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Timestamp: 2016-10-28 23:42:45+00:00

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93 III 205. Auszug aus dem Entscheid vom 18. April 1967 i.S. Scherer.
Droit de r�tention (art. 283 LP). 1. La prise d'inventaire pour la sauvegarde du droit de r�tention, au contraire de la saisie (art. 90 LP), ne doit pas �tre communiqu�e au d�biteur. 2. Il faut appliquer par analogie l'art. 97 LP lors de la prise d'inventaire pour la sauvegarde du droit de r�tention. Le pr�pos� aux poursuites doit s'adjoindre un expert si l'estimation d'un objet exige des connaissances sp�ciales, qu'il ne poss�de pas. Lorsque cette r�gle a �t� viol�e, il n'y a pas lieu d'annuler l'inventaire; il suffit d'ordonner une nouvelle estimation par un expert et d'inviter l'office des poursuites � adapter l'�tendue du droit de r�tention � cette nouvelle estimation. Faits � partir de page 21
(Gek�rzter Tatbestand)
Am 14. Februar 1967 retinierte das Betreibungsamt Meggen auf Begehren von Dr. Scherer in der Wohnung Meiers f�r f�lligen Mietzins im Betrage von Fr. 690.-- und f�r laufenden Mietzins im Betrage von Fr. 2070.-- 34 Bilder (zum Teil mit Rahmen), die es auf insgesamt Fr. 3020.-- sch�tzte (Retention Nr. 2/1967).
Auf Beschwerde Meiers hin hob die kantonale Aufsichtsbeh�rde die Retentionsurkunde auf und wies das Betreibungsamt an, die Bilder unter Beiziehung eines Sachverst�ndigen neu zu sch�tzen und nicht mehr Bilder als zur Deckung der Forderung samt Zins und Kosten n�tig zu retinieren.
3. Der Vollzug der streitigen Retention wurde dem Schuldner unstreitig nicht angek�ndigt. Er war deshalb nicht in der Lage, der Aufnahme des Retentionsverzeichnisses beizuwohnen oder sich dabei g�ltig vertreten zu lassen. Der angefochtene Entscheid, der die Retentionsurkunde aufhebt, w�re deshalb zu best�tigen, wenn Art. 90 SchKG, wonach dem Schuldner die Pf�ndung sp�testens am vorhergehenden Tage anzuk�ndigen ist, auf den Vollzug der Retention entsprechend anzuwenden w�re (vgl. zu den Folgen der Unterlassung der Pf�ndungsank�ndigung BGE 89 IV 80 /81 mit Hinweisen). Das ist jedoch nicht der Fall (Entscheid des Bundesrates vom 11. Mai 1894 in Archiv f�r Schuldbetreibung und Konkurs III Nr. 85 S. 215 f.; JAEGER N. 6 zu Art. 283 SchKG; BRAND, Schweiz.Jur.Kartothek Nr. 1092, II B 1 S. 5/6; STUDER in BlSchK 1952 S. 135). Die Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses ist wie der Arrestvollzug BGE 93 III 20 S. 22eine Sicherungsmassnahme, deren Erfolg durch die Voranzeige an den Schuldner vereitelt werden k�nnte.
4. Im Unterschied zu Art. 90 SchKG ist Art. 97 Abs. 1 und 2 SchKG, wonach der Beamte die gepf�ndeten Gegenst�nde n�tigenfalls mit Zuziehung von Sachverst�ndigen sch�tzt und nicht mehr pf�nden darf, als zur Befriedigung der pf�ndenden Gl�ubiger f�r ihre Forderungen samt Zinsen und Kosten n�tig ist, auf die Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses entsprechend anzuwenden (BGE 61 III 13/14). Der Betreibungsbeamte hat einen Sachverst�ndigen beizuziehen, wenn die Sch�tzung eines Gegenstandes besondere Fachkenntnisse verlangt, die er nicht besitzt (BGE 41 III 360,BGE 46 III 89,BGE 51 III 115; FAVRE, Droit des poursuites, 2. Aufl,. S. 175; JOOS, Handbuch f�r die Betreibungsbeamten, S. 156), was bei Kunstgegenst�nden wie Gem�lden oder Plastiken regelm�ssig zutrifft (JOOS a.a.O.). Wurden mehr Gegenst�nde als n�tig gepf�ndet oder retiniert, so weist die Aufsichtsbeh�rde das Betreibungsamt auf Beschwerde des Schuldners hin an, Gegenst�nde im Werte des �berschussbetrages freizugeben, wie es hinsichtlich einer Retention im FalleBGE 61 III 14geschehen ist. In einem solchen Falle ist nicht die ganze Pf�ndung oder Retention aufzuheben. Sch�tzt der Betreibungsbeamte die gepf�ndeten oder retinierten Gegenst�nde selber, obwohl er die n�tigen Fachkenntnisse nicht besitzt, so hat die Aufsichtsbeh�rde auf Beschwerde des Gl�ubigers oder des Schuldners eine neue Sch�tzung durch einen Sachverst�ndigen anzuordnen (vgl.BGE 46 III 89). Die Pf�ndung oder die Retention als solche sind dabei nicht aufzuheben. Vielmehr hat die Aufsichtsbeh�rde diese Massnahmen als an sich gerechtfertigt einstweilen bestehen zu lassen, aber das Betreibungsamt anzuweisen, ihren Umfang dem Ergebnis der neuen Sch�tzung anzupassen.
Im vorliegenden Falle hat demnach die Vorinstanz mit Recht angeordnet, die retinierten Bilder seien unter Zuziehung eines Sachverst�ndigen neu zu sch�tzen. Dagegen ging sie mit der Aufhebung der Retentionsurkunde zu weit. Diese Massnahme, die den Rekurrenten zur Stellung eines neuen Retentionsbegehrens und zur Anhebung einer neuen Betreibung zwingt und ihm f�r die Zeit bis zur Aufnahme einer neuen Retentionsurkunde den Schutz entzieht, auf den er nach dem Gesetz Anspruch hat, ist nicht erforderlich, um die berechtigten Interessen des Schuldners zu sch�tzen. Zur Wahrung dieser Interessen BGE 93 III 20 S. 23gen�gt es, das Betreibungsamt anzuweisen, einen Teil der Retentionsgegenst�nde freizugeben, wenn die neue Sch�tzung ergeben sollte, dass zuviel retiniert wurde.
Der Rekurs wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid wird dahin abge�ndert, dass die Retentionsurkunde Nr. 2/1967 des Betreibungsamtes Meggen im gegenw�rtigen Stande des Verfahrens aufrechterhalten und das Betreibungsamt angewiesen wird, die retinierten Bilder unter Beiziehung eines Sachverst�ndigen neu zu sch�tzen und im Falle, dass die Retentionsurkunde nach dem Ergebnis dieser neuen Sch�tzung mehr Gegenst�nde als zur Deckung der durch das Retentionsrecht gesicherten Forderung samt Zinsen und Kosten n�tig enthalten sollte, Gegenst�nde im Werte des �berschusses freizugeben.
89 IV 80
Art. 97 Abs. 1 und 2 SchKG

References: Art. 90
 BGE 
 Art. 283
 BGE 
 Art. 90
 Art. 97
 BGE 

Art. 97