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Timestamp: 2016-10-25 15:32:59+00:00

Document:
vertreten durch Rechtsanw�ltin Gabriela van Huisseling,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 26. M�rz 2012.
A.a M.________ (Mutter) und V.________ (Vater) sind die Eltern von T.________ (26. Dezember 2005) und S.________ (4. Mai 2007). W�hrend der Ehe wurden die Kinder zur Hauptsache vom Vater betreut. Am 19. September 2011 verliess die Mutter zusammen mit den beiden Kindern die eheliche Wohnung und reichte am 13. Oktober 2011 beim Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts G.________ ein Begehren um Erlass von Eheschutzmassnahmen und Anordnung vorsorglicher Massnahmen ein.
A.b Mit Urteil vom 7. Dezember 2011 stellte die angerufene Instanz die beiden Kinder f�r die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut des Vaters und regelte die hier nicht strittigen weiteren Massnahmen.
Die Mutter gelangte gegen diesen Entscheid mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich mit dem Begehren um Zuteilung der Obhut �ber die Kinder. Des Weiteren ersuchte sie darum, der Berufung aufschiebende Wirkung zu erteilen, soweit ihr diese nicht von Gesetzes wegen zukomme. Dieses Gesuch wies der Pr�sident des Obergerichts mit Verf�gung vom 26. M�rz 2012 ab.
Die Mutter (Beschwerdef�hrerin) hat gegen diese ihr am 27. M�rz 2012 in voller Ausfertigung zugestellte Verf�gung am 26. April 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt, die Verf�gung vom 26. M�rz 2012 aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, ihrer Berufung gegen das erstinstanzliche Massnahmenurteil aufschiebende Wirkung zu gew�hren. Des Weiteren ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren; in prozessualer Hinsicht beantragt sie ausserdem, der Beschwerde in Zivilsachen aufschiebende Wirkung zu verleihen.
Mit Verf�gung vom 14. Mai 2012 ist der Beschwerde entgegen dem Antrag des Vaters (Beschwerdegegner) aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Der Beschwerdegegner hat sich am 10. August 2012 vernehmen lassen; die Beschwerdef�hrerin hat am 17. August 2012 repliziert und hat am 22. August 2012 ein Novum geltend gemacht. Der Beschwerdegegner hat am 23. August 2012 dupliziert.
1.1 Angefochten ist eine Verf�gung des Pr�sidenten des Obergerichts des Kantons Z�rich, mit der das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, der Berufung gegen den erstinstanzlichen Entscheid aufschiebende Wirkung zu gew�hren, abgewiesen worden ist. Wie der Entscheid, der die aufschiebende Wirkung bewilligt (BGE 137 III 475 E. 1), stellt die angefochtene Verf�gung einen Zwischenentscheid dar, zumal das Berufungsverfahren damit nicht abgeschlossen wird. Der Entscheid ist �berdies f�r die Beschwerdef�hrerin mit einem nicht wieder gutzumachendem rechtlichen Nachteil verbunden (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG): Wird die kantonale Berufung gutgeheissen, wirkt diese nur f�r die Zukunft und �ndert insbesondere nichts daran, dass der Beschwerdef�hrerin in der Vergangenheit die Obhut entzogen worden ist (vgl. BGE 120 Ia 260 E. 2b; 137 III 475 E. 1 S. 477). Die Beschwerde ist im Weiteren ungeachtet des Umstandes zul�ssig, dass der Pr�sident des Obergerichts mit Bezug auf die angefochtene Verf�gung nicht als Rechtsmittelinstanz im Sinn von Art. 75 Abs. 2 BGG verf�gt hat (BGE 137 III 424 E. 2.2). Auf die im �brigen fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
1.2.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 137 III 475 E. 1 S. 477), weshalb in der Beschwerde einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann. Eine Verfassungsr�ge muss pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen). Gegen vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen kann nur vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (BGE 136 II 304 E. 2.4 mit Hinweis; 133 III 585 E. 4.1).
1.2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 11 BV (Schutz der Kinder und Jugendlichen) und von Art. 13 Abs. 1 BV (Schutz des Familienlebens) r�gt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sie legt nicht durch klare Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids dar, inwiefern diese Verfassungsbestimmungen vorliegend �berhaupt anwendbar sind und inwiefern sie verletzt worden sein sollen. Darauf ist nicht einzutreten.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin reicht vor Bundesgericht neu ein Schreiben der Psychologin der Kinder vom 26. M�rz 2012 sowie eine Begleit-Mail dieser Psychologin ins Recht mit der Begr�ndung, diese neuen Beweismittel seien zuzulassen, da erst die angefochtene Verf�gung zu ihrer Einreichung Anlass gegeben habe.
Die Frage der Obhut ist entscheidender Punkt der kantonalen Berufung. Zudem ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Entscheid unmissverst�ndlich, dass die erste Instanz keine gen�genden Anhaltspunkte f�r eine Gef�hrdung des Kindeswohls hat ausmachen k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin war damit gehalten, alle f�r die behauptete Gef�hrdung des Kindeswohls sprechenden Elemente bereits im Berufungsverfahren vorzutragen. Entgegen ihrer Auffassung hat somit nicht erst die Verf�gung des Pr�sidenten des Obergerichts zur Einreichung besagter Beweismittel Anlass gegeben. Diese sind daher als neu und unzul�ssig aus dem Recht zu weisen (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.4 Wie sich aus der Begr�ndung der Beschwerde ergibt, verlangt die Beschwerdef�hrerin die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung. Trotz des ungl�cklich formulierten Antrages, der in seiner Fassung einem blossen R�ckweisungsbegehren gleicht, ist von einem gen�genden materiellen Antrag in der Sache auszugehen (Art. 42 Abs. 1 BGG).
1.5 Soweit die Parteien in den Eingaben vom 10., 17., 22. und 23. August 2012 Tatsachen vorbringen, die im angefochtenen Urteil nicht festgestellt worden sind, ist darauf nicht einzutreten. Dabei handelt es sich allesamt um unzul�ssige Noven (Art. 99 BGG), die im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht ber�cksichtigt werden k�nnen. Das gilt insbesondere auch f�r das von der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschwerdegegner angehobene Strafverfahren und den Ausgang dieses Verfahrens.
1.6 Insofern die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik die Beschwerde erg�nzt, ist darauf infolge Fristablaufs nicht einzutreten.
Der Pr�sident des Obergerichts hat erwogen, gehe es wie hier um vorsorgliche Massnahmen, sei bei der Beurteilung der Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids der ersten Instanz vom gesetzlichen Grundsatz auszugehen, wonach die sofortige Vollstreckbarkeit die Regel und der Aufschub der Vollstreckung die Ausnahme bilde; f�r einen Aufschub seien daher besondere Gr�nde glaubhaft zu machen. Dabei sei grunds�tzlich von den erstinstanzlichen Erw�gungen auszugehen, soweit diese nicht offensichtlich unhaltbar seien, wobei deren genauere Pr�fung dem Berufungsverfahren vorbehalten bleibe. Die erste Instanz habe die Obhut nach sorgf�ltiger Abw�gung der sich erheblich widersprechenden Vorbringen der Parteien dem Beschwerdegegner zugeteilt und dabei ber�cksichtigt, dass beide Parteien �ber die F�higkeit und die M�glichkeit zur pers�nlichen Betreuung der Kinder verf�gten und �berdies ihre Bereitschaft dazu bekr�ftigt h�tten. In der Vergangenheit habe indes der Beschwerdegegner vermehrt die Betreuungsaufgabe wahrgenommen, w�hrend die Beschwerdef�hrerin einer Arbeit nachgegangen sei. Die Parteien h�tten w�hrend geraumer Zeit eine umgekehrte Rollenverteilung praktiziert. Der Beschwerdegegner lebe weiterhin im gewohnten Umfeld der Kinder, wo sich ihr Hort und Kindergarten bef�nden. Diesen Erw�gungen stelle die Beschwerdef�hrerin in der Berufungsschrift zwar eine eigene Sicht der Dinge entgegen, was aber nichts daran �ndere, dass die erstinstanzlichen Erw�gungen nicht als offensichtlich unhaltbar erschienen. F�r einen Aufschub spr�che einzig, dass die Beschwerdef�hrerin am 19. September 2011 die eheliche Wohnung zusammen mit den Kindern verlassen habe und diese seither bei ihrer Mutter leben. Dieser Umstand sei jedoch auf eigenm�chtiges Handeln der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuf�hren und k�nne daher nicht als gen�gender Grund f�r den Aufschub der Vollstreckung gesehen werden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt als Erstes eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) und er�rtert dazu n�her, sie habe in der sehr umfangreichen Berufungsschrift unter Hinweis auf verschiedene Belege dargestellt, dass der erstinstanzliche Richter mit Bezug auf die Rollenverteilung der Parteien von einem falschen Sachverhalt ausgegangen sei und sie f�r die Betreuung der Kinder besser geeignet erscheine als der Beschwerdegegner. Das Obergericht habe �berdies weder den Umstand, dass die Kinder seit dem 19. Dezember 2011 bei ihr wohnten, noch die mit zahlreichen Tatsachendarstellungen und Belegen untermauerte Gef�hrdung des Kindeswohls ber�cksichtigt.
3.1 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242). Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind aber nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102).
3.2 Der erstinstanzliche Entscheid, auf den die Verf�gung des Pr�sidenten verweist, hebt nach einer ausf�hrlichen W�rdigung der Verh�ltnisse hervor, es best�nden keine gen�genden Anhaltspunkte f�r eine Gef�hrdung des Kindeswohls. Im �brigen ergibt sich aus der angefochtenen Verf�gung, dass der Pr�sident entgegen den Behauptungen der Beschwerdef�hrerin von der Berufungsschrift und den dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid widersprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin Kenntnis genommen hat. Insbesondere ist dem Richter nicht entgangen, dass die Kinder seit dem 19. September 2011 bei der Beschwerdef�hrerin wohnen. Soweit die Beschwerdef�hrerin als Datum den 19. Dezember 2011 erw�hnt, ist darauf nicht n�her einzugehen, zumal sie nicht er�rtert, inwiefern das Datum im angefochtenen Entscheid offensichtlich falsch und damit willk�rlich wiedergegeben worden sein soll. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin sind ihre Vorbringen in der angefochtenen Verf�gung ber�cksichtigt, in ihrer Bedeutung f�r die Frage des Aufschubs der Vollstreckbarkeit aber nicht ihren Vorstellungen entsprechend gew�rdigt worden. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann keine Rede sein.
Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 272 ZPO) beanstandet, kommt dieser R�ge angesichts der f�r beide behaupteten Verletzungen identischen Begr�ndung keine selbstst�ndige Bedeutung zu.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet �berdies die angefochtene Verf�gung als in verschiedener Hinsicht willk�rlich.
4.1 Als willk�rlich gilt ein Entscheid, der offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen).
Willk�rliche Aus�bung des Ermessens liegt vor, wenn die urteilende Beh�rde das ihr zustehende Ermessen missbraucht oder es �berschreitet. Das ist der Fall, wenn der Entscheid auf einer unhaltbaren W�rdigung der Umst�nde des Falles beruht, wenn er gegen die Rechtsordnung oder die Gesetze der Billigkeit verst�sst, wenn er Umst�nde nicht ber�cksichtigt, die eine Rolle spielen, dagegen f�r den Fall unwesentliche Umst�nde in Betracht zieht (vgl. BGE 109 Ia 107 E. 2c S. 109; 126 III 8 E. 3c S. 10).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin sieht Willk�r zun�chst darin, den Eheschutzentscheid als vorsorgliche Massnahme zu bezeichnen und Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO anzuwenden. Hier m�sse ein Kind in die Obhut eines ungeeigneten Elternteils �bergeben werden, bei dem eine Gef�hrdung des Kindeswohls drohe. �berdies w�rden Eheschutzmassnahmen nicht im Rahmen eines Scheidungsverfahrens, sondern in einem eigenst�ndigen Verfahren erlassen und k�nnten auch von daher nicht als vorsorgliche Massnahmen bezeichnet werden.
In BGE 137 III 475 E. 4.1 S. 477 hat das Bundesgericht unter Hinweis auf zahlreiche Kommentarstellen und in �bereinstimmung mit dort zum Ausdruck gebrachten Lehrmeinungen festgehalten, dass Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 315 Abs. 4 lit. b und Abs. 5 ZPO darstellen. Die Gr�nde, welche die Beschwerdef�hrerin hier vortr�gt, verm�gen das Bundesgericht nicht dazu zu veranlassen, auf seine Rechtsprechung zur�ckzukommen. Insoweit erweist sich die vom Pr�sidenten des Obergerichts vertretene Rechtsauffassung alles andere als willk�rlich.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin macht des Weiteren geltend, die Vorinstanz habe entgegen dem Wortlaut von Art. 315 Abs. 5 ZPO nicht abgekl�rt, ob ihr bzw. dem Kind ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe, wenn die Kinder der Obhut des Beschwerdegegners anvertraut werden. Sie habe in der Berufungsschrift ausf�hrlich erkl�rt, dass das Wohl der Kinder beim Beschwerdegegner gef�hrdet sei. Die Auslegung der Bestimmung durch die Vorinstanz sei willk�rlich; �berdies sei das Ermessen willk�rlich ausge�bt worden.
4.3.1 Gem�ss Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO hat die Berufung gegen vorsorgliche Massnahmen keine aufschiebende Wirkung. Indes kann die Vollstreckung vorsorglicher Massnahmen ausnahmsweise aufgeschoben werden, wenn der betroffenen Partei ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 315 Abs. 5 ZPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die Rechtsmittelinstanz der Berufung gegen den erstinstanzlichen Entscheid nur in Ausnahmef�llen aufschiebende Wirkung zu gew�hren. Sie verf�gt jedoch �ber einen grossen Ermessensspielraum, der es ihr erlaubt, den Umst�nden des konkreten Falles Rechnung zu tragen (BGE 137 III 475 E. 4.1 S. 478).
4.3.2 Davon ausgehend, dass bei Fragen der Obhut kurzfristige oder h�ufige Ver�nderungen das Wohl des Kindes zu beeintr�chtigen verm�gen, hat sich das mit einem Gesuch um Aufschub der Vollstreckung eines die Obhut regelnden vorsorglichen Massnahmenentscheids befasste Gericht (Art. 315 Abs. 5 ZPO) von folgenden Grunds�tzen leiten zu lassen:
Verbleibt das Kind gest�tzt auf das erstinstanzliche Urteil bei jenem Elternteil, der sich unmittelbar vor dem Eintritt der Umst�nde, die Anlass zum Massnahmeverfahren gegeben haben, haupts�chlich um das Kind gek�mmert hat, ist der Berufung des anderen Elternteils die aufschiebende Wirkung in der Regel zu verweigern. Vorbehalten bleiben wichtige Gr�nde, namentlich wenn die Vollstreckung des erstinstanzlichen Entscheids das Kindeswohl unmittelbar gef�hrdet, was vom Gesuchsteller darzutun ist, und der Entscheid als solcher offensichtlich unhaltbar erscheint.
Anders verh�lt es sich, wenn der erstinstanzliche Massnahmerichter in Abweichung der bisherigen haupts�chlichen Betreuung des Kindes durch einen Elternteil die Obhut dem andern zuweist. Bei dieser Ausgangslage gebietet im Zweifel das Wohl des Kindes, den bisherigen Zustand aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen und das Kind vorerst bei der bisherigen Hauptbezugsperson zu belassen. Daher ist dem Gesuch um aufschiebende Wirkung der Berufung desjenigen Elternteils, der bisher Hauptbezugsperson war, in der Regel stattzugeben. Hingegen soll der Vollzug des erstinstanzlichen Urteils nicht aufgeschoben werden, wenn die Berufung von vornherein als unzul�ssig oder in der Sache selbst als offensichtlich unbegr�ndet erscheint (vgl. dazu Urteil 5A_194/2012 vom 8. Mai 2012 E. 5.1.3); demgegen�ber w�rde nicht gen�gen, die aufschiebende Wirkung mit der Begr�ndung zu verweigern, der angefochtene Entscheid erscheine nicht unhaltbar.
4.3.3 Wie sich aus den Feststellungen des angefochtenen Entscheids ergibt, hat sich der Beschwerdegegner vor der Trennung zur Hauptsache um die Betreuung der Kinder gek�mmert, w�hrend die Beschwerdef�hrerin einer ausserh�uslichen T�tigkeit nachgegangen ist. Die Beschwerdef�hrerin hat am 19. September 2011 die eheliche Wohnung zusammen mit den Kindern verlassen und im Oktober 2011 ein Massnahmeverfahren eingeleitet. Mithin hat der erstinstanzliche Massnahmerichter die Obhut der vor der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes in der Ehe ge�bten Rollenteilung entsprechend dem Beschwerdegegner zugewiesen. Gr�nde, weshalb der erstinstanzliche Entscheid offensichtlich unhaltbar erscheinen musste, hat die Beschwerdef�hrerin nicht darzutun vermocht; blosse und zudem erstmals vor der Berufungsinstanz vorgetragene und nicht weiter dokumentierte Behauptungen hinsichtlich der Gef�hrdung des Kindeswohls gen�gen nicht, um von den soeben aufgezeigten Grunds�tzen abzuweichen. Daher erweist sich die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung im vorliegenden Fall jedenfalls im Ergebnis nicht als willk�rlich; eine Verletzung von Art. 9 BV liegt nicht vor.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, zumal die Beschwerdef�hrerin bed�rftig ist. �berdies kann die Beschwerde nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Der Beschwerdef�hrerin ist ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, der f�r seine Bem�hungen aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Dementsprechend sind die Gerichtskosten einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Der Beschwerdef�hrerin wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli, als amtliche Rechtsbeist�ndin bestellt.
Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli wird f�r ihre Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.

References: BGE 
 Art. 75
 Art. 98
 Art. 11
 Art. 13
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 315
 BGE 
 Art. 315
 Art. 315
 Art. 315
 Art. 9