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Timestamp: 2017-06-24 15:37:01+00:00

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DER HOLOCAUSTGESANG Originaltext-Pressemitteilung vom 11.11.2013 16:59:13
[ID 784921 / Politik]Autor der Meldung
DER HOLOCAUSTGESANG Hans Püschel (65) von Sachsen-Anhalt ist von 1990 bis 1994 sowie von 2001 bis 2013 Bürgermeister von Krauschwitz, der von Bürger gewählt wurde, seit 2012 steht unter massive Attacken der nicht zur Gemeinde gehörigen, politisch korrekten „Anti-Faschisten“ die gegen der Wille der Bürger ihn, auch gesetzwidrig versuchen aus Amt des Oberbürgermeisters vertreiben. Nun ist er als Kommunalpolitiker suspendiert und als „Holocaustleugner“ denunziert. Am 3. November 2013 wurde er vor Gericht gestellt und zu Geldstrafe vom 3000 Euro gemäß § 130 und § 86 StGB verurteilt. DER HOLOCAUSTGESANG (News4Press.com) Das Urteil ist noch nicht in Kraft getreten, weil Hans Püschel eine Revision angelegt. Hans Püschel bezeichnet dieses Urteil zu Recht als „unbegründet“. Damit jeder könnte eigenes Bild davon machen veröffentliche ich die Auszüge aus diesem Gesetz- und Verfassungswidrigen Urteil. Denn ich lege ein großen Wert auf Öffentlichkeit aus dem Verfassungsgrund: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ Art. 20 des GG der BRiD („Bundesrepublik“ in Deutschland), die solange bis Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschland für das GESAMTE DEUTSCHE VOLK gilt…“ gemäß Art. 146 des Grundgesetzes.
Die folgenden Auszüge zeigen ganz deutlich: das Urteil gegen Hans Püschel nicht nur unbegründet ist, sondern in Kern widerspricht der Prinzipien eines politisch unabhängigen Justiz, eigentlich in solchen Fällen Holocaust-Selbstjustiz, die in keinem Wort bei der Verfassung der BRiD erwähnt ist. DAS URTEIL IN AUSZÜGEN:
Zunächst wird in Ziffer II. die Anklage wiederholt. Ziffer III. enthält Feststellungen zur Person und Sache, endend mit: “Der Massenmord an Juden in den Gaskammern von Konzentrationslagern des 2. Weltkrieges ist als geschichtliche Tatsache offenkundig.”
So weit, so nur von Meyer und Kranz einschränkend bestritten und von mir zitiert, folgt die Urteilsfeststellung unter Ziffer IV.:
“Durch das unter Ziffer II 1-3 geschilderte Geschehen hat sich der Angeklagte in jedem der drei Fälle jeweils einer Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3 StGB schuldig gemacht. Der Angeklagte hat das Verfolgungsschicksal der ermordeten und überlebenden Insassen des KZ Auschwitz (Tat zu Ziffer II 1) und das der Insassen der KZ’s Auschwitz und Majdanek (Tat zu Ziffer II 2) leugnet bzw. als völlig übertrieben dargestellt.
Mit dem unter Ziffer II 3 geschilderten GEDICHT brachte der Angeklagte zum Ausdruck, daß es sich bei der historisch belegten Tatsache der massenweisen Tötung europäischer Juden durch das NS-Regime um eine erfundene Geschichte ohne Wahrheitsgehalt handle.
Die Voraussetzung der Tatbestandsausschlußklausel des § 130 Abs. 5 StGB i.V.m. § 86 Abs. 3 StGB liegen in allen drei Fällen nicht vor. Die von dem Angeklagten persönlich verfassten Internetbeiträge waren für unbestimmten Kreis von Personen unmittelbar wahrnehmbar und damit öffentlich.
Die Voraussetzung der Tatbestandsausschlußklausel des § 130 Abs. 5 StGB i.V.m. § 86 Abs. 3 StGB liegen nicht vor. Die Äußerungen dienten nicht der Wissenschaft, Forschung oder Lehre, sie sind auch nicht durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung gestützt. Die Wissenschaftsfreiheit gestattet es nicht, den durch Artikel 1 Abs.1 Grundgesetz geschützten Kern menschlicher Ehre einzugreifen (BVerfG, Beschluss vom 10.11.1988, Az: 1 BVR 900/88; zitiert nach Juris). Die Äußerungen sind auch nicht durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Artikel 5 Abs.1 Satz 1 Grundgesetz schützt Tatsachenmitteilungen. Bewußt oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen sind hingegen nicht geschützt (BVerfG, Beschluss vom 09.11.2011, Az: 1 BVR 461/08; zitiert nach Juris).
Die vorgenannten Eine solche Eignung ergibt sich bereits aus den bisherigen Feststellungen. Im Hinblick auf die Informationsmöglichkeiten des Internets, also auf Grund konkreter Umstände, mußte damit gerechnet werden – und darauf kam es dem Angeklagten nach den bisherigen Feststellungen auch an -, daß die Publikationen einer breiten Öffentlichkeit in Deutschland bekannt werden. Der Angeklagte verfolgte das Ziel, revisionistische Thesen zu verbreiten. und wollte auch, daß JEDERMANN DIESE LESEN KANN. (Also Justiz hat Angst von der Bürger- JB)
Der Angeklagte hat damit eine Gefahrenquelle geschaffen, die geeignet war, das gedeihliche Miteinander zwischen Juden und anderen Bevölkerungsgruppen empfindlich zu stören und die Juden in ihrem Sicherheitsgefühl und ihrem Vertrauen auf die Rechtssicherheit zu beeinträchtigen.”
Alle diese Punkten wurden in „Namen des Volkes“, wie auch immer "zu Recht erkannt" und damit Hans Püschel, als nicht vorbestrafte und auch seit 20 Jahren als Bürgermeister, auch etwas Gutes für Gemeine gemacht unter milderen Umständen nur zur einen Geldstrafe verurteilt. Hans Püschel durfte Rechtsmittel einlegen, was er auch sofort gemacht. Inzwischen ist er als Oberbürgermeister suspendiert und bisher wegen die Tatsache, das er VON DEN GEMEINDEMITGLIEDER GEWÄHLT wurde findet momentan Tauziehen zwischen den Bürger und illegalen Aufseher einer Art „Politkomissaren“ der BRiD. Hier ist ein sog. „Beweisstück“ in Augen der Holo-Justiz - ein GEDICHT von Hans Püschel:
Der Mythos und der Holocaust, das sind zwei große Dinger.
Erwachsen’ Mann – so unbedarft kann es nicht weitergehen!
So vieles ist doch schon entlarvt als märchenhaft’ Geschehen.
Er ist ja doch ein ulkig’ Ding: Will, kann und muß sich regen.
Der Holocaust taugt nicht als Ziel der Seel’ bei klarem Lichte.
Die böse Mär’ auf’s Altenteil! Fort mit der düst’ren Wolke!“
(Krauschwitz, im Jahre des Herrn 2012) FAZIT: DIE VERGANGENHEITSSJUSTIZ HAT KEINE ZUKUNFT.
Seit wann eigentlich ein Gedicht darf in Deutschland als Straftat bezeichnet? Vor einem Jahr wurde sogar Nobelpreisträger Günter Grass trotz der organisierten Verunglimpfung jedoch wegen sein Gedicht „Was gesagt werden muss“ nicht vor Gericht gezogen. Sind sie die „Alle Menschen… vor dem Gesetz gleich“?, wie im Art. 3 (1) des GG das heißt. Und auch nicht „Niemand darf wegen… politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Wie im Art. 3 (3) des GG garantiert ist. Es sieht so aus, dass nicht nur in Hessen die Staatsanwälte haben ein Rücksicht auf Art. 5 des „Grundgesetzes für Bundesrepublik Deutschland“ nehmen müssen, sondern auch in Sachsen-Anhalt. Ob das zum Trend in der BRiD geworden – bleibt abzuwarten. Aber auch mit solchen „Kleinigkeiten“, die nur zum Täuschung der Bürger erfunden wurde, beginnt das System zu wackeln. Nicht einmal die Justizbehörden selbst feststellen könnten ob der Angeklagter leugnet oder völlig übertrieben dargestellt. Quellen: http://www.hans-pueschel.info/politik/das-urteil-aber-ohne-begruendung.html
und heutiges Telefongespräch mit Hans Püschel. Bildnachweis: Hans Püschel, privat.
Zur Erinnerung: http://www.news4press.com/SOZIALE-VERNICHTUNG-WEITAUS-SCHLIMMER-AL_743874.html
Ich bedanke mich bei Leser für enormen Wert, die sie an dieser Meldung eingegeben haben.
Nur: das ist nicht mein Verdienst - ich bin nur ein Berichterstatter. Herzlichen Dank für Unterstützung von Hans Püschel !!! - Jurij Below

References: § 130
 § 86
 Art. 20
 Art. 146
 § 130
 § 130
 § 86
 § 130
 § 86
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 5