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Timestamp: 2016-10-24 10:40:37+00:00

Document:
8C_463/2016 (20.09.2016)
8C_463/2016 � � Urteil vom 20. September 2016
Die 1977 geborene A.________ war zuletzt mit einem Pensum von 80 % als Leiterin der Fachstelle B._________ erwerbst�tig. Anfang Oktober 2014 l�ste sie dieses Arbeitsverh�ltnis auf Ende Dezember 2014 auf. Am 10. Dezember 2014 meldete sie sich per 1. Januar 2015 bei der Arbeitslosenversicherung an und machte einen Arbeitsausfall von 80 % geltend. Mit Verf�gung vom 20. Januar 2015 und Einspracheentscheid vom 12. Februar 2015 stellte sie das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit ab 1. Januar 2015 f�r zehn Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie sich ab ihrer K�ndigung bis zur Anmeldung zur Arbeitsvermittlung nur ungen�gend um Arbeit bem�ht habe.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Juni 2016 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________ sinngem�ss, ihr seien unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheids die Taggelder ungek�rzt auszubezahlen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin zu Recht wegen ungen�gender Arbeitsbem�hungen f�r die Dauer von 10 Tagen in der Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung eingestellt wurde.
3.1.�Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterst�tzung des zust�ndigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verk�rzen. Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG sanktioniert eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere auch der Pflicht, sich gen�gend um Arbeit zu bem�hen. Mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durchbruch verholfen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 525 f. mit weiteren Hinweisen).
3.2.�Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last f�r die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der K�ndigung des fr�heren Arbeitsverh�ltnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bem�hen. Die versicherte Person hat sich dementsprechend w�hrend einer K�ndigungsfrist, aber auch generell w�hrend der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bem�hen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526 mit weiteren Hinweisen).
3.3.�Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person gen�gend um zumutbare Arbeit bem�ht hat, ist nicht nur die Qualit�t, sondern auch die Quantit�t ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Das Quantitativ der Bewerbungen beurteilt sich nach den konkreten Umst�nden, wobei in der Praxis durchschnittlich zehn bis zw�lf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als gen�gend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528).
4.1.�Die Versicherte macht geltend, ihr d�rfe nicht angelastet werden, dass sie drei Monate im Voraus, statt wie vertraglich vorgesehen, zwei Monate vorher gek�ndigt habe. So sei sie nicht bereits ab dem Zeitpunkt ihrer K�ndigung zum Nachweis pers�nlicher Arbeitsbem�hungen verpflichtet gewesen, sondern erst nachdem ihre vertragliche K�ndigungsfrist zu laufen begonnen habe. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich die versicherte Person gem�ss dem in E. 2.2 angef�hrten Grundsatz jedenfalls vom Zeitpunkt der K�ndigung an intensiv um Arbeit zu bem�hen hat. Es steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte ihr Arbeitsverh�ltnis am 1. Oktober 2014 per 31. Dezember 2014 k�ndigte. Das kantonale Gericht erkannte daher zu Recht, dass sich die Versicherte bereits vom Zeitpunkt ihrer K�ndigung an um Arbeit bem�hen musste.
4.2.�Nicht stichhaltig ist der Einwand der Versicherten, sie habe den Monat Oktober 2014 f�r Urlaub verwenden d�rfen, da es mit sehr hohen Kosten verbunden gewesen w�re, diesen abzusagen und ihr dieser zudem rechtlich zugestanden sei. Denn sie hat sich auch w�hrend den Ferien, sei es im Ausland oder in der Schweiz, um Stellen zu bem�hen. Die Ortsabwesenheit entbindet nicht von dieser Pflicht, zumal es mit den heutigen Kommunikationsmitteln (Internet, E-Mail etc.) und Personalvermittlungsagenturen ohne weiteres m�glich und zumutbar ist, sich f�r eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (Urteil 8C_21/2015 vom 3. M�rz 2015 E. 3.4 mit weiterem Hinweis).
4.3.�Die Versicherte r�gt, dass ihr w�hrend einer vorhergehenden Arbeitslosigkeit in Bern lediglich sechs Arbeitsbem�hungen pro Monat auferlegt worden seien, weshalb von ihr nicht pl�tzlich eine h�here Zahl von Bewerbungen erwartet werden d�rfe. Es handelt sich dabei um eine neue, erstmals vor Bundesgericht vorgebrachte Tatsachenbehauptung, welche nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzul�ssig ist, zumal nicht dargelegt wird, weshalb erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben haben soll. Zudem hat die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass die Versicherte w�hrend der Periode vom 1. Oktober 2014 bis zum 31. Dezember 2014 dreizehn Arbeitsbem�hungen unternommen hat. Damit hat sie sich selbst dann ungen�gend um zumutbare Arbeit bem�ht, wenn man ihr lediglich sechs Arbeitsbem�hungen pro Monat, respektive 18 Arbeitsbem�hungen f�r die Periode vom 1. Oktober 2014 bis zum 31. Dezember 2014 zubilligen wollte. Die Frage, ob die Versicherte auf die Auflagen des ehemals f�r sie zust�ndigen RAVs vertrauen durfte, kann daher offenbleiben.
4.4.�Die Versicherte bringt vor, in den ersten Monaten ihrer Arbeitslosigkeit sei ihr das Merkblatt bez�glich der Netzwerkpflege mittels elektronischer Medien und Messebesuchen noch nicht bekannt gewesen. Dennoch habe sie stets online Berufskontakte gepflegt. Ihre LinkedIn- und Xingkontakte beliefen sich auf mindestens f�nf pro Monat. Diese seien bei den Arbeitsbem�hungen f�r die Periode Oktober 2014 bis Dezember 2014 zu ber�cksichtigen. Zus�tzlich habe sie eine Liste erstellt, welche ihre per E-Mail unternommenen Arbeitsbem�hungen aufliste. Auch habe sie w�hrend dem besagten Zeitraum m�ndlich im Bekanntenkreis nach Arbeit gesucht und bei der Verabschiedung an der Konferenz C.________ erw�hnt, dass sie f�r Auftr�ge zur Verf�gung stehe. Hierbei handelt es sich um vorinstanzlich nicht vorgebrachte und damit neue Tatsachen und Beweismittel. Sie sind unbeachtlich, da die Versicherte keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend macht (vgl. auch Urteil 8C_21/2015 vom 3. M�rz 2015 E. 3.3).
4.5.�Die Tatsache, dass sich die Versicherte bem�ht, eine Teilselbstst�ndigkeit aufzubauen, mag zwar zweckm�ssig sein, �ndert jedoch nichts daran, dass die von ihr vorgenommenen pers�nlichen Arbeitsbem�hungen in quantitativer Hinsicht nicht zu gen�gen verm�gen.
4.6.�Die Versicherte wendet ein, dass die von ihr get�tigten Spontanbewerbungen entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht zu minimalistisch seien. Dem ist zu entgegnen, dass selbst wenn von qualitativ einwandfreien Bewerbungen ausgegangen w�rde, die Anforderungen an die Quantit�t noch immer nicht erf�llt sind. Es muss daher nicht n�her gepr�ft werden, ob die von der Versicherten vorgenommenen Bewerbungen den qualitativen Anforderungen entsprechen.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Der Beschwerdef�hrerin sind die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 17
 Art. 30
 Art. 17
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 109