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Timestamp: 2018-12-14 16:40:57+00:00

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Fassung § 91 EnergieStV a.F. bis 01.01.2018 (geändert durch Artikel 1 V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84)
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Änderung § 91 EnergieStV vom 01.01.2018
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§ 91 EnergieStV a.F. (alte Fassung)
§ 91 EnergieStV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Begriffsbestimmungen§ 9 Anlagenbegriff§ 11b (neu) § 11c (neu) § 16 Antrag auf Lagererlaubnis§ 17 Einrichtung des Lagers§ 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis§ 19 Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen§ 23a Steueranmeldung§ 25 Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer§ 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung§ 49a Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen§ 52 Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler§ 59 Eigenverbrauch§ 79 Pflichten§ 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet§ 88 Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager§ 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile§ 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken§ 91a Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung§ 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe§ 95 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren§ 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt§ 97 Steuerentlastung für die Luftfahrt§ 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines§ 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung§ 99a Vollständige Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme§ 99b Nachweis der Hocheffizienz§ 99c Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer§ 99d Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme§ 100 Steuerentlastung für Unternehmen§ 101 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen§ 102 Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines§ 105a Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere§ 109 Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen§ 110a (neu) § 111 OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche EinzelerlaubnisAnlage 1a (zu § 94 Absatz 3) Nachweis der Einhaltung der Normen
§ 91 Steuerentlastung für Kohle
(1) 1 Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck für Kohle zu beantragen, die innerhalb eines Entlastungsabschnitts in den Kohlebetrieb aufgenommen oder verwendet worden ist. 2 Der Antragsteller hat in der Anmeldung alle für die Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. 3 Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum 31. Dezember des Jahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem die Kohle in den Kohlebetrieb aufgenommen oder nachdem sie verwendet worden ist, beim Hauptzollamt gestellt wird. 4 Erfolgt die Festsetzung der Steuer erst, nachdem die Kohle in den Kohlebetrieb aufgenommen oder verwendet worden ist, wird abweichend von Satz 3 die Steuerentlastung gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum 31. Dezember des Jahres gestellt wird, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem die Steuer festgesetzt worden ist.
(1) 1 Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck für Kohle zu beantragen, die innerhalb eines Entlastungsabschnitts in den Kohlebetrieb aufgenommen oder verwendet worden ist. 2 Der Antragsteller hat in der Anmeldung alle für die Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. 3 Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum 31. Dezember des Jahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem die Kohle in den Kohlebetrieb aufgenommen oder nachdem sie verwendet worden ist, beim Hauptzollamt gestellt wird.
(2) 1 Entlastungsabschnitt ist nach Wahl des Antragstellers ein Zeitraum von einem Kalendervierteljahr, einem Kalenderhalbjahr oder einem Kalenderjahr. 2 Das Hauptzollamt kann auf Antrag einen Zeitraum von einem Kalendermonat als Entlastungsabschnitt zulassen oder in Einzelfällen die Steuerentlastung unverzüglich gewähren.
(3) 1 Bei erstmaliger Antragstellung ist dem Antrag im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b des Gesetzes eine Betriebserklärung beizufügen, in der die Verwendung der Kohle genau beschrieben ist. 2 Weiteren Anträgen muss eine Betriebserklärung nur beigefügt werden, wenn sich Änderungen gegenüber der dem Hauptzollamt bereits vorliegenden Betriebserklärung ergeben haben. 3 Der Antragsteller hat die Änderungen besonders kenntlich zu machen.
(4) Der Antragsteller hat einen buchmäßigen Nachweis zu führen, aus dem sich für den Entlastungsabschnitt ergeben müssen:
1. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der in den Kohlebetrieb aufgenommenen Kohle,
2. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b des Gesetzes die Art, die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Kohle.
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 § 11
 § 16
 § 111
 § 94

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 § 47
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