Source: https://www.spiritlegal.com/de/aktuelles/details/digital-dna-newsletter-youtube-und-transparenzregeln.html
Timestamp: 2020-06-04 03:57:19+00:00

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Digital DNA Newsletter: YouTube und Transparenzregeln - SPIRIT LEGAL Fuhrmann Hense Partnerschaft von Rechtsanwälten
Videoplattformen wie YouTube geraten derzeit von allen Seiten juristisch unter Druck: Im vergangenen Jahr löste die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie eine Debatte über Uploadfilter & Co. aus, die insbesondere auch YouTube zu schaffen machen werden. Und in diesen Tagen kursieren gleich zwei weitere neue Gesetzesvorhaben, welche ebenfalls mit weitreichenden neuen Pflichten für Plattformen wie YouTube einhergehen könnten.
Da ist zum einen der Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein aktualisiertes Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches nunmehr auch Videosharingplattform-Dienste stärker in die Pflicht nimmt. Und zum anderen haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer kürzlich als Nachfolgeregelung zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag einen neuen Medienstaatsvertrag verabschiedet, welcher ebenfalls eine ganze Reihe von neuen Vorschriften zur Plattformregulierung beinhaltet. So werden den Plattformen künftig gewisse Transparenzregeln auferlegt, um Nutzer vor der Beeinflussung durch zu einseitige Meinungsäußerungen und Filterblasen zu schützen und die Meinungsvielfalt zu stärken. Der Umfang dieser Pflichten und deren konkrete Umsetzung wird jedoch bei Konzernen und Medienunternehmen heftig kritisiert. Sie sehen die Integrität ihrer Algorithmen in Gefahr.
In unserem aktuellen Digital DNA Newsletter informieren wir diese Woche über den aktuellen Stand all dieser Debatten und Gesetzgebungsvorhaben und werfen - wie immer - auch einen Blick über den Tellerrand, um zu schauen, welche Anstrengungen zur Plattformregulierung andernorts unternommen werden.
Dr. Jonas Kahl, LL.M. ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal. Zu seinen Schwerpunkten zählt die Beratung und Vertretung in Angelegenheiten des Internetrechts, des Presserechts, des Allgemeinen Persönlichkeits- und des Meinungsäußerungsrechts sowie des Lizenzvertragsrechts.
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Algorithmic Extremism: Examining YouTube’s Rabbit Hole of Radicalization (Cornell University)
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Das BMJV möchte mit der Neufassung des NetzDG Soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Dr. Jonas Kahl, Valerie Rhein und Franziskus Horn mit dem Überblick.
Plattformregulierung: Was droht YouTube, Facebook, Amazon & Co. durch die Transparenzregeln des neuen Medienstaatsvertrags? Ein Überblick von Jonas Kahl, Kristiane Kleine und Franziskus Horn.
Artikel erschienen am 04.02.2020 von Robert Handrow
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References: EuGH 
 Art. 45
 § 15
 bgh 
 § 5
 § 24
 § 5
 § 4