Source: http://www.buzer.de/gesetz/9824/v172354.htm
Timestamp: 2018-12-10 00:24:03+00:00

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Zitierungen von § 7 TEHG Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
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§ 16 TEHG Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (vom 03.01.2018)
... Deutschland ausgegeben worden sind. (2) Die Vorschriften über Berechtigungen nach § 7 Absatz 3 und 4 und § 17 gelten für Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsreduktionen und ...
... für eine Anlage, die nicht von Nummer 1 erfasst ist, auf eine Menge, die 4,5 Prozent der nach § 7 Absatz 1 für die Emissionen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 insgesamt abzugebenden Menge an ... auf eine Menge, die 1,5 Prozent der vom jeweiligen Luftfahrzeugbetreiber nach § 7 Absatz 1 für die Emissionen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 insgesamt abzugebenden Menge an ...
... noch nicht erfüllten Pflichten des ursprünglichen Betreibers nach den §§ 5 und 7. (2) Ein Wechsel des Betreibers im Verlauf der Handelsperiode lässt die ...
§ 27 TEHG Befreiung für Kleinemittenten
... befreit den Betreiber einer Anlage für die Handelsperiode 2013 bis 2020 von der Pflicht nach § 7 Absatz 1 , sofern 1. die Anlage in den Jahren 2008 bis 2010 jeweils weniger als 25.000 Tonnen ... ab dem Jahr der Überschreitung der Emissionsgrenze bis zum Jahr 2020 der Pflicht nach § 7 Absatz 1 und erhält eine Zuteilung gemäß § ...
... f) gesonderte Fristen für die Erfüllung der Pflichten nach den §§ 5 und 7 in Fällen des § 27 Absatz 6. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, ...
§ 30 TEHG Durchsetzung der Abgabepflicht
... absehen, wenn der Betreiber infolge des nicht richtigen Berichts gegen die Abgabepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 verstößt und wegen dieser Handlung eine Zahlungspflicht nach § 30 Absatz 1 Satz 1 ...
... (2) Auf Anlagenbetreiber sind die Pflichten nach den §§ 4, 5 sowie 7 erst ab dem 1. Januar 2013 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, ...
... Für Luftfahrzeugbetreiber sind die Pflichten nach den §§ 5 und 7 auf Emissionen anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2012 freigesetzt werden. (2) ... (3) Luftfahrzeugbetreiber können die Abgabepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 in der Handelsperiode 2012 durch Abgabe von Emissionsreduktionseinheiten oder zertifizierten ...
... Betreiber von Polymerisationsanlagen sind die Pflichten nach den §§ 4, 5 und 7 erst ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, ...
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References: § 7
 § 7

§ 16
 § 7
 § 17
 § 7
 § 7

§ 27
 § 7
 § 7
 § 27

§ 30
 § 7
 § 30
 § 7