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Timestamp: 2018-05-20 11:48:52+00:00

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Hartz IV Forum - JC schickt keinen Rückforderungsbescheid
JC schickt keinen Rückforderungsbescheid (Begonnen von: Gost54321)
Autor Thema: JC schickt keinen Rückforderungsbescheid (Gelesen 1638 mal)
Gost54321
JC schickt keinen Rückforderungsbescheid
« am: 09. Februar 2018, 20:30:50 »
Ich habe im Dezember eine Vollzeitstelle bei einer Zeitarbeitsfirma angetreten. Am 30.11. hat das JC nochmal die Leistungen für Dezember überwiesen. Entgegen dem, was im Arbeitsvertrag steht, hat die ZAF aber im Dezember gezahlt. Ich habe die Zahlungseingänge Ende Dezember dem JC gemeldet, aber keinen Rückforderungsbescheid erhalten. Habe nochmal per E-Mail nachgefragt, aber keine Antwort erhalten.
Re: JC schickt keinen Rückforderungsbescheid
« Antwort #1 am: 09. Februar 2018, 20:32:57 »
Zitat von: Gost54321 am 09. Februar 2018, 20:30:50
Das Geld zur Seite legen ...
« Antwort #2 am: 09. Februar 2018, 20:49:57 »
Jedenfalls nicht nachfragen. Irgendwann können sie das nicht mehr zurückfordern. Wann weiß ich aber nicht.
« Antwort #3 am: 09. Februar 2018, 20:53:41 »
Zitat von: Anne-Suvi am 09. Februar 2018, 20:49:57
Irgendwann können sie das nicht mehr zurückfordern.
Mit Ablauf des 31.12.2019 wäre der Zug für das Jobcenter abgefahren ...
« Antwort #4 am: 09. Februar 2018, 20:57:31 »
Wahrscheinlich kommt die Rückforderung dann am 30.12.2019 - wenn das Geld schon längst ausgegeben ist.
« Antwort #5 am: 09. Februar 2018, 21:00:33 »
Deshalb solltest du ja das Geld zur Seite legen und jeder Versuchung widerstehen ...
« Antwort #6 am: 09. Februar 2018, 21:01:56 »
Erstmal sparen. Ich habe das gleiche "Problem".
« Antwort #7 am: 09. Februar 2018, 21:03:41 »
Nachher find ich das nicht mehr
Ach, ist ja interessant, Anne-Suvi, dann bin ich nicht die einzige, der das so geht.
« Antwort #8 am: 09. Februar 2018, 21:07:55 »
Sonst geht denen das nicht schnell genug, wenn sie Geld zurück wollen. Ich verstehe das auch nicht.
« Antwort #9 am: 09. Februar 2018, 23:29:01 »
Kommt noch spätestens wenn deine Bescheidaufhebung mit der Post kommt. Manche JC rechnen eben erst am Schluß ab.
« Antwort #10 am: 09. Februar 2018, 23:32:10 »
Ich hab 2 davon, eins schon älter. Da kommt nichts mehr
« Antwort #11 am: 10. Februar 2018, 00:13:35 »
Ich habe die Zahlungseingänge Ende Dezember dem JC gemeldet,
Nachweislich mitgeteilt? Wenn ja, dann halt die Füße still und hoffe, dass das JC die Sache vergisst. Ein Jahr hat es Zeit für eine Rückforderung, allerdings müsstest du im Zweifelsfall den Zugang der Veränderungsmitteilung ans JC belegen können, wenn du dich gegen eine verspätete Rückforderung würdest wehren wollen.
« Antwort #12 am: 10. Februar 2018, 10:41:47 »
Zitat von: Orakel am 09. Februar 2018, 20:53:41
Sofern der Bewilligungsbescheid nicht vorläufig war, greift hier die Jahresfrist nach § 48 Abs. 4 i.V.m. § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X.
Fristbeginn und -ende richten sich nach § 26 SGB X.
Damit ist maßgeblich, wann das JC nachweislich von der Änderung Kenntnis nehmen konnte, ab dem folgenden Werktag beginnt die Jahresfrist zu laufen.
Angenommen das JC hat am 28.12. die Info erhalten und hätte sie am gleichen Tag zur Kenntnis nehmen können, dann beginnt die Jahresfrist am 29.12.2017 und endet mit Ablauf des 28.12.2018.
Sollte innerhalb dieser Frist kein Änderungsbescheid nach § 48 SGB X gemäß § 39 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 2 SGB X bekannt gegeben worden sein, ist eine Rückforderung wegen Verfristung unzulässig.
Für die Einhaltung der Frist kommt es nicht darauf an, dass auch ein Rückforderungsbescheid erlassen wird, es reicht der Änderungs- oder Aufhebungsbescheid.
Für die Einhaltung der Frist reicht es auch nicht, dass der Änderungsbescheid am 28.12.2018 erlassen wird. Lt. Zustellfiktion des § 37 Abs. 2 S. 1 SGB X müsste der Änderungsbescheid rechnerisch spätestens am 25.12.2018 erlassen und am gleichen Tag versendet werden, damit er am 28.12.2018 wirksam werden kann.
Die Beweispflicht für den fristgerechten Zugang trägt lt. § 37 Abs. 2 S. 3 SGB X das JC.
Sollte der Bewiligungsbescheid vorläufig sein, dann greift hier § 41a SGB II.
Nach § 41a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 SGB II hat das JC hier 10 Jahre Zeit, eine abschließende Entscheidung zu treffen und das für Dezember 2017 zuviel gezahlte ALG II zurückzufordern.
Erlässt das JC eine abschließende Entscheidung, ohne dabei das Einkommen im Dezember 2017 zu berücksichtigen, gilt (erst) für diesen abschließenden Bescheid dann das o.g., d.h. die Jahresfrist nach § 48 Abs. 4 i.V.m. § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X.
« Antwort #13 am: 10. Februar 2018, 18:48:54 »
« Antwort #14 am: 10. Februar 2018, 19:54:47 »
Zitat von: Ottokar am 10. Februar 2018, 10:41:47
Bei mir ist die Sache so ähnlich. Ich letztes Jahr 2x Einkommen mitgeteilt und inzwischen einen Aufhebungsbescheid bekommen. Die Angelegenheit ist damit erledigt? Nicht verjährt, aber erledigt? Auch wenn ich innerhalb eines Jahres wieder Alg 2 beantrage?

References: § 48
 § 45
 § 26
 § 48
 § 39
 § 37
 § 37
 § 37
 § 41
 § 41
 § 48
 § 45