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Timestamp: 2013-05-18 13:51:29+00:00

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Offene Netze - Offene Netze und Recht
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Browsing Posts tagged Offene Netze	Access Provider, § 8 TMG und die Kenntnis von der Rechtsverletzung – Gedanken zu BGH, Urt. v. 17.8.2011 – I ZR 57/09 – Stiftparfüm
Auch wenn das Urteil schon etwas älter ist, möchte ich doch noch auf das Urteil „Stiftparfüm“ des BGH (GRUR 2011, 1038, Volltext hier) hinweisen. Der Fall – ganz kurz – Im Fall „Stiftparfüm“ war erneut eBay als Marktplatzbetreiber auf Unterbindung zukünftiger Rechtsverletzungen durch auf der Plattform angebotene Produkte verklagt worden. Im Grunde ging es u.a. [...]
Access Provider, BGH, freifunk, Offene Netze, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, Unterlassungsanspruch, wlan, § 10 TMG, § 7 TMG, § 8 TMG
Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte Geschäftsmodelle: denic eBay Zugangsanbieter wie die Deutsche Telekom oder 1&1 Internet Internet-Suchmaschine, die Presseartikel nach [...]
Danckwerts, freifunk, Geschäftsmodell, GRURPrax, Offene Netze, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wireless, wlan
Die Eletronic Frontier Foundation (EFF) hat ein Open Wireless Movement angekündigt. In dem Beitrag von Peter Eckersley legt die EFF dar, dass das Öffnen der Netze der Allgemeinheit nütze und aus diesem Grunde etwas “gesellschaftlich Verantwortliches” sei und bedauert den Rückgang der offenen Netze. Most of us have had the experience of tremendous inconvenience because [...]
Aktuelles, Artikel etc.
Commons, EFF, freifunk, Offene Netze, Open Wireless Movement, wireless, wlan
Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2010, 565 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhaber als Störer zur Unterlassung (wenn auch [...]
Aktuelles, Urteile und Beschlüsse
BGH, Filesharing, Garcia, Kennwort, Offene Netze, olg frankfurt, Passwort, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Revision, Sommer unseres Lebens, Störerhaftung, Tatsachen, § 19a UrhG
In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Kommunikation & Recht ist eine Anmerkung von Gramespacher und Wichering zum Schwarzsurfen-Beschluss des LG Wuppertal (Beschl. v. 19.10.2010 – 25 Qs-10 Js 1977/08-177/10; s. dazu auch hier; und zum Urteil des AG Zeven hier) erschienen (K&R 2010, 840-842). Hier nur kurz ein paar interessante Zitate aus der m.E. guten Anmerkung: [...]
BDSG, Gramespacher, LG Wuppertal, Offene Netze, Schwarzsurfen, TKG, Wardriving, wireless, wlan
Lesetipp, Schaefer, Anm. zu BGH WLAN-Urteil, ZUM 2010, 699
Und doch noch ein Nachzügler, den ich gerade erst entdeckt habe. Schaefer hat in der ZUM 2010, 699 das Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens) auch besprochen. Zunächst beschäftigt sich Schaefer mit der Klarstellung gegenüber dem Konstrukt über Verkehrssicherungspflichten und dem Urteil “Jugendgefährdende Medien bei eBay”, und kritisiert [...]
BGH, Filesharing, Offene Netze, olg frankfurt, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wlan
Das Beste kommt immer zuletzt, oder: was lange währt wird endlich gut. Meine Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08 ist nun in der MMR 2010, Heft 8, S. 568-570 erschienen. S. dazu bzw. zu dem Urteil schon meine Bemerkungen hier, hier, hier und hier. Insgesamt haben damit praktisch alle [...]
Lesetipp: Schwartmann/Kocks, Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse, K&R 2010, 433
In der K&R 2010, Heft 7/8 (S. 433-437) ist eine weitere Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu schon hier, hier, hier und hier) bzw. ein Aufsatz mit dem Titel “Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse” von Schwartmann und Kocks erschienen. Schwartmann/Kocks besprechen zunächst [...]
Lesetipp: Hartmann, Unterlassungsansprüche im Internet – Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte
Alexander Hartmann’s (Redakteur bei jurabilis) Dissertation mit dem Titel Unterlassungsansprüche im Internet – Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte” steht nun auch zum oeffentlichen Download zur Verfuegung – fuer ein Werk im Beck-Verlag ist das durchaus bemerkenswert. Das Werk ist im November 2009 erschienen. Ich bin gespannt (und der Beck-Verlag sicher auch), wie sich die Moeglichkeit des [...]
Access Provider, Hartmann, Offene Netze, Störerhaftung, Unterlassungsanspruch
Lesetipp: Breyer, Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen, NJOZ 2010, 1085
Ganz frisch ist in der NJOZ ein Aufsatz von Patrick Breyer mit dem Titel “Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen” erschienen (in: Neue Juristische Online Zeitschrift, NJOZ 2010, 1085 – noch nicht online verfügbar). Darin setzt sich Breyer ebenfalls mit der Haftung des WLAN-Inhabers auseinander und bereitet noch einmal wesentliche Argumente mit einer speziellen Sicht [...]
Abwägungskriterien, BGH, Filesharing, Gefahrenquelle, Haftung, Offene Netze, Patrick Breyer, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, wireless, wlan
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References: § 8
 BGH 
 § 10
 § 7
 § 8
 BGH 
 BGH 
 § 19
 BGH 
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