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Timestamp: 2016-10-25 05:04:35+00:00

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100 V 4111. Auszug aus dem Urteil vom 4. Februar 1974 i.S. Forster gegen Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und AHV-Rekurskommission des Kantons Z�rich
Des mesures m�dicales suivant l'art. 12 al. 1 LAI ne peuvent, en cas de psychoses n�cessitant un traitement continuel, pas m�me �tre octroy�es � des mineurs (consid. 2). Des mesures m�dicales suivant l'art. 13 al. 1 LAI en cas d'atteintes � la sant� successives � une infirmit� cong�nitale: conditions (consid. 1). Consid�rants � partir de page 41
1. a) Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben minderj�hrige Versicherte Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. Die Leiden, f�r welche solche Massnahmen gew�hrt werden, sind in der Verordnung �ber Geburtsgebrechen aufgef�hrt. Figuriert das Leiden nicht in der Geburtsgebrechenliste, so besteht in der Regel auch dann kein Anspruch auf medizinische Massnahmen, wenn es auf ein in der Liste genanntes Geburtsgebrechen zur�ckgeht.
Die Rechtsprechung hat allerdings anerkannt, dass sich ein Anspruch auf medizinische Massnahmen gest�tzt auf Art. 13 IVG in seltenen F�llen auch auf die Behandlung sekund�rer Gesundheitssch�den erstrecken kann, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Geburtsgebrechens geh�ren, aber nach medizinischer Erfahrung h�ufig die Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekund�ren Leiden muss demnach ein qualifizierter ad�quater Kausalzusammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte BGE 100 V 41 S. 42urs�chliche Zusammenhang zwischen sekund�rem Gesundheitsschaden und Geburtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung �berdies als notwendig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG f�r die medizinischen Massnahmen aufzukommen (EVGE 1965 S. 159 und ZAK 1971 S. 595).
b) Mit einl�sslicher Begr�ndung legt Prof. B. in seinem dem Eidg. Versicherungsgericht erstatteten Gutachten dar, dass der Beschwerdef�hrer an einer vererbten, prae- oder perinatal erworbenen Hirnst�rung leidet, die vorwiegend psychische oder intellektuelle Symptome (Geistesschw�che) zur Folge und die vor dem vollendeten achten Lebensjahr sich manifestiert hat. Dabei handelt es sich um ein Geburtsgebrechen, das in Ziffer 404 der Geburtsgebrechenliste aufgef�hrt ist.
Es bleibt zu pr�fen, ob die Schizophrenie, die zur Hospitalisierung und Behandlung des Beschwerdef�hrers Anlass gegeben hat und die selber in der Liste nicht als Geburtsgebrechen genannt wird, mit der soeben erw�hnten Hirnst�rung in einem qualifizierten ad�quaten Kausalzusammenhang steht. Nur in diesem Fall m�sste die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG f�r die Kosten der Schizophreniebehandlung aufkommen. Prof. B. erkl�rt, dass sich Schizophrenien im Kindesalter "auffallend h�ufig (aber lange nicht ausschliesslich)" bei hirngesch�digten Kindern entwickeln. Im allgemeinen w�rden Schizophrenien "in der grossen Mehrzahl der F�lle" bei Menschen auftreten, die keine Zeichen einer angeborenen Hirnkrankheit aufweisen. Und lange nicht in jedem Fall von Geistesschw�che mit Zeichen von Hirnst�rung entwickle sich sp�ter eine schizophrene Psychose. Es sei aber wahrscheinlich, dass Geistesschw�che und Hirnschaden Mitursache einer bei einem Kind entstehenden Schizophrenie seien. Der Gerichtsexperte bejaht demnach einen urs�chlichen Teilzusammenhang zwischen einer in der Pubert�t ausbrechenden Schizophrenie und dem vorhandenen Geburtsgebrechen, bezeichnet es aber als ganz unwahrscheinlich, dass das Geburtsgebrechen alleinige Ursache einer Schizophrenie w�re. "Ein Zusammenhang zwischen Geburtsgebrechen und Schizophrenie in dem Sinne, dass das Geburtsgebrechen nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge geeignet ist, zu einer Schizophrenie zu f�hren, ist nicht anzunehmen... Dies gilt im Allgemeinen wie im Falle von Forster." BGE 100 V 41 S. 43Fehlt es somit auch beim Beschwerdef�hrer an dem von der Rechtsprechung geforderten qualifizierten ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem gutachtlich festgestellten Geburtsgebrechen und der sekund�ren Schizophrenie, so hat die Invalidenversicherung f�r deren Behandlung nach Art. 13 IVG nicht aufzukommen.
2. a) Es fragt sich, ob der Beschwerdef�hrer allenfalls gest�tzt auf Art. 12 Abs. 1 IVG medizinische Massnahmen zur Behandlung der Schizophrenie beanspruchen kann. Nach dieser Bestimmung hat der Versicherte Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeintr�chtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens. Die Invalidenversicherung �bernimmt im Prinzip nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter Defektzust�nde oder Funktionsausf�lle hinzielen, sofern diese die Wesentlichkeit und Best�ndigkeit des angestrebten Erfolges im Sinn des Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen.
Bei nichterwerbst�tigen Minderj�hrigen k�nnen medizinische Vorkehren schon dann �berwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und - der gesetzlich geforderte voraussichtliche Eingliederungserfolg vorausgesetzt - mit R�cksicht auf Art. 5 Abs. 2 IVG trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invalidenversicherung �bernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren in absehbarer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand eintr�te, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit oder beide wahrscheinlich beeintr�chtigen w�rde (BGE 98 V 214 und ZAK 1970 S. 233). Dabei geht es also um die erwerblich bedeutsame Heilung eines Leidens, das ohne vorbeugende medizinische Vorkehren sich zu einem stabilen pathologischen Zustand entwickeln w�rde. Hier soll der Eintritt eines stabilen Defektes verhindert werden. Handelt es sich aber nur darum, die Entstehung eines solchen Zustandes mit Hilfe von Dauertherapie hinauszuschieben, so liegt keine Heilung vor. Freilich wird auch durch derartige kontinuierliche Behandlung die BGE 100 V 41 S. 44Erwerbsf�higkeit positiv beeinflusst, aber es besteht eine �hnliche Situation wie beispielsweise beim Diabetiker, dessen Gesundheitszustand durch st�ndige medikament�se Therapie bloss im Gleichgewicht gehalten und dadurch vor wesentlicher, die Leistungsf�higkeit beeintr�chtigender Verschlimmerung mit allenfalls letalem Risiko bewahrt wird; auch hier ist die medizinische Vorkehr nicht auf die Heilung eines Leidens zur Verh�tung eines stabilen pathologischen Defektes gerichtet. In allen derartigen F�llen stellen die Vorkehren nach der Rechtsprechung (dauernde) Behandlung des Leidens an sich dar. Deshalb kommt ihnen kein Eingliederungscharakter im Sinn des IVG zu (EVGE 1969 S. 98).
Daraus ergibt sich f�r minderj�hrige Versicherte mit psychischen Leiden, dass die Invalidenversicherung f�r vorbeugende Psychotherapie aufzukommen hat, wenn das erworbene psychische Leiden in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit erheblich behindernden oder gar verunm�glichenden stabilen pathologischen Zustand f�hren w�rde. Umgekehrt kommen prophylaktische Massnahmen der Invalidenversicherung nicht in Betracht, wenn sich diese gegen psychische Krankheiten und Defekte richten, welche nach der heutigen Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ohne dauernde Behandlung nicht gebessert werden k�nnen. Dies trifft nach Auffassung der Schweizerischen Gesellschaft f�r Kinderpsychiatrie in der Regel unter anderem bei Schizophrenien und manisch-depressiven Psychosen zu.
b) Der Beschwerdef�hrer leidet an Schizophrenie. Deren Behandlung kann - den obigen Erw�gungen entsprechend - von der Invalidenversicherung auch nicht gest�tzt auf Art. 12 Abs. 1 IVG �bernommen werden.
art. 13 al. 1 LAI,
Art. 5 Abs. 2 IVG

References: Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 5
 BGE 
 Art. 12

art. 13

Art. 5