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Timestamp: 2019-10-18 23:33:11+00:00

Document:
Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 09.06.2015
öffentliche Sitzung vom 09.06.2015
über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
Sitzungsdauer: 15:30 - 18:02 Uhr
Sebastian Kopietz	entschuldigt
+für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 09.06.2015, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.04.2015
3.1	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 277 - Einkaufszentrum (EKZ) Wittbräucker Straße - zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 202 - Höchsten - und VEP Hö 261 - Einkaufszentrum Höchstener Straße - sowie Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hö 261 - Einkaufszentrum Höchstener Straße -
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch
(Drucksache Nr.: 01216-15)
3.2	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 279 -Verkehrsknoten Wittbräucker Straße- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hö 202 - Höchsten -
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
(Drucksache Nr.: 01217-15)
3.3	Brückenfest 2015 mit verkaufsoffenem Sonntag am 21.06.2015
hier: Berichterstattung durch den Verein Hörde International
(Drucksache Nr.: 01435-15)
4.1	Namensgebung Emscherbrücken
(Drucksache Nr.: 01431-15)
4.2	Verkehrsberuhigung Rothöfstraße
(Drucksache Nr.: 01428-15)
4.3	Gehweg zur Turnhalle des Phoenix-Gymnaisums
(Drucksache Nr.: 01472-15)
5.1	Finanzielle Unterstützung der 27. Hörder Fußballstadtmeisterschaften
(Drucksache Nr.: 01383-15)
5.2	Bericht über noch zur Verfügung stehende finanzielle Restmittel der Bezirksvertretung (BV)
(Drucksache Nr.: 01357-15)
5.3	Antrag auf Bezuschussung der Ferienbetreuung an der Grundschule Wichlinghofen
(Drucksache Nr.: 01430-15)
5.4	Kostenübernahme für den Auftritt des Chors BAT KOL DAVID am 08.11.2015 um 19.30 Uhr
(Drucksache Nr.: 01438-15)
6.1	Bestellung der stellv. Leiterinnen und stellv. Leiter der Bezirksverwaltungsstellen
(Drucksache Nr.: 01017-15)
6.2	verkaufsoffene Sonntage 2016
6.3	Zukünftige Strukturen des StadtbezirksMarketing Hörde
(Drucksache Nr.: 01443-15)
6.4	Zeitgerechte Beantwortung von Anfragen
(Drucksache Nr.: 01479-15)
9.1	Jugendforen in Dortmund - Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 00946-15)
hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger
(Drucksache Nr.: 00934-15)
11.1.1	Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2015
11.2	Brücke über den Lohbach auf der Overgünne
Überweisung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2015
(Drucksache Nr.: 01086-15)
11.3	Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Straße „Im Buschholz“ in Dortmund-Wichlinghofen nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
(Drucksache Nr.: 01253-15)
11.4	Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2016
(Drucksache Nr.: 01235-15)
11.5	Umbau und Nutzungsänderung eines Gebäudes mit Gewerbeteil in ein Zweifamilienwohnhaus
Hohensyburgstraße 55, 44265 Dortmund
Gemarkung Syburg, Flur 3, Flurstück 29; 61/5-4-42215
-Vorhaben gemäß § 30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 2 BauGB unter Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB.
(Drucksache Nr.: 01340-15)
11.6	Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen (fünfter Sachstandsbericht)
(Drucksache Nr.: 00774-15)
11.7	Umsetzung von Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen (fünfter Sachstandsbericht)
Vorlage wird nachversandt
(Drucksache Nr.: 00775-15)
11.8	Verkehrsführung Hörder Bahnhofstraße
(Drucksache Nr.: 01473-15)
11.9	Entwicklung des Hörder Burgbereiches zur Sparkassenakademie mit
Hotelneubau - Vorhaben gemäß § 34 Baugestzbuch (BauGB)
11.10	2. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Vorlage wird nachversendet
(Drucksache Nr.: 00858-15)
12.1	Beteiligung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Beantwortung einer Anfrage (30)
(Drucksache Nr.: 13487-14-E2)
12.2	Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Dortmund
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2015
(Drucksache Nr.: 00807-15-E2)
12.3	Statusbericht diverser Aufgaben im Stadtbezirk
hier: Hausmeisterbungalow Benninghofer GS
(Drucksache Nr.: 09562-13-E3)
12.4	Verkehrssicherungspflicht und Instandsetzungskosten bzgl. des Fußweges zwischen Markhege und Brandisstraße
(Höhe Fußgängerbrücke) in Wichlinghofen
Sachstandsfortschreibung
(Drucksache Nr.: 00208-15-E2)
12.5	Straßenzustandsliste für den Stadtbezirk Hörde aktualisieren
hier: Sachstandsfortschreibung
(Drucksache Nr.: 14432-14-E1)
12.6	Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Dortmund
(Drucksache Nr.: 00311-15-E1)
13.1	Fallzahlen Bürgerdienste Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde
(Drucksache Nr.: 01476-15)
13.2	Beleuchtung Bushaltestellen Syburgerstraße/Wannestraße
(Drucksache Nr.: 01475-15)
13.3	Druck des Programmheftes der Dortmunder Demokratietage vom 06.05.-13.05.2015
(Drucksache Nr.: 01474-15)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Lyding-Lichterfeld benannt.
Der Bezirksbürgermeister Sascha Hillgeris wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Als Tischvorlage lag den Bezirksvertretungsmitgliedern vor:
-	zu TOP 5.3 – Antrag auf Bezuschussung der Ferienbetreuung an der Grundschule Wichlinghofen, hier: die noch fehlende Projektbeschreibung –
zu TOP 6.2 – verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2016, hier: die noch fehlende Vorlage
zwei Beantwortungsschreiben von Anfragen
hier: Umsetzung und Priorisierung von Handlungsoptionen im Kurz- und Abschlussbericht der Quartiersanalyse „Burgunderstraße und Umgebung“ und
Stadtumbau „Hörde Zentrum“, Faßstraße vorab zur Kenntnis. Beide Schreiben werden auf die Tagesordnung der nächsten BV-Sitzung am 18.08.2015 genommen.
Die Tagesordnungspunkte 11.1 und 11.1.1 wurden wegen der Berichterstattung in der Beratungsfolge vorgezogen.
Die Tagesordnung wurde mit der Änderung der Beratungsfolge wie veröffentlicht festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.04.2015
Herr Wolf bat um Ergänzung der Niederschrift der 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 17.03.2015, hier: * Ergänzung: TOP 11.3.
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 28.04.2015 wurde mit der Ergänzung genehmigt.
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 277 - Einkaufszentrum (EKZ) Wittbräucker Straße - zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 202 - Höchsten - und VEP Hö 261 - Einkaufszentrum Höchstener Straße - sowie Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hö 261 - Einkaufszentrum Höchstener Straße -
Frau Niedergethmann und Herr Meißner von der Planungsverwaltung stellten die Vorlage vor.
-	die vorgesehene Bebauung wurde bereits in der Bürgerinformationsveranstaltung in 09/2014 detailliert vorgestellt
-	es handelt sich um 2 bis 3-geschossige Gebäude mit einem integrierten ALDI und Drogeriemarkt
-	viele Gutachten wurden in diesem Zusammenhang erstellt und liegen inzwischen vor
-	intensive Begrünungsmaßnahmen sind integriert
-	im östlichen Bereich wird es eine Zuwegung geben, die zu einem kleinen Teil (nördlich) öffentlich ist, um von der anschließenden Wohnbebauung in das Einkaufszentrum zu kommen, während dessen der größte Teil eine Privatstraße ist, damit die Anlieger von hinten an ihre Grundstücke kommen bzw. eine Garage erreicht werden kann
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fasst folgende 2 Beschlüsse:
1.	Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde folgt der Empfehlung der Fachverwaltung unter Punkt 9.1 der Vorlage:
„ es wird empfohlen, der Anregung zu 1) insoweit zu folgen, dass Zuwegungen und Gehwegbereiche auf dem Grundstück vorgesehen werden. Im Übrigen wird empfohlen, der Anregung nicht zu folgen.“
Abstimmungsergebnis:	mit 10 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung so beschlossen
I.	Der Rat der Stadt hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan Hö 277 unter Ziffer 9 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414 / FNA 213-1) i. V. m. den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023)
II.	Der Rat der Stadt stimmt den geplanten Festsetzungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Hö 277 für den unter Ziffer 1 der Vorlage beschriebenen Planbereich und dem Entwurf der Begründung vom 30.04.2015 zu und beschließt, den Bebauungsplanentwurf mit Begründung öffentlich auszulegen (Beteiligung der Öffentlichkeit).
III.	Der Rat der Stadt hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für die Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hö 261 unter Ziffer 9 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.
§ 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 GO NRW
IV.	Der Rat der Stadt stimmt dem Entwurf der Änderung Nr. 1 des vorhaben­bezogenen Bebauungsplans (VEP) Hö 261 in Form einer Textsatzung für den unter Ziffer 2 der Vorlage beschriebenen Planbereich und dem Entwurf der Begründung vom 30.04.2015 zu und beschließt, den Entwurf der Textsatzung mit Begründung öffentlich auszulegen (Beteiligung der Öffentlichkeit).
V.	Der Rat der Stadt stimmt der Entscheidung der Verwaltung zu, Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB vor Inkrafttreten des Bebauungsplanes Hö 277 zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:	mit 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 279 -Verkehrsknoten Wittbräucker Straße- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hö 202 - Höchsten -
-	der Investor beteiligt sich finanziell am Umbau der Kreuzung
-	es wurde ein Verkehrsgutachten erstellt
-	aktuell gibt es eine Einstufung in die Qualitätsstufe F, weil sich jeden Tag Rückstaus bilden und die Kreuzung eine regelmäßige Überlastung mit langsamen Abbau zeigt
-	durch das Einkaufszentrum werden Zusatzverkehre entstehen
-	durch ein Simulationsprogramm wurden 3 angedachte Lösungen geprüft:
-	1. 2 Kreisverkehre
-	2. 1 Kreisverkehr und eine Signalanlage
-	3. eine versetzte Straßenführung
-	Deutlich favorisiert wurde Lösung 3, da damit eine eigene Linksabbiegespur in der Höchstener Straße möglich wird. Zudem wird bei einer Signalanlage der Fußgänger gesichert geführt und eine Signalanlage ist grundsätzlich nachsteuerbar
-	Eine Realisierung ist in den nächsten 5 Jahren möglich
-	Der Kindergartenstandort soll nicht aufgegeben werden, sondern im Gegenteil zukünftig noch gestärkt werden. Die Fachverwaltung wird entsprechende Gespräche mit der Kirche führen.
-	Der Umbau wird ca. 1 - 1,5 Mio Euro kosten
-	eine Umsetzung in zwei Stufen wird geprüft
-	Der Containerstandort muss überprüft werden
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zu Kenntnis und spricht dem Rat der Stadt Dortmund folgende Empfehlung mit 2 anschließenden Anmerkungen aus:
I.	Der Rat der Stadt beschließt, den Bebauungsplan Hö 279 - Verkehrsknoten Wittbräucker Straße - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage genannten räumlichen Geltungsbereich im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 i. V. m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen (zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hö 202 - Höchsten).
§§ 2 Abs.1 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213-1) i. V. m. den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).
II.	Der Rat der Stadt beschließt, die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung).
1.	Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde regt an, dass die Fachverwaltung den Umbau in 2 Stufen entwickelt, um nach der 1. Ausbaustufe entscheiden zu können, ob dies nicht ausreicht.
2.	Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Fachverwaltung auf, mit den betroffenen Immobilienbesitzern das Gespräch zu suchen über den Ankauf der in Frage kommenden Grundstücke, um ggf. dann eine optimale Lösung mit einem großen Kreisverkehr oder einer geraden Kreuzung umzusetzen.
Abstimmungsergebnis;	mit 14 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 1 Enthaltung so beschlossen
Brückenfest 2015 mit verkaufsoffenem Sonntag am 21.06.2015
Frau Hassinger und Herr Weyland wurden einstimmig als Sachverständige zugelassen.
Sie berichteten über den aktuellen Sachstand des Brückenfestes am 21.06.2015.
-	das Fest versteht sich als Zeichen der Integration
-	Planung läuft seit 1,5 Jahren
-	breite Finanzierung
-	bürgerschaftliches Engagement ist enorm groß
-	die Brücken prägen das Bild in Hörde, auch im übertragenen Sinne als Zeichen der Integration
-	durch die Wiederholung des Festes wird die angestrebte Nachhaltigkeit erreicht
-	es gibt ca. 70 Stände und ca. 400 Akteure
-	es wird 2 Bühnen geben und der See, das Hörder Zentrum und das Hörder Emscherraum werden bespielt
-	ein Schwerpunkt wird an der Schlanken Mathilde mit Hörde International liegen
-	zu den Themen gehören auch Gesundheit und Inklusion
-	es werden 10.000 Hördebecher zum Verkauf angeboten
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Vorbereitung des Brückenfestes zur Kenntnis und beschließt die Durchführung am 21.06.2015 inklusive eines verkaufsoffenen Sonntags.
Namensgebung Emscherbrücken
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und wird das Schreiben an die Stadtteilagentur als Anregung, evtl. am 21.06.2015 einen Wettbewerb dazu zu veranstalten, weiterleiten.
Verkehrsberuhigung Rothöfstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins.
Gleichzeitig wird die Frage gestellt, wie die Verwaltung mit solchen Situationen (z. B. im Heideweg, in der Godekinstraße usw.) umgeht.
Gehweg zur Turnhalle des Phoenix-Gymnaisums
Die Bezirksvertretung nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins.
Finanzielle Unterstützung der 27. Hörder Fußballstadtmeisterschaften
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den 2. Preis in Höhe von 650 Euro aus den Transferaufwendungen (vormals Kultur- und Vereinsförderung) für die Hörder Fußballstadtmeisterschaften für das Jahr 2015 zu stiften.
Bericht über noch zur Verfügung stehende finanzielle Restmittel der Bezirksvertretung (BV)
Die BV Hörde nimmt den Bericht zur Kenntnis und merkt an, dass unter der Rubrik „Bemerkungen zum Lehrschwimmbecken in Holzen“ nicht die geltende Beschlussfassung der Bezirksvertretung Hörde zum Ausdruck gebracht wurde und bittet um entsprechende Korrektur.
Antrag auf Bezuschussung der Ferienbetreuung an der Grundschule Wichlinghofen
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag auf Bezuschussung der Ferienbetreuung an der Grundschule Wichlinghofen zur Kenntnis und beschließt, einen Betrag in Höhe von 400 Euro aus den Transfermitteln (früher Vereins- und Kulturförderung) zur Verfügung zu stellen.
Kostenübernahme für den Auftritt des Chors BAT KOL DAVID am 08.11.2015 um 19.30 Uhr
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, aus den Transfermitteln (früher Vereins- und Kulturförderung) 1.700 Euro für den Auftritt des Chors BAT KOL DAVID inklusive der Technik für den Veranstalter „Verein Werk- und Begegnungszentrum e.V.“ zur Verfügung zu stellen.
Bestellung der stellv. Leiterinnen und stellv. Leiter der Bezirksverwaltungsstellen
verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2016
(Drucksache Nr.: 01440-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt für das Kalenderjahr 2016 in Verbindung mit dem Fest „Hörder Frühling 2016“ am Sonntag, den 20.03.2016, in Verbindung mit einer Oldtimershow ein Fest am Sonntag, den 03.07.2016 und in Verbindung mit dem Fest „Hörder Erntemarkt“ 2016 am Sonntag, den 02.10.2016, jeweils verkaufsoffene Sonntage von 13.00 – 18.00 Uhr durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:	bei 2 Gegenstimmen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen
Zukünftige Strukturen des StadtbezirksMarketing Hörde
Zeitgerechte Beantwortung von Anfragen
Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Verwaltung auf, die Anfragen gem. § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Dortmund in Verbindung mit § 55 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in der vorgegebenen Zeit zu beantworten. Demnach müssten die Antworten in der darauf folgenden Sitzung gegeben sein.
Jugendforen in Dortmund - Sachstandsbericht
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und bittet um Stellungnahme des Kinder- und Jugendreferenten Cornelius Boensmann in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 18.08.2015.
Herr Höing erläuterte als Berichterstatter die Vorlage.
-	es geht aktuell um den Beginn der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
-	inhaltlich gibt es auch beispielsweise einen Bezug zum Lärmaktionsplan
-	nach dem Ratsbeschluss am 25.06.2015 wird es voraussichtlich Ende August die Grundinformationen an die Bürger geben
-	im September wird es im Rahmen der Bürgerbeteiligung möglich sein, Termine mit dem Umweltamt abzustimmen
-	im Anschluss daran werden die Eingaben bewertet und fließen in die Offenlage mit ein. Wenn die Eingaben größere Veränderungen bewirken, ist auch ein 2. Bürgerbeteiligung anschließend möglich
-	der abgelaufene Planungszeitraum betrug ca. 15 Jahre und sollte jetzt erneuert werden
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgendes zu beschließen:
Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt
I. die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
II. die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
§§ 27, 27a, 27b in Verbindung mit § 29 des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushalts und zur Entwicklung der Landschaft (Landschaftsgesetz – LG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.07.2000 (GV.NRW.S.568 / SGV.NRW.791).
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Empfehlung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2015 zur Kenntnis.
Brücke über den Lohbach auf der Overgünne
In Abänderung des ursprünglichen Textes aus der Bezirksvertretung Aplerbeck fasst die Bezirksvertretung Hörde folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die Beschädigungen der Brückenmauer eine Verkehrsgefährdung darstellen; darüber hinaus sollten die Beschädigungen beseitigt werden.
Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Straße „Im Buschholz“ in Dortmund-Wichlinghofen nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu beschließen:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der durchgeführten Bürgerinformation und Beteiligung der sachberührten Träger öffentlicher Belange geprüft und beschließt die Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Straße „Im Buschholz“ durch die Vorhabenträgerin nach § 125 Abs. 2 BauGB auf Grundlage des Planungskonzeptes vom 20.04.2015.
§ 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/FNA 213-1) in Verbindung mit § 41 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S.666; SGV NRW 2023)
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2016
Umbau und Nutzungsänderung eines Gebäudes mit Gewerbeteil in ein Zweifamilienwohnhaus
Vorhaben gemäß § 30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 2 BauGB unter Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB.
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.
Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen (fünfter Sachstandsbericht)
1.	Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den fünften Sachstandsbericht (Betrachtungsstichtag: 31.03.2015) über die Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen zur Kenntnis.
2.	Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die in der Anlage gekennzeichneten neuen Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen i. H. v. insgesamt 1.791.280 € sowie die Aufstockung bestehender Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 321.000,- € zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis.	einstimmig so beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen (fünfter Sachstandsbericht)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den fünften Sachstandsbericht (Stichtag 31.03.2015) über die Umsetzung von Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen zur Kenntnis.
Verkehrsführung Hörder Bahnhofstraße
Die Bezirksvertretung Dorttmund-Hörde bittet die Verwaltung, in Abstimmung mit der Polizei, die Verkehrsführung auf der Hörder Bahnhofstraße, zwischen der Kreuzung Faßstraße und dem Kreisverkehr mit Hilfe von Fahrbahnmarkierungen, Schildern oder sonstigen geeigneten Hilfsmitteln so zu regeln, dass für die Verkehrsteilnehmer eindeutig zu erkennen ist, wo die Fahrbahn verläuft.
Abstimmungsergebnis:	bei 1 Gegenstimme und 15 Ja-Stimmen so beschlossen
Entwicklung des Hörder Burgbereiches zur Sparkassenakademie mit Hotelneubau
- Vorhaben gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 01384-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fasst zu dieser Vorlage folgende 2 Beschlüsse:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Höre fordert die Fachverwaltung auf, bei der weiteren Planung die Geschosshöhe der neuen Gebäude der Geschosshöhe der Hörder Burg anzupassen und auch die Fassadengestaltung der Burg und dem weiteren Umfeld anzupassen.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Absicht der Verwaltung, das Vorhaben nach § 34 BauGB zu genehmigen, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Durchführung.
2. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den 2. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Überweisung der Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2015 zur Kenntnis.
Statusbericht diverser Aufgaben im Stadtbezirk
Verkehrssicherungspflicht und Instandsetzungskosten bzgl. des Fußweges zwischen Markhege und Brandisstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Sachstandsfortschreibung der Fachverwaltung zur Kenntnis.
Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben der Stadträtin Birgit Zoerner zur Kenntnis.
Fallzahlen Bürgerdienste Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde
Die Verwaltung möge bitt folgende Fragen beantworten:
Wie haben sich die Fallzahlen mit und ohne Termin bei den Bürgerdiensten in der Hörder Bezirksverwaltungsstelle entwickelt, seitdem die Bearbeitung mit Terminvergabe in Hörde eingeführt wurde?
Wenn möglich, bitten wir um eine Aufstellung der wöchentlichen Fallzahlen.
Beleuchtung Bushaltestellen Syburgerstraße/Wannestraße
Die Verwaltung möge bitte folgende Fragen beantworten:
Mit Beschluss vom 12.03.2013 bat die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde die Aufstellflächen der Bushaltestellen auf der Syburger Straße in Höhe Wannestraße zu vergrößern und den Bereich mit einer Straßenlaterne zu beleuchten. Dankenswerterweise wurde die Haltestelle inzwischen hergerichtet. Leider wurde bei den Maßnahmen die Beleuchtung nicht errichtet.
Wann wird die Beleuchtung gem. des Beschlusses vom 12.03.2013 angebracht?
Druck des Programmheftes der Dortmunder Demokratietage vom 06.05.-13.05.2015
Die Verwaltung möge bitte folgende Frage beantworten:
Wann wurde der Druck für das Programmheft zu den Dortmunder Demokratietagen vom 06.05.2015 bis zum 13.05.2015 in der tatsächlich erfolgten Fassung in Auftrag gegeben?
Sascha Hillgeris	Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld	Ulrich Spangenberg

References: § 33
 § 13
 § 125
 § 30
 § 35
 § 31
 § 34
 § 2

§ 3

§ 3
 § 33
 § 13
 § 2
 § 13
 § 6
 § 55
 § 29
 § 125
 § 125

§ 125
 § 41
 § 30
 § 35
 § 31
 § 34
 § 34