Source: https://www.buzer.de/gesetz/8634/a159971.htm
Timestamp: 2020-02-18 12:11:36+00:00

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§ 40 BBhV Palliativversorgung Bundesbeihilfeverordnung
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§ 40 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Frühere Fassungen von § 40 BBhV
Zitierungen von § 40 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Dies gilt insbesondere für die §§ 22 und 27 Abs. 1 Satz 2, §§ 30 und 40 Abs. 1, § 41 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und § 50 Abs. 1 Satz 4. Im Übrigen gelten die ...
... 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2 ) nicht weiterführen kann oder verstorben ist, 2. im Haushalt mindestens eine ...
Anlage 9 BBhV (zu § 23 Absatz 1) Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für Heilmittel (vom 31.07.2018)
... nach Abschnitt 1 Nummer 21 sind gesondert beihilfefähig, sofern sie nicht bereits von § 40 Absatz 1 umfasst sind. 2. Aufwendungen für Palliativversorgung werden als ...
... die Angabe „§ 38" durch die Angabe „§ 38a" ersetzt. 32. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
... erheblicher Pflegebedürftigkeit zurückgestuft wurde." 17. In § 40 Absatz 2 werden die Wörter „möglich ist" durch die Wörter ...
... 26 und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder verstorben ist,". bb) Nummer 2 wird ...
... Wörter „bleiben unberücksichtigt" eingefügt. 19. Dem § 40 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der Bund beteiligt sich an den ...
... 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder verstorben ist, 2. im Haushalt mindestens ...
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References: § 40

§ 40
 § 40
 § 40
 § 40
 § 41
 § 43
 § 50
 § 23
 § 40
 § 40
 § 40
 § 40