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Timestamp: 2016-10-25 06:51:47+00:00

Document:
2C_114/2007 (21.09.2007)
4. Kammer, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8090 Z�rich.
Aufenthaltsbewilligung f�r Kinder (Familiennachzug),
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 21. Februar 2007.
Die aus der Dominikanischen Republik stammende X.________ (geb. 1969) heiratete im Dezember 1995 einen Schweizer B�rger (geb. 1937). Im April 1996 reiste sie in die Schweiz ein. Sie erhielt im Juni 1996 eine - in der Folge mehrmals verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann. Nachdem ihr die Niederlassungsbewilligung im Juni 2001 erteilt worden war, ersuchte sie Anfang August desselben Jahres um Familiennachzug f�r ihre vier ausserehelichen Kinder A.________ (geb. 1987), B.________ (geb. 1988), C.________ (geb. 1991) und D.________ (geb. 1996), welche bisher in der Dominikanischen Republik geblieben waren und die Staatsangeh�rigkeit dieses Landes besitzen. Mit Verf�gung vom 17. Mai 2002 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch ab. Auch der Regierungsrat des Kantons Z�rich wies den dagegen erhobenen Rekurs mit unangefochten gebliebenem Beschluss vom 27. August 2003 ab.
Im Mai 2003 erhielt X.________ das Schweizer B�rgerrecht. Mitte 2004 reisten die T�chter B.________ und C.________ mit einem Besuchervisum in die Schweiz ein, worauf ihre Mutter am 20. Juli 2004 f�r sie beide neue Antr�ge auf Familiennachzug stellte. Mit Verf�gung vom 8. November 2005 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Gesuche ab. Die hiegegen erhobenen Rechtsmittel an den Regierungsrat (Beschluss vom 6. September 2006) und an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Entscheid vom 21. Februar 2007) blieben erfolglos.
X.________ ist am 10. April 2007 mit einer als Verwaltungsgerichtsbeschwerde bezeichneten Eingabe ans Bundesgericht gelangt. Sie beantragt, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Beh�rden anzuweisen, den T�chtern B.________ und C.________ "eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu gew�hren".
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. F�r den Regierungsrat beantragt die Staatskanzlei des Kantons Z�rich Abweisung der Beschwerde. Den gleichen Antrag stellt das Bundesamt f�r Migration.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 6. Juni 2007 - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerdef�hrerin hat ihre Beschwerde als Verwaltungsgerichtsbeschwerde bezeichnet. Dieses Rechtsmittel gibt es unter dem hier - auch nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin - anzuwendenden Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110; vgl. dort Art. 132 Abs. 1) allerdings nicht mehr. Die fristgerechte Eingabe ist vielmehr nach Art. 82 lit. a BGG als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen. Die Beschwerdef�hrerin hat entsprechend Art. 17 Abs. 2 Satz 2 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) grunds�tzlich einen Anspruch auf Nachzug ihrer ledigen Kinder unter 18 Jahren (BGE 130 II 137 E. 2.1 S. 141; 129 II 249 E. 1.2 S. 252; 118 Ib 153 E. 1b S. 156); das gilt auch in Bezug auf die inzwischen m�ndig gewordene Tochter, da die Vollj�hrigkeit erst nach Einreichung des Gesuchs beim kantonalen Migrationsamt eingetreten ist (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Mithin steht der Ausschlussgrund des Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG der Beschwerde nicht entgegen, zumal die kantonalen Beh�rden trotz rechtskr�ftiger Ablehnung eines fr�heren Gesuchs auf das neue Gesuch eingetreten sind und dieses materiell behandelt haben.
2.1 Die in der Rechtsprechung zu Art. 17 ANAG entwickelten Voraussetzungen f�r den nachtr�glichen Nachzug von ausl�ndischen Kindern sind unterschiedlich, je nachdem ob es sich um die Vereinigung mit den gemeinsamen Eltern oder aber mit einem getrennt lebenden Elternteil handelt. Im ersten Fall bedarf es, unter Vorbehalt des Rechtsmissbrauches, keiner besonderen Rechtfertigung daf�r, dass das Nachzugsrecht erst nachtr�glich geltend gemacht wird; im zweiten Fall dagegen wird ein nachtr�glicher Familiennachzug nur bewilligt, wenn besondere famili�re Gr�nde bzw. eine �nderung der Betreuungssituation dies gebieten (BGE 133 II 6 E. 3.1 S. 9 f.; 130 II 1 E. 2.2 S. 4; 129 II 11 E. 3.1 S. 14 f., 249 E. 2 S. 252 ff.).
2.2 Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin ist weder der leibliche noch der Adoptiv-Vater der erw�hnten Kinder. Die Beschwerdef�hrerin kann als getrennt lebender Elternteil den nachtr�glichen Nachzug ihrer T�chter demnach nur verlangen, wenn stichhaltige Gr�nde f�r deren �bersiedlung in die Schweiz bestehen. Diese Gr�nde m�ssen angesichts der drohenden Integrationsschwierigkeiten umso gewichtiger sein, je �lter die nachzuziehenden Kinder sind (vgl. BGE 133 II 6 E. 3 S. 9 ff.; 129 II 11 E. 3.3.2 S. 16).
2.3 Diese Grunds�tze gelten auch f�r die Anspr�che aus Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV. Diese Bestimmungen, auf die sich die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf ihre heute noch minderj�hrige Tochter C.________ ebenfalls berufen kann (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.), r�umen grunds�tzlich nicht jenem Elternteil ein Recht auf Nachzug ein, der freiwillig ins Ausland gezogen ist und ein weniger enges Verh�ltnis zu den Kindern hat als der Elternteil oder die Verwandten, die f�r sie in der Heimat sorgen. Der Nachzug der Kinder muss sich zu deren Betreuung aus stichhaltigen Gr�nden als erforderlich erweisen; dies ist regelm�ssig nicht der Fall, wenn im Heimatland alternative Pflegem�glichkeiten bestehen, die dem Kindeswohl besser entsprechen, beispielsweise weil dadurch vermieden werden kann, dass die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten Beziehungsnetz gerissen werden (BGE 125 II 585 E. 2c S. 588, 633 E. 3a S. 640; 133 II 6 E. 3.1 S. 10 und E. 5 S. 14 ff., auch mit Hinweis auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte i.S. Tuquabo-Tekle gegen Niederlande [Nr. 60665/00] vom 1. Dezember 2005).
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass die beiden T�chter (geb. 1988 und 1991) bis zur Einreise in die Schweiz ihr ganzes Leben in der Heimat verbracht hatten. Ihre Mutter (die Beschwerdef�hrerin) sei in die Schweiz �bergesiedelt, als sie f�nf bzw. acht Jahre alt waren. Darauf wurden sie von einer Tante (Schwester der Beschwerdef�hrerin) betreut, w�hrend ihr j�ngerer Bruder (geb. 1996) bei der Grossmutter aufwuchs. Insoweit h�lt die Vorinstanz fest, die Notwendigkeit der �nderung der Betreuungsverh�ltnisse sei nicht hinreichend nachgewiesen. Es gebe insbesondere keine Belege dar�ber, dass sich die Schwester der Beschwerdef�hrerin weigere, die Kinder weiterhin zu betreuen. Diese angebliche Haltung der Tante sei auch deshalb nicht nachvollziehbar, weil die Kinder bereits Jahre in ihrer Obhut verbracht h�tten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der Sachverhalt sei teilweise offensichtlich falsch festgestellt worden. Ausserdem habe die Vorinstanz gegen Bundes- und V�lkerrecht verstossen.
4.1 F�r die Feststellung des Sachverhalts gilt im Verwaltungsverfahren zwar grunds�tzlich die Untersuchungsmaxime. Diese wird jedoch relativiert durch die Mitwirkungspflicht der Parteien (vgl. Art. 13 VwVG [SR 172.021] und speziell im Ausl�nderrecht Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG), welche namentlich insoweit greift, als eine Partei das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene Rechte geltend macht. Die Mitwirkungspflicht gilt gerade f�r solche Tatsachen, welche die Partei besser kennt als die Beh�rden und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand erheben k�nnen (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365). Im vorliegenden Zusammenhang trifft das insbesondere f�r die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Umst�nde in der Dominikanischen Republik zu. Ob stichhaltige Gr�nde eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse notwendig machen, darf im �brigen nicht leichthin bejaht werden. Es gelten insoweit hohe Darlegungs- und Beweisanforderungen. Diese sind - auch mit Blick auf etwaige Integrationsprobleme im Inland - umso h�her, je �lter die Kinder sind und je l�nger sie von dem in der Schweiz lebenden Elternteil getrennt gelebt sowie ihre Schulzeit in ihrem Heimatland verbracht haben (BGE 133 II 6 E. 3.3 S. 13; 129 II 11 E. 3.3.2 S. 16).
Vor Bundesgericht kann die Feststellung des Sachverhalts gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Ansonsten legt das Bundesgericht seinem Urteil grunds�tzlich den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Will die Partei eine Sachverhaltsr�ge erheben, muss sie in ihrer Beschwerdebegr�ndung detailliert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen des Art. 97 Abs. 1 BGG erf�llt sind (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik gen�gt nicht (vgl. Urteil 6B_15/2007 vom 9. Mai 2007, E. 6.5).
4.2 Mit Blick auf vorstehende Ausf�hrungen hat die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend dargetan, dass und warum die Feststellungen des Verwaltungsgerichts in Bezug auf die die Kinder betreuende Tante offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen. Ihre Eingabe ersch�pft sich insoweit in appellatorischer Kritik, wenn darin die von der Vorinstanz angenommenen M�glichkeiten der Betreuung als rein spekulativ und falsch bezeichnet werden.
Im �brigen hatte schon das kantonale Migrationsamt von der Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich eine Begr�ndung und Belege verlangt, warum die Kinder nicht mehr dort leben k�nnen, wo sie bisher waren. Als die Beschwerdef�hrerin vorbrachte, ihre Schwester sei nach Spanien ausgewandert, bat das Migrationsamt um Vorlage entsprechender Nachweise (z.B. Kopie der spanischen Aufenthaltsbewilligung). Solche wurden jedoch nicht vorgelegt; statt dessen f�hrte die Beschwerdef�hrerin aus, die Tante sei zwischenzeitlich in die Dominikanische Republik zur�ckgekehrt, sie wolle die Kinder aber nicht mehr weiter betreuen. Letzteres hatte die Beschwerdef�hrerin bereits anl�sslich ihres ersten Nachzugsgesuchs aus dem Jahre 2001 behauptet. Schon damals hatte der Regierungsrat des Kantons Z�rich in seinem Rekursentscheid vom 27. August 2003 festgehalten, es sei unerkl�rlich, wieso sich die Tante pl�tzlich gegen die weitere Betreuung der Kinder wehre. Diesen Entscheid hatte die Beschwerdef�hrerin seinerzeit nicht weitergezogen. Auch im neuen Nachzugsbegehren hat die Beschwerdef�hrerin letztlich nicht in nachvollziehbarer Weise dargetan und belegt, dass und warum ihre Schwester die Kinder nicht mehr betreuen will oder kann. Das h�tte ihr nach dem Gesagten aber obgelegen.
4.3 Wie ausgef�hrt, darf eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse nicht leichthin angenommen werden. Als das hier interessierende zweite Nachzugsgesuch gestellt wurde, waren die T�chter bereits 13 und 16 Jahre alt und hatten seit etwas �ber acht Jahren von der Mutter getrennt gelebt. Als das Verwaltungsgericht das angefochtene Urteil f�llte, waren sie 151/2 und 181/2 Jahre alt. Sie befanden sich also in einem Alter, in welchem sie eine gr�ssere Selbst�ndigkeit aufweisen; sie hatten die ganze bzw. �berwiegende Schulzeit in ihrer Heimat verbracht. Dort leben auch ihr �lterer (inzwischen vollj�hriger) sowie ihr j�ngerer Bruder und bis auf die Mutter die gesamte Restfamilie (Grossmutter, Tanten, Onkel, V�ter, Cousins). Bis zur Einreise der T�chter in die Schweiz nach Z�rich befand sich die ihnen vertraute Umgebung in der Dominikanischen Republik; sie sprachen auch nicht Deutsch.
Die Beschwerdef�hrerin behauptet zwar, sie wolle nach einem erfolgreichen Nachzug der T�chter auch den j�ngsten Sohn zu sich in die Schweiz holen. Sie hat einen entsprechenden Antrag bisher aber nicht gestellt, obwohl dies angesichts ihrer Argumentation nahe gelegen h�tte, wonach die Grossmutter, bei welcher der j�ngste Sohn fast von Geburt an aufgewachsen ist, schwer krank sei. Sodann hatte sie vor dem ersten Nachzugsgesuch freiwillig f�nf Jahre von ihren Kindern getrennt gelebt. Nicht nur hatte sie im Jahre 1996 aus eigenem Entschluss die Dominikanische Republik verlassen, sie hatte ihre Kinder damals auch aus freien St�cken nicht mitgenommen, obwohl ihr der Nachzug der Kinder als Ehefrau eines Schweizer B�rgers gest�tzt auf Art. 8 EMRK im Grundsatz von Anfang an rechtlich m�glich gewesen w�re. Inzwischen sind die T�chter in einer entscheidenden Lebensphase mehrere Jahre lang von der Tante - offenbar unter Mithilfe einer von der Beschwerdef�hrerin (mit-)finanzierten Haushalthilfe - betreut worden. Ausserdem ist die Beschwerdef�hrerin nicht daran gehindert, den Kontakt zu ihren T�chtern im bisherigen Umfang (d.h. vor deren Aufenthalt in der Schweiz) weiterzuf�hren.
Insoweit ist auch davon auszugehen, dass das Wohl der T�chter einem Verbleib in der Dominikanischen Republik, wo sie bisher ohne Probleme aufwachsen konnten, nicht entgegensteht (vgl. den von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Art. 3 des �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes [UNO-Kinderrechtekonvention, KRK; SR 0.107]). Im �brigen ist eine der T�chter bereits vollj�hrig, w�hrend die andere in zwei Jahren m�ndig sein wird.
4.4 Dass die T�chter seit dem Sommer 2004 bei der Mutter in der Schweiz leben, kann grunds�tzlich nicht ber�cksichtigt werden. Ihnen war nur ein kurzfristiger Besuchsaufenthalt bewilligt worden. In der Folge konnten sie nur deshalb in der Schweiz bleiben, weil ihr Aufenthalt w�hrend des laufenden Verfahrens geduldet wurde. Eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse kann jedoch nicht durch Sachumst�nde belegt werden, welche allein Folge einer vorweggenommenen, eigenm�chtigen Verlagerung des Lebensmittelpunktes der Kinder zum in der Schweiz weilenden Elternteil sind. Die Erforderlichkeit des Nachzugs hat sich vielmehr im Ungen�gen der bisherigen Betreuungssituation im Heimatland zu offenbaren, ansonsten die Beh�rden vor vollendete Tatsachen gestellt werden k�nnten und der sich rechtskonform verhaltende B�rger benachteiligt w�rde (BGE 129 II 249 E. 2.3 S. 254 ff.; 133 II 6 E. 6.3.2 S. 29).
4.5 Da von der Beschwerdef�hrerin stichhaltige Gr�nde f�r eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse somit nicht hinreichend dargetan worden sind, erweist sich der Entscheid der Vorinstanz nicht als bundesrechtswidrig. Ob in der Heimat zus�tzlich die Grossmutter, die V�ter oder der vollj�hrige Sohn der Beschwerdef�hrerin f�r die Betreuung der T�chter in Betracht kommen, braucht hier nicht weiter behandelt zu werden. Daher ist auch nicht auf die diesbez�glichen Sachverhaltsr�gen einzugehen.
Die Vorinstanz hat sich nicht im Detail damit befasst, ob die T�chter eine vorrangige Beziehung zur Mutter in der Schweiz unterhalten. Das kantonale Migrationsamt hatte das in ihrer Verf�gung vom 8. November 2005 noch ausdr�cklich verneint, weil die Beschwerdef�hrerin den entsprechenden Nachweis nicht erbracht habe. In ihrem anschliessenden Rekurs an den Regierungsrat beanstandete die Beschwerdef�hrerin das nicht. In ihren Beschwerden an das Verwaltungsgericht und an das Bundesgericht erkl�rt sie nun, sie sei f�r die T�chter finanziell aufgekommen, habe den Kontakt (durch Ferienbesuche, Telefonate und Briefe) und auch die Entscheidbefugnisse in wichtigen Fragen behalten sowie die Erziehung der Kinder �berwacht. Nachdem das Migrationsamt insoweit die Nichtvorlage von Nachweisen beanstandet hatte, h�tte die Beschwerdef�hrerin diesen Mangel sp�testens im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht beheben m�ssen, was sie jedoch unterliess. Mithin kann das diesbez�gliche Vorbringen vorliegend nicht ber�cksichtigt werden.
Doch selbst wenn eine vorrangige Beziehung der T�chter zur Mutter best�nde, w�re ein Nachzug nicht bedingungslos m�glich. Vielmehr w�re ebenso auf die Gesamtumst�nde abzustellen, und bei der gegebenen Konstellation (lange Dauer der Trennung, Alter der T�chter) m�sste zus�tzlich eine �nderung der Betreuungssituation vorliegen (vgl. dazu BGE 133 II 6 E. 3.1.1, 3.1.3 und 3.3 S. 10-13). Mit Blick auf die Ausf�hrungen in vorstehender Erw�gung 4 erwiese sich die Verweigerung des Nachzugs der T�chter auch insoweit nicht als bundesrechtswidrig.
Die Berufung der Beschwerdef�hrer auf das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; BBl 2005 S. 7365 ff.) ist unbehelflich. Zum einen ist dieses Gesetz noch nicht in Kraft, auch wenn es bereits in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen worden ist. Zum anderen �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass die von ihr angerufene Bestimmung (Art. 42 Abs. 2 AuG) nur f�r den Nachzug von Familienangeh�rigen gilt, die im Besitz einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung eines Staates sind, mit dem ein Freiz�gigkeitsabkommen abgeschlossen wurde, was f�r die Dominikanische Republik nicht zutrifft. Nach den auf den vorliegenden Fall anwendbaren Bestimmungen w�re der Nachzug gem�ss Art. 47 AuG grunds�tzlich innerhalb von f�nf Jahren, bei Kindern �ber zw�lf Jahren sogar innerhalb eines Jahres nach der Einreise der Beschwerdef�hrerin in die Schweiz bzw. ab dem Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung zu beantragen; diese Fristen hat die Beschwerdef�hrerin hier nicht eingehalten. Nach Ablauf dieser Fristen m�ssten wichtige famili�re Gr�nde f�r einen nachtr�glichen Nachzug bestehen, was nach dem Gesagten ebenso wenig erf�llt ist. Mithin widerspricht das vorliegende Ergebnis auch nicht der Rechtslage nach dem k�nftig geltenden Ausl�ndergesetz.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 132
 Art. 82
 Art. 17
 Art. 83
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 42
 Art. 8
 Art. 3
 BGE 
 Art. 47