Source: https://edico-equipment.de/de/agb.html
Timestamp: 2020-06-04 08:07:20+00:00

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EDICO Printware, Hardware, Netzwerktechnik hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt mit dieser Seite verlinkter Websites. Aus diesem Grunde distanzieren wir uns von diesen und übernehmen keinerlei Garantie oder Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der fremden Websites resultieren könnten.
Für sämtliche erfolgten Bestellungen des Bestellers sowie darauf basierender Lieferungen der EDICO Printware, Hardware, Netzwerktechnik e.K. gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unseren Kunden (nachfolgend: „Käufer“) und EDICO Printware. Hardware, Netzwerktechnik e.K. (nachfolgend: „EDICO Equipment“). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Unsere Angebote gegenüber dem Besteller sind freibleibend. Verträge bedürfen zu ihrem Zustandekommen unserer Auftragsbestätigung, es sei denn, wir leisten auf der Basis der Bestellung, die dann einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsgrundlage ist.
(3) Darstellungen des Vertragsgegenstandes sind nur annähernd und keine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Änderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit sind vorbehalten, sofern der Vertragsgegenstand dadurch für den Besteller keine unzumutbare Veränderung erfährt. Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte hinzuzuziehen.
(5) Auch bei laufender Geschäftsbeziehung sind wir nicht verpflichtet, Einzelaufträge im Nettowert unter EUR 25,00 auszuführen.
(2) Der Besteller kann im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten Bestellungen (Vertragsangebote) elektronisch an uns übermitteln. Voraussetzung hierfür ist, dass wir dem Besteller einen Online-Zugang bzw. eine Bestellsoftware zur Verfügung gestellt haben, er diese funktionsfähig installiert hat und er über einen funktionsfähigen Internetanschluss verfügt.
(3) Der Besteller wird seine Bestellungen telefonisch bei seinem Ansprechpartner platzieren oder elektronisch mit Hilfe der von uns zur Verfügung gestellten Mittel erstellen und als E-Mail oder Fax an uns versenden.
(4) Verträge bedürfen zu ihrem Zustandekommen unserer Auftragsbestätigung per Fax oder per E-Mail, es sei denn, wir leisten auf der Basis der Bestellung, die dann einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsgrundlage ist. Die Übermittlung einer Bestätigung des Empfangs der Kundenbestellung ist keine solche Auftragsbestätigung. Bei Auftragsbestätigung per E-Mail senden wir diese an die E-Mail-Adresse des Bestellers, von der uns das Kaufangebot übermittelt wurde. Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte hinzuzuziehen.
(5) Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, gegenüber Unternehmern Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen. EDICO Equipment bietet dem Käufer einen Express-Service. Dabei bietet EDICO Equipment nach Möglichkeit eine tagesgleiche Lieferung. Kosten und Details können per Telefon unter +49 (0)911-544 265 15 erfragt werden.
(2) Die Einhaltung des von uns angegebenen Liefertermins setzt die Abklärung aller technischen Fragen und die rechtzeitige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Bestellers gemäß § 4 Absatz 1 voraus. In Fällen höherer Gewalt (Streik, Naturereignisse oder ähnliches) ist die Lieferzeit für die Dauer des Hindernisses unterbrochen.
(4) Geraten wir mit unserer Leistung in Verzug, so ist der Besteller berechtigt, für jede vollendete Woche ab Verzugseintritt eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 3 %, maximal jedoch 10 % des jeweiligen Leistungswertes zu verlangen; einen darüber hinausgehenden Verzugsschaden kann der Besteller nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder dann geltend machen, wenn der Verzug eine wesentliche Pflichtverletzung darstellt.
(5) Setzt uns der Besteller nach Verzugseintritt erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung, so ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf einer wesentlichen Pflichtverletzung beruht. Schadensersatzansprüche statt der Leistung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf einer wesentlichen Pflichtverletzung beruht.
(6) Der Besteller ist berechtigt, anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung Ersatz der Aufwendungen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte, zu verlangen. Der Höhe nach ist der Aufwendungsersatzanspruch auf solche Aufwendungen beschränkt, die ein vernünftiger Dritter machen durfte.
(7) Die Haftungsbegrenzungen gem. Abs. (3) und Abs. (4) gelten nicht, sofern ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde; gleiches gilt, wenn der Besteller wegen des von uns zu vertretenden Verzugs geltend machen kann, dass sein Interesse an der Vertragserfüllung weggefallen ist.
(8) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns entstandenen Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen von EDICO Equipment aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behält sich EDICO Equipment das Eigentum an den verkauften Waren vor.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat EDICO Equipment unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die EDICO Equipment gehörenden Waren erfolgen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist EDICO Equipment berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf EDICO Equipment diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(4) Erfolgt die Lieferung an einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie die Gefahr der Verschlechterung des Vertragsgegenstands spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Besteller über und zwar auch dann, wenn wir noch zusätzliche Leistungen, wie zum Beispiel die Versandkosten und Aufstellung übernommen haben oder die Absendung durch den Hersteller erfolgt. Sofern wir die Lieferung selbst übernehmen, geht die Gefahr mit Ablieferung über.
(5) Bezüglich unter Eigentumsvorbehalt oder zur Probestellung gelieferter Ware ist der Besteller verpflichtet, eine den vollen Wert abdeckende Versicherung gegen Beschädigung bzw. Verlust zu unterhalten.
(6) Verzögert sich die Leistungserbringung infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Mitteilung der Leistungsbereitschaft auf den Besteller über.
(7) Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
(a) Der Eigentumsvorbehalt von EDICO Equipment erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei EDICO Equipment als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt EDICO Equipment Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
(b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe eines etwaigen Miteigentumsanteils von EDICO Equipment gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an EDICO Equipment ab. EDICO Equipment nimmt die Abtretung an. Die in Abs. 2 genannten Pflichten des Kunden gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
(c) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben EDICO Equipment ermächtigt. EDICO Equipment verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber EDICO Equipment nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann EDICO Equipment verlangen, dass der Kunde EDICO Equipment die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(d) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von EDICO Equipment um mehr als 10% wird EDICO Equipment auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach seiner Wahl freigeben.
(2) Unternehmer haben Mängelansprüche nur bei erheblichen Mängeln an neu hergestellten Sachen oder Leistungen. Bei gebrauchten und wiederaufbereiteten Sachen können Mängelansprüche 90 Tage ab Lieferung geltend gemacht werden, es sei denn, etwas anderes wurde schriftlich vereinbart.
(3) Bei Mängeln der Ware sind wir gegenüber Unternehmern nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch die Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt. Personal- und Sachkosten, die der Besteller in diesem Zusammenhang geltend macht, sind auf Selbstkostenbasis zu berechnen.
(4) Sofern wir zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage sind, kann der Besteller nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Lieferpreis mindern. Dasselbe gilt, wenn die Nachlieferung fehlschlägt, dem Besteller unzumutbar ist oder sich aus Gründen, die wir zu vertreten haben, nicht innerhalb angemessener Frist möglich ist. Das Rücktrittsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen, wenn er zur Rückgewähr der empfangenen Leistung außerstande ist und dies nicht darauf beruht, dass die Rückgewähr nach der Natur der Leistung unmöglich ist oder von uns zu vertreten ist.
(5) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beim Kauf neu hergestellter Sachen beträgt gegenüber Unternehmern 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei sonstigen Mängelansprüchen gilt eine 12 monatige Verjährungsfrist, es sei denn § 634 a BGB sieht eine längere Verjährungsfrist vor. Sie gilt auch für Ansprüche aus unerlaubter Handlung, die auf einem Mangel der Ware beruhen. Die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für Produktfehler bleibt unberührt.
(6) Sofern mit dem Besteller keine Vereinbarung über technischen Service besteht, berechnen wir Wartungs- oder Reparaturleistungen, Ersatzteile, Arbeits-, Wegezeiten sowie Fahrtkosten und Spesen nach der jeweils gültigen Preisliste. Kostenvoranschläge gelten nur für die schriftlich festgelegten Arbeiten und enthalten - auch hinsichtlich der Höhe - nur Näherungswerte.
(1) Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haften wir unbeschränkt. Dasselbe gilt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, bei Verzug oder Unmöglichkeit ist die Haftung auf solche Pflichten beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrags typischerweise gerechnet werden muss. Eine zwingende gesetzliche Haftung für Produktfehler bleibt unberührt.
§ 11 Ergänzende Bestimmungen für den Bereich Büromöbel
Allgemeine Beförderungsbedingungen für den gewerblichen Güternahverkehr mit Kraftfahrzeugen (AGNB)
Kraftverkehrsordnung (KVO)
Beförderungsbedingungen für den Umzugsverkehr und für die Beförderung von Handelsmöbeln insbesondere für die Möbelbeförderung eingerichteten
Fahrzeugen in Güterfernverkehr und Güternahverkehr (GÜKUMB)
(3) Soweit wir Leistungen im Bereich Planung und Digitalisieren von Plänen erbringen, haften wir nicht für Schäden außerhalb des bei Vertragsabschluss ausdrücklich zugrunde gelegten Verwendungszwecks.
(4) Soweit wir Leistungen im Bereich der Koordination von Einzelunternehmen, z. B. beim Umzugsservice, erbringen, haften wir nicht für Schäden, die ausschließlich von nicht durch uns beauftragte Einzelunternehmer zu vertreten sind. Insbesondere haften wir nicht für Termine, die aufgrund von Umständen nicht eingehalten werden konnten, die durch nicht von uns beauftragte Einzelunternehmer zu vertreten sind.
(5) Bei Lieferung unter einem Wert von EUR 50,00 berechnen wir Bearbeitungskosten von EUR 7,50 zzgl. Umsatzsteuer.
§ 12 Ergänzende Bestimmungen im Bereich Drucken, Kopieren, Faxen
§ 13 Ergänzende Bestimmungen im Bereich Bürobedarf und Computerzubehör
(3) Bei Lieferungen unter einem Wert von EUR 50,00 berechnen wir Bearbeitungskosten von EUR 4,50 zzgl. Umsatzsteuer. Für die LKW-Maut berechnen wir 0,3 % des Nettoauftragswerts.
(1) Erfüllungsort für die Leistungen beider Vertragspartner ist unser Unternehmenssitz Nürnberg.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Besteller und uns ist Nürnberg, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts bzw. ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in der Bundesrepublik keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Wir sind berechtigt, auch am Sitz des Bestellers zu klagen.
Datenschutzerklärung/Nutzungsbedingungen im Rahmen der Bewerbung
EDICO Printware, Hardware, Netzwerktechnik e.K., Wallensteinstr. 4 in 90439 Nürnberg (im Folgenden „EDICO Equipment“ oder „wir“ genannt) erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten über Sie, die Sie EDICO Equipment über diese Website zugänglich machen oder die EDICO Equipment beim Besuch der Website erhebt, wie folgt:
Kategorien von personenbezogenen Daten und Zweck der Datenverarbeitung
EDICO Equipment verarbeitet die personenbezogenen Daten, die Sie über das Bewerbungsformular übermitteln, ausschließlich zu Zwecken der Bearbeitung Ihrer Bewerbung im Hinblick auf eine mögliche Einstellung bei EDICO Equipment.
In dem Bewerbungsformular haben Sie die Möglichkeit, Ihr Anschreiben, Ihren Lebenslauf und Ihre Zeugnisse hoch zu laden. EDICO Equipment bittet Sie zudem, Angaben zu Ihrem Vornamen und Nachnamen, Ihrer Adresse, Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Telefonnummer, Ihren beruflichen Qualifikationen und Ihrem beruflichen Werdegang sowie zu Ihrem möglichen Eintrittsdatum und Ihrem Gehaltswunsch zu machen.
Unsere Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auch zu anderen Anbietern oder verbundenen Gesellschaften im In- und Ausland. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für die Webseiten der EDICO Equipment gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und kontrollieren nicht, dass andere Anbieter oder anderen EDICO Equipment Gesellschaften im In- und Ausland die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.
Einschaltung von Auftragsdatenverarbeitern
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References: § 11
 § 4

§ 6
 § 634

§ 11

§ 12

§ 13