Source: http://www.2minus1.at/category/recht-gesetz
Timestamp: 2013-05-22 12:00:32+00:00

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Recht / Gesetz | 2minus1
Über die eigenen Rechte und Pflichten sollte man Bescheid wissen. In unserem Portal werden Gesetzestexte schwerpunktmäßig zitiert.
§ 36 Leichen-und Bestattungsgesetz Oberösterreich (1) Liegen die Voraussetzungen des § 31 Abs. 3 nicht mehr vor, insbesondere weil sich ein Friedhof in einem derartigen Zustand befindet, dass die Weiterbenützung eine gesundheitliche Gefährdung der Umwelt mit sich bringen würde, oder weil sich herausstellt, dass die Abbaubedingungen infolge der Bodenbeschaffenheit oder aus anderen Gründen ungünstig sind, [...] Artikel lesen
Österreichisches Gesetz für AIDS Erkrankungen Aids-G § 1 (1) Ein erworbenes Immundefektsyndrom (AIDS/Acquired Immuno Deficiency Syndrome) liegt vor, wenn nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft: 1. ein entsprechender Nachweis für eine Infektion mit einem Human Immunodeficiency Virus (HIV) und 2. zumindest eine Indikatorerkrankung vorliegen. (2) Der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz kann durch Verordnung [...] Artikel lesen
Maklergesetz § 14 (1) Verpflichtet sich der Auftraggeber, für das zu vermittelnde Geschäft keinen anderen Makler in Anspruch zu nehmen, so liegt ein Alleinvermittlungsauftrag vor. Bei diesem muß sich der Makler nach Kräften um die Vermittlung bemühen. (2) Der Alleinvermittlungsauftrag kann nur befristet auf angemessene Dauer abgeschlossen werden. Gleiches gilt für jede Verlängerung. Artikel lesen
Leichenbestattungsgesetz OÖ § 12 (1) Obduktionen von Leichen werden von den Gerichten oder den Bezirksverwaltungsbehörden angeordnet. Alle mit der Obduktion zusammenhängenden Kosten sind außer im Falle des § 13 Abs. 2 von der anordnenden Stelle zu tragen. (2) Eine Obduktion darf nur von einem zur selbständigen Berufsausübung berechtigten Arzt und, soweit es sich nichtum behördlich [...] Artikel lesen
Antistalking Gesetz
Stalking wird strafrechtlich geahndet. Die Freiheitsstrafe für den Verfolger beträgt bis zu einem Jahr. Artikel lesen
Die Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung sind im § 389 der Exekutionsordnung gesetzlich geregelt. Artikel lesen
Ehegattenunterhalt: Der Ehegattenunterhalt ist vom Unterhaltspflichtigen in Form einer Geldrente zu begleichen Gesetzestext §70. EheG Artikel lesen
Aufbahrung Oberösterreich
Leichenbestattungsgesetz OÖ § 18 Nach durchgeführter Totenbeschau ist die Leiche in eine Aufbahrungshalle (Leichenkammer) zu überführen. Außerhalb der Aufbahrungshalle (Leichenkammer) darf eine Leiche ausnahmsweise und nur mit Zustimmung des Totenbeschauers aufgebahrt werden, wenn dies dem örtlichen Brauchtum entspricht und keine sanitätspolizeilichen Bedenken bestehen. Hausaufbahrungen in geschlossenen Siedlungsgebieten sind unzulässig. Das Belassen einer Leiche im Sterbehaus [...] Artikel lesen

References: § 36
 § 31
 § 1
 § 14
 § 12
 § 13
 § 389
 §70
 § 18