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Timestamp: 2017-02-23 12:16:20+00:00

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Landkreis Nürnberger Land: Medienrecht
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Informationen zu diesem Thema finden Sie zum Beispiel: Bei der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung finden Sie Antworten auf viele Fragen zum Thema Urheberrecht. Hier sind viele aktuell Überarbeitete Informationen zu dem Thema.
Ein "Entscheidungsraster" mit Fällen aus der Praxis finden Sie am Ende dieser Seite
Verlängerung des §52a Urheberrechtsgesetz Am 14.12.2012 hat der Bundesrat beschlossen, wegen des siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberechtsgesetzes (Verlängerung des §52a) nicht den Vermittlungsausschuss anzurufen. Dadurch wird die Gültigkeit des Paragraphen bis 31.12.2014 verlängert. Nach der Zustimmung des Bundesrates ist es auch künftig zulässig, kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften in schulische oder universitäre Intranets einzustellen. Diese Regelung war bis zum Ende 2012 befristet und wurde nun noch einmal verlängert. Allerdings stellt der Bundesrat bei der Gelegenheit fest: "Der Bundesrat geht davon aus, dass die Bundesregierung unverzüglich und in enger Abstimmung mit den Ländern die Arbeiten an einer breiter und allgemeiner gefassten Bildungs- und Wissenschaftsschranke aufnimmt, wie sie einvernehmlich von der Kultusministerkonferenz und der Wissenschaftsallianz gefordert wird."
"§ 52a des Urheberrechtsgesetzes ist für den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland wichtig. Er erlaubt Schulen und Hochschulen, Unterricht, Forschung und Lehre besser und aktueller zu gestalten. Daher ist es gut, dass diese Regelung weitere vier Jahre erhalten bleibt. Bei einer erneuten Evaluierung im Jahr 2012 werden wir hoffentlich endgültig feststellen können, dass sich die Vorschrift in der Praxis bewährt hat und alle Rechtsinhaber auch ihre angemessene Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke erhalten", erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.
§ 52a UrhG wurde durch das Erste Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 10. September 2003 in das Urheberrechtsgesetz eingefügt und damals bis zum 31. Dezember 2006 befristet. Schulen und Hochschulen sollte mit der Neuregelung ermöglicht werden, Texte auch am Bildschirm zugänglich zu machen, die vorher beispielsweise als Kopien verteilt wurden. Den Interessen der Verwerter oder Urheber wurde dadurch Rechnung getragen, dass nur Teile von veröffentlichen Werken, Werke geringen Umfangs oder einzelne Artikel aus Fachzeitschriften gegen eine angemessene Vergütung in abgegrenzte, geschlossene Netzwerke (Intranets) gestellt werden dürfen. Da die wissenschaftlichen Verleger dennoch unzumutbare Beeinträchtigungen ihres Kerngeschäfts befürchteten, wurde die Regelung zunächst befristet. Nach einer ersten Evaluierung der Praxis im Jahr 2006 war eine abschließende Bewertung der Regelung nicht möglich. Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 10. November 2006 wurde die Befristung vor diesem Hintergrund um zwei Jahre verlängert.
Die letzte Evaluierung hat gezeigt, dass § 52a UrhG für die Hochschulen eine wichtige Regelung ist, die es ihnen ermöglicht, Forschung und Lehre modern und auf der Höhe der Zeit zu betreiben. Aber auch im Bereich der Schulen gewinnt die Norm zunehmend an Bedeutung. Die Erfahrungen der Schulen mit der Nutzung des Intranets waren durchgehend positiv. Das Gesetz muss aber auch in der Praxis eine angemessene Vergütung für Rechtsinhaber gewährleisten. Hier sind noch nicht alle erforderlichen Gesamtverträge zwischen Rechtsinhabern und Nutzern geschlossen. Die Verlängerung der Geltungsdauer von § 52a Urheberrechtsgesetz um vier Jahre ist daher sachgerecht. Eine dritte Evaluierung, um die der Deutsche Bundestag das Bundesministerium der Justiz gebeten hat, wird eine ausreichende Grundlage für eine abschließende Bewertung liefern.
Das Gesetz ist am Tag nach der Verkündung in Kraft getreten.
Berlin, 28.11.2008
Verantwortlich: Eva Schmierer; Redaktion: Dr. Gabriele Heyse, Dr. Isabel Jahn, Harald Schütt, Ulrich Staudigl
presse@bmj.bund.de Entscheidungsraster: Fälle aus der Praxis
Diese Anwendungsfälle sind ein Auszug aus dem Skript "Medienrecht und Schule - Medienverantwortlich nutzen und selbst gestalten", das hier gelesen und heruntergeladen werden kann: dozenten.alp.dillingen.de/mp/recht/medrecht+schule_alp.pdf. Hinweise im Text beziehen sich auf dieses Skript. Darf ich ...
... einen Artikel aus einer Zeitung oder einer Zeitschrift kopieren bzw. in ein Arbeitsblatt einfügen?
Quelle angeben!
... ein Foto oder eine Grafik aus einer Zeitschrift oder dem Internet auf eine Overhead-Folie und ein Arbeitsblatt drucken?
Wenn dies ausdrücklich untersagt ist (insbesondere bei Internet-Quellen). Unbedingt im Impressum oder bei den AGBs nachsehen!
... eine Grafik, ein Foto und/oder einen Text aus einem Arbeitsheft oder Schulbuch unverändert kopieren?
Bei Texten: Der Umfang darf im Lauf eines Schuljahrs 10 %, max. 20 Seiten, nicht überschreiten.
Wenn im Lauf des Schuljahres größere Teile des Buchs oder Heftes kopiert werden. Dann muss das Buch oder Heft als Klassensatz gekauft bzw. die Genehmigung des Verlags eingeholt werden. ... ein Arbeitsblatt aus einem Arbeitsheft oder Schulbuch unverändert kopieren?
Der Umfang darf im Lauf eines Schuljahrs 10 %, max. 20 Seiten, nicht überschreiten.
Wenn im Lauf des Schuljahres größere Teile des Buchs oder Heftes kopiert werden. Dann muss das Buch oder Heft als Klassensatz gekauft bzw. die Genehmigung des Verlags eingeholt werden.
... ein Foto aus einem Bildband einscannen und auf eine Overhead-Folie drucken, um es der ganzen Klasse zeigen zu können?
… ein Foto aus einem Schulbuch einscannen, das nicht in der Klasse eingeführt ist, es digital speichern und in eine Aufgabe einbinden, die über eine passwortgeschützte Lernplattform den Schülern auch von zu Hause aus zugänglich ist?
Quelle angeben! Die Lernplattform darf nur einer einzelnen Klasse/Lerngruppe zugänglich sein.
… ein Foto aus einem Schulbuch einscannen, es digital speichern und in eine Aufgabe einbinden, die über eine passwortgeschützte Lernplattform mehreren Schulen und Lehrkräften zugänglich ist?
Nein. Das ist eine Veröffentlichung. Für diese Nutzung braucht man die Erlaubnis des Verlags.
… ein Foto aus einem Kalender einscannen, als Bild-Datei auf einem USB-Stick speichern und über einen Beamer in der Klasse zeigen?
... ein Lernprogramm aus dem Internet herunterladen und im Unterricht einsetzen?
Nur, wenn es sich um Freeware oder mit Creative Commons-Rechten ausgestattete Programme handelt und die Nutzung ausdrücklich erlaubt ist.
... ein Arbeitsblatt aus dem Internet herunterladen und unverändert vervielfältigen?
Die Quelle muss ersichtlich sein.
... Fotos, Texte und Grafiken aus einer CD-ROM oder DVD in eigene Unterrichtsmaterialien einbauen?
Wenn das Programm auf dem Datenträger über eine Kopierfunktion verfügt und diese Nutzung in den Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich untersagt ist.
Wenn es nur über die „Druck“-Taste geht oder gar ein Kopierschutz umgangen werden muss.
... eine entliehene CD, DVD oder Videokassette kopieren?
... eine gekaufte CD oder DVD kopieren?
Ausnahme: bei Computerprogrammen als Sicherheitskopie.
… eine gekaufte CD/DVD im Unterricht einsetzen?
... eine Fernsehsendung (z. B. einen Tierfilm) aufzeichnen und im Unterricht einsetzen?
Aufzeichnen schon, aber nicht einsetzen. „Tagesaktualität“ liegt hier in den seltensten Fällen vor.
… ein Musikstück in einem Internet-Portal (z. B. iTunes, Amazon) kaufen, herunterladen, auf einen USB-Stick speichern und im Unterricht einsetzen?
Es handelt sich ebenfalls um ein gekauftes Medium.
… ein von mir selbst gestaltetes Arbeitsblatt an Kollegen weitergeben?
Wenn alle Teile des Arbeitsblatts von Ihnen selbst stammen.
Wenn das Arbeitsblatt Teile geschützter Werke enthält (z. B. fremde Grafiken, Fotos, Textauszüge).
… Bilder, Texte und andere Medien aus dem Internet herunterladen, auf dem Schulserver speichern und im Intranet der Schule zugänglich machen?
Mit den im Kapitel „Kopieren und Aufzeichnen“ genannten Einschränkungen, es sei denn, bei der Quelle oder im Impressum der Quelle ist dies ausdrücklich untersagt. Die Quelle muss weiterhin ersichtlich sein.
… „alte“ Arbeitsblätter, Texte, Grafiken, Bilder aus Büchern usw. einscannen und im schulischen Intranet allen Kollegen zur Verfügung stellen?
Uneingeschränkt, wenn alle Teile dieses Werks von mir stammen.
Mit den im Kapitel „Kopieren und Aufzeichnen“ genannten Einschränkungen, wenn auch nur ein Detail aus fremden Quellen stammt.
X In allen anderen Fällen, insbesondere, wenn es sich um vollständige Werke handelt
... einen Fernsehbericht (z. B. über eine Naturkatastrophe) aufzeichnen und im Unterricht einsetzen?
Aber nur im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Sendung (ca. 1 Woche) bzw. so lange diese Naturkatastrophe in den Medien eine Rolle spielt.
… einen Videofilm aus dem Internet (z. B. YouTube) herunterladen, auf einem USB-Stick speichern und im Unterricht über einen Beamer wiedergeben? In meinem Unterrichtsraum steht kein (schneller, zuverlässiger) Internetanschluss zur Verfügung.
Nur wenn der Anbieter der Internetplattform das Herunterladen ausdrücklich erlaubt, indem er z. B. einen „Download“-Button zur Verfügung stellt, und nur, wenn der Videofilm nicht „offensichtlich illegal“ hochgeladen wurde.
In allen anderen Fällen. Insbesondere ist das Speichern (= Kopieren) von Videos strafbar, die „offensichtlich illegal“ in ein Videoportal hochgeladen wurden. Das ist sehr häufig der Fall. … in einer Lernplattform auf ein Video, ein Podcast im Internet verlinken?
Wenn die externe Quelle in einem eigenen Fenster dargestellt wird und man sich vergewissert hat, dass der gewünschte Inhalt auch wirklich angezeigt wird.
… in einer Lernplattform ein Video, ein Podcast aus dem Internet einbetten?
Quelle angeben! Bei vielen Plattformen (Video-, Foto-Portalen, Kartendiensten) wird ein „Embedding-Code“ bereitgestellt. Diesen sollte man unbedingt verwenden, da nur so gewährleistet ist, dass das Einbetten in der vom Rechteinhaber erlaubten Form geschieht. Die Quelle wird dabei automatisch mit angegeben. Wichtig: Beim Einbetten übernimmt man die Haftung für ggf. illegale Inhalte der eingebetteten Seite, beim externen Link nicht.
... einen Spielfilm im Fernsehen aufzeichnen und im Rahmen der Medienerziehung einsetzen?
Die kommunalen und kirchlichen Medienzentren sowie der Landesmediendienst verfügen über ein großes Angebot von Spielfilmen, die legal eingesetzt werden dürfen.
... eine Radiosendung aufzeichnen, einige Interviews herausschneiden und diese im Unterricht einsetzen?
Im Prinzip: „Zur Unterrichtung über Tagesfragen“ darf die ganze Sendung verwendet werden, später nur kleine Teile daraus.
... eine Schulfernsehsendung auch nach drei Jahren verwenden?
Ausnahme: Die Sendung wird im Schulfernsehen wiederholt.
… ein Video aus YouTube herunterladen und im Unterricht einsetzen?
Die AGBs von YouTube erlauben nur das unmittelbare Ansehen per Live-Stream. Ein Herunterladen ist ausdrücklich verboten und auch nur mit Framegrapping-Programmen möglich.
Weitere einschlägige Fallbeispiele
Eine Lehrergruppe an meiner Schule erstellt Unterrichtsmaterialien gemeinsam. Dabei werden auch Werke Dritter verwendet. Darf jede beteiligte Lehrkraft diese Materialien in ihrem Unterricht verwenden?
Wenn ausschließlich Werke im gesetzlich erlaubten Rahmen verwendet werden. Durch die Mitarbeit im Lehrerteam hat man das Nutzungsrecht an der Gesamtheit der erstellten Materialien erworben. Zusatzfrage: Gilt das auch, wenn die Mitglieder des Vorbereitungsteams aus verschiedenen Schulen bzw. verschiedenen Orten kommen?
Denn jedes Mitglied des Teams erwirbt durch seinen aktiven Beitrag das Recht der Nutzung aller Materialien. Dieses Recht ist nicht an einen Ort gebunden.
Ich bin Mitglied eines Lehrerteams aus verschiedenen Schulen, das gemeinsam Materialien für den eigenen Unterricht erstellt. Dürfen wir die Materialien über E-Mail und auf Datenträgern untereinander austauschen, auch wenn es sich um fremde Werke handelt?
Rein rechtlich dürften Sie lediglich die Information über die Quelle des Werks oder das Werk im Original versenden (z. B. das gedruckte Buch, das Negativ eines Fotos). Das Anfertigen einer Kopie zum Zweck der Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt.
Ich habe für meinen Unterricht (mit Moodle) eine interaktive Lernumgebung entwickelt und auf dem Schulserver für meine Klasse bereitgestellt. Darf ich sie auch für die Parallelklassen öffnen, obwohl sie urheberrechtlich geschützte Materialien und Medien beinhaltet? X
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ist bei Beachtung des gesetzlichen Rahmens, der für das Kopieren zu Unterrichtszwecken gilt, auch im Rahmen schulischer Intranetze gestattet.
Zusatzfrage: Die Lernumgebung, die auch urheberrechtlich geschützte Werke enthält, wurde von einem Lehrerteam aus verschiedenen Schulen entwickelt. Darf jedes Teammitglied die Umgebung seiner ganzen Schule zugänglich machen?
Als Teammitglied hat jede Lehrkraft das Nutzungsrecht an der gesamten Lernumgebung. Da Unterrichtsmaterialien generell über das Schulintranet zur Verfügung gestellt werden dürfen, erstreckt sich die legale Nutzung der Lernumgebung auf die Intranetze aller Schulen, die mindestens einen Kollegen im Vorbereitungsteam haben.
Zurzeit schließen sich Schulen regional und überregional zusammen, um Unterrichtsmaterialien und Lernumgebungen, die von einzelnen Lehrkräften und Lehrerteams gestaltet wurden, über eine gemeinsame Plattform zu nutzen. Diese ist nur für die Lehrkräfte und Schüler der angeschlossenen Schulen zugänglich. Ist das zulässig?
… da diese Medien und Materialien meist Teile urheberrechtlich geschützter Werke enthalten. Eine derart weite Verbreitung ist mit dem Begriff der „Nichtöffentlichkeit“ des Schulunterrichts nicht mehr abgedeckt, auch wenn Zugangsbeschränkungen die freie Verbreitung im Internet behindern.
Nur für Unterrichtsmaterialien und Lernumgebungen, die keinerlei urheberrechtlich geschützten Teile enthalten, also komplett von Lehrkräften selbst verfasst sein müssen. Diese Lehrkräfte müssen mit der Nutzung ihrer Werke in derart großem Netzen einverstanden sein.
Auf unserem Schulserver befinden sich jede Menge Arbeitsmaterialen, die sich gut als Grundlage für Schüler-Hausaufgaben eignen. Darf ich diese Materialien meinen Schülern über die Schulhomepage zugänglich machen?
Wenn die Materialien aus gedruckten Werken stammen, die vor 2005 veröffentlicht wurden.
Mit Quellenangabe, wenn die Grenzen des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung nach § 53 UrhG nicht überschritten werden. Siehe Seite 12.
Ich habe auf meiner privaten Homepage eine Linksammlung für meinen Unterricht erstellt. Darf ich meinen Schülern als Hausaufgabe den Auftrag geben, bestimmte Fragen mit Hilfe dieser Links zu bearbeiten?
Hier gibt es keinerlei urheberrechtliche Bedenken, da frei zugängliche Quellen genutzt werden. Pädagogisch ist zu bedenken, dass alle Schüler gleichermaßen in der Lage sein müssen, diese Aufgabe zu bearbeiten. Für den Fall, dass nicht alle Schüler einen häuslichen Internetzugang haben, den sie ohne größere Einschränkungen nutzen können, sollten Sie sich Alternativaufgaben überlegen, mit deren Hilfe die anderen Schüler denselben Lernerfolg erzielen können. Aus Jugendschutzgründen muss gewährleistet sein, dass die Schüler nicht auf dem Umweg über Ihre private Homepage zu gefährdenden Web-Angeboten gelangen können.
Die Reihe der Fallbeispiele ließe sich noch beliebig fortsetzen. Das würde aber den Rahmen des Artikels sprengen. Der Autor ist gerne bereit, konkrete Fragen zu beantworten.
Autor: Johannes Philipp Post: Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung, Referat 4.5 Medienpädagogik, Kardinal-von-Waldburg-Str. 6 - 7, 89407 Dillingen E-Mail: j.philipp@alp.dillingen.de Telefon: 09071 53248 Fax: 09071 535248 Mobil: 0176 455 010 40 Internet: dozenten.alp.dillingen.de/mp
Informationsstand: 12. Februar 2013
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