Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-03-2011-6B_1030-2010
Timestamp: 2016-10-23 20:33:57+00:00

Document:
6B_1030/2010 (22.03.2011)
6B_1030/2010
Urteil vom 22. M�rz 2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler,
Grobe und einfache Verletzung von Verkehrsregeln; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 3. November 2010.
Das Bezirksgericht Meilen verurteilte X.________ am 5. M�rz 2010 wegen grober (Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 4 Abs. 1 und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV; �berholman�ver bei ungen�gender Sicht und mit �bersetzter Geschwindigkeit) und einfacher (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV; �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit) Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--.
Gegen dieses Urteil erhoben X.________ und die Staatsanwaltschaft Berufung. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 3. November 2010 die erstinstanzlichen Schuldspr�che. Zus�tzlich sprach es X.________ der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Hintereinanderfahren mit zu geringem Abstand (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV) schuldig. Es verurteilte ihn, wie bereits das Bezirksgericht, zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts vom 3. November 2010 sei aufzuheben, er sei von den Vorw�rfen der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln durch Hintereinanderfahren mit zu geringem Abstand und der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Zusammenhang mit dem �berholman�ver freizusprechen und ausschliesslich wegen einfacher Verkehrsregelverletzung durch �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit zu bestrafen. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Dem vorinstanzlichen Entscheid liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Der Beschwerdef�hrer fuhr am 3. August 2007 mit seinem Personenwagen in Zumikon von der Forchstrasse (A52) kommend mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h �ber die Itschnacher-Kreuzung, wobei er seinem Kollegen A.________ mit einem Abstand von maximal 6 Metern folgte. Anschliessend bog er in die K�snachterstrasse ein. Auf der Strecke zwischen Itschnacher-Kreuzung und dem Restaurant Sonnenhof fuhr er mit einer Geschwindigkeit von mindestens 55 km/h. Auf der H�he des Restaurants Sonnenhof �berholte er den mit 55 km/h fahrenden Personenwagen von A.________ mit einer Geschwindigkeit von mindestens 64 km/h, dies obschon die H�chstgeschwindigkeit auf der K�snachterstrasse auf 50 km/h begrenzt ist.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo (Art. 32 BV). Die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, er habe die Itschnacher-Kreuzung, welche am Schluss einen 90�-Winkel aufweise, mit mindestens 50 km/h passiert. Ein normaler Lenker sei gar nicht f�hig, eine solche Kurve mit dieser Geschwindigkeit zu befahren, ohne die Herrschaft �ber das Fahrzeug zu verlieren (Beschwerde S. 4 f.).
2.2 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann im Verfahren vor dem Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Die R�ge der Willk�r muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2).
2.3 Der Beschwerdef�hrer gab gegen�ber der Polizei am 8. August 2007 an, er sei auf der Forchstrasse mit einer Geschwindigkeit von ca. 80 km/h gefahren. Vor dem Lichtsignal bei der Itschnacher-Kreuzung habe er abgebremst. Anschliessend habe er mit 50 bis 60 km/h die Kurve befahren (Akten Staatsanwaltschaft, Urk. 2 S. 2). A.________ sagte aus, das Lichtsignal vor der Itschnacher-Kreuzung habe, kurz bevor er dieses erreicht habe, auf Gr�n geschaltet. Er sei mit 50 bis 60 km/h in die Kurve gefahren. Auf einem Privatparkplatz habe er versucht, das Ganze nochmals zu simulieren. Er sei mit ca. 40 km/h eine 90�-Kurve gefahren. Die Reifen h�tten bereits ab dieser Geschwindigkeit zu quietschen angefangen (Akten Staatsanwaltschaft, Urk. 4 S. 2 und Urk. 74 S. 7). Der Polizeirapport vom 3. August 2007 spricht von einer "sichtlich erh�hten" Geschwindigkeit. Die sich aufeinanderfolgenden Fahrzeuge seien mit quietschenden Reifen in die K�snachterstrasse eingebogen. Die Polizei ging angesichts der gefahrenen Geschwindigkeit davon aus, die beiden Fahrzeuglenker h�tten sich ein Autorennen geliefert (Akten Staatsanwaltschaft, Urk. 1 S. 2 f.). Nicht willk�rlich ist es daher, wenn die Vorinstanz von der vom Beschwerdef�hrer gegen�ber der Polizei anerkannten Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h ausgeht.
3.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, es sei nicht bewiesen, dass der Abstand zu dem vor ihm fahrenden Personenwagen von A.________ nur 5 bis 6 Meter betragen habe. Dieser Vorwurf basiere einzig auf der Wahrnehmung zweier Polizisten. Er selber habe immer ausgesagt, er habe einen Abstand von ca. zwei Wagenl�ngen eingehalten (Beschwerde S. 6). Die Vorinstanz f�hre in Anlehnung an BGE 131 IV 133 die Regel "halber Tacho" bzw. Abstand von zwei Sekunden ins Feld, welche im Stadtverkehr keine G�ltigkeit haben k�nne, weil ansonsten in allen gr�sseren St�dten der Verkehr zusammenbrechen w�rde. In St�dten k�nnten vor Lichtsignalen die Abst�nde geringer sein als auf Autobahnen, ansonsten pro Gr�n-Phase nur zwei oder drei Fahrzeuge die Ampel passieren k�nnten. Auf Abbiegspuren vor einem Lichtsignal innerorts m�sse auch ein Abstand von 6 bis 10 Metern gen�gen, was 1� Wagenl�ngen entspreche (Beschwerde S. 6 f.).
3.2 Bez�glich der zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehaltenen Distanz stellt die Vorinstanz auf die Angaben der Polizeibeamten ab, welche den Vorfall von der gegen�berliegenden Strassenseite aus beobachteten und den Abstand auf 5 bis 6 Meter sch�tzten. Der Abstand w�re allerdings auch ungen�gend gewesen, wenn zugunsten des Beschwerdef�hrers von 8 Metern (zwei Wagenl�ngen der beteiligten Fahrzeuge Renault Clio von ca. 4 Metern) bzw. bei einer grossz�gigeren Interpretation von dessen Angaben von 10 Metern ausgegangen w�rde. Auch diesfalls w�re der zum Fahrzeug von A.________ eingehaltene Abstand aus nachfolgenden Gr�nden zu gering gewesen.
3.3.1 Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegen�ber allen Strassenben�tzern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und �berholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugf�hrer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei �berraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV).
3.3.2 Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, h�ngt von den gesamten Umst�nden ab. Dazu geh�ren unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grunds�tze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei g�nstigen Verh�ltnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird f�r Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Diese Distanz entspricht ungef�hr der Anhaltestrecke bei pl�tzlichem ordnungsgem�ssem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E 2b). F�r die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG anzunehmen ist, wird als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_616/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 3.2; 6B_700/2010 vom 16. November 2010 E. 1.6.3).
3.3.3 Dem Beschwerdef�hrer ist insofern beizupflichten, als im dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen nicht strikte auf die "Zwei-Sekunden"- oder "halber Tacho"-Regel abgestellt werden kann, da der Verkehr ansonsten zum Erliegen k�me. Geringere Abst�nde rechtfertigen sich im dichten Stadtverkehr aufgrund der reduzierten Geschwindigkeit und der erforderlichen st�ndigen Bremsbereitschaft (vgl. f�r Deutschland Hentschel/K�nig, Strassenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, N. 7 f. zu � 4 StVO; siehe auch D�hler/Peter/Schaffhauser, Ausreichender Abstand beim Hintereinanderfahren, AJP 8/99, Ziff. 2.5 S. 950, wonach die Einhaltung des "Zwei-Sekunden"-Abstands im dichten Verkehr nicht verlangt werden kann). Auch innerorts muss jedoch ein ausreichender Sicherheitsabstand eingehalten werden, so dass das Fahrzeug bei �berraschendem Bremsen des Vordermanns rechtzeitig zum Stillstand gebracht werden kann. Art. 12 Abs. 1 VRV hat insofern uneingeschr�nkt G�ltigkeit. Im Stadtverkehr muss der Abstand zwischen Personenwagen in der Regel daher mindestens der gefahrenen Strecke w�hrend der Bremsreaktionszeit, d.h. der Zeit der Wahrnehmung (inklusive Blickzuwendung) der Gefahr bzw. der aufleuchtenden Bremslichter des voranfahrenden Fahrzeugs bis zur Bet�tigung und zum Ansprechen des Bremspedals, entsprechen, um das Fahrzeug auf der gleichen Strecke wie der voranfahrende Fahrzeuglenker abbremsen und anhalten zu k�nnen. Diese sog. Bremsreaktionszeit betr�gt Untersuchungen zufolge selbst bei einer erh�hten Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde, wobei nur ein sehr kleiner Teil der Testpersonen in der Lage war, diesen Wert einzuhalten. Geringere Werte von 0,7 oder 0,75 Sekunden wurden als bestm�gliche Reaktionszeit nur bei Testpersonen, die das kritische Ereignis erwarteten und damit nicht unter realistischen Alltagsbedingungen, erreicht (vgl. etwa Reaktionszeit im Strassenverkehr, www.avgl.ch/pdf/Reaktionszeit.pdf, mit Verweis auf Marc Green, How Long Does It Take to Stop?, Methodological Analysis of Driver Perception-Brake Times, Transportation Human Factors, Vol. 2/3, 2000, S. 195 ff.; Bert Breuer/Karlheinz H. Bill, Bremsenhandbuch, 3. Aufl. 2006, S. 39 ff.; Hans B�umler, Reaktionszeit im Strassenverkehr, Verkehrsunfall und Fahrzeugtechnik, 2007, S. 300 ff., mit Hinweisen).
Stellt man im dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen auf eine minimale Bremsreaktionszeit ab, muss folglich, selbst bei guter Sicht und trockener Fahrbahn, mindestens ein Abstand von einer Sekunde eingehalten werden, was bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h ca. 14 Metern (13.89 Meter gerundet) entspricht. Der verk�rzte Abstand setzt ein bestm�gliches Reaktionsverm�gen und ein im Vergleich zum vorausfahrenden Personenwagen mindestens identisches Bremsverm�gen des eigenen Fahrzeugs voraus und muss auf jeden Fall durch eine erh�hte Bremsbereitschaft kompensiert werden. Abst�nde von 0,75 bzw. 0,8 Sekunden wurden auch in der deutschen Gerichtspraxis nur ausnahmsweise, zum Beispiel im Stossverkehr, f�r zul�ssig erkl�rt, mit dem Hinweis, dass der verk�rzte Abstand zu gesteigerter Aufmerksamkeit und h�chster Bremsbereitschaft verpflichte (vgl. Hentschel/K�nig, a.a.O., N. 7 zu � 4 StVO mit Hinweisen). Gr�ssere Abst�nde m�ssen auch im Stadtverkehr verlangt werden, wenn dies die Verkehrsverh�ltnisse zulassen, da sich das Eingehen eines erh�hten Risikos durch nahes Auffahren von vornherein nicht rechtfertigt, wo dies nicht verkehrsbedingt ist. F�r die Frage, ob der Abstand ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG ist, sind die gesamten Umst�nden, namentlich auch die Strassen- und Sichtverh�ltnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (supra E. 3.3.2), entscheidend. Im Kurvenbereich muss der Sicherheitsabstand eher gr�sser sein, da der Fahrer bei einem allzu br�sken Bremsman�ver in der Kurve schneller die Herrschaft �ber das Fahrzeug verliert.
3.4 Vorliegend muss als erwiesen gelten, dass der Beschwerdef�hrer bei einem unerwarteten Abbremsen von A.________ ins Schleudern geraten w�re und er sein Fahrzeug auch bei dem von ihm geltend gemachten Sicherheitsabstand von 10 Metern nicht rechtzeitig hinter dem vorausfahrenden Auto h�tte anhalten k�nnen, zumal, wie er selber bemerkt, das Passieren der besagten 90�-Kurve mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h bereits f�r sich alleine als gewagt bezeichnet werden muss. Selbst wenn man zugunsten des Beschwerdef�hrers von einer Distanz von 10 Metern ausginge, w�re der eingehaltene Abstand von lediglich 0,72 Sekunden folglich zu gering gewesen. Die Vorinstanz sprach ihn daher zu Recht der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Hintereinanderfahren mit ungen�gendem Abstand schuldig. Offen bleiben kann, ob der geringe Abstand �berhaupt verkehrsbedingt war, da gest�tzt auf die Aktenlage jedenfalls vieles daf�r spricht, dass der Beschwerdef�hrer das Lichtsignal vor der Itschnacher-Kreuzung bei Gr�n passierte, ohne seine Geschwindigkeit massgeblich reduzieren zu m�ssen, und zum gegebenen Zeitpunkt auch kein dichter Verkehr herrschte.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet weiter ein, die Feststellung der Vorinstanz, A.________ sei mit einer Geschwindigkeit von 55 km/h gefahren, als er ihn auf H�he des Restaurants Sonnenhof �berholt habe, sei willk�rlich. Er habe von Anfang an ausgesagt, A.________ sei immer langsamer geworden. Er sei vor dem Restaurant Sonnenhof sehr langsam gefahren, weshalb er ihn �berholt habe. A.________ sei zu diesem Einwand nie befragt worden. Die Begr�ndung der Vorinstanz, auch sein Verteidiger habe es unterlassen, den Zeugen dazu zu befragen, obschon er anl�sslich der Zeugeneinvernahme Gelegenheit gehabt h�tte, verstosse gegen die Beweislastregel von Art 32 BV und verletze Art. 9 und 29 BV (Beschwerde S. 8 f.).
4.2 A.________ sagte in dem gegen ihn gef�hrten Strafverfahren aus, er sei mit einer Geschwindigkeit von 55 bis 65 km/h unterwegs gewesen, als er vom Beschwerdef�hrer �berholt worden sei. Dieser m�sse folglich noch schneller gefahren sein (Protokoll Bezirksgericht Meilen S. 9; Akten Staatsanwaltschaft, Urk. 4, S. 4 Frage 25 und Urk. 9 S. 3). Dies best�tigte er als Zeuge in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers und dessen Verteidigers auch vor dem Bezirksgericht Meilen (Protokoll S. 39). Daraus muss abgeleitet werden, dass er ebenfalls mit einer leicht �bersetzten Geschwindigkeit fuhr. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, belastete sich A.________ mit seinen Aussagen selber. Nicht nachvollziehbar ist, weshalb er wahrheitswidrig aussagen sollte, er sei mit einer �bersetzten Geschwindigkeit gefahren und sich selbst und seinen Kollegen einer Straftat bezichtigen, wenn er in Wirklichkeit sehr langsam unterwegs gewesen w�re. Die Vorinstanz durfte daher ohne Willk�r davon ausgehen, der Einwand des Beschwerdef�hrers stelle eine blosse Schutzbehauptung dar, und auf eine explizitere Befragung von A.________ in diesem Punkt verzichten. Ebenso wenig hat sie die Unschuldsvermutung als Beweislastregel verletzt, da sie dem Beschwerdef�hrer keineswegs einzig vorwirft, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweis).
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Lausanne, 22. M�rz 2011

References: Art. 27
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 27
 Art. 4
 Art. 34
 Art. 12
in dubio
 Art. 95
 BGE 
in dubio
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 12
 Art. 34
 Art. 9