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Timestamp: 2017-01-19 06:51:34+00:00

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§ 44 KrWG, Kosten der Ablagerung von Abfällen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 44 KrWG, Kosten der Ablagerung von Abfällen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundKrWG - Kreislaufwirtschaftsgesetz§§ 28 - 44, Teil 4 - Planungsverantwortung§§ 34 - 44, Abschnitt 3 - Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglich...…§ 44 KrWG, Kosten der Ablagerung von Abfällen§ 45 KrWG, Pflichten der öffentlichen Hand§ 46 KrWG, Abfallberatungspflicht§ 47 KrWG, Allgemeine Überwachung§ 48 KrWG, Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle§ 49 KrWG, Registerpflichten§ 50 KrWG, Nachweispflichten§ 51 KrWG, Überwachung im Einzelfall§ 52 KrWG, Anforderungen an Nachweise und Register§ 53 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen§ 54 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen§ 55 KrWG, Kennzeichnung der Fahrzeuge§ 56 KrWG, Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben§ 57 KrWG, Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorga...§ 58 KrWG, Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation§ 59 KrWG, Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall§ 60 KrWG, Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall§ 61 KrWG, Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte§ 62 KrWG, Anordnungen im Einzelfall§ 63 KrWG, Geheimhaltung und Datenschutz§ 64 KrWG, Elektronische Kommunikation…Anlage 4 KrWG, Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
§ 44 KrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)BundesrechtTeil 4 – Planungsverantwortung → Abschnitt 3 – Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werdenTitel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KrWGGliederungs-Nr.: 2129-56Normtyp: Gesetz(1) Die vom Betreiber für die Ablagerung von Abfällen in Rechnung zu stellenden privatrechtlichen Entgelte müssen alle Kosten für die Errichtung und den Betrieb der Deponie, einschließlich der Kosten einer vom Betreiber zu leistenden Sicherheit im Sinne von § 232 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder eines zu erbringenden gleichwertigen Sicherungsmittels, sowie die geschätzten Kosten für die Stilllegung und die Nachsorge für mindestens 30 Jahre abdecken. Soweit dies nach Satz 1 durch Freistellungen nach Artikel 4 § 3 des Umweltrahmengesetzes vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649), das durch Artikel 12 des Gesetzes vom 22. März 1991 (BGBl. I S. 766, 1928) geändert worden ist, gewährleistet ist, entfällt eine entsprechende Veranlagung der Kosten für die Stilllegung und die Nachsorge sowie der Kosten der Sicherheitsleistung bei der Berechnung der Entgelte.(2) Der Betreiber hat die in Absatz 1 genannten Kosten zu erfassen und der zuständigen Behörde innerhalb einer von ihr zu setzenden Frist Übersichten über die Kosten und die erhobenen Entgelte zur Verfügung zu stellen.(3) Die Gebühren der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger richten sich nach Landesrecht.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für die Abdeckung der Kosten von genehmigungsbedürftigen Anlagen zum Lagern von Abfällen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, soweit in diesen Anlagen Abfälle vor deren Beseitigung jeweils über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr oder Abfälle vor deren Verwertung jeweils über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren gelagert werden.
§ 43 KrWG, Anforderungen an Deponien§ 45 KrWG, Pflichten der öffentlichen Hand

References: § 44
 § 33

§ 44
 § 232
 § 3

§ 43