Source: https://realeyz.de/rechtliches/
Timestamp: 2017-07-21 08:37:16+00:00

Document:
realeyz | Rechtliches
Die EYZ Media GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 34, D-10178 Berlin, (im folgenden ‚EYZ‘), betreibt im Internet unter der URL https://realeyz.de Internetpräsenzen mit dem primären Zweck, Telemediendienste Video on Demand zur Verfügung zu stellen.
EYZ stellt auf der Plattform insbesondere folgende Features und Dienste bereit:
– Flatrate (realeyzPLUS): Die Inanspruchnahme des Dienstes ermöglicht es dem Nutzer/Kunden, von EYZ online bereitgehaltene Filme (als Streaming-Technologie) online abzurufen und sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen.
– Ausgewählte Filme auf realeyz.de sind für Nutzung im Bildungsbereich verfügbar. Für mehr Information kontaktieren Sie bitte elearning@realeyz.de.
Die Nutzung der von EYZ angebotenen Dienste sowie der Online-Plattform ist nur nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen sowie unter den engen Voraussetzungen der deutschen Jugend- und Datenschutzgesetze – insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) – zulässig.
Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von EYZ ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Gruppen und Beiträgen, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt. Ferner ist jegliche Vervielfältigung und/oder Verbreitung des Angebotes von EYZ oder Teilen davon ohne schriftliches Einverständnis von EYZ untersagt.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von EYZ akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers/Kunden und von Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit EYZ auch dann keine Anwendung, wenn EYZ ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer/Kunde oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.
Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von EYZ schriftlich bestätigt worden ist. EYZ behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer/Kunden und Partner werden hierüber an geeigneter Stelle auf dem Portal und/oder durch E-Mail informiert und akzeptieren solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.
Nutzungsberechtigt sind Nutzer/Kunden, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
Für die Nutzung des Angebots ist eine vorherige Registrierung unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Kennwortes, gültiger und belastbarer Zahlungsdaten und der Anschrift erforderlich. Ausserdem muss der Kunde sein Konto per E-Mail bestätigen. Ferner müssen die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung durch Anklicken einer Checkbox bei der Anmeldung bestätigt und akzeptiert werden, wodurch sie in den Vertrag mit einbezogen werden. Die Angabe einer nicht bestehenden oder fremden E-Mail-Adresse ist unzulässig. Spätere Änderungen der E-Mail-Adresse sind umgehend anzuzeigen. Die E-Mail-Adresse wird verwendet, um den Nutzer/Kunde z.B. über eine mögliche spätere Änderung dieser AGB zu informieren. Einer Nutzung der E-Mail-Adresse für weitere Zwecke, z.B. für den Versand des realeyz-Newsletters kann der Nutzer/Kunde jederzeit widersprechen. Der Bezug des Newsletters kann zudem jederzeit im Bereich ‚Mein Konto/Newsletter‘ durch De-Aktivierung des Häkchens in der Checkbox eingestellt werden. Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer/Kunden innerhalb der Registrierung gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer/Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. In der Wahl seines Benutzernamens ist der Nutzer/Kunde frei. Es ist jedoch nicht gestattet, Benutzernamen zu wählen, die zu einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen führen oder sexuellen oder volksverhetzenden Inhalt oder Anklang haben.
Das Vertragsverhältnis ist nicht übertragbar. Der Nutzer/Kunde hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird EYZ umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer/Kunde EYZ zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet. Nutzer/Kunden können jederzeit durch Abmeldung ihre Mitgliedschaft beenden.
Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt einen Internet-Zugang mit einer Download-Bandbreite von mindestens 2 Mb/s des Nutzers/Kunden voraus. Der Internet-Zugang zum Dienst ist nicht Gegenstand der Geschäftsbeziehung zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden. Hinsichtlich des Internet-Zugangs gelten die zwischen dem Nutzer/Kunden und seinem jeweiligen Internet-Zugangsanbieter vereinbarten Bedingungen. Es obliegt dem Nutzer/Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen für eine Inanspruchnahme des Dienstes erfüllt. Für Störungen bei der Inanspruchnahme des Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt EYZ keine Gewährleistung oder Haftung. Als Systemvoraussetzungen müssen auf Seiten des Nutzers/Kunden mindestens folgende Anforderungen erfüllt sein:
– Betriebssystem: Windows Vista, 7, 8/8.1, 10, Apple Lion und höher, Linux
– Browser (empfohlen): Google Chrome, Firefox, Safari, Internet Explorer
– Flash Player (aktuellste Version)
EYZ übernimmt keine Garantie für das erfolgreiche und schnelle Zustandekommen von Streamings. Sollte ein Streaming nicht zustande kommen, obwohl nachweislich eine Informationsdatei erworben wurde, so wird EYZ sich bemühen, dem Nutzer/Kunden den Stream noch zu ermöglichen.
EYZ behält sich vor, die Zugangsbedingungen zu ändern und die Nutzung des Angebotes von weiteren Bedingungen, z.B. Mindestalter o.a. abhängig zu machen. EYZ behält sich ferner das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten eine Gebühr zu erheben. EYZ wird den Nutzer/Kunden vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass die Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung des Nutzers/Kunden entsteht erst mit Nutzung der Leistung.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit der Plattform sowie Abrufbarkeit der einzelnen Inhalte. EYZ ist darüber hinaus berechtigt, Angebote ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder einzustellen. EYZ ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme). Ungeachtet des Vorstehenden ist EYZ berechtigt, das Portal, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung der Nutzer/Kunden.
§ 3 Leistungsumfang, Nutzung
Nach Freischaltung kann der Nutzer/Kunde den Dienst in Anspruch nehmen und die von EYZ bereitgehaltenen Filme online abrufen sowie sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.
Soweit EYZ dem Nutzer/Kunden den Erwerb von Filmen zur unbegrenzten Nutzung für die Dauer des aktiven Abonnements anbietet (sog. „Download-To-Rent“), erhält der Nutzer/Kunde durch Bezahlung das Recht, den Film beliebig oft abzurufen (Stream). EYZ räumt dem Nutzer/Kunden insoweit das nicht-exklusive, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an den erworbenen Filmen ein.
Insbesondere die kommerzielle Nutzung des jeweils erworbenen Films ist ausgeschlossen. Der Nutzer/Kunde darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen. Bei Inanspruchnahme des Dienstes im Rahmen des sog. „Download-To-Rent“ darf der Nutzer/Kunde insbesondere:
– Mitschnitte nicht vornehmen, auch nicht auszugsweise
– den abgerufenen Film ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;
– den abgerufenen Film nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben oder auf andere Weise in Umlauf bringen, derartige Nutzungen unterstützen oder den Film sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;
– die technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen. Bei Filmen, für die Lizenzen für Nutzung in der Bildungsarbeit verfügbar sind, gelten Sonderbedingungen. Der Nutzer/Kunde verpflichtet sich, das nationale und internationale Urheberrecht zu beachten und die abgerufenen Filme nur unter dessen Beachtung und im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte zu nutzen. Der Nutzer/Kunde wird insbesondere Urheberrechtsvermerke und/oder Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern.
EYZ behält sich vor, ihr Filmangebot sowie die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Dasselbe gilt für die technische Realisierung des Filmabrufs. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers/Kunden haben sollte, wird EYZ den Nutzer/Kunden hierüber informieren.
Aus lizenzrechtlichen Gründen kann es vorkommen, dass bestimmte Filme nicht weltweit, sondern nur in ausgewählten Territorien erhältlich sind. Die Verfügbarkeit wird in diesen Fällen durch Geo-Targeting und IP-Blocking eingeschränkt.
Der Nutzer/Kunde von EYZ ist berechtigt, Kommentare im realeyz Blog zu schreiben und eigene Inhalte auf der Plattform sowie innerhalb der Fanseite von EYZ auf Facebook bereitzustellen.
Bei der Veröffentlichung von Kommentaren und Bewertungen hat der Nutzer darauf zu achten, dass keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden und negative Bewertungen sachlich geäußert werden. Bewertungen von Unternehmen, von verwandten Personen oder Nutzern/Kunden sind offen zu kennzeichnen. Die vom Nutzer/Kunden selbst erstellten und/oder bereitgestellten Inhalte stellen in keiner Weise die Meinung von EYZ dar.
EYZ ist bemüht, die bereitgestellten Informationen so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer/Kunden ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot von EYZ variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit sowie darauf, dass die vom Nutzer/Kunden bereitgestellten Informationen veröffentlicht werden. Hinsichtlich einer Veröffentlichung auf Facebook gelten die Nutzungsbedingungen von Facebook, jederzeit aufrufbar unter https://www.facebook.com/terms.php. EYZ ist berechtigt, zur Verbesserung ihres Angebots von Texten, Bildern und Videos, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den eigenen Diensten zu veröffentlichen.
EYZ ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um – gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,
– diese AGB durchzusetzen,
– Ansprüche Dritter aufgrund einer geltend gemachten Rechtsverletzung erfüllen zu können oder
– die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von EYZ, seinen Nutzern/Kunden oder der Öffentlichkeit zu wahren.
EYZ ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung eines Nutzers/Kunden zu beenden, wenn dieser gegen die in diesen Geschäftsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt.
EYZ kann im Rahmen von Marketingaktionen den Abschluss des Monatspakets/Abonnements mit einem kostenlosen Testzeitraum anbieten. Für die Dauer des kostenlosen Testzeitraumes werden keinerlei Gebühren erhoben. Für den Abschluss des Monatspakets mit kostenlosem Testzeitraum muss der Kunde/Nutzer ein gültiges und belastbares Zahlungsmittel angeben. Das Angebot des Testzeitraumes steht jedem Kunden nur einmal zu.
Kündigt der Kunde nicht vor dem Ablauf des Zeitraumes, geht das Angebot in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit des Abonnements und damit die Vertragsperiode beginnen erst mit Übergang in die kostenpflichtige Abonnementphase.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Tel. +49-30-9700 4330
E-Mail: support@realeyz.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Falls der Nutzer/Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben kann, muss er EYZ insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von EYZ zurückzusenden. Der Kunde/Nutzer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Nutzer/Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Nutzer/Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für für den Nutzer/Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für EYZ mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Folglich bestehen in diesem Fall weder ein Widerrufs- noch ein Rückgaberecht. Auch der Umtausch ist ausgeschlossen. Der Kauf dieser Waren ist bindend und verpflichtet zur Abnahme.
Ein Widerrufsrecht für gewerbliche Kunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln) ist ausgeschlossen.
§ 5 Nutzungsentgelt, Rechnungsstellung
Der Nutzer/Kunde ist zur Entrichtung des jeweiligen Nutzungsentgelts verpflichtet. Der Nutzer/Kunde wird über das zu entrichtende Nutzungsentgelt für den jeweiligen Film vor Abruf des Films informiert. Die Zahlungspflicht des Nutzers/Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt den Abruf von Inhalten über den Anschluss des Nutzers/Kunden oder unter Verwendung des Benutzernamens und Kennwortes des Nutzers/Kunden genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer/Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat, obliegt in jedem Einzelfall dem Nutzer/Kunden.
Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die jeweils zur Zeit der Bestellung/des Downloads angegebenen Preise. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht gesondert ausgewiesen. Versandkosten fallen, mit Ausnahme der für den Download anfallenden Übertragungskosten, die beim Nutzer entstehen und von diesem getragen werden, nicht an.
Der Nutzer/Kunde hat die Möglichkeit, per Bankeinzug (Lastschrift) oder per Kreditkarte zu bezahlen. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos mit Bestellung. EYZ behält sich vor, die Bezahlmöglichkeiten für einzelne Nutzergruppen zu beschränken oder zu erweitern.
Die Rechnungsstellung erfolgt in elektronischer Form auf Anforderung des Nutzers/Kunden an die vom Nutzer/Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
Aufgrund des Umstandes, dass die Plattform im Echt-Zeit-Modus arbeitet, ist es EYZ nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellten Inhalte auszuüben. EYZ kontrolliert insbesondere Inhalte, die vom Nutzer/Kunden über seine Mitgliedschaft bei EYZ bereitgestellt wurden, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.
Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf EYZ einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer/Kunden verwendete Benutzernamen oder Bilder.
Im Übrigen ist es jedem Nutzer/Kunden untersagt, beleidigende und diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte und/oder Äußerungen – gleich in welcher Form (Text, Verlinkung, Bild, Ton oder sonstiges) – anzubieten, zu verbreiten oder sonst wie zugänglich zu machen oder einen entsprechenden Benutzernamen zu wählen.
Der Nutzer/Kunde verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots von EYZ beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann.
EYZ ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte des Nutzers/Kunden innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. EYZ kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer/Kunden jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden.
EYZ behält sich ferner vor, Nutzer/Kunden nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass dieser
– einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,
– Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt,
– Rechte von EYZ oder Dritten verletzt oder
– das Angebot von EYZ in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf von EYZ zu gefährden.
Der Nutzer/Kunde haftet gegenüber EYZ für jegliche Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die aus dem Nutzungsverhältnis zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden, insbesondere der sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten entstehen und stellt EYZ von allen hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei. Dies beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Vorstehendes gilt nicht, wenn der Nutzer/Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat, obliegt in jedem Einzelfall dem Nutzer/Kunden.
Bei Verstößen gegen die dem Nutzer/Kunden aus dem Nutzungsverhältnis zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine solche Pflichtverletzung ist EYZ ferner berechtigt, die jeweilige Leistung und/oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Unter den gleichen Voraussetzungen ist EYZ ebenfalls berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
EYZ haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn EYZ einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von EYZ.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. EYZ haftet außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für den Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer/Kunden oder Dritte oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter. Ebenfalls haftet EYZ nicht für Schäden aufgrund von Störungen des Angebotes durch Dritte, z.B. durch Viren, E-Mail Bombing, DDoS-Attacken oder Ähnliches, die EYZ nicht zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche des Nutzers/Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
EYZ trägt nach bestem Wissen und Gewissen dafür Sorge, dass die von ihr auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind. Verursacht EYZ dennoch schuldhaft eine Störung des Dienstes, die dazu führt, dass die vertragsgemäße Nutzungsmöglichkeit eines abgerufenen Films für den Nutzer/Kunden aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist, wird EYZ nach ihrer Wahl unverzüglich nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
Die verschuldensunabhängige Haftung von EYZ auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen. Der Nutzer/Kunde wird EYZ erkennbare Störungen des Dienstes unverzüglich unter support@realeyz.de anzeigen (Störungsmeldung).
§7 Bildungsrechte
Für ausgewählte Filme sind Bildungsrechte verfügbar. Bitte Konditionen unter elearning@realeyz.de erfragen.
Dem Nutzer/Kunden ist bekannt, dass EYZ sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Sämtliche im Portal bereitgestellten Materialien (Text- und Bildmaterial, Musik, Grafiken, Animationen etc.) sowie deren Anordnung im Portal genießen urheberrechtlichen Schutz. Die Rechte hierfür liegen bei EYZ. EYZ ist außerdem Inhaber aller Rechte am Webdesign, der Marken- und Nutzungsrechte und Technologien. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist EYZ berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.
Die Veröffentlichungsrechte an vom Nutzer/Kunden bereitgestellten Beiträgen selbst werden mit Absenden desselben dauerhaft und unwiderruflich – soweit der Nutzer/Kunde über diese Rechte verfügt – auf EYZ bzw. den Anbieter übertragen. Beiträge, deren Veröffentlichungsrechte nicht beim Absender liegen, dürfen ebenfalls eingestellt werden. Der Nutzer/Kunde gewährleistet jedoch, dass die Rechte Dritter nicht betroffen werden.
Der Nutzer/Kunde ist verpflichtet, sämtliche Daten und Informationen, die er von anderen Nutzern/Kunden im Rahmen der Nutzung des Angebotes erhält, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Berechtigte hat dem ausdrücklich zugestimmt. § 9 Datenschutz
Ist der Nutzer/Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist Erfüllungsort sowie der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. EYZ kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers/Kunden klagen. Berlin, April 2016

References: § 3
 § 14

§ 5
 § 536

§7
 § 9