Source: https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Eisenbahnunternehmen/SiBe/sibe_node.html
Timestamp: 2018-02-21 13:41:40+00:00

Document:
EBA - Sicherheitsbescheinigung
Thema: Bahnbetrieb, Stand: 24.04.2017
Wer auf dem regelspurigen öffentlichen Schienennetz am Eisenbahnbetrieb teilnehmen will, bedarf dafür eine Sicherheitsbescheinigung gemäß § 7a AEG.
Leitfaden Sicherheitsbescheinigung
Ausnahme Regionalbahn
Die Sicherheitsbescheinigung wird auf Antrag vom Eisenbahn-Bundesamt erteilt, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
In diesem Zusammenhang müssen die Unternehmen nachweisen, dass sie ein Sicherheitsmanagementsystem eingerichtet haben, welches den EU-rechtlichen Anforderungen genügt. Außerdem ist nachzuweisen, dass sie die nationalen Anforderungen für den sicheren Verkehrsbetrieb auf dem Eisenbahnnetz erfüllen. Dies gilt auch für ausländische EVU, die in Deutschland am Eisenbahnbetrieb teilnehmen möchten.
Das EBA hat einen Leitfaden herausgegeben, in dem die Anforderungen an die Prozesse des Sicherheitsmanagementsystems und deren Bewertungskriterien, das Verfahren zur Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen und die vorzulegenden Unterlagen beschrieben sind.
In Ergänzung zum Leitfaden ist bei der Antragstellung auch der Nachweis über den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die Teilnahme am Eisenbahnbetrieb vorzulegen. Art und Umfang der Versicherung richten sich nach den Vorgaben der §§ 14 ff AEG.
Leitfaden Sicherheitsbescheinigung (PDF, 202KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes gemäß § 4 Abs. 2 Eisenbahn-Sicherheitsverordnung zur Erläuterung der Anforderungen und Auflistung der vorzulegenden Dokumente für Sicherheitsbescheinigungen und nationale Bescheinigungen gemäß § 7a Allgemeines Eisenbahngesetz (unter Mitgeltung der Verordnung (EG) Nr. 653/2007 und Verordnung (EU) Nr. 1158/2010)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: Einleitung (PDF, 34KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Zur Unterstützung der Eisenbahnverkehrsunternehmen bei der Einrichtung ihres Sicherheitsmanagementsystems und der Erfüllung der besonderen Anforderungen werden auf der Website des Eisenbahn-Bundesamtes schrittweise Hinweise zu den unterschiedlichen Bereichen eines Sicherheitsmanagementsystems veröffentlicht.
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - A bis S (PDF, 67KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - A bis S
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - A (Risikokontrolle Eisenbahnbetrieb) (PDF, 93KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - A (Risikokontrolle Eisenbahnbetrieb)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - B (Risikokontrolle Fahrzeuge) (PDF, 77KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - B (Risikokontrolle Fahrzeuge)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - C (Risikokontrolle Dienstleistungen) (PDF, 55KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - C (Risikokontrolle Dienstleistungen)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - D (Risikokontrolle andere Beteiligte) (PDF, 35KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - D (Risikokontrolle andere Beteiligte)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - M (Risikokontrolle bei Änderungen) (PDF, 89KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - M (Risikokontrolle bei Änderungen)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - N (Kompetenzmanagement) (PDF, 41KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS BW - N (Kompetenzmanagement)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS - TSI V+V (PDF, 97KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS -TSI V+V
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS - Betriebsvorschriften (PDF, 67KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweise zum Leitfaden SiBe: SMS - Betriebsvorschriften
Hinweise zum Leitfaden SiBe: Fragen- und Themenliste (PDF, 885KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
Nach § 7a Absatz 1 AEG dürfen Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht ohne eine Sicherheitsbescheinigung am regelspurigen öffentlichen Eisenbahnbetrieb teilnehmen. Hiervon sind lediglich Regionalbahnen, die nur im Inland verkehren, ausgenommen.
Der Gesetzgeber hat im § 2 Absatz 9 AEG definiert, was Regionalbahnen sind. Demnach sind das "Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich Verkehrsleistungen auf Netzen des Regionalverkehrs erbringen, auch soweit sie über diese Netze hinaus bis in den Übergangsbahnhof außerhalb des jeweiligen Netzes des Regionalverkehrs verkehren." Gemäß § 2 Absatz 8 AEG sind Netze des Regionalverkehrs "Schienenwege, auf denen keine Züge des Personenfernverkehrs verkehren".
Die Amtshandlungen des EBA zur Erteilung oder Versagung einer Sicherheitsbescheinigung sind gebührenpflichtig. Das EBA erhebt die Gebühren und Auslagen gemäß der "Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)".
Zur BEGebV

References: § 7
 § 4
 § 7
 § 7
 § 2
 § 2