Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1989.1
Timestamp: 2020-02-29 04:41:31+00:00

Document:
Historische Fassung war gültig vom 31.01.2006 bis 17.09.2010
Diese Verordnung regelt die Gewährung von Leistungsbezügen nach § 13 SächsBesG sowie Forschungs- und Lehrzulagen nach § 15 SächsBesG an Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen im Sinne von § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHG) vom 11. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 294), das zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 158) geändert worden ist.
Bei der Bemessung von Funktions-Leistungsbezügen nach § 13 Abs. 6 SächsBesG sind insbesondere die im Einzelfall mit der Funktion oder besonderen Aufgabe verbundene Verantwortung und Belastung, das besondere Aufgabenprofil sowie die Größe und Bedeutung der Hochschule nach Maßgabe von § 18 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3020), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. September 2005 (BGBl. I S. 2809) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, zu berücksichtigen. Die Hochschule legt die Kriterien für Funktions-Leistungsbezüge nach § 13 Abs. 6 SächsBesG und deren Gewichtung anhand geeigneter Bewertungsmaßstäbe fest.
(1) Über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professoren einschließlich ihrer Teilnahme an den allgemeinen linearen Besoldungsanpassungen und ihrer Ruhegehaltfähigkeit nach Maßgabe von § 13 Abs. 3 und 4 SächsBesG und § 4 sowie von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet das Rektoratskollegium, soweit nicht in den Absätzen 2 bis 4 andere Regelungen enthalten sind. Vor Entscheidungen über die Vergabe von Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezügen und von besonderen Leistungsbezügen holt das Rektoratskollegium eine Stellungnahme des zuständigen Dekans ein. Entscheidungen über Leistungsbezüge, soweit die Höchstgrenze nach § 33 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes überschritten werden soll und Entscheidungen über die Vergabe von Forschungs- und Lehrzulagen, soweit der Höchstbetrag nach § 15 Satz 4 SächsBesG überschritten werden soll, bedürfen der Genehmigung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.
(2) Bei Professoren der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig und der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden entscheidet das jeweilige Dekanatskollegium. Soweit die Professoren am Universitätsklinikum Leipzig oder am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden tätig sind, ist das Einvernehmen mit dem Vorstand des jeweiligen Universitätsklinikums herzustellen.
(3) Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst entscheidet über die Funktions-Leistungsbezüge der Rektoren, der Prorektoren, des Direktors und des stellvertretenden Direktors des Internationalen Hochschulinstitutes Zittau und über ihre Teilnahme an den allgemeinen linearen Besoldungsanpassungen.
(4) Über die Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen sowie von Leistungsbezügen an Professoren, die nach § 43 SächsHG berufen worden sind, entscheidet das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nach Anhörung der Hochschule im Einvernehmen mit der jeweiligen Forschungseinrichtung. Die Bewertungsergebnisse der außeruniversitären Forschungseinrichtung können der Entscheidung zugrunde gelegt werden.
(6) Die Hochschule legt das Nähere zum Verfahren in einer Ordnung fest. Die Ordnung bedarf der Genehmigung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.
Fassung gültig ab: 31. Januar 2006
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1989.1 Stand vom 29.02.2020

References: § 13
 § 15
 § 1
 § 13
 § 18
 § 13
 § 13
 § 4
 § 33
 § 15
 § 43