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Timestamp: 2018-01-21 18:09:34+00:00

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Wie stellt man fest, wann eine Domain registriert worden ist? › domain-recht.de
Wie stellt man fest, wann eine Domain registriert worden ist?
RA Daniel Dingeldey 17.01.2003
Bei einer juristischen Auseinandersetzung um eine Domain ist es oftmals entscheidend, wann genau ein Domain-Name registriert wurde. Am Zeitpunkt der Registrierung kann man erkennen, ob eine Domain gegebenenfalls prioritätsälter ist, als beispielsweise eine eingetragene Marke. Das war beispielsweise bei Entscheidungen wie warez.de und fnet.de von Bedeutung.
Bei der Entscheidung über die Domain fnet.de vom LG München (Urteil vom 04.03.1999, 17HK O 18443/98) hört sich das so an:
Bei unterscheidungskräftigen Internet-Domainnamen (hier: »fnet«) entsteht ein Kennzeichenschutz gemäß § 5 Abs. 2 MarkenG bereits mit der Aufnahme der Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr. Der so geschützte Internet-Domainname gibt gemäß § 6 Abs.3 MarkenG gegenüber der zeitlich nach Aufnahme der Zeichenbenutzung eingetragenen Marke ein Recht mit älterem Zeitrang.
Für die Bestimmung des Vorrangs ist gemäß § 6 Abs. 1 MarkenG bei Kollision der Rechte aus einer eingetragenen Marke und der Rechte aus einer geschäftlichen Bezeichnung im Sinne des § 5 MarkenG der Zeitrang maßgeblich. § 6 Abs. 1 MarkenG nimmt damit die in § 12 MarkenG geregelte Gleichwertigkeit aller Kennzeichenrechte auf.
Bei der Entscheidung über die Domain warez.de des LG Frankfurt (Beschluß vom 26.08.1998) lautet die maßgebende Passage wie folgt:
Bei der Bezeichnung »warez« handelt es sich mithin um einen im geschäftlichen Verkehr vom Antragsgegner als Namen für seinen Geschäftsbetrieb benutzte Bezeichnung im Sinne des § 5 Abs. 2 Markengesetz. Dieser Bezeichnung kommt gegenüber der Marke der Antragstellerin auch der bessere Zeitraum zu, da diese erst im Februar 1998 angemeldet und im April 1998 eingetragen wurde. Den von Seiten der Antragstellerin geltend gemachten Unterlassungsansprüchen aus § 14 Markengesetz stehen mithin prioritätsältere Ansprüche des Antragsgegners aus §§ 5 Abs. 2, 15 Markengesetz entgegen, so dass die erlassene einstweilige Verfügung aufzuheben war.
In Fällen also, bei denen Domains geschäftlich genutzt werden, ist die Frage, wann die Domain registriert und ab wann sie geschäftlich genutzt wurde, von beträchtlicher Bedeutung.
Der Zeitpunkt der Registrierung ist in öffentlichen WHOIS-Datenbank nicht immer erkennbar. In der WHOIS-Datenbank der DENIC findet sich in der vorletzten Zeile lediglich den Eintrag der letzten Aktualisierung, gefolgt von einem Datum. Dieses Datum bezeichnet den Termin, zu dem die Daten der Domain das letzte Mal geändert wurden und nicht, wann die Domain registriert wurde. Für .de-Domains erhält man eine präzise Auskunft von der DENIC nur nach schriftlicher Anfrage.
Nicht besser sieht es mit der Auskunft bei österreichischen Domains aus. Die NIC.AT (Vergabestelle für .at-Domains) gibt alleine dem Domain-Inhaber selbst gegen schriftliche Anfrage Auskunft über den Zeitpunkt der ersten Registrierung. Als Außenstehender erfährt man das Registrierungsdatum ausschließlich per Gerichtsbeschluss. NIC.AT beruft sich dabei auf den Datenschutz.
Bei schweizer und liechtensteiner Domains kommt man mit ein paar Mausklicks zum Ziel: Switch, die Verwaltung von .ch- und .li-Domains, stellt über eine Suchabfrage online die gewünschte Information zur Verfügung. Im Menü »Registrierung« gelangt man über die Links »Registrierung & Verwalten«, »Suche in der Datenbank« zu einer Suchmaske, in die man den gewünschten Domain-Namen einträgt. Das Ergebnis wirft dann auch das Registrierungsdatum aus.
Bei den neuen generischen Top Level Domains .biz und .info, bei .us-Domains und für .com-, .net- und .org-Domains findet man das Registrierungsdatum direkt über die WHOIS-Abfrage. Man gibt den fraglichen Domain-Namen bei den unten angegebenen Links ein und schaut beim Ergebnis bei
.biz-Domains unter dem Eintrag »date of registration«;
.info-Domains	unter dem Eintrag »created on«;
.com-, .net- und .org-Domains unter dem Eintrag »created on«;
.us-Domains unter dem Eintrag »Domain Registration Date«.
Sie können aber auch die Domain-Suchmaschine von united-domains.de nutzen und beim Ergebnis auf den »whois.Button« klicken.
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