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Timestamp: 2020-07-05 17:38:16+00:00

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Impressum / AGB Job-Treff
Dabringhauser Str. 33 A
E-Mail: info@job-treff.de
Internet: www.job-treff.de
Christian Manß
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE283537292
(1) Der Job-Treff erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Job-Treff nicht an, es sei denn, es hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Die Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn der Job-Treff in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Anzeigenschaltungen, Nutzung von Werbeflächen, Schaltung von Firmendarstellungen, News u.ä.
(1) "Anzeigenauftrag" ist der entgeltpflichtige Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Personalanzeigen, Firmenprofile (Selbstdarstellungen einer Unternehmensberatung, Firma etc.), News, Banner etc. auf der Plattform des Job-Treff zum Zwecke der Verbreitung im Internet. Grundlage eines Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines Anzeigenjahres erscheinenden Veröffentlichungen. Mit Vertragsabschluß, spätestens mit dem Erscheinen der ersten Veröffentlichung, tritt die Laufzeit eines Anzeigenvertrages in Kraft.
(2) Angebote vom Job-Treff sind in jedem Fall freibleibend. Der Job-Treff behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen. Der Auftrag kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung des Werbeauftrages durch der Job-Treff oder durch sonstige Erbringung des Anzeigenauftrages zustande.
(3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter elektronischer Vorlagen. Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der Anzeigenauftrag fehlerfrei veröffentlicht wurde. Eventuelle Mängel sind unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat in diesem Falle Anspruch auf Ersatz in Form von unberechneten Korrekturen. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
(4) Der Job-Treff behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge abzulehnen oder anzunehmen. Der Job-Treff behält sich auch die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen (Grafik, Anzeigentext etc.) vor. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzeigenunterlagen strafbare oder rechtswidrige Inhalte enthalten, die das Ansehen des Job-Treff schädigen können oder auf solche verweisen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
(5) Die Beachtung des Wettbewerbsrechts sowie nationaler- und internationaler Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte und der unter der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die alleinige Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Erhält der Job-Treff erst nach der Auftragsbestätigung oder teilweiser Auftragsausführung Kenntnis über die vorbezeichneten Umstände, ist der Job-Treff berechtigt, das Auftragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Auftraggeber stellt der Job-Treff in allen diesen Fällen von eigenen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
(6) Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen oder zu bestimmten Terminen wird keine Gewähr übernommen. Enthalten Anzeigenaufträge trotzdem Platzvorschriften, so gilt der Anzeigenauftrag an sich unter allen Umständen als verbindlich erteilt, auch wenn den Platzvorschriften nicht entsprochen werden kann. Der Ausschluss von Mitbewerbern auf der Internet-Plattform des Job-Treff gilt als nicht vereinbart.
(7) Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann vom Job-Treff mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden.
(9) Eine Stornierung von fest erteilten Aufträgen ist möglich. Sie muss schriftlich beim Job-Treff eingehen. Stornierungen vor Schaltungsbeginn der Anzeige werden pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr von 25% des Netto-Auftragswerts berechnet. Storniert der Auftraggeber während der laufenden Insertion, berechnet der Job-Treff eine Stornierungsgebühr von 50% des noch nicht abgegoltenen Auftragswertes. Daneben wird der bis zum Zeitpunkt der Stornierung abgegoltene Auftragswert mit dem angeglichenen Rabattsatz in Rechnung gestellt. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden sei, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
(12) Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Auftraggeber an die Preisliste vom Job-Treff zu halten. Die vom Job-Treff gewährte Mittlergebühr darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
(13) Durch höhere Gewalt, Streik, Rechtsstreitigkeiten, Aussperrung oder Betriebsstörungen begründete zeitweilige Unterbrechung der Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen Fällen verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend. Ansprüche auf Schadensersatz bleiben ausgeschlossen, sofern der Job-Treff kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt werden kann.
(14) Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die der Job-Treff nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
(16) Bei teilweiser Nichterfüllung eines Rahmenauftrages durch den Auftraggeber muss dieser dem Job-Treff den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückerstatten.
(17) Der Job-Treff behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive abzulehnen. Dieses Recht besteht auch für den Fall, dass der Job-Treff erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem Kollektiv erhält. Für die Anwendung eines Konzernrabatts auf Tochtergesellschaften ist der schriftliche Nachweis einer mindestens 50%igen Kapitalbeteiligung erforderlich.
(19) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe erhoben. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Job-Treff kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Job-Treff berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen oder den Auftrag fristlos zu kündigen.
§ 3 Links auf Seiten Dritter
Die Internet-Angebote des Job-Treff enthalten Links zu Webseiten, die von Dritten betrieben werden. Die Bereitstellung von Links zu externen Web-Angeboten stellt keine Billigung des Materials auf solchen Websites dar und impliziert keine Verbindung mit deren Betreibern. Auf die Inhalte und Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat der Job-Treff keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung.
§ 4 Technischer Betrieb
§ 5 Datenbank-Aktivitäten
Nutzer der vom Job-Treff angebotenen Dienstleistungen können ihre Daten in den entsprechenden Datenbanken des Job-Treff eintragen. Ein Anrecht auf Aufnahme besteht nicht. Der Job-Treff behält sich vor, eingetragene Datensätze ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn diese inhaltlich-qualitativen Mindeststandards nicht genügen, pornographische, sittenwidrige, extremistische bzw. verleumderische Inhalte aufweisen oder die Aufnahmekriterien nicht erfüllen. Sofern ein Nutzer seine Daten in die jeweilige Datenbank einstellt, sichert er ausdrücklich zu, dass alle übermittelten Daten korrekt sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Die Datenbank-Einträge fallen gänzlich in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers. Er stellt der Job-Treff von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der übermittelten Inhalte gegen der Job-Treff wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dem Nutzer steht es frei, seine Daten jederzeit wieder aus der Datenbank zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.
Der Betreiber kann seine Dienste ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne dass hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht der Kunden entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet.
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung vom Job-Treff mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
(1) Der Job-Treff ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird mit dem extra angegebenen Änderungsdatum wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht betroffen ist, bestimmt der Job-Treff die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet der Job-Treff Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
(2) Gegen Forderungen vom Job-Treff kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB oder § 478 Abs. 1 BGB.
(1) Der Kunde hat der Job-Treff bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
(2) Eine Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistung mit Produkten und Leistungen Dritter ist ausgeschlossen.
(1) Für Schäden haftet der Job-Treff nur dann, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Job-Treff oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Job-Treff auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) In jedem Fall ist die Haftung des Job-Treff auf einen Betrag in Höhe von 2.500,-- EUR pro Schadensfall beschränkt.
(4) Soweit die Haftung des Job-Treff ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Job-Treff.
(5) Die vom Job-Treff angebotenen Informationen und Dienste können Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen. Aus der Veröffentlichung kann nicht geschlossen werden, dass die verwendeten Bezeichnungen frei von gewerblichen Schutzrechten sind. Der Betreiber macht keinerlei Zusicherungen hinsichtlich Verläßlichkeit, Korrektheit, Qualität und Genauigkeit der angebotenen Inhalte und abrufbaren Daten. Sie werden ohne Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt. Der Betreiber schließt hiermit jegliche Gewährleistungen hinsichtlich der gelieferten Informationen, Produkte und Dienste aus, einschließlich aller Gewährleistungen hinsichtlich Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentum und Nichtverletzung von Rechten Dritter. Sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten oder geltendem Recht vorliegt, ist der Betreiber nicht haftbar für irgendwelche direkten, indirekten, strafrechtlichen, zufälligen oder Folgeschäden oder andere Schäden einschließlich entgangenen Gewinns.
(6) Der Job-Treff übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der durch Nutzer verfassten Beiträge. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge nicht gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt sowohl für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für im Beitrag enthaltene Links. Auf die Inhalte und Gestaltung der Webseiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat der Job-Treff keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung.
(7) Der Job-Treff untersagt hiermit ausdrücklich das Verfassen von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls ausdrücklich untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien. Sollten dem Job-Treff Beiträge solcher Art auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernt oder korrigiert. Der Job-Treff behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen. Das Job-Treff ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Beiträge. Der Job-Treff gewährleistet nicht die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit oder die Verwendungsfähigkeit irgendwelcher Informationen. Die Beiträge drücken die Meinungen der Autoren/Nutzer aus, die nicht notwendigerweise mit den Ansichten des Job-Treff übereinstimmen. Die auf unserer Plattform erhaltenen Kennwörter dürfen nicht an andere weitergeben werden. Das Passwort eines anderen, gleich wie man es erhalten hat, darf nicht auf unseren Plattformen genutzt werden. Es ist verboten, die Plattform des Job-Treff und die hier zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen und ähnlichem zu benutzen.
Sollte ein Dritter die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch das Job-Treff geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, der Job-Treff unverzüglich schriftlich hierüber zu benachrichtigen.
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Job-Treff ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Wermelskirchen. Der Job-Treff ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die vom Job-Treff auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen im einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 639
 § 478