Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=2004/39/EG
Timestamp: 2019-08-23 18:48:03+00:00

Document:
... /EU /EU, MiFID II) 1 wurde mit den von Datenbereitstellungsdiensten (DRSP) zu erbringenden Datenbereitstellungdienstleistungen (DRS) eine neue Art von Dienstleistungen eingeführt, die der Zulassungspflicht und Beaufsichtigung unterliegen. In der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID I)2 war eine wirksame Weiterleitung, Überwachung und Rekonstruktion von Handelsdaten nicht behandelt worden. Die Handelsdaten in der EU wiesen daher nicht die erforderliche Einheitlichkeit und Qualität auf, um zu überprüfen, ob die Ziele der MiFID ordnungsgemäß erreicht wurden. Zudem wurden die Handelsdaten von den relevanten Handelsplätzen nicht in der gesamten EU zu vertretbaren Kosten bereitgestellt.
... 1. Handelsplatz im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Nummer 10 dieser Verordnung ist ein geregelter Markt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 14 der Richtlinie 2004/39/EG sowie ein multilaterales Handelssystem im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 15 der Richtlinie 2004/39/EG;
... a) ein Kreditinstitut oder eine Wertpapierfirma im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 1 der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates9;
... a) eine Wertpapierfirma im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Richtlinie 2004/39/EG;
... Die Mitgliedstaaten gewähren die in Artikel 1a, Artikel 11, Artikel 27, Artikel 43 Absatz 1 Nummern 7a und 7b, Artikel 46 Absatz 3, Artikel 47 und Artikel 51 vorgesehenen abweichenden Regelungen nicht den Gesellschaften, deren Wertpapiere zum Handel an einem geregelten Markt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 14 der Richtlinie 2004/39/EG zugelassen sind."
... 2004/39/EG
Drucksache 814/12 (Beschluss)
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Regulierung einer Honorarberatung über Finanzinstrumente (Honoraranlageberatu ngsgesetz)
a Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a § 31 Absatz 4b Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a WpHG
b Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a § 31 Absatz 4b Satz 1 Nummer 2 WpHG , Artikel 3 Nummer 6 § 34h Absatz 2 GewO
3. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a § 33 Absatz 3a Satz 2 WpHG
4. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 36c Absatz 3 Nummer 1, Absatz 4 WpHG
5. Zu Artikel 3 Nummer 6 § 34h Absatz 2 GewO
6. Zu Artikel 3 Nummer 16 - neu - § 157 Absatz 2 Satz 5 GewO
7. Zu Artikel 4a - neu - Änderung des GwG
8. Zu Artikel 5 Nummer 4 Inkrafttreten
Drucksache 580/12
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag l ür eine Richtlinie [] des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente zur Aufhebung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Neufassung) - COM(2011) 656 endg.; Ratsdok. 15939/11
... zugelassen ist, und die zudem die Nebendienstleistungen der Verwahrung und Verwaltung von Finanzinstrumenten für Rechnung von Kunden gemäß Anhang I Abschnitt B Nummer 1 der Richtlinie 2004/39/EG erbringt; solche Wertpapierfirmen verfügen in jedem Fall über Eigenmittel, die den in Artikel 9 der Richtlinie
Drucksache 645/11 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EMIR) über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister KOM (2011) 652 endg.; Ratsdok. 15938/11
... 28. Richtlinie 2004/39/EG, ABl. L 145 vom 30.4.2004.
Drucksache 645/1/11
... betrachtet werden oder gemäß Anhang II Abschnitt II der Richtlinie 2004/39/EG auf Antrag als professionelle Kunden behandelt werden können, oder an andere Anleger, sofern
... – unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission vom 30. April 2009 für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2004/39/EG und 2009/…/EG (KOM (2009)
... (14) Die effiziente Marktüberwachung setzt einen regelmäßigen Zugang zu den Transaktionsaufzeichnungen voraus. Daher sollten Marktteilnehmer, die mit Energiegroßhandelsprodukten handeln, dazu verpflichtet werden, der Agentur diese Informationen zu übermitteln. Um die notwendige Flexibilität bei der Erhebung von Informationen über Transaktionen mit Energiegroßhandelsprodukten sicherzustellen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, delegierte Rechtsakte nach Artikel 290 des Vertrags zu erlassen, in denen Zeitpunkt, Form und Inhalt der von den Marktteilnehmern zu übermittelnden Informationen festgelegt werden. Durch die Meldepflichten sollten den Marktteilnehmern keine unnötigen Kosten entstehen. Personen, die gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente16 einer zuständigen Behörde Transaktionen melden und die gemäß den Bestimmungen der Verordnung ../.. des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister Transaktionen bei Transaktionsregistern und zuständigen Stellen melden, sollten daher keinen zusätzlichen Meldepflichten aufgrund dieser Verordnung unterliegen.
... " eine Gesellschaft, deren Hauptaktiengattung an einem geregelten Markt, der die materiellen Anforderungen im Sinne des Artikels 4 der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 erfüllt, notiert ist und deren notierte Aktien von jedermann ohne Weiteres erworben oder veräußert werden können. Aktien können "
... (2a) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen Artikel 7 oder Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeichnungspflichten für Wertpapierfirmen, die Meldung von Geschäften, die Markttransparenz, die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und bestimmte Begriffe im Sinne dieser Richtlinie (ABl. EU (Nr.) L 241 S. 1) eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2004/39/EG und 2009/.../EG KOM (2009)
Drucksache 441/09 (Beschluss)
Drucksache 441/1/09

References: § 31
 § 31
 § 34
 § 33
 § 36
 § 34
 § 157