Source: http://www.russki-tort.de/index.php?lang=de&id=agb
Timestamp: 2013-05-21 11:10:40+00:00

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AGB - Tortenaufleger für Ihre Fototorte Hauptseite
Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf von essbaren Tortenbildern. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird vom Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt. Für die Geschäftsbeziehung zwischen „Fototorten - Russki tort“ und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. "Fototorten - Russki tort“ ist von der Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG befreit. Auf den Rechnungen wird deshalb keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung kommt ein gültiger Kaufvertrag zustande. Sodann erhalten Sie von uns eine Rechnung per Email. Nach Geldeingang wird die bestellte Ware im Laufe der vereinbarten Lieferzeit an Sie versendet. Da es sich in den meisten Fällen um Sonderanfertigungen handelt, ist die Zahlungsweise - unabhägig davon ob die Ware versandt wird oder persönlich abgeholt wird - ausschließlich per Vorkasse/Überweisung. Rechnungen sind binnen 7 Tagen zu begleichen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug ist der Verkäufer berechtigt Zinsen nach den gesetzlichen Vorschriften oder einen tatsächlich eingetretenen Zinsschaden zu verlangen. Jedes Mahnschreiben hat der Käufer mit 5 € zu vergüten.
Für den Versand werden Gebühren (Verpackungskosten und Porto) in Höhe von 2,20 Euro bei unversichertem Versand innerhalb Deutschlands (Versand über Deutsche Post) in Rechnung gestellt. Bei größeren Bestellungen werden Sie auf höhere Versandkosten hingewiesen. Bei Ausführung des Auftrages geht die Gefahr für die bestellten Waren mit Abgang aus dem Lager von „Fototorten – Russki tort mit Standort 83308 Trostberg auf den Empfänger über. Dies gilt auch bei Beschädigung der Ware und der Umverpackung.
§ 4 Stornierung der Bestellung / fehlender Zahlungseingang
Storniert der Kunde die Bestellung nach der Zustellung des Entwurf, so fallen Kosten in Höhe von 5,00 EUR für den grafischen Entwurf an, die vom Kunden bezahlt werden müssen. Die Ware wird erst gefertigt nach Eingang der Zahlung. Für Lieferungen die nach dem Wunschtermin ankommen aufgrund zu spätem Zahlungseingang ist eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht möglich.
Dem Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht von 14 Tagen zu. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Rücksendung der Ware aus. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.b. Beschriftung mit Name oder Datum etc.) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, § 312 d BGB. Retouren sind zu senden an:
Fototorten - Russki tort
Inhaberin Irina Belozerkovez
Die Ware ist unbenutzt, originalverpackt und frankiert zurückzusenden. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, unfreie Rücksendungen anzunehmen. Bei einem Warenwert über 40,00 Euro erstattet der Verkäufer dem Käufer die notwendigen Versandkosten für die Rücksendung. Nach Eingang der entsprechenden Ware wird der gezahlte Kaufpreis zurückerstattet.
Der Käufer hat Mängel an der gelieferten Ware bei Anlieferung (unverzüglich) geltend zu machen. Ist die Mängelrüge berechtigt und von „Fototorten – Russki tort“ anerkannt, so erfolgt nach Wahl von „Fototorten – Russki tort“ eine Ersatzlieferung oder eine Preisminderung. Ist eine Preisreduzierung oder eine Ersatzlieferung nicht möglich oder verzögert sich diese Ersatzlieferung, so kann der Besteller entweder eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag insgesamt zurücktreten. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
Solange der Käufer uns nicht Gelegenheit gibt, uns von dem Mangel zu überzeugen, er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware nicht zur Verfügung stellt, kann er sich auf Mängel der Ware nicht berufen.
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. „Fototorten – Russki tort“ verpflichtet sich, wenn der Auftraggeber ausdrücklich die Löschung anzeigt, alle personenbezogenen Daten oder Angaben zu löschen. Die personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Tel.Nr., eMail-Adresse) werden nur für Zwecke von Fototorten-Design verwendet. Eine Weitergabe an Dritte wird ausgeschlossen.
§ 8 Hinweise zu den Produkten
Bitte beachten Sie, das die Farbdarstellungen auf verschiedenen Bildschirmen unterschiedlich sein können und vom Original bei Tageslicht abweichen können.
§ 9 Nichtdurchführung des Angebots
Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website oder in von uns veröffentlichten Angeboten ist „Fototorten – Russki tort“ nicht zur Annahme und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet.

References: § 19

§ 4
 § 13
 § 312

§ 8

§ 9