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Bericht meiner Erfahrung mit AfA zum Thema AlgI, Aussteuerung, Nahtlosigkeitsregelung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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08.03.2013, 12:45 #1
Bericht meiner Erfahrung mit AfA zum Thema AlgI, Aussteuerung, Nahtlosigkeitsregelung
Bericht meiner Erfahrung mit der AfA und Ergebnis zu meinem Fall (Thema: Aussteuerung und Nahtlosigkeitsregelung)
Das ist für das Ergebnis meines vorliegenden Falles wichtig zu wissen: Ich bin verheiratet, mein Ehepartner verdient so viel, das wir beide davon leben können. Ich werde in diesem Jahr 61 Jahre. Wenn ich keine Arbeit d.h. auch keine eigene Krankenversicherung habe werde ich problemlos familienversichert. Aber: Auch wenn ich als Arbeitslose kein AlgI erhalte, weil ich keine Ansprüche erworben habe, so muss ich mich dennoch arbeitslos melden. Die Meldung bei der Arbeitsagentur ist wichtig: Nur so sichere ich die Anwartszeiten meiner EM-Renten- und Reha-Ansprüche. Gemeldete Arbeitslosigkeit ist für die Berechnung der Anrechnungszeit wichtig.
Ich werde, wenn ich arbeitslos bin, als „Nichtleistungsbezieherin“ geführt, habe aber die Pflichten wie AlgI-Empfänger, aber Leistungen, die AlgI-Empfänger erhalten bzw. erhalten haben – Gesetzesänderungen – bekomme ich nicht. U. a. habe ich keinen Vermittlungsschein erhalten usw. Die AfA hat mir nur 400 Euro-Jobs vermittelt. Das fand ich ungerecht und benachteiligend und so habe ich eine Klage beim Sozialgericht gegen die BA u.a. aus diesem Grunde eingereicht. Die Klage ist beim Sozialgericht schon ca. 3 Jahre anhängig. Wenn ich als „Nichtleistungsbezieherin“ keine renten-versicherungsrechtliche Nachteile hätte, dann hätte ich der AfA längst den Rücken gekehrt. Ich habe viele Probleme mit der AfA gehabt, weil ich mir nicht alles gefallen lassen habe. Habe inzwischen 3 Akten gefüllt mit zig Kopien nach Akteneinsicht, Dokus der AfA. Was alles dokumentiert wird, man glaubt es nicht. Unwahre Behauptungen habe ich richtiggestellt, Wechsel der Arbeitsvermittlerin habe ich auch erreicht usw. Das mal vorne weg.
Zwischendurch finde ich mal wieder Arbeit in meinem Beruf. Die Jobs sind meist befristet oder projektbezogen befristet abhängig. (Mein Alter spielt dabei eine Rolle.)Dass im Arbeitsleben Altersdiskriminierung herrscht, diese Tatsache habe ich oft erlebt.
Nun habe mehrere Monate im Jahr 2010 / 2011 in meinem akademischen Beruf gearbeitet. Die Jobs habe ich eigeninitiativ selbst gefunden. Von der AfA habe ich wie schon gesagt überwiegend 400 Euro-Jobs z.B. als Pflegeassistentin vermittelt bekommen, obwohl ich auch mit Weiterbildungen meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern glaubte.
Im 400-Euro Job als Pflegeassistentin 2010 habe ich einen Unfall erlitten. Die Folgen des Unfalles habe ich zufällig erst 2011 von meinem Arzt erfahren. Habe, nachdem ich von der Krankheit aufgrund des Unfalls erfuhr und eine medizinische Therapie machen musste, Krankengeld erhalten. Hab dann einen Antrag bei der BG auf Berufserkrankung gestellt. Der Antrag läuft nun schon seit vielen Monaten, ist noch nicht entschieden, wird aber bald der Fall sein.
Nach 78 Wochen wurde ich von der KK ausgesteuert. KK hat mir empfohlen, die Nahtlosigkeitsregelung § 145 SGB III in Anspruch zu nehmen. Ich habe der AfA umgehend mitgeteilt, wann ich ausgesteuert werde, habe dann umgehend ein Dokumentenpaket von der AfA erhalten. (AlgI-Antrag, Gesundheitsbogen, Schweigepflichtsentbindungen, Hinweise usw.) Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld liegen vor, für 1 Jahr.
Eine Woche später wurde ich von der SB der Leistungsstelle angerufen. Diese meinte, ich wäre wohl ein Nahtlosigkeitsfall. Ich müsse zur Begutachtung zum ärztlichen Dienst. Erst nach der Begutachtung könne mein AlgI-Antrag bearbeitet und entschieden werden. Ich wolle doch sicher rechtzeitig mein Geld erhalten und weiterhin krankenversichert sein. Ich solle den Gesundheitsbogen ausfüllen und die Schweigepflichtsentbindungen unterschreiben, dann meinen Antrag auf AlgI abgeben. Wenn ich ihr, so die SB der Leistungsstelle, sagen würde, wann ich zur AfA ginge, um mich arbeitslos zu melden, dann würde sie versuchen, dass ich am selben Tag zum ärztlichen Dienst gehen könnte. Sie werde einen Termin beantragen. Nach der Begutachtung solle ich dann den AlgI-I Antrag in der Leistungsstelle abgeben und dann die Entscheidung abwarten.
Mich haben 2 SBs aus der Leistungsstelle angerufen, beide waren unhöflich. Meine Nachfragen, nach rechtlichen Grundlagen etc. , haben sie nicht beantwortet, haben sie umgangen und einfach aufgelegt. Die letzte SB meinte, ich sei beratungsresistent oder sie wolle nicht mit mir diskutieren. Ich blieb beharrlich, denn die eigentlichen Fragen wollten sie einfach nicht beantworten, mich nicht informieren. Habe dann der Dame der Kundenhotline mitgeteilt, sie möge weitervermitteln, dass meine Telefonnummer aus der Datenbank gelöscht wird. Die AfA bzw. Leistungsstelle möge mir schreiben. Termine würde ich nur mit Begleitung wahrnehmen. Die SB der Leistungsstelle hat mir daraufhin umgehend schriftlich und nur sehr allgemein geantwortet, ist aber wieder nicht auf meine Fragen eingegangen. Sie hat mir den Inhalt des § 145 mitgeteilt, viel mehr aber auch nicht. Danach habe ich ein Schreiben verfasst. Auf die Antwort warte ich seit Wochen. Habe bis heute keines erhalten. Nach 2-wöchiger Wartezeit rief ich die Kundenhotlline an. Die Dame meinte, das Schreiben hätte die AfA nicht. Denn es wäre nicht „eingescannt“. Nach 3 Wochen war es dann „eingescannt“ worden und zur Bearbeitung bereit. Aber es wurde dennoch bis heute einfach ignoriert.
Zwischenzeitlich habe ich das Elo-Forum genutzt und Anregungen für mein weiteres Vorgehen erhalten. Danke euch nochmal! Wenn auch nicht alle Anregungen zu meinem Fall gepasst haben so haben sie mich dennoch weitergebracht, Ideen kamen, ich habe mich tiefergehend informieren können, weil ich Ansatzpunkte vom Elo-Forum erhalten habe.
Ich habe mich auch beim KRM (Kundenreaktionsmanagement) meiner AfA (Agentur für Arbeit) beschwert, auch beim KRM in Nürnberg. KRM Nürnberg gab mir recht. Solle eine schriftliche Beschwerde einreichen. Ich sagte, das würde ich tun, aber erst mal noch die Antwort der KRM meiner AfA abwarten. Aber vor knapp einer Woche bekam ich von dieser einen Brief, in dem mir nur mitgeteilt wurde, ich wäre ja aufgeklärt worden. Es wurden Zeiten aufgelistet, in denen ich angerufen wurde. Und aufgelistet, wann ich einen Brief erhalten habe. Mein Brief wurde mit keiner Silbe erwähnt. Auch nicht auf meine eigentlichen Fragen, eingegangen, die wurden einfach mal wieder umgangen.
Die letzten Sätze des Schreibens der KRM lauten: „Aus meiner Sicht sind damit Ihre Anliegen mehrfach und ausführlich beantwortet worden. Ich möchte Sie daher bitten, von weiteren telefonischen Rückfragen, die keine neuen Fragestellungen aufwerfen, Abstand zu nehmen.“ Die SB (Sachbearbeiterin) des KRM hat der SB der Leistungsstelle geglaubt, mich hielt sie für unglaubwürdig. Ein entsprechendes Antwortschreiben wird sie von mir noch zur passenden Zeit erhalten.
Habe dann beantragt, mit meiner Arbeitsvermittlerin sprechen zu dürfen. Denn sie wäre für die Beratung zum Thema Nahtlosigkeitsregelung zuständig. Und nur sie dürfe den ärztlichen Dienst einschalten, wenn es einen Grund dafür gäbe. Und die Fragestellung an den ärztlichen Dienst, darüber würde ich auch zuvor informiert werden wollen usw.. Was passierte? Ich erhielt einen Brief mit der Mitteilung, dass eine andere AfA für mich zuständig wäre. Auf Nachfragen teilte die SB der Kundenhotline mir den Grund mit: Ich hätte 7 Jahre nicht mehr in meinem akademischen Beruf gearbeitet, daher wäre eine andere AfA (Adresse natürlich mitgeteilt) zuständig. Das akademische Team dieser AfA aber nicht mehr.
Definitiv habe ich aber in meinem akademischen Beruf in den letzten 7 Jahren gearbeitet. Sie haben einfach behauptet ohne zu prüfen. Und prompt am nächsten Morgen rief ein Arbeitsvermittler der „neuen“ AfA an. Zunächst erschien er mir etwas streng, aber das änderte sich im Laufe des Gesprächs, nachdem er, wie er mir sagte, den „Hintergrund“ aus meiner Sicht gehört und verstanden hatte. Er teilte mir gleich zu Beginn mit, dass ihm 4 (Seiten zu mir vorliegen würden. Na, die nächste Akteneinsicht wird auch bald wieder fällig. Denn sowohl die Kundenhotline als auch die SB dokumentieren alles und natürlich wird dokumentiert was sie wahrnehmen bzw. wahrnehmen wollen.) Jedenfalls versprach er mir, Rücksprache mit der Teamleiterin meiner „alten“ AfA zu halten. Die würde mich dann ggf. anrufen.
(Man muss dazu wissen, dass in der „alten“ AfA das Akademiker-Team sitzt. Und da möchte ich natürlich bleiben, will mich nicht „dequalifizieren“ lassen. Auch wenn es keinen Berufsschutz mehr gibt, es macht schon für die Vermittlung usw. einen Unterschied, welchem Bereich der Vermittlung man zugewiesen wird.)
Ich habe 3 Tage auf den Rückruf gewartet. (Kenne die Teamleiterin, Hatte oft mit ihr Kontakt). Da sie aber nicht zurückrief und der Aussteuerungstermin immer näher rückte habe ich die Kundenhotline nochmals angerufen und die hat mich dann mit der Teamleiterin verbunden. Die Teamleiterin meinte erst, die andere AfA wäre zuständig, und die dortige Leistungsstelle. Außerdem wäre der Weg für mich doch näher. Ich bat sie, mir die Gründe und rechtlichen Grundlage für den Zuständigkeitswechsel zu nennen und mir diese schriftlich mitzuteilen. Denn dort gäbe es kein Akademiker-Team. Daraufhin gestand sie mir dann doch zu, die „alte“ AfA wieder aufzusuchen. Sie wolle für mich einen Termin bei der Leistungsstelle machen und mir diesen telefonisch mitteilen.
Was folgte? Eine SB Leistungsstelle der „neuen“ AfA meldete sich umgehend telefonisch bei mir und wollte mir einen Termin nennen. Da wurde ich echt fuchsig. Wieder KRM angerufen und dieses Mal hatte ich eine Dame am Apparat, die sich Zeit nahm. Sie meinte, der Geschäftsführer hätte wohl den Wechsel entschieden. Ich meinte, dann müsse mir dieser diesen schriftlich begründen. Dann könne ich diese Begründung auch dem KRM Nürnberg vorlegen. Aber sie klärte den Fall, rief mich mittags an und nannte mir einen Termin bei der Leistungsstelle der „alten“ AfA.
Gut mit Infos gewappnet und mit Begleitperson dauerte das Gespräch beim stellvertretenden Teamleiter der Leistungsstelle „nur“ eine halbe Stunde. Zunächst teilte er mir seine Ansicht mit, dass die Leistungsstelle befugt wäre, den Kontakt mit dem Arbeitssuchenden aufzunehmen und den ärztlichen Dienst einzuleiten und zu kontaktieren. Ich teilte ihm mit, dass dies definitiv nicht stimme, es gäbe keine Rechtsgrundlage dazu. Ich hätte mich genötigt gefühlt, der Nahtlosigkeit nach § 145 SGB III unwidersprochen zuzustimmen. Auch weil die SB behauptete, mein Antrag auf AlgI würde nur dann bearbeitet werden, wenn ich beim ärztlichen Dienst gewesen wäre. Die Aufgabe der Leistungsstelle sei aber, die Berechnung meines AlgI unabhängig davon durchzuführen. Zunächst hätte der Arbeitsvermittler mit mir ein Beratungsgespräch führen müssen. Und das Beratungsgespräch hätte zu verschiedenen Ergebnissen führen können. Und nur der Vermittler ist befugt, ggf. den ärztlichen Dienst einzuschalten. Dies müsse er mit einer Fragestellung an den ärztlichen Dienst tun, die Fragestellung dürfe ich in Kopie erhalten. Und im Übrigen müsse man aus Datenschutzgründen nicht den Gesundheitsbogen ausfüllen und auch nicht die Schweigepflichtsentbindungen unterschreiben. Ich könne nicht zur Abgabe dieser, auch wenn verschlossen im Umschlag, gezwungen werden. Die Freiwilligkeit werde in den entsprechenden Ausfüllhinweisen immer wieder betont. Immer wieder würde aber damit gedroht werden, wenn man die Abgabe bei der AfA verweigert, kein Alg I zu erhalten bzw. die Leistung zu entziehen. Das sei nicht rechtens. Man komme der Mitwirkungspflicht nach, wenn der Termin beim ärztlichen Dienst wahrgenommen wird. Und nur der ärztliche Dienst erhielte von mir die notwendigen Unterlagen persönlich und vor Ort. Der ärztliche Dienst möge mir, wenn dieser eingeschaltet werde, schriftlich mitteilen, welche Unterlagen er benötige und mir Ort und Zeit der Begutachtung mitteilen. Wenn er anderer Auffassung sei, dann möge er mir diese unter Nennung der Gesetzesparagrafen nennen. Im anderen Fall, solle er mir doch zustimmen, dann bitte ich um eine schriftliche Bestätigung.
Meiner Bitte würde er nachkommen, meinte er. Ich würde in der nächsten Woche ein Schreiben erhalten. Na, und dieses Schreiben warte ich erst mal ab und wende mich dann an das KRM meiner AfA und Nürnberg.
Danach konnte das Gespräch weitergeführt werden. Ich teilte mit, dass ich die Nahtlosigkeitsregelung nicht in Anspruch nehmen wolle, weil sie für mich nachteilig wäre. Ich wolle den AlgI-Antrag zu einem späteren Zeitpunkt stellen, weil ich noch AU bin. Das könne ein, zwei oder drei Monate dauern. Ob das unschädlich möglich wäre? Ja, sagte er, eine Sperrzeit würde ich bei späterer Antragstellung nicht bekommen, weil ich ja AU sei. In meinem Fall könne ich sogar bis Anfang März nächsten Jahres noch einen Antrag stellen ohne Kürzung meiner Anspruchszeiten befürchten zu müssen. (Die Lücke darf nicht zu groß sein.) Wie viel AlgI ich ca. bekäme hat er dann auch noch schnell ausgerechnet. Ich könne sogar noch später die Nahtlosigkeitsregelung in Anspruch nehmen, wenn ich zuvor nachweislich AU gewesen sei. Er war freundlich und gab mir sogar noch einen weiteren Tipp. Ich bat ihn, mir das auch alles schriftlich noch zu bestätigen. Was er bejahte.
Die nächste Etappe: Mich bei der Deutschen Rentenversicherung zu erkundigen, ob ich, wenn ich bescheinige, dass ich AU gewesen bin, die AU-Zeit angerechnet werde, damit rentenrechtlich keine Lücke entsteht. Der Rententräger bejahte das und meinte, ich könne eine Bescheinigung der AU vorlegen, wenn ich wieder arbeitsfähig sei. Die AU-Zeit werde angerechnet. Also, keine Ausfallzeiten. Eine AU-Meldung ist auch durch mich möglich, muss nicht von der AfA kommen.
Na, Anfang schlecht, Ende gut. Jedenfalls ist für mich klar, dass ich nicht auf die Nahtlosigkeitsregelung (noch nicht, vielleicht später mal, wenn überhaupt) angewiesen bin. Da ich verheiratet bin, kann ich mich familienversichern. Mein Mann verdient genug, so dass ich auch diesbezüglich nicht sofort dazu gezwungen bin, nahtlos von der Nahtlosigkeitsreglung Gebrauch zu machen bzw. "nahtlos" AlgI zu erhalten. Eine Begutachtung durch den ärztlichen Dienst kann ich damit auch umgehen. weil ja noch keine AlgI-Leistung beantragt habe und AU bin. Anrechnung der AU findet beim Rententräger statt, mein Alg I kann ich später stellen, wenn ich bessere Karten habe und auch die Sache der Berufserkrankung (ja oder nein) mit der BG geklärt ist. Dann kann ich entscheiden, wie ich mich weiter verhalte, welcher Weg weiterhin für mich der bessere ist. Mit welchem ich mir nicht schade.
Mein Erfahrungsbericht ist zwar etwas zu lang geraten. Ich habe ihn aber hier reingesetzt, weil es sicher auch Menschen gibt, die älter und in einer ähnlichen Lage sind. Aber auch um Probleme aufzuzeigen, die man erfährt bzw. erfahren kann, wenn man sich wehrt und nicht einfach alles hinnimmt was die AfA oder das JC bestimmt. Besser beharrlich prüfen und vollständige Information fordern. Gleichgesinnte gibt es in diesem Forum sicher viele. Schwarz-weiß-malen ist nicht mein Anliegen. Auch möchte ich nicht behaupten, was ich nur „vermute“, d.h. wofür es keine Beweise oder Rechtsgrundlage gibt. Bin für jeden Hinweis dankbar, wenn es mir im Eifer des Gefechts dennoch auch mal passiert.
LG an alle, Skeppi
AW: Bericht meiner Erfahrung mit AfA zum Thema AlgI, Aussteuerung, Nahtlosigkeitsrege
Ich möchte mal sagen, wenn Sie den Anspruch nach § 145 SGB III umsetzen würden, dann würde der Rententräger mit Sicherheit schon aus Altergründen keine volle EMR mehr aussprechen. Da käme dann bestenfalls die auch bei mir angewendete Arbeitsmarktrente in Betracht um dann bis zur regulären Altersrente abschieben zu können.
Mir scheint die Arbeitsmarktrente wird heute gerne bei älteren Mitmenschen angewendet, denn damit verschwinden wir aus der ALG Statistik und man spart sich teure Umschulungsmaßnahmen. Dazu kommt das die Kosten aus zwei Töpfen kommen anstatt nur einen Leistungsträger voll zu belasten.
Ein Akademiker dürfte mit über 60 Jahren sicherlich kaum noch vermittelbar sein, also schiebt man ihn in die Arbeitsmarktrente ab und somit wenn die Rente nicht ausreicht zum Jobcenter die dann einen 450,-€ Job als Minimum zur Auflage machen dürfen.
Natürlich noch besser wäre es, wie in Ihrem Fall wenn der Partner genug verdient, dann gibt es vom Jobcenter natürlich nichts mehr (Bedarfsgemeinschaft). Hier spart man dann sogar richtig an der Leistung.
Man sieht wie perfide sich unsere Beamten die Zerschlagung des Sozialsystems ausgetüftelt haben.
Hier kann man dann andererseits nicht verstehen, warum fast 7 Millionen Menschen und dazu kommen ja auch noch Millionen von Rentner so was von den Regierungsparteien einfach gefallen lassen und immer wieder CDU/FDP oder wohlmöglich noch SPD/Grüne wählen oder eben aus lauter Frust gar nicht mehr wählen gehen.
Es scheint, dass sich keiner auf demokratischen Weg dagegen zur Wehr setzen will. Immerhin will die Linkspartei als einzige das mehr für das Existenzminimum getan wird.
ich denke da nur an deren Schlagworte wie:
EMR Rentenkürzungen zurück nehmen
Hartz IV Repressalien abschaffen
Grundsicherung angemessen erhöhen
Arbeitslosengeld Bezugsdauer verlängern bei älteren Arbeitnehmern
Aber das scheinen Dinge zu sein, die offenbar selbst die Betroffenen nicht wollen, oder warum geben sie ihre Stimme nicht ab, bzw. der falschen Partei.
10.03.2013, 02:25 #3
Bei mir würde § 240 SGB VI wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit in Frage kommen, weil ich vor 1961 geboren bin. Und da bekäme ich die Hälfte einer vollen EM-Rente bis zur Regelaltersrente. Lächerlich gering. Da warte ich lieber ca. 3 Monate mit dem AlgI-Antrag und bin eben halt AU ohne Bezug von AlgI. Theoretisch könnte ich sogar 1 Jahr unschädllich AU ohne AlgI-Bezug sein, dann ab einem fixen Zeitpunkt AlgI beantragen. Und dann würde mein Alg I höher ausfallen, weil nicht der letzte Verdienst als Berechnungsgrundlage genommen wird sondern meine Qualifikation. Wie man mir in der Leistungsstelle mitteilte gibt es 4 Qualifikationsstufen. Meine wäre die erste, die akademische Stufe. Würde mehr AlgI erhalten, als wenn ich nach 3 Monaten Alg I beantragen würde. .( Den fixen Zeitpunkt darf ich aber nicht überschreiten, da sonst mein AlgI-Anspruch erlischt..) Aber ein Jahr, so lange werde ich wohl nicht AU sein.
Ich werde ca. nach 3 Monaten AlgI beantragen, wenn ich wieder voll dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe. Andernfalls käme ja möglicherweise auch eine Berufserkrankung in Frage, wenn die BG entsprechend entscheidet. Ich bekäme dann noch Verletztengeld, da ich ja nach Aussteuerung noch krank, dh. AU bin. Die BG zahlt ja länger Krankengeld (Verletztengeld) als die Krankenkasse. Und das wirkt sich auch wieder auf meinen AlgI-Anspruch aus. Aber vielleicht spielt dann die geringe Erwerbsminderungsrente wegen Berufsunfähgikeit auch keine Rolle mehr. Werde zur gegebenen Zeit sehen was möglich ist.
Wie Sie schon an anderer Stelle sagten. "Aber man sieht, so manches Angebot hat seine Tücken und Fallstricke. Ich kann nur jedem raten sich zuhause alles in Ruhe nochmals durch den Kopf gehen zu lassen, bevor man was annimmt." Und die Nahtlosigkeit nach § 145 SGB III, auch die sollte man sich gut überlegen und schauen, ob es nicht einen anderen Weg gibt. Auch der Rat, sich mit seinem "Restleistungsvermögen" dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen, ist nicht in jedem Fall gut.
Zum Rest Ihres Beitrages kann ich nur sagen: Ich stimme voll und ganz mit Ihnen überein!
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References: § 145
 § 145
 § 145
 § 145
 § 240
 § 145