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Timestamp: 2016-10-22 21:29:17+00:00

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8C_78/2015 (10.07.2015)
8C_78/2015 � � Urteil vom 10. Juli 2015
Der 1963 geborene A.________ bezieht seit 1. Oktober 1998 wegen einer seit 1996 bestehenden Rheumaerkrankung bei einem Invalidit�tsgrad von zun�chst 82 %, sp�ter von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Nachdem die Rente 2002 und 2005 best�tigt wurde, hob die IV-Stelle des Kantons Solothurn nach einem im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahren mit Verf�gung vom 4. Januar 2013 die zugesprochene ganze Rente wiedererw�gungsweise auf und sprach dem Versicherten ab 1. M�rz 2013 eine Dreiviertelrente zu.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 9. Dezember 2014 gut und hob die angefochtene Verf�gung auf, da der Versicherte bei einem Invalidit�tsgrad von 71 % weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe.
Mit Beschwerde beantragt die IV-Stelle des Kantons Solothurn, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids ihre Verf�gung vom 4. Januar 2013 zu best�tigen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Revision (Art. 17 ATSG), die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 233 f.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG im bundesgerichtlichen Verfahren nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Neue Begehren sind in Anwendung von Art. 99 Abs. 2 BGG vor Bundesgericht unzul�ssig. Davon ausgenommen sind Rechtsfragen. Die korrekte Anwendung der LSE-Tabellen ist eine Rechtsfrage, welche vom Bundesgericht ohne Einschr�nkung der Kognition frei �berpr�ft wird (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Das kantonale Gericht bejahte die offensichtliche Unrichtigkeit der rechtskr�ftigen Verf�gungen vom 28. September 2000 und 25. M�rz 2001. Hingegen bemass es den Invalidit�tsgrad in der streitigen Zeit ab 4. Januar 2013 auf 71 % gest�tzt auf die Zahlen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 und hob die am 4. Januar 2013 verf�gte Rentenherabsetzung auf. Die IV-Stelle hatte in der angefochtenen Verf�gung das Invalideneinkommen ausgehend von der LSE 2008 bestimmt, und bringt nun vor, dieses Einkommen sei aufgrund der LSE 2012 zu ermitteln. Unbestritten ist das ermittelte Valideneinkommen f�r das Jahr 2012 von Fr. 90'072.-, die bei der Berechnung des Invalideneinkommens zugrunde gelegte Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer angepassten, k�rperlich leichten Arbeitst�tigkeit mit nur leichter R�ckenbelastung und der M�glichkeit zu Wechselpositionen und der Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80 in der H�he von 15 %.
Die im Verf�gungszeitpunkt, mithin am 4. Januar 2013, aktuellste Tabelle der LSE war jene f�r das Jahr 2010; die Zahlen f�r das Jahr 2012 wurden erst sp�ter ver�ffentlicht. Korrekterweise h�tte die Verwaltung daher das Invalideneinkommen ausgehend von der LSE 2010 und nicht von der LSE 2008 bestimmen sollen. Wenn das kantonale Gericht diesen Fehler korrigierte und seiner Berechnung jene Zahlen zugrunde legte, welche die Verwaltung korrekterweise h�tte verwenden sollen, so ist dieses Vorgehen nicht als bundesrechtswidrig zu qualifizieren. Denn f�r den Einkommensvergleich sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Rentenbeginns massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 und 4.2 S. 223 f.). Die Tatsache, dass die Vorinstanz in anderen F�llen die Tabellen der LSE 2012 verwendete, f�hrt im vorliegenden Fall nicht zu einer anderen Betrachtungsweise. Demnach ist der vorinstanzliche Entscheid rechtens, zumal auch bei einer Anpassung der Vergleichseinkommen an die bis ins Jahr 2013 eingetretene Entwicklung der Nominall�hne kein anderes Ergebnis resultiert. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit diesem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 99
 Art. 99
 BGE