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Timestamp: 2020-02-19 20:40:06+00:00

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BGH, 05.10.2004 - VI ZR 294/03 - dejure.org
https://dejure.org/2004,1592
BGH, 05.10.2004 - VI ZR 294/03 (https://dejure.org/2004,1592)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2004 - VI ZR 294/03 (https://dejure.org/2004,1592)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2004 - VI ZR 294/03 (https://dejure.org/2004,1592)
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Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei einer Wasserrutsche in einem Schwimmbad; Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Unfalls in einem öffentlichen Schwimmbad; Pflicht eines Schwimmbadbetreibers zur Ergreifung notwendiger Maßnahmen zwecks Vermeidung von ...
Benutzung von Wasserrutschen - auf eigene Gefahr
NJW-RR 2005, 251
MDR 2005, 335
NZV 2005, 186
VersR 2005, 279
Die Zumutbarkeit von Sicherungsvorkehrungen bestimmt sich dabei unter Abwägung der Wahrscheinlichkeit der Gefahrverwirklichung, der Gewichtigkeit möglicher Schadensfolgen und der Höhe des Kostenaufwands, der mit etwaigen Sicherungsvorkehrungen einhergeht (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 17 f., NJW-RR 2005, 251).
Eine so weitgehende Schutzpflicht würde die berechtigten Verkehrserwartungen überspannen, die anhand der konkreten Umstände, insbesondere der Gefahrgeneigtheit der betriebenen Anlage zu bemessen sind (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 17 f., NJW-RR 2005, 251).
Den Betreiber einer Waschstraße trifft deshalb die Pflicht, die Benutzer der Anlage in geeigneter und ihm zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln zu informieren (vgl. zu einer Wasserrutsche BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 24, NJW-RR 2005, 251).
OLG Stuttgart, 21.09.2017 - 2 U 11/17
Verkehrssicherungspflichten des Betreibers eines Freibades: Organisation des …
Unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht für Schwimmbäder müssen die Badegäste vor den Gefahren geschützt werden, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen, von ihnen nicht vorhersehbar und nicht ohne weiteres erkennbar sind, wobei, wenn das Schwimmbad nicht nur von Erwachsenen besucht wird, für den Umfang der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen auch in Betracht zu ziehen ist, dass insbesondere Kinder und Jugendliche dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen nicht zu beachten und sich unbesonnen zu verhalten (BGH, Urteil vom 05.10.2004, VI ZR 294/03, Rn. 12, juris).
Dabei sind Sicherungsmaßnahmen umso eher zumutbar, je größer die Gefahr und die Wahrscheinlichkeit ihrer Verwirklichung sind (vgl. Senatsurteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03 - VersR 2005, 279, 280 f.).
Damit oblag es der Beklagten, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung der Benutzer der an ihr Grundstück angrenzenden Verkehrsfläche möglichst verhindern (BGH VersR 1990, 498; BGH VersR 2002, 247; BGH VersR 2003, 1319; BGH VersR 2005, 279; BGH VersR 2006, 233; BGH NJW 2007, 1683).
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat folgt, ist derjenige, der eine Gefahrenlage - gleich welcher Art - schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (vgl. BGH VersR 1990, 498, 499; BGH VersR 2002, 247, 248; BGH VersR 2003, 1319; BGH VersR 2005, 279, 280 BGH VersR 2006, 233, 234; BGH VersR 2007, 659, 660 - jeweils m.w.N.).
LG Köln, 25.07.2013 - 1 S 201/12
Müssen die Erdgeschossmieter abends die Eingangstür abschließen?
AG Berlin-Lichtenberg, 28.06.2006 - 14 C 120/06
Verkehrssicherungspflicht: Haftung eines Fahrradvermieters bei Beschädigung eines …

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
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