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Timestamp: 2016-10-26 17:25:57+00:00

Document:
C 186/06 (04.04.2007)
F.________, 1980, Beschwerdef�hrer,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung vom 12. Juni 2006.
Der 1980 geborene F.________ meldete sich am 9. M�rz 2004 zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung an. Am 20. September 2004 trat er eine Arbeitsstelle im Zwischenverdienst bei der Firma X.________ Personalberatung AG und in diesem Rahmen einen Einsatz bei der Firma Y.________ AG an. Daraufhin k�ndigte F.________ das Arbeitsverh�ltnis, welches am 5. November 2004 endete. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau stellte ihn deswegen mit Verf�gung vom 14. Januar 2005 ab 8. November 2004 f�r die Dauer von 36 Tagen ein. Mit Einspracheentscheid vom 24. November 2005 hiess die Arbeitslosenkasse die hiegegen erhobene Einsprache teilweise gut und stellte den Versicherten f�r nunmehr 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein, wobei er hievon lediglich 18,6 Tage zu bestehen hatte.
Die dagegen gef�hrte Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung mit Entscheid vom 12. Juni 2006 ab.
Arbeitslosenkasse und Vorinstanz schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Im Einspracheentscheid vom 24. November 2005 werden die Bestimmungen �ber die Pflichten des Versicherten (Art. 17 und 16 AVIG), die Voraussetzungen der Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV), insbesondere bei Aufgabe eines Zwischenverdienstes (Art. 24 AVIG; vgl. ARV 1998 Nr. 9 S. 41, C 104/02) und die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG, Art. 45 Abs. 2 AVIV) korrekt dargelegt. Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist festzuhalten, dass dem konkreten Sachverhalt f�r die Verschuldensbeurteilung beim Einstellungsgrund der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses ohne Zusicherung einer neuen Stelle im Allgemeinen gr�ssere Bedeutung zukommt als bei der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit, wo Tatsache und Schwere des Verschuldens meist klar feststehen. Art. 45 Abs. 3 AVIV kann deshalb, bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer Umst�nde im Einzelfall abgewichen werden darf. Massgebend f�r eine allf�llige Milderung der Sanktion ist das Vorliegen entschuldbarer Gr�nde im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV, sofern solche eine Sanktion nicht geradezu ausschliessen. Diese im konkreten Einzelfall liegenden Gr�nde k�nnen sich - wie etwa gesundheitliche Probleme - auf die Situation der betroffenen Person oder auf eine objektive Gegebenheit beziehen (BGE 130 V 125 E. 3.2 - 3.5 mit Hinweisen; ARV 2000 Nr. 8 S. 41 E. 2c; Nr. 9 S. 49 E. 4b/aa; Urteil C 213/03 vom 6. Januar 2004, E. 4).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
3.1 In tatbest�ndlicher Hinsicht steht fest, dass der Versicherte am 20. September 2004 bei der Firma X.________ Personalberatung AG eine Zwischenverdienstt�tigkeit als Hilfsarbeiter aufnahm, welche er - gem�ss Arbeitgeberin - mit der Begr�ndung, die Arbeit gefalle ihm nicht mehr, beendet hatte. Dass dem gelernten Chemielaborant diese T�tigkeit im Rahmen eines befristeten Zwischenverdienstes nicht zumutbar gewesen sei, wird zu Recht nicht geltend gemacht, wobei es sich in lohnm�ssiger Hinsicht bei einem Zwischenverdienst immer um unzumutbare Arbeit handelt, die dem Versicherten f�r die Dauer der Kompensationszahlungen zugemutet wird (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, Rz 410 f. mit Hinweisen). Mit der verschuldeten Aufl�sung der Zwischenverdienstt�tigkeit hat der Beschwerdef�hrer seine in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierte Schadenminderungspflicht verletzt, was grunds�tzlich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 lit. b AVIV zur Folge hat. Daran �ndert auch seine sinngem�sse Berufung auf eine Aufkl�rungs- und Beratungspflichtverletzung des Versicherungstr�gers nach Art. 27 ATSG nichts, indem er geltend macht, die Verwaltung habe ihn zum einen nicht ausdr�cklich auf die Sanktionsfolge bei Aufgabe eines Zwischenverdienstes aufmerksam gemacht und zum anderen habe ihm eine Mitarbeiterin der Firma X.________ Personalberatung AG sogar die Auskunft erteilt, die Aufgabe des Zwischenverdienstes h�tte f�r ihn keine (rechtlichen) Folgen. Entgegen der beschwerdef�hrerischen Ansicht ist die Beh�rde mit der Durchf�hrung einer Informationsveranstaltung, die den Versicherten u.a. �ber seine Rechte und Pflichten aufkl�rt und mit der Abgabe (oder Auflage) von Informationsbrosch�ren ihrer Aufkl�rungs- und Beratungspflicht gem�ss Art. 27 ATSG hier gen�gend nachgekommen (Nussbaumer, a.a. O., Rz 324). Nach glaubhafter Darlegung des RAV-Personalberaters in seiner Stellungnahme von 14. Juni 2005 boten zudem die Aussagen oder Verhaltensweisen des Versicherten aufgrund der konstruktiven Gespr�che keinen Anlass, auf die Sanktionsfolgen bei Aufgabe der T�tigkeit hinzuweisen (vgl. Nussbaumer, a.a. O. Rz 325). Sodann l�sst sich auch kein �ffentlich-rechtlicher Vertrauensschutz durch die behauptete Zusicherung der Mitarbeiterin der Firma X.________ Personalberatung AG begr�nden, da sie offensichtlich keine zust�ndige Beh�rde war, welche f�r die Organe der Arbeitslosenversicherung bindende Ausk�nfte erteilen konnte, wie bereits die Vorinstanz zutreffend dargetan hat. Damit scheitert die Berufung auf eine rechtlich gesch�tzte Vertrauensstellung (BGE 131 V 480 E. 5 mit Hinweisen).
3.2 Mit Blick auf die Bemessung der Sanktionsdauer ist festzuhalten, dass ein vermeidbares und vorwerfbares Verhalten des Beschwerdef�hrers ausgewiesen ist. Die mutmassliche Dauer der abgebrochenen Zwischenverdienstt�tigkeit kann aber schuldmildernd wirken (BGE 130 V 126 mit Hinweis; ARV 2005 S. 215 E. 2.3, C 10/04). Die Arbeitgeberfirma gab an, der Zwischenverdienst w�re bis Ende Dezember 2004 befristet gewesen. Der Versicherte hat diesen am 5. November 2004 beendet und wollte ab Januar 2005 in Wien eine Tanzausbildung beginnen. Ein lediglich noch rund sieben Wochen l�nger aus�bbarer Zwischenverdienst l�sst das Verschulden objektiv in einem milderen Licht erscheinen, sodass die von der Arbeitslosenkasse gem�ss Einspracheentscheid vom 24. November 2005 unter Annahme eines schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV) auf 31 Tage festgelegte Einstellungsdauer den konkreten Umst�nden insofern nicht angemessen Rechnung tr�gt. Es rechtfertigt sich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im mittleren Verschuldensbereich f�r die Dauer von 25 Tagen (Art. 132 OG).
3.3 Da die Dauer der Einstellung einzig nach Massgabe des Verschuldens zu bemessen ist, kann der vorinstanzlich best�tigten Reduktion der Sanktionsdauer auf 18,6 Tagen (60 % von 31 Einstelltagen), weil der Versicherte im Vergleich zu seinem versicherten Verdienst ein anteilm�ssiges Einkommen von 60% erzielt h�tte, nicht gefolgt werden. Die Verwaltung wird die h�chstrichterliche Rechtsprechung vielmehr in dem Sinne zu beachten haben, als die Arbeitslosenentsch�digung (Taggelder, Differenzausgleich; vgl. BGE 125 V 487 Erw. 4b), die dem Beschwerdef�hrer auch bei Annahme und Aus�bung der Zwischenverdienstt�tigkeit ausgerichtet worden w�re, nicht der Einstellung unterliegt (BGE 122 V 34 E. 4c/bb S. 40; ARV 1999 Nr. 32 S. 184 E. 4c, C 14/97; Urteil C 65/06 vom 27. April 2006, E. 5). Die 25 Tage sind somit wertm�ssig nicht mit 25 vollen Taggeldern zu bestehen, da die Einstellung in der Anspruchsberechtigung lediglich die Differenz zwischen dem Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung und demjenigen auf Kompensationszahlung betrifft (BGE 124 V 377, 122 V 40 E. 4c/bb; ARV 1998 Nr. 9 S. 47 f.; Nussbaumer, a.a. O. Rz 427). Auf diesem Differenzbetrag ist der Beschwerdef�hrer f�r die seinem Verschulden entsprechende Dauer von 25 Tagen in der Anspruchsberechtigung einzustellen.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung vom 12. Juni 2006 und der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau vom 24. November 2005 dahingehend abge�ndert, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 Tagen auf 25 Tage herabgesetzt wird.

References: Art. 44
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 44
 Art. 45
 Art. 17
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 27
 Art. 27
 BGE