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Timestamp: 2016-10-28 02:41:35+00:00

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Am 9. Oktober 2009 fuhr X.________ mit seinem Fahrzeug auf der H�nenbergstrasse in Luzern und �berschritt innerorts die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 30 km/h um 25 km/h (nach Abzug der Messtoleranz). Das Amtsstatthalteramt Luzern bestrafte ihn mit Strafverf�gung vom 5. Januar 2010 wegen Verletzung der Verkehrsregeln rechtskr�ftig mit einer unbedingten Geldstrafe.
In der Folge entzog das Verkehrsstrafamt des Kantons Schaffhausen (heute: Verkehrsabteilung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen) X.________ am 25. Februar 2010 in Anwendung von Art. 16c SVG und Art. 33 VZV den F�hrerausweis f�r die Dauer von zw�lf Monaten.
In Abweisung des von X.________ erhobenen Rekurses best�tigte der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen am 15. Juni 2010 die Verf�gung des Verkehrsstrafamtes.
Mit Entscheid vom 28. Januar 2011 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Beschwerde von X.________ ab. Es erachtete sowohl die objektiven wie die subjektiven Tatbestandselemente der schweren Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG als erf�llt.
Gegen diesen Entscheid des Obergerichts hat X.________ beim Bundesgericht am 28. M�rz 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er beantragt die Aufhebung der Entscheide des Verkehrsstrafamtes, des Regierungsrates und des Verwaltungsgerichts, die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz und eventualiter einen Entzug des F�hrerausweises f�r eine Dauer von vier Monaten.
Das Obergericht nimmt in einzelnen Punkten zur Besetzung der urteilenden Kammer Stellung, verzichtet im �brigen auf eine Vernehmlassung. Der Regierungsrat beantragt unter blossem Hinweis auf das angefochtene Urteil die Abweisung der Beschwerde. Die Verkehrsabteilung der Staatsanwaltschaft hat sich zur Sache nicht ge�ussert. Das Bundesamt f�r Strassen ASTRA beantragt ohne weitere Bemerkungen die Abweisung der Beschwerde.
Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner erg�nzenden Eingabe vom 19. August 2011 an Antrag und Begr�ndung fest. In der Folge hat sich das Obergericht nochmals zur Frage der Besetzung ge�ussert.
Mit Verf�gung vom 9. Mai 2011 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG ist zul�ssig. Als Verf�gungsadressat ist der Beschwerdef�hrer im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG). Nicht einzutreten ist auf den Antrag, auch die Entscheide des Verkehrsstrafamtes und des Regierungsrates seien aufzuheben. Diese sind durch das Urteil der Vorinstanz ersetzt, gelten immerhin inhaltlich als mit angefochten (sog. Devolutiveffekt, BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
Mit der Beschwerde kann laut Art. 95 lit. a und lit. b BGG die Verletzung von Bundesrecht (inkl. Bundesverfassungsrecht) und V�lkerrecht geltend gemacht werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nach Art. 106 Abs. 2 BGG nur, soweit solche R�gen vorgebracht und begr�ndet werden. Ob diese Anforderungen an die Beschwerdeschrift erf�llt sind, wird im entsprechenden Sachzusammenhang zu pr�fen sein. Unter diesem Vorbehalt kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer erhebt verschiedene R�gen formeller Natur.
2.1 Er bringt vorerst vor, der Regierungsrat h�tte gest�tzt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK eine �ffentliche Verhandlung durchf�hren m�ssen. Der Verfahrensmangel sei indessen durch die m�ndliche Verhandlung vor dem Obergericht geheilt worden. Bei dieser Sachlage braucht auf die Frage des Anspruchs auf eine �ffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK (und Art. 30 Abs. 3 BV) nicht n�her eingegangen zu werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK eine verfassungswidrige Besetzung des Gerichts; er legt nicht dar, inwiefern in dieser Hinsicht Art. 18 der Schaffhauser Kantonsverfassung verletzt sein soll. Den Mangel erblickt er im Umstand, dass im Rubrum des angefochtenen Urteils Oberrichterin Cornelia Stamm Hurter genannt wird, obwohl diese an der m�ndlichen Verhandlung vom 22. November 2010 nicht teilgenommen hatte und er diese ablehne.
Das Obergericht hat in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesgerichts sowie in einem Briefverkehr mit dem Beschwerdef�hrer dargelegt, dass die Erw�hnung von Oberrichterin Cornelia Stamm Hurter auf einem Kanzleiversehen beruhe. Es habe tats�chlich w�hrend des ganzen Verfahrens Ersatzrichterin Sonja Hammer-Bachmann an deren Stelle mitgewirkt. Oberrichterin Cornelia Stamm Hurter sei von sich aus in den Ausstand getreten. Im �brigen sei das Urteil folgendermassen zustande gekommen: Am 22. November 2010 habe die Kammer den Beschwerdef�hrer angeh�rt; daran anschliessend habe das Gericht die Beschwerdesache beraten; daraufhin seien zur Erg�nzung der Sachverhaltsabkl�rung Akten beigezogen worden (Aktennotiz vom 13. Dezember 2010); der Beschwerdef�hrer hat dazu am 29. Dezember 2010 Stellung genommen; hernach bereinigte das Gericht die letzten offenen Fragen auf dem Zirkulationsweg; Oberrichterin Marlis Pfeiffer hat ihr Einverst�ndnis zum Entscheidentwurf am 11. Januar 2011 gegeben; das Urteil vom 28. Januar 2011 ist schliesslich in Vertretung des Vorsitzenden Arnold Marti vom Obergerichtspr�sidenten David Werner unterzeichnet worden.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es sei ihm in Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht mitgeteilt worden, dass Oberrichterin Cornelia Stamm Hurter von sich aus in den Ausstand getreten sei. Es wird nicht dargelegt und ist nicht ersichtlich, dass der spontane Ausstand eines mit der Sache noch nicht befassten Richters den Verfahrensparteien mitgeteilt werden m�sste und dass das Unterbleiben einer Mitteilung Art. 29 Abs. 2 oder Art. 30 Abs. 1 BV verletzen sollte. - Gem�ss der gerichtlichen Stellungnahme hat Oberrichterin Marlis Pfeiffer ihr Einverst�ndnis zum Entscheidentwurf am 11. Januar 2011 gegeben. Der Beschwerdef�hrer ersucht nicht um entsprechende Konsultation des gerichtlichen Dossiers. Mit seiner Behauptung, Oberrichterin Marlis Pfeiffer sei "unbestrittenermassen" am 11. Januar 2011 "ferienhalber in �bersee (Neuseeland)" bzw. "Ende Januar 2011 schon seit l�ngerer Zeit in einem mehrmonatigen Auslandurlaub in Neuseeland" gewesen, vermag er die Sachverhaltsfeststellung des Obergerichts nicht hinl�nglich in Frage zu stellen (Art. 97 Abs. 1 BGG). Demnach ist davon auszugehen, dass Oberrichterin Marlis Pfeiffer am 11. Januar 2011 ihr Einverst�ndnis mit dem Urteil gegeben hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). - Schliesslich ist die Unterzeichnung des Urteils durch Obergerichtspr�sident David Werner mit dem Vermerk "i.V." nicht zu beanstanden. Dass der Vorsitzende Arnold Marti im Zeitpunkt der Unterzeichnung und des Versandes des Urteils Ende Februar 2011 gesundheitsbedingt ausgefallen war, wie im Schreiben von Obergerichtspr�sident David Werner vom 20. April 2011 festgehalten ist, bedeutet nicht, dass er nicht ordentlich an der Entscheidfindung mitgewirkt hat.
Gesamthaft kann nicht angenommen werden, dass entgegen den Ausf�hrungen des Obergerichts die (abgelehnte) Oberrichterin Cornelia Stamm Hurter anstelle der Oberrichterin Marlis Pfeiffer mitgewirkt hat. Bei dieser Sachlage ist die Gerichtsbesetzung nicht zu beanstanden. Sie erweckt bei objektiver Betrachtung auch nicht den Anschein, dass das Gericht voreingenommen sein k�nnte. Damit erweist sich die Beschwerde in diesem Punkte unbegr�ndet.
2.3 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer als Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, dass das Obergericht zur Frage, ob eine Geschwindigkeits�bertretung um 25 km/h bei vorgeschriebener H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h dasselbe Gef�hrdungspotential aufweise wie bei einer vorgeschriebenen H�chstgeschwindigkeit von 30 km/h, kein verkehrstechnisches Gutachten eingeholt hat.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV schliesst es nicht aus, dass der Richter das Beweisverfahren schliesst, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 131 I 153 E. 3 S. 157).
Das Obergericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, das Bundesgericht habe auf eine entsprechende Differenzierung bei der �berschreitung der innerorts geltenden H�chstgeschwindigkeiten verzichtet. Mit ausf�hrlicher Begr�ndung widersprach es der Ansicht des Beschwerdef�hrers, eine Geschwindigkeits�berschreitung von 25 km/h sei in einer Zone mit Tempo 30 km/h weniger gef�hrlich als in einer Zone mit Tempo 50 km/h. Bei dieser Sachlage konnte die Vorinstanz ohne Verfassungsverletzung von weitern Beweismassnahmen absehen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in materieller Hinsicht, das Obergericht und die Vorinstanzen h�tten in Verletzung von Bundesrecht das Vorliegen einer mittelschweren Widerhandlung im Sinne von Art. 16b Abs. 1 SVG verneint und zu Unrecht eine Widerhandlung gem�ss Art. 16c Abs. 1 SVG angenommen. Im Einzelnen nimmt der Beschwerdef�hrer Bezug auf die Minderheitsmeinung im obergerichtlichen Spruchk�rper, wonach lediglich eine mittelschwere Widerhandlung vorliege.
3.1 Die Geschwindigkeit ist stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr st�ren k�nnte, ist langsam zu fahren (Art. 32 Abs. 1 SVG). Die allgemeine H�chstgeschwindigkeit f�r Fahrzeuge betr�gt unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen in Ortschaften 50 km/h (Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]).
Gem�ss Art. 22 Abs. 2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) wird die H�chstgeschwindigkeit stufenweise gesenkt, wenn sich auf Strassen mit schnellem Verkehr eine erhebliche Geschwindigkeitsherabsetzung aufdr�ngt. Nach Art. 108 Abs. 5 lit. d SSV sind auf Strassen innerorts tiefere H�chstgeschwindigkeiten als 50 km/h zul�ssig. Abweichende signalisierte H�chstgeschwindigkeiten gehen den allgemeinen H�chstgeschwindigkeiten vor (Art.4a Abs. 5 VRV). Eine abweichende H�chstgeschwindigkeit �ndert am Innerortsbereich nichts (Urteil 6A.81/2006 vom 22. Dezember 2006 E. 2.4; Urteil 6S.99/2004 vom 25. August 2004 E. 2.2).
3.2 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a-16c SVG). Eine leichte Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Gem�ss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach einer schweren Widerhandlung wird der F�hrerausweis gem�ss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG f�r mindestens drei Monate entzogen. Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Eine solche liegt vor, wenn nicht alle privile-gierenden Elemente einer leichten Widerhandlung gem�ss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind (BGE 136 II 447 E. 3.2 S. 452; 135 II 138 E. 2.2 S. 140).
3.3 In Bezug auf die �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeiten hat die Rechtsprechung im Interesse der rechtsgleichen Behandlung Grenzwerte zur Sanktionierung festgelegt. Der damit einhergehende Schematismus gew�hrleistet ihre rechtsgleiche Anwendung (Urteil 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3; Urteil 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.6). Nach dieser Rechtsprechung liegt ungeachtet der konkreten Umst�nde objektiv eine schwere Widerhandlung vor, wenn der Lenker die H�chstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 35 km/h oder mehr �berschreitet (BGE 133 II 331 E. 3.1 S. 334). Eine schwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs.1 lit. a SVG ist ebenfalls gegeben, wenn innerorts die H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h oder mehr �berschritten wird. Dies gilt ungeachtet der konkreten Umst�nde wie z.B. g�nstige Verkehrsverh�ltnisse oder ein tadelloser automobilistischer Leumund (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237; 123 II 37 E. 1d S. 41).
Eine �bersetzte Geschwindigkeit stellt gerade innerorts eine erhebliche Gefahr dar. Die Zahl der vom Lenker zu verarbeitenden Reize ist innerorts gr�sser als ausserorts und auf der Autobahn, was eine gesteigerte Aufmerksamkeit erfordert. Zudem sind innerorts viele schwache Verkehrsteilnehmer vorhanden (Fussg�nger, Velofahrer), die - vor allem Kinder und �ltere Menschen - einem besonderen Risiko ausgesetzt sind. Dar�ber hinaus besteht eine erh�hte Gefahr von Seitenkollisionen. Die anderen Verkehrsteilnehmer d�rfen sich, auch soweit sie wartepflichtig sind, auf den Vertrauensgrundsatz berufen. Sie m�ssen sich nicht darauf einstellen, dass ein Fahrzeug innerorts mit einer �bersetzten Geschwindigkeit herannaht. Welch schwerwiegende Folgen Geschwindigkeits�berschreitungen innerorts, wo Fahrzeug-Fussg�nger-Kollisionen h�ufig sind, haben k�nnen, zeigen physikalische Berechnungen (Urteil 6B_1028/2008 vom 16. April 2009 E. 3.5 und 3.6; Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.2.4; je mit weiterf�hrenden Hinweisen).
Subjektiv ist f�r das Vorliegen einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erforderlich, dass dem T�ter aufgrund eines r�cksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrl�ssigkeit vorgeworfen werden kann (BGE 126 II 206 E. 1a S. 207; Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008). Nach der Rechtsprechung ist die �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit bei Vorliegen eines objektiv schweren Falles in der Regel mindestens grobfahrl�ssig. Eine Ausnahme kommt etwa in Betracht, wenn der Lenker aus nachvollziehbaren Gr�nden gemeint hat, er befinde sich noch nicht oder nicht mehr im Innerortsbereich (BGE 123 II 37 E. 1f S. 41; Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3).
Diese Schematisierung entbindet die Entzugsbeh�rde allerdings nicht, den Umst�nden des Einzelfalles Rechnung zu tragen. Einerseits hat sie zu pr�fen, ob besondere Umst�nde vorliegen, die die Verkehrsregelverletzung weniger gravierend erscheinen lassen, etwa wenn der Fahrer aus ernsthaften Gr�nden annahm, sich noch nicht oder nicht mehr in einer geschwindigkeitsbegrenzten Zone zu befinden. Anderseits sind die konkreten Umst�nde des Einzelfalles bei der Bemessung der Entzugsdauer zu ber�cksichtigen (Urteil 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2; Urteil 1C_129/2010 vom 3. Juni 2010).
Nach der genannten Rechtsprechung liegt bei der �berschreitung der innerorts geltenden H�chstgeschwindigkeiten um 25 km/h oder mehr eine schwere Widerhandlung vor. Diese Regel wird zur Gew�hrleistung rechtsgleicher Behandlung schematisch angewendet. Das Bundesgericht hat die Frage aufgeworfen, ob eine schwere Widerhandlung in einer 30 km/h-Zone bereits bei einer �berschreitung um 20 km/h vorliege, die Frage indes offen gelassen und es damit abgelehnt, Geschwindigkeits�berschreitungen im Innerortsbereich nach der konkret g�ltigen H�chstgeschwindigkeit zu differenzieren (Urteil 6B_1028/2009 vom 16. April 2009 E. 3). Vor diesem Hintergrund und unter Beachtung der besondern Gefahren im Innerortsbereich (oben E. 3.3) f�llt ausser Betracht, f�r das Vorliegen einer schweren Widerhandlung in einer 30 km/h-Zone eine h�here Geschwindigkeits�berschreitung als 25 km/h zu verlangen. So hat das Bundesgericht schwere Widerhandlungen auch angenommen, wenn ein Lenker in einer Innerortszone die H�chstgeschwindigkeit von 40 km/h um 26 km/h �berschreitet (Urteil 1C_522/2008 vom 29. September 2009; Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008). Unbeachtlich sind nach der genannten Rechtsprechung die konkreten Umst�nde wie etwa g�nstige Verkehrsbedingungen oder ein guter automobilistischer Leumund. Bei dieser Sachlage ist die genannte Rechtsprechung auch dann massgebend, wenn die �berschreitung - nach Abzug der Messtoleranz - wie im vorliegenden Fall genau 25 km/h betr�gt.
Demnach hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, indem es in objektiver Hinsicht eine schwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG bejahte. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag - soweit die Beschwerdebegr�ndung den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG �berhaupt gen�gt - keine Verletzung von Bundesrecht zu belegen. Insoweit ist die Beschwerde unbegr�ndet.
3.5 Der Beschwerdef�hrer macht dar�ber hinaus geltend, in subjektiver Hinsicht sei von den besondern Umst�nden auszugehen, daher im Sinne der Minderheitsauffassung des Obergerichts lediglich eine pflichtwidrige Unaufmerksamkeit anzunehmen und demnach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG zur Anwendung zu bringen.
F�r die Beurteilung der subjektiven Seite ist davon auszugehen, dass die H�nenbergstrasse mit zwei Zonensignalen und einer Markierung "Zone 30" un�bersehbar als Tempo-30-Zone gekennzeichnet ist. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht vor, dass die Kennzeichnung unklar sei oder f�r ihn nicht leicht erkennbar gewesen w�re. Die Tempolimiten sind auch im Falle von �nderungen einzuhalten. Im Grundsatz ist es daher unerheblich, dass f�r die H�nenbergstrasse fr�her eine Beschr�nkung von 50 km/h galt. Es wird nicht geltend gemacht, dass der Beschwerdef�hrer die H�nenbergstrasse unter altem Regime sehr oft befahren habe, sodass sich eine Gewohnheit h�tte einstellen k�nnen. Es ist nicht erstellt, dass der Beschwerdef�hrer erstmals auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h stiess. Vielmehr gab er an, die H�nenbergstrasse schon zwei- bis dreimal mit der Begrenzung auf 30 km/h befahren zu haben. Damit kann nicht angenommen werden, dass er eine neue Signalisation �bersehen h�tte und das Verschulden dadurch gemindert w�re.
Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die H�nenbergstrasse als relativ breite Durchgangsstrasse mit problemloser Kreuzungsm�glichkeit und einer Buslinie. Demgegen�ber weist das Obergericht darauf hin, dass die H�nenbergstrasse von zahlreichen B�schen und B�umen ges�umt ist und sechs Strassen in sie einm�nden. In Kombination mit der Beschr�nkung auf 30 km/h deutet das darauf hin, dass eine �bersetzte Geschwindigkeit eine erhebliche Gefahr bewirkt. Zudem bestand die konkrete M�glichkeit, dass an jenem Morgen Sch�lerinnen und Sch�ler die Strasse ben�tzten. All diese Umst�nde lassen das Verschulden des Beschwerdef�hrers nicht als vermindert erscheinen.
Schliesslich hat das Obergericht dem Beschwerdef�hrer zwar zugestanden, die H�nenbergstrasse in einer f�r ihn schwierigen psychischen Situation aus uneigenn�tzigen Motiven befahren zu haben. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht vor, dass f�r diese Fahrt besondere Eile angesagt war. Vor dem Hintergrund des Gebots, ein Fahrzeug nur in fahrf�higem Zustand zu f�hren, kann im besonderen psychischen Zustand des Beschwerdef�hrers kein Umstand erblickt werden, der das Verschulden als geringer erscheinen liesse.
Damit durfte das Obergericht ohne Bundesrechtsverletzung auch die subjektiven Voraussetzungen f�r die Annahme einer schweren Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG bejahen. Die Beschwerde erweist sich daher auch in diesem Punkte als unbegr�ndet.
3.6 Der Beschwerdef�hrer erblickt im F�hrerausweisentzug f�r die Dauer eines Jahres keine Bundesrechtsverletzung, ersucht indes um Reduktion der Dauer auf vier Monate.
Nach Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG ist der F�hrerausweis nach einer schweren Widerhandlung f�r mindestens zw�lf Monate zu entziehen, wenn in den vorangegangenen f�nf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung entzogen war. Diese Mindestdauer kann nicht unterschritten werden. Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, dass er im Massnahmeregister verzeichnet ist. Das Verkehrsstrafamt des Kantons Schaffhausen entzog ihm den F�hrerausweis im Januar 2009, weil er im Oktober 2008 die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts um 37 km/h (nach Abzug der Messtoleranz) �berschritten hatte.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft, Verkehrsabteilung, dem Regierungsrat und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen sowie dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 16
 Art. 33
 Art. 16
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 89
 Art. 46
 BGE 
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 18
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 22
 Art. 108
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 42
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16