Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2019/11.html
Timestamp: 2019-11-12 12:59:39+00:00

Document:
Die immolex 11 erscheint am 13.11.2019
Verloren zwischen WEG und Erbrecht
immolex 2019, 337
Unleidliches Verhalten durch Schreien und Hundebellen
OGH 29. 8. 2019, 8 Ob 47/19y
immolex-LS 2019/62
Zum Bestimmtheitserfordernis des Bestandzinses
OGH 29. 8. 2019, 6 Ob 73/19g
§§ 1090, 1114 ABGB
immolex-LS 2019/63
immolex-LS 2019/64
Unterlassungsanspruch gegen den Vermieter mangels ausreichender Einwirkung auf den Mieter
OGH 13. 9. 2019, 10 Ob 54/19t
§ 531 ABGB
immolex-LS 2019/65
Keine Zusammenrechnung bei Ansprüchen aus individuellen Bauträgerverträgen
OGH 28. 8. 2019, 7 Ob 110/19f
§ 18 WEG; § 55 JN; § 11 ZPO
immolex-LS 2019/66
Zur Unzulässigkeit einer Klausel bei Verweis auf eine unzulässige Bestimmung in fremden AGB
OGH 13. 9. 2019, 10 Ob 106/18p
immolex-LS 2019/67
Aufklärungspflicht bei fehlender Gewerbeberechtigung
immolex-LS 2019/68
Machtwechseltheorie im Konzern
Machtwechsel; Kippen der Mehrheitsverhältnisse; Konzern; Holding; Gesellschaft; Änderung der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten
immolex 2019/96
Zum unleidlichen Verhalten
Wiederholung; Uneinsichtigkeit trotz Beschwerden
immolex 2019/97
Zur Frage des groben Verschuldens
OGH 29. 8. 2019, 6 Ob 60/19w
Willensrichtung des Mieters; Scheidung; nacheheliches Aufteilungsverfahren
immolex 2019/98
Endlich: Die Neufestsetzung der Nutzwerte zur Sanierung nichtigen Wohnungseigentums trotz anderslautender Widmung
Lange Zeit vertrat der OGH den Standpunkt, dass nichtiges Wohnungseigentum nur über eine (einvernehmliche) Korrektur der der Wohnungseigentumsbegründung zugrunde liegenden Widmung zu sanieren wäre. Nun zeichnet sich eine Wende in der Rechtsprechung ab, wonach (doch wieder) das Verfahren über die Neufestsetzung der Nutzwerte zur Sanierung herangezogen werden kann.
Neufestsetzung; Nutzwert; Widmung; nichtiges Wohnungseigentum
Christian Prader / Lorenz Punt
immolex 2019, 344
Auslegung eines WE-Vertrags
§§ 3, 5 Abs 3 WEG; §§ 825, 1295 Abs 2 ABGB
WE-Vertrag; Zubehör-WE; Rechtsmissbrauch; Treuepflicht von Miteigentümern
immolex 2019/99
Spätere Umsetzung behördlich bewilligter Baumaßnahmen kein Anwendungsfall des § 16 Abs 2 WEG
OGH 31. 7. 2019, 5 Ob 55/19b
Veränderung; Bauplan; Baumaßnahme; konkludenter Verzicht; Fenstereinbau
immolex 2019/100
Ausfallshaftung der WEer
OGH 21. 5. 2019, 5 Ob 57/19x
§ 18 Abs 4, § 32 WEG 2002
Eigentümergemeinschaft; Rücklage; Ausfallshaftung der WEer
immolex 2019/101
§ 364a ABGB ist auch im Verhältnis zwischen WEern ein und desselben Hauses anwendbar
Wohnungseigentum; Wassereintritt
immolex 2019/102
Zum Einwand schikanöser Rechtsausübung im Räumungsstreit
OGH 29. 8. 2019, 3 Ob 138/19v
Vergleichsgespräche; Verlängerung; Eigentumsfreiheitsklage
immolex 2019/103
Leistungspflicht trotz Vertragsrücktritts
OGH 20. 3. 2019, 7 Ob 130/18w
Versicherungsmakler; Versicherungsagent; beachtliche Gefahrenumstände; Vertragsrücktritt; Leistungspflicht; Falschanzeige
immolex 2019/104
Zu den Pflichten des nicht vertragsverfassenden Treuhänders nach § 12 BTVG und zur wirtschaftlichen Einheit iSd § 2 Abs 4 BTVG
OGH 5. 7. 2019, 4 Ob 48/19s
§ 2 Abs 4, § 12 BTVG; § 1300 ABGB
Bauträgervertrag; Bauträger; Treuhänder; dritter Liegenschaftseigentümer; wirtschaftliche Einheit
immolex 2019/105
Das Problem der Streitanhängigkeit im Bestandverfahren
Streitanhängigkeit; Ruhen des Verfahrens; ewiges Ruhen; streitiges–außerstreitiges Verfahren
immolex 2019, 359
Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers über das Vorliegen baubehördlicher Bewilligungen
Der Immobilienmakler ist Sachverständiger iSd § 1299 ABGB und hat den Auftraggeber jedenfalls über sämtliche Umstände zu informieren, die für die Beurteilung des zu vermittelnden Geschäfts wesentlich sind. Nach der Judikatur muss der Immobilienmakler unter bestimmten Voraussetzungen auch über das Vorliegen baubehördlicher Bewilligungen aufklären, wobei unter Umständen sogar eine Nachforschungs- und Prüfpflicht besteht. Der vorliegende Beitrag erörtert anhand der Rsp, welche Pflichten den Immobilienmakler im gegebenen Zusammenhang treffen.
§ 3 MaklerG; § 30 Abs 2 KSchG; § 1299 ABGB
Maklerprovision; Aufklärungspflicht; Immobilienmakler; Baubewilligung; Schadenersatz; Vertrauensschaden
immolex 2019, 361
Das Baurecht und die Grundstückswertverordnung
Mit Kundmachung der Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung betreffend Festlegung der Ermittlung des Grundstückswerts (GrWV) geändert wird, wurde die GrWV um Regelungen betreffend den Grundstückswert des Baurechts ergänzt. Sämtliche Änderungen traten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag, somit am 2. 10. 2019, in Kraft. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Auswirkungen des neu aufgenommenen Abs 4 in § 2 GrWV und soll die nun geltenden Regelungen für die Berechnung der GrESt für das Baurecht auf den Punkt bringen, jedoch auch auf die mit der Änderung einhergehenden Problematiken hinweisen.
§ 2 Abs 4 GrWV
Baurecht; Grundstückswert; Grundstückswertverordnung; Grunderwerbsteuer
immolex 2019, 365
Hauptwohnsitzbefreiung – bei mehreren Wohnungen ist für Hauptwohnsitz der Wohnsitz maßgebend, zu dem die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen bestehen
VwGH 27. 2. 2019, Ra 2018/15/0111 (BFG 20. 7. 2018)
§ 30 Abs 2 Z 1 lit a EStG 1988; § 26 BAO
Hauptwohnsitzbefreiung; melderechtliche Wohnsitzbestätigung; Nebenwohnsitz; Scheidungsvergleich hinsichtlich Ehewohnung; mehrere Wohnsitze
immolex 2019/106
Anwendung der Steuerbefreiung auf Grundstückstausch, auch wenn kein formelles Umlegungsverfahren erfolgte
§ 30 Abs 2 Z 4 EStG 1988 idF d AbgÄG 2012; § 1 Flurverfassungs-GrundsatzG 1951
Grundstückstausch; Baulandumlegung; Grundstücksveräußerung; Änderung des Flächenwidmungsplans; Grundstücksteilung; Steuerbefreiung
immolex 2019/107
Sicherheitstechnische Nachrüstungen im Wohnungseigentum
§ 28 Abs 1 Z 1, § 29 Abs 1, § 30 Abs 1 Z 1 WEG; §§ 1295ff, 1319 ABGB
sicherheitstechnische Nachrüstung; ordentliche Verwaltung; außerordentliche Verwaltung; Erhaltung; Verbesserung; Stand der Technik; OIB-Richtlinien; Gebäudesicherheit; Verkehrssicherungspflichten; Bauwerkshaftung
immolex 2019, 372

References: OGH 

OGH 

OGH 

§ 531

OGH 

§ 18
 § 55
 § 11

OGH 

OGH 
 OGH 
 § 16

OGH 

OGH 

§ 18
 § 32

§ 364

OGH 

OGH 
 § 12
 § 2

OGH 

§ 2
 § 12
 § 1300
 § 1299

§ 3
 § 30
 § 1299
 § 2

§ 2

§ 30
 § 26

§ 30
 § 1

§ 28
 § 29
 § 30