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Timestamp: 2018-06-23 23:25:17+00:00

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FW Marloffstein: 08.06.2011
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Aktiv: 3.9 Aus dem Gemeinderat 2011:
Aktiv: 3.9.7 08.06.2011.
Sitzung des Gemeinderates am 08.06.2011
Frau Gemeinderätin Ingeburg Borchert war entschuldigt. Es waren 12 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.
TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 05.05.2011
Die öffentliche Niederschrift vom 05.05.2011 wurde genehmigt.
TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.05.2011 getroffenen Beschlüsse
Es waren keine Beschlüsse bekannt zugegeben.
TOP 3.1 Bauantrag für den Umbau und Nutzungsänderung der Einzelgarage im Wohnhaus zu Wohnraum und Neubau eines Doppelcarports auf dem Grundstück Fl.Nr. 56/5 Gemarkung Atzelsberg, Zum Aussichtsturm 2a
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 30 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig wird die Befreiung vom Garagenstandort erteilt.
TOP 3.2 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Stabgitterzaunes auf dem Grundstück Fl.Nr. 86, Gemarkung Atzelsberg, Zum Aussichtsturm 7
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 31 Abs. 2 BauGB.
Die Befreiung von der Einfriedungsart Jägerzaun wird erteilt. Eine Befreiung von der Zaunhöhe wird nicht erteilt.
TOP 4 Antrag von Anwohnern der Ringstraße auf Unterbindung des Abstellens von Wohnmobilen auf der Parkbucht zwischen Ringstraße 22 und 24
Der Antrag wurde zurückgestellt. Die Situation soll nochmals mit der Verkehrsbehörde in Augenschein genommen werden.
TOP 5 Dorferneuerung: Billigung der Vergabe der Planungsleistungen
Die Erweiterung des Honorarvertrag mit dem Planungsbüro Topos team, Nürnberg, über die Bauleitung Schlossgraben wird gebilligt. Weiterhin wird die Beauftragung der Leistungsstufe 1-3 und 4-9 für den Bau der zwei Treppenanlagen auf Grundlage des Beschlusses vom 10.12.2009 gebilligt.
TOP 6 Ortsdurchfahrt Adlitz
Der Gemeinderat billigt die Planung an der Staatsstraße mit Stang vom 10.10.2010.
TOP 7 Festsetzung der Elternbeiträge und Fortschreibung der Kindergartenordnung für den Kindergarten Pfiffikus am September 2011
Für den gemeindlichen Kindergarten Pfiffikus werden die Elternbeiträge mit Wirkung zum 01.09.2011 wie folgt festgelegt:
TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 05..2011 getroffenen Beschlüsse
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 30 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig wird die Befreiung vom Garagenstandort erteilt
Die Erweiterung des Honorarvertrag mit dem Planungsbüro Topos team, Nürnberg über die Bauleitung Schlossgraben wird gebilligt. Weiterhin wird die Beauftragung der Leistungsstufe 1-3 und 4-9 für den Bau der zei Treppenanlagen auf Grundlage des Beschlusses vom 10.12.2009 gebilligt.
Der Gemeinderat billigt die Planung an der Staatsstraße mit Stang vom 10.10.2010
TOP 7 Festsetzung der Elternbeiträge und Fortschreibung der Kindergartenordnung für den den Kindergarten Pfiffikus am September 2011
Für den gemeindlichen Kindergarten Pfiffikus werden die Elternbeiträge mit Wirkung zum ,01.09.2011 wie folgt festgelegt:
Stundenpakete Beitrag 1. Kind je Monat Beitrag jedes weitere Kind je Monat
(inkl. 3.- € Spielgeld) (inkl. 3.- € Spielgeld)
3 - 4 Stunden 80,00 € 60,00 €
4 - 5 Stunden 100,00 € 75,00 €
5 - 6 Stunden 120,00 € 90,00 €
6 - 7 Stunden 140,00 € 105,00 €
7 - 8 Stunden 160,00 € 120,00 €
8 - 9 Stunden 180,00 € 125,00 €
TOP 8 Schulverbund mit der Hauptschule Baiersdorf – Umwandlung der Hauptschule Baiersdorf in eine Mittelschule (vorerst befristet auf 2 Jahre)
Der Gemeinderat Marloffstein stellt über das Staatliche Schulamt Erlangen-Höchstadt bei der Regierung von Mittelfranken den Antrag, die Hauptschule Baiersdorf zeitlich begrenzt vorerst für 2 Schuljahre – ohne Beitritt in einen Schulverband – in eine Mittelschule umzuwandeln.
TOP 9 Vorstellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2010
Die Jahresrechnung 2010 ist aufgestellt. Der Gemeinderat Marloffstein nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung zur Kenntnis. Gegen die Jahresrechnung werden keine Einwendungen erhoben. Die Jahresrechnung können Sie hier einsehen.
TOP 10 Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011
Die Rechtsaufsicht beim Landratsamt Erlangen-Höchstadt hat mit Schreiben vom 10.05.2011 die Genehmigung unter folgenden Anmerkungen erteilt:
Bei der Bestattungseinrichtung wird ein Kostendeckungsgrad von mehr als 50 v.H. gefordert
Eine Straßenausbaubeitragssatzung ist umgehend zu erlassen und ein Auszug über die Beschlussfassung ist dem Landratsamt vorzulegen. Sollte weiterhin keine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen werden wird darauf hingewiesen, dass künftige Kreditaufnahmen nicht genehmigt werden.
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, eine Änderung der Friedhofssatzung und eine auf die Gemeinde Marloffstein zugeschnittene Straßenausbaubeitragssatzung vorzubereiten.
Donnerstag, 14. Juli 2011, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein

References: § 36
 § 30
 § 36
 § 31
 § 36
 § 30