Source: https://www.bauprofessor.de/bauleistungen-zu-wohnzwecken/
Timestamp: 2020-05-25 06:52:57+00:00

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Bauleistungen zu Wohnzwecken - Lexikon - Bauprofessor
Bauleistungen zu Wohnzwecken
In dem ab 1. März 2019 anzuwendenden Abschnitt 1 in der VOB Teil A (2019) für nationale Ausschreibungen und Vergaben im Unterschwellenbereich gelten höhere Wertgrenzen für eine freihändige Vergabe nach § 3a Abs. 3 und für eine beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb nach § 3a Abs. 2 (vermerkt jeweils in der Fußnote) befristet bis 31. Dezember 2021 für Auftraggeber des Bundes, jedoch nur für Bauleistungen zu Wohnzwecken in Umsetzung von Beschlüssen des Wohngipfels vom 21. September 2018.
Im dafür maßgebenden Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 2. Februar 2019 werden definitive Aussagen zu Bauleistungen zu Wohnzwecken getroffen:
"Bauleistungen für Wohnzwecke sind solche, die der Schaffung neuen Wohnraums sowie der Erweiterung, der Aufwertung, der Sanierung oder der Instandsetzung bestehenden Wohnraums dienen. Eine Aufwertung, Sanierung oder Instandsetzung von Wohnraum kann z. B. in der Verbesserung der energetischen Qualität oder der Erhöhung des Ausstattungsstandards liegen, auch in der äußerlichen Sanierung/Instandsetzung von Wohngebäuden (z. B. Fassade, Dach). Umfasst sind auch Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit Neubau von Wohnraum oder Aufwertung bestehenden Wohnraums, z. B. Zufahrtsstraßen für Wohngebiete, Ver- und Entsorgungsleitungen oder emissions- bzw. immissionsmindernde Maßnahmen, z. B. zur Reduzierung von Lärm oder Erschütterungen in Wohnräumen. Wohnzwecken dienen grundsätzlich auch städtebauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes. Wohnzwecke müssen nicht der alleinige und auch nicht der Hauptzweck der Bauleistung sein. Es genügt, wenn die Wohnzwecke nicht nur untergeordneter Natur sind."
Beschränkte Ausschreibung nach höheren Auftragsgrenzen
Nach § 3a Abs. 2 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) in VOB Teil A können beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb bei nationalen Ausschreibungen unterhalb der Schwellenwerte bis zu einem Auftragswert der Bauleistung (ohne Umsatzsteuer) von:...
Freihändige Vergabe nach höheren Auftragsgrenzen
Freihändige Vergaben können bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich nach § 3a Abs. 3 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) in der VOB Teil A (2019) bis zu einem Wert von maximal 10.000 € als Auftragswert (ohne Umsatzsteuer) erfolgen. Abwei...
Nach § 3 Nr. 2 im Abschnitt 1(Basisparagrafen) in der VOB Teil A (2019) werden Bauleistungen bei beschränkter Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb national im Bereich unterhalb der Schwellenwerte im vorgeschriebenen Verfahren nach Aufforderung eine...
Die freihändige Vergabe ist eine spezielle Vergabeart bei der Ausschreibung von Bauleistungen. Danach werden Bauleistungen in einem vereinfachten Verfahren der Ausschreibung nach § 3 Abs. 3 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) der VOB/A (2019) vergeben. ...
Abschreibung für Wirtschaftsgebäude
Wirtschaftsgebäude sind bilanziell nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) nach der Form linear jährlich mit 3 % der Anschaffungskosten bei Gebäuden bzw. Herstellungskosten (unbegrenzt) abzuschreiben. Grundlage liefert die Nutzung...
Basisparagrafen in der VOB/A
Als Basisparagrafen werden die Paragrafen im Abschnitt 1 der VOB im Teil A bezeichnet. Sie umfassen die "Allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen". Diese Regelungen sind immer dann anzuwenden, wenn vom öffentlichen Auftraggeber di...
Abschreibung für Wirtschaftsgebäude • Basisparagrafen in der VOB/A • Beschränkte Ausschreibung nach höheren Auftragsgrenzen • Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb • Freihändige Vergabe

References: § 3
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