Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-09-2006-I_282-2006
Timestamp: 2016-10-23 03:16:45+00:00

Document:
I 282/06 (12.09.2006)
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55, 8006 Z�rich,
Nachdem die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Leistungsanspruch von A.________, geboren 1959, mit Verf�gungen vom 14. September 1995 und vom 3. August 2001 abgelehnt hatte und auf ein Revisionsgesuch am 13. November 2001 nicht eingetreten war, gew�hrte sie ihr mit Verf�gungen vom 31. M�rz 2004 und vom 27. April 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 40 % mit Wirkung ab 1. Januar 2003 eine halbe H�rtefallrente, ab 1. Januar 2004 eine Viertelsrente. Die dagegen erhobene Einsprache hiess sie (teilweise) gut und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2002 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 58 % eine halbe Invalidenrente zu (Einspracheentscheid vom 26. Januar 2005).
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr mindestens eine Dreiviertelrente zuzusprechen. Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; zu Art. 28 Abs. 2 IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002]: vgl. auch BGE 128 V 30 f. Erw. 1 mit Hinweisen) unter Hinweis auf den Einspracheentscheid der IV-Stelle sowie die Rechtsprechung, wonach bei einer Neuanmeldung nach Verweigerung einer Rente wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen ist (BGE 117 V 198 Erw. 3a; zur Rentenrevision: BGE 130 V 75 f. Erw. 3.2.3, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b), und zum Beweiswert von medizinischen Berichten (BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird zun�chst geltend gemacht, es bestehe weiterer Abkl�rungsbedarf in psychiatrischer Hinsicht. Im Gutachten der Dres. med. T.________ und S.________ vom Zentrum X.________ vom 3. April 2001 sei nicht ausgewiesen, weshalb die attestierten Arbeitsunf�higkeiten im somatischen und psychischen Bereich nicht zu addieren seien. Diese Einsch�tzung bildete Grundlage f�r die rechtskr�ftige Verf�gung vom 3. August 2001. Im vorliegenden Verfahren ist zu pr�fen, ob seither eine rentenwirksame Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Die Vorinstanz hat diese Frage bez�glich der psychischen Beschwerden zu Recht unter Hinweis auf den Bericht des - seit 2001 - behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________ vom 11. M�rz 2003 verneint. Die von der Verwaltung im Einspracheverfahren festgestellte und von der Vorinstanz best�tigte Erh�hung des Invalidit�tsgrades beruht auf einer weiteren Reduktion der Arbeitsf�higkeit aus rheumatologischen Gr�nden, wie sie sich aus dem Gutachten der Dres. med. W.________ und G.________, Institut Y.________, vom 26. Juli 2004 ergibt. Zur psychischen Problematik hatten sich die Gutachter nicht zu �ussern. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, nach Auffassung der Dres. med. W.________ und G.________ h�tten sich die rheumatischen Beschwerden derart ver�ndert, dass die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit nun nicht mehr einfach durch die somatische Beeintr�chtigung konsumiert werde, ist daher unbegr�ndet.
In erwerblicher Hinsicht wird ger�gt, dass beim Invalideneinkommen zu Unrecht kein leidensbedingter Abzug gew�hrt worden sei. Indessen haben Verwaltung und Vorinstanz den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bereits mit der reduzierten Arbeitsf�higkeit Rechnung getragen, weshalb sich eine zus�tzliche Ber�cksichtigung in Form eines Abzugs vom Tabellenlohn nicht rechtfertigt. Dass die Versicherte selbst in einer leichten Hilfsarbeitert�tigkeit behindert w�re, ist nach dem Gutachten der Dres. med. W.________ und G.________ nicht ausgewiesen. Die �rzte empfehlen eine wechselbelastende T�tigkeit in vorwiegend sitzender Position, wobei die Beschwerdef�hrerin Gewichte von 5kg nur ausnahmsweise heben oder tragen und auf Haltungsmonotonien oder Bewegungsstereotypien verzichten sollte. Damit ist sie nicht dermassen eingeschr�nkt, dass sie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (BGE 110 V 276 Erw. 4b) nur eine unterdurchschnittlich bezahlte Stelle finden w�rde.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 in Kraft gestandenen Fassung; vgl. Erw. 1). Dem Begehren der Beschwerdef�hrerin auf unentgeltliche Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) kann entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war (BGE 125 V 372 Erw. 5b mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin wird indessen darauf aufmerksam gemacht, dass sie gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber, Z�rich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 152