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Timestamp: 2017-01-20 10:45:54+00:00

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§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XII - Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch§§ 82 - 96, Elftes Kapitel - Einsatz des Einkommens und des Vermögens§§ 92 - 92a, Vierter Abschnitt - Einschränkung der Anrechnung
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen§ 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh...§ 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen§ 96 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 97 SGB XII, Sachliche Zuständigkeit§ 98 SGB XII, Örtliche Zuständigkeit§ 99 SGB XII, Vorbehalt abweichender Durchführung§ 100 SGB XII (weggefallen)§ 101 SGB XII, Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch Erben§ 103 SGB XII, Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten§ 104 SGB XII, Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen§ 105 SGB XII, Kostenersatz bei Doppelleistungen§ 106 SGB XII, Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung§ 107 SGB XII, Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie§ 108 SGB XII, Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland§ 109 SGB XII, Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts§ 110 SGB XII, Umfang der Kostenerstattung§ 111 SGB XII, Verjährung…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen
§ 92 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtElftes Kapitel – Einsatz des Einkommens und des Vermögens → Vierter Abschnitt – Einschränkung der AnrechnungTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) 1Erfordert die Behinderung Leistungen für eine stationäre Einrichtung, für eine Tageseinrichtung für behinderte Menschen oder für ärztliche oder ärztlich verordnete Maßnahmen, sind die Leistungen hierfür auch dann in vollem Umfang zu erbringen, wenn den in § 19 Abs. 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel zu einem Teil zuzumuten ist. 2In Höhe dieses Teils haben sie zu den Kosten der erbrachten Leistungen beizutragen; mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner.(2) 1Den in § 19 Abs. 3 genannten Personen ist die Aufbringung der Mittel nur für die Kosten des Lebensunterhalts zuzumuten1. bei heilpädagogischen Maßnahmen für Kinder, die noch nicht eingeschult sind,2. bei der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung einschließlich der Vorbereitung hierzu,3. bei der Hilfe, die dem behinderten noch nicht eingeschulten Menschen die für ihn erreichbare Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglichen soll,4. bei der Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf oder zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit, wenn die hierzu erforderlichen Leistungen in besonderen Einrichtungen für behinderte Menschen erbracht werden,5. bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 26 des Neunten Buches),6.bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 33 des Neunten Buches),7. bei Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches und in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten (§ 56),8. bei Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, behinderten Menschen die für sie erreichbare Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen, soweit diese Hilfen in besonderen teilstationären Einrichtungen für behinderte Menschen erbracht werden. 2Die in Satz 1 genannten Leistungen sind ohne Berücksichtigung von vorhandenem Vermögen zu erbringen. 3Die Kosten des in einer Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts sind in den Fällen der Nummern 1 bis 6 nur in Höhe der für den häuslichen Lebensunterhalt ersparten Aufwendungen anzusetzen; dies gilt nicht für den Zeitraum, in dem gleichzeitig mit den Leistungen nach Satz 1 in der Einrichtung durchgeführte andere Leistungen überwiegen. 4Die Aufbringung der Mittel nach Satz 1 Nr. 7 und 8 ist aus dem Einkommen nicht zumutbar, wenn das Einkommen des behinderten Menschen insgesamt einen Betrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 nicht übersteigt. 5Die zuständigen Landesbehörden können Näheres über die Bemessung der für den häuslichen Lebensbedarf ersparten Aufwendungen und des Kostenbeitrags für das Mittagessen bestimmen. 6Zum Ersatz der Kosten nach den §§ 103 und 104 ist insbesondere verpflichtet, wer sich in den Fällen der Nummern 5 und 6 vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht oder nicht ausreichend versichert hat.Absatz 2 Satz 4 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453).(3) 1Hat ein anderer als ein nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtiger nach sonstigen Vorschriften Leistungen für denselben Zweck zu erbringen, dem die in Absatz 2 genannten Leistungen dienen, wird seine Verpflichtung durch Absatz 2 nicht berührt. 2Soweit er solche Leistungen erbringt, kann abweichend von Absatz 2 von den in § 19 Abs. 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel verlangt werden.
§ 91 SGB XII, Darlehen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
06.08.2013 - 423 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Michael Pommerening aus HamburgDas BehindertentestamentEine besondere Schwierigkeit bei der Gestaltung von Testamenten tritt auf, wenn ein behindertes Kind beteiligt ist. Im Erbfall gilt nämlich gemäß SGB XII das Nachrangprinzip: Wer sich selbst helfen… mehr

References: § 92
 § 28

§ 92

§ 92
 § 19
 § 19
 § 41
 § 28
 § 19

§ 91