Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Bodenschutz&id=recht
Timestamp: 2020-02-17 15:00:49+00:00

Document:
Umwelt-online: Bodenschutz
"Bodenschutz"
... , zum Wassermanagement" sind durch die Wörter "zum Bodenschutz, Gewässerschutz" zu ersetzen.
Drucksache 16/1/18
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik - COM(2018) 10 final
... 10. Im Hinblick auf die unter Nummer 5 der Mitteilung genannten Maßnahmen ist der Bundesrat der Auffassung, dass mögliche Handlungsleitfäden jedoch nicht allein auf ländliche Gebiete begrenzt sein sollten, da insbesondere der Bodenschutz auch im städtischen Bereich relevant ist.
Drucksache 342/17
... aa) Die Wörter "gemäß § 18 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes" werden gestrichen.
Information der Öffentlichkeit; Erfassung.
Kosten; Verordnungsermächtigung.
Erstreckung auf strahlenschutzrechtliche Genehmigungen; Ausnahmen vom Erfordernis der Genehmigung
Evaluierung des Notfallmanagementsystems
... 1. In diesem Anhang werden die in den 28 EIR-Länderberichten vorgeschlagenen Maßnahmen zusammengefasst. Es ist anzumerken, dass die Kommission entschieden hat, sich in der ersten Runde der EIR-Bewertungen auf eine begrenzte Anzahl von Maßnahmen, die Vorrang in den jeweiligen Mitgliedstaaten haben, zu konzentrieren. Außerdem hat die Kommission angesichts der zur Verfügung stehenden Informationen entschieden, in den Bereichen grüne Infrastruktur, Bodenschutz, Nachhaltigkeit der Städte, Umweltsteuern und Abbau umweltschädlich wirkender Subventionen, umweltorientierte öffentliche Auftragsvergabe und Investitionen in der ersten EIR-Runde keine Maßnahmen vorzuschlagen, auch wenn diese Bereiche in den Berichten bewertet werden.
... "(7a) Die für die Überwachung nach Absatz 1 zuständigen Behörden haben die aus ihrer Überwachungstätigkeit bereits vorhandenen Daten den Bodenschutzbehörden zur Wahrnehmung der ihnen obliegenden Fachaufgaben auf Ersuchen zu übermitteln."]
... "(7a) Die für die Überwachung nach Absatz 1 zuständigen Behörden haben die aus ihrer Überwachungstätigkeit bereits vorhandenen Daten den Bodenschutzbehörden zur Wahrnehmung der ihnen obliegenden Fachaufgaben auf Ersuchen zu übermitteln."
... Angaben nach Satz 1 Nummer 3 hat die zuständige Behörde der zuständigen Wasserbehörde und Bodenschutzbehörde zu übermitteln und deren Stellungnahme einzuholen."
... 64. Der Bundesrat bemängelt insbesondere, dass die Relevanz ökologischer Nachhaltigkeit nach 2020, insbesondere in Bezug auf die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs), die die Vereinten Nationen im September 2015 verabschiedeten, lediglich erwähnt wird. Die Kommission versäumt es allerdings, ein Konzept mit konkreten Schritten zur Realisierung dieser Ziele vorzulegen. Im gesamten Arbeitsprogramm tauchen die Wörter Naturschutz, Biodiversität oder Bodenschutz nicht auf. Dies ist umso erforderlicher, als man sich unter europäischer Führung auf dem Pariser Klimagipfel zwar auf Ziele geeinigt hat, die jetzige Herausforderung aber in den konkreten Umsetzungsschritten liegt.
Drucksache 406/1/14
... Rauhafer bildet im Herbst noch relativ schnell dichte Bestände, das abgestorbene Material verrottet langsam, bildet eine stabile Mulchdecke zum Bodenschutz.
1. Zu § 20 Überschrift
2. Zu § 28 Absatz 2 Satz 1, Satz 2
3. Zu Anlage 1 zu §§ 3 und 30 Absatz 1
4. Zu Anlage 3 zu § 31 Absatz 1
5. Zu Anlage 3 zu § 31 Absatz 1
6. Zu Anlage 3 zu § 31 Absatz 1 *
7. Zu Anlage 3 zu § 31 Absatz 1
Drucksache 699/13
... ssysteme auf nationaler und EU-Ebene bis zum Jahr 2020. Sie bauen auf der Kartierung und Bewertung des Zustands der Ökosysteme und Ökosystemdienstleistungen auf. - Sie erhalten und vergrößern die Forstflächen, damit der Bodenschutz sowie die Regulierung der Güte und Menge des Wasserflusses gewährleistet sind, indem sie Verfahren zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung in das Maßnahmenprogramm zu Bewirtschaftungsplänen für die Einzugsgebiete gemäß der
1. Europa braucht seine Wälder
2. Warum ein neuer Rahmen notwendig ist
3. Das weitere Vorgehen: eine neue EU-Strategie für Wälder und den Forstbasierten Sektor
3.1 Leitgrundsätze
3.2 Forstbezogene Ziele bis 2020
3.3 Acht miteinander verknüpfte Schwerpunktbereiche: Wertschöpfung für alle
3.3.2 Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der Forstwirtschaft, der Bioenergie und der allgemeinen grünen Wirtschaft der EU
3.3.3 Wälder in einem sich ändernden Klima
3.3.4 Der Schutz von Wäldern und die Verbesserung von Ökosystemleistungen
3.3.5 Welche Wälder haben wir, und wie verändern sie sich?
3.3.6 Neue und innovative forstwirtschaftliche Erzeugnisse mit hoher Wertschöpfung
3.3.7 Mehr Zusammenarbeit für eine kohärente Bewirtschaftung und ein besseres Verständnis unserer Wälder
3.3.8 Wälder aus einer globalen Perspektive
4. Grundsätze in die Praxis umsetzen: Zusammenarbeit für unsere Wälder und die Forstwirtschaft
Drucksache 435/1/12
... Die Ausnahmeregelung für Rindenprodukte für die Anwendung im Garten-und Landschaftsbau, ausgenommen Nahrungsmittelerzeugung, sowie für die Anzucht und Pflege von Zierpflanzen und Ziergehölzen mit einem erhöhten Grenzwert für Cadmium von "2,5 mg Cd/kg TM" kann aus bodenschutzfachlicher Sicht nicht akzeptiert werden. Die genannten Materialien - die grundsätzlich auch in besseren Qualitäten verfügbar sind - weisen einen hohen Anteil organischer Substanz auf und lassen demnach bei der Zersetzung nur einen geringen mineralischen Anteil zurück, so dass eine Schadstoffkonzentrierung erfolgt. Die Materialien werden in den genannten Einsatzbereichen in nennenswerten Mengen aufgebracht. Eine Begrenzung der Aufbringungsmenge ist nicht vorgesehen, so dass eine Schadstoffanreicherung im Boden zu besorgen ist. Außerdem fehlen Aufbringungsbeschränkungen für Spielplätze.
Drucksache 204/1/12
... Für kleinere Dachanlagen ist es auch weiterhin notwendig, insbesondere im privaten und gewerblichen Bereich höhere Anreize zu setzen, um den weiteren Ausbau der Fotovoltaik stärker auf solche Flächen zu lenken, bei denen Umwelt-, Natur-, Bodenschutz- und sonstige Belange deutlich weniger negativ betroffen sind, als das beispielsweise bei Freiflächen der Fall ist.
a Zu Artikel 1 Nummer 7 § 20a und § 20b EEG
b Zu Artikel 1 Nummer 11 § 32 Absatz 2 EEG
3. Hilfs- Hilfsempfehlung zu Ziffer 2
5. Zu Artikel 7 Absatz 1 Inkrafttreten
Drucksache 136/12 (Beschluss)
... 3. Bislang waren die Emissionen und der Abbau von Treibhausgasen in der Land- und Forstwirtschaft nicht in die EU-Klimapolitik eingebunden. Die Anstrengungen von Landwirten und Waldbesitzern zur Sicherung der Kohlenstoffbindung in Wäldern und Böden wurden somit bisher nicht oder nur zum Teil anerkannt. Nach der Ablehnung der von der Kommission angestrebten Bodenschutzrichtlinie durch die Mitgliedstaaten bedarf es nun anderer Instrumente zur Stärkung der Speicherfunktion der Böden für CO
... 6. Nach der Ablehnung der von der Kommission angestrebten Bodenschutzrichtlinie durch die Mitgliedstaaten bedarf es nun anderer Instrumente zur Stärkung der Speicherfunktion der Böden für CO
... (6) In der Thematischen Strategie für den Bodenschutz 15 und dem Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa wird die Bedeutung der nachhaltigen Bodennutzung hervorgehoben und betont, dass gegen die nichtnachhaltige fortschreitende Ausweitung von Siedlungsflächen (Flächenverbrauch oder Landnahme) vorgegangen werden muss. Darüber hinaus werden in der Abschlusserklärung der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, die vom 20. bis 22. Juni 2012 in Rio de Janeiro stattfand, die wirtschaftliche und soziale Bedeutung einer guten Land- und Bodenbewirtschaftung und die Notwendigkeit anerkannt, dringend zu handeln, um die Landverödung umzukehren. Bei öffentlichen und privaten Projekten sollten daher die Auswirkungen auf die betroffenen Flächen, insbesondere auf den Flächenverbrauch, und den Boden, insbesondere auf die organische Substanz, die Bodenerosion, Bodenverdichtung und -versiegelung, geprüft und unter anderem durch geeignete Landnutzungspläne und Maßnahmen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene begrenzt werden.
... 28. Bodenschutz
... Bei einigen der in den vorherigen Berichten erwähnten Fällen gab es 2011 im laufenden Gesetzgebungsverfahren keine nennenswerten Entwicklungen, u.a. bei der Richtlinie über Luftsicherheitsentgelte14, der Bodenschutzrichtlinie15, der Richtlinie über die Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes außerhalb der Beschäftigung16 und der Richtlinie über den Anbau von genetisch veränderten Organismen. Die Richtlinie über Saisonarbeitnehmer wurde im EP und im Rat weiter diskutiert, ohne dass dabei Fragen im Zusammenhang mit der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit thematisiert wurden.
Drucksache 136/12
... - Verbesserung der Waldbewirtschaftung, auch durch optimale Artenzusammensetzung, Pflege und Ausdünnung, Bodenschutz;
Der Einfluss von Landnutzung und Forstwirtschaft auf den Klimawandel
Anhörungen von Interessenträgern
Verpflichtung zur Errichtung und Führung von LULUCF-Konten
Allgemeine Anrechnungsvorschriften
Anrechnungsvorschriften für Aufforstung, Wiederaufforstung und Entwaldung
Anrechnungsvorschriften für HWP-Produkte
Anrechnungsvorschriften für die Ackerbewirtschaftung, Weidebewirtschaftung, Rekultivierung und Trockenlegung von Feuchtgebieten/Wiederbefeuchtung trockengelegter Flächen
Anrechnungsvorschriften für natürliche Störungen
LULUCF-Aktionspläne
Referenzwerte gemäss Artikel 6, nach Mitgliedstaaten
Zerfallsfunktion erster Ordnung Standard-Halbwertzeiten gemäss Artikel 7
Massnahmen, die für LULUCF-Aktionspläne gemäss Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe D in Frage kommen
... "Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie, die verpflichtet sind, einen Ausgangszustandsbericht zu erstellen, sind von etwaigen Ermittlungs- und Sanierungsanforderungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes oder der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung bis zur endgültigen Einstellung aller Tätigkeiten befreit; dies gilt nicht, wenn diese zur Abwehr von unmittelbaren erheblichen Gefahren erforderlich sind."
Drucksache 819/1/11
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LI FE) KOM (2011) 874 endg.
... 2. Der Bundesrat stimmt mit der Kommission und dem Europäischen Rechnungshof überein, dass das seit 1992 bestehende LIFE-Programm ein wichtiger Bestandteil zur Umsetzung der EU-Umweltpolitik ist. Vor allem die Bereiche Biodiversität, Klima, Wasser- und Bodenschutz, Abfall und Recycling konnten über LIFE besser implementiert und weiterentwickelt werden. Insbesondere hat LIFE nachweisbar zum Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten in der EU beigetragen.
Drucksache 533/11
... Zu den Rüstungsaltlasten zählen auch die Grundstücke, auf denen vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 mit rüstungsspezifischen Stoffen oder Kampfmitteln zu Zwecken der Kriegsvorbereitung oder Kriegsführung umgegangen wurde und durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden. Damit besteht für den Bund die Pflicht zur Finanzierung der Sanierung und Dekontamination der Grundstücke, die durch die o.g. Gegenstände, insbesondere Kampfmittel, und auch durch weitere rüstungsspezifische Stoffe bei der Kriegsvorbereitung und Kriegsführung so verunreinigt wurden, dass sie zu schädlichen Bodenveränderungen bzw. Altlasten im Sinne des Bundes-Bodenschutzgesetzes geführt haben.
... Wälder sind die Grundlage für die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen, von denen viele in den Tropen leben und zu den ärmeren Segmenten der Gesellschaft gehören. Außerdem sind die Wälder ein wesentlicher Bestandteil des Ökosystems der Erde und stellen Funktionen wie Bodenschutz, Wasser und Biodiversität bereit. Die weltweite Entwaldungsrate ist jedoch weiterhin alarmierend hoch und hat signifikante Auswirkungen auf den globalen Klimawandel und die Biodiversität. Die Emissionen aus der Abholzung von Tropenwäldern und der Schädigung von Wald- und Torfflächen machen derzeit Schätzungen zufolge 15 % der weltweiten CO
Drucksache 819/11 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) KOM (2011) 874 endg.; Ratsdok. 18627/11
... 2. Er stimmt mit der Kommission und dem Europäischen Rechnungshof überein, dass das seit 1992 bestehende LIFE-Programm ein wichtiger Bestandteil zur Umsetzung der EU-Umweltpolitik ist. Vor allem die Bereiche Biodiversität, Klima, Wasser- und Bodenschutz, Abfall und Recycling konnten über LIFE besser implementiert und weiterentwickelt werden. Insbesondere hat LIFE nachweisbar zum Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten in der EU beigetragen.
... Besteht der Verdacht, dass von einer endgültig stillgelegten Deponie nach Absatz 3 schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, so sind für die Erfassung, Untersuchung, Bewertung und Sanierung die Vorschriften des Bundes-Bodenschutzgesetzes anzuwenden.
... Bei einigen der in den vorherigen Berichten erwähnten Fällen gab es im laufenden Gesetzgebungsverfahren keine nennenswerten Entwicklungen, u.a. bei der Richtlinie über Luftsicherheitsentgelte26, der Bodenschutzrichtlinie27, der Richtlinie über die Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes außerhalb der Beschäftigung2 8 und der Richtlinie über Verbraucherrechte 29.
Drucksache 533/11 (Beschluss)
... es): Artikel 74 Absatz 1 Nummer 11 (Recht der Wirtschaft), 18 (Bodenschutz), 19, 24 (Abfallwirtschaft, Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung) und 32 des
Drucksache 395/10
... Die beiden Fälle, auf die der Bundesrat besonders Bezug genommen hat (die Bodenschutzrichtlinie1 und das Grünbuch zur Mobilität in der Stadt2) verdeutlichen die Vielschichtigkeit der Materien; eben weil sie zu Meinungsunterschieden geführt haben, hielt es der Kommission für wichtig, sie in ihrem Bericht zu dem Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip anzuführen.
Europäische Kommission Bemerkungen der Europäischen Kommission zu Einer Stellungnahme des Deutschen Bundesrates KOM 2009 504 – Bericht Der Kommission über die Anwendung
... Richtlinie über den Bodenschutz 31
Drucksache 745/1/09
... 10. Unter Anlegung dieses Prüfmaßstabs ist der Bundesrat der Auffassung, dass insbesondere in zwei im Bericht der Kommission genannten Fällen die Voraussetzungen in Bezug auf die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit nicht erfüllt sind: Der Richtlinienvorschlag zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz (KOM (2008)
... (2) Bei der landwirtschaftlichen Nutzung sind neben den Anforderungen, die sich aus den für die Landwirtschaft geltenden Vorschriften und aus § 17 Absatz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes ergeben, insbesondere die folgenden Grundsätze der guten fachlichen Praxis zu beachten:
Boden | Boden- oder Wasserqualität | Boden- und Agrarstrukturreform | Boden- und Bauschuttdeponien | Boden- und Drucklasten | Boden- und Freilandhaltung | Boden- und Freilandhaltungen | Boden- und Freilandhaltungssysteme | Boden- und Freilandhaltungssystemen | Boden- und Gewässerschutz | Boden- und Gewässerschutzes | Boden- und Gewässerverunreinigungen | Boden- und Grundwasseruntersuchungen | Boden- und Volierenhaltung | Boden- und Wandbeläge | Boden- und Wandverkleidungen | Boden- und Wasserverschmutzung | Boden- und Wasserzustand | Boden- und des | Boden-Grundwasser | Boden-Mensch | Boden-Pflanze | Boden-Rahmenrichtlinie | Boden-Ökosystem | Bodenabfertigern | Bodenabfertigung | Bodenabfertigungsdienst-Verordnung | Bodenabfertigungsdienste | Bodenabfertigungsdienste-Verordnung | Bodenabfertigungsdiensten | Bodenabfertigungsdienstleister |

References: § 18
 § 20
 § 28
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 20
 § 20
 § 32
 § 17