Source: https://www.familienrecht-hannover.net/Aktuelles_zum_Familienrecht
Timestamp: 2019-02-17 16:16:18+00:00

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BGH: „Unbegrenzte Leistungsfähigkeit“ schützt nicht vor Pflicht zur Einkommensauskunft im Unterhalt
Unterhaltspflichtige sind oft nicht sonderlich davon angetan, der Gegenseite die eigene Einkommenssituation detailliert offenlegen zu müssen. Gerade im Ehegattenunterhalt besteht häufig keine Neigung, den Ex-Partner (oder die Ex-Partnerin) über die eigenen Lebensverhältnisse genau in Kenntnis zu set...
Eingestellt am 06.03.2018 von T.Bruns
Zum 1. Januar 2018 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder wird ab diesem Zeitpunkt angehoben. Diese Anhebung beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28. September 2017. Der ...
BGH: Kosten einer Tagesmutter kein Mehrbedarf des Kindes, sondern berufsbedingte Ausgaben des betreuenden Elternteils.
In einer aktuellen Entscheidung vom 04.10.2017 ( XII ZB 55/17) hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung zu der Frage, inwieweit ein barunterhaltsverpflichteter Elternteil minderjähriger Kinder Betreuungskosten der beim betreuenden Elternteil lebenden Kinder als deren Mehrbedarf zahlen muss, bestät...
Eingestellt am 11.12.2017 von T.Bruns
Klärende Entscheidung des BGH im Elternunterhalt zur Frage der Berücksichtigung von Tilgungsleistungen für eine Immobilie
Vieles bei der Berechnung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens eines Kindes in der Frage des Elternunterhaltes ist nach wie vor in der Diskussion. Mit einem Beschluss vom 18.01.2017 (XII ZB 118/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die bis dahin vieldiskutierte Frage geklärt, inwieweit Zahlun...
Eingestellt am 25.08.2017 von T.Bruns
BGH: Zur Verjährung des Regressanspruches eines Scheinvaters
Ausgangspunkt des Verfahrens war ein geltend gemachter Regressanspruch eines Scheinvaters nach § 1607 Abs. 3 Satz 2 BGB, wonach ...
Eingestellt am 11.05.2017 von T.Bruns
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.01.2017 (Geschäftszeichen: XVII ZB 565/15) entschieden, dass im Fall des Wechselmodells grundsätzlich beide Elternteile für den Barunterhalt des Kindes einzustehen haben. Der Unterhaltsbedarf bemisst sich nach dem beiderseitigen Einkommen der Eltern und...
Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein von dem Unterhaltspflichtigen zusätzlich geschuldeter Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB als – gem. § 1609 Nr. 2 BGB vorrangige – sonstige Verpflichtung im Sinne des § 1603 I BGB von dessen Einkommen abzuziehen....
Eingestellt am 05.07.2016 von T.Bruns
Das Versprechen einer M...
Ab dem 01.01.2016 gilt die neue Düsseldorfer Tabelle. Sie wurde insbesondere notwendig
wegen der Kindergelderhöhung im Jahre 2015 sowie der gesetzlichen Neuregelung u.a. der
steuerlichen Kinderfreibeträge.
Die Bedarfssätze wurden leicht angehoben und bei den Studierende...
Der BGH hat durch Urteil vom 25.03.2015 (Az. XII ZR 160/12) entschieden, dass ein Anspruch auf während der Trennungszeit geleisteter Zins- und Tilgungsleistungen für ein Familienwohnheim auszugleichen sind, obwohl der Ehegatte sie als Betriebsausgaben steuerlich abgesetzt hat.
Im zu entscheidenden ...
Eingestellt am 25.06.2015 von T.Bruns

References: BGH 
 BGH 
 § 1607
 § 1615
 § 1609
 § 1603
 BGH