Source: https://xn--rabro-mva.de/category/eu-recht-urteile/
Timestamp: 2019-10-13 22:37:48+00:00

Document:
EU-Recht | Rechtsanwaltskanzlei Skwar
Voreingestellte Einwilligung in Cookies unzulässig Der EuGH hat entschieden (EuGH, Urteil vom 01.10.2019 – C‑673/17), dass ein voreingestelltes Ankreuzkästchen nicht für das Setzen von Cookies genügt, sondern dass vielmehr die aktive Einwilligung des Internetnutzers erforderlich ist. Der deutsche Bundesverband der … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter EU-Recht	| Verschlagwortet mit Cookie	| Kommentare deaktiviert für Voreingestellte Einwilligung in Cookies unzulässig
EuGH, Urteil vom 11. September 2019 – C‑143/18 EuGH schließt bei voller Vertragserfüllung späten Kredit-Widerruf aus Tenor Art. 6 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 über den Fernabsatz von … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter EU-Recht, Zivilrecht	| Verschlagwortet mit Verbraucherdarlehensvertrag Widerrufsrecht	| Kommentare deaktiviert für EuGH schließt bei voller Vertragserfüllung späten Kredit-Widerruf aus
Zum Recht eines Mitgliedsstaates der EU, seine Mitteilung über den beabsichtigten Austritt einseitig zurückzunehmen
EuGH, Urteil des Gerichtshofes vom 10. Dezember 2018 Art. 50 EUV ist dahin auszulegen, dass er es einem Mitgliedstaat, der dem Europäischen Rat im Einklang mit diesem Artikel mitgeteilt hat, dass er beabsichtige, aus der Europäischen Union auszutreten, gestattet, solange … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter EU-Recht	| Verschlagwortet mit EU-Austritt	| Kommentare deaktiviert für Zum Recht eines Mitgliedsstaates der EU, seine Mitteilung über den beabsichtigten Austritt einseitig zurückzunehmen
EuGH, Urteil vom 15.03.2011 – C-29/10 Wenn der Arbeitnehmer seine Tätigkeit in mehreren Vertragsstaaten ausübt, ist der Staat, in dem er gewöhnlich seine Arbeit verrichtet, derjenige,in dem oder von dem aus er unter Berücksichtigung sämtlicher Gesichtspunkte, die diese Tätigkeit kennzeichnen, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, EU-Recht	| Verschlagwortet mit anzuwendendes Recht	| Kommentare deaktiviert für Zum anwendbaren nationalen Recht bei Arbeitstätigkeit in verschiedenen EU-Ländern
EuGH zur Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn
EuGH, Urteil vom 07.11.2013 – C-522/12 -Isbir Zur Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn Tenor Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. c der Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, EU-Recht	| Verschlagwortet mit Mindestlohn Anrechnung	| Kommentare deaktiviert für EuGH zur Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn
EuGH, Urteil vom 26.01.2012 – C-586/10 Aus dem bloßen Umstand, dass ein Arbeitgeber gezwungen sein mag, wiederholt oder sogar dauerhaft auf befristete Vertretungen zurückzugreifen, und dass diese Vertretungen auch durch die Einstellung von Arbeitnehmern mit unbefristeten Arbeitsverträgen gedeckt werden könnten, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, EU-Recht	| Verschlagwortet mit Arbeitsvertrag Befristung	| Kommentare deaktiviert für Zur Vereinbarkeit mit EU-Recht einer wiederholten Befristung eines Arbeitsvertrages

References: EuGH 
 EuGH 
 Art. 6
 EuGH 
 Art. 50

EuGH 
 Art. 3
 EuGH