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Timestamp: 2017-05-26 14:57:34+00:00

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> Inhalt der Ausgabe November 2016
Erwerb und Erhalt von Vernehmungskompetenz während des gesamten BerufslebensVon Prof. Dr. Birgitta SticherKinder als polizeiliche ZeugenWie Fragetypen das Antwortverhalten beeinflussenVon Eva-Maria FedderWarum ein „Ich bin mir sicher“ aufschlussreich istDie Bedeutsamkeit der subjektiven Sicherheit von Zeugen bei der Bewertung von Personenidentifizierungs-EntscheidungenVon Dr. Melanie Sauerland, Dr. Alana C. Krix und Prof. Dr. Harald MerckelbachNeuer strukturierter Vernehmungsleitfaden zur Kompetenzerweiterung mit Vernehmungskarten (Foto auf der Startseite)Von Jochen Schröder und Prof. Dr. rer. soc. Max Hermanutz
Radikalisierungsprozesse von islamistischen Einzeltätern und die aktuelle Analyse durch die deutschen SicherheitsbehördenVon Dr. iur. Corina Behrens und Dr. rer. pol. Stefan GoertzPDF-Download der Anmerkungen zum Artikel
Die Darstellung der „Ausländerkriminalität“ in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2015Anlass für Kritik?Von Prof. Dr. Thomas Feltes
Der Einsatz von ForensigraphieIm Rahmen polizeilicher Untersuchungen von Gewaltdelikten in ÖsterreichVon Mag. Dr. Reingard Riener-Hofer, Johannes Höller, Mag. Sophie Kerbacher, Michael Pfeifer, PD Dr. Thorsten Schwark und Dr. Alexander Bornik
Fokus MenschNachbearbeitung belastender Situationen am Beispiel der Kantonspolizei BernVon Sonja BaschungWas tun, wenn die Pinocchio-Nase nicht existiert?Vom Versuch der Lügenerkennung am nonverbalen Verhalten hin zu BefragungstechnikenVon Dr. Corinne Koller und Dr. Mirjam Fuhrer
Rechtspolitische VorbemerkungenVon Prof. Dr. Sigmund P. MartinFehlender Anlegerschutz auf dem „Grauen Kapitalmarkt“Von Prof. Dr. Sigmund P. Martin
Erkennungsdienstliche Behandlung zur Gefahrenabwehr
Gebrauch eines Gesundheitszeugnisses
Zum Begriff „Unglücksfall“ bei unterlassener Hilfeleistung
Zur Abgrenzung von Diebstahl und (Sach-)Betrug
Namensschutz für Polizei
Erwerb und Erhalt von Vernehmungskompetenz während des gesamten BerufslebensVon Birgitta SticherDie Qualität der Vernehmungsdurchführung ist für den Erfolg der Polizeiarbeit von herausragender Bedeutung. Damit diese gewährleistet ist, kommt der Aus‑ und Fortbildung für Schutz- und vor allem für Kriminalpolizisten1 ein hoher Stellenwert zu. Dies wird in vielen Ländern in Europa, wie z. B. in England und den Niederlanden, aber auch in Ländern anderer Kontinente immer stärker erkannt und darauf mit der Implementierung von Trainingsprogrammen reagiert, wie die aktuelle zweibändige Veröffentlichung von Walsh et al. (2015/2016) verdeutlicht. In Deutschland liegt die Verantwortung für die Aus‑ und Fortbildung zur Vernehmung bei den Polizeien der Bundesländer, des BKA und der Bundespolizei. Dennoch macht es Sinn, sich über die unterschiedlichen Erfahrungen auszutauschen und eine Angleichung der Qualitätsstandards anzustreben. Bei der Aus‑ und Fortbildung zur Vernehmung geht es, und hierzu besteht bei den Experten weitgehend Einigkeit, um den Erwerb grundlegender fachlicher und sozialer Kompetenzen. Es wird ein Konzept vorgestellt, welche Aus‑ und Fortbildungselemente in welcher Art sinnvoll mit der Personalentwicklung verbunden werden können.Kinder als polizeiliche ZeugenWie Fragetypen das Antwortverhalten beeinflussenVon Eva-Maria FedderIn einer Zeugenvernehmung gilt es, unbeeinflusste und wahrhaftige Aussagen zu erhalten. Die Problematik besteht darin, dass Fragen des Vernehmers die Antworten des Zeugen und damit die Vernehmung maßgeblich beeinflussen können, wie dieses sinngemäße Zitat verdeutlicht: Die Antwort, die man bekommt, hängt von der Frage ab, die man stellt.1 Nicht jedem Polizeibeamten ist bewusst, dass die Art der Frage den Zeugen in seinem Aussageverhalten beeinflusst. Demzufolge muss die Beeinflussung so gering wie möglich gehalten werden. Thema der diesem Aufsatz zugrundeliegenden Bachelorarbeit ist der Vergleich des Vernehmungsverlaufs bei der Anwendung von offenen und geschlossenen Fragen. Ziel war es, das Ausmaß zu untersuchen, in welchem offene und geschlossene Fragen die Antworten des Zeugen und damit den Vernehmungsverlauf beeinflussen.Warum ein „Ich bin mir sicher“ aufschlussreich istDie Bedeutsamkeit der subjektiven Sicherheit von Zeugen bei der Bewertung von Personenidentifizierungs-EntscheidungenVon Melanie Sauerland, Alana C. Krix und Harald MerckelbachWenn Zeugen an einer Gegenüberstellung teilnehmen, können Identifizierungsfehler auftreten, ohne dass die Zeugen sich dessen bewusst sind. Die Antwort eines Zeugen auf die Frage „Wie sicher sind Sie sich der gerade getroffenen Identifizierungsentscheidung?“ kann Ermittlungsbeamten dabei helfen, richtige von falschen Entscheidungen zu unterscheiden. Eine hohe subjektive Sicherheit bei der Identifizierung eines Tatverdächtigen deutet darauf hin, dass der Verdächtige weiter überprüft werden sollte. Eine geringe subjektive Sicherheit für die Identifizierungsentscheidung gibt an, dass es sich beim Verdächtigen möglicherweise nicht um den Täter handelt und dass andere weitere Möglichkeiten geprüft werden sollten, was die Identität des Täters angeht. Die Erkenntnis, dass ein Zusammenhang zwischen subjektiver Sicherheit und Richtigkeit einer Identifizierungsentscheidung besteht, spiegelt sich in der deutschen Polizeipraxis und der Rechtsprechung jedoch nicht wider. Im vorliegenden Artikel plädieren wir für die Erhebung der subjektiven Sicherheit als festen Bestandteil in polizeilichen Gegenüberstellungen und geben Hinweise, zu welchem Zeitpunkt und auf welche Art und Weise diese Erhebung sinnvoll ist.Neuer strukturierter Vernehmungsleitfaden zur Kompetenzerweiterung mit VernehmungskartenVon Jochen Schröder und Max HermanutzUm die Wahrheitsfindung in polizeilichen Verhören nicht dem sogenannten „Bauchgefühl“ zu überlassen, sondern objektiv und valider zu gestalten, werden Forderungen nach standardisierten, trainierbaren Vernehmungstechniken laut. Mit den sogenannten Vernehmungskarten haben wir eine Art evaluiertes, modulares System zur Vernehmung entwickelt, dessen korrekte Verwendung mittels zugehörigen Leitfadens zur Vernehmung von Erwachsenen geübt werden kann. Vorwissen bezüglich polizeilicher Vernehmungssituationen im Allgemeinen wie Speziellen ist ebenso wichtig für die erfolgreiche Umsetzung des Leitfadens mit den Vernehmungskarten wie die konsequente praktische Auseinandersetzung mit demselben.Radikalisierungsprozesse von islamistischen Einzeltätern und die aktuelle Analyse durch die deutschen SicherheitsbehördenVon Corina Behrens und Stefan GoertzEin zentrales Problem der wissenschaftlichen und sicherheitspolitischen Auseinandersetzung mit islamistischen Einzeltätern liegt in der Analyse der Profile dieser Einzeltäter und in der präzisen Eingrenzung des Phänomenbereiches. Daher vergleicht dieser Beitrag Definitionen und Kategorisierungsbegriffe der deutschen Sicherheitsbehörden mit sicherheitspolitischen und soziologischen Analysen von Radikalisierungsprozessen und will einerseits die Komplexität und Heterogenität des Phänomenbereiches islamistischer Einzeltäter aufzeigen sowie andererseits die islamistische Ideologie und islamistische peer groups – der realen und der virtuellen Welt – als entscheidende Faktoren für eine islamistische, salafistische bzw. jihadistische Radikalisierung analysieren.PDF-Download der Anmerkungen zum ArtikelDie Darstellung der „Ausländerkriminalität“ in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2015Anlass für Kritik?Von Thomas FeltesSelten wurde die Veröffentlichung einer Polizeilichen Kriminalstatistik so von Merkwürdigkeiten begleitet wie in diesem Jahr. Zuerst wurden Teile der Statistik Ende März 2016 und damit fast zwei Monate vor der geplanten Veröffentlichung „geleakt“. Insider hatten offensichtlich der WELT Daten zur Verfügung gestellt, die einige Ergebnisse zur Einbruchskriminalität veröffentlichte, was ein Rauschen im Blätterwald nach sich zog. Fast alle bundesdeutschen Medien (von BILD über Junge Freiheit bis Handelsblatt und Frankfurter Rundschau) berichteten, teilweise mit, teilweise ohne Berufung auf den WELT-Bericht. Erst zwei Monate später, Ende Mai 2016 wird dann in einer Presseerklärung des Bundesinnenministers der Arbeitsbericht 2015 vorgestellt.Der Einsatz von ForensigraphieIm Rahmen polizeilicher Untersuchungen von Gewaltdelikten in ÖsterreichVon Reingard Riener-Hofer, Johannes Höller, Sophie Kerbacher, Michael Pfeifer, Thorsten Schwark und Alexander BornikIm Fokus der Forschung des Ludwig Boltzmann Instituts für Klinisch-Forensische Bildgebung (LBI CFI) steht der Einsatz bildgebender Verfahren in der Forensik, für den der Begriff „Forensigraphie“ geprägt wurde. Seit 2013 besteht mit dem Bundesministerium für Inneres eine Partnerschaft. In der vorliegenden Studie wurde der Einsatz forensigraphischer Verfahren und Methoden in der österreichischen Polizeiarbeit untersucht, um den bestehenden Bedarf an technologischer Weiterentwicklung besser einschätzen zu können. Mit Hilfe der Ergebnisse soll eine, die polizeiliche Tätigkeit gezielter unterstützende Entwicklung im Bereich der Bildgebung ermöglicht werden. Die aus der Befragung mittels eines online- Fragebogens gewonnenen Informationen weisen darauf hin, dass der Einsatz forensischer Bildgebung in der Polizeiarbeit in Österreich von klassischen Methoden geprägt ist und vor allem zur Tatortdokumentation und Tatortrekonstruktion eingesetzt wird. Bedarf besteht vor allem für die Entwicklung von kostengünstigen und einfach handzuhabenden 3D-Oberflächenaufnahmegeräten.Fokus MenschNachbearbeitung belastender Situationen am Beispiel der Kantonspolizei BernVon Sonja BaschungPolizistinnen und Polizisten sind Dienstleister, die ein breites, herausforderndes Aufgabenspektrum in den Bereichen Sicherheit, Verkehr und Kriminalität abdecken. Dem entsprechend bietet der Polizeialltag zahlreiche Situationen, die belasten können. Die Nachbearbeitung dieser Ereignisse ist wichtig, um weiterhin gesund und einsatzfähig zu bleiben. Ein zentrales Element der Nachbearbeitung ist das Gespräch. Es ist eng mit sozialer Unterstützung verbunden und kann helfen, negative Effekte belastender Ereignisse abzufedern. Der Kantonspolizei Bern ist es wichtig, ihre Mitarbeitenden zu unterstützen. Sie fördert deshalb die Nachbearbeitung mittels verschiedener Massnahmen.Was tun, wenn die Pinocchio-Nase nicht existiert?Vom Versuch der Lügenerkennung am nonverbalen Verhalten hin zu BefragungstechnikenVon Corinne Koller und Mirjam FuhrerEs ist allgemein bekannt, dass lügenden Personen keine lange Nase wächst, so wie das bei Pinocchio der Fall ist. Jedoch ist immer noch viel Irrglauben in Bezug auf nonverbale Lügenanzeichen im Umlauf, wie zum Beispiel, dass Lügende den Blick nach rechts oben richten oder nervös wirken. Das Ziel dieses Artikels ist es, einen Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Praxis herzustellen. Dazu werden im Artikel Forschungsergebnisse zusammengetragen, die Zusammenhänge zwischen Lügen und Körpersprache beinhalten. Zudem wird eine eigene Studie über die Wirkung von falschen Vorstellungen auf die Wahrnehmung der Körpersprache beschrieben. Zusätzlich wird eine vielversprechende Befragungstechnik vorgestellt.
Redaktion: Carl-Ernst Brisach, Direktor beim BKA a.D.Rechtspolitische VorbemerkungenDie Umsetzung der Gesetzesinitiativen zur Regulierung des Grauen KapitalmarktsProf. Dr. Sigmund P. MartinFehlender Anlegerschutz auf dem „Grauen Kapitalmarkt“Trotz Reformen besteht die Gefährlichkeit des Grauen Kapitalmarkts fortVon Prof. Dr. Sigmund P. Martin, Wiesbaden
Erkennungsdienstliche Behandlung zur Gefahrenabwehr1. Die Anordnung einer erkennungsdienstlichen (ed-) Behandlung nach § 81b 2. Alt. StPO (für Zwecke des Erkennungsdienstes) setzt voraus, dass ein Straf- oder Ermittlungsverfahren gegen den Betroffenen schwebt. Das muss nicht nur im Zeitpunkt des Ergehens des Ausgangsbescheids, sondern auch noch bei Erlass eines Widerspruchsbescheids der Fall sein.2. Gegenüber einem im Zeitpunkt der Ausgangsentscheidung Beschuldigten i. S. des § 81b 2. Alt. StPO, der diese Eigenschaft während eines Rechtsbehelfsverfahrens (hier: Widerspruchsverfahren) verliert, kann die Anordnung der ed- Behandlung Behandlung aufgrund des allgemeinen Polizeirechts (hier: gem. § 36 Abs. 1 Nr. 2 PolG BW) aufrecht erhalten werden.
VGH BW, Beschl. v. 5.4.20161 S 275/16jv
Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses1. Gesundheitszeugnisse i. S. des § 279 StGB (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) sind Bescheinigungen über den gegenwärtigen Gesundheitszustand eines Menschen, über frühere Krankheiten sowie ihre Spuren und Folgen oder über Gesundheitsaussichten, wobei auch Angaben tatsächlicher Art – etwa über erfolgte Behandlungen bzw. deren Ergebnisse – erfasst sind.2. Nicht erforderlich für ein „Gesundheitszeugnis i. S. des Leitsatzes 1 ist, dass die Bescheinigung eine Diagnose enthält.3. Ein Gesundheitszeugnis ist unrichtig i. S. von § 279 StGB, wenn es objektiv in seinen tatsächlichen Grundlagen Fehler aufweist, die für die Beurteilung des Gesundheitszustandes von Bedeutung sind; das ist beispielsweise der Fall, wenn tatsächlich nicht erfolgte ärztliche oder therapeutische Behandlungen bescheinigt werden.4. Auf die Richtigkeit des aufgrund objektiv falscher Tatsachen (s. Leitsatz 3) attestierten Gesundheitszustandes kommt es nicht an.5. Die Vorlage einer gefälschten Therapiebescheinigung bei einer privatrechtlich organisierten Begutachtungsstelle (hier: TÜV) ist nicht tatbestandsmäßig i. S. des § 279 StGB, weil das Merkmal „Behörde“ nicht erfüllt ist.6. Eine Strafbarkeit nach § 279 StGB kommt aber auch dann in Betracht, wenn ein unrichtiges Gesundheitszeugnis auf dem „Umweg“ über eine private Begutachtungsstelle (z. B. als Anlage eines sog. MPU-Gutachtens) mit Wissen und Wollen des Täters an die Fahrerlaubnisbehörde gelangt.
OLG Stuttgart, Urt. v. 25.9.20132 Ss 519/13jv
Zum Begriff „Unglücksfall“ bei unterlassener HilfeleistungAuch eine Straftat kann ein „Unglücksfall“ i. S. des § 323c StGB (Unterlassene Hilfeleistung) sein.
BGH, Urt. v. 12.8.20152 StR 115/15jv
Zur Abgrenzung von Diebstahl und (Sach-)Betrug1. Bei einer irrtumsbedingten Überlassung einer Sache, bei der lediglich eine Wegnahmesicherung aufgegeben, jedoch der Gewahrsam an der Sache nicht vollständig preisgegeben wird, liegt ein Diebstahl vor, wenn der Täter in einem anschließenden Akt einen eigenen Alleingewahrsam ohne oder gegen den Willen des Berechtigten begründet.2. In diesen Fällen hängt die Abgrenzung der Wegnahme i. S. d. § 242 StGB von der Vermögensverfügung i. S. d. § 263 StGB nicht nur vom äußerlich sichtbaren Tatgeschehen, sondern auch von der Willensrichtung des Getäuschten ab. Der Getäuschte muss den Willen haben, den Gewahrsam vollständig zu übertragen.
BGH, Beschl. v. 2.8.20162 StR 154/16bb
Namensschutz für PolizeiEin Unternehmen ist grundsätzlich nicht berechtigt, den Namen „Polizei“ – auch in Kombination mit anderen Begriffen – zu verwenden.
OLG Hamm, Urt. v. 20.5.201612 U 126/15jv
Thomas Noll: Strafvollzug – Vom Leben im Gefängnis, Stämpfli- Verlag, Bern 2016, 191 S., geb., CHF 59,00
Am Stichtag des Jahres 2015 befanden sich in der Schweiz gemäss Angaben des Bundesamtes für Statistik (BFS) 6884 Erwachsene im Freiheitsentzug, davon 5,4 Prozent Frauen und 71 Prozent Ausländer.Über deren Alltag kursieren die wildesten Gerüchte. Von 5-Sterne-Hotels ist da die Rede, mit Wellnessbereich, Fitnessraum und High-end-Fernsehern. Die Wahrheit ist komplexer und am Ende auch erheblich trister, denn bei allem Bemühen um einen möglichst humanen Straf‑ und Massnahmenvollzug bleibt es doch dabei, dass Menschen ihrer Bewegungsfreiheit beraubt sind, unter Umständen bis an ihr Lebensende. Die so entstehende Zwangsgemeinschaft von Delinquenten unterliegt besonderen Regeln: expliziten oder mindestens offensichtlichen, aber auch – und sehr viel wichtiger – ungeschriebenen, für den Außenstehenden kaum erkennbaren. Wer das Leben in einer Vollzugsanstalt beschreiben will, wird sich also nicht an Strafvollzugskonkordaten und Gefängnisreglementen orientieren können, er wird sich vielmehr an die Fakten halten müssen.Um dieses Tatsächliche des Strafvollzuges geht es in Thomas Nolls Buch „Strafvollzug – Vom Leben im Gefängnis“. Und der Autor, promovierter Jurist und forensischer Psychiater, während Jahren Chef Vollzug in der Strafanstalt Pöschwies und heute Direktor des Schweizerischen Ausbildungszentrums für das Strafvollzugspersonal (SAZ) in Freiburg, er weiss, wovon er spricht.In sieben Kapiteln berichtet er über Gewalt, Hungerstreik, Suizid, Bildung, Sexualität zwischen männlichen Gefangenen, Simulation von psychischen Störungen und Ehrlichkeit im Strafvollzug. Das tut Noll mit der gebotenen Nüchternheit, bisweilen witzig und anekdotisch, einfühlsam, aber ohne jede Larmoyanz: über den verwahrten René O. beispielsweise, der 2009 eine eingetragene Partnerschaft mit einem Mitinsassen eingehen wollte, den Simulanten N., der, um einer Strafe zu entgehen, Ninjas zu sehen vorgab usw. Und so wird dem Leser ein Eindruck geboten darüber, wie es tatsächlich abläuft, das Leben im Gefängnis. Und am Ende wird deshalb nicht nur der Laie viel erfahren, wenn er sich jenseits medial geprägter Verzerrungen ein Bild vom Gefängnisalltag machen möchte – auch Strafrechtler, Staatsanwälte, Richter und Polizisten werden das Buch mit Gewinn und Interesse lesen.
Christof Riedo, Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht, Freiburg i.Ue. Ausgabe
15.12.2016 - Inhalt der Ausgabe Dezember 2016
16.11.2016 - Inhalt der Ausgabe November 2016
14.10.2016 - Inhalt der Ausgabe Oktober 2016

References: § 81
 § 81
 § 36
 § 279
 § 279
 § 279
 § 279
 § 323
 § 242
 § 263