Source: https://blog.betriebsrat.de/betriebsrat/betriebsversammlung-online-wie-geht-das/print/
Timestamp: 2020-08-11 16:21:38+00:00

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geschrieben von Renate am 27. Juli 2020 @ 11:40 in Betriebsrat | Keine Kommentare
Nach § 43 Abs. 1 BetrVG [1] ist ein Betriebsrat verpflichtet, einmal im Quartal eine Betriebsversammlung durchzuführen. Momentan arbeiten aber viele Mitarbeiter im Home-Office und die Hygieneregeln lassen eine große Versammlung meist nicht zu. Eine Betriebsversammlung ist deshalb oft nicht möglich, denn der Schutz der Gesundheit geht selbstverständlich vor.
Eine Option können Teilversammlungen nach § 42 Abs. 1 BetrVG [2] sein. Diese sind möglich, wenn wegen der Eigenart des Betriebs eine Versammlung aller Arbeitnehmer zum gleichen Zeitpunkt nicht durchgeführt werden kann. Diese Regelung ist derzeit sicher anwendbar. Doch auch dafür müssen die Mitarbeiter im Betrieb anwesend sein. Ist das aus gesundheitlichen Gründen nicht der Fall, dann bleibt § 129 BetrVG.
Damit die Technik mitspielt, müssen verschiedene Komponenten beachtet werden. Einerseits müssen die Teilnehmer natürlich entsprechende Hardware besitzen. Zusätzlich gilt es, eine geeignete Videokonferenz-Software zu finden. Mehr Informationen zu technischen Voraussetzungen sowie Beispiele zu Video-Tools haben wir in diesem Fachbeitrag zusammengestellt. [3]
Die Kosten für die Soft- und Hardware hat der Arbeitgeber nach § 40 BetrVG [4] zu tragen. Wenn für die Auswahl einer geeigneten Software die erforderliche Sachkenntnis im Betrieb fehlt, kann ein externer Berater hinzugezogen werden (§ 80 Abs. 2 und 3 BetrVG [5]). Um sicherzustellen, dass die Nichtöffentlichkeit gewahrt bleibt, hilft ein Zugangscode oder Passwort. Für die Kommunikation mit den Versammlungsteilnehmern bieten viele Tools einen Frage-/Antwort-Button oder eine Chat-Funktion.
Betriebsversammlung Teil I [6]
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[1] § 43 Abs. 1 BetrVG: https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/regelmaessige_betriebs_und_abteilungsversammlungen-1200.html
[2] § 42 Abs. 1 BetrVG: https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/zusammensetzung_teilversammlung_abteilungsversammlung-1199.html
[3] Mehr Informationen zu technischen Voraussetzungen sowie Beispiele zu Video-Tools haben wir in diesem Fachbeitrag zusammengestellt.: https://www.betriebsrat.de/betriebliches-gesundheitsmanagement/veroenderungen-des-betrieblichen-gesundheitschutzes/technische-Voraussetzungen-Homeoffice.html
[4] § 40 BetrVG: https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/kosten_und_sachaufwand_des_betriebsrats-1196.html
[5] § 80 Abs. 2 und 3 BetrVG: https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/allgemeine_aufgaben-1250.html
[6] Betriebsversammlung Teil I: https://www.ifb.de/betriebsrat/seminare/thema/betriebsversammlung-teil-i-48#/

References: § 43
 § 42
 § 129
 § 40
 § 43
 § 42
 § 40
 § 80