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Timestamp: 2016-10-27 13:03:06+00:00

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9C_409/2013 (20.09.2013)
9C_409/2013 � � Urteil vom 20. September 2013
Mit Verf�gung vom 4. April 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau S.________ u.a. gest�tzt auf den Bericht der Klinik X.________, Abteilung Psychosomatik, vom 17. September 2001 �ber ihre medizinische Abkl�rung eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. April 2000 zu. Im Rahmen des im November 2003 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die neu zust�ndige IV-Stelle Luzern den Versicherten psychiatrisch begutachten (Expertise Dr. med. K.________ vom 14. Juni 2004). Mit Verf�gung vom 14. Oktober 2004 best�tigte sie die Rente (Invalidit�tsgrad: 100 %). Zwei weitere Revisionen ergaben keine �nderung (Verf�gung vom 30. M�rz 2006, Mitteilung vom 7. September 2009).
Im Zeitraum vom 4. Oktober bis 4. November 2010 wurde S.________ an drei Tagen observiert (Bericht vom 2. Dezember 2010). Am 10. Dezember 2010 verf�gte die IV-Stelle vorsorglich die sofortige Einstellung der Leistungen, welche Anordnung das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern auf Beschwerde hin mit Entscheid vom 15. Juni 2011 aufhob. Am 23. Februar 2011 wurde der Versicherte durch die medizinische Einrichtung Y.________ abgekl�rt (Expertise vom 3. Mai 2011). Mit Verf�gung vom 9. Dezember 2011 hob die IV-Stelle die Rente r�ckwirkend auf den 1. April 2000 auf und forderte die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen f�r f�nf Jahre (ab 1. Januar 2007) zur�ck. Am 22. Dezember 2011 erliess sie die R�ckforderungsverf�gung �ber Fr. 117'468.-.
S.________ liess gegen beide Verf�gungen beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung (seit 1. Juni 2013: Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung), Beschwerde erheben. Dieses f�hrte den Schriftenwechsel durch und vereinigte die beiden Verfahren (S 12 44 und S 12 51). Mit Entscheid vom 22. April 2013 hob es die Verf�gung vom 9. Dezember 2011 auf (Dispositiv-Ziffer 2); auf die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 22. Dezember 2012 trat es nicht ein (Dispositiv-Ziffer 3); im Verfahren S 12 44 verpflichtete es die IV-Stelle, die amtlichen Kosten zu bezahlen und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (Dispositiv-Ziffern 4 und 5).
Die IV-Stelle Luzern f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, Dispositiv-Ziffer 1 (recte: 2), 4 und 5 des Entscheids vom 22. April 2013 seien aufzuheben; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die ihr obliegenden Pr�fungen der strittigen Fragen vornehme und Entscheidungen im Sinne von Ziffer 9 der Beschwerdebegr�ndung treffe.
Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, desgleichen S.________ in seiner nach Ablauf der hief�r gesetzten Frist eingereichten "Replik". Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Verf�gung vom 12. Juli 2013 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt worden.
Die mit "Replik" bezeichnete Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 8. Juli 2013, worin er erg�nzend zur ersten Eingabe vom 28. Juni 2013 zu den materiellen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin Stellung nimmt, ist nach Ablauf der mit Verf�gung vom 18. Juni 2013 auf den 1. Juli 2013 angesetzten Frist eingegangen und somit versp�tet. Ein Fristwiederherstellungsgrund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 BGG wird nicht geltend gemacht.
Die Verf�gung vom 18. Juni 2013 war - in fettgedruckter Schrift - mit Fristansetzung Beantwortung der Beschwerde und des Gesuchs um aufschiebende Wirkung gem�ss Art. 102 und 103 Bundesgerichtsgesetz (BGG) betitelt. Der erste Satz des Verf�gungstextes lautete: "Das Doppel der Beschwerde wurde Ihnen bereits zugestellt. Sie sind nunmehr eingeladen, eine allf�llige Vernehmlassung in 5 Exemplaren bis zum 1. Juli 2013einzureichen". In einem neuen Absatz wurde festgehalten: "Stillschweigen zum Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als Einverst�ndnis ausgelegt". Wortlaut und auch Darstellung der Verf�gung konnten - bei sorgf�ltigem Lesen - keine Zweifel aufkommen lassen, dass innerhalb der gesetzten, gem�ss Art. 47 Abs. 2 BGG aus zureichenden Gr�nden erstreckbaren Frist�
gleichzeitig�zu den materiellen Rechtsbegehren in der Beschwerde�
und�zum Verfahrensantrag Stellung zu nehmen war, was im �brigen auch im Interesse beider Seiten an einem bef�rderlichen Gang des Verfahrens liegt. Nichts zu Gunsten des Beschwerdegegners ergibt sich daraus, dass ihm mit Verf�gung vom 3. Juli 2013 eine Kopie der Vernehmlassungsantwort der Vorinstanz zugestellt wurde mit dem Hinweis, allf�llige Bemerkungen h�tten bis zum 12. Juli 2013 zu erfolgen. Am 3. Juli 2013 war die Vernehmlassungsfrist bereits abgelaufen. Abgesehen davon nahm die Vorinstanz nicht materiell Stellung zur Beschwerde, was denn auch zu keinen Bemerkungen in der Sache Anlass gab. Unter diesen Umst�nden bleibt die Eingabe vom 8. Juli 2013 unbeachtlich.
2.1.�Die Vorinstanz hat nach Darlegung der Rechtsprechung zum Anfechtungs- und Streitgegenstand und deren Abgrenzung voneinander (grundlegend BGE 125 V 413) erwogen, die IV-Stelle habe die r�ckwirkende Aufhebung der Rente zum 1. April 2000 sowie die R�ckforderung f�r f�nf Jahre in der angefochtenen Verf�gung vom 9. Dezember 2011 mit dem R�ckkommenstitel der prozessualen Revision begr�ndet. Weitere allenfalls in Frage kommende Rechtsgrundlagen habe sie nicht gepr�ft. Die angefochtene Verf�gung sei somit (auch) im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren lediglich unter dem Gesichtspunkt der prozessualen Revision gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG zu �berpr�fen.
2.2.�Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, die vorinstanzliche Umschreibung von Umfang und Inhalt der Pr�fung der streitigen Rentenaufhebung und R�ckforderung der seit 1. Januar 2007 ausgerichteten Leistungen verletze den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Dem kann nicht gefolgt werden:
2.2.1.�Die Vorinstanz hat als letzte kantonale Instanz im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG (Art. 62 Abs. 1 ATSG) den Sachverhalt frei zu pr�fen und das massgebende Recht von Amtes wegen anzuwenden (Art. 110 BGG; BGE 135 II 369 E. 3.3 S. 374). Sie hat somit die Streitfrage unter allen aufgrund der Akten und der Vorbringen der Parteien in Betracht fallenden rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, wobei sie nicht an deren Rechtsauffassungen gebunden ist (BGE 122 V 34 E. 2b S. 36; RtiD 2011 I S. 124, 8C_770/2009 E. 4.3; FamPra.ch 2009 S. 1045, 5A_63/2009 E. 1.2). Sie darf sich grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, den Streitgegenstand (vgl. dazu BGE 125 V 413) bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu �berpr�fen (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 212; vgl. auch Urteil 4P.260/2000 vom 2. M�rz 2001 E. 5c). Dabei sind die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r abgeleiteten Verfahrensrechte der Parteien zu wahren (BGE 122 V 34 E. 2c S. 37 mit Hinweisen; Urteil 4A_210/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 7.1.1, nicht publ. in: BGE 136 III 502, aber in: SJ 2011 I S. 80).
2.2.2.�Eine Rente der Invalidenversicherung kann vom hier nicht interessierenden Tatbestand einer nachtr�glichen �nderung der Rechtslage abgesehen gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererw�gung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 IVV) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl. Ulrich Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 8/1994 S. 337 ff.). In einem konkreten Fall sind somit allenfalls alle drei Bestimmungen auf ihre Anwendbarkeit zu pr�fen (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E. 4.1 mit Hinweisen). Immerhin ist zu beachten, dass die Best�tigung einer zu Unrecht auf Art. 53 Abs. 1 ATSG st�tzende Verf�gung unter dem Titel der materiellen Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) grunds�tzlich einen entsprechenden Antrag der IV-Stelle erfordert (vgl. SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4.4).
Vorliegend hob die Beschwerdef�hrerin die ganze Rente gest�tzt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG auf und forderte die ab 1. Januar 2007 ausgerichteten Leistungen zur�ck (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV und Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG). Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, die Voraussetzungen f�r ein R�ckkommen auf die Verf�gung vom 4. April 2002 unter dem Gesichtspunkt der prozessualen Revision seien nicht gegeben (vgl. E. 3.2 hinten). Dabei durfte sie es bewenden lassen. Die IV-Stelle hat vor Vorinstanz keinen Eventualantrag mit Blick auf Art. 17 Abs. 1 ATSG gestellt oder diesbez�gliche Vorbringen gemacht.
3.1.�Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Im angefochtenen Entscheid wird die Rechtsprechung zu den massgebenden Tatbestandsmerkmalen einer prozessualen Revision richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen (vgl. SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E. 5; Urteil 8C_18/2013 vom 23. April 2013 E. 3.1; vgl. auch BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Zu erg�nzen ist, dass im Streit um die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente gest�tzt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG die IV-Stelle die prozessualen Revisionsvoraussetzungen nachzuweisen hat; Beweislosigkeit geht zu ihren Lasten (Urteil 9C_955/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.2; BGE 117 V 261 E. 3b in fine S. 264). Die Unterlagen �ber die Observierung einer versicherten Person im Besonderen gen�gen f�r sich allein genommen in der Regel nicht, um das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes darzutun; ihnen kommt nur, aber immerhin die Bedeutung eines (gewichtigen) Indizes zu (vgl. SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E. 4.2 und SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 4.2).
Die von der Beschwerdef�hrerin prozessual revisionsweise aufgehobene Verf�gung vom 4. April 2002 ging von einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % aus psychiatrischer Sicht (Diagnosen: Gemischte dissoziative St�rung [Konversionsst�rung] ICD-10 F44.7 sowie sonstige somatoforme St�rung ICD-10 F.45.8 bei Verdacht auf Pers�nlichkeitsst�rung ICD-10 F60.9 und Anpassungsst�rung mit Angst und Depression gemischt ICD-10 F43.22) gem�ss dem Bericht der Klinik X.________ vom 17. September 2001 aus. Es stellt sich somit die Frage, ob aufgrund der Unterlagen �ber die Observierung im Zeitraum vom 4. Oktober bis 4. November 2010 als unstreitig neues Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG und des Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 3. Mai 2011 sowie der �brigen Akten davon auszugehen ist, dass der Beschwerdegegner damals nicht psychisch bedingt ganz arbeitsunf�hig gewesen sein konnte und er ein Einkommen h�tte erzielen k�nnen, das nicht Anspruch auf eine ganze Rente gegeben h�tte. Dabei handelt es sich um eine Tatfrage (vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S. 169, 9C_764/2009 E. 3.2). Die diesbez�glichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sind somit f�r das Bundesgericht verbindlich, soweit sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Dabei ist eine Tatsachenfeststellung nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C_855/2012 vom 28. August 2013 E. 2.1). Dieselbe eingeschr�nkte Kognition gilt auch in Bezug auf die Beweisw�rdigung. Hier greift das Bundesgericht nur ein, wenn die Vorinstanz aus den Beweisen offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; Urteil 9C_416/2013 vom 27. August 2013 E. 1).
3.2.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ h�tten klar festgehalten, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes anzunehmen sei. Dies lasse e contrario den Schluss zu, dass zuvor ein schlechterer Gesundheitszustand bestanden haben m�sse. Da die Experten jedoch keine genauen Angaben dar�ber machen w�rden, seit wann eine allf�llige Verbesserung eingetreten sein soll, k�nne daraus nicht geschlossen werden, der aktuelle Gesundheitszustand bestehe seit April 2000 und dauere an. Dieser Schluss verbiete sich auch deshalb, weil im Rahmen der prozessualen Revision die damaligen �rztlichen Berichte und deren Ergebnisse nicht r�ckg�ngig gemacht werden k�nnten. Weiter k�nne aufgrund der Diagnose der Symptomausweitung im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ nicht darauf geschlossen werden, der Versicherte habe seinen Gesundheitszustand damals massiv schlechter dargestellt als dieser wirklich gewesen sei. Die r�ckwirkende Beurteilung des Berichts der Klinik X.________ vom 17. September 2001 durch die Experten der Abkl�rungsstelle stelle lediglich eine im Kontext nicht bedeutsame andere medizinische W�rdigung im Nachhinein dar. Ebenfalls liessen sich aus dem Observationsvideo keine R�ckschl�sse auf den fr�heren Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsf�higkeit noch auf das fr�here soziale und sonstige Verhalten ziehen. Somit fehle es an erheblichen neuen Tatsachen und Beweismitteln im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG, sodass nicht prozessual revisionsweise auf die Verf�gung vom 4. April 2002 zur�ckgekommen werden k�nne.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie keine Gesamtw�rdigung der Observationsunterlagen mit dem Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ und den �brigen Akten vorgenommen habe. Daraus ergebe sich insgesamt, dass die Voraussetzungen zur Vornahme einer prozessualen Revision gegeben seien. Was sie zur Begr�ndung im Einzelnen vorbringt, ist indessen nicht stichhaltig:
Der Zeitpunkt der Observierung (an drei Tagen im Zeitraum vom 4. Oktober bis 4. November 2010) lag achteinhalb Jahre nach der Verf�gung vom 4. April 2002. Daraus kann bereits aus zeitlichen Gr�nden auch im Verbund mit dem Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 3. Mai 2011 nicht im Sinne �berwiegender Wahrscheinlichkeit gefolgert werden, damals habe im Wesentlichen derselbe Gesundheitszustand bestanden wie bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 9. Dezember 2011. In den F�llen 9C_896/2011 (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140) und 8C_434/2011 (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63) etwa war denn auch die Observierung zeitnah zu der gest�tzt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision zu ziehenden Leistungszusprechung erfolgt.
Unbehelflich ist sodann das Argument, der Beschwerdegegner habe seit jeher seinen Gesundheitszustand als massiv schlechter bezeichnet als er gewesen sei, was zur falschen Beurteilung durch die �rzte der Klinik X.________ gef�hrt habe. Dr. med. K.________ kam bei seiner Begutachtung in Bezug auf Diagnose (Schmerzsyndrom unklarer Genese, Status nach selektiver Neck dissection bei Lymphknoten-Tuberkulose links vom 28. April 1999) und Arbeitsf�higkeit (etwa 50 % bei leichten Arbeiten) zu einem anderen Ergebnis. Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, der Versicherte habe sich bei der Untersuchung wesentlich anders verhalten als seinerzeit bei der Abkl�rung in der Klinik X.________, noch �ussert sie Zweifel an der Schl�ssigkeit der Expertise vom 14. Juni 2004. Es ist somit nicht ersichtlich, inwiefern ein allf�lliges �berzeichnen der Beschwerden hier von Bedeutung sein k�nnte.
Schliesslich weist die Beschwerdef�hrerin insoweit richtig darauf hin, dass im psychiatrischen Teilgutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ (lediglich) gesagt wurde, es sei m�glich, dass damals eine (krankheitswertige) affektive St�rung vorgelegen habe. Es k�nne also von einer Besserung, auch unter dem Verlauf und aufgrund von Adaptationsvorg�ngen ausgegangen werden. Bei der W�rdigung dieser Aussagen ist indessen zu beachten, dass auch in der auf dem multidisziplin�ren Konsensus der an der Begutachtung beteiligten Fach�rzte beruhenden Gesamtbeurteilung eine "Besserung einer vorgelegenen affektiven Symptomatik" festgehalten wurde. Es kommt dazu, dass die Experten im Besitz der Observationsunterlagen waren. Diese best�tigten zwar ihre Beurteilung einer Symptomausweitung (ICD-10 F54) sowie einer aufgrund des neuropathischen Schmerzsyndroms um 20 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit. Die Gutachter folgerten daraus und auch aus den erhobenen Befunden jedoch nicht, bereits bei der Abkl�rung in der Klinik X.________ habe im Wesentlichen dasselbe (aktuelle) Beschwerdebild mit den gleichen Auswirkungen auf die Leistungsf�higkeit bestanden. Die vorinstanzliche Feststellung, das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ lasse keine diesbez�glichen R�ckschl�sse zu, ist jedenfalls vertretbar (E. 3.2).
3.4.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie die Voraussetzungen nach Art. 53 Abs. 1 ATSG f�r die Aufhebung der ganzen Rente verneinte. Insoweit ist die Beschwerde unbegr�ndet.
Im bisherigen Verfahren wurde nicht gepr�ft, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdegegners seit der letzten rechtskr�ftigen, auf einer rechtskonformen Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruhenden Verf�gung leistungswirksam verbessert hat (materielle Revision; Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 ff. IVV; BGE 133 V 108). Eine solche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse kann aufgrund der Akten nicht ausgeschlossen werden, wie die Beschwerde f�hrende IV-Stelle letztinstanzlich eventualiter geltend macht (vgl. E. 3.2 und 3.3 hievor). Die Sache wird daher an die IV-Stelle �berwiesen, damit sie die ganze Rente des Beschwerdegegners unter dem Titel der materiellen Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG �berpr�fe, den Zeitpunkt der allf�lligen Herabsetzung oder Aufhebung der Rente auch mit Blick auf eine m�gliche Meldepflichtverletzung festlege (vgl. Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) und danach neu verf�ge.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem obsiegenden Beschwerdegegner kann nur eine reduzierte Parteientsch�digung f�r die Stellungnahme zur Frage der aufschiebenden Wirkung zugesprochen werden, da seine nicht rechtzeitig eingereichte Vernehmlassung ausser Acht zu bleiben hat (E. 1).
Die Sache wird an die IV-Stelle Luzern zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen �berwiesen.
Die IV-Stelle Luzern hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'800.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, der Ausgleichskasse Luzern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 50
 Art. 102
 Art. 47
 BGE 
 Art. 53
 Art. 86
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 25
 Art. 17
 Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
in fine
 Art. 53
 Art. 95
 BGE 
e contrario
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 87
 BGE 
 Art. 17
 Art. 77
 Art. 88