Source: http://www.confis-express.de/html/de/unternehmen/agb/
Timestamp: 2018-08-19 04:12:58+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Confis Express Online Shop
1.1 Sämtliche Verträge über Lieferungen, Leistungen und Angebote unterliegen den nachstehenden Bedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2.1 Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf von ihm verwandte Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen
3.1 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam bei schriftlicher Bestätigung durch uns.
4.1 Unsere AGB gelten nur gegenüber Unternehmern i.S.d § 14 BGB
§ 2 Angebot- und Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
3.1 Die in unseren Preislisten und im Online- Shop angegebenen Preise gelten in EURO, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht und sind freibleibend. Maßgebend sind die jeweils zur Zeit der Auftragserteilung gültigen Listen- und Tagespreise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei späterer Beschränkung des vereinbarten Lieferumfangs durch den Käufer wird der Preis angemessen nachkalkuliert.
4.1 Wir liefern ohne Mindestauftragswert.
4.2 Die Auslieferung der Ware erfolgt im Regelfall durch Spediteure und Paketdienste.
4.3 Bestellungen zur Lieferung nach Deutschland und Österreich gehen generell ab einem
Warenwert von *EUR 150 ,- netto per Paketdienst (Standardversand) oder *EUR 400,- netto per Spedition
(Standardversand) frei Haus zum Käufer.
4.4.Weiteres zu unseren Lieferbedingungen siehe
-> http://confis-express.de/html/de/unternehmen/unsere-service-leistungen/
*Ausnahmen zu den o.g. Frei Haus Grenzen:
Versand von Artikeln aus bestimmten Produktgruppen wie Salze, Fette, Zucker, Mehle, Backmittel, Milcherzeugnisse, Konserven, Frische-& Tiefkühlprodukte, Maschinen, Einrichtungen sowie Sonderangebotsartikel
Für Sendungen von bruchempfindlichen Produkten und Produkten in Flaschen, Eimern, sonstigen Kunststoffbehältnissen, sowie Tiefkühlproudukte die als Auftauware Kühl-& Tiefkühlprodukten raten wir grundsätzlich zum Versand per Spedition. Bei gewünschtem Versand per Paketdienst erfolgt dieser auf eigene Gefahr.
Wir übernehmen keine Haftung bei Bruch oder Beschädigung.
Lieferungen in REMOTE Areas, das sind z.B.
in Deutschland: Inseln und entlegene Orte wie z.B.: Spiekeroog, Langeoog, Baltrum, Neuwerk, Föhr, Pellworm, Hooge, Langeneß, Amrum, Hiddensee, Helgoland, Sylt, Borkum, Juist, Norderney, Wangerooge
in Österreich: PLZ-Gebiete: 6691 und 6990 bis 6999
Mehrkosten für Lieferungen zu Wunsch- oder Fixterminen, Express o.ä. trägt der Käufer.
Informationen zu den anfallenden Logistikkosten erhalten Sie auf Anfrage oder im Zuge Ihrer Bestellung.
4. Von uns nicht zu vertretende Liefer- und Leistungshindernisse wie insbesondere mangelnde oder fehlende Selbstbelieferung, höhere Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behinderte Einfuhr, behördliche Maßnahmen oder Arbeitskämpfe sowie der Verletzung von Mitwirkungspflichten oder- obliegenheiten des Kunden führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfrist. Dauert die Behinderung länger als 2 Monate, ist jede Partei berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm nicht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag insgesamt zusteht.
6.1 Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort fällig und innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt netto zu zahlen. Wir behalten uns vor, ggf. Abschlagszahlungen oder Anzahlungen zu beanspruchen.
6.4 Bei der Lieferung von fest installierten Anlagen und Einbauten (z. B. Öfen, Frosteranlagen o. ä.) ist die Zahlung fällig bei betriebsbereiter Übergabe; es sei denn, bei Auftragserteilung wurde ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart.
6.5 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht
§ 7 Anspruchsgefährdung
7.3 Ist Ratenzahlung vereinbart, so tritt die Fälligkeit der gesamten Restforderung ein, wenn der Kunde sich mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise im Verzug befindet. Stundungsabreden werden unwirksam, wenn der Kunde mit einer Leistung in Verzug gerät oder die Voraussetzungen des § 321 BGB im Hinblick auf eine Forderung eintreten
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten bei gelieferten Maschinen und Geräten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
8.6 Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden
wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MWSt) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
9.2 Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offene Mängel sind innerhalb einer Frist von 3 Tagen ab Erhalt der Ware bei uns anzuzeigen, bei Frischwaren innerhalb von 24 Stunden.
9.4 Der Kunde hat sich vor der Weiterverarbeitung der gelieferten Waren davon zu überzeugen, dass sich diese in einwandfreiem Zustand befinden. Eine Haftung für eventuell entstehende Folgeschäden wird ausgeschlossen.
9.5 Bei Lieferung von Maschinen und Geräten übernehmen wir die vollständige Gewährleistung, die die einzelnen Hersteller den von ihnen gelieferten Maschinen und Geräten geben. Garantien – mit Ausnahme etwaiger vom Hersteller gewährten - werden nicht übernommen.
9.13 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Sachen 12 Monate, bei gebrauchten Sachen 6 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
9.14 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in den 9.1 bis 9.13 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
9.15 Die Begrenzung nach 9.14 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
9.16 Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
89231 Neu-Ulm / Bayern
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Um immer genaue Preise & Angaben zu Ihrer aktuellen Bestellung zu erhalten können Sie gerne eine detaillierte schriftliche Auftragsbestätigung anfordern, die wir Ihnen auf Anfrage per Email zusenden können.

References: § 14

§ 2

§ 7
 § 321
 § 377
 § 823