Source: http://www.ebaystores.de/Der-Teppichbote/AGB.html
Timestamp: 2018-12-15 16:38:12+00:00

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Alle Lieferungen und Leistungen, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (Bestellers) wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-Mail, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch Schumann Design.
Die angebotenen Preise sind Bruttopreise und gelten inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
W. Schulz nimmt Angebote des Bestellers durch Auftragsbestätigungen an. Solche Auftragsbestätigungen von W.Schulz erfolgen soweit
W.Schulz von Dritten gefertigte Waren liefert, unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem von W.Schulz gewählten Auslieferungslager ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Für Verpackung und Versand berechnet W.Schulz einen Pauschalbetrag von € 5,50.
Bei einer Bestellung an einem Werktag bis 12.00 Uhr erfolgt die Lieferung in der Regel am folgenden Werktag bis 18.00 Uhr. Bei Bestellungen an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen erfolgt die Lieferung in der Regel am übernächsten Werktag bis 18.00 Uhr. Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von W.Schulz ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. W.Schulz ist zu einer Lieferung vor einem angegebenen Liefertermin berechtigt.
Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Lieferftermins steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine von ihm mittels eingeschriebenen Briefes gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als angemessen gilt regelmäßig eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen, beginnend mit dem Ablauf des verbindlichen Liefertermins.
W.Schulz ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für den Vertragspartner wirtschaftlich zumutbar ist. Auch bei Teillieferungen wird der Preis für die gelieferten Waren mit Lieferung und Zugang der Rechnung zur Bezahlung fällig.
Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von W.Schulz gewählte Transportperson über. W.Schulz wird die Ware angemessen versichern und verpacken. Die Lieferung erfolgt per UPS ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Verzögert sich die Auslieferung der Ware an die Transportperson aufgrund von Umständen, die W.Schulz nicht zu vertreten hat, wird W.Schulz die Ware absondern, auf Gefahr und Rechnung des Bestellers einlagern und diesen hierüber und von der Versandbereitschaft unterrichten. Mit Zugang dieser Mitteilung ist die Lieferpflicht von W.Schulz erfüllt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, unabwendbarer und schwerwiegender Ereignisse, die von W.Schulz nicht zu vertreten sind, ihr die Leistung aber gleichwohl unmöglich machen oder verzögern, etwa nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, rechtmäßige Aussperrung, Personalmangel, Rohstoff- und Energiemangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., berechtigen W.Schulz auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Das gilt auch, wenn die Verzögerung bei Vorlieferanten oder deren Unterlieferanten eintritt. W.Schulz verpflichtet sich, seine Vorlieferanten sorgfältig auszuwählen. Im Falle der Verzögerung wird W.Schulz Beginn und Ende der zugrunde liegenden Ereignisse dem Besteller mitteilen. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle einer mehr als drei Monate dauernden Behinderung kann auch W.Schulz vom Vertrag zurücktreten, wenn dies auch unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers angemessen erscheint. Sofern eine solche Teillieferung für den Besteller unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von W.Schulz kein Interesse mehr bietet, kann er insgesamt vom Vertrag zurücktreten.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren jedoch nicht vor Eingang der erste Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Wolfgang Schulz Neundorfer Str. 157 08523 Plauen FAX: 03741251129 -9 teppichschulz@web.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung –
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen W.Schulz und dem Besteller, soweit sie zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstanden waren, Eigentum von W. Schulz.
Der Besteller hat W.Schulzunverzüglich anzuzeigen, wenn die Rechte von W.Schulzan der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder inwieweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Besteller den Pfändungsgläubiger oder sonstige Dritte unverzüglich schriftlich von dem Eigentumsrecht von W.Schulzin Kenntnis zu setzen. W.Schulzist schon vor vollständiger Befriedigung der gesicherten Ansprüche verpflichtet, auf Verlangen die ihm zustehenden Sicherheiten an den Besteller ganz oder teilweise freizugeben, soweit der realisierbare Wert sämtlicher Sicherheiten 110 % der gesicherten Ansprüche nicht nur vorübergehend überschreitet.
Die Gewährleistungsfrist auf die Kaufsache beträgt 2 Jahre
W.Schulz haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch W.Schulz nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schaden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, der für W.Schulz zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne ist ausgeschlossen, soweit die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Pflichten durch Mitarbeiter oder Beauftragte erfolgte, die nicht Organe oder leitende Angestellte von W.Schulz sind, oder die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte.
W.Schulz wird den Besteller von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Besteller W.Schulz unverzüglich schriftlich über die Geltendmachung solcher Ansprüche benachrichtigt und W.Schulz alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Es gilt ausschliesslich deutsches Recht. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird Plauen als Gerichtsstand vereinbart. wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist.

References: Art. 246
 §2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 §3