Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/gelder-fur-fahrradfreundliche-infrastruktur-gelder-fur-opnv-gelder-fur-straennetz/
Timestamp: 2018-02-18 23:52:52+00:00

Document:
Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz
In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung einer fahrradfreundlichen Infrastruktur ausgeben? (Bspw. für Fahrradstellplätze, Radwege, etc.)
In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des ÖPNV ausgeben?
In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des Straßennetzes ausgeben?
Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung einer fahrradfreundlichen Infrastruktur ausgeben? (Bspw. für Fahrradstellplätze, Radwege, etc.) In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des ÖPNV ausgeben? In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des Straßennetzes ausgeben?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitte. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
4 Monate, 2 Wochen her7. Oktober 2017 14:22: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gesendet.
AW: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
9. Oktober 2017 09:30
Sabine Schlemmer-Kaune Pressesprecherin Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Friedrichswall 1, 30159 Hannover Telefon: 0511 120-5426 Handy: 0171 1853208 Telefax: 0511 120-995426 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> …
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Samstag, 7. Oktober 2017 14:22 An: Pressestelle (MW) < <Name und E-Mail-Adresse> > Betreff: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877] Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung einer fahrradfreundlichen Infrastruktur ausgeben? (Bspw. für Fahrradstellplätze, Radwege, etc.) In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des ÖPNV ausgeben? In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des Straßennetzes ausgeben? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitte. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
4 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 09:33: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
9. Oktober 2017 09:40
Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Damit wir Ihnen weiterhelfen können, wäre es sinnvoll, wenn Sie uns den Zeitraum nennen könnten, auf den sich Ihre Anfrage bezieht? In den letzten fünf Jahren? In den letzten zehn Jahren? Zudem weise ich Sie darauf hin, dass das Land nicht in Gänze Radwege, Straßen, ÖPNV-Angebote finanziert. Auch die Kommune ist hier in der Verantwortung bzw. der kommunale Aufgabenträger. Das Land fördert aber bestimmte Radwegeprojekte und den ÖPNV. Ich wäre Ihnen also dankbar, wenn Sie Ihre Anfrage präzisieren könnten. Danke. Mit freundlichen Grüßen,
4 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 09:43: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
AW: AW: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
9. Oktober 2017 10:10
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Entschuldigen Sie bitte meine Ungenauigkeit. Meine Anfrage bezieht sich auf die letzten 10 Jahre. Mir ist außerdem bewusst, dass Kommunen ebenfalls verantwortlich sind. Bei dieser Anfrage interesiere ich mich jedoch für die Landesmittel. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24877 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> …
4 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 10:10: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gesendet.
9. Oktober 2017 11:19
Alles klar. Wir melden uns. Sabine Schlemmer-Kaune Pressesprecherin Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Friedrichswall 1, 30159 Hannover Telefon: 0511 120-5426 Handy: 0171 1853208 Telefax: 0511 120-995426 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> …
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Montag, 9. Oktober 2017 10:11 An: Pressestelle (MW) < <Name und E-Mail-Adresse> > Betreff: AW: AW: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Entschuldigen Sie bitte meine Ungenauigkeit. Meine Anfrage bezieht sich auf die letzten 10 Jahre. Mir ist außerdem bewusst, dass Kommunen ebenfalls verantwortlich sind. Bei dieser Anfrage interesiere ich mich jedoch für die Landesmittel. Mit freundlichen Grüßen
4 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 11:22: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
WG: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
12. Oktober 2017 13:48
Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre Anfrage wurde vom MW an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, Geschäftsbereich Oldenburg heruntergebrochen bzw. weitergeleitet. Um Ihre Anfrage in die richtigen „Bahnen“ zu leiten bitte ich Sie mir mitzuteilen auf welchen räumlichen Bereich Ihre Anfrage sich bezieht. Die Landesbehörde, Geschäftsbereich Oldenburg ist in der Fläche der Landkreise Ammerland, Oldenburg und Wesermarsch tätig; allerdings nicht zuständig für die Stadt Oldenburg. Sollte Ihre Anfrage sich auf die Radwege in der Stadt Oldenburg beziehen, sind wir der falsche Ansprechpartner. Ich bitte Mitteilung oder Rückruf. Mit freundlichen Grüßen
4 Monate, 1 Woche her12. Oktober 2017 13:51: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
AW: WG: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
13. Oktober 2017 13:22
Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Mail. Die Anfrage bezieht sich tatsächlich auf die Mittel in der Stadt Oldenburg. Stimmt denn meine Annahme nicht, dass das Land auch in der Stadt, neben kommunalen Mitteln, Infrastruktur finanziert? Eine Ihrer Kolleginnen der Pressestelle des NS Ministeriums meinte: "Das Land fördert aber bestimmte Radwegeprojekte und den ÖPNV." Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24877 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> …
4 Monate, 1 Woche her13. Oktober 2017 13:22: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gesendet.
Hallo Frau Antragsteller/in , Ihre Annahme, dass das Land Radwegprojekte im Zuge des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) sowie den ÖPNV fördert ist richtig. Allerdings beziehen sich ihre Fragestellungen auf Angaben, die Ihnen nur die Stadt Oldenburg "in Gänze" liefern kann. 1.) In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung einer fahrradfreundlichen Infrastruktur ausgeben? (Bspw. für Fahrradstellplätze, Radwege, etc.) 2.) In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des ÖPNV ausgeben? 3.) In welcher Höhe wurden Gelder in Oldenburg (Oldenburg) für den Ausbau und die Instandhaltung des Straßennetzes ausgeben? Das Land fördert den ÖPNV der Kommunen und Maßnahmen nach dem NGVFG nur in gewissen prozentualen Anteilen. Der Stadt Oldenburg liegen die Angaben für die Förderung der letzten Jahre (prozentuale Anteile - Anteil der Finanzierung durch das Land in €) sowie die Gesamtausgaben für Ihre Fragestellungen zu 1 bis 3 vor. Ich bitte Sie daher sich an die Stadt Oldenburg zu wenden. Stadt Oldenburg: Hausanschrift: Industriestraße 1, Eingang A 26121 Oldenburg Postanschrift: Industriestraße 1, Eingang A 26105 Oldenburg Telefon: 0441 235-2298 Fax: 0441 235-2879 E-Mail: tiefbau(at)stadt-oldenburg.de Wenn es Ihnen wirklich nur um die Anteilsfinanzierung für den ÖPNV und nach dem NGVFG geht, also ausgezahlte prozentuale Mittel an die Kommune hier: Stadt Oldenburg (was aber nicht Ihrer Fragestellung entspricht) bitte ich Sie unter folgenden Kontaktdaten nachzufragen: ÖPNV: Kontaktadresse: Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) Kurt-Schumacher-Straße 5 30159 Hannover Tel.: 0511-5 33 33-0 Fax: 0511-5 33 33-299 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> NGVFG: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsbereich Oldenburg - Kaiserstr. 27, 26122 Oldenburg Herr Werner Kahler 0441/2181-228 Ich bitte um Rückmeldung, wie hier von Ihrer Seite weiter verfahren wird. Mit freundlichen Grüßen
4 Monate her16. Oktober 2017 09:44: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
AW: AW: WG: Gelder für fahrradfreundliche Infrastruktur, Gelder für ÖPNV, Gelder für Straßennetz [#24877]
22. Oktober 2017 18:15
Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung und die eingefügten Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Ich werde mich an die Stadt Oldenburg wenden. Danke schön für Ihre Mithilfe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24877 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> …
3 Monate, 4 Wochen her22. Oktober 2017 18:15: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gesendet.
23. Oktober 2017 15:07
Hallo Frau Antragsteller/in , da Ihre Anfrage hinsichtlich des ÖPNV sehr vage ist und die Verhältnisse beim ÖPNV nicht mit der Situation beim Straßenbau vergleichbar sind – das Land ist hier nicht Aufgabenträger, sondern gibt nur Fördermittel für Einzelprojekte und Zuweisungen für die Finanzierung von Verkehrsangeboten – wollten ich mit Ihnen klären, ob Ihnen die Aussagen reichen. Hinzukommt, dass es erheblichen Aufwand verursacht, die Zahlen für die Einzelförderung der letzten zehn Jahre für das Stadtgebiet von Oldenburg heraussuchen zu lassen. In jedem Falle handelt es sich entgegen Ihrer Annahme nicht um eine einfache und damit kostenfreie Auskunft. Nach der Anlage zum NUIG fallen je 30 Minuten Bearbeitungsdauer 25,00 € bei einer Höchstgebühr von bis zu 500,00 Euro an. Sind Sie damit einverstanden? Ich benötige dafür Ihre Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen,
3 Monate, 4 Wochen her23. Oktober 2017 15:12: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erhalten.
23. Oktober 2017 15:18
Hallo Frau Schlemmer, vielen Dank für Ihre Hilfe. Ihre Aussagen reichen diesbezüglich aus. Ich möchte keine erweiterte Anfrage stellen. Schade, dass es so schwierig ist, an die Informationen zugelangen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24877 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> …
3 Monate, 4 Wochen her23. Oktober 2017 15:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gesendet.
3 Monate, 1 Woche her7. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
3 Monate, 1 Woche her7. November 2017 10:56: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.

References: § 3
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