Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002663&TOLFDNR=1056603&BES=1
Timestamp: 2019-10-15 22:34:33+00:00

Document:
Planung Baumaßnahme Dieskaustraße von Haltestelle Huttenstraße bis Adler und Vorstellung weiterer größerer Projekte des VTA im Südwesten
Querungshilfe Zschochersche Straße
Ö 8 Vorlagen und Anträge
Förderung von Baumaßnahmen an der Taborkirche im Rahmen des Wiedereinsatzes von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher als überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03768 ungeändert beschlossen
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03987 ungeändert beschlossen
1. Die Änderung zum Baubeschluss DS-00553/14 vom 25.02.2015 wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 13.615.000 €. Der Mehrbedarf beträgt somit 2.500.000 €, der aus Mehreinzahlungen in 2016 von i.H.v. 300.000 € und städtischen Eigenmitteln i. H. v. 2.200.000 € gedeckt wird. Mit den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 (DS-04361, Anlage 5) sind haushaltsneutral bereits zusätzliche Eigenmittel zugunsten dieser Baumaßnahme umgewidmet worden.
3. Das noch bestehende offene Restrisiko i. H. v. 500.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB.
4. Die überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 465.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)".
5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam in 2018 i. H. v. 1.860.350 € im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem "Schulstandort Ihmelsstraße - OS" (7.0000698.700).
6. Durch Bauzeitverlängerung verschiebt sich die Nutzungsaufnahme der Schule um 1 Jahr auf das Schuljahr 2018/2019. Die bisher eingestellten Folgekosten im Haushaltsjahr 2017 entfallen. Die Veränderungen sind der Anlage Tabelle 1 zu entnehmen.
Durch Leistungserweiterungen fallen jährlich ab 2019 zusätzliche Reinigungskosten für Blendschutz und Verdunklung in Höhe von 6000,- € an. Diese sind im Haushalt zu berücksichtigen.
7. Der veränderte Fertigstellungstermin der Sanierungsmaßnahme hat aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt für die konsumtive Ausstattung lt. Baubeschluss DS-00553/14 (Beschlusspunkt 2). Die Änderungen zur Haushaltsplanung für die Finanzmittelbereitstellung zur konsumtiven Ausstattung in 2017/18 ff. werden mit einer separaten Beschlussvorlage zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht.
GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters DATUM: Di, 11.04.2017 TOP: N 6.7
GREMIUM: FA Finanzen DATUM: Mo, 24.04.2017 TOP: N 3.6.2
GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau DATUM: Di, 25.04.2017 TOP: N 4.10
GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule DATUM: Do, 27.04.2017 TOP: N 4.2
GREMIUM: FA Finanzen DATUM: Mo, 08.05.2017 TOP: N 3.6.3
GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau DATUM: Di, 09.05.2017 TOP: N 3.10
GREMIUM: SBB Südwest DATUM: Mi, 10.05.2017 TOP: Ö 8.3
GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule DATUM: Do, 11.05.2017 TOP: N 3.2
GREMIUM: Ratsversammlung DATUM: Mi, 17.05.2017 TOP: Ö 17.5

References: § 78
 § 79
 §78
 § 79
 §81
 §78
 § 79
 § 81