Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20AZR%20393/07
Timestamp: 2020-02-18 20:04:43+00:00

Document:
BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07 - dejure.org
https://dejure.org/2008,444
BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Freistellung des Arbeitnehmers - Vergütungsansprüche
Freistellungsvereinbarung - Vergütungsansprüche
BGB § 133 § 157 § 297 § 326 Abs. 2 § 611
Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung bei Freistellung des Arbeitnehmers
Regeln für Entgeltfortzahlung gelten auch in Freistellungsphase
kanzlei-potthast.de (Kurzinformation und Auszüge)
Entgeltfortzahlung bei Freistellung und Arbeitsunfähigkeit
BAG zur Entgeltfortzahlung bei Freistellung des Arbeitnehmers - Arbeitnehmer wird während Freistellung krank
ArbG Bremen-Bremerhaven, 27.04.2005 - 9 Ca 9509/04
NJW 2008, 1550
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 19;… Schaub/Linck § 98 Rn. 14, 15) .
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 19) .
Denn die Aufhebung der Arbeitspflicht bedeutet einen Verzicht auf das Angebot der Arbeitsleistung (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 13) .
Jedoch muss der Arbeitnehmer zur Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung fähig sein, ein Absehen von den Erfordernissen des § 297 BGB bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 13 mwN).
Der Anspruch des Beklagten auf Vergütung folgt unmittelbar aus § 2 Satz 2 des Vergleichs in Verbindung mit dem Arbeitsvertrag und nicht (mehr) aus § 615 Satz 1 BGB (…vgl. BAG 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - aaO;… 19. März 2002 - 9 AZR 16/01 - zu II 2 d der Gründe, aaO; im Grundsatz auch für Arbeitsunfähigkeit: BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - aaO;… 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - aaO) .
Das ursprünglich vereinbarte Synallagma von Leistung (Arbeitspflicht der Beklagten) und Gegenleistung (Entgeltzahlungspflicht des Schuldners) sollte aufgelöst, die Arbeitspflicht der Beklagten aufgehoben, der Vertragsinhalt im Übrigen aber unberührt bleiben (vgl. für die unwiderrufliche Freistellung durch Vergleich BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 13) .
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit beim Arbeitgeber wegen Krankheit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung einer vorhandenen Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert wird (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 19 mwN) .
LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2012 - 10 Sa 583/11
Freistellungsklausel im Prozessvergleich - Vergütungsansprüche bei …
LAG Rheinland-Pfalz, 20.08.2009 - 11 Sa 175/09
Annahmeverzug bei Betriebsübergang - Verfall von Vergütungs- und …
LAG Rheinland-Pfalz, 20.08.2009 - 11 Sa 174/09
LAG Köln, 01.03.2011 - 12 Sa 1298/10
Annahmeverzug bei "Freistellung ab Bestandskraft" eines gerichtlich zu …

References: § 133
 § 157
 § 297
 § 326
 § 611
 § 98
 § 297
 § 2
 § 615