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Timestamp: 2016-10-28 21:45:57+00:00

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1C_414/2010 (23.12.2010)
1C_414/2010
X.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch
Beschwerde gegen den Entscheid vom 30. Juni 2010
Mit Verf�gung vom 7. Juli 2009 verweigerte die Bausektion der Stadt Z�rich der X.________ AG die Bewilligung f�r den Bau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. HI3153. Dieses liegt an der Kreuzung der Hegibach- und der Sonnenbergstrasse.
Die Baurekurskommission I hiess einen von der X.________ AG erhobenen Rekurs am 12. Februar 2010 gut und lud die Bausektion zur Erteilung der Baubewilligung unter den erforderlichen Nebenbestimmungen ein.
Gegen den Entscheid der Baurekurskommission legte die Stadt Z�rich beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde ein. Mit Entscheid vom 30. Juni 2010 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut und stellte die Bauverweigerung wieder her.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 14. September 2010 beantragt die X.________ AG, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Stadt Z�rich sei einzuladen, die Baubewilligung mit den gegebenenfalls notwendigen Auflagen zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Bausektion der Stadt Z�rich schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Stellungnahme dazu h�lt die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Oktober 2010 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Dem angefochtenen Entscheid liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung zugrunde. Nach Art. 34 Abs. 1 RPG (SR 700) gelten f�r die Rechtsmittel an die Bundesbeh�rden die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt keinen Ausschlussgrund (Art. 83 BGG). Angefochten ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, welcher das Verfahren abschliesst (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Baugesuchstellerin durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist grunds�tzlich einzutreten.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Verwaltungsgericht habe der Gemeinde eine zu weitgehende Entscheidungsfreiheit einger�umt und dadurch die Kognition der Baurekurskommission auf eine Willk�rpr�fung reduziert. Dies stelle einerseits eine Verletzung von Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG, andererseits eine willk�rliche Anwendung von � 20 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2) dar. Die erstinstanzliche Anwendung des kantonalen Rechts falle nicht in den Anwendungsbereich der Gemeindeautonomie. Das Verwaltungsgericht habe dies verkannt und Art. 50 Abs. 1 BV falsch angewendet. Gleichzeitig habe es den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt und eine formelle Rechtsverweigerung begangen. Schliesslich habe es die Wirtschaftsfreiheit und die Eigentumsgarantie verletzt, denn weder sei das Vorliegen eines �ffentlichen Interesses noch die Verh�ltnism�ssigkeit der Bauverweigerung �berpr�ft worden. Es bestehe aber ein �ffentliches Interesse daran, dass die von der Rechtsordnung zugestandenen Baum�glichkeiten tats�chlich ausgesch�pft w�rden.
2.2 Das Verwaltungsgericht hat zur Begr�ndung seines Entscheids zusammenfassend festgehalten, der Entscheid der Gemeinde beruhe auf einer vertretbaren und nachvollziehbaren �sthetischen W�rdigung und einer korrekten Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG. Mit ihrer abweichenden Beurteilung der gestalterischen Qualit�ten des geplanten Bauvorhabens habe die Baurekurskommission deshalb in rechtsverletzender Weise in den Beurteilungsspielraum der Gemeinde eingegriffen.
2.3.1 Gem�ss � 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung f�r sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch f�r Materialien und Farben. Es handelt sich bei � 238 Abs. 1 PBG um eine �sthetikvorschrift, der als solcher keine raumplanerische Funktion zukommt. Sie ist deshalb auch nicht als Ausf�hrungsbestimmung im Sinne von Art. 33 Abs. 2 RPG zu qualifizieren (vgl. BGE 121 II 171 E. 2a S. 173; 118 Ib 26 E. 4b S. 31). Die Verweigerung der Baubewilligung gest�tzt auf � 238 Abs. 1 PBG wird deshalb auch nicht vom in Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG verankerten Erfordernis der vollen �berpr�fung durch wenigstens eine Beschwerdebeh�rde erfasst. Die R�ge der Verletzung der letztgenannten Bestimmung ist deshalb unbegr�ndet.
2.3.2 Die von der Beschwerdef�hrerin angerufene Bestimmung von � 20 Abs. 1 VRG sieht insbesondere vor, dass mit Rekurs die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung ger�gt werden kann. Die Baurekurskommission hatte nebst dieser Bestimmung jedoch auch die Gemeindeautonomie zu beachten, welche ihre �berpr�fungsbefugnis einschr�nkt (Art. 85 KV/ZH). Gemeindeautonomie besteht immer dann, wenn das kantonale Recht f�r einen Sachbereich keine abschliessende Ordnung trifft, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung �berl�sst und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einr�umt. Der gesch�tzte Autonomiebereich kann sich entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin auch auf einen Entscheidungsspielraum bei der Anwendung des kantonalen Rechts beziehen. Massgebend ist, dass die Gemeinde eigene Regelungen oder Entscheidungen treffen und dabei ihren besonderen Verh�ltnissen und Bed�rfnissen Rechnung tragen kann (zur Publikation bestimmtes Urteil 1C_66/2010 vom 6. September 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
Bereits im Urteil 1C_19/2008 vom 27. Mai 2008 hat das Bundesgericht festgehalten, dass es sich bei der Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG um einen typischen Anwendungsfall der Gemeindeautonomie handelt. Der kommunalen Baubeh�rde steht bei der Anwendung dieser �sthetikvorschrift ein besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Trotz ihrer grunds�tzlich umfassenden Kognition hat sich die Baurekurskommission deshalb bei der �berpr�fung solcher Entscheide Zur�ckhaltung aufzuerlegen. Ist der Einordnungsentscheid einer kommunalen Baubeh�rde nachvollziehbar, das heisst, beruht er auf einer vertretbaren W�rdigung der massgebenden Sachumst�nde, so hat die Baurekurskommission diesen zu respektieren und darf das Ermessen der kommunalen Beh�rde nicht durch ihr eigenes ersetzen (a.a.O., E. 5.3 mit Hinweis).
Die Vorinstanz hat ihren Entscheid in Beachtung dieser Grunds�tze gef�llt. Dass die Zur�ckhaltung, die sie dabei der Baurekurskommission auferlegte, auf eine Willk�rpr�fung hinausl�uft, trifft nicht zu. Die R�ge, sie habe � 20 Abs. 1 VRG willk�rlich angewendet und eine formelle Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) begangen, ist unbegr�ndet. Ebenso wenig ist nach dem Gesagten eine falsche Anwendung der die Gemeindeautonomie gew�hrleistenden Garantie von Art. 50 Abs. 1 BV erkennbar.
2.3.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) und der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) mit Verweis auf eine fehlende Pr�fung des �ffentlichen Interesses und der Verh�ltnism�ssigkeit r�gt, ist darauf hinzuweisen, dass eine Verletzung dieser Garantien nicht in einer mangelhaften Begr�ndung, sondern nur im Entscheid selbst liegen kann. Diesbez�glich ist der Beschwerdeschrift jedoch keine hinreichend substanziierte Kritik zu entnehmen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dass das Verwaltungsgericht in dieser Hinsicht den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt h�tte, macht die Beschwerdef�hrerin (zu Recht) nicht geltend.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG vor. Diese Vorschrift erlaube es nicht, in einem Quartier eine einheitliche und gleichgeschaltete �berbauung durchzusetzen. Die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid zum Geb�udevolumen seien unzutreffend. Die Massst�blichkeit im Verh�ltnis zu den angrenzenden Geb�uden sei gewahrt. Eine gewisse Andersartigkeit werde insbesondere durch die Geb�udel�nge bewirkt. Sollte darin ein gestalterischer Mangel zu erblicken sein, so w�re dies durch die Nutzungsordnung, nicht durch das Projekt begr�ndet. Mit der sorgf�ltigen Gliederung des Bauk�rpers werde die in der Wohnzone W3 m�gliche Dichte subtil gelockert und mit der durchgehenden Balkon- bzw. Wintergartenfront filigran aufgel�st. Es sei die ausdr�ckliche Absicht, dem bisher quartierfremden Tor zum Sonnenberg ein neues, modernes und repr�sentatives Gesicht zu geben. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert weiter die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu den Balkonen. Insbesondere vertritt sie die Ansicht, diese w�rden keineswegs zu einer unruhigen Fassadengestaltung f�hren. Auch sei der Vorwurf unbegr�ndet, es fehle der Bezug der s�d�stlichen Geb�udeseite zur Hegibachstrasse. Die Geb�udestellung entspreche dem gegenw�rtig bestehenden Haus und bilde damit Bestandteil des Quartiercharakters. Die Hegibach- und die Sonnenbergstrasse w�rden nicht senkrecht aufeinander stossen. Dies und die Topografie des Gel�ndes erforderten, das Geb�ude schr�g zu stellen. Insgesamt weise die Gestaltung keine M�ngel auf, zumindest nicht solche, welchen nicht durch Auflagen nach � 321 PGB beizukommen sei.
Im Zusammenhang mit der �sthetischen W�rdigung des Bauprojekts macht die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung geltend. Insbesondere bringt sie vor, die Vorinstanz verstricke sich in Widerspr�che, wenn sie einerseits die Umgebung als architektonisch qualit�tsvoll bezeichne, andererseits anerkenne, dass die Umgebung ohne besondere Qualit�t sei.
3.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit ein Beschwerdef�hrer die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet und eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, kann er nur geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Vorbehalten bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; Urteil des Bundesgerichts 1C_412/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Widerspr�chlichkeit ist nicht erkennbar. Das Verwaltungsgericht f�hrte aus, gest�tzt auf � 238 PBG k�nne ein Verzicht auf die Realisierung des zul�ssigen Bauvolumens nur in Ausnahmef�llen verlangt werden, n�mlich dann, wenn der Widerspruch zur baulichen Umgebung klar und krass sei; verlangt werde dabei eine besondere Qualit�t der bestehenden �berbauung, eine weitherum zur�ckhaltend ausgesch�pfte Ausn�tzung oder eine qualifizierte landschaftliche Empfindlichkeit. Diese Voraussetzungen seien vorliegend nicht erf�llt. Mit diesen Erw�gungen ist durchaus vereinbar, dass das Verwaltungsgericht es zuvor als sachlich vertretbar bezeichnete, die Umgebung oberhalb der Sonnenbergstrasse als architektonisch qualit�tsvoll einzustufen, zumal zwischen "qualit�tsvoll" und "besonderer Qualit�t" durchaus ein Unterschied besteht.
Im �brigen bezieht sich die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Kritik an der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf deren rechtliche W�rdigung vor dem Hintergrund von � 238 Abs. 1 PBG. Darauf ist nun einzugehen.
3.3 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass durch eine Ausn�tzungs�bertragung von benachbarten Grundst�cken die Ausn�tzung des Baugrundst�cks gegen�ber den zonengem�ssen 90 % um rund 12 % auf 102 % erh�ht werde. Dies sei zul�ssig und bedeute auch nicht, dass mehr als eine befriedigende Einordnung verlangt werden k�nne. Eben dieses Ziel sei aber mit Projekten, die eine ohnehin schon hohe Ausn�tzung maximal beanspruchten, schwieriger zu erreichen als mit Bauten, die volumenm�ssig der bestehenden �berbauungsstruktur entspr�chen. Im Ergebnis werde es denn auch mit dem vorliegenden Projekt nicht erreicht. Die Vor- und R�ckspr�nge sowie die Balkonverglasungen und das Attikageschoss wirkten unruhig und hebten sich zu stark ab von den schlichten, mit klassischen Fassaden versehenen Altbauten in der Umgebung. Die W�rdigung der Gemeinde, dass die Balkone als wuchtig erscheinen und durch ihre einseitige Ausrichtung zur S�dwestseite hin ein Ungleichgewicht der Fassaden untereinander bewirken, sei vertretbar. Dass gleiche gelte f�r den fehlenden Bezug zum Strassenraum der Hegibachstrasse. Schliesslich sei die Schr�gstellung des Geb�udes zur Sonnenbergstrasse unverst�ndlich und verfehlt.
3.4 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, die W�rdigung des Verwaltungsgerichts als willk�rlich erscheinen zu lassen. Aus den in den Akten befindlichen Pl�nen, der Fotodokumentation, der Modellfotografie und dem Computerbild geht hervor, dass sich das geplante Geb�ude �sthetisch stark von seiner Umgebung abhebt. Diese ist relativ homogen; klare, einfache Formen �berwiegen, ebenso der Abschluss mit Sattel- und Walmd�chern. Das geplante Geb�ude weist dagegen eine pointiert unregelm�ssige Gestalt auf. Es ist zu erwarten, dass es neben den benachbarten H�usern wuchtig erscheinen w�rde. Mit Letzteren kontrastiert es auch durch die teilweise verglasten Balkone. Schliesslich f�llt auf, dass die klar dominierende S�dfassade nicht die Ausrichtung der Geb�ude an der Sonnenbergstrasse aufnimmt, sondern sich zu diesen schr�g stellt. Dass diese Positionierung, weil sie jener des bestehenden Geb�udes entspreche, Teil des Quartiercharakters darstelle, erscheint �bertrieben. Ebenso ist nicht ersichtlich, dass sie von der Topografie zwingend vorgegeben ist.
Insgesamt erscheint die �sthetische W�rdigung der Vorinstanz vertretbar. Eine willk�rliche Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG ist zu verneinen. Auch ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht blosse Auflagen nicht als gen�gend erachtet hat, denn nach � 321 PBG sind solchen nur M�ngel des Bauvorhabens zug�nglich, die ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden k�nnen.
Es ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Stadt Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 34
 Art. 82
 Art. 90
 Art. 33
 Art. 50
 Art. 33
 BGE 
 Art. 33
 Art. 50
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 105