Source: http://www.jurablogs.com/topic/patentrecht
Timestamp: 2017-11-18 11:54:36+00:00

Document:
Ein Indianerstamm steht im Zentrum eines Skandals um Patentrechte. Microsoft und Amazon sind der Patentverletzung angeklagt, Allergan profitiert von demselben Recht. Es geht um die Souveräne ...
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 128 Leser - October 24, 2017 5:02am
Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schied ...
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 74 Leser - October 27, 2017 5:04am
Gebühren für die Teilanmeldung
Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 76 Leser - October 29, 2017 7:25am
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 32 Leser - November 15, 2017 4:35pm
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 73 Leser - November 6, 2017 6:02am
Nicht offenbarter Disclaimer „Phosphatidylcholin“: zulässige Erweiterung? BGH sagt jein
… Ist der nicht offenbarte Disclaimer „Phosphatidylcholin“ eine zulässige Erweiterung? Der BGH sagt ja, aber nicht bei der Erteilung des Patents. Interessanter Fall zum Patentrecht. The post Nicht offenbarter Disclaimer „Phosphatidylcholin“: zulässige Erweiterung? BGH sagt jein appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 64 Leser - October 26, 2017 5:01am
PatentWeblog- 74 Leser - October 23, 2017 7:39am
… Biopatente können bei der Auswahl von Pflanzen und Tieren für die Zucht erteilt werden - obwohl sie auf die konventionelle Züchtung von Pflanzen und Tieren nicht erteilt werden dürfen. Mit diesem Argument lehnte das Europäische Patentamt letzte Woche den Einspruch gegen das Monsanto-Patent auf Sojabohnen ab. Der aktuelle Stand zu Patenten auf…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 59 Leser - October 17, 2017 5:08am
… Das Europäische Patentamt hat kürzlich einen neuen Leitfaden zum Europäischen Einheitspatent herausgegeben. Besonders betont das Europäische Patentamt (EPA) die günstige Kostenstruktur des einheitlichen Schutzes und beschreibt noch weitere Vorteile des zukünftigen Einheitspatents. The post Europäisches Patentamt: neuer Leitfaden zum Europäischen…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 72 Leser - October 12, 2017 4:48am
PatentWeblog- 85 Leser - October 9, 2017 7:35pm
… Es besteht ein Ausgleichsanspruch auf die gemeinsame Erfindung, auch wenn er im Verlauf eines Rechtsverfahrens nicht sofort gefordert wird: Der BGH mit aktuellem Urteil im Patentrecht und zum Ausgleichsanspruch für Miterfinder. The post Ausgleichsanspruch für Miterfinder? BGH mit aktuellem Urteil im Patentrecht appeared first on DER Blog über…
Rezension: Patentvertragsrecht
… vergangenen ca. 13 Jahren haben sich internationale Märkte und Rahmenbedingungen für geistiges Eigentum und dessen Verwertung, gewerblicher Rechtsschutz und Patentrecht stetig weiterentwickelt. Weiter gewannen nationaler und internationaler Transfer von geistigem Eigentum sowohl innerhalb von Unternehmens- und Konzernstrukturen als auch zwischen nicht…
Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 43 Leser - September 29, 2017 3:30am
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP gewinnt den „2017 Global Legal Award“
… Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist Gewinner des 2017 CorporateLiveWire Global Awards in der Kategorie: IP Anwaltskanzlei des Jahres in Deutschland. Es ist eine Ehre für unsere Anwälte, als eine führende Kanzlei für IP Recht international ausgezeichnet zu sein, und bestätigt unsere Reputation…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 54 Leser - September 5, 2017 5:05am
Michael Horak/ Patentrechtler.com- 92 Leser - August 21, 2017 11:08am
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP wieder unter den 1000 weltbesten Patentanwälten „IAM Patent 1000 2017“
… Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt die renommiertesten…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 66 Leser - August 18, 2017 5:00am
PatentWeblog- 46 Leser - August 17, 2017 7:44pm
BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II
PatentWeblog- 52 Leser - August 7, 2017 7:25am
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