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Timestamp: 2016-10-26 17:16:46+00:00

Document:
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Gm�r,
1. A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Monika Paminger M�ller,
2. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Sch�tzengasse 1, 9001 St. Gallen,
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Abh�ngigen, mehrfache Ausn�tzung der Notlage; Willk�r,
Die am 8. Februar 1987 geborene A.________ absolvierte von April bis Juli 2004 ein Praktikum und ab August 2004 eine Lehre als Y.________ in der Z.________ von X.________. Diesem wird vorgeworfen, von Mai 2004 bis Sommer 2006 eine sexuelle Beziehung mit seiner um 27 Jahre j�ngeren Lehrtochter in Ausn�tzung des zwischen ihnen bestehenden Abh�ngigkeitsverh�ltnisses unterhalten zu haben.
Das Kreisgericht Alttoggenburg-Wil verurteilte X.________ am 21. Oktober 2008 wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Abh�ngigen und mehrfacher Ausn�tzung einer Notlage im Sinne von Art. 188 Ziff. 1 und Art. 193 Abs. 1 StGB zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 330 Tagess�tzen zu Fr. 400.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 10'000.-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen). Das Kreisgericht verpflichtete X.________ ferner zur Zahlung von Schadenersatz in der H�he von Fr. 148.40 und Genugtuung von Fr. 5'000.-- zuz�glich Zins seit 1. Juni 2004.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung von A.________ hin best�tigte das Kantonsgericht St. Gallen am 20. Oktober 2009 die erstinstanzlichen Schuldspr�che, die ausgef�llte Sanktion und die Verpflichtung zur Schadenersatzzahlung in der H�he von Fr. 148.40. In teilweiser Gutheissung der Anschlussberufung setzte es die von X.________ an A.________ zu leistende Genugtuung um Fr. 5'000.-- auf Fr. 10'000.-- hinauf.
X.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen und seine Freisprechung von Schuld und Strafe. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben ist es nicht zul�ssig, verfahrensrechtliche Einwendungen, welche in einem fr�heren Verfahrensstadium h�tten geltend gemacht werden k�nnen, noch sp�ter vorzubringen (BGE 133 III 638 E. 2; 117 Ia 491 E. 2a). Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer, welcher erstmals vor Bundesgericht geltend macht, die Befragung anl�sslich der Konfrontationseinvernahme sei in Verletzung der in � 79 StPO/SG statuierten Einvernahmegrunds�tze erfolgt, h�tte die M�glichkeit gehabt, den angeblichen Verfahrensmangel bereits vor dem Kreisgericht oder zumindest im kantonsgerichtlichen Verfahren vorzubringen. Sein Verhalten bzw. sein Zuwarten widerspricht Treu und Glauben. Ausserdem ist insofern der kantonale Instanzenzug nicht ersch�pft bzw. der Entscheid nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2007 6B_317/2007 E. 2). Auf die R�ge kann deshalb nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die kantonsgerichtliche Beweisw�rdigung. Er macht eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) und des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend. Ferner r�gt er, wenn auch nur beil�ufig, eine Verletzung von Bundesrecht. Nach seinem Daf�rhalten h�tte eine umfassende Beweisw�rdigung ergeben, dass er und die Beschwerdegegnerin 1 eine echte Liebesbeziehung pflegten, er die angebliche Abh�ngigkeit der Beschwerdegegnerin 1 nicht ausn�tzte, sondern sie die auch sexuelle Beziehung mit ihm wollte und diese genoss, und er hievon ausgehen durfte, da w�hrend der gesamten Dauer der Beziehung keine Anzeichen f�r das Gegenteil bestanden h�tten. Das Kantonsgericht habe bei der Beweisw�rdigung einseitig auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 abgestellt, seine Vorbringen nicht ber�cksichtigt und die ihn entlastenden Beweise ("Weihnachtsbrief 2005", zahlreiche SMS etc.) nicht gew�rdigt. Ausserdem sei die kantonsgerichtliche Interpretation des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses nicht mit Art. 188/193 StGB vereinbar und erscheine der Schluss auf eventualvors�tzliches Handeln nicht berechtigt.
3.1 Wer mit einer unm�ndigen Person von mehr als 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverh�ltnis oder auf andere Weise abh�ngig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abh�ngigkeit ausn�tzt, wer eine solche Person unter Ausn�tzung ihrer Abh�ngigkeit zu einer sexuellen Handlung verleitet, wird nach Art. 188 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Wer eine Person (�ber 18 Jahren) dazu veranlasst, eine sexuelle Handlung vorzunehmen oder zu dulden, indem er eine Notlage oder eine durch ein Arbeitsverh�ltnis oder eine in anderer Weise begr�ndete Abh�ngigkeit ausn�tzt, wird nach Art. 193 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz, wobei Eventualvorsatz gen�gt.
3.2 Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 134 I 140 E. 5.4; 127 I 38 E. 2a).
3.3 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (BGE 129 I 49 E. 4; 127 I 38 E. 2). Als Beweisw�rdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat.
3.4 Zum Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV z�hlt als wesentlicher Bestandteil die Begr�ndungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und dem Betroffenen erm�glichen, den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1). Weiter geh�rt zum Anspruch auf rechtliches Geh�r die Pflicht zur Abnahme rechtserheblicher Beweise. Diese Verfassungsgarantie steht einer antizipierten Beweisw�rdigung indessen nicht entgegen. Das Gericht kann auf die Beweisabnahme verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 134 I 140 E. 5.3).
Aufgrund des formellen Charakters des rechtlichen Geh�rs ist �ber die R�ge der unzureichenden Begr�ndung vorab zu entscheiden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers gen�gt der angefochtene Entscheid den Anforderungen aus Art. 29 Abs. 2 BV. Das Kantonsgericht setzt sich mit den massgeblichen Argumenten des Beschwerdef�hrers hinl�nglich auseinander. Es war nicht gehalten, zu jedem einzelnen Vorbringen Stellung zu nehmen, sondern durfte in den wesentlichen Grundz�gen darlegen, warum es der rechtlichen Einsch�tzung des Beschwerdef�hrers nicht folgt. Dieser war sich denn auch �ber die Tragweite der Beurteilung im Klaren und ohne weiteres in der Lage, das bem�ngelte Urteil beim Bundesgericht sachgerecht anzufechten. Aus dem Umstand, dass das Kantonsgericht die Einwendungen des Beschwerdef�hrers inhaltlich nicht teilt, kann keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs abgeleitet werden. Im �brigen trifft es auch nicht zu, dass das Kantonsgericht - soweit es sich auf die Akten, namentlich das Protokoll der Konfrontationseinvernahme beruft - die genauen Zitatstellen nicht angibt (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 7).
5.1 Das Kantonsgericht st�tzt die Schuldspr�che im Sinne von Art. 188 und 193 StGB im Wesentlichen auf die als glaubhaft beurteilten Aussagen der Beschwerdegegnerin 1. Es w�rdigt bei seiner Entscheidfindung allerdings nicht nur deren Aussagen, sondern entgegen einem Einwand in der Beschwerde auch diejenigen des Beschwerdef�hrers und zieht in die Gesamtw�rdigung auch die weiteren massgeblichen Beweismittel (SMS, Briefe, insbesondere den Weihnachtsbrief 2005, sowie die Aussagen einer fr�heren Praxismitarbeiterin) mit ein. Von einer einseitigen und damit willk�rlichen Beweisw�rdigung kann mithin ebenso wenig gesprochen werden wie davon, dass das Kantonsgericht in Verletzung von Art. 63 Abs. 2 StPO/SG nur die belastenden, nicht aber die entlastenden Momente ber�cksichtigt. Vielmehr erweist sich die Beweisw�rdigung insgesamt und im Ergebnis als ausgewogen und vertretbar. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ersch�pft sich in rein appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid oder geht an der Sache vorbei und ist nicht geeignet, Willk�r darzutun. Ebenso wenig liegt eine unrichtige Anwendung von Bundesrecht vor.
5.2 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, dieses schliesse in willk�rlicher Weise alleine aufgrund der Angst der Beschwerdegegnerin 1, sie werde die Lehrabschlusspr�fung (LAP) ohne den Beistand des Beschwerdef�hrers nicht bestehen, auf ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis (Beschwerde, S. 6/7). Die R�ge geht fehl. Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass sich das Kantonsgericht diesbez�glich auf ein Reihe verschiedener Faktoren st�tzt, namentlich auf das Lehrverh�ltnis als solches und das sich daraus ergebende Machtgef�lle zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin 1, deren erkennbare psychische Labilit�t und Schutzbed�rftigkeit, deren problematischen famili�ren und pers�nlichen Umst�nde, die der Beschwerdef�hrer kannte, deren schwachen schulischen Leistungen, um die der Beschwerdef�hrer wusste, die Angst der Beschwerdegegnerin 1, die LAP ohne die seitens des Beschwerdef�hrers gew�hrte schulische Unterst�tzung nicht zu bestehen und den Umstand, dass er sie in dieser Einsch�tzung best�rkte, seine zus�tzlichen Hilfestellungen im privaten Bereich, die Gew�hrung von finanziellen Vorteilen, die f�r ihn erkennbare emotionale Bindung der Beschwerdegegnerin 1 an ihn sowie die als glaubhaft eingestuften Aussagen der Beschwerdegegnerin 1, wonach sie sich aufgrund seiner intensiven Unterst�tzung gezwungen gesehen habe, ihm etwas zur�ckgeben zu m�ssen, (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 5). Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz die tats�chlichen Voraussetzungen eines Abh�ngigkeitsverh�ltnisses zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin 1 als erf�llt erachten. Die in der Beschwerde dagegen erhobenen Einwendungen, beispielsweise gegen die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 1, sind gesucht und rein appellatorischer Natur. Das gilt auch f�r das Vorbringen, das Kantonsgericht weise willk�rlich nicht nach, dass die Beschwerdegegnerin 1 durch das Abh�ngigkeitsverh�ltnis in ihrer Entscheidung, sexuelle Handlungen vorzunehmen oder zuzulassen, nicht mehr frei gewesen sei. Darauf ist nicht weiter einzugehen. Soweit der Beschwerdef�hrer beanstandet, das Kantonsgericht verkehre seine guten Absichten, der Beschwerdegegnerin 1 zu mehr Selbst�ndigkeit zu verhelfen, mit der Annahme, er habe Abh�ngigkeiten geschaffen, willk�rlich ins Gegenteil, geht seine R�ge an der Sache vorbei. Er verkennt, dass es f�r die Begr�ndung des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses nicht darauf ankommt, aus welchen Motiven er die Beschwerdegegnerin 1 unterst�tzte. Schliesslich ist weder dargetan noch ersichtlich, dass und inwieweit das Kantonsgericht von einem bundesrechtswidrigen Begriff der Abh�ngigkeit ausgegangen sein k�nnte.
5.3 Dass das Kantonsgericht den von der Beschwerdegegnerin 1 verfassten "Weihnachtsbrief 2005" bei der Beweisw�rdigung ausser Acht l�sst (Beschwerde, S. 13, 16), trifft ebenso wenig zu wie der Vorwurf, es habe die SMS der Beschwerdegegnerin 1 nur selektiv gew�rdigt (Beschwerde, S. 13). Das ergibt ein Blick in den angefochtenen Entscheid (vgl. S. 8, 11). Wie das Kantonsgericht sodann zutreffend ausf�hrt, ist nicht zu �bersehen, dass die Beschwerdegegnerin 1 in ihren Briefen und SMS an den Beschwerdef�hrer nicht die (sexuelle) Beziehung mit dem Beschwerdef�hrer ins Zentrum ihrer Mitteilungen stellte, sondern vielmehr die von seiner Seite gebotene schulische und lebenspraktische Unterst�tzung und deren �berragende Wichtigkeit f�r sie. Das Gleiche gilt f�r die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1, welche das Kantonsgericht nachvollziehbar als glaubhaft beurteilt (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 7). Wenn der Beschwerdef�hrer in der Folge weitschweifig darlegt, wie besagter Weihnachtsbrief und die SMS richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren bzw. sich daraus ergebe, dass die Beschwerdegegnerin 1 die sexuelle Beziehung mit ihm wollte und er sie deshalb auch nicht habe ausn�tzen k�nnen, legt er ausschliesslich seine Sicht der Dinge dar. Die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise ist jedoch nicht geeignet, Willk�r darzutun. Denn Willk�r liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere L�sung bzw. W�rdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 127 I 54), sondern erst, wenn das Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4). Das zeigt der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde hinsichtlich des kantonsgerichtlichen Beweisergebnisses aber nicht auf, und solches ist auch nicht ersichtlich. Darauf ist nicht einzutreten. Nicht anders verh�lt es sich mit der Kritik, die der Beschwerdef�hrer an der Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts betreffend den Beweggrund zur Beziehungsaufl�sung durch die Beschwerdegegnerin 1 �bt (Beschwerde, S. 18).
5.4 Den Aussagen der Zeugin B.________ l�sst sich entgegen der Beschwerde nicht entnehmen, die Beschwerdegegnerin 1 habe die (sexuelle) Beziehung mit dem Beschwerdef�hrer sehr gesch�tzt (Beschwerde, S. 16). Vielmehr geht daraus lediglich hervor, dass die Beschwerdegegnerin 1 bei der Zeugin den Eindruck hinterliess, gl�cklich zu sein (act. D/7, S. 9). Nichts anderes ergibt sich aus der an den Beschwerdef�hrer gerichteten Weihnachtskarte der Eltern der Beschwerdegegnerin 1, welche diesem f�r seine Unterst�tzung danken und auf die Lernfreude ihrer Tochter hinweisen (act. E/2; vgl. aber Beschwerde, S. 22). Damit geben diese Beweismittel aber f�r die Fragen, ob die Beschwerdegegnerin 1 mit dem Beschwerdef�hrer sexuell verkehrte und sie solches aus freien St�cken tat, nichts her. Mangels Relevanz musste sich das Kantonsgericht deshalb damit auch nicht ausdr�cklich auseinandersetzen. Ebenfalls nicht zu befassen brauchte es sich mit dem anl�sslich der Hauptverhandlung vor zweiter Instanz vorgebrachten Einwand des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin 1 habe ihn bei Behandlungen am Zahnarztstuhl anz�glich ber�hrt (Beschwerde, S. 17). Denn dabei handelt es sich um eine blosse Behauptung, die - �hnlich wie die Bemerkung, die Beschwerdegegnerin 1 habe grossen Gefallen an der sexuellen Beziehung gefunden und sei zeitweise "kaum mehr aus dem Bett zu bringen" gewesen (Beschwerde, S. 25) - darauf abzielt, deren Glaubw�rdigkeit und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu untergraben.
5.5 Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter die Annahme eventualvors�tzlichen Handelns. Er habe nicht erkennen k�nnen, dass die Beschwerdegegnerin 1 die sexuellen Handlungen nicht wollte bzw. Anhaltspunkte hierf�r h�tten keine bestanden. Nach den Feststellungen des Kantonsgerichts war sich der Beschwerdef�hrer der strafrechtlichen Problematik der Beziehung zur Beschwerdegegnerin 1 bewusst. Er habe auch um das Abh�ngigkeitsverh�ltnis und das offensichtliche Machtgef�lle gewusst ebenso wie um die pers�nlichen und famili�ren Probleme der Beschwerdegegnerin 1, welche diese zu einer besonders schutzbed�rftigen Person machten. Mit seinem Verhalten habe er diese auch im privaten Bereich in eine Abh�ngigkeit gebracht und Situationen geschaffen (zusammen lernen bei ihm zu Hause), in welchen es der Beschwerdegegnerin 1 nicht mehr m�glich gewesen sei, sich zu widersetzen. Der Beschwerdef�hrer h�tte als M�glichkeit erkennen k�nnen, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 nur aufgrund ihrer Abh�ngigkeit und unter dem Eindruck seiner �berlegenheit in die sexuellen Handlungen f�gte und nicht aus partnerschaftlicher Liebe. So habe sie namentlich in ihren Briefen und SMS-Mitteilungen stets betont, dass f�r sie die "v�terliche" Unterst�tzung des Beschwerdef�hrers im schulischen und privaten Bereich im Vordergrund stehe, und habe die private Beziehung stets mit der beruflichen Zusammenarbeit in Verbindung gebracht, so etwa ..."das i mega gl�cklich bi � person wie dich skenne wel du immer so guet zu mir bisch u voralem das du mir so viel hilfsch und auch das du mit mir so viel gedult h�sch [..]". Jedenfalls aber h�tte der Beschwerdef�hrer vor diesem Hintergrund mit dieser M�glichkeit rechnen m�ssen und habe dies in Kauf genommen. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Mit seinen Einwendungen in tats�chlicher Hinsicht nimmt er erneut lediglich eine eigene Beweisw�rdigung vor und setzt sich �ber die Feststellungen im angefochtenen Entscheid zum inneren Sachverhalt hinweg, ohne nachzuweisen, dass die gegenteilige Auffassung des Kantonsgerichts unhaltbar ist (Beschwerde, S. 19 f.). Ein solches Vorgehen ist nicht geeignet, Willk�r oder eine Verletzung des "in dubio pro reo"-Grundsatzes darzutun. Ebenso wenig ist der Schluss des Kantonsgerichts auf Eventualvorsatz bundesrechtswidrig. Dieses durfte vielmehr ohne Bundesrechtsverletzung vom nachvollziehbar festgestellten Wissen um die M�glichkeit, dass die Beschwerdegegnerin 1 die sexuellen Handlungen innerlich ablehnte, aus den im angefochtenen Entscheid aufgef�hrten Gr�nden auf das Wollen des Beschwerdef�hrers im Sinne der Inkaufnahme des Erfolgs schliessen.
5.6 Das Kantonsgericht lehnt die im Berufungsverfahren gestellten Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers auf Befragung einiger seiner Freunde und seiner ehemaligen Freundin mangels Relevanz ab. Dieser erblickt darin zu Unrecht eine willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung (Beschwerde, S. 22 f.). Er verkennt, dass der Umstand, ob sich die Beschwerdegegnerin 1 mit ihm in der �ffentlichkeit bzw. bei seinen Freunden zeigte, nichts dar�ber auszusagen vermag, ob jene nur unter dem Eindruck seiner �berlegenheit und ob des Machtgef�lles oder aus partnerschaftlicher Liebe in die sexuellen Handlungen eingewilligt hatte. Aus dem gleichen Grund erweist sich auch die Befragung der fr�heren Partnerin des Beschwerdef�hrers als nicht relevant. Auch wenn diese aussagte, der Beschwerdef�hrer habe sie wegen der Beschwerdegegnerin 1 verlassen, liessen sich daraus keine sachdienlichen Erkenntnisse in Bezug auf die Art des Verh�ltnisses zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin 1 ableiten.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung ist mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos geworden.

References: Art. 188
 Art. 193
 Art. 80
 Art. 6
 Art. 188
 Art. 188
 Art. 193
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 188
 Art. 63
in dubio