Source: https://www.lorke-porzellan-eh.de/agb-datenschutzerkl%C3%A4rung/
Timestamp: 2019-07-20 16:53:49+00:00

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Porzellanmanufaktur - AGB/Datenschutzerklärung
Für den normalen Geschäftsbetrieb Für den Handel im Internet Für alle Bereiche
§ 1 Abnahme und Rechtsverhältnisse
Der Besteller ist verpflichtet, der bei der Firma Lorke/LGB Porzellandesign bestellte Waren abzunehmen. Für Sonderfertigungen besteht kein Rückgaberecht bei Nichtgefallen. In diesem Fall kann eine Nachbesserung durchgeführt werden. Für Reliefentwicklungen behält sich die Firma Lorke Porzellan /LGB Porzellandesign eine gewisse künstlerische Freiheit vor um eine optimale Produktionsabwicklung zu ermöglichen. Die Sonderentwicklung (Zeichnung, Modellbau, Musterform und Muster) und die Reliefentwicklungen sind grundsätzlich immer als Dienstverträge zu sehen, bei denen wir stets bemüht sind auf Anhieb das bestmöglichste Ergebnis zu erzielen. Eine Garantie dafür können wir aber nicht übernehmen, dazu ist der Werkstoff Porzellan in seinem Brennverhalten zu komplex und lässt sich nicht immer detailliert einschätzen. Wenn es zu Komplikationen kommt, die Nachbesserungen nötig machen, können Mehrkosten entstehen, die immer vollumfänglich zu Lasten des Auftraggebers gehen. Die Produktion der entwickelten oder vorhandenen Gegenstände ist dagegen immer ein Werksvertrag. Für den Online Handel gelten die AGB Onlinehandel der Firma LGB Porzellandesign.
Die Firma Lorke/LGB Porzellandesign ist bemüht, getreu den Abbildungen in unseren Katalogen und der Muster zu liefern. Da die Artikel in Handarbeit gefertigt werden, behält sich die Firma Lorke/LGB Porzellandesign jedoch Abweichungen vor, soweit diese nicht den Wert bzw. Gebrauchswert der Ware wesentlich beeinträchtigen. Vereinzelte kleine Poren, kleine Flecken und minimale Unterglasurrisse sind typisch für Manufakturwaren und müssen bei der Standartqualität akzeptiert werden. Bei der Abnahme von Premiumqualität wird eine fehlerfreie Ware garantiert.
Bei Bestellungen und Auftragserteilungen erfolgt eine Auftragsbestätigung von uns grundsätzlich. Wenn die Bestellung des Kunden in wesentlichen Punkten von der Produktbeschreibung, den Preisen und den Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma Lorke/LGB Porzellandesign abweichen, sowie bei Sonderfertigungen werden diese Punkte schriftlich fixiert. Ansonsten haben die AGB und die aktuelle Preisliste Gültigkeit. Relief- und Sonderentwicklungen werden nach deren Fertigstellung grundsätzlich vom Kunden abgenommen. Erst nach der Abnahme wird der Arbeitsprozess fortgesetzt. Der Kunde ist verpflichtet die entsprechende Vorlagen für die Dekor-, Relief und Sonderentwicklung zur Verfügung zu stellen.
§4 Preise/Angebote
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der Transportkosten. Es hat die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preisliste Gültigkeit. Bei Erscheinen neuer Preislisten verlieren die alten Preislisten ihre Gültigkeit. Den Preisen bei Angeboten, liegt die Kalkulationsbasis am Tage der Abgabe des Angebotes zugrunde. Abgegeben Angebote behalten Ihre Gültigkeit maximal 6 Monate. Alle Nebenabsprachen, insbesondere die Gewährung von Zahlungszielen oder Rabatten, bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung.
Bei Standartartikeln und Reliefartikeln wird der Rechnungsbetrag bei der Lieferung fällig. Bei Entwicklungsarbeiten bzw. Sonderfertigungen wird nach Abschluss der Entwicklungsarbeiten und/oder bei Lieferung der Muster die Entwicklungskosten in Rechnung gestellt. Zahlungen werden nur durch Überweisung oder als Barzahlung anerkannt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Nach Ablauf der Frist kommt der Besteller ohne eine besondere Mahnung in Verzug. Kommt der Besteller trotz Mahnung durch die Firma Lorke/LGB Porzellandesign seiner Zahlungspflicht auch nur mit einer Rechnung oder mit einem erheblichen Teil einer Rechnung nicht nach, ist die Gesamtschuld aus der Geschäftsbeziehung sofort zur Zahlung fällig. Die Verzugszinsen betragen 8% p.a. Bankspesen gehen generell zu Lasten des Kunden.
§6 Zahlung beim Versand außerhalb der EU und bei Endkundenerstaufträge (Einzelhandel)
Beim Versand außerhalb der EU und bei Endkundenerstaufträgen wird nur die Bezahlung per Nachnahme oder die Vorausbezahlung der Ware anerkannt. Es erfolgt in diesen Fällen kein Versand auf Rechnung! Bei Vorauszahlung gewährt die Firma Lorke/LGB Porzellandesign 2% Skonto; dabei wird die Ware erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages abgesendet. Durch die Nachnahme entstehenden Kosten gehen zulasten des Bestellers und werden teilweise direkt mit der Post oder der Spedition verrechnet. Die Kosten für die Verpackung und dem Versand gehen zulasten des Bestellers und werden in der Rechnung gesondert aufgeführt.
Unsere Lieferzeiten betragen bei Standartware in handelsüblichen Mengen üblicherweise 10 - 14 Wochen, wenn alle entsprechenden Motiv-, Dekor – und Produktvorlagen vor Arbeitsbeginn vollständig vorliegen und die Motiv- bzw. Artikelabnahme zeitnah erfolgt. Für Verzögerungen bei der Vorlagenbereitstellung und Abnahme trägt der Kunde die Verantwortung. Änderungswünsche und Nachbesserungen verlängern entsprechend die Lieferzeit. Für Nachfertigungen bei Ausverkauf, Sonderfertigungen und Großmengen gelten die Lieferzeiten in unseren Angeboten. Die von der Firma Lorke/LGB Porzellandesign genannten Liefertermine, sowie die Preiskalkulationen für die Herstellung bei Drittfirmen sind unverbindlich. Nach Ablauf der unverbindlich genannten Lieferfrist kann der Besteller der Firma Lorke/LGB Porzellandesign eine angemessene mindestens 6wöchige Nachfrist zur Bewirkung der Lieferung setzen. Liefert die Firma Lorke/LGB Porzellandesign innerhalb der Nachfrist schuldhaft nicht, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wobei Schadenersatz nur dann von der Firma Lorke/LGB Porzellandesign zu bezahlen ist, wenn grobe Fahrlässigkeit und/oder Vorsatz, auch seiner Erfüllungsgehilfen gegeben sind. Bei Vorliegen von höherer Gewalt, insbesondere Streiks, unverschuldetes Unvermögen usw. verlängert sich die vom Besteller gesetzte Frist um die Zeit, bis die höhere Gewalt beendet ist. Kann die Firma Lorke/LGB Porzellandesign ohne Verschulden innerhalb von 6 Wochen nach Fristsetzung durch den Besteller nicht liefern bzw. den Auftrag nicht ausführen, wobei die Zulieferanten der Firma Lorke/LGB Porzellandesign nicht als Erfüllungsgehilfen angesehen werden, sind beide Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wechselseitige Ansprüche bestehen in diesem Fall unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt.
Die Lieferung erfolgt ab dem Firmensitz der Firma Lorke/LGB Porzellandesign in Röslau. Die Innenverpackung ist im Preis enthalten. Die Kosten für Umverpackungen, Außenverpackung, Paletten usw. trägt der Kunde. Die Gefahr für die Ware geht ab Übergabe auf den Besteller, auf den Spediteur, spätestens aber bei Verlassen der Ware vom Grundstück der Firma Lorke/LGB Porzellandesign auf den Besteller über. Die Kosten des Transportes gehen zu Lasten des Bestellers. Beim Versand per Nachnahme gelten die aktuellen Tarife der Deutschen Post AG.
§8.1.Musterversand
Der Musterversand ist nur für gewerbliche Kunden möglich. Wenn der Kunde eine Bestellung über weitere Artikel tätigt, wird der Artikel mit der Preisstaffelung berechnet, die sich aus der Bestellung ergibt. Der Musterartikel und die Versandkosten für das Muster werden dann zusammen mit der restlichen Lieferung berechnet. Wenn nach vier Wochen keine Rückgabe oder Bestellung bzw. Auftragserteilung erfolgt, gilt der Artikel als gekauft, außer es handelt sich bei der Sendung um Musterartikel (Produktionsausschuß). Bei regulärer Ware geht nach 28 Tagen die Rechnung an den Kunden zu. Die Ware wird in diesem Fall mit dem Einzelhandelspreis zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten berechnet.
§8.2.Rücksendung
Die Rücksendung von regulären Artikeln und der Muster (wenn nichts anderes vereinbart ist) muss innerhalb von vier Wochen erfolgen, zur Fristwahrung langt die rechtzeitige Absendung (Poststempel). Die Frist beginnt mit dem Zugang der Artikel oder der Muster. Die Kosten für die Rücksendung mit der Post trägt der Besteller bei bis zu 40 Euro Warenwert. Der Besteller hat bei der Rücksendung darauf zu achten, dass die Ware so verpackt ist, dass sie den Transport unbeschädigt übersteht. Hat der Verbraucher die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der Firma Lorke die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.
Alle von der Firma Lorke/LGB -Porzellandesign gelieferten Waren und Dienstleistungen (Urheberrecht) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum der Firma Lorke/LGB-Porzellandesign. Der Käufer ist berechtigt, über die gelieferte Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verfügen. Dafür erzielte Forderungen gelten an die Firma Lorke/LGB-Porzellandesign als abzutreten, bis die offenen Rechnungen aus dem Warengeschäft bezahlt sind. Die Firma Lorke/LGB - Porzellandesign behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihr an den Besteller gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für alle Forderungen, welche die Firma Lorke/LGB - Porzellandesign an den Besteller im Zusammenhang mit der Lieferung des Kaufgegenstandes, so z.B. Für Ersatzlieferungen, Nebenleistungen und Ergänzungsleistungen usw. hat. Wird während der Dauer des Eigentumsvorbehalts- bzw. Forderungsabtretung von Dritten Zugriff auf den Kaufgegenstand genommen, insbesondere Pfändungen des Kaufgegenstandes vor genommen, so hat der Besteller der Firma Lorke/LGB - Porzellandesign sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten auf die Eigentums- und Inhaberrechte der Firma Lorke/LGB - Porzellandesign hinzuweisen. Der Besteller hat alle Kosten zu tragen, die im Falle des Zugriffes durch einen Dritten, durch Aufhebung des Zugriffes sowie zu einer des Kaufgegenstandes aufgewendet werde müssen, soweit sie nicht von Dritten durch Zahlung erlangt werden können, zu tragen. Kommt der Besteller seiner Zahlungspflicht nicht nach, ist die Firma Lorke/LGB - Porzellandesign berechtigt, den Kaufgegenstand vom Besteller heraus zu verlangen. In diesem Fall steht dem Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Kommt der Besteller seiner Zahlungspflicht bei Entwicklungsaufträgen gegenüber der Firma Lorke/LGB - Porzellandesign nicht nach, sind diese berechtigt, nach 6 Monaten die Entwicklungsarbeiten an Dritte zu veräußern. Auch in diesem Fall steht dem Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu.
Der Besteller ist verpflichtet, festgestellte Mängel unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Rechnungsdatum, gegenüber der Firma Lorke /LGB - Porzellandesign schriftlich zu rügen. Mündliche Mängelrügen werden nicht anerkannt.
§11 Geltung der AGB Internet-Shop
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen Internet-Shop (Nachfolgend AGB Internet-Shop genannt) gelten ausschließlich für den Kauf von Produkten, die im Internet-Shop der Firma LGB Porzellandesign UG, in 95195 Röslau/Deutschland, Geschäftsführer: Stefan Lorke, angeboten werden. Die Lieferungen und Angebote der Firma LGB Porzellandesign UG erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB Internet-Shop. Die Einbeziehung von AGB`s eines Kunden ist nicht zulässig. Die AGB Internet-Shop regelt den Geschäftsverkehr zwischen der Firma LGB Porzellandesign UG und Verbrauchern im Sine des §13 BGB – nachfolgend Kunden genannt -, also dem Kauf zu einem Zweck, der weder einer gewerblichen noch einer selbstständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Bei natürlichen Personen richtet sich das Warenangebot im Online-Shop ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Juristischen Personen und Unternehmen im Sinne des §14 BGB ist es untersagt die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Die derzeitig gültige AGB Internet-Shop kann auf dieser Website abgerufenen und ausgedruckt werden.
§12 Abschluss eines Vertrages
Die Darstellung der Produkte und Preisangaben im Internet – Shop von LGB Porzellandesign UG stellen kein verbindliches Angebot von LGB Porzellandesign UG dar, sondern erfolgen freibleibend und unverbindlich. Indem der Kunde durch bestätigen des Button „Bestellen“ seine Bestellung abschließt und an LGB Porzellandesign UG übermittelt, gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware ab. Nach Eingang des Kaufangebotes erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der die Firma LGB Porzellandesign UG bestätigt, dass sie die Bestellung erhalten hat (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn die Firma LGB Porzellandesign UG ausdrücklich die Annahme des Kaufvertrages erklären oder wenn die Ware – ohne vorherige, ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet wird. Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit der Firma
§13 Widerrufsrecht/Rückgaberecht
Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher im Sinn des § 13 BGB ist, hat er ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht nach Maßgaben der folgenden Bestimmung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) - oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung Sachen widerrufen bzw. zurückgeben. Die Frist beginnt nach erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c BGB in Verbindung mit Artikel 1 und 2 des EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufs- bzw. Rückgabefrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes bzw. Rückgabeerklärung oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rückgabeerklärung ist zurichten an:
E-Mail: siegfried.lorke@lorke-porzellandesign.de﻿
Im Falle eines wirksamen Widerrufs bzw. Rückgabe sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie uns Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - hinausgeht. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs oder der Rückgabe noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung Ihrer Widerrufs- bzw. Rückgabeerklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufs- bzw. Rückgabeerklärung
Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurde. Bei einer Rücksendung sind die Regelung unter §8 Rücksendung zu beachten.
Die im Internet-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 7 € inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind vom Käufer zu tragen. Lieferungen innerhalb der EU richten sich nach dem Zielort und werden bei der Auftragsbestätigung dem Kunden mitgeteilt. Lieferungen außerhalb der EU richten sich nach dem Zielort und werden bei der Auftragsbestätigung dem Kunden mitgeteilt.
Die Bezahlung für Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgt wahlweise
Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen grundsätzlich nur auf Rechnung per Vorkasse oder Paypal. Bei der Zahlung per Vorkasse nennt die Firma LGB Porzellandesign UG dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf dieses Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang auf dieses Konto wird die Ware zum Versand freigegeben. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzuges an den Kunden versandt wird, wird ihm eine Mahngebühr in Höhe von 5 Euro berechnet.
§17 Lieferung
Die Firma LGB Porzellandesign UG ist bemüht, getreu den Abbildungen im Online Shop zu liefern. Da die Artikel im Manufakturbetrieb (Handarbeit) gefertigt werden, behält sich die Firma LGB Porzellandesign UG jedoch Abweichungen vor, soweit diese nicht den Wert und das Aussehen der Ware wesentlich beeinträchtigen. Aus organisatorischen Gründen liefert die Firma LGB Porzellandesign UG nur am Dienstag und Donnerstag aus. Die normalen Lieferzeiten betragen in der Regel 10 Werktage. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so ist dies beim Zusteller sofort zu reklamieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet schnellstmöglich Kontakt zu der Firma LGB Porzellandesign UG aufnehmen
§18 Rücksendung
Der Kunde hat Beschädigungen und Verunreinigungen an der Ware zu vermeiden. Die Ware ist möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an die Firma Lorke zurückzusenden. Gegebenenfalls ist eine schützende Umverpackung zu verwenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist, hat der Kunde für eine geeignete Verpackung, die ausreichend Schutz vor Transportschäden bietet, zu sorgen, um Schadensersatzansprüche, wegen Beschädigung infolge mangelnder Verpackung, zu vermeiden.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma LGB Porzellandesign UG.
§21 Speicherung des Vertragstextes
Wir senden dem Verbraucher die Bestelldaten und unserer AGB per Mail mit der Auftragsbestätigung zu. Die AGB können auch jederzeit auch unter www.lorke-porzellan-shop.de eingesehen und ausgedruckt werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Die Firma LGB Porzellandesign UG / Lorke – Porzellan haftet gegenüber dem Besteller nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Firma LGB Porzellandesign UG / Lorke – Porzellan haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
Für den Fall dass LGB Porzellandesign UG / Lorke – Porzellan die geschuldeten Leistungen aufgrund von höherer Gewalt (Zum Beispiel Naturkatastrophen, Unfälle, Streiks) nicht erbringen kann, ist es für die für die Dauer der Hinderung von seinen Verpflichtungen befreit. Ist der Firma LGB Porzellandesign UG / Lorke Porzellan die Durchführung bzw. Lieferung der Ware länger als drei Monate aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Vertragsrücktritt berechtigt.
§23 Sonderfertigungen
Artikel die speziell für einen Kunden angefertigt werden müssen von diesem abgenommen werden. Im Bezug auf Gewährleistung wegen Mangel an der Sache gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Sonderanfertigungen handelt es sich um eine Dienstleistungsvertrag.
Als Zahlungs- und Erfüllungsort, sowie als Gerichtsstand gilt aus allen Lieferungen der Sitz der Firma Stefan Lorke/LGB Porzellandesign, 95195 Röslau/Amtsgericht Wunsiedel.
Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Lieferungs- und Zahlungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksam bzw. rechtstunwirksam gewordene Bestimmung wird von der Firma Lorke/LGB Porzellandesign und dem Besteller durch eine Regelung ersetzt, die dem Vertragszweck am besten dient.
§26 Anwendung deutschen Rechts
Der Rechtsbeziehung zwischen der Firma Lorke/LGB Porzellandesign und dem Besteller liegt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde.
§27 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Der Besteller hat zunächst Anspruch auf Ersatzlieferung, muss aber nachweisen, dass der Schaden beim üblichen und dem Porzellan entsprechenden sorgsamen Gebrauch entstanden ist. Nur dann, wenn die Firma Lorke /LGB - Porzellandesign schuldhaft die Nachlieferung innerhalb der vereinbarten Frist nicht ausführt, kann der Besteller Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, jedoch nur, wenn der Firma Lorke /LGB - Porzellandesign Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen anzulasten ist. Die von der Firma Lorke/LGB - Porzellandesign genannten Preiskalkulationen für die Herstellung bei Drittfirmen sind unverbindlich. Für den sachgemäßen Umgang mit Formen und Arbeitsmodellen ist der Dritthersteller oder Kunde verantwortlich. Für die normale Abnutzung besteht keine Gewährleistungspflicht. Für die Richtigkeit der Auftragsdaten haftet der Kunde.
Röslau. 05.11.2015

References: § 1

§4

§6

§8

§8

§11
 §13
 §14

§12

§13
 § 13
 § 312
 §8

§17

§18

§21

§23

§26

§27