Source: http://www.jurablogs.com/author/tom-stiebert
Timestamp: 2017-08-22 11:19:40+00:00

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Tom Stiebert - JuraBlogs
Die Gerichtssprache ist deutsch. Dies macht § 184 GVG ohne Zweifel deutlich. Warum dies vielleicht nicht immer so ist, zeigt unser Artikel anhand einer überraschenden Entscheidung des FG Hamburg. Was § 184 GVG im Grundsatz bedeutet, dürfte klar sein: Sämtliche Schriftstücke sind in deutscher Sprache einzureichen.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 43 Leser - July 21, 2017 8:43am
BGH: Erfolgsqualifikation im neuen Gewand: Wichtige Rechtsprechung zum Gefahrzusammenhang
Die Verbindung von Strafrecht AT und BT macht einen aktuellen Beschluss des BGH (vom 15. Februar 2017 – 4 StR 375/16) zu einem absoluten Gehimtipp für Examen und mündliche Prüfung. Es geht um die Verknüpfung von Nachstellung mit einer Erfolgsqualifikation, die sich etwas versteckt in § 238 Abs. 3 StGB findet. I.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 46 Leser - July 17, 2017 11:00am
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 60 Leser - June 13, 2017 8:00am
BVerfG: Neues zur Beschwerdefrist nach § 93 BVerfGG – Nicht immer gilt die Jahresfrist
Das Gute vorweg: Fristprobleme im Rahmen vo ...
Tom Stiebert/ Juraexamen.info- 65 Leser - April 13, 2017 7:00am
Spätestens seit dem juristischen Proseminar Jan Böhmermanns (wir haben ausführlich darüber berichtet) ist nicht nur Juristen das Schlagwort „Schmähkritik“ ein Begriff. Eine solche kann sich bekanntlich nicht auf den grundrechtlichen Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit berufen. Dies hat entscheidende Auswirkungen für die Strafbarkeit einer Äußerung.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 81 Leser - April 7, 2017 7:35am
Das Deliktsrecht gehört mit Sicherheit zu den Bereichen, die in der Examensvorbereitung besondere Aufmerksamkeit bekommen (und bekommen sollten). Insbesondere die §§ 823 ff BGB sind dabei jedem Studenten bekannt. Aber auch die §§ 830 bis 834 BGB stehen bei den Meisten auf dem Lernplan. Von Bedeutung sind ferner aber auch die häufig weniger beachteten §§ 842 f.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 72 Leser - February 3, 2017 8:30am
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 131 Leser - November 23, 2016 9:17am
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 165 Leser - November 15, 2016 1:00pm
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 96 Leser - November 11, 2016 8:00am
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 107 Leser - November 8, 2016 2:00pm
BVerfG: Neues zum Prüfungsumfang im einstweiligen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO
Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes sind bei Studier ...
Tom Stiebert/ Juraexamen.info- 125 Leser - October 20, 2016 12:30pm
Wichtige Neuigkeiten für Examenskandidaten und Online-Shopper: Die bisherige Rechtsprechung des BGH in Sachen Wertersatzpflicht bei Widerruf von Fernabsatzverträgen war für Verbraucher äußerst günstig. Sie sollen den bestellten Gegenstand ausgiebig in Augenschein nehmen und ausprobieren dürfen, ohne dafür nach ausgeübtem Widerrufsrecht dem Unternehmer etwas zahlen zu müssen.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 89 Leser - October 14, 2016 2:28pm
BGH: Brandneues zur Beweislastumkehr nach § 476 BGB
Das „neue“ Schuldrecht ist zwar dabei, den Kindersch ...
Tom Stiebert/ Juraexamen.info- 161 Leser - October 12, 2016 2:26pm
Ganz aktuell wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Mainz das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten (§ 103 StGB) gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt hat. Die Staatsanwaltschaft verneint daher einen hinreichend Tatverdacht. Die Ermittlungen haben auch ke ...
Für den 1. FC Köln könnte es aktuell nicht besser laufen: Nachdem sich der Verein auf Tabellenplatz 2 in der Fußballbundesliga einquartiert hat, gab es nun auch einen Sieg am Bundesgerichtshof (BGH v. 22.9.2016 – VII ZR 14/16). Dieser hatte zu entschieden, ob der Verein einen Zuschauer, der einen Knallkörper geworfen hat, für die entstehenden Kosten (insbes.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 137 Leser - September 22, 2016 1:43pm
Notiz: Tauben sind nicht nur Schädlinge, sondern dürfen auch nicht auf dem Balkon gefüttert werden
Dass Tauben als Schädlinge angesehen werden, ist seit einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2011 (8 A 396/10) bekannt. Wir hatten hierzu ausführlich berichtet. Insbesondere stellte das Gericht damals fest: ,dass durch das Auftreten großer Schwärme wildlebender Tauben in Stadtgebieten, wie es im Gebiet der Antragsgegnerin stattfindet, eine erheblich ...
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 68 Leser - September 19, 2016 8:00am
Urteil: Tauben füttern auf dem Balkon - Darf der Eigentümer das?
OLG Hamm: Formunwirksames Testament nicht gleich unechte Urkunde!
In der mündlichen Prüfung gibt es viele Prüfer, die nur zu gerne in ihrem Prüfungsabschnitt ein Thema wiederaufgreifen, welches der Vorgänger bereits in einem anderen Rechtsgebiet behandelt hat. Eine neue Entscheidung des OLG Hamm würde dafür die ideale Möglichkeit bieten, denn hier wurde festgestellt, dass ein in zivilrechtlicher Hinsicht formunwirksames Testament nicht zwin ...
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht Zivilrecht Erbrecht- 66 Leser - September 16, 2016 8:14am
Einführung in die Thematik „Schwarzarbeit“ ist nicht nur in der Praxis, sondern auch in Klausuren häufig Gegenstand der Diskussion. Seit dem Urteil des BGH (NJW 2013, 3167) steht fest, dass „Schwarzarbeit“ für beide Parteien ein böses Ende nehmen kann: Gewährleistungs- und Honorarforderungen sind künftig nur unter sehr schwierigen Voraussetzungen möglich, wenn nicht gar ausgeschlossen.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 72 Leser - September 14, 2016 11:27am
Gerade in der mündlichen Prüfung aber auch in Klausuren sollten insbesondere auf die die Rechtsgebiete und Fragen ein besonderer Fokus gelegt werden, bei denen Modifizierungen vorgenommen bzw. diskutiert wurden. Insofern sollten auf jeden Fall die Grundsätze der Öffentlichkeit bei Gerichtsverfahren wiederholt werden. Hierzu hat das Bundeskabinett am 31.8.
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 42 Leser - September 6, 2016 8:30am
58 Artikel von Tom Stiebert

References: § 184
 § 184
 BGH 
 § 238
 § 93
 § 80
 BGH 
 § 476
 § 170
 BGH