Source: https://www.frnrw.de/themen-a-z/bleiberecht/thema/erlasse-183.html
Timestamp: 2020-08-12 12:40:26+00:00

Document:
MIK 15.11.2011: Anbei der Erlass des MIK vom 15. November 2011 mit den Hinweisen des Innenministeriums für Verlängerungen der bis zum Ende des Jahres befristeten Aufenthaltserlaubnisse im Rahmen der Bleiberechtsregelung. Die aufenthaltsrechtlichen Spielräume werden relativ großzügig ausgelegt, damit…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , Niederlassungserlaubnis Niederlassungserlaubnis bei sog. Altfällen gem. §26 Abs. 3 AufenthG
IM NRW, 08.05.2009. Aus dem Erlass: Die Mitteilung des BAMF gem. §73 Abs. 2a AsylVfG, dass die Voraussetzungen für Widerruf oder Rücknahme der Asylberechtigung oder Flüchtlingsanerkennung nicht vorliegen, ist Voraussetzung der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis durch die Ausländerbehörden nach…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , Härtefallregelung Härtefallregelung des § 104a Abs. 6 AufenthG
IM NRW, 07.05.2009 - Keine Verlängerung der Bleiberechts-Aufenthaltserlaubnis zur Probe bei Besuch von Trainings- oder Qualifizierungsmaßnahmen, jedoch Verlängerungsmöglichkeit für Schüler und Studenten, sofern ihre Ausbildung zügig betreiben und zu erwarten ist, dass sie diese schnellstmöglich…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , Lebensunterhaltssicherung Sicherung des Lebensunterhaltes muss jetzt höher sein
IM NRW, 06.11.2008: Das Innenministerium NRW hat durch seinen Erlass vom 06. November 2008 zur Berechnung des Lebensunterhalts (Az.: 15-39.06.02-2-Lebensunterhalt) klargestellt, dass für die Sicherstellung des Lebensunterhalts (auch bei Bleiberechtsregelung) künftig durch das Einkommen nicht nur die…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , BMI §23a AufenthG – Abweichung vom Erteilungsverbot ist zulässig
BMI, 20.08.2008: Laut eines Schreibens des BMI vom 20. August 2008 (Az: M I 3 – 125 181 23/1) ist es zulässig, dass im Rahmen des §23a AufenthG von den Voraussetzungen des §10 Abs.3 Satz1und 2 AufenthG abgewichen werden darf. Die Aufgabe der Härtefallregelung bestehe darin, "jenseits der ansonsten…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , Duldung Bleiberecht nach §§104a und 104b AufenthG nur nach Sprachnachweis zum Stichtag
IM NRW, 21.07.2008: Das Schreiben des Innenministeriums NRW vom 21. Juli 2008 an die Bezirksregierungen bezieht sich auf die Frage, ob einem Ausländer eine Duldung (als Probeaufenthaltserlaubnis) erteilt werden kann, obwohl dieser zum Stichtag des 01.07.2008 die erforderlichen Sprachkenntnisse nicht…
03.05.2011 Erlasse Bleiberechtsregelung , Duldung Ermessensduldung in Petitionsangelegenheiten
IM NRW, 10.07.2008. Durch die Ermessensduldung nach §60a Abs.2 Satz3 AufenthG ist es möglich, die Abschiebung eines vollziehbar Ausreisepflichtigen auszusetzen, wenn dringend humanitäre oder sonstige Gründe dagegen sprechen. Dies gelte auch während eines laufenden Petitionsverfahrens. In diesen…
03.05.2011 Erlasse Erlass , Bleiberechtsregelung Ergänzende Anwendungshinweise zu § 104a und 104b AufenthG
IM NRW, 10.06.2008: Anmerkungen von Volker Maria Hügel und Claudius Voigt:
Ein Schritt vor, drei Schritte zurück. So kann man kurzgefasst den neuesten Stand zur Altfallregelung in NRW kommentieren.
Der Erlass bezieht sich – auch in der Nummerierung – auf den Anwendungserlass vom 16.10.2007 (AZ:…

References: §26
 §73
 § 104
 §23
 §23
 §10
 §60
 § 104