Source: http://www.wir-malen-ihr-bild.de/de/AGB
Timestamp: 2018-11-15 03:42:00+00:00

Document:
§ 1 Anwendungsbereich, Zweck des Vertrages
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“, regeln das Rechtsverhältnis zwischen wir-malen-ihr-bild.de und ihrem Kunden über die Herstellung und Lieferung von großformatigen und fotorealistischen Ölgemälden aus vom Kunden zur Verfügung gestellten eigenen Dateien seiner zum Druck vorgesehenen Fotos und/oder sonstigen Bilder, nachfolgend „Vorlagen des Kunden“ genannt.
Da die Herstellung eines fotorealistischen Ölgemäldes durch einen Künstler geschieht, liegt es in der Natur der Sache, dass es zu Abweichungen von der Vorlage kommen kann. Wir bemühen uns jedoch um Ihre größtmögliche Zufriedenheit.
2. Gültigkeit hat jeweils die Fassung dieser AGB, die beim Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden über das Internetportal wir-malen-ihr-bild.de online und für den Kunden aufruf- und ausdruckbar eingestellt ist.
3. Verwendet der Kunde Einkaufs- oder sonstige eigene Geschäftsbedingungen, ist deren Geltung insbesondere, soweit sie diesen Geschäftsbedingungen abweichen, ausgeschlossen, es sei denn, wir-malen-ihr-bild.de hat vor oder mit Annahme einer Bestellung der Geltung der Bedingung des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1. Die Angaben von wir-malen-ihr-bild.de, die die Herstellung und Lieferung von großformatigen fotorealistischen Ölgemälden von Vorlagen des Kunden zum Gegenstand hat, und die Möglichkeit, bei wir-malen-ihr-bild.de eine entsprechende Bestellung online tätigen zu können, stellen kein vom Kunden nur noch anzunehmendes Angebot von wir-malen-ihr-bild.de im Rechtssinne dar, sondern sind eine Werbung von wir-malen-ihr-bild.de für ihre Leistungen und eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei Interesse seine Bestellung zu tätigen.
Diese Eingangsbestätigung ist jedoch noch keine Annahmeerklärung.
Ein Vertrag kommt zwischen wir-malen-ihr-bild.de und dem Kunden ausschließlich in der Weise, dass der Kunde das Bestellformular auf der Internetseite www.wir-malen-ihr-bild.de vollständig ausfüllt, die Bestellung online aus dem System heraus an das Servicecenter von wir-malen-ihr-bild.de absendet (Vertragsangebot) und wir-malen-ihr-bild.de dem Kunden die Annahme seiner Bestellung binnen 2 Werktagen nach deren Erhalt per E-Mail an die vom Kunden in der Bestellung angegebene E- Mail-Adresse bestätigt (Annahmeerklärung).
3. Bestätigt wir-malen-ihr-bild.de dem Kunden die Bestellung erst nach Ablauf der in Ziffer 2 genannten Frist oder teilt wir-malen-ihr-bild.de dem Kunden mit, dass seine Bestellung nur unter geänderten Bedingungen anzunehmen ist, kommt ein Vertrag zwischen den Parteien nur dann zustande, wenn der Kunde hierzu per E-Mail seine Zustimmung erteilt und wir-malen-ihr-bild.de nunmehr die Annahme der insoweit geänderten Bestellung bestätigt – hierzu gelten die in Ziffer 2 getroffenen Regelungen entsprechend.
§ 3 Ausschluss und Widerrufsrecht
1. Solange der Vertrag noch nicht zustande gekommen ist, d. h.
wir-malen-ihr-bild.de dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß § 2 Ziffer 2 dieser AGB bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber wir-malen-ihr-bild.de widerrufen. Der Widerruf ist in Textform an wir-malen-ihr-bild.de zu richten, die Übersendung per E- Mail ist ausreichend.
2. Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und wir-malen-ihr-bild.de gemäß §
2 dieser AGB zu Stande gekommen, steht dem Kunden das Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB in Verbindung mit §
355 BGB nicht zu, da der Vertrag gemäß der Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom Kunden gelieferte Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Ölbildes zum Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB).
Ist die gekaufte Sache mangelhaft, so kann wir-malen-ihr-bild.de die Nacherfüllung (nach seiner Wahl Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die gesetzlich vorgesehene Nacherfüllung durch wir-malen-ihr-bild.de fehl, so kann der Käufer bei einem nicht nur unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen.
Soweit nicht nachstehend etwas anderes geregelt ist, sind weiter gehende Ansprüche des Käufers ausgeschlossen. Wir-malen-ihr-bild.de haftet nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind. Insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Soweit wir-malen-ihr-bild.de die Haftung ausschließen oder beschränken kann, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von wir-malen-ihr-bild.de hervorgerufen wurde oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Verletzt wir-malen-ihr-bild.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Im Falle der Ersatzlieferung ist der Käufer verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden.
Wir-malen-ihr-bild.de trägt die Rücksendekosten des Käufers, soweit sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die gekaufte Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort gebracht wurde.
1. Wi-rmalen-ihr-bild.de berechnet für die Herstellung von Ölgemälden und die Lieferung an den Kunden die Preise und Versandkosten, die sich aus ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, d. h. zu diesem Zeitpunkt in ihr Internetportal www.wir-malen-ihr-bild.de aufgeführten Preise, ergeben.
2. Wir-malen-ihr-bild.de sendet dem Kunden die Rechnung für seine Bestellung per E-Mail und einen Ausdruck der Rechnung mit der Lieferung der bestellten Bilder zu.
3. Die Preise, auch für den Versand, verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer, die in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird. Die Versandkosten beinhalten auch die Kosten der Verpackung.
§ 6 Zahlungsarten und –bedingungen
1. Mit der Bestellung wählt der Kunde eine der von wir-malen-ihre-bild.de angebotenen Zahlungsarten aus. Zur Verfügung stehen Zahlung per Vorkasse oder über das Zahlungssystem PayPal.
2. Wünscht der Kunde Zahlung per Vorkasse, bestätigt wir-malen-ihr-bild.de dies mit der Annahme der Bestellung und teilt dem Kunden neben dem geschuldeten Gesamtbetrag zugleich ihre Bankverbindung mit. Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtbetrag so durch Überweisung oder Einzahlung zur Verfügung zu stellen, dass er spätestens am 8. der Annahme der Bestellung folgenden Werktages ist.
Dieses Datum gibt wirmalenihrbild.de in Mitteilung über die Annahme der Bestellung ebenfalls an.
§ 7 Zahlungsverzug, sonstige Störungen
1. Zahlt der Kunde bei Vorkasse den geschuldeten Gesamtbetrag nicht fristgerecht gemäß § 7 Ziffer 3, ist wir-malen-ihr-bild.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Anspruch zu nehmen.
2. Macht wir-malen-ihr-bild.de die vorgenannten Rechte nicht geltend, bleibt ihr Erfüllungsanspruch bestehen, und kann im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf den geschuldeten Gesamtbetrag verlangen. Da Recht zur Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
3.Wir-malen-ihr-bild.de ist, wenn der Kunde die Sendung nicht in Empfang genommen hat und deswegen die Rücksendung erfolgte, zu einer erneuten Lieferung an den Kunden verpflichtet, sobald dieser als Schadenersatz nochmals die Versandkosten in der gescheiterten ersten Lieferung entsprechender Höhe gezahlt hat. Dieser Betrag entfällt oder verringert sich, wenn der Kunde nachweist, dass wir-malen-ihr-bild.de kein oder nur ein geringer Schaden entstanden ist.
Die bestellte Ware bleibt, auch wenn sie bereits an den Kunden ausgeliefert ist, bis zur vollständigen Bezahlung des Kunden geschuldeten Gesamtbetrages Eigentum von wir-malen-ihr-bild.de.
§ 9 Lieferzeit, Lieferung
1. Die auf den Seiten von www.wir-malen-ihre-bild.de genannten Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Bestellformular einen von ihm gewünschten Liefertermin einträgt, es sei denn, dass ihm dieser Termin von wir-malen-ihre-bild.de mit Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird.
2. wir-malen-ihre-bild.de wird bestätigte Bestellungen in der Reihenfolge des Eingangs und, soweit möglich, innerhalb von 6 Wochen ausführen.
3. wir-malen-ihre-bild.de ist, wenn der Kunde mehrere Gemälde bestellt hat, zu Teillieferungen berechtigt.
4. wir-malen-ihre-bild.de ist berechtigt, geeignete Dritte als Subunternehmer bei der Ausführung einer Bestellung, inbesondere zur Bildbearbeitung und zur Herstellung der Ölgemälde, einzuschalten.
§ 10 Bildrechte, Bildinhalte, Haftung des Kunden
1. Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung, also zum Hochladen, zur Speicherung, zur Bearbeitung und zur Vervielfältigung des in wir-malen-ihr-bild.de zur Herstellung eines Ölbildes übermittelten Datei verkörperten Fotos oder Bildes berechtigt ist. Er versichert weiterhin, dass er wir-malen-ihr-bild.de seine Bestellung ausführen zu lassen berechtigt ist und Rechte Dritter an der übermittelten Datei oder an dem in der Datei verkörperten Foto oder Bild nicht durch die Ausführung der Bestellung verletzt werden.
Sollte der Kunde entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die gelieferten Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt er wir-malen-ihr-bild.de von allen Ansprüchen Dritter frei.
2. Der Kunde räumt wir-malen-ihr-bild.de zum Zwecke der Durchführung seiner Bestellung und zeitlich befristet bis zur vollständigen Ausführung der Bestellung das Recht zur Speicherung, Bearbeitung, Vervielfältigung und zum Druck der Datei und/oder des darin verkörperten Fotos oder Bildes ein. Wir-malen-ihr-bild.de ist berechtigt, diese Rechte zum Zwecke der Bearbeitung des Auftrages an Dritte, z. B.
zum Zwecke der Bildbearbeitung weiter zu übertragen (siehe auch § 9 Ziffer 4 der AGB).
3. Für den Inhalt einer wir-malen-ihr-bild.de mit der Bestellung übermittelten Datei und/oder des in der Datei verkörperten Bildes ist der Kunde allein verantwortlich. Er garantiert und steht dafür ein, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Stellt wir-malen-ihr-bild.de fest, dass der Inhalt einer ihr vom Kunden übermittelten Datei oder des in der Datei verkörperten Fotos oder Bildes gegen geltendes Recht verstößt, ist sie berechtigt, die betreffende Datei vollständig von ihrem Server zu löschen, gegenüber dem Kunden den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und vom Kunden Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen.
Der Kunde stellt wir-malen-ihr-bild.de von allen Ansprüchen frei, die aufgrund eines gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalts der ihr vom Kunden übermittelten Datei und/oder verkörperten Fotos oder Bildes gegen sie erhoben werden.
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten dahingehend zu, das wir-malen-ihr-bild.de sie ausschließlich zur Ausführung der Bestellung und damit zur Abwicklung des Vertrages verwendet. Außerdem willigt der Kunde widerruflich ein, dass wir-malen-ihr-bild.de diese Daten in deren Kundenbank speichert.
Wir-malen-ihr-bild.de ist, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung hierin eingewilligt hat, widerruflich berechtigt, selbst oder durch geschäftlich verbundene Unternehmen über neue Produkte und sonstige Neuigkeiten durch E-Mail-Versand zu unterrichten.
2. Der Kunde kann eine von ihm widerruflich erteilte Zustimmung bzw.
Einwilligung im Sinn von Ziffer 1 jederzeit gegenüber wir-malen-ihr-bild.de in Textform widerrufen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder en öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Bersenbrück für alle Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages und für sämtliche mit diesem Vertrag oder seiner Ausführung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Rechte und Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB oder Regelungen des mit dem Kunden über seine Bestellung abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen AGB-Bestimmungen und des mit dem Kunden über seine Bestellung geschlossenen Vertrages unberührt. In einem solchen Fall verpflichten sich die Parteien, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich wirksame bzw. duchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck am nächsten kommt und die die Vertragsparteien deswegen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung des Vertrages und/oder der AGB bewusst gewesen wäre.
2. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ergibt, um die Lücke zu schließen.

References: § 3
 § 2
 §
2
 § 312
 §
355
 § 312

§ 6

§ 7
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§ 9

§ 10
 § 9