Source: https://www.rechtslupe.de/sozialrecht/klassenfahrt-und-der-sturz-vom-bett-3200314
Timestamp: 2020-08-14 20:39:35+00:00

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Klassenfahrt - und der Sturz vom Bett | Rechtslupe
Klassenfahrt - und der Sturz vom Bett
Ver­letzt sich eine Schü­le­rin auf der Klas­sen­fahrt durch einen Sturz vom Bett, muss die Unfall­kas­se hier­für kei­ne Ent­schä­di­gung leis­ten.
Schü­ler sind nicht nur wäh­rend des Unter­richts, son­dern auch wäh­rend einer Klas­sen­fahrt gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Der Ver­si­che­rungs­schutz ist aller­dings auf den orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reich der Schu­le beschränkt. Ver­si­chert sind daher nur die Betä­ti­gun­gen, die in einem sach­li­chen Zusam­men­hang mit der Tätig­keit als Schü­ler ste­hen. Wid­met sich ein Schü­ler hin­ge­gen rein per­sön­li­chen Belan­gen, so fällt dies nicht unter den gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­schutz.
Wird ein Schü­ler auf­grund eines gesund­heit­lich beding­ten Kramp­fens von einer Teil­ha­be­as­sis­tenz auf das Bett gesetzt und ver­letzt sich beim Her­ab­fal­len, so ist dies des­halb kei­ner ver­si­cher­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen.
Dies ent­schied jetzt das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem Fall einer Schü­le­rin aus dem Land­kreis Ful­da, die an neu­ro­lo­gi­schen Aus­fall­erschei­nun­gen und Epi­lep­sie lei­det. Als Schü­le­rin einer För­der­schu­le nahm sie in Beglei­tung einer Teil­ha­be­as­sis­ten­tin an einer mehr­tä­gi­gen Klas­sen­fahrt teil. Als die damals 17-jäh­ri­ge Schü­le­rin zum Früh­stück gehen woll­te, krampf­te sie und wur­de dar­auf­hin von der Teil­ha­be­as­sis­ten­tin auf das Bett gesetzt, von wel­chem sie aus unge­klär­ten Umstän­den her­ab­fiel und sich dabei an den Zäh­nen ver­letz­te. Die Unfall­kas­se lehn­te die Gewäh­rung von Ent­schä­di­gungs­leis­tun­gen ab. Der Unfall sei auf­grund eines erlit­te­nen Krampfan­falls und nicht wegen betrieb­li­cher Umstän­de erfolgt.
Wie zuvor bereits das Sozi­al­ge­richt Ful­da [1] ver­nein­te nun auch das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt einen ver­si­cher­ten Schul­un­fall:
Zwar sei­en Schü­ler auch wäh­rend schu­li­scher Ver­an­stal­tun­gen – wie ins­be­son­de­re Klas­sen­fahr­ten – unfall­ver­si­chert. Ver­si­che­rungs­schutz bestehe jedoch inso­weit nur für Ver­rich­tun­gen, die im sach­li­chen Zusam­men­hang mit der grund­sätz­lich ver­si­cher­ten Tätig­keit als Schü­ler stün­den. Wid­me sich der Schü­ler hin­ge­gen rein per­sön­li­chen, von der ver­si­cher­ten Tätig­keit nicht mehr beein­fluss­ten Belan­gen, so unter­bre­che dies den Ver­si­che­rungs­schutz. Vor­lie­gend sei die Schü­le­rin allein wegen des mit ihrer Grund­er­kran­kung im Zusam­men­hang ste­hen­den Kramp­fens auf das Bett gesetzt wor­den. In die­ser sta­bi­len Posi­ti­on habe sie war­ten sol­len, bis sie mit der Teil­ha­be­as­sis­ten­tin das Zim­mer habe ver­las­sen kön­nen. Dies gehö­re nicht zu der ver­si­cher­ten Tätig­keit der Schü­le­rin. Schließ­lich hät­ten auch kei­ne Umstän­de vor­ge­le­gen, die eine beson­de­re Gefahr für die Schü­le­rin dar­ge­stellt hät­ten. Ins­be­son­de­re sei­en kei­ne auf dem Boden gela­ger­ten Gegen­stän­de wie Taschen oder Kof­fer für den Sturz vom Bett rele­vant gewe­sen.
Arbeits­un­fäl­le sind nach § 8 Abs. 1 SGB VII Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 begrün­den­den Tätig­keit (ver­si­cher­te Tätig­keit). Für das Vor­lie­gen eines Arbeits­un­falls im Sin­ne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII ist danach erfor­der­lich, dass die Ver­rich­tung des Ver­si­cher­ten zur Zeit des Unfalls der ver­si­cher­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen ist (inne­rer bzw. sach­li­cher Zusam­men­hang), dass die­se Ver­rich­tung zum Unfall­ereig­nis geführt hat und letz­te­res einen Gesundheits(-erst)scha­den oder den Tod des Ver­si­cher­ten ver­ur­sacht (haf­tungs­be­grün­den­de Kau­sa­li­tät) hat. Die ver­si­cher­te Tätig­keit ist vor­lie­gend nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII fest­zu­stel­len. Danach sind Schü­ler in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung kraft Geset­zes ver­si­chert wäh­rend des Besuchs von all­ge­mein- oder berufs­bil­den­den Schu­len und wäh­rend der Teil­nah­me an unmit­tel­bar vor oder nach dem Unter­richt von der Schu­le oder im Zusam­men­wir­ken mit ihr durch­ge­führ­ten Betreu­ungs­maß­nah­men. Zum Schul­be­such gehört neben Betä­ti­gun­gen im Schul­un­ter­richt sowie den dazu­ge­hö­ri­gen Pau­sen und Prü­fun­gen auch die Teil­nah­me an sog. Schul­ver­an­stal­tun­gen [2]. Der Ver­si­che­rungs­schutz ist hier­bei auf den orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reich der Schu­le beschränkt [3]. Die­ser orga­ni­sa­to­ri­sche Ver­ant­wor­tungs­be­reich erfor­dert einen unmit­tel­ba­ren räum­li­chen und zeit­li­chen Zusam­men­hang zur Schu­le, wor­an es fehlt, wenn wirk­sa­me schu­li­sche Auf­sichts­maß­nah­men nicht mehr gewähr­leis­tet sind [4]. Ver­si­che­rungs­schutz in der Schü­ler­un­fall­ver­si­che­rung kann aber auch bestehen, wenn der räum­lich-zeit­li­che Zusam­men­hang (z.B. bei Klas­sen­fahr­ten, Thea­ter­be­su­chen außer­halb der Unter­richts­zeit) oder wirk­sa­me schu­li­sche Auf­sichts­maß­nah­men (z.B. bei Schü­ler­be­triebs­prak­ti­ka oder Tätig­kei­ten in der Schü­ler­mit­ver­wal­tung) weit­ge­hend gelo­ckert sind. Ein „Besuch der Schu­le“, wie ihn § 2 Abs. 1 Nr. 8b Alt. 1 SGB VII tat­be­stand­lich vor­aus­setzt, fin­det also nicht aus­schließ­lich im Schul­ge­bäu­de und auf dem Schul­ge­län­de statt [5]. Ver­si­che­rungs­schutz besteht im Zusam­men­hang mit der Teil­nah­me an einer sol­chen Schul­ver­an­stal­tung jedoch nur für Ver­rich­tun­gen, die im sach­li­chen Zusam­men­hang mit der grund­sätz­lich ver­si­cher­ten Tätig­keit als Schü­ler ste­hen [6], nicht hin­ge­gen, wenn sich die betref­fen­de Per­son rein per­sön­li­chen, von der ver­si­cher­ten Tätig­keit nicht mehr beein­fluss­ten Belan­gen wid­met [7]. Dies führt in der Regel zu einer Unter­bre­chung der ver­si­cher­ten Tätig­keit und damit zu einer Unter­bre­chung des Ver­si­che­rungs­schut­zes.
Das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt stell­te zunächst fest, dass das Gesche­hen nicht allein auf­grund der Anwe­sen­heit und der Tätig­keit der per­sön­li­chen Teil­ha­be­as­sis­ten­tin als ver­si­cher­te Tätig­keit im Rah­men der schu­li­schen Ver­an­stal­tung „mehr­tä­gi­ge Fahr­rad­tour“ zu bewer­ten ist. Die von der Teil­ha­be­as­sis­ten­tin wahr­ge­nom­me­nen Betreu­ungs­auf­ga­ben ste­hen nicht schu­li­schen Auf­sichts­maß­nah­men durch Lehr­per­so­nal gleich, son­dern die­nen aus­schließ­lich dem Aus­gleich behin­de­rungs­be­ding­ter Nach­tei­le, um die Teil­nah­me am Unter­richt eben­so wie an ande­ren schu­li­schen Ver­an­stal­tun­gen zu ermög­li­chen. Die kon­kre­te, auch mit Unter­stüt­zung durch die Teil­ha­be­as­sis­tenz vor­ge­nom­me­ne Hand­lung ist mit Blick auf die Rechts­fra­ge des Vor­lie­gens einer ver­si­cher­ten Tätig­keit so zu beur­tei­len, wie dies bei Schü­lern und Schü­le­rin­nen der Fall wäre, die nicht auf eine ent­spre­chen­de Unter­stüt­zung ange­wie­sen sind.
Im Wei­te­ren konn­te es für das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt dahin­ge­stellt blei­ben, ob im Rah­men einer Klas­sen­fahrt das Holen von Ruck­sack oder Schal aus dem Über­nach­tungs­zim­mer bzw. der Weg im Über­nach­tungs­zim­mer, der vor­ge­nom­men wird, um das Zim­mer zu ver­las­sen und den Früh­stücks­raum auf­zu­su­chen, ver­si­cher­te Tätig­kei­ten sind. Denn auch die­se Hand­lun­gen sind nicht maß­geb­lich für das hier kon­kret vor­lie­gen­de Unfall­ereig­nis; sie waren zum Unfall­zeit­punkt viel­mehr unter­bro­chen durch eine Hand­lung, die als aus­schließ­lich höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tung anzu­se­hen ist. Die ein­zi­ge kon­kret im Unfall­zeit­punkt fest­stell­ba­re Hand­lung ist das Sit­zen der Schü­le­rin auf dem Bett im Zim­mer der Unter­kunft. Ob es unmit­tel­bar aus die­ser Posi­ti­on her­aus (z. B. wegen eines erneu­ten Kramp­fens) oder bei dem Ver­such, auf­zu­ste­hen oder die Sitz­po­si­ti­on zu ver­än­dern, zu dem Sturz gekom­men ist, und was für sol­che Hand­lun­gen Motiv gewe­sen sein könn­te, ist vor­lie­gend nicht auf­zu­klä­ren. Das Sit­zen auf dem Bett aber ist allein ver­an­lasst durch ein zuvor auf­ge­tre­te­nes, bei der Schü­le­rin wie­der­holt auf­tre­ten­des, mit ihrer Grund­er­kran­kung im Zusam­men­hang ste­hen­des Kramp­fen. Die Teil­ha­be­as­sis­ten­tin hat hier­zu ange­ge­ben, dass es bei der Schü­le­rin in unter­schied­li­cher Häu­fig­keit – bis zu mehr­mals in der Woche – zu einem sol­chen Kramp­fen kommt, wes­halb für sie im Rah­men ihrer Tätig­keit immer im Fokus gestan­den hat, die Schü­le­rin in sol­chen Situa­tio­nen zu stüt­zen oder fest­zu­hal­ten. Allein die­sem Zweck dien­te auch das Posi­tio­nie­ren der Schü­le­rin auf dem Bett; sie soll­te dort in sta­bi­ler Lage war­ten, bis die Zeu­gin mit ihr gemein­sam das Zim­mer ver­las­sen konn­te. Die­se Posi­ti­on des Abwar­tens, aus der her­aus es dann zu dem letzt­lich von sei­nem Ablauf her nicht auf­klär­ba­ren Sturz gekom­men ist, ist kei­ner ver­si­cher­ten Tätig­keit und kei­nem ver­si­cher­ten Weg zure­chen­bar, son­dern soll­te allein der Sicher­heit der Schü­le­rin im Hin­blick auf ein ihrer Grund­er­kran­kung und damit ihrer höchst­per­sön­li­chen Sphä­re, näm­lich ihrer Gesund­heits­für­sor­ge, zuzu­rech­nen­des Sturz­ri­si­ko die­nen.
Eine abwei­chen­de Beur­tei­lung des vor­lie­gen­den Sach­ver­hal­tes ergibt sich auch nicht unter Berück­sich­ti­gung der Recht­spre­chung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts in des­sen Urteil vom 23.01.2018 [8]. Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat hier­in zunächst ent­schie­den, dass auch eine schu­lisch ver­an­lass­te Grup­pen­pro­jekt­ar­beit, die im häus­li­chen Bereich eines Schülers/​Mitschülers durch­ge­führt wird, dem Unfall­ver­si­che­rungs­schutz unter­fällt, und damit auch die in die­sem Zusam­men­hang zurück­zu­le­gen­den Wege. Dies steht für den vor­lie­gen­den Fall der schu­lisch ver­an­lass­ten mehr­tä­gi­gen Rad­tour nicht im Streit. Im Wei­te­ren hat das BSG in die­ser Ent­schei­dung in Über­ein­stim­mung mit sei­ner frü­he­ren Recht­spre­chung aus­ge­führt, dass jugend­ty­pi­sche Grup­pen­pro­zes­se und hier­aus sich erge­ben­de Gefah­ren den Ver­si­che­rungs­schutz eben­falls nicht aus­schlie­ßen. Ein sol­cher Sach­ver­halt liegt hier aber nicht vor. Dar­über hin­aus hat das Bun­des­so­zi­al­ge­richt aber auch in die­ser Ent­schei­dung bestä­tigt, dass maß­geb­lich im Rah­men der Beur­tei­lung der kon­kret zum Unfall­zeit­punkt vor­ge­nom­me­nen Hand­lung die „objek­ti­vier­te Hand­lungs­ten­denz“ ist. Auch wäh­rend der nach die­ser Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts grund­sätz­lich ver­si­cher­ten Grup­pen­pro­jekt­ar­beit ist also nicht jede belie­bi­ge Hand­lung als ver­si­cher­te Tätig­keit zu bewer­ten, son­dern auch hier­nach ist die im kon­kre­ten Ein­zel­fall durch­ge­führ­te Tätig­keit und die die­ser zu Grun­de lie­gen­de Hand­lungs­ten­denz zu prü­fen. Wie oben dar­ge­stellt, war im vor­lie­gen­den Fall die Hand­lungs­ten­denz auf die höchst­per­sön­li­che Sphä­re der Schü­le­rin gerich­tet.
Dar­über hin­aus las­sen sich bei dem Sturz der Schü­le­rin von ihrem Bett auch kei­ner­lei Umstän­de fest­stel­len, durch die die­se dort und zu die­sem Zeit­punkt einer beson­de­ren, ihrem durch die schu­li­sche Ver­an­stal­tung beding­ten Auf­ent­halts­ort zuzu­schrei­ben­den Gefahr aus­ge­setzt gewe­sen ist. Auf die inso­weit von Sei­ten der Schü­le­rin ange­führ­ten, auf dem Fuß­bo­den gela­ger­ten Gegen­stän­de (Tasche, Kof­fer) kommt es dabei nicht an, da die­se bei dem Sturz vom Bett kei­ne Rol­le gespielt haben.
Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 13. Sep­tem­ber 2019 – L 3 U 7/​18
SG Ful­da, Urteil vom 04.12.2017 – S 8 U 19/​16[↩]
BSG, Urteil vom 26.10.2004 – B 2 U 41/​03 R, SozR 4–2700 § 8 Nr. 7 RdNr. 14; Bie­resborn, in: juris­PK-SGB VII, 2. Auf­la­ge 2014, § 2 RdNr. 171 m.w.N.[↩]
st. Rspr. des BSG, vgl. z. B. Urteil vom 30.06.2009 – B 2 U 19/​08 R, SozR 4–2700 § 2 Nr. 13 RdNr. 24 ff. m.w.N.; Urteil vom 26.10.2004 a.a.O. m.w.N.[↩]
BSG, Urteil vom 30.06.2009, a.a.O., RdNr. 25; Urteil vom 18.04.2000 – B 2 U 5/​99 R, SozR 3–2200 § 539 Nr. 49 S. 214[↩]
BSG, Urteil vom 23.01.2018, – B 2 U 8/​16[↩]
BSG, Urteil vom 26.10.2004, a.a.O., RdNr. 15; Urteil vom 05.10.1995 – 2 RU 44/​94, SozR 3–2200 § 539 Nr. 34[↩]
BSG, Urteil vom 25.01.1977 – 2 RU 50/​76 15[↩]
BSG, Urteil vom 23.01.2018 – B 2 U 8/​16 R[↩]
Meh­re­re Betriebs­ren­ten – und der Frei­be­trag Wer­den gleich­zei­tig meh­re­re Betriebs­ren­ten bezo­gen, ist der Frei­be­trag ver­hält­nis­mä­ßig auf­zu­tei­len. So hat das Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den, dass beim Bezug von…

References: § 8
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 § 2
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 § 539
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