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Timestamp: 2016-10-24 20:21:51+00:00

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4A_381/2012 (08.11.2012)
4A_381/2012
Urteil vom 8. November 2012
X.________ und 101 Mitbeteiligte,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Benno Wild,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hauenstein,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 21. Mai 2012 und den R�ckweisungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 13. Juni 2005.
Die S.________ AG (im Folgenden "S.________ AG") war eine Aktiengesellschaft, die seit dem Jahre 1996 ihren Sitz in Z�rich hatte und namentlich das Erbringen von Dienstleistungen im Bereich Finanzen bezweckte. Y.________ (Beschwerdegegner) war in den Monaten Dezember 1996 bis M�rz 1997 f�r die S.________ AG t�tig. Er war nie als deren Organ im Handelsregister eingetragen. Gleichwohl unterzeichnete er in dieser Zeit mit Einzelunterschrift eine Reihe von Zahlungsauftr�gen zu Lasten des Kontokorrentkontos der Gesellschaft bei der Credit Suisse in behaupteter H�he von Fr. 4.65 Mio. Mit Schreiben vom 21. April 1997 stellte er der S.________ AG sodann den Betrag von Fr. 60'000.-- zuz�glich Fr. 3'900.-- Mehrwertsteuer in Rechnung. Diesen Anspruch begr�ndete er wie folgt:
"F�r die Betreuung des Mandates S.________ AG (Auftrag Z.________), am 3. und 5. Dezember 1996 und vom 16. Dezember 96 bis 15. M�rz 97, inkl. Aufwendungen und Spesen, erlaube ich mir Ihnen zu verrechnen ..."
Der Beschwerdegegner macht geltend, auf diese Rechnung hin von der S.________ AG nur einen Betrag von Fr. 15'000.-- erhalten zu haben.
Die S.________ AG fiel am 18. Juni 1997 in Konkurs. Am 12. Oktober 1999 wurde dieser als geschlossen erkl�rt.
Mit Klageschrift vom 20. November 1999 beantragten X.________ und 109 Mitbeteiligte als Abtretungsgl�ubiger der Konkursmasse im Sinne von Art. 260 SchKG beim Bezirksgericht Horgen, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihnen unter Vorbehalt einer Nach- und Mehrklage Fr. 63'900.-- nebst 5 % Zins seit 5. Mai 1997 und Fr. 297.-- Weisungskosten zu bezahlen. Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 17. September 2003 ab. Auf Berufung der Kl�ger hob das Obergericht des Kantons Z�rich dieses Urteil mit Beschluss vom 13. Juni 2005 auf und wies die Sache zur Erg�nzung des Verfahrens sowie zu neuem Entscheid an das Bezirksgericht zur�ck.
Dieses wies die Klage am 17. November 2010 nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens abermals ab. Dagegen erhoben die Kl�ger erneut Berufung an das Obergericht, das die Klageabweisung mit Urteil vom 21. Mai 2012 best�tigte. Es verneinte, dass im Zusammenhang mit der behaupteten Zahlung von Fr. 63'900.-- f�r die vom Beklagten in Rechnung gestellte T�tigkeit ein Anfechtungstatbestand im Sinne von Art. 286 oder 287 SchKG gegeben sei; die Absichtsanfechtung gem�ss Art. 288 SchKG werde von der Abtretungserkl�rung (Art. 260 SchKG), auf welche die Kl�ger ihre Klageberechtigung st�tzen, nicht erfasst. Anspr�che aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit verneinte das Obergericht, weil nicht erwiesen sei, dass der Beschwerdegegner in der S.________ AG die Stellung eines faktischen Organs innegehabt habe. Sodann sei ein zu ersetzender direkter Schaden der Kl�ger aus Delikt nicht substanziiert behauptet und auch nicht ersichtlich.
X.________ und 101 Mitbeteiligte (Beschwerdef�hrer) beantragen mit Beschwerde in Zivilsachen, die "kantonalen Entscheide" aufzuheben und den Beschwerdegegner zu verpflichten, ihnen Fr. 63'900.-- nebst Zins und Fr. 297.-- Weisungskosten zu bezahlen.
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
1.1 Die Beschwerdef�hrer beantragen in wenig pr�ziser Weise, es seien die "kantonalen Entscheide" aufzuheben. Soweit sie damit die Aufhebung der Entscheide der Erstinstanz verlangen, kann auf ihren Antrag nicht eingetreten werden. Denn die Beschwerde ist nach Art. 75 Abs. 1 BGG nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig, wobei es sich bei diesen um obere Gerichte handeln muss (Art. 75 Abs. 2 Satz 1 BGG). Diese Anfechtungsvoraussetzung erf�llen hingegen der Endentscheid (Art. 90 BGG) des Obergerichts vom 21. Mai 2012 sowie dessen R�ckweisungsbeschluss vom 13. Juni 2005 grunds�tzlich. Der R�ckweisungsbeschluss kann im Rahmen der Anfechtung des Endentscheids mitangefochten werden. Er stellt einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG dar, gegen den kein Rechtsmittel ergriffen wurde und der sich auf den Inhalt des hier angefochtenen Endentscheids auswirkt, erkl�rte doch die Vorinstanz, an die darin ge�usserten Rechtsauffassungen gebunden zu sein (Art. 93 Abs. 3 BGG).
1.2 Die beiden Entscheide des Obergerichts sind nur insofern der Beschwerde zug�nglich, als sie das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erf�llen, mithin f�r die gegen diese erhobenen R�gen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen den R�ckweisungsbeschluss vom 13. Juni 2005 w�re nach � 281 der (auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen) Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich (aZPO/ZH) die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich offen gestanden (vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO). Eine solche haben sie indessen nicht erhoben. Damit h�tten sie nach � 281 aZPO/ZH namentlich geltend machen k�nnen, der angefochtene Beschluss beruhe zu ihrem Nachteil auf einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Ziff. 1) oder auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2). Da sie dies unterlassen haben, sind sie mit entsprechenden Sachverhaltsr�gen gegen den angefochtenen R�ckweisungsbeschluss des Obergerichts mangels Letztinstanzlichkeit ausgeschlossen. Auch gegen das Endurteil vom 21. Mai 2012 sind die Beschwerdef�hrer von vornherein mit entsprechenden Sachverhaltsr�gen ausgeschlossen, soweit der vom Obergericht im R�ckweisungsbeschluss unter dem Titel "Sachverhalt und Prozessgeschichte" festgestellte Sachverhalt unver�ndert in dieses eingeflossen ist (vgl. insbesondere R�ckweisungsbeschluss vom 13. Juni 2005 S. 12-14 und Urteil vom 21. Mai 2012 S. 12-14).
2.1 Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollst�ndig begr�ndet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Eine Beschwerdeerg�nzung kommt einzig f�r Beschwerden auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen in Betracht (Art. 43 BGG). Eine Nachfrist zur Verbesserung einer ungen�genden Begr�ndung wird nicht angesetzt (BGE 134 II 244 E. 2.4). Vor Bundesgericht findet zudem in der Regel nur ein Schriftenwechsel statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Reicht der Beschwerdef�hrer eine Replik ein (dazu BGE 133 I 98), darf er diese nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4; 125 I 71 E. 1d/aa; je mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdef�hrerin ihre Replik benutzt, um die Begr�ndung der Beschwerde zu vertiefen bzw. zu verbessern oder dieselbe zu erg�nzen, kann darauf nicht eingegangen werden.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1; 133 III 393 E. 3).
Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). �berdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, namentlich auf rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399).
2.3 Die Beschwerdef�hrer lassen die in den Erw�gungen 2.1 und 2.2 umschriebenen Grunds�tze �ber weite Strecken ausser Acht. So stellen sie ihren rechtlichen Ausf�hrungen unter dem Titel "Vorgeschichte" zun�chst eine ausf�hrliche eigene Sachverhaltsdarstellung voran. Darin - wie auch in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung - erweitern sie die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nach Belieben bzw. weichen von diesen in vielfacher Hinsicht ab, ohne dazu jedoch rechtsgen�gliche Sachverhaltsr�gen zu erheben, die dem Bundesgericht gegebenenfalls eine Korrektur oder Erg�nzung des im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalts erlauben k�nnten. Soweit sie sich gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung wenden, �ben sie weitestgehend bloss appellatorische Kritik, die nicht zu h�ren ist. In ihren weiteren rechtlichen Ausf�hrungen unterbreiten sie dem Bundesgericht zu grossen Teilen bloss ihre eigene Sicht der Dinge, ohne dabei auf die vorinstanzlichen Erw�gungen Bezug zu nehmen und unter hinreichender Auseinandersetzung mit denselben aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt haben soll. Auf entsprechende Ausf�hrungen ist nicht einzugehen. Die Beschwerdef�hrer scheinen mit einem Grossteil ihrer Vorbringen zu verkennen, dass das Bundesgericht keine letzte Appellationsinstanz ist, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden k�nnte. Bezeichnend daf�r ist, wenn sie in der Replik "vehement" bestreiten, dass irgend eine Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdef�hrer sich nicht mit "den Akten" decke.
Soweit auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, ist zu den darin erhobenen R�gen was folgt auszuf�hren:
Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe �berspitzt formalistisch geschlossen, dass Anfechtungsanspr�che im Sinne von Art. 288 SchKG (Absichtsanfechtung) im Zusammenhang mit der behaupteten Zahlung von Fr. 63'900.-- von der Abtretungserkl�rung der Konkursverwaltung im Sinne von Art. 260 SchKG nicht erfasst w�rden und die Beschwerdef�hrer demnach nicht zur Geltendmachung solcher legitimiert seien.
3.1 Nach den vorinstanzlichen Feststellungen hatten die Beschwerdef�hrer vom Konkursamt Z�rich (Altstadt), welches das Konkursverfahren �ber die S.________ AG f�hrte, mit Schreiben vom 29. Juni 1998 unter Hinweis auf die diesem beigelegte Rechnung des Beschwerdegegners vom 21. April 1997 die Inventarisierung einer Forderung verlangt, die sie wie folgt umschrieben: "anfechtbare(n) Verg�tungen (...) Allf�llige Auszahlungen i.S.v. Art. 286 Abs. 2 Ziffer 1, i.V.m. Art. 287 SchKG". Diese Anfechtungsanspr�che wurden in der Folge unter der Nr. 3.38 inventarisiert. Mit Abtretungsurkunde vom 28. September 1998 trat die Konkursverwaltung die unter Nr. 3.38 inventarisierten Anspr�che an die Beschwerdef�hrer ab, wobei sie in der Formulierung ihrer Abtretungserkl�rung auf das von den Beschwerdef�hrern selber am 29. Juni 1998 formulierte Begehren verwies, mithin den entsprechenden Wortlaut �bernahm. Die Vorinstanz schloss, bei der entsprechenden Formulierung seien die Beschwerdef�hrer gegen�ber dem Beschwerdegegner nur zur Geltendmachung von Anspr�chen im Sinne von Art. 286 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG und von Art. 287 SchKG befugt. Die Absichtsanfechtung gem�ss Art. 288 SchKG m�sse demgegen�ber ausscheiden, da der betreffende Anfechtungstatbestand von anderen tats�chlichen Gegebenheiten ausgehe als diejenigen nach Art. 286 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG und von Art. 287 SchKG.
3.2 Die Beschwerdef�hrer halten daf�r, entscheidend sei allein, dass die Anfechtungsanspr�che aufgrund eines klar definierten Beleges bzw. Lebenssachverhalts, n�mlich der eingereichten Rechnung abgetreten worden seien. Damit sei der Lebenssachverhalt fixiert gewesen, nicht aber dessen rechtliche W�rdigung. Es sei bundesrechtswidrig, zu folgern, dass damit die von den Beschwerdef�hrern "exemplifikativ" aufgez�hlten Anfechtungstatbest�nde bzw. die durch die Beschwerdef�hrer "prima facie" erfolgte rechtliche Subsumtion gleich mitfixiert wurde.
Dem kann nicht gefolgt werden. Eine Abtretungserkl�rung des Konkursamtes gem�ss Art. 260 SchKG ist im Zusammenhang mit der gerichtlichen �berpr�fung der Prozessf�hrungsbefugnis sinngem�ss nach den Regeln �ber die Auslegung von Willenserkl�rungen, insbesondere gem�ss Art. 18 OR, auszulegen (BGE 107 III 91 E. 1; 92 III 57 E. 1). Bei der Abtretung von Anspr�chen der Masse gem�ss Art. 260 SchKG ist zu beachten, dass das Recht zur selbst�ndigen Geltendmachung eines der Masse zustehenden Aktivums an einen oder mehrere Konkursgl�ubiger abgetreten wird, ohne dass sich an der materiellen Anspruchsberechtigung der Masse etwas �ndert (BGE 122 III 176 E. 5f S. 189; 113 III 135 E. 3; 111 II 81 E. 2a). Die gem�ss Art. 260 SchKG abgetretenen Anspr�che beruhen in aller Regel auf einer unklaren oder zumindest zweifelhaften Rechts(grund)lage und sind strittig, was eine der Voraussetzungen f�r die Zul�ssigkeit einer konkursrechtlichen Abtretung durch das Konkursamt ist (BGE 108 III 21 E. 1). In Anbetracht dieser faktischen und rechtlichen Situation ist der Umfang der konkursrechtlichen Abtretung in einem weiten Sinn zu verstehen, so dass all Dasjenige darunter zu subsumieren ist, was direkt oder sinngem�ss dem der Masse m�glicherweise zustehenden Aktivum als Verm�genswert entspricht (vgl. zum Ganzen: Urteil 4C.165/2000 vom 23. Oktober 2000 E. 4a/b).
Das der Masse zustehende Aktivum kann sich vorliegend nicht bloss dadurch definieren, dass auf die Rechnungsstellung des Beschwerdegegners hin eine Zahlung (in bestrittener H�he) erfolgt ist, wie die Beschwerdef�hrer anzunehmen scheinen. Der Bestand einer der Masse zustehenden Forderung als Aktivum setzt voraus, dass diese auf ein bestimmtes Tatsachenfundament gest�tzt werden kann, aus dem sich Rechtsanspr�che auf R�ckerstattung der Zahlung ergeben (vgl. z.B. Urteil 4C.165/2000 vom 23. Oktober 2000 E. 4c: Gegenleistung erhalten, die Hauptleistung aber - �bertragung des Eigentums am Grundst�ck - aus welchem Grund auch immer nicht erbracht). Indem die Beschwerdef�hrer in ihrem Schreiben vom 29. Juni 1998 die Bestimmungen von Art. 286 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG (Schenkungsanfechtung wegen Annahme einer Gegenleistung durch den Schuldner, die zu seiner eigenen Leistung in einem Missverh�ltnis steht) und von Art. 287 SchKG (�berschuldungsanfechtung) aufgef�hrt haben, umrissen sie zugleich auch den massgeblichen Lebenssachverhalt, aus dem sich die (unsichere) Masseforderung ableiten soll. Dieser ist, wie die Vorinstanz zu Recht festhielt, nicht mit dem Tatsachenfundament identisch, auf das sich eine Absichtsanfechtung nach Art. 288 SchKG st�tzen kann. Die Vorinstanz verletzte damit kein Bundesrecht, wenn sie schloss, die Beschwerdef�hrer seien zur Geltendmachung entsprechender Anspr�che nicht legitimiert.
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Umstand, dass die Konkursverwaltung die unter Nr. 3.38 inventarisierten Anspr�che auch an die T.________ AG (im Folgenden "T.________ AG"; seit 8. Juli 1997 in Konkurs) abtrat, diese Anspr�che in deren Konkurs inventarisiert und dann wiederum an fast ausnahmslos alle Beschwerdef�hrer abgetreten wurden. Auch dieser Vorgang vermag an der Natur der Abtretungsforderung, die nicht auf dem Tatbestand gem�ss Art. 288 SchKG gr�ndet, nichts zu �ndern.
3.3 Die Beschwerdef�hrer wollen ihre Berechtigung, Anfechtungsanspr�che nach Art. 288 SchKG einzuklagen, ferner daraus ableiten, dass das Konkursamt den Gl�ubigern unter Inventar-Nr. 3.34 pauschal alle Anspr�che der Masse aus allen "weiteren vertraglichen und ausservertraglichen Rechtsgr�nden je in noch unbestimmtem Betrage" abgetreten habe. Sie behaupten dazu in unzul�ssiger Erweiterung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts, nach der Praxis des Konkursamts seien mit dieser pauschalen Formulierung auch alle Anfechtungsanspr�che gemeint.
Auch damit gehen die Beschwerdef�hrer fehl. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen, welche die Beschwerdef�hrer mit dem vorstehend wiedergegebenen Zitat unzul�ssig verk�rzt wiedergeben, wurden unter der Inventar-Nr. 3.34 offensichtlich keine Anfechtungsanspr�che erfasst, sondern r�ckerstattbare Leistungen nach Art. 678 und 679 OR und Verantwortlichkeitsanspr�che unter allen Titeln, insbesondere nach Art. 752 ff. OR.
3.4 Die Vorinstanz verletzte somit kein Bundesrecht, weil sie Anfechtungsanspr�che nach Art. 288 SchKG nicht pr�fte. Waren diese somit zu Recht nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheide, ist auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrer, mit denen sie eine Forderung nach Art. 288 SchKG zu begr�nden versuchen, von vornherein nicht einzutreten.
4.1 Die Vorinstanz pr�fte, ob dem Beschwerdegegner im Sinne von Art. 286 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG seitens der S.________ AG eine gemischte Schenkung zukam, indem dieser eine Gegenleistung annahm, die zu seiner eigenen Leistung in einem Missverh�ltnis steht (vgl. dazu BGE 95 III 47 E. 2 S. 51 f.).
Was die Frage der fehlenden Gegenleistung angeht, hatte das Bezirksgericht erwogen, mit einem eingereichten Dokument �ber die von der S.________ AG bzw. vom Beschwerdegegner im Jahre 1997 ausgef�hrten Kundenzahlungen k�nne der Beweis daf�r nicht erbracht werden, dass der Beschwerdegegner f�r die drei Monate bei der S.________ AG ohne entsprechende Gegenleistung eine Zahlung erhalten habe; sodann bezeuge ein als Beweisurkunde eingelegtes Urteil des Strafgerichts des Kantons Zug, dass im Zusammenhang mit der S.________ AG strafrechtliche Verurteilungen und Freispr�che stattgefunden h�tten; die Beschwerdef�hrer seien der Ansicht, aus diesem Urteil gehe hervor, dass die S.________ AG eine Betr�gerfirma gewesen sei, woraus folge, dass eine deliktische T�tigkeit, die unter anderem auch vom Beschwerdegegner ausgef�hrt worden sei, keine "Arbeitsleistung" gewesen sein k�nne, die zu entl�hnen gewesen w�re; indessen sei der Beschwerdegegner nie selber in das betreffende Strafverfahren involviert gewesen; das Urteil sage daher nichts �ber den Wert der Arbeitsleistung des Beschwerdegegners oder �ber ein Missverh�ltnis derselben zur erhaltenen Zahlung aus.
Das Obergericht folgte dieser Beweisw�rdigung, wobei es speziell betonte, dass die von den Beschwerdef�hrern wiederholt aufgestellte Behauptung, der Beschwerdegegner sei ein Krimineller, in den Akten keine St�tze finde.
Die Beschwerdef�hrer zeigen in keiner Weise auf, weshalb das Obergericht damit in Willk�r verfallen sein soll. Sie bringen im Wesentlichen bloss vor, Art. 286 SchKG sei stets anzuwenden, wenn sich ein T�ter, Mitt�ter oder Gehilfe einen Gaunerlohn auszahlen lasse; jedwede T�tigkeit der T.________ AG und der S.________ AG sei nur auf Sch�digung der Kunden und Zweckentfremdung der Margendeckungen ausgerichtet gewesen und damit jede T�tigkeit in diesen Firmen ein Beitrag zu deliktischem Handeln, wobei haftungsrechtlich irrelevant sei, ob dieser Beitrag bewusst oder fahrl�ssig erfolgt sei. Damit beharren sie bloss auf ihrer bereits vor Bezirksgericht vorgetragenen Sicht der Dinge, zeigen aber in keiner Weise auf, inwiefern es unhaltbar sein sollte, wenn das Obergericht gest�tzt auf die dargestellten Erw�gungen das Gelingen des Beweises verneinte, dass der Beschwerdegegner f�r die drei Monate bei der S.________ AG ohne entsprechende Gegenleistung eine Zahlung erhalten habe. Eine willk�rliche Beweisw�rdigung ist in diesem Punkt nicht dargetan.
4.2 Die Vorinstanz hielt im R�ckweisungsbeschluss vom 13. Juni 2005 fest, die Beschwerdef�hrer t�ten nicht dar, dass im Zusammenhang mit der behaupteten Zahlung von Fr. 63'900.-- eine der in Art. 287 SchKG erw�hnten Rechtshandlungen erfolgt sei, weshalb Art. 287 SchKG nicht zum Zuge kommen k�nne. Die Beschwerdef�hrer r�gen dies als aktenwidrig und als Verletzung des rechtlichen Geh�rs, wozu sie auf ihre Replik (S. 11 Rz. 16) verweisen. Sie tun indessen nicht dar, dass sie an dieser Aktenstelle im Zusammenhang mit der behaupteten Zahlung eine in Art. 287 SchKG genannte Handlung des Beschwerdegegners substanziiert h�tten und Entsprechendes l�sst sich im �brigen auch aus der Aktenstelle nicht entnehmen. Die genannten R�gen sind unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
4.3 Nach dem Gesagten scheidet die R�ckforderung der erfolgten Zahlung gest�tzt auf Art. 286 oder 287 SchKG aus. Damit braucht nicht n�her auf die vorinstanzlichen Erw�gungen und die R�gen der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Frage eingegangen zu werden, ob eine den Betrag von Fr. 15'000.-- �bersteigende Zahlung an den Beschwerdegegner erfolgt sei.
Die Beschwerdef�hrer machten im kantonalen Verfahren geltend, der Beschwerdegegner hafte gest�tzt auf Art. 754 OR, weil er in seiner Eigenschaft als Finanzchef der S.________ AG kurz vor deren Konkurs bewusst lediglich vorget�uschte Forderungen einzelner Kunden beglichen und einzelne Zahlungen vor ihrer F�lligkeit vorgenommen habe, wodurch er die Gesellschaft in der H�he von Fr. 4.65 Mio. gesch�digt habe. Da der Beschwerdegegner nie zum formellen Organ der S.________ AG bestellt worden war, pr�fte die Vorinstanz die bestrittene Behauptung, er habe die Stellung eines faktischen Organs eingenommen. Es verneinte, dass dies der Fall gewesen sei, wozu sie vollumf�nglich auf die Beweisw�rdigung der Erstinstanz verwies, welche die Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren nicht als unrichtig erscheinen zu lassen verm�chten.
Die Beschwerdef�hrer machen nicht geltend, dass die Vorinstanz dabei von einem unrichtigen Rechtsbegriff des faktischen Organs ausgegangen sei (vgl. dazu BGE 132 III 523 E. 4.5. S. 528 f.; 128 III 29 E. 3a, 92 E. 3a; 117 II 570 E. 3 S. 571; Urteil 4A_306/2009 vom 8. Februar 2010 E. 7.1.1). Diese hatte f�r eine faktische Organstellung des Beschwerdegegners zutreffend verlangt, dass jener die von ihm allein unterzeichneten Zahlungsauftr�ge in selbst�ndiger Entscheidkompetenz veranlasst hat. Nach den bezirksgerichtlichen Erw�gungen, auf welche die Vorinstanz verwies, gelang es den Beschwerdef�hrern mit den von ihnen eingereichten Urkunden (Zahlungsauftr�ge, Handelsregisterausz�ge �ber die S.________ AG, Honorarrechnung des Beschwerdegegners �ber Fr. 63'900.--) indessen nicht, dies zu beweisen. Die �usserlichen Umst�nde, dass der Beschwerdegegner Zahlungsauftr�ge allein unterzeichnet und f�r seine T�tigkeit Rechnung in der H�he von Fr. 63'900.-- (nach den Beschwerdef�hrern ein "Direktionsgehalt") gestellt habe, gen�ge f�r einen entsprechenden Schluss nicht. Auch die Umst�nde, dass dem Beschwerdegegner (vermutungsweise durch den einzig verbliebenen Verwaltungsrat W.________) f�r das Konto der S.________ AG bei der Credit Suisse eine Einzelzeichnungsberechtigung einger�umt worden sei und dass alle anderen Zeichnungsberechtigten per Dezember 1996 ausgeschieden seien, liessen den Schluss auf eine faktische Organstellung nicht zu. Es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdegegner - wenn auch unbefugterweise abgegebene - Instruktionen seitens des zur Vertretung der S.________ AG nicht berechtigten Herrn Z.________ oder einer anderen, nicht zur Zeichnung berechtigten Person entgegengenommen habe, sei doch namentlich Z.________ gem�ss den Aussagen des Beschwerdegegners dessen einziger Gespr�chspartner gewesen und habe er "gemerkt", dass Z.________ "das Sagen" hatte; eine durch den Beschwerdegegner aufgrund einer allenfalls unbefugten Instruktion vorgenommene Handlung k�nne nicht mit einer Handlung gleichgesetzt werden, die ganz ohne Erteilung einer Weisung und damit als solche eines faktischen Organs wahrgenommen wurde. Auch die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer selber, wonach der Beschwerdegegner bei der S.________ AG Instruktionen eines gewissen Herrn Z.________ entgegengenommen habe, untermauerten eine Organstellung des Beschwerdegegners nicht.
Die Beschwerdef�hrer werfen der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor. Sie gen�gen indessen den Anforderungen an die Begr�ndung einer Willk�rr�ge nicht, indem sie, ohne sich mit den dargestellten vorinstanzlichen Ausf�hrungen hinreichend auseinanderzusetzen, der vorinstanzlichen Beurteilung in appellatorischer Weise einfach ihre eigene Sicht der Dinge gegen�berstellen, ohne aufzuzeigen, weshalb sie unhaltbar sein soll. So, indem sie beispielsweise vorbringen, der Verwaltungsrat habe faktisch einen Direktor und damit ein Organ ernannt, indem er den Beschwerdegegner mit einer Einzelvollmacht versah, gr�ssere Betr�ge zu disponieren, und wer sich auf Weisungen einer Person st�tze, von der er wissen m�sse, dass sie dazu nicht befugt sei, m�sse seine Taten als seine eigenen vertreten; oder indem sie geltend machen, mit dem Beweis, dass der Beschwerdegegner mit Einzelunterschrift gr�ssere Summen verschob, sei faktisch auch bewiesen, dass er allein habe disponieren k�nnen. Darauf ist nicht einzutreten (Erw�gung 2 vorne).
Fehl gehen die Beschwerdef�hrer sodann, wenn sie der Vorinstanz eine Verletzung der Beweislastregel nach Art. 8 ZGB vorwerfen, weil der Beschwerdegegner, die zu seiner Entlastung vorgebrachte Behauptung, h�tte beweisen m�ssen, dass Z.________ mit Einwilligung der Organe der S.________ AG gehandelt habe. Aus den Erw�gungen der Vorinstanz ergibt sich, dass diese es f�r erstellt hielt, dass der Verwaltungsrat, indem er dem Beschwerdegegner mutmasslich die Bankvollmacht erteilte, das Verhalten von Z.________ geduldet habe. Die Frage der Beweislastverteilung ist damit in diesem Punkt gegenstandslos (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602). Die Vorinstanz betrachtete die strittige Behauptung des Beschwerdegegners f�r hinreichend erstellt, um den Hauptbeweis daf�r, dass jener ein faktisches Organ der S.________ AG war, als gescheitert zu betrachten.
Im Zusammenhang mit der Verneinung der faktischen Organstellung des Beschwerdegegners ist damit keine Bundesrechtsverletzung dargetan.
Als Kernpunkt ihrer Beschwerde bezeichnen die Beschwerdef�hrer die "Deliktshaftung".
6.1 Sie f�hren dazu zun�chst aus, sie h�tten im kantonalen Verfahren immer wieder auf die vielen gl�ubigerbeg�nstigenden Zahlungen des Beschwerdegegners hingewiesen, mittels der dieser kurz vor dem Zusammenbruch des kriminellen Firmengeflechts mindestens Fr. 4.65 Mio. mit Alleinunterschrift habe abfliessen lassen. Diese Zahlungen seien belegt und unbestritten. Sie erf�llten den Tatbestand der Art. 164 und 167 StGB. Die Vorinstanz weise bloss darauf hin, es habe gegen den Beschwerdegegner gar keine Strafuntersuchung gegeben. Indem sie den von den Beschwerdef�hrern in diesem Zusammenhang f�r die Gr�nde der Nichteinleitung eines Strafverfahrens offerierten Beweis als versp�tet bezeichnete und nicht abnahm, habe sie ihr Recht auf Beweis verletzt. Ohnehin habe sie auch Art. 53 OR verletzt, indem sie sich dieses Themas mit dem blossen Verweis darauf entledigt habe, dass es aus welchen Gr�nden immer keine Strafuntersuchung gegeben habe.
Diese Vorbringen stossen ins Leere. Die Vorinstanz wies die Klage, soweit die Beschwerdef�hrer eine Deliktshaftung nach Art. 164 und 167 StGB i.V.m. Art. 41 OR geltend gemacht hatten, nicht deshalb ab, weil kein Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner er�ffnet wurde, was sie bloss im Zusammenhang mit ihren Erw�gungen zu den Anfechtungsanspr�chen nach Art. 286 SchKG erw�hnte. Sie verneinte vielmehr in einer ersten Begr�ndung, dass die Beschwerdef�hrer zur Geltendmachung einer Deliktshaftung nach Art. 164 und 167 StGB (i.V.m. Art. 41 OR) �berhaupt befugt seien, da aus den entsprechenden Delikten die Gesellschaft gesch�digt w�rde und der allf�llige Schadenersatz der Gl�ubigergesamtheit zust�nde (vgl. dazu BGE 132 III 564 E. 3.1.2 und 3.2.2).
Die Vorinstanz geht mit dieser Erw�gung von der Pr�misse aus, dass entsprechende Anspr�che den Beschwerdef�hrern im Konkurs der S.________ AG nicht im Sinne von Art. 260 SchKG abgetreten wurden. Dass dies der Fall gewesen w�re, l�sst sich denn auch den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht entnehmen. Soweit sich die Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auf die "Globalabtretung" der (unter der Nr. 3.34 inventarisierten) Anspr�che berufen, ist ihnen nicht zu folgen, wozu auf das vorstehend (Erw�gung 3.3) Ausgef�hrte verwiesen werden kann. Mit der fehlenden Abtretung steht im Einklang, dass die Beschwerdef�hrer diese Anspr�che als direkt Gesch�digte einklagten und nicht einen mittelbaren Schaden als Abtretungsgl�ubiger geltend machen, wie aus ihren Ausf�hrungen in der Berufungsschrift an die Vorinstanz, auf welche die Vorinstanz verwies, hervorgeht (kant. act. 107 S. 11). Ein Direktschaden in diesem Sinn liegt vor, wenn der Schaden nicht im Verm�gen der Gesellschaft eintritt, sondern unmittelbar im Verm�gen der Gesellschaftsgl�ubiger (BGE 132 III 564 E. 3.1.1; 131 III 306 E. 3.1.2).
Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe bei der Verneinung eines Direktschadens verkannt, dass zwar einige der vom Beschwerdegegner veranlassten Zahlungen Nichtschulden betrafen, jedoch die grosse Mehrheit tats�chlich Passiva der S.________ AG ausgeglichen h�tten. Wenn aber durch eine (unter Verletzung von Art. 167 StGB erfolgte) Zahlung Aktiva und Passiva gleichzeitig vermindert w�rden, dann sei die Gesellschaft nicht gesch�digt. Unmittelbar gesch�digt w�rden jedoch die verbliebenen Gl�ubiger der Kridarin, die durch diese Tatsachen eine geringere oder gar keine Konkursdividende erhielten.
Es trifft zu, dass durch die Erf�llung des in Art. 167 StGB genannten Tatbestandselements der Zahlung einer nicht verfallenen Schuld prim�r nicht die Gesellschaft, sondern einzig die verbliebenen Gl�ubiger im sp�teren Konkurs der Gesellschaft gesch�digt werden, die damit einen direkten Schaden erleiden, weil das Prinzip der Gleichbehandlung der Gl�ubiger verletzt wurde (ALEXANDER BRUNNER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 2. Aufl. 2007, N. 38 zu Art. 163 StGB i.V.m. N. 27 zu Art. 167 StGB). Art. 167 StGB bezweckt denn auch einzig den Schutz des Anspruchs der Gl�ubiger auf Gleichbehandlung bei der Verteilung des Schuldverm�gens in der Zwangsvollstreckung (BGE 117 IV 23 E. 4b S. 25; STRATENWERTH/WOHLERS, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2. Aufl. 2009, N. 1 zu Art. 167 StGB; TRECHSEL/OGG, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 1 zu Art. 167 StGB). Dieser Befund f�hrt allerdings nicht zur Gutheissung der Beschwerde.
6.2 Denn die Vorinstanz begr�ndete die Abweisung der Klage, soweit damit Direktschaden der Beschwerdef�hrer eingeklagt wurde, mit einem weiteren Argument, das der bundesgerichtlichen Pr�fung standh�lt. Sie erwog, zur Substanziierung ihrer Klage h�tte jeder einzelne Beschwerdef�hrer (Kl�ger) darlegen m�ssen, welches Verhalten des Beschwerdegegners zu seiner unmittelbaren Sch�digung gef�hrt haben soll. Solches t�ten sie aber nicht, sondern beschr�nkten sich darauf, im Sinne einer blossen Behauptung ihre Schadenssummen zu nennen. Es seien keine Vorbringen ersichtlich, aus denen abgeleitet werden k�nnte, dass es in bestimmten Betr�gen zu Sch�digungen einzelner Gl�ubiger gekommen sei, die von der Sch�digung der Gesellschaft unabh�ngig seien. Die Beschwerdef�hrer s�hen eine direkte Sch�digung darin, dass der Beschwerdegegner "in gl�ubigerbeg�nstigender Weise mindestens 4.65 Mio. Franken" ausbezahlt habe. Mit einer direkten Sch�digung habe dies allerdings nichts zu tun. Gesch�digt w�rden durch ein solches Vorgehen nicht die einzelnen Beschwerdef�hrer, sondern allenfalls die Gesamtheit der Gl�ubiger.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe damit den Anspruch auf ein faires Verfahren verletzt und Rechtswegbarrieren aufgestellt, dass eine Haftung f�r wirtschaftskriminelles Handeln undurchsetzbar werde. Sinngem�ss machen sie damit geltend, die Vorinstanz habe �berh�hte Anforderungen an die Substanziierung gestellt. Dieser Vorwurf ist indessen jedenfalls im Ergebnis unbegr�ndet. Zwar trifft es zu, dass nicht von jedem Kl�ger, nachdem er die H�he seiner Sch�digung durch gl�ubigerbeg�nstigende Auszahlungen behauptet hat, verlangt werden kann, dass er auch je einzeln (zus�tzlich zu den entsprechenden Vorbringen aller Kl�ger zusammen) darlegt, welches Verhalten des Beklagten genau zum Eintritt seiner Sch�digung gef�hrt hat, soweit die vorinstanzlichen Erw�gungen �berhaupt so zu verstehen sind. Es muss insoweit wohl ausreichen, dass jeder Beschwerdef�hrer die H�he seines behaupteten individuellen Schadens nennt, und dass Handlungen behauptet werden, die insgesamt zu einem vom Schaden der Gesellschaft unabh�ngigen Direktschaden der im Konkurs leer ausgegangenen Gl�ubiger in bestimmter H�he gef�hrt haben sollen. Auch solche Behauptungen substanziierten die Beschwerdef�hrer aber nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht, indem sie in diesem Zusammenhang lediglich behaupteten, es sei zur direkten Sch�digung gekommen, weil der Beschwerdegegner "in gl�ubigerbeg�nstigender Weise mindestens 4.65 Mio. Franken" ausbezahlt habe. Nach den eigenen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer soll diese Summe indessen auch Zahlungen umfassen, die Nichtschulden der S.________ AG betrafen, und somit die Gesellschaft sch�digten, was die Geltendmachung des entsprechenden Schadens als Direktschaden ausschliesst (BGE 132 III 564 E. 3.2.2). Die Beschwerdef�hrer haben damit nicht dargetan, dass sie im kantonalen Verfahren substanziiert h�tten, in welcher H�he Zahlungen erfolgt sein sollen, die zu einem Direktschaden bei ihnen gef�hrt haben. Demnach verletzte die Vorinstanz jedenfalls im Ergebnis kein Bundesrecht, indem sie die Klage in diesem Punkt abwies.
6.3 Abschliessend kann festgehalten werden, dass die Vorinstanz die Klage in diesem Punkt auch unabh�ngig von den vorstehenden Ausf�hrungen zu Recht abwies. Die Erf�llung des subjektiven Tatbestands von Art. 167 StGB setzt voraus, dass der Schuldner (bzw. dessen Mitt�ter) die inkriminierten Handlungen "im Bewusstsein seiner Zahlungsunf�higkeit und in der Absicht, einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer zu bevorzugen" vornimmt. Die Vorinstanz verneinte nach dem vorstehend (Erw�gung 5) Dargelegten das Gelingen des Beweises bundesrechtskonform, dass der Beschwerdegegner die vorgeworfenen Zahlungen in selbst�ndiger Entscheidkompetenz veranlasste. Es gelang den Beschwerdef�hrern im kantonalen Verfahren nicht, die Behauptung des Beschwerdegegners zu widerlegen, wonach er seinerzeit nicht einmal die Befugnis gehabt habe in die B�cher der S.________ AG Einblick zu nehmen. Unter diesen Umst�nden ist nicht erkennbar, inwiefern die genannten subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen nach Art. 167 StGB (Bewusstsein, Absicht) erf�llt sein k�nnten. Dies r�umen die Beschwerdef�hrer denn auch selber ein, indem sie bloss von einem "�bernahmeverschulden" sprechen. Einer Forderung auf Ersatz eines Direktschadens aus entsprechenden Handlungen fehlt schon deshalb die Grundlage, da keine Verletzung einer Schutznorm dargetan ist (vgl. BGE 133 III 323 E. 5.1 S. 330).
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrer unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 8. November 2012

References: Art. 260
 Art. 286
 Art. 288
 Art. 75
 Art. 93
 BGE 
 Art. 405
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 288
 Art. 260
 Art. 286
 Art. 287
 Art. 286
 Art. 287
 Art. 288
 Art. 286
 Art. 287
 Art. 260
 Art. 18
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 286
 Art. 287
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 678
 Art. 752
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 286
 BGE 
 Art. 286
 Art. 287
 Art. 287
 Art. 287
 Art. 286
 Art. 754
 BGE 
 Art. 8
 Art. 164
 Art. 53
 Art. 164
 Art. 41
 Art. 286
 Art. 164
 Art. 41
 BGE 
 Art. 260
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 163
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 167
 BGE 
 Art. 68