Source: http://snoeck.de/de/node/209
Timestamp: 2017-10-23 02:19:44+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Snoeck
Die Snoeck Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend Verlag genannt) führt sowohl direkt als auch durch ihren Auslieferer, die LKG Leipziger Kommissions- und Großbuchhandelsgesellschaft mbH, An der Südspitze 112, 04579 Espenhain, Tel. 0049-(0)34206-650, Fax 651750) (nachfolgend Auslieferer genannt) Bestellungen von Bestellern nur auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bereitgehaltenen Bedingungen. Dieser Text kann auf den Computer des Bestellers heruntergeladen oder von ihm ausgedruckt werden. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
Die Verträge zwischen dem Verlag oder dem Auslieferer und den Bestellern (Käufern) sind Kaufverträge. Die beiderseitigen Verpflichtungen ergeben sich aus den nachfolgenden Bestimmungen. Im übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dies zulässig ist. Die wesentlichen Merkmale der Ware sind den Beschreibungen der einzelnen Waren zu entnehmen. Die Bestellung durch den Besteller stellt die Abgabe eines verbindlichen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit der Entgegennahme der Bestellung kommt noch kein Vertrag zustande. Der Vertrag mit dem Verlag/Auslieferer kommt erst zustande, sobald der Besteller eine schriftliche Bestätigung erhält. Diese kann jederzeit per Mail, auf dem Postweg oder per Telefax erfolgen. Der Vertrag kommt ebenso durch die Übersendung der Ware an den Besteller zustande.
Die genannten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Die genannten Preise schließen Verpackung und Fracht nicht mit ein. Die Kosten für Verpackung und Fracht werden im Rahmen des Bestellvorganges separat ausgewiesen und sind zusammen mit dem Entgelt für die bestellte Ware über Paypal oder per Vorkasse zu entrichten. Es gelten die im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewiesenen Preise.
Für den Fall, dass die Lieferung nicht innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss geliefert oder erbracht werden soll, behalten wir uns eine Preiserhöhung nach den nachfolgenden Regelungen vor. Der Verlag/Auslieferer kann einen Preis nur erhöhen, wenn die Erhöhung von Preisen erfolgt ist, die der gesetzlichen Buchpreisbindung unterliegen oder die Erhöhung einer Änderung der geltenden Wechselkurse Rechnung trägt. Der Verlag/Auslieferer wird die Erhöhung eines Preises unverzüglich mitteilen. Im Fall einer Preiserhöhung kann der Besteller von dem Vertrag zurücktreten. Bei einer Preisreduzierung steht dem Besteller ein Anspruch auf entsprechende Preisherabsetzung zu. Im Falle der Preisreduzierung ist ein Rücktritt durch den Besteller ausgeschlossen.
Der Verlag/Auslieferer führt die Bestellung spätestens 30 Tage nach dem auf den Tag der Bestellungen folgenden Tag aus. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, wird der Besteller davon unterrichtet. Der Verlag hat in diesem Falle das Recht vom Vertrag zurückzutreten und hat geleistete Zahlungen zu erstatten.
Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht zu. Er kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder, wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Im Falle des Vertragsabschlusses über eine wiederkehrende Leistung beginnt die Frist nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der oben genannten Informationspflichten.
Kasparstr. 911
Fax 0221-5108753
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits erhaltenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Besteller dem Verlag/Auslieferer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie im Buchhandel möglich und üblich. Paketversandfertige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Besteller hat dabei für eine ordnungsgemäße Verpackung Sorge zu tragen. Beschädigungen durch den Transport gehen im Falle unsachgemäßer Verpackung zu Lasten des Bestellers. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt. Die Kostentragungspflicht des Bestellers besteht bei einem Wert der zurückgesendeten Ware von über 40 € in den Fällen in denen der Besteller seine Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung nicht erbracht hat. In allen übrigen Fällen ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen beginnen für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag/Auslieferer mit dem Empfang der Ware.
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie den Fernabsatzvertrag als Verbraucher abgeschlossen haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Auch bei Verbrauchern besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen in folgenden Fällen:
§ 6 Zahlungswege
Die Bestellungen sind entweder über Paypal oder durch Vorkasse im Wege der Überweisung auf die vom Verlag/Auslieferer benannten Konten vor der Auslieferung zu bezahlen. Schuldbefreiende Zahlungen können ausschließlich durch Paypal oder Vorkasse erfolgen. Abweichende Regelungen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarungen der Parteien.
§ 7 Antiquarische Bücher
Die angebotenen Bücher sind in einem guten Zustand, soweit im Angebot nicht anders vermerkt. Kleinere Mängel sind nicht immer angegeben, aber stets im Preis berücksichtigt. Das Angebot ist stets freibleibend, es besteht kein Lieferzwang. Bestellungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs ausgeliefert.
Die übersandte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlages/Auslieferers. Das Eigentumsvorbehaltsrecht bleibt bis zum Ablauf der Frist zum Widerruf gemäß § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen. Erst mit Ablauf dieser Frist oder einer vorherigen Verzichtserklärung des Bestellers auf dieses Recht geht das Eigentum auf den Besteller über. Im Falle der Veräußerung der übersandten Waren an Dritte geht der Anspruch des Bestellers gegenüber dem Dritten auf Zahlung des Kaufpreises auf den Verlag/Auslieferer über (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Der Besteller stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der dem Verlag/Auslieferer im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen zu. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Verlag/Auslieferer hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nutzt die Daten des Bestellers nur zu den Zwecken, für die eine Berechtigung besteht. Der Verlag/Auslieferer wird die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen. Der Verlag/Auslieferer verwendet die Daten zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die Email-Adresse des Bestellers wird ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen sowie für Informationsschreiben, welche für den Besteller von Interesse sein könnten, wie z.B. Änderungen des Angebotes, Neuerscheinungen, Sonderangebote und -aktionen genutzt. Wenn der Besteller diese Informationsschreiben nicht erhalten möchte, kann er der Zusendung der Informationsschreiben widersprechen. Zusätzlich versendet der Verlag an von ihm ausgesuchte Besteller Newsletter. Auch der Zusendung dieser Newsletter kann der Besteller widersprechen.
Grundsätzlich werden die Daten nicht an Dritte weiter weitergegeben. Es gehört zu den Grundsätzen des Verlages/Auslieferes die Daten der Besteller vertraulich zu behandeln. Ausgenommen davon sind die Fälle in denen der Verlag/Auslieferer auf Dritte zur Abwicklung der Bestellungen zurückgreifen muss. Hierzu gehören die Dienstleister für die Zustellung von Paketen und zur Abwicklung der Zahlungen.
Vertragsänderungen und die Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt insbesondere für auch für dieses Schriftformerfordernis. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 6

§ 7
 § 5