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Timestamp: 2016-10-24 01:49:49+00:00

Document:
I 725/05 (30.05.2006)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und
L.________, 1960, Beschwerdef�hrerin, vertreten
Winterthur-Columna, Stiftung f�r die berufliche Vorsorge, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin,
Die 1960 geborene L.________ war ab Januar 1995 bei einer Bank angestellt. Sie verrichtete zun�chst Sekretariatsarbeiten, war danach vor�bergehend im Backoffice t�tig und �bte anschliessend verschiedene Aufgaben in der Administration aus. Im M�rz 2000 k�ndigte sie das Arbeitsverh�ltnis auf Ende Juni 2000. Vom 19. Juni bis 31. August 2000 wurde ihr von �rztlicher Seite eine volle Arbeitsunf�higkeit best�tigt. Von September 2000 bis September 2001 bezog L.________ Arbeitslosenentsch�digung. Daneben war sie von November 2000 bis September 2001 teilerwerbst�tig. Von September bis November 2001 war sie f�r einen anderen Arbeitgeber ebenfalls teilzeitlich t�tig. Im Dezember 2002 meldete sich L.________ unter Hinweis auf eine seit 19. Juni 2000 bestehende gesundheitliche Behinderung bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Berichte der behandelnden �rzte sowie ein Gutachten des Dr. med. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. Dezember 2003 ein und traf erwerbliche Abkl�rungen. Gest�tzt darauf sprach sie der Versicherten mit Verf�gung vom 20. Februar 2004 eine ganze Invalidenrente zu. Die Verwaltung ging dabei davon aus, dass die Arbeitsunf�higkeit, welche die bei einer lang dauernden Krankheit zu bestehende Wartezeit ausl�st, am 19. Juni 2000 eingetreten sei, setzte den Rentenbeginn aber wegen versp�teter Anmeldung erst auf den 1. Dezember 2001 fest. Die "Winterthur-Columna Stiftung f�r berufliche Vorsorge" (nachfolgend: Winterthur-Columna), bei der L.________ im Rahmen des Ende Juni 2000 beendeten Anstellungsverh�ltnisses obligatorisch berufsvorsorgeversichert gewesen war, erhob Einsprache mit dem Antrag, der Beginn der Wartezeit sei fr�hestens auf den 1. November 2001 festzusetzen. Die IV-Stelle wies die Einsprache mit Entscheid vom 1. Dezember 2004 ab.
Mit Beschwerde erneuerte die Winterthur-Columna den einspracheweise gestellten Antrag. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die Beschwerde gut und setzte in entsprechender Ab�nderung des Einspracheentscheides vom 1. Dezember 2004 den Beginn der Wartezeit auf den 1. November 2001 und den Beginn der IV-Rente auf den 1. November 2002 fest (Entscheid vom 24. August 2005).
L.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei der Beginn von Wartezeit und Rente entsprechend dem Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2004 zu best�tigen.
Die Winterthur-Columna schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Den gleichen Antrag stellt die IV-Stelle, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 2. M�rz 2006 liess L.________ nochmals Stellung nehmen.
Der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine auf einem psychischen Leiden beruhende ganze Rente der Invalidenversicherung ist unbestritten und gibt nach Lage der Akten zu keinen Bemerkungen Anlass. Streitig und zu pr�fen ist, ab wann die Arbeitsunf�higkeit bestanden hat, welche bei lang dauernder Krankheit nach Massgabe von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG die (mindestens) einj�hrige Wartezeit bis zur Entstehung des Leistungsanspruchs ausl�st. Nach der von der Beschwerdef�hrerin und noch im kantonalen Verfahren auch von der IV-Stelle vertretenen Auffassung war dies am 19. Juni 2000 der Fall. Demgegen�ber hat die Vorinstanz, der Meinung der Vorsorgeeinrichtung folgend, diesen Zeitpunkt auf den 1. November 2001 angesetzt. Diesem Verst�ndnis hat sich die Verwaltung letztinstanzlich ohne Begr�ndung angeschlossen.
Bei der Beurteilung, ob der Beginn der Wartezeit auf den 19. Juni 2000 oder auf den 1. November 2001 anzusetzen ist, sind die mit dem Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und mit der 4. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen, da erst am 1. Januar 2003 resp. 1. Januar 2004 in Kraft getreten, nicht anwendbar (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis).
Die demnach massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Es betrifft dies zun�chst den bereits erw�hnten Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der nachfolgend stets gemeinten, bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Fassung). Danach entsteht der IV-Rentenanspruch fr�hestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen war. Gem�ss Rechtsprechung entspricht die Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG der Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich und somit bei Erwerbst�tigen der Einschr�nkung im bisherigen Beruf. Diese Beeintr�chtigung ist auf der Grundlage der medizinischen Stellungnahmen zu beurteilen (BGE 130 V 99 Erw. 3.2 mit Hinweisen). Bei der Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG gilt die einj�hrige Wartezeit in dem Zeitpunkt als er�ffnet, in welchem eine erhebliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit vorliegt. Als erheblich gilt bereits eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c; vgl. auch SVR 2005 IV Nr. 39 S. 147 f. Erw. 4.3 [Urteil S. vom 22. Januar 2004, I 232/03]. Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG liegt vor, wenn der Versicherte an mindestens 30 aufeinander folgenden Tagen voll arbeitsf�hig war (Art. 29ter IVV).
Richtig sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen �ber die Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Zu erw�hnen bleibt, dass der Zeitpunkt des Eintrittes der die Wartezeit f�r den IV-Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG er�ffnenden Arbeitsunf�higkeit auch f�r die Belange der beruflichen Vorsorge, namentlich auch f�r die Bestimmung der allf�llige Invalidenleistungen nach BVG schuldenden Vorsorgeeinrichtung bedeutsam sein kann (Art. 23 BVG in der bis Ende 2004 in Kraft gestandenen Fassung in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 BVG; BGE 123 V 264 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch den Anfang 2005 in Kraft getretenen Art. 23 lit. a BVG).
Es steht nach Lage der medizinischen Akten fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin aufgrund der - letztlich rentenbegr�ndenden - psychischen Problematik ab 19. Juni 2000 und wieder ab 1. November 2001 voll arbeitsunf�hig war. Die ab Juni 2000 bestandene Arbeitsunf�higkeit erreichte demzufolge den f�r die Er�ffnung der Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG erforderlichen Mindestwert von 20 %. Uneins sind sich die Verfahrensbeteiligten in der Beantwortung der Frage, ob diese Arbeitsunf�higkeit w�hrend des dem 19. Juni 2000 folgenden Jahres im Sinne von Art. 29ter IVV unterbrochen wurde und die Wartezeit somit sp�ter neu zu laufen begann. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin schliessen auf einen solchen Unterbruch und darauf, dass die Wartezeit f�r den Rentenanspruch - gem�ss kantonalem Gericht erst und gem�ss Vorsorgeeinrichtung fr�hestens - am 1. November 2001 er�ffnet wurde. Begr�ndet wird dies in erster Linie mit dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin ab September 2000 w�hrend gut eines Jahres Arbeitslosenentsch�digung auf der Grundlage einer �rztlich best�tigten vollen Arbeitsf�higkeit bezogen habe und daneben einer Teilzeitt�tigkeit nachging.
4.1 Aus den medizinischen Akten ergibt sich zun�chst Folgendes: Frau Dr. med. M.________, Spezial�rztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, behandelte die Versicherte von April 1998 bis Juli 2000 und erneut ab November 2001. Gem�ss ihrem Bericht vom 11. April 2003 (mit Erg�nzung vom 2. April 2004) war die Beschwerdef�hrerin aufgrund der psychischen Problematik vom 19. Juni 2000 bis 31. Oktober 2000 voll und zwischen November 2000 und September 2001 zwischen 75 % und mehrheitlich 85 % arbeitsunf�hig. Seit 1. November 2001 bestehe wieder eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit. Im Wesentlichen gleich �ussert sich Dr. med. S.________ im Gutachten vom 20. Dezember 2003. Danach f�hrte die psychische St�rung ab dem Jahr 1997 an der letzten Arbeitsstelle zu vielen Absenzen und ab dem Jahr 2000, abgesehen von zwei kurzzeitigen und schlussendlich abortiven Arbeitsversuchen, zu einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit. Aktuell erachtet der Experte die Versicherte aus psychiatrischer Sicht als zu mindestens 80 % arbeitsunf�hig.
Das kantonale Gericht stellt auf diese �rztlichen Stellungnahmen f�r die Bestimmung der Er�ffnung der Wartezeit nicht ab. Zur Begr�ndung wird angef�hrt, es handle sich dabei um retrospektive Einsch�tzungen der �rzte, welche von den "echtzeitlichen" Angaben nicht gest�tzt w�rden.
Die Berichte der Dres. med. M.________ und S.________ beruhen in der Tat nicht auf w�hrend des interessierenden Zeitraumes ab 19. Juni 2000 gewonnenen Einblicken. Auch trifft zu, dass eine r�ckwirkende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit generell und namentlich auch bei psychischen St�rungen schwierig ist. Dies macht aber fach�rztliche Aussagen �ber zur�ckliegende Zeitr�ume nicht einfach wertlos. Hinzu kommt, dass Frau Dr. med. M.________ die Versicherte bereits fr�her behandelt hat und somit auch �ber damalige, wenn auch aus der Zeit vor dem hier interessierenden Jahr stammende, Erfahrungswerte zum Gesundheitszustand der Versicherten verf�gt. Diese flossen in ihren Bericht vom 11. April 2003 ein und wurden auch vom unter anderem darauf abstellenden Experten Dr. med. S.________ ber�cksichtigt.
4.2 Dr. med. U.________, der die Versicherte seit Jahren als Hausarzt betreut und die Arbeitsunf�higkeit bis 31. August 2000 best�tigt hatte, gibt im Bericht vom 15. Februar 2003 an, es m�sse r�ckwirkend seit 1. September 2000 ebenfalls eine Arbeitsunf�higkeit zwischen 50 % und 100 % vermutet werden.
Hier beanstandet die Vorinstanz namentlich, dass sich Dr. med. U.________ in einem fr�heren Zeitpunkt anders zur Arbeitsunf�higkeit ge�ussert habe.
Tats�chlich hatte der Hausarzt am 2. Oktober 2000 gegen�ber der Arbeitslosenversicherung eine 100%ige Arbeitsf�higkeit ab 1. September 2000 best�tigt. Dieser Widerspruch zu der im Bericht vom 15. Februar 2003 enthaltenen Einsch�tzung l�sst sich aber zumindest teilweise damit erkl�ren, dass der Hausarzt bei der Aussage vom 2. Oktober 2000 insofern einen Vorbehalt angebracht hatte, als er eine volle Arbeitsf�higkeit nur f�r T�tigkeiten mit geringem Stress best�tigte. Diese Voraussetzung erf�llt die - hier einzig interessierende (Erw. 2 hievor) - vorherige Arbeit bei der Bank nach Auffassung des Arztes nicht. Dr. med. U.________ gibt sodann im Bericht vom 15. Februar 2003 an, die Best�tigung der Arbeitsf�higkeit sei damals erfolgt, da die Versicherte mehr habe arbeiten wollen. Es habe sich in der Folge herausgestellt, dass diese Beurteilung eher zu optimistisch gewesen sei. In der Zeit vom September 2000 bis November 2002 habe ihn die Versicherte weiter sehr regelm�ssig wegen k�rperlichen Beschwerden (u.a. An�mie, tiefer Blutdruck, Magendarmst�rungen, Infektionen und gyn�kologischen Problemen) sowie psychischen Schwierigkeiten (Schlafst�rungen, Depression, Angstzust�nde) aufgesucht.
Dass Dr. med. U.________ trotz der seiner Darstellung nach weiterhin manifesten gesundheitlichen, namentlich psychischen Probleme der Versicherten keine Arbeitsunf�higkeit best�tigte und somit den Bezug der vollen Arbeitslosenentsch�digung erm�glichte, mag Fragen aufwerfen. Diese sind hier aber nicht zu beantworten, und es ist auch nicht zu beurteilen, ob sich aufgrund der nunmehr gegebenen medizinischen Aktenlage bei Bejahung eines Invalidenrentenanspruchs allenfalls R�ckforderungs- und/oder Verrechnungsanspr�che der Arbeitslosenversicherung ergeben. F�r die vorzunehmende Beurteilung massgebend ist, dass der an sich bestehende Widerspruch in den Aussagen des Dr. med. U.________ durch dessen weitere Erl�uterungen zumindest teilweise relativiert wird. Dies gestattet, den Bericht des Hausarztes vom 15. Februar 2003 immerhin als auf "echtzeitlichen" Erfahrungen beruhende Best�tigung von ab September 2000 weiterhin bestandenen, namentlich psychischen Problemen zu betrachten. Das st�tzt die von den Dres. med. M.________ und S.________ retrospektiv ge�usserte Einsch�tzung.
4.3 Aufgrund der dargelegten �rztlichen Aussagen ist davon auszugehen, dass die Versicherte ab 19. Juni 2000 ohne wesentlichen Unterbruch zu einem erheblichen Teil arbeitsunf�hig war. Diese Beurteilung st�tzt sich namentlich auf das auch im Zusammenspiel mit den Berichten der Dres. med. M.________ und U.________ �berzeugende Gutachten des Dr. med. S.________. Dass die wartezeiter�ffnende Arbeitsunf�higkeit am 19. Juni 2000 einsetzte und im folgenden Jahr nicht unterbrochen wurde, erachtete im �brigen auch der RAD-Arzt gem�ss Stellungnahme vom 16. Februar 2004 nicht f�r unplausibel.
Gegen diese Sichtweise spricht zwar bei isolierter Betrachtung der von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin angef�hrte Umstand, dass die Versicherte ab September 2000 auf der Grundlage einer vollen Arbeits- und Vermittlungsf�higkeit Arbeitslosenentsch�digung bezogen hat. Wie es trotz faktisch gegebener erheblicher Arbeitsunf�higkeit zu der entsprechenden �rztlichen Best�tigung kommen konnte, wird aber - zumindest weitgehend - anschaulich durch Dr. med. U.________ erkl�rt. Und dass sich die Beschwerdef�hrerin damals selbst als voll vermittlungsf�hig erachtete, ist vor dem Hintergrund zu sehen und zu relativieren, dass sie gem�ss den �bereinstimmenden Aussagen der Dres. med. M.________, S.________ und U.________ ihre Kr�fte stets �bersch�tzt hat und realistischerweise ein ganzes Arbeitspensum auch nur vor�bergehend nicht h�tte verrichten k�nnen.
Ein massgeblicher Unterbruch der Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 29ter IVV ergibt sich sodann entgegen Vorinstanz und Beschwerdegegnerin auch nicht aus der von der Versicherten von November 2000 bis September 2001 ausge�bten Erwerbst�tigkeit, zumal diese mit sechs Wochenstunden nur ein geringes Pensum umfasste.
Nach dem Gesagten liegt kein wesentlicher Unterbruch der Wartezeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 29ter IVV vor. Die Verwaltung hat daher in der Verf�gung vom 20. Februar 2004 und dem an deren Stelle getretenen (BGE 130 V 425 Erw. 1, 119 V 350 Erw. 1b mit Hinweisen) Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2004 die Er�ffnung der Wartezeit richtigerweise auf den 19. Juni 2000 festgesetzt. Dass die Arbeitsunf�higkeit w�hrend der Wartezeit, wie in Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG verlangt und im Einspracheentscheid angenommen, durchschnittlich mindestens 40 % betrug, ist - wie auch die �brigen Voraussetzungen f�r die verf�gte Festsetzung des Rentenbeginns auf den 1. Dezember 2001 - nicht umstritten und nach Lage der Akten nicht in Frage zu stellen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit begr�ndet.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Seinem Ausgang entsprechend steht der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. August 2005 aufgehoben.
Die Winterthur-Columna Stiftung f�r berufliche Vorsorge hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der IV-Stelle des Kantons Z�rich zugestellt.

References: Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 26
 BGE 
 Art. 23
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 135