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Timestamp: 2018-12-13 13:28:44+00:00

Document:
SchulG Berlin - § 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung - Schulgesetz Berlin | Schulgesetz und Schulverordnungen
§ 17a Öffnungsklausel für Gemeinschaftsschulen
§ 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung
SchulG Berlin - § 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung
§ 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und BetreuungDiese Vorschrift wurde nach der Neufassung des Berliner Schulgesetzes vom 26.01.2004 geändert u./o. neu eingefügt. Klicken Sie hier, um zur Übersicht der Änderungsgesetze zu gelangen. Klicken Sie rechts auf die hochgestellten Ziffern, um direkt zu den einzelnen diese Vorschrift betreffenden Änderungsgesetzen zu gelangen. 1Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz) vom 23. Juni 2005 (GVBl. Berlin 2005, S. 322) 4Gesetz zur vorschulischen Sprachförderung vom 19. März 2008 (GVBl. Berlin 2008, S. 78) 10Gesetz zur Einführung der Integrierten Sekundarschule vom 25. Januar 2010 (GVBl. Berlin 2010, S. 14) 16Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule (Deutsch-Amerikanische Gemeinschaftsschule) und des Schulgesetzes vom 13. Juli 2011 (GVBl. Berlin 2011, 347, 348 f.) 17Gesetz zur Ganztagsbetreuung für die Jahrgangsstufen 5 und 6 und für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen vom 19. Juni 2012 (GVBl. Berlin 2012, S. 166) 18Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens vom 26. Juni 2013 (GVBl. Berlin 2013, S. 199) 21Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Gesetze vom 26. März 2014 (GVBl. Berlin 2014, S. 78) 24 Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung, zur gesetzlichen Absicherung der außerschulischen Lernorte, zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage sowie zur Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen und zur Gewährung von Justizvollzugssonderzuschlägen (Haushaltsumsetzungsgesetz) (GVBl. Berlin 2016, S. 243 ff.) 28 Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz) (GVBl. Berlin 2018, S. 202)
(1) Grundschulen und Integrierte Sekundarschulen bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 sind Ganztagsschulen.
(3) Das Angebot der ergänzenden Förderung und Betreuung an der Ganztagsschule der Primarstufe in der offenen Form, soweit nicht nur die Betreuungszeit von 6.00 bis 7.30 Uhr in Anspruch genommen wird, und die Ganztagsschule der Primarstufe in der gebundenen Form umfassen ein grundsätzlich kostenbeteiligungspflichtiges Mittagessen.
Die Aufnahme in gebundene Ganztagsschulen der Primarstufe setzt eine Verpflichtung der Erziehungsberechtigten voraus, ihr Kind am Mittagessen teilnehmen zu lassen.
Im Übrigen erhalten die Kinder auf eigene Kosten ein Mittagessen.
Satz 1 gilt auch für Schülerinnen und Schüler an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ bis zum Ende der Abschlussstufe sowie für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt „Autistische Behinderung“ an Auftragsschulen bis zum Ende der Jahrgangsstufe 10.
(7) Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, das Nähere zur Ausgestaltung der ergänzenden Förderung und Betreuung, der außerunterrichtlichen Förderung und Betreuung sowie des Ganztagsbetriebs an der Ganztagsschule durch Rechtsverordnung zu regeln, insbesondere
9. die erforderliche Personalausstattung für das pädagogische Personal entsprechend dem Aufgabeninhalt, dem Aufgabenumfang und der Aufgabenintensität für die ergänzende Förderung und Betreuung; hierbei soll für das pädagogische Fachpersonal grundsätzlich eine Ausstattung von 39 Wochenarbeitsstunden* für jeweils 22 Kinder zuzüglich Personalzuschläge, die in Art und Höhe mindestens den Personalzuschlägen nach § 11 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b und c des Kindertagesförderungsgesetzes entsprechen, zugrunde gelegt werden,
11. zu Organisation und Verbindlichkeit des Ganztagsangebots, zu den personellen Anforderungen sowie zum Mittagessen.
* Bis zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzeswurde stets der Terminus Wochenarbeitsstunden vewendet. In diesem Änderungsgesetz wurde dann nicht nachvollziehbar von dem Terminus Wochenstunden ausgegangen. In dieser Gesetzesfassung wird angenommen, dass durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzes vom 13. Juli 2011 lediglich die Zahl 38,5 zu 39 ändern sollte, nicht hingegen das Wort Wochenarbeitsstunden zu Wochenstunden. Daher wird hier an dieser Stelle weiterhin der ursprüngliche Begriff Wochenarbeitsstunden verwendet.

References: § 19

§ 17

§ 19
 § 19

§ 19
 § 11