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Timestamp: 2018-12-10 14:10:45+00:00

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Containerhandbuch - Kapitel 26.7 Höchsthaftung nach § 660 Abs. 1 HGB / Begrenzung nach Gewicht
26.7 Höchsthaftung nach § 660 Abs. 1 HGB / Begrenzung nach Gewicht
Die Werthaftung des Verfrachters wird - über die Haftungsgrenzen der §§ 658, 659 HGB hinaus, die den Ersatz lediglich auf den Substanzwert begrenzen sollen - auf bestimmte Geldbeträge (Haftungshöchstsummen) begrenzt.
Urteil 57: § 660 HGB Container und Haftungsbegrenzung nach Rohgewicht
Maßgebend ist das Rohgewicht der Güter; "Rohgewicht" im Sinne der Regelung der Haftungsbeschränkung auf Kilogramm-Basis in § 660 Abs. 1 HGB bedeutet Bruttogewicht, d. h. Gewicht der Ladung einschließlich Verpackung der verloren gegangenen oder beschädigten Güter. Jedenfalls dann, wenn ein Container vom Verfrachter gestellt wird, ist der Container nicht Verpackung und damit nicht Teil des Rohgewichts der verlorenen oder beschädigten Güter im Sinne der Haftungsbeschränkung des § 660 Abs. 1 HGB. [62]
Anders wäre wohl zu entscheiden, wenn der Container vom Ablader bzw. Befrachter gestellt wird, denn der Verfrachter berücksichtigt schließlich das Gewicht des Containers bei der Bemessung der Fracht.
Der Verfrachter verliert das Recht auf Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 sowie nach den §§ 658, 659, wenn der Schaden auf eine Handlung oder Unterlassung zurückzuführen ist, die der Verfrachter in der Absicht einen Schaden herbeizuführen, oder leichtfertig und in dem Bewusstsein begangen hat, dass ein Schaden mit Wahrscheinlichkeit eintreten werde.
Abbildung 36: § 660 HGB (Höchstbetrag der Haftung)

References: § 660
 § 660
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