Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=17&g=KHG
Timestamp: 2019-06-21 00:24:08+00:00

Document:
§ 17 KHG Grundsätze für die Pflegesatzregelung Krankenhausfinanzierungsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KHG > § 17
§ 17 - Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
§ 17 hat 5 frühere Fassungen und wird in 32 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG) G. v. 21. Juli 2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986 m.W.v. 1. Januar 2013
Frühere Fassungen von § 17 KHG
aktuell vorher 18.08.2006 Artikel 25 Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit
Zitierungen von § 17 KHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Entgelte bei der Bemessung der Pflegesätze, 5. die nähere Abgrenzung der in § 17 Abs. 4 bezeichneten Kosten von den pflegesatzfähigen Kosten, 6. das Verfahren nach § ...
... Sätze 3 bis 6 ersetzt das neue Vergütungssystem die bisher abgerechneten Entgelte nach § 17 Absatz 2 . Das Vergütungssystem wird bis zum 1. Januar 2017 auf Verlangen des Krankenhauses ...
... Schiedsstelle kann zur Ermittlung der vergleichbaren Krankenhäuser gemäß § 17 Abs. 5 auch gesondert angerufen werden. (5) Die vereinbarten oder festgesetzten ...
§ 20 KHG Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
... Vorschriften des Dritten Abschnitts mit Ausnahme des § 17 Abs. 5 finden keine Anwendung auf Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 nicht ... die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 nicht gefördert werden. § 17 Abs. 5 ist bei den nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 oder 7 nicht geförderten Krankenhäusern mit der ...
§ 1 AbgrV Anwendungsbereich
... Die nähere Abgrenzung der nach § 17 Abs. 4 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden ...
... 2. sonstige Investitionskosten und ihnen gleichstehende Kosten nach Maßgabe der § 17 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und des § 8 der Bundespflegesatzverordnung in der am 31. ...
§ 4 AbgrV Instandhaltungskosten (vom 01.01.2013)
... werden, zusammenzurechnen. Die nach Satz 1 abgegrenzten Kosten werden nach § 17 Absatz 4b Satz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes pauschal ...
... Krankenhäuser in dem Land. Die Berücksichtigung erfolgt nach Maßgabe des § 17 Absatz 5 Satz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 8 der Bundespflegesatzverordnung in der am 31. Dezember 2012 geltenden ...
... sind für alle Patientinnen und Patienten des Krankenhauses einheitlich zu berechnen; § 17 Absatz 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bleibt unberührt. Bei Patientinnen ...
... Instandhaltung 7200 Instandhaltung im Sinne des § 17 Abs. 4b Satz 2 KHG, soweit nicht gefördert 7201 Instandhaltung ...
Krankenhaus-Neuordnungsgesetz (KHNG)
G. v. 20.12.1984 BGBl. I S. 1716
Artikel 7 KHNG Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Vorschriften
... am 1. Januar 1985 in Kraft. (2) Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe a, soweit er § 17 Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes regelt, Nr. 17 und Nr. 18 tritt am 1. Januar 1986 in ...
... Krankenhausleistungen sind für alle Benutzer des Krankenhauses einheitlich zu berechnen; § 17 Abs. 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bleibt unberührt. Bei Patienten, die im Rahmen einer klinischen Studie behandelt ...
... Für Belegpatienten werden gesonderte pauschalierte Pflegesätze nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes vereinbart, für das Entgeltsystem nach § ...
... 2 Satz 1 vereinbaren einen Abschlag von den pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes für die Krankenhäuser, die ihre Verpflichtung zur Übermittlung der Daten nach ...
... nicht übersteigt. § 6 Abs. 3 bleibt unberührt." 3. Nach § 17 wird folgender Paragraph eingefügt: „§ 17a Abbau von Fehlbelegungen ...
... eine neue Untersuchungs- oder Behandlungsmethode, die mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes noch nicht sachgerecht vergütet werden kann, eine sich auf den gesamten Erprobungszeitraum ...
... 136b zu regeln sind. Wenn die Methode mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes noch nicht sachgerecht vergütet werden kann ... nach § 137e. Wenn die Methode mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes noch nicht sachgerecht vergütet werden kann ...
Artikel 25 BMASBBG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
... In § 17 Abs. 4 Nr. 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April ...
... 3 bis 6 ersetzt das neue Vergütungssystem die bisher abgerechneten Entgelte nach § 17 Absatz 2. Das Vergütungssystem wird bis zum 1. Januar 2017 auf Verlangen des Krankenhauses ...
... nach § 137 zu regeln sind. Wenn die Methode mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes noch nicht sachgerecht vergütet werden kann ... zur Erprobung nach § 137e. Wenn die Methode mit pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes noch nicht sachgerecht vergütet werden kann ...
... der Ergebnisse gilt § 17b Absatz 2 Satz 8 entsprechend." 1a. Dem § 17 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Eine Einrichtung, die in ...
... 2. einen Katalog planbarer Leistungen nach den §§ 17 und 17b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, bei denen die Qualität des ...
... und den" die Wörter „Verbänden der" gestrichen. 3. In § 17 Abs. 5 Satz 3 werden nach den Wörtern „die Landesverbände der Krankenkassen und ...
... für Gesundheit gilt § 17b Abs. 7 und 7a entsprechend." 2. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1a wird wie folgt gefasst: ...
... 2012 (BGBl. I S. 579) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 bis 4 wird aufgehoben. b) ... 4 bis 9 ersetzt das neue Vergütungssystem die bisher abgerechneten Entgelte nach § 17 Absatz 2." bb) Der bisherige Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...
... Krankenhäuser in dem Land. Die Berücksichtigung erfolgt nach Maßgabe des § 17 Absatz 5 Satz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 8 der ... nach § 10. Die Berücksichtigung erfolgt nach Maßgabe des § 17 Absatz 5 Satz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit § 8 der ... sind für alle Patientinnen und Patienten des Krankenhauses einheitlich zu berechnen; § 17 Absatz 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bleibt unberührt. Bei Patientinnen und ...
... durch die Wörter „pauschalierte Pflegesätze nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes" ersetzt und wird vor dem Punkt am Ende ein ... durch die Wörter „pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die ...
... durch die Wörter „pauschalierten Pflegesätzen nach § 17 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes" ersetzt und werden nach den Wörtern ...
Artikel 6 PsychEntgG Änderung der Abgrenzungsverordnung
... 2 Nr. 4 zweiter Satzteil der Bundespflegesatzverordnung" durch die Wörter „§ 17 Absatz 4b Satz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes" ...
... entfällt für Mitglieder, die ihren Wohnsitz in einem Land haben, in dem nach § 17 Abs. 4b Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes die Pflegesatzfähigkeit von ...
... sowie den gesetzlich vorgeschriebenen Beträgen für die Instandhaltungspauschale (§ 17 Abs. 4b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes) und den pauschalierten Fehlbelegungsabschlag in ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6105/a84249.htm

References: § 17

§ 17

§ 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17

§ 20
 § 17
 § 5
 § 5
 § 17
 § 5

§ 1
 § 17
 § 17
 § 8

§ 4
 § 17
 § 17
 § 8
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 6
 § 17
 § 17
 § 17
 § 137
 § 17
 § 17
 § 17
 § 137
 § 17
 § 137
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 8
 § 10
 § 17
 § 8
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17