Source: http://www.rabe.de/AGB.htm?websale7=rabe&tpl=01-AA/tpl_inhalt.htm&include_tpl=tpl_agb.htm
Timestamp: 2017-11-18 01:05:32+00:00

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§ 1 Geltungsbereich der AGB / Anbieter des Internetshops
(1) Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Verträge, die eine Person (im folgenden „Kunde“) über den Online-Shop der Buchhandlung Rupprecht GmbH (im folgenden „Verkäufer“), Zum Beckenkeller 2, 92648 Vohenstrauß, Geschäftsführer Maria Rupprecht und Johannes Rupprecht, Amtsgericht Weiden HRB 2282, abgibt bzw. abschließt. Der Kaufvertrag kommt mit der Buchhandlung Rupprecht GmbH zustande. Die Buchhandlung Rupprecht GmbH ist wie folgt zu erreichen: Tel.: 09651 921122, FAX: 09651 921149, E-Mail: info@rabe.de.
(1) Der Kunde kann sich für den Abschluss eines Vertrages als Kunde auf der Website des Verkäufers auch für künftige Bestellungen als Kunde registrieren. Die Registrierung ist allerdings keine Voraussetzung um einen Kaufvertrag abzuschließen. Im Fall der Registrierung wird der Zugang gegen Eingabe der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) gewährt. Das Passwort wählt der Kunde im Rahmen des Registrierungsvorgangs. Er kann es anschließend auch jederzeit ändern. Um die Sicherheit zu erhöhen, empfehlen wir dem Kunden, sein Passwort in regelmäßigen Abständen abzuändern und seine Zugangsdaten sicher und vor dem unbefugten Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren.
(2) Unsere Internetseiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen abzugeben. Das Vertragsangebot ist die vom Kunden auf den Internetseiten des Verkäufers getätigte Bestellung. Mit dem Anklicken des Buttons „kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Eingang dieses Angebots wird mit einer E-Mail bestätigt. Ein Vertrag kommt noch nicht mit der Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme der Bestellung in Form einer ausdrücklichen Annahmebestätigung durch den Verkäufer per E-Mail oder aber spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware.
(3) Ein Mindestbestellwert besteht nicht.
(1) Alle Internet-Bestellungen ab 10,00 Euro, die ein Buch enthalten, liefern wir portofrei (innerhalb Deutschlands). Ansonsten beträgt die Versandkostenpauschale 3,00 Euro. Die Zustellgebühren sind in der Versandkostenpauschale enthalten. Lediglich bei Sendungen, die das Maß 120 cm x 60 cm überschreiten oder schwerer als 31,5 kg sind, müssen wir einen Sperrgutzuschlag von 20,00 EUR berechnen. Dies gilt nicht bei Lieferungen ins Ausland. Im Fall der Nachnahmelieferung entstehen Gebühren in Höhe von 6,28 EUR (hierin enthalten ist die anteilige Nachnahmegebühr von 2,00 EUR, die von der Deutschen Post AG als Geldübermittlungsgebühr erhoben wird).
Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG. Sofern nicht anders angegeben, betragen die Lieferzeiten zwischen 1-4 Werktagen. Trifft Sie der Paketzusteller nicht an, hinterlässt er Ihnen eine Benachrichtigungskarte. Sollte die Zustellung der Ware trotz Hinterlassen der Benachrichtigungskarte scheitern und die Ware von der Deutschen Post an uns wegen Nichtabnahme/-abholung des Kunden zurückgeschickt werden, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden im Fall des Rücktritts umgehend zurückerstattet.
(3) Für Sendungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten bei der Deutschen Post AG berechnet, die abhängig davon sind, in welches Land verschickt wird. Die Höhe der Versandkosten und zu erwartenden Lieferzeiten werden im Einzelfall angegeben und vereinbart.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Rabatte
(2) Der Verkäufer akzeptiert die Zahlung per Bankeinzug oder auf Rechnung. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung vom angegebenen deutschen Konto des Kunden per SEPA-Lastschriftverfahren. Das notwendige SEPA-Lastschriftenmandat muss dem Verkäufer erteilt werden. Der Kunde erhält per E-Mail eine Vorabankündigung (Prenotifikation) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos und sorgt für ausreichende Kontodeckung. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Bei Rücklastschrift wird dem Kunden eine Gebühr von 5,00 EUR in Rechnung gestellt. Der Kunde kann das SEPA-Lastschrift-Mandat jederzeit widerrufen. Bei Zahlung auf Rechnung hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt, ohne Abzug durch Überweisung, zu zahlen.
(3) Der Verkäufer behält sich in besonderen Fällen Lieferung gegen Nachnahme vor. Dies wird aber spätestens im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt. Der Kunde kann aber auch selbst die Lieferung per Nachnahme wählen. Hierfür entstehen Gebühren in Höhe von 6,28 EUR (hierin enthalten ist die anteilige Nachnahmegebühr von 2,00 EUR, die von der Deutschen Post AG als Geldübermittlungsgebühr erhoben wird).
(4) Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich gegen Vorauszahlung. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Der Kunde hat in diesem Fall etwaige Bankkosten für die Auslandsüberweisung zu tragen.
(5) Der Kunde kommt bei Zahlung per Bankeinzug in Verzug, wenn der Betrag nicht innerhalb einer Woche nach Rechnungszugang von seinem Konto abgebucht werden kann. Bei Zahlung auf Rechnung kommt der Kunde in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung bezahlt worden ist.
§ 6 Preisänderungen bei Büchern
(1) Bücher unterliegen der Preisbindung nach dem Buchpreisbindungsgesetz. Der Verkäufer ist daher gezwungen, nach Bestellung eintretende Preisänderungen seitens der Verlage dem Kunden weiterzuberechnen.
(2) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, entsprechend, wenn und soweit der Kunde die Zahlungsart „Vorauskasse“ gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
(3) Stellt sich in den Fällen des Abs. 1 heraus, dass wir endgültig nicht mehr beliefert werden, so sind wir berechtigt insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren und im Fall der Rücktrittserklärung werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich an den Kunden zurückerstatten.
(4) In den vorstehenden Fällen ist der Verkäufer stets auch zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit die für den Kunden zumutbar ist.
§ 8 Abonnements, Fortsetzungen und Subskriptionswerke
(1) Schließt der Kunde ein Zeitschriften- oder Zeitungsabonnement ab oder bestellt er ein Werk zur Fortsetzung, kommt der Abonnement- bzw. Fortsetzungsvertrag direkt mit dem jeweiligen Verlag zustande. Der Verkäufer tritt in diesem Fall nur als Vermittler und Lieferant auf. Es gelten daher die jeweiligen Bezugsbedingungen des Verlages, insbesondere die Kündigungsbedingungen. Der Verkäufer übernimmt insoweit für den jeweiligen Verlag lediglich den Zahlungseinzug.
(2) Das Abonnement oder die Fortsetzung beginnt ab der nächsten verfügbaren Ausgabe, sofern der Kunde keinen anderen Beginn wünscht. Bei Zeitschriften- und Zeitungsabonnements sehen die Bezugsbedingungen der Verlage in der Regel eine Mindestlaufzeit von einem Jahr vor. Ausländische Zeitschriften und Zeitungen müssen für mindestens ein Jahr abonniert werden, eine Kündigung muss spätestens 3 Monate vor Ablauf des Jahresabonnements beim Verkäufer eingehen. Der Verkäufer gilt insoweit als empfangsbevollmächtigt.
(3) Abonnements und Fortsetzungen hat der Kunde grundsätzlich im Voraus zuzüglich Versandkosten zu zahlen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Lieferung zu unterbrechen, falls die Zahlung ausbleibt. Das Abonnement oder die Fortsetzung gelten dadurch nicht als gekündigt, der Kunde ist weiterhin zur Zahlung verpflichtet. Der Verkäufer wird die Lieferung fortsetzen, wenn der Zahlungsrückstand ausgeglichen ist.
(4) Bei Subskriptionswerken verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung des Gesamtwerks, das sukzessive geliefert wird.
§ 9 Verfahren bei Transportschäden
(2) Der Kunde muss dem Verkäufer insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn er dem Verkäufer nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die ergebnislos abgelaufen ist, oder wenn die Nachbesserung aus anderen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen oder nicht zuzumuten ist. Ist die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
§ 11 Zusammenfassende Informationen zum Vertragsschluss und zur Abwicklung
(1) Bestellvorgang: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Links „löschen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button „bestellen“. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem „*“ gekennzeichnet. Ihre Daten werden verschlüsselt (SSL-Protokoll 128 Bit) übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Lieferadresse, gelangen Sie über den Button „weiter“ zur Eingabe der Zahlungsart, Gutscheineingabe und des Liefertermins, über den Button „weiter“ gelangen Sie zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben insgesamt aufgelistet sehen und nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen zu den jeweiligen Korrekturmöglichkeiten.
(2) Vertragstext: Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nur noch mit dem Ihnen zugeteilten Benutzernamen und Passwort zugänglich.
(2) Der Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers (derzeit Vohenstrauß), sofern der Kunde Unternehmer ist. Der Sitz des Verkäufers (derzeit Vohenstrauß) ist auch Gerichtsstand, falls der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dem Verkäufer ist es dabei unbenommen, nach seiner Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(4) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail Adresse: info@rabe.de.

References: § 5

§ 6

§ 8

§ 9

§ 11
 Art. 14