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Timestamp: 2019-11-17 14:25:32+00:00

Document:
Transparenzportal Bremen - Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Errichtung und Betrieb eines Zinkschlackeofens -
Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Errichtung und Betrieb eines Zinkschlackeofens -
Veröffentlichungsdatum:04.02.2013 Inkrafttreten05.02.2013 FundstelleBrem.ABl. 2013, 66
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, UVPG § 3a, UVPG § 3c
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Errichtung und Betrieb eines Zinkschlackeofens - (Brem.ABl. 2013, 66)"
Erlassdatum: 28.01.2013
Fassung vom: 28.01.2013
Gültig ab: 05.02.2013
Normen: § 4 BImSchG, § 3a UVPG, § 3c UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2013, 66
- Errichtung und Betrieb eines Zinkschlackeofens -
Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Str. 30, 28237 Bremen, hat nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) eine Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Drossofens zur Wiedergewinnung von Zink im Kaltwalzwerk auf dem Hüttengelände der ArcelorMittal Bremen GmbH, 28237 Bremen, beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nummer 3.4, Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.
Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Bremen, den 28. Januar 2013

References: § 3
 § 3
 § 4
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