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Timestamp: 2016-10-26 07:30:47+00:00

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I 652/02 (21.10.2003)
I 652/02
Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiber Fessler
S.________, 1968, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson, Seefeldstrasse 45, 8008 Z�rich,
Die 1968 geborene S.________ arbeitete vom 1. Oktober 1994 bis 30. Juni 1997, zuletzt vollzeitlich, als Verk�uferin in der X.________ AG. Danach stand sie, ab 1. Juli 1997 arbeitslos gemeldet und Arbeitslosentaggelder beziehend, als Betriebsarbeiterin der Firma Y.________ im Zwischenverdienst.
Am 11. September 1997 erlitt S.________ einen Auffahrunfall. Die erstbehandelnden �rzte des Spitals Z.________ stellten die Diagnose eines HWS-Schleudertraumas. In der Folge klagte S.________ �ber Kopf- und Nackenschmerzen sowie Schlafst�rungen und Konzentrationsschwierigkeiten. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher sie obligatorisch gegen die gesundheitlichen und erwerblichen Folgen von Nichtberufsunf�llen versichert war, richtete die gesetzlichen Leistungen aus.
Im Juli 1998 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Mit Verf�gung vom 14. Februar 2000 sprach ihr die IV-Stelle Basel-Stadt ab 1. September 1998 aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 71 % eine ganze Invalidenrente zu.
Im September 2000 leitete die IV-Stelle das Revisionsverfahren ein.
Vom 18. bis 22. Dezember 2000 wurde S.________ auf Anordung der SUVA im Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) ambulant untersucht. Eine Kopie der Expertise vom 22. M�rz 2001 wurde auch der IV-Stelle zugestellt.
Mit Vorbescheid vom 29. Juni 2001 teilte die IV-Stelle S.________ mit, die Rente werde aufgehoben. Zur Begr�ndung f�hrte die Verwaltung an, aufgrund der medizinischen Aktenlage seien ihr alle vor dem Unfall ausge�bten T�tigkeiten zu 70 % zumutbar. Der Invalidit�tsgrad betrage somit gerundet lediglich 30 %. Mit Verf�gung vom 22. Oktober 2001 hob die IV-Stelle die ganze Rente auf Ende des der Zustellung des Verwaltungsaktes folgenden Monats auf.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von S.________ hob das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 24. Juni 2002 die Verf�gung vom 22. Oktober 2001 auf und wies die IV-Stelle an, der Versicherten r�ckwirkend ab Dezember 2001 eine Viertelsrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 43 % auszurichten.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihr ab 1. Dezember 2001 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zwecks Einholung eines erg�nzenden �rztlichen Berichts an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung reicht keine Vernehmlassung ein.
Mit Eingabe vom 13. Oktober 2003 hat die Rechtsvertreterin von S.________ zur Frage der zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprechung vom 14. Februar 2000 Stellung genommen.
Streitig und zu pr�fen ist die revisionsweise Herabsetzung der am 14. Februar 2000 auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 71 % festgesetzten ganzen Rente der Invalidenversicherung auf Ende November 2001.
Im angefochtenen Entscheid werden die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitfrage, insbesondere die Grunds�tze der Revision einer Rente der Invalidenversicherung nach Art. 41 IVG zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass bei gleich gebliebenen tats�chlichen Verh�ltnissen ein Revisionsgrund, der zur Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente f�hrt, aktenm�ssig zuverl�ssig ausgewiesen sein muss (Urteil P. vom 31. Januar 2003 [I 559/02] Erw. 3.2 mit Hinweisen). Im Weitern stellt eine bloss andere Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf der Grundlage des im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes keinen Revisionsgrund dar (vgl. BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen).
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Nach Erlass der Verf�gung vom 22. Oktober 2001 eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen haben grunds�tzlich unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
3.1 Das kantonale Gericht hat zur umstrittenen Rentenrevision erwogen, aufgrund der medizinischen Akten sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum vom 14. Februar 2000 bis 22. Oktober 2001 auszugehen. Gem�ss ZMB-Gutachten vom 22. M�rz 2001 best�nden weder Hinweise auf eine psychosomatische Krankheit noch eine hirnorganische Beeintr�chtigung der kognitiven Leistungsf�higkeit. Vielmehr sei aus Gr�nden der Unfallfehlverarbeitung mit sekund�rem Krankheitsgewinn (Zeit f�r die Betreuung der Kinder und Besorgung des Haushalts, ohne einer ausserh�uslichen T�tigkeit nachgehen zu m�ssen) von einer Anpassungsst�rung auszugehen, welche auf einer histrionisch strukturierten, mit beschr�nkten intellektuellen F�higkeiten ausgestatteten Pers�nlichkeit aufbaue. Die geklagten cervicocephalen Beschwerden (konstante Kopf- und Nackenschmerzen sowie kurzdauernde Schwindelsensationen) liessen sich weder durch orthop�dische und radiologische noch neurologische Befunde objektivieren. Sie k�nnten somit nicht auf organische Ursachen zur�ckgef�hrt werden. Aufgrund der psychopathologischen Schmerzfehlverarbeitung mit sekund�rem Krankheitswert sei die Versicherte in ihrem Beruf als Coiffeuse und in den vor dem Unfall ausge�bten T�tigkeiten als Verk�uferin und Betriebsarbeiterin zu 30 % eingeschr�nkt.
3.2 Zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades hat das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich durchgef�hrt. Das Valideneinkommen hat es gest�tzt auf die Angaben des letzten Arbeitgebers (X.________ AG) auf Fr. 42'692.- festgesetzt. F�r die rechnerische Bestimmung des Invalideneinkommens ist die Vorinstanz vom monatlichen Bruttolohn f�r Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor von Fr. 3658.- gem�ss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik ausgegangen. Bei 41,9 Wochenstunden betriebs�blicher Normalarbeitszeit und einer zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 70 % ergibt sich ein Einkommen von j�hrlich Fr. 32'187.-. Diese Summe hat das kantonale Gericht unter dem Titel behinderungsbedingter Abzug (vgl. BGE 126 V 75) um 25 % reduziert. Das daraus resultierende Invalideneinkommen von Fr. 24'140.- entspricht einer Erwerbseinbusse von Fr. 18'552.- oder einem Invalidit�tsgrad von 43 %. Das bedeutet Anspruch auf eine Viertelsrente, im H�rtefall auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG).
4.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorab geltend gemacht, der Revisionsgrund der wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes, welche geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 113 V 27 Erw. 3b, 275 Erw. 1a), sei nicht gegeben. Die Beschwerdef�hrerin leide nach wie vor in gleichem Umfange unter dem von Prof. Dr. med. L.________ (Leitender Arzt Abteilung Psychosomatik Bereich Innere Medizin, Spital Z.________) diagnostizierten somatoformen Schmerzsyndrom. Betreffend Befund und Diagnose bestehe Einigkeit zwischen dem ZMB-Gutachten vom 22. M�rz 2001 und dem Bericht des Prof. Dr. med. L.________ vom 20. Juni 1999. Die Krankheitsbilder seien identisch.
4.2.1 Aufgrund des ZMB-Gutachtens vom 22. M�rz 2001 sowie diverser Berichte des Prof. Dr. med. L.________, auf dessen Beurteilung die IV-Stelle bei der Zusprechung der ganzen Rente am 14. Februar 2000 haupts�chlich abstellte, sowie des SUVA-Kreisarztes (Dr. med. W.________) und des Hausarztes (Dr. med. I.________) hat sich der Gesundheitszustand in somatischer Hinsicht bis zur revisionsweisen Aufhebung der Leistung am 22. Oktober 2001 nicht wesentlich ge�ndert. Bis auf die beginnende Osteochondrose C 5/6 sowie die verneinte Ruptur des Anulus fibrosus in der Expertise besteht �bereinstimmung in den Befunden und Diagnosen. Ebenfalls sind Art und Umfang der cervicocephalen Beschwerden gleich geblieben. Im Weitern klagte die Beschwerdef�hrerin bei allen somatischen Untersuchen �ber eine starke Druckdolenz der Dornforts�tze C2 bis C5. In Bezug auf das weitere Vorgehen sodann schlugen sowohl Prof. Dr. med. L.________ als auch die �rzte des ZMB mehr und regelm�ssiges Krafttraining zur Kr�ftigung und Stabilisierung der Halsmuskulatur vor.
4.2.2 Entgegen dem kantonalen Gericht ist auch in psychischer Hinsicht keine wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum auszumachen. Soweit sich aus den medizinischen Unterlagen Diskrepanzen ergeben, ersch�pfen sie sich letztlich in einer anderen Bezeichnung des Leidens sowie im Ausmass, in welchem diesem Krankheitswert im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zukommt. W�hrend Prof. Dr. med. L.________ die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung stellte und die Arbeitsf�higkeit auf 20 % bezifferte, geht der psychiatrische Facharzt des ZMB (Dr. med. E.________) von einer psychopathologischen Anpassungsst�rung und einer Arbeitsf�higkeit von 70 % aus. In diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung sind die Aktivit�ts- und Aufmerksamkeitsst�rung sowie die Panikst�rung. Sie hatten gem�ss Prof. Dr. med. L.________ keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Bei der psychiatrischen Exploration im Rahmen der ZMB-Begutachtung gab die Versicherte im �brigen an, die nach dem Unfall vom 11. September 1997 aufgetretenen Panikzust�nde seien mittlerweile vollst�ndig verschwunden.
4.3 Nach dem Gesagten ist eine �nderung des Gesundheitszustandes, welche geeignet ist, den Umfang des Rentenanspruchs zu beeinflussen, f�r den Zeitraum vom 14. Februar 2000 bis 20. Oktober 2001 zu verneinen. Andere Revisionsgr�nde sind nicht ersichtlich und werden von der IV-Stelle auch nicht geltend gemacht. Somit f�llt eine Herabsetzung oder sogar die Aufhebung der ganzen Rente nach Art. 41 IVG ausser Betracht.
Es bleibt zu pr�fen, ob der vorinstanzliche Revisionsentscheid oder allenfalls die Revisionsverf�gung vom 20. Oktober 2002 mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 14. Februar 2000 zu best�tigen resp. zu sch�tzen sind (vgl. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen; ferner BGE 112 V 373 Erw. 2c und 390 Erw. 1b).
Zweifellose Unrichtigkeit im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne liegt vor, wenn die Verf�gung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden. Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelm�ssig als zweifellos unrichtig. (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb mit Hinweisen; vgl. auch Urteil J. vom 28. August 2001 [C 15/01] Erw. 1).
5.1 Die IV-Stelle ermittelte seinerzeit durch Einkommensvergleich (Art. 28 Abs. 2 IVG) einen Invalidit�tsgrad von 71 %. Aufgrund der Akten setzte sie das Valideneinkommen (Fr. 42'003.-) ausgehend von dem als Verk�uferin im Zeitraum M�rz 1995 bis Juni 1997 erzielten Lohn von j�hrlich Fr. 41'600.- fest. Im Weitern ist anzunehmen, dass die Verwaltung f�r die rechnerische Bestimmung des Invalideneinkommens (Fr. 12'350.-) auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Prof. Dr. med. L.________ abstellte. Danach war die Versicherte in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Packerin/Verk�uferin ab 1. Mai 1999 zu 80 % nicht einsatzf�hig. Als Verweisungst�tigkeiten in Betracht fielen Arbeiten im Wechsel sitzend und stehend, ohne besonderen Zeitdruck, ohne �berwiegend einseitige K�rperhaltung, ohne h�ufiges B�cken, ohne Wechsel- oder Nachtschicht und ohne h�ufiges Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten sowie ohne L�rmbelastung. Das zumutbare Arbeitspensum bezifferte Prof. Dr. med. L.________ auf zwei Stunden pro Tag (Bericht vom 20./23. Juni 1999). Wie die IV-Stelle den Betrag von Fr. 12'350.- genau berechnete, ist unklar.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1998 (LSE 98) sowie der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Prof. Dr. med. L.________ bestimmt, ergibt sich ein Betrag von h�chstens Fr. 10'515.- (Fr. 3505.- x 12 x [41,9/40] x [10/ 41,9]; vgl. Erw. 3.2).
5.2.1 Die urspr�ngliche Invalidit�tsbemessung ist insofern nicht rechtskonform, als f�r die Festsetzung des Valideneinkommens vom Verdienst als Verk�uferin in der X.________ AG ausgegangen wird. Tats�chlich verlor die Beschwerdef�hrerin diese Stelle Ende Juni 1997, bevor sie am 11. September 1997 den Auffahrunfall erlitt. Die Umst�nde der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch den Arbeitgeber sind unklar. Gem�ss K�ndigungsschreiben vom 29. April 1997 wurde die Versicherte mit sofortiger Wirkung frei gestellt. Sie selber weigerte sich offenbar, die Entlassung unterschriftlich zu best�tigen. Bei diesen Gegebenheiten und in Anbetracht, dass f�r den Zeitpunkt des Einkommensvergleichs die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des (fr�hest m�glichen) Rentenbeginns massgebend sind (BGE 129 V 122), vorliegend somit der 1. September 1998, durfte das Valideneinkommen nicht auf der Grundlage des letzten regelm�ssig erzielten Verdienstes berechnet werden. Vielmehr h�tten hiezu statistische Durchschnittsl�hne herangezogen werden m�ssen (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b sowie Urteil M. vom 29. August 2002 [I 97/00] Erw. 1.2).
Wird das Valideneinkommen aufgrund der LSE 98, Tabelle A1 (Frauen/Einfachen und repetitive T�tigkeiten [Anforderungsniveau 4]/ Privater Sektor), bestimmt, ergeben sich Fr. 44'058.- (Fr. 3505.- x 12 x [41,9/40]) und nicht Fr. 42'003.- gem�ss Verf�gung vom 14. Februar 2000. Diese Diskrepanz allein stellt indessen keine zweifellose Unrichtigkeit dar, zumal sie am Umfang des Rentenanspruches nichts �ndert.
5.2.2 Anders sieht es aus, wenn die weiteren Grundlagen der urspr�nglichen Invalidit�tsbemessung, insbesondere die aus medizinisch-theoretischer Sicht verbliebene Restarbeitsf�higkeit in die Beurteilung miteinbezogen werden. Es �berzeugt nicht, wenn Prof. Dr. med. L.________ eine leidensangepasste Besch�ftigung lediglich an zwei Stunden pro Arbeitstag als zumutbar erachtet. Dabei kann offen bleiben, ob eine somatoforme Schmerzst�rung gegeben ist oder eine rein psychisch bedingte Anpassungsst�rung. Dass die Beschwerdef�hrerin bei zumutbarer Willensanstrengung, worauf es so oder anders ankommt (BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine, AHI 2001 S. 228 Erw. 2b), nicht in der Lage (gewesen) sein soll oder w�re, ein h�heres Arbeitspensum zu bew�ltigen, ist schon aufgrund ihres Alters von erst rund 30 Jahren sowie der Tatsache, dass sie Mutter eines Buben ist und gem�ss Hausarzt im Sommer 2001 (wieder) schwanger war ("Verlaufsbericht zur Revision der Leistungen bei Erwachsenen" vom 4. Juni 2001), schwer nachvollziehbar. Demgegen�ber gehen die �rzte des ZMB und der psychiatrische Gutachter im Besonderen ohne weiteres von einer Arbeitsf�higkeit in bedeutend gr�sserem zeitlichem Umfang aus.
Es kommt dazu, dass ausweislich der Akten berufliche Eingliederungsm�glichkeiten �berhaupt nicht gepr�ft worden waren. Das widerspricht dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (BGE 126 V 243 Erw. 5). Diese Regel hat auch in Art. 28 Abs. 2 IVG bei der Umschreibung des Invalideneinkommens ihren Niederschlag gefunden. Darunter ist das Einkommen zu verstehen, "das der Versicherte (...) nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit (...) erzielen k�nnte". Dass keine Abkl�rungen beruflicher Art vorgenommen wurden, erstaunt auch deshalb, weil Prof. Dr. med. L.________ im Bericht vom 20. Juni 1999 die Frage, ob berufliche Massnahmen indiziert seien, bejaht hatte.
5.2.3 Nach dem Vorstehenden muss die der Rentenzusprechung zu Grunde liegende Invalidit�tsbemessung als gesetzwidrig bezeichnet werden.
5.3.1 Die Ermittlung des Invalidit�tsgrades durch die Vorinstanz (Erw. 3.2) ist in zweierlei Hinsicht zu korrigieren. Beim Valideneinkommen kann nicht auf den zuletzt als Verk�uferin erzielten Verdienst abgestellt werden. Vielmehr sind, wie in Erw. 5.2.1 dargelegt, statistische Durchschnittsl�hne heranzuziehen. Dabei ist vom selben Tabellenlohn auszugehen wie bei der rechnerischen Bestimmung des Invalideneinkommens (Fr. 3658.- monatlicher Bruttolohn f�r Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten [Anforderungsniveau 4] im privaten Sektor gem�ss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik).
Beim Invalideneinkommen sodann rechtfertigen die gesamten Umst�nde h�chstens einen Abzug von 15 % vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75, wie die IV-Stelle vernehmlassungsweise zu Recht einwendet. Anderseits ist entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von 70 % in allen Verweisungst�tigkeiten im ZMB-Gutachten vom 22. M�rz 2001 abzustellen.
5.3.2 Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, er�brigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil M. vom 15. April 2003 [I 1/03] Erw. 5.2).
Vorliegend ergibt sich somit ein Invalidit�tsgrad von 40,5 %. Dies gibt Anspruch auf eine Viertelsrente, bei Vorliegen eines - in der Regel von Amtes wegen zu pr�fenden H�rtefalles (BGE 116 V 26 Erw. 3d) - auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Ob nach allf�lligen Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art der Invalidit�tsgrad unter die anspruchsbegr�ndenden 40 % fiele, kann offen bleiben.
5.4 Die urspr�ngliche Zusprechung einer ganzen Rente muss somit insgesamt als zweifellos unrichtig bezeichnet werden (ZAK 1989 S. 219).
Der angefochtene Entscheid ist im Ergebnis rechtens.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne der Erw�gungen abgewiesen.

References: Art. 41
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 Art. 4
 Art. 41
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in fine
 Art. 28
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