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Timestamp: 2017-08-18 06:56:15+00:00

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MAR | Blog Marktintegrität
bereitgestellt von Dr. Marcus Blankenheim, Alexandra Fisseler, Jan Liepe, Dr. Nina Malaviya, Dr. Hendrik Pielka und Elina Vasileva (Waldeck Rechtsanwälte PartmbB / Frankfurt am Main), präsentiert von plattform-compliance.de
Kategorie-Archiv: MAR
2. FiMaNoG: Gesetzgebungsverfahren weitgehend abgeschlossen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 12. Mai 2017 beschlossen, zum Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG) keine Einberufung des Vermittlungsausschusses zu verlangen. Das Gesetz kann daher nach Ausfertigung des Bundespräsidenten und Verkündung – teilweise unmittelbar, teilweise im Januar 2018 – wie vom Bundestag beschlossen in Kraft treten. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 17. Mai 2017 von Nina Malaviya in Allgemein, FiMaNoG, MAR, Marktmissbrauch, Sanktionsregime, WpHG veröffentlicht. Schlagworte: 2. FiMaNoG, Einstellung, Finanzmarktnovellierungsgesetz, Freiheitsstrafe, Marktmanipulation, minder schwerer Fall, Sanktionsregime, Strafrahmen, Verbrechen, WpHG.
2. FiMaNoG vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat am 30. März 2017 den Entwurf des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) in der vom Finanzausschuss empfohlenen Fassung beschlossen. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Korrekturen an der Strafvorschrift des § 38 Abs. 5 WpHG (künftig § 119 Abs. 5 WpHG) wurden dabei nicht vollständig umgesetzt. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 11. April 2017 von Nina Malaviya in Allgemein, FiMaNoG, MAR, Marktmissbrauch, Sanktionsregime, WpHG veröffentlicht. Schlagworte: 2. FiMaNoG, Einstellung, Finanzmarktnovellierungsgesetz, Freiheitsstrafe, Marktmanipulation, minder schwerer Fall, Sanktionsregime, Strafrahmen, Verbrechen, WpHG.
WpHG: Bußgeldleitlinien aktualisiert
Die BaFin hat ihre Zumessungsrichtlinien für Geldbußen im Sinne des § 17 OWiG bei Verstößen gegen das WpHG aus dem November 2013, sog. WpHG-Bußgeldleitlinien in Bezug auf ausgewählte Bußgeldtatbestände überarbeitet und am 22. Februar 2017 die WpHG-Bußgeldleitlinien II veröffentlicht.
Darin versucht die BaFin, Vorfestlegungen für die Bußgeldzumessung anhand festgelegter und regelmäßig gut greifbarer Parameter zu treffen. Die BaFin nimmt dabei eine Eingrenzung erwartbarer Bußgelder für Verstöße gegen folgende Pflichten vor:
Ad-hoc-Publizität gemäß Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 1, Unterabs. 2 Satz 1 MAR
Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§ 21 Abs. 1 Satz 1, 25 Abs. 1 Satz 1, 25a Abs. 1 Satz 1 WpHG
Stimmrechtsveröffentlichungen gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 WpHG
Veröffentlichungen der Gesamtzahl der Stimmrechte gemäß § 26a Abs. 1 Satz 1 WpHG
Finanzberichterstattungspflichten gemäß §§ 37v Abs. 1, 37w Abs. 1 WpHG.
Die BaFin berücksichtigt bei der Ermittlung der Höhe der Geldbußen in den jeweiligen Bereichen typischerweise auftretende Tatumstände und gewichtet teilweise sehr stark die Marktkapitalisierung des Emittenten. Ob dies eine tragfähige Methodik darstellt, muss sich erst noch zeigen.
ESMA startet ein neues Informationstool
ESMA hat am 9. Februar 2017 ein neues Informationstool (Q&A-Tool) gestartet, das Interessenten einen schnellen Zugang zu existierenden ESMA Frage-und Antwort-Listen ermöglicht sowie ein Forum für neue Fragestellungen bietet. Themenschwerpunkte sind insbesondere Marktmissbrauch, MiFID II und MiFIR. Interessenten können ihre Fragen stellen, indem sie das hierfür vorgesehene Übermittlungsformular entsprechend den Instruktionen von ESMA ausfüllen und anschließend an Info.ESMA@esma.europa.eu senden. Die Antworten werden auf der ESMA Homepage in englischer Sprache veröffentlicht.
2. FiMaNoG: Bundesrat fordert Änderung der Strafvorschriften für Marktmanipulation
Der Bundesrat hat heute seine Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) beschlossen. Hinsichtlich der in § 119 WpHG-E enthaltenen Strafvorschriften fordert der Bundesrat Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 10. Februar 2017 von Nina Malaviya in Allgemein, FiMaNoG, Insiderhandel, MAR, Marktmissbrauch, Regulierung, Sanktionsregime, WpHG veröffentlicht. Schlagworte: Benchmark-Verordnung, FimanoG, Finanzmarktnovellierungsgesetz, Geldbuße, Insiderhandel, MAR, Marktmanipulation, MiFID, MiFiR, Ordnungswidrigkeiten, Sanktionsregime, SFT-Verordnung, Strafrahmen, Verbrechen, WpHG.
MAR: Q&A zur Umsetzung der MAR erneut aktualisiert
ESMA hat am 27. Januar 2017 die Q&A um weitere Klarstellungen zu praxisrelevanten Fragestellungen ergänzt.
Dieser Beitrag wurde am 30. Januar 2017 von Elina Vasileva in ESMA, Level 2, Level 3, MAR, Regulierung veröffentlicht. Schlagworte: Anlageempfehlung, Delegierte Verordnung, die Führungsaufgaben wahrnimmt, Eigengeschäfte von Führungskräften, Empfehlung, Empfehlungen oder Vorschläge für Anlagestrategien, indexbasiertes Derivat, mehrere Emittenten, mehrere Finanzinstrumente, Optionspreismodell, Person, Q&A.
MAR: ESMA aktualisiert Q&A zur Umsetzung von MAR
ESMA hat zum Ende des Jahres 2016 eine weitere Aktualisierung der Q&A zur Förderung gemeinsamer Aufsichtskonzepte und –praktiken in der Umsetzung von MAR vorgenommen. Neue Überlegungen finden sich im zweiten (Eigengeschäfte von Führungskräften) und dritten Abschnitt der Q&A (Empfehlung oder Vorschlag einer Anlagestrategie).
Dieser Beitrag wurde am 27. Januar 2017 von Elina Vasileva in ESMA, Insiderhandel, Kapitalmarktunion, Level 2, Level 3, MAR, Marktmissbrauch, Regulierung veröffentlicht. Schlagworte: Aktien, Anlageempfehlung, Delegierte Verordnung, Derivate, Eigengeschäfte von Führungskräften, eindeutige Kennung von Derivaten, Empfehlungen oder Vorschläge für Anlagestrategien, gemeinsame Aufsichtskonzepte und -praktiken, geregelter Markt, getätigten oder erhaltenen Zuwendungen und Spenden sowie entgegengenommene Erbschaften, Klassifizierungssystematik (proprietary taxonomy), Kundenmitteilungen, MiFID I, MiFiR, MTF, objektive Darstellung von Empfehlungen, OTC, PDMR, person discharging managerial responibilities, Q&A.
2. FiMaNoG: Regierungsentwurf ordnet Marktmanipulation in besonders schweren Fällen weiterhin als Verbrechen ein
Diese Woche wurde der Regierungsentwurf des Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz, 2. FiMaNoG) in den Bundestag eingebracht.
Das 2. FiMaNoG Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 25. Januar 2017 von Nina Malaviya in Allgemein, FiMaNoG, Insiderhandel, MAR, Marktmissbrauch, Sanktionsregime, WpHG veröffentlicht. Schlagworte: Benchmark-Verordnung, FimanoG, Finanzmarktnovellierungsgesetz, Geldbuße, Insiderhandel, MAR, Marktmanipulation, MiFID, MiFiR, Ordnungswidrigkeiten, Sanktionsregime, SFT-Verordnung, Strafrahmen, Verbrechen, WpHG.
MAR: ESMA veröffentlicht Q&A zur Umsetzung von MAR
ESMA hat am 26. Oktober 2016 die Q&A-Liste auf Grundlage von Art. 29 Abs. 2 der EU-Verordnung Nr. 1095/2010, sog. ESMA Verordnung zur Förderung gemeinsamer Aufsichtskonzepte und –praktiken in der Umsetzung von MAR und den zugehörigen Level-2 Maßnahmen aktualisiert (jetzt ESMA/2016/1520). Die Aktualisierung betrifft Eigengeschäfte von Führungskräften und vor allem Fragen der Finanzanalyse.
Dieser Beitrag wurde am 31. Oktober 2016 von Elina Vasileva in ESMA, Kapitalmarktunion, Level 2, Level 3, MAR, Marktmissbrauch, Regulierung veröffentlicht. Schlagworte: Anleger, Eigengeschäfte von Führungskräften, Emittenten, Empfehlungen oder Vorschläge für Anlagestrategien, ESMA Verordnung, gemeinsame Aufsichtskonzepte und -praktiken, implizite Anlageempfehlung, Marktteilnehmer, morning notes, Offenlegung von Insiderinformationen, Q&A, sales notes, Verbot der Marktmanipulation, Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch, Werbemitteilungen, zuständige Aufsichtsbehörden.
Level 3 MAR: ESMA veröffentlicht Übersetzungen
ESMA hat gestern die 22 Übersetzungen ihrer Leitlinien zur Marktmissbrauchsverordnung (Level 3) veröffentlicht. Damit liegen die MAR-Leitlinien für Personen, die Marktsondierungen erhalten (ESMA/2016/1477) sowie zum Aufschub der Offenlegung von Insiderinformationen (ESMA/2016/1478) auch in deutscher Sprache vor.
2. FiMaNoG: Aufzeichnungspflichten zu Telefonaten und elektronischer Kommunikation („Taping“)

References: § 38
 § 119
 § 17
 Art. 17
 § 26
 § 26
 § 119
 Art. 29