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Timestamp: 2020-02-19 23:54:41+00:00

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1886 / 251 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
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in Schravelen, Gemeinde Kervendonk, wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß der Mitgesell- schafter Peter Wilhelm Neles, jeßt in Goch woh- nend, vereinbarung8gemäß unterm 1. Januar 1885 aus der Gesellschaft ausgetreten ist, während diese im Uebrigen zwischen den Kaufleuten, Brüdern Hein- ri Neles und Iohann Neles, Beide zu Schravelen wohnend, unverändert fortbesteht. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35899] Krefela. Die Firma Rheinische Schmalz- Raffiuerie Anton Reusch in Neuß und die für diese dem Rudolf Matthias zu Antwerpen ertheilte Prokura ift auf Anmeldung heute wegen Aufgabe des Geschäftsbetriebes bei Nr. 3039 des Handels- E und resp. Nr. 1071 des Prokurenregisters tesiger Stelle als erloschen vermerkt worden.
Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35892] Krefeld. Der Kaufmann Carl Lange, in Oden- kirhen wohnhaft, hat seinen Wohnsitz und die von ihm daselbst unter der Firma C. Lange geführte Seidenfabrik unterm 1. Oktober cr. von Odenkirchen nah Krefeld verlegt. Auf Anmeldung wurde Vor- stehendes heute sub Nr. 3291 des Handel8-Firmen- registers biesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35903] Ireseld. Der Kaufmarn Peter Johann Strater in Krefeld hat unterm 15. Oktober cr. in das von ihm hierselbst unter der jeßt erloshenen Firma Jean Strater geführte Handelsgeshäft den Kauf- mann Otto Kueppers, früher in New-York, jeßt in Oppum wohnend, als Mitgesellshafter aufgenommen und ist dieses Geschäft mit Aktiven und Passiven auf die Gesellschaft übergegangen, für welche die Firma Strater «& Kueppers mit dem Site in Krefeld angenommen worden ift. i Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 3258 des Handel8-Firmen- und sub Nr. 1700 des Gesellschaftsregisters hiesiger: Stelle eingetragen. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35902] Krefeld. Bei Nr. 1590 des Handels-Gesellschafts- registers hiesiger Stelle, betreffend die offene Handel8- gesellshoft sub Firma Gebr. Hauter mit dem Sitze in Osfterath, wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß der Mitgesellschaster Friedrich Wilhelm Hauter in Osterath vereinbarungs8gemäß unterm 1. August 1886 aus der Gesellshaft aus- aetreten ist, während diese zwischen den beiden übrigen Mitgesell\chaftern unverändert fortbesteht.
[35901] Krefeld. 3Zwishen den zu Mörs wohnenden Gerberei-Inhabern Ernst Büschgen und Rudolf Dahl ist unterm 15. Oktober cr. eine offene Handels» gesellshaft sub Firma Vüschgen & Dahl mit dem Sitze in Mörs errichtet und diese auf An- “ meldung heute sub Nr. 1701 des Handels-Gesfell- schaftsregister hiesiger Stelle eingetragen worden.
Krefeld, den 20. Oktober 1886.
[35896] Kreseld. Durch Gefellshäftsvertrag vom 6. Ok- tober 1886 ist auf Grund des Genofsenschaft8geseßes eine Genoffenschaft sub Firma „Repelener Mühleu- gesellschaft eingetragene Genossenschaft mit dem Sitze in Repelen auf unbestimmte Zeitdauer zum Zwecke der Herstellung guten Mehles und anderer zu Wissenschaftszwecken dienenden Mühlen- fabrikate, welhe aus selbst produzirtem Getreide \o- wie aus aufgekaufter Frucht gewonnen werden, er- rihtet worden. In der konstituirenden General- versammlung vom 6, Oktober 1886, in welcher die Statuten angenommen wurden, ist der Aufsichtsrath und der Vorstand, jeder aus drei Mitgliedern be- stehend, aus den Genossenschaftern auf die Dauer von drei Iahren mit der Maßgabe gewählt worden, daß jedes Iahr je ein Mitglied nah dem Alter aus- \cheidet. Der Vorstand hat der Firma der Genossen- schaft die persönliche Namenëunterschrift aller drei Mitglieder zuzufügen. Der Vorstand besteht zur Zeit aus den Aderern Heinrich Eickschen zu Eick, Heinrich Bongardt zu Genendt und Peter Vieg, zu Repelen wohnhaft. Die Zusammenrufung der General- versammlung “der Genossenschafter erfolgt durch Cirkfularbestellung, kann aber auch durch Bekannt- machung in den für die sonstigen Bekanntmachungen der Genoffenschaft bestimmten Blättern, den in Msrs erscheinenden „Grafschafter“ und „Mörser Zeitung“ erfolgen.
Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute sub Nr. 22 des Genofsenschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. E j i;
Das Verzeichniß der Genossenschafter is auf der Gerichtsschreiberei hiesiger Stelle, Zimmer Nr. 6, einzusehen.
[35904] Krefeld. Bei Nr. 1200 des Handels - Gefell- schaftsregisters hiesiger Stelle, betreffend die Kom- mandite-Gefellshaft sub Firma G. Hollender Söhne, mit dem Sitze in Krefeld, wurde auf An- meldung heute eingetragen, daß vereinbarung8gemäß vnterm 15. Oktober cr. der Kommanditist aus der Gesellschaft ausgetreten ist, leßtere aber zwischen den persönlich und folidarish haftenden Mitgesellschaftern Walther Hollender und Albert Dürselen, Beide hier wohnhaft, unverändert fortbesteht. Zugleich wurde die Erlö]shung der dem Wilhelm von Elten dahier Seitens der Firma G. Hollender Söhne ertheil- ten Prokura bei Nr. 1249 des Prokurenregisters vermerkt. i Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35905] Kreseld. Der Kaufmann Friedrih Otto Heer in Krefeld hat dem Ernst Emde daselbst die Er- mächtigung ertheilt, die von ihm hierselbst geführte Firma Otto Hecker per procura zu zeihnen.
beute sub
Diese Prokura is auf ApmeBung n iesiger
Nr. 1287 des Handels-Prokurenregisters Stelle eingetragen worden. Krefeld, den 20. Oftober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35897] Krefeld. Die Appretur-Inhaberin Johanna Hen- rietteClara Keußen in Krefeld hat das von ibr hierselbst sub Firma Fes: Keufßen geführte Handel3geschäft mit allen Rechten und Verbindlichkeiten und der Mar s unterm heutigen Tage auf ihren Bruder Johann Bernhard Eduard Keußen hier über- tragen. Dieser E das Geschäft unter bisheriger s hierselbst fort und hat die seinem Vater uard Keußen hierselb bisher ertheilte Prokura zur Zeichnung der Firma Joh. Keußen bestätigt und erneuert. i Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 3021 und resp. sub Nr. 3239 des Handels- Firmen- und bei Nr. 1105 und sub Nr. 1288 des Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
[35900] Krefeld. Der Kaufmann Buchhändler Hermann Joseph Ahlbrand in Krefeld hat für das von ihm hierselbst errihtete Handels8ge\{chäft die Firma Herm. Jos. Ahlbrand angenommen, als deren Inhaber derselbe auf Anmeldung heute sub Nr. 3292 des Handels-Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen worden ist.
Eintragung in das Handelsregister. Am 21. Oktober 1886 ist eingetragen: auf Blatt 431 bei der Firma: H. J. F+ Kahl: Die Firma ift erloschen. Lübeck, den 21. Oktober 1886. Das Amtsgericht, Abth. IV.
Marggrabowa. SBecfanntmachung. [35856] In unser Register, betreffend die Ausschließung der echelihen Gütergemeinschaft, ist unter Nr. 53 folgende Eintragung bewirkt: i | Der Kaufmann Carl Brodowski und seine Ehefrau Marie, geb. Danowski, haben durch die Verträge beim hiesigen Amtsgericht vom 13. Juli 1885 und 13. Oktober 1886 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbs aus- eschlossen und dem Vermögen der Chefrau die Rechte des vertragsmäßig Vorbehaltenen beige- vom
Lübeck. [35914]
legt, eingetragen zufolge Verfügung 19. Oktober 1886 am 19. Oktober 1886. Marggrabotva, den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. [35857] Meiningen. Unter dem 15. Oktober 1886 ist sub 272 unseres Handelsregisters die Firma S. Kaiser & Comp. in Meiningen und als deren Inhaber: S a. der Kaufmann Siegmund Kaiser hier, b. der Kaufmann Aron Cahn hier, eingetragen worden, lt. Anmeldung vom 8. Oktober 1886. Meiningen, den 15. Oktober 18836. Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung T. v. Bibra. Menden. Haudelsregister [35919] des Königlichen Amtsgerichts zu Menden. Die Wwe. Fabrikbesiper Carl Eichelberg, Caro- line, geb. Bensel, zu Iserlohn, hat für ihre zu Menden bestehende, unter der Nr. 54 des Firmen- registers mit der Firma H. D. Eichelberg «& Co. eingetragene Handelsniederlassung den Bucbhalter Hermann Fischer zu Menden als Prokuristen bestellt, was am 20. Oktober 1886 unter Nr. 14 des Pro- kurenregisters vermerkt ift.
Menden. Handelsregister [35918] des Königlichen Amtsgerichts zu Menden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 54 die
Lira H. D. Eichelberg « Co. und als deren nhaber die Wittwe Fabrikbesißer Carl Eichelberg,
Caroline, geb. Bensel, zu Iserlohn am 20. Oktober
OMenbursg. SHandelsregiftereinträge. [35921]
Nr. 19738, Zu den diesseitigen Handelsregistern geschahen folgende Einträge:
Zu O.-Z. 242 die Firma „Ludwig Schmidt von Urloffen“. Inhaber ist Kaufmann Ludwig Schmidt von Urloffen. Nach dem Ehevertrag vom 28. August l. Is. wirft jeder Theil 50 é in die Gemeinschaft, wo- gegen alles übrige Vermögen verliegenshastet wird.
Zu O.-Z. 243 unterm 2, Oktober l. Is, : die Firma „E. Oberbrunner in Offenburg“. Inhaber ist Eduard Oberbrunner in Offenburg, verheirathet seit 26. Oktober v. Is, mit Emma, geb. Kahn, von hier, ohne Errichtung cines Ehevertrages.
Zu O.-Z. 244 unterm 5. Oktober l, Is.: die Firma „Leonhard Wertheimer in Offenburg“‘. Inhaber ist Leonhard Wertheimer in Offenburg, verheirathet mit Henriette, geb. Rosenstern, seit 91. November 1877 ohne Errichtung eines Ehever- trags.
Zu O.-Z. 200 unterm b. Oktober l. Js.:+ Firma „R. Martin in Offenburg“. Jnhaber der Firma ist seit 1. Oktober l. Js. Richard Hochdanz aus Stuttgart, jeßt in Offenburg. Derselbe ist ver- beirathet mit Bertha, geb. Lamparter, ohne Errich- tung eines Ehevertrags.
Zu O.-Z. 245 unterm 30. September 1886: die bisherige Gesellshaftsfirma „Robert Janz «& Cie. in Offenburg“ als Einzelfirma seit dem 1. Au h l. Js, Deren Jnhaber is der seitherige Gese - schafter Otto Debus, dessen Ehevertrag bereits ver- öffentlicht ist. |
Zum Gesellschaftsregister :
Zu O.-Z. 91 Die Gesellschaft „Robert Janz «& Cie. in Offenburg“‘ ist als offene Gesellschaft mit dem 1. August l. Is. erloschen und besteht jeßt als Einzelfirma.
Offenburg, 19. Oktober 1886.
Geoßberzogliches Amtsgericht. Gerner.
[35922] Rastatt. Nr. 17413. Zu D. Z. 22 des Firmen- registers (Firma P. J. Zopf « Sohn in Rastatt) wurde heute eingetragn: Inhaber der Firma ist seit dem 15. Oktober 1886 Kaufmann Wilhelm Zopf, ledig in Ra- statt, in Folge Vertrags mit dem bisherigen Inhaber, Kaufmann Gustav Zopf jung dahier. Rastatt, den 19. Oktober 1886. Gr. Amtsgericht.
Farenschon. Saarbrüeken. Sandelsregister [35864] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Auf Anmeldung vom 18. und Verfügung vom 19. cr. wurde die Firma: „Zimmermann «& Clausing vormals C. S. Braun“‘ mit dem Sitze zu Saarbrücken unter Nr. 231 des Gesellschaftsregisters eingetragen. i: Die Gesellschaft ist eine ofene Handelsgesellshaft. Die Gesellschafter sind: Karl Zimmermann und August Clausing, Beide Kaufleute hier, von denen Veder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Saarbrücken, den 19. Oktober 1836. Der Königl. Gerichtsschreiber : Kri ene.
Saarbrücken. Handelsregister [358621 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Auf Grund Anmeldung und Verfügung vom 19. cr. wurde die Firma:
„C. H. Braun“ i - mit dem Sitze zu Saarbrückeu im Firmenregister gelöscht. :
Saarbrücken, den 19. Oktober 1886. Dec Königliche Gerichts\chreiber : Kriene.
Saarbrücken. Handelsregister [35865] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Die Firma: „Hrch. Wagner““ mit dem Sitze zu Ottweiler und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrih Wagner daselbst wurde auf Anmeldung vom 19. und Verfügung vom 20 cr. unter Nr. 1602 des
Firmenregisters eingeiragen.
Saarbrücken, den 20. Oktober 1886.
Der Königliche Gerichtsschreiber : L
Saarbrücken. Handelsregister [35861]
des Kgl. Amtsgerichts Saarbrücken.
Gemäß Erklärung vom 19. wurde die Firma:
eeFr. Müller“ | mit dem Sitze zu Ottweiler dem Kaufmann Hein- rich Wagner daselbst übertragen.
Eingetragen auf Grund Verfügung vom 20. cr. unter Nr. 1601 des Firmenregisters.
Saarbrücken, den 20. Oktober 1386.
Saarbrücken. Handelsregister [35863] des Königlichen Amtsgericht Saarbrücken. Die Firma „Geschw. Helle“ mit dem Sitze zu
St. Johann wurde auf Anmeldung vom 19. und
Verfügung vom 20. c. unter Nr. 232 des Gefell-
\chaftsregisters eingetragen. L Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft
und sind die Gesellschafter Angelika Helle und Marie
Helle, Beide Kauffräulein zu St. Johann, von denen
jede berechtigt ist, die Firma zu zeihnen und die
Saarbrücken, den 20, Oktober 1386.
Salzwedel. SBefanntmachung. [35860] In unser Firmenregister ist zur laufenden Num-
mer 86 bei der Firma A. W. Seehausen Nach-
folger zufolge Verfügung vom 20, Oktober cr. heute eingetragen : Die Firma ist in Wilhelm Gumprecht ver- ändert.
Gbendaselbst if zur laufenden Nummer 130 zu- folge Verfügung vom 20. Oktober 1886 heute ein- getragen :
Bezeichnung des Firmeninhabers: der Kaufmann Wilhelm Gumpreht zu Salz- wedel. 2 Ort der Niederlassung : Salzwedel. Bezeichnung der Firma : Wilhelm Gumprecht. Salzwedel, den 21, Oktober 1886, Königliches Amtsgericht.
SPrinuge. Bekanntmachung. [35923] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 209 eingetragen die Firma: A. Müller mit dem Niederlassungsorte Eldagsen und als deren Inhaber der Kaufmann August Müller in Eldagfen. Springe, den 6. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Engelhardt.
Striegau. Bekanntmachung. [35859] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 51 eine Handel8gesellschaft unter der Firma: Krantz und Kirchner am Orte Striegau unter nachstehenden Rechts- verhältnissen : ; Die Gesellschafter sind der Kaufmann Heinrich Kran und der Kaufmann Hermann Kirchner, Beide zu Striegau. Die Gefellshaft hat am 1, Oktober 1886 begonnen, zufolge Verfügung von heut eingetragen worden, Striegau, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Waldenburg. SBecfanntmachung. [35866] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter
Nr. 12 eingetragenen Handelsgesellschaft : :
„Maschinen - Wollenweberei N. Reichenheim
«& Sohn zu Wüstegiersdorf“‘
Colonne 4 beute eingetragen worden : * Der Kaufmann Adolf Reichenheim zu Berlin ift
durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Waldenburg, den 12. Oktober 1886.
— [35867 Wernigerode. Jn unfer Genossenschaftsregiste! ist bei der sub Nr. 7 eingetragenen Firma: „„Homoeopathischer Verein zu Wernigerode Eingetragene Genossenschaft“ folgender Vermerk:
In der Generalversammlung vom 3. September 1886 sind für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1886 bis 30. Juni 1887 der Kunst- und Handels8gärtner Henrich Lange zu Nöschenrode zum Vorsitzenden,
der Lehrer Ferdinand Hirshelmann zu Wernigerode zum Schriftführer,
der Hof-Garteninspektor Gustav Eichler zu Schloß Wernigerode zum Kassirer
zufolge Verfügung vom heutigen Tage einge- schrieben.
Weruigerode, den 14. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. ; [35925] Wetzlar. Sn das Gesellschaftsregister des unter- zeichneten Gerichts is unter Nr. 7, die Handels- gefellshaft in Firma M. Rosenthal Söhne zu Weslar betr., folgende Eintragung erfolgt:
Spalte 4. Die Handelsgesellschaft ist dur gegen- seitige Uebereinkunft aufgelöst.
Der Direktor der Kreisf\parkasse, Peter Schlabah zu Weßlar, ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
Westlar, den 19, Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I1V. E [35924] Wetzlar. Jn das Gesellschaftsregister des unter- zeichneten Gerichts ist unter Nr. 74 folgende Ein-
tragung erfolgt: Spalte 2. Firma: Julius Rosenthal & Co, Spalte 3. Sit der Gesellshaft: Wetzlar. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: Kaufmann Julius Rofen- thal von Weßlar und Wittwe Raphael Rosenthal, Wilhelmine, geb. Devries daselbst. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kaufmann Julius Nosen- thal berehtigt. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1886 begonnen. / Wetzlar, den 19. Oktober 1836. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
[35926] Wetzlar. In das Firmenregister des unter zeichneten Gerichts ift unter Nr. 198 folgende Ein- tragung erfolgt: Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: - Lazarus Rosenthal. Spalte 3. Ort der Niederlassung: Wetzlar. Spalte 4. BVezeihnung der Firma: Lazarus Rosenthal. Wetzlar, den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
Muster - Register Nr. 123.
K assel. In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 64. Firma S. N. Wolff & Co. zu Kassel, 1 Packtet mit Abbildungen von 2 Mustern für Hosen- und Westenschnaklen, Fabriknummern 72 und 78, offen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Iahre, angemeldet am 21. September 1886, Vor- mittags 11 Uhr 50 Minuten. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Fulda. i
135883]
Kassel. [35884]
Nr. 65. Firma C. H. Giesen zu Kassel, 1 offenes Packet mit 2 Postkarten, 2 Gratulationskarten und einen Briefbogen, sämmtlih mit einem Panorama von Kassel bezw. Wilhelmshöhe und einem, einen Zettel im Schnabel tragenden, Vogel bedrudt, Flächenmuster, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 98. September 1886, 12 Uhr 30 Minuten Nat mittags. :
Königliches Amtsgericht, Abtkeilung. 4. Fulda. I asSsel. [35882]
Nr. 66. Kaufmaun Conrad Dreisfig zu Kassel, Modell cines Kravattendekorations- und Verkaufsmittels, plastishes Erzeugniß, ofen, Schuß- frist 3 Jahre, laut Anmeldung vom 28. September 1886, Mittags 12 Uhr.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 4. Fulda. Kassel. [35051]
Nr. 60. Firma Louis Atert in Kassel. Zu dem u Musterregister unter Nr. 60 befindlichen Eirn- rage:
Muster für ein Klappult mit horizontalem Rahmenä¿und einem rehtwinkligen, die Stellung de? Pults in jede beliebige Lage ermöglihenden Bügel, nach einer offen beigelegten Modellzeichnung, plattli- {es Erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, laut Anmel dung vom 15. Iuni 1886, Nachmittags 4 Uhr,
ist unter dem 7. September 1886 folgender Nad trag angemeldet und eingetragen worden :
die Pulte für Kurzsichtige werden, wie gus der Zeichnung ersihtlich, am untern Ende derselben, — da wo sie auf dem Tish aufliegen — mit einer Eisenkonstruktion versehen, in welcher in einer Schliß/ führung eine Schraube läuft, welche vermittelt Flügelmutter beliebig festgestellt werden fann. Die beiden Eisentheile sind mit einer Stange verbunden und mit kleinen abgerundeten Füßen versehen. Durd diesen Mechanismus kann das Pult beliebig, wie t? das Auge erfordert, gehoben werden und dient in de! höchsten Lage gleichzeitig als Stehpult ; ;
laut Anmeldung vom 7. September 1886, Bor mittags 11 Uhr. '
_____ Verlag der Expedition (Sh olz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag?
hen Slaats-Anzeiger. fl
Ïw86.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874
, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Muftern und Modellen,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscbeint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral-Handel3-Register für das Deutsche Reich. a: 2514)
: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglih. — Das Abonnement beträgt T1 #& 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Drufzeile 30 S.
Vom „Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2514. und 251B. ausgegeben.
Patente. Batert-Lnnueldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die INach- genannten die Ertbeilung cines Patentes nachgesucht. Der Segenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unvefugte Benußung ges{ütt.
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LXX. M. 4464. Sreibrädhen an Füllfederz. — W. F. B. Massey - Mainwaring îín London, England, 30 Grosvenor Place; Ver- treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.
LXXIE. F. 2923. Patronenladevorridtung. — Edward Alexander Franklin in Brenham, Washington, Texas, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LXXVI. G. 2917. SGriktionsuppelung zum Treiben der Spindel und zum Reguliren der Fadenspannung bei Spinnmaschinen mit Flügel- spindel und Laufspulen. — John Good. in Brooëlyn, Washington Avenue, New - York, V, St. A z; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.
LANVEE. E. 1811. lette-Spiele; Zusaß zum Patente Nr. : Engler & Weber in Stuttgart.
LXKXKAMAVELIL. Seh. 4117. Horizontaler Wind- oder Wassermotor. — Theodor Schulze und Sylvester Górnicki in Berlin. :
LKXXKXUXK. B. 6989. Vorrihtung zum Fil-
triren von zuckerhaltigen und anderen Lösungen. — Emil de Buck in Brüffel, Belgien, Rue Berckmans; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW,, Kochstr. 4. F. 2875. Gegenstrom - Condensator. — Gebr. Ferstrenter in Ofgeréleben. Verlint, den 25. Oktober 1856. Kaiferliches Vatentamt. Stüve.
[36013] Berichtignng.
Jn der Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent- Amts vom 23, September 1886, betreffend Patent- Anmeldungen, abgedruckt in der 3. Beilage der Nr. 224/86 dieses Blattes, muß es unter Klasse XXI1I, D. 2669 heißen, in Zeile 2 „wasserlöslicher Juduline““ statt „wasserlösliher Industrie“.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Van. F. 2437. Verfahren zur Herstellung von Draht. Vom 19. Oktober 1885.
XXV. 8. 6016. Cotton-Wirkstuhl für ein- reihige Ringelwaare. Vom 24. Mai 1886. XXVIL. S. 2784, Vorrihtung zur Erhöhung des Effektes von doppeltwirkenden oder com- binirten einfawirkenden Gasverdünnungs- oder NVerdichtungspumpen. Vom 12, November 1885.
XLII. St. 1473. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 34 328 geshüßten zerlegbaren Thermo- meter. Vom 11. Februar 1886.
LI. L. 3429. Anordnung eines Sternrades zum Anschlagen von Zungen bei Spielwerken. Von 22, Februar 1886.
LEI. A. 1349. Stoffdrücer-Befestigung an Nähmaschinen. Vom 31. Dezember 1885.
LV. G. 3426. Maschine zum Färben von Papier, Pappe und Karton im Bogen. Vom 99, April 1886,
Uuterwafser - Closet für A. Beeck «& Co. in
Mechanismus für Rou- 513. —
A iaSSe.
LV. Seh. 3875. Einrichtung zur Kühlung von Kalanderwalzen. Vom 19. April 1886.
LXVI. B. 6239. Lagerung der Messer bei Fleischmühlen. Vom 14. Dezember 1885.
LXXIL. S. 3206. Selbstspanner-Jagdgewehr mit rückspringenden Hähnen Vom 24. April 1886. Berlin, den 25. Oktober 1886.
Kaiserliches Patentamt, [36042] Stüve.
Erthcilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den RNachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Pateatrolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.
KMI1asse.
V. Nr. 37 §814. Washmaschine für Sand, Erz und andere förnige Materialien. — A. GresI1y in Liesberg, Kanton Bern, und A. Ruge in Zürich, Stadelhoferstr. 14; Vertreter: F. C. Glaser, Königliher Kommissionsrath in Ber- lin SW., Lindenstr. 80. Vom 25. April 1886 ab.
TV. Nr. 37 801. Aufzug für Petroleumbänge- lampen. — J, Pusterla in Paris; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt a. Y. Vom 4. April 1886 ab.
„ Nr 87 802, Neuerung an Deckenlampen. — C. Zimamermann in Berlin 8, Sebastian- straße 69. Vom 4. April 1886 ab.
Nr. 37 803. RNeiselampe. — Rich. Ding- linger in Karléruhe i. B.,, Rüppurrerstr. 54. Vom 13. April 15886 ab.
Nr. 37 808. Zug- und Hängevorrichtung. — G, F. Teike in Berlin, Manteuffel- straße 42 II.l. Vom 7. Februar 1886 ab.
Nr. §7 858. Neuerung an Backofenlampen.
-— F. H. van Heuten in Matteawan County
of Dutcheß State of New-York, V. St. A.;
Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.:
Vom 27. Mai 1886 ab.
Nr. 37862. Lampe für feste oder zähe Kobhlenwasserstoffe. — J. Gülehrist und D. Ballardie in Glasgow, 104 Dale Sireet, Schottland; Vertreten: G. Milezewski in Franf- furt a. M., Unterinainguai 22. Vom 13. Juli 1886 ab.
„ Nr. 37 866.
Nundbrennern. —
F. J. Weluner und J.
Fischer in Köln a, Rhein, Kostgasse 12.
Vom 24. März 1886 ab.
Nr. 37 868. Vorrichtung zum Heben der Förderkelte an Abzweigstellen. — E. Braun in Grube von der Heydt b. Saarbrückten. Vom 4, Mai 1836 ab.
VEE. Nr. 37 855. Neuerungen an einer Maschine zur Herstellung, zum Strecken und zum Façon- niren von Metalldraht. — Tg. ur Ín in Düsseldorf, Carl Anton-Str. 10. Vom 25. April 1886 ab.
Nr. §7 857. Vorrichtung zum selbstthätigen Einführen von Walzdraht und Feineisen; Zusatz zum Patente Nr. 36988, — Eisen- und Stahlwerk üLosesech jeßt Actien-Gesellschaft in Dortmund. Vom 14, Mai 1886 ab.
VIEL. Nr. §7 874. Neucrung an Plätt- und Bügelmaschinen mit verschiebbarem Plätttische. — Firma W. Bash & Co. in Manchester, 55 Haworths Buildings, 5 Croß Street, Eng- land; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgräßerstr. 56 a. Vom 18. Februar 1886 ab.
XTEE. Nr. 37 810. Rückshlag- und Siher- heitsventil für Dampfüberhizer. — M. Gehre in Düsseldorf - Grafenberg. Vom 21. März 1886 ab.
XX. Nr. 37799. Clastishes Zahnrad. — Firma Rimnecker, Abt & Co. in Würz- burg. Vom 27. Februar 1886 ab.
Nr. §7 819. Vorrichtung zum Signalisiren oder Telegraphiren zwischen Eisenbahnzügen, oder zwischen Zügen und Stationen mittelst Iaduktion. — Th. A. Edison in Meno Park, Middlesex, New-Jersey und E. T. Gilliland in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: &. A. Eardt in Köln a. Rh. Vom 18. Juni 1885 ab.
Nr. 37 863. Lagerung des Motors bei elek- trishen Eisenbahnwagen, — F. J. Sprague in New-York; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 26. August 1885 ab.
Nr. 37869. Stellvorrihtung für die Schiebefenster von Wagen. — L. Göbel in Homburg v. d. Höhe. Vom 28. Mai 1888s ab.
Nr. 37 870. Bremse für Pferdebahnwagen. — 0. Kunert in Stradau bei Kanth, Schle- sien. Vom 29, Mai 1886 ab.
XX1L. Nr. 37 806. Neuerungen an Elektrizitäts- Strommessern; 11. Zusatz zum Patent Nr. 25 542. — J. Canderay in Neuilly, Seine, &ranf- rei; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 15. November
1835 ab.
Nr. 37 811. Elektrisher Ausschalter mit Doppel - Unterbrehung, genannt „Ventilsiß- ausschalter“. — A. de KhotinskKy in Rotterda:n ; Vertreter: I. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 7. April 1886 ab.
Nr. 37 820. Regulirung von elektromagne- tish erregten {wingenden Stäben. — P. B. Delany in New-York, V. St. A. ; Vertreter:
J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 22. Juli 1885 ab.
XXIT. Nr. 37 824. JTsolirmaterial für elektrische Leitungen und ähnlihe Zwecke und Verfahren zur Herstellung desselben. — M. Zingler in Loudon, 19 Buckland Crescent, Belsire Park; Vertreter: G. A. Hardt in Köln. Vom 22. De- zember 1885 ab.
Nr. 37829. Neuerung an galvanischen Elementen. — Dr. C. von Neumann in Riva am Garda See, Süd-Tirol, Oesterreich ; Vertreter: C. Gronert in Berlin. — Vom 8. April 1386 ab. /
Nr. 37 832. Galvanishes Element. — Dr. R. Eisenmann in Berlin N., Große Hawburgerstr. 18/19. Vom 11. Mii 1886 ab.
Nr. 37854. Vorrichtung zur zeitweisen elektrishen Beleuchtung. -— K. Pollak und G. Wehr in Berlin SW., Alte Jakobstr. 35. Vom 11. April 1886 ab.
XXVE. Nr. 37 798. Regulir- und Absperr- ventil für Theervorlagen im Gasanstaltsbetrieb. — Berlin-Anhaltische Maschinen- bau-Actien-Gesellsehaft in Berlin und La Ramée in Freiburg i. Schl. Vom 29. Ja- nuar 1886 ab.
XXXK. Nr. 37847. Apparat zur Bestimmung der Triebkraft des Herzens und zur graphischen Darstellung der Pulswelle des menschlichen Körpers. — Th. Nehlmeyer in Hannover. Vom 6. Februar 1886 ab.
Ir. 37 860. Wägeapparat für orthopädische Diagnose. — Dr. E. Fisecher., Professor in Straßburg i. Els, Küfergasse 25. Vom 13. Juni
XXXTEHI. Nr. 37 835. Neuerungen an Scir- men. — Ch. Howell in Station Gno, Glasgow, Graf. Lanark, Nord-Britannien ; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110. Vom 8. Juli 1886 ab.
Nr. 37 836. Apparat zum Einfädeln von Handnähnadeln. — J. Darling. J. M. Par- Ker, W. Mc. Gowan und R. C. Lyness in Bothwell Street Nr. 1, Glasgow, Grafsch. Lanark, Nord-Britannien ; Vertreter: C. Pieper in Berlin S§W., Grneisenaustr. 110. Vom 24. Juli 13886 ab.
Nr. 37 838. Neuerung an Werkzeugen zum Grgreifen oder Abschneiden entfernter Gegen- stände. — A. Dubois in Paris, 7 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, i. F. C. Kesselcr in Berlin SW. 11. Vom 26. März 1886 ab.
Nr. 37 849. Neuerung an Swirmgestellen. — A, Mac Millæm in YLondon, Holborn Via- duct; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 13. Februar 1886 ab.
XXXLV. Nr. 37 839. Kinderfahrstußhl mit Schaukel. — 6. Wiese in Solingen. Vom 18. April 1886 ab.
Nr. 37 841. Spiritus - Kochapparat. — E. Pickers in M.-Gladbach. Vom 21, Mai 1886 ab.
Nr. 37 842. Apparat zum Kochen Flüssigkeiten. — P. Rutten in Krefeld. Vom 21. Mai 1886 ab.
Nr. 37 844. Bügeleisen mit Gasheizung ; Zusaß zum Patent Nr. 35 092. — A. von der Nahmer in Remscheid. Vom 19. Juni 1886 ab.
Nr. 37 859. Zeitungshalter. — F. Groh in Berlin SW., Königgräßerstraße 88. Vom 8. Juni 1886 ab.
XXXV. Nr. 37 823. Selbstthätige Treib- riemenabstelung bei Aufzügen mit zwei Förder- förben. — H. Kaiser in Hannover. Vom 17. Dezember 1885 ab.
Nr. 37 864. Hydraulishe Hebevorrichtung mit s{wingendem Zwischenhebel und selbstthätiger Regulirung des ODruckwasserverbrauhs. — A. SchäMrer in amburg und die Firma G. Luther in Braunschweig. Vom 27. No- vember 1885 ab.
XXXVELIL. Nr. 37 816. Vorschubvorrichtung für Holzhobelmaschinen. — WMagenow «& Bierbrauer in Berlin 8, Elisabethufer Nr. 11. Vom 15. Mai 1886 ab.
„Nr. 37 845. Frictionsschaltwerk für Säge- ares "D J. Heyn in Stettin. Vom 13. August
89 ab. :
XLIEIL. Nr. 37 837. Kapselrad-Wassermesser. — National Meter Company îin New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Königgräzer- straße 47, Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 37 865. Einrichtung zur Regulirung von Wafssermessern. — National Meter Company in New-York, V. St. A.; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin S8W,, Königgräterstr. 47, Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 37 867. Wasserwaage mit Vorrichtung zur Höhenmessung. — Ch. 6G. Smith, E. Warren und Ch, H. Warren in Washington, Columbia, V. St. A. ; Vertreter: C. Fehlert & (G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 30. März 1886 ab.
Nr. 37 871. Wasserwaage für Horizontal- und Vertikalmessungen. — 6, Falter «& Sohn in München, Kreuzstr. 33. Vom 16. Juni
1886 ab. Nr. 37 879, Maschine

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