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Timestamp: 2018-06-21 19:36:49+00:00

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06.05.2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 - Villingen-Schwenningen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
Das Regierungspräsidium Freiburg hat mit Erlass vom 19. April 2011, Az.: 14-2241.1-1, die Gesetzmäßigkeit der nachfolgenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Villingen-Schwenningen für das Haushaltsjahr 2011 bestätigt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen sowie der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde nach
§ 86 und § 87 der GemO genehmigt.
der Stadt Villingen-Schwenningen für das Haushaltsjahr 2011
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom
9. November 2010 (GBl. Seite 793/962) hat der Gemeinderat am 16. Februar 2011
folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen:
213.354.000
190.423.800
22.930.200
4.637.300
4.948.300
Grundsteuerkleinbeträge werden nach § 28 Absatz 2 Grundsteuergesetz
wie folgt fällig:
Die Stadt Villingen-Schwenningen erhebt Gewerbesteuer aufgrund des
Gewerbesteuergesetzes.
Der Hebesatz wurde mit besonderer Satzung vom 23.03.2005
mit Wirkung ab 01.01.2005 auf
Villingen-Schwenningen, den 16. Februar 2011
Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Villingen-Schwenningen
Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. September 2010 den Bericht über die Beteiligungen der Stadt Villingen-Schwenningen für 2009 zur Kenntnis genommen.
Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Villingen-Schwenningen
15. Dezember 2010 die Jahresrechnung der Stadt Villingen-Schwenningen 2009 gemäß
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs
Technische Dienste Villingen-Schwenningen
Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. März 2011 den Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Technische Dienste Villingen-Schwenningen festgestellt. Der Jahresverlust mit 70.214,73 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Das Amt für Innenrevision hat mit Bericht vom 22. November 2010 folgenden Bestätigungsvermerk erteilt: „...wird die Ordnungsmäßigkeit und die Richtigkeit des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs Technische Dienste Villingen-Schwenningen bestätigt, mit Ausnahme der Sachverhalte, die im Bericht angesprochen sind. Das Prüfungsergebnis enthält jedoch keine Beanstandungen, die der Feststellung des Jahresabschlusses entgegenstehen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, den Jahresabschluss 2009 gemäß der §§ 111 und 112 GemO sowie § 16 Abs. 3 EigBG festzustellen.“
Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Dezember 2010 den Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Villingen-Schwenningen festgestellt. Der Jahresverlust mit 98.492,98 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Das Amt für Innenrevision hat mit Bericht vom 18. Oktober 2010 folgenden Bestätigungsvermerk erteilt: „...wird die Ordnungsmäßigkeit und die Richtigkeit des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Villingen-Schwenningen bestätigt, mit Ausnahme der Sachverhalte, die im Bericht angesprochen sind. Das Prüfungsergebnis enthält jedoch keine Beanstandungen, die der Feststellung des Jahresabschlusses entgegenstehen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, den Jahresabschluss 2009 gemäß der §§ 111 und 112 GemO sowie § 16 Abs. 3 EigBG festzustellen.“
Der Haushaltsplan 2011, der Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Villingen-Schwenningen sowie die Jahresrechnung 2009 der Stadt Villingen-Schwenningen, der Jahresabschluss 2009 mit Lagebericht des Eigenbetriebs Technische Dienste Villingen-Schwenningen und der Jahresabschluss 2009 mit Lagebericht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Villingen-Schwenningen liegen gemäß § 81 Abs. 3 der GemO, § 105 Abs. 3 der GemO sowie § 95 Abs. 3 GemO bzw. § 16 Abs. 4 EigBG in der Zeit vom 9. Mai 2011 bis einschließlich 17. Mai 2011 beim Amt für Finanzen und Controlling, Stadtbezirk Villingen, Obere Straße 4, Zimmer 103 und beim Bürgeramt, Rathaus Stadtbezirk Schwenningen, öffentlich aus.
Villingen-Schwenningen, den 6. Mai 2011

References: § 86
 § 87
 § 79
 § 28
 § 16
 § 16
 § 81
 § 105
 § 95
 § 16