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Timestamp: 2019-07-24 03:19:33+00:00

Document:
Inhalt (141)
Autorenvorschriften (41)
KWG-Kommentar (77)
BaFin (18)
Verordnung (14)
MaRisk-Kommentar (4)
Begründung (1)
LiqV-Kommentar (1)
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Lieferung: 04/19
…der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …, über die für die Sicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. 3 Die Einleger bestätigen in Bezug auf… …gestellt. 9 Die dem Einleger gewährten Informationen dürfen für Werbezwecke nur auf das Einlagensicherungssystem und seine Funktionsweise hinweisen. 10 § 3… …Außerdem müssen auf Anfrage Informationen über die Bedingungen der Sicherung einschließlich der für die Geltendmachung der Entschädigungsansprüche… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/ 65/EG zur Koordinierung der Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-UmsG) vom 22. 06. 2011 (BGBl. I S. 1126). Geändert durch Art. 3 des… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. 05. 2015 (BGBl. I S. 786). Inhaltsübersicht Einführung in den Themenkomplex „Einlagensicherung“ .................... 1–9 Motive für… …............................................ 2–4 Erstmalige Einführung vorzuhaltender finanzieller Mittel ...................... 5 Besondere Regelungen für institutsbezogene Sicherungssysteme… …........................................ 13 Kommentierung der wesentlichen, für Einleger aus dem praktischen Betrieb eines Einlagensicherungssystems relevanten Absätze ............... 14–41…
Dokumententyp - MaRisk-Kommentar
Kommentierung MARisk – AT
…Zielen dieses Rundschreibens stehen. 5 Für diese Zwecke wird die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht einen fortlaufenden Dialog mit der Praxis… …„Systemrelevanz“. 7 1 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erwartet, dass der flexiblen Grundausrichtung dieses Rundschreibens im Rahmen von… …KWG – Kommentar 115 § 25a Anh. 1 Hinweis für den Anwender: Kommentierung MaRisk Der Anhang Nr. 1 ist nach Modulen getrennt. Das jeweils kommentierte… …25a Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (KWG) einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die Ausgestaltung des Risikomanagements der Institute vor. 2 Es… …(Risikosteuerungs- und -controllingprozesse) und – eine Risikocontrolling-Funktion und eine Compliance-Funktion. 6 Das Risikomanagement schafft eine Grundlage für die… …Risikokonzentrationen, Erweiterung der Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement für kapitalmarktorientierte Institute. – RS BaFin 10/2012 (BA) vom 14. 12. 2012 (4… …Empfehlungen des Financial Stability Board (FSB) sowie diverse „Anschlussarbeiten“ des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCSB), EU-Richtlinien(vorhaben)… …lediglich gegenüber der BaFin als erlassender Behörde. „Verstöße“ gegen die MaRisk können daher für sich allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den… …Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung für das Risikomanagement neu eingefügt. Damit besteht die Möglichkeit, die bisherigen MaRisk künftig in eine… …für die sachgerechte Wahrnehmung der Überwachungsfunktionen des Aufsichtsorgans dar. Die Geschäftsleitung hat daher nach AT 1 Tz. 1 Satz 6…
…KWG – Kommentar 115 § 33b § 33b Anhörung der zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums 1 Soll eine Erlaubnis für… …das Betreiben von Bankgeschäften nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, 2, 4 oder 10 oder für das Erbringen von Finanzdienstleistungen nach § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr… …Erteilung der Erlaubnis die zuständigen Stellen des Herkunftsmitgliedstaates anzuhören. 2 Die Anhörung erstreckt sich insbesondere auf die Angaben, die für… …die Beurteilung der Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung der in § 1 Abs. 2 Satz 1 genannten Personen sowie für die Beurteilung der Zuverlässigkeit der… …. 1997 (BGBl. I S. 2518 ff.) – Kza 599–600. S. 1 redaktionell geändert durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002… …Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur… …......................................... 5 1 Einführung § 33b KWG gehört zu den Vorschriften, die die Zusammenarbeit der für deutsche Institute zuständigen Aufsichtsbehörde 1 , d. h. der EZB… …jedoch noch einige Spezialregelungen, die Vorgaben für die Zusammenarbeit bei einzelnen Sachverhalten oder in besonderen Fällen enthalten (neben § 33b KWG… …4 , Börsenbetreiber oder Erstversicherungsunternehmen verfügt. Darüber hinaus besteht für die Aufsichtsbehörde eine Anhörungspflicht, sofern in einem… …Unternehmen kontrolliert 5 wird wie das Unternehmen, für das in Deutschland eine Erlaubnis beantragt wurde. Die Vorschrift des § 33b KWG soll sicherstellen…
Kommentierung MARisk – BT 2.4 Berichtspflicht
…unverzüglich den Vorsitzenden des Aufsichtsorgans sowie die Aufsichtsinstitutionen (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank) zu… …Abgrenzung der einzelnen Stufen bleibt dem jeweiligen Institut überlassen. Es liegt im Ermessen des Instituts, für unter Risikogesichtspunkten weniger… …(vgl. DIIR, Internationale Standards für die berufliche Praxis der Internen Revision 2017 v. 10. 01. 2018). Durch eine zeitnahe Berichterstattung soll… …, Abgrenzungskriterien zur Mängelkategorisierung, Berichtsempfänger) erfolgen in den institutsindividuellen Organisationsrichtlinien für die Interne Revision… …die genaue Abgrenzung der einzelnen Stufen dem jeweiligen Institut überlassen bleibt. Für unter Risikogesichtspunkten weniger relevante Mängel können… …Prüfungsfeststellungen und Beurteilung der Prüfungsergebnisse durch die Interne Revision“ in ZIR, 3/2009, S. 140). Kriterien für die Abgrenzung von Mängeln können z. B… …Sanktionen nach sich ziehen könnten, – inwieweit die festgestellten Mängel die Entwicklung des Instituts beeinträchtigen. Für die Mängelkategorisierung – unter… …Tabelle 2: Mängelkategorien und Abgrenzungsmöglichkeiten kein mittelbares Gefährdungspotenzial für den Ge- schäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung; es… …existieren aber deutliche Auswirkungen auf die geprüfte Einheit; für die Gesamtbank sind die Auswirkungen gering, Mängelkategorie besonders schwerwiegende… …Feststellung schwerwiegende Feststellung wesentliche Feststellung bemerkenswerte Feststellung Revisionsergebnisse existenzielles Gefährdungspotenzial für den Ge-…
…für Finanzdienstleistungsaufsicht 2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht § 5 (weggefallen) § 6 Aufgaben § 6a Besondere Aufgaben § 6b… …zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA-Neuordnungsgesetz – FMSANeuOG) vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3171). 118… …gemischten Finanzholding-Gesellschaften § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften § 3 Verbotene Geschäfte § 4 Entscheidung der Bundesanstalt… …freiwillig den für die systematische Internalisierung geltenden Regelungen unterworfen und einen entsprechenden Erlaubnisantrag bei der Bundesanstalt gestellt… …. 10. 2013, S. 63) übertragenen Aufgaben handelt und diese Aufgaben nicht gemäß Artikel 6 Absatz 6 dieser Verordnung durch die Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) wahrgenommen werden, 2. die Bundesanstalt, soweit nicht die Europäische Zentralbank nach Nummer 1 als Aufsichtsbehörde im Sinne… …. 46. Art. 2 des Gesetzes über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). 47. Art. 6 des 4… …für moderne Dienstleistungen am Arbeitsplatz vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2848). 56. Art. 5 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2002/47/EG… …. 65. Art. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie der Kommission… …(Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089 ff). 67. Art. 6 des Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG) vom…
Dokumententyp - Verzeichnis
…Abschirmungsgesetz ........................... 115 § 3 Anh. 1 § 4 Entscheidung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …................................... 115 § 4 2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht § 6 Aufgaben ....................................................................... 115 § 6… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank ............................................................... 115 § 46f Anh. 2 § 47… …................................ Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ........ 135a 135b Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach… …insolvenzrechtlichen Behandlung bestimmter Verbindlichkeiten von CRR-Instituten nach § 46f Abs. 5–7 KWG n. F. der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung, der… ….................................................................... 115 vor § 64m Ergänzende Verordnungen und Gesetze Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für… …Schreiben/ Bescheide und u.ä. Grundsatzdokumente ....................................................... 115 § 1 Anh. 3 Bescheid des Reichskommissars für das… …Kreditwesen vom 16. 06. 1936 ....................... 115 § 1 Anh. 3 Grundsätze für die Zulassung von Banken als Steuerbürgen vom 22. 07. 1969 – Auszug… …...................................... 115 § 1 Anh. 3 Schreiben des Bundesministers für Wirtschaft und Finanzen an den ZKA vom 20. 06. 1972… …Bundesfinanzministers vom 04. 01. 1978 ....................................................... 115 § 1 Anh. 3 Schreiben des Bundesministers für Wirtschaft und Verkehr vom…
Lieferung: 03/19
…unterliegen insoweit auch der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach § 50 Nummer 1 in Verbindung mit § 41 Absatz 1 ( Rückmeldungen… …KWG – Kommentar 115 § 25l § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften (1) 1 Finanzholdung-Gesellschaften oder gemischte… …Finanzholding-Gesellschaften, die nach § 10a als übergeordnetes Unternehmen gelten oder von der Bundesanstalt als solches bestimmt wurden, sind Verflichtete nach § 2 Absatz 1… …Nummer 1 des Geldwäschegesetzes. 2 Sie unterliegen insoweit auch der Aufsicht der Bundesanstalt nach § 50 Nummer 1 in Verbindung mit § 41 Absatz 1 des… …Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1822). KWG, Erg.-Lfg. 3/19 Becker 1 115 § 25l KWG – Kommentar… …Inhaltsübersicht Gruppenweise Einhaltung von Pflichten (§ 9 GwG) .............................. 1 Geldwäscherechtlichen Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften… …zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für… …Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1822) neu gefassten § 25l KWG werden nur noch die „Geldwäscherechtlichten Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften“… …behandelt , die zuvor in Absatz 2 von § 25l KWG enthalten waren. 2 Geldwäscherechtlichen Pflichten für Finanzholding- Gesellschaften In Satz 1 vom§ 25l führt… …Unternehmen gelten oder von der Bundesanstalt als solches bestimmt wurden, um Verpflichtete im Sinne von § 2 Absatz 1 Nr. 1 des Geldwäschegesetzes handelt. Sie…
…damit den ausdrücklichen gesetzlichen Auftrag für die jeweils zuständige Bankenaufsichtsbehörde 1 – die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank festgelegt hatte, wurde der Adressatenkreis mit dem… …Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Empfehlungen des European Systemic Risk Board (ESRB) für das… …Finanzsystem darstellt. 2 Die Bundesanstalt arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank nach Maßgabe des § 7 zusammen. (2) 1 Die Aufsichtsbehörde bewertet… …Fassung festgelegten Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko ein internes Modell verwendet; 2. die Fähigkeit eines Instituts, auf Grund von gemäß… …Grundsätze und Verfahren, die ein Institut für das Management des Risikos eingeführt hat, das trotz des Einsatzes anerkannter Kreditrisikominderungstechniken… …bei dem Institut verbleibt; KWG, Erg.-Lfg. 3/19 Wehmeier 1 115 § 6b KWG – Kommentar 6. die Angemessenheit der Eigenmittel, die ein Institut für… …Verbriefungen hält, für die es als Originator gilt, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Substanz der Transaktion und des Grads an erreichter… …Risikoübertragung; die Aufsichtsbehörde überwacht in diesem Zusammenhang, ob ein Institut außervertragliche Unterstützung für eine Transaktion leistet; 7. die… …Instituts, wie es aus den Indikatoren für eine übermäßige Verschuldung hervorgeht, wozu auch die gemäß Artikel 429 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der…
Vorwort zu §§ 25g bis 25m
…§§ 25g bis 25m im Einzelnen dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auf die besonderen Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …EG-Geldwäscherichtlinie) und – die Richtlinie 2006/70/EG der Kommission vom 1. August 2006 (Abl. EG L 214 vom 4. 08. 2006 S. 29 ff.) mit Durchführungsbestimmungen für die… …sollen Risiken und Schäden verhindert werden, die durch den Missbrauch des Finanzsystems für Zwecke der Geldwäsche oder der Terrorismusfinanzierung… …. Siehe hierzu: – Teil III des Rundschreibens 14/2009 der BaFin vom 29. Juli 2009 (Kza 948 S. 147), – den Basler Ausschuss für Bankenaufsicht… …25c bis 25h (jetzt: §§ 25h bis 25m) sehen für die Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute besondere Regelungen vor, die die allgemeinen… …siehe: Sotiriadis/Heimerdinger, Die Umsetzung der 3. Geldwäscherichtlinie und ihre Bedeutung für die Finanzwirtschaft, Zeitschrift für Bank- und… …EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23. Juni 2017 (BGBl… …Verfahrensvorschriften. Bei diesen handelt es sich beispielsweise um – die Vorschriften für die Risikoanalyse (§ 5 GwG), – erweiterte Identitätsprüfungsvorschriften (§ 10… …. GwG) eingeführt worden. Schließlich wurde die Zentralstelle für Transaktionsuntersuchungen eingerichtet, die die geldwäscherechtlichen Meldungen… …Anwendungshinweisen zu dem geltenden Geldwäschegesetz zur Konsultation gestellt (Konsultation 5/2018 vom 15. März 2018). Diese gelten nach Verabschiedung für alle…
Lieferung: 02/19
…Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFinBefugV) vom 13. 12. 2002 (BGBl. 2003 I S. 3) 1 erfolgt. Eine Subdelegation ist nach §… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom 25. 01. 2018 (BGBl. I S. 184). 2 Befreiungen von den Anzeigevorschriften wurden bis 1997 in einer… …umgestellt. Mit Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht (2002) wurde der Begriff Bundesaufsichtsamt durch den Begriff Bundesanstalt ersetzt… …erläutern, sowie Geschäftsleiter eines Instituts von der Pflicht zur Anzeige von Beteiligungen nach § 24 Abs. 3 Nr. 2 freistellen, wenn die Angaben für die… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, daß die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. (2) 1 Die Bundesanstalt… …Instituts oder von Amts wegen erfolgen. (3) 1 Ein übergeordnetes Unternehmen nach § 10a hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die Absicht… …der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung für ein Unternehmen in Anspruch zu nehmen; es hat außerdem einmal jährlich in einer… …f.). Abs. 1 und 2 geändert durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Abs. 2 S. 1 ergänzt… …....................... 7–14 Für die Aufsicht bedeutungslose Angaben (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 KWG) ........ 9–10 Eigenart des Geschäftsbetriebs (§ 31 Abs. 1 Nr. 2 KWG)… ….................................................................... 29 Freistellung für Finanzkonglomerate (§ 31 Abs. 5 KWG a. F.) ................. 30 Erleichterung bzgl. des Selbstbehalts bei Verbriefungen (§ 31 Abs…

References: § 3
 Art. 2
 Art. 3
 § 25
 § 33
 § 33
 § 1
 § 1
 § 1
 § 33
 § 33
 § 33
 § 5
 § 6
 § 6
 § 6
 § 2
 § 3
 § 4
 Art. 2
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 6
 § 3
 § 4
 § 4
 § 6
 § 6
 § 46
 § 47
 § 46
 § 64
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 50
 § 41
 § 25
 § 25
 § 10
 § 2
 § 50
 § 41
 § 25
 § 25
 § 25
 § 2
 § 7
 § 6
 § 24
 § 10