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Timestamp: 2016-10-25 06:55:25+00:00

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Der als selbstst�ndiger Architekt t�tige A.________ (Beschwerdegegner, Jg. 1967) war seit 1. Mai 2004 bei der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) im Rahmen eines Kollektivvertrages f�r Kranken-Lohnausfall taggeldversichert. Mit Mahnschreiben vom 4. September 2006 forderte die Beschwerdef�hrerin ihn auf, innert 14 Tagen die am 3. Juni 2006 f�r die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 in Rechnung gestellte Pr�mie von Fr. 768.60 sowie Mahnspesen in H�he von Fr. 10.-- zu begleichen, andernfalls Verzugsfolgen eintr�ten. Am 29. Mai 2007 wurde die f�llige Pr�mie bezahlt. Gleichentags begab sich der Beschwerdegegner bis 2. August 2007 in eine station�re psychiatrische Behandlung. Mit Formular vom 4. Juni 2007 machte er bei der Beschwerdef�hrerin auf der Basis einer seit 1. November 2006 krankheitsbedingt vorhandenen 70 %igen Arbeitsunf�higkeit Taggeldleistungen geltend. Unter Hinweis auf eine vom 18. September 2006 bis 29. Mai 2007 bestehende Deckungsl�cke weigerte sich die Beschwerdef�hrerin in der Folge, Versicherungsleistungen zu erbringen.
Am 30. Dezember 2009 erhob der Beschwerdegegner beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Klage mit dem Antrag, die Beschwerdef�hrerin sei zu verpflichten, ihm Fr. 82'134.90 zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Oktober 2007 zu bezahlen. Mit Urteil vom 12. Mai 2011 hiess das angerufene Gericht die Klage teilweise gut und verurteilte die Beschwerdef�hrerin, dem Beschwerdegegner f�r die Zeit vom 29. Mai 2007 bis 19. Mai 2008 Fr. 31'047.15 nebst Zins zu 5 % seit 30. Dezember 2009 auszurichten (Dispositiv-Ziff. 1). Ferner hielt es den Beschwerdegegner zur Begleichung einer reduzierten Parteientsch�digung an die Beschwerdef�hrerin in H�he von Fr. 1'338.80 (einschliesslich Auslagen und einer Mehrwertsteuer von 8 %) an.
Mit Beschwerde in Zivilsachen l�sst die Beschwerdef�hrerin das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 1 des angefochtenen Urteils sei die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Im Weiteren sei Dispositiv-Ziff. 3 dahingehend abzu�ndern, dass der Beschwerdegegner verurteilt werde, ihr einen Parteikostenersatz im Betrag von Fr. 10'710.35 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) f�r das kantonale Verfahren zu bezahlen.
Das vorinstanzliche Gericht und der Beschwerdegegner schliessen auf Abweisung der Beschwerde; letzterer ersucht �berdies um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung).
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.2 Der angefochtene Entscheid wurde am 12. Mai 2011 vom Kantonsgericht Basel-Landschaft gef�llt. Dieses entscheidet gem�ss kantonalem Recht als einzige kantonale Instanz. Es nimmt zwar von der Einbettung in die basellandschaftliche Gerichtsorganisation her die Stellung eines oberen Gerichts ein (� 82 Abs. 3, � 83 Abs. 1 lit. c und � 87 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft vom 17. Mai 1984; SR 131.222.2), fungiert aber im vorliegenden Fall nicht als Rechtsmittelinstanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 (Satz 1 und 2 Teilsatz 1) BGG. Dies schadet indessen nicht, da die Kantone gem�ss Art. 7 der auf 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) f�r Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung ein Gericht bezeichnen k�nnen, das als einzige kantonale Instanz zust�ndig ist (in diesem Sinne nunmehr � 54 Abs. 1 lit. d des Gesetzes �ber die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung des Kantons Basel-Landschaft vom 16. Dezember 1993 [Verwaltungsprozessordnung, VPO; SGS 271). Gleichzeitig wurde Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG dahingehend ge�ndert, dass als Ausnahme vom Grundsatz des doppelten Instanzenzuges eine einzige kantonale Instanz nicht mehr von einem Bundesgesetz vorgeschrieben sein muss, sondern dass es gen�gt, wenn ein Bundesgesetz eine solche vorsieht (BGE 4A_416/2011 vom 30. Januar 2012 E. 1). Da die �brigen Eintretenserfordernisse ebenfalls zu bejahen sind - die Frist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG wurde gewahrt und die Rechtsvorkehr richtet sich gegen einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG -, erweist sich die Beschwerde als zul�ssig.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die kantonale Instanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz dem Beschwerdegegner zu Recht f�r die Zeit ab 29. Mai 2007 Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 31'047.15 nebst Zins zu 5 % seit 30. Dezember 2009 zugesprochen hat.
3.1 Nach den unbestritten gebliebenen - und daher f�r das Bundesgericht verbindlichen (E. 2.1 hievor) - Erw�gungen im angefochtenen Entscheid hat der Beschwerdegegner es verschuldetermassen vers�umt, die ihm anfangs Juni 2006 zugestellte und mit Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 4. September 2006 rechtswirksam gemahnte Pr�mienrechnung f�r die Periode vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 fristgerecht nach Art. 20 Abs. 1 VVG, d.h. innert 14 Tagen bis 18. September 2006, zu begleichen. Da die entsprechende Bezahlung erst am 29. Mai 2007 erfolgte, hat die Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit ab 19. September 2006 geruht (Art. 20 Abs. 3 VVG) und der Versicherungsvertrag kraft der in Art. 21 Abs. 1 VVG verankerten R�cktrittsvermutung (bzw. -fiktion; BGE 4A_116/2011 vom 30. Januar 2012 E. 5.1 in fine mit Hinweisen) nach Ablauf der Zweimonatsfrist seit Ruhen der Versicherungsdeckung am 19. November 2006 (ex nunc) geendet. Indem diese Bestimmung einen R�cktritt des Versicherers fingiert, l�sst sie den Vertrag von Gesetzes wegen erl�schen. Auch der Versicherer ist alsdann nicht mehr gebunden (BGE 66 II 279 E. 4 S. 283 f.; Alfred Maurer, Schweizerisches Privatversicherungsrecht, 3. Aufl. 1995, FN 486; vgl. auch E. 4.2 hiernach).
3.2 Sollte der Beschwerdegegner mit dem in seiner Vernehmlassung vorgebrachten Einwand, seine Krankheit habe "unbestrittenermassen" bereits seit Sommer 2006 bestanden, (implizit) - �ber den Antrag auf Beschwerdeabweisung hinausgehend - um Zusprechung weiterer Taggelder auch f�r die Zeit vor dem 29. Mai 2007 ersuchen, k�nnte darauf nicht eingetreten werden. Das BGG kennt im Unterschied zum OG die Anschlussbeschwerde nicht (Art. 90 ff. BGG; BGE 134 III 332 E. 2.5 S. 335) und die Frist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG f�r eine selbstst�ndige Beschwerde war im Zeitpunkt der Eingabe an das Bundesgericht bereits abgelaufen.
4.1 Das kantonale Gericht hat die Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin f�r die ab 29. Mai 2007 �rztlich bescheinigten Arbeitsunf�higkeiten des Beschwerdegegners mit dem Argument bejaht, der Versicherer habe die ihm am 29. Mai 2007 durch den Beschwerdegegner nachtr�glich angebotene Bezahlung der noch ausstehenden Pr�mie angenommen, womit der Versicherungsschutz ab diesem Zeitpunkt pro futuro wieder bestanden habe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem im Wesentlichen entgegen, die auf die psychischen Probleme des Beschwerdegegners zur�ckzuf�hrende Arbeitsunf�higkeit sei nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz erstmals w�hrend der vom 19. September 2006 bis 28. Mai 2007 gegebenen Deckungsl�cke aufgetreten. Indem im angefochtenen Entscheid Taggeldleistungen f�r die Zeit nach Wegfall der Deckungsl�cke zugesprochen worden seien, werde das in Art. 9 VVG festgehaltene - auch f�r die vorstehend zu beurteilende Konstellation anwendbare - Verbot der R�ckw�rtsversicherung verletzt. Danach sei eine Leistungspflicht f�r Versicherungsf�lle, welche im Zeitpunkt des Abschlusses der Versicherung bereits eingetreten seien, in casu also w�hrend der bis 28. Mai 2007 vorhandenen Deckungsl�cke, ausgeschlossen.
4.2 Unbestrittenermassen hat die Beschwerdef�hrerin, nachdem der Vertrag infolge der in Art. 21 Abs. 1 VVG stipulierten R�cktrittsvermutung per 19. September 2006 dahingefallen ist, die r�ckst�ndige Pr�mie am 29. Mai 2007 vorbehaltlos entgegengenommen (vgl. Beschwerde, S. 6).
4.2.1 Gem�ss Art. 21 Abs. 2 VVG, welcher das Vertragsverh�ltnis nach eingetretenem Verzug regelt, lebt die Haftung des Versicherers, wenn er die Pr�mie einfordert oder nachtr�glich annimmt, mit dem Zeitpunkt wieder auf, in dem die r�ckst�ndige Pr�mie samt Zinsen und Kosten bezahlt wird. Da sich diese Bestimmung - von ihrem systematischen und teleologischen Bedeutungsgehalt her - auf Abs. 1 bezieht, hat das darin vorgesehene Wiederaufleben der Haftung normunmittelbar nur f�r den Fall zu gelten, dass der Versicherer die Pr�mie im Zeitraum der zweimonatigen Ruhephase der Leistungspflicht nach Ablauf der 14-t�gigen Mahnfrist akzeptiert hat (vgl. auch Andrea Kiefer, Pr�mienzahlungsverzug nach VVG, 2000, S. 98 ff.). Vorliegend wurde die ausstehende Pr�mie jedoch erst geraume Zeit nach Dahinfallen des Versicherungsverh�ltnisses entgegengenommen. Diese Sachlage f�hrt nach Lehre und Rechtsprechung grunds�tzlich zur Annahme, dass ein neuer Vertrag auf der Basis der bisherigen Versicherungsbedingungen zustande gekommen ist, die urspr�ngliche Vereinbarung also gleichsam - mit Wirkung pro futuro - wiederhergestellt wurde (�bereinstimmend: Maurer, a.a.O., S. 296; Roelli/Keller, Kommentar zum Schweizerischen Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag vom 2. April 1908, Bd. I, 1968, S. 364 oben; Franz Hasenb�hler, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag, 2001, N. 12 f. und 32 zu Art. 21 VVG; ferner BGE 66 II 279 E. 4 S. 284 in fine).
4.2.2 Der Versicherungsvertrag ist, vorbeh�ltlich der hier nicht einschl�gigen Ausnahme nach Art. 100 Abs. 2 VVG, gem�ss Art. 9 VVG indessen nichtig, wenn das bef�rchtete Ereignis im Zeitpunkt des Abschlusses der Versicherung schon eingetreten war. Die Gefahr, gegen deren Folgen versichert wird, muss sich auf ein zuk�nftiges Ereignis beziehen; ist dieses bereits eingetreten, ist eine k�nftige Verwirklichung der Gefahr nicht m�glich. Eine sog. R�ckw�rtsversicherung, bei welcher der Versicherer die Deckung f�r ein bereits vor Vertragsschluss eingetretenes Ereignis �bernimmt, ist unzul�ssig, unabh�ngig davon, ob der entsprechende Schaden vor oder nach Vertragsschluss eintritt. Ob die Vertragsparteien vom Eintritt des Ereignisses bei Vertragsschluss Kenntnis hatten, ist grunds�tzlich unerheblich (BGE 127 III 21 E. 2b/aa S. 23). Dieses - zwingend geltende (Art. 97 VVG; BGE 127 III 21 E. 2b/bb S. 25 in fine; Urteil [des Bundesgerichts] 5C.45/2004 vom 9. Juli 2004 E. 2.1.2) - R�ckw�rtsversicherungsverbot erfasst nicht nur den Neuabschluss eines Versicherungsvertrages, sondern auch dessen Ab�nderung oder Wiederinkraftsetzung. Ist der Versicherungsvertrag beispielsweise auf Grund eines Pr�mienr�ckstandes nach Art. 20 Abs. 3 und Art. 21 Abs. 1 (Teilsatz 1) VVG suspendiert und tritt das bef�rchtete Ereignis vor dem Wiederaufleben des Versicherungsvertrages ein, so kann der Vertrag nicht ohne Weiteres fortgef�hrt werden (vgl. Urs Ch. Nef, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag, 2001, N. 4 zu Art. 9 VVG mit diversen Hinweisen). Ebenso wenig ist es statthaft, dass ein infolge nicht fristgerechter Pr�mienzahlung auf Grund von Art. 21 Abs. 1 (Teilsatz 2) VVG dahingefallener Vertrag mit der nachtr�glichen Entgegennahme der ausstehenden Pr�mie durch den Versicherer neu abgeschlossen wird, wenn das bef�rchtete Ereignis zwischenzeitlich bereits eingetreten ist (BGE 66 II 279 E. 4 S. 284 in fine). Dies hat jedenfalls in Bezug auf die Deckung des bereits verwirklichten Risikos zu gelten (Stephan Fuhrer, Schweizerisches Privatversicherungsrecht, 2011, � 5 N. 5.22).
4.3 Die Beschwerdef�hrerin hat in ihrer vorinstanzlichen Klageantwort vom 12. April 2010 das R�ckw�rtsversicherungsverbot gem�ss Art. 9 VVG explizit angerufen und eine Beurteilung der Sachlage (auch) nach Massgabe dieser Bestimmung beantragt. Seitens des kantonalen Gerichts wurde es in der Folge jedoch unterlassen, obgleich nach dem hievor Dargelegten entsprechende Indikationen vorhanden gewesen w�ren, sich mit der betreffenden Thematik zu befassen bzw. eine Pr�fung des ihr unterbreiteten Falles unter diesem Titel vorzunehmen. Darin ist mit der Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV zu sehen, welche die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die R�ckweisung der Angelegenheit zur erneuten Anhandnahme nach sich zieht (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236). Sollte die Vorinstanz im Lichte der vorstehenden Ausf�hrungen zum Ergebnis gelangen, dass hinsichtlich der vom Beschwerdegegner monierten psychischen Erkrankung eine unzul�ssige R�ckw�rtsversicherung und damit eine (Teil-)Nichtigkeit des am 29. Mai 2009 abgeschlossenen Vertrages vorliegt, w�re im Weiteren eine allf�llige auf der Vertrauenshaftung basierende Schadenersatzpflicht der Beschwerdef�hrerin zu pr�fen (vgl. dazu Urteil [des Bundesgerichts] 5C.45/2004 vom 9. Juli 2004; Fuhrer, a.a.O., � 5 N. 5.26). Im Rahmen der abermaligen Beurteilung wird sie schliesslich auch zu der von der Beschwerdef�hrerin letztinstanzlich aufgeworfenen Frage der H�he der Parteientsch�digung Stellung zu nehmen haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. Mai 2011 ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen zur�ckzuweisen. Die Gerichtskosten sind den Parteien zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren wettzuschlagen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Dem Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Prozessf�hrung kann stattgegeben werden, da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG). Insbesondere ist das Kriterium der Bed�rftigkeit infolge m�glichen Absprechens der ihm vorinstanzlich zugesicherten Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 31'047.15 (nebst Zins) zu bejahen (vgl. angefochtener Entscheid, S. 9 unten). Es wird jedoch ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 12. Mai 2011 aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Beschwerdegegner wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und es wird ihm Rechtsanwalt Daniel Altermatt als amtlicher Vertreter beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Der auf den Beschwerdegegner entfallende Anteil wird indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.

References: Art. 75
 Art. 7
 Art. 75
 Art. 100
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 Art. 20
 Art. 21
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 100
 Art. 9
in casu
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 BGE 
in fine
 Art. 100
 Art. 9
 BGE 
in fine
 Art. 20
 Art. 21
 Art. 9
 Art. 21
in fine
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 64