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Timestamp: 2019-10-19 11:34:31+00:00

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VGH Bayern, 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - dejure.org
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VGH Bayern, 22.11.2006 - 25 B 05.1714 (https://dejure.org/2006,8319)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.11.2006 - 25 B 05.1714 (https://dejure.org/2006,8319)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. November 2006 - 25 B 05.1714 (https://dejure.org/2006,8319)
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VG Würzburg, 19.05.2005 - W 4 K 04.1450
NVwZ-RR 2007, 512
BauR 2007, 1554
ZfBR 2007, 282
Zudem gebe es auf dem Baugrundstück die Möglichkeit, das Vorhaben an anderer Stelle ohne die Zulassung von Abweichungen von den gesetzlichen Abstandsflächen zu realisieren, weshalb es ebenfalls an der erforderlichen Atypik fehle (BayVGH, U.v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - juris RdNr. 20).
Vielmehr sei es Zweck des Gesetzes, dass abstandsflächenwidrige Bebauungsverhältnisse nach Möglichkeit bereinigt und nicht verewigt würden (BayVGH, U.v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - juris RdNr. 20).
Bei einer vergleichbaren Lage der Dinge habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Zulassung einer Abweichung von den gesetzlichen Abstandsflächen ausdrücklich auch nach Maßgabe des das Abstandsflächenrecht prägenden Grundsatzes der nachbarlichen Gleichbehandlung für rechtswidrig erklärt und ausgeführt, dass dem legal errichteten, bestandsgeschützten Gebäude der Antragstellerin der neue Genehmigungswunsch des Beigeladenen für ein Vorhaben gegenüberstehe, das er auf seinem Grundstück unter Einhaltung der Abstandsflächenvorschriften auch an anderer Stelle verwirklichen könnte (BayVGH, U.v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - juris RdNr. 20).
Zu berücksichtigen ist schließlich, dass tatsächlich vorhandene abstandsflächenwidrige Bebauungsverhältnisse nach Möglichkeit bereinigt und nicht verewigt werden sollen (vgl. BayVGH, U. v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714, BayVBl. 2007, 276 - juris RdNr. 20), weshalb eine Abstandsflächenüberschreitung durch einen Altbestand als solche und für sich allein nicht geeignet ist, die erforderliche Atypik zu begründen.
In Wohngebieten sei eine Reduzierung der Abstandsflächentiefe unter 0, 5 H nur unter ganz besonderen Umständen zu rechtfertigen und sei eine Unterschreitung von 0, 25 H nur in extremen Ausnahmefällen möglich (BayVGH, U. v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714).
Zu berücksichtigen ist schließlich, dass tatsächlich vorhandene abstandsflächenwidrige Bebauungsverhältnisse nach Möglichkeit bereinigt und nicht verewigt werden sollen (vgl. BayVGH, U. v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714, BayVBl. 2007, 276 - juris Rn. 20), weshalb eine Abstandsflächenüberschreitung durch einen Altbestand als solche und für sich allein nicht geeignet ist, die erforderliche Atypik zu begründen.
Nach Möglichkeit sollen tatsächlich vorhandene abstandsflächenwidrige Bebauungsverhältnisse bereinigt und nicht verewigt werden (vgl. BayVGH, U. v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714, BayVBl. 2007, 276 - juris Rn. 20).
Nach Möglichkeit sollen tatsächlich vorhandene abstandsflächenwidrige Bebauungsverhältnisse bereinigt und nicht verewigt werden (BayVGH, Urteil vom 22.11.2006 - 25 B 05.1714 -, juris, Rdnr. 20).
VG Augsburg, 01.08.2019 - Au 5 K 19.84
Abstandsflächenwidrige Verhältnisse sollen nach Möglichkeit auch bereinigt werden, wenn - wie im vorliegenden Fall - ein vorhandener baulicher Bestand durch einen Neubau ersetzt wird (vgl. BayVGH, U.v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - juris Rn. 20).
VGH Bayern, 03.04.2014 - 1 ZB 13.2536
Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayBO regelt den unmittelbaren Anbau an die …
Ein solcher Fall ist hier schon deshalb nicht gegeben, weil das streitgegenständliche Gebäude nicht unmittelbar an der Grundstücksgrenze liegt, sondern zu dieser einen Abstand zwischen ca. 50 und 80 cm einhält (vgl. BayVGH, U.v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - NVwZ-RR 2007, 512/513 zu einem Abstand zwischen ca. 35 und 60 cm).
Nach seinem klaren Wortlaut regelt Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayBO nur den unmittelbaren Anbau an die Grundstücksgrenze, nicht aber einen grenznahen Anbau mit Abstandsflächen, die kleiner als die gesetzlich vorgeschriebenen sind, wie z.B. bei Traufgassen oder "engen Reihen" (vgl. BayVGH, U.v. 22.11.2006 a.a.O. m.w.N.).
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 22. November 2006 (Az. 25 B 05.1714) sei die offene Bauweise nach § 22 Abs. 2 Satz 1 BauNVO dadurch definiert, dass Gebäude mit seitlichem Grenzabstand errichtet würden.
Das vom Verwaltungsgericht in seiner Entscheidung erwähnte Urteil des 25. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. November 2006 (Az. 25 B 05.1714), wonach die Anwendung von Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayBO 1998 auf Traufgassen und enge Reihen auch aus bauplanungsrechtlichen Gründen nicht geboten ist (vgl. Leitsätze), führt zu keiner anderen Beurteilung.
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. März 2007 - 10 B 274/07 - NVwZ-RR 2007, 512.
Der in Reaktion auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U. v. 22.11.2006 - 25 B 05.1714 - VGHE 60, 32 = juris Ls und Rn. 13 bis 16: die Voraussetzung eines Baus "an der Grundstücksgrenze" ist bei einem Abstand von 35 bis 60 cm nicht gegeben) mit Wirkung vom 1. August 2009 in Art. 6 Abs. 5 BayBO eingefügte Satz 4 soll die notwendige Harmonisierung der bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Maßstäbe bewirken [vgl. LT-Drs.
Die Vorschrift findet nur Anwendung bei Außenwänden, die unmittelbar an der Grundstückgrenze errichtet werden (BayVGH vom 22.11.2006 BayVBl 2007, 276; Dhom in Simon/Busse, BayBO, RdNr. 46 zu Art. 6).
VGH Bayern, 08.09.2008 - 1 CS 08.1380
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung; Umbau und Umnutzung eines …
VG Regensburg, 19.09.2013 - RO 2 K 12.50
Verstoß gegen drittschützende Verfahrensvorschrift; Abweichung von …
VG München, 23.02.2015 - M 8 S 14.4865
Nachbarklage gegen Zustimmungsbescheid; Aufstockung eines abstandsflächenwidrigen …
VG München, 22.02.2016 - M 8 K 14.5234
Versagung einer Baugenehmigung für ein Saunahäuschen auf der Dachterrasse
VG München, 12.11.2012 - M 8 K 10.3974
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Abstandsflächenrecht; Abstandsfläche …
VG Würzburg, 31.01.2008 - W 5 K 07.1468
Festsetzungen im Bebauungsplan; Abstandsflächen; Traufgasse; Nachbarschutz

References: Art. 6
 Art. 6
 § 22
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6