Source: https://www.forschung-fom.de/datenschutz
Timestamp: 2020-05-31 22:31:23+00:00

Document:
Datenschutz | Forschung F.O.M.
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und beachten hierbei stets die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Regelungen des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Sie können unseren Internetauftritt besuchen, ohne Informationen zu Ihrer Person zu hinterlassen. Durch Google Analytics sowie durch YouTube werden lediglich Nutzungsdaten ohne Personenbezug gespeichert, wie z. B. der Länderstandort Ihres Internetzugangs, der Name Ihres Browsers, die Namen der besuchten Seiten beziehungsweise der betrachteten Videos, Datum und Dauer der Seitenbesuche, Anzahl der besuchten Seiten pro Sitzung und das Absprungverhalten bezogen auf die besuchten Seiten.
Bei der Kontaktaufnahme mit der F.O.M. – zum Beispiel telefonisch, per E-Mail oder Fax, durch schriftliche Interessensbekundung an der F.O.M. oder ihrer Forschungsvorhaben oder -projekte, Anmeldung zu einer F.O.M.-Veranstaltung oder bei einer persönlichen Ansprache – werden die Daten und Angaben des Kontaktaufnehmers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a, e und f DSGVO.
Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Industriellen Gemeinschaftsforschung
Der Vereinszwecks der F.O.M. ist die Förderung wissenschaftlicher Forschung zur Unterstützung der feinmechanischen, optischen und medizintechnischen Industrie. Die F.O.M. erfüllt den Vereinszweck durch die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen des Förderprogramms "Industrielle Gemeinschaftsforschung" (IGF) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und ist aufgrund der Förderung von Wissenschaft und Forschung nach §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) und § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO als gemeinnützig anerkannt.
Die F.O.M. entwickelt zusammen mit ihren Netzwerkpartnern innovationsorientierte Forschungsideen der Technologiefelder Präzisionsmechanik, Optik, Photonik, Analysen-, Bio-, Labor- und Medizintechnik zu förderfähigen Projektvorhaben. Sie wirbt unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke" e. V. (AiF) IGF-Fördermittel ein und führt als Erstzuwendungsempfänger bewilligte IGF-Projekte durch.
Zur Entwicklung der Vorhaben, der Beantragung von Fördermitteln und der Durchführung von IGF-Projekten ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Es bedarf in diesem Fall nicht der Einwilligung der betroffenen Person zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten. Die Rechtsgrundlage dieser Datenverarbeitung leitet sich aus der anerkannten Gemeinnützigkeit ab, da gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtmäßig ist, wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Die personenbezogenen Daten abgebrochener oder nicht erfolgreicher IGF-Projektanträge werden nach spätestens fünf Jahren gelöscht.
Bei bewilligten, laufenden oder abgeschlossenen IGF-Projekten ist entsprechend zur Erfüllung von Verwendungs- und Nachweispflichten im Zusammenhang mit der Zuwendungsverwendung gemäß § 3 BDSG (neu) die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen zulässig, wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Verantwortlichen liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, erforderlich ist. Das BMWi ist eine Behörde des Bundes und damit öffentliche Stelle gemäß § 2 Abs. 1 BDSG (neu). Die AiF ist mit der Abwicklung der Zuwendung und Verwaltung von Bundesmitteln nach § 44 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) gemäß Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das BMWi, und der AiF vom 19. Dezember 1996 beauftragt. Die AiF ist hierbei insoweit öffentliche Stelle gemäß § 2 Abs. 4 BDSG (neu).
Das Erfordernis der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ergibt sich aus den per Zuwendungsbescheid (ZB) einschlägigen "Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung" (ANBest-P) und den gleichlautenden Regelungen im Weiterleitungsvertrag (WLV), der die Weiterleitung der Zuwendung vom Erstzuwendungsempfänger (der F.O.M.) zu den ausführenden Forschungseinrichtungen regelt. Sie setzen zwingend die Übermittlung der für die Aufgabenerfüllung von BMWi/AIF benötigten Daten voraus. BMWi und AiF sind entsprechend Nr. 7.1 ANBest-P berechtigt, Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen beim Zuwendungsempfänger anzufordern. In den Fällen der Nr. 6.6, also der Weiterleitung von Mitteln an Dritte, sind diese Rechte der Bewilligungsbehörde auch Dritten, das heißt mit der Bearbeitung betrauten Forschungseinrichtungen als Letztempfänger, gegenüber auszubedingen. Dem entsprechend sind gemäß Nr. 9.1 WLV der Erstempfänger (die F.O.M.), die AiF sowie das BMWi berechtigt, beim Letztempfänger Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch örtliche Erhebungen zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen.
Die personenbezogenen Daten durchgeführter IGF-Projekte werden spätestens zehn Jahre nach abgeschlossener Erfüllung der Nachweispflichten gelöscht.
Wenn Sie sich, zum Beispiel bei Ihrem Vereinsbeitritt, zum E-Mail-Newsletter der F.O.M. ("in F.O.M.ation") anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig den Newsletter zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine formlose Nachricht an info(at)forschung-fom.de, über die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen.
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Erhebung des Website-Nutzzungsverhaltens
Die F.O.M. benutzt Google Analytics, einen Webdienst der Google LLC (im Folgenden "Google") zur anonymen Auswertung des Website-Besuchsverhaltens der Nutzer der F.O.M.-Website. Google Analytics verwendet ein "Tracking"-System, das es ermöglicht, die Nutzungsdaten über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren. Ein Rückschluss auf konkrete Personen ist dabei nicht möglich.
Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer und der kumulativen Nutzung der Website ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. (Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de/datenschutzerklaerung/)
Im Auftrag der F.O.M. wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre und die kumulative Nutzung der Website zu erfassen und dies in statistischen Auswertungsberichten zusammenzufassen. Die F.O.M. verwendet diese Informationen zur Optimierung ihrer Website sowie zum Beispiel der Versendezeitpunkte ihrer Veranstaltungseinladungen und ihres E-Mail-Newsletters. Dies dient einer möglichst effektiven Erfüllung des Vereinszwecks der F.O.M., der Förderung wissenschaftlicher Forschung zur Unterstützung der feinmechanischen, optischen und medizintechnischen Industrie.
In dieser Erfüllung des Vereinszwecks liegt die Wahrnehmung unserer als gemeinnützig anerkannten Aufgabe nach §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) und § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO, die im öffentlichen Interesse liegt, sowie auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist § 15 Abs. 3 TMG beziehungsweise Art. 6 Abs. 1 lit. e und f DSGVO.
Nach dem Ende der Browser-Sitzung werden die meisten der von Google Analytics verwendeten Cookies bei entsprechender Browser-Einstellung automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht ("Sitzungs-" oder "kurzfristige Cookies"). Die sogenannten "dauerhaften Cookies" verbleiben dagegen bis zu 14 Monate nach Ihrem letzten Besuch unserer Website auf Ihrem Computer und ermöglichen es Google Analytics so, Sie bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können dauerhafte Cookies in den Datenschutz- und Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit manuell löschen. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html beziehungsweise unter https://policies.google.com/?hl=de.
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Wir verwenden eingebettete YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus. Das heißt: YouTube speichert keine Cookies für einen Nutzer, der eine Website mit einem eingebetteten YouTube-Videoplayer anzeigt, jedoch nicht auf das Video klickt, um die Wiedergabe zu starten. Wird auf den YouTube-Videoplayer geklickt, kann YouTube unter Umständen Cookies auf dem Computer des Nutzers speichern, es werden jedoch keine personenbezogenen Cookie-Informationen für Wiedergaben von eingebetteten Videos gespeichert. Näheres entnehmen Sie bitte den allgemeinen Datenschutzhinweisen von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Sämtliche der bereitgestellten Videos dienen der Erläuterung des Förderprogramms "Industrielle Gemeinschaftsforschung" (IGF) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) oder der Verbreitung von Informationen zu IGF-geförderten Projekten. Damit tragen die Videos zur Erfüllung des F.O.M.-Vereinszwecks bei, der Förderung wissenschaftlicher Forschung zur Unterstützung der feinmechanischen, optischen und medizintechnischen Industrie.
In dieser Erfüllung liegt die Wahrnehmung unserer als gemeinnützig anerkannten Aufgabe nach §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) und § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO, die im öffentlichen Interesse liegt, sowie auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der YouTube-Videos ist § 15 Abs. 3 TMG beziehungsweise Art. 6 Abs. 1 lit. e und f DSGVO.
Für den generellen Umgang mit und die Deaktivierung von Cookies verweisen wir auf die entsprechenden Ausführungen im obigen Abschnitt "Erhebung des Website-Nutzungsverhaltens".
Über den genannten Webdienst von Google Analytics und die Einbindung von Videos über YouTube hinaus verwendet die F.O.M. keine Cookies.
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References: Art. 6
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