Source: https://www.claussen-wintzheimer.de/rechtliches.html
Timestamp: 2020-06-03 15:31:30+00:00

Document:
Claußen-Wintzheimer – Rechtliches
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Weingut/Pension Claußen-Wintzheimer (nachfolgend »wir«) und dem Kunden (nachfolgend »Kunde«) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Bedingungsabweichungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer wir stimmen ihrer Geltung schriftlich ausdrücklich zu.
(2) »Kunde« ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem nicht gewerblichen oder zu einer nicht selbständigen beruflichen Tätigkeit Zwecke abschließt. Ein Unternehmer ist jede juristische oder natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Vertragsabschluss in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop (nachfolgende »Weinshop«) http://www.claussen-wintzheimer.de. Sollte ein Vertrag abgeschlossen werden, kommt dieser mit
USD-Nr. DE 814107484
(2) Mit der Warenbestellung gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. Es gelten für den Bestellungseingang in dem Weinshop folgende Regelungen: Die Abgabe eines bindenden Vertragsangebot durch den Kunde erfolgt durch erfolgreichen Durchlauf des vorgesehenen Bestellvorgang, wie folgt: 1. Auswahl der gewünschten Ware durch Angabe der Bestellmenge im vorgesehenen Kasten 2. Eingabe der Kundendaten (Adresse, Email, ggf. Kundennummer) und der Lieferadresse (falls diese von der Rechnungsadresse abweicht) 3. Auswahl der Zahlungsart und des Versands 4. Überprüfung der Bestellung durch Betätigung des Buttons »Bestellung prüfen« 5. Angabenüberprüfung der Waren im Warenkorb und ggf. Korrektur 6. Verbindliche Bestellungsabsendung (d.h. ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware) durch Betätigung des Buttons »Bestätigen und kostenpflichtig bestellen«.
Den Vertragstext der Bestellung des Kunden speichern wir. Der Kunde kann diesen vor der Versendung der Bestellung an uns ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf »Drucken” klicken. Wir senden dem Kunden eine Bestellbestätigung (Auftragsbestätigung) mit allen Bestelldaten und einen Link zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die angegebene E-Mail-Adresse, wie in Punkt 2. (2) erwähnt. Die AGB kann der Kunde zudem jederzeit unter www.claussen-wintzheimer.de/agb.html einsehen.
(3) Die Lieferung erfolgt durch die Post oder Spedition. Die Verpackungseinheiten per Post sind 3er, 6er, 12er Kartons. Sorten können zudem gemischt verschickt werden. Für den Versand ins Ausland sind die Kosten bei uns zu erfragen.
bis 3 Flaschen 5,00 €
4 bis 6 Flaschen 8,00 €
7 bis 12 Flaschen 8,00 €
13 bis 24 Flaschen 16,00 €.
Größere Bestellmengen liefern wir innerhalb Deutschlands per Spedition. Die Frachtkosten hierfür belaufen sich auf 25,00 €.
Ab einem Stückzahl von 120 Flaschen erfolgt die Lieferung Frei-Haus innerhalb Deutschlands. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Iphofen.
§8 Preise, Rücksendekosten bei Widerruf
(2) Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland kostenfrei. Bei Rücksendungen aus dem Ausland trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§9 Eigenschaften der Ware
(1) Der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der uns gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß §312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB obliegenden Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Weingut – Pension
Tel.: +49-9323-3477
Fax: +49-9323-6776
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen muss der Kunde nur leisten, soweit er die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere §§434 ff BGB).
§13 Weitere Hinweise
(7) In Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung verweisen wir auf die Datenschutzbestimmung, die auf unserer Website jederzeit unter »Datenschutz« abrufbar ist.

References: §8

§9
 §2
 §1
 §312
 §3

§13