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Timestamp: 2017-09-24 10:26:32+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - mekCar
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der Fa. mekCar, Henry Smits-Bode, Stralsunder Str. 20, 49143 Bissendorf
Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Vorgänge der Fa. mekCar-Verlag, sowohl mit Zulieferern und Zwischenhändlern als auch mit Endkunden (Käufer), soweit sich nichts anderes aus den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ergibt oder im Einzelfall Abweichungen und Nebenabreden ausdrücklich vereinbart sind. Die Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung als vom Käufer angenommen, auch wenn abweichenden Bestimmungen des Käufers, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, nicht widersprochen wird.
2.1 Die Präsentation einer Ware in unserem Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über die präsentierte Ware abzugeben.
2.2 Der Kunde kann aus unserem Sortiment eine Ware auswählen und diese durch einen Klick auf die Schaltfläche (Button) „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
2.3 Klickt der Kunde auf die Schaltfläche (Button) mit der Beschriftung „Jetzt Kaufen“ oder auf eine Schaltfläche mit einem vergleichbaren Text (z.B. „Zahlungspflichtig bestellen“, "Kaufen"), gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware ab, die sich in seinem Warenkorb befindet (Bestellung). Der Kunde ist an seine Bestellung bis zum Ablauf des zweiten Kalendertages ab dem Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung gebunden.
2.4 Wir stellen dem Kunden angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Vor dem Absenden seiner Bestellung kann der Kunde durch einen Klick auf die Schaltfläche (Button) „Warenkorb“ oder eine Schaltfläche (Button) mit einem vergleichbaren Symbol die Bestelldaten einsehen und ändern.
2.5 Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail von uns eine automatische Empfangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden wiedergibt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.
2.6 Der Vertrag kommt erst durch den Zugang unserer Annahmeerklärung beim Kunden zustande. Wir erklären die Annahme durch eine per E-Mail übersandte Auftragsbestätigung. Wir sind berechtigt, die Bestellung des Kunden bis zum Ablauf des zweiten Kalendertages nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Ein Schweigen von uns auf die Bestellung des Kunden stellt keine Annahme dar, wohl aber eine Zusendung der bestellten Ware ohne vorherige Annahmeerklärung.
2.7 Sind bei der Bestellung mehrerer Waren nicht alle ausgewählten Waren verfügbar, so sind wir berechtigt, eine Annahme der Bestellung nur in Bezug auf die verfügbaren Waren zu erklären. Wenn wir während der Bearbeitung der Bestellung feststellen, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, informieren wir den Kunden darüber.
Bücher unterliegen nach dem am 01.10.2002 in Kraft getretenen Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) ohne weitere vertragliche Vereinbarungen zwischen Verlag und Kunde der Preisbindung. Verlage sind nach diesem Gesetz verpflichtet, Ladenpreise festzusetzen und bekannt zu geben (§ 5 Abs. 1 BuchPrG). Die für unsere Publikationen geltenden Preise sind im Verzeichnis lieferbarer Bücher veröffentlicht, im Katalog unserer Homepage angegeben und werden Wiederverkäufern bei Rechnungsstellung mitgeteilt. Wer Bücher an Letztabnehmer verkauft, d.h. an Personen, die Bücher zu anderen Zwecken als dem Wiederverkauf erwerben, ist nach § 3 i.V. m. § 2 Abs. 2 BuchPrG zur Einhaltung der von den Verlagen festgesetzten Preise verpflichtet. Die Preise sind als Festpreise zu verstehen, die weder über- noch unterschritten werden dürfen! Der Wiederverkäufer ist nach der seit 01.10.2002 geltenden Rechtslage gesetzlich zur Einhaltung der Buchpreisbindung verpflichtet. Wer gegen eine Vorschrift des BuchPrG verstößt, kann auf Schadensersatz und Unterlassung in Anspruch genommen werden (§ 9 BuchPrG). Verstöße gegen das BuchPrG können von jedem betroffenen Wettbewerber geltend gemacht werden (§ 9 Abs. 2 Nr. 1). Zudem können bei Verstößen gegen das Preisbindungsgesetz von den befugten Stellen Abmahnungen ergehen. Der mekCar-Verlag behält sich darüber hinaus vor, bei Verstößen gegen die Preisbindung die weitere Belieferung mit preisgebundenen Produkten einzustellen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Henry Smits-Bode, mekCar, Stralsunder Str. 20, 49143 Bissendorf, Telefonnummer: +49 (0)5402/4248; Telefaxnummer: +49 (0)5402/642975, E-Mail-Adresse: verlag@mekcar.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere
Telefonnummer: +49 (0)5402/4248
Telefaxnummer: +49 (0)5402/642975
E-Mail-Adresse: verlag@mekcar.de
1. Es gelten die am Versandtag gültigen Preise, die im Webshop bei den jeweiligen Artikeln ausgewiesen werden. Die Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 19% bzw. 7% bei Artikeln die dem verminderten Umsatzsteuersatz unterliegen (Bücher). Die Preise sind somit Bruttopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich Kosten für Versand und Verpackung. Vereinbarte Nebenleistungen und vom Verkäufer vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen, soweit nicht anders geregelt, zu Lasten des Käufers.
2. Der Kaufpreis ist netto, ohne Abzug von Skonto mit Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis in bar, via Banküberweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen. Andere Zahlungsweisen und Fälligkeiten bedürfen der gesonderten schriftlichen Vereinbarung, sofern sie nicht bereits im Kaufprozess als Option vorgegeben sind. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 5% über dem jeweils gültigen Bundesbankdiskontsatz zu entrichten. Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren, dem Käufer der eines niedrigeren Schadens vorbehalten. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung.
4. Bei Verträgen mit einer Lieferzeit von mehr als 4 Monaten behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Preise entsprechend der vom Hersteller zwischenzeitlich vorgegebenen Kostensteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Käufer ein Rücktrittsrecht. Dieses Rücktrittsrecht muss der Käufer unverzüglich nach Mitteilung der Preiserhöhung geltend machen.
5. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlung einstellt oder eine Bank seinen Scheck nicht einlöst, ist der Verkäufer zum sofortigen Rücktritt von diesem Vertrag ohne besondere vorhergehende Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderung sämtliche Forderungen des Verkäufers gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig.
1. Liefertermine und Lieferfristen sind im Webshop bei den jeweiligen Artikeln angegeben Die Lieferung erfolgt per Paketdienst, Spedition oder Post (Versender) ab Bissendorf auf Rechnung und Gefahr des Käufers, sofern dieser nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist (siehe §5 Abs. 6 dieser AGB). Die Wahl des Beförderungsweges erfolgt durch den Verkäufer ohne Haftung für billigste Verfrachtung. Kosten für die Lieferung trägt der Käufer. Für versandte Ware kann auf Kosten des Käufers eine Transportversicherung abgeschlossen werden.
2. Die Transportgefahr trägt der Käufer sofern dieser nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist (siehe §5 Abs. 6 dieser AGB), auch bei Teillieferungen oder im Falle von Rücksendungen. Mit der Aufgabe zum Versender hat der Verkäufer seinen Lieferverpflichtungen genügt.
3. Zur Erfüllung des Anspruchs auf Lieferung von Waren, die zwar in einer Bestellung zusammengefasst sind, aber im Rahmen des jeweiligen vertraglichen Bestimmungszwecks getrennt verwendbar sind, sind wir berechtigt, die Waren getrennt zu versenden. Dadurch verursachte zusätzliche Versandkosten tragen wir, nicht der Kunde. Im Übrigen sind wir nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen, es sei denn, wir erklären uns zur Übernahme dieser Kosten bereit.
4. Bei überschreiten von Lieferfristen kann der Käufer den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist, die wenigstens sieben Werktage beträgt, zu liefern. Nach dieser Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn der Verkäufer hat die Verzögerung vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet.
5. Unvorhersehbare nicht zu vertretende Leistungshindernisse wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung und unverschuldete Betriebsstörungen - auch wenn sie bei Lieferanten und Unterlieferanten des Verkäufers eintreten - berechtigen den Verkäufer zum Rücktritt. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
6. Für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen lt. BGB zur Transporthaftung. Verbraucher ist nach §13 BGB "jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann."
Das Kopieren der Buchinhalte in maschinenlesbarer oder ausgedruckter Form ist nur innerhalb der Grenzen des Urhebergesetzes zulässig. Jede Form der Weitergabe kopierter Inhalte an Dritte ausserhalb der Grenzen des Urhebergesetzes ist ausdrücklich untersagt.
Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung der Ware durch den Käufer oder Dritte, sowie auf natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung. Handelsüblich zulässige oder technisch unvermeidbare Schwankungen in Beschaffenheit und Aussehen der Ware berechtigen nicht zur Mängelrüge.
§ 10 Rückgaben/ freiwillige Rücknahmen außerhalb des geltenden Widerrufsrechts
1. Ware wird außerhalb des geltenden Widerrufsrechts nach § 4 sowie der gesetzlichen Gewährleistung nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zurückgenommen. Bei erfolgter Zustimmung muss sich die Ware in einwandfreien Zustand befinden und original verpackt sein (komplette unbeschädigte Originalverpackung, Bedienungsanleitung, vollständiges Verpackungsmaterial etc.)
2. Außerhalb des Widerrufsrechts vom Verkäufer freiwillig zurückgenommene Ware wird abzüglich 10% für Bearbeitungs- und Lagerumschlagskosten mindestens jedoch abzüglich 8,00 Euro gutgeschrieben. Der abzuziehende Betrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer höhere oder der Käufer geringere Kosten nachweist. Sonderbestellungen und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen

References: § 3
 § 2
 § 13
 §5
 § 13
 §5
 § 13
 §13

§ 10
 § 4