Source: https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_eins/index.aspx
Timestamp: 2019-11-18 04:52:51+00:00

Document:
Thüringer Landesverwaltungsamt - Wasserwirtschaft
Das Thüringer Landesverwaltungsamt nimmt die Aufgaben der Oberen Wasserbehörde gemäß § 105 Abs. 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) wahr.
Das Referat 440 Wasserwirtschaft ist in zwei Sachgebiete und eine Projektgruppe
Sachgebiet "Zulassungen, Überschwemmungsgebiete"
Sachgebiet "Wasserschutzgebiete, Grundwasser, Träger öffentlicher Belange (TÖB)"
Projektgruppe "Stauanlagen, Durchgängigkeit, Anordnungen"
Darüber hinaus hat das Referat (zusammen mit dem Referat 450 Abwasser) die Fachaufsicht über die unteren Wasserbehörden.
Aufgaben des Sachgebietes - Zulassungen/Überschwemmungsgebiete:
Erteilung von Planfeststellungen/Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung und wesentliche Umgestaltung von Gewässern I. Ordnung durch Gewässerausbau (insbesondere Hochwasserschutz- und Renaturierungsmaßnahmen) ,
Durchführung von Zulassungsverfahren zur Beseitigung oder zur wesentlichen baulichen Umgestaltung von Talsperren nach Anlage 5 zu § 67 Abs. 5 ThürWG,
Genehmigung von baulichen Veränderungen an Stauanlagen im Sinne von § 67 Abs. 5 ThürWG,
Durchführen von Erlaubnisverfahren für Gewässerbenutzungen (Aufstau und Absenken von Gewässern I. Ordnung und in Verbindung damit das Ableiten und Wiedereinleiten von Wasser aus bzw. in Gewässer I. Ordnung)
Durchführen von Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren für Vorhaben des Gewässerausbaus an Gewässern I. Ordnung, sofern der Gewässerausbau im Zusammenhang mit o. g. Gewässerbenutzungen steht bzw. der Herstellung der linearen Durchgängigkeit dient
Durchführung von Genehmigungsverfahren für Baumaßnahmen in, am, unter und über Gewässern I. Ordnung, sofern die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit o. g. Gewässerbenutzungen steht bzw. der Herstellung der linearen Durchgängigkeit dient
Feststellung und Änderung von Überschwemmungsgebieten an Gewässern I. und II. Ordnung,
ausnahmsweise Zulassung von neuen Baugebieten in Überschwemmungsgebieten,
Genehmigung für die Errichtung, Veränderung oder Beseitigung von baulichen Anlagen und Gebäuden an, in, unter oder über oberirdischen Gewässern I. Ordnung, Genehmigungen für landeseigene Deiche und Erteilung der Zustimmung zur Übertragung der Unterhaltungslast auf Dritte an Gewässern I. Ordnung, Entscheidungen für Anlagen im Sinne von § 67 Abs. 4 Satz 3 ThürWG,
Feststellung des Inhalts und Umfangs alter Rechte und Befugnisse für den Bau von Talsperren und der damit zusammenhängende Benutzungsrechte.
2017 wurden im Sachgebiet Zulassungen, Überschwemmungsgebiete 22 Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbaumaßnahmen abgeschlossen, u.a. für
- Hochwasserschutzvorhaben (zum Beispiel an der Hörsel im Bereich Stedtfeld, an der Weißen Elster in Gera zwischen Cubabrücke und Untermhäuser Brücke sowie an der Ilm in Ilmenau im Bereich Fischerhütte) und
- Vorhaben zur Herstellung der Durchgängigkeit von oberirdischen Gewässern durch den Umbau von Stauanlagen (zum Beispiel in der Hasel, Hörsel, Ilm und Lauter).
Darüber hinaus wurden 62 Zulassungsverfahren für die Errichtung oder die Beseitigung von baulichen Anlagen und Gebäuden an, in, unter und über Gewässern I. Ordnung bzw. zur Genehmigung von baulichen Anlagen an landeseigenen Deichen an Gewässern I. Ordnung durchgeführt.
Durch 10 Rechtsverordnungen wurden die Überschwemmungsgebiete auf einer Gesamtlänge von 130 km an Gewässern I. und II. Ordnung neu festgesetzt. Für weitere 216 km Fließgewässer I. und II. Ordnung wurden die Rechtsverordnungsvefahren zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete begonnen bzw. fortgeführt.
In Verwaltungsverfahren anderer Behörden, insbesondere Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren oberer und oberster Landesbehörden, wurden 35 wasserrechtliche Stellungnahmen abgegeben.
95 Anfragen von Bürgern und Unternehmen wurden beantwortet.
Aufgaben im Sachgebiet Wasserschutzgebiete, GrundwasserTräger öffentlicher Belange (TÖB:
Festsetzung von Wasserschutzgebieten für Wasserfassungen der öffentlichen Trinkwasserversorgung und von Trinkwasser-Talsperren
Aufhebung von Trinkwasserschutzzonen für Wassergewinnungsanlagen, die nicht mehr für die öffentliche Trinkwasserversorgung genutzt werden
Festsetzung von Heilquellenschutzgebieten
Überprüfung der zu DDR-Zeiten festgesetzten Wasserschutzgebiete und Übertragung auf aktuelles Kartenmaterial
Vollzug des Wassersicherstellungsgesetzes des Bundes
Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für Wasserversorgungsfernleitungen
Entscheidungen zu Gewässerbenutzungen an Trinkwassertalsperren
Zulassungsverfahren nach dem Bundesberggesetz und Verfahren nach dem Gentechnikgesetz
In Thüringen gibt es 891 Wasser- und Heilquellenschutzgebiete zum Schutz von rund 1741 Trinkwasser-fassungen und Heilquellen.
Die für den Trinkwasserschutz beanspruchte Schutzgebietsfläche beträgt insgesamt ca. 18,2 % der Landesfläche.
Schutzzonen I: 0,1 % der Landesfläche
Schutzzonen II: 2,9 % der Landesfläche
Schutzzonen III: 15,8 % der Landesfläche
Davon sind ca. 80 % durch in bundesdeutsches Recht übergeleitete Schutzgebietsbeschlüsse und neu erlassene Wasserschutzgebietsverordnungen, wie z. B. durch die Wasserschutzgebietsverordnung für die Trinkwassertalsperre Leibis/Lichte, geschützt.
Im Ergebnis der gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung der bestehenden Wasserschutzgebiete wurden im vergangenen Jahr 15 Verfahren zur Aufhebung von nicht mehr erforderlichen Wasserschutzgebieten für 63 Wasserfassungen abgeschlossen. Insgesamt wurden seit 1990 in 1311 Aufhebungsverfahren von Wasserschutzgebieten für 3723 nicht mehr benötigte Wasserfassungen geführt und damit Bürger, Unternehmen und Kommunen von entbehrlichen Nutzungsbeschränkungen entlastet.
Ein wesentlicher Grund für die Aufhebung der Wasserschutzgebiete ist der Rückgang des Wasserverbrauchs in Thüringen in den vergangenen Jahrzehnten. Im Zeitraum von 1991 bis 2010 hat sich der Wasserverbrauch von 289 005 Tm³ um 53 % auf 135 862 Tm³ verringert. (Quelle: Bericht des Thüringer Landesamtes für Statistik „Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Thüringen 2010“)
Die Wasserabgabe an Letztverbraucher verringerte sich in diesem Zeitraum um 49,5 % (1991: 184 870 Tm³, 2010: 93 331 Tm³), insbesondere aufgrund von trinkwassersparenden Maßnahmen durch die Bürger (1991: 104,4 Liter je Einwohner und Tag, 2010: 88,6 Liter je Einwohner und Tag) und Unternehmen sowie den demographischen Wandel (Bevölkerungsrückgang in Thüringen im Vergleichszeitraum um 13 %; 1991: 2 572 069 Einwohner, 2015: 2 170 714 Einwohner).
Ein weiterer Grund für die Verringerung des Wasserverbrauchs ist die Reduzierung der Wasserverluste der Wasserversorger um 73 % (1991: 95 948 Tm³, 2010: 25 811 Tm³), insbesondere durch Erneuerung und Instandsetzung von Rohrleitungen.
Andere Gründe für die Außerbetriebnahme von Wassergewinnnungsanlagen durch die Wasserversorger waren insbesondere Qualitätsprobleme oder Umstrukturierungen bei der Wasserversorgung.
Für 81 Wassergewinnungsanlagen wurden im vergangenem Jahr die Schutzgebietsgrenzen durch 30 Rechtsverordnungen in digitaler Form neu bekannt gemacht.
Aufgaben der Projektgruppe Stauanlagen, Durchgängigkeit, Anordnungen
Überwachung der Stauanlagen nach § 42 Thüringer Wassergesetz entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) (u.a. DIN 19700 und ThürTAStau)
Gefahrenabwehranordnungen nach § 84 ThürWG i.V. m. § 100 WHG Stauanlagen
Anordnung zu Widerherstellung des früheren Zustandes
Abgabe von Stellungnahmen in allen wasserrechtlichen und baurechtlichen Genehmigungsverfahren an Stauanlagen und Erstellung der Jahressicherheitsberichte der Stauanlagen
Feststellung von Inhalt und Umfang alter Rechte und alter Befugnisse zum Aufstauen und Absenken von Gewässern I. und II. Ordnung, Ableiten und Wiedereinleiten aus bzw. in Gewässer I. und II. Ordnung insbesondere zum Zweck der Wasserkraftnutzung
Planung und konzeptionelle Vorbereitung der Maßnahmen des 2. Bewirtschaftungszyklus der Wasserrahmenrichtlinie zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit (Erfassung des Bestandes der vorhandenen Zulassungen, Ermittlung von Maßnahmenträgern verbunden mit Archivrecherchen an Querbauwerken in Gewässern 1. Ordnung)
Anordnungen zur Herstellung der Gewässerdurchgängigkeit an Wehren, Wasserkraftanlagen, sonstigen Querbauwerken
Anordnungen zur Einhaltung von Mindestwasserabflüssen
Anordnungen zur Herstellung der a.a.R.d.T. nach § 36 Abs. 2 WHG
Anordnungen von Vollstreckungsmaßnahmen wasserrechtlicher Bescheide
unmittelbare Ausführung von Gefahrenabwehrmaßnahmen
Aufbau und Laufendhaltung des Wehrregisters des TLVwA
Wehraufsicht, d. h. Überwachung der Wehranlagen, Bewertung und Dokumentation der Standsicherheit, Auswertung der Eigenkontrollberichte
Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen an Wehranlagen
Sofern sie nicht bereits Gegenstand der beantragten Vorhaben sind werden im Rahmen der o. g. Verfahren die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele nach Wasserrahmenrichtlinie, insbesondere des guten ökologischen Zustandes der Oberflächengewässer, angeordnet. Neben der Festsetzung von Mindestwassermengen unterhalb von Querbauwerken umfasst dies auch die Errichtung von Fischaufstiegsanlagen und Fischabstiegsanlagen sowie Maßnahmen zum Fischschutz an Wasserkraftanlagen.
An Talsperren (TS), Hochwasserrückhaltebecken (HRB) und Pumpspeicherbecken wurden 303 behördliche Aufsichtsmaßnahmen im Rahmen der Aufgaben der Stauanlagenaufsicht durchgeführt. Zur Beseitigung von Gefahren die von den Stauanlagen für das Wohl der Allgemeinheit ausgehen wurden bisher 5 Anordnungen erlassen und sonstige organisatorische Maßnahmen getroffen.
An 21 Stauanlagen wurden Anordnungen zur Stauzielbegrenzung getroffen. Ursachen hierfür waren Baumaßnahmen oder Schäden an den Betriebseinrichtungen, am Absperrbauwerk bzw. unzureichende Tragsicherheit und Gebrauchstauglichkeit der Stauanlagen.
Im Weiteren wurden u.a. der Ersatzneubau der Hochwasserentlastung an der Talsperre Zeulenroda sowie Baumaßnahmen an den Talsperren Waltersdorf, Wittchendorf, Moosteich, Wilhelmsthaler See, Haina, Römhild, Lothra, Podelsatz,Ohra, den Hochwasserrückhaltebecken Ratscher und Röhrbach (Unterwellenborn) überwacht.
Nach den Sanierungsarbeiten an der Talsperre Lothra und dem Hochwasserrückhaltebecken Luhne wurde der Probestau freigegeben und durchgeführt.
Die vertiefte Überprüfung der Talsperren der unteren Saalekaskade - Talsperre Hohenwarte, Talsperre Eichicht und das Oberbecken PSW Hohenwarte - wurde einschließlich des Abschlusstermins durchgeführt.
Im Rahmen der Mitwirkung bei verschiedenen Verwaltungsverfahren (u.a. wasserrechtliche Genehmigungsverfahren) wurden u.a. im Rahmen von Projektprüfungen (Prüfung von Planungsunterlagen) 56 Stellungnahmen zu Belangen der Stauanlagenaufsicht abgegeben.
Die Maßnahmen zur Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten sind im aktuellen "Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 - 2021" dargestellt, wobei die Einzelmaßnahmen im veröffentlichten Gewässerrahmenplan erläutert sind.
Link zum Gewässerrahmenplan: siehe unten
Nach derzeitigem Planungsstand (2. Bewirtschaftungszyklus) ist an ca. 1.700 Querbauwerken die Durchgängigkeit herzustellen, davon ca. 300 Stauanlagen in Gewässern 1. Ordnung und damit in der Zuständigkeit der oberen Wasserbehörde.
Sonstige Aufgaben im Referat 440
Bearbeitung von Widersprüchen gegen Entscheidungen der Unteren Wasserbehörden
Vertretung des Freistaates Thüringen in Verwaltungsstreitverfahren bezüglich Entscheidungen der Oberen Wasserbehörde
Hans-Günter Breitbarth
Telefon: 0361 57 3321 870
E-Mail: wasserwirtschaft{at}tlvwa.thueringen{punkt}de
Karte Oberflächenwasserkörper Thüringen (7.1 MB)
Öffentlichkeitsbeteiligung WRRL
ThürTA-Stau
Anlage N 11 zur ThürTA-Stau
http://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_eins/
Seite erzeugt am: 05.03.2010, 07:55
Seite geändert am: 06.02.2019, 09:24

References: § 105
 § 67
 § 67
 § 67
 § 42
 § 84
 § 100
 § 36