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Timestamp: 2016-10-27 18:56:50+00:00

Document:
115 IV 239
115 IV 23952. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 4. Dezember 1989 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen O. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 26 al. 2 LCR; art. 117 CP; principe dit de la confiance. Compte tenu de la prudence particuli�re qu'il convient d'observer � leur �gard, seules des circonstances particuli�res peuvent justifier une confiance, le cas �ch�ant limit�e, dans le comportement conforme aux r�gles de la circulation des personnes �num�r�es � l'art. 26 al. 2 LCR. Faits � partir de page 239
BGE 115 IV 239 S. 239
O. n�herte sich am 8. Juli 1987 um 08.20 Uhr mit seinem Motorrad der Strassenverzweigung Weiacher-/Dorfstrasse in Pfungen; dabei bemerkte er auf der linken Strassenseite die Fussg�ngerin K., welche sich anschickte, die Strasse zu �berqueren. O. rechnete damit, noch vor der Fussg�ngerin durchfahren zu k�nnen. Pl�tzlich beschleunigte diese ihre Schritte und begann richtig loszurennen, worauf es trotz sofortiger Vollbremsung von O. zu einer Streifkollision mit der Fussg�ngerin mit f�r diese t�dlichen Folgen kam.
2. Besondere Vorsicht im Strassenverkehr ist gem�ss Art. 26 Abs. 2 SVG gegen�ber Kindern, gebrechlichen und alten Leuten geboten, ebenso wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein BGE 115 IV 239 S. 240Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird. Die gegen�ber den erw�hnten Personen vorgeschriebene besondere Vorsicht hat zur Folge, dass in diesen F�llen eine Berufung auf das Vertrauensprinzip grunds�tzlich selbst dann versagt, wenn keine konkreten Anzeichen vorliegen, dass sich ein Kind, eine gebrechliche oder alte Person unkorrekt verhalten w�rden (BGE 104 IV 31 E. c, RAPHAEL VON WERRA, Du principe de la confiance dans le droit de la circulation routi�re) ..., ZWR 4/1970, S. 200). Diese Ausnahme von der Regel, wonach der Fahrzeugf�hrer grunds�tzlich nur dann zu besonderen Vorsichtsmassnahmen verpflichtet ist, wenn konkrete Anzeichen ein Fehlverhalten des Fussg�ngers nahelegen, kann jedoch nicht so weit gehen, dass der F�hrer beispielsweise angesichts eines Kindes in jedem Fall seine Fahrt verlangsamen und Hupsignale geben m�sste; dies ist zumindest innerorts unter anderem nur geboten, wenn das Kind sich auf der Fahrbahn oder am Strassenrand befindet, nicht aber wo es auf dem Trottoir ruhig seines Weges geht (BGE 112 IV 87 f.). Nach RENE SCHAFFHAUSER (Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band 1, S. 118, N. 314) bedarf es gegen�ber den im Gesetz aufgez�hlten Personen umgekehrt besonderer Umst�nde, um ein allenfalls begrenztes Vertrauen in das ordnungsgem�sse Verhalten dieser Strassenben�tzer zu rechtfertigen.
Die Vorinstanz verletzte Bundesrecht, wenn sie zum Schluss gelangte, dem Beschwerdegegner k�nne, da sich die Fussg�ngerin zun�chst in normaler, ja eher langsamer Weise angeschickt habe, die Strasse zu �berschreiten - auch wenn unterstellt werde, er habe die Fussg�ngerin sofort als alte Frau erkannt oder erkennen m�ssen -, keine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit angelastet werden. Nach dem vorstehend Gesagten traf den Beschwerdegegner - vorausgesetzt, er konnte feststellen, dass es sich bei der Fussg�ngerin um eine alte Frau handle - eine besondere Vorsichtspflicht, unabh�ngig davon, ob Anzeichen f�r ein Fehlverhalten der Fussg�ngerin vorlagen oder nicht. Er durfte aus diesem Grund nicht einfach darauf vertrauen, die Fussg�ngerin werde die Strasse in gleichbleibendem Tempo �berqueren und nach �berqueren der linken Strassenh�lfte bei der dortigen Sicherheitslinie anhalten. Wenn der Beschwerdegegner daher nicht ein Warnzeichen gab und/oder so rechtzeitig ein Bremsman�ver einleitete, dass er bei einem schnellen �berqueren auch der rechten Fahrbahn durch die Fussg�ngerin noch vor ihr anhalten oder links an ihr vorbeifahren konnte, ohne sie zu streifen und zu Fall zu bringen, verletzte er, BGE 115 IV 239 S. 241wenn die genannte Voraussetzung erf�llt ist und keine besonderen Umst�nde vorlagen - seine Sorgfaltspflichten.
Das Obergericht Z�rich spricht in seinem Urteil nur davon, auch wenn dem Beschwerdegegner "unterstellt" werde, er habe die Fussg�ngerin sofort als alte Frau erkannt oder erkennen m�ssen, habe er nicht pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt. Damit scheint es die Frage, ob dies rechtsgen�glich erwiesen sei oder nicht, offen zu lassen. Jedenfalls fehlt in dieser Hinsicht eine gen�gend klare tats�chliche Feststellung, die dem Bundesgericht eine abschliessende Pr�fung der Gesetzesanwendung erlauben w�rde. Dies ist auch in bezug auf allf�llige besondere Umst�nde der Fall, die ein allenfalls begrenztes Vertrauen in das ordnungsgem�sse Verhalten der Fussg�ngerin rechtfertigten. Der angefochtene Entscheid ist daher gem�ss Art. 277 BStP aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung im Sinne der vorstehenden Erw�gungen zur�ckzuweisen.
104 IV 31,

References: Art. 26
 art. 117

BGE 
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 Art. 277