Source: http://www.patientenforum.at/gpo/sites/agb.htm
Timestamp: 2018-12-15 10:03:56+00:00

Document:
Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege mit dem Sitz in Graz, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt Förderung der Gesundheitspflege, die Gesundheitsfürsorge, die Förderung der Selbsthilfe zur Bewältigung von Erkrankungen sowie die Erhöhung der Chancengleichheit medizinischer Betreuung durch die Verstärkung der Grundrechte der Informations- und Medienfreiheit.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der BAO.
Zur Erfüllung des Vereinszweckes betreibt der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege die Website www.patientenforum.at
als Sammlung von Patientenmeinungen über in Österreich niedergelassene Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen.
Der Verein vergibt so hin aus dem Grundrecht der Freiheit der Informationsbeschaffung unentgeltlich und gemeinnützig Informations-rechte an jene Benützer/innen, die passiv Informationen von der Webseite abrufen.
Aus dem Grundsatz der Meinungsäußerungsfreiheit vergibt der Verein weiters Informationsrechte für registrierte Benützer/innen der Website, die aktiv an einen Informationsaustausch über das Medium Internet teilnehmen.
Für aktive und passive Teilnehmer/innen am Informationsaustausch gelten die nachstehenden
des Vereines patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege wie folgt:
§ 1 Dienste
Auf der Website www.patientenforum.at werden dem/der passiven Nutzer/in unentgeltlich folgende Dienste zur Verfügung gestellt:
- Einsicht in Feedbackformulare und Leserbriefe von Patienten
- Kurztexte zu Neuigkeiten im Zusammenhang mit den Zwecken des Vereines
- Zugriff auf die in der Datenbank des Vereines gespeicherten Informationen (Artikel, Kommentare und wissenschaftliche Arbeiten).
- Auf der Website www.patientenforum.at werden dem/der aktiven Nutzer/in unentgeltlich folgende Dienste zur Verfügung gestellt:
- Meinungsäußerungsforum über Erfahrungen mit in Österreich niedergelassenen Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen in Form eines Feedback-Formulares
- Informationsaustausch durch Meinungsäußerung zu Feedback-Formularen anderer Teilnehmer an Informationsaustausch
- Wertungen und Stellungnahmen zu Leistungen von in Österreich niedergelassenen Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen.
§ 2 Feedback-Formular
Jede/r aktive Benutzer/in hat die Möglichkeit, ihre/seine Erfahrungen mit in Österreich niedergelassenen Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen unter Angabe des Namens und der Adresse im Form eines Feedback-Formulares in die Datenbank der Website www.patientenforum.at einzutragen und Bewertungen durchzuführen.
Name und Adresse des/der aktiven Teilnehmers/in sind dem Verein PATIENTEN FÜR PATIENTEN - patientenforum.at bekannt, werden aber nicht oder nur durch Initialen veröffentlicht.
Vor der Veröffentlichung der Feedback-Formulare werden diese vom Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege geprüft und nach dessen Beurteilung ganz, teilweise oder gar nicht veröffentlicht (siehe auch § 4 Veröffentlichungsvorbehalt und Hausrecht).
Dem Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege steht es frei, dem Inhalt des Feedback-Formulares an Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen weiterzuleiten und von diesen eine Stellungnahme einzuholen. Eine einlangende Stellungnahme von Ärzt/innen für Allgemeinmedizin, Fachärzt/innen oder Zahnärzt/innen stellt ein weiteres Element der Prüfung und der Beurteilung des Vereines dar, sodass es dem Verein freisteht, dass Feedback-Formular ganz, teilweise oder gar nicht zu veröffentlichen (siehe auch § 4 Veröffentlichungsvorbehalt und Hausrecht).
§ 3 Autorenverantwortlichkeit
Alle Feedback-Formulare drücken die Ansichten des/der Autors/in aus, sodass der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege nicht für den Inhalt des Beitrages verantwortlich gemacht werden kann. Mit der Vollendung der Registrierung erklärt der/die aktive Teilnehmer/in sich damit einverstanden, das Feedback-Formular nicht für Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen, Propaganda politischer Ansichten oder Verstösse gegen das Gesetz zu missbrauchen.
§ 4 Veröffentlichungsvorbehalt und Hausrecht
Bei Verstößen der aktiven Teilnehmer/innen gegen § 3 können Einträge sowie Accounts auf der Website www.patientenforum.at durch den Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege ohne weitere Begründung editiert oder gelöscht werden. Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege übt im übertragenen Sinne für den kompletten Bereich der Website www.patientenforum.at das Hausrecht aus.
Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege behält sich demnach vor, die Verfügbarkeit einzelner bzw. sämtlicher Bereiche auf der Website www.patientenforum.at ganz oder teilweise, zeitweise oder endgültig einzuschränken bzw. einzustellen.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen, insbesondere Feedback-Formularen wird auch dann nicht gewährt, wenn Beiträge vom Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege geduldet bzw. zum Zwecke der Veröffentlichung aufgenommen wurden.
Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege leistet keine Beratung im Sinne einer medizinischen und/oder therapeutischen Beratung. Die Veröffentlichungen des Vereines patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege sind allenfalls als Anregungen gedacht. Sie ersetzen keinesfalls medizinische, juristische und/oder psychologische Beratungen oder Behandlungen. Für übersandte Unterlagen, insbesondere medizinische Gutachten, Befunde, Berichte, Krankenakten oder andere Dokumente übernimmt der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege keine Haftung.
Für die inhaltliche Richtigkeit der auf der Website www.patientenforum.at bereitgestellten Informationen kann keine Gewähr übernommen werden. Insbesondere schließt der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege jede Haftung, die sich hinsichtlich einer inhaltlichen Unrichtigkeit der sich auf der Website www.patientenforum.at enthaltenen Beiträge ergeben kann, allgemein aus.
Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege haftet überdies nicht für die ständige Verfügbarkeit der Website www.patientenforum.at oder eine fehlerhafte Nutzung. Es wird nicht für Schäden gehaftet, die sich daraus ergeben, dass die Website www.patientenforum.at nicht oder nur unvollständig verfügbar ist.
Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege ist berechtigt, die Website www.patientenforum.at zu unterbrechen, so er dies für erforderlich hält, insbesondere aber zur Durchführung von technischen oder inhaltlichen Wartungsarbeiten.
Allgemein wird jede Haftung des Vereines patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege, außer für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegenüber jedermann ausgeschlossen.
§ 7 Medienverantwortlichkeit
Das Mediengesetz geht von der Fiktion aus, dass der Medieninhaber ein mehr oder minder großes Unternehmen betreibt und wirtschaftlichen Nutzen daraus zieht. Im Gegenstandsfall zieht jedoch der gemeinnützige Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege aus der Website www.patientenforum.at keinen wirtschaftlichen Nutzen.
Auch der bei der Erstellung mitwirkende Personenkreis, der als Adressat von Pflichten in Frage kommt, weicht von der Situation bei Print- oder Rundfunkmedien ab. Bei der gegenständlichen Internetpublikation auf der Website www.patientenforum.at ist der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege bloß Informationsanbieter, aber nicht Medieninhaber, Herausgeber und Redakteur eines Print- oder Rundfunkmediums.
Die vorgenannten Kriterien sind daher bei der medienrechtlichen Haftung des Vereines patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege zu berücksichtigen.
Durch die infolge des Informations-austausches auf der Website www.patientenforum.at erfolgenden Veränderungen wird diese nicht zu einem periodisch erscheinenden Medium im Sinne des Mediengesetzes.
Der Informationsaustausch durch Updates umfasst bloß einen kleinen Teil des Gesamtangebotes, sodass ein regelmäßiger Austausch wesentlicher Teile des Inhaltes nicht erfolgt.
§ 8 Datenschutz und Datenübermittlung
Die aktiven Teilnehmer/innen erklären ausdrücklich ihre Zustimmung, dass die von ihnen im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten vom Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege gespeichert und zu internen Zwecken verwendet werden. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
Die aktiven Teilnehmer/innen haben das Recht zur Auskunft über die über sie gespeicherten Daten, sowie gegebenenfalls auf deren Richtigstellung. Der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege erklärt ausdrücklich, die über die aktiven Teilnehmer/innen gespeicherten Daten nicht an Dritte weiterzugeben.
Das Risiko für die ordnungsgemäße Übermittlung der Daten an den Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege tragen die aktiven Teilnehmer/innen. Insbesondere übernimmt der Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege keine Haftung für aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht oder nur unvollständig übermittelte Daten.
Sämtliche auf der Website www.patientenforum.at bereitgestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne vorhergehende schriftliche Genehmigung durch den Verein patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege weder ganz, noch auszugsweise vervielfältigt oder weiterverbreitet werden. Ausgenommen hievon ist der eigene Gebrauch nach § 42 UrhG.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist das für Graz sachlich zuständige Gericht. Dies gilt nicht für Verbraucher des Konsumentenschutzgesetzes. Anzuwendendes Recht ist ausschließlich Österreichisches Recht, sofern nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen dem entgegenstehen.
Die Geschäftsbedingungen und die rechtliche Zulässigkeit der Homepage wurden von der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Lindmayr, Dr. Bauer, Dr. Secklehner (Rechtsanwalts-OEG: Liezen - Windischgarsten) durch Dr. Michael Bauer im Frühjahr 2004 erstellt bzw. geprüft.
Beachten Sie auch den Link
>> Richtlinien zur Nutzung
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Die Vereinsstatuten des Vereines patientenforum.at - Verein zur Förderung der Gesundheitspflege finden Sie unter dem folgendem Link:
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References: § 1

§ 2
 § 4
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§ 3

§ 4
 § 3

§ 7

§ 8
 § 42