Source: http://www.jurablogs.com/topic/videofilm
Timestamp: 2017-10-21 09:12:46+00:00

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VIDEOFILM - JuraBlogs
Bezugnahme auf Videofilm geht nicht – auch in Saarbrücken nicht
… Überwachungskameras rechtsfehlerhaft ist. Denn in der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (NStZ 2012, 228), der sich der Senat anschließt, keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 S. 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg, NStZ-RR 2010, 89; OLG Schleswig, SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden…
Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 161 Leser - April 3, 2013 12:45pm
… Manchmal geht es in der Tat schnell mit der Ankunft der Rechtsprechung des BGH bei den OLG. So hat der BGH gerade erst im Urteil v. 02.11.2011 – 3 StR 332/11 – die Frage der Anwendbarkeit des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO auf Videofilme verneint (vgl. hier), da liegt schon kurze Zeit später mit dem OLG Jena, Beschl. v. o5.01.2012 – 1 Ss Bs 112/11, der…
… solches liegt keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469). Nach dieser Vorschrift darf wegen der Einzelheiten auf (nur) „Abbildungen…
Burhoff online Blog- 134 Leser - December 14, 2011 12:15pm
… In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird derzeit zwischen den OLG die Frage diskutiert, ob ein Videofilm eine Abbildung i.S. des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO ist oder nicht. Wenn man die Frage bejaht, dann könnte darauf nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO Bezug genommen werden, und zwar über § 71 OWiG auch im Bußgeldverfahren, was für die…
LG Hamburg: Aus einem Videofilm darf ohne Einwilligung des Urhebers kein Einzelbild herausgelöst und frei verwendet werden
… LG Hamburg, Beschluss vom 07.01.2011, Az. 310 O 1/11§ 97 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass auch die einzelnen Bilder eines Videofilms urheberrechtlich geschützt sind. Bei den Einzelbildern handele es sich ebenfalls um urheberrechtlich geschützte Werke, nämlich um Lichtbildwerke, weil die Individualität des Filmwerks gerade in der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 32 Leser - May 18, 2011 7:32am
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert u.a. Videofilm “The Butcher” / Bei Verstoß gegen Vertriebsverbot droht Abmahnung / Berichtet von Dr. Damm und Partner
… Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat laut Bekanntmachung Nr. 16/2010 über jugendgefährdende Trägermedien vom 20.12.2010 (Bundesanzeiger, Ausgabe Nr. 200 vom 31.12.2010, S. 4485) spezielle Versionen folgender Videofilme indiziert, wodurch diese nicht mehr an Kinder und Jugendliche vertrieben werden dürfen, im Einzel- und…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 38 Leser - January 10, 2011 8:30am
Bamberg Bezugnahme Bgh Cken Entscheidung Hauptverhandlung Olg Brandenburg Olg Dresden Olg Jena Owi Rechtsmittelverfahren Schleswig Stpo Urteile & Beschlüsse Urteilsgründe Verfahrensrecht Zulässigkeit

References: § 267
 BGH 
 BGH 
 § 267
 § 267
 § 267
 § 267
 § 71
 Bgh