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Timestamp: 2017-01-19 03:11:44+00:00

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§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten Suche
Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) Landesrecht Hamburg…§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten§ 25 HmbKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 26 HmbKHG, Ausgleich für Eigenmittel§ 27 HmbKHG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern§ 28 HmbKHG (weggefallen)§ 29 HmbKHG, Abschluss- und Rechnungsprüfung§ 30 HmbKHG, Ordnungswidrigkeiten§ 31 HmbKHG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften
§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten
§ 24 HmbKHGHamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Vierter Abschnitt – Förderung von Krankenhäusern und Investitionsverträge (1) Auf Antrag werden gefördert 1.Anlaufkosten und Umstellungskosten bei innerbetrieblichen Änderungen,2.Kosten von Erwerb, Erschließung, Miete und Pacht von Grundstücken,die im Zusammenhang mit förderungsfähigen Investitionen nach § 21 stehen, wenn ohne die Förderung die Aufnahme oder Fortführung des Krankenhausbetriebs gefährdet wäre. Es sind nur die den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit entsprechenden Kosten zu berücksichtigen.(2) Eine Betriebsgefährdung im Sinne des Absatzes 1 liegt nur vor, soweit die genannten Kosten nicht in zumutbarer Weise aus den Mitteln des Krankenhausträgers finanziert werden können und wenn deshalb eine ausreichende Versorgung der Patientinnen und Patienten im Rahmen der Aufgabenstellung des Krankenhauses beeinträchtigt wäre.(3) Die Absicht, Leistungen nach Absatz 1 in Anspruch zu nehmen, ist spätestens mit dem Antrag auf Fördermittel für Investitionen nach § 21 mitzuteilen und zu begründen.
§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 25 HmbKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn

References: § 24

§ 24

§ 24
 § 21
 § 21

§ 23