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Timestamp: 2016-09-29 13:33:25+00:00

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2C_730/2015 (28.04.2016)
2C_730/2015 � � Urteil vom 28. April 2016
A.________ (geb. 1978) stammt aus Mazedonien. Er heiratete 1998 in seiner Heimat eine in der Schweiz aufenthaltsberechtigte Landsfrau (geb. 1979). Im Juli 1999 reiste er in die Schweiz ein, worauf ihm zun�chst eine in der Folge regelm�ssig verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung und im Jahr 2011 die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Die Ehegatten haben f�nf gemeinsame Kinder (geb. 2000, 2003 [Zwillinge], 2009 und 2012).
Am 18. September 2012 erliess das Statthalteramt des Bezirks Z�rich einen Strafbefehl gegen A.________ wegen Besitzes von Heroin (Busse von Fr. 600.--). Mit Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 20. August 2013 wurde A.________ wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten bestraft.
Am 1. September 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 ab. Die hiergegen gef�hrte Beschwerde beim Verwaltungsgericht blieb erfolglos (Urteil vom 10. Juni 2015).
Mit Eingabe vom 1. September 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben; die Niederlassungsbewilligung sei ihm zu belassen. Eventuell sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichten darauf, sich vernehmen zu lassen. Das Staatssekretariat f�r Migration beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde am 3. September 2015 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2). Keine Rolle spielt f�r das Vorliegen des Widerrufsgrundes, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteile 2C_111/2015 vom 26. Juni 2015 E. 2.1; 2C_888/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 2.1; 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Der genannte Widerrufsgrund gilt auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381; vgl. auch Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06], Ziff. 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken] und das bereits zitierte EGMR-Urteil�
Trabelsi). Dabei fliesst - im Rahmen der praktischen Konkordanz - in die Interessenabw�gung mit ein, dass namentlich Drogenhandel nach dem Willen des Verfassungsgebers zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen (Art. 121 BV; BGE 139 I 16 E. 4.2.2 ff. S. 24 ff.; 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteile 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.3.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2); auch bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
3.1.�Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Verurteilung vom 20. August 2013 zu 30 Monaten Freiheitsstrafe wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz in korrekter Weise festgestellt, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG vorliegt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies nicht, bringt jedoch vor, das Verwaltungsgericht habe eine unter dem Gesichtswinkel von Art. 96 AuG qualifiziert unrichtige Interessenabw�gung vorgenommen.
3.2.�Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz die auf dem Spiel stehenden Interessen im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG sowie Art. 8 Ziff. 2 EMRK in zul�ssiger Weise gegeneinander abgewogen:
3.2.1.�Ausgangspunkt f�r das migrationsrechtliche Verschulden ist die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Die Vorinstanz ist aufgrund des Strafmasses von 30 Monaten Freiheitsstrafe in zul�ssiger Weise von einem sehr erheblichen Verschulden des Beschwerdef�hrers ausgegangen. Die Verurteilung vom 20. August 2013 betrifft den im Ausl�nderrecht generell schwer zu gewichtenden Bet�ubungsmittelbereich (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20; 129 II 215 E. 6 und 7 S. 220 ff.; 125 II 521 E. 4a S. 527 mit Hinweisen; vgl. die EGMR-Urteile�
Koffi gegen die Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] � 65; vgl. auch Art. 121 Abs. 3 BV). Der Beschwerdef�hrer, der zum Zeitpunkt der deliktischen Handlungen einer���Erwerbst�tigkeit nachging, hat durch die Lagerung und die Ver�usserung von Heroin eine unbestimmte Anzahl von Personen abstrakt gef�hrdet (Urteile 2C_318/2014 vom 27. November 2014 E. 3.2.1; 2C_1033/2013 vom 4. Juli 2014 E. 4.2; 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.1.2). Die Vorinstanz durfte von einem sehr gewichtigen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers ausgehen, zumal bei den von ihm ver�bten strafbaren Handlungen kein Zusammenhang mit einer eigenen Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit bestand, diese vielmehr aus rein pekuni�ren Interessen erfolgten (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126 betr. Art. 67 Abs. 3 AuG; Urteile 2C_743/2014 vom 13. Februar 2015 E. 3.2; 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 3.1).
3.2.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, sein Verschulden relativiere sich dadurch, dass er sich in der Strafuntersuchung kooperativ verhalten und seine Tat sofort eingestanden habe. Das Strafgericht habe ihm eine g�nstige Prognose gestellt und der Vollzug sei im Umfang von 21 Monaten aufgeschoben worden. Er habe sich sodann seit 2011 nichts mehr zuschulden kommen lassen.
Zwar ist dem Beschwerdef�hrer zugute zu halten, dass er im Strafverfahren kooperiert und sich einsichtig gezeigt hat; auch hat er die strafrechtlichen Handlungen aus eigenem Antrieb eingestellt. Allerdings sind das kooperative Verhalten, seine Reue und das Gest�ndnis als strafmindernde Gr�nde im Urteil und im - gleichwohl hohen - Strafmass von 30 Monaten bereits ber�cksichtigt. Es besteht im ausl�nderrechtlichen Verfahren insofern regelm�ssig kein Raum, die Ausf�hrungen des Strafgerichts zum Verschulden zu relativieren (vgl. Urteile 2C_408/2015 vom 2. November 2015 E. 3.2.2; 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.1; 2C_797/2011 vom 12. Juni 2012 E. 2.2 mit Hinweisen). Weiter ist der Beschwerdef�hrer seit seiner Verurteilung im August 2013 nicht mehr straff�llig geworden. Die Verurteilung liegt allerdings nicht weit zur�ck und er befand sich zun�chst im Strafvollzug und danach in der Probezeit, ebenso ist - seit dem 1. September 2014 - das ausl�nderrechtliche Bewilligungsverfahren gegen den Beschwerdef�hrer h�ngig. Vor diesem Hintergrund vermag der Umstand allein, dass er sich seit der strafrechtlichen Verurteilung wohl verhalten hat, das �ffentliche Interesse an der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nicht entscheidend zu relativieren. Ohnehin durfte das Verwaltungsgericht im Rahmen der Interessenabw�gung bei schweren Bet�ubungsmitteldelikten auch generalpr�ventive Gesichtspunkte miteinbeziehen (BGE 130 II 176 E. 4.2 - 4.4 S. 185 ff.; Urteile 2C_743/2014 vom 13. Februar 2015 E. 3.2; 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.4.1; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.1.2).
3.2.3.�Zu pr�fen bleiben die pers�nlichen Verh�ltnisse beim Beschwerdef�hrer. Er bringt vor, sein Familienleben w�rde durch den vorinstanzlichen Entscheid in unzul�ssiger Weise beeintr�chtigt, namentlich die Beziehung zu seiner �ltesten Tochter. Er sei sehr gut integriert und er werde in seiner Heimat bedroht.
Der Beschwerdef�hrer reiste mit knapp 22 Jahren in die Schweiz ein und hielt sich zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils rund 16 Jahre in der Schweiz auf. Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist er sprachlich gut integriert. Entgegen den vorinstanzlichen Ausf�hrungen kann er aufgrund der Delinquenz demgegen�ber nicht als sozial integriert gelten. Von Januar 2008 bis Oktober 2010 sowie von November 2011 bis September 2013 mussten er und die Familie erg�nzend, zeitweise auch vollumf�nglich, von der Sozialhilfe unterst�tzt werden, wobei die Unterst�tzung insgesamt etwas mehr als Fr. 163'000.-- betrug. Zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils arbeitete der Beschwerdef�hrer als Abwart (30%) sowie zus�tzlich als Chauffeur und als Reinigungskraft. Er ging bereits zuvor verschiedenen beruflichen T�tigkeiten nach und hat sich immer wieder um Arbeit bem�ht. Dass er sich auch nach dem vorinstanzlichen Urteil anstrengt, sich beruflich zu integrieren, ist ihm zugutezuhalten, kann vorliegend jedoch nicht entscheidwesentlich sein (vgl. Art. 99 BGG). Auch die R�ckkehr nach Mazedonien stellt ihn nicht vor unzumutbare Schwierigkeiten. So hat der Beschwerdef�hrer mehr als 20 Jahre und die pr�genden Jugendjahre in seinem Herkunftsland verbracht und ist mit den sozio-kulturellen Gegebenheiten bestens vertraut. Dass er in seiner Heimat bedroht werden soll, wird zwar vorgebracht, bleibt jedoch vollst�ndig unbelegt. Sein Vater, ein Bruder, zwei Schwestern und ein Cousin leben nach wie vor in Mazedonien. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, die R�ckkehr sei dem Beschwerdef�hrer zumutbar.
Der Beschwerdef�hrer unterh�lt zu seiner Ehegattin und den Kindern eine intakt gelebte famili�re Beziehung, die als erhebliches privates Interesse am Verbleib in der Schweiz zu gewichten ist (vgl. BGE 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146 mit Hinweis; Urteile 2C_1119/2012 vom 4. Juli 2013 E. 6.1; 2C_288/2013 vom 27. Juni 2013 E. 2.5.1). Eine Trennung von der Familie w�rde ihn zweifelsohne hart treffen; indessen vermochte ihn die enge Beziehung zur Familie nicht davon abzuhalten, die hiesige Ordnung nach langer Anwesenheit in schwerer Weise zu beeintr�chtigen (vgl. Urteile 2C_1085/2014 vom 4. Juni 2015 E. 3.2.3; 2C_743/2014 vom 13. Februar 2015 E. 3.3; 2C_395/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 4.1; 2C_817/2011 vom 13. M�rz 2012 E. 3.2.3). Die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdef�hrers sind ebenfalls mazedonische Staatsangeh�rige. Die Ehegattin, die sich um die Kinder k�mmert, kam mit etwas weniger als sechzehn Jahren in die Schweiz und lebt seit knapp 20 Jahren hier. Ihre Kindheit und einen Teil der Jugend hat sie in Mazedonien verbracht. Sie pflegt verwandtschaftliche Beziehungen zu ihrer Heimat und weilte zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verf�gung in Mazedonien. Die Kinder kennen Sprache und die sozio-kulturellen Gegebenheiten des Herkunftslandes durch die Eltern sowie durch Ferienbesuche. Vier der f�nf Kinder des Ehepaares wurden bereits eingeschult. Die j�ngeren Kinder sind jedoch noch in einem anpassungsf�higen Alter. F�r die �lteste Tochter, die sich zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils im �bergangsalter von der Schulzeit ins Berufsleben befindet, w�rde eine Umsiedelung eine gewisse H�rte bedeuten. Indessen steht es der Ehegattin und den Kindern auch frei, in der Schweiz zu verbleiben. Die Beziehung zu den Kindern vermag dem Beschwerdef�hrer vor diesem Hintergrund keinen Anwesenheitsanspruch zu vermitteln. Aus der vom Beschwerdef�hrer angerufenen UNO-Kinderrechte-Konvention (SR 0.107) ergeben sich sodann keine �ber Art. 8 EMRK hinausgehenden Rechte (vgl. BGE 135 I 153 E. 2.2.2 S. 156 f.; 126 II 377 E. 5 S. 388 ff. und 124 II 361 E. 3b S. 367; Urteil 2C_376/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 2.3.2).
Insgesamt sind die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers am Verbleib in der Schweiz insbesondere wegen seiner famili�ren Situation bedeutend. Aufgrund der schweren Delinquenz im Bet�ubungsmittelbereich aus rein pekuni�ren Interessen �berwiegen sie aber das �ffentliche Interesse nicht, seinen Aufenthalt zu beenden. Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundes- oder V�lkervertragsrecht.
4.1.�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist deshalb abzuweisen. Die vom Beschwerdef�hrer eventualiter beantragte Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung anstelle der widerrufenen Niederlassungsbewilligung ist ausgeschlossen, weil der Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG vorliegend erf�llt ist, welcher auch die Aufenthaltsbewilligung betrifft (vgl. Urteile 2C_748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.1; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 6.1; 2C_254/2010 vom 15. Juli 2010 E. 4.3). Der Eventualantrag ist daher abzuweisen.
4.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist indessen seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu entsprechen: Er hat prozessrechtlich als bed�rftig zu gelten und seine Eingabe war nicht zum Vornherein aussichtslos; zudem bedurfte er zur Beschwerdef�hrung des Beistands eines Anwalts (vgl. Art. 64 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
2.2.�Es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt J�rg Krumm, Z�rich, als Rechtsbeistand beigegeben. Diesem wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 62
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 8
 BGE 
 Art. 121
 Art. 67
 Art. 99
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 62
 Art. 64
 Art. 68