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Timestamp: 2016-09-27 06:58:32+00:00

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5A_99/2016 (31.05.2016)
5A_99/2016 � � Urteil vom 31. Mai 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 5. Januar 2016.
A.________ lebt seit Oktober 1988 in der Schweiz und wohnt zurzeit in V.________. Seine Verwandten leben in Sri Lanka. Seit ein Freund von ihm von der Polizei verfolgt wurde, die Stelle verlor, psychiatrisch hospitalisiert wurde und sich anschliessend das Leben nahm, f�hlt sich auch A.________ selber ab und zu verfolgt. Schlimm wurde es ab 2007 f�r A.________, weil er auf dem Arbeitsweg immer wieder ein Taxi stehen oder fahren sah, das ihn verfolgte. Mit der Zeit sah er auch Streifenwagen, die er als Terrorisierung empfand. Er wechselte die Stelle und arbeitete als B.________ bei C.________. Auch auf dem Weg zur Arbeit, beim Joggen und beim Einkaufen f�hlte er sich verfolgt: von Streifenwagen, privaten Autos und Personen, im Kanton Z�rich, in anderen Kantonen und im Ausland. Er vertraute sich einem Vorgesetzten bei C.________ an. Da er sich danach noch mehr verfolgt und �berwacht vorkam, k�ndigte er die Stelle und suchte eine neue. Dort war f�r ihn die Situation aber nicht besser. Weder die kantonalen Ombudsstellen, noch die Organe der Strafverfolgung, noch Politiker, an die er sich wandte, konnten ihm helfen. Er suchte dann zwar noch weitere Arbeitsstellen, erhielt aber auf seine Bewerbungen Absagen, welche er merkw�rdig und verd�chtig empfand. Er blieb arbeitslos, und als sein Erspartes aufgebraucht war, verschuldete er sich bei Freunden.
Ende M�rz 2014 wandte sich A.________ an die Sozialbeh�rde seines Wohnortes. Diese veranlasste eine Begutachtung durch einen psychiatrischen Facharzt. Der Gutachter kam zum Schluss, A.________ leide an einer wahnhaften St�rung, die er selber allerdings krankheitsbedingt nicht erkennen k�nne. Die Behandlung der Krankheit mit einem Neuroleptikum sei indiziert. Da der Patient eine IV-Anmeldung ablehne, sollte auch an eine Beistandschaft gedacht werden, um die soziale Situation ad�quat anzupassen.
Die Sozialbeh�rde �bermittelte ihre Unterlagen einschliesslich das Gutachten mit dem Hinweis an die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde U.________ (im Folgenden: KESB), A.________ verweigere seine Unterschrift f�r einen Bericht an die IV. Die KESB zog Erkundigungen ein und bat A.________ zum Gespr�ch. A.________ erkl�rte eine IV-Anmeldung nicht zu unterschreiben, denn er sei nicht krank.
Am 24. Februar 2015 beschloss die KESB sodann, f�r A.________ eine Vertretungsbeistandschaft zu errichten. Diese bezieht sich auf alle sozialversicherungsrechtlichen Belange einschliesslich einer IV-Anmeldung, und die Handlungsf�higkeit von A.________ wurde entsprechend eingeschr�nkt. Zudem hat der Beistand das soziale Wohl von A.________ soweit m�glich zu f�rdern, insbesondere durch Unterst�tzung bei der Arbeitssuche.
Eine von A.________ gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies der Bezirksrat W.________ am 10. November 2015 ab. Einer von ihm dagegen erhobenen Beschwerde gab das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 5. Januar 2016 nicht statt.
A.________ gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. Februar 2016 an das Bundesgericht und verlangt in der Sache die Aufhebung des ihm am 7. Januar 2016 zugestellten obergerichtlichen Urteils. Im Weiteren ersucht er darum, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu verleihen und vorsorgliche Massnahmen zu erlassen. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung zu den Gesuchen verzichtet. Die KESB schliesst auf Abweisung der Gesuche. Mit Verf�gung vom 11. Februar 2016 gab der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts den Gesuchen nicht statt.
Der Beschwerdef�hrer hat am 16. Februar 2016 (Postaufgabe) eine zus�tzliche Eingabe eingereicht.
1.1.�Entschieden hat vorliegend das Obergericht als letzte kantonale Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG ist nicht nur gegen Urteile in Zivilsachen zul�ssig, sondern auch gegen �ffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere gegen Entscheide auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG). Angefochten ist die Errichtung einer Beistandschaft und es liegt somit ein Entscheid auf dem Gebiet des Erwachsenenschutzrechts vor. Der Beschwerdef�hrer erf�llt die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Die Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG). Damit ist sie grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer seine Beschwerde am 16. Februar 2016 erg�nzt hat, erweist sich seine Eingabe als versp�tet (Art. 100 Abs. 1 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
1.3.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG muss die Beschwerdeschrift ein Rechtsbegehren enthalten. Der Beschwerdef�hrer kann sich grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen. Er muss vielmehr einen Antrag in der Sache stellen, da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG). Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht nur ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III 489 E. 3.1; 134 III 383 E. 1.3; 137 II 317 E. 1.3). Allerdings ist das Rechtsbegehren im Zusammenhang mit der Begr�ndung zu interpretieren (BGE 137 II 317).
Der Beschwerdef�hrer stellt einen rein kassatorischen Antrag. Aus der Begr�ndung der Beschwerde, ist jedoch ersichtlich, dass er sich gegen die Errichtung einer Beistandschaft wendet und will, dass diese nicht errichtet wird. Die Beschwerde ist damit zul�ssig.
1.4.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), befasst sich aber nur mit ausreichend begr�ndeten Vorbringen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 104 f. E. 1.1.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und soweit m�glich belegten R�gen (BGE 134 II 246 E. 2.2) dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 129 f. E. 1.5; 137 III 234 E. 4.2.). Eine Sachverhaltsfeststellung ist willk�rlich, wenn sie sich als offensichtlich unrichtig erweist. Die Beweisw�rdigung ist nur dann willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (vgl. BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
Neben einer Vielzahl nicht beachtlicher Sachverhaltsr�gen macht der Beschwerdef�hrer einerseits Verfahrensm�ngel geltend; namentlich behauptet er, die Begutachtung sei nicht korrekt erfolgt. Anderseits bringt er sinngem�ss vor, die kantonalen Instanzen seien von einem falschen Begriff der Hilfsbed�rftigkeit ausgegangen. Er sei sehr wohl in der Lage, seine Angelegenheiten selber zu regeln. Auf die Beschwerde kann folglich eingetreten werden.
Nachdem die KESB von der Sozialbeh�rde eine Gef�hrdungsmeldung erhalten hatte, kam sie auf Grund der bisherigen Akten, eines medizinischen Gutachtens und des Gespr�chs mit dem Beschwerdef�hrer zum Ergebnis, dass eine Erwachsenenschutzmassnahme n�tig sei. Nach einem bereits von der Sozialbeh�rde veranlassten Gutachten eines Facharztes f�r Psychiatrie leidet der Beschwerdef�hrer an einer wahnhaften St�rung. Die Abkl�rungen der KESB ergaben, dass der Beschwerdef�hrer �ber keine geordneten eigenen Eink�nfte mehr verf�gt und von der Sozialhilfe unterst�tzt werden muss. Er hatte seine Arbeitsstelle verloren und auch keine neue Stelle mehr gefunden, weil er sich verfolgt f�hlte und damit das Vertrauen zu seiner Umwelt gest�rt war. Die KESB geht davon aus, dass der Beschwerdef�hrer m�glicherweise auf Grund seiner psychischen Erkrankung Anspruch auf IV-Leistungen hat. Da er sich weigert, sich bei der IV f�r weitere Abkl�rungen anzumelden, weil er sich selber f�r vollst�ndig gesund h�lt, kam die KESB zum Schluss, dass er Hilfe bedarf und diese ihm nur mit der Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft erbracht werden k�nne, bei welcher der Beistand f�r ihn die IV-Anmeldung vornehmen und ihn im entsprechenden Verfahren vertreten kann.
2.1.�In verfahrensrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss, dass er nicht h�tte im Auftrag der Sozialbeh�rde medizinisch begutachtet und das erstellte Gutachten der KESB nicht h�tte zur Verf�gung gestellt werden d�rfen. Er habe in eine Begutachtung nie eingewilligt.
Es ist unbestritten, dass das Gutachten nicht im Verfahren vor der KESB erstellt worden ist, sondern in jenem der Sozialbeh�rde, bei der es in erster Linie um die Ausrichtung der Sozialhilfe ging. Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist aber ausschliesslich das Verfahren nach Erwachsenenschutzrecht, nicht das Verfahren vor der Sozialbeh�rde. Insofern kann Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens auch nicht die Anordnung einer Begutachtung durch die Sozialbeh�rde sein, welche der Beschwerdef�hrer r�gt. Im vorliegenden Verfahren ist nur zu pr�fen, ob die KESB Bundesrecht verletzt hat, indem sie auf das im Sozialhilfeverfahren erstellten Gutachten abstellte.
Wie das Obergericht richtig festh�lt, erforscht die KESB den Sachverhalt von Amtes wegen. Sie zieht daf�r die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann auch eine Begutachtung anordnen (Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB).
Die KESB ist somit korrekt vorgegangen, indem sie nach Eingang der Gef�hrdungsmeldung die Akten der Sozialbeh�rde zugezogen hat. Es ist auch nicht zu beanstanden, dass sie ihrem Entscheid das psychiatrische Gutachten zugrunde legte. Eine Begutachtung kann n�tigenfalls auch gegen den Willen der betroffenen Person erfolgen (CHRISTOPH AUER/MICH�LE MARTI, in: Honsell/Vogt/Geiser, Basler Kommentar, ZGB Bd. I, 2014, N 22 zu Art. 446 ZGB). Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nicht ausdr�cklich der Begutachtung zugestimmt hat, steht einer Verwertung des Gutachtens im Beweisverfahren somit nicht entgegen. Die Sozialbeh�rde durfte dieses Gutachten auch der KESB weitergeben. Gem�ss Art. 453 ZGB arbeiten die Erwachsenenschutzbeh�rden und die betroffenen Stellen zusammen, wenn die ernsthafte Gefahr besteht, dass eine hilfsbed�rftige Person sich selbst gef�hrdet. Auch Personen, die einem Amts- oder Berufsgeheimnis unterstehen, sind in einem solchen Fall berechtigt, der Erwachsenenschutzbeh�rde Mitteilung zu machen, ohne dass eine Entbindung von der Geheimhaltungspflicht notwendig w�re (Art. 453 Abs. 2 ZGB). Sie d�rfen folglich auch die f�r das Handeln der KESB notwendigen Dokumente, wie ein �rztliches Gutachten, an sie weiterleiten.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers bez�glich des Verfahrens erweisen sich somit als nicht begr�ndet.
2.2.�In der Sache selber macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, die Voraussetzungen f�r die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft seien nicht gegeben. Er sei nicht hilfsbed�rftig, k�nne seine finanziellen Angelegenheiten selber regeln und die Beistandschaft sei deshalb �berfl�ssig (Beschwerdeschrift, Ziff. 7).
Aus den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer seine Arbeitsstelle verloren und keine neue mehr gefunden hat. Es hat sich auch erwiesen, dass er zur Zeit von der F�rsorge lebt und Schulden hat, auch wenn keinerlei Betreibungen vorliegen. Soweit bestreitet auch der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt nicht. Unbestritten ist auch, dass er sich weigert, sich bei der IV anzumelden, um abzukl�ren, ob er Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Er bestreitet vehement, an einer psychischen Krankheit zu leiden. Eine solche hat aber der psychiatrische Sachverst�ndige in seinem Gutachten diagnostiziert.
Der Beschwerdef�hrer zeigt in keiner Weise auf, wie er aus seiner finanziellen Notlage gelangen will. Mit seiner Sozialhilfeabh�ngigkeit h�uft er Schulden an. Zudem lassen sich die Zahlungen der Sozialhilfe nicht rechtfertigen, wenn ein Anspruch auf Leistungen einer Sozialversicherung besteht. Die Abkl�rung, ob Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, ist somit zwingend. Die daf�r notwendigen Schritte zu unternehmen, ist der Beschwerdef�hrer aber nicht bereit. Er ist nicht nur der �berzeugung, gesund zu sein. Er akzeptiert vielmehr auch nicht, dass dies die Sozialversicherung eventuell anders sieht und ihm eine Rente zuspricht. Gem�ss dem �rztlichen Gutachten ist er auf Grund seiner Erkrankung nicht in der Lage, seine Krankheit zu erkennen bzw. nicht wenigstens soweit, die M�glichkeit einer Krankheit zu akzeptieren, dass er die zur Sicherung seines Unterhalts notwendigen administrativen Massnahmen ergreifen kann. Er ist somit auf Grund einer psychischen St�rung nicht in der Lage, seine Angelegenheiten bez�glich der Sozialversicherung selber zu besorgen (Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB).
Die notwendige Hilfe kann dem Beschwerdef�hrer in der Tat mit der Ernennung eines Beistandes, der mit seiner Vertretung in den Verfahren mit der Sozialversicherung beauftragt wird, und der Beschr�nkung seiner Handlungsf�higkeit in diesem Umfang, soweit sie �berhaupt besteht, erbracht werden. Der angefochtene Entscheid erweist sich deshalb auch inhaltlich als richtig.
2.3.�Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit seinem Rechtsmittel ausschliesslich gegen einzelne Erw�gungen des Obergerichts wendet und geltend macht, diese seien ungenau oder unklar, ohne aber darzutun, inwiefern dies f�r den Entscheid des Obergerichts entscheidend ist (Beschwerdeschrift Ziff. 3, 6, 8 am Ende), kann auf die Ausf�hrungen nicht eingetreten werden. Die Beschwerde ans Bundesgericht kann sich nur gegen den eigentlichen Entscheid der Vorinstanz, d.h. das Dispositiv des angefochtenen Entscheids, richten, nicht aber ausschliesslich gegen die Begr�ndung (BGE 130 III 321 E. 6 S. 328; 103 II 155 E. 3 S. 159).
Gem�ss dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hat der Beschwerdef�hrer nicht gestellt, obgleich er offensichtlich mittellos ist. Er bezieht Sozialhilfe. Die unentgeltliche Rechtshilfe kann aber nur auf Antrag hin gew�hrt werden. Es ist folglich eine Gerichtsgeb�hr zu erheben. Mit Blick auf die wirtschaftliche Lage des Beschwerdef�hrers kann diese aber sehr tief gehalten werden. Die verf�gende Beh�rde, welche nicht Partei ist (BGE 140 III 353 E. 4.2), hat keinen Anspruch auf Entsch�digung f�r ihre Vernehmlassung im Zwischenverfahren (Art. 66 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde U.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 76
 Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 446
 Art. 453