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Timestamp: 2016-10-22 07:10:46+00:00

Document:
I 541/06 (28.03.2007)
I 541/06
Urteil vom 28. M�rz 2007
S._________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch Rechtsanw�ltin Ursula Reger-Wyttenbach, Weinbergstrasse 72, 8006 Z�rich,
Die 1969 geborene S._________, Mutter eines am 3. April 2002 geborenen Sohnes, meldete sich am 6. Oktober 2003 unter Hinweis auf seit l�ngerem bestehende psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. Berichte der Firma Q.________ AG, bei welcher S._________ vom 1. Dezember 1999 bis 31. Oktober 2002 als Sachbearbeiterin t�tig gewesen war, vom 3. Februar 2004 und der Frau Dr. med. C._________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 31. Dezember 2003 sowie eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 22. April 2004 ein. Ferner zog sie ein zuhanden der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft erstelltes Gutachten der Frau Dr. med. T._________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Oktober 2003 bei und veranlasste eine Expertise durch Dr. med. V._________, Psychiater und Psychotherapeut, welche dieser am 28. Juni 2004 erstattete. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verf�gung vom 12. November 2004 eine ganze Rente befristet f�r die Zeit vom 1. Dezember 2002 bis 30. Juni 2004 zu. Sie ging dabei - f�r die Zeit bis Ende Juni 2004 - von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt von 80 %/ 20 %, einer Arbeitsunf�higkeit im erwerblichen Bereich von 100 %, einer Erwerbseinbusse von 100 % und einer Einschr�nkung im Haushalt von 0 %, d.h. einer gewichteten Invalidit�t von insgesamt 80 % ([0,8 x 100 %] + [0,2 x 0 %]), aus; ab Juli 2004 nahm sie - bei ansonsten unver�nderten Verh�ltnissen - eine Arbeitsf�higkeit von wiederum 80 % und damit einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad an. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 29. M�rz 2005).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher ein Bericht der Frau Dr. med. C._________ vom 3. Februar 2005 eingereicht wurde, hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich teilweise gut und hob den angefochtenen Einspracheentscheid mit der Feststellung auf, dass die Versicherte vom 1. Dezember 2002 bis 30. September 2004 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (Entscheid vom 28. April 2006).
S._________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei insofern aufzuheben, als darin ein Rentenanspruch nach dem 30. September 2004 verneint werde und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab 1. Oktober 2004 weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die Verwaltung zu verpflichten, zus�tzliche medizinische Abkl�rungen vorzunehmen und hernach neu �ber den Rentenanspruch ab 1. Oktober 2004 zu befinden. Der Eingabe liegt u.a. ein Bericht des Dr. med. D._________, FMH Psychiatrie & Psychotherapie, vom 12. Juni 2006 bei. Zudem ersucht S._________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Mit Eingabe vom 20. September 2006 liess S._________ ein Gutachten des Dr. med. H._________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. September 2006 auflegen. Dieses wurde im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels der IV-Stelle zur Kenntnis- und Stellungnahme zugesandt.
1.2 Der vorinstanzliche Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 h�ngig war, richtet sich die Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Streitig und zu pr�fen ist auf Grund der Aktenlage sowie der Vorbringen der Parteien einzig (vgl. BGE 125 V 413 E. 2c in fine S. 417 oben), ob der Beschwerdef�hrerin �ber den 30. September 2004 hinaus Rentenleistungen zustehen.
2.1 Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze unter Bezugnahme auf die entsprechenden Ausf�hrungen im Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 29. M�rz 2005 zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist namentlich, dass auf die r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (bis 31. Dezember 2002: Art. 41 aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung in Verbindung mit Art. 88a aIVV in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV [in der vom 1. Januar bis 29. Februar 2004 g�ltig gewesenen und in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]) analog anzuwenden sind (BGE 121 V 264 E. 6b/dd [mit Hinweis] S. 275, 109 V 125 E. 4a S. 127; Urteil I 82/01 vom 27. November 2001, E. 1, publ. in: AHI 2002 S. 62). Rechtsprechungsgem�ss ist die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invalidit�tsgrad rentenwirksame �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverf�gung zu beurteilen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 [mit Hinweis] S. 369; siehe auch BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 und 387 E. 1b S. 390). Wird r�ckwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzende Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (Urteil I 568/06 vom 22. November 2006, E. 3.2 in fine).
2.2 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenrevision keine substanziellen �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.). Die zur altrechtlichen Regelung gem�ss Art. 41 IVG (aufgehoben durch Anhang Ziff. 8 des ATSG [SR 830.1]) ergangene Judikatur (z.B. BGE 125 V 368 E. 2 [mit Hinweis] S. 369) bleibt deshalb grunds�tzlich anwendbar. Bei dieser Rechtslage kann, da materiellrechtlich ohne Belang, offen bleiben, ob die Revision einer Invalidenrente, �ber welche die Verwaltung nach dem 1. Januar 2003 zu befinden hat, dem ATSG untersteht, oder aber Art. 82 Abs. 1 ATSG, wonach materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seinem Inkrafttreten laufenden Leistungen (und festgesetzten Forderungen) nicht zur Anwendung gelangen, dem Wortlaut entsprechend, dahingehend auszulegen ist, dass am 1. Januar 2003 laufende Dauerleistungen nicht nach Art. 17 ATSG, sondern nach den altrechtlichen Grunds�tzen zu revidieren sind. Ebenso wenig hat die Regelung von Art. 88a Abs. 1 IVV, wonach eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit in der Regel drei Monate angedauert haben muss, damit sie eine revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung des Rentenanspruches begr�ndet, durch die auf den 1. M�rz 2004 in Kraft getretenen Modifikationen dieser Bestimmung eine �nderung erfahren.
Uneinig sind sich die Parteien bez�glich der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin. W�hrend Vorinstanz und Verwaltung diese gest�tzt auf die in der psychiatrischen Expertise des Dr. med. V._________ vom 28. Juni 2004 enthaltenen Angaben f�r die Zeit ab Ende Juni 2004 auf 80 % beziffern, schliesst die Versicherte - basierend auf den Gutachten der Dres. med. T._________ (vom 30. Oktober 2003) und H._________ (vom 13. September 2006) sowie den Berichten der Dres. med. C._________ (vom 31. Dezember 2003 und 3. Februar 2005) und D._________ (vom 12. Juni 2006) - eine solche auch nach diesem Zeitpunkt weiterhin vollst�ndig aus.
3.1 Die medizinische Aktenlage stellt sich in diesem Punkt wie folgt dar:
3.1.1 In ihrer Expertise vom 30. Oktober 2003 zuhanden der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft diagnostizierte Frau Dr. med. T._________ ein schweres depressives Zustandsbild im Rahmen einer Anpassungsst�rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt bei schwierigen psychosozialen Bedingungen und multiplen Belastungen. Zudem wurden anamnestisch Anhaltspunkte f�r eine Fr�he-Ich-St�rung im Sinne einer emotional instabilen oder narzisstischen Pers�nlichkeitsst�rung bejaht. Die �rztin attestierte aus psychiatrischer Sicht eine im aktuellen Zeitpunkt vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit, beschrieb die Prognose in einem station�ren Setting aber als durchaus erfolgversprechend. Es k�nne erwartet werden, dass die Explorandin innerhalb eines Jahres soweit gefestigt sei, dass zumindest eine Teilarbeitsf�higkeit wiederhergestellt sei und sie sich daneben ad�quat um ihren Sohn k�mmern k�nne. Eine komplette Heilung sei sodann zwar realistisch, bed�rfe aber sicher eines etwas l�ngeren Prozesses.
3.1.2 Die behandelnde Psychiaterin Frau Dr. med. C._________ diagnostizierte im Rahmen ihrer Berichterstattung vom 31. Dezember 2003 eine seit Jahren chronifizierte neurotische Depression, bescheinigte eine seit April 2001 bestehende Arbeitsunf�higkeit und schloss eine berufliche Wiedereingliederung f�r den Moment aus. Sie zeigte sich hinsichtlich einer m�glichen sp�teren (Teil-)Arbeitsf�higkeit aber optimistisch.
3.1.3 Der beigezogene RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 22. April 2004 fest, dass es der Versicherten vor dem Hintergrund der beschriebenen Psychodynamik und Psychopathologie zumindest m�glich sein sollte, halbtags zu arbeiten. Dadurch k�nne sie sich auch von der Dependenz der Mutter l�sen und selbstst�ndiger werden.
3.1.4 Dr. med. V._________ stellte kurze Zeit sp�ter, u.a. gest�tzt auf pers�nliche Gespr�che mit der Beschwerdef�hrerin (vom 6., 11. und 26. Mai 2004), in seinem psychiatrischen Gutachten vom 28. Juni 2004 die Diagnose einer Anpassungsst�rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22), Anpassungsprobleme bei Ver�nderung der Lebensumst�nde (ICD-10: Z60.0) bei fr�her Ich-St�rung/Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F60.9), einer anamnestisch bulimischen Essst�rung (ICD-10: F50.2) sowie eines anamnestischen Abusus von Alkohol, Kokain und Nikotin (ICD-10: F10.0, F14.0, F17.0). Er f�hrte aus, dass auf Grund der Pers�nlichkeitsst�rung eine dauerhafte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit nicht h�her als 10 % bis 20 % gesch�tzt werden k�nne. Ein Wiedereinstig im bisherigen beruflichen Umfeld sei per sofort zumutbar, wobei mit einem Pensum von ca. 30 % begonnen und dieses unter kundiger F�hrung innerhalb eines Zeitraums von zwei Monaten auf die von der Explorandin gew�nschten 80 % gesteigert werden k�nne. F�r die T�tigkeit als Hausfrau und Mutter bestehe seit geraumer Zeit, mindestens aber seit dem Zeitpunkt der Untersuchung Ende Mai 2004, keine Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens.
3.1.5 In ihrem Bericht vom 3. Februar 2005 bezeichnete Frau Dr. med. C._________ den Krankheitsverlauf als weiterhin ung�nstig. Die Patientin sei zeitweise schwer, zeitweise mittelschwer depressiv. Zur rein depressiven Symptomatik habe sich zwischenzeitlich auch eine zunehmende Angstsymptomatik hinzugesellt, welche es der Versicherten nicht mehr erlaube, �ffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Die ung�nstige soziale Situation der mit ihrem Sohn bei ihrer Mutter lebenden Patientin habe sich chronifiziert, die depressive Symptomatik trotz Behandlung verschlechtert und das Symptomenspektrum ausgeweitet. Eine - auch berufliche - Rehabilitation erscheine nun nicht mehr realistisch; es bestehe bis auf weiteres eine dauernde Arbeitsunf�higkeit.
3.1.6 Der Psychiater Dr. med. D._________, bei welchem die Beschwerdef�hrerin seit Mai 2005 in Behandlung steht, hob in seinem Bericht vom 12. Juni 2006 insbesondere die abh�ngige Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F60.7) hervor, welche, neben einer depressiven Grundhaltung im Rahmen der emotionalen Instabilit�t sowie St�rungen betreffend Aufmerksamkeit, Konzentration und Ged�chtnis, die Aufnahme einer regelm�ssigen erwerblichen Bet�tigung jedenfalls f�r den Moment - auch bei antidepressiver Medikation - verunm�gliche. Er erachtete indessen einen Versuch des beruflichen Wiedereinstiegs in einer Institution wie beispielsweise einem B�rotrainingszentrum - zu Beginn in einem reduzierten zeitlichen Umfang - im Verlaufe der folgenden Monate f�r m�glich.
3.1.7 Als Ergebnis seiner psychiatrischen Untersuchungen vom 21. und 28. Juni sowie 23. August 2006 hielt Dr. med. H._________ in seiner Expertise vom 13. September 2006 fest, dass die Explorandin an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.11), leide. Sie sei sowohl in ihrer angestammten T�tigkeit wie auch in jeder anderen beruflichen Besch�ftigung dauernd zu 100 % arbeitsunf�hig.
3.2 In Anbetracht dieser aus psychiatrischer Sicht ergangenen Feststellungen zur verbliebenen Arbeitsf�higkeit mutet die - von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin als massgeblich eingestufte - Annahme des Dr. med. V._________, wonach der Versicherten ab Gutachtensdatum, d.h. ab Ende Juni 2004, der Wiedereinstieg ins Berufsleben und innerhalb der folgenden zwei Monate die Steigerung auf ein 80 %-Pensum m�glich und zumutbar (gewesen) sei, eher als optimistische, prim�r von den Wunschvorstellungen der Beschwerdef�hrerin selber gepr�gte Einsch�tzung der Situation, denn als eine realistische Reflektion der tats�chlich bestehenden gesundheitlichen Verh�ltnisse an. Wie insbesondere den Ausf�hrungen der Dres. med. C._________, D._________ und H._________ zu entnehmen ist, hat sich die w�hrend des Jahres 2003 durch die Dres. med. T._________ und C._________ auch hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit noch als g�nstig bezeichnete Prognose nicht bewahrheitet und scheint, jedenfalls w�hrend des in Frage stehenden Zeitraums der Aufhebung der bisherigen ganzen Rente per Ende September 2004 bis zum Einspracheentscheid vom 29. M�rz 2005, welcher grunds�tzlich die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446), keine signifikante Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes und damit des erwerblichen Leistungsverm�gens eingetreten zu sein. Wie aus den gutachterlichen Aussagen des Dr. med. V._________ geschlossen werden kann ("Die Explorandin kann in ihrer angestammten T�tigkeit nicht als dauerhaft eingeschr�nkt betrachtet werden. Sie hatte auch selber nie diese Meinung. Ab sofort ist ihr ein Wiedereinstieg in die angestammte T�tigkeit zumutbar. Die Explorandin m�chte mit einer 30%igen Arbeitsf�higkeit beginnen. Ich betrachte diesen Ansatz als realistisch ebenso eine Steigerung unter kundiger F�hrung innerhalb von 2 Monaten auf die von der Explorandin gew�nschten 80 %"; Gutachten, S. 9 unten f.), stellt dessen Beurteilung in erster Linie eine Best�tigung der als sehr leistungsorientiert beschriebenen Beschwerdef�hrerin in deren Bestreben nach m�glichst baldiger finanzieller Unabh�ngigkeit und Losl�sung von der offenbar dominanten Mutter dar. Die Hoffnung auf eine rasche Genesung erf�llte sich, wie die Angaben der in der Folge involvierten �rzte deutlich zeigen, jedoch nicht. Im Gegenteil verschlechterte sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten im Laufe der Zeit noch trotz antidepressiver Medikation. Die Beweiskraft der Ausf�hrungen des Dr. med. V._________ wird zudem geschm�lert durch die Tatsache, dass er zwar eingesteht, auf Grund der kurzen Dauer der Untersuchungen keine pr�zise Meinung �ber die Art der festgestellten Pers�nlichkeitsst�rung der Beschwerdef�hrerin haben zu k�nnen, das Gutachten aber anderseits eine vorbehaltlose, konkrete Beurteilung der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit enth�lt. Obgleich Frau Dr. med. C._________ der Versicherten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit ab April 2001 (vgl. Bericht vom 31. Dezember 2003) bzw. der Hausarzt Dr. med. R._________ gem�ss Bericht der ehemaligen Arbeitgeberin vom 3. Februar 2004, eine solche von 30 % ab 6. Dezember 2001 bis ca. 20. M�rz 2002 attestiert hatten, liegt der Schlussfolgerung des Dr. med. V._________ schliesslich die - somit irrt�mliche - Annahme zugrunde, dass der Grad der Pers�nlichkeitsst�rung bis im April 2002 zu keiner Leistungsverminderung gef�hrt habe (Gutachten, S. 8 und 9).
Auf Grund der bestehenden Aktenlage kann folglich nicht als �berwiegend wahrscheinlich angesehen werden, dass die Beschwerdef�hrerin in der Lage war, ab Juli bzw. - in Ber�cksichtigung der Dreimonatsfrist gem�ss Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV - Oktober 2004 wiederum im Umfang von 80 % einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. An diesem Ergebnis �ndert im �brigen der Umstand nichts, dass es sich bei Frau Dr. med. C._________ und Dr. med. D._________ um die behandelnden psychiatrischen Fach�rzte der Versicherten handelt (vgl. dazu BGE 125 V 351 E. 3b/cc [mit Hinweisen] S. 353; Urteil I 655/05 vom 20. M�rz 2006, E. 5.4 mit Hinweisen), waren die begutachtenden Psychiater Frau Dr. med. T._________ und Dr. med. H._________ bez�glich der Arbeitsf�higkeitssch�tzung doch zu einem �bereinstimmenden Resultat gelangt. Unklar bleibt vor dem Hintergrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen jedoch, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang sowie hinsichtlich welcher Art von T�tigkeit ab diesem Zeitpunkt eine zeitlich reduzierte berufliche Besch�ftigung zumutbar gewesen w�re. Die Sache wird daher an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen, damit sie die entsprechenden erg�nzenden psychiatrischen Abkl�rungen vornehme.
Dem Prozessausgang entsprechend ist der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung erweist sich demnach als gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. April 2006 und der Einspracheentscheid vom 29. M�rz 2005 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, erneut �ber den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit ab Oktober 2004 befinde.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Luzern, 28. M�rz 2007

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
in fine
 Art. 41
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
in fine
 Art. 41
 BGE 
 Art. 82
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 88
 BGE 
 Art. 135