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Timestamp: 2016-10-21 23:51:13+00:00

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2C_831/2013 (26.02.2014)
2C_831/2013 � � Urteil vom 26. Februar 2014
Mehrwertsteuer (1. Quartal 2005 - 4. Quartal 2008; Steuerpflicht, Ermessenseinsch�tzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 22. Juli 2013.
�X.________ betreibt in der Rechtsform der Einzelunternehmung ein Taxiunternehmen in Basel.
�Nach Abschluss diverser Untersuchungen teilte die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) X.________ am 27. Oktober 2009 mit, er werde r�ckwirkend per 1. Januar 2005 ins Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Am 1. Dezember 2009 best�tigte die ESTV die Steuerpflicht von X.________ ab 1. Januar 2005 f�rmlich und forderte f�r die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 Mehrwertsteuern in der H�he von Fr. 27'366.-- nebst Verzugszins nach. Mit Einspracheentscheid vom 22. November 2012 korrigierte die ESTV die Nachforderung auf den Betrag von Fr. 25'545.-- nebst Verzugszins.
�Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht am 22. Juli 2013 im Umfang von Fr. 3'505.-- gut, soweit es darauf eintrat, und wies sie im �brigen ab.
�X.________ erhebt am 13. September 2013 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben und festzustellen, dass er f�r die Steuerperioden 1. Quartal 2004 bis 4. Quartal 2008 keine Mehrwertsteuer schulde, und ihn demgem�ss aus dem Register der Mehrwertsteuerpflichtigen zu streichen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung mit seinem Rechtsvertreter als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
�Das Bundesverwaltungsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die ESTV schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
�Angefochten ist ein Endentscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a und Art. 90 BGG). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig. Als Steuerpflichtiger ist der Beschwerdef�hrer zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die R�ge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, ist gleichzusetzen mit der Willk�rr�ge (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252); diese ist rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen (vgl. BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
2.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die im bundesgerichtlichen Verfahren neu eingereichte Fahrer-Bedienungsanweisung f�r Taxameter der Marke Kienzle Argo ist als unzul�ssiges unechtes Novum unbeachtlich, da dieses Beweismittel bereits der Vorinstanz h�tte vorgelegt werden k�nnen (vgl. BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129).
�Streitgegenstand bildet die Nachforderung der Mehrwertsteuer im Betrag von Fr. 21'040.-- nebst Verzugszins. Mit dem Urteil �ber das Begehren, die Nachforderung aufzuheben, wird zugleich �ber die grunds�tzliche Mehrwertsteuerpflicht und allf�llige Streichung aus dem Register entschieden. Aufgrund der Subsidiarit�t von Feststellungsbegehren gegen�ber Gestaltungsbegehren (vgl. BGE 132 V 257 E. 1 S. 259; Tschannen/Zimmerli/M�ller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2009, S. 243 Rz. 64) ist auf das Feststellungsbegehren, der Beschwerdef�hrer schulde f�r die fraglichen Steuerperioden keine Mehrwertsteuer und sei daher aus dem Register zu streichen, nicht einzutreten.
4.1.�Am 1. Januar 2010 sind das Bundesgesetz �ber die Mehrwertsteuer vom 12. Juni 2009 (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG; SR 641.20) und die dazugeh�rige Verordnung vom 27. November 2009 (MWSTV; SR 641.201) in Kraft getreten. Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt erstreckt sich vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2008; er f�llt somit in die Zeit vor dem Inkrafttreten des MWSTG. Gem�ss Art. 112 Abs. 1 MWSTG bleiben die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die gest�tzt darauf erlassenen Vorschriften grunds�tzlich weiterhin auf alle w�hrend ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverh�ltnisse anwendbar. Das vorliegende Verfahren untersteht deshalb in materieller Hinsicht dem Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (aMWSTG; AS 2000 1300) sowie der dazugeh�rigen Verordnung vom 29. M�rz 2000 (aMWSTGV; AS 2000 1347).
4.2.�Das Verfahren vor der ESTV wurde im August 2009 er�ffnet, indem diese den (heutigen) Beschwerdef�hrer zur Einreichung von Unterlagen aufforderte. Gem�ss Art. 113 Abs. 3 MWSTG ist das neue Verfahrensrecht (vorbeh�ltlich der Regeln �ber die Bezugsverj�hrung nach Art. 91 MWSTG) auf s�mtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens h�ngigen Verfahren anwendbar. In diesem Zeitpunkt (am 1. Januar 2010) war die Sache bereits vor der ESTV h�ngig, so dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht das neue Recht anwendbar ist.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Zul�ssigkeit der Ermessensveranlagung. Die eingereichten Tagesrapporte w�rden detailliert dar�ber Aufschluss geben, wie viele Kilometer er t�glich mit seinem Taxi zur�ckgelegt habe und wie viele davon "besetzt" (d.h. mit Kunden) bzw. "leer" (d.h. ohne Kunden) gefahren worden seien. Die Aufzeichnungen w�rden auf einer "wirklichen Ablesung" des Taxameters der Marke Kienzle Argo beruhen. Dieser erlaube es, am Ende eines Tages oder einer Schicht die Totaleinnahmen, die Einnahmen pro Kilometer und die Anzahl "besetzt" bzw. "leer" gefahrener Kilometer abzulesen. Ein Ausdruck auf Papier sei nicht m�glich, sondern die entsprechenden Z�hlerst�nde m�ssten t�glich vom einzelnen Taxifahrer auf sein Kontrollblatt �bertragen werden. Dass nicht jede einzelne Fahrt aufgelistet werde, k�nne ihm - dem Beschwerdef�hrer - klarerweise nicht schaden, zumal er in guten Treuen habe davon ausgehen d�rfen, dass die von ihm gew�hlte Form der Aufzeichnung der Tageseinnahmen die Kriterien der Rechtsprechung erf�lle.
5.2.�Aus seinen Aufstellungen und den entsprechenden Fahrtenschreiberkarten ergebe sich l�ckenlos, dass er in den Jahren 2004 bis 2008 Jahresums�tze zwischen Fr. 35'882.-- und Fr. 44'427.-- brutto erzielt habe. Die mehrwertsteuerausl�sende Grenze von Fr. 75'000.-- pro Jahr werde bei Weitem nicht erreicht.
6.1.�Die Vorinstanz hat die Grunds�tze des Mehrwertsteuerrechts, insbesondere die Voraussetzungen der Steuerpflicht (Art. 21 aMWSTG), das Selbstveranlagungsprinzip (Art. 46 aMWSTG) und die Bemessungsgrundlage bei Lieferungen und Dienstleistungen (Art. 33 aMWSTG) ausf�hrlich dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann.
�Streitig ist zun�chst die Zul�ssigkeit der Ermessensveranlagung durch die ESTV. Bejahendenfalls ist in einem zweiten Schritt die Richtigkeit der gesch�tzten Ums�tze und gegebenenfalls die H�he der Steuer zu pr�fen.
6.2.�Aus dem Selbstveranlagungsprinzip resultiert in erster Linie die Buchf�hrungspflicht gem�ss Art. 58 Abs. 1 aMWSTG. Danach hat die steuerpflichtige Person ihre Gesch�ftsb�cher ordnungsgem�ss zu f�hren und so einzurichten, dass sich aus ihnen die f�r die Feststellung der Steuerpflicht sowie f�r die Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuern massgebenden Tatsachen leicht und zuverl�ssig ermitteln lassen; die Eidgen�ssische Steuerverwaltung kann hier�ber n�here Bestimmungen erlassen. Welche Aufzeichnungen zur fortlaufenden Feststellung der Ums�tze notwendig sind, h�ngt von der Art und Gr�sse des Betriebs ab. Rechtsprechungsgem�ss ist die F�hrung eines Kassabuchs insbesondere f�r Kleinbetriebe unabdingbar, welche - wie ein Taxiunternehmen - �berwiegend Einnahmen aus formlosen Vertr�gen erzielen und �ber ihre Bareinnahmen nicht regelm�ssig Rechnungen oder Quittungen ausstellen (Urteile 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.2.2).
�Wie das Bundesgericht im Urteil 2C_569/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 2.2 festgehalten hat, hat die Eidgen�ssische Steuerverwaltung gest�tzt auf Art. 58 Abs. 1 aMWSTG bereits in der Wegleitung 2001 zur Mehrwertsteuer (Rz. 878 ff.) n�here Bestimmungen allgemeiner Natur zur Buchf�hrung und Aufbewahrung der Gesch�ftsb�cher und Belege erlassen. Danach sind s�mtliche Einnahmen und Ausgaben mit den erforderlichen Texten in chronologischer Reihenfolge in Kassa-, Postcheck- oder Bankb�cher (oder in die entsprechenden Konti) einzutragen. Diese Eintragungen m�ssen fortlaufend addiert und saldiert werden und die Saldi regelm�ssig auf ihre �bereinstimmung mit dem ebenfalls zu kontrollierenden Bargeldbestand gepr�ft werden (Wegleitung 2001 Rz. 884). Die einzelnen Gesch�ftsvorf�lle (hier die Taxifahrten) m�ssen demnach anhand von Belegen von der Eintragung in die Hilfs- und Grundb�cher bis zur Mehrwertsteuer-Abrechnung und umgekehrt leicht und zuverl�ssig verfolgt werden k�nnen (Wegleitung 2001 Rz. 890). Der Inhalt dieser Wegleitung darf beim Beschwerdef�hrer als bekannt vorausgesetzt werden, weshalb seine Berufung auf Treu und Glauben unbehelflich ist.
�Die Vorinstanz hat (f�r das Bundesgericht verbindlich) festgestellt, in den vom Beschwerdef�hrer eingereichten Tagesrapporten w�rden jeweils die mit den Kunden t�glich zur�ckgelegten Kilometer sowie die Tagesums�tze als Gesamtsummen angegeben. Sie hat bei dieser Sachlage zu Recht erwogen, dass diese Unterlagen den von der Rechtsprechung geforderten Kriterien - welche �brigens auch f�r die direkten Steuern gelten (vgl. Urteil 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2) - nicht entsprechen. Auch die ESTV weist in ihrer Vernehmlassung darauf hin, dass weder die Tagesrapporte noch der vom Beschwerdef�hrer neu erw�hnte Taxameter eine R�ckverfolgung der einzelnen Gesch�ftsvorf�lle erlauben w�rden. Die Angaben auf den Tagesrapporten k�nnten auch nicht anhand der Aufzeichnungen auf den Fahrtenschreiberkarten nachgepr�ft werden, weil letztere sich nur auf den Zeitraum vom 22. Januar 2008 bis 12. Januar 2009 und zudem auf zwei verschiedene Taxifahrzeuge beziehen w�rden.
6.3.�Liegen keine oder nur unvollst�ndige Aufzeichnungen vor, oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht �berein, so nimmt die Eidgen�ssische Steuerverwaltung eine Sch�tzung nach pflichtgem�ssem Ermessen vor (Art. 60 aMWSTG). Nach dem in E. 6.2 Gesagten hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung zu Recht bejaht. Die ESTV war nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, eine Sch�tzung der Ums�tze vorzunehmen (Urteile 2C_569/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 2.3; 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.3).
6.4.�Es bleibt zu pr�fen, ob die Vorinstanz die Steuerpflicht gest�tzt auf die gesch�tzten Ums�tze zu Recht bejaht hat. Das Bundesgericht ist an eine Ermessenseinsch�tzung gebunden, wenn sie auf einer richtigen und vollst�ndigen Sachverhaltsermittlung und auf einer sachgem�ssen Abw�gung der Gesamtheit der f�r die Veranlagung massgebenden Verh�ltnisse beruht. Es pr�ft derartige Sch�tzungen nur zur�ckhaltend und auf offensichtliche Fehler und Irrt�mer hin, wobei es der steuerpflichtigen Person obliegt, die Unrichtigkeit der Sch�tzung zu beweisen. Ist sie es, die Beschwerde ans Bundesgericht f�hrt, darf sie sich somit nicht darauf beschr�nken, die Kalkulationsgrundlagen der Ermessensveranlagung allgemein zu kritisieren; sie muss vielmehr nachweisen, dass die von der ESTV vorgenommene Sch�tzung offensichtlich unrichtig ist (Urteile 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3, in: StR 68/2013 S. 543; 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.4; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.4, in: StR 67/2012 S. 709).
�Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung hat diejenige Sch�tzungsmethode zu w�hlen, die den individuellen Verh�ltnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als m�glich Rechnung tr�gt und auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnisse der wirklichen Situation m�glichst nahe kommen (Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1, in: StR 68/2013 S. 543; vgl. auch Urteil 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.5, in: StR 67/2012 S. 709). Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die angewendete Sch�tzungsmethode, namentlich der R�ckgriff auf Erfahrungszahlen und die Hochrechnung in zeitlicher Hinsicht (Umlageverfahren), zul�ssig ist. Im vorliegenden Fall stellte die ESTV auf die Kilometerst�nde gem�ss den Servicerechnungen, die teilweise vorhandenen Fahrtenschreiberkarten und die Pr�fberichte der Motorfahrzeugkontrolle ab und ermittelte gest�tzt auf diese Daten die pro Jahr gefahrenen Kilometer durch Hochrechnungen. Die gesch�ftlich zur�ckgelegten Kilometer berechnete die ESTV durch Pauschalabz�ge f�r privat gefahrene Kilometer; ausnahmsweise und unpr�judiziell qualifizierte sie zudem auch den Arbeitsweg als Privatfahrt. Den Jahresumsatz errechnete die ESTV basierend auf einem Ansatz von Fr. 2.15 pro gesch�ftlich gefahrenen Kilometer.
�Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie die Berechnungen der ESTV sch�tzte. Er �ussert sich nicht zu den Berechnungsgrundlagen, sondern wiederholt sein Vorbringen, wonach die Vorinstanz auf seine Aufzeichnungen h�tte abstellen m�ssen. Dies aber betrifft die grunds�tzliche Frage, ob die Ermessensveranlagung zul�ssig sei, und nicht die H�he der Sch�tzung. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, dass die Vorinstanz die errechneten Ums�tze (2008: Fr. 110'179.--, 2007: Fr. 70'608.--, 2006: 96'174.--, 2005: 87'866.--) in willk�rlicher Weise best�tigt h�tte. Die Vorinstanz hat die Steuerpflicht des Beschwerdef�hrers zu Recht bejaht und die Steuernachforderung der ESTV im Umfang von Fr. 21'040.-- zu Recht best�tigt. Das angefochtene Urteil erweist sich damit als korrekt.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7.1.�Der Beschwerdef�hrer hat um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Diese wird einer mittellosen Partei gew�hrt, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Angesichts des sorgf�ltig begr�ndeten Urteils der Vorinstanz und der klaren bundesgerichtlichen Rechtsprechung in analogen F�llen waren der Beschwerde keine Erfolgsaussichten beschieden. Das Rechtsmittel muss als aussichtslos bezeichnet werden mit der Folge, dass das Gesuch abzuweisen und dem Beschwerdef�hrer die (umst�ndehalber reduzierten) Gerichtskosten aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG).
7.2.�Ausgangsgem�ss ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Lausanne, 26. Februar 2014

References: Art. 83
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 112
 Art. 113
 Art. 91
 Art. 58
 Art. 58