Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/it-strategie-und-digitalisierung-76/
Timestamp: 2020-07-03 14:01:11+00:00

Document:
<< Anfragesteller/in >> – 13.05.2020 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – 14.05.2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – 25.06.2020 << Anfragesteller/in >> – 25.06.2020
IT-Strategie und Digitalisierung [#186582]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186582 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186582
14. Mai 2020 09:35
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 13.05.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
25. Juni 2020 14:03
FrauNAMEIF…aerzt.pdf FrauNAMEIFG-Bescheid_geschwaerzt.pdf 613,4 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrteAntragsteller/in beiliegend übersende ich den Bescheid zu Ihrem unten stehenden Antrag. Mit freundlichen Grüßen,
Vermittlung bei Anfrage „IT-Strategie und Digitalisierung“ [#186582] [#186582]
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/186582/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil es nicht um das OZG, sondern die IT- und Digitalinfrastruktur geht. Diese DOkumente sind nicht öffentlich zugänglich bislang. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 186582.pdf - 2020-05-14_1-DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf - 2020-06-25_1-FrauNAMEIFG-Bescheid.pdf Anfragenr: 186582 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186582/
30. Juni 2020 09:44
25-723_002…_0078.pdf 25-723_002II_0078.pdf 194,2 KB Nicht öffentlich!

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1