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Timestamp: 2018-12-13 12:21:02+00:00

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Rechtsprechung: 6 U 52/09 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 23.09.2009 | LSG Sachsen-Anhalt, 05.08.2010
Theaterstück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" verstößt gegen das Urheberrecht
Verletzung der Urheberrechts an den Werken Klaus Kinskis durch das Theaterstück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo"; Sprachwerke i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) als alle persönlichen geistigen Schöpfungen; Begründung persönlicher geistiger Schöpfungen durch eine sprachliche Gestaltung und durch eine individuelle Auswahl oder Darstellung des Inhalts; Die Werke "Jesus Christus Erlöser", "Ich brauche Liebe" und die in dem Buch "Fieber" veröffentlichten Gedichte als schutzfähige Werke i.S.d. UrhG
Oberlandesgericht verbietet Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten - Erben obsiegen
Kein Theater mit Kinski-Zitaten - Theaterinszenierung "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" verletzt die Urheberrechte der Erben Kinskis
Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten verboten
Theater-Inszenierung mit Klaus Kinski-Zitaten urheberrechtswidrig
spiegel.de (Pressebericht, 05.08.2009)
"Wie ein Tier in einem Zoo" - Gericht verbietet Kölner Kinski-Stück
Urheberrecht: Innerer Abstand zum Ursprungswerk ist zwingend notwendig
LG Köln, 25.02.2009 - 28 O 647/08
GRUR-RR 2010, 143
ZUM 2009, 961
Schadenersatzanspruch wegen eines Wettbewerbsverstoßes: Anspruch auf Erstattung von Detektivkosten
Erstattung von Detektivkosten zur Aufdeckung drohender Wettbewerbsverstöße
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Wettbewerbsverstoß
Detektivkosten im Bereich des unlauteren Wettbewerbs sind ersatzfähig
Die Überwachung von Wettbewerbsverstößen Dritter ist erstattungsfähig - in gewissem Maße
Wettbewerbsrecht: Notwendige Detektivkosten sind erstattungsfähig
Erstattung von Detektivkosten zum Nachweis einer Wettbewerbsbehinderung
Unfeiner Wettbewerb unter Plakatierern - Konkurrent schaltete Detektei ein, um das Abhängen von Plakaten zu beweisen
Wettbewerbsverstoß löst Schadensersatzanspruch aus: Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen
123recht.net (Pressemeldung, 30.9.2009)
Firma muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen // Plakatierer ließ unlautere Umtriebe von Konkurrent beweisen
LG Heidelberg, 30.01.2009 - 11 O 113/08
Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (vgl. OLG Karlsruhe NJOZ 2010, 1421 [1422]).
Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (OLG Karlsruhe, NJOZ 2010, 1421, 1422; OLG München, WRP 2012, 579;… Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 9 Rn. 1.29).
Sie sind dem Kläger mangels Mitbewerbereigenschaft zwar nicht als Schadensersatz gemäß § 9 Satz 1 UWG (hierzu: OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.9.2009 - 6 U 52/09, bei Juris Rn. 12) zu ersetzen, aber nach dem Dafürhalten des Senats unter dem Gesichtspunkt eines Anspruchs nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG auf Erstattung der erforderlichen Kosten für die berechtigte vorgerichtliche Abmahnung (…vgl. Köhler/Bornkamm, aaO, § 9 Rn. 1.11;… JurisPK- UWG/Link, aaO, § 9 Rn. 14 i.V.m. § 12 Rn. 30 ff.).
LSG Sachsen-Anhalt, 05.08.2010 - L 6 U 52/09
§ 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7, § 4 Abs 4 SGB 7, § 8 Abs 1 SGB 7, § 14 SGB 11
Umfang des Unfallversicherungsschutzes bei einer Pflegeperson
Öffnen einer Tür für einen Pflegedienst als Pflege und Feststellung eines Arbeitsunfalls bei einem Unfall auf dem Weg zu der zu öffnenden Tür
SG Magdeburg, 08.06.2009 - S 8 U 95/08
Die Einbeziehung der Pflegetätigkeit i. S. des § 14 Abs. 4 SGB XI setzt zunächst voraus, dass die konkrete Hilfeleistung mit dem Wortlaut bzw. dem Begriff der betreffenden Katalogverrichtung des § 14 Abs. 4 SGB XI jedenfalls bei weiter Auslegung vereinbar ist, es also einen "sachlichen Zusammenhang" gibt (…vgl. BSG, 27.8.1998, B 10 KR 4/97 R, SozR 3-3300 § 14 Nr. 7;… BSG, 12.11.2003, B 3 P 5/02 R, SozR 4-3300 § 14 Nr. 3, Rn. 17; Urteil des Senats vom 5.8.2010, L 6 U 52/09, Rn. 17, juris).
Dies bedarf keiner weiteren Abgrenzung, da auch nach Auffassung des Senats die Pflegeversicherung keine vollständige Absicherung des Pflegerisikos bewirkt und daher Pflegepersonen i. S. des § 19 SGB XI nicht bei allen Pflegemaßnahmen, sondern nur bei den in § 14 Abs. 4 SGB XI aufgezählten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens unfallversichert sind (siehe zum Öffnen einer Tür auch Urteil des Senats vom 5.8.2010, L 6 U 52/09, Rn. 17, juris).

References: § 2
 § 9
 § 9
 § 12
 § 9
 § 9
 § 12

§ 2
 § 4
 § 8
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 19
 § 14