Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-02-2004-P_64-2003
Timestamp: 2016-10-23 18:00:40+00:00

Document:
P 64/03 (27.02.2004)
P 64/03
H.________, 1949, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Tim Walker, Hinterdorf 27, 9043 Trogen,
H.________, geboren 1949, verheiratet mit der 1948 geborenen S.________, bezieht seit 1. Juni 1999 Erg�nzungsleistungen zu einer Invalidenrente (Verf�gung vom 22. Juli 1999). Bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung rechnete die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Kasse) das Erwerbseinkommen der Ehefrau gest�tzt auf die Angaben gem�ss Lohnausweis f�r das Jahr 1998 basierend auf einem Jahres-Bruttolohn von Fr. 29'653.-- an. S.________ stellte ihre w�hrend mehr als achteinhalb Jahren vollzeitlich ausge�bte T�tigkeit als Hilfskraft in der K�che und den Zimmern des Gastwirtschaftsbetriebes X.________ (nachfolgend: Arbeitgeberin) wegen verschiedener gesundheitlichen Beschwerden am 20. Dezember 1999 ein und nahm seither keine andere Erwerbst�tigkeit mehr auf. Den von ihr erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente lehnt letztinstanzlich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom heutigen Datum ab. Es stellt auf ein polydisziplin�res Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts vom 7. November 2001 (nachfolgend: ABI-Gutachten) ab, wonach S.________ in einer k�rperlich leichten, gut adaptierten, vorwiegend sitzend auszu�benden T�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden nur zu einem Drittel eingeschr�nkt ist. Im Rahmen einer periodischen �berpr�fung der Erg�nzungsleistung st�tzte sich die Kasse auf die Ergebnisse des durch die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) beurteilten Leistungsgesuchs der S.________. Dementsprechend ging die Kasse mit Wirkung ab 1. April 2002 von einem Invalidit�tsgrad von 31 % aus und hielt an der Anrechnung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau von Fr. 20'460.-- (= 69 % des bisher erzielten Erwerbseinkommens von Fr. 29'653.--) aus der Verwertung der Restarbeitsf�higkeit fest (Verf�gung vom 16. Mai 2002).
Nachdem die Kasse davon erfahren hatte, dass S.________ in der Folge des Eintrittes ihres Gesundheitsschadens ab Januar 2000 Krankentaggeldleistungen aus der Kollektiv-Krankenversicherung Y.________ bezog, berechnete sie die j�hrliche Erg�nzungsleistung f�r die Jahre 2000 und 2001 neu unter voller Anrechnung der Taggeldbez�ge. Daraus entstand in der Periode von Januar 2000 bis November 2001 eine R�ckforderung wegen zu viel ausbezahlten Erg�nzungsleistungen von total Fr. 4'642.--, welche die Kasse mit Verf�gung vom 23. Juli 2002 geltend machte.
Die gegen die Verf�gungen vom 16. Mai und 23. Juli 2002 erhobenen Beschwerden wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 10. September 2003 ebenso ab wie das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Im Sinne einer reformatio in peius hob es zudem die Verf�gung vom 16. Mai 2002 auf und wies die Sache in diesem Punkt zur Neuberechnung der Erg�nzungsleistung mit Wirkung ab April 2002 unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdef�hrers von Fr. 20'936.-- (statt des ber�cksichtigten Betrages von Fr. 20'460.--) an die Kasse zur�ck.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst H.________ u.a. beantragen:
- sowohl der kantonale Gerichtsentscheid als auch die beiden Ver- waltungsverf�gungen seien aufzuheben,
- bei der Berechnung der Erg�nzungsleistung sei kein hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau anzurechnen,
- sp�testens ab dem Tag des Wegfalls der Krankentaggeldleistungen im Dezember 2001 seien die Erg�nzungsleistungen nach Gesetz zu erh�hen,
- f�r die Zeit vom 1. Januar 2000 bis am 31. August 2000 seien erh�hte Erg�nzungsleistungen gem�ss den gesetzlichen Bestim- mungen zuzusprechen,
- die Kasse sei vorsorglich anzuweisen, bereits w�hrend der Dauer des vorliegenden Gerichtsverfahrens kein hypothetisches Erwerbs- einkommen seiner Ehefrau zu ber�cksichtigen und die Erg�n- zungsleistungen sp�testens ab dem Tag des Wegfalls der Kranken- taggeldleistungen im Dezember 2001 nach Gesetz zu erh�hen und die erh�hten Leistungen dem Beschwerdef�hrer unverz�glich aus- zuzahlen,
- nach Zustellung der gegnerischen Vernehmlassung sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren und
- es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung zu gew�hren.
W�hrend die Kasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Nach erfolgtem erstem Schriftenwechsel ist der rechtserhebliche Sachverhalt ausreichend gekl�rt, weshalb dem Begehren des Beschwerdef�hrers um Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels nicht zu entsprechen ist (Art. 110 Abs. 4 OG; BGE 119 V 323 Erw. 1).
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Voraussetzung des Anspruchs auf Erg�nzungsleistungen hinsichtlich des Wohnsitzes und gew�hnlichen Aufenthalts von in der Schweiz lebenden Ausl�ndern (Art. 2 Abs. 2 lit. a ELG), die bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung anrechenbaren Einnahmen insbesondere des Erwerbseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG) und des so genannten Verzichtseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG), die Meldepflicht des Anspruchsberechtigten in Bezug auf �nderungen in den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen (Art. 24 ELV), die Voraussetzungen der Anpassung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung an ver�nderte Verh�ltnisse (Art. 25 ELV) sowie die R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Erg�nzungsleistungen zutreffend dargelegt. Richtig ist auch die Darstellung der Rechtsprechung zur vollen Anrechenbarkeit von Krankentaggeldleistungen bei den Einnahmen (AHI 1993 S. 253 Erw. 3d) und zur Ermittlung des von der Ehefrau eines EL-Ansprechers in zumutbarer Weise erzielbaren und anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommens (AHI 2001 S. 132 ff). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten ist. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Erg�nzungsleistungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gungen (hier: vom 16. Mai und 23. Juli 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat heute in dem die Ehefrau des Beschwerdef�hrers betreffenden Urteil S. (I 601/03) best�tigt, dass ihr die erwerbliche Verwertung einer k�rperlich leichten, gut adaptierten, vorwiegend sitzend auszu�benden T�tigkeit in Bezug auf ein Vollpensum trotz gesundheitlicher Beschwerden zu zwei Dritteln zumutbar ist und sie aus der Verwertung dieser Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein den von ihr erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliessendes Invalideneinkommen erzielen k�nnte. Verwaltung und Vorinstanz schlossen aus diesem anhand der Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Invalideneinkommen direkt auf das im Rahmen der EL-Berechnung des Beschwerdef�hrers anrechenbare hypothetische Einkommen seiner Ehefrau. In Bezug auf die strittige Verwaltungsverf�gung vom 16. Mai 2002 ist zun�chst zu pr�fen, ob und gegebenenfalls in welcher betraglichen H�he bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung ein Verzichtseinkommen der Ehefrau des EL-Bez�gers aus Nichtverwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit anzurechnen ist.
3.1.1 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 291 Erw. 3b, AHI 2001 S. 133 Erw. 1b). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze zu ber�cksichtigen (BGE 117 V 292 Erw. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 Erw. 3a, AHI 2001 S. 133 f. Erw. 1b mit weiteren Hinweisen). Praxisgem�ss ist Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG (in der bis Ende 1997 g�ltig gewesenen Fassung, welche identisch ist mit der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG) auch auf die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Teilinvaliden anwendbar, die von einer Verwertung der verbleibenden Erwerbsf�higkeit absehen (BGE 115 V 90 Erw. 1; vgl. Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, Z�rich 1994, S. 33 mit Hinweisen). Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens ist ferner zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Dies geschieht einerseits in Anlehnung an die Festsetzung von nachehelichen Unterhaltsanspr�chen durch Einr�umung einer gewissen realistischen �bergangsfrist f�r die Aufnahme oder Erh�hung des Arbeitspensums, bevor ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird. Andererseits ist zu ber�cksichtigen, dass nach neuem Scheidungsrecht bez�glich der durch die Rechtsprechung festgelegten bisherigen Altersgrenze von 45 Jahren f�r einen vollst�ndigen und dauerhaften (Wieder-) Einstieg ins Erwerbsleben eine Erh�hung in Betracht zu ziehen ist und auch Art. 14b lit. c ELV von der Hypothese ausgeht, dass noch �ber 50j�hrigen Frauen ohne minderj�hrige Kinder der Wiedereinstieg ins Berufsleben zumutbar ist, dass dort aber von einem Minimaleinkommen ausgegangen wird. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu ber�cksichtigen, wenn in einem konkreten Fall zu entscheiden ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-Ansprechers die (Wieder-) Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in einem bestimmten Alter �berhaupt noch zugemutet werden kann (zum Ganzen: AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).
3.1.2 Vom hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-Ansprechers sind - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV - gem�ss Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren j�hrlich insgesamt Fr. 1'500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind hypothetische Eink�nfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tats�chlich erzielte (AHI 2001 S. 134 Erw. 1c).
3.2 Die Vorinstanz erkannte zutreffend,
- dass in Bezug auf die medizinische Beurteilung der trotz Gesund- heitsschadens zumutbaren Leistungsf�higkeit der Ehefrau des EL- Ansprechers auf die Einsch�tzungen gem�ss ABI-Gutachten abzustellen ist (vgl. Urteil vom heutigen Datum in Sachen S., I 601/03),
- dass die Ehegattin demnach unter Ber�cksichtigung ihrer gesund- heitlichen Einschr�nkungen in einer k�rperlich leichten und gut adaptierten T�tigkeit in Bezug auf ein volles Pensum zumutbarer- weise eine Arbeitsf�higkeit von 66,66 % verwerten k�nnte,
- dass ihr jedoch die in einem vollen Pensum von 42 Stunden pro Arbeitswoche als Hilfskraft in der K�che und den Zimmern des Restaurants X.________ bis zum 19. Dezember 1999 effektiv aus- ge�bte T�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr zumut- bar ist,
- dass sie trotz ihres Aufenthaltes in der Schweiz seit Ende 1990 nur �ber mangelhafte Deutschkenntnisse verf�gt,
- dass alle drei vollj�hrigen S�hne des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau im Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug von Erg�nzungs- leistungen vom 28. Juni 1999 nicht mehr im elterlichen Haushalt wohnten, und
- dass die Ehefrau den zus�tzlichen Betreuungsaufwand f�r den seit 1996 invaliden, aber nicht hilflosen EL-Ansprecher neben ihrer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit zu bew�ltigen vermochte.
Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet. Insbesondere die wiederholte Behauptung und Ausgangslage der beschwerdef�hrerischen Argumentation, seine Ehefrau sei "sp�testens seit dem 20. Dezember 1999 [...] zu 100% arbeits- und erwerbsunf�hig", ist unzutreffend. Im Weiteren f�hrt er selber an, dass seine angeblich invalide Ehefrau u.a. seiner pers�nlichen Unterst�tzung bed�rfe. Dies st�tzt die von der Vorinstanz vertretene Auffassung, wonach umgekehrt nicht von einem �berm�ssigen Betreuungsaufwand der Ehefrau gegen�ber dem EL-Ansprecher auszugehen ist.
3.3.1 Gest�tzt auf diese Ausgangslage in tats�chlicher Hinsicht schlossen sowohl die Kasse als auch die Vorinstanz direkt von dem anhand der Tabellenl�hne gem�ss LSE ermittelten Invalideneinkommen (aus dem Verfahren betreffend den von der Ehefrau des EL-Ansprechers erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente: vgl. dazu das Urteil vom heutigen Datum in Sachen S., I 601/03) auf das im Rahmen der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung des Beschwerdef�hrers anrechenbare hypothetische Einkommen seiner Ehefrau. Bei diesem Vorgehen �bersahen das kantonale Gericht und die Verwaltung, dass bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (BGE 128 V 30 Erw. 1). Demgegen�ber ist bei der Berechnung der Erg�nzungsleistung als Bedarfsleistung praxisgem�ss (Erw. 2.1 hievor) von der konkreten Arbeitsmarktlage unter Ber�cksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalles auszugehen. Denn die Erg�nzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs, indem sie bed�rftigen Rentnern und Rentnerinnen der AHV und IV ein regelm�ssiges Mindesteinkommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tats�chlich vereinnahmte Eink�nfte und vorhandene Verm�genswerte zu ber�cksichtigen sind. Eine Einschr�nkung findet sich - wie in Erw. 3.1 dargelegt - u.a. dort, wo die Ehefrau des Versicherten aus von ihr zu verantwortenden Gr�nden von der Aus�bung einer m�glichen und zumutbaren Erwerbst�tigkeit absieht.
3.3.2 Aus den Akten geht nicht hervor, ob im massgeblichen Zeitpunkt f�r gut 50j�hrige Frauen nicht deutscher Muttersprache mit ausschliesslicher Grundschulausbildung und einigen Jahren Berufserfahrung als Hilfsarbeiterinnen im Gastgewerbe in erreichbarer Distanz vom Wohnort der Ehegattin des EL-Ansprechers tats�chlich geeignete Teilzeit-Arbeitsstellen verf�gbar waren, welche die Erzielung des angenommenen Jahreseinkommens mit einer k�rperlich leichten, gut adaptierten, vorwiegend sitzend auszu�benden T�tigkeit in einem 66,66 %-Pensum erm�glicht h�tten. Die hypothetische Frage, ob die Ehegattin eines EL-Bez�gers bei Aufbringung des forderbaren guten Willens eine Stelle finden und in welcher H�he sie Erwerbseink�nfte erzielen k�nnte, l�sst in der Regel ohne vorg�ngige Abkl�rungen zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnittswerte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar f�r einen Grossteil der Versicherten zutreffen m�gen, aber nichts �ber das beruflich-erwerbliche Leistungsverm�gen im konkreten Fall aussagen. Das Angebot an offenen geeigneten Stellen f�r Personen, welche die pers�nlichen und beruflichen Voraussetzungen der Ehefrau des Beschwerdef�hrers aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits sind zu ber�cksichtigen (Urteil Y. vom 9. Juli 2002, P 18/02, Erw. 3). Die Abkl�rung der lokal massgebenden Verh�ltnisse kann zum Beispiel durch Befragung der kantonalen Arbeitsmarktbeh�rde oder bez�glich Lohnh�he Heranziehen der regionalen Werte der LSE (vgl. nicht ver�ffentlichtes Urteil H. vom 9. Dezember 1999, P 11/99) erfolgen.
3.4 Was sodann den Anfangszeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens anbelangt, ist den Tatsachen Rechnung zu tragen,
- dass die Ehefrau des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der verf�gten Ablehnung ihres Rentengesuchs (mit Verf�gung vom 31. Mai 2002) und der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Verf�gung
vom 16. Mai 2002) nur gerade w�hrend gut zweieinviertel Jahren nicht im Arbeitsmarkt stand,
- dass sie zuvor w�hrend mehr als achteinhalb Jahren bis gegen Ende 1999 zu 100 % erwerbst�tig gewesen war,
- dass ihr seit dem Gespr�ch mit der f�r die Eingliederung zust�ndi- gen Person der IV-Stelle vom 7. Dezember 2001 bewusst war, im Rahmen der Schadenminderungspflicht mit Unterst�tzung durch die IV-Stelle eine geeigneten Arbeitsstelle suchen und annehmen zu m�ssen,
- dass sie sich jedoch von Anfang an nicht um die zumutbare Ver- wertung ihrer Restarbeitsf�higkeit bem�hte, sondern ausdr�cklich keine Zuweisungen geeigneter Arbeitsstellen durch die IV-Stelle w�nschte, und
- dass die deutliche Diskrepanz zwischen medizinisch begr�ndeter Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit und effektivem Verhalten der Ehegattin sowohl aus den erg�nzenden Bemerkungen des Dr. med. K.________ (Hausarzt der Ehefrau des Beschwerdef�hrers), in der Anmeldung zum Bezug einer Invalidenrente vom 13. Oktober 2000 als auch aus dem ABI-Gutachten (S. 8) klar hervorgeht.
Unter diesen Umst�nden brauchte die Verwaltung - wie das kantonale Gericht im Ergebnis zutreffend erkannte - keine �ber den 1. April 2002 hinaus reichende Anpassungsfrist zu gew�hren, da sich die Einr�umung einer l�ngeren �bergangsfrist von vornherein als nutzlos erwiesen h�tte. Deshalb wurde der Beginn der Anrechnung des Verzichtseinkommens unter dem Gesichtspunkt der Anpassung an die Verpflichtung zur Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit zu Recht auf den 1. April 2002 festgesetzt.
3.5 Von der Tatsache, dass die Krankentaggeldleistungen der Kollektiv-Krankenversicherung Y.________ (vgl. dazu hienach Erw. 4) per 18. Dezember 2001 endeten und sich der Ausgaben�berschuss entsprechend erh�hte, erfuhr die Kasse erst mit der Deklaration der aktuellen Einnahmen auf dem Revisionsformular im Rahmen einer periodischen �berpr�fung der Erg�nzungsleistung gem�ss Art. 30 ELV im April 2002. Dies wird vom Beschwerdef�hrer zu Recht nicht bestritten. Die Vorinstanz erkannte zutreffend, dass diese den EL-Anspruch erh�hende �nderung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse nach Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV in Verbindung mit Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV erst mit Wirkung ab April 2002 (Meldung der �nderung) zu ber�cksichtigen war (vgl. Rz 7022 der WEL [vom BSV herausgegebene Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV]), weshalb die strittige Verf�gung vom 16. Mai 2002 in Bezug auf den Wirkungszeitraum ab April 2002 nicht zu beanstanden ist. Der ausf�hrlichen Begr�ndung im angefochtenen Entscheid ist nichts beizuf�gen. Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt ist nicht stichhaltig.
3.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Kasse und das kantonale Gericht zu Unrecht das im Rahmen des von der Ehefrau erhobenen Anspruchs auf eine Invalidenrente ermittelte Invalideneinkommen mit dem bei der EL-Berechnung des Beschwerdef�hrers anrechenbaren Verzichtseinkommen seiner Ehegattin gleichsetzten. Die Sache ist deshalb zur Abkl�rung der erw�hnten Fragen und zur anschliessenden Neuverf�gung �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen mit Wirkung ab 1. April 2002 unter Ber�cksichtigung der dargelegten Grunds�tze an die Kasse zur�ckzuweisen.
Fest steht und unbestritten ist, dass die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ab Januar 2000 Krankentaggeldleistungen der Kollektiv-Krankenversicherung Y.________ von monatlich brutto Fr. 1'960.-- bei einem Taggeldansatz von Fr. 63.-- bezog und dieses Geld anf�nglich bis zum Ende des Arbeitsvertragsverh�ltnisses per 31. August 2000 �ber die Arbeitgeberin ausbezahlt wurde. Von dieser Tatsache erhielt die Kasse unter Verletzung der Meldepflicht (Art. 24 ELV) erst im Sommer 2001 Kenntnis. Weder wird geltend gemacht noch sind Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass die Arbeitgeberin in Erg�nzung der Taggeldleistungen zus�tzliche Zahlungen ausgerichtet h�tte. Zu pr�fen bleibt, ob das kantonale Gericht den von der Kasse mit Verf�gung vom 23. Juli 2002 erhobenen Anspruch auf R�ckforderung unrechtm�ssig bezogener Erg�nzungsleistungen von Fr. 4'642.-- aus dem Zeitraum von Januar 2000 bis November 2001 zu Recht bejahte.
4.1 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hielt mit Urteil U. vom 25. Mai 1993 (BGE 119 V 271) daran fest, dass die Randziffer 2088 der WEL, wonach Taggelder aus Kranken-, Unfall-, Invaliden- und Arbeitslosenversicherung voll anzurechnen sind, gesetzm�ssig ist (vgl. auch Rumo-Jungo, a.a.O., S. 29). Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers geh�ren Leistungen f�r krankheits- oder unfallbedingten Lohnausfall, welche betriebsfremde Versicherungen erbringen, nicht zum AHV-beitragspflichtigen Erwerbseinkommen (BGE 128 V 181 Erw. 3e mit Hinweisen).
4.2 Soweit die Kasse bei der r�ckwirkenden Neuberechnung der Erg�nzungsleistung f�r die Zeit von Januar 2000 bis November 2001 vom Krankentaggeldansatz gem�ss Bescheinigung der Kollektiv-Krankenversicherung Y.________ von Fr. 63.-- pro Tag ausging und diesen Betrag mit 365 Kalendertagen pro Jahr multiplizierte (= Fr. 22'995.-- pro Jahr), ist die Berechnung des R�ckforderungsanspruchs von Fr. 4642.-- auch in betraglicher Hinsicht nicht zu beanstanden, wie das kantonale Gericht zutreffend erkannte. Was der Beschwerdef�hrer im Weiteren gegen die Verf�gung der Kasse vom 23. Juli 2002 vorbringt, ist unbegr�ndet.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache er�brigt sich eine gesonderte Verf�gung �ber die Begehren um vorsorgliche Massnahmen, da diese gegenstandslos geworden sind.
Das kantonale Gericht lehnte das vorinstanzliche Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge bestehender Rechtsschutzversicherung gest�tzt auf die Angaben des Beschwerdef�hrers ab. Hiegegen erhob der EL-Ansprecher mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht keine Einw�nde, weshalb das letztinstanzlich gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, soweit es nicht auf Grund der Kostenlosigkeit des Verfahrens (Art. 134 OG) und gest�tzt auf die dem Beschwerdef�hrer nach Massgabe des Obsiegens zustehende reduzierte Parteientsch�digung (Art. 135 OG in Verbindung mit Art. 159 Abs. 3 OG) gegenstandslos ist, abzuweisen ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2003, soweit er die Verwaltungsverf�gung vom 16. Mai 2002 betrifft, und die Verf�gung vom 16. Mai 2002 aufgehoben werden und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen wird, damit sie �ber den EL-Anspruch ab 1. April 2002 im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen hat dem teilweise obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 3
 Art. 30
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 159