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Timestamp: 2016-10-24 10:39:17+00:00

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2C_202/2015 (17.07.2015)
2C_202/2015 � � Urteil vom 17. Juli 2015
�A.________ (geb. 1962) stammt aus dem Kosovo. Er arbeitete ab Juni 1986 als Saisonnier in der Schweiz. Seit dem 17. September 1992 verf�gt er �ber eine Aufenthalts-, ab dem 12. Januar 2001 �ber eine Niederlassungsbewilligung. Er ist mit einer Landsfrau verheiratet und hat zwei S�hne (geb. 1994 und 1996), die alle �ber Niederlassungsbewilligungen verf�gen. A.________ f�hrt in der Schweiz einen Malerbetrieb.
�A.________ ist zwischen 1990 und 2013 wiederholt straff�llig geworden (Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, Hausfriedensbruch, geringf�gige Sachbesch�digung, massives �berschreiten der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit, Fahren in angetrunkenem Zustand, sexuelle Bel�stigung). Am 12. Dezember 2013 verurteilte das Obergericht des Kantons Aargau ihn wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern (Begehung: 1. September 2007 bis 31. August 2009), mehrfacher Pornographie (Begehung: 1. September 2007 bis 31. August 2009) und Fahrens in fahrunf�higem Zustand (Tatzeitpunkt: 23. Mai 2010) zu einer Freiheitsstrafe von 2 �Jahren, wovon es 1 � Jahre f�r bedingt vollziehbar erkl�rte. Vom 22. August 2014 bis 21. Juli 2015 befand sich A.________ im Strafvollzug (Halbgefangenschaft).
�Das Amt f�r Migration und Integration des Kantons Aargau widerrief am 28. Mai 2014 die Niederlassungsbewilligung von A.________. Die hiergegen gerichteten kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg. A.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. Januar 2015 aufzuheben. Der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung sei unverh�ltnism�ssig. Er halte sich seit ann�hernd dreissig Jahren in der Schweiz auf; eine R�ckkehr in den Kosovo sei ihm und seiner Familie unzumutbar. Es bestehe kaum eine R�ckfallgefahr; im �brigen sei er hier sozial integriert und einer seiner S�hne stehe noch in der Ausbildung.
Das Verwaltungsgericht und das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen. A.________ liess sich nicht weiter vernehmen.
�Mit Verf�gung vom 5. M�rz 2015 legte der Abteilungspr�sident der Be-schwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2, Art. 86 Abs. 1 lit. d sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4), hingegen nicht gegen den damit verbundenen kantonalen Wegweisungsentscheid (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG; BGE 137 II 305 ff.). Diesbez�glich steht die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offen (Urteil 2C_64/2007 vom 29. M�rz 2007 E. 2.2). Soweit der Beschwerdef�hrer den mit dem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung als gesetzliche Folge (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG) verbundenen Wegweisungsentscheid beanstandet (Unzumutbarkeit des Vollzugs ausserhalb der Interessenabw�gung bez�glich des Widerrufs), ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten, da er nicht dartut, dass und inwiefern dieser besondere verfassungsm�ssige Rechte verletzen w�rde (vgl. BGE 137 II 305 ff.). Seine Hinweise darauf, dass "Zehntausende" aus wirtschaftlichen Gr�nden aus dem Kosovo "fliehen" w�rden, l�sst den Vollzug seiner Wegweisung nicht als unmenschlich (Art. 3 EMRK) erscheinen.
1.2.1.�Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann diesen - soweit entscheidrelevant - nur berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in���Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft - mit anderen Worten willk�rlich - erscheint (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3).
1.2.2.�Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich weitgehend darauf, die bereits vor dem Verwaltungsgericht erhobenen, von diesem jedoch verworfenen Einw�nde zu wiederholen und zu behaupten, die Vorinstanz habe die Ausf�hrungen zu seiner Situation nicht zur Kenntnis genommen bzw. nicht hinreichend gew�rdigt. Mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid zu seinen bereits dort vorgebrachten Argumenten setzt er sich kaum weiterf�hrend auseinander; er stellt sachverhaltsm�ssig und hinsichtlich der Beweisw�rdigung lediglich seine Sicht der Dinge derjenigen der Vorinstanz gegen�ber, ohne darzulegen, inwiefern deren Schlussfolgerungen als offensichtlich unhaltbar zu gelten h�tten. Der rechtlichen Beurteilung sind die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung zugrunde zulegen; in rechtlicher Hinsicht sind nur die hinreichend begr�ndeten Ausf�hrungen zu ber�cksichtigen.
2.1.�Hinsichtlich des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung gibt das kantonale Urteil die Rechtslage (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 63 Abs. 2 und Art. 62 lit. b sowie Art. 96 AuG bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK) und die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder (BGE 139 I 16 ff., 31 ff.; 137 II 297 E. 2-4; 135 II 377 E. 4; vgl. Z�ND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 40/2013 S. 1 ff. N. 38 ff. und insbesondere N. 41 mit weiteren Hinweisen). Es entspricht den gesetzlichen und konventionsrechtlichen Vorgaben und verletzt kein Bundesrecht.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet zu Recht nicht, dass er mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 2 � Jahren (teilbedingt) einen Widerrufsgrund gesetzt hat (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG). Neben dem Vorliegen eines solchen muss sich die aufenthaltsbeendende Massnahme �berdies als verh�ltnism�ssig erweisen. Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten���des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken]). Soweit dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt, ber�cksichtigt das Bundesgericht die verfassungsrechtlichen Vorgaben von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV; danach sollen schwere Sexualdelikte zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren (vgl. BGE 139 I 16 E. 5.3 S. 31). Bei gewichtigen Straftaten und bei R�ckfall sowie bei wiederholter (unverbesserlicher) Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, falls er die Sicherheit und Ordnung bzw. grundlegende Rechtsg�ter - wie hier die sexuelle Integrit�t von Kindern - beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
2.3.1.�Der Beschwerdef�hrer hat sich wiederholt an den Kindern seiner Freundin, mit der er seit 1999 eine aussereheliche Beziehung unterhalten hat, sexuell vergangen. Dabei nutzte er - so das Urteil des Obergerichts - seine Rolle als "Ersatzvater" aus und missbrauchte das Vertrauen der Kinder bzw. seiner Partnerin. Es ging ihm einzig darum, seine sexuellen Gel�ste zu befriedigen. Im Strafverfahren zeigte er weder Reue noch Einsicht, was - so das Strafurteil - anl�sslich der "obergerichtlichen Befragung eindeutig ersichtlich wurde". Bereits am 19. September 2005 war der Beschwerdef�hrer nach fr�heren untergeordneteren Strassenverkehrsdelikten wegen Wiederhandlungen gegen das ANAG, Hausfriedensbruchs, geringf�giger Sachbesch�digung und sexueller Bel�stigung sowie massiven �berschreitens der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit auf Autobahnen zu einer Freiheitsstrafe von 5 Tagen und einer Busse von Fr. 1'100.-- verurteilt worden; dennoch nahm er in der Folge sexuelle Handlungen mit Kindern vor. Dass strafrechtlich sein Verschulden als mittelschwer gew�rdigt wurde, �ndert - entgegen seinen Einwendungen - am ausl�nderrechtlich grossen Interesse an seiner Entfernung nichts. Zwar ist seit den entsprechenden Taten eine gewisse Zeit verstrichen (2008/2009), doch selbst in dieser (und nach der Untersuchungshaft) mussten weitere Strafbefehle gegen ihn ergehen; dem Umstand, dass das strafrechtliche Verfahren relativ lange gedauert hat, wurde bereits im Strafurteil Rechnung getragen.
2.3.2.�Sein Verschulden wiegt ausl�nderrechtlich schwer; die von ihm angerufenen angeblich intensiven Beziehungen zu seiner Gattin und seinen beiden S�hnen vermochten ihn nicht davon abzuhalten, in der Schweiz massiv straff�llig zu werden. S�mtliche Warnungen bewegten ihn nicht dazu, sein Verhalten zu �berdenken, sich hier korrekt zu verhalten und die hiesigen gesetzlichen Vorgaben zu respektieren. Es besteht mit Blick auf die von ihm gef�hrdeten bzw. beeintr�chtigten Rechtsg�ter (Gesundheit/sexuelle Integrit�t) ein gewichtiges �ffentliches Interesse daran, dass er das Land verl�sst. Er tut keine Elemente dar, die einen Entwicklungs- und Reifeprozess bzw. ein tragf�higes Zukunftsprojekt belegen w�rden, welche die R�ckfallgefahr auf ein im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK ausl�nderrechtlich hinzunehmendes Mass reduzieren k�nnten. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf hinzuweisen, dass er sich seit den Vorkommnissen mehr oder weniger korrekt verhalten habe; er verkennt indessen, dass dies praxisgem�ss nicht ausschlaggebend ist; ein Wohlverhalten darf ausl�nderrechtlich erwartet werden; eine erneute (auch geringe) Straff�lligkeit in dieser Zeit erh�ht lediglich das �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts der straff�llig gewordenen ausl�ndischen Person.
2.3.3.�Wie die Vorinstanzen zu Recht festgestellt haben, hat der Beschwerdef�hrer zwar wegen seiner langen Anwesenheit ein gesteigertes privates Interesse an einem weiteren Verbleib im Land, doch �berwiegt dieses das �ffentliche an seiner Entfernung nicht: Seine beiden S�hne sind erwachsen; die famili�ren Beziehungen zu ihnen kann er von seiner Heimat aus aufrechterhalten. Dass sich der j�ngere noch in einer Lehre befindet, �ndert nichts; es besteht deswegen kein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis. Der Beschwerdef�hrer ist erst im Alter von 24 Jahren in die Schweiz gekommen, im Kosovo sozialisiert worden und mit den kulturellen und sprachlichen Verh�ltnissen in seiner Heimat nach wie vor vertraut. Zwar f�hrt er in der Schweiz einen eigenen Malerbetrieb; die entsprechenden Kenntnisse k�nnen ihm aber auch in seiner Heimat n�tzlich sein; im �brigen kann er den hiesigen Betrieb allenfalls gewinnbringend �bertragen. Die Vorinstanz durfte ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgehen, dass er durch die Pflicht, das Land verlassen zu m�ssen, nicht in unzumutbarer Weise aus einem besonderen sozialen Umfeld herausgerissen wird; auch kann nicht gesagt werden, dass er in der Heimat auf un�berwindbare (Re-) Integrationsprobleme stossen oder durch die Anwesenheitsbeendigung eine positive Pers�nlichkeitsentwicklung zunichte gemacht w�rde.
2.3.4.�Zwar d�rfte es seiner Gattin allenfalls schwer fallen, ihr Familienleben mit ihm k�nftig im Kosovo zu pflegen; ganz ausgeschlossen erscheint dies indessen nicht, nachdem sie ebenfalls aus dem Kosovo stammt. So oder anders muss sie selber die Schweiz nicht verlassen. Die Gattin kann sich weiter hier aufhalten. Auch wenn sie bisher nicht gearbeitet haben sollte, ist ihr die Aufnahme einer Besch�ftigung zumutbar. Aus dem Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2014 ergibt sich im �brigen, dass die Ehefrau gem�ss Angaben des Beschwerdef�hrers vom 15. Mai 2013 ein j�hrliches Nettoeinkommen von rund Fr. 30'000.-- erzielt hat, was belegt, dass sie hier offenbar bereits beruflich aktiv gewesen ist. Sollte die Ehefrau in der Schweiz verbleiben und ihre Beziehung nicht mit ihrem Gatten in der gemeinsamen Heimat leben wollen, wird der Beschwerdef�hrer allenfalls um die Neuerteilung einer Bewilligung nachsuchen k�nnen, sollte der Bewilligungsanspruch k�nftig fortbestehen und dannzumal davon auszugehen sein, dass er sich in seiner Heimat bew�hrt hat und von ihm keine Gefahr mehr f�r die hiesige Sicherheit und Ordnung ausgeht (vgl. die Urteile 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3 u. 4; 2C_487/2012 vom 2. April 2013 E. 3-5).
3.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Dies kann im Verfahren nach Art. 109 BGG geschehen. Erg�nzend wird auf die zutreffenden Darlegungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2.�Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 64
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 62
 Art. 121
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 109