Source: http://www.wortfeiler.de/agb.html
Timestamp: 2017-07-25 10:50:53+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen WORTFEILER (Stand 2010) 1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Inhalte von WORTFEILER. Diese AGB gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Kunden von WORTFEILER. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie von WORTFEILER schriftlich bestätigt sind. Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Auftraggebern wird hiermit widersprochen. Die Lieferung von Materialien und die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen, so weit in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes angegeben oder schriftlich vereinbart ist. Eine rechtliche Unzulässigkeit oder schriftliche Veränderung einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. 2. Vertragsabschluss Der Auftraggeber erteilt Aufträge in elektronischer, schriftlicher oder telefonischer Form. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn er als E-Mail, Datenträger oder als Papier-Vorlage eingereicht wurde und von WORTFEILER schriftlich bestätigt worden ist. Der Auftraggeber kann seine Bestellung innerhalb von 7 Tagen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder sonst wie schriftlich durch WORTFEILER bzw. mit dem Datum des Vertragsabschlusses. Für einen Widerruf bedarf es keiner Begründung, er hat jedoch schriftlich zu erfolgen und es entsteht eine Zahlungsverpflichtung; es sei denn, der Auftraggeber erteilt einen gleichwertigen Ersatzauftrag. Bereits geleistete Arbeit wird dem Auftraggeber vorgelegt und entsprechend vergütet. Gelieferte Daten sind bei Widerruf umgehend und vollständig zu vernichten. 3. Angebote/Preise
Alle Angebote von WORTFEILER sind freibleibend. Alle Honorare verstehen sich zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer, derzeit 19 % bei urheberrechtsfreien Leistungen (z. B. Lektorat und Korrektorat) und 7 % bei Übertragung von Urheberrechten (z. B. Texterstellung). Honorare sind 14 Tage nach Rechnungsstellung, spätestens aber einen Monat nach der Erklärung, dass der Auftrag angenommen ist, automatisch aber nach Erscheinen fällig. So weit nichts Anderes vereinbart wird, tritt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungserhalt der Verzug ein, mit dem gesetzlichen Verzugszins in Höhe von 8 Prozent über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. WORTFEILER ist berechtigt, bei der Stornierung von Aufträgen durch den Kunden bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Bei einem Auftragswert von über 300,- Euro berechnet WORTFEILER bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Komplettpreises.
4. Lieferung Der Nutzer erhält das erworbene bzw. bearbeitete Text- und Bildmaterial per Post, persönlich oder E-Mail. Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte Übertragung der Texte, eine Beschädigung oder den Verlust haftet WORTFEILER nicht. WORTFEILER ist um strikte Einhaltung festgesetzter Termine bemüht. Verzögerungen sind jedoch nicht auszuschließen. Wird eine gesetzte Frist um mehr als eine Woche überschritten, kann der Kunde durch eine formlose Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt – als solche gelten Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordnungsgemäßen Betriebsführung nicht verhindert werden können – entbinden WORTFEILER für die Zeit der Störung von den Vertragsverpflichtungen. Dies gilt ebenfalls für Verzögerungen, die durch den Kunden verursacht werden, z. B. bei verspäteter Bereitstellung von Unterlagen jeglicher Art. Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Texte nachweisbar an den Kunden abgeschickt wurden. 5. Haftung & Beanstandungen WORTFEILER haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages.
Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. WORTFEILER haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder technische Störungen entstanden sind. WORTFEILER übernimmt keine Haftung für Fehler oder Verzögerungen, die vom Kunden durch falsche, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Unterlagen verursacht werden. WORTFEILER verpflichtet sich, alle Aufträge mit größter Sorgfalt auszuführen, so dass möglichst keine Fehler verbleiben. Sofern das gelieferte Material mangelhaft ist, kann der Auftraggeber zunächst nur eine Nachbesserung verlangen. Der Mangel ist innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Sendung schriftlich mitzuteilen. Soweit eine Nachbesserung nicht möglich oder kostenmäßig unverhältnismäßig ist, kann der Auftraggeber nur das Honorar hinsichtlich des jeweilig mangelhaften Beitrags mindern oder vom einzelnen Auftrag zurücktreten, weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für vom Auftraggeber nachträglich veränderte Texte lehnt WORTFEILER auch innerhalb der Beanstandungsfrist jede Verantwortung ab. Der Auftraggeber trägt die alleinige presse-, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen. WORTFEILER übernimmt daher ohne weitere Abrede keine Gewähr für die Rechte Dritter wegen einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber, wenn diese Dritten in veröffentlichten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden, weiterhin auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechts- und Eigentumsrechte sowie sonstige Ansprüche infolge einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber. Für die Klärung solcher Rechte ist regelmäßig der Auftraggeber verantwortlich; der Auftraggeber muss die eventuellen Kosten einer rechtlichen Prüfung der Zulässigkeit einer Veröffentlichung tragen. Sofern zwischen WORTFEILER und dem Auftraggeber streitig ist, ob eine Gewähr für bestimmte Rechte Dritter übernommen wurde oder was als bestimmungsmäßige Eigenschaft des Materials und zulässiger Verwendungszweck vereinbart wurde, ist der Auftraggeber beweispflichtig für den Inhalt der Abreden, diese sind stets schriftlich zu treffen.
So weit Dritte bzw. staatliche Einrichtungen im In- und Ausland wegen der Verwendung des Materials durch den Auftraggeber Ansprüche erheben oder presse- und strafrechtliche Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Auftraggeber WORTFEILER von allen damit verbundenen Kosten frei zu stellen, es sei denn, WORTFEILER trifft die Haftung gegenüber dem Auftraggeber nach den vorstehenden Absätzen. Das gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die Rechte am Beitrag an Dritte überträgt. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die beim Auftraggeber im Zusammenhang mit der Nutzung der von WORTFEILER gelieferten Dateien eintreten, sei dies durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen oder diesen beigefügten Anhängen, in oder in Verbindung mit angelieferten Datenträgern oder aus/in an Anlagen des Auftraggebers angeschlossenen Geräten des Anbieters. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Computer- und sonstige Digitalsysteme durch Virenschutzprogramme und weitere branchenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist. Innerhalb einer Frist von drei Tagen, nachdem die Unterlagen dem Kunden übergeben bzw. an ihn versandt wurden, kann dieser auf eventuell vorhandene Mängel hinweisen. An den übermittelten Texten darf nichts geändert werden, sonst entfällt der Gewährleistungsanspruch. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Einwendung, so gilt der Auftrag als genehmigt. Bei berechtigten Reklamationen ist WORTFEILER eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht werden kann, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars. Korrekturen bzw. Änderungen werden ohne Reklamation nicht vorgenommen und im Höchstfall zweimal nach Lieferung. Bei unberechtigter Nutzung oder Weitergabe des Materials wird vorbehaltlich weiterer Schadenersatzansprüche ein Mindesthonorar in Höhe des zweifachen Nutzungshonorars fällig. Unterbleibt die Nennung des Urhebers nach § 13 UrhG, oder verstößt der Auftraggeber gegen § 14 UrhG, so hat WORTFEILER Anspruch auf Schadenersatz in Form eines Zuschlags von 100 % zum jeweiligen Nutzungshonorar zuzüglich evtl. Verwaltungskosten. Der Auftraggeber hat den Urheber von aus der Unterlassung des Urhebervermerks oder Entstellung des Werkes resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen. 6. Urheberrecht Die von WORTFEILER vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung unterliegt dem geltenden Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz). Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist, wird nur die einmalige Nutzung der von WORTFEILER angebotenen Inhalte durch elektronische Wiedergabe oder Abdruck eingeräumt. Die eingeräumten Rechte sind nur für den vereinbarten Zweck und Zeitraum gültig. Die Nutzung von sämtlichen Inhalten ist nicht exklusiv. Exklusivrechte an Texten, Fotografien, Grafiken und anderen Inhalten von WORTFEILER oder das Recht zu ihrer nicht exklusiven, aber uneingeschränkten Weiterverwendung (Content-Syndication) sowie Sperrfristen sind gesondert und schriftlich zu vereinbaren. Jede vereinbarte und jede weitere Nutzung von Text-, Konzeptions- und Schulungsmaterial ist honorarpflichtig. Die Höhe des Honorars richtet sich nach Art und Lieferung der Nutzung und ist vorher zu vereinbaren. Von WORTFEILER verfasste Texte und Konzepte dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Das Material darf im Sinne des § 14 UrhG weder entstellt, noch sonst beeinträchtigt werden. Dies gilt insbesondere für die Bearbeitung des Materials durch den Einsatz elektronischer Hilfsmittel. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt WORTFEILER eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. WORTFEILER überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. So weit nichts Anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. WORTFEILER ist von sämtlichen Veröffentlichungen seiner Inhalte zu informieren. Die veröffentlichten Inhalte sind gemäß § 13 UrhG mit dem Urhebervermerk zu versehen. Unterbleibt der Urhebervermerk, so hat WORTFEILER bzw. der jeweilige Autor Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Zuschlages von 100 Prozent zum Nutzungshonorar zuzüglich anfallender Verwaltungskosten. Abweichende Verfahren bedürfen der Einwilligung von WORTFEILER. Es handelt sich um einen Verstoß des Nutzers gegen § 14 UrhG (Entstellung des Werkes). Vorschläge des Auftraggebers sowie seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe seiner Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Jede Nutzung für Werbezwecke ist ohne schriftliche Genehmigung durch WORTFEILER untersagt. Geliefertes Text-, Konzeptions- und Schulungsmaterial bleibt stets Eigentum von WORTFEILER. Es wird vorübergehend zur Ausübung der Rechte für die auf der Auftragsbestätigung angegebenen Nutzungsarten überlassen. Hat der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung des Materials die Annahme erklärt, können Materialien ohne weitere Bindung an den Auftraggeber anderweitig angeboten werden. Eingeräumte Nutzungsrechte können ohne Zustimmung des Anbieters auch dann nicht übertragen werden, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens geschieht (§ 34 Abs. 3 UrhG). Diese Klausel ist als gesonderte Vereinbarung gem. § 34 Abs. 4 UrhG anzusehen. Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden. Die Weitergabe des Materials oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber darf ohne vorherige, schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht erfolgen. Das Material darf ohne vorherige, schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht in ein Datenbanksystem oder dergleichen eingespeichert oder sonst elektronisch verwertet oder bearbeitet werden, insbesondere auch nicht in Onlinesystemen wie Internet, Intranet, Mailsystemen etc. Ein Urhebervermerk im Sinne von §13 UrhG wird stets verlangt, und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Identität des Urhebers und der Zuordnung zum jeweiligen Beitrag bestehen kann. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung der Urheberin zum Beitrag entnehmen lässt. Die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften bleibt vorbehalten. Mit der Annahme des Honorars ist die Erlaubnis zur Wahrnehmung weiterer Rechte durch den Besteller nicht verbunden. Der Besteller ist verpflichtet, dem Anbieter mindestens ein Belegexemplar gem. § 25 Verlagsgesetz kostenlos zu liefern. So weit oben nicht aufgeführt, unterliegt jegliche Nutzung des Bild- und Textmaterials von WORTFEILER den Bestimmungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes. 7. Lektorat & Korrektorat Falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde oder keine tarifvertraglichen Bestimmungen gelten, sind für die Honorierung bei Textbeiträgen die Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft (MFJ) sowie für Lektorate die Richtlinien des Verbandes der freien Lektoren und Lektorinnen (VfLL) anzuwenden. Gelieferte Texte sowie gegebenenfalls ein Copyright an diesen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum des Anbieters. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht. Werden vom Anbieter bearbeitete oder überarbeitete bzw. übersetzte Texte veröffentlicht, so ist der Anbieter als Bearbeiter bzw. Übersetzer an geeigneter Stelle zu nennen. Absolute Fehlerfreiheit kann nicht garantiert werden. In Bezug auf die gewünschte Rechtschreibung (inklusive eventueller unternehmensinterner Manuals) sind besondere Wünsche im Vorfeld der Bearbeitung mitzuteilen. 8. Vertraulichkeit & Datenschutz WORTFEILER sichert absolute Vertraulichkeit zu. Dies bezieht sich sowohl auf die Person des Kunden als auch auf Informationen, die durch den Auftrag bekannt werden. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand. WORTFEILER verpflichtet sich zum verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten von Kunden und Geschäftspartnern. Es werden sämtliche für WORTFEILER vertretbaren technischen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen, solche Daten vor Dritten geschützt aufzubewahren. WORTFEILER ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, zur Sicherung der Rückübersendung des Textes eine Sicherungskopie anzufertigen und diese bis zum Ablauf eventueller Ansprüche des Kunden gegen WORTFEILER aufzubewahren. Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie E-Mail-Kommunikation zwischen dem Kunden und WORTFEILER kann ein absoluter Schutz vertraulicher Daten nicht gewährleistet werden. Es ist nie ganz auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittelten Informationen nehmen. WORTFEILER übernimmt dafür keine Haftung. 9. Rechnung & Zahlungsbedingungen
WORTFEILER berechnet Kunden das Honorar unverzüglich nach Fertigstellung des Auftrags. Die Beträge sind sofort und ohne Abzug zu zahlen. Dauerkunden erhalten regelmäßig eine Rechnung. Bei umfangreichen Aufträgen oder einer mehrwöchigen Bearbeitungsdauer kann eine Zahlung in Raten und/oder die Anzahlung einer Teilsumme vereinbart werden. In Verzug befindliche Kunden können von weiteren Dienstleistungen ausgeschlossen werden, auch wenn ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde. Honorare sind 14 Tage nach Rechnungsstellung, spätestens aber einen Monat nach der Erklärung, dass der Beitrag angenommen ist, automatisch aber nach Erscheinen fällig. So weit nichts Anderes vereinbart wird, tritt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungserhalt der Verzug ein, mit dem gesetzlichen Verzugszins in Höhe von 8 Prozent über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. WORTFEILER ist berechtigt, bei Stornierung von Aufträgen durch den Kunden bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
10. Schlussbestimmungen Sofern eine der Bestimmungen durch Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben alle übrigen Bedingungen weiterhin gültig. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen WORTFEILER und Kunden, auch bei Verträgen mit ausländischen Kunden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Jedes Vertragsverhältnis, auch ein mündlich ausgesprochenes sowie die vorliegenden Vereinbarungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 11. Änderungen & Ergänzungen WORTFEILER ist berechtigt, ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer, Teile dieser Vereinbarung und Dienstleistungen zu ändern, ergänzen und auszusetzen, sofern dies unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von WORTFEILER dem Nutzer zumutbar ist. Änderungen und Ergänzungen werden per E-Mail, telefonisch oder persönlich bekannt gegeben. [Diese Seite drucken]
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