Source: https://muenchner-kindertafel.de/09_intern/namenskrieg_eu.htm
Timestamp: 2019-05-22 13:50:09+00:00

Document:
﻿ München Kinder; Münchner Kindertafel - Namensstreit, Ebene EU
München den 18. Oktober 2016
Klageverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu der markenschutzrechtlichen Eintragung der Namensmarke "Tafel" durch den Bundesverband Deutsche Tafel e.V.
Am 04. November 2008 reichte der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. Klage beim Landgericht München I gegen die Kindertafel ein. Streitpunkt waren markenschutzrechtliche Aspekte in Bezug auf die Wörter "Tafel" Kindertafel" und Tiertafel in einem anderen Verfahren gegen die Tiertafel Deutschland e.V. Zum Ablauf der Machenschaften des Bundesverbandes Deutsche Tafel e.V. verweisen wir auf unsere Seite zu diesem Namensstreit: >> hier <<
Unsere ehrenamtliche Arbeit geht unverändert weiter, wir bleiben weiter frei und unabhängig! Nicht eine einzige Forderung der Unterlassungs- und Verzichtserklärung, Abmahnung vom 29.05.2008, konnte der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. gegen uns durchsetzen!
In Deutschland ist die Wortmarke "Tafel" markenschutzrechtlich beim Deutschen Patent- u. Markenamt auf den Bundesverband Deutsche Tafel e.V. eingetragen. Das war anscheinend dem Bundesverband Deutsche Tafel e.V. nicht genug und der Verband beantragte beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum in Alicante (Spanien) den Markenschutz europaweit. Die Marke "Tafel" wurde eingetragen, das heißt, der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. könnte möglicherweise mit seinen Machenschaften europaweit ein Spiel betreiben, wie es leidlich die Kindertafel oder die Tiertafel erfahren mußten. Darauf hin beauftragte die Tiertafel Deutschland e.V. die Anwaltssozietät Roloff Nitschke in Werder bei Berlin, die Marke "Tafel" bei der Europäischen Behörde löschen zu lassen. Es wurde ein Verfahren in Gang gesetzt.
Nachdem die Kindertafel-Glockenbach e.V. im Verfahren Bundesverband Deutsche Tafel e.V. gegen die Tiertafel Deutschland e.V. genannt wurde und die Kindertafel leidvoll aber erfolgreich die Angriffe des Bundesverbandes Deutsche Tafel e.V. 2009 abwehrte, sind wir es unseren Mitgliedern und Freunden schuldig, hierrüber zu berichten.
Es stellen sich Fragen: Wer bezahlt diese kostenintensive Rechtsstreitigkeiten? Was sagen große Organisationen wie Caritas, BRK, Kirchen etc. zu diesem Vorgehen, schließlich arbeiten diese mit den Tafeln zusammen? Wissen Sponsoren von den Machenschaften des Verbandes?
Was sich zutrug siehe unten:
Antrag auf Nichtigerklärung der Unionsmarke "Tafel" Näheres siehe: >> hier <<
Erwiderung des Markeninhabers auf den Nichtigkeitsantrag Näheres siehe: >> hier <<
Weitere Stellungnahme des Antragstellers Näheres siehe: >> hier <<
Stellungnahme des Markeninhabers Näheres siehe: >> hier <<
Weitere Stellungnahme des Markeninhabers Näheres siehe: >> hier <<
Beschluß der Löschungsabteilung des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) Näheres siehe: >> hier <<
Begründung der eingelegten Beschwerde gegen den Beschluß vom 16.04.2012
Erwiderung des Markeninhabers auf die Beschwerde Näheres siehe: >> hier <<
Entscheidung der 4. Beschwerdekammer des EUIPO Näheres siehe: >> hier <<
Klageschrift des Markeninhabers zum EuG Näheres siehe: >> hier <<
Eingang der Klageschrift beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Zuweisung an die 6. Kammer des EuG Näheres siehe: >> hier <<
Klagebeantwortung des EUIPO beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Information des EuG Näheres siehe: >> hier <<
Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Bekanntgabe Termin mündliche Verhandlung am 18.03.15 beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Sitzungsbericht zur mündlichen Verhandlung beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Termin zur Urteilsverkündung durch das EuG Näheres siehe: >> hier <<
Urteil der 6. Kammer des EuG Näheres siehe: >> hier <<
Zuordnung an die 4. Beschwerdekammer des EUIPO Näheres siehe: >> hier <<
2. Klage des Markeninhabers gegen die Entscheidung der 4. Beschwerdekammer des EUIPO
Eingang der 2. Klage beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Zuordnung an die 3. Beschwerdekammer des EuG Näheres siehe: >> hier <<
Klagebeantwortung des EUIPO Näheres siehe: >> hier <<
Klagebeantwortung des Nichtigkeitsantragstellers Näheres siehe: >> hier <<
Mitteilung des EuG zum Abschluss des schriftlichen Verfahrens Näheres siehe: >> hier <<
Zuordnung an die 6. Beschwerdekammer des EuG Näheres siehe: >> hier <<
Antrag Markeninhaber, erneute mündliche Verhandlung beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Bekanntgabe Termin mündliche Verhandlung am 22.03.17 beim EuG Näheres siehe: >> hier <<
Sitzungsbericht des Berichterstatters Näheres siehe: >> hier <<
Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 22.03.2017, Sechste Kammer Näheres siehe: >> hier <<
Urteil, der Markenname "Tafel" bleibt auf europäischer Ebene gelöscht! Näheres siehe: >> hier <<

References: EuG 
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