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Timestamp: 2016-10-28 14:07:05+00:00

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8C_799/2010 (25.01.2011)
8C_799/2010
A.a E.________, geboren 1959, war in gek�ndigter Arbeitsstelle als Serviertochter im Landgasthof A.________ t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Helvetia Unfall Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (sp�ter Elvia Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, heute: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft [nachfolgend: Allianz oder Beschwerdef�hrerin]) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als sie sich anl�sslich eines unverschuldet erlittenen Autounfalles am 27. Juli 1985 verschiedene Verletzungen (unter anderem eine Commotio cerebri sowie mehrere Frakturen am rechten Unterschenkel und Fuss) zuzog. Die Allianz kam f�r die Heilbehandlung, welche im Laufe der Zeit wiederholt operative Eingriffe erforderte, auf und entrichtete ein Taggeld. F�r die der Versicherten dauerhaft verbleibenden Folgen des Ereignisses vom 27. Juli 1985 sprach die Unfallversicherung E.________ mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verf�gungen vom 4. M�rz und 24. Mai 1996 eine Invalidenrente basierend auf einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 20 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu.
A.b Nach der r�ckfallweisen Anmeldung einer starken Schmerzzunahme im rechten Fussgelenk vom September 2005 und weiteren operativen Eingriffen in den folgenden Jahren sowie nach einer Untersuchung der Versicherten durch den Orthop�den Dr. med. S.________ vom Juni 2008 schloss die Allianz die Heilbehandlung zufolge Erreichens des Endzustandes per 31. August 2008 ab (Ziff. 1), stellte die Taggeldleistungen auf diesen Zeitpunkt hin ein (Ziff. 2), hob die Invalidenrente per 1. September 2008 auf (Ziff. 3) und erh�hte die Integrit�tsentsch�digung um 10 % auf die neu festgestellte Integrit�tseinbusse von gesamthaft 30 % (Ziff. 4 der Verf�gung vom 30. September 2008). Hiegegen liess E.________ mit fristgerecht erhobener Einsprache vom 30. Oktober 2008 in der Sache unter Aufhebung von Ziff. 3 der Verf�gung vom 30. September 2008 die fortgesetzte Ausrichtung einer Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 20 % beantragen. Die Allianz hielt mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2009 an ihrer Verf�gung fest und trat auf die nach Ablauf der Einsprachefrist eingereichte "Einspracheerg�nzung" vom 14. November 2008 nicht ein.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der E.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. August 2010 in dem Sinne teilweise gut, als es die Allianz verpflichtete, der Versicherten die mit Verf�gung vom 4. M�rz 1996 zugesprochene Rente auch ab 1. September 2008 weiterhin auszurichten. Im �brigen wies es die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Allianz im Rentenpunkt die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids.
W�hrend E.________ auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_277/2009 vom 19. Juni 2009 E. 1). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Eine freie bundesgerichtliche Ermessenspr�fung im Sinne einer Angemessenheitskontrolle ist mit Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 auch auf dem Gebiete der Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung ausgeschlossen (Urteile 8C_78/2010 vom 8. Juli 2010 E. 1, 8C_781/2009 vom 22. M�rz 2010 E. 4.4 und 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.1, je mit Hinweisen).
Die Verf�gung der Allianz vom 30. September 2008 ist hinsichtlich des Heilbehandlungsabschlusses per 31. August 2008 (Ziff. 1), der Einstellung der Taggeldleistungen auf diesen Zeitpunkt hin (Ziff. 2) sowie in Bezug auf die Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer um 10 % auf total 30 % angestiegenen Integrit�tseinbusse (Ziff. 4) unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
Strittig ist einzig die Fortdauer des Rentenanspruchs ab 1. September 2008 gest�tzt auf die von der Beschwerdef�hrerin urspr�nglich am 4. M�rz 1996 mit Wirkung ab 1. M�rz 1996 zugesprochene Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 20 %. W�hrend die Allianz diese Invalidenrente sowohl in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG als auch gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG ersatzlos per 1. September 2008 aufhob, verneinte das kantonale Gericht nicht nur die Voraussetzungen der Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), sondern auch diejenigen der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes sich erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit f�r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil 9C_438/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 2.1 mit Hinweisen). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt, in welchem die Rente rechtskr�ftig gew�hrt bzw. materiell best�tigt worden ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Neubeurteilung (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweis). Im vorliegenden Fall ist daher der Sachverhalt im Zeitpunkt der - rentenzusprechenden - Verf�gung vom 4. M�rz 1996 mit demjenigen im Zeitpunkt des - rentenaufhebenden - Einspracheentscheides vom 18. Mai 2009 zu vergleichen.
5.1 Vorweg hat das kantonale Gericht nach pflichtgem�sser W�rdigung der Aktenlage mit in allen Teilen zutreffender Begr�ndung eingehend dargelegt, dass zwischen den massgebenden Vergleichszeitpunkten (E. 4 i.f.) keine anspruchsrelevante Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist und folglich die Voraussetzungen einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. In medizinischer Hinsicht ist weder gest�tzt auf den Bericht des die Allianz beratenden Orthop�den Dr. med. S.________ vom 25. Juni 2008 noch basierend auf dessen erg�nzenden Angaben gem�ss Zusatzbericht vom 26. Februar 2009 darauf zu schliessen, dass zwischen dem 4. M�rz 1996 und dem 18. Mai 2009 (vgl. E. 4 i.f.) mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Zum einen hat sich seit 1996 und den seither durchgef�hrten chirurgischen Eingriffen (zunehmende operative Versteifung des rechten Fussgelenkes) die dauerhaft verbleibende unfallbedingte Einschr�nkung der gesundheitlichen Unversehrtheit nachweislich und unbestritten insofern verschlimmert, als sich der entsprechende Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung der Versicherten gem�ss Verf�gung vom 30. September 2008 unbestritten von 20 auf 30 % erh�hte. Zum anderen findet sich in den Akten - entgegen der Beschwerdef�hrerin - keine nachvollziehbar und �berzeugend begr�ndete Beurteilung, wonach sich im fraglichen Zeitraum die trotz der Unfallrestfolgen verbleibende zumutbare Leistungsf�higkeit aus fach�rztlicher Sicht erheblich verbessert habe. Dr. med. S.________ beantwortete die Frage, ob eine medizinisch begr�ndete wesentliche Ver�nderung der Zumutbarkeitsbeurteilung im Vergleich zur Einsch�tzung des Dr. med. P.________ von 1996 eingetreten sei, mit den Worten, damals habe "es sich um ein in Spitzfuss-Stellung versteiftes OSG [oberes Sprunggelenk]" gehandelt. Heute seien "nicht nur das OSG, sondern auch alle subtalaren Gelenke (USG, Chopart) versteift, allerdings in - verglichen mit vorher - etwas verbesserter Stellung". Die konkret umschriebenen Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit gem�ss den Berichten des Dr. med. P.________ vom 22. Februar 1996 (S. 7 f.) und des Dr. med. S.________ vom 25. Juni 2008 (S. 5 f.) sind inhaltlich weitgehend �bereinstimmend, abgesehen davon, dass Dr. med. S.________ - im Gegensatz zu Dr. med. P.________ - trotz ausdr�cklicher Fragestellung auf eine Quantifizierung der Leistungsf�higkeit unter Ber�cksichtigung der Einschr�nkungen hinsichtlich eines reduzierten Anforderungsprofils verzichtete.
5.2 Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht insbesondere unter Mitber�cksichtigung des Zusatzberichtes des Dr. med. S.________ vom 26. Februar 2009 sowie der Einsch�tzung des behandelnden Dr. med. K.________ vom 10. November 2008 zutreffend erkannt, dass die unfallbedingt dauerhaft verbleibende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auch nach Abschluss der Heilbehandlung per 31. August 2008 ohne wesentliche Ver�nderung bei 20 % einzustufen ist. Was die Allianz im �brigen hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet. Abgesehen von der erfolglos behaupteten erheblichen Verbesserung der trotz Unfallrestfolgen verbleibenden zumutbaren Leistungsf�higkeit sind keine anderen Anhaltspunkte ersichtlich, welche hinsichtlich des Rentenanspruchs auf eine im fraglichen Vergleichszeitraum (E. 4 i.f.) eingetretene, revisionsrechtlich relevante Ver�nderung der Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren schliessen liessen.
Es bleibt zu pr�fen, ob die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 4. M�rz 1996 - wie von der Beschwerdef�hrerin mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2009 dargelegt und letztinstanzlich geltend gemacht - auf einer damals zweifellos unrichtigen Feststellung des Valideneinkommens beruht.
6.1 Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit dieser substituierten Begr�ndung - nach vorg�ngiger Geh�rsgew�hrung - sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; Urteile 9C_438/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 2.2 und 8C_224/2009 vom 27. Juli 2009 E. 3.2 mit Hinweis). Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht f�r eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die Aufhebung der Rente mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung kann nur bei Unvertretbarkeit der urspr�nglichen Rentenzusprechung erfolgen (Urteile 8C_329/2010 vom 6. August 2010 E. 4.1 und 9C_845/2009 vom 10. Februar 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.2 Die Versicherte hat in ihrem Heimatland �sterreich 1978 erfolgreich eine dreij�hrige Ausbildung zur Einzelhandelskauffrau abgeschlossen, bevor sie in der Schweiz zun�chst im Saisonnier-Status als Verkaufsangestellte und sp�ter im Service erwerbst�tig war. Laut eigenen Angaben war sie stets auf der Suche nach einer Anstellung im B�robereich. Das erst seit knapp einem Jahr bestehende Arbeitsverh�ltnis als Serviertochter im Landgasthof A.________ war per 31. Juli 1985 in gegenseitigem Einvernehmen gek�ndigt, als die Beschwerdegegnerin am 27. Juli 1985 verunfallte. Danach leitete die Invalidenversicherung 1987 bei anhaltender Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit eine kaufm�nnische Umschulung ein, welche die Versicherte jedoch nach ungef�hr einem Jahr infolge vermehrter Kopfschmerzen 1989 abbrach (vgl. polydisziplin�res Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle [nachfolgend: MEDAS-Gutachten] vom 11. September 1992). Seither wiederholt ausge�bte buchhalterische T�tigkeiten verlor sie offenbar jeweils nach ein paar Monaten wieder infolge rezidivierender Kopfschmerzen, Konzentrationsst�rungen und zu hoher Anforderungen (MEDAS-Gutachten S. 25). Laut MEDAS-Gutachten blieb die Beschwerdegegnerin hinsichtlich einer leidensangepassten T�tigkeit dauerhaft zu 25 % arbeitsunf�hig. Die Akten lassen zudem darauf schliessen, dass die Versicherte die trotz Unfallrestfolgen seit 15. Mai 1991 verrichtete Besch�ftigung als kaufm�nnische Mitarbeiterin der Firma G.________ AG bereits wieder verloren und in dem - f�r einen Einkommensvergleich gegebenenfalls massgebenden (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224) - Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns (1. M�rz 1996) keine ihr an sich zumutbare Erwerbst�tigkeit mehr ausge�bt hatte.
6.3 Soweit ersichtlich hat die Allianz bei der urspr�nglichen Zusprache der Invalidenrente gem�ss Verf�gung vom 4. M�rz 1996 �berhaupt keinen Einkommensvergleich durchgef�hrt. Statt dessen hat sie - unter den damals gegebenen Umst�nden nach dem Gesagten zutreffend - basierend auf den aktenkundigen Zumutbarkeitsbeurteilungen den Invalidit�tsgrad nach dem Prozentvergleich (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97, U 110/92 E. 2b) auf 20 % festgesetzt, zumal auch in einer leidensangepassten B�rot�tigkeit von einer unfallbedingten dauerhaften Arbeitsunf�higkeit von 20 % auszugehen war. Dieses von der Beschwerdef�hrerin bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades anl�sslich der urspr�nglichen Rentenzusprache aus zureichenden Gr�nden gew�hlte Vorgehen ist mit Blick auf die einschl�gige Rechtsprechung (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f.) nicht zu beanstanden. Jedenfalls erweist sich hier - entgegen der von der Allianz vertretenen Auffassung - weder die angewandte Methode der Invalidit�tsgradbemessung noch der ermittelte Invalidit�tsgrad von 20 % als unvertretbar (vgl. E. 6.1 i.f.).
6.4 Dass die urspr�ngliche Rentenzuprache auf der Grundlage eines ungen�gend abgekl�rten Sachverhalts verf�gt worden und deshalb als zweifellos unrichtig zu qualifizieren w�re, ist nicht ersichtlich. Aus einer bei der urspr�nglichen Rentenzusprache 1996 - allenfalls zu Unrecht - unterlassenen neurologisch-neuropsychologischen Testung vermag die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.
Sind demnach nicht nur die Voraussetzungen der Revision (E. 5 hievor), sondern auch diejenigen der Wiedererw�gung (E. 6) nicht erf�llt, bleibt es bei dem mit Verf�gung vom 4. M�rz 1996 begr�ndeten, ab 1. September 2008 fortbestehenden Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente nach UVG basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 20 %. Das kantonale Gericht hat folglich die mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2009 best�tigte Aufhebung der Invalidenrente gem�ss Ziff. 3 der Verf�gung vom 30. September 2008 zu Recht annulliert.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 17
 Art. 17