Source: https://www.straightsoft.de/de/agb
Timestamp: 2020-02-23 04:57:44+00:00

Document:
AGB - StraightSoft - First Class Webseiten aus Dresden
§ 1 Vertrags­ge­genstand
StraightSoft (Inhaber: Dennis Patzer, Josephi­nenstr. 14, 01069 Dresden, Deutschland), nachfolgend „der Verkäufer“ genannt, überlässt dem Käufer auf Dauer die im entspre­chenden Angebot beschriebenen Software-Funktio­na­litäten, nachfolgend „die Software“ genannt.
Die vorlie­genden allgemeinen Geschäfts­be­din­gungen regeln nicht die Anpassung und Weiter­ent­wicklung der Software, die Software­pflege, die Einweisung oder die Durchführung von Schulungen durch den Verkäufer. Solche Leistungen werden auf Grundlage von gesondert geschlossenen Verein­ba­rungen erbracht.
Der Verkäufer überlässt die Software ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages. Vertrags­be­din­gungen des Käufers gelten nicht, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Kaufabwicklung und Instal­lation
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Software nach Erhalt der für die Umsetzung notwendigen Zuarbeiten (Bilder, Texte, Zugangsdaten, …) in angemessener Zeit zu implemen­tieren und in geeigneter Form (bspw. per geschütztem Download eines ZIP-Archivs) zu überlassen.
Die Instal­lation der Software auf der System­um­gebung des Käufers nimmt, sofern nicht im entspre­chenden Angebot anders geregelt, der Verkäufer vor.
§ 3 Pflichten des Käufers
Der Käufer ist nicht befugt, die Software – ob unverändert oder verändert – an Dritte weiter­zugeben.
Der Käufer verpflichtet sich, die für die Umsetzung notwendigen Zuarbeiten (Bilder, Texte, Zugangsdaten, …) in angemessener Zeit bereit­zu­stellen.
§ 4 Termine, Verzöge­rungen
Liefer­termine gelten nur annähernd, sofern sie der Verkäufer nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Liefer­termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbst­be­lie­ferung, es sei denn, der Verkäufer hat die Nichtbe­lie­ferung durch den Vorlie­fe­ranten zu vertreten.
Der Eintritt des Verzugs des Verkäufers bestimmt sich nach den gesetz­lichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforderlich.
Teillie­fe­rungen sind zulässig, soweit die gelieferten Teile isoliert voll nutzbar sind. Jede Teillie­ferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.
§ 5 Zahlungs­be­din­gungen
Der Betrag versteht sich als umsatz­steu­erfrei aufgrund der Inanspruchnahme der Kleinun­ter­neh­mer­re­gelung (§ 19 UStG). Im Falle von seitens des Käufers zusätzlich gewünschten Leistungen werden diese zusätzlich zum o.g. Kaufbetrag abgerechnet. Der Kaufpreis ist bei Übergabe der Software fällig. Die Zahlung muss per Überweisung auf folgendes Bankkonto vorgenommen werden:
Kontoinhaber: StraightSoft
IBAN: DE60 2004 1111 0396 9219 00
§ 6 Gewähr­leistung & Haftung
Für die Mängel der Software haftet der Verkäufer in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrläs­sigkeit nach den gesetz­lichen Bestim­mungen. Für leichte Fahrläs­sigkeit haftet der Verkäufer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkt­haf­tungs­ge­setzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten. Der Schadens­er­satz­an­spruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten ist jedoch auf den vertrags­ty­pischen, vorher­sehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungs­ge­hilfen und Vertretern haftet der Verkäufer in demselben Umfang.
Für Software, die vom Käufer geändert worden ist, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr­leistung, es sei denn, der Käufer weist nach, dass die Änderung für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich ist.
Insbesondere haftet der Verkäufer für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungs­adäquat eine Datensi­cherung durchgeführt und dadurch sicher­ge­stellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wieder­her­ge­stellt werden können.
Der Verkäufer erbringt Gewähr­leistung bei Sachmängeln durch Nacher­füllung, und zwar nach seiner Wahl durch Mängel­be­sei­tigung oder Ersatz­lie­ferung. Die Nacher­füllung kann insbesondere durch Überlassen eines neuen Programm­standes oder dadurch erfolgen, dass der Verkäufer Möglich­keiten aufzeigt, die Auswir­kungen des Mangels zu vermeiden. Ein neuer Programmstand muss vom Käufer auch dann übernommen werden, wenn dies für ihn zu einem hinnehmbaren Anpassungs­aufwand führt.
§ 7 Schluss­be­stim­mungen
Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Die Vertrags­partner genügen diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist. Die Schrift­for­mabrede selbst kann nur schriftlich aufgehoben werden. Anlagen sind Bestandteil des Vertrages.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvoll­ständig sein, wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die Vertrags­partner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechts­wirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Vertrags­lücken.
Sämtliche Rechts­be­zie­hungen aus diesem Vertrags­ver­hältnis unterliegen dem Recht der Bundes­re­publik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitig­keiten ist Dresden, sofern der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffent­lichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sonder­vermögen ist oder falls er einem solchen gleich­ge­stellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Nieder­lassung im Ausland hat.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7