Source: http://burosch.de/burosch-agb.html
Timestamp: 2013-05-20 02:56:54+00:00

Document:
AGB - Burosch - TV Bildeinstellung
TV-BildeinstellungTestbilderShopInfoVideosTechnikReferenzenLaborCodecs
§1 Geltungsbereich Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen „AGB“ gelten für den Verkauf bzw. das zur Verfügung stellen von Produkten durch folgenden Anbieter (im folgenden Verkäufer genannt)
BUROSCH Audio-Video-Technik Inhaber: Andreas, Steffen und Klaus Burosch Sigmaringer Str. 20 70567 Stuttgart / Deutschland www. burosch. de und www. avlab. de Telefon: +49 - (0)711 - 1618989 Telefax: +49 - (0)711 - 1618981 info @ burosch. de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE147421720 Registergericht: Stuttgart /Germany Handelsregisternummer: HRA 6322
Unsere AGBs entsprechen den neuen Vorgaben der "Dritten Verordnung zur Änderung der BGB Informationspflichten Verordnung vom 1. April 2008"
Verbraucher im Sinn der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich von uns zugestimmt. Durch die Auftragserteilung des Kunden bestätigt dieser ausdrücklich, dass Ihm unsere "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" vor der Auftragserteilung bekannt waren und er sie ausnahmslos anerkennt.
§ 2 Vertragsschluss Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, die Annahmeerklärung kann jedoch mit der Zugangsbestätigung verbunden werden. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen, Ausstattung, Liefermöglichkeiten sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenden Angaben. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert; eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich rückerstattet. Mit Vertragsabschluss erkennen Sie weiterhin an, dass Sie bei einer Onlinebestellung automatisch in unseren Newsletter aufgenommen werden, dessen Empfang Sie jederzeit wieder kündigen können.
§ 3 Geschäftspartner, Geschäftsfähigkeit Vertragspartner können natürliche volljährige Personen und juristische Personen werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Solange der Kaufpreis noch nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln sowie einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigung der Ware oder deren Vernichtung dem Verkäufer und/oder einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen. Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung einer der in Ziff. 2 genannten Verpflichtungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 5 Lieferung, Kosten der Lieferung, Teillieferung Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wurde der Liefertermin zugesagt, haftet der Verkäufer nicht für Verzögerungen die vom Lieferdienst verursacht wurden bzw. ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Die Lieferung erfolgt nur an die Lieferadresse gleich Rechnungsadresse, die der Käufer angegeben hat. Die Lieferung erfolgt über einen Lieferdienst nach Wahl des Verkäufers. Die aktuellen Versandkosten entnehmen sie bitte dem jeweiligen Onlineangebot - siehe Versandkosten. Alle Lieferungen sind bis EURO 500,- versichert. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, kann der Verkäufer den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht des Verkäufers.
§ 5 Entsorgung Ist der Käufer unserer Produkte ein gewerblicher Nutzer, verpflichtet er sich, den Vorschriften des "Elektrogerätegesetzes" www.stiftung-ear.de zu entsprechen, und die bei BUROSCH Audio-Video-Technik unter der WEEE-Registrierungsnummer DE59059480 gekauften Produkte auf eigene Kosten selbst vorschriftsgemäß und umweltgerecht zu entsorgen.
§ 6 Preise Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive dem aktuellen Mehrwertsteuersatz der Bundesrepublik Deutschland, zuzüglich Portokosten. Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages.
§ 7 Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte die bestellte Ware, aufgrund großer Nachfrage oder anderer Gründen, nicht auf Lager sein, so wird der Kunde über eine hierdurch bedingte Verzögerung umgehend unterrichtet. Wir sind somit gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit verpflichtet sich der Verkäufer, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und schon erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Käufer muss den geänderten Vertagsbedingungen zustimmen.
§ 8 Gewährleistung 8.1 Der Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandesnicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht. 8.2 Der Käufer hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels, innerhalb der Gewährleistungsfrist, vorzunehmen. 8.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Versendung. Deren Inanspruchnahme bedarf nach Ablauf von 4 Wochen einer Begründung (Mängelanzeige) seitens des Käufers. Bei einer Inanspruchnahme nach Ablauf von sechs Monaten nach Kaufdatum muss der Käufer außerdem belegen, dass die Ware zum Zeitpunkt des Verkaufs mangelhaft gewesen ist. Der Verkäufer haftet nicht für Mängel, welche auf unsachgemäße Bedienung oder Behandlung, unterlassene oder unsachgemäße Wartung, ungewöhnliche Einflüsse sowie auf normalen Verschleiß zurückzuführen sind. Der Anspruch auf Gewährleistung ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn an der Ware Reparaturen oder Veränderungen von nicht ausdrücklich autorisierten Stellen vorgenommen wurden. Ausgeschlossen sind auch alle weitergehenden Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Folgeschäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen. Für die Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen ist dem Verkäufer eine angemessene, mindestens jedoch eine Frist von 4 Wochen zur Überprüfung und weiteren Abwicklung zu gewähren. Die oben genannten Fristen für Gewährleistungsansprüche bleiben durch fristgerechtes Absenden des Gewährleistungsverlangens bzw. Mängelberichts gewahrt. Die Kosten für den Rücktransport der Ware werden, sofern der Gewährleistungsanspruch innerhalb von 4 Wochen nach Kaufdatum geltend gemacht wird, vom Verkäufer erstattet, andernfalls ist die Erstattung von Transportkosten im Rahmen der Gewährleistungsabwicklung zwischen Käufer und Verkäufer zu regeln. 8.4 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird der Verkäufer umgehend nachliefern. Im übrigen hat der Verkäufer zunächst zweimal das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde dann berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung). Weitere Forderungen des Kunden werden ausgeschlossen. 8.5 Der Verkäufer haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder im Angebotstext oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als "Garantie" gekennzeichnet sind. 8.6 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind.
§ 9 Zahlung und Zahlungsverzug Es werden ausschließlich die ausgeschriebenen Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert. Bei Zahlung auf Rechnung wird der Betrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Die Lieferadresse und Hausanschrift muss in diesem Fall identisch sein. Gegebenenfalls prüft und bewertet der Verkäufer die Datenangaben des Bestellers und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Die Zahlungen müssen Kosten- und Spesenfrei und ohne Abzug von Skonto auf das ausgewiesene Bankkonto geleistet werden. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer, nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt wurde.
§ 10 Widerrufsbelehrung für Endverbraucher Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Der Widerruf ist zu richten an
BUROSCH Audio-Video-Technik Sigmaringer Str. 20 70567 Stuttgart / Deutschland Telefax: +49 - (0)711 - 1618981 E-Mail: info @ burosch. de
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen. Liegt der Bestellwert über 40 Euro trägt der Verkäufer die Rücksendekosten. Für eine Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung ist, dass die Ware nicht geöffnet, nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt dann beim Käufer. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt der Verkäufer den bereits entrichteten Kaufpreis, zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden entsprechende Überweisungskosten abgezogen. Bitte senden Sie die Ware immer originalverpackt und ohne Gebrauchsspuren zurück. Können Sie die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Sie können dies vermeiden indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ausnahmen: Software ( Blu-ray Disk, DVD, CD und der Download von Dateien ) ist vom Umtausch bzw. Rückgabe grundsätzlich ausgeschlossen. Nur bei ungeöffneter Versandverpackung wird dem Kunden das Rücktrittsrecht vom Kauf eingeräumt. Das Öffnen der Versandverpackung stellt bereits eine Nutzung unserer Produkte dar.
§ 11 Untersuchungs- und Rügepflichten Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden.
§ 12 Ausfuhr Bei Ausfuhr unserer Waren durch Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen wir keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von uns nicht ausdrücklich zur Ausfuhr geliefert wurden.
§ 13 Haftungsausschluss Der Verkäufer schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht für spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die Online, unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen. Eine Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden durch den Einsatz unserer Produkte wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 14 Gerichtsstand Im Geschäftsverkehr prinzipiell auch mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand die Stadt 70567 Stuttgart, Bundesrepublik Deutschland.
§ 15 Erklärung zum Datenschutz Der Verkäufer verwendet modernste Technologie zur Verschlüsselung Ihrer gesamten persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl, Bankkontonummer, Name und Adresse. Der Verkäufer verwendet alle Informationen nur für den Zweck, Ihre Bestellungen auszuführen und Ihnen einen bequemen Einkauf zu ermöglichen. Wenn Sie bei dem Verkäufer eine Bestellung aufgeben, werden Ihr Name, Ihre Email-Adresse, Ihre Versandadresse, Ihre Bankleitzahl und Ihre Kontonummer benötigt, bzw. Ihre Kreditkartennummer und das Ablaufdatum der Kreditkarte. So kann der Verkäufer Ihren Auftrag bearbeiten und ausführen und Sie über Ihren Bestellstatus auf dem Laufenden halten. Der Verkäufer stellt Ihre Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung. Wir schützen die privaten Daten, die Sie uns übermitteln. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bzw. die kompletten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma BUROSCH Audio-Video-Technik ausdrücklich zu.
§ 16 Haftung für Links Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
§ 17 Schlussbestimmungen Erfüllungsort ist 70567 Stuttgart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
§ 18 Urheberrecht Alle Produkte der Firma BUROSCH wurden von uns selbst entwickelt und sind somit uneingeschränkt urheberrechtlich geschützt. Insbesondere die Testbilder und Testtöne sind grundsätzlich nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Alle Produkte dürfen nur zweckbestimmt eingesetzt werden.
§ 19 Unberechtigte Nutzung Der Anwendung unserer Produkte besonders im gewerblichen Einsatz muss vorher einzeln von uns schriftlich zugestimmt werden. Die Nutzung unserer Testbilder im gewerblichen Bereich ( d.h. Industrie, Handel, Presse, Veröffentlichung) ohne Lizenz widerspricht unseren AGBs und ist somit strafbar d.h. es werden zivilrechtliche Forderungen an den Nutzer gestellt. Ohne entsprechende Zustimmung unsererseits wird dann nachträglich für die gewerbliche Nutzung die entsprechende Forderung geltend gemacht, welche sich aus der Nutzungsdauer und dem Anwendungszweck sich begründet. Pro Testsequenz und Monat werden 100.- Euro für die gewerbliche Nutzung berechnet. Wir haben das Urheberrecht für unsere Produkte und untersagen somit strikt das unzulässige Kopieren unserer Produkte, auch auszugsweise. Die Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt und der entstandene Schaden wird eingefordert.
§ 20 Verpackungsverordnung Für den Umweltschutz verwenden wir nur zweckgebundenes Material und so wenig wie möglich Verpackung. Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, 55116 Mainz angeschlossen.
§ 21 InformationsaustauschDurch die Anerkennung unserer AGBs erklärt sich unser Kunde damit einverstanden, unaufgefordert über aktuelle Informationen und Modifikationen zu unseren Produkten benachrichtigt zu werden.
Burosch AGBs Stand: 27. November 2009
"Blu-ray Disk" und das Blu-ray Logo sind geschützte Warenzeichen
HomeKontaktImpressumAGBFAQCodecsFachbegriffeAnimationPDF`sPresseberichteUnsere Bewertungen

References: §1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20
 § 6

§ 21