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Timestamp: 2019-11-12 20:43:03+00:00

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Print Article : Update12 SGB2 Urteil - PolitikerINNEN gegen das anti-BRD - es spricht sich eigentlich fuer Zwangsarbeit in Psychiatrien aus - Bundesverfassungsgericht - es hatte nicht je verfassungskonforme RichterINNEN es ist laut deren Webseite nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - nur Verwaltungsverfahren - eine geisteskranke GESTAPO Freakshow aus der Zeit von Yesteryear - echte RichterINNEN nicht vorhanden und das Grundgesetz 103 GG immer verstossend - nur Strafgerichtsbarkeit ist erlaubt
Update12 SGB2 Urteil - PolitikerINNEN gegen das anti-BRD - es spricht sich eigentlich fuer Zwangsarbeit in Psychiatrien aus - Bundesverfassungsgericht - es hatte nicht je verfassungskonforme RichterINNEN es ist laut deren Webseite nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - nur Verwaltungsverfahren - eine geisteskranke GESTAPO Freakshow aus der Zeit von Yesteryear - echte RichterINNEN nicht vorhanden und das Grundgesetz 103 GG immer verstossend - nur Strafgerichtsbarkeit ist erlaubt
Veröffentlicht am : 21. Apr. 2015., 14:20:22 Stunden
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Das Bundesverfassungsgericht bekam Schelte von Politikern, das war auch in der WELT zu lesen. Die haben doch so gar keinen Bock, auf die höchsten verfassungsrechtlichen Gesetzgeber zu hören. Die Politikerbanausen möchten auch endlich mal Recht bekommen, selber Recht kreieren, Recht sprechen und sich sowieso nicht daran halten, denn die Parteibonzen halten sich dann sogar noch für immun. Alle sind vor dem Gesetz gleich, doch das wollen die Bundestags- und Pareienmacker meist nicht wahrhaben. Demokratie ist also unbekannt, die Gewaltenteilung will man nicht, man will Universal zu sein, Generalbevollmächtigter sein. Conny Crämer von Achtung Intelligence teilt mal direkt in alle Richtungen aus. Update1: 19. Mai 2015 So mal richtig Richter spielen ist eine feine Sache, denkt sich regelmäßig das Personal des Bundesverfassungsgerichts aus. Die Richter dagegen tummeln sich lieber mit Studenten rum, anstatt ordentlich Richter zu sein. Die Richter schworen auch mal einen Eid auf das Grundgesetz, wenn die mal arbeiten, legen die viel Wert auf Verfassungskonformität, faire Verfahren, rügen richterliche Willkür und scheißen Arbeitsgerichte zusammen, wenn die Richter nicht eigenhändig voll unterschrieben haben. Ja man ist gerne Chefrichter ... aber was machen die sonst so? Update2: 03. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht gehört ja gerne zu einer faulen Bande, macht gerne seine rote Hütchenshow, ist aber nur eine Verwaltungsbehörde mit Rechtsbehelfsverfahren. Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte bereits das Bundesverfassungsgerichtsgesetz zitiert, doch das ist dem Grundgesetz und den Grundrechten nachrangig. Denn das Gesetz sah so vor, die Richter entscheiden selber, ob sie lieber Unilehrer sein wollen oder Richter, eigentlich ist der Schuljob nachrangig, aber das ist den Bundesverfassungsrichtern wurscht, sie wollen meist so gar nicht entscheiden, sondern White Papers erstellen. So sehen dann auch die Entscheidungen aus. Auf weißem Kopierpapier, kein Staatssiegel oben drauf, kein Richter unterschreibt, sondern eine Regierungshauptsekretärin. Ja, man ist gerne ein Hütchenspieler.Update3: 13. Oktober 2016 Die Roten Roben der nicht-unterschreibenden angeblich echten Richterschar entpuppt sich nur als Beschwerdebehörde gegen die staatliche Gewalt. Meist haben zuvor sowieso keine der anderen Richternasen unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, es hält sich nur ans Grundgesetz, aber trotz 92 GG hat es die Amtsgerichte noch nicht verboten, die laut Grundgesetz schon immer verboten worden waren. Das Bundesverfassungsgericht spielt in Wahrheit nur Haftpflichtversicherung gegen Richter der vorherigen Instanzen. Wie flog das auf? Anhand der offiziellen Webseite. Update4: 06. Dezember 2016 Das Bundesverfassungsgericht ist als Gericht nur ein Aberglaube. Auch 2009ff galt es bei jüdischen und angeblich deutschen PsychiaterINNEN als eine Psychose. Es sei nicht echt. Tatsache ist, es ist wirklich nur eine Rechtsbehelfsstelle, aber kein echtes Fachgericht, veröffentlicht es selber. Nach Infos in Update3, direkt zitiert von der Bundesverfassungsgerichtswebseite, hier Wikipedia. Wichtig ist auch, die DDR hat keinerlei wirklichen Zugang zum Bundesverfassungsgericht. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gelten zahlreiche Gesetze im alten DDR-Gebiet dort weiterhin. Update5: 07. Juli 2017 Sie leben im Dauerwahn in einer chronischen Psychose, die angeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nicht je wie echte Richter verhandeln, sondern wie ein Arzt oder Call Center aus der Ferne was entscheiden. Manchmal machen sie zum Spruch eine Hütchenshow. Die erinnert aber eher an die Verbrecherbande der Hütchenspieler auf Mallorca. Einmal schaffte ich es - es ist viele Jahre her - echte Unterschriften zu erhalten. Okay, Gerichtspapier haben die roten Roben da nicht, sondern blanko Fotokopierpapier, wo getippte Buchstaben ohne Bundesadler drauf stehen. Es ist ja auch kein Urteil, sondern nur für Verfassungsbeschwerden die Rechtsbehelfsstelle. Das steht ja, wie bereits zitiert, auf deren eigener Webseite. Es wäre zwar laut Name: Bundesverfassungsgericht, ein Gericht, die sacken auch ordentlich Gehalt ein, sind aber doch nur eine Beschwerdestelle, Rechtsbehelf, die sind immer vorgerichtlich. Daß das Bundesverfassungsgericht selber kein Fachgericht ist, steht auch auf deren offiziellen Webseite. Es ist also nix. Ein Wahn. Pille Palles wie auf Malle meinen echte Richter zu sein ohne echtes Bundespapier noch dazu und unterschreiben tut meist keiner. Denn da ist so Niemand, der echt ist. Update6: 08. Juli 2017 Nachdem seit ca. 2006 klar ist, daß das Bundesverfassungsgericht den WDR für eine Schizophrenie hielt, nicht je habe es ihn gegeben, Al Qaeda sei auch nur ein Wahn, ist klar, die Rotröcke stehen auf Nonnen, die gaben denen vielleicht früher die Drogen auf den Klosterschulen und die ISIS Babes? Die sind ja eigentlich dagegen und gegen Alkohol. Braucht Deutschland samt Richtern eine strenge Züchtigung, weil sich das Saufpack und Fußballprollpack wie die Drogenviecher namens Hollywood-Stars und Musikstars sich nicht im Griff haben? Update7: 23. Juli 2017 Die Hütchenshow der angeblichen roten Richter des Bundesverfassungsgerichts hat in Wahrheit was von Hütchenspielerei. Wenn die unter Entscheidungen texten lassen, Dies-Das-Jenes sei unanfechtbar wirkt das wie ein Mix aus Alzheimer-Renitenz und Schwule-Jungs-spielen-Richter, denn das Dings, das meint es sei ein Gericht, ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle, kein Gericht. Es veröffentlicht selber auf seinen Webseiten, es ist nun mal kein Fachgericht. Es ist nur für Beschwerden da. Ich bekam bekanntlich alles nur auf blanko Fotokopierpapier, Entscheidungen, meist ohne Begründungen, oft dieses Erziehungsgezicke "unanfechtbar" darunter, das nur als Beschluß. Aber ein Fachgericht ist es nicht, schreibt es selber, es ist nur eine Beschwerdestelle. Kläger haben die nicht, Verfassungsklagen auch nicht. Update8: 04. August 2017 Bereits auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts ist es zu lesen. Es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Einerseits benötigt man keinen Anwalt, dann falls es Termine gäbe, dann doch. Das verstößt gegen deren eigenen Grundsatzurteile und BGB § 1 und gegen 6 EMRK. Einerseits nimmt es Beschwerde auch gegen Behörden an, aber man wird gerügt, wenn man nicht den Instanzenweg genommen hat, obwohl alles anders auf der Gerichtswebseite steht, für eine Gericht, das nur eine Rechtsbehelfsstelle ist. Das Gericht schwafelt gerne dumm herum, wie ein typischer Gymnasialschüler, der dem Lehrer eins vorlabert. Der ist begeistert, obwohl alle Mitschüler wissen, der Schüler hat wieder nix gelernt und sülzt sich nur einen ab. Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind voller Mißverständnisse. Leitsätze sind oft das Gegenteil von dem Inhalt - also von der wahren Entscheidung. Und teilweise widersprechen sich die Entscheidungsabsätze komplett. Man darf sich also wild eines aussuchen. Es ist kein Gericht, es ist nicht entscheidungsfreudig, es ist nur eine Behelfsstelle. Heute Auszüge aus was, was echt schwer zu verstehen ist. Vielleicht habe ich auch zu wenig Wasser getrunken, aber lesen Sie die Auszüge doch einfach mit. Es geht um den verfassungsrechtlichen Anspruch des rechtlichen Gehörs. Oft gibt es das nicht in echt. Denn irgendwie liest nur eine Schreibkraft, echte Termine gibt es nicht und Richter unterschreiben auch nicht je. Es ist ein Telegericht, wie Telemedizin und Telematik. Mehr nicht. Update9: 31. Oktober 2018 Das Bundesverfassungsgericht bleibt nach wie vor seiner Hütchen-Show treu. Meistens verhandelt es sowieso nicht, 6 EMRK will es nicht wahrhaben, die meisten Gesetze eigentlich nicht. Seien wir ehrlich, es kennt sie auch nicht. Es tippt irgendwas auf blanko Papier, nennt es dann sei es Urteil, Beschluß oder wie auch immer, kein Richter unterschreibt, auf Begründungen, im Gegensatz zur Online-Webseite hat es keinen Bock. Es ist Niemand also, es hat noch nicht einmal eigenes Urteilspapier, sondern nur billiges Kopierpapier in weiß. Online tut es oft geflissentlich, aber auch so "Verfahren hat sich erledigt, Beschwerdeführer verstorben". So in der Art steht das dann da. Von Menschenwürde versteht es nichts, will es auch nicht. Wieso auch, das sind Hütchenspieler, die in dem Blutgericht in den roten Roben. Die schieben Rechtsanwälten gerne hohe Beiträge für Kostenaufwand etc. zu, oft fünfstellig - also heftigst viel. Wieso? Denn laut BRAO § 1 ist ein Anwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Gewerblich dürfen die nicht sein, keine GmbH, kapiert die Geisteswissenschaftler der Jurakunde auch nicht. Die sind nun mal Geisteskranke, studiert und doch nichts gekonnt, typisch für die Fachbereiche der Geisteswissenschaft. Update10: 24. August 2019 Die Tippsenmafia ist im Bundesverfassungsgericht hochtrabend eher der Chef, als echte RichterINNEN und hat nur weißes Kopierpapier, so wie beim Bundesfinanzhof. Update11: 23. Oktober 2019 Wer bis Update10 runterscrollt, sieht, echtes Gerichtspapier hat das Bundesverfassungsgericht nicht. Der Bundesfinanzhof tippt sich auch seine oft nicht echten Urteile selbst auf weißem Fotokopierpapier. Sein Gesetz das Einkommensteuergesetz kommt übrigens aus der Zeit von dem Österreicher Adolf Hitler, aus der Zeit des Deutschen Reichs. Logisch, daß das Ding ja dann keinen eigenen Urteilspapiervorrat haben darf. Es ist nicht BRD-Deutsch. Das Bundesverfassungsgericht liebt auch nur die Psychiatrie. Er hält diese für eine beste Heilung. Ein Seelenkrankenhaus. Echte Krankenhäuser und Allgemeinbildung, überhaupt mal sich mit dem Thema BRD zu befassen oder mal an Schuldbildung aus der Zeit des Gymnasiums zu denken, das schafft das Personal seit vielen Jahren nicht. Es war nicht je in der BRD in der Schule, logisch, daß dann oft nicht je ein Richter unterschreibt und es kein echtes Urteilspapier hat. Es hält sich eh - wie bereits schon hier veröffentlicht nicht je für ein Fachgericht, sondern nur eine Rechtsbehelfsstelle. Quasi wie eine Entscheidungsstelle in der Barmer, wenn man einen Widerspruch dort einreicht. Wahrscheinlich weiß das Personal des Bundesverfassungsgericht nicht, das anscheinend Facebook Limited in Irland für eine Behörde hält, daß man für den Rechtsbehelfsjob mindestens beamtet sein muß. Macht nichts, die Rentenversicherung samt GKVen wissen das oft auch nicht. Die verwechseln Beamte mit Ehrenamt. Also ist das Bundesverfassungsgericht eine Hobbykultur aus der Zeit des Yesteryears, als es noch keine Schulen mit ABC-Unterricht gab. Es muß sich mal lieber arbeitslos melden, man spricht und versteht dort nämlich kein deutsch. Man liebt nur Psychiater und Psychiatrien. Kittelsüchtige aus einem Kliniksexbordell als RichterINNEN? Das Volk als deren SklavINNEN? So wirken auch die EkelhormonzigarettenraucherINNEN hier im Haus. Sie sind heiß darauf, endlich kopflos durch die Gegend zu laufen. Falls Sie Schwertzücker kennen, die wurden eventuell dazu absichtlich forciert. Viele rauchen gerne verbotene Kampfmittel wie Pervitin, wie TäterINNEN wollen sie gerne in der Psychiatrie unterjocht werden. Ekelfolter auf Behördenkosten. Kundschaft sind PolitikerINNEN? Bundesverfassungsgericht, gratis sich am Volk und an den wahren Gesetzen vergehen, während die Bullen dazu Scripted Reality spielen, Hauptsache es sind Ekelkampfdrogen dabei. Damit sich Toto & Harry mit der Schwalbe wohl fühlen, eine verblödete Trottelschar, Hauptsache endlich zurück in die Psychiatrie, fernab von wahren Krankenhäusern und Gefängnissen und dann in religiösen Stiftungen das religiöse Heil suchen. Ja, das kann die Kinderfickmannschaft Dutroux auch, dann ins Kloster gehen. Und so wurde dann das Bundesverfassungsgericht zum Menschenhändler und Kinderficker mit Kannibalen-Allüren. Viele Eltern waren immer so. Edgar Allan Poe und Kannibalismus live, nicht nur Gesetzes-Kannibalismus. Man nahm das ja mal in der Schule durch. Update12: 06. November 2019 Das Bundesverfassungsgericht ist ja ein ständiger Aufreger. Was für ein Huddel, was für ein Kack. Hauptsache eine Hütchenspielershow, sodaß jeder merkt, die sind mal an echten HütchenspielerINNEN völlig verreckt worden. An PsychiaterINNEN auch. Denn beim Bundesverfassungsgericht findet oft wie überall die U-Haft, die Untersuchungshaft zum Ende einer Haftstrafe oft lebenslang statt, anstatt sofort umfassend zu untersuchen in einem echten Krankenhaus, von Kopf bis Fuß, Hirn und Fußpilz, Drogen, Parasiten, Hormonstörungen und mehr wie Frakturen und noch mehr. Aber das Bundesverfassungsgericht liebt nur die Psychiatrie, das laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 kein Krankenhaus ist und laut § 3 Nr. 3 gilt nur neue und moderne Behandlungsmethodik. Für das Bundesverfassungsgericht, das mir schon früher mal auffiel, ein sektiererisches Al Qaeda Schwüchtelchen zu sein, spielt lieber eine Psycho-Seelenshow wie aus einem Horrorfilm aus der Zeit noch von vor Hammer House of Horror, aus der Zeit von dem Österreicher Adolf Hitler und noch von vor oft Weimarer Republik. Es mag den Kaiser also, die anderen auch, die BRD nicht. Denn das BverfG kapiert das Grundgesetz nicht und macht daraus kein Doppelgrins der Justiz, sondern ist eine Ekelshow einer Pharma-Mafia und Anbiederungskultur an das Böse. Was die entscheiden interessiert nicht je einer. Keine Partei durfte laut Artikel 38 GG Absatz 1 je im Bundestag sitzen als Abgeordneter, mehrfach so geurteilt, aber die Parteien halten sich nicht daran. Das BverfG schaltete nicht je die Polizei ein, trotz Verfassungswidrigkeit aller bisherigen Bundestagsperioden. Wer immer die sind, keiner wendet die Gesetze und mal korrekten Urteile an, es interessiert die RichterINNEN gar nicht, das deren mal wahren grundgesetzkonformen Urteilen nicht je in der BRD angewendet werden. Jeder denkt sich ein Deutschland aus, was so nicht geschrieben steht. Ja, Steuern müssen nur Reiche bezahlen. Das Einkommensteuergesetz ist von 1934. Hitlerkram aus Österreich. Hier geht es um das SGB2, II also, mit Infos von 1924 durch das Bundesverfassungsgericht. Was immer die für Deutsche repräsentieren, hat mit der BRD echt nix zu tun, weil der Rest alle Deutschen Reichskulturen weiterführt, aber unser Land hat nur noch Minimaße, aber an den Grenzen lassen die jeden Auslandstroll rein, als ob wir riesig wären. Das Gericht ist eine Neo-Nazi-Sau im völligen Anhimmelwahn an deutsche Reichspsychiatrien und noch immer.
Update9: 31. Oktober 2018, 06.46 Uhr
Das Bundesverfassunsgericht - faule Freaks
Oft hat es Null Bock, wer durch die Webseiten des Bundesverfassungsgericht wühlt, findet dann erstaunliche Statistiken der Null Bock auf Arbeit-Generation. Im Merkblatt https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=13 schreibt übrigens im ersten Satz vor, Jedermann kann Verfassungsbeschwerde erheben, dann prüfe es nur Grundrechtsverstöße, der Rest ist dem Gericht egal. Egal ob es um echte Verbrechen geht, auch die die vorherigen Gerichte begangen haben. Es ist also nur ein Verwaltungsdödel. Es kann echtes Jura nicht und will KEIN Gericht sein.
Völkerrecht will es auch nicht wahrhaben, hat aber so mal entschieden, das habe Vorrang das Völkerrecht, auch pro-Menschenrechte, danach nicht mehr, einmal und dann nicht je wieder.
Menschenwürde mag es primär für Verbrecher, für Opfer nicht. Jedermann heißt in Wahrheit: Anwälte, aber die Erfolgsquote liegt nur knapp über 2 Prozent. Wer richtig sucht, findet in fast allen Entscheidungen, die online stehen, viele Fehler und immer Taten und Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch und gegen das STGB. Das blenden die Verwaltungsaktler komplett in derem Gehirn aus.
Leitsätze - eigentlich verfassungswidrig
Jeder, der mal sich die Entscheidungen und Beschlüsse online anschaute, also nicht die auf dem Fotokopierpapier, hat mal die Leitsätze bestimmt gesehen. So echt sind die nicht. Irgendein noch weniger-als-ein-Richter Verwaltungsdödel tippte die mal, für die bessere Einsortierung des lesenden Auges direkt ins Gehirn. Oft ist die Begründung - oft ellenlang jedoch anders - dann fliegt auf, das Verfahren war eigentlich nicht möglich, weil die anderen Gesetze, den Inhalt der Beschwerde verboten hatten, weil eine politische Partei nicht je im Bundestag kandidieren durfte.
Aber das blenden die Grundrechts-Gucker aus, obwohl es den Beschwerder nicht je geben konnte, weil der verboten war.
Das heißt, die sind nicht Gymnasialfähige je gewesen bzw. danach nicht, weil die das Gelernte nicht anwenden, sondern verändern und umsetzen. Analphabeten im Gehirn. Es ist keine neue Gesetzgebung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitsatz
Lt. Urteil des BGH vom 21. November 1991 - I ZR 190/89 ist ein Leitsatz dann als amtlich anzusehen, wenn er von einem Bediensteten des betreffenden Amtes verfasst wurde. Praktisch bedeutet das, dass i. d. R. der Berichterstatter des Spruchkörpers das Urteil redigiert, mit einem Leitsatz versieht und nach Billigung durch den Spruchkörper gegen Honorar einem Publikationsorgan zu Verfügung stellt. [1] Das bedeutet aber nicht zwingend, dass der Leitsatz den Inhalt des Urteils korrekt wiedergibt.
Also kann ein Leitsatz, wie das oft in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts lesbar ist, was ganz Anderes erzählen, als im langen Urteil in den Begründungen steht. Eine Amtsperson ist übrigens KEIN gesetzlicher Richter und somit stellt ein Leitsatz ein Entzug des gesetzlichen Richter dar.
Es ist null und nichtig dann, wie das olle Bundesverfassungsgerichts, das gerne also korruptiv mauscheln läßt für redaktionelle kostenpflichtige Wiedergaben, obwohl es eine Behörde ist und nicht verkaufen darf.
Auszug mit kleinen Ergänzungen aus
Sicherheitshinweis, Staatsschutz, Terrorismus, fehlende gymnasiale Ausbildung, fehlende Abiturzulassungsfähigkeit, fehlende Hochschultauglichkeit im Bundesverfassungsgericht, null Einsichtsfähigkeit des gesamten Gerichtspersonals, nicht-gesetzliche Richter in Deutschland, 28. Oktober 2018, 04.15 Uhr Conny Crämer von Achtung Intelligence durchforstet seit vielen Jahren Gerichtsurteile der höchsten Instanzen der BRD (Vorsicht, einige Bundesgerichte sind auf DDR-Territorium, laut Bundesverfassungsgericht gilt § 9 des Einigungsvertrags das DDR Recht weiter und betrifft besonders das DDR STGB, das weiterhin dort gültig ist, weil die DDR sich nicht je auflösen durfte).
Das Bundesverfassungsgericht gibt bekanntlich, wie auch weiter oben zu lesen ist, auf seinen eigenen Webseiten zu, KEIN Fachgericht zu sein. Es will auch nicht wirklich die Wahrheit erkunden, sondern prüft nur so auf winzige Fehler und haut ständig und fast immer volle Kanne daneben und ständig vergißt es komplett immer dabei VSTGB, Menschenrechte, alle UN Resolutionen, 25 GG, 1 GG Absatz 2, 20 GG Absatz 3, so überhaupt auch alle kleineren Gesetze, so immer.
Wenn es mal was nicht auf weißem Fotokapierpapier ohne richterliche Unterschriften ablehnt - Null-Bock-Generation? - schwafelt es sich ellenlang einen ab, lesbar auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts. Vorsicht Leitsätze sind NICHT Teil des Urteils, sondern nur das Urteil mit den Begründungen.
Es schwafelt so dumm herum, hebt teilweise zwei Sätze weiter in der Begründung das von zwei Sätzen zuvor wieder auf und erfindet 4 Sätze weiter Neues oder manchmal 20 Absätze darunter wieder was Anderes und gibt am liebsten ALLEN recht, einigen nicht. Ich rede nicht von anderen Richterentscheidungen, 4 Richter 2 urteilen anders.
Das Bundesverfassungsgericht ist NICHT entscheidungsfreudig, echt oft nicht urteilsfähig (KEINE echte Verfahren, meistens sowieso nur Verwaltungsbescheide), und will sich in deren ständiger Verkennung der Gesetzeslage, BRD-Recht, DDR STGB, EU-Recht, UN-Recht, Menschenrechte, immer nicht je festlegen. Es ist eine feige Nuß.
Da die sich im Erwachsenenalter noch immer nicht festlegen wollen, (na wie bei Teenie-Parties, Matratzenparties, mal hier und mal da ...) sind die nicht rückwirkend als hochschulfähig oder abifähig anzusehen. Das muß man können, sich festlegen und begründen und sich nicht ständig widersprechen. Das gäbe sonst damals heftige Kommentare in roter Tinte vom Gymmie-Lehrer, vielleicht 4 Punkte, ausreichend eher nicht. Geschwafel - schreibt der Lehrer oft auch sonst drunter.
Es ist daher wegen mangelndem Festlegewille an der Identität der gesetzlichen Richter zu zweifeln. Wer in der Oberstufe mal war, weiß das auch. Das Bundesverfassungsgericht ist meiner Meinung nach komplett dienstunfähig. Hütchen-Showleute.
Das Bundesverfassunsgericht ist ein Briefchen-Schreiberclub, echte Gerichtsverfahren führt es nicht je, Anhörungen auch meistens nicht, denn deren Ohren sind nur Augen für Korrespondenz. Es ist also noch nicht einmal klar, ob die mit echten Personen korrespondiert haben, viele andere unterschreiben auch nicht. Es ist eine klassische nach-wie-vor Widerspruchsstelle-Rechtsbehelfsstelle ohne verfassungskonformen juristischen Anspruch. Es mag dabei NUR Rechtsanwälte, denen ist es gerne hörig, den echten Betroffenen nicht je, trotz BGB § 1 und SGB V § 1 Eigenkompetenz und Eigenverantwortung.
Das Bundesverfassungsgericht faselt also im Stil von: Schreiben Sie (Die Richter oder wer auch immer) sämtliche Lösungsmöglichkeiten auf, die es geben könnte, aber entscheiden Sie nichts. Lassen Sie die Leser entscheiden. Es ist nicht für Urteile zurechnungsfähig, es fehlt denen an Reife oder ist gehirnkrank. Es hat den Beruf verfehlt und wäre im einfachen Verwaltungsbereich wahrscheinlich besser bzw. im Knast als Knasties.
Sein anderes Personal benimmt sich wie eine dumme Tippsenbrut, die nichts Anderes will, als sich stundenlang die Finger zu feilen und zu lackieren. Jeder Schreibvorgang könnte ja wieder das Gelackte zerstören. Zusammengefaßt: Es handelt sich um Ugga Uggas einer schizoiden paranoiden Angebershow mit Verdacht einer Gehirnerkrankung oder Nervengiftopfer. Die sind fürs Alter nun mal zu dumm. Die sind seit Jahrzehnten nicht einsichtsfähige Personen, stattdessen nehmen die Akten zur Einsicht, anstatt echte Verfahren mit echten Personen. Analphabetenclub mit Laber Rhabarber. Das Bundesverfassungsgericht ist Schiebung. Die hörigen Anhimmler sind wie Groupies - nicht wirklich Denkfähige. Genau wie das Gericht nicht wirklich denken kann.
Update10. 24. August 2019
Update4 Verwaltungsbeschaeftigte & Regierungsbeschöftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung auch beim Bundesverfassungsgericht nicht vorhanden
Update4 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht -
Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse & Ausländer sind auch nicht erlaubt - etliche Stadtteile von Düsseldorf sind in Wahrheit einer anderen Stadt zugehörig - Immobilienbetrug Grundbuchsteuer & Gewerbesteuerbetrug
Update11: 23. Oktober 2019 - auch mit Text vom 22. Oktober 2019, 20.53 Uhr
Vorsicht vor deutscher Gerichtsbarkeit, absolute Lebensgefahr besonders durch das Bundesverfassungsgericht
Ich lese mir gerade rasch die Entscheidungen überfliegend der letzten Monate so durch. Ich rüge: Die sind also - das Bundesverfassungsgericht - KOMPLETTE DUMPFBACKEN.
Die sind Faker. Hütchenshow, Zigeunerkacke, heute hier morgen da. Nicht je hochschulfähig damit und keine Abireife. Seien Sie mal im Gymnasien wie ich gewesen, was Lehrer so mal so zwischen so fallen lassen als Talk so zwischendurch. Also viele AnwältINNEN und RichterINNEN sind unter Hauptschulkanacken-Niveau ohne Abschluß, - schwafeln machen oft die Kinder von PsychiaterINNEN, auswändig-Lerner ohne was wirklich zu verstehen.
Das sind funktionelle AnalphabetINNEN, wie die RichterINNEN, aber die unterschreiben oft nicht je, logo, es gibt ja nur Strafrecht. Und das machen die nicht. Kapiert?!
Ich vergaß Artikel 25 Grundgesetz, Völkerrecht hat grundsätzlich Vorrang, also nicht die erbärmliche, völlig faule und arbeitsunfreudige Bundesverfassungsgerichtsmannschaft.
Das haben die sogar auch mal geurteilt. Die sind ein Fall für den Bundesrechnungshof und Strafverfahren mal gegen sich. Igittigittigitt. Ergänzung 18.51 Uhr Familienrecht ist übrigens Freiwillige Gerichtsbarkeit und IMMER ein Ausnahmegericht, also illegal.
Das Facebook Dilemma
Das Bundesverfassungsgericht stufte FACEBOOK als Behördenorganisation ein. Es ging um eine Einstweilige Verfügung gegen Facebook, eine Ltd. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/05/qk20190522_1bvq004219.html
Das BverfG hält sich selbst nur für eine Rechtsbehelfsstelle und betreibt nur Zettelwirtschaft, Entscheidungen auf weißem Fotokopierpapier ohne BRD Wappen, ohne Richterunterschriften oft nur. Einen Anwalt benötigt man dort übrigens nicht, weil jedermann darf. Das steht auch im Grundgesetz und besonders steht darin, daß es nur Strafrecht gibt, das olle Zivilrecht nicht so wirklich, das darf nicht bestrafen, tut es aber ständig immer und nur.
Ein echtes Gericht will das Bundesverfassungsgericht nicht sein. Es hält eine Dienstaufsichtsbeschwerde für ein anderes verfassungsrechtliches Gerichtswesen, nämlich für sich. Auf echte Verfahren, hat das Bundesverfassungsgericht trotz (1) keinerlei Bock.
Strafrecht oder das Völkerstrafgesetzbuch sind den dort Tätigen egal. Man sieht oft pervertierte Ausführungen auf deren Webseiten, aber die Polizei, Europol, Interpol, Staatsanwaltschaften schaltet es nicht ein. Es interessiert die erst gar nicht, weil es nicht Jura überprüft an sich, weil es Gesetze nicht kapiert.
Und Anhörung, ja, so weit kommt es erst gar nicht. Es ist ein Schriftsatzhaufen, ab und zu mal was Echtes, aber so wie es die Gesetze vorschreiben, wenn es ein Gericht sein will, ist es nicht, es kann nur Verwaltungskram machen, eine einfache Rechtsbehelfsstelle ohne Fachwissen, es ist ja nichts. Völkermord und Massenmord und echte Gesetze sind den Leuten total egal, wie ein Haufen Fremder, die noch nicht einmal akribisch Gesetze durchlesen und kapieren.
Es ist wirklich ein Analphabet und doch nun mal ein Volksverhetzer und ein Hochverräter gegen die Bundesrepublik Deutschland. Es kennt das Land wahrscheinlich erst gar nicht.
Update12: 06. November 2019, 09.08 Uhr
Die deutschen Reichsidioten: Bundesverfassungsgericht
Pfui bäh. In dem SGB2 Sanktionsurteil vom Bundesverfassungsgericht - Fehler mal wieder drin, stehen wieder mal Deutsche Reichskram-Sachen drin von 1924 - mal sonst Weimarer Republik und können sich partout vom Deutschen Reich nicht trennen. Die RichterINNEN sind komplett im ADHS-Wahn fernab aller Gesetze und deren wahren Durchführungen und ist nur für die Maßregel da. Stattdessen finden die die Psychiatrie noch immer geil, trotz Fehlens von Hitler, aber schmissen sich in derem ständigen Showdown und ständiger Verkennen der Gesetze und Anwendungen nicht selbst hinein. Das Gericht hat nichts je mit der BRD zu tun, es hat noch nicht mal eigenes Urteilspapier. Ich kenne nur deren Kopierpapier. Es handelt sich also um Entlaufene.
a) Die Reichsverordnung über die Fürsorgepflicht vom 13. Februar 1924 (RGBl I S. 100) ermöglichte in § 19 eine Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit; § 20 der Reichsverordnung gab vor, dass in einer Anstalt unterzubringen sei, wer zwar arbeitsfähig war, aber infolge eines „sittlichen Verschuldens" selbst der öffentlichen Fürsorge anheimfiel oder Unterhaltsberechtigte dieser aussetzte, indem er beharrlich Arbeit ablehnte oder sich der Unterhaltspflicht entzog.
In den Reichsgrundsätzen über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge vom 4. Dezember 1924 (RGBl I S. 765 f.) normierte § 5 den Nachranggrundsatz: Hilfsbedürftig war danach nur, „wer den notwendigen Lebensbedarf für sich und seine unterhaltsberechtigten Angehörigen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen kann und ihn auch nicht von anderer Seite, insbesondere von Angehörigen, erhält". Nach § 13 der Reichsgrundsätze waren in Fällen der „Arbeitsscheu" und des „offenbar unwirtschaftlichen Verhaltens" die Voraussetzungen der Hilfebedürftigkeit „aufs Strengste zu prüfen sowie Art und Maß der Fürsorge auf das zur Fristung des Lebens Unerlässliche zu beschränken". Dies galt auch, wenn Hilfsbedürftige berechtigten Anordnungen der zuständigen Stellen „beharrlich zuwiderhandelten".
Auf Grundlage der §§ 19, 20 der Reichsverordnung und § 13 der Reichsgrundsätze praktizierten dann ab 1933 zahlreiche Städte die Internierung in bereits existierenden Arbeitshäusern oder, als „Arbeitsscheue", in speziellen „Lagern für geschlossene Fürsorge", die später als Konzentrationslager betrieben wurden
Weil es so furchtbarst ist, hier auch als Screenshot
Das Bundesverfassungsgericht ist also ein fremdes Deutsches Reich, das gerne auch in dem Urteil zwangsarbeiten läßt in Psychiatrien. Es ist ein Holocaust-Triebtäter.
Ich recherchiere seit 2005 über die Vollfreaks, die primär Hosenscheißer sind und nix mit der BRD je zu tun haben wollten. Die sind AnalphabetINNEN aus Psychiatrieställen nur. Der einzig so einigermaßen normale war der Schluckebier. Ich habe oft die USA, damals noch US Präsident Bush vor dem Bundesverfassungsgericht schriflich gewarnt. Die hiesigen Richter entpuppten sich als Entführer, Sextriebtäter (evt. in Trance) und TerroristINNEN gegen die Bundesrepublik Deutschland, die als TäterINNEN immer in einem Reichswahn wahren, wo man nicht wußte welcher Feind aus welchem Land, die präsentierten alles und kapierten nicht je das Völkerrecht, das nicht je bedeutet, jedes Volk darf in der kleinen BRD wohnen, die meinten ja alle, BRD sei mit allen Groß-Deutsch-Kaiserreichen identisch.
Die sind wie verblödete Psychiater(kinder). Komplett Fremdbestimmte im Errettungswahn für das Böse. Kommt nachher bzw. später in die BverfG-Story, daß die PolitikerINNEN gegen das Bundesverfassungsgericht sind, logo, ein Grundrecht ist, die müssen - die Richter unparteiisch sein. Die USA waren in Bezug BverfG total feige Memmen, Hosenscheißer, nun gibt es hier nur noch Kotschizophrene und Welpentodkack.
Das BverfG war damals nicht existent. Die BRD wurde über 24 Jahre danach gegründet, dito das Bundesverfassungsgericht. Da das Jobcenter sowieso gerne ALLE Gesetze bricht, Eingliederungsvereinbarungen dürfen nur die Bundesagenturen für Arbeit machen, Tariflohn, der nicht bezahlt wurde, muß an die SGB2-Bezieher ausbezahlt werden, Strom der Mieter auch, machen die alle nicht und dann haben die großen Jobcenter gar keine Zulassung laut Kommunalträgerzulassungsverordung.
Außerdem ist das BverfG NUR eine Rechtsbehelfsstelle, kein Fachgericht und mag oft weder 101 GG noch 103. Es ist eigentlich komplett illegal. Ein Richter muß unparteiisch sein, die roten Robenshowfreaks da in Karlsruhe, lassen sich aber von PolitikerINNEN wählen in den Job, ohne echtes Bewerbungsverfahren. Also Pfui bäh. Uhr Die sind chronische Gesetzesficker. 05. November 2019, 17.00
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=ESTG+gesetze+im+internet
Ich war auch ein Opfer, man wollte mich massivst überfallen und arbeitsunfähigst machen, was man tat, damit ich nicht über aufdeckende anti-Terror-Fernsehdokumentationen schreiben kann und weder für die dpa noch WDR von der internationalen Fernsehprogrammfachmesse in Cannes berichten kann. Ebenso wollte man, daß ich nur SGB2 in Zukunft (das war MIPCOM 2004, ab Monate später also 2005) und kein Gehalt mehr. Das steht auch so, aber andersherum im BverfG-Auszug drin.
RichterINNEN dürfen weder parteiisch sind und es gilt nur das Strafrecht
Politische Richterwahl
Laut Artikel 97 GG Absatz 1 sind Richter nur dem Gesetz unterworfen. Das was illegal vom Bundesverfassungsgericht eingestuft worden war, weil Artikel 38 Absatz 1 keine Parteien im Bundestag erlaubt und keinerlei Koalitionen kann auch keinen Richter des Bundesverfassungsgericht wählen.
Das BverfG ist ein Ausnahmegericht, weil es sich nicht an 103 GG Absatz 2 hält, nur Strafgerichte sind verfassungsrechtlich erlaubt.
An 2 und vier scheitern alle. Sie sind primär fernab vom Grundgesetz sind Nazis und asoziale Arschlöcher und unterschreiben nicht je, das sei nur für die Akte, die keiner je erhält eigentlich. (Strafrecht kenne ich nicht. Nur die anderen Gerichte, die es laut 103 GG Absatz 2 nicht je gab, aber jeder spielt, er sei befähigter Richter, auch das Bundesverfassugsgericht).
Das Heilpraktikergesetz - Reichsallueren von Heil Hitler - Deutsches Reich aktiv in BRD

References: § 9
 § 1
 § 1
 § 1
 § 3
 BGH 
 § 9
 § 1
 § 1
 § 19
 § 20
 § 5
 § 13
 § 13