Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-lage-jordanien-und-agypten/
Timestamp: 2019-10-24 05:32:27+00:00

Document:
Das Auswärtige Amt hat im Deutschen Bundestag – Auswärtiger Ausschuss – am 04.11.2015 über die aktuelle Situation in Jordanien und Ägypten berichtet.
Quelle: http://www.bundestag.de/blob/393266/aeb…
a)	Bericht der Bundesregierung
zur politischen Situation in Jordanien und Ägypten als Stabilitätsanker und Partner Israels in der Region
Ich bitte um Zusendung der Unterrichtung durch die Bundesregierung. Sollte die Unterrichtung in mündlicher Form erfolgt sein, bitte ich um Zusendung des Sprechzettel des Referenten.
Sitzungstermin wurde verschoben
siehe https://fragdenstaat.de/a/11898
Auswärtiges Amt – 15.12.2015
Aktuelle Lage Jordanien und Ägypten [#11825]
6. November 2015 06:34
Das Auswärtige Amt hat im Deutschen Bundestag – Auswärtiger Ausschuss – am 04.11.2015 über die aktuelle Situation in Jordanien und Ägypten berichtet. Quelle: http://www.bundestag.de/blob/393266/aeb13f50e0d82802c0f117e6b823ebfb/to-051-data.pdf Tagesordnungspunkt 2 a)	Bericht der Bundesregierung zur politischen Situation in Jordanien und Ägypten als Stabilitätsanker und Partner Israels in der Region Ich bitte um Zusendung der Unterrichtung durch die Bundesregierung. Sollte die Unterrichtung in mündlicher Form erfolgt sein, bitte ich um Zusendung des Sprechzettel des Referenten. Ich bitte, die Anfrage elektronisch zu beantworten und mache hiermit von meinem Wahlrecht gem. Par. 7 Abs. 3 Satz 1 IFG i.V.m. Par. 8 EGovG gebraucht. Die Adresse wird daher nur vorsorglich mitgeteilt, da sie für das Auswärtige Amt aus statistischen Gründen verlangt wird. Sollte von meiner Wahl abgewichen werden sollen, bedarf dies einer gesonderten Begründung. Ich bitte, den Eingang meiner Anfrage zu bestätigen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Marc Freiheit von Rotter Evening Study Institute <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marc Freiheit von Rotter Evening Study Institute << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ihre Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz, Vg. 256-2015 und andere
151215-bes…aerzt.pdf 151215-bescheid-270-2015_geschwaerzt.pdf 143,1 KB öffentlich geschwärzt
Meine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzandere [#11825]
16. Dezember 2015 02:20
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 15.12.2015, Az. 505-511.E-IFG 295-2015. Aufgrund der Verschiebung des Sitzungstermins und meiner Anfrage hierzu (Az. 505-511.E-IFG 316-2015) ziehe ich meinen Antrag vom 24.10.2015 in dieser Sache zurück. Mit freundlichen Grüßen Marc Freiheit von Rotter Anfragenr: 11825 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marc Freiheit von Rotter Evening Study Institute << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 8
 § 41