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Timestamp: 2016-10-23 00:17:46+00:00

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§ 3 SGB II, Leistungsgrundsätze | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 SGB II, Leistungsgrundsätze Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - B...…§ 3 SGB II, Leistungsgrundsätze§ 4 SGB II, Leistungsformen§ 5 SGB II, Verhältnis zu anderen Leistungen§ 6 SGB II, Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 6a SGB II, Zugelassene kommunale Träger§ 6b SGB II, Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger§ 6c SGB II, Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei B...§ 6d SGB II, Jobcenter§ 7 SGB II, Leistungsberechtigte§ 7a SGB II, Altersgrenze§ 8 SGB II, Erwerbsfähigkeit§ 9 SGB II, Hilfebedürftigkeit§ 10 SGB II, Zumutbarkeit§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen§ 11a SGB II, Nicht zu berücksichtigendes Einkommen§ 11b SGB II, Absetzbeträge§ 12 SGB II, Zu berücksichtigendes Vermögen§ 12a SGB II, Vorrangige Leistungen§ 13 SGB II, Verordnungsermächtigung§ 14 SGB II, Grundsatz des Förderns§ 15 SGB II, Eingliederungsvereinbarung…§ 80 SGB II, Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - R...
§ 3 SGB IISozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -BundesrechtKapitel 1 – Fördern und FordernTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IIGliederungs-Nr.: 860-2Normtyp: Gesetz(1) 1Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit für die Eingliederung erforderlich sind. 2Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind1.die Eignung,2.die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familiäre Situation,3.die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit und4.die Dauerhaftigkeit der Eingliederungder erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu berücksichtigen. 3Vorrangig sollen Maßnahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen. 4Bei der Leistungserbringung sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.(2) 1Bei der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch sollen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden. 2Bei fehlendem Berufsabschluss sind insbesondere die Möglichkeiten zur Vermittlung in eine Ausbildung zu nutzen.Absatz 2 neugefasst durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl I S. 1824) (1. 8. 2016).(2a) 1Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die1.nicht über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen, an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, oder2.darüber hinaus notwendige berufsbezogene Sprachkenntnisse benötigen, an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen,sofern sie teilnahmeberechtigt sind und nicht unmittelbar in eine Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden können und ihnen eine Teilnahme an einem Integrationskurs oder an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung daneben nicht zumutbar ist. 2Für die Teilnahmeberechtigung, die Verpflichtung zur Teilnahme und die Zugangsvoraussetzungen gelten die Bestimmungen der §§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Integrationskursverordnung und der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung. 3Eine Verpflichtung zur Teilnahme ist in die Eingliederungsvereinbarung als vorrangige Maßnahme aufzunehmen.Absatz 2a neugefasst durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl I S. 1824) (1. 8. 2016).(2b) 1Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die nicht über deutsche Sprachkenntnisse entsprechend dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen verfügen und die1.zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 44 des Aufenthaltsgesetzes berechtigt sind,2.nach § 44a des Aufenthaltsgesetzes verpflichtet werden können oder3.einen Anspruch nach § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes haben,an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, sofern sie nicht unmittelbar in eine Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden können und ihnen eine Teilnahme an einem Integrationskurs daneben nicht zumutbar ist. 2Eine Verpflichtung zur Teilnahme ist in die Eingliederungsvereinbarung als vorrangige Maßnahme aufzunehmen.(3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.
§ 2 SGB II, Grundsatz des Forderns§ 4 SGB II, Leistungsformen

References: § 3

§ 3
 § 43
 § 45
 § 9
 § 44
 § 44
 § 9
 § 43

§ 2