Source: https://filitime.com/agb
Timestamp: 2019-07-16 04:05:03+00:00

Document:
FiliTimeAGB - FiliTime
AGB Filitime
Vertragsgegenstand ist die Gebrauchsüberlassung unserer digitalen Plantafelsoftware durch die Filitime GmbH an den Kunden über eine Datenfernverbindung. Es besteht ein sogenannter Application Service Providing Vertrag.
§ 2 Pflichten Filitime GmbH
Die vertragsgemäße Leistung umfasst die Berechtigung zur Nutzung der Software durch den Kunden und deren Bereitstellung durch Filitime GmbH. Filitime GmbH verpflichtet sich die Software zu warten und auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten, sodass sie dem Kunden nutzbar bleibt.
Updates, die die Funktionstüchtigkeit der Software beeinträchtigen werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten des Kunden durchgeführt, anderenfalls angekündigt. Unübliche Geschäftszeiten sind Filitime GmbH mitzuteilen.
Updates oder Änderungen, die nicht wesentlich für die übliche Nutzung sind bedürfen nicht der Mitteilung.
Updates, die wesentliche Funktionen ändern aber keiner vorübergehender Abschaltung der Software bedürfen werden dem Kunden mitgeteilt, soweit dies für den weiteren Gebrauch erforderlich ist.
Filitime GmbH verpflichtet sich das Bestehen von Mängeln oder anderen vorrübergehenden Funktionsstörungen dem Kunden ab Kenntnisnahme umgehend mitzuteilen. Mängel sind nach Kenntnisnahme sobald wie möglich zu beheben. Ein Mangel liegt insbesondere vor, wenn die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen ausfallen.
Filitime GmbH verpflichtet sich dem Kunden Zugang zu der Software zu gewähren. Dies umfasst die Mitteilung von Zugangsdaten spätestens zwei Wochen nach Anmeldung auf unserer Website.
Filitime GmbH ist nicht verpflichtet individuellen Änderungswünschen nachzukommen, dies erfolgt gegebenenfalls nur gegen eine zusätzliche Vergütung.
Der Kunde hat Anspruch auf die jeweils aktuellste Version der Software zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Bei Fragen zur Nutzung der Software wird dem Kunden ein Support bereitgestellt. Dies gilt auch für die Meldung von etwaigen Mängeln.
E-Mail: kontakt@filitime.de Unsere Leistungen und Pflichten bezüglich des Datenschutzes sind unseren Datenschutzrichtlinien zu entnehmen.
§ 3 Pflichten des Kunden Der Kunde hat eigens für eine Netzwerkverbindung zu sorgen, die unsere Software nutzbar macht. Hierfür trägt der Kunde die Kosten selbst.
Etwaige Störungen oder Mängel der Software sind Filitime GmbH seitens des Kunden umgehend mitzuteilen um die Mängelrechte (Minderung, außerordentliche Kündigung…) geltend machen zu können.
Das Eingeben von personenbezogenen Daten ist nicht erlaubt. Sollte dies für die Nutzung des Kunden unerlässlich sein, ist der Kunde dazu verpflichtet mit Filitime GmbH einen ADV- Vertrag abzuschließen. Ein solcher kann von der Filitime GmbH bereitgestellt werden.
Das Nachbilden der Software im Sinne einer Dekompilierung oder ein Kopieren von Codes auf andere Weise ist untersagt.
Der Kunde darf die vom Provider zur Verfügung gestellten Leistungen Dritten nicht zur gewerblichen Nutzung überlassen.
Filitime ist ein Computerprogramm im Sinne des § 69 a UrhG. Jegliche Vervielfältigung, ob nur vorübergehend oder dauerhaft ist untersagt.
Das Original oder ein Vervielfältigungsstück darf in keinem Fall verbreitet werden. Hierzu ist allein die Filitime GmbH berechtigt.
Untersagt ist ebenso die anderweitige Zugänglichmachung in der Öffentlichkeit oder das Vorführen des Programmes ohne vorherige Genehmigung.
69 e UrhG bleibt unberührt.
§ 5 Zahlungsmodalitäten, Leistungsumfang, Kündigung Definitionen
In der Grundversion erhält der Kunde 3 Accounts und 5 Mitarbeiter im Folgenden Ressourcen genannt. Die GrundversionAccounts sind vollumfängliche Nutzungsberechtigungen, die dem Berechtigten die Möglichkeit geben alle Änderungen im Planungsprogramm durchzuführen soweit vom Administrator genehmigt. Ein Account berechtigt außerdem zu zwei zeitgleichen Logins. Beispielsweise kann von einem Computer und einem mobilen Endgerät gleichzeitig auf den Account zugegriffen werden.Administrator ist derjenige, der im Unternehmen für die Planung zuständig ist und entscheidet, wer welche Zugriffrechte in welchem Umfang auf die digitale Plantafel hat. Die Benennung eines Administrators obliegt allein dem Kunden.Ressourcen sind je nach Art der Nutzung Mitarbeiter, Maschinen oder Ähnliches, das ein Bedürfnis nach Planung hervorruft. Preise
Der Preis für die Grundversion beträgt 22 € monatlich und setzt sich wie in Nummer 1 dieses Paragraphen beschrieben zusammen.
Jeder weitere Account kostet zusätzlich 4 € monatlich und muss separat hinzugebucht werden.
Jede weitere Ressource kostet 2 € monatlich und muss separat hinzugebucht werden.
Dies gilt für alle angebotenen Zahlungsmodelle, mit Ausnahme der Freiversion. Freiversion/Testversion
Der Kunde erhält eine 30- Tägige Testversion. Hierfür fallen keine Kosten an. Die Testversion muss nicht gekündigt werden. Nach deren Ablauf sind die Daten weiterhin einsehbar, können aber nicht mehr verändert werden. Um eine weitere Bearbeitung zu ermöglichen muss eine Bezahlversion gebucht werden. Der Kunde hat ein Recht auf Löschung seiner Daten gemäß den Vorschriften der DSGVO. Hierzu wird auf unsere Datenschutzrichtlinien verwiesen. Jahresabonnement
Es wird ein Jahresabonnement angeboten. Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Kündigungsfrist
Der Vertrag kann ordentlich 30 Tage zum Jahresende gekündigt werden.
Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt verlängert er sich um ein weiteres Jahr.
Beide Vertragsparteien haben ein Recht zur außerordentlichen Kündigung.
Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist bleibt unberührt.
Wenn eine Pflicht aus diesem Vertrag in grober Weise verletzt wird (siehe §§ 2 und 3 dieses Vertrages).
Wenn eine Partei insolvent oder anderweitig zahlungsunfähig wird.
Wenn der Kunde mit der Entrichtung des Entgeltes an zwei aufeinanderfolgenden Terminen in Verzug ist oder über einen längeren Zeitraum mit einem Betrag in Verzug ist, der dem Entgelt von zwei Monaten entspricht.
Wenn Filitime die Software für mehr als sieben aufeinanderfolgende Tage nicht zur Verfügung stellen kann, obwohl der Kunde eine funktionierende Internetverbindung und Hardware zur Verfügung gestellt hat.
Nach Ablauf der Kündigungsfrist hat der Kunde weiterhin Zugang zu seinen Daten in der Software um einen angemessenen Umstieg zu gewährleisten. Lediglich Änderungen können nicht mehr vorgenommen werden. Zahlungsmodalitäten, Kosten
Wird ein Jahresabonnement abgeschlossen, so werden dem Kunden die Kosten für einen Monat erlassen, unabhängig davon, ob die Testversion in Anspruch genommen wurde.
Die erlassenen Kosten entsprechen dem Paket und den Zubuchungen, die der Kunde den überwiegenden Teil des Jahres genutzt hat.
In diesem Modell bleibt Filitime für die Dauer eines Jahres an die Preise gebunden.
Die Bindungswirkung gilt für das bei Vertragsschluss gebuchte Paket. Die Preisbindung gilt hingegen nicht, wenn nach Vertragsschluss zusätzliche Ressourcen oder Accounts gebucht werden. Von der Zubuchung weiterer Ressourcen oder Accounts bleiben die Preise für das zu Vertragsschluss bestellte Paket unberührt. Monatsabonnement
Allgemeines, Vertragslaufzeit, Kosten
Der Vertrag wird zunächst auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Filitime GmbH behält sich das Recht vor, nach billigem Ermessen die Preise zu erhöhen.
Eine Preiserhöhung wird zwei Monate im Voraus angekündigt. Kündigung
Der Kunde ist berechtigt den Vertrag jederzeit
mit einer dreißigtägigen Kündigungsfrist zum Monatsende zu Kündigen.
Nach Ablauf der Kündigungsfrist hat der Kunde weiterhin Zugang zu seinen Daten in der Software um einen angemessenen Umstieg zu gewährleisten. Lediglich Änderungen können nicht mehr vorgenommen werden.
Die Mängelgewährleistungsrechte sind in der kostenlosen Testversion ausgeschlossen, da es sich hierbei um eine Test-/Beta-Version handelt deren Sinn und Zweck darin liegt Updates und Verbesserungen durchzuführen. Dasselbe gilt für die Pflichten aus § 2 Absatz 1 und 2 dieser AGB.
In der Vollversion hat der Kunde ein Recht auf Minderung in Höhe von einem Drittel des monatlichen Zinses, wenn das Programm ab einem Drittel der Werktage eines Monats nicht oder nur mangelhaft funktioniert. Dauert der Mangel oder die Funktionsunfähigkeit an, erhöht sich das Minderungsrecht prozentual.
Mängel die von Anfang an bestehen, sind umgehend mitzuteilen. Insoweit besteht eine Prüfungspflicht des Kunden.
Die Verschuldensunabhängige Schadensersatzanspruch aus § 536a I BGB ist ausgeschlossen.
Für die Kündigungsrechte wird auf die Ausführungen zu den einzelnen Zahlungsmodellen verwiesen (§ 5 Nr. 4 lit b, Nr.5 lit b)
Filitime haftet nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur für Verletzung des Körpers, Lebens oder Gesundheit einer Person. Dies gilt auch für wesentliche Vertragspflichten auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. § 8 Schlussbestimmungen, salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer Klausel führt nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Die Parteien bemühen sich im Fall der Unwirksamkeit unter Berücksichtigung beiderseitiger Interessen um eine entsprechende Ersatzregelung.
Auf das Rechtsverhältnis ist deutsches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist Stuttgart.
FiliTime - Mit digitaler Planung zu großen Erfolgen!

References: § 2

§ 3
 § 69

§ 5
 § 2
 § 536
 § 8