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Timestamp: 2019-09-16 06:56:32+00:00

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§ 55 EnergieStV Allgemeine Erlaubnis Energiesteuer-Durchführungsverordnung
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§ 55 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
21 frühere Fassungen | wird in 93 Vorschriften zitiert
Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes
§ 55 Allgemeine Erlaubnis
§ 55 wird in 7 Vorschriften zitiert
Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung und die Verteilung von steuerfreien Energieerzeugnissen sowie das Verbringen von steuerfreien Energieerzeugnissen aus dem Steuergebiet allgemein erlaubt.
Zitierungen von § 55 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind ( § 55 ), bei dem für den Verwender oder den Verteiler zuständigen Hauptzollamt schriftlich zu ...
§ 56 EnergieStV Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht (vom 01.08.2013)
... 1 bis 7 und 10 bis 12 gelten nicht für den Inhaber einer allgemeinen Erlaubnis (§ 55 ). Das zuständige Hauptzollamt kann jedoch Überwachungsmaßnahmen ...
Anlage 1 EnergieStV (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis (vom 15.09.2018)
... nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 55 ), bei dem für den Verwender oder den Verteiler zuständigen Hauptzollamt schriftlich zu ... anzuwenden." 64. Die Anlage 1 (Zu den §§ 55 und 74) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3.1 werden in Spalte 3 ...
... Die Anlagen 1 und 1a werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu den §§ 55 , 74 und 84a) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis Die Verwendung und die ...
... der vorgesehenen Steuerentlastung." 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a ...
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References: § 55

§ 55

§ 55

§ 55
 § 55
 § 55
 § 24
 § 55

§ 56
 § 24
 § 94