Source: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=17301
Timestamp: 2020-01-18 06:51:51+00:00

Document:
Betreff: Bebauungsplan Göttingen - Weende Nr. 62 "Photovoltaikanlage am Lappenberg"
Für den nachfolgend aufgeführten Geltungsbereich wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Göttingen – Weende Nr. 62 „Photovoltaikanlage am Lappenberg“ gefasst.
Steigerung der Energieeffizienz der Stadt und des Landkreises Göttingen durch den Bau einer Photovoltaiklange - Freilandanlage
Entwicklung eines städtebaulich integrierten Standortes anstelle der Inanspruchnahme von baulich bisher nicht beanspruchten Flächen
Wiedernutzbarmachung einer Altdeponie / eines eingeschränkt nutzbaren Standortes
Sicherung und Entwicklung von Grün; trägt positiv zum Stadtklima bei
Festsetzung eines Sondergebietes (SO) mit der Zweckbestimmung Photovoltaikanlage
Das Plangebiet liegt im nördlichen Stadtgebiet von Göttingen. Im Norden grenzt das Plangebiet an die Bundesstraße B 3, im Osten an die Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, im Süden an den Betriebshof der Stadt Gättingen und im Westen an die Straße „Im Rinschenrott“, an der gegenüber die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Göttingen liegt. Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 2,49 ha.
Folgendes Flurstück der Gemarkung Weende ist von dem Geltungsbereich betroffen:
Flur 11, Flurstück 4/18
Die Stadtwerke Göttingen AG hat sich die Entwicklung der Nachhaltigkeit zum Unternehmensziel gemacht. Das Unternehmen strebt innerhalb seines Versorgungsgebiets (Stadt Göttingen sowie Landkreis Göttingen) den Ausbau erneuerbarer Energien als zukünftige primäre Energieträger an. Ebenfalls wird die Steigerung der Energieeffizienz angestrebt.
Im Rahmen dieses Zieles beabsichtigt die Stadtwerke Göttingen AG auf der ehemaligen Altdeponie Lappenberg eine Photovoltaik-Freilandanlage zu errichten. Die erzeugte Energie wird in das öffentliche Stromnetz des Netzbetreibers Energie Netz Mitte GmbH eingespeist.
Die Deponie wurde im Zeitraum von 1914 bis 10.07.1971 als Abfallbeseitigungsanlage zunächst durch die Gemeinde Weende, später durch die Stadt Göttingen genutzt. Auf ihr wurden neben Hausmüll auch gewerbliche und industrielle Abfälle verbracht. Derzeit wird keine aktive Nutzung auf der Altdeponie betrieben.
Der Deponiekörper ist in den Hangbereichen von Gehölzstrukturen bewachsen, welche die Entwässerung der Altdeponiefläche begünstigen und aktuell keiner regelmäßigen Pflege unterliegen. Die Plateaufläche des Deponiekörpers ist hingegen gehölzfrei und von krautiger Vegetation bedeckt. Dort soll die Photovoltaikanlage entstehen.
Die Zufahrt zum Plangebiet ist von der Straße „Im Rinschenrott“ und über das Betriebsgelände des Bauhofes der Stadt Göttingen möglich, wobei die östliche Strecke, die über den Bauhof führt, sehr steil ist. An den beiden Zuwegungen erfolgt regelmäßig ein Rückschnitt der Gehölze durch den Baubetriebshof der Stadt Göttingen.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines Sondergebietes gem. des § 11 BauNVO geschaffen und eine städtebaulich geordnete Entwicklung gewährleistet werden.
Gemäß den genannten Zielen wird das Plangebiet Altdeponie Lappenberg als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Photovoltaik (SO Photovoltaik) festgesetzt (vgl. BauNVO9 § 11 Abs. 2). Die Fläche dient somit der Stromerzeugung durch Photovoltaik.
Gemäß § 14 BauNVO sollen neben den baulichen Anlagen zur Stromerzeugung Nebenanlagen und notwendige Betriebseinrichtungen, wie z. B. Trafostationen, Wechselrichter, Leitungen, Einfriedung und Zuwegungen zu den Betriebsanlagen, auf der Fläche zulässig sein.
Das Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im „Normalverfahren“ gem. § 2 BauGB mit Umweltbericht, Ermittlung des Eingriffs in Natur und Landschaft sowie Schaffung eines entsprechenden Ausgleichs.
Parallel dazu erfolgt eine Änderung der Darstellung des Flächennutzungsplanes, da der derzeitig rechtgültige Flächennutzungsplan in dem Geltungsbereich eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung Altablagerung darstellt. Aus dieser Darstellung ließe sich der aufzustellende Bebauungsplan nicht im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB (Entwicklungsgebot) entwickeln. Dem entsprechend ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Diese soll im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB erfolgen (vgl. Allris-Vorlage FB61/1582/18).
Mit dem vorliegenden Aufstellungsbeschluss wird die Verwaltung beauftragt, auch die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Im Rahmen einer Planungskostenvereinbarung und eines städtebaulichen Vertrages sollen die Kosten für das Planverfahren zwischen der Stadtwerke Göttingen AG und dem Eigentümer der Altdeponie – der Stadt Göttingen – übertragen.
Auszug aus der Planzeichnung (Vorentwurf)
Textliche Festsetzungen (Vorentwurf)
Begründung des Bebauungsplanes (Vorentwurf
Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen (Vorentwurf)*
*Der Bebauungsplan mit den textlichen Festsetzungen ist im Ratsinformationssystem ALLRIS als Anlage hinterlegt und kann beim Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung eingesehen werden.
1 öffentlich PV_Lappenberg_B_Plan_A4_20180521_Vorentwurf (1018 KB)
2 öffentlich PV_Lappenberg_Textliche_Festsetzungen_20180821_Vorentwurf (544 KB)
3 öffentlich PV_Lappenberg_B-Plan_Teil_I_und_Teil_II_20180821_Vorentwurf (3483 KB)
4 öffentlich PV_Lappenberg_B_Plan_20180821_Vorentwurf (1753 KB)

References: § 2
 § 11
 § 11
 § 14
 § 2
 § 8
 § 8