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Timestamp: 2016-10-21 00:48:44+00:00

Document:
5C.293/2005 (06.04.2006)
vertreten durch Rechtsanw�ltin lic. iur. Andrea Hodel-Schmid,
Kindesverh�ltnis (pers�nlicher Verkehr),
Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 14. September 2005.
Auf Ersuchen von X.________ regelte die Sozialbeh�rde A.________ als Vormundschaftsbeh�rde mit Beschluss vom 15. Juni 2004 den pers�nlichen Verkehr zum Sohn. Sie erkl�rte X.________ berechtigt, Z.________ das erste und dritte Wochenende eines jeden Monats von Samstag 13.00 Uhr bis Sonntag 20.00 Uhr zu besuchen bzw. auf seine Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen. Ausserdem sprach sie ihm ein Ferienbesuchsrecht von zwei Wochen im Jahr zu.
Die sowohl von Y.________ als auch von X.________ gegen diesen Beschluss erhobenen Beschwerden wies der Bezirksrat ... am 26. Juli 2004 ab, wobei er in Erg�nzung des Entscheids der Sozialbeh�rde den Ort der �bergaben des Sohnes festlegte.
Y.________ zog diesen Entscheid an das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich weiter, das am 14. September 2005 beschloss, das X.________ durch die Beschl�sse der Sozialbeh�rde A.________ vom 15. Juni 2004 und des Bezirksrats ... vom 26. Juli 2004 zugesprochene Besuchsrecht werde aufgehoben. Gleichzeitig ordnete es eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 ZGB an und �bertrug dem Beistand bzw. der Beist�ndin, der bzw. die von der Sozialbeh�rde A.________ zu ernennen sei, die Aufgaben, unter Einbezug der Eltern die f�r Z.________ notwendige Therapie anzuordnen bzw. fortzuf�hren und zu begleiten und der Sozialbeh�rde A.________ regelm�ssig, erstmals sp�testens drei Monate nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids, Bericht zu erstatten �ber die Bem�hungen zur Gestaltung des Verh�ltnisses von Z.________ zum Vater und �ber die sich daraus ergebende M�glichkeit der Gew�hrung eines Besuchsrechts.
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt X.________, den obergerichtlichen Beschluss vom 14. September 2005 aufzuheben und ihm ein Besuchsrecht einzur�umen, wie es in den Beschl�ssen der Sozialbeh�rde A.________ und des Bezirksrats ... festgelegt worden sei.
Die Berufungsbeklagte Y.________ schliesst auf vollumf�ngliche Abweisung der Berufung. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Das Obergericht beruft sich vorab auf das von ihm beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kantons Z�rich, Regionalstelle B.________, eingeholte Gutachten. Die Ober�rztin Dr. med. S.________ und die Psychologin Dr. phil. T.________ h�tten die Vorgeschichte, die Verh�ltnisse der Eltern untereinander und zu Z.________ sowie die Aussichten f�r die Zukunft umfassend abgekl�rt. In ihrem Bericht vom 11. Juli 2005 h�tten die beiden ausgef�hrt, das Verh�ltnis der Kindseltern sei gegenseitig von Misstrauen und Verletzungen gepr�gt. Beide seien nicht in der Lage, auf der Elternebene zum Wohle des Kindes zu kommunizieren. Die �usseren Bedingungen spr�chen zwar grunds�tzlich nicht gegen Besuche von Z.________ beim Berufungskl�ger. Z.________ sei in einem Alter, in dem die Bereitschaft zu einem regelm�ssigen Kontakt zum Vater eine entscheidende Rolle spiele. Von einer solchen Bereitschaft sei aber im jetzigen Zeitpunkt wenig zu sp�ren. Andererseits sei f�r die weitere Entwicklung von Z.________ der regelm�ssige Kontakt zum leiblichen Vater durchaus wichtig. Hilfreich sei dabei eine psychotherapeutische Begleitung, wie sie bei Dr. med. U.________ begonnen worden sei. Sie sei mit begleitenden Elterngespr�chen fortzusetzen, wobei insbesondere der Berufungskl�ger einbezogen werden m�sse. Gegen den Willen von Z.________ und ohne begleitende Massnahmen w�rde sich die Umsetzung des Besuchsrechts f�r dessen weitere Entwicklung ung�nstig auswirken. Mit Hilfe einer Beistandschaft sei fortlaufend zu evaluieren, ob bei Z.________ eine Bereitschaft zur Kontaktaufnahme mit dem Berufungskl�ger vorhanden und damit die Umsetzung m�glich sei. Zu bef�rworten w�re f�r einen begrenzten Zeitraum an sich ein begleitetes Besuchsrecht, das allen Beteiligten Sicherheit bieten k�nnte, der Berufungsbeklagten, weil sie Z.________ unter Aufsicht w�sste, dem Berufungskl�ger, weil er neutrale Beobachter von der nahen Beziehung zu Z.________ �berzeugen k�nnte, und Z.________, weil er aus dem elterlichen Schussfeld genommen w�rde und an einem neutralen Ort den Kontakt zu seinem Vater pflegen k�nnte. Da f�r den Berufungskl�ger zum jetzigen Zeitpunkt ein begleitetes Besuchsrecht absolut nicht in Frage komme und er dessen Chancen f�r ihn selbst nicht sehe, erscheine diese Massnahme zur Zeit indessen nicht als geeignet. Ebenso wenig scheine eine Mediation zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Eltern Aussichten auf Akzeptanz und Erfolg zu haben.
Die Ausf�hrungen der Gutachterinnen bezeichnet die Vorinstanz als �berzeugend. Sie weist ihrerseits darauf hin, dass der zehnj�hrige Z.________ sich bei der Befragung durch den Referenten unmissverst�ndlich und klar gegen Besuche bei seinem Vater ausgesprochen habe. Solche k�nnten zur Zeit - wenn �berhaupt - wohl nur unter massivem Druck auf den Jungen durchgesetzt werden, was diesen bzw. sein Verh�ltnis zu seinem Vater noch mehr belasten w�rde. Solange Z.________ nicht ein Minimum an Vertrauen zu seinem Vater gefunden habe, lasse sich die Anordnung von unbegleiteten Besuchen nicht verantworten. Begleitete Besuche lehne der Berufungskl�ger ab. Es sei jedoch alles zu unternehmen, dass der auch f�r Z.________ sehr unbefriedigende Zustand m�glichst bald ein Ende finde. Z.________ bed�rfe eines Beistands oder einer Beist�ndin und diese Person habe sich zu bem�hen, die Voraussetzungen f�r einen k�nftigen regelm�ssigen Kontakt mit dem Berufungskl�ger zu schaffen, und daf�r zu sorgen, dass die geeigneten Therapien nach den Bed�rfnissen von Z.________ und im Hinblick auf den Kontakt zum Vater durchgef�hrt w�rden. Es werde auch Aufgabe des Beistands oder der Beist�ndin sein, sich regelm�ssig von den mit Z.________ arbeitenden Therapeuten dar�ber orientieren zu lassen, wie sich dessen Verh�ltnis zum Berufungskl�ger entwickle, und der Vormundschaftsbeh�rde Bericht dar�ber wie auch �ber die M�glichkeit zu erstatten, dem Berufungskl�ger insk�nftig ein Besuchsrecht einzur�umen. In der Besuchsrechtsfrage seien beide Elternteile gefordert; sie h�tten alles beizutragen, damit Besuche m�glich w�rden. Bem�he sich der Berufungskl�ger um die Mitarbeit in der laufenden Therapie bei Dr. med. U.________ und erg�ben sich dort Fortschritte, so d�rften mit Hilfe der Therapeutin auch auf Seiten der Berufungsbeklagten Widerst�nde abgebaut werden, was es Z.________ leichter machen w�rde, sich vertrauensvoll seinem Vater zuzuwenden. Zeigten sich wesentliche Erfolge und gelinge es, den Widerstand von Z.________ gegen den Kontakt zum Berufungskl�ger abzubauen, werde diesem so bald als m�glich das Besuchsrecht zu gew�hren sein. Wie dieses auszugestalten sein w�rde, k�nne noch nicht gesagt werden und h�nge von der Entwicklung des Verh�ltnisses zwischen Z.________ und dem Berufungskl�ger ab. Die Vormundschaftsbeh�rde werde zu gegebener Zeit dar�ber zu entscheiden haben.
Gest�tzt auf diese Erw�gungen und die Erkl�rungen der Gutachterinnen ist das Obergericht zum Schluss gelangt, das von der Sozialbeh�rde A.________ festgelegte und durch den Bezirksrat ... best�tigte Besuchsrecht sei aufzuheben.
Die tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts sind f�r die erkennende Abteilung verbindlich, es sei denn, sie w�ren unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder w�rden auf einem offensichtlichen Versehen beruhen (Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege [OG]).
2.1 Der Berufungskl�ger r�gt, dass das Obergericht von ihm anerbotene Beweise nicht abgenommen und insbesondere als Zeugen angerufene Personen nicht einvernommen habe. Dem Sinne nach macht er damit eine Verletzung von Art. 8 ZGB geltend, der der belasteten Partei einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen verleiht, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen - nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts frist- und formgerecht - anerboten worden sind (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit Hinweisen). Indessen legt der Berufungskl�ger nicht konkret dar, was f�r Beweise nicht abgenommen worden sein sollen. Die R�ge ist mithin nicht hinreichend begr�ndet (vgl. Art. 55 Abs. 1 lit. c OG), und es kann nicht gepr�ft werden, ob die Vorinstanz anerbotene Beweise �bergangen hat, die geeignet gewesen w�ren, zur Ermittlung rechtserheblicher Tatsachen beizutragen. In diesem Punkt ist auf die Berufung daher nicht einzutreten.
2.2 Das Vorbringen des Berufungskl�gers, der obergerichtliche Entscheid beruhe weitgehend auf unwahren Darstellungen der Berufungsbeklagten und auf deren tendenzi�s konstruierten Sachverhaltsschilderungen, enth�lt eine im Berufungsverfahren unzul�ssige Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, die mit staatsrechtlicher Beschwerde (Willk�rbeschwerde) vorzutragen gewesen w�re (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327 mit Hinweisen). Das gilt ebenfalls f�r die Ausf�hrungen zu dem von der Vorinstanz als schl�ssig erachteten Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Z�rich (Regionalstelle B.________) vom 11. Juli 2005. Was der Berufungskl�ger schliesslich zu seiner Beziehung zu Z.________, zu den finanziellen Verh�ltnissen der Parteien, zu seinen Unterhaltsleistungen und zu den Auswirkungen der neuen Partnerschaft der Berufungsbeklagten erkl�rt, findet in den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts keine St�tze. Auch diese Vorbringen sind deshalb nicht zu h�ren, und es braucht nicht er�rtert zu werden, inwiefern sie f�r die Frage des strittigen Besuchsrechts �berhaupt von Belang w�ren. Das Gleiche gilt andererseits auch f�r die Darlegungen der Berufungsbeklagten zu den Beweggr�nden, die dem Bestreben des Berufungskl�gers, ein (unbegleitetes) Besuchsrecht zu erwirken, zugrunde l�gen, wie auch f�r ihre Vorbringen zur Reaktion von Z.________ auf den obergerichtlichen Beschluss, die einen erst nach der F�llung des angefochtenen Entscheids eingetretenen Umstand betreffen.
Eltern, denen die pers�nliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unm�ndige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich auch ein Recht und eine Pflicht des betroffenen Elternteils. Oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs ist immer das Kindeswohl, das anhand der Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 131 III 209 E. 5 S. 212 mit Hinweisen). In der Entwicklung des Kindes sind dessen Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identit�tsfindung eine entscheidende Rolle spielen k�nnen (dazu BGE 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590; 122 III 404 E. 3a S. 407; 120 II 229 E. 3b/aa S. 233).
Wird das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, �ben die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gek�mmert oder liegen andere wichtige Gr�nde vor, so kann ihnen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Gef�hrdet ist das Wohl des Kindes, wenn dessen ungest�rte k�rperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist. Erforderlich ist auf Grund des Gebots der Verh�ltnism�ssigkeit, dem Verweigerung oder Entziehung des pers�nlichen Verkehrs als Kindesschutzmassnahme unterliegen, dass der dargelegten Bedrohung nicht durch geeignete andere Vorkehren begegnet werden kann. Im Interesse des Kindes darf ein Elternteil vom pers�nlichen Verkehr mit ihm nur dann g�nzlich ausgeschlossen werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen des pers�nlichen Kontakts sich nicht anderweitig in f�r das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407 mit Hinweisen). K�nnen die bef�rchteten Auswirkungen durch die pers�nliche Anwesenheit einer Drittperson (sog. begleitetes Besuchsrecht) hinreichend begrenzt werden, so verbieten das Pers�nlichkeitsrecht des nicht obhutsberechtigten Elternteils, der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit, aber auch Sinn und Zweck des pers�nlichen Verkehrs dessen g�nzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3c S. 407 f.).
4.1 Die vom Obergericht angeordnete Beistandschaft und der der f�r dieses Amt zu ernennenden Person erteilte Auftrag, der Vormundschaftsbeh�rde regelm�ssig Bericht zu erstatten �ber die M�glichkeiten der Gew�hrung eines Besuchsrechts, �ndern nichts daran, dass im Sinne von Art. 274 Abs. 2 ZGB dem Berufungskl�ger ein solches verweigert worden ist. In Anbetracht der von der Vorinstanz festgehaltenen tats�chlichen Gegebenheiten, insbesondere auch des belasteten Verh�ltnisses der Eltern unter sich, ist die Verweigerung eines unbegleiteten Besuchsrechts nicht zu beanstanden.
4.2 Wie dargelegt, rechtfertigt es sich nur im �ussersten Fall, den nicht obhutsberechtigten Elternteil vom pers�nlichen Verkehr mit dem Kind vollst�ndig auszuschliessen. Nach den Ausf�hrungen des Obergerichts halten die Verfasserinnen des Gutachtens daf�r, dass f�r eine gewisse Zeit ein begleitetes Besuchsrecht, das allen Beteiligten Sicherheit bieten k�nnte, an sich zu begr�ssen w�re. Mit einer solchen Massnahme hat sich die Berufungsbeklagte in ihrer Berufungsantwort ausdr�cklich einverstanden erkl�rt. Die Vorinstanz weist allerdings darauf hin, dass der Berufungskl�ger ein begleitetes Besuchsrecht ablehne, doch ist dies allein noch kein Grund, auf die Anordnung eines solchen zu verzichten. Von der Einr�umung eines wenn auch nur begleiteten Besuchsrechts darf namentlich wegen der Wichtigkeit der Vater-Kind-Beziehung nicht leichthin abgesehen werden. Freilich kann ein begleitetes Besuchsrecht f�r die Beteiligten nur dann fruchtbar sein, wenn der durch die Einschr�nkung betroffene Elternteil sich kooperativ zeigt. Es geht jedoch nicht an, wegen des vom Berufungskl�ger im Prozess ge�usserten Widerstands gegen ein begleitetes Besuchsrecht ohne weiteres darauf zu schliessen, ein solches sei von vornherein zum Scheitern verurteilt. Anders verhielte es sich nur, wenn der Berufungskl�ger auch klar zu erkennen gegeben h�tte, dass er an einem Besuchsrecht �berhaupt nicht interessiert sei, falls es ihm nicht uneingeschr�nkt gew�hrt werde. Eine solch kategorische Haltung ist den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid indessen nicht zu entnehmen. Wo nicht von vornherein auszuschliessen ist, dass der Elternteil, dem ein unbegleitetes Besuchsrecht verweigert wird, sich in Kenntnis des Entscheids mit der Einr�umung eines begleiteten abf�nde, ist ein solches anzuordnen, lassen sich doch auf diese Weise unn�tige Weiterungen vermeiden.
Das Obergericht weist darauf hin, dass Z.________ sich anl�sslich seiner Befragung gegen Besuche beim Berufungskl�ger ausgesprochen habe. Ausserdem h�lt die Vorinstanz fest, beim Jungen sei nach den Ausf�hrungen im Gutachten zur Zeit von einer Bereitschaft, regelm�ssigen Kontakt zu seinem Vater zu pflegen, wenig zu sp�ren. Der zur�ckhaltenden Einstellung von Z.________ messen die Gutachterinnen indessen insoweit kein allzu grosses Gewicht bei, als sie selbst ein begleitetes Besuchsrecht an sich bef�rworten. Bei der Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs ist der Meinung des betroffenen Kindes desto mehr Rechnung zu tragen, je �lter es ist. Seine Anh�rung setzt nicht voraus, dass es im Sinne von Art. 16 ZGB urteilsf�hig ist. So kann das urteilende Gericht durchaus auch Kinder j�ngeren Alters befragen, um sich ein pers�nliches Bild machen zu k�nnen und �ber ein zus�tzliches Element bei der Sachverhaltsfeststellung und Entscheidfindung zu verf�gen (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 557 mit Hinweisen). Allgemein ist davon auszugehen, dass hinsichtlich der Frage der Zuteilung der elterlichen Sorge ein Kind ab dem 12. Altersjahr urteilsf�hig ist (Felder/Staub/Struss/Pfeiffer/ Zollinger, Kinder und ihre Familien in schwierigen psychosozialen Verh�ltnissen, in: Regula Gerber Jenni/Christina Hausammann [Hrsg.], Die Rechte des Kindes - Das UNO-�bereinkommen und seine Auswirkungen auf die Schweiz, Basel 2001, S. 207). Auch wenn bez�glich der Frage des Besuchsrechts die Urteilsf�higkeit schon in einem etwas tieferen Alter vorhanden sein d�rfte (vgl. Felder/Staub/Struss/Pfeiffer/ Zollinger, a.a.O.), ist zu bedenken, dass Z.________ erst gut zehnj�hrig ist, d.h. in einem Alter steht, in dem seinen �usserungen nicht ausschlaggebendes Gewicht zukommen kann, zumal er wohl nicht ansatzweise abzusch�tzen vermag, was der Abbruch des pers�nlichen Kontakts mit seinem Vater mittel- und l�ngerfristig f�r Folgen haben k�nnte. Es ist daher auch aus dieser Sicht nicht gerechtfertigt, dem Berufungskl�ger jedes Besuchsrecht zu verweigern.
4.3 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sich der angefochtene Entscheid nicht mit Art. 274 Abs. 2 ZGB vereinbaren l�sst. Er ist deshalb in teilweiser Gutheissung der Berufung aufzuheben, und die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese die f�r ein begleitetes Besuchsrecht erforderlichen Anordnungen treffe und die Einzelheiten der - als solche nicht angefochtenen - Erziehungsbeistandschaft neu festlege.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Gerichtsgeb�hr der Berufungsbeklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Berufungskl�ger ist nicht durch einen Anwalt vertreten. Das Abfassen der Berufungsschrift war f�r ihn nicht mit einem Aufwand verbunden, der die Zusprechung einer Entsch�digung zu rechtfertigen verm�chte (dazu BGE 113 Ib 353 E. 6b S. 357 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 II 518 E. 5b S. 519 f.).
1.1 In teilweiser Gutheissung der Berufung wird der Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 14. September 2005 aufgehoben.
1.2 Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Berufungsbeklagten auferlegt.

References: Art. 308
 Art. 8
 Art. 55
 BGE 
 Art. 274
 Art. 16
 Art. 274
 BGE 
 BGE