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Timestamp: 2016-10-22 11:54:12+00:00

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6B_903/2010 (04.01.2011)
Verkehrsregelverletzung (Rechts�berholen auf der Autobahn),
Das Bezirksamt Aarau verurteilte X.________ mit Strafbefehl vom 22. Mai 2009 wegen Rechts�berholens auf der Autobahn durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 440.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 500.--.
X.________ erhob hiergegen Einsprache beim Bezirksgericht Aarau, das sie am 25. Januar 2010 ebenfalls wegen Rechts�berholens auf der Autobahn durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig sprach und zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 290.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilte.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt, das vorinstanzliche Urteil sowie das Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 25. Januar 2010 seien aufzuheben, und die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin fuhr am 20. Februar 2009 um 07.39 Uhr auf der Autobahn N1 bei Suhr auf dem �berholstreifen in Fahrtrichtung Z�rich. Der Verkehr, welcher auf diesem Streifen mit einer Geschwindigkeit von 80-90 km/h rollte, war zu diesem Zeitpunkt dichter als auf dem Normalstreifen. Nachdem die Beschwerdef�hrerin auf die vorausfahrenden Motorfahrzeuge aufgeschlossen hatte, schwenkte sie nach rechts auf den Normalstreifen und erh�hte sogleich die Geschwindigkeit. Sie fuhr an zwei Personenwagen vorbei und bog, nachdem sie auf einen langsamer fahrenden Lastwagen aufgeschlossen hatte, wieder auf den �berholstreifen ein.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche W�rdigung des Sachverhalts. Sie habe mit dem Fahrstreifenwechsel nicht prim�r die Absicht gehabt, die vor ihr fahrenden Fahrzeuge rechts zu �berholen, um anschliessend wieder auf den �berholstreifen einzubiegen. Den Akten k�nne entnommen werden, dass die gefahrene Geschwindigkeit auf dem �berholstreifen im Zeitpunkt ihres Fahrstreifenwechsels bei 89 km/h gelegen habe. Es sei nicht sichtbar gewesen, dass sich einige hundert Meter vorne ein mit ca. 90 km/h fahrender Lastwagen befinden w�rde. Diesen habe sie dann ordnungsgem�ss �berholt, ohne die fortw�hrend und bundesrechtswidrig auf dem �berholstreifen weiterfahrenden Fahrzeuge zu behindern (Beschwerde, S. 3).
2.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, die Beschwerdef�hrerin h�tte ihre Geschwindigkeit herabsetzen m�ssen, um nicht an den beiden auf der �berholspur fahrenden Fahrzeugen vorbeizufahren beziehungsweise diese nicht zu �berholen. Stattdessen habe sie ihren Wagen beschleunigt. Dass die Fahrzeuge auf der �berholspur nicht auf die Normalspur gewechselt h�tten, habe sie nicht berechtigt, diese rechts zu �berholen (angefochtenes Urteil, S. 6 f.).
2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden.
Die Beschwerdef�hrerin kann sich vorliegend nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen bzw. darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Sie beschreibt in Art. 2 der Beschwerdeschrift lediglich, wie das �berholman�ver aus ihrer Sicht abgelaufen ist. Sie m�sste aber klar und substantiiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 6B_277/2010 vom 7. Juni 2010 E. 2.3.2 mit Hinweis auf BGE 133 III 462 E. 2.4). Auf ihre Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ist nicht einzutreten.
3.1.1 Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung von Art. 90 Abs. 2 SVG geltend. Der objektive Tatbestand wird von ihr nicht bestritten. Es k�nne jedoch aufgrund des objektiv erf�llten Tatbestandes des Rechts�berholens nicht auf den subjektiven Tatbestand geschlossen und ihr dadurch ein eventualvors�tzliches r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten unterstellt werden. Dies sei unhaltbar und verletze Bundesrecht. Ihr sei die Gef�hrlichkeit ihres Man�vers nicht bewusst gewesen. Andernfalls h�tte sie darauf verzichtet, was ihr dreissigj�hriger tadellose automobilistische Leumund beweise. Die Vorinstanz erkl�re nicht, inwiefern im konkreten Fall die Vorbeifahrt auf dem rechten Fahrstreifen f�r die anderen Verkehrsteilnehmer h�tte erh�ht gef�hrlich sein sollen. Es h�tten gute Sichtverh�ltnisse geherrscht, es sei keine Ausfahrt signalisiert gewesen, und sie habe die vor ihr fahrenden Fahrzeuge nicht mittels Lichthupe oder durch nahes Auffahren zum Fahrstreifenwechsel gedr�ngt (Beschwerde, S. 4 ff.).
3.1.2 Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, der vorliegende Fall k�nne entgegen der Vorinstanz nicht mit dem Urteil des Bundesgerichts 6B_959/2009 vom 23. Februar 2010 verglichen werden, weil dort die Sichtverh�ltnisse schlechter gewesen seien und das �berholman�ver bei einer Autobahnausfahrt stattgefunden habe. Sie beruft sich hingegen auf das Urteil 6B_819/2009 vom 16. Januar 2010. Das Bundesgericht habe in diesem Fall den subjektiven Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln beim R�ckw�rtsfahren auf der Autobahn nicht automatisch als erf�llt erachtet. Gleiches m�sse im vorliegenden Fall gelten. Die subjektive R�cksichtslosigkeit m�sse streng gehandhabt werden. Es d�rfe nicht unbesehen von der objektiven auf die subjektive schwere Verkehrsregelverletzung geschlossen werden (Beschwerde, S. 6 f.).
3.1.3 Die Vorinstanz erw�gt, das Verbot des Rechts�berholens stelle eine f�r die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift dar, deren Missachtung eine erhebliche Gef�hrdung der Verkehrssicherheit mit betr�chtlicher Unfallgefahr nach sich ziehe und daher objektiv schwer wiege. Wer auf der Autobahn fahre, m�sse sich darauf verlassen k�nnen, nicht pl�tzlich rechts �berholt zu werden. Das �berholman�ver der Beschwerdef�hrerin sei ohne weiteres geeignet gewesen, die �berholten Fahrzeuglenker zu gef�hrlichen Fehlreaktionen zu veranlassen (angefochtenes Urteil, S. 7).
Die Beschwerdef�hrerin habe ihr �berholman�ver vors�tzlich ausgef�hrt. Sie h�tte wissen m�ssen, dass ein solches Man�ver die �berholten Wagenlenker zumindest irritieren w�rde. Sie habe jederzeit damit rechnen m�ssen, dass diese ebenfalls auf die rechte Spur wechselten. Ihre Fahrweise sei als r�cksichtslos einzustufen, weshalb der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG erf�llt sei (angefochtenes Urteil, S. 7 f.).
3.2 Der Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt objektiv voraus, dass der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gefahr ist die N�he der Verwirklichung. Die allgemeine M�glichkeit der Verwirklichung einer Gefahr gen�gt demnach nur zur Erf�llung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umst�nde der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Diese ist immer zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz bejaht zu Recht den objektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Das Verbot des Rechts�berholens ist eine f�r die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift, deren Missachtung eine erhebliche Gef�hrdung der Verkehrssicherheit mit betr�chtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und daher objektiv schwer wiegt. Wer auf der Autobahn f�hrt, muss sich darauf verlassen k�nnen, nicht pl�tzlich rechts �berholt zu werden. Das Rechts�berholen auf der Autobahn, auf der hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erh�ht abstrakte Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (Urteil 6B_959 vom 23. Februar 2010 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 126 IV 192 E. 3). Dies gilt entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin auch im vorliegenden Fall. Sie f�hrte das �berholman�ver in der Morgend�mmerung bei Hochnebel, guten Sichtverh�ltnissen, trockener Fahrbahn sowie regem Fahrzeugverkehr durch (pag. 7 der Vorakten). Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, musste die Beschwerdef�hrerin jederzeit damit rechnen, dass die �berholten Fahrzeuglenker, die sich bereits l�ngere Zeit auf der �berholspur befanden, auf die rechte Spur wechseln k�nnten. Dies gilt umso mehr, als diese kein Fahrzeug auf der Normalspur �berholt hatten. Eine Irritation der Fahrzeuglenker, die unvermittelt rechts �berholt werden, ist offensichtlich und bedarf keiner weiteren Begr�ndung. Die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte fehlende Ein- oder Ausfahrt in unmittelbarer N�he kann an der Gef�hrlichkeit des Rechts�berholens nichts �ndern.
3.4 Die Vorinstanz bejaht auch zu Recht den subjektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Die Beschwerdef�hrerin macht vergeblich geltend, ihr sei die Gef�hrlichkeit ihrer verkehrswidrigen Fahrweise nicht bewusst gewesen. Sie r�umt ein, dass sie "nicht prim�r die Absicht gehabt habe, die vor ihr fahrenden Fahrzeuge rechts zu �berholen, um anschliessend wieder auf den �berholstreifen zu wechseln" (Beschwerde, S. 3), weshalb die Absicht des Rechts�berholens bei ihrem Man�ver offenbar zumindest mitgespielt hatte. Dies wird unterstrichen durch den Umstand, dass sie unmittelbar nach dem Fahrstreifenwechsel von 89 km/h auf eine Geschwindigkeit von 103 km/h beschleunigte. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin liegt ein �berholen bereits vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher Richtung langsamer vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeif�hrt und vor ihm die Fahrt fortsetzt, wobei weder das Ausschwenken noch das Wiedereinbiegen eine notwendige Voraussetzung des �berholens bildet (Urteil 6B_959 vom 23. Februar 2010 E. 3.1.2 mit Hinweis auf BGE 126 IV 192 E. 2a). Schliesslich zeugt auch ihr - falsches - Verkehrsregelverst�ndnis, wonach nicht erwartet werden k�nne, dass sie auf dem �berholstreifen weit unter der erlaubten H�chstgeschwindigkeit weiterfahre, wenn der rechte Fahrstreifen frei sei (Beschwerde, S. 5), von einer bewussten sowie willentlichen und damit vors�tzlichen Handlung. Die rechtliche Qualifikation der Tat als grobe Verkehrsregelverletzung durch Rechts�berholen auf der Autobahn nach Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 5 VRV erweist sich als bundesrechtskonform.
3.5 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 90
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 2
 Art. 95
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 35
 Art. 36