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Timestamp: 2020-04-01 05:12:32+00:00

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§ 3 HonigV Kennzeichnung Honigverordnung
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§ 3 - Honigverordnung (HonigV)
Geltung ab 29.01.2004; FNA: 2125-40-91 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
(2) 1Die in Anlage 1 genannten Bezeichnungen sind den dort aufgeführten Erzeugnissen vorbehalten. 2Diese Bezeichnungen können außer bei Erzeugnissen nach Anlage 1 Abschnitt II Nr. 3, 4, 8 und 9 durch die Bezeichnung "Honig" ersetzt werden.
(5) 1Die Angabe nach Absatz 4 Nr. 2 ist in Verbindung mit der Bezeichnung des Lebensmittels anzubringen. 2Im Übrigen sind Artikel 8 Absatz 7, Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung anzuwenden.
(6) Bei Erzeugnissen nach Anlage 1 Abschnitt II Nr. 8 und 9, die nicht zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, sind die Bezeichnungen der Lebensmittel auf den Transportbehältern, den Verpackungen und in den Geschäftspapieren anzugeben; dem Verbraucher stehen Anbieter von Gemeinschaftsverpflegung *) sowie Gewerbetreibende, soweit sie Lebensmittel zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich.
Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 10 Nummer 1 Buchstabe e V. v. 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2272) wurde sinngemäß konsolidiert.
Text in der Fassung des Artikels 10 Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel V. v. 5. Juli 2017 BGBl. I S. 2272 m.W.v. 13. Juli 2017
Frühere Fassungen von § 3 HonigV
aktuell vorher 13.07.2017 Artikel 10 Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
aktuell vorher 09.07.2015 Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
vom 30.06.2015 BGBl. I S. 1090
aktuell vorher 07.03.2006 Artikel 6 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
Zitierungen von § 3 HonigV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 HonigV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HonigV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 HonigV Verkehrsverbote
... § 2 zu entsprechen, 2. Honig, dessen Bezeichnung durch die in § 3 Abs. 3 vorgesehenen Angaben ergänzt ist, ohne den dort genannten Anforderungen zu ... 3. Erzeugnisse im Sinne der Anlage 1, die nicht mit einer nach § 3 Abs. 4, auch in Verbindung mit Abs. 5 Satz 1, oder Abs. 6 vorgeschriebenen Angabe versehen ...
Anlage 1 HonigV (zu den §§ 1, 3 und 4) Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen der Lebensmittel (vom 13.07.2017)
Artikel 1 HonigVuaÄndV Änderung der Honigverordnung
... 78/2014 (ABl. L 27 vom 30.1.2014, S. 7) geändert worden ist." 2. In § 3 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe a bis c wird jeweils das Wort „EG-Ländern" durch das ...
... vom 16. Januar 2004 (BGBl. I S. 92) wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Bei Erzeugnissen nach Anlage 1 Abschnitt II ...
Artikel 10 LMIDVEV Änderung der Honigverordnung
... Juni 2015 (BGBl. I S. 1090) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...
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