Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_den_Finanzausgleich_mit_den_Gemeinden_und_Landk-d148167,1.html
Timestamp: 2016-12-09 19:22:32+00:00

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SächsFAG,SN - Sächsisches Finanzausgleichsgesetz | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtSachsenSächsFAG,SN - Sächsisches Finanzausgleichsgesetz
Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat S...§ 1 SächsFAG, Finanzausgleichsleistungen und Grundsatz der Lastenverteilung§ 2 SächsFAG, Allgemeiner Steuerverbund§ 3 SächsFAG, Verwendung der Finanzausgleichsmasse§ 4 SächsFAG, Aufteilung der Gesamtschlüsselmasse§ 5 SächsFAG, Grundsätze§ 6 SächsFAG, Allgemeines§ 7 SächsFAG, Bedarfsmesszahl§ 8 SächsFAG, Steuerkraftmesszahl§ 9 SächsFAG, Festsetzung der Schlüsselzuweisungen§ 10 SächsFAG, Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie St...§ 11 SächsFAG, Allgemeines§ 12 SächsFAG, Bedarfsmesszahl§ 13 SächsFAG, Umlagekraftmesszahl§ 14 SächsFAG, Festsetzung der Schlüsselzuweisungen§ 15 SächsFAG, Zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen§ 16 SächsFAG, Ausgleich für übertragene Aufgaben§ 16a SächsFAG, Ergänzender Mehrbelastungsausgleich Verwaltungs- und Funktionalr...§ 17 SächsFAG, Ausgleich von Sonderlasten§ 18 SächsFAG, Zuweisungen für Kreisstraßen§ 19 SächsFAG, Zuweisungen für Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und Staats- od...…Anlage 5 SächsFAG, Anrechnungsbetrag gemäß § 21a Absatz 2
SächsFAG,SN - Sächsisches Finanzausgleichsgesetz
Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)Landesrecht SachsenTitel: Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsFAGGliederungs-Nr.: 50-3Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Januar 2013 (SächsGVBl. S. 95)Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Dezember 2015 (SächsGVBl. S. 656)Inhaltsübersicht§§ Abschnitt 1 Grundsätze des Finanzausgleichs Finanzausgleichsleistungen und Grundsatz der Lastenverteilung1Allgemeiner Steuerverbund2Verwendung der Finanzausgleichsmasse3 Abschnitt 2 Aufteilung der Gesamtschlüsselmasse Aufteilung der Gesamtschlüsselmasse4 Abschnitt 3 Allgemeine Schlüsselzuweisungen Grundsätze5 Unterabschnitt 1 Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an kreisangehörige Gemeinden Allgemeines6Bedarfsmesszahl7Steuerkraftmesszahl8Festsetzung der Schlüsselzuweisungen9 Unterabschnitt 2 Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie Städte Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie Städte10 Unterabschnitt 3 Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Umlagekraft an Landkreise Allgemeines11Bedarfsmesszahl12Umlagekraftmesszahl13Festsetzung der Schlüsselzuweisungen14 Abschnitt 4 Zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen Zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen15 Abschnitt 5 Ausgleich für übertragene Aufgaben Ausgleich für übertragene Aufgaben16Ergänzender Mehrbelastungsausgleich Verwaltungs- und Funktionalreform 200816a Abschnitt 6 Ausgleich von Sonderlasten Ausgleich von Sonderlasten17 Unterabschnitt 1 Straßenlastenausgleich Zuweisungen für Kreisstraßen18Zuweisungen für Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und Staats- oder Kreisstraßen19Zuweisungen für Gemeindestraßen20 Unterabschnitt 2 Kulturlastenausgleich Kulturlastenausgleich21 Unterabschnitt 3 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe21a Abschnitt 7 Bedarfszuweisungen Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs22 Abschnitt 8 Kommunales Vorsorgevermögen Kommunales Vorsorgevermögen23 Abschnitt 9 Zweckzuweisungen zur Förderung von kommunalen Investitionen Investive Zweckzuweisungen24 Abschnitt 10 Interkommunaler Finanzausgleich Grundsätze25Finanzausgleichsumlage25aKreisumlage26Kulturumlage27Sozialumlage28 Abschnitt 11 Gemeinsame Zahlungsverpflichtungen des Freistaates Sachsen und seiner Kommunen Zuführungen an den Fonds "Brücken in die Zukunft"29Digitalfunk und E-Government-Basiskomponenten29aSanktionszahlungen29b Abschnitt 12 Gemeinsame Vorschriften, Verfahren und Inkrafttreten Einwohnerzahl30Berechnung, Festsetzung und Zahlung31Durchführungsvorschriften32Mitwirkungspflichten33Beirat für den kommunalen Finanzausgleich34Verjährung35(Inkrafttreten)36 Anlagen (zu § 7 Abs. 3)Anlage 1(zu § 22 Abs. 2 Nr. 6)Anlage 2(zu § 22 Abs. 2 Nr. 7)Anlage 3(zu § 16a)Anlage 4(zu § 21a Absatz 2)Anlage 5
§ 1 SächsFAG, Finanzausgleichsleistungen und Grundsatz der Lastenverteilung

References: § 21
 § 7
 § 22
 § 22
 § 16
 § 21

§ 1