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Timestamp: 2019-02-17 21:14:30+00:00

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§ 5 HPflG - dejure.org
dejure.org Übersicht HPflGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 5 HPflG
§ 1 § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7 § 8 § 9 § 10 § 11 § 12 § 13 § 14
(1) 1Im Falle der Tötung ist der Schadensersatz (§§ 1, 2 und 3) durch Ersatz der Kosten einer versuchten Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Getötete dadurch erlitten hat, daß während der Krankheit seine Erwerbsfähigkeit aufgehoben oder gemindert oder eine Vermehrung seiner Bedürfnisse eingetreten war. 2Der Ersatzpflichtige hat außerdem die Kosten der Beerdigung demjenigen zu ersetzen, dem die Verpflichtung obliegt, diese Kosten zu tragen.
(2) 1Stand der Getötete zur Zeit der Verletzung zu einem Dritten in einem Verhältnisse, vermöge dessen er diesem gegenüber kraft Gesetzes unterhaltspflichtig war oder unterhaltspflichtig werden konnte, und ist dem Dritten infolge der Tötung das Recht auf den Unterhalt entzogen, so hat der Ersatzpflichtige dem Dritten insoweit Schadensersatz zu leisten, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer seines Lebens zur Gewährung des Unterhalts verpflichtet gewesen sein würde. 2Die Ersatzpflicht tritt auch dann ein, wenn der Dritte zur Zeit der Verletzung gezeugt, aber noch nicht geboren war.
01.08.2002 Zweites Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften 19.07.2002 BGBl. I S. 2674
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Rechtsprechung zu § 5 HPflG
14 Entscheidungen zu § 5 HPflG in unserer Datenbank:
OLG Hamm, 30.06.1992 - 9 U 90/91
OLG Schleswig, 04.07.2008 - 1 U 50/07
Darlegungs- und Beweislast für grobe Fahrlässigkeit eines auf Bahngleisen ...
OLG Düsseldorf, 15.10.2007 - 1 U 268/06
Haftungsverteilung bei Anfahren eines die Gleise überquerenden älteren und ...
Verkehrssicherungspflicht des Eisenbahnunternehmers hinsichtlich eines ...
Regreß eines Sozialversicherungsträgers wegen übergegangener ...
OLG Nürnberg, 26.09.1990 - 4 U 3514/89
Verschuldensunabhängige Haftung; Fahrgeschwindigkeit beim Rangieren; Allgemeine ...
OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Zur Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall an einem unbeschrankten Bahnübergang
OLG Hamm, 07.09.1989 - 6 U 259/88
OLG Düsseldorf, 26.07.1982 - 1 U 23/82
LG Bamberg, 03.06.1997 - 1 O 456/95
Auf § 5 HPflG verweisen folgende Vorschriften:

References: § 5

§ 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14

§ 5
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