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Timestamp: 2016-10-25 04:58:06+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Henzen, Eisenbahnstrasse 41, Postfach 228, 9401 Rorschach,
St. Gallen, Abteilung IV, vom 12. M�rz 2003.
X.________, geboren 1948, erwarb den F�hrerausweis f�r Personenwagen am 21. M�rz 1968. Am 26. Oktober 2000 wurde ihm der F�hrerausweis f�r die Dauer von drei Monaten entzogen, weil er sein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss gelenkt hatte (Blutalkoholkonzentration 2,08 Gewichtspromille). Am 30. M�rz 2002 verursachte X.________ im Bereich einer Baustelle auf der Autobahn A1 einen Selbstunfall, indem er eine provisorische Leitplanke touchierte. Die darauf von der Polizei angeordnete Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von wenigstens 1,89 Gewichtspromille. Der F�hrerausweis wurde X.________ vorsorglich abgenommen.
Aufgrund dieses Sachverhalts er�ffnete die Abteilung Personenzulassung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen ein Administrativverfahren mit dem Ziel, die Fahreignung X.________s abzukl�ren. Der Gutachter des Instituts f�r Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen kam in seinem verkehrsmedizinischen Bericht vom 15. Juli 2002 zum Schluss, dass die Fahreignung X.________s wegen einer bestehenden Alkoholproblematik verneint werden m�sse.
Gest�tzt auf dieses Gutachten und in Anwendung von Art. 14 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 16 Abs. 1 SVG entzog das Strassenverkehrsamt X.________ den F�hrerausweis mit Wirkung ab dem 30. M�rz 2002 auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch f�r zw�lf Monate. Es verbot ihm gleichzeitig das F�hren von Motorfahrr�dern. Das Strassenverkehrsamt machte die Wiedererteilung des F�hrerausweises vom Nachweis einer zw�lfmonatigen �rztlich kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz abh�ngig. Weitergehende Abkl�rungen behielt es sich vor.
Die dagegen gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde X.________s wies die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 12. M�rz 2003 ab.
X.________ erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission sei aufzuheben. Stattdessen sei ein Warnungsentzug des F�hrerausweises f�r maximal zw�lf Monate oder nach Ermessen des Bundesgerichts auszusprechen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Verwaltungsrekurskommission hat unter Hinweis auf ihren Entscheid auf Vernehmlassung verzichtet. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Strassen schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann beim Bundesgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der �berschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, ger�gt sowie eine unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Nicht �berpr�fen kann das Bundesgericht grunds�tzlich die Angemessenheit des angefochtenen Entscheides (Art. 104 lit. c OG). Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat. An die Begr�ndung der Begehren ist es nicht gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG).
2.1 Gem�ss Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG darf der F�hrerausweis nicht erteilt werden, wenn der Bewerber dem Trunke oder anderen die Fahrf�higkeit herabsetzenden S�chten ergeben ist. Wird nachtr�glich festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der F�hrerausweis zu entziehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Ein solcher Sicherungsentzug dient gem�ss Art. 30 Abs. 1 der Verordnung �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV) der Sicherung des Verkehrs vor Fahrzeuglenkern, die aus medizinischen oder charakterlichen Gr�nden, wegen Trunksucht oder anderen S�chten oder wegen einer anderen Unf�higkeit zum F�hren von Motorfahrzeugen nicht geeignet sind.
2.2 Der Sicherungsentzug wegen Trunksucht oder anderer Suchtkrankheiten wird gem�ss Art. 14 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 17 Abs. 1bis SVG auf unbestimmte Zeit angeordnet und mit einer Probezeit von mindestens einem Jahr verbunden. Nach Ablauf der Probezeit kann der Ausweis bedingt und unter angemessenen Auflagen wieder erteilt werden; in der Regel wird hief�r der Nachweis der Heilung durch eine mindestens einj�hrige kontrollierte Abstinenz verlangt. Der Sicherungsentzug greift damit tief in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen ein. Nach der Rechtsprechung ist daher in jedem Fall und von Amtes wegen eine genaue Abkl�rung der pers�nlichen Verh�ltnisse und insbesondere der Trinkgewohnheiten bzw. der Konsumgewohnheiten anderer Drogen des Betroffenen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen beh�rdlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umst�nden des Einzelfalles und liegt im pflichtgem�ssen Ermessen der Entzugsbeh�rde. Bei Drogensucht ist die Entzugsbeh�rde in aller Regel verpflichtet, ein gerichtsmedizinisches Gutachten einzuholen. Ein Verzicht auf eine spezial�rztliche Begutachtung ist nur ausnahmsweise, etwa in F�llen offensichtlicher schwerer Drogenabh�ngigkeit, gerechtfertigt (BGE 129 II 82 E. 2.2; 127 II 122 E. 3b; 126 II 185 E. 2a und 361 E. 3a; 120 Ib 305 E. 4b je mit Hinweisen).
3.1 Das Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen vom 15. Juli 2002 beruht auf der medizinischen Untersuchung des Beschwerdef�hrers, auf dessen eigenen Angaben sowie auf einem mit dem Hausarzt des Beschwerdef�hrers gef�hrten Telefongespr�ch. Die chemischen und die h�matologischen Laborbefunde sind unauff�llig und enthalten keinen Hinweis auf das Bestehen einer Alkoholsucht.
Das Gutachten kommt zum Schluss, dass beim Beschwerdef�hrer von einer erheblichen Alkoholgew�hnung, von einem wenigstens episodenhaften Alkoholmissbrauch und von einer verminderten Kontrollf�higkeit im Umgang mit Alkohol ausgegangen werden m�sse. Da der Beschwerdef�hrer jegliche Alkoholproblematik negiere und seine Trinkgewohnheiten bagatellisiere, fehle es ihm an einem angemessenen Problembewusstsein. Unter Ber�cksichtigung der bisherigen Unf�higkeit, Trinken und Fahren trennen zu k�nnen, sei von einem entsprechend hohen Risiko f�r erneute derartige Ereignisse auszugehen, unabh�ngig von der Diagnose einer eigentlichen Alkoholabh�ngigkeit.
3.2 Die Vorinstanz gelangt gest�tzt auf das Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen vom 15. Juli 2002 zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei nicht geeignet, ein Motorfahrzeug sicher zu f�hren. Zwar verneine das Gutachten eine Alkoholsucht im klinischen Sinne. Doch stelle es beim Beschwerdef�hrer ein verkehrsmedizinisch relevantes Alkoholproblem fest. Dies reiche f�r einen Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit aus, weil sich der Begriff der Trunksucht im strassenverkehrsrechtlichen Sinne nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholsucht decke. Das Gutachten beruhe auf der medizinischen Untersuchung des Beschwerdef�hrers, auf dessen eigenen Angaben sowie auf einem mit dem Hausarzt des Beschwerdef�hrers gef�hrten Telefongespr�ch, mithin auf einer ausreichenden Entscheidungsgrundlage. Die medizinische Untersuchung habe zwar keine konkreten Anhaltspunkte f�r eine Alkoholabh�ngigkeit ergeben. Die Blutuntersuchung sei in chemischer wie auch in h�matologischer Hinsicht unauff�llig gewesen. Auch pr�fe der Gutachter die Kriterien f�r die Alkoholsucht gem�ss ICD-10 nicht. Der Schluss des Verkehrsmediziners, dass der Beschwerdef�hrer auch k�nftig mehr als jede andere Person gef�hrdet sei, in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug zu lenken, widerspreche den festgestellten Tatsachen nicht und sei plausibel und nachvollziehbar. F�r das Bestehen eines strassenverkehrsrechtlich relevanten Alkoholproblems spr�chen folgende Umst�nde: die zwei Trunkenheitsfahrten in relativ kurzer Zeit mit hohem Alkoholisierungsgrad; die daraus ableitbare Alkoholtoleranz; die Angaben des Hausarztes; die Tageszeit, zu welcher der Beschwerdef�hrer vor seinen aktenkundigen Autofahrten �berm�ssig Alkohol konsumierte und der Widerspruch zu seinen Angaben hinsichtlich der Trinkgewohnheiten; die Bagatellisierungstendenz und das trotz des absolvierten Kurses f�r alkoholauff�llige Lenker fehlende Problembewusstsein. Unter diesen Umst�nden k�nne auf die medizinische Diagnose einer Alkoholabh�ngigkeit verzichtet werden, wiewohl die Pr�fung der Kriterien gem�ss ICD-10 h�chstwahrscheinlich den Nachweis einer Alkoholabh�ngigkeit im medizinischen Sinne erbringen w�rde. Die unauff�lligen Laborwerte erkl�rt die Vorinstanz mit dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben seit der zweiten Trunkenheitsfahrt abstinent lebe.
3.3 Der Beschwerdef�hrer bringt in der Hauptsache vor, dass das Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin keine gen�gende Grundlage f�r die schwerwiegende Massnahme des Sicherungsentzugs und der damit verbundenen Anordnungen darstelle. Das Gutachten gen�ge den vom Bundesgericht im Entscheid 129 II 83 genannten Anforderungen nicht. So seien insbesondere seine pers�nlichen Verh�ltnisse zu wenig abgekl�rt worden. Die Befragung durch den Gutachter sei l�ckenhaft und unprofessionell gewesen. Von einer umfassenden und gr�ndlichen Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse, wie sie das Bundesgericht f�r F�lle verlange, in denen die Laborbefunde im Normbereich seien, k�nne nicht die Rede sein. Daran verm�ge auch das knapp wiedergegebene Telefongespr�ch mit dem Hausarzt nichts zu �ndern. Weder seien die Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrten noch eine Alkoholanamnese noch eine eigens vorzunehmende k�rperliche Untersuchung vorgenommen worden. Schliesslich handle es sich bei der Feststellung der Vorinstanz, wonach gem�ss den Kriterien von ICD-10 eine Alkoholabh�ngigkeit im medizinischen Sinn h�chstwahrscheinlich vorliege, um eine nicht bewiesene Vermutung der Vorinstanz.
Der Beschwerdef�hrer lenkte innerhalb von zwei Jahren zweimal ein Fahrzeug, als er alkoholisiert war, wobei beim ersten Mal eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,08 und beim zweiten Mal von 1,89 Gewichtspromille gemessen wurde. Dass unter diesen Umst�nden das Verfahren zur Abkl�rung der Fahreignung zu Recht eingeleitet wurde, ist nicht bestritten und ergibt sich aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 126 II 361 E. 3c).
5.1 Der Sicherungsentzug gem�ss Art. 14 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 17 Abs. 1bis SVG setzt das Vorliegen einer Sucht voraus. Trunksucht wird bejaht, wenn der Betreffende regelm�ssig so viel Alkohol konsumiert, dass seine Fahrf�higkeit vermindert wird und er diese Neigung zum �berm�ssigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu �berwinden oder zu kontrollieren vermag. Er muss mithin in einem Masse abh�ngig sein, dass er mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn der Betroffene nicht mehr in der Lage ist, Alkohol- bzw. Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1; 127 II 122 E. 3c).
Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabh�ngigkeit. Dieses Verst�ndnis der Trunksucht erlaubt, wie die Vorinstanz zu Recht unterstellt, auch bloss suchtgef�hrdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, vom F�hren eines Motorfahrzeugs fern zu halten (vgl. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, N. 2098; Rolf Seeger, Fahreignung und Alkohol, in: Probleme der Verkehrsmedizin, hrsg. vom Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich, 1999, S. 10).
5.2 Eine Alkoholsucht im medizinischen Sinne diagnostiziert der Gutachter nicht. Die relevanten Laborbefunde sind unauff�llig. Die Diagnosekriterien gem�ss ICD-10 pr�ft der Gutachter nicht. Das Bundesgericht hat in einem neuen Entscheid - im Rahmen der Pr�fung einer �hnlichen Konstellation - die Anforderungen festgehalten, die eine verkehrsmedizinische Abkl�rung zu erf�llen hat (BGE 129 II 82 E. 6). Es kam zum Schluss, dass den - neben den chemischen und h�matologischen Laborbefunden - f�r den Nachweis einer Trunksucht erforderlichen Abkl�rungen eine besondere Bedeutung zukommt, wenn ein einziger Blutwert erh�ht und allenfalls grenzwertig ist und wenn gleichzeitig eine Alkoholabh�ngigkeit gem�ss ICD-10 nicht diagnostiziert wird. Dies muss im vorliegenden Fall umso mehr gelten, als sich alle Laborbefunde im Normbereich befinden. Unter diesen Umst�nden ist ein Gutachter verpflichtet, eine gr�ndliche Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse (Einholen von Fremdberichten, einl�ssliche Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrten, Erforschung der Trinkgewohnheiten und des Trinkmusters des Betroffenen und dessen subjektive Einstellung dazu) und eine k�rperliche Untersuchung vorzunehmen (vgl. BGE 129 II 82 E. 6.2.2 S. 91). Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung verm�gen die Erhebungen des Gutachters nicht zu gen�gen.
Der Gutachter geht davon aus, dass es beim Beschwerdef�hrer in der Vergangenheit zu episodenhaftem Alkoholmissbrauch gekommen sei. Er st�tzt sich dabei auf das zweimalige Fahren in angetrunkenem Zustand innerhalb relativ kurzer Zeit, auf die danach ermittelten hohen Blutalkoholkonzentrationen, welche f�r eine erhebliche Alkoholgew�hnung spr�chen, und auf das fehlende Problembewusstsein im Umgang mit Alkohol. Schliesslich st�tzt sich der Gutachter auch auf die Auskunft des Hausarztes ab, wonach die Pr�fung der GGT-Werte in der Vergangenheit, letztmals im Juli 2001, erh�hte Resultate ergeben habe und der Beschwerdef�hrer gelegentlich zu viel Alkohol konsumiere.
Damit gr�ndet der Gutachter seinen Schluss, dass der Beschwerdef�hrer Alkoholkonsum und Autofahren nicht zu trennen in der Lage ist, letztlich auf den Umstand, dass er zweimal in erheblich angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug gef�hrt hat, und auf das in dieser Hinsicht fehlende Problembewusstsein. Wie das Bundesgericht im zitierten Entscheid (E. 6.2.2) festgehalten hat, l�sst der R�ckfall beim Fahren in angetrunkenem Zustand allein keinen zwingenden Schluss auf eine die Fahreignung ausschliessende Alkoholproblematik zu, auch wenn die H�he der Blutalkoholkonzentration bei der Trunkenheitsfahrt, namentlich wenn sie auf normabweichende Trinkgewohnheiten hindeutet, durchaus einen wesentlichen Anhaltspunkt f�r eine Suchtproblematik bildet. Das festgestellte Fehlen eines Problembewusstseins ist kein selbst�ndiges Indiz. Wenn es Hinweis auf eine Suchtproblematik w�re, m�sste eine solche bereits feststehen. Das ist hier aber gerade nicht der Fall.
Nicht wesentlich ver�ndert wird die Sachlage durch die Bezugnahme des Gutachters auf die Auskunft des Hausarztes. Zwar geht daraus hervor, dass die Kontrolle des GGT-Wertes in der Vergangenheit erh�hte Resultate erbracht und dass der Beschwerdef�hrer gelegentlich zu viel Alkohol getrunken habe. Es bleibt jedoch offen, wie hoch die gemessenen Werte waren. Nicht ber�cksichtigt wird vom Gutachter die weitere Auskunft, dass der Beschwerdef�hrer seinen Alkoholkonsum kontrollieren k�nne, dass ein Suchtproblem nicht vorliege und dass auch keine Entzugsprobleme bekannt seien, obwohl der Beschwerdef�hrer seit der zweiten Trunkenheitsfahrt nach eigenen Angaben alkoholabstinent lebe.
Unter diesen Umst�nden w�re der Gutachter verpflichtet gewesen, die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers einer vertieften Abkl�rung zu unterziehen und eine k�rperliche Untersuchung vorzunehmen. Das verkehrsmedizinische Gutachten vermag demnach als Entscheidungsgrundlage f�r den Sicherungsentzug des F�hrerausweises nicht zu gen�gen.
5.3 Davon scheint auch die Vorinstanz implizit auszugehen, erg�nzt sie doch die gutachterliche Begr�ndung nicht unerheblich. Auch sie setzt jedoch mit den zus�tzlichen Motiven - vor allem zum Aussageverhalten - voraus, was erst erwiesen werden m�sste: das Bestehen einer f�r den Strassenverkehr relevanten Alkoholsucht. Insbesondere nimmt die Vorinstanz in Erg�nzung des Gutachtens an, dass die im Gutachten fehlende medizinische Diagnose einer Alkoholsucht gem�ss ICD-10 h�chstwahrscheinlich gestellt werden k�nnte. Das Stellen medizinischer Diagnosen ist genuine Aufgabe des Sachverst�ndigen und f�llt nicht in den Bereich der richterlichen Kompetenzen.
�berdies argumentiert die Vorinstanz in gewisser Weise widerspr�chlich, indem sie die unauff�lligen Laborbefunde damit erkl�rt, dass der Beschwerdef�hrer vor der Begutachtung abstinent gelebt habe. Sie nimmt damit indirekt an, dass die entsprechenden Angaben des Beschwerdef�hrers zutreffen. Wenn dies aber so ist, h�tte sich die Vorinstanz mit der Frage auseinander setzen m�ssen, weshalb sie trotz der F�higkeit des Beschwerdef�hrers, abstinent zu leben, eine die Fahrf�higkeit herabsetzende Alkoholabh�ngigkeit annimmt.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde gutzuheissen. Dies f�hrt, wenn das Bundesgericht nicht selbst in der Sache entscheidet, zur Aufhebung und R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz (Art. 114 Abs. 2 OG). Hat diese als Beschwerdeinstanz entschieden, so kann das Bundesgericht die Sache auch an die Beh�rde zur�ckweisen, die in erster Instanz verf�gt hat. Im vorliegenden Fall erscheint es als angebracht, die Sache an das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen zur�ckzuweisen, das in erster Linie zur nochmaligen Abkl�rung der Fahreignung des Beschwerdef�hrers verpflichtet ist.
Da der Beschwerdef�hrer obsiegt, ist auf die Erhebung von Kosten zu verzichten. Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen vom 12. M�rz 2003 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung IV, sowie dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 14
 Art. 16
 Art. 105
 Art. 14
 Art. 30
 Art. 14
 Art. 17
 Art. 14
 Art. 17
 BGE