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Timestamp: 2016-10-24 03:28:35+00:00

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6B_613/2015 (26.11.2015)
6B_613/2015 � � Urteil vom 26. November 2015
Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Schwyz vom 11. Mai 2015.
Mit "Privatklage" vom 27. Dezember 2013 machte X.________, Ehefrau des verstorbenen Y.________, geltend, A.________ habe ihr mit E-Mail vom 16. Oktober 2013 wahrheitswidrig unterstellt, die Unterschrift des Erblassers auf dem Verg�tungsauftrag vom 2. Juli 2010 gef�lscht zu haben. Zudem habe er dem unterzeichnenden Rechtsanwalt vorgeworfen, "Gehilfe einer, in diversen Punkten, kriminellen Angelegenheit" zu sein, womit er ihr kriminelles Handeln unterstelle.
Die Staatsanwaltschaft H�fe Einsiedeln stellte das Strafverfahren gegen A.________ wegen �bler Nachrede und Verleumdung am 3. Oktober 2014 ein.
Das Kantonsgericht Schwyz trat am 11. Mai 2015 nicht auf die von X.________ gegen die Einstellungsverf�gung gef�hrte Beschwerde ein.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, die Nichteintretensverf�gung des Kantonsgerichts vom 11. Mai 2015 sei aufzuheben. Auch die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft sei aufzuheben und die Sache sei zur weiteren Untersuchung sowie zur Anklageerhebung an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen.
Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b).
1.1.�Der Privatkl�gerschaft wird ein rechtlich gesch�tztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies verlangt grunds�tzlich vom Privatkl�ger, dass er bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Ausnahmsweise, bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens, ist auf dieses Erfordernis zu verzichten, zumal von der Privatkl�gerschaft in diesen F�llen nicht verlangt werden kann, dass sie bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Immerhin ist jedoch erforderlich, dass im Verfahren vor Bundesgericht dargelegt wird, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�gerin erkl�rt hat (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden, d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 258 E. 2.2 S. 263 mit Hinweisen). Als Zivilanspr�che im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden m�ssen. In erster Linie handelt es sich um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff. OR. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen. Gen�gt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (siehe BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen). Dieselben Regeln gelten f�r Ehrverletzungsdelikte (Urteil 6B_448/2015 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit Hinweis).
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt zur Legitimation vor, sie beabsichtige nach der rechtskr�ftigen Verurteilung des Beschwerdegegners 2 wegen Ehrverletzungen eine Genugtuung geltend zu machen. Deren H�he mache sie davon abh�ngig, welche ehrverletzenden �usserungen nachgewiesen werden k�nnten. Ihre Zivilforderung habe sie nicht im Strafverfahren geltend gemacht, weil sie davon ausgehen m�sse, dass sie die Schwyzer Strafverfolgungsbeh�rden unter Hinweis auf die g�ngige Praxis ohnehin an den Zivilrichter verweisen w�rden.
1.3.�Aufgrund des Verzichts der Geltendmachung einer Zivilforderung im Strafverfahren und dem voraussichtlichen Beschreiten des Zivilwegs ist die Beschwerdef�hrerin nicht zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert (vgl. BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 S. 248; Urteil 6B_1018/2014 vom 26. Januar 2015 E. 5; je mit Hinweis).
Unbek�mmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Privatkl�ger die Verletzung jener Parteirechte geltend machen, die ihm nach dem Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung bedeutet. Unzul�ssig sind allerdings R�gen, deren Beurteilung von der Pr�fung der Sache nicht getrennt werden kann und die im Ergebnis auf eine materielle Pr�fung des angefochtenen Entscheids hinauslaufen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 136 IV 41 E. 1.4; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 319 Abs. 1 und Art. 385 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt zusammengefasst aus, die Vorinstanz werfe ihr zu Unrecht vor, nicht rechtsgen�gend begr�ndet zu haben, inwiefern die alternative Erwartung der Staatsanwaltschaft, dem Beschwerdegegner 2 w�rde der zum Freispruch f�hrende Gutglaubensbeweis gelingen, verfehlt sei. Ausserdem h�tte die Vorinstanz nicht einen sofortigen Nichteintretensentscheid f�llen d�rfen. Nach Art. 385 Abs. 2 StPO h�tte sie ihr die Beschwerde zur Verbesserung zur�ckweisen m�ssen. Schliesslich verletze die Vorinstanz ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r, da sie ihre Vorbringen nicht beurteile (Beschwerde S. 5 ff.).
3.2.�Die Vorinstanz stellt fest, die Beschwerdef�hrerin bestreite nicht, dass die Unterschrift auf dem Verg�tungsauftrag mit guten Gr�nden als gef�lscht angesehen werden d�rfe und dies durch die in der Verf�gung erw�hnten Dokumente bewiesen sei, sondern nur, dass sich der Beschwerdegegner 2 nicht darauf berufen k�nne, da ihm diese Unterlagen im Zeitpunkt der ehrverletzenden �usserungen nicht vorgelegen h�tten (Verf�gung S. 2 Ziff. 3). Die Vorinstanz erw�gt, bei Mehrfachbegr�ndungen sei hinsichtlich jeder einzelnen Begr�ndung darzulegen, weshalb sie unzutreffend sei. Die Beschwerdef�hrerin m�sse also begr�nden, inwiefern die alternative Erwartung der Staatsanwaltschaft, dem Beschwerdegegner 2 w�rde der Gutglaubensbeweis gelingen, verfehlt sei. Ihre Behauptung, diesem h�tten im Zeitpunkt der inkriminierten �usserungen keine Vergleichsdokumente vorgelegen, verm�ge dies nicht. Der Dokumentenvergleich diene dem Beschwerdegegner 2 nur als Beleg f�r die verd�chtige Unterschrift. Es werde nicht geltend gemacht, dieser habe damals die Unterschrift des Erblassers nicht gekannt und ohne weitere Abkl�rungen daher keine begr�ndete Veranlassung zur Feststellung einer verd�chtigen Unterschrift haben k�nnen. Die Behauptung verm�ge keinen Grund f�r einen anderen Entscheid im Sinne von Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO nahezulegen, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. Eine Nachfristansetzung falle angesichts der grunds�tzlichen Unerstreckbarkeit gesetzlicher Fristen (Art. 89 Abs. 1 StPO) ausser Betracht (Verf�gung S. 3 Ziff. 4).
3.3.1.�Nach Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder m�ndlich er�ffnete Entscheide innert 10 Tagen schriftlich und begr�ndet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Verlangt die StPO, dass das Rechtsmittel begr�ndet wird, so hat die Person oder die Beh�rde, die das Rechtsmittel ergreift, genau anzugeben: (lit. a.) welche Punkte des Entscheides sie anficht; (lit. b.) welche Gr�nde einen anderen Entscheid nahe legen; (lit. c.) welche Beweismittel sie anruft (vgl. Art. 385 Abs. 1 StPO). Die Begr�ndung hat den Anfechtungsgrund anzugeben, d.h. die tats�chlichen und/oder rechtlichen Gr�nde, die einen anderen Entscheid nahelegen (Urteile 1B_363/2014 vom 7. Januar 2015 E. 2.1; 6B_130/2013 vom 3. Juni 2013 E. 3.2; je mit Hinweis; Viktor Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 2 zu Art. 385 StPO).
Enth�lt der angefochtene Entscheid mehrere selbst�ndige Begr�ndungen, muss sich die Rechtsmittelbegr�ndung grunds�tzlich mit allen auseinandersetzen, andernfalls ein Nichteintretensentscheid ergehen kann. In einem solchen Fall ist auch keine Nachfrist anzusetzen, da davon auszugehen ist, dass der Rechtssuchende die �brigen Begr�ndungen akzeptiert ( MARTIN ZIEGLER/STEFAN KELLER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 4 zu Art. 385 StPO mit Hinweisen).
3.3.2.�Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete �usserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gr�nde hatte, sie in guten Treuen f�r wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar f�r �usserungen, die ohne Wahrung �ffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begr�ndete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem �bles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die �usserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173 Ziff. 3 StGB).
In Bezug auf den Gutglaubensbeweis gilt, dass der T�ter zur Erf�llung seiner Informations- und Sorgfaltspflicht die ihm zumutbaren Schritte unternommen haben muss, um die Richtigkeit seiner �usserungen zu �berpr�fen. Massgebend sind die Umst�nde des Einzelfalles. Je schwerer ein Ehreingriff ist, desto h�here Sorgfaltspflichten bestehen hinsichtlich der Abkl�rung des wahren Sachverhalts, wobei die Schwere vom Vorwurf und vom Verbreitungsgrad abh�ngt (BGE 124 IV 149 E. 3b; Urteil 6B_247/2009 vom 14. August 2009 E. 2.4.2; je mit Hinweisen). Beweislast und Beweislastrisiko tr�gt dabei der Beschuldigte, der Grundsatz "in dubio pro reo" greift nicht (Urteil 6B_138/2013 vom 19. Mai 2014 E. 4.1.1 mit Hinweisen).
3.4.�Einleitend ist festzuhalten, dass die eingeklagte inkriminierte �usserung nicht lautet, die Unterschrift auf dem Verg�tungsauftrag sei gef�lscht, sondern dass die Beschwerdef�hrerin diese Unterschrift gef�lscht habe. Dies scheint die Vorinstanz bei ihrer Feststellung, die Beschwerdef�hrerin bestreite nicht, dass die Unterschrift auf dem Verg�tungsauftrag mit guten Gr�nden als gef�lscht angesehen werden d�rfe, zu verkennen. Wenn die Vorinstanz zum Schluss kommt, die Beschwerdef�hrerin verm�ge keinen Grund f�r einen anderen Entscheid im Sinne von Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO nahe zu legen, scheint sie bei der Frage des Eintretens nicht nur zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe an die Vorinstanz hinreichend dargelegt hat, dass und inwiefern sie die einzelnen Begr�ndungen in der Einstellungsverf�gung - namentlich das Gelingen des Gutglaubensbeweises - als unzutreffend erachtet, sondern bereits in der Sache zu pr�fen, ob die Begr�ndung der Einstellungsverf�gung unzutreffend ist, mithin, ob die Beschwerde begr�ndet ist oder nicht. Damit vermischt die Vorinstanz in ihrem Nichteintretensentscheid die materielle Begr�ndetheit der Beschwerde mit derjenigen ihrer hinreichenden Begr�ndung. Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie nicht auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin eintritt.
Anzumerken ist, dass sich der Vorsatz nur bei der Verleumdung auch auf die Gewissheit �ber die Unwahrheit der Behauptung beziehen muss (BGE 76 IV 243; TRECHSEL/LIEBER, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 3 zu Art. 174 StGB mit Hinweis), w�hrend er sich bei der �blen Nachrede auf die ehrverletzende Mitteilung und deren Kenntnisnahme durch einen Dritten beziehen muss, aber nicht auf die Unwahrheit der �usserung (BGE 118 IV 153 E. 5g; TRECHSEL/LIEBER, a.a.O. N. 11 zur Art. 173 StGB mit Hinweisen). Soweit die Vorinstanz erw�gt, gem�ss Staatsanwaltschaft k�nne dem Beschwerdegegner 2 kein direkter Vorsatz bez�glich der Unwahrheit seiner �usserung, dass die Unterschrift auf dem Verg�tungsauftrag nicht diejenige des Erblassers sei, nachgewiesen werden, w�rde dies einzig zu begr�nden verm�gen, dass in subjektiver Hinsicht keine Verleumdung vorliegt. Auch hier verkennt die Vorinstanz sodann, dass die eingeklagte ehrverletzende �usserung des Beschwerdegegners 2 nicht ist, die Unterschrift sei gef�lscht, sondern die Beschwerdef�hrerin habe diese gef�lscht. Dass die Vorinstanz dies verwechselt, geht auch aus ihrer Ausf�hrung hervor, die Staatsanwaltschaft halte dem Beschwerdegegner 2 zugute, �ber ernsthafte Gr�nde verf�gt zu haben, die Unterschrift als gef�lscht anzusehen. Insofern bleibt unerw�hnt und damit noch offen, ob er auch �ber ernsthafte Gr�nde verf�gte, die Unterschrift als von der Beschwerdef�hrerin als gef�lscht anzusehen. Diese weist im �brigen beim Gutglaubensbeweis zutreffend darauf hin, dass sich der Beschwerdegegner 2 nicht auf Dokumente berufen kann, die ihm im Zeitpunkt der fraglichen �usserungen nicht vorgelegen haben (vgl. BGE 124 IV 149 E. 3b S. 152 mit Hinweisen; BGE 106 IV 115 E. 2a).
3.5.�Die Vorinstanz wird auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin eintreten und die Sache materiell pr�fen m�ssen. In diesem Verfahrensstadium hat das Bundesgericht nicht zu �berpr�fen, ob die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft bundesrechtskonform ist.
Bei diesem Verfahrensausgang kann offen bleiben, ob die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin zu Recht keine Nachfrist im Sinne von Art. 385 Abs. 2 StPO ansetzte. Mit der Gutheissung der Beschwerde und der Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids entf�llt die Grundlage f�r den Kostenentscheid der Vorinstanz. Der Antrag der Beschwerdef�hrerin bez�glich der vorinstanzlichen Kosten- und Entsch�digungsfolgen ist damit gegenstandslos geworden (Beschwerde S. 2 und S. 9).
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die angefochtene Verf�gung ist aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Der Beschwerdegegner hat vor Bundesgericht auf Antr�ge und eine Stellungnahme verzichtet. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Schwyz hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verf�gung des Kantonsgerichts Schwyz vom 11. Mai 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Schwyz hat der Beschwerdef�hrerin eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- zu zahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepr�sidentin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 81
 BGE 
 Art. 81
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 319
 Art. 385
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 385
 Art. 385
 Art. 396
 Art. 385
 Art. 385
 Art. 385
in dubio
 Art. 385
 Art. 174
 Art. 173
 BGE 
 BGE 
 Art. 385