Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002647&TOLFDNR=1071237&BES=1
Timestamp: 2020-02-28 06:48:44+00:00

Document:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 Abs. 7 Punkt 1 in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für den 1. Bauabschnitt betragen 2.053.000 €, die vollständig aus städtischen Mitteln finanziert werden.
3. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 1.100.000 € im PSP-Element "Erw. Chr.-Arnold-Schule" (7.0001648.700) werden bestätigt.
4. Zur formalen Deckung i.H.v. 1,1 Mio. € aus der Kostenstelle werden die bereitgestellten Mittel im PSP-Element "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" (7.0001714.700) gesperrt. Für die Umsetzung der Maßnahme "Raumsystem Ch.-Arnold-Schule" wird die Realisierung der Maßnahme "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" (VI-DS-02946) zurückgestellt.
5. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 953.000 € im PSP-Element "Chr.-Arnold-Schule" (7.0001648.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.000.1491 "Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau".
6. Die im Haushaltsjahr 2018 anfallenden Folgekosten in Höhe von 4.000 € und im Haushaltsjahr 2019 i.H. von 8.000 € werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.
7. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Folgekosten ab dem Haushaltsjahr 2019 wird nach Anmeldung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 entschieden.
N 3.5.10 - (offen)
N 4.5.3 - ungeändert beschlossen
1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 Abs. 7 Punkt 1 in der zurzeit gültigen Fassung).
2.Die Gesamtkosten für den 1. Bauabschnitt betragen 2.053.000 €, die vollständig aus städtischen Mitteln finanziert werden.
3.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 1.100.000 € im PSP-Element "Erw. Chr.-Arnold-Schule" (7.0001648.700) werden bestätigt.
4.Zur formalen Deckung i.H.v. 1,1 Mio. € aus der Kostenstelle werden die bereitgestellten Mittel im PSP-Element "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" (7.0001714.700) gesperrt. Für die Umsetzung der Maßnahme "Raumsystem Ch.-Arnold-Schule" wird die Realisierung der Maßnahme "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" (VI-DS-02946) zurückgestellt.
5.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 953.000 € im PSP-Element "Chr.-Arnold-Schule" (7.0001648.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.000.1491 "Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau".
6.Die im Haushaltsjahr 2018 anfallenden Folgekosten in Höhe von 4.000 € und im Haushaltsjahr 2019 i.H. von 8.000 € werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.
7.Über eine zusätzliche Bereitstellung der Folgekosten ab dem Haushaltsjahr 2019 wird nach Anmeldung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 entschieden.

References: § 13
 § 79
 § 79
 § 13
 § 79
 § 79