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Timestamp: 2020-08-06 19:51:23+00:00

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markenrecht:klangliche_wiedergabe_der_hoermarke_auf_einem_datentraeger [ipwiki]
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Klangliche Wiedergabe der Hörmarke auf einem Datenträger
§ 11 (3) MarkenV
Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger einreichen.
§ 3 (1) MarkenG → Markenfähigkeit, Hörmarken
§ 11 (1) MarkenV → Grafische Wiedergabe der Hörmarke
§ 11 (2) MarkenV → Wiedergabe der Hörmarke in einer Notenschrift
§ 11 (4) MarkenV → Beschreibung der Hörmarke
§ 11 (5) Nr. 1 MarkenV
Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards: Die beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die klangliche Wiedergabe ist auf dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen. Zulässige Dateiformate sind WAVE-Format (*.wav) und MP3-Format (*.mp3). Die Abtastfrequenz muss mindestens 44,1 Kilohertz, die Auflösung mindestens 16 Bit betragen. Gepackte und komprimierte Dateien werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
§ 11 (5) Nr. 2 MarkenV
Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards: Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende Angaben anzubringen: a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit möglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört.
§ 11 (5) Nr. 3 MarkenV
Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards: Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstige schädliche Programme enthalten. Ist der Datenträger nicht lesbar, gilt die klangliche Wiedergabe als nicht eingereicht.
§ 11 (5) Nr. 4 MarkenV
Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards: Für jede Hörmarke darf nur jeweils ein Datenträger eingereicht werden.
§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht
markenrecht/klangliche_wiedergabe_der_hoermarke_auf_einem_datentraeger.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)

References: § 11

§ 3

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