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Timestamp: 2018-01-22 12:22:29+00:00

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Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen!
Piratenpartei RLP
Tue, 14 Nov 2017 20:09:31 +0100
Am Samstag den 18. November ist es wieder so weit, in Remagen findet der neunte jährliche Naziaufmarsch statt, der in Form eines Trauermarsches die nationalsozialistischen Täter zu Opfern umkehrt und die nationalsozialistischen Verbrechen leugnet oder glorifiziert.
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft deshalb alle Menschen auf, gemeinsam mit den Bewegungen „Bündnis für Frieden und Demokratie“ und „NS-Verherrlichung stoppen!“ deutliche Zeichen gegen diesen Naziaufmarsch zu setzen.
Gerade in Zeiten, wo der Rechtspopulismus in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz wieder in die Parlamente eingekehrt ist, müssen wir zeigen, dass diese rechtsgerichteten Gruppen eine Minderheit sind und keinen Anspruch haben für Deutschland, und damit auch für uns zu sprechen.
Überparteiliches Demo
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BGE17-TOURNEE in Ludwigshafen
Sun, 30 Jul 2017 02:17:55 +0200
Nach Aachen, Hamburg-Altona und weiteren acht Städten in der Bundesrepublik wird die BGE17-TOURNEE am 05. August 2017 in Ludwigshafen am Rhein vor Anker gehen und im Kulturzentrum „Das Haus“, Bahnhofstraße 30, von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr Halt machen.
Mehr als vierzig BGE-Aktivisten aus Parteien, Organisationen, Initiativen, Verbände oder als politisch aktive Einzelperson haben bislang die Gelegenheit wahrgenommen, ihre Standpunkte zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren und für die Idee eines Grundeinkommens zu werben.
Die Organisatoren von BGE17 wollen im Wahljahr dieses wichtige gesellschaftliche Thema einem größeren Bevölkerungskreis und mit dem Slogan „Das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Gewinn für alle“ bekannter machen und die Akzeptanz zum BGE stärken.
Eine Mischung aus Informationsaustausch, gegenseitigem Kennenlernen, Vernetzung und wechselseitiger Unterstützung hat den Erfolg dieser BGE-Kampagne bislang auszeichnet. In Ludwigshafen macht die Vernetzung nicht vor Grenzen halt: so werden wir mit Markus Härtl einen prominenten Aktivisten des Schweizerischen Volksentscheides als Gastredner begrüßen dürfen. Die schweizer BGE-Initiative hatte 2016 mit ihrem Volksentscheid zum Grundeinkommen weltweit Aufsehen erregt und die Debatte um das Grundeinkommen auch bei uns neu belebt.
Referierende aus den Parteien, DIE LINKE., Bündnis90/DieGrünen, der Piratenpartei, der Partei DIE VIOLETTEN sowie der Arbeitsgruppe „Genug für Alle“ bei Attac Deutschland werden mit Kurzvorträgen das Thema Grundeinkommen behandeln. In einem World-Café können die Besucher anschießend ausgiebig mit den Referenten diskutieren und Meinungen austauschen, die dann in einer gemeinsamen Abschlussrunde noch einmal vorgestellt werden.
Weiter Informationen zur BGE17-TOURNEE unter www.bge17-tournee.blog
Kontakt: Jörg Reiners
BGE Überparteiliches Sozialpolitik
BGE17-TOURNEE erfolgreich gestartet
Wed, 25 Jan 2017 20:59:48 +0100
Ein Beitrag von Gernot Reipen, Themenbeauftragter Sozialpolitik der Piratenpartei
Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am Samstag, den 21.01.17, in Bonn erfolgreich gestartet. Rund 85 Besucher aus Bonn und Umgebung waren der Einladung gefolgt, zu der das ORGA-Team der Tournee eingeladen hatte.
Wenn es um die politische Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und dessen Umsetzung in Deutschland geht, kommt der Piratenpartei Deutschland eine besondere Verantwortung zu, denn sie ist nach wie vor die einzige in Landesparlamenten vertretene Partei, die sich unmissverständlich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in unserem Land ausspricht und dieses politische Ziel auf ihrem Bundesparteitag in Lampertheim 2016 fest in ihrem Grundsatzprogramm verankert hat [3].
Rund jeder vierte Deutsche befürwortet mittlerweile ein Grundeinkommen in Deutschland; eine durchaus positiv zu bewertende Entwicklung. Allerdings wären 25 Prozent Befürworter nicht ausreichend, um das BGE über eine bundesweite Volksabstimmung in Deutschland einzuführen, wie es derzeit die Partei Bündnis Grundeinkommen über den Umweg via Wahlzettel zur Bundestagswahl versucht. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren eine größere Akzeptanz für ein BGE aufbauen. Wir brauchen eine deutliche Mehrheit, die sich klar für ein Grundeinkommen ausspricht – und genau hier will das Projekt #bge17-Tournee anknüpfen.
Das BGE mehrheitsfähig machen!
Unsere gemeinsame Initiative setzt sich derzeit aus Piraten, den Grünen, der Linken und attac zusammen. Wir alle sehen das BGE als Chance für unsere Gesellschaft und für unsere gesamte Zivilisation. Es gilt, die Menschen von Zukunftsängsten zu befreien und sie zu ermutigen, sich den Herausforderungen unserer modernen Zeit zu stellen – hier sind wir PIRATEN besonders gefragt. Wir sind zum jetzigen Zeitpunkt die einzige Partei Deutschlands, die ein politisches Gesamtkonzept vorlegen kann: modern, zukunftsorientiert und weltoffen. Wir Piraten sind gefragt! Mehr denn je.
Allgemein Überparteiliches
Überhastete „Placebo-Politik“ wird Vertrauen kosten
Wed, 11 Jan 2017 10:45:36 +0100
Das Attentat in Berlin war schrecklich. Was über den Attentäter, und seine Zeit in Europa heraus kommt, ist leider nicht viel besser.
Aber anstatt aufzuarbeiten was wirklich falsch gelaufen ist, werden sowohl von Bundesregierung, als auch von den Grünen und Linken im Minutentakt Forderungen zur „Sicherheit“ aufgestellt.
An erster Stelle natürlich mehr Videoüberwachung.
Dabei ist Amri als meistgesuchter Mann Europas NACH dem Attentat sowohl auf Überwachungsbildern vor einer Moschee, als auch auf einem Bahnhof zu erkennen. Was hat also Videoüberwachung genutzt?
Was wird noch mehr Videoüberwachung nutzen?
Natürlich reicht dies nicht als Forderung, es wird auch noch elektronische Fußfesseln geben – und zwar für „Gefährder“. Noch ist nicht klar definiert wer und was eigentlich ein „Gefährder“ ist, aber egal – der Begriff hört sich gut an.
Nur, wenn Fußfesseln zur Massenware werden, sind sie für unsere Sicherheit genau so sinnlos wie Videoüberwachung. Sie werden kein Attentat verhindern, (siehe Frankreich) können aber eventuell hinterher aufzeigen, wo sich der Attentäter vor der Tat aufgehalten hat.
Was hilft dies den Toten der Anschläge? Oder deren Angehörigen?
Und natürlich werden wieder neue, schärfere Gesetze aufgestellt. Auch hier gilt, die vorhandenen Gesetze hätten durchaus ausgereicht Amris zu inhaftieren
Wie sollen neue Gesetze Attentate verhindern, wenn vorhandene, die dies gekonnt hätten, nicht angewandt wurden?
Keine dieser neuen Forderungen wird also Anschläge verhindern können, deshalb haben sie auch nichts mit mehr Sicherheit zu tun.
Die „Placebo-Politik“ bewirkt nur eines. Die Freiheit von Menschen immer mehr einzuschränken und zu regulieren. Und dieser Aktionismus kostet Vertrauen. Vertrauen in den Staat, in seine Gesetze und in die gute Arbeit der Polizei.
Die Piratenpartei beteiligt sich deshalb nicht nicht an dieser „Aufrüstungs-Debatte“ und fordert zuerst einmal die Aufarbeitung, warum es zu den vielen Pannen im Fall Amris kommen konnte.
Und diese Transparenz wird dann wieder Vertrauen schaffen.
Vertrauen, eine der wichtigsten Voraussetzungen für Sicherheit UND Freiheit – nicht „Placebo-Politik“!
Update: Kamera Überwachung kann dazu führen, dass die Umgebung der Kameras für Menschen gefährlich wird, da diese Täter erkannt werden wollen um sich mit der Bluttat zu rühmen. Dies hebt ihr Ansehen, und bei Selbstmordattentätern das Ansehen ihres Umfeldes.
Allgemein Bildung Datenschutz Transparenz Überparteiliches Überwachung Fußfessel Gesetze Kamera Sicherheit
Mainz im Lichtermeer 2016
Mon, 28 Nov 2016 10:02:47 +0100
Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die ihr auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.
Zeigt eure Solidarität mit den zur Flucht Gezwungenen, zeigt eure Trauer und euren Respekt gegenüber den gesichtslosen Toten, die auf der Suche nach einem Leben in Frieden und Würde, jenes verloren haben.
Aleppo wurde zum Sinnbild der Ohnmacht des Einzelnen gegenüber all der Kriege und der Schmerzen in der Welt. Selbst die Weltgemeinschaft schafft es nicht über Machtpolitik hinwegzusehen und das Töten zu beenden. Doch wer die Hoffnung aufgibt, etwas bewegen zu können, gibt auch die Menschlichkeit auf.
Die Piratenpartei aus Rheinland-Pfalz unterstützt diese Aktion und ruft dazu auf, gemeinsam ein Zeichen gegen die Gleichgültigkeit, gegen das Vergessen, gegen das Verdrängen zu setzen.
Termin:19:00 Uhr
Gutenbergplatz Mainz
Text und Daten aus: Fallschirm Mensch e.V.
Mainz Mahnwache Lichtermeer Flüchtlinge Ertrinken Aleppo Aktion Überparteiliches Allgemein Aktionen Asylpolitik
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