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Timestamp: 2013-05-22 11:18:34+00:00

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112 Ib 42468. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 17. Dezember 1986 i.S. Schweizerischer Bund f�r Naturschutz, Kantonaler Fischereiverein Graub�nden und World Wildlife Fund (Schweiz) gegen Provedimaint electric Val M�stair (PEM) und Regierung des Kantons Graub�nden (Verwaltungsgerichtsbeschwerden)
Fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung f�r ein Wasserkraftwerk, das eine Neuanlage darstellt. 1. Die Zul�ssigkeit der f�r die Neuanlage eines Wasserkraftwerkes bedingten technischen Eingriffe in die Gew�sser beurteilt sich nach den Art. 2, 24 und 25 FG i.V.m. Art. 18, 21 und 22 NHG sowie den Anforderungen des Umweltschutzgesetzes; namentlich sind diejenigen Abkl�rungen zu treffen, welche Gegenstand der Umweltvertr�glichkeitspr�fung gem�ss Art. 9 USG bilden. 2. Die im Falle einer Neuanlage gem�ss Art. 25 Abs. 2 FG verlangte Abw�gung der Gesamtinteressenlage erfordert die Ber�cksichtigung aller in Frage kommenden Interessen, insbesondere auch derjenigen der Walderhaltung, der Raumplanung und der Landwirtschaft. 3. Die in Abw�gung der Gesamtinteressenlage in Kauf zu nehmenden Beeintr�chtigungen schliessen die v�llige Trockenlegung eines f�r Jungfische und als N�hrtierlieferant wertvollen Bachlaufes aus, w�hrend die Verminderung des Fischertrages in quantitativer, nicht aber in qualitativer Hinsicht im vorliegenden Fall in Kauf zu nehmen ist. Sachverhalt ab Seite 425
Die Provedimaint electric Val M�stair (PEM) ist eine �ffentlichrechtliche Korporation, zu welcher sich die Gemeinden des M�nstertales - Sta. Maria, M�stair, Valchava, Fuldera, Tschierv und L� - im Jahre 1955 zusammengeschlossen haben, um ein Kraftwerk an der Muranzina zu erstellen und zu betreiben, welche bei Sta. Maria in den Hauptfluss des Tales, den Rom, fliesst. Das Kraftwerk ist seit Herbst 1958 in Betrieb.
Da das Kraftwerk den Strombedarf des Tales nicht zu decken vermag und die Energiezufuhr aus den Anlagen der Engadiner Kraftwerke AG �ber den Ofenpass st�rungsanf�llig ist, liess die PEM im Jahre 1978 eine Ausbaustudie erarbeiten. Diese f�hrte zu einem Konzessionsprojekt, das eine Fassung des Rom bei Resia oberhalb Valchava und der Aua da Vau beim Bos-chetta zwischen Valchava und Sta. Maria sowie eine nochmalige Nutzung des Wassers der bereits gefassten Muranzina und die Erstellung der Kraftwerkzentrale bei Graveras zwischen Sta. Maria und M�stair vorsieht. Im Einvernehmen mit den �brigen Mitgliedgemeinden erteilten die Gemeinden Valchava, Sta. Maria und M�stair der Korporation PEM am 16./22. Juni bzw. 2. Juli 1982 die Konzession f�r die entsprechende Nutzung der Wasserkr�fte des Rom, der Aua da Vau und der Muranzina auf die Dauer von 80 Jahren.
Am 14. Juli 1982 ersuchte das beauftragte Ingenieurb�ro Rieder und Br�niger, Chur, die Regierung des Kantons Graub�nden BGE 112 Ib 424 S. 426namens der PEM um die nach Art. 4 des Bundesgesetzes �ber die Nutzbarmachung der Wasserkr�fte vom 22. Dezember 1916 (WRG) und Art. 4 Abs. 3 des kantonalen Wasserrechtsgesetzes vom 18. M�rz 1906 (BWRG, B�ndner Rechtsbuch 810.100) erforderliche Genehmigung. Das Gesuch unterstreicht den prim�ren Zweck der geplanten Wasserkraftnutzung, n�mlich die Verbesserung und Sicherstellung der Energieversorgung der Gemeinden des M�nstertales, und versichert, das Vorhaben werde unter m�glichster Schonung der Landschaft des M�nstertales realisiert; die Ausbauwassermengen seien nicht extrem hoch gew�hlt worden in der bewussten Absicht, vor allem im Sommer die Beeintr�chtigung des Landschaftsbildes in einem tragbaren Rahmen zu halten. Die minimale Restwassermenge unterhalb der Fassung Rombach wurde auf 100 Liter pro Sekunde (l/s) festgelegt. Ausserdem erkl�rte sich die PEM bereit, die Restwassermenge zu erh�hen, falls sich bei dieser Minimalwassermenge ung�nstige Lebensbedingungen f�r Wassertiere ergeben sollten. F�r die Fassung der Seitenb�che Vau und Muranzina wurde keine Restwasserverpflichtung angeordnet. F�r die bei Punt Teal bereits gefasste Muranzina ist zu beachten, dass aus dem Zwischeneinzugsgebiet zwischen der Fassung und der Wasserr�ckgabe beim Kraftwerk Muranzina 25 l/s zufliessen. Diese werden somit bei der nochmaligen Nutzung des gefassten Wassers als Restwasser vorhanden sein.
Nach einem umfangreichen Vernehmlassungsverfahren gelangte die Regierung zum Ergebnis, die Gesamtinteressenlage werde durch die sich teilweise konkurrenzierenden Interessen der verbesserten Stromversorgung des M�nstertales und der Fischerei sowie der weitgehenden Erhaltung der nat�rlichen heimatlichen und landschaftlichen Werte gekennzeichnet. Dabei sei die abgelegene Lage des M�nstertales jenseits einer auf 2150 m H�he liegenden Wasserscheide zu ber�cksichtigen. Bei dieser speziellen Lage komme einer gesicherten Energieversorgung f�r die langfristige Erhaltung und Verbesserung der Existenzgrundlage der Bev�lkerung hervorragende Bedeutung zu. Die andern Interessen m�ssten in angemessener Weise zur�ckgestellt werden.
Aufgrund der Abw�gung der Gesamtinteressenlage gelangte die Regierung zur Festlegung einer Dotierwassermenge von 250 l/s bei der Wasserfassung des Rom bei Resia. Sie erwog, dass dies gegen�ber dem Konzessionsprojekt zu einer Einbusse der Energieerzeugung von rund 12% bzw. von 1'460'000 kWh im Jahr f�hre (880'000 kWh im Winter und 580'000 kWh im Sommer). Die damit BGE 112 Ib 424 S. 427verbundene Verteuerung der Gestehungskosten der Energie um 1 Rp. auf rund 8,6 Rp./kWh anstelle von 7,6 Rp./kWh im Durchschnitt pro Jahr (Winterkosten 10,6 Rp. anstelle von 8,8 Rp./kWh, Sommerkosten 7,2 Rp. anstelle von 6,6 Rp./kWh) erachtete sie als tragbar. Mit R�cksicht auf die prim�re Zielsetzung der Versorgung des Tales mit Energie f�gte die Regierung ihrem Beschluss ausserdem die Erm�chtigung bei, im Falle einer Unterbrechung der Stromversorgung aus nicht im Tal gelegenen Anlagen die Restwassermenge unter bestimmten Voraussetzungen von 250 l/s bis auf 100 l/s zu unterschreiten.
Im Sinne ihrer Erw�gungen genehmigte die Regierung unter lit. A ihres Beschlusses vom 7. Mai 1984 die Konzession mit Auflagen und �nderungen einzelner Bestimmungen des Konzessionsvertrages und erteilte unter lit. B die fischereirechtliche Bewilligung gem�ss Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Fischerei vom 14. Dezember 1973 (FG) und die Bewilligung f�r die Beseitigung der Ufervegetation der betroffenen Gew�sser gem�ss Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG). Die Restwassermengenfestsetzung, d.h. die Mindestabflussmenge gem�ss Art. 25 Abs. 1 lit. a FG, lautet wie folgt (lit. B Ziff. 2):
"Die minimale Restwassermenge f�r den Rombach bei der Wasserfassung Resia wird mit 250 l/s festgelegt. Unter folgenden kumulativen Voraussetzungen darf diese Restwassermenge bis auf 100 l/s unterschritten werden:
- Mit zumutbaren Mitteln un�berwindbarer technischer Defekt an der elektrischen Verbindung zwischen dem M�nstertal und der EKW �ber den Ofenpass;
- Nichtvorhandensein oder gleichzeitiger Defekt oder Betriebsunterbruch der Einspeisung von Italien her;
- keine weitere Strombezugsm�glichkeit als aus dem KW Muranzina und dem KW Graveras.
Diese Unterschreitung der ordentlichen Restwassermenge von 250 l/s ist nur so lange zul�ssig, als der Defekt an der einzigen elektrischen Verbindung �ber das M�nstertal hinaus besteht. Die Unterschreitung der ordentlichen Restwassermenge ist vorg�ngig dem Bau- und Forstdepartement sowie dem kantonalen Jagd- und Fischereiinspektorat anzuzeigen, damit dieses die erforderlichen fischereilichen Massnahmen anordnen kann. Die Regierung ist befugt, die Einhaltung der ordentlichen Restwassermenge zu verlangen, wenn eine Pr�fung ergibt, dass die f�r eine Herabsetzung erforderlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind."
Gegen die der PEM erteilte Bewilligung gem�ss Art. 24 FG und Art. 22 NHG ergriffen der Schweizerische Bund f�r Naturschutz, der Kantonale Fischereiverein Graub�nden sowie der BGE 112 Ib 424 S. 428WWF-Schweiz Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht. Sie werfen der Regierung vor, Bundesrecht verletzt und den Sachverhalt unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt zu haben.
3. Die Beschwerdef�hrer k�nnen mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich eine �berschreitung oder einen Missbrauch des Ermessens r�gen. Sie k�nnen ferner eine unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend machen (Art. 104 lit. a und b OG).
Da eine kantonale Regierung als Vorinstanz entschieden hat, kann das Bundesgericht die Feststellung des Sachverhaltes von Amtes wegen frei �berpr�fen (Art. 105 OG). Die Anwendung des Bundesverwaltungsrechts pr�ft das Bundesgericht ebenfalls umfassend, soweit die Vorinstanzen nicht das ihnen vom Gesetz einger�umte Ermessen ausge�bt haben. Trifft dies zu, kann das Bundesgericht nur bei �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens einschreiten. Die bei der Planung und Erstellung eines �ffentlichen Werkes vorzunehmende Interessenabw�gung, aufgrund derer zu pr�fen ist, ob die erforderlichen Bewilligungen erteilt werden k�nnen, ist prim�r eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei pr�ft (BGE 109 Ib 219 E. 6a). Bei der W�rdigung der technischen Aspekte gesteht das Bundesgericht den Verwaltungsbeh�rden freilich einen gewissen Spielraum zu; es greift nur ein, wenn der Sachverhalt durch die Vorinstanz unvollst�ndig oder unrichtig abgekl�rt wurde oder wenn Ermessensmissbrauch oder Ermessens�berschreitung vorliegt (BGE 100 Ib 409 E. 2 mit Hinweisen). Auch r�umt das Bundesgericht den Vorinstanzen bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe einen gewissen Beurteilungsspielraum ein, insbesondere soweit �rtliche Verh�ltnisse zu w�rdigen sind. Es tr�gt diesem Spielraum dadurch Rechnung, dass es die Fragen, zu deren Beurteilung die Vorinstanzen �ber die besseren Kenntnisse der besonderen �rtlichen, technischen oder pers�nlichen Verh�ltnisse verf�gen, zur�ckhaltend pr�ft (BGE 112 Ib 30 E. 3; BGE 111 Ib 88 E. 3; BGE 108 Ib 181 E. 1a; BGE 107 Ib 121 E. 4a, 336 E. 2c; BGE 106 Ib 46 E. 3b). Geht es - wie hier - um die Beurteilung der Frage, ob die Regierung den angefochtenen Entscheid in richtiger Abw�gung der Gesamtinteressenlage getroffen BGE 112 Ib 424 S. 429hat, so ist in erster Linie zu �berpr�fen, ob die Vorinstanz die sich widerstreitenden Interessen vollst�ndig ber�cksichtigt und ob sie deren Gewichtung mit sachgerechten Erw�gungen sorgf�ltig vorgenommen hat (BGE 109 Ib 219 ff. E. 6 und 7; BGE 106 Ib 43 f. E. 2). An die Sachverhaltsabkl�rung sind hohe Anforderungen zu stellen. Was das Bundesgericht in bezug auf die �berpr�fung der Leitungsf�hrung elektrischer Freileitungen festgestellt hat, gilt auch hier; denn gerade in einem Fall wie dem vorliegenden, in dem �ffentliche Interessen aufeinanderstossen, ist nur aufgrund einer m�glichst umfassenden Abkl�rung der Auswirkungen eines Entscheids - auch unter dem Gesichtspunkt des Pr�judizes - ein sorgf�ltiges Gewichten �berhaupt m�glich (BGE 100 Ib 409 E. 2).
4. a) Der Schweizerische Bund f�r Naturschutz und der WWF-Schweiz stellen den Hauptantrag, die fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen f�r die Verwirklichung der geplanten Wasserkraftnutzung seien zu verweigern. Der Kantonale Fischereiverein Graub�nden begn�gt sich demgegen�ber mit dem Antrag, die von der Regierung angeordnete Restwassermenge f�r den Rombach sei auf 300 l/s bzw. 400 l/s zu erh�hen, und f�r den Vau und die Muranzina seien angemessene Restwassermengen festzulegen. (Pr�ziser sollte von Dotierwassermenge oder - gem�ss Art. 25 Abs. 1 lit. a FG - von der Mindestabflussmenge bei der Wasserentnahme gesprochen werden. Sowohl die Regierung im angefochtenen Entscheid als auch die Parteien sprechen von Restwassermengen und meinen damit die Mindestabflussmenge bei der Fassung. Nachfolgend wird neben den Begriffen "Dotierwassermenge" und "Mindestabflussmenge" zum Teil auch der Begriff "Restwassermenge" verwendet, jedoch - wo n�tig - verdeutlichend beigef�gt: Restwassermenge bei der Wasserfassung.)
F�r die Pr�fung der von den Beschwerdef�hrern gestellten Antr�ge ist davon auszugehen, dass das Bundesrecht und das kantonale Recht das �ffentliche Interesse an der zweckm�ssigen und wirtschaftlich richtigen Nutzung der Wasserkraft anerkennen (Art. 24bis BV; s. insbesondere auch Art. 5 WRG und Art. 5 Abs. 2 lit. b BWRG). Die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Fischerei sind allerdings zu wahren (Art. 22 und 23 WRG). Die technischen Eingriffe in die Gew�sser, die Naturufer und die Ufervegetation bed�rfen ausserdem einer besonderen Bewilligung (Art. 24 f. FG; Art. 22 Abs. 2 NHG). Diese ist zu verweigern, wenn die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes BGE 112 Ib 424 S. 430sowie der Fischerei �berwiegen (BGE 109 Ib 214 ff., 223 E. 7; vgl. auch 108 Ib 178 ff., 186 E. e).
Im hier zu beurteilenden Fall machen die Beschwerdef�hrer nicht geltend, eine Nutzung des Rom und der Seitenb�che komme von vornherein �berhaupt nicht in Frage. So hat der Schweizerische Bund f�r Naturschutz erkl�rt, er sei nicht grunds�tzlich gegen ein Wasserkraftwerk im M�nstertal, wie auch der WWF-Schweiz die berechtigten Anliegen der abgelegenen Talschaft auf eine sichere und ausreichende Energieversorgung anerkennt. Dem Kantonalen Fischereiverein schliesslich geht es lediglich um eine bessere Ber�cksichtigung der Interessen der Fischerei.
Die f�r den Ausgang der Sache entscheidende Frage lautet somit, ob die Regierung aufgrund des von ihr festgestellten Sachverhalts in zutreffender Abw�gung der vom Bundesrecht verlangten Ber�cksichtigung aller Interessen folgern durfte, die Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Fischerei seien nicht derart gewichtig, dass sie die geplante Wasserkraftnutzung verunm�glichen w�rden. Durfte die Regierung diese Folgerung ziehen, ohne dass ihr eine Rechtsverletzung vorgeworfen werden kann, so fragt sich in zweiter Linie, ob sie den der Wasserkraftnutzung entgegenstehenden Interessen mit ihren Anordnungen in ausreichendem Masse Rechnung getragen hat.
Sollte die Pr�fung dieser Fragen ergeben, dass die R�gen der Beschwerdef�hrer ganz oder teilweise begr�ndet sind, so kann das Bundesgericht die Sache zu neuer Beurteilung an die Regierung zur�ckweisen. Es kann jedoch auch selbst die n�tigen erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rungen vornehmen und in Abw�gung der im Spiele stehenden Interessen entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen und Auflagen die unvermeidlichen Eingriffe in die Gew�sser- und die Ufervegetation bewilligt werden k�nnen (Art. 114 Abs. 2 OG).
b) Es ist unbestritten, dass in rechtlicher Hinsicht davon auszugehen ist, dass das von der PEM geplante Wasserkraftwerk eine Neuanlage darstellt. Die Zul�ssigkeit der technischen Eingriffe in die Gew�sser beurteilt sich daher in erster Linie nach den Art. 2, 24 und 25 FG i.V.m. Art. 18, 21 und 22 NHG. Grunds�tzlich sind die in diesen Bestimmungen vorgesehenen, n�tigenfalls auch weittragenden Massnahmen anzuordnen, um die Fischgew�sser zu erhalten, zu verbessern oder nach M�glichkeit wiederherzustellen, sie vor sch�dlichen Einwirkungen zu sch�tzen, die Nachhaltigkeit BGE 112 Ib 424 S. 431des Fischertrages zu wahren und die als Laichst�tten oder Aufzuchtgebiete dienenden Naturufer und Pflanzenbest�nde mit Einschluss der seltenen Waldgesellschaften zu erhalten (Art. 2 lit. a und Art. 22 FG; Art. 18 und 21 NHG; BGE 107 Ib 150 letzter Absatz).
c) In Anwendung des Fischereigesetzes sowie des Natur- und Heimatschutzgesetzes kann die Regierung eine einheitliche Bewilligung erteilen (BGE 107 Ib 152 E. 3a; BGE vom 17. Juni 1981 i.S. Aqua Viva und Mitbeteiligte gegen Kraftwerk Ilanz AG, in ZBl 82/1981 S. 550 f., nicht publizierte E. 3a). Die Regelung der Art. 22 ff. FG deckt sich zu einem wesentlichen Teil mit dem Zweck der Art. 18 ff. NHG, auch wenn die beiden Gesetze verschiedene Ziele verfolgen. Bedenken gegen eine einheitliche Bewilligung, wie sie vom Vertreter des WWF-Schweiz ge�ussert wurden, sind deswegen nicht angebracht. Selbstverst�ndlich sind bei der Pr�fung der Bewilligungsvoraussetzungen und der Interessenabw�gung die Anforderungen beider Gesetze umfassend zu ber�cksichtigen. Dabei ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu beachten, dass der Gesetzgeber mit der am 1. Januar 1985 in Kraft getretenen �nderung und Erg�nzung der Art. 18 und 21 NHG Uferbereiche, mit Einschluss der Riedgebiete, seltenen Waldgesellschaften und Hecken, wirksamer als bis anhin sch�tzen wollte (Botschaft des Bundesrates vom 31. Oktober 1979, BBl 1979 III S. 829 f.). Angesichts der gewichtigen �ffentlichen Interessen des Umweltschutzes hat das Bundesgericht sowohl die Anforderungen des Bundesgesetzes �ber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) im allgemeinen als auch die genannten Bestimmungen des NHG zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 112 Ib 39 ff., 306 E. 12e).
d) Im einzelnen ordnet Art. 24 Abs. 1 FG an, dass die Gew�sser oder ihr Wasserhaushalt, die Wasserl�ufe sowie die Ufer und der Grund der Seen nur mit besonderer Bewilligung der f�r die Fischerei zust�ndigen kantonalen Beh�rden ver�ndert werden d�rfen. Ohne schriftliche Bewilligung sind insbesondere untersagt: b) Ausn�tzung von Wasserkr�ften; d) Fluss- und Bachverbauungen sowie Uferrodungen; e) Kanalbauten; i) Wasserentnahmen und -r�ckgaben; k) Wasserableitungen jeglicher Art (Art. 24 Abs. 2 FG).
Gem�ss Art. 18 Abs. 1bis NHG (in der Fassung des Gesetzes vom 7. Oktober 1983) sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgeh�lze, BGE 112 Ib 424 S. 432Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erf�llen oder besonders g�nstige Voraussetzungen f�r Lebensgemeinschaften aufweisen, besonders zu sch�tzen. Gem�ss Art. 21 NHG darf die Ufervegetation, zu welcher Auenvegetationen im Uferbereich z�hlen, weder gerodet noch �bersch�ttet, noch auf andere Weise zum Absterben gebracht werden.
Es ist unbestritten, dass das Projekt der PEM Eingriffe in den Rom und die Seitenb�che Vau und Muranzina bedingt. Demgem�ss haben die Beh�rden nach Art. 25 Abs. 1 FG "unter Ber�cksichtigung der nat�rlichen Gegebenheiten und allf�lliger anderer Interessen alle Massnahmen vorzuschreiben, die geeignet sind, a) g�nstige Lebensbedingungen f�r die Wassertiere zu schaffen ...; b) die freie Fischwanderung sicherzustellen ...; c) die nat�rliche Fortpflanzung zu erm�glichen ...; d) zu verhindern, dass Fische und Krebse durch bauliche Anlagen oder Maschinen gesch�digt werden". Die entsprechenden Massnahmen sind bei der Ausarbeitung der Projekte festzulegen (Art. 25 Abs. 3 FG). Dabei ist auch dem von Art. 18 NHG geforderten besonderen Schutz der Uferbereiche und der seltenen Waldgesellschaften Rechnung zu tragen. L�sst sich eine Beeintr�chtigung schutzw�rdiger Lebensr�ume durch technische Eingriffe unter Abw�gung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher f�r besondere Massnahmen zu deren bestm�glichem Schutz, f�r Wiederherstellung oder f�r angemessenen Ersatz zu sorgen (Art. 18 Abs. 1ter NHG). Lassen sich keine Massnahmen finden, die schwerwiegende Beeintr�chtigungen von Interessen der Fischerei verhindern k�nnen, so ist der Entscheid von einer Abw�gung der Gesamtinteressenlage abh�ngig zu machen (Art. 25 Abs. 2 FG).
In Anwendung dieser Vorschriften f�hrt die Pr�fung des angefochtenen Beschlusses der Regierung zu folgenden Ergebnissen:
5. a) Die Regierung anerkennt die Richtigkeit des von ihr bei dipl. Forsting. Eduard Ammann, alt Fischerei- und Jagdverwalter des Kantons Z�rich, eingeholten fischereilichen Gutachtens vom 31. Juli 1983. Als Ergebnis h�lt der Experte im wesentlichen fest, der vom Fischereigesetz geforderte Schutz des Rom als Fischgew�sser sei nur gew�hrleistet, wenn die Restwassermenge bei der Fassung Resia 400 l/s betrage; bei der nachtr�glich in Erw�gung gezogenen Reduktion der Wassermenge auf 300 l/s sei eine Beeintr�chtigung nicht auszuschliessen, weil die zum Ausgleich vorgesehenen baulichen Massnahmen nicht realisierbar seien. Die Regierung BGE 112 Ib 424 S. 433ist daher zum Schlusse gelangt, es liessen sich keine Massnahmen finden, welche eine schwerwiegende Beeintr�chtigung von Interessen der Fischerei im Sinne von Art. 2 FG verhindern k�nnten. Demgem�ss hat sie ihren Entscheid gest�tzt auf Art. 25 Abs. 2 FG von einer Abw�gung der Gesamtinteressenlage abh�ngig gemacht.
Dieser Folgerung der Regierung ist zuzustimmen. Der Rom bleibt zwar als Fischgew�sser erhalten, doch erleidet der Fischertrag eine Einbusse. Der Vaubach geht als Fischgew�sser weitgehend verloren, wenn er von der vorgesehenen Fassung an vollst�ndig trocken gelegt werden darf. Die geplanten technischen Eingriffe in die Gew�sser k�nnen daher in der Tat nur gest�tzt auf die Abw�gung der Gesamtinteressenlage bewilligt werden, sofern diese ergibt, dass die bessere Energieversorgung des Tales verlangt, dass die Beeintr�chtigung der Fischerei in Kauf genommen werden muss.
b) Die vom Gesetz geforderte Abw�gung der Gesamtinteressenlage erfordert die Ber�cksichtigung aller in Frage kommenden Interessen; andernfalls liegt eine unvollst�ndige Interessenabw�gung vor. Bei ihrem Entscheid hat die Regierung zu wenig beachtet, dass die Verwirklichung des Werkes, dem sie zugestimmt hat, auch Waldrodungen und Bewilligungen von Ausnahmen f�r Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen bedingt. Rodungen setzen Interessen voraus, welche das gesetzliche Gebot der Walderhaltung �berwiegen (Art. 31 f. des eidgen�ssischen Forstpolizeigesetzes vom 11. Oktober 1902, FPolG, und Art. 26 der Vollziehungsverordnung zu diesem Gesetz, FPolV; s. auch BGE 111 Ib 308 ff. mit Hinweisen). Baubewilligungen f�r nicht zonenkonforme Bauten und Anlagen erfordern ausser der Standortbedingtheit, dass keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG). Sollen in Abw�gung der Gesamtinteressenlage Beeintr�chtigungen von Interessen der Fischerei und der Uferbereiche in Kauf genommen werden, so setzt die Bewilligung der Eingriffe, bei welcher alle zumutbaren Massnahmen im Sinne von Art. 25 FG anzuordnen sind, voraus, dass keine sonstigen �berwiegenden Interessen entgegenstehen. Allein eine solche umfassende Pr�fung entspricht den Bed�rfnissen der Konzession�rin, ist sie doch vor weiteren Aufwendungen zu bewahren, falls sich ergeben sollte, dass der Verwirklichung ihres Projektes sonstige �berwiegende Interessen - wie etwa das Gebot der Walderhaltung - entgegenst�nden.BGE 112 Ib 424 S. 434
Gewiss ist es im jetzigen Zeitpunkt nicht m�glich, die definitiven Rodungs- und Baubewilligungen zu erteilen. Dies ist f�r die fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung auch nicht gefordert. Hingegen muss feststehen, dass die Verwirklichung des Werkes einem das Interesse an der Walderhaltung �berwiegenden Bed�rfnis entspricht (Art. 26 Abs. 1 FPolV) und dass der Baubewilligung f�r die ausserhalb der Bauzonen gelegenen Anlagen, insbesondere f�r die Zentrale Graveras, keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG). St�nde dies nicht fest, so w�rden zufolge der erheblichen Aufwendungen der Konzession�rin Sachzw�nge geschaffen, die nur schwer zu korrigieren w�ren (BGE 107 Ib 153 E. 3b).
c) Der angefochtene Entscheid nimmt sodann nicht ausdr�cklich auf die im Val M�stair zu beachtenden wasserwirtschaftlichen Gesamtzusammenh�nge Bezug. Mit Recht verweisen die Beschwerdef�hrer auf die von der Meliorationsgenossenschaft Val M�stair vorgenommene Gesamtmelioration. Diese hatte ebenfalls den allgemeinen Interessen der Umwelt, insbesondere der Erhaltung des Grundwassers sowie dem Schutze der Natur und der Wahrung des Landschaftsbildes, Rechnung zu tragen. Auf die Interessen der Fischerei, der Jagd und der Bienenzucht sowie auf den Schutz der V�gel war R�cksicht zu nehmen (Art. 79 des eidgen�ssischen Landwirtschaftsgesetzes vom 3. Oktober 1951, LwG). Es ist dies auch getan worden, indem auf die Erhaltung der Erlenauen besonderes Gewicht gelegt und deren Bestand mit Dienstbarkeiten gesichert wurde. Die Respektierung der dem Bundesrecht entsprechenden umfassenden Zielsetzung der Melioration verlangt, dass verbindlich festgestellt wird, dass trotz der Wasserfassung und -ableitung f�r die Nutzung der Wasserkraft gen�gend Wasser f�r die Bew�sserung zu Landwirtschaftszwecken zur Verf�gung steht.
d) Mit Recht fordern sodann sowohl die Beschwerdef�hrer als auch das Eidgen�ssische Departement des Innern, dass abgekl�rt wird, ob die Fassung des Rom und des Vaubaches nicht zu einer den Bestand der Erlenauen gef�hrdenden Grundwasserabsenkung f�hrt. Art 21 NHG verlangte bereits vor seiner Revision durch das Umweltschutzgesetz, dass die Ufervegetation nicht zum Absterben gebracht werden darf. Die vom Bundesgericht zu ber�cksichtigende neue Fassung der Art 18 und 21 NHG hat die besondere Schutzw�rdigkeit der Auenvegetation unmissverst�ndlich verdeutlicht (BGE vom 17. April 1985 i.S. F. AG, in ZBl 87/1986 S. 400, E. 3a).BGE 112 Ib 424 S. 435
e) Der angefochtene Entscheid l�sst die umfassende Ber�cksichtigung der oben (E. 5b-d) genannten Interessen vermissen. Die Einwendung der Beschwerdef�hrer, die Regierung habe die rechtserhebliche Interessenlage in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht unvollst�ndig abgekl�rt und dementsprechend auch die Interessenabw�gung mangelhaft vorgenommen, ist somit hinsichtlich der genannten Anliegen begr�ndet. Doch sind diese klar erkennbar, weshalb ihre Abkl�rung im bundesgerichtlichen Verfahren nachgeholt werden kann. Eine R�ckweisung der Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz dr�ngt sich nicht auf. Aufgrund der erg�nzenden Erhebungen kann vielmehr das Bundesgericht, wie sich aus den folgenden Erw�gungen ergibt, selbst entscheiden (Art. 114 Abs. 2 OG).
6. a) Zur Frage der Waldrodung ist festzustellen, dass gem�ss dem Bericht der Forstbeh�rden f�r die Verwirklichung des Werkes tempor�re Rodungen im Ausmass von 7530 m2 und permanente Rodungen f�r 1040 m2 n�tig sind. Diese verh�ltnism�ssig geringen Rodungen verteilen sich auf neun Teilfl�chen. Am Augenschein konnte festgestellt werden, dass die entsprechenden Eingriffe in den Wald nicht als schwerwiegend empfunden werden. Der Folgerung des f�r die Rodungsbewilligung zust�ndigen Bundesamtes f�r Forstwesen gem�ss seinem Schreiben vom 7. Oktober 1985, wonach der Nachweis des �berwiegenden Bed�rfnisses unter der Voraussetzung, dass die �brigen Bewilligungen f�r die Realisierung des Kraftwerkprojektes erteilt werden k�nnen, erbracht sein d�rfte, ist daher zuzustimmen. Dass auch die relative Standortgebundenheit gegeben ist, liegt auf der Hand, ergeben sich doch die Leitungsf�hrung und die Erstellung des Ausgleichsbeckens Muranzina aus den Erfordernissen der Wasserkraftnutzung. Die Notwendigkeit von tempor�ren und - in kleinem Umfange - permanenten Rodungen steht somit der Erteilung der fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligung nicht entgegen. Die definitive Rodungsbewilligung mit den �blichen Auflagen und Bedingungen bleibt vorbehalten.
b) Das Entsprechende gilt f�r die Notwendigkeit einer Bewilligung nach Art. 24 RPG, welche vor dem Baubeginn aufgrund der definitiven Projektpl�ne einzuholen ist. Aus dem Bericht des kantonalen Amtes f�r Raumplanung ergibt sich, dass der Realisierung des Vorhabens keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen, sofern die fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung erteilt werden kann. Die Standortgebundenheit der Anlagen ist in gleicher BGE 112 Ib 424 S. 436Weise gegeben, wie dies f�r die Erteilung der Rodungsbewilligung zutrifft. Die von den zust�ndigen Beh�rden zu erteilende definitive Baubewilligung bleibt vorbehalten.
c) Was die Sicherstellung der f�r die landwirtschaftliche Bew�sserung erforderlichen Wassermenge anbelangt, ist auf die Vereinbarung zwischen der PEM und der Societ� da meglioraziun Val M�stair hinzuweisen. Es ergibt sich aus ihr, dass die Parteien der Bew�sserung f�r die Landwirtschaft gegen�ber der Wasserkraftnutzung den Vorrang zubilligen. Allf�llige Zweifel wurden durch die eindeutigen Erkl�rungen der Vertreter der PEM im Laufe des bundesgerichtlichen Instruktionsverfahrens beseitigt. Im Bedarfsfalle wird die PEM das zur Bew�sserung erforderliche Wasser auf Kosten der Stromproduktion der Landwirtschaft zur Verf�gung stellen. Ziff. 6.1 der genannten Vereinbarung h�lt fest, dass die Meliorationsgenossenschaft f�r das Wasser, das sie f�r Bew�sserungszwecke den Anlagen der PEM entnimmt, keine Entsch�digung zu entrichten hat, selbst wenn dadurch f�r die PEM eine Minderproduktion resultieren sollte. Nur f�r den Fall, dass infolge ausserordentlicher Vorkommnisse die Energieversorgung der Talschaft ernsthaft gef�hrdet sein sollte, hat sich die Meliorationsgenossenschaft bereit erkl�rt, auf die Bew�sserung vor�bergehend zu verzichten, sofern dadurch im Werk Graveras die Energieproduktion erh�ht werden kann (Ziff. 6.3 der Vereinbarung). Gem�ss den Aussagen der sachkundigen Vertreter des Kantons gibt ein solcher vor�bergehender Verzicht in Notf�llen zu keinen Bedenken Anlass, da eine Einstellung der Bew�sserung w�hrend einigen Tagen zu keiner nicht wiedergutzumachenden Austrocknung des Bodens f�hrt.
Auch ergibt sich aus dem erg�nzenden Bericht zu den bestehenden und geplanten Beregnungsanlagen im Val M�stair, welcher von den vom Bundesgericht anstelle des verstorbenen Eduard Ammann beigezogenen Experten Dr. Chasper Buchli und dipl. phil. II Peter Voser erstattet worden ist, dass bei der im angefochtenen Beschluss verlangten Restwassermenge bei Resia von 250 l/s Konkurrenzsituationen zwischen der Wasserkraftnutzung und der Bew�sserung f�r die Landwirtschaft praktisch ausgeschlossen sind. W�rde jedoch eine h�here Dotierwassermenge verlangt (400 l/s gem�ss Gutachten Ammann oder gar 500 l/s gem�ss den Annahmen einer in der Zeitschrift "Vermessung/Photogrammetrie/Kulturtechnik" im Heft September 1986 ver�ffentlichten Diplomarbeit betreffend das wasserwirtschaftliche Gesamtkonzept BGE 112 Ib 424 S. 437Val M�stair), so k�nnte es in den Monaten Mai, August und eventuell auch September zu Konkurrenzsituationen kommen. Sollen somit ausreichende Wassermengen sowohl f�r die Wasserkraftnutzung als auch f�r die Bew�sserung zur Verf�gung stehen, erweist sich bei Beachtung des wasserwirtschaftlichen Gesamtzusammenhanges eine Begrenzung der Dotierwassermenge bei Resia auf 250 l/s als erforderlich, was freilich zu den vom Experten Ammann aufgezeigten und von den Experten Buchli und Voser best�tigten Einbussen f�r die Fischerei f�hrt.
Der Vorrang der Bew�sserung ist im �brigen nicht einzig aus rein landwirtschaftlichen Gr�nden, sondern ebenfalls aus der Sicht des Landschaftsschutzes bedeutsam. Denn auch in dessen Interesse liegt es, dass das im M�nstertal wegen seiner trockenen S�dlage nur wenige Kulturland nicht vergandet, sondern erhalten bleibt, was eine kontinuierliche Bew�sserung erfordert.
d) Ob trotz der Beeintr�chtigung der Interessen der Fischerei die fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung erteilt werden kann, h�ngt massgebend davon ab, ob bei einer Beschr�nkung der Mindestabflussmenge bei Resia auf 250 l/s sowie beim Verzicht auf eine Mindestabflussmenge beim Vaubach zu bef�rchten ist, dass der Wasserhaushalt der gesch�tzten Erlenauen schwerwiegend gest�rt wird und daher mit deren teilweisem Absterben gerechnet werden muss. Zur Abkl�rung dieser Frage hat das Bundesgericht beim Bureau f�r Technische Geologie Dedual/Kobel/Lardelli, Sachbearbeiter Dr. T. Lardelli, ein hydrogeologisches Gutachten sowie gest�tzt auf dessen Ergebnisse bei den Experten Dr. Buchli und dipl. phil. II Voser ein Gutachten �ber die voraussichtlichen Auswirkungen der geplanten Wasserkraftnutzung im Val M�stair auf die Vegetation der Grauerlenw�lder eingeholt. Zur Vermeidung einer Sch�digung der Erlenbest�nde im Gebiet der Aua da Vau unterhalb der Wasserfassung fordern die Gutachter eine st�ndige Wasserf�hrung insbesondere in den Monaten Mai bis September. Eine solche dauernde Wasserf�hrung w�hrend der Vegetationsperiode schliesst nach Ansicht der Experten Sch�den am Erlenbestand entlang der Aua da Vau aus. Bei den �brigen Erlenauenw�ldern sind Sch�den bei einer Mindestabflussmenge von 250 l/s im Rombach dank Hangwasseraustritten und Wasseraufst�ssen praktisch ausgeschlossen. Einzig oberhalb des Punktes von 1355 m �.M., im wesentlichen somit im Abschnitt zwischen der Wasserfassung bei Resia und der Einm�ndung der Muranzina in den Rom, schliessen die Experten BGE 112 Ib 424 S. 438kleinfl�chige Sch�den nicht aus, doch bezeichnen sie die entsprechende Gef�hrdung als gering.
Der im bundesgerichtlichen Verfahren durchgef�hrte Augenschein hat best�tigt, dass ein grosser Teil der Auenw�lder weder durch das Wasser aus der Aua da Vau noch durch dasjenige des Rom versorgt wird. Auch konnten im Bereich zwischen Graveras und der Einm�ndung des Vaubaches Wasseraufst�sse beobachtet werden, was daf�r spricht, dass der entsprechende Bachlauf eine Exfiltrationsstrecke darstellt, dass also aus dem Grundwasser Wasser an den Bachlauf abgegeben wird.
Aufgrund des Ergebnisses der Gutachten Lardelli sowie Buchli/Voser kann somit festgehalten werden, dass eine ernste Gef�hrdung der Erlenauen als ausgeschlossen bezeichnet werden kann, sofern in der Aua da Vau w�hrend der Vegetationsperiode eine ausreichende Wassermenge fliesst.
e) Ausserhalb der Vegetationsperiode ist das im Vaubach fliessende Wasser f�r den Bestand der Erlenaue nicht von entscheidender Bedeutung. Dennoch haben die Experten Buchli und Voser in teilweiser Abweichung von den Folgerungen des Experten Ammann an der Instruktionsverhandlung vom 27. Oktober 1986 auch w�hrend der Winterperiode eine st�ndige, wenn auch geringe Wasserf�hrung des Vau gefordert. Der Gefahr der Vereisung messen sie keine massgebende Bedeutung bei. Sie haben festgehalten, dass dem Vaubach als Lieferant von N�hrtieren f�r die Fische Bedeutung zukommt. Am Augenschein konnten entsprechende Kleinlebewesen im Bachbett festgestellt werden. Wird die Aua da Vau w�hrend der Wintermonate vollst�ndig trocken gelegt, so verliert der Bach seine Bedeutung als N�hrstofflieferant, was nach Auffassung der Experten als nicht tragbar zu bezeichnen ist. Die Schutzbestimmungen des Fischereigesetzes umfassen in der Tat ebenfalls den Schutz der Gew�sser, denen als Lieferant von Fischn�hrtieren Bedeutung zukommt (Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 FG; Botschaft des Bundesrates vom 24. Januar 1973, BBl 1973 I S. 680). Auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung r�umt dem Schutz entsprechender Gew�sser, die als N�hrtierlieferant in Frage kommen k�nnen, erhebliche Bedeutung bei (nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 20. November 1985 i.S. SBN c. Flurgenossenschaft D�dingen betreffend Eindolung des Bundtelsbaches, Kt. Freiburg; vgl. auch BGE 108 Ib 178 ff.).
7. a) Als Ergebnis der im bundesgerichtlichen Instruktionsverfahren durchgef�hrten zus�tzlichen Abkl�rungen ist festzuhalten, BGE 112 Ib 424 S. 439dass die geplante Wasserkraftnutzung nicht nur - wie die Regierung angenommen hat - zu einer Beeintr�chtigung der Interessen der Fischerei f�hrt, sondern dass auch der Bestand der Erlenaue entlang des Vaubaches gef�hrdet werden k�nnte, falls nicht eine st�ndige Wasserf�hrung dieses Baches w�hrend der Vegetationsperiode sichergestellt wird. Ausserdem ist die v�llige Trockenlegung des Vaubaches auch ausserhalb der Vegetationsperiode als nicht tragbar zu bezeichnen. Die weiteren in Frage stehenden Interessen der Walderhaltung, der Raumplanung und der Landwirtschaft stehen der Wasserkraftnutzung in dem von der Regierung zugestandenen Ausmasse nicht entgegen, doch ist die Sicherung dieser Interessen verbindlich festzulegen.
b) Der zu erwartenden Beeintr�chtigung sind die von den Beschwerdef�hrern anerkannten Interessen des M�nstertales an einer sicheren und wenn m�glich ausreichenden Energieversorgung gegen�berzustellen. Aus den Akten ergibt sich die Erfahrungstatsache, dass die Ofenpassleitung immer wieder St�rungen und Ausf�lle aufweist und dass die Energiezufuhr aus Italien nicht gesichert ist. Die Beschwerdef�hrer m�chten diesen M�ngeln freilich keine entscheidende Bedeutung beimessen. Auch sind sie der Ansicht, durch eine zweite Zufuhrleitung aus dem Engadin k�nne der Bedarf in ausreichendem und sicherem Masse gedeckt werden.
Diesen Einwendungen gegen�ber ist festzuhalten, dass bei der Pr�fung der Frage, auf welchem Wege das auch von den Beschwerdef�hrern als berechtigt anerkannte Interesse an einer m�glichst sicheren und preisg�nstigen Energieversorgung befriedigt werden soll, der Beurteilungsspielraum der prim�r verantwortlichen Beh�rden zu respektieren ist und dass dabei auch technische Fragen gel�st werden m�ssen, bei denen Zweckm�ssigkeits�berlegungen im Vordergrund stehen. Fragen des Ermessens kann das Bundesgericht - wie dargelegt - nicht frei �berpr�fen (s. nebst der oben, E. 3, zitierten Rechtsprechung auch BGE 99 Ib 79 E. 3a und BGE 98 Ib 217 E. 2b, 434 E. 2a). Wenn in Ber�cksichtigung der abgelegenen Lage des M�nstertales unter den gegebenen Umst�nden sowohl die Gemeinden des Tales als auch die Regierung des Kantons Graub�nden der Verbesserung der Eigenversorgung durch vermehrte Wasserkraftnutzung gr�sseres Gewicht beigelegt haben als der M�glichkeit eines kostspieligen Ausbaues der Energiezufuhr in das Tal oder einer sonstigen, keineswegs klar erkennbaren und in n�tzlicher Frist realisierbaren alternativen L�sung, so kann ihnen weder eine gegen Bundesrecht verstossende Beurteilung BGE 112 Ib 424 S. 440noch ein Missbrauch des ihnen zuzubilligenden technischen Ermessens vorgeworfen werden. Dass auf weite Sicht bei Annahme eines stets zunehmenden Energiekonsums die Eigenversorgung auch mit dem nun zu beurteilenden Ausbau nicht sichergestellt werden kann - wie die Beschwerdef�hrer einwenden -, vermag den Vorwurf einer �berbewertung des energiewirtschaftlichen Interesses nicht zu begr�nden. Die Energiegewinnung stellt in jedem Fall einen gewichtigen Beitrag zur sicheren Energieversorgung des Tales dar. Auch ist das allgemeine Interesse an einer Verbesserung der Elektrizit�tsversorgung durch massvolle Ausn�tzung der erneuerbaren landeseigenen Wasserkr�fte nicht gering zu achten.
c) Bei der Abw�gung des Interesses an einer Verbesserung der Energieversorgung mit den Interessen der Fischerei ist zu beachten, dass im Rom die Fischqualit�t erhalten bleibt (dies im Unterschied zum Fall Wynau, s. BGE 109 Ib 214 ff.). Einzig die Quantit�t des Fischfanges nimmt ab. Diese Einbusse ist jedoch gem�ss dem angefochtenen Beschluss (lit. B Ziff. 5) von der PEM durch eine entsprechende Zahlung auszugleichen; die Sch�den am Fischbestand und der Ausfall des Fischertrages sind zu verg�ten. Unter diesen Umst�nden durfte die Regierung mit ausreichenden Gr�nden das Interesse der Fischerei nicht als derart gewichtig erachten, dass es die Wasserkraftnutzung ausschliessen w�rde.
Mit der Regelung des Fischereigesetzes nicht vereinbar ist hingegen der Verzicht auf eine Restwassermenge im Vaubach. Die v�llige Trockenlegung eines f�r Jungfische und als N�hrtierlieferant wertvollen Bachlaufes widerspricht Art. 1 und 2 lit. a sowie Art. 25 Abs. 1 lit. a FG, wonach die Fischgew�sser zu erhalten und g�nstige Lebensbedingungen f�r die Wassertiere zu schaffen sind. Die in Abw�gung der Gesamtinteressenlage in Kauf zu nehmenden Beeintr�chtigungen schliessen die v�llige Trockenlegung eines Fischgew�ssers grunds�tzlich aus. Die zur Erhaltung eines Fischgew�ssers n�tige Restwassermenge verunm�glicht die Wasserkraftnutzung nicht. Sie f�hrt lediglich zu einer Verringerung der Energieerzeugung. Eine solche ist zumutbar, hat doch die Wasserkraftnutzung die gesetzlichen Voraussetzungen, zu denen das Gebot der Erhaltung der Fischgew�sser geh�rt, zu respektieren.
d) Auch die Interessen des Landschaftsschutzes durfte die Regierung mit ausreichenden Gr�nden nicht als derart gewichtig erachten, dass sie die Wasserkraftnutzung ausschliessen w�rden. Die geringere Wasserf�hrung des Rom wird zwar zu einer gewissen Beeintr�chtigung des Landschaftsbildes f�hren. Doch ist der BGE 112 Ib 424 S. 441Wasserlauf, wie der Augenschein gezeigt hat, nicht durchgehend zug�nglich und nur an einzelnen Stellen frei einsehbar. Die Wasserfassung bei Resia erfordert verh�ltnism�ssig geringf�gige Anlagen, so dass nicht von einem schweren Eingriff gesprochen werden kann. Auf eine ansprechende Gestaltung der Zentrale Graveras ist im Baubewilligungsverfahren zu achten. Im �brigen ist festzustellen, dass - wie erw�hnt - die Sicherstellung der Bew�sserung f�r die Landwirtschaft sich auch f�r die Anliegen des Landschaftsschutzes positiv auswirken wird.
Als massgebend f�llt sodann ins Gewicht, dass nicht mit einer grossfl�chigen Sch�digung der Auenvegetation entlang des Bachlaufes gerechnet werden muss; lediglich kleinfl�chige Sch�den oberhalb der Einm�ndung der Muranzina, die keineswegs mit Sicherheit zu erwarten sind, schliessen die Experten nicht vollst�ndig aus.
Als untragbar und mit Art. 18 und 21 NHG unvereinbar ist hingegen die Gef�hrdung der ausgedehnten und f�r das Landschaftsbild besonders pr�genden Auenvegetation entlang des Vaubaches zu bezeichnen. Der Ausschluss dieser Gef�hrdung erfordert w�hrend der Vegetationsperiode die Sicherstellung einer ausreichenden Restwassermenge.
e) Es fragt sich ferner, ob mit diesen Folgerungen den Anforderungen des am 1. Januar 1985 in Kraft getretenen Umweltschutzgesetzes in gen�gendem Masse Rechnung getragen wird. Das Gesetz verlangt f�r Anlagen, welche die Umwelt erheblich belasten k�nnen, eine Pr�fung der Umweltvertr�glichkeit (Art. 9 Abs. 1). Der Bundesrat hat diese Anlagen zu bezeichnen, was noch nicht erfolgt ist. Doch ergibt sich aus seiner Botschaft zum Umweltschutzgesetz, dass u.a. Kraftwerke und gr�ssere Wasserbauten solche Anlagen darstellen (BBl 1979 III S. 786).
Die Pr�fung der Umweltvertr�glichkeit solcher Werke, zu denen das Unternehmen der PEM z�hlt, erfordert in der Regel kein besonderes Bewilligungsverfahren. Sie f�gt sich vielmehr in bestehende Entscheidverfahren ein (BBl 1979 III S. 786). Im vorliegenden Falle liegt verst�ndlicherweise kein formell als Umweltvertr�glichkeitspr�fung bezeichneter Bericht vor, war doch das Umweltschutzgesetz im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Beschlusses noch nicht in Kraft. Doch ergibt sich hieraus nicht etwa die Unzul�ssigkeit der Bewilligung. Entscheidend ist vielmehr, ob in materieller Hinsicht den Anforderungen des Umweltschutzgesetzes Gen�ge getan wird (BGE 112 Ib 39 ff., 42 ff. E. 1c). Dies ist BGE 112 Ib 424 S. 442aufgrund der Abkl�rungen, die von der Regierung mit dem Gutachten Ammann und im bundesgerichtlichen Instruktionsverfahren mit den hydrogeologischen Untersuchungen sowie mit der Expertise Buchli/Voser veranlasst wurden, zu bejahen. Im �brigen ist auf die vorbehaltenen weiteren Bewilligungen und damit insbesondere auch auf die Baubewilligung zu verweisen. Diese hat die erforderlichen Bedingungen und Auflagen zu enthalten, mit denen den verschiedenen gesetzlichen Anforderungen Nachachtung zu verschaffen ist.
8. a) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Regierung die rechtserhebliche Interessenabkl�rung und -abw�gung an sich unvollst�ndig vorgenommen hat. In Ber�cksichtigung der im bundesgerichtlichen Instruktionsverfahren vorgenommenen Abkl�rungen ist jedoch ihrer Folgerung zuzustimmen, wonach die Anliegen der Fischerei sowie des Natur- und Landschaftsschutzes nicht derart gewichtig sind, dass auf die geplante Wasserkraftnutzung verzichtet werden muss. Auch die Interessen der Landwirtschaft stehen dieser Nutzung nicht entgegen, wenn - wie ausgef�hrt - der Bew�sserung der Vorrang zugebilligt wird.
b) Hingegen hat die Regierung bei ihrer unvollst�ndigen Abw�gung der Gesamtinteressenlage den zu ber�cksichtigenden Interessen der Fischerei und des Naturschutzes insoweit nicht in ausreichendem Masse Rechnung getragen, als sie bei der Fassung des Vaubaches keine Mindestabflussmenge vorgeschrieben hat. Die entsprechende Auflage ist somit anzuordnen.
aa) Wird in Beachtung der gesetzlichen Anforderungen des Fischereigesetzes und des Natur- und Heimatschutzgesetzes im Sinne der von den Experten verlangten Mindestanforderungen bei der Fassung des Vaubaches in den Monaten Mai bis August eine Mindestabflussmenge von 50 l/s und in den Monaten September bis April eine solche von 20 l/s vorgeschrieben, so f�hrt dies gem�ss den vom Ingenieurb�ro Br�niger & Co. im November 1986 vorgelegten Berechnungen, an deren Richtigkeit nicht zu zweifeln ist, zu einem Minderertrag gegen�ber dem urspr�nglichen Konzessionsprojekt im Betrage von Fr. 109'960.-- j�hrlich sowie zu einer Minderproduktion von 1'698'394 kWh (= -13,94%). Doch ist zur Beurteilung der Zumutbarkeit der entsprechenden Massnahme nicht vom Konzessionsprojekt, sondern von dem zur Beurteilung stehenden Regierungsentscheid auszugehen. Bereits die von der Regierung beschlossene Variante f�hrt gegen�ber dem Konzessionsprojekt zu einem Minderertrag von Fr. 91'511.55, was einer BGE 112 Ib 424 S. 443Minderproduktion von 1'402'354 kWh entspricht (= rund -11,5%, dies wiederum gem�ss den vom Ingenieurb�ro Br�niger & Co. im November 1986 vorgelegten Berechnungen, die geringf�gig von den noch im Regierungsentscheid genannten Zahlen abweichen). Die im Interesse sowohl der Auenvegetation als auch der Erhaltung des Fischgew�ssers der Aua da Vau zu verlangende Restwassermenge bei der Fassung des Vaubaches f�hrt somit zu einer Erh�hung des Minderertrages von j�hrlich Fr. 18'448.45 bzw. der Minderproduktion um 296'040 kWh (= rund -2,5% gegen�ber der von der Regierung genehmigten Variante, welche von der PEM akzeptiert wurde). Dieser Minderertrag ist der PEM zuzumuten, erh�hen sich doch deswegen die durchschnittlichen Gestehungskosten von 8,55 Rp./kWh bei dem von der Regierung gutgeheissenen Projekt nur um 0,24 Rp./kWh auf 8,79 Rp./kWh. Bei der Beurteilung der Tragbarkeit ist namentlich zu ber�cksichtigen, dass - wie dies auch die Regierung im angefochtenen Beschluss darlegt - eine langfristige Betrachtungsweise angezeigt ist. Einen Preis von 8,6 Rp. im Jahresmittel bezeichnete die Regierung langfristig als relativ vorteilhaft, was erkennen l�sst, dass die Erh�hung auf 8,8 Rp. jedenfalls als tragbar zu bewerten ist. Es handelt sich um die zur Erhaltung eines Fischgew�ssers in Kauf zu nehmende Kostenfolge.
bb) Eine weitergehende Erh�hung der Restwassermenge dr�ngt sich hingegen nicht auf. Insbesondere ist davon abzusehen, f�r die Muranzina, welche stets eine Wasserf�hrung von ca. 25 l/s aufweisen wird, eine Mindestwassermenge vorzuschreiben. Der Augenschein hat best�tigt, dass dieser Bach zufolge der Pfl�sterung seines Bettes im Gebiet von Sta. Maria nicht als Fischgew�sser gelten kann. Auch befinden sich in jenem Bereich keine gesch�tzten Auen, welche auf das Wasser der Muranzina angewiesen w�ren.
Desgleichen lassen die im bundesgerichtlichen Instruktionsverfahren veranlassten Berechnungen der Auswirkung einer st�ndigen totalen Restwassermenge von 325 l/s bis 450 l/s erkennen, dass mit einem sehr erheblichen Minderertrag an Energie gerechnet werden m�sste, den die Vorteile der h�heren Restwassermenge nicht aufzuwiegen verm�chten. Gem�ss den Aussagen der Experten Buchli und Voser ist eine Erh�hung der bei der Fassung Resia verlangten Restwassermenge von 250 l/s ohne massgebende Bedeutung f�r die Erlenauen.
Die allf�llige geringf�gige Erh�hung des Fischertrages f�llt bei den gegebenen �rtlichen Verh�ltnissen im Rahmen der Abw�gung BGE 112 Ib 424 S. 444der Gesamtinteressenlage nicht entscheidend ins Gewicht. Es ist zu beachten, dass die Fischwanderung aus dem angrenzenden italienischen Gebiet wegen dortiger Wasserkraftanlagen ausgeschlossen ist und dass die Verminderung des Fischbestandes im Rom teilweise durch Jungfischeins�tze aus der Fischzuchtanstalt bei M�stair ausgeglichen werden kann. F�r die Ertragseinbusse hat im �brigen die PEM - wie erw�hnt - Entsch�digung zu leisten (lit. B Ziff. 5 der angefochtenen fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligung).
cc) Schliesslich ist es nicht gerechtfertigt, die von der Regierung bei Notlagen zugebilligte Unterschreitung der bei der Fassung Resia verlangten Restwassermenge von 250 l/s bis auf minimal 100 l/s aufzuheben. Die restriktive Umschreibung der entsprechenden Bestimmung (lit. B Ziff. 2 der angefochtenen Bewilligung) schliesst Missbr�uche aus. Auch kann aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre angenommen werden, dass von dieser M�glichkeit kaum Gebrauch gemacht werden muss. Derartige Notlagen werden nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden eintreten, wobei ausserdem damit zu rechnen ist, dass die St�rung in verh�ltnism�ssig kurzer Zeit behoben sein wird.
dd) Zu beachten ist jedoch, dass gem�ss den Aussagen der Experten nicht genau bekannt ist, welche Wassermenge im Vaubach im Abschnitt zwischen der Fassung und der Einm�ndung in den Rom versickert. Zufolge der zu verlangenden st�ndigen Wasserf�hrung haben daher die Experten gefordert, dass in der kritischen Winterperiode wenigstens 5 l/s bei der Einm�ndung vorhanden sein m�ssen. Da erst die Erfahrung zeigen wird, ob bei einer Restwassermenge von 20 l/s jedenfalls 5 l/s in den Rom fliessen, ist die PEM zu regelm�ssigen Kontrollen zu verpflichten. Sollten diese ergeben, dass keine oder eine geringere Menge einm�ndet, ist sie zu einer Erh�hung der abzugebenden Restwassermenge zu verpflichten, allerdings nur mit der Massgabe, dass diese Erh�hung zu Lasten des bei der Fassung Resia in den Rom abzugebenden Restwassers entnommen werden darf. Ein solches Vorgehen entspricht dem Vorschlag der PEM, das im Vaubach zu belassende Restwasser durch eine Minderabgabe in den Rom auszugleichen, ein Vorgehen, dem freilich nur im dargelegten beschr�nkten Masse zugestimmt werden kann.
Mit der Festlegung der beantragten gesamten Restwassermenge f�r den Rom und den Vaubach auf 300 l/s in der Periode Mai bis August bzw. auf 270 l/s in der Periode September bis April wird nicht nur eine Verbesserung der Verh�ltnisse f�r die Fischerei und BGE 112 Ib 424 S. 445den Schutz der Auen erzielt, sondern es wird auch der Konzession�rin - wie dies das Wasserrechtsgesetz fordert - die zu nutzende Wassermenge verbindlich zugesichert (BGE 107 Ib 144 E. 3a). Bei der W�rdigung der genannten Mindestwassermengen ist zudem zu ber�cksichtigen, dass ausser der in der Muranzina verbleibenden Wassermenge von 25 l/s aus kleineren Seitenb�chen zus�tzliches Wasser von 45 l/s in den Rom fliesst (Gutachten Ammann, S. 14). Auch wird zufolge der begrenzten Schluckf�higkeit des Kraftwerkes Graveras bei st�rkerer Wasserf�hrung eine gr�ssere Wassermenge im Bachbett des Rom und des Vau verbleiben. Die Bef�rchtung des Kantonalen Fischereivereins, es k�nne ein Ausbau der Anlage erfolgen, der zu gr�sserem Wasserbezug f�hre, ist unbegr�ndet. Eine Vergr�sserung der Schluckf�higkeit der Turbinen wird von der PEM abgelehnt (s. Zusatzbericht vom 10. Februar 1983). Ausserdem bed�rfte eine zus�tzliche Wasserentnahme einer neuen fischereirechtlichen Bewilligung. Diese k�nnte erneut angefochten werden.
c) Mit der in der vorliegenden Sache erfolgten Interessenabw�gung wird der besonderen Lage eines abgelegenen Tales Rechnung getragen. Das Ergebnis der Abw�gung l�sst sich daher nicht ohne weiteres auf andere Projekte wie namentlich Mittelland-Kraftwerke �bertragen. Die vom WWF-Schweiz dahingehend ge�usserten Bef�rchtungen sind somit unbegr�ndet.
9. Demnach ist der Hauptantrag des Naturschutzbundes und des WWF-Schweiz, die fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung sei zu verweigern, abzulehnen. Hingegen sind die Beschwerden teilweise gutzuheissen, indem der angefochtene Beschluss mit der Verpflichtung zu erg�nzen ist, bei der Wasserfassung des Vaubaches eine minimale Restwassermenge im genannten Umfange im Bachbett zu belassen. Ausserdem ist der Vorrang der Bew�sserung f�r die Landwirtschaft sicherzustellen und im Sinne der Forderung der Experten zu verlangen, dass die Wasserzufuhr f�r den Betrieb des Kraftwerkes derart zu regulieren ist, dass negative Schwalleinwirkungen vermieden werden. Schliesslich sind auch die weiteren Bewilligungen ausdr�cklich vorzubehalten.
109 IB 219,
112 IB 39 mehr... ,
112 IB 30,
111 IB 88,
108 IB 181,
106 IB 46,
107 IB 150,
107 IB 153,
108 IB 178,
99 IB 79,
107 IB 144
Art. 2, 24 und 25 FG,
Art. 18, 21 und 22 NHG,
Art. 25 Abs. 2 FG mehr... ,
Art. 25 Abs. 1 lit. a FG,
Art. 18 ff. NHG,
Art. 4 des Bundesgesetzes �ber die Nutzbarmachung der Wasserkr�fte vom 22. Dezember 1916 (WRG),
Art. 5 WRG,
Art. 22 und 23 WRG,
Art. 22 Abs. 2 NHG,
Art. 2 lit. a und Art. 22 FG,
Art. 22 ff. FG,
Art. 24 Abs. 1 FG,
Art. 24 Abs. 2 FG,
Art. 25 Abs. 1 FG,
Art. 26 Abs. 1 FPolV,
Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 FG

References: Art. 2
 Art. 18
 Art. 9
 Art. 25
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 25
 Art. 24
 Art. 22
 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 BGE 
 Art. 25
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 22
 BGE 
 Art. 2
 Art. 18
 BGE 
 Art. 22
 Art. 18
 BGE 
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 Art. 22
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 Art. 24
 Art. 18
 BGE 
 Art. 21
 Art. 25
 Art. 18
 BGE 
 Art. 2
 Art. 25
 Art. 26
 BGE 
 Art. 25
 Art. 24
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 BGE 
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 Art. 2
 BGE 
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 BGE 
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 Art. 1
 Art. 25
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 Art. 18
 BGE 
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Art. 2

Art. 18

Art. 25

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Art. 4

Art. 5

Art. 22

Art. 22

Art. 2
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Art. 22

Art. 24

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Art. 25

Art. 26

Art. 1
 Art. 2