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Timestamp: 2016-10-26 07:47:39+00:00

Document:
2C_105/2010 (16.07.2010)
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 18. November 2009.
1.1 X._______ (geb. 1973) ist nigerianischer Staatsangeh�riger. Nach f�nfj�hrigem Aufenthalt in Deutschland als Asylbewerber reiste er am 10. Juni 2000 in die Schweiz ein und stellte erfolglos ein Asylgesuch. Die Wegweisung konnte wegen fehlender Dokumente nicht vollzogen werden. Am 16. August 2002 heiratete X._______ die Schweizer B�rgerin Y._______ (geb. 1954), welche zwei T�chter (geb. 1986 und 1993) in die Ehe einbrachte. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich erteilte X._______ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau, die letztmals bis zum 15. August 2007 verl�ngert wurde.
1.2 Im Jahr 2000 wurde X._______ wegen rechtswidriger Einreise in die Schweiz und im Jahr 2007 wegen Verletzung der Verkehrsregeln bestraft. Am 10. April 2008 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu 36 Monaten Freiheitsstrafe. Der Vollzug wurde im Umfang von 18 Monaten aufgeschoben (mit einer Probezeit von drei Jahren). Die restlichen 18 Monate wurden unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft vollzogen.
Mit Verf�gung vom 7. April 2009 wies das Migrationsamt das Gesuch von X._______ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung vom 3. November 2008 ab. Es erwog, das sicherheitspolizeilich begr�ndete �ffentliche Interesse an der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X._______ �berwiege gegen�ber seinen privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz und die Massnahme sei f�r den Betroffenen mit keiner unzumutbaren H�rte verbunden. Die im Kanton hiergegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos.
1.3 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. Februar 2010 beantragt X._______ dem Bundesgericht, den kantonal zuletzt ergangenen Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 18. November 2009 aufzuheben, das Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Er beantragt zudem, ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht zu gew�hren.
1.4 Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration ersuchen um Abweisung der Beschwerde, w�hrend sich der Regierungsrat und die Sicherheitsdirektion nicht ge�ussert haben.
2.1 Gem�ss Art. 62 lit. b des hier unbestrittenermassen anwendbaren Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Aufenthaltsbewilligung unter anderem dann widerrufen bzw. nicht verl�ngert werden, wenn ein Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Von einer solchen ist nach der Rechtsprechung bei einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr auszugehen (BGE 135 II 377 E. 4.2 und 4.5 S. 379 ff.), und zwar unabh�ngig davon, ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt zu vollziehen ist (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Die gesetzliche Voraussetzung f�r einen Widerruf resp. eine Nichtverl�ngerung ist folglich hier erf�llt. Der Beschwerdef�hrer macht jedoch geltend, die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sei wegen fehlerhafter W�rdigung verschiedener Aspekte unverh�ltnism�ssig und f�r ihn unzumutbar.
Im Folgenden ist somit noch zu pr�fen, ob die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die angefochtene Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK; BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, seine bisherige Anwesenheitsdauer in der Schweiz sei nicht gen�gend ber�cksichtigt worden. Bei einem mit einer Schweizer B�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um die Erneuerung seiner Bewilligung ersucht, geht das Bundesgericht in st�ndiger, auch unter dem neuen Ausl�nderrecht fortgeltender Praxis davon aus, dass dem Ausl�nder im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren in der Regel selbst dann kein Aufenthaltstitel mehr zu erteilen ist, wenn der Ehepartnerin die Ausreise nicht oder nur schwer zuzumuten ist (sog. Reneja-Praxis; BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hielt sich zwar im Zeitpunkt der Nichtverl�ngerung der Bewilligung seit rund neun Jahren in der Schweiz auf, so dass die erw�hnte Praxis hier nicht unbesehen angewendet werden kann. Von den neun Jahren entfallen aber mindestens zwei Jahre - vor der Eingehung der Ehe - auf eine Zeit ohne Anspruch auf einen Anwesenheitstitel und 18 Monate auf die Straf- bzw. Untersuchungshaft. Auch hat sich der Beschwerdef�hrer weder beruflich noch sprachlich besonders integrieren k�nnen. Ausserdem wurde er zu einer Freiheitsstrafe von deutlich mehr als zwei Jahren verurteilt. Mithin ist die Anwesenheitsdauer des Beschwerdef�hrers zu relativieren; namentlich kann den Vorinstanzen nicht angelastet werden, sie h�tten diesen Umstand nicht gen�gend ber�cksichtigt.
2.3 In Bezug auf das Verschulden des Beschwerdef�hrers kann auf die �berzeugenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden, wonach sein Verschulden als "zweifellos schwer" qualifiziert worden ist. Er setzte eine erhebliche Menge Bet�ubungsmittel mit einem hohen Suchtpotenzial um, so dass die Grenze zum schweren Fall bei weitem �berschritten wurde. Auch der Schluss, dem Beschwerdef�hrer k�nne keine gute Prognose gestellt werden, ist nicht zu beanstanden. Selbst wenn es zutrifft, dass er sich seit der Entlassung aus dem Gef�ngnis wohl verhalten habe, kann daraus nicht gefolgt werden, es liege keine R�ckfallgefahr mehr vor. Immerhin bestand die ins Feld gef�hrte famili�re Situation schon zum Zeitpunkt der deliktischen T�tigkeit und es ist nicht zu erwarten, dass ihn die offenbar weiterhin intakte Beziehung zu Ehefrau und Stiefkindern in entscheidender Weise von einer erneuten Straff�lligkeit abhalten werde.
2.4 Soweit sich der Beschwerdef�hrer im Weiteren auf Art. 8 EMRK und Art. 13 BV (Schutz des Familienlebens) beruft, kann seiner R�ge ebenfalls nicht gefolgt werden: Zwar wird die Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau (und deren Kindern) vom Schutzbereich der genannten Bestimmungen erfasst. Die Vorinstanz ist weiter zu Recht davon ausgegangen, dass f�r die Ehefrau eine Umsiedlung nach Nigeria kaum zumutbar sein d�rfte. Hingegen gelten Art. 8 EMRK und Art. 13 BV nicht absolut: Es ergibt sich daraus weder ein Recht auf Aufenthalt in einem bestimmten Staat noch auf die Wahl des f�r das Familienlebens am geeignetsten erscheinenden Orts (BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen). Angesichts der Schwere der begangenen Straftaten und der fortbestehenden Gefahr f�r die �ffentliche Sicherheit durfte die Vorinstanz zum Schluss kommen, die geografische Trennung der Eheleute erweise sich als verh�ltnism�ssig (vgl. auch E. 2.2 hiervor.)
2.5 Die Vorinstanz hat die verschiedenen Aspekte, die zu ber�cksichtigen sind, mithin korrekt gew�rdigt. Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich deshalb als verh�ltnism�ssig im Sinne von Art. 96 Abs. 1 AuG und Art. 8 Ziff. 2 EMRK, selbst wenn der Ehefrau nicht zumutbar ist, ebenfalls auszureisen. Erg�nzend wird auf die Ausf�hrungen in den Entscheiden der Vorinstanzen verwiesen.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet; sie kann im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung behandelt werden.
Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Wegen Aussichtslosigkeit seines Rechtsbegehrens steht ihm die beantragte unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht zu (vgl. Art. 64 BGG).

References: Art. 62
 Art. 96
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 109
 Art. 64