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Timestamp: 2013-05-26 02:43:11+00:00

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Nutzungsbedingungen der Jesta Digital GmbH für mobile Produkte
(Die Jesta Digital GmbH wird im Folgenden auch „Anbieter" genannt)
Für unsere Leistungen gelten jeweils unterschiedliche Nutzungsbedingungen. Bitte wählen Sie aus der unten stehenden Liste die für Sie entsprechend anwendbaren Bedingungen aus.
Zum Ausdrucken der AGB klicken Sie bitte hier. Stand: 07/2012Nutzungsbedingungen für Klingeltöne, Logos, Spiele und TV
1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen, die Sie durch die Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes anerkennen, beschreiben, unter welchen Bedingungen Sie die von der Jesta Digital GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin angebotenen mobilen Datendienste und Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Produkte" genannt) über das Internet, WAP, per SMS, MMS oder über andere Übertragungstechnologien nutzen können.1.2 Für den Fall, dass wir diese AGB zu Ihren Ungunsten ändern, werden wir Ihnen diese Änderungen auf unserer Webseite und auf elektronischem Wege mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht werden wir Sie nochmals in unserer Änderungsmitteilung hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortgesetzt.1.3 Teilen wir Ihnen auf Ihren Widerspruch hin mit, dass eine Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht möglich ist, können Sie den Vertrag über den jeweiligen Dienst - sofern nicht ohnehin kürzere gesetzliche Kündigungsfristen vorgegeben sind - innerhalb eines Monats nach Zugang dieser Mitteilung kündigen. Die geänderten Bedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen. Auf diese Folge weisen wir Sie in der Mitteilung hin. Sollten die Preise aufgrund einer Umsatzsteuererhöhung zu Ihren Ungunsten entsprechend angepasst werden, sind Sie nicht zum Widerspruch berechtigt.1.4 Die Umsatzsteuer berechnen wir bzw. der Drittanbieter mit dem zum Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung jeweils gültigen Satz.
» 2 Bereitstellung der Produkte durch Jesta Digital
2.1 Jesta Digital bietet verschiedene Produkte zum Download auf Mobiltelefone und PCs, wie z.B., Texte, Bilder, Spiele, Klingeltöne, Musik und sonstige Applikationen an. Hierbei handelt es sich um Produkte aus eigener Herstellung sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist Jesta Digital nur die Vermittlerin der Produkte Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat der Anbieter keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch den Anbieter erfolgt nicht.2.2 Jesta Digital übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.2.3 Auf einige Produkte kann der Nutzer nach der Registrierung kostenlos zugreifen. Andere Produkte sind kostenpflichtig. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an. Bei großvolumigen Datenübertragungen wird der Abschluss eines Datenpauschaltarifes bei Ihrem Mobilfunkanbieter empfohlen, um die Kosten der Datenübertragung möglichst niedrig zu halten.
3.1 Der Anbieter bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an, welche in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert in den Produktkatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP, im TV, in Apps, Appstores oder in anderen Medien beschrieben werden. Bei in externen App Stores angebotenen Apps sind die AGB des Anbieters zusätzlich zu beachten und gehen in Bezug auf Zahlungskonditionen und Vertragsschluss diesen AGB ggf. vor..3.2 Die kostenpflichtigen Produkte sind als Einzel-Download im Einzelkauf (Alternative Bestellmöglichkeit) oder als Dauerschuldverhältnis in Form von Abonnements oder Infodiensten zu erwerben. Abonnements beinhalten eine vorgegebene Anzahl an so genannten Gutscheinen, welche zum Download und Empfang von bzw. Zugang zu den oben genannten Produkten berechtigen. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich je nach gewähltem Abonnement-Modell (Sparabos, Wochenpakete, Monatspakete). Infodienste können einen regelmäßigen Versand von Informationen (z.B. täglicher Wetterbericht) oder einen ereignisbasierten Versand von Informationen (z.B. Torticker) zum Inhalt haben. Auf die Anzahl der maximal möglichen Informationen bei ereignisbasierten Diensten hat der Anbieter keinen Einfluss.Kostenfreie Produkte können entweder zusammen mit dem Abschluss eines Einzelkaufs oder Abonnements als Zugabe gewährt werden oder aber auch eigenständig angeboten werden. 3.3 Mit Anforderung eines Produktes aus einem Abonnement-Angebot oder als Einzelkauf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch den Anbieter entweder durch a) den Versand eines Produktes bzw. des ersten Produktes aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) durch die Ermöglichung des Downloads des Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande. Bei Dauerschuldverhältnissen bei Kurzwahldiensten sowie bei Kurzwahl-Datendiensten im Einzelabruf mit einem Preis von mehr als 2 EUR pro Inanspruchnahme kommt der Vertrag durch Bestätigung der Vertragsinformationen im Rahmen einer auf die Bestell-SMS folgenden Bestätigungs-SMS (Handshake-SMS) zustande.3.4 Sofern der Nutzer im Handel ein Anbieter-Produkt, d.h. nicht über elektronische Medien vertriebene Produkte direkt oder über Dritte erwirbt, kommt ein Vertragsschluss auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs des Produktes beim Händler zustande.3.5 Soweit keine feste Laufzeit vereinbart ist, richtet sich die Laufzeit eines Dauerschuldverhältnisses (Abonnement) nach dem Abrechnungszeitraum über den Sie im Rahmen der Bestellung informiert wurden. Der Abonnementsvertrag verlängert sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum und bleibt wirksam bis er entsprechend Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.3.6 Die Einräumung der Gutscheine und die Bereitstellung der Download-, Empfangs- und Zugangsmöglichkeit werden je nach gewähltem Abonnement-Modell zu einem wöchentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis angeboten. Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt, also insbesondere auch dann, wenn der Kunde seine eingeräumten Gutscheine nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Die Freischaltung des Zugangs bzw. die Ermöglichung von Downloads stellt zugleich auch die Erfüllung der vertraglichen Leistungspflicht dar. Der Zeitpunkt und die Art des tatsächlichen Abrufs der Produktinhalte liegt in der Entscheidung des Nutzers. Die eingeräumten Gutscheine werden durch den tatsächlichen Download von Produkten reduziert. Je nach vom Kunden gewähltem Abonnement-Modell werden die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzten Gutscheine entweder in den nächsten Abrechnungszeitraum übertragen und verbleiben auf dem Kundenkonto bis sie genutzt werden bzw. der Abonnementvertrag durch Zeitablauf endet oder durch eine Kündigung beendet wird oder sie verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums. Wird die entsprechend dem Abonnementsvertrag zur Verfügung gestellte Anzahl von zum Download berechtigenden Gutscheinen für den Abrechnungszeitraum überschritten, zahlt der Kunde für die zusätzlichen Downloads den in Verbindung mit den entsprechenden Produkten angegebenen Einzelverkaufspreis.3.7 Die Abonnement-Angebote können Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen auch bei laufenden Abonnements in Bezug auf Inhalte und Preise bleiben vorbehalten, z.B. bei Erhöhung von Kosten für Inhalte, Dienste oder Transport. Bei Preis- und Angebotsänderungen gelten die Regelungen der Ziffer 1.2 dieser AGBentsprechend. Gutscheine können nur in Anbieter-Produkte eingelöst werden.3.8 Änderungen am oder Einschränkungen an den durch den Anbieter angebotenen Diensten haben keinen Einfluss auf das Bestehen des Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkanbieter.3.9 Der Anbieter behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.4.2 Nur der bei dem Anbieter registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das Anbieter-Produktangebot über das ihm zugeteilte Anbieter-Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, mitgeteilte Passwörter, PINs o.ä. geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Anbieter-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice des Anbieters (info@jestadigital.com) zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Anbieter-Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung beim Anbieter veranlasst.4.3 Alle Produkte des Anbieters unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte.4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Inhalte, die er über die Produkte erhält, ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch zu verwenden, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Die Produkte unterliegen dem Urheber- bzw. Markenrecht. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf dem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insb. die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Weiterbearbeiten oder Kopieren der Produkte. 4.5 Sofern dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt wird, selbst Inhalte über die vom Anbieter angebotenen oder vermittelten Dienste zu versenden oder zu publizieren, ist der Nutzer für die Rechtmäßigkeit und Jugendschutzkonformität dieser Inhalte selbst verantwortlich. Es ist ausdrücklich untersagt, Inhalte zu versenden oder sonst wie zu übertragen, die gegen die Strafgesetze verstoßen, sonstige rechts- oder sittenwidrige Themen (z.B. gewaltverherrlichende, sexistische, rassistische, pornographische oder nationalsozialistische) berühren oder Bezug auf Publikationen mit rechts- oder sittenwidrigen Themen nehmen. Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Vorgaben die Nutzung der Dienste ohne weitere Nachricht einzustellen und die Inhalte zu entfernen.4.6 Alle Produkte des Anbieters dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
5.1 Der Anbieter haftet auf Schadenersatz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten eigener Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Anbieter haftet auch für leichte Fahrlässigkeit der Organe und Erfüllungsgehilfen im Falle der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen der Anbieter bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz seitens des Anbieters ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der eigenen Organe und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.5.2 Soweit der Anbieter Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt ist gem. § 44a TKG für reine Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, die Haftung gegenüber dem einzelnen Kunden auf den Höchstbetrag von EUR 12.500 beschränkt, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten auf den Höchstbetrag von EUR 10 Mio. je schadensverursachendem Ereignis. Übersteigt im letzteren Fall die Entschädigung, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten ist, die genannte Höchstgrenze, wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.5.3 Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.5.4 Der Anbieter ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da der Anbieter sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Der Anbieter haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem vom Anbieter zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen, etwa Fußball-Bundesliga-News außerhalb der Bundesliga-Saison. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.5.5 Der Anbieter verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung der Anbieter keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt der Anbieter keine Haftung. Sofern der Anbieter Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird oder auch vom Nutzer auf Systeme des Anbieters eingestellter Content, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird der Anbieter nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.5.6 Zur Nutzung der Produkte des Anbieters ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Der Anbieter stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
6.1 Der Anbieter bietet für verschiedene Produkte je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über Gutscheine, die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder über sein Anbieter-Nutzerkonto. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Guthaben und Gutscheine auf dem Anbieter-Nutzerkonto können nur in Anbieter-Produkten eingelöst werden. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Abonnementsverträge einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten und dem gewählten Bestellweg jeweils konkret genannt.6.2 Zur Nutzung der Produkte ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter vergüten. Für umfangreiche Downloads empfehlen wir die Buchung einer entsprechenden Datenoption.
7.1. Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der Jesta Digital GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, durch Senden einer SMS mit dem Keyword "STOP ALLE" an die betreffende dem bestellten Dienst zugeordnete Kurzwahl (zur Kündigung aller bestehenden Verträge), durch Versand einer E-Mail an info@jestadigital.com, sowie durch einen Anruf der Hotline unter 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz der DTAG, Abweichung bei Anrufen aus dem Mobilfunknetz möglich) und auch im Kundenbereich der Anbieterwebseite kündigen.Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung sofort wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.7.2 Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, durch den Anbieter fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 4 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenna) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbeträge grundlos nicht begleicht,b) der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,d) der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Das Nutzerkonto wird gesperrt. Der Nutzer hat dem Anbieter allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte dem Anbieter diesen gegenüber, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.
8.1 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, als diese für den reibungslosen Ablauf des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Sofern die Dienste durch einen Dritten erbracht werden oder wenn mit einem Dritten ein Vertragsverhältnis geschlossen wird, ist der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berechtigt und verpflichtet, Ihre Daten im zur Vertragserfüllung und Abrechnung erforderlichen Maß an den Erbringer der Dienstleistung zu übertragen. Dies sind vor allem Ihre Kundennummer und Ihre Mobiltelefonnummer sowie der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Dienstes sowie der zu zahlende Preis. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung übermittelt der Anbieter keinerlei Bestands-, Verbindungs- oder Inhaltsdaten an Dritte, sofern der Anbieter nicht gesetzlich hierzu berechtigt oder verpflichtet ist.8.2 Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird der Anbieter das Fernmeldegeheimnis, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie sonstige relevante Datenschutzgesetze beachten.
10.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.10.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
» 11 WIDERRUFSBELEHRUNG
11.1. Widerrufsrecht11.1.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Jesta Digital GmbH Karl-Liebknecht-Str. 3210178 Berlin
11.2. Widerrufsfolgen11.2.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
11.3. Erlöschen des Widerrufsrechts 11.3.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte• per E-Mail an die Adresse info@jestadigital.com.• per Telefon an 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute).• per Fax an 0180 5 52622733 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute).Jesta Digital Gesellschaft mit beschränkter HaftungPostanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 BerlinGeschäftsführer: Eric Aintabi, Judah Bendayan, Markus Peuler Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht CharlottenburgSteuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse info@jestadigital.com. per Telefon an 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). per Fax an 0180 5 52622733 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). Jesta Digital Gesellschaft mit beschränkter HaftungPostanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 BerlinGeschäftsführer: Eric Aintabi, Judah Bendayan, Markus PeulerGesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht CharlottenburgSteuernr. 37/105/20918, Ust.-ID Nr.: DE813089096Nutzungsbedingungen der Jesta Digital GmbH für das Produkt „Jamba Star Report“
Nachfolgende AGB der Jesta Digital GmbH (im folgenden als "Jamba" bezeichnet), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführung gelten für die Inanspruchnahme der unter 1. bezeichneten Dienste. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung unseres Services erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
» 1. Beschreibung des Services
Jamba bietet einen Sofort-Alarm-Service für registrierte Jamba.de Nutzer an ("StarReport für Mein Jamba Profil" im folgenden "Service" genannt). Dieser Service gibt jedem Nutzer die Möglichkeit, hinsichtlich im Vorfeld von ihm ausgewählter Events Benachrichtigungs-SMS auf sein Handy zu erhalten, wie z.B. Benachrichtigungen über neue Nachrichten in seinem Postfach oder Gästebuch, neue Freundschaftsanfragen oder von Freunden neu eingestellte Playlisten ("Events"). Sobald eines dieser Events eintritt, schickt Jamba dem jeweiligen Nutzer - sofern er nicht gerade bei Jamba.de eingeloggt ist - hierüber eine Benachrichtigung per SMS an die vom Nutzer angegebene Mobilfunknummer auf sein Handy. Während der Nutzer bei Jamba.de eingeloggt ist, erhält er jedoch keine Benachrichtigungs-SMS. Des Weiteren wird der Nutzer über mehrere Events, die einen bestimmten anderen Nutzer betreffen, nur einmal innerhalb von 2 Stunden informiert. Bei einem zweiten Event innerhalb dieser Zeitspanne, dass ebenfalls diesen anderen Nutzer betrifft, erhält der jeweilige Nutzer also keine Benachrichtigungs-SMS, es sei denn, er hat sich zwischen diesen Events wieder bei Jamba.de eingeloggt.
Jamba bietet verschiedene Service-Modelle an, zwischen denen der Nutzer wählen kann:a. Gratis-Modell ohne kostenpflichtige Weiterführung: Der Nutzer erhält pro Tag eine bestimmte, von Jamba festgelegte Anzahl kostenfreier Benachrichtigungs-SMS. Sobald diese Anzahl erreicht wird, wird dem Nutzer an diesem Tag, unabhängig davon, ob ein weiteres Event eintritt, keine weitere SMS zugesandt.b. Gratis-Modell mit kostenpflichtiger Weiterführung: Der Nutzer erhält pro Tag eine bestimmte, von Jamba festgelegte Anzahl kostenfreier Benachrichtigungs-SMS.Sobald diese Anzahl erreicht wird, zahlt der Nutzer für jede weitere an ihn gesandte Benachrichtigung den für diesen Service pro SMS festgelegten Preis.Jamba behält sich vor, diese Angebote jederzeit nach freiem Ermessen zu ändern oder den Service zukünftig nur noch kostenpflichtig anzubieten.Jamba übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.
» 2. Vertragsabschluss
2.1 Die Vorgehensweise zur Aktivierung des Services wird in Verbindung mit dem Service detailliert in den Servicekatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP oder in anderen Medien beschrieben.Mit Anforderung des Services gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Services zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch Jamba durch Übermittlung der ersten entsprechenden Benachrichtigungs-SMS kommt zwischen Jamba und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande.Der Vertrag bleibt solange gültig bis er entsprechend Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.Der Service kann jederzeit auch bei laufenden Verträgen Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen in Bezug auf Inhalte und Preise bleiben vorbehalten, z.B. bei Erhöhung von Kosten für Inhalte, Dienste oder Transport.Mit Bestellung und Nutzung des Services willigt der Nutzer zudem ein, dass Jamba seine MSISDN zur Personalisierung, Abrechnung und Lieferung des jeweiligen Services erhält und auch, soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung des Services erforderlich, an Dritte weitergeben kann.Jamba behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
2.2 Jamba bietet für verschiedene Produkte und Services je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder über sein Jamba-Nutzerkonto. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes oder Services erläutert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für den Service einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten oder Services und dem gewählten Bestellweg jeweils konkret genannt.Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der von Jamba an die Netzbetreiber zu zahlenden Übermittlungskosten oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Abonnements betreffen können. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, das Abonnement innerhalb von zwei Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Das allgemeine Kündigungsrecht aus Ziff. 6.a bleibt unberührt. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer bei Bestehen eines Kündigungsrechtes über die Einzelheiten desselben und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
» 3. Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1 Jamba haftet auf Schadenersatz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten eigener Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Jamba haftet auch für leichte Fahrlässigkeit der Organe und Erfüllungsgehilfen im Falle der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen Jamba bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz seitens Jamba ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der eigenen Organe und Erfüllungsgehilfen.3.2 Nur der bei Jamba registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, den Service in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Zur Nutzung seines Jamba.de Zugangs gelten im Übrigen die AGB für "Mein Jamba Profil".
» 4. Haftungsbeschränkung von Jamba
4.1 Jamba haftet auf Schadenersatz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten eigener Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Jamba haftet auch für leichte Fahrlässigkeit der Organe und Erfüllungsgehilfen im Falle der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen Jamba bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz seitens Jamba ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der eigenen Organe und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
4.2 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung des vom Nutzer bestellten Services in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers.Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu dem Service zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
4.3 Jamba verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der so genannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
4.4 Zur Nutzung der Services von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
» 5. Datenschutz und Datennutzung
Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
» 6. Kündigung des Vertrages
6.1 Eine Kündigung ist durch beide Vertragsparteien jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der Jesta Digital GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, durch Senden einer SMS je nach gewähltem Service-Modell mit dem Keyword "stopreport" (beim Gratis-Modell ohne kostenpflichtige Weiterführung) bzw. "stopstarreport" (beim Gratis-Modell mit kostenpflichtiger Weiterführung) an 33333 oder durch Versand einer E-Mail an info@jamba.net kündigen.Die Kündigung wird mit Zugang wirksam. Aus technischen Gründen kann sich bei einer Kündigung per Post und e-mail die Wirksamkeit der Kündigung zeitlich verzögern.
6.2 Dem Nutzer kann durch Jamba fristlos gekündigt werden, wenn er den Service missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 3.1 und 3.2 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenna) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbeträge grundlos nicht begleicht,b) der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,d) der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Der Nutzer wird für den Service gesperrt. Der Nutzer hat Jamba allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von Jamba durch Dritte Jamba diesen gegenüber, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.
» 7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
7.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
(a) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Jesta Digital GmbH Karl-Liebknecht-Str. 32 10178 Berlin
(b) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(c) Erlöschen des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse info@jestadigital.com. per Telefon an 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). per Fax an 0180 5 52622733 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). Jesta Digital Gesellschaft mit beschränkter HaftungPostanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 BerlinGeschäftsführer: Eric Aintabi, Judah Bendayan, Markus PeulerGesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht CharlottenburgSteuernr. 37/105/20918, Ust.-ID Nr.: DE813089096Allgemeine Geschäftsbedingungen Jamba Music
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen „Jamba Music“, gelten für die von der Jesta Digital GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin angebotenen Musikdienste (Gesellschaft und Dienst im Folgenden als Jamba oder Jamba Music bezeichnet). Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie Jamba Music und die dazugehörenden Dienste nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung von Jamba Music erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
» 1. Vertragsgegenstand
Mit Jamba Music können Sie Musikstücke auf Ihr Mobiltelefon und/oder Ihren PC bestellen.
» 2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über Jamba Music kommt mit einer Bestellung auf www.jamba.de/music zustande. Dabei können Sie je nach angebotenem und gewähltem Modell entweder Produkte im Einzelkauf bestellen oder im Rahmen eines Abonnements zum Abspielen von Musikstücken.
» 3. Leistungsumfang
3.1 Über Jamba Music wird es Ihnen auf Ihrem Mobiltelefon und/oder Ihrem PC ermöglicht, Hörproben von Musikstücken anzuhören und Musikstücke digitaler Form und damit verbundene digitale Inhalte herunterzuladen sowie Nutzungsrechte an diesen Musikstücken je nach dem konkret gewählten Modell von Jamba Music entweder dauerhaft im Einzelkauf und/oder für die Dauer eines Abonnements zum Abspielen begrenzt zu erwerben. Die Bestellung erfolgt auf der Seite www.jamba.de/music gemäß dem von Ihnen dort gewählten Modell und entsprechend den jeweiligen weiteren Bedingungen für dieses Modell. Die Laufzeit eines Abonnements beträgt je nach gewähltem Modell einen bis 24 Monate (Laufzeit), wobei jeden Monat bzw. je nach Modell jeden zweiten oder dritten Monat vorab eine Abogebühr fällig wird (im Folgenden "Abrechnungszeitraum"). Je nach Modell kann der Kunde monatlich eine unbegrenzte Anzahl an Liedern abspielen (der einzelne Abspielvorgang wird im Folgenden als "Play" bezeichnet) oder erhält aufgrund eines Abonnements jeden Monat ein Play-Guthaben in Form von "Gutscheinen" in seinem Kunden-Konto aufgebucht. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnementstyp. Die Einräumung der Gutscheine und Bereitstellung der Herunterlade-, Empfangs- und Zugriffs- sowie Play-Möglichkeit wird zu einem monatlichen Gesamtpreis angeboten. Der Gesamtpreis ist monatlich im Rahmen eines ungekündigten Abonnementverhältnisses fällig und zwar unabhängig davon, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt; die Gegenleistung für monatlichen Gesamtpreis ist allein die monatliche Einräumung der Berechtigung zum Herunterladen und Empfang von Produkten und deren fortgesetzte Abspielbarkeit während der Laufzeit des Abonnements. Die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzt gebliebenen Gutscheine verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums.3.2 Für den Zugang zu Jamba Music ist eine spezielle Software erforderlich, die entweder auf Ihrem Mobiltelefon bereits als Client vorkonfiguriert ist oder von Ihnen unter www.jamba.de/music online herunter geladen und auf PC und Handy installiert werden muss.3.3 Sie können von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren, die über den Service zugänglich gemacht wird (nachfolgend wird diese Software gemeinsam "Client" genannt) oder den Client zu aktualisieren, bzw. neu zu installieren. Ferner besteht die Möglichkeit, dass Sie bestimmte Software Dritter installieren müssen.3.4 Sie sind selbst verantwortlich für Hardware, Systemvoraussetzungen und/oder Software, die Sie benutzen, und für sämtliche Kosten und Aufwendungen, die anfallen, um (a) die Verbindung mit dem Internet herzustellen und dieses zu nutzen und/oder (b) Material außer dem Client zu nutzen.
» 4. Verfügbarkeit
Zeitweilige Störungen bei uns und den Unternehmen, derer wir uns bedienen, um Ihnen den Dienst anzubieten ("Partner"), können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von uns oder Partnern oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des Dienstes erforderlich sind, ergeben. Wir übernehmen keinerlei Haftung für derartige Störungen und Unterbrechungen werden aber alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um diese baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinwirken.
» 5. Kosten und Registrierung
5.1 Es werden für Jamba Music die bei Bestellung des jeweiligen Modells angegebenen Kosten fällig, entweder einmalig bei Einzelkauf oder fortlaufend bei Abonnements.5.2 Die Registrierung für Jamba Music Abonnements erfolgt bei Bestellung auf www.jamba.de/music. Die Freischaltung zur Nutzung von Jamba Music erfolgt nach erfolgreicher Bezahlung des fälligen Betrages über das von Ihnen auf www.jamba.de/music gewählte Zahlsystem über einen separaten, per SMS oder email an den Kunden versendeten Freischaltcode, der bei der ersten Nutzung von Jamba Music vom Client abgefragt wird.5.3 Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Jamba Music Abonnements betreffen können. Diese Preisanpassungen werden dem Nutzer schriftlich per E-Mail oder SMS mitgeteilt. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, ein Jamba Music Abonnement innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer in der Mitteilung der Preisänderung über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
» 6. Rechteeinräumung
6.1 Der Client und die sonstige im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software sind urheber- und patentrechtlich geschützt. Ihre Nutzung durch Sie wird durch diese Vereinbarung sowie durch die jeweils geltenden Lizenzvereinbarungen für Endnutzer geregelt. Eine Kopie der aktuellen Lizenzvereinbarung für Endnutzer betreffend den Client (nachfolgend "Lizenzvereinbarung für Endnutzer") finden Sie unter http://ad.jamba.de/music/eula.html Sie dürfen die von uns im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software nur in dem Umfang nutzen, der erforderlich ist, um die vertragsgegenständlichen Leistungen, in Anspruch nehmen zu können.
» 7. Musikstücke und Material
Die Musikstücke und andere herunterladbare Inhalte sowie der Client (im Folgenden "Material") sind Eigentum der Jesta Digital GmbH, seinen Geschäftspartnern, Konzerngesellschaften und/oder Lizenzgebern und sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind damit einverstanden, dass die Rechteinhaber, die ihre musikalischen oder anderen Inhalte an Jamba zur Nutzung im Service lizenzieren, in dem Sinne vom Schutzbereich dieser Vereinbarung erfasst sind, dass sie berechtigt sind, die Vorschriften der Vereinbarung, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen, selbst durchzusetzen. Sie wissen, dass die Nutzung der Musikstücke und des Materials den unten stehenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen Musikstücke oder Material, die/das Sie benutzen oder erhalten, nicht außerhalb der engen vom Urheberrecht erlaubten Grenzen durch einen Dritten vervielfältigen, verändern, wiedergeben, übertragen, verbreiten oder in irgendeiner anderen Weise nutzen lassen. Sie verpflichten sich, Jamba von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.
» 8. Nutzungsbedingungen
8.1 Ihr Zugang zu und/oder Ihre Nutzung von Musikstücken ist durch die folgenden Bestimmungen beschränkt, die sich je nach Einzelkauf- und Abomodell bestimmen. Sie dürfen nicht versuchen, die Nutzungsbedingungen oder Sicherheitsinformationen in Client, Musikstücken oder sonstigen Dateien, die im Zusammenhang mit Jamba Music stehen zu umgehen, sie im Wege des Reverse Engineering rück zu erschließen, zu entschlüsseln oder in sonstiger Weise zu verändern oder zu manipulieren oder Dritte hierbei zu unterstützen.8.2 Sie können so viele Hörproben abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder anderweitig zu speichern oder andere hierbei zu unterstützen. Eine "Hörprobe" ist ein Teil eines Musikstückes oder - in manchen Fällen - ein ganzes Musikstück oder ein Werbemusikvideo, das Sie über Jamba Music, während Sie eingeloggt sind, kostenlos und zu Werbezwecken abspielen bzw. ansehen können.8.3 Nutzungsbedingungen für Einzelkauf-Modell/gekaufte Musikstücke - Ein "gekauftes Musikstück" ist ein Musikstück, das Sie im Rahmen des Einzelkauf-Modells nach Ziff. 3.1 heruntergeladen haben. Gekaufte Musikstück dürfen Sie nur (i) auf so vielen Ihrer eigenen Computern abspeichern, (ii) so oft auf tragbare Geräte, die mit den Nutzungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen des Service kompatibel sind, überspielen, und nur (iii) so oft auf eine CD brennen oder auf anderen physischen Speichermedien sichern, wie dies in den jeweiligen Bedingungen für das Musikstück, denen Sie zum Zeitpunkt des Kaufes zustimmen müssen, festgelegt ist. Wenn Sie ein gekauftes Musikstück auf eine CD gebrannt und/oder auf ein kompatibles tragbares Gerät übertragen haben, dürfen Sie das Musikstück von dieser CD und/oder von diesem Gerät nicht auf ein anderes Medium oder Gerät kopieren, verbreiten oder übertragen. Es kann sein, dass Sie von uns aufgefordert werden, Ihre tragbaren Geräte zu registrieren. Jegliche Sicherheitstechnologie, die mit einem gekauften Musikstück zur Verfügung gestellt wird, ist ein untrennbarer Teil desselben. Wenn Sie gekaufte Musikstücke erworben haben, liegt es in Ihrer Verantwortung, sie nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. Uns trifft im Falle eines Verlusts, einer Zerstörung oder Beschädigung keine Haftung Ihnen gegenüber.8.4 Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke dürfen Sie ausschließlich für die Dauer des jeweiligen Abonnements zum Abspielen verwenden. Nach Beendigung des Abonnements ist das Musikstück nicht mehr nutzbar. Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke können je nach gewähltem Modell nur auf dem PC oder sowohl auf PC als auch auf dem Mobiltelefon abgespielt werden. Sie dürfen nicht vervielfältigt werden, also nicht auf CD gebrannt oder auf andere mobile Geräte übertragen werden. Wenn Sie im Abonnement herunter geladene Musikstücke auf CDs brennen oder sie auf kompatible tragbare Geräte übertragen wollen müssen Sie diese zusätzlich als gekaufte Musikstücke erwerben. Solange Ihr Abonnement läuft, erneuern wir Ihre Rechte an allen Ihren im Rahmen des Abonnements heruntergeladenen Musikstücken automatisch am Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraumes. Um ein im Rahmen des Abonnements heruntergeladenes Musikstück nach dem Ende eines Abrechnungszeitraumes abspielen zu können, kann es sein, dass Sie sich zunächst in den Service einloggen müssen, damit wir Ihre Rechte an den betreffenden Musikstücken erneuern können.8.5 Die in dieser Vereinbarung eingeräumte Erlaubnis zum Brennen oder zur Übertragung auf Endgeräte stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an Musikstücken oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar.8.6 Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows Media Player 9 Serie zugänglich ist, dann können Sie gekaufte Musikstücke nur brennen oder übertragen, indem Sie den Windows Media Player benutzen. Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows XP Media Center Edition 2004 läuft, dann können Sie bestimmte Funktionalitäten, die der Service hat, nicht nutzen.8.7 Alle Rechte, die Ihnen durch diese Vereinbarung nicht ausdrücklich eingeräumt werden, sind Jamba und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.
» 9. Synchronisierung/Wiederherstellung
Wir führen eine Liste der von Ihnen gekauften Musikstücke. Über die Funktion "Archiv kopieren" können Sie diese gekauften Musikstücke, soweit die Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte nach Ziff. 8.3 dies zulassen, auf die Festplatte von weiteren Computern, die Sie besitzen, kopieren.
» 10. Rechtsverlust durch Jamba
Jamba kann jederzeit das Recht verlieren, bestimmte Musikstücke und/oder bestimmtes Material zur Nutzung zugänglich machen. Verliert Jamba dieses Recht, so können Sie die betreffenden Musikstücke und/oder das betreffende Material nicht mehr erwerben und die Funktion "Archiv kopieren" für gekaufte Musikstücke nicht mehr benutzen.
» 11. Auslieferung von Produkten
Gelegentlich können technische Probleme die Auslieferung von gekauften Musikstücken und Material an Sie verzögern oder verhindern wofür wir keinerlei Haftung übernehmen können.
» 12. Urheberrechtsinformationen
12.1 AllgemeinesWie oben dargestellt, enthält Jamba Music, die Musikstücke, der Client und das Material urheberrechtlich oder in sonstiger Weise geschützte Inhalte und ist die Nutzung derselben durch diese Vereinbarung, durch bestimmte Lizenzvereinbarungen für Endnutzer und durch das geltende Recht geregelt.12.2 laut.de DatenBestimmte Teile des Materials enthalten Daten, die im Eigentum der LAUT AG, Robert-Gerwig-Str. 10-12, 78467 Konstanz stehen. Dies sind News, Charts, CD-Kritiken, Band- und Künstlerporträts sowie weitere Informationen und Services um den Bereich Popmusik.12.3 Gracenote CDDB FunktionalitätCD und musikbezogene Daten von Gracenote, Inc., Copyright © 2000 -2003 Gracenote. Gracenote Encode Client Software, Copyright 2000-2003 Gracenote. Dieses Produkt und die Dienstleistung können von einem oder mehreren der folgenden US Patente erfasst sein: #5,987,525; #6,061,680; #6,154,773; #6,161,132; #6,230,192; #6,230,207; #6,240,459; #6,330,593, sowie von anderen Patenten, die erteilt oder anhängig sind.Gracenote und CDDB sind eingetragene Marken von Gracenote. Das Gracenote Logo und der Firmenschriftzug, das CDDB Logo und der Firmenschriftzug und das "Powered by Gracenote" Logo sind Marken von Gracenote. Gracenote Encode ist eine Dienstleistungsmarke von Gracenote.
» 13. Sperre wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum
Falls wir eine Mitteilung erhalten, wonach Sie die Rechte am geistigen Eigentum von Jamba oder einem Dritten verletzen, oder wenn wir einen entsprechenden begründeten Verdacht haben, können wir Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder endgültig sperren, werden Sie hiervon jedoch vorab benachrichtigen. Außerdem sind wir zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
» 14. Nutzungsbeschränkungen
14.1 Sie dürfen den Zugang zu Jamba Music selbst nicht verwenden, um Nachrichten, Inhalte oder Material zu übertragen, sichtbar zu machen, wiederzugeben oder in anderer Weise zugänglich zu machen,- die ungesetzlich, obszön, bedrohend, belästigend, beleidigend sind oder die Privatsphäre verletzen oder - die politische Kampagnen oder Werbung darstellen oder - Softwareviren oder andere Computercodes, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität eines Computersystems zu manipulieren, enthalten, oder - die die Rechte Dritter verletzen oder - Minderjährige in irgendeiner Form in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen.14.2 Jamba Music, die Musikstücke und die sonstigen zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte sind ausschließlich für Ihren persönlichen, privaten, nichtkommerziellen Gebrauch bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt. Im Rahmen eines Abonnements, das Ihnen eine unbegrenzte Anzahl an Plays ermöglicht, dürfen Sie Musikstücke nicht in missbräuchlicher Absicht, insbesondere unter Zuhilfenahme technischer Hilfsmittel abspielen, um eine möglichst hohe Anzahl an Plays zu generieren.14.3 Für die Nutzung von Jamba Music eventuell zur Verfügung gestellte Nutzernamen und Kennwörter sind von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald Sie davon Kenntnis haben, dass Dritte Zugriff auf Nutzernamen und Kennwörter hatten, sind Sie verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung Ihres Nutzernamens mit einer E-Mail an den Kundenservice von zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe von Kennwort und Passwort auf Ihr Verschulden zurückzuführen ist, tragen Sie die gegebenenfalls anfallenden Kosten der abgerufenen Einzelkäufe und abgeschlossenen Abonnements bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Sperrung bei uns veranlassen.Ein Verstoß gegen die in dieser Ziffer 14. festgehaltenen Pflichten berechtigt uns zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses (siehe auch unter 18.3).
» 15. Haftungsbeschränkung von Jamba
15.1 Jamba haftet auf Schadenersatz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten eigener Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Jamba haftet auch für leichte Fahrlässigkeit der Organe und Erfüllungsgehilfen im Falle der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen Jamba bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz seitens Jamba ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der eigenen Organe und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.15.2 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelkauf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.15.3 Jamba bzw. der Client verweist via Hyperlinks unter Umständen auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.15.4 Zur Nutzung der Produkte von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
» 16. Haftungsfreistellung
Sie verpflichten sich, uns zu entschädigen und freizustellen im Hinblick auf alle Ansprüche, Forderungen, Klagen und Urteile (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung von Jamba Music, der Musikstücke, des Client oder des Materials ergeben, und auf Anforderung alle Verluste, Kosten und Ausgaben, die wir infolgedessen erleiden, zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn und soweit wir die Verletzung dieser Vereinbarung bzw. die Entstehung der Ansprüche, Forderungen, und Urteile aus der Nutzung des Service, der Musikstücke, des Client oder des Materials schuldhaft verursacht haben.
» 17. Mängelhaftung
17.1 Jamba Music, die Musikstücke, das Material und der Client (nachfolgend gemeinsam die "Produkte") werden ohne eine Garantie, eine Zusicherung oder eine Angabe über die Beschaffenheit von unserer Seite zur Verfügung gestellt.17.2 Der einzige Anspruch, das Sie im Hinblick auf Gewährleistung für gekaufte Musikstücke und Material, das nicht ausgeliefert wird, haben, ist - nach unserer Wahl - entweder der Ersatz solcher Produkte durch andere oder die Rückzahlung des Preises, der für den betreffenden Inhalt gezahlt worden ist.17.3 Ihnen ist bekannt, dass Software nie frei von Fehlern ist. Unter die Mängelhaftung fallen im Hinblick auf die Software nur solche Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der Software erheblich einschränken, sofern wir den Mangel nicht arglistig verschwiegen oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie übernommen haben. Mit der Angabe von Leistungsdaten oder mit sonstigen Beschreibungen der Software übernehmen wir keine Garantie für die Beschaffenheit der Software.17.4 Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch den Zugang (einschließlich sämtlicher Software oder Systeme, die Sie für den Zugang benutzen) zu Jamba Music oder durch die Nutzung der Produkte entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden an Computern, Software, Systemen oder tragbaren Geräten, die Sie benutzen, um auf dieselben zuzugreifen, es sei denn diese Schäden sind durch ein schuldhaftes Verhalten unsererseits verursacht.17.5 Wir geben keine Garantie oder Zusicherung ab und haften nicht dafür, dass ein spezieller CD-Brenner oder ein tragbares Gerät mit dem Client kompatibel sind oder dass irgendeine CD, die unter Verwendung des Client gebrannt worden ist, auf allen CD-Playern funktioniert. Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortung, sicherzustellen, dass ihre Systeme mit dem Client ordnungsgemäß funktionieren.17.6 Wir haften nicht für eine nicht autorisierte Nutzung des Service, der Musikstücke, des Materials und/oder des Client.
» 18. Mindestlaufzeit/Kündigung
18.1 Abonnements von Jamba Music sind mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der von Ihnen gewählten Laufzeit kündbar. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich das Abonnement fortlaufend um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum.18.2 Bei Beendigung dieses Vertrages sind wir zur vollständigen Löschung Ihrer Daten auf unseren Servern berechtigt. In diesem Falle gehen sämtliche dort gespeicherten Daten des Kunden unwiederbringlich verloren.18.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei Verstoß des Kunden gegen eine der unter Ziffer 9 genannten Pflichten vor; soweit Sie Nachrichten, Inhalte oder Material, wie unter Ziffer 9 aufgeführt übertragen, hat Jamba nach eigener Wahl neben und anstelle der außerordentlichen Kündigung das Recht, die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von unseren Servern und Systemen zu löschen.18.4 Sollten Sie Ihrer Zahlungspflicht, insbesondere aus Abonnements nicht nachkommen, so haben wir nach unserer Wahl das Recht (i) Ihr Kundenkonto bei Jamba Music bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, so dass eine Nutzung von Jamba Music während dieser Zeit nicht möglich ist (nach unserer Wahl können wir in diesem Fall die Laufzeit des Abonnements um den Zeitraum der Sperrung verlängern, sind jedoch dazu nicht verpflichtet), (ii) den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen.18.5 Bitte beachten Sie, dass wir, falls wir aus von Ihnen zu vertretenden Gründen Ihnen gegenüber eine vorzeitige Kündigung aussprechen mussten, dazu berechtigt sind, Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages geltend zu machen. Das bedeutet, dass wir auch von Ihnen Ersatz für denjenigen Schaden fordern dürfen, der uns dadurch entstanden ist, dass der Vertrag nicht über die ursprünglich vereinbarte Dauer hinweg durchgeführt werden konnte.
» 19. Datenschutz
» 20. Sonstiges
20.1 Bei einem Rufnummerntausch oder Netzwechsel im Rahmen seines Mobilfunkvertrages kann es zu kurzfristigen Einschränkungen der Verfügbarkeit und des Zugriffs auf Jamba Music für den Kunden kommen. Derartige Einschränkungen berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung aus wichtigem Grund.20.2 Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.20.3 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.20.4 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handeln, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse music@jamba.net.Jesta Digital Gesellschaft mit beschränkter HaftungPostanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 BerlinGeschäftsführer: Eric Aintabi, Judah Bendayan, Markus Peuler Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht CharlottenburgSteuernr. 37/105/20918, Ust.-ID Nr.: DE813089096
» 21. WIDERRUFSBELEHRUNG
21.1 Widerrufsrecht21.1.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Jesta Digital GmbH Karl-Liebknecht-Str. 32 10178 Berlin21.2 Widerrufsfolgen21.2.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.21.3 Erlöschen des Widerrufsrechts 21.3.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse info@jestadigital.com. per Telefon an 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). per Fax an 0180 5 52622733 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute). Jesta Digital Gesellschaft mit beschränkter HaftungPostanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 BerlinGeschäftsführer: Eric Aintabi, Judah Bendayan, Markus PeulerGesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht CharlottenburgSteuernr. 37/105/20918, Ust.-ID Nr.: DE813089096Neue Datenschutzerklärung
Die Jesta Digital GmbH (im Folgenden "Jesta Digital") verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Jesta Digital durch die Nutzer gemäß der folgenden Datenschutzerklärung. Mit der Registrierung oder dem Abschluss eines Abonnements bei Jesta Digital erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Jesta Digital einverstanden.
» 1. Datenerhebung
Jamba erhebt auf verschiedene Arten im Rahmen der Nutzung der angebotenen Produkte personenbezogene Daten, z.B. auf der Website www.jamba.de, auf wap.jamba.de oder bei der Übersendung von SMS-, MMS-, oder sonstigen Over-the-Air (im Folgenden "OTA" abgekürzt) -Nachrichten durch den Nutzer.Bei der Registrierung wird der Nutzer von Jamba nach seiner Mobilfunknummer gefragt. Nach der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, freiwillig weitere Angaben (Name, E-Mail-Adresse und weitere persönliche Daten) zu machen.
» 2. Datennutzung
Jamba benötigt diese Daten, um dem Nutzer ihre Leistungen zur Verfügung stellen und diese über seinen Netzbetreiber abrechnen zu können.Soweit der Nutzer hierin eingewilligt hat, können Jamba sowie Kooperations- und Werbepartner von Jamba dem Nutzer regelmäßig E-Mails, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilungen, OTA-Konfigurationen oder Briefe über Produkte und Dienste zusenden, die nach Meinung von Jamba für ihn interessant sind. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an den Jamba-Kundenservice oder per Brief an die Jesta Digital GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, widerrufen.Bei Jamba werden außerdem Leistungen angeboten, bei denen zum Zwecke der Bestätigung oder wenn sich der Nutzer anmeldet, Konto- oder Kreditkartendaten übertragen werden. Immer wenn Jamba nach einer Kreditkartennummer fragt, überträgt sie diese Nummer in einem verschlüsselten Format. Jamba verwendet dabei die Industriestandardverschlüsselung SSL (Secure Socket Layer). Jamba verkauft oder verleiht diese Kreditkartendaten nicht. Für die Handhabung der Daten auf Partnerseiten übernimmt Jamba keine Verantwortung.
» 3. "Mein Jamba"
Die Daten im Bereich "Mein Jamba" sind passwortgeschützt, so dass nur der Nutzer Zugriff auf diese persönlichen Daten hat. Er allein ist für die Geheimhaltung des Passworts verantwortlich. Jamba empfiehlt, das Passwort niemandem preiszugeben. Jamba fragt niemals in unerwarteten Anrufen oder nicht angeforderten E-Mails nach einem Passwort. Leider kann keine hundertprozentige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet gegeben werden. Deshalb kann Jamba trotz aller Bemühungen hinsichtlich des Schutzes von persönlichen Daten keine Sicherheit bei der Übertragung der Daten oder von Produkten garantieren. Der Nutzer handelt auf eigenes Risiko.Der Nutzer kann seine Angaben im Bereich "Mein Jamba" jederzeit unter Verwendung seines Jamba-Benutzernamens und Passworts einsehen und bearbeiten. Wenn der Nutzer sein Passwort vergessen hat, kann er eine E-Mail an die Adresse info@jamba.net senden. Er bekommt dann innerhalb von kurzer Zeit ein neues Passwort zugesandt. Das Jamba-Konto des Nutzers kann gelöscht oder deaktiviert werden. Guthaben und Gutscheine auf dem Jamba-Nutzerkonto können nur in Jamba-Produkte eingelöst werden.
» 4. Darstellung der eigenen Person (Selbstdarstellung) auf "Jamba.de"
Im Rahmen der interaktiven Nutzungs-Elemente hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, kostenlos ein persönliches Profil auf Jamba.de einzustellen. Der Nutzer kann hier freiwillig u.a. folgende Angaben machen: Nickname, Geschlecht, PLZ und Land, Alter, Geburtsdatum, Foto, Sternzeichen, Webadresse, Haarfarbe, Augenfarbe, Gewicht, Familienstand, Ausbildung und Beruf, Hobbies sowie ICQ- und MSN-Nr. Außerdem hat der Nutzer die Möglichkeit, in einem Freitextfeld weitere Angaben zu seiner Person zu machen.Da alle eingestellten Angaben für andere registrierte Mitglieder sichtbar sind, sollten die jeweiligen Angaben nur dann gemacht werden, wenn der Nutzer mit dieser Art der Veröffentlichung einverstanden ist. Soweit sich ein Unternehmen als Nutzer anmeldet, kann es zusätzlich seine Geschäftsadresse eingeben. Privatadressen werden dagegen nicht angezeigt.
» 5. "Jamba Music"
Im Rahmen der Bestellung von Einzelkäufen bzw. von Abonnements fragt Jamba zur Authentifizierung die Mobilfunknummer des Nutzers ab und speichert diese, um eine ordnungsgemäße Bestellung nachweisen zu können. Jamba speichert weiterhin im Client und seinen Systemen zur Verifizierung einen dem Nutzer zur Verfügung gestellten Schlüssel. Unabhängig vom gewählten Modell zählt der Client zu Zwecken der Abrechnung und Analyse, welche Musikstücke der Nutzer wann heruntergeladen und wie oft die heruntergeladene Musikstücke abgespielt werden, einschließlich der Fälle, in denen der Nutzer offline ist. Der Nutzer erklärt sich mit der vorgenannten Erhebung und Verwendung der Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass Jamba im Rahmen der Bestellung und Bezahlung seine IP-Adresse erheben und speichern und an den Betreiber unseres Bezahlsystems weitergeben darf. Jamba weist darauf hin, dass der jeweilige Betreiber des gewählten Bezahlsystems seinerseits weitere Daten erhebt.
» 6. Cookies und Logdateien
Nach der Registrierung eines Nutzers verwendet Jamba Cookies, mit denen der Nutzer während der Dauer seines Besuches auf den Seiten von Jamba identifiziert werden kann. Cookies sind kleine Dateien, die auf der Festplatte des Computers des Nutzers abgelegt werden, wenn er sich auf den Seiten von Jamba bewegt. Es ist möglich, das Setzen von Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers zu verhindern. Dies kann jedoch dazu führen, dass nicht alle Funktionen der jeweiligen Seiten genutzt werden können.Jamba speichert bei jeder Aktion in einer Protokolldatei folgende Daten des jeweiligen Nutzers: Browsereinstellungen anonymisiert für statistische Auswertungen und zur Erkennung von möglichen Fehlern.
» 7. Einwilligungserklärung
Im Rahmen unseres Angebots fragen wir Sie im Rahmen von Anmeldungen nach folgender Einwilligung:Hiermit stimme ich der Speicherung und Nutzung meiner persönlichen Daten zu Zwecken der Werbung und Marktforschung, soweit ich diese unter "Mein Jamba" oder einem Community-Dienst angegeben habe, durch Jamba zu. Jamba darf meine Daten an ihre Kooperations- und Werbepartner weitergeben, damit diese mir Nachrichten zusenden können.
KontaktJesta Digital GmbHKarl-Liebknecht-Str. 3210178 Berlin, DeutschlandTelefon: 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42€/Minute)E-Mail: info@jestadigital.com
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Die Orginalversion von Sweety stammt von Pierre Coffin. Das Copyright liegt bei Passion Ltd.

References: § 44
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
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