Source: https://springup.io/agb/
Timestamp: 2017-06-28 12:08:02+00:00

Document:
AGB « springup
Die SPRING UP GmbH ist ausschließlicher Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an der Standardsoftware springup, eine Betriebssoftware für Einrichtung von Produkt- und Nutzerforen zur Kommunikation mit Endkunden und Durchführung von viralen Marketingkampagnen im Internet mit dem Schwerpunkt Produktbewertungen, sowie Kampagnen mit dem Zeck der Marktforschung. Die springup Plattform steht auch Werbeagenturen und Unternehmen (Kunden) für die Ausrichtung von Marktforschungsaktionen und Werbekampagnen zur Verfügung. Der Kunde erwirbt hierfür von springup das zeitweise Nutzungsrecht an der springup Plattform gegen Entgelt auf einem gesonderten Bereich des von springup betriebenen Servers für den Einsatz zu eigenen Zwecken im Rahmen einer Software as a Service Nutzung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehung der Parteien bezüglich der Lizenzierung der Standardsoftware inkl. der Versionen, die durch Updates oder Patches auf der Plattform von springup eingespielt werden. Entgegenstehende Bestimmungen von Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Der Kunde ist mit dem Mandantensystem und der Arbeitsweise der Standardanwendungen der springup Software vertraut.
Alle Rechte an der springup Plattform und darauf betriebenen Anwendungen stehen im Verhältnis der Vertragsparteien zueinander ausschließlich springup zu, insbesondere für Bearbeitung und Änderungen, auch wenn diese auf Wunsch des Kunden umgesetzt werden. Der Kunde hat keinesfalls Anspruch auf Überlassung des Quellcodes. Der Kunde darf die springup Software nur nach Maßgabe der nachfolgenden und gegebenenfalls einzelvertraglich vereinbarter Bestimmungen nutzen.
Die Nutzung der springup-Software ist nur im gewerblichen Bereich und nur durch Personen über 18 Jahre erlaubt.
Der Kunde nutzt einen Account der springup Software indem er sich auf der springup Plattform anmeldet (Log-in).
Der Kunde erhält die im erworbenen Paket ausgewiesene Anzahl von Zugängen (named user) für interne Nutzer auf den Account. Diese named user sind berechtigt sich einen Log-In zur springup Plattform und danach einzelne Internet-Foren/Webseiten für Produkte oder Kunden mit dann beliebig vielen Teilnehmern und Nutzern im jeweiligen Forum (Kampagne) einzurichten. Eine Benutzerdokumentation wird nur in der online von springup vorhandenen Umfang in der jeweils aktuellen Version geschuldet.
Die Schulung im Umgang mit der Software wird gesondert vereinbart, ist aber nicht Gegenstand dieses Vertrages.
Der Kunde erhält keine installationsfähige Version der springup Software. Die Software steht dem Kunden auf dem von springup betrieben Server für den Zugriff über Datenfernverbindung (Internet) zur Verfügung. Der Funktionsumfang sowie die beim Kunden notwendige Hard- und Softwareumgebung ergeben sich aus der Online-Dokumentation. springup ist berechtigt, unter Berücksichtigung der Belange des Kunden diese technischen Anforderungen entsprechend dem stand der Technik anzupassen.
Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung und Geschwindigkeit der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
2. Anlieferung, Installation, Beratung
springup liefert die Zugangsdaten für die Nutzung der springup Software innerhalb von 5 Werktagen nach Anmeldung und Anklicken des Verifizierungslinks in der Bestätigungsmail zur Registrierung (Datum des Lieferzeitpunkts).
Der Kunde installiert die für den Zugang zur springup Software notwendige Software (Browser) selbst und wird selbst für geeignete Internetzugänge sorgen.
springup schuldet Beratungsleistungen nur, sofern dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wird. Gegebenenfalls zu erbringende Beratungsleistungen sind vom Kunden gesondert zu angemessenen und marktüblichen Konditionen zu vergüten.
Anpassungen bzw. Änderungen der Software sowie die Erstellung von Schnittstellen zu Dritt-Programmen durch springup sind nur geschuldet, soweit dies ausdrücklich vereinbart wird; entsprechende Leistungen sind vom Kunden gegebenenfalls gesondert zu angemessenen und zu marktüblichen Konditionen zu vergüten.
springup stellt eine Anlaufstelle für Störungsmeldungen und Fragen eines Administratoren des Kunden und seines Vertreters zur Verfügung. Die Bürozeiten sind wie folgt festgelegt: Außer an gesetzlichen bundesweiten Feiertagen Montags bis donnerstags von 9:00 bis 17:00 Uhr sowie freitags von 9:00 bis 16:00 Uhr. Fehlermeldungen. Fehlermeldungen können nur per e-mail an help@springup.de entgegen genommen werden.
Voraussetzung für die Leistungsverpflichtung von springup nach diesem § 3 ist die Nutzung der springup Plattform in der in der Online-Dokumentation spezifizierten Soft- und Hardwareumgebung. Der Kunde wird eventuelle Fehlermeldungen nur im Originaltext übermitteln und eine hinreichende, dem Wissensstand eines mit der Softwareanwendung durchschnittlich geschulten Nutzers entsprechenden Fehlerbeschreibung an springup übermitteln.
springup bemüht sich, jeden Fehler kurzfristig zu beseitigen. springup schuldet keinen Erfolg der Fehlerbehebung, wird den Kunden aber nach Kräften bei der Fehlerbehebung unterstützen. Rechte aus Sachmängelhaftung des Vermieters bleiben hiervon unberührt.
Auftretende Fehler werden von den Parteien einvernehmlich als betriebsverhindernde, betriebsbehindernde oder sonstige Mängel eingeordnet. Erzielen die Parteien kein Einvernehmen, entscheidet springup über die Einordnung unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden.
Die Parteien vereinbaren konkrete Reaktionszeiten, wobei eine Reaktion durch springup rechtzeitig erfolgt, wenn der Eingang der Fehlermeldung bestätigt wird und mit der Fehleranalyse begonnen wurde. Eine Wiederherstellungszeit kann nicht verlangt werden. Je nach Einordnung eines Mangels gelten folgende Reaktionszeiten:
Betriebsverhindernder Mangel: Reaktionszeit: 24 Stunden Ein betriebsverhindernder Mangel liegt vor, wenn die Nutzung des Programms beispielsweise aufgrund von Fehlfunktionen, falschen Arbeitsergebnissen oder Antwortzeiten unmöglich ist oder schwerwiegend eingeschränkt wird (und dieser Mangel nicht mit zumutbaren organisatorischen Hilfsmitteln umgangen werden kann).
Betriebsbehindernde Mangel: Reaktionszeit: 48 Stunden Ein betriebsbehindernder Mangel liegt vor, wenn die Nutzung des Programms beispielsweise aufgrund von Fehlfunktionen, falschen Arbeitsergebnissen oder Antwortzeiten zwar nicht unmöglich ist oder schwerwiegend eingeschränkt wird, die Nutzungseinschränkung(en) aber zugleich auch nicht nur unerheblich ist (sind) und mit zumutbaren organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlichen zumutbaren Mitteln nicht umgangen werden kann (können).
Sonstiger Mangel: Reaktionszeit: 3 Werktage Ein sonstiger Mangel liegt vor, wenn die Nutzung des Programms nicht unmittelbar und/oder nicht bedeutend/erheblich beeinträchtigt wird, wie etwa bei Tippfehlern, Übersetzungslücken oder Fehler in “Nice to have Funktionen”.
Beginnt springup mit der Mangelbeseitigung nicht innerhalb der vereinbarten Reaktionszeit, hat der Kunde nach Überschreitung eines der Zeiträume Anspruch auf anteilige Minderung der Miete. Der Anspruch auf Ausgleich eines weiter gehenden Schadens bleibt unberührt.
Art und Weise der Mangelbeseitigung stehen im billigen Ermessen von springup. Wenn springup dem Kunden zur Vermeidung oder Beseitigung von Mängeln Patches, Bugfixes, eine neue Programmversion oder Programmteile etc. anbietet, so hat der Kunde diese springup-Installation zu akzeptieren. Die Beseitigung eines Mangels kann darüber hinaus auch in der Form von Handlungsanweisungen gegenüber dem Kunden erfolgen. Der Kunde hat derartige Handlungsanweisungen zu befolgen, es sei denn, dies ist ihm nicht zumutbar.
Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Kunde, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Urheberrechts hinweisen. Der Kunde wird vereinbarte Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Diese Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen. Sämtliche Kennwörter sind vom Kunden unverzüglich nach Erhalt in nur ihm bekannte Kennwörter zu ändern. Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten.
Der Kunde wird die in der Online-Dokumentation vereinbarten System- und Zugangsvoraussetzungen auf eigene Kosten einhalten und schaffen.
Der Kunde wird die Nutzung der Software nur im gesetzlichen Rahmen vornehmen und insbesondere
keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen oder abrufen lassen oder in Programme, die von dem Anbieter betrieben werden eingreifen oder eingreifen lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern;
den im Rahmen der Vertragsbeziehung und/oder unter Nutzung der Software möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten und Informationen an Dritte zu Werbezwecken nutzen oder für wettbewerbswidrige Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­, Schneeball­ oder Pyramidensysteme)
den Anbieter von Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Software durch ihn beruhen oder die sich aus vom Kunden verursachten datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software verbunden sind;
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von auf der auf springup Plattform oder von anderen Nutzern bereit gestellten Inhalten , außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen springup-Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt;
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der springup Plattform. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von springup autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der springup-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten und/oder
Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass er (z.B. bei der Übermittlung von Texten/Daten Dritter auf die Server des Anbieters) alle Rechte Dritter an von ihm verwendetem Material beachtet.
Der Kunde wird eine ggf. erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er bei Nutzung der Software personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.
Der Kunde wird die Teilnehmer an einer Kampagne (Nutzer) darauf hinweisen, dass eine eventuell erforderliche personenbezoge Registrierung auf der jeweiligen Plattform des Kampagnen durch springup durchgeführt wird, in diesem Fall also die personenbezogenen Daten nicht vom Kunden sondern durch springup erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Herr der bei dem Kampagne erhobenen personenbezogenen Daten wird springup. Sollte der Kunde daneben für eigene Werbezwecke personenbezogene Daten des Nutzers erheben wollen, so wird dies nur und auch erst nach Einholung einer Einwilligung bei der Anmeldung und Zustimmung zu den Teilnahmebedingungen des Kunden geschehen. Die Einwilligung kann auch elektronisch erklärt werden. Vor der Einholung der Einwilligung hat der Kunde den Nutzer leicht verständlich und vollständig über Art und Umfang der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu informieren. Der Kunde wird diese zusätzliche Einwilligung des Nutzers in eigene Werbeformen (z.B. Newsletter) entsprechend dokumentieren und für den Nutzer jederzeit abrufbar halten. Der Kunde wird es dem Nutzer ermöglichen, die erteilte Einwilligung in eigene Werbung jederzeit zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs wird der Kunde die personenbezogenen Daten des Nutzers löschen und keine Werbung mehr an diesen senden.
Die Teilnahme an den Kampagnen ist nur Personen über 18 Jahren gestattet.
Der Kunde wird vor der Versendung von Daten und Informationen an den Anbieter diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen.
Der Kunde wird Mängel an Vertragsleistungen, insb. Mängel an den Leistungen nach §§ 2 bis 7 dieses Vertrages, dem Anbieter unverzüglich anzeigen. Soweit der Anbieter infolge der Unterlassung oder Verspätung der Anzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die Pauschale nach § 9 des Vertrags ganz oder teilweise zu mindern, den Ersatz des durch den Mangel eingetretenen Schadens zu verlangen oder den Vertrag wegen des Mangels ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Der Kunde hat darzulegen, dass er das Unterlassen der Anzeige nicht zu vertreten hat.
Wenn der Kunde zur Erzeugung von Daten mit Hilfe der Software dem Anbieter elektronisch Daten übermittelt, wird er diese regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen.
Sofern und soweit dem Kunden einvernehmlich die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, wird er regelmäßig die auf dem Server gespeicherten Daten durch Download sichern; unberührt bleibt die Verpflichtung des Anbieters zur Datensicherung.
Der Kunde nutzt einen Mandanten einer Standard-Software. springup plant, diese während der Vertragslaufzeit weiterzuentwickeln, und diese Weiterentwicklungen als Versionierungen der Standardsoftware auch dem Kunden zur Verfügung zu stellen. Eine etwaige Versionierung muss vom Kunden akzeptiert werden. Hieraus lässt sich allerdings keine Verpflichtung zur Weiterentwicklung ableiten. Eine Überlassung von Aktualisierungen der Software wird von springup nicht geschuldet.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Anpassung der Software wegen ihn treffender gesetzlicher Änderungen. In einem derartigen Fall wird die Anpassung nur bei ausdrücklicher Beauftragung und gegen eine entsprechende zusätzliche marktübliche Vergütung vorgenommen.
Die Vergütung umfasst die Nutzung der Software. Vor dem Erstellen des 1. Produkttests wird der Kunde aufgefordert ein Abrechnungs-Paket, welches das Nutzungsvolumen bestimmt, auszuwählen. Der Kunde zahlt einen monatlichen Betrag. Die aktuellen Preise und Paketangebote ergeben sich aus separaten Verträgen.
Die monatliche Vergütung ist im Voraus bis spätestens zum fünften Werktag eines jeden Monats zu zahlen. Für die Einmalzahlung gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungstellung. Eine Abrechnung erfolgt zum 30. eines Monats und bezieht alle zu diesem Zeitpunkt begonnenen Kampagnen mit ein.
Die vereinbarte Vergütung gilt für die in in dem Paket festgelegten Parameter. Bei Änderung der Parameter ist springup berechtigt, die Vergütung angemessen und zu den jeweils dann aktuellen Listenpreise zu erhöhen.
Darüber hinaus ist springup berechtigt, die Vergütung erstmals nach Ablauf von zwölf Monaten nach Vertragsschluss mit einer schriftlichen Ankündigung von drei Monaten zum Monatsende angemessen und unter Berücksichtigung der Belange des Kunden sowie der eigenen Kosten zu erhöhen. Der Kunde hat das Recht, das Mietverhältnis innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Zugang der Ankündigung einer Mieterhöhung zu kündigen.
7. Nutzungsrechte an der Software, Nutzung im Netzwerk
springup räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Recht ein, das überlassene Programm im Objektcode sowie die sonstigen Komponenten der Software zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen dieses § 6 sowie der nachfolgenden §§ befristet für die Dauer dieses Vertrages auf dem Server von springup über Datenfernzugang zu nutzen.
Ist die vertragsgemäße Nutzung des Programms auf dem Server dem Kunden zeitweise, insbesondere wegen Störungen oder wegen Reparatur- bzw. Wartungsarbeiten nicht oder nur eingeschränkt möglich, so ist der Kunde berechtigt, die Vergütung in dem Verhältnis zu kürzen, wie die Nutzung der springup Software verhindert war.
8. Vervielfältigung der Software
Der Kunde ist zur Vervielfältigung des Programms sowie der Dokumentation nur berechtigt, wenn und soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung notwendig ist.
Der Kunde ist berechtigt, Kopien des Programms zu erstellen, soweit diese zur Sicherung der vertragsgerechten künftigen Nutzung des Programms sowie zu Zwecken einer den betrieblichen Anforderungen des Kunden entsprechenden Datensicherung und Archivierung erforderlich sind und springup keine andere Möglichkeit zur Archivierung bereit stellt.
Der Kunde ist verpflichtet, springup auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten.
9. Umarbeitungen des Programms; Dekompilierung
Der Kunde darf keine Umarbeitungen an dem Programm vornehmen, es sei denn, diese sind für die bestimmungsgemäße Benutzung erforderlich. Eine Umarbeitung ist zulässig, wenn sie für die Beseitigung eines Mangels notwendig ist und springup sich mit der Berichtigung des Mangels in Verzug befindet, springup die Mängelbeseitigung unberechtigt ablehnt oder aus sonstigen, seinem Verantwortungsbereich zuzurechnenden Gründen zur unverzüglichen Mängelbeseitigung außerstande ist. Eine Umarbeitung ist auch zulässig, wenn sie zur Behebung von Kompatibilitätsproblemen beim Zusammenwirken des Programms mit anderen vom Kunden benötigten Programmen erforderlich ist, und springup nicht bereit oder in der Lage ist, diese gegen eine angemessene marktübliche Vergütung zu beseitigen.
Der Kunde darf mit Maßnahmen nach Abs. 1 keine Dritten beauftragen, die Wettbewerber von springup sind, sofern er nicht nachweist, dass die Gefahr der Preisgabe wichtiger Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von springup (insbesondere von Funktionen und Design des Programms) ausgeschlossen ist.
10. Überlassung der Softwarenutzung an Dritte
Der Kunde ist ohne Erlaubnis von springup nicht berechtigt, die Zugangsdaten Dritten zu überlassen, insbesondere diese zu veräußern oder zu vermieten.
Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte von springup herbeigeführt werden, haftet springup nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.
Für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von springup vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden, haftet springup begrenzt auf die Schäden, die bei Vertragsabschluss typisch und vorhersehbar sind. Abs. 4 bleibt unberührt.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht ist die Ersatzpflicht ebenfalls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Ziff. 5 bleibt unberührt.
Die Haftung für Personenschäden, d.h. für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist unbegrenzt.
Bei Datenverlust bzw. Datenvernichtung haftet springup nur, wenn springup die Vernichtung vorsätzlich, grob fahrlässig oder aufgrund eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht verursacht und die vernichteten Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Die verschuldensunabhängige Haftung von springup nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von springup im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
12. springup Gewährleistung
Die Gewährleistungsverpflichtungen von springup beschränken sich im Falle von Programmierleistungen auf Mängel an der vertragsgegenständlichen Version der springup Software und darüber hinaus auf solche Mängel, die reproduzierbar sind und durch maschinell erzeugte Ausgaben nachgewiesen werden können.
Der Kunde ist verpflichtet, springup Mängel der springup-Anwendung unverzüglich zu melden. Er wird hierbei die Hinweise von springup zur Problemanalyse im Rahmen des ihm Zumutbaren berücksichtigen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung des Mangels erforderlichen Informationen an springup weiterleiten.
Der Kunde meldet Mängel an den Leistungen von springup nach Möglichkeit schriftlich und unter Beschreibung der erkennbaren Fehlfunktion sowie unter kurzer Angabe der Umstände ihres Auftretens und ihrer Auswirkungen. Der Kunde unterstützt springup in zumutbarem Rahmen auch im übrigen bei der Fehlerfeststellung und beseitigung und gewährt dabei Einsicht in Unterlagen, aus denen sich weitere Informationen zum Mangel und dessen Auftreten ergeben.
Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde selbst oder durch Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von springup Änderungen an den Leistungen von springup durchgeführt hat, es sei denn, dass die Mängel nicht hierauf zurückzuführen sind oder die Gewährleistungsarbeiten durch die Änderungen nicht oder nur unwesentlich erschwert werden. Die Rechte des Kunden wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern der Kunde zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gem. § 536 a Abs. 2 BGB berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden.
Unterliegt ein vom Kunden behaupteter Mangel nicht der Gewährleistungsverpflichtung von springup, kann springup vom Kunden die entstandenen Aufwendungen gemäß ihren üblichen Sätzen verlangen.
Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen ist der Kunde für Auswahl und Einsatz der Software sowie für die Dateneingabe und die beabsichtigten Ergebnisse allein verantwortlich.
12a. Verfügbarkeit der Anwendung
Bezug: Die Verfügbarkeit bezieht sich ausschließlich auf die in Ziffer 2 bezeichneten Funktionalitäten von springup.
Verfügbarkeit: springup stellt dem Kunden die vertragsgegenständlichen Funktionalitäten von springup während der nachfolgend benannten Systemlaufzeit bereit, jedoch unter Ausschluss der unten vertraglich vereinbarten Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit. springup stellt dem Kunden die Anwendung wie folgt zur Verfügung: Systemlaufzeit beträgt im Regelfall 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr Die Systemlaufzeit setzt sich zusammen aus den Zeiten der verfügbaren Nutzung und der Nichtverfügbarkeit. Die verfügbare Nutzung umfasst die Zeiten, in denen die Funktionalitäten benutzbar sind: “24/7”. Die Zeitangaben beruhen auf mitteleuropäischer Zeitzone für Deutschland
Auf Grund unvorhersehbarer Umstände und auf Grund eigener Abhängigkeit vom Betrieb des Rechenzentrums und der dort vorherrschenden Infrastruktur kann nur eine Verfügbarkeit von 99 % der Systemlaufzeit innerhalb der verfügbaren Nutzungszeit garantiert werden. Liegt die Verfügbarkeit der Anwendung innerhalb der Nutzungszeit unterhalb von 99% so ist der Kunde berechtigt, die monatliche Vergütung für den Zeitraum der geringeren Verfügbarkeit um 30% zu mindern.
Zur verfügbaren Nutzung zählen auch die nachfolgend bezeichneten Zeiträume während Störungen die nicht in der von springup oder seinen Erfüllungsgehilfen bereit zu stellenden Infrastruktur und somit nicht im Verantwortungsbereich von springup liegen, Störungen oder sonstige Ereignisse, die nicht von springup oder einem seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, zum Beispiel Nichtbestehen der Voraussetzungen der Leistungserbringung beim Kunden, unerheblicher Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch. Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn im Übrigen die vereinbarten Funktionalitäten nicht benutzbar sind.
Geplante Nichtverfügbarkeit: springup ist außerhalb der in der obigen Tabelle aufgeführten Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit berechtigt, die Software und/oder Hardware-Systeme zu warten, zu pflegen und Datensicherung vorzunehmen. Geplante Nichtverfügbarkeiten außerhalb der genannten Zeiten sind dem Kunden im Regelfall drei Tage vorher durch eine Onlinemeldung anzukündigen. Die Wartung, oder aber das Einspielen eines Updates erfolgt nach dieser Ankündigung im Regelfall in der Zeit von 23:01 -06:59 Uhr.
Nutzung in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit: Wenn und soweit der Kunden in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit die Anwendung nutzen kann, so besteht hierauf kein Rechtsanspruch. Kommt es bei einer Nutzung der Anwendung in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, so besteht für den Kunden insbesondere kein Anspruch auf Gewährleistung oder Schadensersatz.
Das Mietverhältnis beginnt mit Registrierung und Aktivierung des in der Anmeldebestätigung enthaltenen Links und hat eine Laufzeit von einem Monat. Es verlängert sich, sofern es nicht von einer der Parteien zum jeweiligen Ende der Laufzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt wird, automatisch um einen weiteren Monate.
Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen seine Obliegenheiten aus diesem Vertrag verstößt und er den Verstoß trotz Abmahnung nicht abstellt. Eine Abmahnung ist im Falle der Verletzung von Rechten Dritter oder Verbreitung verbotener Schriften nicht notwendig. springup kann den Vertrag auch beenden, wenn sich der Kunde über einen Zeitraum von 180 Tagen nicht in der Software springup angemeldet hat.
14. Datenspeicherung und -übernahme
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf dem für ihn auf dem springup Server eingerichteten virtuellen Datenspeicher Daten abzulegen, auf die er im Zusammenhang mit der Nutzung der überlassenen springup Software zugreifen kann. springup schuldet lediglich die Zurverfügungstellung von Speicherplatz zur Nutzung durch den Kunden. Ihn treffen hinsichtlich der vom Kunden übermittelten und verarbeiteten Daten keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten. Für die Beachtung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ist der Kunde verantwortlich.
Der Umfang des dem Kunden zur Verfügung stehenden Speicherplatzes ist auf 10GB beschränkt. Der Kunde kann eigene Daten im Rahmen einer durch ihn selbst zu erbringenden Datenbankübernahme sowie im Rahmen der laufenden Nutzung der Anwendungssoftware auf dem Datenserver ablegen.
Eine Übernahme der Daten des Kunden auf den Server von springup im Rahmen der vertragsgegenständlichen Nutzung der springup Software ist nicht geschuldet und muss gesondert beauftragt werden.
Erhebt der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so erfolgt die Abfrage von personenbezogenen Daten zum Beispiel bei der Anmeldung eines Endnutzer über eine von springup eingebundene Datenmaske. Der Kunde wird dabei in hervorgehobener Weise darauf hingewiesen, dass die Registrierung bei springup durchgeführt wird und die Daten in einem zentralen Datenpool von springup mit Serverstandort in Deutschland gespeichert werden. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten zu Werbezwecken an Dritte geschieht nicht. Herr der Daten bleibt springup. Die personenbezogenen Daten werden dem Kunden anonymisiert zur Verfügung gestellt. Daneben ist der Kunde für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet. springup bietet dem Kunden die verschlüsselte Übermittlung der Daten an.
Sofern springup personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag nach § 11 BDSG, in der Form der Mustervereinbarung des Regierungspräsidiums Darmstadt vereinbaren. Herr der Daten bleibt in diesem Fall der Kunde.
Der Kunde räumt springup das Recht ein, die von springup für den Kunden zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. springup ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist springup auch berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.
16. Datenherausgabe
springup wird auf Anforderung des Kunden eine Kopie der von ihm auf dem ihm zugewiesenen Speicherplatz in der Datenbank abgelegten Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auf erstes Anfordern unverzüglich herausgeben. Die Herausgabe der Daten erfolgt unter Berücksichtigung der Wünsche des Kunden auf einem geeigneten Datenträger oder per Datenfernübertragung in dem Datenformat, in dem die Daten auf dem Datenserver abgelegt sind. Verlangt der Kunde die Herausgabe einer Kopie der Daten mehr als einmal in einem Kalenderquartal, so hat er hierfür die in der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste festgehaltenen Entgelte zu zahlen.
springup steht ein Zurückbehaltungsrecht sowie das gesetzliche Vermieterpfandrecht (§ 562 BGB) hinsichtlich der Daten des Kunden zu.
springup wird die bei ihm vorhandenen Kunden-Daten 14 Tage nach der im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung erfolgten Übergabe der Daten an den Kunden löschen, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass die ihm übergebenen Daten nicht lesbar oder nicht vollständig sind. Das Unterbleiben der Mitteilung gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten. springup wird den Kunden bei Übermittlung der Daten auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung wegen verbotener Schriften ist springup berechtigt, die Daten des Kunden umgehend zu löschen.
Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses durch wirksame Kündigung ist springup berechtigt, den Login zu sperren und die Zugangsdaten serverseitig zu löschen.
17a. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
springup behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird springup den Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Kunden nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. springup kann dann jedoch von seinem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. In der Änderungsmitteilung wird springup den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Eine Aufrechnung durch den Kunden gegenüber Forderungen von springup ist nur mit Gegenforderungen möglich, die von springup unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
springup darf den Kunden in Marketing und Vertriebsgesprächen -unterlagen und auf der Webseite als Referenzkunden nennen. Der Kunde steht für Anfragen von potentiellen Neukunden im für ihn vertretbaren Rahmen zur Verfügung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen und / oder der Einzelverträge ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen und / oder der Einzelverträge nicht berührt.
Erfüllungsort für alle sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern ergebenden Verpflichtungen beider Vertragspartner ist Hamburg.
springup	Hallo
Fragen?	hello@springup.io

References: § 3
 § 9
 § 6
 § 536
 § 536
 § 11