Source: https://www.vassla.de/geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2019-08-24 03:07:12+00:00

Document:
Geschäftsbedingungen | Eroller und E-scooters | Vässla
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und Vässla AB, eingetragen beim schwedischen Bolagsverket unter der Registernummer 559117-4882, Södermannagatan 35, 116 40 Stockholm, Schweden Umsatzsteuer-ID-Nummer: SE559117488201 vertreten durch den Geschäftsführer Rickard Bröms https://www.vassla.de/impressum/ (im Folgenden „Vässla“) über das deutschsprachige Angebot auf der Webseite www.vassla.de/ geschlossene Verträge.
(2) Diese Geschäftsbedingungen finden ausschließlich dann Anwendung, wenn Sie Verbraucher sind (d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 BGB) und Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Andernfalls finden ausschließlich die unter dem folgenden Link abrufbaren Geschäftsbedingungen Anwendung: https://vassla.com/terms-and-conditions/.
(3) Hinweisen und / oder Gegenbestätigungen auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir ausdrücklich. Wenn diese nicht von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden, werden diese nicht Bestandteil von Verträgen zwischen Ihnen und Vässla.
§ 1 a Altersbeschränkung und Nutzungsvoraussetzung
(1) Das Angebot auf unserer Webseite richtet sich ausschließlich an Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses 18 Jahre alt sind.
(2) Um die von Vässla erworbenen Produkte im Straßenverkehr bewegen zu können, wird ein Führerschein der Klasse AM benötigt. Der Kunde ist selbst verpflichtet, die erworbenen Vässla Produkt zu versichern und anzumelden. Ein Versicherungsschild ist bei einer Versicherung erhältlich. Ca. zwei Tage nach der Bestellung des Vässla Produkts wird dem Kunden die Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) per Mail von Vässla zugeschickt. Mit dieser Nummer kann bei der Versicherung ein Versicherungsschild beantragt werden.
§ 2 Anwendbares Recht
(1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Sämtliche Aufforderungen zur Bestellung erfolgen vorbehaltlich der Verfügbarkeit.
(2) Durch Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
Im Rahmen des Bestellprozesses wählen Sie zunächst die gewünschten Waren aus. Sie können jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Im Weiteren geben Sie dann Ihre Daten ein und anschließend können Sie die Versand- und Bezahlart auswählen . Vor Ihrer verbindlichen Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Angaben zu überprüfen. Ihre Eingabefehler (zB bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Ändern“ klicken oder eine andere Zahlungsart auswählen. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Jetzt kaufen“ Ihre Erklärung verbindlich iSd § 3 Abs. 2 dieser AGB.
§ 6 Hinweise zur Datenverarbeitung / Datenschutzerklärung
(1) Sie können über unsere Webseite Waren bestellen.
Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Postanschrift, Zahlungsdaten
(3) Wir verarbeiten Ihre Daten entsprechen Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, um Ihnen gegenüber unsere vertraglichen oder vorvertraglichen Leistungen zu erbringen. Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Auftrag. Sofern für die Vertragserfüllung oder gesetzlich erforderlich, offenbaren oder übermitteln wir Ihre Daten im Rahmen unserer Leistungserbringung an technische Dienstleister und sonstige Dienstleister. Ferner können wir zur Durchführung der Leistungen Auftragsverarbeiter auf Grundlage von Art. 28 DSGVO einbinden.
(4) Wir nutzen für die Abwicklung der Bestellung die Dienstleistungen der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“). Klarna speichert und verarbeitet Ihre Daten zur Abwicklung der Zahlungen. Die Weitergabe Ihrer Daten an Klarna erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Erfüllung unserer vertraglichen Leistungen Ihnen gegenüber. Weitere Informationen über Klarna finden Sie unter www.klarna.com/de. Die Datenschutzerklärung von Klarna finden Sie hier: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy.
(4) Wir verarbeiten die Daten ferner im Rahmen von Verwaltungsaufgaben sowie der Organisation unseres Betriebs, der Finanzbuchhaltung und der Befolgung der gesetzlichen Pflichten, wie z.B. der Archivierung. Hierbei verarbeiten wir dieselben Daten, die wir im Rahmen der Erbringung unserer vertraglichen Leistungen verarbeiten. Die Verarbeitungsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. c. DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Der Zweck und unser Interesse an der Verarbeitung liegt in der Administration, Finanzbuchhaltung, Büroorganisation, Archivierung von Daten, also Aufgaben die der Aufrechterhaltung unserer Geschäftstätigkeiten, Wahrnehmung unserer Aufgaben und Erbringung unserer Leistungen dienen. Wir offenbaren oder übermitteln hierbei Daten an die Finanzverwaltung, Berater, wie z.B., Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer sowie weitere Gebührenstellen und Zahlungsdienstleister.
(5) Die Löschung der Daten erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, wobei die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten alle zwei Jahre überprüft wird. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf. Aufbewahrungspflichtig sind insbesondere nach deutschem Recht generell 6 Jahre für handelsrechtlich relevante Unterlagen und 10 Jahre für steuerrechtlich relevante Unterlagen.
(6) Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote kann erfolgen, soweit dies von unseren berechtigten Interessen gemäß Art. 6 (1) lit.f DSGVO gedeckt ist, insbesondere unserem berechtigten Interesse an allgemeinen Produktinformation an unsere Kunden sowie der Verbesserung unseres Angebotes. Eine darüberhinausgehende Nutzung bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(7) Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben in Ihrem Kundenkonto so lange gespeichert, bis Sie dieses selbst löschen. Darüber hinaus bzw. in dem Fall, in dem Sie nur als Gast bestellen bzw. buchen, ohne ein Kundenkonto anzulegen, speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten, es sei denn Sie haben einer weitergehenden Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zugestimmt (siehe § 6 (6)).
(8) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung gemäß Art. 16 & 17 DSGVO,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art.21 DSGVO,
– Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
(9) Sie können Ihre einmal erteilte Einwilligung gemäß Art. 7. Abs. 3 DSGVO jederzeit gegenüber uns widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an [email protected]
(10) Für die Speicherung, Nutzung und Löschung Ihrer persönlichen Daten beim Besuch unserer Webseite sowie Ihre Rechte in diesem Zusammenhang gelten im Übrigen die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärungen, die unter www.vassla.de/cookies abgerufen werden kann.
§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite angegeben Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Die Zahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten oder über unseren Zahlungsdienstleister.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Eventuell anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Sollte eine Ware nicht oder vorübergehend nicht lieferbar sein, teilen wir Ihnen dieses unverzüglich nach der Bestellung in der Auftragsbestätigung per E-Mail mit. Wir sind in diesem Fall bis zur erneuten Verfügbarkeit der entsprechenden Ware von der Leistungspflicht befreit. Sollte die Lieferung dauerhaft unmöglich sein, können wir von einem eventuell bestehenden Vertrag zurücktreten, wenn wir die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten haben. In diesem Fall werden wir das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben und eventuell bereits geleistete Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Sollte die Lieferverzögerung mehr als zwei Wochen bestehen, können Sie unbeschadet des gesetzlichen Widerrufsrechts von dem Vertrag zurücktreten.
(3) Wir sind berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn eine Lieferung dreimalig aus Gründen scheitert, die von Ihnen zu vertreten sind. Im Fall des Rücktritts werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Im Fall von betriebsfremden, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlung dritter Personen herbeigeführter Ereignisse, die nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar sind, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartenden Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden können und auch nicht von uns wegen ihrer Häufigkeit in Kauf zu nehmen sind(„Höhere Gewalt“) verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Dazu gehören beispielsweise Streik, Aussperrung, Krieg, Feuer, Wasser, Blitzschlag, Terroranschläge, behördliche Eingriffe, Rohstoffknappheit, Transportengpässe, technische Probleme und Fehler der elektronischen Verbindung, Datenübertragung oder Kommunikation, die wir nicht zu vertreten haben. Anfangs- und Endzeitpunkt des Eintritts Höherer Gewalt werden wir unverzüglich mitteilen. Wenn die Höhere Gewalt mehr als 2 Monate andauert, sind beide Parteien berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und Ihre ggf. bereits an uns geleisteten Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 11 Widerrufsrecht
§ 12 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die über unsere Webseite gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
§ 13 Haftungsbeschränkung
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Webseite.
§ 14 Rechte an der Webseite und deren Inhalte
Vässla oder ihre Lizenznehmer halten sämtliche Rechte an allen Informationen auf unserer Webseite sowie deren Inhalt. Die Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich, geschmacks- und gebrauchsmusterrechtlich sowie markenrechtlich geschützt. Marken, Firmennamen, Produktnamen, Bilder und Graphiken, Designs, Layouts sowie Informationen über Produkte, Dienstleistungen und andere Inhalte dürfen daher ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht kopiert oder genutzt werden.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend.
(2) Wir behalten uns eine Änderung dieser Geschäftsbedingungen vor. Die geänderten Geschäftsbedingungen gelten ab Veröffentlichung auf unserer Webseite, ausgenommen davon sind zu diesem Zeitpunkt bereits abgegebene Bestellungen. Eine Änderung der Geschäftsbedingungen ist jedoch jederzeit nach schriftlicher Vereinbarung zwischen den Parteien möglich.
(3) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten [Berlin].
(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected] Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben den Stand April 2019
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. geben die Ware in den Versand. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten)oder über unseren Zahlungsdienstleister.
(8) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB sowie auf unsere Datenschutzerklärung.
Vässla AB, eingetragen beim schwedischen Bolagsverket unter der Registernummer 559117-4882, Södermannagatan 35, 116 40 Stockholm, Schweden Umsatzsteuer-ID-Nummer: SE559117488201, vertreten durch Geschäftsführer Rickard Bröms
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. im Fall von mehreren bestellten Waren, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Vässla AB ,eingetragen beim schwedischen Bolagsverket unter der Registernummer 559117-4882, Södermannagatan 35, 116 40 Stockholm, Schweden, e-mail: [email protected], phone: +46739-910219, mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Kreativpark, Paul-Ehrlich-str. 7
phone: +46739-910219
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht):
bestellt am: ____________ /erhalten am __________________

References: § 13

§ 1

§ 2
 § 3

§ 6
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 6
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 18
 Art.21
 Art. 20
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 21

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15
 § 36
 § 145