzw�rdigen Interesse der damaligen Beschwerdef�hrerin, der A.________ Architekten AG, fehlte, sich gegen die Bewilligung des R�ckbaugesuchs mit den von ihr selbst verfassten Pl�nen zur Wehr zu setzen. Die angesprochene Legitimationsfrage stellt sich im vorliegenden Verfahren nicht und der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, was er aus der zitierten Passage f�r seinen Standpunkt ableiten will.
5.5 Der Beschwerdegegnerin 2 (Politische Gemeinde St. Gallen) wirft der Beschwerdef�hrer vor, bei ihrer R�ckbauverf�gung vom 9. Januar 2009 allf�llige Urheberrechte und das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip nicht beachtet zu haben. Der angeordnete R�ckbau sei wegen Unverh�ltnism�ssigkeit und Verstosses gegen die f�r Einfamilienh�user vorgeschriebene minimale Raumh�he von 2,4 m im obersten Hauptgeschoss rechtswidrig. Selbst wenn die Beschwerdegegnerin 2 einer Feststellungsklage nach Art. 11 Abs. 2 URG nicht direkt zug�nglich w�re, m�sste sie aufgrund des Zwangs, den sie mit der Androhung der Ersatzvornahme auf die Bauherrschaft ausge�bt habe, hier ins Recht gefasst werden. Da der R�ckbau seinerseits rechtswidrig sei, fehle es entgegen der Meinung der Vorinstanz nicht an der Widerrechtlichkeit des Eingriffs.
�ber die Frage der Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands einschliesslich der Verh�ltnism�ssigkeit wurde im �ffentlich-rechtlichen Verfahren rechtskr�ftig im Sinne des verf�gten R�ckbaus entschieden. Sie kann hier nicht erneut gepr�ft werden. Der Beschwerdef�hrer ist mit seiner Behauptung, der verf�gte R�ckbau sei rechtswidrig, nicht zu h�ren und vermag mit seiner darauf gest�tzten Argumentation von vornherein nicht durchzudringen.
5.6 Die Vorinstanz hat Art. 11 Abs. 2 URG demnach nicht verkannt, wenn sie annahm, der Beschwerdef�hrer k�nne sich im vorliegenden Fall nicht auf diese Bestimmung berufen, weder gegen�ber den Beschwerdegegnern 1 noch gegen�ber der Beschwerdegegnerin 2. Die Klage wurde zu Recht abgewiesen.
6.1 Subeventuell beantragt der Beschwerdef�hrer, es seien die Kostenfolgen des angefochtenen Entscheids neu festzulegen. Die Entscheidgeb�hr und die Parteientsch�digungen seien drastisch herabzusetzen. Er begr�ndet dies damit, dass die Vorinstanz den Streitwert willk�rlich auf Fr. 200'000.-- festgelegt habe, obwohl das Rechtsbegehren 2 zur�ckgezogen worden sei. Richtig w�re, von dem im Massnahmeverfahren angenommenen Streitwert von Fr. 50'000.-- auszugehen. Es sei nicht einzusehen, weshalb der Streitwert nur wegen des inzwischen zur�ckgezogenen Genugtuungsbegehrens pl�tzlich auf das Vierfache angewachsen sein soll.
6.2 Nach Art. 73 Abs. 1 aZPO/SG richtet sich der Streitwert nach den Rechtsbegehren des Kl�gers. Enth�lt das Rechtsbegehren keinen bestimmten Betrag, so richtet sich der Streitwert nach der �bereinstimmenden Wertung der Parteien. Stimmt die Wertung der Parteien nicht �berein oder ist sie offensichtlich falsch, so setzt der Richter den Streitwert fest (Art. 75 aZPO/SG).
6.3 Die Vorinstanz f�hrte zum Streitwert aus, in den bisherigen Massnahme- bzw. Zwischenentscheiden sei von einem Streitwert von Fr. 50'000.-- ausgegangen worden. In ihrer Klage h�tten sich die Kl�ger nicht zum Streitwert ge�ussert. In der Replik h�tten sie ausgef�hrt, der Streitwert orientiere sich am noch nicht feststehenden Schaden. Anderseits sei der Betrag, den die Kl�ger f�r die erlittene Verletzung ihrer Urheberrechtspers�nlichkeit forderten, also Fr. 200'000.--, eine Richtgr�sse f�r die Festsetzung des Streitwertes. An den Schranken seien die Kl�ger wiederum nur von einem Streitwert von Fr. 50'000.-- ausgegangen, insbesondere da mit dem R�ckzug des Rechtsbegehrens 2 nur noch das Feststellungsbegehren zur Diskussion stehe. Die Beschwerdegegner 1 h�tten den Streitwert in der H�he von 0.5 Mio., die Beschwerdegegnerin 2 von 0.5 - 1 Mio. beziffert.
Sodann verwies die Vorinstanz auf die Praxis, wonach in Streitigkeiten betreffend Bestand oder Verletzung von Immaterialg�terrechten der Streitwert erfahrungsgem�ss zwischen Fr. 50'000.-- und Fr. 100'000.-- gesch�tzt wird, wenn es um eher unbedeutende Zeichen geht. Vorliegend sei von einem Streitwert von Fr. 200'000.-- auszugehen. Einerseits h�tten die Kl�ger ihr geldwertes Interesse in der Replik auf mindestens diesen Betrag quantifiziert. Dem kurzfristigen R�ckzug des Unterlassungs- und Schadenersatzbegehrens komme diesbez�glich kein wesentliches Gewicht zu. Anderseits k�nnten dem Feststellungsbegehren und der gegenstandslos gewordenen Unterlassungsklage kein h�herer Streitwert im Sinne der Annahmen der Beschwerdegegner beigemessen werden.
6.4 Demnach ging die Vorinstanz gem�ss Art. 75 Abs. 2 aZPO/SG vor, nachdem das kl�gerische Feststellungsbegehren keinen bestimmten Betrag enthielt und die Wertung der Parteien nicht �bereinstimmten. Indem sie vom geldwerten Interesse ausging, wie es die Kl�ger in der Replik selber quantifiziert hatten, traf sie keinen unhaltbaren Entscheid. Es ist nicht ausschlaggebend, dass das zum Unterlassungsbegehren eventualiter gestellte Begehren auf Bezahlung von Fr. 200'000.-- ein Genugtuungsbegehren war, und nicht, wie die Vorinstanz ausf�hrte, ein Schadenersatzbegehren und dass dieses zur�ckgezogen wurde. Denn es bleibt ohne dieses Eventualbegehren dabei, dass die Kl�ger ihr Verm�gensinteresse auch am verbleibenden Feststellungsbegehren auf mindestens Fr. 200'000.-- veranschlagten. Indem die Vorinstanz im Rahmen der Sch�tzung des Streitwertes die Wertung der Kl�ger als Ausgangspunkt heranzog und die wesentlich h�here Wertung der Beschwerdegegner nicht als massgebend ausgab, traf sie keinen willk�rlichen Entscheid zulasten des Beschwerdef�hrers. Da die eigene Wertung der Kl�ger im Massnahmeverfahren noch nicht vorlag (die Replik mit dem entsprechenden Begehren wurde erst danach eingereicht), kann der Vorinstanz auch nicht deshalb Willk�r vorgeworfen werden, weil sie dem Hauptverfahren nicht denselben Streitwert zugrunde legte, wie er im Massnahmeverfahren angenommen worden war. Eine willk�rliche Anwendung von Art. 75 Abs. 2 aZPO/SG ist nicht dargetan.
Die Vorinstanz konnte demnach willk�rfrei von einem Streitwert von Fr. 200'000.-- ausgehen und die Gerichtsgeb�hr und Prozessentsch�digungen entsprechend festsetzen. Der Beschwerdef�hrer nennt keinen anderen Grund als die Streitwertfestsetzung, aus dem die Festsetzung der Gerichtsgeb�hr willk�rlich sein soll.
Die Zusprechung von je einer Parteientsch�digung von Fr. 19'000.-- an die Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 h�lt der Beschwerdef�hrer nicht nur wegen der Zugrundelegung eines Streitwertes von Fr. 200'000.-- f�r willk�rlich, sondern auch, weil nicht ber�cksichtigt worden sei, dass die Beschwerdegegner unterschiedlich intensive resp. erfolglose Abwehrmassnahmen getroffen h�tten. Mit diesem Vorbringen vermag der Beschwerdef�hrer die zugesprochenen Entsch�digungen nicht als willk�rlich auszuweisen. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers sprach die Vorinstanz nicht jedem der Beklagten den einem Streitwert von Fr. 200'000.-- entsprechenden vollen Honorarbetrag zu. Sie ber�cksichtigte bei der Bemessung, dass die Beschwerdegegner eine einfache passive Streitgenossenschaft bildeten, dass beide bis zum kurz vor der Hauptverhandlung erfolgten teilweisen Klager�ckzug damit rechnen mussten, die gesamten Fr. 200'000.-- zu bezahlen, und f�r die Abwehr der gegen sie gerichteten Klage(n) einen entsprechenden Aufwand betreiben durften. Diese Begr�ndung ist nicht unhaltbar. Dass die Beschwerdegegnerin 2 mit ihren Einw�nden der res iudicata und der mangelnden Aktivlegitimation (teilweise) unterlag, spielt keine Rolle, kommt es f�r die Verlegung der Parteikosten doch auf den Prozessausgang an. Diesbez�glich gilt aber auch die Beschwerdegegnerin 2 als obsiegende Partei. Mangels Willk�r hat es demnach auch betreffend die Festsetzung der Parteikostenentsch�digungen beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
6.5 Nicht einzugehen ist auf die R�ge, die vorinstanzliche Streitwertfestsetzung verletze auch Art. 91 ZPO, nachdem diese Bestimmung vorliegend nicht anwendbar war (vgl. Erw�gung E. 4.3).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Beschwerdeantworten eingeholt wurden, sind keine Parteientsch�digungen zu sprechen.

References: Art. 11
 Art. 11
 Art. 52
 Art. 11
 Art. 5
 Art. 106
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 11
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 164
 Art. 106
 Art. 172
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 164
 Art. 106
 Art. 172
 Art. 164
 Art. 164
 Art. 181
 Art. 229
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 11
 Art. 11
in casu
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 73
 Art. 75
 Art. 75
 Art. 91