Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/24/37/4/1
Timestamp: 2019-11-19 23:03:21+00:00

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Entscheidungen des UVS zu § 37 Abs. 1 StVO 1960 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
RS UVS Steiermark 1998/11/26 30.10-184/97
Rechtssatz: Eine individuelle Aufforderung zum Anhalten nach § 97 Abs 5 StVO, und kein generelles Haltezeichen nach § 37 Abs 1 bis 3 StVO liegt vor, wenn der Meldungsleger ursprünglich den aus Osten anflutenden Verkehr wegen eines Leichenzuges angehalten hat und einen Radfahrer (Berufungswerber), der aus der Gegenrichtung den geschlossenen Leichenzug gegen die Einbahn fahrend durchquert, diesbezüglich zur Durchführung einer Amtshandlung aufhält. Beide Zeichen wurden mittels quer (waagrecht... mehr lesen...
Rechtssatz | UVS Steiermark | 26.11.1998
RS UVS Kärnten 1996/04/25 KUVS-1538-1540/3/95
Rechtssatz: Der Vorhalt, der Beschuldigte habe sein Fahrzeug nicht vor dem Schutzweg angehalten, ist verwaltungsstrafrechtlich nur dann relevant, wenn die Zeichengebung auf einer Kreuzung erfolgt wäre. Wird die Zeichengebung jedoch von einem Schutzweg aus gegeben, so besteht für den Beschuldigten nach § 37 Abs 1 StVO lediglich die Verpflichtung, sein Fahrzeug vor dem zeichengebenden Sicherheitswachebeamten anzuhalten (Einstellung des Verfahrens). mehr lesen...
Rechtssatz | UVS Kärnten | 25.04.1996
RS UVS Kärnten 1993/12/20 KUVS-1211/7/93
Rechtssatz: Haltet der Sicherheitsbeamte den Lenker in der Form an, daß die Hand des Beamten nicht senkrecht nach oben erhoben, sondern nach unten auf das sich nähernde Fahrzeug gerichtet war, so liegt eine individuelle Anordnung zum Anhalten im Sinne von § 97 Abs 5 StVO und nicht das Armzeichen für "Halt" im Sinne von § 37 Abs 1 StVO vor (Einstellung des Verfahrens). mehr lesen...
Rechtssatz | UVS Kärnten | 20.12.1993
TE UVS Wien 1991/05/22 03/16/41/91
Begründung: Für die vorstehende Entscheidung war folgendes maßgeblich: ad 1) Der Beschwerdeführer wendet ein, die Fußgänger seien neben dem Sicherheitswachebeamten auf dem Gehsteig gestanden. Dem steht die Anzeige des Meldungslegers gegenüber, die lautet: Als einige Kinder die Währinger Straße überqueren wollten und schon ungeduldig vom Gehsteig auf die Fahrbahn schritten, begab ich mich mit senkrecht nach oben ausgestrecktem Arm auf die Fahrbahn. In seiner zeugenschaftlichen Einvernahme v... mehr lesen...
Entscheidung | UVS Wien | 22.05.1991
RS UVS Wien 1991/05/22 03/16/41/91
Rechtssatz: Gemäß § 37 Abs 1 StVO 1960 gilt es als Zeichen für "Halt", wenn ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten einen Arm senkrecht nach oben hält. Dieses Zeichen, welches rechtstechnisch eine Verordnung ist, erlangt für den Normunterworfenen nach dem klaren Gesetzeswortlaut erst Verbindlichkeit, wenn der Verkehrsposten auf der Fahrbahn steht. Schlagworte Schutzweg, Armzeichen, Sicherheitsgurt, Abmahnung, ungestümes Benehmen mehr lesen...
Rechtssatz | UVS Wien | 22.05.1991

References: § 37
 § 97
 § 37
 § 37
 § 97
 § 37
 § 37