Source: https://www.formedicus.de/agb.html
Timestamp: 2019-08-18 16:08:04+00:00

Document:
1. Für Verträge mit der Firma formedicus gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
2. Angebote von formedicus in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.
3. formedicus ist berechtigt, die Annahme oder die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstößt oder formedicus aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist (z.B. wegen Verstoß gegen religiöse und politische Neutralität, wegen absehbarer – auch nur vorübergehender – Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers oder weil der Auftraggeber der formedicus gegenüber mit fälligen Zahlungen, auch aus anderen bei der formedicus getätigten Aufträgen, in Verzug ist) .
4. formedicus behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Sollte formedicus über eine gültige Kontaktadresse verfügen, werden die geänderten Bedingungen den Auftraggebern rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der oben genannten Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.
1. Die Firma formedicus bietet folgende Leistungen an:
Beratung, Konzeptentwicklung, Kampagnen- und Mediaplanung | Technischer Support und Schulungen für TYPO3, CMM3, JTL-Shop und JTL-Wawi-Systeme | Planung, Design und Programmierung von Internetseiten | Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung | Social Media Marketing | Planung, Umsetzung und Pflege von Shopsystemen/Onlineshops | Corporate Design, Bildbearbeitung, Layout, Satz und Druck von Printmedien und Gastroartikeln | Prüfung und Analyse von Internetseiten und Onlineshops.
2. Die Firma formedicus erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur dann zu unseren Leistungspflichten, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche müssen wir nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
3. Bei einer wesentlichen Änderung unserer vertraglichen Pflichten zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden können wir dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit wir schriftlich darauf hingewiesen haben.
4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte der Firma formedicus ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so sind wir berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
1. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
3. Die vereinbarte Vergütung wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodelles und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist. formedicus kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.
5. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen zahlen. Der Kunde, der Verbraucher ist, muss mit Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, der Kunde, der Unternehmer ist, mit Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Unternehmern bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
6. Der Kunde muss damit rechnen, dass die Firma formedicus Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so können wir Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
7. Die Firma formedicus ist infolge des erheblichen Aufwandes und individuellen Charakters seiner Tätigkeit berechtigt, für die vereinbarte Leistung eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
8. Die Firma formedicus kann bei vereinbarter Pauschalvergütung von dem Kunden für in sich abgeschlossene und erbrachte Teilleistungen Abschlagszahlungen verlangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn bei vereinbarter Pauschalvergütung in den Vertragsunterlagen die Vergütung hinsichtlich einzelner Teilleistungen gesondert ausgewiesen ist.
9. Soweit die Vergütung nach Aufwand vereinbart ist, sind wir berechtigt, monatlich abzurechnen und vom Kunden Vergütung der erbrachten Teilleistungen zu verlangen. Die Mitarbeit des Auftraggebers hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründet kein Miturheberrecht.
§4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
2. Ist für die Leistung von formedicus die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie formedicus nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
4. Soweit die Firma formedicus ihre vertraglichen Leistungen infolge von Arbeitskämpfen, höherer Gewalt oder anderer für uns unabwendbaren Umständen nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für uns keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
1. Die Ansicht einer durch formedicus auftragsgemäß erstellten Agentur- und Gestaltungsleistung zum Zweck der Freigabe durch den Auftraggeber erfolgt online im Internet bzw. per E-Mail. Bei Druckaufträgen ist formedicus zur Übermittlung von Korrekturabzügen nicht verpflichtet.
2. Der Kunde wird die Leistungen von formedicus unverzüglich abnehmen, sobald wir die Abnahmebereitschaft mitteilen. Zu den Abnahmepflichten des Kunden gehören insbesondere die Prüfung auf Vollständigkeit und korrekte Rechtschreibung, vor allem von Eigennamen.
3. Die Leistungen von formedicus gelten als abgenommen, wenn wir die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt haben:
oder der Kunde die Leistung oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich macht oder uns damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von uns erbrachten Leistungen beruht.
4. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen (vor allem einzupflegende Inhalte) zu erbringen, damit formedicus die vertraglich vereinbarten Leistungen erbringen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen. Bei trotz Fristsetzung nicht rechtzeitig vom Auftraggeber gestellten erforderlichen Unterlagen ist formedicus berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt insoweit nach eigenem Ermessen zu gestalten. Falls formedicus Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber stellt formedicus aus allen Ansprüchen Dritter frei, die die beauftragten Auftragsinhalte oder Anwendungen betreffen.Werden Verstöße gegen Vorschriften oder Rechte gerügt, ist formedicus nach pflichtgemäßer Prüfung berechtigt, seine Leistung ohne Auswirkung auf die vereinbarte Vergütung einzustellen.
2. Soweit die Firma formedicus dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit wir keine Korrekturaufforderung erhalten.
4. Wenn wir dies für erforderlich halten, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
5. Soweit Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von formedicus wie z. B. einer Website auftreten, wird der Kunde uns unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
§7 Nutzungsrechte und Urheberrechte
1. Alle Entwürfe und Layouts unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2. Alle Entwürfe und Layouts dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung (auch von Teilen) ist unzulässig. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung ist formedicus berechtigt, in jedem Falle der Verletzung eine von uns festzusetzende, angemessene Vertragsstrafe zu verlangen, deren Angemessenheit im Einzelfall von einem zuständigen Gericht auf Wunsch des Kunden überprüft wird. Das Recht, Schadensersatz und/oder Unterlassung zu verlangen bleibt hiervon unberührt. Die Vertragsstrafe wird auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch angerechnet.
3. Die Firma formedicus überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Sie räumt dem Kunden ein einfaches, mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt formedicus Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von formedicus. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, uns über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
4. Die Firma formedicus geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. formedicus ist zu einer Prüfung der gewünschten Inhalte nicht verpflichtet. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Vertragserfüllung gestellte Vorlagen, Unterlagen oder Daten frei von Rechten Dritter und für das Herstellungsverfahren von formedicus geeignet sind. Er stellt formedicus von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere wettbewerbs-, urheber-, marken- und namensrechtlicher Art, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung, frei.
5. Die Firma formedicus nimmt für die Leistungen auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u. a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die wir keinen Einfluss haben, zur Verfügung steht. Wir werden uns in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Die Firma formedicus kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.
6. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird die Firma formedicus vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde uns gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
7. Der Kunde ist verpflichtet, uns über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder uns dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von formedicus z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er uns unverzüglich darüber informieren.
1. An Entwürfen und Layouts werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, jedoch keine Eigentumsrechte übertragen.
2. Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
3. Die Firma formedicus ist nicht verpflichtet, Dateien, Entwürfe oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Daten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Firma formedicus dem Auftraggeber Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung der Firma formedicus geändert und genutzt werden.
§9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
1. Der Kunde räumt das Recht ein, das Logo von formedicus im Impressum der Websites des Kunden einzubinden und dieses mit der Website von formedicus zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode eingebundenen Hinweise auf den Urheber.
2. Die Firma formedicus behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
§10 Suchmaschinenoptimierung (SEO)
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine eigenständigen OnPage- oder OffPage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit formedicus durchzuführen. formedicus übernimmt keine Haftung für OnPage-Veränderungen auf der Webseite des Auftraggebers. Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart – formedicus Zugang zu so genannten Trackingtools (z. B. Google-Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang (z.B. CMM3, Typo3, JTL Shop, JTL WaWi) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Website des Auftraggebers oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur bedürfen einer vorherigen Absprache mit formedicus. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsbeginn sämtliche Domains zu nennen, welche seine Webpräsenz wiedergeben. Sollte formedicus von Seiten des Auftraggebers kein Zugang zum Tracking-Tool, kein FTP-Zugriff und /oder CMS-Zugang gewährt werden, ist formedicus zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Das Google-Ranking und damit die Entwicklung der Website wird durch formedicus regelmäßig überwacht und durchgeführt.
Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de).
§11 Google AdWords-Werbung (SEA)
1. Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Buchung von Werbekampagnen für Google AdWords bzw. Google Shopping zu ausgewählten Keywords für den Auftraggeber.
2. Der vereinbarte Kostensatz für die AdWords-Kontobetreuung umfasst die Service-Pauschale für die Kontenerstellung, die Anzeigentext- und Suchworterstellung sowie für regelmäßige Optimierungsmaßnahmen und Auswertungen. Das Werbebudget für die Schaltung der Anzeigen wird separat festgelegt und von Google direkt beim Auftraggeber eingezogen.
3. formedicus übernimmt keine Gewährleistung im Hinblick auf eine bestimmte Platzierung der Anzeige und den Preis pro Klick. Aufgrund verschiedener Einflussfaktoren und der damit einhergehenden Änderungen durch Google können diese variieren. Der jeweilige Auftrag läuft nur solange bis das zur Verfügung gestellte Budget verbraucht worden ist.
§12 Domain- und Hostingleistungen
1. Eine von formedicus zu beantragende Domain ist erst mit schriftlicher Bestätigung der DENIC oder einer anderen Registrierungsstelle verfügbar. formedicus haftet deshalb weder für die Verfügbarkeit der beabsichtigten Domain noch für deren tatsächliche oder rechtliche Unbedenklichkeit. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt oder gesetzwidrige Zwecke verfolgt werden. Er stellt formedicus insoweit aus allen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten einer Rechtsverteidigung frei.
2. formedicus führt eine beauftragte Anmeldung und Registrierung von Domains im Namen und Auftrag des Auftraggebers durch und lässt diesen bzw. dessen gesetzlichen Vertreter als Domain-Inhaber (admin-c) der jeweiligen Domain eintragen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Will der Auftraggeber, dass seine Domain nach Vertragsende von einem anderen Nutzer oder Provider übernommen wird; ist er zur rechtzeitigen Abgabe der erforderlichen Erklärungen verpflichtet.
3. Die Agentur weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass die Nichtzahlung fälliger Domain- und Hostinggebühren durch den Auftraggeber Nachteile im Hinblick auf seine Inhaberschaft an der Domain bis hin zum Verlust der Domain mit sich bringen kann. Für solche Nachteile bei Nichtzahlung durch den Auftraggeber kann die formedicus nicht verantwortlich gemacht werden.
4. formedicus ist nicht für die Datensicherung etwaiger auf einem externen virtuellen Server gespeicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf einen virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherungskopien her. Im Fall des Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an formedicus zu übermitteln.
5. formedicus weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach derzeitigem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiß, dass der Provider die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte und Daten des Auftraggebers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann bzw. Dritte unbefugt in die Netzsicherheit eingreifen können oder den Nachrichtenverkehr kontrollieren können. Der Auftraggeber ist deshalb insoweit für die Sicherheit seiner eingespeisten Daten und Inhalte selbst verantwortlich.
6. formedicus haftet nicht dafür, dass ein externer virtueller Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder dafür permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets haftet formedicus ebenso wenig, wie für alle Schäden, die durch Störungen oder Fehler verursacht werden, die von formedicus nicht zu vertreten sind. formedicus behält sich vor, Inhalte oder Programme des Auftraggebers, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten oder die gegen gesetzliche bzw. behördliche Vorschriften verstoßen oder die aus sonstigen Gründen unzulässig oder unzumutbar sind, zu sperren oder deren Betrieb zu unterbinden.
7. Der Auftraggeber erstattet formedicus zusätzlich zur vereinbarten Vergütung sämtliche im Rahmen zur Erbringung der Vertragsleistung anfallenden Gebühren und für den Auftraggeber zu verauslagenden Kosten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Auftraggeber hat formedicus auch solche Kosten zu erstatten, die dieser wegen etwaiger Verletzung von Mitwirkungspflichten des Auftraggebers entstehen.
1. Reklamationen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Leistungserbringung (bei Internetveröffentlichungen nach Freischaltung) einer zu erbringenden (Dauer-)Leistung schriftlich geltend gemacht werden. Dies gilt nicht für nicht offensichtliche Mängel. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nicht berechtigt, soweit seine Forderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
2. Die Firma formedicus behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
3. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen bzw. umsetzen lassen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein.
4. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung zur Leistung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.
5. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Firma formedicus spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitteilen. Der Kunde, der Unternehmer ist, muss diese Mängel innerhalb dieser Frist mittels eingeschriebenen Briefes rügen (Reicht nicht eine E-Mail?) Mängel, die nicht offensichtlich sind, muss der Unternehmer innerhalb von 12 Wochen nach dem Erkennen rügen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).
6. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Änderungswünsche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind nur im vertraglich vereinbarten Rahmen (z. B. 3 Nacharbeitungen) zulässig. Wünscht der Kunde während oder nach der Leistungserbringung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Firma formedicus behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
1. formedicus haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für den Ersatz von Schäden nur insoweit, als ihr, seinen leitenden Angestellten oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder der Schaden auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet formedicus nur, soweit es sich um eine den Vertragszweck gefährdende Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. In diesem Fall ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, haftet formedicus für grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung ebenfalls auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine weitergehende Haftung von formedicus ist ausgeschlossen. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung von formedicus auf Schadenersatz.
2. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
3. Auftraggeber, die im Rahmen Ihrer bestellten Leistungen ein Passwort oder Accounts erhalten, haben dieses vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung oder aus seiner Preisgabe des Passwortes folgt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, formedicus unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder er weiß oder befürchtet, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.
§15 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
1. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§16 Mitarbeiterschutz und Abwerbeverbot
1. Der Kunde verpflichtet sich, weder unmittelbar noch mittelbar Mitarbeiter von formedicus oder von ihr eingesetzte Dritte abzuwerben und direkte Vertragsbeziehungen zu ihnen zu begründen. Vorstehendes Abwerbungsverbot gilt mit Vertragsschluss und wirkt fort für die Dauer von einem Jahr ab Beendigung der Vertragsbeziehung.
2. Verletzt der Kunde diese Verpflichtung, so zahlt er in jedem Falle der Verletzung eine von formedicus festzusetzende, angemessene Vertragsstrafe, deren Angemessenheit im Einzelfall von einem zuständigen Gericht auf Wunsch des Kunden überprüft wird. Das Recht, Schadensersatz und/oder Unterlassung zu verlangen bleibt hiervon unberührt. Die Vertragsstrafe wird auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch angerechnet.
§17 Datenschutz und Geheimhaltung
1. Die Firma formedicus speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
4. Die Firma formedicus weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.
§18 Mitteilungen
1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) und damit per Textform verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
§20 Gerichtsstand und Anwendbares Recht
Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Nordhausen. Das Recht von formedicus, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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References: §4

§7
 § 2

§9

§10

§11

§12

§15

§16

§17

§18

§20