Source: https://www.gutfuergrub.de/aktuell-aus-dem-rathaus/
Timestamp: 2020-01-19 04:54:04+00:00

Document:
Aktuell aus dem Rathaus – NEU “Aus erster Hand” – Gut für Grub
GfG geht nochmal einen neuen Weg!
Hier finden Sie aktuelle Mitteilungen/Beiträge aus den Gemeinderatssitzungen.
Die Arbeit des Gemeinderates soll transparent und verständlich gemacht werden.
Bürgermeister Jürgen Wittmann ist immer bestrebt die Gemeindemitglieder über das Geschehen im Rathaus AKTUELL zu informieren.
Schauen Sie auf die Homepage der Gemeinde unter: http://www.grub-am-forst.de/vg_grub_am_forst/Grub%20a.Forst/Aktuelles/ oder klicken Sie einfach in diesen Link!
Da sich die Berichterstattung über die Sitzung schwierig gestaltet gibt es nun einen anderen Weg – Im Mitteilungsblatt der VG gibt es eine neue Rubrik: Unter dieser Rubrik informiert Sie Bürgermeister Jürgen Wittmann künftig über aktuelle Themen in der Gemeinde.
Damit sollen Fakten genannt werden, evtl. Unklarheiten ausgeräumt und soweit erforderlich Klarstellungen erfolgen.
♦ Blättla 40. KW ♦ ♦ Blättla 42. KW ♦ ♦ Blättla 44. KW ♦ ♦ Blättla 46 . KW ♦ ♦ Blättla 48 . KW ♦ ♦ Blättla 50 . KW ♦
♦ Blättla 2 . KW ♦ ♦Blättla 4. KW♦ ♦Blättla 8.KW♦ ♦Blättla 10.KW♦ ♦Blättla 12.KW♦ ♦Blättla 14.KW♦ ♦Blättla 16.KW♦ ♦Blättla 18.KW♦ ♦Blättla 20.KW♦ ♦Blättla 36.KW(Jubiläumsmarkt)♦ ♦Blättla 50.KW♦ ♦Blättla KW♦ ♦Blättla KW♦
Gemeinderatssitzung 28. Mai 2018
Der Bürgermeister hat sofort reagiert, siehe Beitrag!
Zeitungsbericht Coburger Tageblatt vom 15.02.2017
Bürgermeister Jürgen Wittmann und Verwaltungsstellenleiter Michael Hess stellen Behauptungen der FW Grub richtig!
Jetzt mit Auszügen aus dem Protokoll:
Amt für ländliche Entwicklung – Seminartermin
Mit Schreiben vom 22.12.2015 hat das Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken den Semin-artermin am 24. und 25.06.2016 in Klosterlangheim für die Dorferneuerung in Rohrbach mitgeteilt. Das Schreiben haben die Mitglieder des Gemeinderates im Ratsinfoportal zur Kenntnisnahme erhalten.
Herr Kießling hat zudem telefonisch angeboten, nochmals einen Termin zur Bürgerinformation anzuberaumen und hat darum gebeten, dass die Gemeinde Grub a.Forst die Teilnehmergebühren übernimmt.
Das Gremium wird nach Meldung der 15 Seminarteilnehmer aus Rohrbach über die Übernahme der Kosten entscheiden.
Grundschule Grub a.Forst: Schreiben der Kanzlei Martin-Schehl-Stelzner-Seufert
Das Gremium erhält Kenntnis über den Inhalt des Schreibens der Kanzlei vom 15.12.2015, bezüglich des Schadens an der Regenrinne. Die Gewährleistungsansprüche gegenüber der ausführenden Baufirma sind bereits im Jahr 2005 bzw. spätestens 2011 verjährt.
Kinderspielplatz am Schützenhaus – Vorstellung neuer Gestaltungsplan
Das Gremium erhält Kenntnis von den Plänen der Firma KOMPAN zur Spielplatzerneuerung am Schützenhaus.
Breitbandausbau: Unterschriftstermin mit der Deutschen Telekom
Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass die Regierung von Oberfranken per E-Mail vom 19.01.2016 mit, dass die Voraussetzungen für eine Förderung nach der Breitbandrichtlinie (BbR) vom 10.07.2014 erfüllt sind.
Die Unterzeichnung zum Breitbandausbau mit der Deutschen Telekom kann deshalb am Donnerstag, dem 28.01.2016, um 11.00 Uhr, im Rathaus Grub a.Forst stattfinden.
Ehrung von ehrenamtlichen Helfern der ortsansässigen Vereine
Mit Schreiben vom 10.01.2016 hat GR Günter Peinelt im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion den Antrag zur Ehrung von ehrenamtlichen Mitarbeitern der ortsansässigen Vereine und Einrichtungen ausführlich erläutert. Dieses Schreiben wurde den Mitgliedern des Gemeinderates im Ratsinfoportal zur Kenntnis gebracht.
GR Günter Peinelt erläutert ausführlich die Hintergründe die ausschlaggebend für diesen Antrag waren, und seine Meinung, dass die Gemeinde in der Verantwortung stehe, kulturelles Leben anzuerkennen und zu fördern.
Der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion wird im Gremium befürwortend diskutiert.
Der Gemeinderat Grub a.Forst beschließt, dass die Vereine künftig zur Terminzusammenstellung Vorschläge für die Ehrung von ehrenamtlichen Mitarbeitern unterbreiten sollen.
Der Gemeinderat wird dann nach wohlwollender Prüfung in der Regel 5 Personen für eine Ehrung auswählen. Diese erhalten dann in einer Gemeinderatssitzung eine Urkunde und ein kleines Präsent (z.B. Bürgermeistersekt, Präsentkorb, ..) überreicht.
einstimmig beschlossen Ja 15 : Nein 0
Friedenslinde Grub a.Forst – Beschluss Rückschnitt
Die Baumsachverständigen Herr Weiß und der Gemeindearbeiter Oliver Fischer haben vorgeschlagen, die Friedenslinde wie auf den Abbildungen, die im Ratsinfoportal eingestellt wurden, zu schneiden.
Der Gemeinderat Grub a.Forst stimmt dem Vorschlag der Baumsachverständigen zu.
mehrheitlich beschlossen Ja 13 : Nein 2
Coburger Tageblatt vom 27.01.2016
15 mal Sonstiges, sind solche Anfragen im “großen Haus” notwendig oder würde ein kurzes persönliches Gespräch zum gleichen Ergebnis führen, halt ohne dass man in der Zeitung erscheint, weil z. B. vor der eigenen Garage ein Kanaldeckel wackelt.
TOP 17 Anträge und Verschiedenes
TOP 17.1 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Grub a.Forst auf Nutzung der Schulaula für den Jugendwissenstest
Die Freiwillige Feuerwehr Grub a.Forst führt am 03. und 06.11.2015, jeweils 18.00 Uhr, den Jugendfeuerwehr-Wissenstest durch und bittet darum, hierfür die Schulaula der Grundschule Grub a.Forst nutzen zu dürfen.
Der Gemeinderat Grub a.Forst stimmt der kostenlosen Nutzung der Schulaula durch die Freiwillige Feuerwehr Grub a.Forst zur Durchführung des Jugendfeuerwehr-Wissenstests am 03. und 06.11.2015 zu.
einstimmig beschlossen Ja 16 : Nein 0
TOP 17.2 GRin Maria Lessig: Verwendung des gemeindlichen Wappens für die Gestaltung einer Jubiläumsscheibe
GRin Maria Lessig teilt mit, dass der Schützenverein am 24.10.2015 sein 120-jähriges Jubiläum feiern kann. Hierfür soll eine Jubiläumsscheibe aus einer Scheibe der gefällten Kiefer gestaltet werden. Frau Lessig bittet hierfür um die Verwendung des Gemeindewappens.
GRin Maria Lessig stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass über ihren Antrag in dieser Sitzung beschlossen werden soll.
Der Gemeinderat Grub a.Forst stimmt der Verwendung des Gemeindewappens zur Gestaltung einer Jubiläumsscheibe zu.
TOP 17.3 GR Werner Kaiser: Löschwasserentnahmestelle am Füllbach
GR Werner Kaiser informiert, dass die Freiwillige Feuerwehr Niederfüllbach beim Wohnhausbrand am vom 11. auf den 12.10.2015 Probleme hatte, Löschwasser aus dem Füllbach zu bekommen. Er möchte deshalb wissen, ob es möglich wäre, eine Löschwasserentnahmestelle einzurichten, die entsprechend ausgeschildert ist.
Weiter fragt er an, ob im Gemeindegebiet genügend Hydranten vorhanden sind.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann weist darauf hin, dass zudem auch festgestellt wurde, dass beim Hochbehälter am Weg zum Grüber Stein ein sehr hoher Wasserverlust aufgetreten ist. Derzeit wird versucht herauszufinden, ob dieses Leck am Becken, Schieber oder in der Leitung ist.
Zum Wohnhausbrand spricht 1. Bürgermeister Jürgen Wittmann allen Einsatzkräften für ihre geleistete Arbeit ein großes Lob aus. Besonderer Dank gilt der Familie Fischer vom Gasthaus Maaser für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die Versorgung der Feuerwehrleute. Ein entsprechender Dank wird noch im Mitteilungsblatt der VG Grub a.Forst veröffentlicht.
TOP 17.4 GR Werner Kaiser: Eingebrochener Gully in der Bahnhofstraße
GR Werner Kaiser teilt mit, dass ein Gully in der Bahnhofstraße (Richtung Kindergarten) eingebrochen ist und der Kanaldeckel bei seiner Garage wackelt.
TOP 17.5 GRin Maria Lessig: Nachfrage zum Sachstand über die “herrenlosen Grund-stücke”
GRin Maria Lessig möchte wissen, ob es zu den „herrenlosen Grundstücken“ neue Erkenntnis-se gibt.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass noch keine neuen Informationen vorliegen.
TOP 17.6 GR Dr. Matthias Kreisler: Bauhofplanungen
GR Dr. Matthias Kreisler fragt nach dem Sachstand zum Bau eines neuen Bauhofes.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss näher mit dem Thema befassen wird.
TOP 17.7 GR Dr. Gregor Matthe: Verkehrsbegehung
GR Dr. Gregor Matthe möchte wissen, ob bereits ein Termin für eine Verkehrsbegehung angesetzt worden ist.
Weiter weist er auf die oftmals gefährliche Situation in der Coburger Straße auf Höhe des Hauses der Familie Höcherich durch parkende Fahrzeuge hin.
TOP 17.8 GR Stefan Rose: Einhaltung der Tagesordnung
GR Stefan Rose bittet darum, dass die Tagesordnung gemäß der Einladung doch künftig ein-gehalten werden soll. Ergänzungen könnten unter „Amtliche Mitteilungen“ oder „Anträge und Verschiedenes“ eingefügt werden.
TOP 17.9 GR Werner Kaiser: Information über anstehende Gerichtstermine
GR Werner Kaiser möchte künftig über anstehende Gerichtstermine informiert werden, damit er ggf. daran teilnehmen kann.
GR Günter Peinelt schlägt vor, dass auch die Fraktionssprecher die Termine erhalten.
Geschäftsstellenleiter Arno Luthardt teilt mit, dass dies möglich ist, da die Gerichtstermine öffentlich sind.
TOP 17.10 GRin Kerstin Weigerstorfer: Seniorennachmittag am 08.11.2015
GRin Kerstin Weigerstorfer teilt mit, dass der diesjährige Seniorennachmittag der Gemeinde am Sonntag, dem 08.11.2015, ab 14.00 Uhr, im Saal des Landgasthofes Goldene Rose stattfindet.
Hierzu sind auch die Mitglieder des Gemeinderates herzlich eingeladen.
TOP 17.11 GR Stefan Rose: Verlegung Gasleitung u. evtl. Breitband in Richtung Rohr-bach
GR Stefan Rose teilt mit, dass an der Ortsverbindungsstraße Grub a.Forst – Seidmannsdorf die Gasleitung neu verlegt wird. Er möchte wissen, ob diese ggf. in Richtung Rohrbach weiter ver-legt werden kann. Seiner Meinung nach könnte dies auch eine Chance sein, um eine schnelle Internetanbindung vom Steinweg in Richtung Rohrbach zu erstellen.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann informiert, dass eine Gashochdruckleitung verlegt wird, in deren Nähe keine anderen Leitungen verlaufen dürfen.
GR Peter Pillmann teilt zudem mit, dass eine Internetverbindung vom Pop im Steinweg in Rich-tung Rohrbach nicht funktionieren wird. Er weist auf die Ausschreibung zum Breitbandausbau hin. Herr Reuther wird in der Novembersitzung über das Ergebnis informieren.
TOP 17.12 GR Werner Kaiser: Erdhügel am “schwarzen Brückla”
GR Werner Kaiser teilt mit, dass am „schwarzen Brückla“ Erdhaufen abgelagert wurden.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann informiert, dass diese für den Dammbau für das Regenrück-haltebecken benötigt werden.
TOP 17.13 GR Helfried Schreiner: Anfragen über Formulierungen des Landratsamtes Coburg im Haushaltsbescheid 2015
GR Helfried Schreiner erinnert an seine Anfragen zum Bescheid des Landratsamtes Coburg zur Genehmigung des Haushaltes 2015.
Kämmerer Michael Heß wird in der nichtöffentlichen Sitzung die Anfragen erläutern.
TOP 17.14 GRin Andrea Huxoll: Friedenslinde
GRin Andrea Huxoll fragt nach dem Sachstand zur „Friedenslinde“.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass Förster Wolfgang Weiß zusammen mit dem Bauhof die „Friedenslinde“ anschauen wird. Der Termin wurde bedingt durch den Wohnhaus-brand auf nächste Woche verschoben.
TOP 17.15 GR Stefan Rose: Herrentoilette im Rathaus
GR Stefan Rose fragt nach den Umbaumaßnahmen der Herrentoilette im Rathaus.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass noch ein Angebot aussteht. Er wird das Thema dann wieder auf die Tagesordnung setzen.
17. Sitzung des Gemeinderates
NEU: Auszüge aus der Tagesordnung anschließend der Pressebericht
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und der Kommunalhaushaltsverordnung (KommHV);
Mit Bescheid vom 18.08.2015 hat das Landratsamt Coburg die Haushaltssatzung der Gemeinde Grub a.Forst mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 556.900,- Euro rechtsaufsichtlich genehmigt. Das Schreiben haben die Mitglieder des Gemeinderates im Ratsinfoportal zur Kenntnisnahme erhalten.
GR Helfried Schreiner weist auf die Ausführungen im Bescheid hin, dass die Gemeinde die gesetzliche Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt in den Jahren 2015 – 2018 gerade noch erwirtschaftet werden kann und eine weitere Neuverschuldung nicht mehr genehmigungsfähig ist. Dies sollte sehr ernst genommen werden, da offensichtlich der Gemeindehaushalt an einer Grenze angelangt ist. Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich bei der Haushaltsplanung 2016 ausführlich mit den Vermerken des Landratsamtes Coburg beschäftigen müssen.
Weiter hat GR Helfried Schreiner zu folgenden Feststellungen des Landratsamtes Coburg Fragen, die in der nächsten Sitzung vom Kämmerer erläutert werden sollen:
1. Das Landratsamt Coburg teilt im Bescheid mit, dass der Umschuldungskredit nicht genehmigungspflichtig ist und auch nicht in § 2 der Haushaltssatzung ausgewiesen werden darf.
2. Unter Hinweise (1)“ teilt das Landratsamt Coburg mit, dass die genehmigte Kreditermächtigung für 2014 in Höhe von 548,7 T € vollständig ausgeschöpft wurde, obwohl dies zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes 2014 eigentlich nicht notwendig war.
Anmerkung: Damit ist die Spedition um Roth vom Tisch, siehe dazu TOP 4.2
Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Spedition – Brückenstr. 30 (BVNr. 006/2015)
Der Antrag auf Vorbescheid, Neubau einer Werkstatt und einer Lagerhalle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 248/1 und 251/1 jeweils Teilflächen der Gemarkung Roth a. Forst (= Brückenstraße 30), wurde vom Antragsteller mit Schreiben vom 13.08.2015 beim Landratsamt Coburg zurückgenommen.
Die diesjährige Bürgerversammlung wird am Donnerstag, den 29. Oktober 2015, um 19.00 Uhr in der Schulaula in Grub a.Forst stattfinden.
Antrag des 3. Bürgermeisters André Dehler: Kinderspielplatz-Konzept
Den Vorschlag vom 07.09.2015 von 3. Bürgermeister André Dehler zum Kinderspielplatzkonzept haben die Mitglieder des Gemeinderates im Ratsinfoportal zur Kenntnisnahme erhalten.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann teilt mit, dass dieses Thema in der Sitzung am 12.10.2015 behandelt wird. 3. Bürgermeister André Dehler und GR Andreas Hilbig werden in den Sitzungen der Elternbeiräte des Kindergartens und der Grundschule vorab informieren und Wünsche bzw. Anregungen abfragen. Zur Finanzierung ist der Erlös des Grundstücksverkaufes des aufgelösten Kinderspielplatzes im Fichtenweg zweckgebunden angelegt
Anmerkung: Fa Gehring will offenbar unbedingt nach Grub – warum nicht ins Industriegebiet bei Zeickhorn?!
Antrag auf Vorbescheid Coburger Str. 61 (BV-Nr. 017/2015)
Bei dem behandelten Antrag auf Vorbescheid von Herrn Andreas Gehring, Nutzungsänderung
– Halle 4 bestehende Nutzung: Lagerhalle, neue Nutzung : Montagehalle,
– Halle 6 bestehende Nutzung: Lagerhalle, neue Nutzung Werkstatt
– sowie Errichtung eines Waschplatzes mit Ölabscheider
auf den Grundstücken Fl.Nrn. 437/11 und 435 jeweils Teilflächen der Gemarkung Grub a.Forst (= Coburger Str. 61), handelt es sich nach Dafürhalten des Bau- und Umweltausschusses um ein Bauvorhaben von erheblicher Bedeutung i.S. des § 8 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung
für den Gemeinderat Grub a.Forst vom 01.05.2014.
Besagter Antrag auf Vorbescheid wurde deshalb zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Gemeinderat übergeben.
Nachdem es zur Nutzungsänderung der Lagerhalle als Montagehalle noch Unklarheiten gibt, beantragt GR Stefan Rose eine kurze Sitzungsunterbrechung.
Der Antrag auf Vorbescheid von Herrn Andreas Gehring, Nutzungsänderung
– Halle 4 bestehende Nutzung: Lagerhalle, neue Nutzung: Montagehalle,
– Halle 6 bestehende Nutzung: Lagerhalle, neue Nutzung: Werkstatt
auf den Grundstücken Fl.Nrn. 437/11 und 435 jeweils Teilflächen der Gemarkung Grub a.Forst (= Coburger Str. 61), wird grundsätzlich befürwortet.
Die von der Nutzungsänderung betroffenen Grundstücksteile der Fl.Nrn. 437/11 und 435 der Gemarkung Grub a.Forst liegen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB) und werden durch den wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Grub a.Forst als gewerbliche Baufläche ausgewiesen. Ein Bebauungsplan für dieses Gebiet ist nicht vorhanden.
Die Erschließung der Grundstücke mit Wasser, Kanal und Straße ist gesichert.
Anmerkung: von GfG bereits am 07.07.2015 in Internet angesprochen
“Friedenslinde” im Steinweg; hier: Aufhebung des Beschlusses vom
21.07.2014, TOP 5 nö
Der Gemeinderat Grub a.Forst hat festgestellt, dass die „Friedenslinde“ wieder in vollem Grün
dasteht. Deshalb ist der Beschluss aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.07.2014, TOP 5, diesen Baum zu fällen, zu überdenken.
Der Gemeinderat Grub a.Forst hebt den Beschluss von der nichtöffentlichen Sitzung vom
21.07.2015, TOP 5, auf, so dass die „Friedenslinde“ bis auf weiteres stehen bleiben kann.
Die Bauhofmitarbeiter Oliver Fischer und Michael Herr sollen den Baum nochmals unter Hinzuziehung von Förster Wolfgang Weiß begutachten und beurteilen, ob der Einsatz eines Baumpflegers notwendig wäre.
mehrheitlich beschlossen Ja 13 : Nein 3
GR Helfried Schreiner: Bürgersprechstunde in Rohrbach
GR Helfried Schreiner fragt nach dem Termin für eine Bürgerversammlung bzw. -sprechstunde in Rohrbach zur Dorferneuerung.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann informiert, dass am 05.10.2015 um 18.00 Uhr eine Bürgersprechstunde im Gasthaus Schreiner in Rohrbach zum Thema Dorferneuerung stattfindet.
Nachdem sich Herr Kiesling vom Amt für ländliche Entwicklung zuvor bei einem Ortsrundgang ein Bild von den neuralgischen Punkten in Rohrbach machen konnte, wird er in der Bürgersprechstunde die Möglichkeiten der weiteren Vorgehensweise erläutern.
Die Bürgerinnen und Bürger haben dabei Gelegenheit, ihre Wünsche und Vorschläge vorzubringen.
GR Andreas Hilbig fragt zu diesem Thema, ob für die Dorferneuerung ein erneuter Zuschussantrag notwendig ist.
Geschäftsstellenleiter Arno Luthardt erläutert, dass der Ortsteil Rohrbach noch Teil eines fortgeschriebenen Programmes ist. Es müssten zu gegebener Zeit die Pläne eingereicht und das Verfahren durchgeführt werden.
GRin Andrea Huxoll fragt nach dem Sachstand bezüglich des Baugebietes Mühlrangen.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann verweist auf die nichtöffentliche Sitzung.
Coburger Tageblatt vom 19.08.2015
Unterstellt die Anfrage von Werner Kaiser, die Gemeinde täte etwas Illegales oder warum konnte dies nicht in einem persönlichen Gespräch ganz einfach geklärt werden.?!?
Antrag auf Vorbescheid Brückenstraße 30 (BV-Nr. 006/2015)
Das geplante Vorhaben ist dem Außenbereich (§ 35 BauGB) zuzuordnen.
Unter Außenbereich versteht man diejenigen Gebiete, die weder im räumlichen Geltungsbereich eines qualifizierten, noch eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 30 Abs. 1, Abs. 2 BauGB), noch innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB) liegen.
Die Fl.Nrn. 248/1 und 251/1 der Gemarkung Roth a.Forst befinden sich im Geltungsbereich des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Grub a.Forst und werden als gewerbliche Baufläche ausgewiesen. Ein Bebauungsplan für dieses Gebiet ist nicht vorhanden.
Die Gemeinde Grub a.Forst ist an einer Bauleitplanung im v.g. Bereich nicht interessiert.
Eine Privilegierung des Bauvorhabens nach § 35 Abs. 1 BauGB ist nicht gegeben.
Vorhaben, die nicht gem. § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert sind, können als sonstige Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB im Einzelfall zugelassen werden. Der maßgebliche Unterschied zwischen den privilegierten und sonstigen Vorhaben besteht darin, dass diese nur gestattet werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange (§ 35 Abs. 3 BauGB) nicht beeinträchtigt. Des Weiteren wird bei den sonstigen Vorhaben auch gefordert, dass eine ausreichende Erschließung gesichert ist.
Die Erschließung der Grundstücke mit Wasser und Kanal ist gesichert.
Die straßenmäßige Erschließung der Baugrundstücke (für LKW-Werkstatt bzw. Speditionsbetrieb) wird seitens der Gemeinde jedoch als nicht ausreichend gesehen. Sie liegen am Ende der Brückenstraße in einer Sackgasse. LKW´s müssen den gesamten Ort (ein Dorfgebiet) auf einer Länge von ca. 500 m erst durchfahren, um die Spedition zu erreichen. Eine Ausfahrt vom Gewerbegebiet“ direkt auf die vorbeiführende B 303 ist nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt Bamberg nicht möglich.
Die Ortsstraße Brückenstraße wurde anlässlich der Dorferneuerung mit einem von der Fahrbahn getrennten Gehweg, der teilweise durch einen Grünstreifen zusätzlich abgesetzt ist, auf eine Breite von 5,30 m verkehrsberuhigend ausgebaut, die sich in ein 4,80 m breites Asphaltband und eine 50 cm breite Homburger Kante aus Granit unterteilt. Die Entwurfsplanung für die Brückenstraße wurde seinerzeit sowohl mit der unteren Verkehrsbehörde des Landratsamtes Coburg sowie mit dem Kreisbaumeister, dem Wasserwirtschaftsamt und den Arbeitskreisen abgestimmt.
Nach den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) wird schon bei geringer Be-gegnungshäufigkeit von LKW-Verkehr mit verminderter Geschwindigkeit eine Fahrbahnbreite von 5,50 m empfohlen. Ein Begegnungsverkehr von LKW´s ist nicht möglich, da auch nicht genügend Ausweichstellen (eigentliche Stellplätze) in einer entsprechenden Länge vorhanden sind.
Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt insbesondere vor, wenn das Vorhaben nach § 35 Abs. 3 Nr. 3 BauGB schädliche Umwelteinwirkungen (§ 3 BImSchG und TA Lärm) hervorrufen kann oder ihnen ausgesetzt wird.
Nach Prüfung und Abwägung des Vorbescheids ist festzustellen, dass durch die vorhandene Straßenbreite und das erhöhte Verkehrsaufkommen mit massiven Lärm- und Emissionsbelästigungen zu rechnen ist, die der Dorfgemeinschaft nicht zugemutet werden kann.
Der Antrag auf Vorbescheid, Neubau einer Werkstatt und einer Lagerhalle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 248/1 und 251/1 jeweils Teilflächen der Gemarkung Roth a.Forst (= Brückenstraße 30), wird abgelehnt.
einstimmig abgelehnt Ja 16 : Nein 0
Bürgerantrag Roth a.Forst zur Brücke und Betonwerk
Herr Meik Alex und Matthias Brendel stellten am 14.06.2015 einen Bürgerantrag zur Brückensanierung am Ortseingang Roth a.Forst und einen Antrag zum Neubau der Spedition (Brückenstraße 30), der von der Verwaltung auch, wie zu lesen, beantwortet wird.
1.) Die Bürger von Roth a.Forst sind gegen jegliche Ansiedlung von Industrie, welche zu einer Zunahme des Schwerverkehrs durch den Anwohnerbereich der Brückenstraße führt. Hierzu zählen wir auch die Nutzung durch landwirtschaftlichen Verkehr als Durchgangsstraße.
Aktuell ist im Flächennutzungsplan das östliche Gebiet der Brückenstraße als Gewerbegebiet ausgewiesen. Demzufolge haben Firmen grundsätzlich die Möglichkeit einen Bauantrag zu stellen. Ob es dann für die Bauausführung eines Bebauungsplanes bedarf, muss mit Landratsamt Coburg abgestimmt werden. Erst wenn dies so wäre, ist dann wieder die Gemeinde Grub a.Forst zuständig. Diese hat aber im Rahmen ihrer Planungshoheit kein Interesse, einen solchen aufzustellen. Eine Durchgangsstraße wird die Brückenstraße für den landwirtschaftlichen Verkehr nicht werden. Der Gemeinde liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Die neue Brücke dient nur als Ausgleich zur damaligen Unterführung der B 303.
2.) Die Bürger von Roth a.Forst lehnen bereits jetzt jegliche Beteiligung an Straßenbaukosten ab, welche im Zuge einer eventuell anstehenden Sanierung oder Ausbau des gewerblich genutzten Teils der Brückenstraße anfallen. Hintergrund dafür ist, das die Gewerbebetriebe sich im Vorfeld auch nicht an den Ausbaukosten im Anwohnerbereich, aufgrund einer nicht zulässigen Abschnittsbildung im Zuge der Dorferneuerung beteiligt haben, obwohl dieser die momentan einzige Zufahrtsmöglichkeit ist und entsprechend genutzt wird.
Für die Erneuerung der Brückenstraße wurden Straßenausbaubeitragsbescheide erlassen, die bereits rechtskräftig sind. Sollte eine Sanierung des hinteren Teils der Brückenstraße erfolgen müssen, werden diese Kosten nicht auf die vorderen Anlieger umgelegt. Eine erneute Beteiligung der Bürger an Straßenausbaumaßnahmen ist lt. einem Gerichtsurteil frühestens nach 15 Jahren wieder möglich. Anzumerken ist, dass die unzulässige Abschnittsbildung den Anwohnern sogar zu Gute kam, da für den gesamten Ausbau der Brückenstraße höhere Beiträge hätten entrichtet werden müssen.
3.) Die Bürger von Roth a.Forst lehnen bereits jetzt jegliche Beteiligung an erneuten Straßenbaukosten im Anwohnerbereich der Brückenstraße ab, welche aufgrund einer erhöhten Nutzung durch Schwer- und landwirtschaftlichen Verkehr ab.
Die Gemeinde ist verpflichtet, bei Vorliegen einer rechtskräftigen Straßenausbaubeitragssatzung, Beiträge für den Ausbau zu erheben. Die Vorgaben dieser Beitragserhebung wurden schon unter Punkt 2 angesprochen
4.) Die Bürger von Roth a.Forst sind gegen die Ausgabe von nicht notwendigen Finanzmitteln, nur weil diese mit Fördergeldern bezuschusst werden.
Jede Brücke im Gemeindegebiet Grub a.Forst muss turnusmäßig überprüft werden. Die letzte Überprüfung erfolgte im Jahr 2011. Bereits hier wurden für die im Jahr 1966 errichtete Brücke erhebliche Mängel festgestellt. Es sind die Standsicherheit, die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit beeinträchtigt. Dies ist auf Schäden am Überbau, am Rahmenstiel und an der Rahmenecke zurückzuführen. Die Bewehrung ist schon teilweise freiliegend. Laut eines Prüfungsbefundes vom 23.05.2003 ist das Brückenbauwerk der Brückenklasse 16 nach DIN 1072 zugeordnet. Daher wurde nach Rücksprache mit der LGA-Bayreuth, mit Anordnung vom 25.06.2003, eine Beschilderung mit Zeichen 263 (=Verbot für Fahrzeuge über angegebene tatsächliche Achslast; hier 8 t) festgelegt.
Der Gemeinderat spricht sich für die Beantwortung der Anträge, wie im Wortlaut der Verwaltung dargelegt, aus.
Bürgerversammlung Rohrbach – weitere Vorgehensweise
Nach eingehender Diskussion beschließt der Gemeinderat, dass die allgemeine Bürgerver-sammlung in der Form wie sie im letzten Jahr 2014 durchgeführt wurde, beibehalten wird. Um jedoch noch auf Ortsteil spezifische Probleme besser eingehen zu können, sollen dann separate Bürgergespräche durchgeführt werden.
Fällung der Friedenslinde
Bürgermeister Volker Gahn weist darauf hin, dass die Linde zur Zeit gut dasteht und deshalb über die Fällung nochmals nachgedacht werden sollte. Es wird auch empfohlen einen Baumpfleger zu bestellen, der das vorhandene Totholz beseitigt. In einer der nächsten Sitzungen soll der Beschluss über die Fällung der Friedenslinde aufgehoben werden.
Dieser Gedanke wurde von GfG bereits am 07.07.2015 im Internet veröffentlicht.
“Falscher Film”
Ich (K. Köhler) war einer der 28 Zuhörer (26 davon aus Roth) und habe die Argumente und Bedenken der “Röther” gehört, diese sind absolut nachvollziehbar.
Die “Rettung” der Brücke war da aber nicht das Thema.
Aus den angefallenen 25 Tagesordnungspunkten bzw Unterpunkten sind hier nur einige wichtige bzw. “strittige” herausgegriffen
TOP 6 Erlass von Vorauszahlungsbescheiden für die Coburger Straße, 4. BA
Nach der Kostenberechnung des Ingenieurbüros Beck, ergibt sich beim Ausbau des 4. Bauab-schnitts der Ortsdurchfahrt für die Anlieger ein Beitrag in Höhe von 199.000 Euro. Bei einer bei-tragspflichtigen Fläche von insgesamt 205.224 m² entspricht dies einem Straßenausbaubeitrag von 0,97 Euro/m².
Der Gemeinderat Grub a.Forst beschließt, Vorausleistungen in Höhe von 90 % (=0,87 Euro/m²) baldmöglichst zu erheben.
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2015
Die Mitglieder des Gemeinderates Grub a.Forst haben den Vorbericht, die Erläuterungen zum Vermögens- und Verwaltungshaushalt, den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Investitionsplan 2014 – 2018 im Ratsinfoportal zur Kenntnisnahme erhalten.
Die Fraktionssprecher gaben ihr Statement zu den Haushaltsberatungen ab. Die Fraktionen CSU, GfG und Freie Wähler sind sich einig, dass die Neuverschuldung im Hinblick auf spätere Jahre so gering und kurzfristig wie möglich gehalten werden muss, damit die Belastungen für künftige Haushalte nicht zu sehr steigen. Andererseits sollte daran gedacht werden, dass künftig auch für den Ausbau, Sanierung und Unterhalt weiterer Straßen, Kanäle und Versorgungsleitungen Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um einen Sanierungsstau zu vermeiden.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion mahnt den steigenden Schuldenstand an, so dass von Seiten der SPD der Haushalt nicht befürwortet werden kann.
Rückblickend ist man sich einig, dass der Kämmerer versuchen sollte, künftig die Beratungen für den Haushalt früher anzusetzen.
Der Gemeinderat Grub a.Forst stimmt dem Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2014 – 2018, wie vorgetragen zu.
mehrheitlich beschlossen Ja 14 : Nein 2
Der Gemeinderat Grub a.Forst beschließt den Stellenplan für das Jahr 2015, wie vom Kämmerer vorgetragen.
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Grub a.Forst die Haus-haltssatzung 2015. Die Satzung wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt und der Niederschrift beigefügt.
TOP 8.1 Antrag des Basar-Teams auf Nutzung von Räumen der Grundschule Grub a.Forst für den Herbst-Basar 2015
Mit E-Mail vom 05.05.2015 beantragt das Basar-Team die Nutzung von Räumen in der Grundschule Grub a.Forst (Aula, Musikzimmer, Flur) für ihren Herbst-Kinder-Second-Hand-Basar am 26.09.2015. Als Parkplatz würde wieder der Pausenhof benötigt werden.
Nachdem der Antrag nicht rechtzeitig vorgelegen hat, wird in der Sitzung am 08.06.2015 dar-über entschieden werden.
Dem Basar-Team kann jedoch bereits jetzt für weitere Planungen mitgeteilt werden, dass der Antrag aller Voraussicht nach positiv entschieden werden wird.
Ja 15 : Nein 1
Coburger Tageblatt vom 14.04.2015
Ein Detailbericht direkt aus dem Rat folgt in Kürze, insbesondere weitere Informationen zum letzten Absatz des Presseberichtes.
Coburger Tageblatt vom 12.03.2015
9. Sitzung des Gemeinderates
Das schreibt das Coburger Tageblatt am 11. Februar 2015
Hier die Informationen direkt aus dem Rat
Mit Schreiben vom 21.01.2015 informiert die Deutsche Funkturm GmbH, dass der Mobilfunkstandort Grub a.Forst 1 (Nähe Sportplatz TSV Grub a.Forst), Fl.Nr. 338/7, mit zusätzlicher Technik verbessert wird. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich am 16. Februar 2015.
Das Landratsamt Coburg hat mit Schreiben vom 22.01.2015 mitgeteilt, dass die für den Bebauungsplan „Kiefernweg benötigte Ausgleichsfläche im Ökoflächenkataster abgebucht wurde. Es wurden nur 3.879 m², statt der geforderten 5.838 m², Ausgleichsfläche benötigt. Aufgelöst wurde die Flurnummer 523, Gemarkung Grub a.Forst (Nähe Lärchenweg). Die Ökokontofläche Flnrn. 479, 482 (T) und 487 (T), Gemarkung Rohrbach (Nähe Angerholz) wurde mit 2.269 m² belastet (Rest 5.666 m²). Somit verfügt die Gemeinde derzeit über Gesamt 10.109 m² Ökokontofläche.
Nach Rücksprache am 30.01.2015 mit der Polizei Coburg, Herrn Bosecker, hat dieser mitgeteilt, dass sich an der Gesamtsituation am Einmündungsbereich Olympiastraße/An der Linde nichts geändert hat und deshalb weiterhin ein 2. Verkehrsspiegel abgelehnt wird. Auf der Olympiastraße besteht bereits eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Es ist ein Verkehrsspiegel für die Richtung Mittelsgasse vorhanden. Damit ist eine ausreichende Verkehrssicherheit gegeben.
Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration hat mitgeteilt, dass der ifb-Familienreport 2014 Zur Lage der Familien in Bayern, Schwerpunkt: Familienfreundlichkeit in Bayern“ im Internet unter www.stmas.bayern.de/familie heruntergeladen oder bestellt werden kann.
Mit E-mail vom 04.02.2015 teilt die Regierung von Oberfranken mit, dass der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan in der Zeit vom 03.03.2015 bis einschließlich 16.03.2015 zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich ausgelegt werden muss. Liegt im Rathaus aus.
Erledigungen aus der Bürgerversamlung 2014
1. Verkehrsrechtliche Angelegenheiten (werden als TOP im März 2015 behandelt)
a) Parksituation in Rohrbach an der Ausfahrt Richtung Seidmannsdorf (Wendeplatz)
b) LKW-Verkehrsverbots-Schild im Kreuzungsbereich Coburger Straße – Rohrbacher Straße
c) Parksituation in der Coburger Straße zwischen VR-Bank und Zufahrt zum Wertstoffhof
2. Häusliche Hilfen: Die Telefonnummern werden unregelmäßig im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
3. Falschparker am Spielplatz Renner: Bezüglich der Falschparker am Spielplatz im Renner konnten die Kfz-Halter nicht ermittelt werden, da die Kennzeichen nicht bekannt sind. Im Wiederholungsfall sollten die Bürger die Kfz-Kennzeichen notieren und der Verwaltung bekannt geben.
4. Verkehrsschilder: Die verblichenen Verkehrsschilder sind nach und nach auszutauschen. Hierzu ist jährlich ein Betrag im Haushalt einzustellen.
5. Reitertreppe: Bezüglich der Reitertreppe im Steinweg muss der Gemeinderat darüber beraten, ob diese neu gestaltet und dabei behindertengerecht (mit Förderung) ausgebaut werden könnte.
6. Abgestellte Fahrzeuge in Rohrbach Wegen der abgestellten Fahrzeuge auf dem Grundstück Schwärzgasse 1 in Rohrbach wurde bereits ein Ortstermin am 27.11.2014 mit dem Landratsamt Coburg durchgeführt. Dem Betreiber wurden verschiedene Auflagen (Umwelt- und Naturschutz, Müll) auferlegt. Am 19.02.2015 wird ein weiterer Termin stattfinden.
7. Dachrinne am Feuerwehrhaus in Rohrbach: Wegen der verstopften Dachrinne am Feuerwehrhaus in Rohrbach wird die Freiwillige Feuerwehr Rohrbach demnächst von der Verwaltung den Auftrag erhalten, diese zu reinigen (falls noch nicht geschehen).
8. Bushaltestellen: Die Anregung, die Bushaltestellen bei Roth a.Forst und bei der Firma Pora auszuleuchten, wird an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet, der im Rahmen der Haushaltsberatungen darüber diskutieren soll.
9. Veranstaltungen: Dass Veranstaltungen der Gemeinde Grub a.Forst im „Wochenblatt Coburg Stadt und Land“ veröffentlicht werden, kann nicht von der Verwaltung veranlasst werden. Diese müssten die Vereine selbst melden. Einziger Punkt sind die Bekanntgaben der monatlichen Sitzungstermine. Die Verwaltung wird bei der nächsten Terminzusammenstellung darauf hinweisen.
10. OVF-Bushaltestelle in Forsthub: Der Wunsch, eine OVF-Bushaltestelle dauerhaft in Forsthub einzurichten, kann nicht erfüllt werden. Dazu hat die Verwaltung eine Absage vom OVF erhalten.
11. Radweg Coburg-Kronach: Der offizielle Radweg Coburg-Kronach wurde vom Landratsamt Coburg festgelegt und ausgeschildert. Wenn die Gemeinde der Meinung ist, dass dieser Weg eine andere Führung erhalten soll, müsste ein Beschilderungsplan von der Verwaltung erstellt und dem Gemeinderat vorgelegt werden.
1. Bürgermeister Jürgen Wittmann gibt den folgenden voraussichtlichen Baubeginn des 4. Bauabschnittes der Coburger Straße (Einmündung Heckenweg bis Ortsausgang) bekannt:
06.02.2015: Veröffentlichung im Staatsanzeiger 03.03.2015: Submission um 14.00 Uhr im Rathaus Grub a.Forst 09.03.2015: Auftragsvergabe in der GR-Sitzung an mindestnehmende Firma
Zwischen 11.03. und 20.03.2015: Einladung der Anlieger zu einem Gespräch mit der bauausführenden Firma Anfang 13. Kalenderwoche: Baubeginn 16. Kalenderwoche: Abfräsen des Asphaltes
GR Dr. Matthias Kreisler – Seniorenbeauftragter der Gemeinde – freut sich, dass das Galileo-Gerät im BRK-Haus sehr gute Resonanz erfährt. Die Senioren sind auch sehr zufrieden mit der Betreuung durch Frau Simone Eichhorn. Laut Frau Eichhorn sind jedoch sehr wenige Neubuchungen zu verzeichnen.
Deshalb möchte GR Dr. Kreisler, dass im Mitteilungsblatt mehr Werbung für dieses effiziente Trainingsgerät, das für alle Altersgruppen geeignet ist, gemacht wird.
GRin Kerstin Weigerstorfer weist auf die unbefriedigende Parksituation bei der Arztpraxis im Schnettengraben hin. Derzeit wird die Fahrbahn durch das Parken in den unbefestigten Straßenrändern sehr verschmutzt und stellt so einen Schandfleck dar. Oftmals wird auch beidseitig geparkt, so dass die Müllabfuhr nicht mehr durchkommt. Sie schlägt deshalb vor, Findlinge an den Straßenrand zu setzen und die Besucher der Arztpraxis darauf hinzuweisen, dass am Friedhof genügend Parkplätze vorhanden sind.
Über das Thema wird im Bau- und Umweltausschuss beraten werden.
Es gab nur drei Tagesordnungspunkte, welche im nebenstehenden Artikel auch erschienen sind.
Die Brückenbauvorhaben in und bei Roth a. F. haben die weittragenssten Auswirkungen, besonders auf die Bürger vom Ortsteil Roth.
Diesem Thema wird ein eigener Beitrag unter “Aktuelles” gewidmet werden – mit Bildern, Zeichnungen und Informationen.
Vorab:Beide Maßnahmen, Erneuerung Brücke B 303 über Füllbach und Auflastung der Ortsbrücke in der Brückenstraße, sind aneinander gekoppelt. Es entsteht ein Synergyeffekt, die Umleitungen der Großbaustelle auf der B 303 können für die Zu- und Abfahrt zum Orteil genutzt weden. Desweiteren gibt es 80 % Zuschuss für die Baumaßnahme der Gemeinde. Nach derzeitgen Schätzungen belaufen sich die Kosten für die Auflastung auf ca. 400.000 Euro, nach Abzug des Zuschusses noch ca. 80.000 Euro Belastung für den Gemeindesäckel.
Von Herrn Günther Engelhardt vom Bauamt wurden die neuen Durchlässe anstelle der Brücke B 303 bei Roth a.Forst vorgestellt.
Es handelt sich um zwei getrennte Durchlässe auch als Wellstahldurchlass bezeichnet.
Zu diesem Anlass findet am 13.01.2015 ein Bürgerinfo in Roth am Forst statt.
Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Grub am Forst Dominik Alex steht Rede und Antwort zum Antrag auf eine Ersatzbeschaffung der Löschfahrzeuges LF 16.
Durch den ICE Neubau erhält die FFW zusätzliche Ausrüstung (Atemschutz) für die Tunnelbergung.Diese Gerätschaften sind auf dem 30 Jahre alten LF 16 nicht mehr unterzubringen.
Dem Antrag auf eine Ersatzbeschaffung von einem LF 20 wurde einstimmig stattgegeben.
Hinter dem Baugebiet Altenberg verlegt der Landwirt Mitlacher Drainagen und ebnet an zwei Stellen die Wiese.
Hier hat die Gemeinde keine Handlungsmöglichkeit.
Rettung der drei Eichenbäume im Einchenweg durch Bürgermeister Jürgen Wittmann.
Die SPD Fraktion stellt den Antrag auf eine neue Strassenleuchte.
Die GfG Fraktion schlägt vor den Antrag in ein ganzheitliches Konzept einzubinden.
Von der SÜC soll ein Vorschlag erarbeitet werden der die Kriterien wie Netzzustand, Leuchtenabstand, Kabelqualität beinhaltet.
Der Bebauungsplan und Flächennutzungsplan “Pechhütte” soll geändert werden (ehemals Spielplatz). Diesem Beschluss wurde mit 3 Gegenstimmen zugestimmt.
Die Linde bei der Firma PORA wurde ausgetauscht, hier gab Ehrenbürger Erich Kolb eine Geldspende.
Gemeinderatsmitglied Werner Kaiser regt an in der Kurve Rohrbacher Strasse am Rennerwald Leitpfosten aufzustellen.
25 mal gabriele albrecht und rene bernhardt
75 mal wolfgang michel und dietmar kilian.
2. für die mittagsbetreuung der schulkinder wurden die Möbel vom Verein For you e.v. angeschafft und fanden grossen anklang.
3. Starschuss für den breitbandausbau ist gefallen. die beiden gemeinden grub und niederfüllbach arbeiten hier zusammen. dadurch kommen die gemeinden in den genuss der höchstförderung von 50.000 €. als breitbandpate wurde andre fischer von der bauveraltung ernannt.
4. die sportlerehrungen 2014 finden am 21.11.2014 um 16.30 für das sportabzeichen in der schule 18.30 uhr für ortsmeister und mannschaften im rathaus statt.
5. im walter höcherich park wurde vom bauhof ein neues beleuchtungskabel verlegt und 2 lampenköcher gesetzt. die baggerarbeiten führte die firma pötsch durch. die pflanzen spendete der obst- und gartenbauverein und übernimmt auch die pflanzarbeiten.
6. am rathaus wurde der balkon abgebrochen, neue energetische fenster eingebaut und der kleine besprechungsraum renoviert.
7.�� für die neukonzeption eines spielplatzes wurden unterlagen und bildmaterial vom spielplatz in seidmannsdorf von der stadt zur verfügung gestellt, um sich ein besseres bild machen zu können.
8. �� den räten wird die liste der nutzer von einkaufsfahrten zur kenntnis gebracht (45 Teilnehmer). das angebot wird gut angenommen und deshalb wird über eine neuanschaffung eines geeigneten fahrzeugs nachgedacht, was teilweise über sponsoren finanziert werden soll.
9. es werden 5 neue mülleimer angeschafft und aufgestellt wovon 3 mit aschenbecher für die bushaltestellen vorgesehen sind.
10. das staatliche bauamt fragt an, ob im bereich der baumassnahme (brücke in roth am forst und umfeld) erkenntnisse über das vorhandensein von kampfmitteln im bereich des vorhabens vorliegen.
11. der bebauungsplan siedlung west wird geändert. betrifft die neue strasse am steinig.
12. �� der fl��chennutzungsplan in der weingartenstrasse 2 wird ebenfalls geändert.
13. �� zum schluss appelierte der b��rgermeister an die bevölkerung vorhanden und nicht benötigten wohnraum für eine asylantenfamilie zur verfügung zu stellen.
* Die Realsteuerhebesätze der Städte und Gemeinden wurden dem Gemeinderat vorgestellt.
* Die Ehrung von Kurt Bernreuther bekanntgegeben.
* Die Gemeinde will auf mehrfachen wunsch weitere Müllkübel für Abfall und Hundekot aufstellen.die genauen Standorte werden von den Fraktionen noch erarbeitet.
* Der 380/110 kv Leitungsneubau (Veränderung der Standortmasten bei Dörfles) betrifft uns nicht.
* Der Bauhof hat im Kindergarten einen Baumstamm zur Einfassung der Spielfläche angebracht.
* Die Gemeinde hat die Grundstücke Fl-Nr. 225/1 225/3 der Gemarkung Grub am Forst und Fl-Nr.200 der Gemarkung Zeickhorn erworben (ersteigert).
Das Gelände umfasst den Bereich des Helenenbrunnes.
Vom bayerischen Naturschutzbund wurde ein Zuschuss von 75% bewilligt.
Familie Brehm hat den Kauf ebenfalls mit einer grosszügigen Spende unterstützt – Danke
Zum Grundstückserwerb erfolgt in Kürze ein eigener Bildbericht!
* Der Tekturplan von Herrn Gerold Mitlacher zum genehmigten Neubau eines Ferkelstalles wurde befürwortet.
Die Sitzung in Schlagworten zusammengefasst:
* Gravierende Schäden an der Friedenslinde – Beschluss: Fällung
* Verein “for you” schaffen Möbel zur Mittagsbetreuung an (auf eigene Kosten)
* Die Feinschicht in der Ebersdorfer Strasse wird noch vor der Kirchweih aufgebracht (Bilder siehe Bürgerinfo auf der Gemeindeseite)
* In diesem Jahr gibt es nur noch eine Bürgerversammlung am 30. Oktober in der Aula der Grundschule in Grub. Link hier
* Neuer Kanal-Hausanschluss für die evang. Kindergrippe fertiggestellt.
* Die Firma Reuther Netzplanung wird mit der Ausbauplanung beauftragt.
* Das Projekt Kinderspielplatz ist angelaufen. Tendenz: je ein zentraler Spielplatz am Schützenhaus in Grub und in Roth am Forst. Die Bolzplätze im Schnettengraben und am Renner sollen erhalten bleiben.
* Für den Wochenmarkt wurde ein Konzeptentwurf vom 1. Bürgermeister vorgestellt.
* Der Seniorenbus fährt einmal die Woche zum Einkaufen zum e-center oder zu aldi und netto. Telefonische Voranmeldung erforderlich!
Berichte zu dieser Sitzung aus den Coburger Tageszeitungen
Hier zunächst lediglich die Presseberichte von Neuer Presse und Coburger Tageblatt
Weitere Stellungnahmen zum heißdiskutierten Thema “Kiefer” sollen folgen!
1. Sitzung des Gemeinderates in der neuen Legislaturperiode
Jürgen Wittmann eröffnete als neuer Bürgermeister pünktlich um 18:45 Uhr seine erste Sitzung, zu der auch ca. 25 Zuhörer gekommen waren.
Er begrüßte speziell Altbürgermeister Günter Kolb sowie drei Bürgermeister von Niederfüllbach und die Pressevertreter.
Als erster Tagesordnungspunkt erfolgte die Vereidigung von Jürgen Wittmann als 1. Bürgermeister. Die Eidesformel wurde ihm vom ältesten Gemeinderat Matthias Kreißler abgenommen, dieser beglückwünschte Jürgen Wittmann auch zum Sieg bei der äußerst spannenden Wahl und kündigte seitens des Rates eine konstruktive Mitarbeit an.
Die sechs neuen Gemeinderatsmitglieder, siehe Bild, wurden vom Bürgermeister vereidigt.
(v. l. n. r.: Hilbig, Kaiser, König, Wolniczak, Lessig und Dehler)
Ein weiterer TOP war die Wahl des/der weiteren Bürgermeister aus den Reihen des Gemeinderates.
Die FW wünschten sich einen 2. und 3. Bürgermeister. Peter Pillmann von GfG erläuterte, dass im Zuge gewünschten „Verschlankung“ (Empfehlung der Bayer. Staatsregierung) der Verwaltung lediglich ein 2. Bgm. ausreichend wäre und begründete dies weiter mit der Einsparung von Kosten im vierstelligen Bereich für ca. 3 bis 4 Einsätze im Jahr.
CSU und SPD sprachen sich für drei Bürgermeister aus, so dass die folgende Abstimmung erwartungsgemäß 12:5 für die Wahl eines 2. und 3. Bürgermeisters ausfiel.
Als 2. Bürgermeister wurde Volker Gahn von der CSU vorgeschlagen. Die geheime Wahl ergab 14 Zustimmungen, 2 ungültige Stimmen und eine Stimme für Günter Peinelt.
Als 3. Bürgermeister wurde Andre Dehler von den FW und Günter Peinelt von der SPD vorgschlagen.
Die Abstimmung ergab 9 Zustimmungen für Dehler, 5 für Peinelt, 2-mal ungültig und eine Stimme für Kerstin Weigerstorfer.
Um 19:13 Uhr war die neue „Regierung“ von Grub am Forst dann mit den Vereidigungen der weiteren Bürgermeister komplett.
Des Weiteren wurden die Besetzungsvorschläge für die Ausschüsse vorgestellt.
Bis dato bestand der Haupt- und Finanzausschuss und der Bau- und Umweltausschuss aus dem Bürgermeister und sechs Mitgliedern des Gemeinderates. Verwaltungsleiter Luthardt erläuterte, dass es wegen der Zusammensetzung des GR sinnvoll wäre lediglich fünf Ratsmitglieder zu nehmen, der Gemeindetag sei, wie bereits von P. Pillmann vorgetragen für eine „Verschlankung“ der Verwaltung. S. Rose für die FW und Volker Gahn für die CSU lehnten diesen Vorschlag ab. SPD und GfG befürworteten fünf Ratsmitglieder für die Ausschüsse. Die Abstimmung per Handzeichen spiegelte die vorgetragenen Argumente der Fraktionssprecher wieder – 9 : 8 Stimmen für die Beibehaltung von Bgm. + 6 GR.
Die Sitzung wurde anschließend auf Wunsch für fünf Minuten unterbrochen, um den Fraktionsvorsitzenden der Nutznießern (FW und GfG) Gelegenheit zu geben die Vergabe des sechsten Sitzes samt Vertretern vor zu besprechen. Pillmann erklärte man habe sich geeinigt FW und GfG einmal zu bedenken und dabei die „Fachleute benannt.
Die Ausschussmitglieder wurden dann bekannt gegeben (Jetzt eingepflegt)
Anschließend ging die Sitzung einen normalen Verlauf über, Abstimmungen (alle einstimmig) und Bekanntgaben waren auf der Tagesordnung.
Der GR muss sich eine neue Geschäftsordnung geben, dazu schlug Arno Luthardt ein Treffen der Fraktionssprecher zur Vorbereitung vor.
An Bekanntgaben verlas Wittmann Grüße und Einladungen der ev. und kath. Kirchgemeinde vor. Außerdem kann Grub an einem Wettbewerb der Deutschen Bahn teilnehmen. Hier geht es darum, dass ein Zug auf den Namen Grub am Forst getauft werden kann, Mehr Infos HIER.
Abschließend gab Jürgen Wittmann eine aus seiner Sicht gute Nachricht bekannt.
Er und Architekt Jürgen Beck waren bei der Bezirksregierung in Bayreuth um das „Schicksal“ der alten Kastanien an der Eberdorfer Straße zu erörtern. Auf Wunsch von Wittmann wurde eine schnelle Entscheidung erwirkt. Das Schreiben der Regierung liegt bereits vor und legt fest, dass drei Bäume stehen bleiben können, sie werden mit einer Leitplanke geschützt, zwei Bäume müssen weichen, da sie sonst in“ der Fahrbahn stehen würden (Infos und Bildmaterial folgen in Kürze).
Eine erste Erfolgsmeldung“ vom neuen Bürgermeister.
Alles in Allem hat Jürgen Wittmann seine erste Sitzung trotz schwieriger Voraussetzungen in seiner bekannt persönlichen Art souverän geleitet.

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 Art. 63