Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/13757
Timestamp: 2019-07-16 00:58:39+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd. SOFS
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulordnung Förderschulen vom 14. August 2013 (SächsGVBl. S. 735)
Aufgrund von § 62 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 2, 4 bis 6 und 9 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 2 Abs. 10 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) geändert worden ist, wird verordnet:
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Förderschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Förderschulen – SOFS) vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 317), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 27. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 348, 374), wird wie folgt geändert:
In der Angabe zu § 2 werden die Wörter „allgemein bildenden“ durch das Wort „allgemeinbildenden“ ersetzt.
Verfahren zur Beratung und zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs“
In der Angabe zu § 16 werden die Wörter „allgemein bildende“ durch das Wort „allgemeinbildende“ ersetzt.
In der Überschrift des Abschnitts 4 wird das Wort „Unterrichtsinhalte“ durch das Wort „Unterricht“ ersetzt.
Nach der Angabe zu § 23 wird die Angabe
In der Angabe zu § 35 werden die Wörter „In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten“ durch die Wörter „Inkrafttreten und Außerkrafttreten“ ersetzt.
In der Überschrift des § 2 werden die Wörter „allgemein bildenden“ durch das Wort „allgemeinbildenden“ ersetzt.
Die Überschrift des § 13 wird wie folgt gefasst:
In Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „kann“ die Wörter „von einer Grundschule im Rahmen des Aufnahmeverfahrens,“ und nach dem Wort „besucht“ die Angabe „,“ eingefügt.
„(2) Vor Beantragung des Verfahrens zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs können im Rahmen des Aufnahmeverfahrens die Grundschule, nach Beginn der Schulpflicht die Schule, die der Schüler besucht, oder die Eltern eine Beratung durch eine Förderschule beantragen. Die beratenden Lehrer der Förderschule können das Kind in der Kindertageseinrichtung oder den Schüler in der Schule, die er besucht, beobachten. Sie können sich mit den dortigen pädagogischen Fachkräften, Klassen- und Fachlehrern über deren Erkenntnisse und Wahrnehmungen beraten und Hinweise zu Fördermaßnahmen geben. Die Eltern sind über die Durchführung der Beratung und die beabsichtigten Maßnahmen zu informieren.“
Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und wird wie folgt geändert:
„Der Gesundheitsdienst und ein Schulpsychologe der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Sächsischen Bildungsagentur können beteiligt werden.“
Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und in Satz 4 werden nach dem Wort „Jugendhilfe“ die Wörter „, des örtlichen Trägers der Sozialhilfe“ eingefügt.
In Satz 3 wird die Angabe „4“ durch die Angabe „5“ ersetzt.
„Soweit das Kind bislang noch keine Schule besucht hat, ist bei der Anmeldung die Geburtsurkunde oder eine beglaubigte Kopie derselben vorzulegen; außerdem kann bei dem Besuch einer Kindertageseinrichtung zusätzlich die Entwicklungsdokumentation vorgelegt werden. Folgende Daten werden verarbeitet:
Religionszugehörigkeit des Kindes.“
„Die Daten der Entwicklungsdokumentation und die Daten nach Satz 5 Nr. 6 sind nur mit Einwilligung der Eltern gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Datenschutzgesetz – SächsDSG) vom 25. August 2003 (SächsGVBl. S. 330), das zuletzt durch Gesetz vom 14. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 270) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, zu verarbeiten.“
In § 15 Abs. 1 Satz 4 wird die Angabe „§ 13 Abs. 7“ durch die Angabe „§ 13 Abs. 8“ ersetzt.
In der Überschrift werden die Wörter „allgemein bildende“ durch das Wort „allgemeinbildende“ ersetzt.
„§ 21 der Verordnung über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Grundschulen im Freistaat Sachsen – SOGS) vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 312), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. August 2013 (SächsGVBl. S. 737) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und § 10 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Mittel- und Abendmittelschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen – SOMIA) vom 11. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 277, 365), die zuletzt durch Verordnung vom 20. Februar 2013 (SächsGVBl. S. 123) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, gelten entsprechend.“
„(3) Schüler mit Migrationshintergrund können zusätzlich Unterricht im Fach Deutsch als Zweitsprache erhalten. Dabei können höchstens zwei aufeinanderfolgende Klassenstufen zusammengefasst werden.“
§ 19 Abs. 6 wird wie folgt gefasst:
„(6) Der Schulleiter beendet den Unterricht vorzeitig, wenn wegen großer Hitze oder anderer äußerer Umstände kein sinnvoller Unterricht möglich ist.“
in der Werkstufe der Schule für geistig Behinderte weitere Betriebspraktika durchführen.“
§ 25 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
„In der Klassenstufe 2 wird in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht benotet.“
§ 34a Abs. 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Der Schüler hat die Schule zur Lernförderung oder die Förderschule in der Klasse mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen mit Erfolg abgeschlossen, wenn er
die Komplexe Leistung gemäß § 26 Abs. 6 mit mindestens der Note ,ausreichend’ erbracht hat und
am Ende der Klassenstufe 9 in allen Fächern mindestens die Note ,ausreichend’ erzielt hat oder die Note ,mangelhaft’ nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 ausgleichen kann.“
In der Überschrift des § 35 werden die Wörter „In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten“ durch die Wörter „Inkrafttreten und Außerkrafttreten“ ersetzt.
In § 1 Abs. 1, §§ 2, 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1, § 16 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 3 Satz 1 werden die Wörter „allgemein bildenden“ jeweils durch das Wort „allgemeinbildenden“ ersetzt.
In § 12 Abs. 1 Satz 2, § 14a Abs. 3 und § 16 Abs. 1 Satz 3 sowie Abs. 5 werden die Wörter „allgemein bildende“ jeweils durch das Wort „allgemeinbildende“ ersetzt.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2013 in Kraft, mit Ausnahme von Artikel 1 Nr. 12, der am 1. August 2014 in Kraft tritt.
SächsGVBl. 2013 Nr. 12, S. 735
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/13757 Stand vom 16.07.2019

References: § 62
 § 2
 § 16
 § 23
 § 35
 § 2
 § 13
 § 4
 § 15
 § 10

§ 19

§ 25

§ 34
 § 26
 § 35
 § 1
 § 5
 § 16
 § 12
 § 14
 § 16