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Timestamp: 2017-11-24 09:03:56+00:00

Document:
Öffentliche Ausschreibung - Winterdienst
Stadt Lindenfels, Der Magistrat,
Durchführung d. Winterdienstes auf den Gemeindestraßen der Stadtteile Eulsbach, Glattbach, Kolmbach, Schlierbach u. Winkel
Ab 1. November 2017 und jede folgende Winterdienstsaison
(1. Nov. – 31. März)
Ordnungsamt, Tel.: 06255-30653
Freitag, 11. Aug. 2017, 11.00 Uhr
Stadt Lindenfels, Der Magistrat
gez. Helbig, Bürgermeister
Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Lindenfels für das Haushaltsjahr 2017
Gemäß § 97 HGO wird hiermit bekannt gemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 nebst Haushaltsplan in der Zeit vom 14. bis 25. November 2016 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich ausliegt. Dienstzeiten: Montag - Freitag von 8:30 - 12:00 Uhr, Dienstag von 13:00 -15:30 Uhr und Donnerstag von 13:00 - 18:00 Uhr.
Aufgrund § 114 (2) der Hessischen Gemeindeordnung i.d.F. vom 07.03.2005 (GVBl. I 2005, S 142) in der derzeit gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 23.06.2016 den Jahresabschluss 2013 festgestellt und dem Magistrat Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2013 mit allen Anlagen liegt vom 15.08.2016 – 26.08.2016 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich aus. Dienstzeiten: Montag-Freitag von 8:30-12:00 Uhr, Dienstag von 13:00-15:30 Uhr und Donnerstag von 13:00 Uhr - 18:00 Uhr.
Bekanntmachung der jährlichen Prüfung von Grabmalen auf den Friedhöfen im Stadtgebiet Lindenfels
In der 32. Kalenderwoche wird auf den verschiedenen Friedhöfen die Standfestigkeit der Grabmale geprüft.
Die Prüfung wird nach den Richtlinien des Bundesinnungsverbandes des Steinmetzhandwerkes (BIV) durch das Ingenieurbüro für Friedhofssicherheit, Manfred Becker, durchgeführt.
Die Friedhofsbesucher werden hiermit um Beachtung gebeten.
Bekanntmachung des Abwasserverbandes Obere Gersprenz
Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses des Abwasserverbandes Obere Gersprenz sowie Entlastung des Vorstandes für das Wirtschaftsjahr 2013
Die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Gersprenz hat in ihrer Sitzung am 06. Mai 2015 folgenden Beschluss gefasst:
Die Verbandsversammlung stellt den durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG, Dreieich, geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2013 per Akklamation in der vorgelegten Form fest.
Die Verbandsversammlung beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 44.414,60 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Abwasserverband Obere Gersprenz für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Verbandssatzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Verbandes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Verbandes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzung der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Verbandssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Verbandes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Verbandes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Dreieich, 17. September 2014
Dipl.-Finw. (FH) Wolfgang Kaiser Dipl.-Kfm. Rainer Grieshaber
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 06.05.2015 die Entlastung des Verbandsvorstands für das Wirtschaftsjahr 2013 beschlossen.
Der Jahresabschluss liegt von Montag, 11.04.2016 bis einschließlich Freitag, 06.05.2016 in der Gemeindeverwaltung Brensbach, Ezyer Straße 5, Zimmer 17, während der allgemeinen Dienststunden aus (Mo: 8.30 – 12.00 Uhr; Di: 8.30 – 12.00 und 13.30 – 15.30 Uhr; Mi: 8.30 – 12.00 und 13.30 – 17.30 Uhr; Do: 8.30 – 12.00 und 13.30 – 15.30 Uhr; Fr: 8.30 – 12.00 Uhr).
der Stadt Lindenfels für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2015 (GVBI. I S. 158), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels am 03.12.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 8.976.322 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 8.967.959 €
mit einem Saldo von 8.363 €
und damit insgesamt mit einem Überschuss von 8.363 €
mit dem Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit 726.196 €
und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit auf 481.000 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.142.335 €
mit einem Saldo von -661.335 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 336.000 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 336.104 €
mit einem Saldo von -104 €
und damit insgesamt mit einem Zahlungsmittelüberschuss des
Haushaltsjahres von 64.757 €
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 336.000 €
festgesetzt. Die Neuaufnahme von Krediten in Fremdwährungen ist nicht möglich.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf
festgesetzt. Die Neuaufnahme von Krediten in Fremdwährung ist nicht möglich.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 600 v.H.
§6 Stellenplan
Der Magistrat wird aufgrund der Haushaltssatzung ermächtigt,
überplanmäßige Aufwendungen bis zu einer Höhe von 10.000 €
außerplanmäßige Aufwendungen bis zu einer Höhe von 10.000 €
überplanmäßige Auszahlungen bis zu einer Höhe von 10.000 €
außerplanmäßige Auszahlungen bis zu einer Höhe von 10.000 €
in eigener Zuständigkeit gemäß § 100 HGO zu beschließen. Darüber hinausgehende Beträge sind zunächst der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Kreditaufnahme und -vergabe beschließt der Magistrat.
Lindenfels, den 08.12.2015
gez. Michael Helbig
Die nach §§ 102 Abs.4, 103 Abs.2, und 105 Abs.2 HGO erforderliche(n) Genehmigung(en) der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt.
1. den in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Lindenfels für das Haushaltsjahr 2016 festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von
(i. W.: "Dreihundertsechsunddreißigtausend Euro")
gemäß § 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz – SchuSG) in Verbindung mit § 103 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) unter dem Vorbehalt, dass die Aufnahme der einzelnen Kredite meiner Genehmigung nach § 103 Absatz 4 Nr. 2 HGO (Einzelgenehmigung) bedarf. Ausgenommen von meinem Einzelgenehmigungsvorbehalt sind Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds;
2. den in § 4 der Haushaltssatzung der Stadt Lindenfels für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehenen Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von
(i. W.: "Drei Millionen siebenhundertfünfzigtausend Euro")
Aufgrund § 94 u. § 97 der Hessischen Gemeindeordnung in der derzeit gültigen Fassung, wird vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 29.03.2016 bis 08.04.2016 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich aus.
Lindenfels, den 24.03.2016
gez.: Helbig
Entwurf Haushaltsplan 2016 liegt offen
Aufgrund § 114 (2) der Hessischen Gemeindeordnung i.d.F. vom 07.03.2005 (GVBl. I 2005, S 142) in der derzeit gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 08.10.2015 den Jahresabschluss 2011 festgestellt und dem Magistrat Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2011 mit allen Anlagen liegt vom 26.10.2015 – 06.11.2015 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich aus.
Aufgrund § 97 (2) der Hessischen Gemeindeordnung i.d.F. vom 07.03.2005 (GVBl. I 2005, S 142) in der derzeit gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 08.10.2015 den Jahresabschluss 2011 festgestellt und dem Magistrat Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2011 mit allen Anlagen liegt vom 26.10.2015 – 06.11.2015 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich aus.
Bebauungsplan "Ochsenweide", Gemarkung Lindenfels-Winterkasten - Bekanntmachung gemäß §10 (3) BauGB
Bebauungsplan "Ochsenweide", Gemarkung Lindenfels-Winterkasten
hier: Bekanntmachung gemäß §10 (3) BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels hat in ihrer Sitzung am
12.03.2015 den Bebauungsplan „Ochsenweide“ als Satzung beschlossen. Dies wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans sowie die Lage der Ausgleichsflächen sind aus unten stehenden Planskizzen ersichtlich.
Der Bebauungsplan „Ochsenweide“ nebst Begründung und zusammenfassender Erklärung kann gemäß § 10 BauGB bei der Stadtverwaltung Lindenfels, Rathaus (Bauverwaltung), Burgstraße 39, Raum 9 während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Gemäß § 44 (5) BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, soweit ihm aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes die in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Magistrat der Stadt Lindenfels beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
1. eine nach § 214 (1) Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
3. nach § 214 (3) Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber dem Magistrat der Stadt Lindenfels unter Darstellung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan "Ochsenweide" in Kraft.
Anlage: Geltunsgbereich und Ausgleichflächen (pdf)
Aufgrund § 97 (2) der Hessischen Gemeindeordnung i.d.F. vom 07.03.2005 (GVBl. I 2005, S 142) in der derzeit gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 04.12.2014 den Jahresabschluss 2009 festgestellt und dem Magistrat Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2009 mit allen Anlagen liegt vom 12.01.2015-23.01.2015 im Rathaus Lindenfels, Zimmer 3, während der Dienstzeit öffentlich aus.
Fertigstellung Post- und Schaasfeldstraße
Der Magistrat der Stadt Lindenfels hat in seiner Sitzung am 1. Dezember 2014 die Fertigstellung des Straßenausbaus Post- und Schaasfeldstraße in Lindenfels, Kernstadt, festgestellt.
Der Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich des Kreises Bergstraße hat in seiner Sitzung am 24.02.2014 gemäß § 196 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem § 14 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (in den jeweils gültigen Fassungen) die Bodenrichtwerte (durchschnittliche Lagewerte für Grund und Boden), neu ermittelt.
Die für den Bereich der Stadt Lindenfels ermittelten Bodenrichtwerte liegen gemäß § 14 (6) der vorgenannten Verordnung in der Zeit vom
während der Dienststunden bei der Stadt Lindenfels, Hauptamt, 1. OG, zur Einsicht offen.
Die zum Stichtag 01.01.2014 ermittelten Bodenrichtwerte können zudem voraussichtlich ab Juni 2014 kostenfrei auf der Internetseite www.boris.hessen.de im Bodenrichtwertinformationssystem für das Land Hessen eingesehen werden.
Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich des Kreises Bergstraße
gez. Kaffenberger
Flurbereinigungsverfahren: Reichelsheim – Klein-Gumpen
Aktenzeichen: F 952
Im Flurbereinigungsverfahren Reichelsheim – Klein-Gumpen werden nach § 32 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) in der jeweils geltenden Fassung die bekanntgegebenen Ergebnisse der Wertermittlung festgestellt.
Die Wertermittlung wurde nach den Vorschriften der §§ 27 ff. FlurbG durchgeführt.
Die Wertermittlung des Bodens wurde unter Hinzuziehung von landwirtschaftlichen Sachverständigen durchgeführt. Für die Bewertung der landwirtschaftlich genutzten Flächen wurden die Ergebnisse der Bodenschätzung nach dem Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG) vom 20. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3150, 3176) in der jeweils geltenden Fassung zugrunde gelegt.
Die Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung (Karten, Nachweise des Alten Bestandes) wurden im Zeitraum vom 16. April bis 17. April 2014 zur Einsicht für die Beteiligten ausgelegt und sind den Beteiligten sowohl in diesem Zeitraum als auch im Anhörungstermin am 23. April 2014 erläutert worden.
Die rechtlichen Voraussetzungen für die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse sind gegeben.
Hinweis: Informationen sind im Internet unter www.hvbg.hessen.de/F952 abrufbar.
Gegen die Feststellung der Wertermittlung kann innerhalb eines Monats Widerspruch beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim - Flurbereinigungsbehörde -, Odenwaldstr. 6, 64646 Heppenheim, erhoben werden.
Der Lauf der Frist beginnt mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.
Heppenheim, den 5. Mai 2014
(L.S.) gez. Steinebrunner
Vereinfachte Umlegung in Winkel, Talstraße (L 3099)
Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung zwischen der Stadt Lindenfels und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 des Baugesetzbuches der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 03.04.2014
in der Gemarkung: Winkel
Verfahrensgebiet: „Talstraße (L3099)“
am 04.05.2014 unanfechtbar geworden ist
Heppenheim, den 05.05.2014
Gez. Göbler
Bebauungsplan / Flächennutzungsplan "An der Ochsenweide"
BPlan_Birkenfeld_Bekanntmachung_Satzung__2_.doc.pdf
FNP_Birkenfeld_Bekanntmachung_Genehmigung.doc.pdf
Der Bebauungsplan „Birkenfeld“ wurde als Satzung beschlossen und wird zusammen mit der Änderung des Flächennutzungsplanes hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Fertigstellung Schulstraße, Teilstück Lindenfelser Straße von der B 47 bis DGH Kolmbach, Fasanenweg und Friedhofsweg, Lindenfels
Amtliche Bekanntmachung des Magistrats der Stadt Lindenfels
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels hat in seiner Sitzung am 22. August 2013 die Fertigstellung des Straßenausbaus der Schulstraße und des Teilstücks der Lindenfelser Straße von der Bensheimer Straße (B47) bis zum Dorfgemeinschaftshaus Kolmbach, sowie den Teilabschnitten Fasanenweg und Friedhofsweg in Lindenfels, Stadtteil Kolmbach, festgestellt.
Lindenfels, den 20. Dezember 2013
Der Magistrat der Stadt Lindenfels, Michael Helbig, Bürgermeister

References: § 97
 § 114
 § 317

§6
 § 100
 § 2
 § 4
 § 103
 § 103
 § 4
 § 94
 § 97
 § 114
 § 97
 §10
 §10
 § 10
 § 44
 § 214
 § 214
 § 97
 § 196
 § 14
 § 14
 § 32
 § 83
 § 80