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Timestamp: 2019-09-23 06:45:29+00:00

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Suchergebnisse für „Verhinderung“ – Verfassungskommentar
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…lgeberechtigten volljährigen Prinzen seines Hauses wegen vorübergehender Verhinderung oder zur Vorbereitung für die Thronfolge als seinen Stellvertreter mit der …nd die Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung
Category:Verhinderung
…g, S. 242 f. Hauptmotive der Hausgesetzgebung bildeten allerdings auch die Verhinderung einer Zersplitterung des Hausbesitzes und Konzentration der Mittel im Inter
…lgeberechtigten volljährigen Prinzen seines Hauses wegen vorübergehender Verhinderung oder zur Vorbereitung für die Thronfolge als seinen Stellvertreter mit der * vorübergehende Verhinderung oder die
…breiten falscher Nachrichten (), die Bestechung (), die Fälschung (), die Verhinderung einer Wahl oder Abstimmung () sowie die Verletzung des Wahl- oder Abstimmun ….Damit ist sichergestellt, dass gerade auch kleine Parteien, die unter der Verhinderung eines Abgeordneten besonders leiden, auch einen stellvertretenden Abgeordne
…Übertragung ihrer Stimme an Andere ist unstatthaft. Im Falle gesetzlicher Verhinderung hat das betreffende Mitglied Anzeige an die Regierung zu erstatten, u. z. ( …zwischen Art._49|Art. 49 Abs. 4 LV („Behinderung“) und Art. 53 LV („Verhinderung“) hat in der Vergangenheit zu Diskussionen geführt.Allgäuer, Kontrolle,
…ich der stellvertretenden Abgeordneten erwähnte „Behinderung“ bzw. „Verhinderung“ im Falle des Art._53|Art. 53 LV können, da sie auf die Institution des …ützen haben. Dies bedeutet, dass der Vorsitz ebenfalls nur im Falle einer Verhinderung zu übergeben ist. Eine solche liegt jedenfalls auch dann vor, wenn sich de
…fern der Landtag nicht geschlossen ist, der Landtagspräsident, bei dessen Verhinderung der Vizepräsident als dessen Stellvertreter, vorzunehmen.Dies ergibt sich
…er von seiner Partei gedrängt wird, einer Sitzung unter Berufung auf eine Verhinderung fernzubleiben.Batliner, Volksrechte, S. 104; Beck, Reformbedarf, S. 145; Sc …ft auch , der die Stellvertretung im Landtag regelt, an den Begriff der „Verhinderung“ an.
…._53|53 LV dar, welche Bestimmungen, wie dargelegt, an das Vorliegen einer Verhinderung, die den Eintritt des stellvertretenden Abgeordneten erlauben, strenge Vora
…us dem Präsidenten und zwei anderen Mitgliedern des Landtages bestand. In Verhinderung des Präsidenten sollte der Vizepräsident an dessen Stelle treten, ebenso …gkeit.Bussjäger, art. 52|Kommentar zu Art. 52 LV Kapitel IV. Rz. 47. Eine Verhinderung kann freilich auch dann vorliegen, wenn der bisherige Landtagspräsident im
Im Falle der Verhinderung des Landtagspräsidenten gilt die Stellvertretungsregelung des Art. 72|Art.
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Verbauungen zur Verhinderung von ÜberschwemmungenZu den häufigen Überschwemmungen siehe Weiss, Histor
…nd die Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung …ie Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen ist, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung
…efs der Regierungschef-Stellvertreter in diese Funktionen, bzw. bei dessen Verhinderung der an Jahren älteste Regierungsrat, eintritt, dass zumindest ein ordentli
…formieren des Landesfürsten über diese Angelegenheiten ist, den Fall der Verhinderung ausgenommen (siehe Art. 88|Art. 88 LV), in welchem der Regierungschef-Stell
…den Regierungschef und die Regierungsräte zu verteilen. Für den Fall der Verhinderung ist eine gegenseitige Vertretung vorzusehen. …eine gegenseitige Vertretung der Regierungsmitglieder für den Fall ihrer Verhinderung vorzusehen. Diese Stellvertretungsregelung von jener nach durch ein stellv
Bei Verhinderung des Regierungschefs tritt der Regierungschef-Stellvertreter in die Funktion Art. 64 des bestimmte, dass im Falle der Verhinderung des Landammanns, seiner Abwesenheit oder wenn er wegen Verwandtschaft und a
…rw. 4.3.1 und 5.2.3) bei der administrativen Entlassung der Grund für die Verhinderung unerheblich ist.

References: Art. 53
 art. 52
 Art. 52
 Art. 72
 Art. 88
 Art. 64