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Timestamp: 2016-10-22 21:34:40+00:00

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8C_961/2010 (09.03.2011)
M.________, geboren 1949, meldete sich am 31. August 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug wegen einem Perianalabszess sowie einem Subduralh�matom und den dadurch verursachten gesundheitlichen Folgen an. Die IV-Stelle Nidwalden nahm Abkl�rungen vor. Am 29. Oktober 2007 teilte M.________ der IV-Stelle mit, er trete am 1. Dezember 2007 eine neue Stelle bei der Firma S.________ AG an. Mit Mail vom 14. November 2007 bat er, seine Anmeldung aufrecht zu halten, da sich der vermeintliche Anstellungsvertrag als "br�chig" erweise. Am 2. Januar 2008 informierte er die IV-Stelle, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert und er werde es auf Grund der starken, w�chentlich zunehmenden Kopfschmerzen an der neuen Arbeitsstelle nicht schaffen, weshalb er sein Leistungsgesuch aufrecht erhalte. Im Rahmen einer Gesch�ftsreise nach Indien (Ende Februar/Anfang M�rz 2008) zog er sich einen Infekt zu. In der Folge war er in reduziertem Ausmass arbeitst�tig. Seit 30. April 2008 ist er voll arbeitsunf�hig. Mit Verf�gung vom 25. Januar 2010 sprach ihm die IV-Stelle eine ganze Invalidenrente seit 1. August 2007 zu.
M.________ lasst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Verf�gung vom 25. Januar 2010 dahingehend abzu�ndern, dass ihm erst ab 1. M�rz 2009 eine ganze Invalidenrente zugesprochen werde. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt.
1.1 Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, da die Beschwerde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von einer durch die Entscheidung besonders ber�hrten Partei mit einem schutzw�rdigen Interesse an deren Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG) eingereicht wurde und sich das Rechtsmittel gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG) richtet und keine der in Art. 83 BGG erw�hnten Ausnahmen greift.
1.2 Nach der Rechtsprechung zum schutzw�rdigen Interesse gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG wird das Rechtsschutzinteresse verneint, wenn sich die Beschwerde nur gegen die Begr�ndung der angefochtenen Verf�gung richtet, ohne dass eine �nderung des Dispositivs verlangt wird. Bei einer Verf�gung �ber Versicherungsleistungen bildet grunds�tzlich einzig die Leistung Gegenstand des Dispositivs. Die Beantwortung der Frage, welcher Invalidit�tsgrad der Rentenzusprechung zugrunde gelegt wurde, dient demgegen�ber in der Regel lediglich der Begr�ndung der Leistungsverf�gung. Sie k�nnte nur dann zum Dispositiv geh�ren, wenn und insoweit sie Gegenstand einer Feststellungsverf�gung ist. Da in jedem Fall nur das Dispositiv anfechtbar ist, muss bei Anfechtung der Motive einer Leistungsverf�gung im Einzelfall gepr�ft werden, ob damit nicht sinngem�ss die Ab�nderung des Dispositivs beantragt wird. Sodann ist zu untersuchen, ob die beschwerdef�hrende Person allenfalls ein schutzw�rdiges Interesse an der sofortigen Feststellung hinsichtlich des angefochtenen Verf�gungsbestandteils hat (SVR 2009 BVG Nr. 27 S. 97 E. 2.2 [8C_539/2008] mit Hinweis).
1.3 Der Beschwerdef�hrer beantragt, dass ihm erst ab 1. M�rz 2009 und nicht bereits ab 1. August 2007 eine ganze Invalidenrente ausgerichtet werde. Insofern verlangt er eine �nderung des vorinstanzlichen Dispositivs. Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, besteht f�r die Vorsorgeeinrichtung Verbindlichkeit bez�glich der Feststellungen der IV-Stelle, einschliesslich des Beginns der massgeblichen Arbeitsunf�higkeit, welche ausschlaggebend f�r die Bestimmung der zust�ndigen Vorsorgeeinrichtung ist (SVR 2009 BVG Nr. 27 S. 97 E. 2.3 [8C_539/2008] mit Hinweis). Somit ist auch ein schutzw�rdiges Interesse des Versicherten ausgewiesen (vgl. dazu Urteil I 215/03 vom 7. September 2004 E. 3.). Da auch die �brigen Voraussetzungen zu bejahen sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das zeitlich massgebende Recht (BGE 130 V 445), die Bindungswirkung des IV-rechtlichen Entscheids im Rahmen der beruflichen Vorsorge (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69 mit Hinweisen), die Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und deren wesentliche Unterbrechung (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG resp. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung; Art. 29ter IVV; BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22), die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht und dessen Beweiswert (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis), die Aufgabe des Arztes bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen) sowie den massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Berichte des Dr. med. W.________, Facharzt f�r Neurologie, Klinik A.________, vom 16. Mai 2008, des Dr. med. G.________, Facharzt f�r Innere Medizin, vom September 2008, des Dr. med. E.________, Facharzt f�r Innere Medizin, speziell Gastroenterologie, vom 27. Mai, 14. und 26. Juni 2008, des Dr. med. F._________, Facharzt f�r Innere Medizin, speziell Lungenkrankheiten, vom 5. Juni 2008, des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Tropen- und Reisemedizin, vom 27. M�rz 2008 und des Instituts X.________, vom 30. Juli 2008 sowie das ZMB-Gutachten vom 2. Juni 2009 die T�tigkeit vom 1. Dezember 2007 bis 5. M�rz 2008 f�r die Firma S.________ AG als gescheiterten Arbeitsversuch und nicht als wesentlichen Unterbruch der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (resp. aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG) gewertet sowie einen R�ckzug der Anmeldung vom 31. August 2007 verneint.
Der Versicherte stellt sich hingegen auf den Strandpunkt, es sei unerheblich, ob er seine Anmeldung von 2007 zur�ckgezogen habe; massgeblich sei einzig, dass eine wesentliche Unterbrechung der Arbeitsunf�higkeit w�hrend seiner T�tigkeit f�r die Firma S.________ AG vorgelegen habe. Namentlich r�gt er, dass die Vorinstanz die von ihm geklagten gesundheitlichen Probleme mit einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit gleichgesetzt habe, obwohl er seine neue anspruchsvolle Stelle zur vollen Zufriedenheit seiner Arbeitgeberin erledigt habe.
4.2 Im Rahmen der eingeschr�nkten Kognition (vgl. E. 1.2) kann das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung nicht �berpr�fen, sondern ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden. �berpr�fbar bleibt somit einzig, ob die Vorinstanz die Beweisw�rdigung korrekt vorgenommen hat.
Die von der Vorinstanz ihrem Entscheid zugrunde gelegten �rztlichen Berichte erf�llen allesamt die Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis), namentlich auch das ZMB-Gutachten vom 2. Juni 2009. Dabei ergibt sich aus dem Bericht des Dr. med. W.________ vom 16. Mai 2008, dass einige der geklagten Einschr�nkungen bereits vor der Reise nach Indien, eigentlich seit dem Subduralh�matom bestehen. Dr. med. W.________ h�lt denn auch fest, bez�glich der objektivierbaren Befunde zeige sich nach wie vor ein zerebell�res Syndrom, nicht wesentlich unterschiedlich zu den Befunden vom Februar 2007; lediglich die kognitiven Leistungen seien objektivierbar besser. Gem�ss dem ZMB-Gutachten vom 2. Juni 2009 sind die Folgen des Subduralh�matoms, die rezidivierenden Analabszesse sowie ein leichtes Impigngementsyndrom beider Schultern Ursachen der Arbeitsunf�higkeit; dem Rikettsien-Infekt und den am ehesten als funktionell bedingten abdominellen Beschwerden messen die ZMB-Gutachter hingegen keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zu. Zudem hat Dr. med. G.________ am 16. April 2008 als Grund der eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit einzig den Status nach Subduralh�matom angegeben. Im Bericht vom September 2008 f�hrt er als die Arbeitsf�higkeit beeinflussende Diagnosen das Subduralh�matom und den Infekt auf, gibt aber unter Ziff. 1.7 als Einschr�nkungen der bisherigen T�tigkeit allein den Status nach Subduralh�matom mit Kopfschmerzen und Konzentrationsst�rungen an; diese Einschr�nkungen best�nden seit dem 11. Februar 2007. Ebenso listet der Versicherte in seiner Aufz�hlung der Leiden vor und nach seiner Indienreise am 15. Mai 2008 etliche bereits vor der Reise bestehende und auf das Subduralh�matom zur�ckzuf�hrende Beschwerden auf, welche gem�ss dem ZMB-Gutachten letztlich die Ursache f�r die andauernde Arbeitsunf�higkeit darstellen. Insbesondere aber hat der Versicherte gegen�ber der IV-Stelle mehrfach zum Ausdruck gebracht, er habe sowohl kurz vor als auch nach Antritt der Stelle per 1. Dezember 2007 weiterhin resp. gar zunehmend unter Kopfschmerzen gelitten und gehe davon aus, er werde seine Anstellung nicht halten k�nnen (vgl. etwa Mail vom 2. Januar 2008 an die IV-Stelle); diesen Aussagen kommt dabei ein gr�sseres Gewicht zu als den sp�teren Berichtigungen des Versicherten, er sei w�hrend seiner Anstellung bei der Firma S.________ AG voll leistungsf�hig gewesen (vgl. dazu die Praxis zu den Aussagen der ersten Stunde: BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, zuletzt best�tigt in Urteil 8C_679/2010 vom 10. November 2010 E. 3.2).
Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden von einer andauernden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausgegangen ist und die T�tigkeit bei der Firma S.________ AG als gescheiterten Arbeitsversuch gewertet hat. Anzuf�gen bleibt diesbez�glich, dass die finanziellen Auswirkungen einer Einbusse an Arbeitsf�higkeit f�r die Beurteilung w�hrend der Wartezeit grunds�tzlich unerheblich sind (MEYER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2. Aufl., 2010, S. 278 mit Verweis auf BGE 105 V 156 E. 2a S. 159); so kann die Wartezeit auch zu laufen beginnen (resp. laufen), wenn die versicherte Person �ber das ihr Zumutbare hinaus arbeitet (MEYER, a.a.O., S. 278 f. mit Hinweis auf SVR 2008 BVG Nr. 34 S. 143 E. 3.3 [9C_127/2008]).
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz die Beweise nicht rechtsfehlerhaft gew�rdigt, indem sie nicht von einer Wiedererlangung der vollen Arbeitsf�higkeit ausgegangen ist.
4.3 Weiter macht der Versicherte geltend, die Er�ffnung der Wartezeit im August 2007 sei schon deshalb nicht �berzeugend, da dazu auf die sp�ter nicht invalidisierende Operation des Perianalabszesses statt auf die erst im Februar 2007 eingetretene und invalidisierende Hirnblutung abgestellt wurde. Dem kann nicht gefolgt werden. Wohl ist dem Versicherten zuzustimmen, dass das im Februar 2007 eingetretene Subduralh�matom ausschlaggebend f�r die andauernde Invalidit�t ist (vgl. etwa ZMB-Gutachten vom 2. Juni 2009); da aber eine praktisch andauernde, zumindest teilweise Arbeitsunf�higkeit bereits seit der Operation des Perianalabszesses im August 2006 ausgewiesen ist, ist diese ausschlaggebend f�r den Beginn der Wartezeit; es liegt keine wesentliche Unterbrechung der Arbeitsunf�higkeit vor, auch wenn sich der Grund f�r die Arbeitsunf�higkeit �nderte. Denn es spielt in der Invalidenversicherung keine Rolle, ob der Gesundheitsschaden auf eines oder mehrere Leiden zur�ckzuf�hren ist; massgebend ist allein, dass der versicherten Person eine Arbeitst�tigkeit infolge der Beeintr�chtigung der Gesundheit nicht oder nur beschr�nkt zumutbar ist. Die Verf�gung der IV-Stelle vom 25. Januar 2010 ist auch diesbez�glich korrekt und von der Vorinstanz zu Recht nicht beanstandet worden.
Was die Ermittlung des Invalidit�tsgrades gest�tzt auf die Arbeitsunf�higkeit gem�ss E. 4 betrifft, bringt der Versicherte einzig vor, entgegen der Ansicht der Vorinstanz werde beim Valideneinkommen nicht in jedem Fall auf den zuletzt tats�chlich erzielten Verdienst abgestellt; die Vorinstanz h�tte deshalb von einem h�heren Valideneinkommen ausgehen m�ssen, da es ihm angesichts der leistungsabh�ngigen Lohnbestandteile ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen m�glich gewesen w�re, ein h�heres Einkommen zu erzielen.
Diese knappen Ausf�hrungen sind nicht geeignet, die Festsetzung des Valideneinkommens durch die Vorinstanz als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (vgl. E. 2), zumal der Versicherte auch nicht darlegt, um wie viel das Valideneinkommen h�her festzusetzen und wie dieses h�here Valideneinkommen zu ermitteln w�re (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), und er bereits Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.

References: Art. 83
 Art. 89
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE