Source: http://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.201207
Timestamp: 2017-11-22 23:51:57+00:00

Document:
Gemeinsames 1. DialogCamp der Zeitschriften MMR, ZD und der FOM Hochschule am 13.6.2012 in München | mehr...
Frequenzen für mobile Kommunikation und elektronische Medien im Fokus. Bund und Länder auf einer Wellenlänge? Symposium des Instituts für Medienrecht e.V. (EMR) am 11.5.2012 in Berlin | mehr...
Opferschutzbericht der NRW-Landesregierung im Internet
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den Opferschutzbericht 2012 im Internet veröffentlicht. Der Opferschutz ist neben Prävention und Repression eine der tragenden Säulen der Konzeption der NRW-Landesregierung zur Gewährleistung der inneren
Sicherheit. | mehr...
UK: Ofcom veröffentlicht Bericht über Medienvielfalt
In einer Stellungnahme hat die britische Medienregulierungsbehörde Ofcom Vorschläge zur Messung der Medienvielfalt vorgestellt.
Das seit langem erwartete Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH (Rs. C-293/12) über die Rechtmäßigkeit der RL zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24/EG ist in Gang gekommen. Am 11.6.2012 legte der irische High Court dem EuGH Fragen vor, mit denen er klären lassen will, ob die Richtlinienbestimmungen gegen höherrangiges EU-Recht verstoßen.
EGMR: Schutz des Minderjährigen bei Fotoveröffentlichung vorrangig
In zwei nun veröffentlichten U.v. 19.4.2012 (Krone Verlag GmbH/Österreich, Appl. no. 27306/07 und Kurier Zeitungsverlag und Druckerei GmbH/Österreich [N. 2], Appl. no. 1593/06) stellte der EGMR fest, dass die Veröffentlichung von Fotos eines Minderjährigen in einem leidenden und verzweifelten Zustand in einer Berichterstattung nicht notwendig war, um die gem. Art. 10 EMRK geschützte Freiheit der Meinungsäußerung zu wahren.
Schweiz: Verhandlungen der SRG mit Zeitungsverlegern gescheitert
Medienberichten zufolge sind Ende Juni 2012 die Verhandlungen der Schweizerischen Rundfunkgesellschaft (SRG) mit den Zeitungsverlegern der Schweiz über Umfang und Finanzierung des Onlineauftritts des öffentlich-rechtlichen Senders gescheitert, da sich beide Seiten nicht über eine Lösung verständigen konnten.
Österreich: Oberster Gerichtshof legt EuGH Fragen zu Sperranordnungen an Provider vor
Mit mittlerweile veröffentlichtem B.v. 11.5.2012 (Az. 4 Ob 6/12d) hat der österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) dem EuGH (Rs. C-314/12) im Wege der Vorabentscheidung Fragen zur Auslegung der RL 2001/29/EG (InfoRL) vorgelegt. Im Wesentlichen geht es dabei um die Frage, ob Rechteinhaber von Internetzugangsprovidern verlangen können, dass diese ihren Kunden den Zugang zu Internetseiten sperren, weil dort urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung der Rechteinhaber zugänglich gemacht werden.
KJM: Regulierte Selbstregulierung ein großer Erfolg
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich nach einer Mitteilung mit Vertretern von Bund und Ländern über künftige Weichenstellungen im Jugendmedienschutz ausgetauscht. | mehr...
EU-Kommission: Konsultation für mehr Sicherheit im Internet
Die EU-Kommission teilt mit, dass sie angesichts der steigenden Zahl von Cyberangriffen und Internetpannen eine Gesetzesinitiative zur Verbesserung der Netzsicherheit plant. | mehr...
BVDW: Whitepaper für E-Mail-Marketing und Newsletter-Versand veröffentlicht
In einer Mitteilung informiert der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. über die Veröffentlichung von kostenlosen Handlungsempfehlungen für rechtssicheres E-Mail-Marketing und den Newsletter-Versand. | mehr...
LfM: A.G.F.A. - Die „Großen Vier“ des Internet
In einer Mitteilung der Landesanstalt für Medien NRW wird zu den vier dominanten Unternehmen im Internet - Apple, Google, Facebook und Amazon (A.G.F.A.) auf die neue Ausgabe von Digitalkompakt LfM und ein neues LfM-Video mit aktuellen Daten und Fakten hingewiesen. Die Broschüre und das Video geben nicht nur einen Überblick über Strategien und Geschäftsfelder der vier Unternehmen, sie zeigen aber auch die Gefahren für Nutzer. | mehr...
BMWi: Monopolkommission übergibt Gutachten zur Wettbewerbssituation in Deutschland
Nach einer Mitteilung des BMWi hat die Monopolkommission ihr XIX. Hauptgutachten zum Zeitraum 2010/2011 mit dem Titel „Stärkung des Wettbewerbs bei Handel und Dienstleistungen" an Bundesminister Rösler übergeben. | mehr...

References: EuGH 
 EuGH 
 EGMR 
 Art. 10
 EuGH 
 EuGH