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ZFHR 2016/3 - Heft 3 - 2016 - zfhr- Zeitschrift für Hochschulrecht - e-Journals
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Volltext Cover Download AufsätzeZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 71–75
Bacher, Gottfried | Fried, Manuela | Pecenka, Florian | Pichl, Elmar Über Symmetrie und Asymmetrie in der Studierendenmobilität. Eine hochschulpolitische Quadratur des Kreises.
Ausgleichzahlungen, Asymmetrische Mobilität, Bologna-Prozess, Brain Circulation, degree-seeking-Studierende, ERASMUS, Europäischer Hochschulraum (EHEA), Mobilitätsbenchmark, Mobilitätsströme, Quotenregelung, Studierendenmobilität, UG §§ 71d (neu) bzw 124b (alt), ZFHR 2016, 71, Art 165 AEUV Abstract:Die Förderung von Studierendenmobilität und die Schaffung von Rahmenbedingungen für... Abstract:Die Förderung von Studierendenmobilität und die Schaffung von Rahmenbedingungen für einen (welt-)offenen Europäischen Hochschulraum gehören zu den Kernanliegen der europäischen Hochschul- und Forschungspolitik. Daher ist auch in Österreich der Ausbau der Studierenden- und Lehrendenmobilität innerhalb von (steuerbareren) Programmen wie zB ERASMUS+ mit politischen Zielsetzungen unterlegt. Ob der regulatorischen Besonderheiten des österreichischen Hochschulsystems (va kein Numerus clausus, keine Studienbeiträge) sowie der Einbettung in einen großen deutschsprachigen Hochschulraum gemeinsam mit einem bevölkerungsmäßig zehnmal so großen Deutschland ist Österreich im Bereich der degree-seeking-Studierenden (außerhalb der strukturierten Mobilitätsprogramme) mit dem Phänomen der „asymmetrischen Mobilität“ konfrontiert. Versuche, das Problem auf bilateraler oder europäischer Ebene zu lösen, gingen – bei aller Empathie der Gesprächs- und Verhandlungspartner – ins Leere. Was jedoch zusätzlich zu dem 2007 ausverhandelten „Moratorium“ für die Quotenregelung im Medizinstudium erreicht werden konnte, ist eine Sensibilisierung der Mitgliedsländer des Bologna-Prozesses sowie eine Verankerung einer „balancierten Mobilität“ als europäisches Ziel in der Studierendenmobilität.Promoting student mobility and creating overall conditions for a truly cosmopolitian European Higher Education Area are at the center of European university and research policy. Hence Austria’s political agenda also focuses on expanding student and faculty mobility within (controllable) programs such as ERASMUS+. Due to regulatory peculiarities of the Austrian university system (in particular, no quota system, no student fees), and its embeddedness within the vast German-speaking higher education area alongside Germany, which has a population ten times the size of Austria, the latter faces the phenomenon of ‘asymmetric mobility’ in the field of degree-seeking students (outside structured mobility programs). Attempts to solve this problem bilaterally, or at the European level, have failed so far, despite empathy on the part of the respondents and negotiation partners. Still, in addition to the ‘moratorium’ negotiated in 2007 in the quota system for medical degrees, one was able to sensitize the Bologna Process member states and to enshrine the concept of ‘balanced mobility’ as a Europe-wide goal in student mobility. Volltext	AufsätzeZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 76–80
Kirchsteiger-Lichtenberger, Roswitha | Knapp, Hannes Aktuelle Judikatur zur Diskriminierung an Universitäten – Ein Erfolg für die Institution Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen
Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen, Arbeitsverhältnis, Besetzungsverfahren, Bewerbungsgespräch, Bundes-Gleichbehandlungskommission, Bundesverwaltungsgericht, Diskriminierung aufgrund des Alters, Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, Schiedskommission, Universitätsassistent/-in, Universitätsorgan, Verwaltungsgerichtshof, ZFHR 2016, 76, § 42 UG 2002, § 44 UG 2002, § 98 UG 2002, § 4 B-GBlG, § 11b B-GBlG, § 20a B-GBlG Abstract:Die Institution des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen in der geltenden Form... Abstract:Die Institution des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen in der geltenden Form wurde im Jahr 2002 mit dem BGBl I Nr 120/2002 mit einem Rechtsmittelrecht gegen Entscheidungen der universitären Schiedskommissionen ausgestattet, um diskriminierende Personalentscheidungen durch Universitätsorgane im Instanzenzug zu bekämpfen. Seit der gesetzlichen Verankerung dieses Beschwerderechts gab es insgesamt zehn Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof bzw dem Bundesverwaltungsgericht, die mittelbar oder unmittelbar vom Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen initiiert wurden. Fünf der vom Arbeitskreis eingeleiteten Verfahren sind allein im Jahr 2015 entschieden worden. Im nachfolgenden Beitrag wird die jüngere Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichts, bei denen jeweils der Vorwurf der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts universitätsrechtsrechtlicher Personalentscheidungen zu klären war, und welche allesamt auf die Initiative des jeweiligen Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen zurückgehen, sowie die Rolle des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen in den jeweiligen Verfahren überblicksartig dargestellt.With the passing of the 2002 Universities Act, the universities became autonomous institutions with full legal capacity. With respect to university autonomy, decisions on complaints by the working group on gender equality should no longer be finally taken by the federal minister but at the universities themselves. The university arbitration committees were set up for this purpose. This paper provides an overview of the constitution and tasks of the arbitration committees, as well as of the procedures to be carried out by them. Volltext	AufsätzeZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 81–90
Perthold-Stoitzner, Bettina Die Schiedskommissionen nach § 43 UG – ein Überblick
Abschluss von Arbeitsverträgen, Angehörige der Universität, Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen, Berufungsverfahren, Beschwerde, Diskriminierung, Dreiervorschlag, Einrede, Findungskommission, Frauenquote, Gleichbehandlung, Kollegialorgan, Leistungsbeurteilung, Mediation, Rechtsmittel, Rektorswahl, Schiedskommission, Senat, Streitfälle, Tätigkeitsbericht, Wahlvorschlag, unrichtige Zusammensetzung, ZFHR 2016, 81, § 20a UG, § 42 UG, § 43 UG, § 46 UG, § 79 UG, § 98 UG Abstract:Mit dem Universitätsgesetz 2002 wurden die Universitäten zu vollrechtsfähigen... Abstract:Mit dem Universitätsgesetz 2002 wurden die Universitäten zu vollrechtsfähigen autonomen Einrichtungen. Im Hinblick auf die Autonomie der Universitäten sollten Entscheidungen über Beschwerden des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen nicht mehr letztlich durch Bundesministerin bzw Bundesminister, sondern an den Universitäten selbst getroffen werden. Zu diesem Zweck wurden die Schiedskommissionen an den Universitäten eingerichtet. Der Beitrag gibt einen Überblick über Einrichtung und Aufgaben dieser Schiedskommissionen sowie über die Verfahren, die von ihnen durchzuführen sind.With the passing of the 2002 Universities Act, the universities became autonomous institutions with full legal capacity. With respect to university autonomy, decisions on complaints by the working group on gender equality should no longer be finally taken by the federal minister but at the universities themselves. The university arbitration committees were set up for this purpose. This paper provides an overview of the constitution and tasks of the arbitration committees, as well as of the procedures to be carried out by them. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 91–94
Anrechnung; Aufenthaltsbewilligung ? Studierender; freie Wahlfächer; maßgebliche studienrechtliche Vorschriften; Studienerfolgsnachweis
Anrechnung, Aufenthaltsbewilligung ? Studierender, freie Wahlfächer, maßgebliche studienrechtliche Vorschriften, Studienerfolgsnachweis, Ra 2015/22/0095, ZFHR 2016, 91, ZFHR-Slg 2016/9, § 64 Abs 3 NAG, § 8 NAG-DV, § 51 Abs 2 UG, § 75 Abs 6 UG Nach § 72 UniversitätsG 2002 ist der Studienerfolg durch die Prüfungen und die Beurteilung... Nach § 72 UniversitätsG 2002 ist der Studienerfolg durch die Prüfungen und die Beurteilung wissenschaftlicher und künstlerischer Arbeiten festzustellen. Welche Prüfungen abzulegen sind, ist nach den Erläuterungen dazu (RV 1134 BlgNR 21. GP 93) in den einzelnen Curricula festzulegen § 87 Abs 1 UniversitätsG 2002 knüpft die Verleihung des akademischen Grades (und somit den Abschluss des Studiums) an die positive Beurteilung aller im jeweiligen Curriculum vorgeschriebenen Prüfungen. Wenn das NAG 2005 für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung auf das Vorliegen eines Studienerfolgs nach den maßgeblichen studienrechtlichen Vorschriften abstellt, sind für diesen Nachweis daher nicht jegliche Prüfungen im Ausmaß von zumindest 16 ECTS-Punkten hinreichend, sondern es muss sich um Prüfungen handeln, die nach dem relevanten Curriculum abzulegen und somit für den Abschluss des Studiums erforderlich sind.Der Studienerfolg ist am Maßstab des Curriculums zu messen. Wenn der Studienerfolg darin besteht, einen Teil der nach dem Curriculum vorgeschriebenen Prüfungen (im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten) abzulegen, dann kann es nicht darauf ankommen, ob eine Prüfung bloß „dem Grunde nach“ angerechnet werden kann. Vielmehr liegt dann kein Studienerfolg (in diesem Sinn) vor, wenn die Prüfungen nach dem maßgeblichen Curriculum nicht (mehr) hätten abgelegt werden müssen und somit nicht zum Abschluss des Studiums beitragen. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass mit jedem Verlängerungsantrag (somit jährlich ? siehe § 20 Abs 1 NAG 2005, wonach Aufenthaltstitel grundsätzlich für die Dauer von zwölf Monaten auszustellen sind) erneut nachgewiesen werden muss, dass im vorausgegangenen Studienjahr der erforderliche Studienerfolg erzielt worden ist. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 95–95
Rechtsmittel bei der Beurteilung wissenschaftlicher Arbeiten; Rechtsschutz bei Prüfungen
Rechtsmittel bei der Beurteilung wissenschaftlicher Arbeiten, Rechtsschutz bei Prüfungen, Ro 2014/10/0061, ZFHR 2016, 95, ZFHR-Slg 2016/10, § 74 Abs 2 UG, § 79 Abs 1 UG Wie sich aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum UniStG 1997 (588 Blg NR XX. GP, S. 96... Wie sich aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum UniStG 1997 (588 Blg NR XX. GP, S. 96 f), ergibt, sollte § 60 Abs 1 UniStG 1997, und somit auch der gegenüber § 60 Abs 1 UniStG 1997 unveränderte § 79 Abs 1 UniversitätsG 2002, eine Kontrolle der Beurteilung von Prüfungen im Hinblick auf „Exzesse“ ermöglichen; Hinweise in die Richtung, dass auch eine Kontrolle der Beurteilung wissenschaftlicher Arbeiten ermöglicht werden sollte, sind demgegenüber nicht ersichtlich.§ 79 Abs 1 UniversitätsG 2002 stellt seinem Wortlaut nach auf Prüfungen, nicht aber auf wissenschaftliche Arbeiten ab. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 95–95
Gleichwertigkeit praktischer beruflicher Tätigkeiten; Nachweis der allgemeinen Universitätsreife; Zulassung zum Doktoratsstudium
Gleichwertigkeit praktischer beruflicher Tätigkeiten, Nachweis der allgemeinen Universitätsreife, Zulassung zum Doktoratsstudium, Ro 2014/10/0009, ZFHR 2016, 95, ZFHR-Slg 2016/11, § 51 Abs 2 UG, § 64 Abs 4 UG § 64 Abs 4 erster Satz UniversitätsG 2002 knüpft den Nachweis der allgemeinen... § 64 Abs 4 erster Satz UniversitätsG 2002 knüpft den Nachweis der allgemeinen Universitätsreife für die Zulassung zu Doktoratsstudien an den Nachweis des Abschlusses eines in dieser Bestimmung genannten fachlich in Frage kommenden Studiums oder „eines anderen gleichwertigen Studiums an einer anerkannten inländischen oder ausländischen postsekundären Bildungseinrichtung“ und sieht § 64 Abs 4 zweiter Satz UniversitätsG 2002 die Vorschreibung von Prüfungen vor, wenn „die Gleichwertigkeit grundsätzlich gegeben ist und nur einzelne Ergänzungen auf die volle Gleichwertigkeit fehlen“. Das Gesetz sieht demnach dann, wenn durch das absolvierte Studium zwar eine grundsätzliche, aber nicht die volle Gleichwertigkeit gegeben ist, die Herstellung der Gleichwertigkeit durch die Vorschreibung von Prüfungen vor, die während des jeweiligen Doktoratsstudiums abzulegen sind; dass die Herstellung der Gleichwertigkeit durch die Berücksichtigung von praktischen beruflichen Tätigkeiten hergestellt werden könnte, ist dem Gesetz demgegenüber nicht zu entnehmen. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 95–96
Besetzung der Berufungskommission; Diskriminierung aufgrund des Geschlechts; Frauenquote
Besetzung der Berufungskommission, Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, Frauenquote, 8 ObA 5/16t, ZFHR 2016, 95, ZFHR-Slg 2016/12, § 4 Z 5 B-GlBG, § 20a B-GlBG, § 20a UG, § 25 Abs 7a UG, § 42 Abs 8a UG Eine unrichtige Besetzung der Berufungskommission beim Hearing und/oder bei der... Eine unrichtige Besetzung der Berufungskommission beim Hearing und/oder bei der Schlussbesprechung allein, also ohne das Hinzutreten weiterer Umstände, begründet noch keinen geschlechtsspezifischen nachteiligen Zusammenhang zur Nichtaufnahme der Klägerin in den Besetzungsvorschlag. Auch die Nichteinhaltung des gesetzlich angeordneten Frauenförderungsgebots begründet für sich allein noch keine ungünstigere Behandlung aufgrund des Geschlechts, wenn dies keine nachteiligen Auswirkungen auf das Verfahrensergebnis hatte. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 97–98
Novak, Manfred Lenzen, Dieter: Eine Hochschule der Welt. Plädoyer für ein Welthochschulsystem.
96 Seiten, Springer Verlag, Wiesbaden, 2015. Brosch. EUR 13,35. ISBN 978-3-658-07266-7. ZFHR 2016, 97 Ausgehend von den aktuellen Entwicklungen am Hochschulsektor stellt sich Lenzen – Sprecher der... Ausgehend von den aktuellen Entwicklungen am Hochschulsektor stellt sich Lenzen – Sprecher der deutschen Universitäten in der Hochschulrektorenkonferenz – in seinem Buch der Frage, wie die deutsche und europäische Universität in zehn bis zwanzig Jahren aussehen kann bzw soll. Dazu analysiert Lenzen die drei weltweit zentralen Hochschulsysteme: das kontinental-europäische, das atlantische (anglo-amerikanische) sowie das ostasiatisch-konfuzianische System, wobei insbesondere auf Tendenzen und Effekte der Globalisierung in Richtung eines ökonomisch orientierten anglo-amerikanischen Systems abgestellt wird.Grundsätzlich sei die Entscheidung über die künftige Positionierung der Universitäten zwischen mehreren Polen auszuloten. Dabei sei zu erwägen, ob die künftigen Universitäten tendenziell eher als Einrichtungen der Berufsausbildung oder als Orte der Spitzenforschung, im Dienste von Eployability oder der Persönlichkeitsbildung, auf Massenstudien oder für Bildungseliten auszurichten sind.Die Verortung der Universität in diesem Sinne wird schließlich als Konsequenz des jeweiligen Bildungs- und Wissenschaftsbegriffs gesehen. Besteht dessen Essenz in der Ausprägung einer Wissensgesellschaft als Konjunkturmotor einer Gesellschaft, oder in der Bildung durch Wissenschaft und damit der Beförderung einer moralischen, politischen oder sozialen Weiterentwicklung der Gesellschaft. Soll die Institution Universität damit dem Allgemeinwohl letztlich primär ökonomisches oder ethisches Wachstum vermitteln? Volltext	VeranstaltungZFHR 2016/3, Jahrgang 2016, Heft 3, S. 99–99
Hochschulrecht im Umbruch: Pädagog/innenbildung neu
ZFHR 2016, 99 29. September 20161010 Wien, BMWFW, Freyung 3, 2. Stock,10:00 Begrüßung: SC Mag. Elmar Pichl,... 29. September 20161010 Wien, BMWFW, Freyung 3, 2. Stock,10:00 Begrüßung: SC Mag. Elmar Pichl, Leiter der Sektion IV, BMWFW Volltext	Fachgebiete

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