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Timestamp: 2017-06-28 03:37:20+00:00

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Blog | WLAN und Recht | Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots
Veröffentlicht am November 12, 2015 von RM	Wie bereits angekündigt, findet heute die Anhörung mit dem Thema „Freie WLAN-Hotspots in Hessen“ im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtages statt.
Veröffentlicht unter Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Anhörung, Hessen, Hotspots, Stellungnahmen, TMG, WLAN	Landtag Hessen: Anhörung „Freie WLAN-Hotspots in Hessen“ (12.11.2015)
Veröffentlicht am Oktober 5, 2015 von RM	Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags wird am 12.11.2015 um 13:00h eine Anhörung zum Thema „Freie WLAN-Hotspots in Hessen“ durchführen, zu der eine Vielzahl an Verbänden, Interessenvertretern und Sachverständigen eingeladen worden sind
Veröffentlicht unter Aktuelles, Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Anhörung, Haftung, Landtag Hessen, Rechtssicherheit, § 8 TMG	Aufsatz: Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ihre Folgen, MMR 2015, 428
Veröffentlicht am Juli 13, 2015 von RM	Im aktuellen Heft 7 der Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) ist unser Beitrag mit dem Titel „Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ihre Folgen“ erschienen (MMR 2015, S. 428 ff.).
Veröffentlicht unter Regulierung	| Verschlagwortet mit Bundesnetzagentur, Meldepflicht, Mitteilung, MMR, § 6 TKG	Die Neuregelung der Störerhaftung für öffentliche WLANs – Eine Analyse des TMG-RefE v. 11.3.2015, CR 2015, 298
Veröffentlicht unter Aktuelles, Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Aufsatz, Beitrag, CR, Haftung, Referentenentwurf, Störerhaftung, TMG, TMG-RefE, Verschlüsselung	WLAN und Recht beim „Rechtsbelehrung“-Podcast
Veröffentlicht am April 23, 2015 von RM	Thomas Schwenke und Marcus Richter vom „Rechtsbelehrung“-Podcast haben mit Reto Mantz über offene WLANs, den Referentenentwurf zur Änderung des TMG (dazu eingehend hier, hier, hier und hier) und die (weiterhin virulente) Haftungsproblematik bei offenen WLANs gesprochen. Ergebnis ist dort die Rechtsbelehrung Folge Nr. 23.
Veröffentlicht unter Aktuelles	| Verschlagwortet mit Gesetzesentwurf, Podcast, Rechtsbelehrung, Referentenentwurf, Störerhaftung, TMG, Verschlüsselung	Stellungnahmen zum WLAN-Referentenentwurf zur Regelung der Haftung von WLAN-Betreibern
Veröffentlicht am April 15, 2015 von RM	Der Referentenentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMGÄndG)“ hat in den letzten Wochen ein bemerkenswertes öffentliches Echo hervorgerufen. Insbesondere haben sich verschiedene Verbände zum Thema geäußert, wobei diese teilweise Anfang März eine kurze Stellungnahme abgegeben haben, die Anfang April ergänzt und erweitert wurde. Insgesamt überwiegt die Kritik an dem Entwurf. Hier nur eine kurze Übersicht über die Stellungnahmen:
Veröffentlicht unter Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Referentenentwurf, Stellungnahmen, Störerhaftung, TMG	Meldepflicht für öffentliche WLANs – Amtsblattmitteilung der Bundesnetzagentur
Veröffentlicht am März 9, 2015 von TS	Am 04.03.2015 hat die Bundesnetzagentur eine Mitteilung (Nr. 149/2015) zur Meldepflicht nach § 6 TKG veröffentlicht. In der Mitteilung wird der Anwendungsbereich für meldepflichtige Telekommunikationsdienste – insbesondere auch im Hinblick auf den Bereich der öffentlichen WLANs – aufgezeigt. Die Behörde geht der Frage nach, wann gewerbliche öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbracht werden und unterscheidet hierzu zwischen zwei Konstellationen: In dem Fall, wo ein vorhandener TK-Anschluss genutzt werde, liege kein eigenes Erbringen des Dienstes sondern nur ein Fall des Mitwirkens vor. Eine Meldepflicht bestände daher nicht und es wäre alleine die Diensteanbietereigenschaft nach § 3 Nr. 6 TKG gegeben. Etwas anderes gelte dann, wenn dem „Kunden“ (also Nutzer des WLANs) ein eigener, in der Regel auf eine bestimmte Dauer angelegter, Telekommunikationsanschluss zur selbstständigen Verwendung überlassen wird.
Veröffentlicht unter Regulierung	| Verschlagwortet mit Amtsblatt, Bundesnetzagentur, Meldepflicht, Mitteilung	RefE zur Regelung der Störerhaftung bei WLANs
Veröffentlicht am März 9, 2015 von RM	Im Februar ist nun – nach Ankündigung schon für August 2014 – der Referentenentwurf zur Regelung der Haftung beim Betrieb von öffentlichen WLANs bekannt geworden. Danach sollen in § 8 TMG drei neue Absätze eingefügt werden:
Veröffentlicht unter Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Referentenentwurf, Registrierung, Störerhaftung, § 8 TMG	Analyse der Vorlageentscheidung des LG München I zum EuGH in MMR 2015, 85
Veröffentlicht unter Verantwortlichkeit	| Verschlagwortet mit Art. 12 ECRL, EuGH, Hotspot, LG München I, Privilegierung, § 8 TMG	Entwurf zur Änderung der Haftung für WLANs soll im Frühjahr kommen

References: § 8
 § 6
 § 6
 § 6
 § 6
 § 3
 § 8
 § 8
 EuGH 
 Art. 12
 § 8