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Timestamp: 2019-11-20 00:16:09+00:00

Document:
SR 811.117.3 Verordnung vom 5. April 2017 über das Register der universitären Medizinalberufe (Registerverordnung MedBG)
vom 5. April 2017 (Stand am 1. Januar 2018)
2 Es koordiniert seine Tätigkeiten mit den Datenlieferantinnen und -lieferanten des Medizinalberuferegisters sowie mit den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle.
3 Es erteilt die individuellen Bearbeitungs- und Zugriffsrechte für das Medizinalberuferegister.
Art. 3 Medizinalberufekommission
vorhandene Sprachkenntnisse;
anerkannte ausländische Diplome nach Artikel 15 Absatz 1 MedBG und anerkannte ausländische Weiterbildungstitel nach Artikel 21 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die MEBEKO;
Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome und Weiterbildungstitel nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die MEBEKO;
nachgeprüfte ausländische Diplome und Weiterbildungstitel nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Nachprüfung;
Diplome nach Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum des Register-eintrags;
Personen-Identifikationsnummer (GLN2).
2 GLN steht für Global Location Number
1 Das BAG trägt in das Medizinalberuferegister ein:
die Angabe, ob besonders schützenswerte Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 bestehen;
den Vermerk «gelöscht» nach Artikel 54 Absatz 3 MedBG sowie das Datum des Vermerks;
2 Es legt die besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 in einem vom restlichen Medizinalberuferegister getrennten sicheren Bereich ab.
3 Es entfernt und löscht Registereinträge nach den Bestimmungen von Artikel 54 MedBG.
Art. 5 Weiterbildungsorganisationen
1 Die für die Weiterbildung der universitären Medizinalberufe verantwortlichen Organisationen (Weiterbildungsorganisationen) tragen die eidgenössischen Weiterbildungstitel nach den Anhängen 1–3a der Verordnung vom 27. Juni 20071 über Diplome, Ausbildung, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen mit Datum und Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels in das Medizinalberuferegister ein.
2 Die für die Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte verantwortliche Organisation ist zuständig für die Eintragung:
der privatrechtlichen Weiterbildungsqualifikationen, die für die Abrechnung von Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 18. März 19942 über die Krankenversicherung benötigt werden; und
des Datums der Erteilung dieser Qualifikationen nach Anhang 2.
Art. 6 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) trägt in das Medizinalberuferegister ein:
die Fähigkeitszeugnisse «leitende amtliche Tierärztin» oder «leitender amtlicher Tierarzt» sowie «amtliche Tierärztin» oder «amtlicher Tierarzt» nach Artikel 1 Buchstaben b und c der Verordnung vom 16. November 20111 über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen;
das Fertigkeitszeugnis «fachtechnisch verantwortliche Tierärztin» oder «fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt» nach Artikel 20 der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 20042.
1 Die zuständigen kantonalen Behörden tragen folgende Daten betreffend die privatwirtschaftliche Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung in das Medizinalberuferegister ein:
die Rechtsgrundlage, auf der die Berufsausübungsbewilligung erteilt wurde;
die Angabe, ob die Medizinalperson ihren Beruf aktiv ausübt oder nicht, mit Datum der Aktivitätsänderung;
die Angabe, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation von Arzneimitteln nach kantonalem Recht berechtigt ist oder nicht;
die Angabe, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation nach Artikel 66 Absatz 2 der Betäubungsmittelkontrollverordnung vom 25. Mai 20111 (BetmKV) berechtigt ist oder nicht;
allfällige Bemerkungen zur Selbstdispensation nach Buchstabe h;
den Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit Betäubungsmitteln nach Artikel 75 Absatz 1 BetmKV;
allfällige Bemerkungen zum Verkehr mit Betäubungsmitteln nach Buchstabe j;
die Namen der Praxis oder des Betriebs, Telefonnummern, Faxnummern und E-Mail-Adressen;
die Rechtsform der juristischen Personen sowie deren Unternehmensidentifikations-Nummer (UID);
die Angabe, ob eine Medizinalperson der Humanmedizin, der Zahnmedizin, der Pharmazie oder der Chiropraktik zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berechtigt ist oder nicht;
Bemerkungen zur Selbstdispensation nach Absatz 1 Buchstabe g.
3 Sie können auch die entsprechenden Angaben nach den Absätzen 1 und 2 der nach kantonalem Recht bewilligungspflichtigen Medizinalpersonen eintragen.
4 Sie tragen zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Artikel 35 Absätze 1 und 2 MedBG folgende Daten ein:
Meldungen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Artikel 35 MedBG;
die Tatsache, dass die Dienstleistungserbringerin oder der -erbringer 90 Tage im entsprechenden Kalenderjahr ausgeschöpft hat;
die Angaben nach den Absätzen 1 Buchstaben e und g–k sowie 6 Buchstaben c–g.
5 Sie können zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern das Start- und das Enddatum der Dienstleistungen sowie die Daten nach Absatz 2 Buchstaben b, d und e eintragen.
6 Sie melden dem BAG ohne Verzug folgende besonders schützenswerte Personendaten:
die Gründe für die Verweigerung der Bewilligung oder deren Entzug;
befristete Verbote der privatwirtschaftlichen Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum von Beginn und Ende;
definitive Verbote der privatwirtschaftlichen Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum;
die Disziplinarmassnahmen nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe b MedBG, die sie gestützt auf kantonales Recht gegen die dem vorliegenden Gesetz unterstehenden Medizinalpersonen anordnen, mit Grund und Datum des Entscheids.
7 Sie melden dem BAG ohne Verzug das Todesdatum einer Medizinalperson.
Das Bundesamt für Statistik (BFS) trägt die UID der Einzelunternehmen in das Medizinalberuferegister ein.
den Datenlieferantinnen und -lieferanten nach den Artikeln 3–8;
den öffentlichen und privaten Stellen, die mit der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben betraut sind oder nachweisen können, dass sie eine Aufgabe im öffentlichen Interesse erfüllen, die dem Zweck des Medizinalberuferegisters entspricht.
dem BFS: für statistische Zwecke;
den öffentlichen und privaten Stellen in anonymisierter Form: zu Forschungszwecken, soweit ein öffentliches Interesse am Forschungsvorhaben nachgewiesen ist und die Daten für das Forschungsvorhaben erforderlich sind.
Art. 13 Bekanntgabe besonders schützenswerter Personendaten an die zuständigen Behörden
Art. 14 Bekanntgabe besonders schützenswerter Personendaten an die betroffene Medizinalperson
1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten sind verantwortlich für die Änderung der Daten, die sie nach den Artikeln 3–8 in das Medizinalberuferegister eingetragen haben.
Art. 16 Berichtigungsantrag durch betroffene Medizinalpersonen
Art. 17 Kostenaufteilung und technische Anforderungen
1 Das BAG stellt die Programmierung, den Betrieb sowie die Weiterentwicklung des Medizinalberuferegisters sicher.
3 Die Kosten für die Anbindung und die Anpassungen an die technische Schnittstelle, die für den Eintrag der Daten zur Verfügung steht, gehen zulasten der berechtigten Datenlieferantinnen und -lieferanten.
4 Die Kosten für die Anbindung und die Anpassungen an die Standardschnittstelle nach Artikel 11 gehen zulasten der berechtigten Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie der Nutzerinnen und Nutzer.
1 Von den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b werden je nach Aufwand folgende Gebühren erhoben:
eine einmalige Gebühr von maximal 3000 Franken für die Antragsbearbeitung und den Beratungsaufwand für die Programmierung der Standardschnittstelle, das Zertifikat sowie die Schulung der Nutzerinnen und Nutzer;
2 Von der Gebührenpflicht befreit sind Nutzerinnen und Nutzer der Standardschnittstelle nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a.
Alle am Medizinalberuferegister beteiligten Stellen treffen die organisatorischen und technischen Massnahmen, die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erforderlich sind, damit ihre Daten vor Verlust und gegen jegliche unbefugte Bearbeitung, Kenntnisnahme oder Entwendung geschützt sind.
Die Registerverordnung MedBG vom 15. Oktober 20081 wird aufgehoben.
1 [AS 2008 4743, 2014 4657]
Die Pflicht der Kantone, nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f einzutragen, ob es sich bei der Praxis oder dem Betrieb um ein Einzelunternehmen handelt oder nicht, gilt ab dem 1. Januar 2020. Bis zu diesem Zeitpunkt ist dieser Eintrag fakultativ.
(Art. 3–8, 10–16)
1 Inhalt und Zugriff:
A Eintragen, ändern, löschen, lesen (die mit * gekennzeichneten Datenfelder werden aus techn. Gründen auch vom BAG eingetragen)
B Änderungsantrag, lesen
I Öffentlich zugänglich im Abrufverfahren (Internet: www.medreg.admin.ch)
O Öffentlich zugänglich auf Anfrage
S Besonders schützenswerte Personendaten
Leer Kein Zugriff
X Obligatorischer Inhalt
Y Fakultativer Inhalt
2 Datenlieferantinnen und -lieferanten:
BAG Die das Medizinalberuferegister führende Stelle des Bundesamtes für Gesundheit
FMH/SIWF Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte/Schweizerisches Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung
ChiroSuisse Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft
GST Gesellschaft Schweizerischer Tierärztinnen und Tierärzte
Kantone Die für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung und die Aufsicht zuständigen Behörden
Unternehmensidentifikationsnummer (UID) für Einzelunternehmen
Eidgenössische Diplome mit Ausstellungsdatum des Diploms
Anerkannte ausländische Diplome mit Ausstellungsdatum des Diploms sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz
Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome nach Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Ausstellungsdatum des Diploms sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz
Nachgeprüfte ausländische Diplome nach Art. 35 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Nachprüfung
Diplome nach Art. 33a Abs. 2 Bst. a MedBG mit Ausstellungsdatum und Datum des Registereintrags
Ort der Diplomerteilung
Eidgenössischer Weiterbildungstitel mit Ausstellungsdatum
Anerkannter ausländischer Weiterbildungstitel nach Art. 21 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz
Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiterbildungstitel nach Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz
Nachgeprüfte ausländische Weiterbildungstitel nach Art. 35 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Nachprüfung
Fähigkeitszeugnisse «amtlicher Tierarzt/amtliche Tierärztin», «leitender amtlicher Tierarzt/leitende amtliche Tierärztin» sowie Fertigkeitszeugnis «fachtechnisch verantwortliche Tierärztin/fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt» mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Fähigkeitsausweise nach Anhang 2, Datum der Erteilung
Privatrechtliche Weiterbildungstitel oder —ausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Schwerpunkte nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Fähigkeitsausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Fertigkeitsausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Daten zur Berufsausübungsbewilligung:
Angabe, ob Medizinalperson ihren Beruf aktiv ausübt oder nicht, mit Datum der Aktivitätsänderung
Datum einer Befristung der Berufsausübungsbewilligung
Angabe, ob es sich um ein Einzelunternehmen handelt oder nicht
Praxis- oder Betriebstelefon- und Faxnummern
Berechtigung zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Berechtigung zur Selbstdispensation von Arzneimitteln
Bemerkungen zur Selbstdispensation von Arzneimitteln
Daten zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern:
Meldungen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Art. 35 MedBG
Vorhandensein besonders schützenswerter Personendaten nach Art. 7 Abs. 6 (ja/nein)
Vermerk «gelöscht» nach Art. 54 Abs. 3 MedBG sowie Datum des Vermerks
Aufgehobene Einschränkungen nach Art. 37 MedBG mit Datum der Aufhebung
Die Gründe für die Verweigerung der Bewilligung oder deren Entzug nach Art. 38 MedBG
Befristetes Verbot der privatwirtschaftlichen Ausübung des Berufs in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids
Definitives Verbot der privatwirtschaftlichen Ausübung des Berufs in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids
Disziplinarmassnahmen nach Art. 52 Abs. 1 Bst. b MedBG gestützt auf kantonales Recht mit Grund und Datum des Entscheids
1 Diese Information betrifft alle Medizinalpersonen nach MedBG ausser die Tierärztinnen und Tierärzte.
Privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen nach der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19951
Folgende privatrechtlichen Fähigkeitsausweise des SIWF in Humanmedizin berechtigen zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung:

References: Art. 3

Art. 5

Art. 6

Art. 13

Art. 14

Art. 16

Art. 17
 Art. 36
 Art. 35
 Art. 33
 Art. 21
 Art. 36
 Art. 35
 Art. 35
 Art. 7
 Art. 54
 Art. 37
 Art. 38
 Art. 52