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Timestamp: 2016-10-25 21:09:19+00:00

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U 527/06 (24.09.2007)
N.________, 1950, Beschwerdef�hrer,
Der 1950 geborene N.________ war vom 1. Juli 2001 bis 31. Juli 2004 als Montagearbeiter bei der Firma C.________ AG angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Nachdem sich vermehrt Beschwerden im rechten Schulterbereich eingestellt hatten und er seiner Arbeit ab 10. Januar 2004 gesundheitsbedingt fern geblieben war, erfolgte am 9. Februar 2004 eine Meldung der Arbeitgeberin an den Unfallversicherer. Gest�tzt auf u.a. in medizinischer Hinsicht vorgenommene Abkl�rungen lehnte dieser eine Leistungspflicht ab, da weder eine Berufskrankheit noch ein Unfallereignis im Sinne des Art. 4 ATSG noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung ausgewiesen seien (Schreiben vom 15. April 2004). Am 8. Februar 2005 liess N.________ um Erlass einer anfechtbaren Verf�gung ersuchen, woran er, auf - zufolge Rechtskraft des Ablehnungsschreibens vom 15. April 2004 - abschl�gigen Bescheid der SUVA vom 21. Februar 2005 hin, mit Eingabe vom 22. Februar 2005 festhielt. Die SUVA nahm letzteres Schreiben als Gesuch um Wiedererw�gung bzw. prozessuale Revision entgegen, trat darauf mit Verf�gung vom 11. M�rz 2005 indessen nicht ein bzw. sah die Revisionsvoraussetzungen als nicht erf�llt an. Die dagegen erhobene Einsprache wurde, soweit der Unfallversicherer darauf eintrat, abgewiesen (Einspracheentscheid vom 7. September 2005).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 14. September 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheides sei der Unfallversicherer zu verpflichten, den Fall unter Ausrichtung von Taggeld- und Heilkostenleistungen materiell zu pr�fen; eventualiter sei die Rentenfrage und die Frage einer angemessenen Integrit�tsentsch�digung zu pr�fen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Streitig und zu pr�fen ist letztinstanzlich vorab, ob die Beschwerdegegnerin �ber ihre mit Schreiben vom 15. April 2004 er�ffnete Leistungsablehnung formell zu verf�gen hat.
Vorinstanz und Unfallversicherer lehnen dies im Wesentlichen mit der Begr�ndung ab, dass der Mitteilung vom 15. April 2004, mit welcher die SUVA ihre Leistungspflicht verneint hatte, materiell Verf�gungscharakter zukomme. Auf dieses Schreiben habe der Beschwerdef�hrer erst �ber neun Monate sp�ter - durch Ersuchen seines Rechtsvertreters um Erlass einer einsprachef�higen Verf�gung vom 8. Februar 2005 - reagiert. Eine solch lange Dauer des Zuwartens k�nne praxisgem�ss nicht mehr anders interpretiert werden, als dass sich der Versicherte zwischenzeitlich mit der getroffenen Regelung abgefunden gehabt habe. Namentlich sei die nach den Umst�nden angemessene �berlegungs- und Pr�fungsfrist l�ngst abgelaufen gewesen.
3.1 Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 15. April 2004 entspricht unbestrittenermassen weder den Anforderungen an eine formelle Verf�gung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG (fehlende Rechtsmittelbelehrung) noch jenen des formlosen Verfahrens gem�ss Art. 51 ATSG (fehlender Hinweis auf die M�glichkeit, eine formelle Verf�gung zu verlangen). Ob der Unfallversicherer die Leistungsablehnung nach Massgabe des Art. 49 Abs. 1 ATSG nicht h�tte formell verf�gen m�ssen (wohl eher zu bejahen: vgl. dazu BGE 132 V 412, in welchem der Aussagegehalt des Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 316/05 vom 23. Mai 2006, wonach der Unfallversicherer auch unter der Herrschaft des ATSG �ber eine Leistungsablehnung im formlosen Verfahren entscheiden k�nne [E. 3.1], jedenfalls bez�glich des Fallabschlusses [Einstellung vor�bergehender Leistungen im Sinne von Taggeld und Heilbehandlung] relativiert wurde [BGE 132 V 412 E. 4 S. 417]), braucht, wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen, nicht abschliessend beantwortet zu werden.
3.2 Der rechtsunkundige Beschwerdef�hrer hat erst am 8. Februar 2005 - nunmehr durch einen Rechtsbeistand vertreten -, also knapp zehn Monate nach Erhalt des Schreibens vom 15. April 2004, der Leistungsablehnung opponiert, indem er um Erlass einer einsprachef�higen Verf�gung ersuchen liess. Im Lichte der bisherigen Rechtsprechung erscheint fraglich, ob eine so lange Frist noch als "angemessene Pr�fungs- und �berlegungsfrist" (BGE 129 V 110 E. 1.2.2 [mit Hinweisen] S. 111 f.) betrachtet werden kann.
3.2.1 Gem�ss Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts C 7/02 vom 14. Juli 2003, publ. in SVR 2004 ALV Nr. 1 S. 1, soll diese Frist maximal drei Mal so lang sein wie die ordentliche Rechtsmittelfrist, was auch dann gelten soll, wenn die formlose Er�ffnung in Verletzung von Rechtsvorschriften erfolgt ist (E. 3.2). Der Beschwerdef�hrer h�tte somit (Art. 1 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG) innert drei Monaten auf den formlos ergangenen Ablehnungsentscheid reagieren m�ssen. Selbst wenn die in Abweichung von Art. 60 ATSG in Art. 106 UVG festgelegte besondere Beschwerdefrist bei Einspracheentscheiden �ber Versicherungsleistungen von drei Monaten als massgeblich angenommen w�rde, w�re das Dreifache (knapp) �berschritten. In �lteren Entscheiden sind aber teilweise l�ngere Fristen als zul�ssig erachtet worden (vierzehn Monate: RKUV 1986 Nr. K 690 S. 391 f. E. 3c; ein Jahr: RSKV 1979 Nr. 379 S. 200 f. E. 3; elf Monate: RKUV 1988 Nr. K 783 S. 395 ff. E. 3; neuneinhalb Monate: Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 237/05 vom 9. Mai 2006, E. 3.3; neun Monate: RSKV 1981 Nr. 461 S. 207 E. 1b; achteinhalb Monate: BGE 132 V 412 E. 5 S. 417 f. [sowie insbesondere auch dessen in SVR 2007 UV Nr. 6 S. 20 f. publizierte E. 6]); dies jeweils im Wesentlichen mit der Begr�ndung, die betroffene Person sei nicht rechtskundig vertreten gewesen.
3.2.2 Nach dem Gesagten ist zum Schluss zu kommen, dass der - bei Erhalt des leistungsablehnenden Schreibens des Unfallversicherers unstreitig (noch) nicht rechtskundig vertretene - Beschwerdef�hrer mit der Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Februar 2005 noch innert tauglicher Frist reagiert hat. Ob der Versicherte dabei - sich auf das ihm durch Art. 49 Abs. 3 ATSG einger�umte Anrecht berufend - die SUVA aufforderte, eine in der vorgeschriebenen Form ausgefertigte Leistungsablehnung zu erlassen, um dann seinen Leistungsanspruch in dem gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittelverfahren �berpr�fen lassen zu k�nnen (vgl. die in BGE 132 V 412 nicht publizierte E. 6 des Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 62/06 vom 7. September 2006 [ver�ffentlicht in SVR 2007 UV Nr. 6 S. 20 f.]), oder die Beschwerdegegnerin berechtigt war, zun�chst formlos �ber die Leistungsablehnung zu entscheiden und der Versicherte gehalten war, sich dagegen innert angemessener Pr�fungs- und �berlegungsfrist zu verwahren, kann bei diesem Ergebnis dahingestellt bleiben. Es steht im �brigen auch nicht im Widerspruch zu den Urteilen des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 316/05 vom 23. Mai 2006 (Frist von knapp sechs Monaten) und U 103/03 vom 2. September 2003 (Frist von mehr als drei Jahren), war der Versicherte im ersten Fall doch bereits weniger als dreissig Tage nach Erhalt der formlos er�ffneten Mitteilung des Unfallversicherers, er schliesse den Fall ab, durch einen Anwalt vertreten und hatte sich folglich dessen Fachwissen anzurechnen und betrug die Zeitspanne zwischen faktischer Verf�gung der SUVA und Intervention durch den Rechtsvertreter des Versicherten im zweitgenannten Fall �ber drei Jahre, weshalb die angemessene Pr�fungs- und �berlegungsfrist im Lichte der zitierten Rechtsprechung klarerweise als �berschritten zu gelten hatte.
Der vorinstanzliche Entscheid und der Einspracheentscheid der SUVA sind daher aufzuheben und die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, nach R�ckweisung der Sache �ber das Leistungsbegehren des Versicherten formell zu verf�gen.
Der Prozess ist kostenfrei (Art. 134 OG [in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen, hier massgeblichen Fassung]; E. 1 hievor; vgl. auch Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 337/06 vom 14. Juli 2006, E. 1, publ. in: SVR 2007 IV Nr. 11 S. 40). Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht dem Versicherten eine aufwandgem�sse Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG); damit erweist sich sein Antrag auf Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung als gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. September 2006 und der Einspracheentscheid vom 7. September 2005 aufgehoben werden und die Sache an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt zur�ckgewiesen wird, damit sie �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers verf�ge.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 750.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 4
 Art. 49
 Art. 51
 Art. 49
 BGE 
 Art. 52
 Art. 60
 Art. 106
 BGE 
 Art. 49
 BGE 
 Art. 159