Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=23&g=BVerfSchG
Timestamp: 2019-04-23 13:07:11+00:00

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§ 23 BVerfSchG Übermittlungsverbote Bundesverfassungsschutzgesetz
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§ 23 - Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
Zitierungen von § 23 BVerfSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 31 BNDG Verfahrensregeln für die Übermittlung von Informationen (vom 31.12.2016)
... die Übermittlung von Informationen nach den §§ 23 und 24 sind die §§ 23 bis 26 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend ... die Übermittlung von Informationen nach den §§ 23 und 24 sind die §§ 23 bis 26 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend ...
§ 12 MADG Verfahrensregeln für die Übermittlung von Informationen
... die Übermittlung von Informationen nach diesem Gesetz finden die §§ 23 bis 26 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechende ...
§ 4 SÜG Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (vom 21.06.2017)
... Das gilt nicht, soweit die Erkenntnisse einem Weitergabeverbot unterliegen. § 23 des Bundesverfassungsschutzgesetzes gilt ...
... anzuwenden. (2) Die Vorschriften des Ersten Abschnitts und die §§ 14 und 23 Nummer 3 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch in Verbindung mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 31 des BND-Gesetzes sowie die ...
... unverzüglich mit. Das gilt nicht, soweit die Erkenntnisse einem Weitergabeverbot unterliegen. § 23 des Bundesverfassungsschutzgesetzes gilt entsprechend." 8. § 5 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
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References: § 23

§ 23
 § 23
 § 23

§ 31

§ 12

§ 4
 § 23
 § 12
 § 31
 § 23
 § 5