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Timestamp: 2016-10-28 12:28:54+00:00

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2C_60/2014 (24.01.2014)
2C_60/2014 � � Urteil vom 24. Januar 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 9. Dezember 2013.
1.1.�X.________ (geb. 1964) stammt aus Brasilien. Nach ihrer Heirat mit einem Schweizer B�rger (M�rz 1999) wurde ihr und ihren beiden T�chtern (geb. 1985 und 1989) der Aufenthalt im Familiennachzug bewilligt. Am 3. Februar 2003 trennten sich die Eheleute; am 15. Januar 2007 verstarb der Ehegatte. Da X.________ von Juli 2003 bis Mai 2008 (teilweise neben ihrer Witwenrente) Sozialhilfe im Umfang von Fr. 160'881.10 (bzw. ab dem 1. April 2007 von Fr. 49'446.75) bezog, wurde sie am 2. Dezember 2008 ausl�nderrechtlich verwarnt.
1.2.�Auch nach der Vollj�hrigkeit ihrer T�chter war X.________ auf Sozialhilfeleistungen angewiesen, weshalb das Migrationsamt des Kantons Z�rich es am 30. Mai 2012 ablehnte, ihre Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Die kantonalen Rechtsmittelinstanzen sch�tzten diesen Entscheid: X.________ habe sich in den vergangenen 15 Jahren nur wenig in die schweizerische Gesellschaft integriert und spreche bloss gebrochen Deutsch. Auch nach der Trennung von ihrem Gatten habe sie sich nicht um Arbeit bem�ht. Es best�nden keine Hinweise daf�r, dass - wie von ihr behauptet - ihr Gesundheitszustand sie im Erwerbsleben beeintr�chtigt h�tte (bloss Hospitalisierung von zwei Tagen). Sie habe bis zum 34. Altersjahr in Brasilien gelebt; eine R�ckkehr dorthin sei ihr zumutbar. Sollte sie innert der ihr neu anzusetzenden Ausreisefrist den "klaren Nachweis" erbringen, dass die Sozialhilfeabh�ngigkeit nachhaltig dahingefallen sei, m�sste dieser ver�nderten Sachlage im Rahmen eines Wiedererw�gungsgesuchs Rechnung getragen werden.
1.3.�X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 9. Dezember 2013 aufzuheben und das Migrationsamt anzuhalten, ihren Aufenthalt in der Schweiz weiter zu gestatten; es liege bei ihr ein H�rtefall vor.
2.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen gegen Entscheide, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrenden m�ssen das entsprechende Recht in vertretbarer Weise dartun und rechtsgen�gend begr�nden, andernfalls tritt das Bundesgericht auf ihre Eingabe nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern ein national- oder internationalrechtlich begr�ndeter Anspruch auf die von ihr beantragte Bewilligungsverl�ngerung best�nde. Sie macht lediglich geltend, es liege wegen ihrer langen Anwesenheit, den hier lebenden erwachsenen Kindern und dem Umstand, dass sie ihre Sozialhilfeabh�ngigkeit nicht verschuldet habe, ein allgemeiner H�rtefall vor (Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG). Diesbez�glich ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten indessen ausgeschlossen, da es sich dabei um eine Ermessens- und keine Anspruchssituation handelt (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Achermann et al. [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., dort 95 ff.).
2.3.�Ihre Eingabe kann auch nicht als subsidi�re Verfassungsbeschwerde behandelt werden: Zwar ist das entsprechende Rechtsmittel gegen kantonale Entscheide zul�ssig (Art. 113 BGG), doch setzt es ein rechtlich gesch�tztes Interesse voraus (Art. 115 lit. b BGG). An einem solchen fehlt es, soweit kein Rechtsanspruch auf die beantragte Bewilligung bzw. deren Verl�ngerung besteht. In dieser Situation k�nnen damit praxisgem�ss nur verfahrensrechtliche M�ngel ger�gt werden, die einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommen und nicht so eng mit der Sache selber verbunden sind, dass das Bundesgericht faktisch wieder diese pr�fen m�sste ("Star"-Praxis). Die Beschwerdef�hrerin erhebt indessen keine entsprechenden formellen R�gen (vgl. Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.4.1.�Aus Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV ergibt sich grunds�tzlich weder ein Recht auf Aufenthalt in einem bestimmten Staat noch auf Wahl des den Betroffenen f�r das Privat- oder Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts (BGE 130 II 281 E. 3.1). Aus dem konventionsm�ssigen Schutz des Privatlebens l�sst sich nur ausnahmsweise ein Recht auf Verbleib in der Schweiz ableiten. Eine lange Anwesenheit (hier rund 15 Jahre) und die damit verbundene normale Integration gen�gen nicht; es bedarf vielmehr besonders intensiver, �ber eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamili�ren Bereich (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; 120 Ib 16 E. 3b S. 22; Urteil 2C_266/2009 vom 2. Februar 2010 E. 3 - 5).
2.4.2.�Die Vorinstanz hat eine solche �berdurchschnittliche Integration wegen der Sozialhilfeabh�ngigkeit der Beschwerdef�hrerin (insgesamt �ber Fr. 200�000.--; vgl. Art. 62 lit. e AuG), des Umstands, dass sie sich - trotz Verwarnung - nicht um eine Erwerbst�tigkeit bem�ht hat und der Tatsache, dass sie die behaupteten gesundheitlichen Probleme nicht belegen konnte, verneint. Das Bundesgericht ist an diese Feststellungen und die ihnen zugrunde liegende Beweisw�rdigung gebunden. Die Beschwerdef�hrerin r�gt den angefochtenen Entscheid diesbez�glich rein appellatorisch (vgl. BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.); sie legt nicht dar, dass und inwiefern er hinsichtlich des Sachverhalts klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willk�rlich, w�re (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Auch behauptet und belegt sie nicht, dass zwischen ihr und ihren erwachsenen T�chtern ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis best�nde.
Auf die Beschwerde ist ohne Weiterungen durch den Pr�sidenten als Einzelrichter im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 83
 Art. 117
 Art. 106
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 62
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 108