Source: http://juraschema.de/index.php?thema=stpo_257c
Timestamp: 2017-11-20 03:43:39+00:00

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juraschema.de · Verständigung im Strafverfahren, § 257c StPO - Prüfungsaufbau, Prüfungsreihenfolge, Schema, Definitionen
Verständigung im Strafverfahren, § 257c StPO
Untersuchungsgrundsatz, § 257c I 2 StPO
Erforschungspflicht der materiellen Wahrheit entfällt nicht
Insb. ist das Geständnis auf Glaubwürdigkeit zu prüfen
Gegenstand der Verständigung, § 257c II StPO
Strafobergrenze
Strafuntergrenze
Verfahrensbezogene Maßnahmen
Prozessverhalten der Beteiligten
z.B. Einstellungen
Zustandekommen und Bindungswirkung der Verständigung, § 257c III 4 StPO
Wegfall der Bindungswirkung, § 257c IV StPO
Neues Prozessverhalten des Angeklagten, das im Widerspruch zur Verständigung steht
Entfällt die Bindungswirkung, darf das Geständnis nicht mehr verwertet werden, § 257c IV 3 StPO
Sinn und Zweck der Vorschrift ist die Gewährung einer milderen Strafe durch ein Geständnis. Für überlastete Gerichte und Staatsanwaltschaften soll die Möglichkeit einer Arbeitserleichterung gegeben werden.
Ein Verstoß gegen die Belehrungspflicht gem. § 257c V StPO führt nicht zu einem Verwertungsverbot des Geständnisses

References: § 257
 § 257
 § 257
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 § 257
 § 257
 § 257
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