Source: https://nomavision.de/Artikel/AGB/textid/76/
Timestamp: 2019-06-24 09:46:45+00:00

Document:
noma-vision - AGB
1. Folgende AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen oder Geschäftsbeziehungen zwischen der noma-med GmbH (im Folgenden „noma-med“) und dem Kunden. Sie gelten insbesondere auch für die Weiter- und Fortbildungskurse sowie Schulungen (im Folgenden „Kurse“) der noma-med im Bildungszentrum „noma-vision“ oder beim Kunden selbst (Inhouse“).
2. noma-med führt die Bestellung des Kunden und die Weiter- bzw. Fortbildungskurse sowie Schulungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. der Anmeldung zum Kurs jeweils gültigen AGB aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen dem Kunden auf der Internetseite www.nomamed.de unter dem Menüpunkt „AGB" zur Verfügung. Überdies sendet noma-med dem Kunden die AGB mit der Bestelleingangsbestätigung zu. Die Bedingungen für Inhouse-Kurse richten sich nach den jeweiligen Auftragsbedingungen, die auf dem Angebot der noma-med zu finden sind (siehe hierzu § 2.3). Soweit diese Auftragsbedingungen speziellere Regelungen enthalten, gehen diese den Regelungen der Geschäftsbedingungen vor.
§ 2.1 Vertragsschluss beim Kauf von Waren
1. Die Preisangaben von noma-med im Internet sind in Euro ausgewiesen und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden da, bei noma-med GmbH zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware im Internet (z.B. www.nomamed.de, www.nomavision.de) via E-Mail (z.B. info@nomamed.de) via Fax (z.B. 05127 931140), schriftlich (noma-med GmbH, Kreuzacker 2, 31177 Harsum) oder via Telefon (z.B. 05127 98570) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. noma-med kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
§ 2.2 Vertragsschluss bei Kursen im Bildungszentrums „noma-vision“
1. Die Darstellung der Angebote der noma-med auf Werbeträgern und der Internetseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Kurse der noma-med im Bildungszentrum „noma-vision“ zu buchen. Mit der Buchung eines Kurses im Internet, via E-Mail oder via Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages ab.
2. Nach dem Eingang der Anmeldung erhält der Kunde von noma-med zunächst eine Eingangsbestätigung.
3. Nach erfolgreicher Prüfung der Anmeldung und bei Verfügbarkeit freier Plätze erhält der Kunde innerhalb von fünf Werktagen eine Anmeldebestätigung in Textform. Erst mit dieser Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und noma-med zustande und der Kunde ist verbindlich für den Kurs angemeldet.
§ 2.3 Vertragsschluss bei Inhouse Kursen
Für Inhouse-Kurse sendet noma-med dem Kunden ein Angebot zu, welches der Kunde in Textform annehmen kann. Das Angebot enthält die maßgeblichen vertragsrelevanten Auftragsbedingungen.
§ 4.1 Zahlungsbedingungen bei Kaufverträgen
7. Sofern keine ausdrückliche Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten vorbehalten. Dies gilt jedoch nur, sofern die vertraglich geschuldete Leistung 4 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgt und noma-med auf diese Änderung der Kosten keinen Einfluss hat.
§ 4.2 Zahlungsbedingungen bei Kursen im Bildungszentrum „noma-vision“
1. Die Kursgebühr wird 2 Wochen nach Zugang der Anmeldebestätigung nebst Rechnung fällig.
2. Die angegebenen Kosten verstehen sich, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde, inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer (derzeit in Höhe von 19%).
3. Sofern nichts anderes angegeben ist, sind in den Kosten neben dem Kursvortrag die Kursunterlagen, Teilnehmerzertifikate sowie die Pausenverpflegung enthalten.
§ 4.3 Zahlungsbedingungen bei Inhouse-Kursen
Für Inhouse Kurse werden die Zahlungsbedingungen auf dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden die Kursgebühren mit Rechnungsstellung fällig. Sofern nichts anderes angegeben ist, sind in den Kosten neben dem Kursvortrag die Kursunterlagen und die Teilnehmerzertifikate enthalten.
§ 5 Widerruf bei Kaufverträgen
§ 5.1 Widerrufsbelehrung für Kaufverträge
§ 5.2 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Kaufverträgen
1. Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 5 nicht zu.
2. Das Widerrufsrecht ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen bei
c) Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 5.3 Rücksendekosten bei Kaufverträgen
§ 6 Eigentumsvorbehalt bei Kaufverträgen
§ 7 Gewährleistung bei Kaufverträgen, Reklamation
§ 8 Widerruf bei Dienstleistungsverträgen (Kurse)
§ 8.1 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungsverträge (Kurse)
§ 8.2 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Dienstleistungsverträgen
1. Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 8 nicht zu.
2. Das Widerrufsrecht ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
§ 9 Absage/Stornierung von Kursen
§ 9.1 bei Kursen im Bildungszentrum „noma-vision“
1. noma-med behält sich vor, bis zwei Wochen vor Kursbeginn die Durchführung der Fortbildung abzusagen, wenn die angegebene Mindestteilnehmerzahl für die Fortbildung zum oben genannten Zeitpunkt nicht erreicht ist oder, falls keine Mindestteilnehmerzahl angegeben ist, wenn die Durchführung nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten nicht zumutbar ist, weil die Teilnehmerzahl für die Veranstaltung so gering ist, dass die entstehenden Kosten bezogen auf die Veranstaltung eine Überschreitung der wirtschaftlichen Opfergrenze bedeuten würden und noma-med diese Umstände nachweist. Die gezahlte Kursgebühr wird unverzüglich zurückerstattet.
Weitergehende Ansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen (vgl. § 10).
2. Sofern ein Widerrufsrecht (vgl. § 8) nicht oder nicht mehr besteht ist eine Stornierung nur unter folgenden Voraussetzungen möglich:
- Jede Stornierung durch den Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform und ist bis zu vier Wochen vor Veranstaltungstermin kostenfrei möglich.
- Erfolgt die Stornierung bis 10 Tage vor Kursbeginn stellt noma-med dem Kunden 50% der Kursgebühren für die Stornierung in Rechnung.
- Erfolgt die Stornierung bis 2 Tage vor Kursbeginn stellt noma-med dem Kunden 80% der Kursgebühren für die Stornierung in Rechnung.
- Erfolgt die Stornierung einen Tag vor Kursbeginn, am Tag des Kurses oder nimmt der Kursteilnehmer ohne Stornierung nicht teil, stellt die noma-med dem Kunden 100% der Kursgebühren in Rechnung.
3. Kann ein Kunde an einem Kurs nicht persönlich teilnehmen, kann dessen reservierter Platz auch durch einen Ersatzteilnehmer seiner Wahl in Anspruch genommen werden. In diesem Fall bitten wir den Kunden bis spätestens 4 Tage vor Kursbeginn um eine kurze Information (Kursbezeichnung, Ihre Daten, Daten des neuen Teilnehmers) in Textform. Es fallen keine weiteren Kosten an. Die Möglichkeit, einen Ersatzteilnehmer Ihrer Wahl zu bestimmen, stellt keine Zustimmung seitens noma-med zu einem Schuldnerwechsel dar. Eine Rechnungsumschreibung ist nicht möglich.
4. Ein Wechsel der Dozentin/des Dozenten bei gleichwertiger Qualifikation ist kein Rücktrittsgrund.
§ 9.2 bei Inhouse Kursen
Für Inhouse-Veranstaltungen gilt abweichend von Vorstehendem:
Terminverschiebungen (insbesondere wegen zu geringer Teilnehmerzahl) sind nach Rücksprache mit der noma-med nur dann kostenfrei möglich, wenn sie bis spätestens sieben Werktage vor Veranstaltungstermin erfolgen und der Termin im laufenden Kalenderjahr nachgeholt wird.
Für den Fall, dass der Referent aufgrund unzumutbarer Bedingungen (insbesondere keine Teilnehmer, keine geeigneten Räumlichkeiten) nach einer Wartezeit von 15 Minuten die Veranstaltung von sich aus absagt, sind die vollen Kursgebühren zu bezahlen. Eine Neuterminierung der Veranstaltung zählt dann als zusätzliches Angebot.
1. noma-med haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet noma-med für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet noma-med jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Noma-med haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Passwort im Online Shop
noma-med misst dem Schutz Ihrer Privatsphäre als Nutzer unseres Internetauftritts große Bedeutung bei und hält sich bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Datenschutzerklärung der noma-med finden Sie unter folgendem Link:
https://nomamed.de/shop/datenschutz-rechtliche-hinweise
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder dem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Hildesheim. In diesem Fall ist noma-med jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

References: § 2

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§ 4

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§ 5

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 § 14
 § 5

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§ 6

§ 7

§ 8

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§ 9

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 § 10
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§ 11