Source: https://www.jusline.at/
Timestamp: 2019-06-25 12:42:31+00:00

Document:
1 Beitrag im Forum von wimmerklaus19
Liebes Forum, folgender Fall: A kauft einen Geflechtsessel mit fixer Kissen-Bespannung im Jahr 2015 für den Garten, welche als besonders witterungsbeständig ausgewiesen wurde. Ihm wurde beim Kauf vom Händler mitgeteilt, dass e... mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von tellme2
Guten Tag ! Ich habe eine Frage zum Erbrecht bzw. zur Verfahrensabwicklung: Nach dem Tod meines Vaters im Vorjahr ist mein Bruder unangenehm aufgefallen, da er bereits eine Woche nach dem Tod die Werkstatt meines Vaters ausger... mehr lesen...
Oö. Land- u. forstwirtschaftliches Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1988 (Oö. LLDHG 1988)
1 Antwort zum Beitrag von tomstricki
Liebe Experten, eine Mitarbeiterin der ungarischen Botschaft will in Innsbruck eine Wohnung von mir mieten. Sie verlangt die Aufnahme der folgenden Klausel im Mietvertrag - sie mietet privat, nicht die Botschaftsvertretung in ... mehr lesen...
Neueste Antwort von Heron
Zuerst sollten Sie abklären, welchen zwingenden gesetzlichen Kündigungsmodalitäten das Mietverhältnis unterliegt. Bei befristeten Mietverträgen, die dem MRG voll oder teilweise unterliegen, sind hinsichtlich Auflösung/Kündigung die §§ 29, 30 MRG maßgebend. Eine erleichterte Kündigungsmöglichkeit... mehr lesen...
1 Antwort zum Beitrag von mikeortner
Verfasst vor 4 Jahre
Guten Tag! Ich habe eine sehr spezifische Frage zum Thema Hanf/Cannabis! Soweit ich es verstehe ist Hanf zur Suchtmittelgewinnung verboten, darauf lässt im Allgemeinen ein hoher THC Gehalt schließen. Mittlerweile findet man CB... mehr lesen...
Verfasst vor 23 Stunden
1 Antwort zum Beitrag von florian_eggenberger@yahoo.de
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Wohnung geerbt und die damit verbundenen Minderheitsanteile von 29 Prozent einer Liegenschaft. Dass Verhältnis zu den Nachbarn, welche die Merheitsanteile von 71 Prozenz halten, ist ... mehr lesen...
Neueste Antwort von florian_eggenberger@yahoo.de
Sehr herzlichen Dank für die Antwort mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von florian_eggenberger@yahoo.de
Ich hätte mal eine Frage zum Thema Besitzstörung. Ich habe unlängst eine Besitzstörungsklage erhalten weil der Miteigentümer behauptet nicht mehr an sein Regal zu kommen. Hierzu ist jedoch zu sagen, dass es sich bei der Räumlic... mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von DaTscho
Verfasst vor 1 Tag | § 24 WEG 2002
Eine Hausverwaltung wird von der Eigentümerversammlung beauftragt Anbote für ein Gutachten zum Zustand der allgemeinen Teile eines Mehrfamilienhauses einzuholen. Es gibt drei Anbote, die Hausverwaltung formuliert drei Umlaufbes... mehr lesen...
1 Antwort zum Beitrag von woanig
Hallo Leute. Ist ein unverbindliches Kreditangebot eine Urkunde lt. §223 StGB? Angebot wurde geändert und an einen Kreditvermittler weitergeleitet. Urkundenfälschung lt. §223 StGB? Es gab keinen Vermittlungsauftrag mit dem K... mehr lesen...
Neueste Antwort von woanig
1 Antwort zum Beitrag von tomkf
Hallo nur intressenshalber mal ne frage! Ich bin im EU Ausland zB. Ungarn Italien ect. werde dort nicht kontrolliert bei Ein- und Ausreise jedoch in Österreich bei der Einreise. Angenommen mein Perso ist abgelaufen kann ich da ... mehr lesen...
Ich verweise auf § 2 Passgesetz: §2 PassG - Ausreise und Einreise § 2. (1) Österreichische Staatsbürger (Staatsbürger) bedürfen zur Ausreise aus dem Bundesgebiet und zur Einreise in dieses eines gültigen Reisedokumentes (Reisepaß oder Paßersatz), soweit nicht etwas anderes durch zwischenstaatlic... mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von jamerson
Anberaumung einer Tagsatzung - Anwesenheit?
Hallo zusammen, bin als Gläubiger von einem Konkurs einer GmbH betroffen. Nun wurde ich per Brief informiert, dass eine Tagsatzung anberaumt wurde. "Gegenstand der Tagsatzung: Die Prüfung der nach Ablauf der Anmeldungsfrist bi... mehr lesen...
8 Gesetze aktualisiert
Arzneibuchgesetz 2012 (ABG 2012 2)
Aktualisiert am 22.06.19
1 Antwort zum Beitrag von schanzenpeter
Hallo liebe Forumsmitglieder! aus der StVO entnehme ich, dass Zusatztafeln zu Verkehrzeichen ausschließlich zur Erläuterung der Situation dienen dürfen oder ähnliches. Reklametafeln sind demnach nicht erlaubt. In unserem Ort gi... mehr lesen...
Neueste Antwort von Silvadsazz
Verdienen Sie jetzt bares Geld ... Nehmen Sie sich mehr Zeit für Ihre Familie, indem Sie Jobs erledigen, für die nur ein Computer und ein Internetzugang erforderlich sind. Beginnen Sie, bis zu 38965 US-Dollar pro Monat zu verdienen. Ich habe diesen Job angefangen und war noch nie so glücklich. Je... mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von Manfred Schmidt3
Ermittlung Geschäftsführender Gemeinderäte in NÖ
Hallo, kann mir wer die Formel nennen, mit der die Zahl der Geschäftsführenden Gemeinderäte in NÖ ermittelt wird? L. G. mehr lesen...
1 Beitrag im Forum von fiatjustitia
Hallo! Ich wollte mal fragen ob es irgendwelche Möglichkeiten gibt gegen eine bereits bezahlte aber nicht der Organstrafverfügungenverordnung entsprechende Organstrafverfügung vorzugehen (bpsw. Rückforderung durch Amtshaftung,... mehr lesen...
Psychologengesetz 2013 (PslG)
Apothekerkammergesetz 2001 (ApokG)
1 Antwort zum Beitrag von Metzker92
Bin mit meinem Auto 500 km am Stück über 200 km/h gefahren.20000 km danach läuft das Auto noch immer normal und ich hatte noch keine Raparaturen.Jetzt muss ich das Auto in Österreich privat verkaufen.Muss ich dem Käufer Auskunf... mehr lesen...
Neueste Antwort von David Campbell
BEACHTUNG: Haben Sie darüber nachgedacht, einen seriösen Kreditgeber zu finden, wo Sie möchten? Dividenden nach viel reinvestieren? Schnappen Sie sich dieses finanzielle Leben bieten und geben Sie Ihr Geschäft, Ausbildung, Wohnen und den Bau eines Aufzugs. 1.000 bis 200.000.000 USD mit einem M... mehr lesen...
33 Gesetze aktualisiert
Pensionsgesetz 1965 (PG 1965)
Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG)
1 Antwort zum Beitrag von GeometrieLehrer
Zählt der Tag an dem die Beurteilungskonferenz stattfindet zu den drei Tagen an denen eine Leistungsfeststellung nicht durchgeführt werden darf? Wenn z.B. am Donnerstag Nachmittag die Beurteilungskonferenz stattfindet, darf dan... mehr lesen...
Neueste Antwort von FHoll
Ich machs mal logisch: Es geht um die letzten drei Unterrichtstage vor der Beurteilungskonferenz. Angenommen, die Beurteilungskonferenz ist am Donnerstag. Der Donnerstag sei kein Unterrichtstag. Klarerweise wären die vorherigen drei Tage gemeint - Montag, Dienstag, Mittwoch. Dem wird wohl keiner ... mehr lesen...
Kärntner Bezügegesetz 1997 - K-BG 1997 (K-BG 1997)
Kärntner Naturschutzgesetz 2002 - K-NSG 2002 (K-NSG 2002)
Steiermärkisches Prostitutionsgesetz (Stmk. PG)
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) 2,9 M
Strafgesetzbuch (StGB) 2,9 M
Unternehmensgesetzbuch (UGB) 1,3 M
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) 1,0 M
Strafprozeßordnung 1975 (StPO) 982 T
Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) 915 T
Zivilprozessordnung (ZPO) 906 T
Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) 752 T
Exekutionsordnung (EO) 542 T
Bundesabgabenordnung (BAO) 538 T
Schulunterrichtsgesetz (SchUG) 534 T
Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) 527 T
Mängel an Produkt nach Gewährleistungsablauf 0
Verfasst am 25.06.19, 11:56 | Autor: wimmerklaus19
Liebes Forum, folgender Fall: A kauft einen Geflechtsessel mit fixer Kissen-Bespannung im Jahr 2015 für den Garten, welche als besonders witterungsbeständig ausgewiesen wurde. Ihm wurde beim Kauf vom Händler mitgeteilt, dass eine Schutzhülle im Winter zu verwenden ist und diese manchmal belüftet...
Verfasst am 25.06.19, 07:28 | Autor: tellme2
Guten Tag ! Ich habe eine Frage zum Erbrecht bzw. zur Verfahrensabwicklung: Nach dem Tod meines Vaters im Vorjahr ist mein Bruder unangenehm aufgefallen, da er bereits eine Woche nach dem Tod die Werkstatt meines Vaters ausgeräumt hat und anschließend die Maschinen verkauft hat - vorbei an den a...
Diplomatenklausel im Mietvertrag 1
Verfasst am 24.06.19, 18:11 | Autor: Heron
Zuerst sollten Sie abklären, welchen zwingenden gesetzlichen Kündigungsmodalitäten das Mietverhältnis unterliegt. Bei befristeten Mietverträgen, die dem MRG voll oder teilweise unterliegen, sind hinsichtlich Auflösung/Kündigung die §§ 29, 30 MRG maßgebend. Eine erleichterte Kündigungsmöglichkeit...
Hanf/Cannabis CBD legal? 4
Verfasst am 24.06.19, 15:25 | Autor: Das_Pseudonym
Hi Bei uns gibt es auch CBD in der Apotheke. Und der Link davor ist ein spammer wie immer. LG
Parifizierung erzwingen 2
Verfasst am 24.06.19, 13:43 | Autor: florian_eggenberger@yahoo.de
Besitzstörungsklage 0
Verfasst am 24.06.19, 12:31 | Autor: florian_eggenberger@yahoo.de
Ich hätte mal eine Frage zum Thema Besitzstörung. Ich habe unlängst eine Besitzstörungsklage erhalten weil der Miteigentümer behauptet nicht mehr an sein Regal zu kommen. Hierzu ist jedoch zu sagen, dass es sich bei der Räumlichkeiten um Allgemeine Nutzfläche handelt. Ist eine Besitzstörungsklage...
Umlaufbeschluss 0
Verfasst am 24.06.19, 00:21 | Autor: DaTscho
Eine Hausverwaltung wird von der Eigentümerversammlung beauftragt Anbote für ein Gutachten zum Zustand der allgemeinen Teile eines Mehrfamilienhauses einzuholen. Es gibt drei Anbote, die Hausverwaltung formuliert drei Umlaufbeschlüsse unscharf wie folgt: Anbieter 1 JA/NEIN Anbieter 2 JA/NEIN Anb...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.369 Gesetze mit 122.610 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 29.031 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...

References: § 24
 §223
 §223
 § 2
 §2
 § 2