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Timestamp: 2019-10-13 23:56:37+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Raiffeisen Agil Leese eG
Für alle Verträge der Raiffeisen Leese mit Unternehmen und Verbrauchern (Vertragspartner) im Rahmen des Waren- und Dienstleistungs- geschäfts, auch solche aus künftigen Geschäftsabschlüssen, sind - falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind - ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der Übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn die Raiffeisen Leese bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Vertragspartner muß den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die Raiffeisen Leese absenden.
Wenn mündliche oder fernmündliche Kaufverträge oder Dienstleistungsverträge vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht. Auf diese Folge wird die Raiffeisen Leese in dem Bestätigungsschreiben hinweisen.
Falls nichts anders vereinbart ist, hat die Zahlung bei Lieferung und Leistung ohne jeden Abzug und kostenfrei - unverzüglich nach Rechnungserhalt zu erfolgen. Bei Lieferungen auf Ziel wird das Zahlungsziel nach dem Datum der Lieferung und Leistung berechnet.
Zahlung durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur zahlungshalber.
Diskontspesen und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Sie sind sofort fällig.
Bei Zahlung durch Schecks gilt nicht der Zugang des Schecks bei der Raiffeisen Leese, sondern erst seine endgültige Einlösung als Zahlung.
Der Vertragspartner der Raiffeisen Leese kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von der Raiffeisen Leese nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.
Bei nicht rechtzeitiger Zahlung werden sämtliche sich aus dem Mahnverkehr ergebenen Spesen in Rechnung gestellt; außerdem können Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz gemäß § 288 BGB berechnet werden.
4.Kontokorrent
Alle aus der Geschäftsverbindung entstehenden gegenseitigen Forderungen können, soweit dieses gesondert vereinbart wird, in ein Kontokorrentkonto eingestellt werden, für das die Bestimmungen der §§ 355 ff. HGB gelten. Für die Geschäftsverbindungen mit Landwirten gilt das Kontokorrent als vereinbart.
Auf dem Kontokorrentkonto werden die einzelnen Schuldsalden mit 5 % über dem jeweiligen am Sitz der Raiffeisen Leese banküblichen Sollzinsatz für Kontokorrentkredite an Privatkunden verzinst. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens, im Falle des Verzuges, bleibt der Raiffeisen Leese vorbehalten.
Die Kontoauszüge der Raiffeisen Leese per 31.03., 30.06.,30.09. und 31.12. jeden Jahres gelten als Rechnungsabschlüsse. Der Saldo gilt als anerkannt, wenn der Kontoinhaber nicht innerhalb von 6 Wochen seit Zugang des Rechnungsabschlusses Einwendungen erhebt. Die Raiffeisen Leese wird bei Übersendung des Rechnungsabschlusses hierauf besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
5.Preisfeststellung
Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, ist die Raiffeisen Leese berechtigt, den Preis nach billigem Ermessen festzusetzen.
Die Raiffeisen Leese haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Das gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Raiffeisen Leese haftet für Mängelansprüche, ausgenommen in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 und § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB ein Jahr. Für Verbraucher gilt diese Frist nur beim Verkauf gebrauchter, beweglicher Sachen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen. Die Raiffeisen Leese haftet gegenüber Unternehmern nur für öffentliche Äußerungen, insbesondere Werbung, die sie zu eigenen Zwecken eingesetzt oder ausdrücklich in den Vertrag einbezogen hat.
Die Geschäftsräume der Raiffeisen Leese sind für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann ist, oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, der Unternehmer ist, und der Raiffeisen Leese, und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.
Ist der Kunde Kaufmann oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so kann die Raiffeisen Leese am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Gerichtsstand des Antragstellers (Raiffeisen Leese) zuständig.
8.Lieferung und Leistung
Die Raiffeisen Leese ist berechtigt, auch Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen, wenn dieses für den Vertragspartner zumutbar ist. Ist Lieferung oder Leistung auf Abruf vereinbart, so hat der Vertragspartner innerhalb einer angemessenen Frist abzurufen.
Wird die Lieferung oder Leistung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder ähnliche Umstände - auch bei Lieferanten der Raiffeisen Leese - unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird die Raiffeisen Leese für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Von dem Eintritt solcher Ereignisse wir die Raiffeisen Leese den Vertragspartner unverzüglich unterrichten. Diese Ereignisse berechtigen die Raiffeisen Leese auch, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügenden Belieferung der Raiffeisen Leese seitens ihrer Vorlieferanten ist die Raiffeisen Leese von ihren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn sie die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von ihr zu liefernden Ware getroffen hat und ihre Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat. Sie verpflichtet sich, in diesem Fall ihre Ansprüche gegen den Lieferanten auf Verlangen an den Vertragspartner abzutreten.
Transportkostenerhöhungen, Tarifänderungen, Eis-, Hoch- oder Niedrigwasserzuschläge können von der Raiffeisen Leese dem Kaufpreis zugeschlagen werden, wenn die Lieferung später als vier Monate nach Vertragsabschluß erfolgt.
Bei Versand an Unternehmer trägt dieser die Gefahr, das gilt auch bei frachtfreier Lieferung.
Für alle Lieferungen von landwirtschaftlichen Produkten von Unternehmern an die Raiffeisen Leese ist der Vertragspartner verpflichtet gesunde, handelsübliche und nach dem deutschen Lebensmittelbestimmungen und den Vorgaben der Raiffeisen Leese entsprechend einwandfreie Ware zu liefern. Ware, die den vorstehenden Bedingungen nicht entspricht, kann von uns zurückgewiesen werden. Einen Anspruch aus der Annahmeverweigerung kann der liefernde Unternehmer gegenüber der Raiffeisen Leese nicht geltend machen. Weitergehende Ansprüche der Raiffeisen Leese bleiben hiervon unberührt. Für die Abrechnung ist die von der Raiffeisen Leese gebildete Preisliste maßgebend, in Ermangelung einer Preisliste gilt Punkt 5.
9.Verpackung
Die Ware wird in handelsüblicher Weise auf Kosten des Unternehmers verpackt. Leihverpackungen sind vom Vertragspartner unverzüglich zu entleeren und in einwandfreiem Zustand – vom Unternehmer frachtfrei - zurückzugeben. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden. Bei Rückgabe von Leihverpackungen in einen nicht einwandfreiem Zustand erfolgt eine Berechnung.
10.Mängelrügen
Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware als der bestellten können vom Unternehmer nur unverzüglich, spätestens jedoch nach einer Woche nach Empfang der Ware bzw. nachdem der Mangel offensichtlich wurde, geltend gemacht werden.
Bei verbrauchten Sachen berechtigen Mängelrügen nur zur Minderung. Bei anderen als verbrauchten Sachen berechtigen Mängelrügen den Unternehmer nur zum Verlangen auf Nachbesserung; soweit eine solche in angemessener Zeit nicht erreicht werden kann oder aufgrund der Beschaffenheit der Ware unmöglich ist, hat der Vertragspartner wahlweise ein Rücktritts- oder Minderungsrecht. Die Regelungen des § 478 BGB bleiben unberührt.
Der Unternehmer muss die Ware sofort nach Eingang auf Sachmängel, z. B. Menge, Qualität, Beschaffenheit prüfen und ist verpflichtet, offensichtliche Mängel auf der Empfangsquittung zu vermerken. Im übrigen gilt im Verhältnis zu Unternehmern § 377 HGB.
Die Raiffeisen Leese haftet nur für grobes Verschulden und im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Bei Saat- und Pflanzgut ist die Haftung auf die Höhe der Saatgut- oder Pflanzgutkosten beschränkt.
Beschädigungen auf dem Transport berechtigt der Raiffeisen Leese gegenüber nicht zur Annahmeverweigerung.
Der Kaufpreis wird sofort fällig, wenn der Vertragspartner die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Vertragspartner bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine Rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10 % des gesamten Kaufpreises ausmacht. Die Raiffeisen Leese kann im Falle der endgültigen Verweigerung des Kaufpreises auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigungen für Wertminderung verlangen.
Bei Annahmeverzug des Käufers kann die Raiffeisen Leese die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder einem Dritten lagern oder in einer ihr geeigneten erscheinenden Weise auf Rechnung des Vertragspartners verwerten, ohne das es hierzu einer Ankündigung bedarf.
Die Raiffeisen Leese kann die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen und Lieferungen von Vorauszahlung oder Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse des Vertragspartners oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die die Raiffeisen Leese aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner gegen diesen hat oder künftig erwirbt, Eigentum (Vorbehaltsware) der Raiffeisen Leese. Die Raiffeisen ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Vertragspartner mit der Zahlung in Verzug kommt.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Waren untrennbar vermischt, vermengt oder verbunden, so erlangt die Raiffeisen Leese Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt der Vermischung, Vermengung oder Verbindung entspricht.
Durch Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erwirbt die Raiffeisen Leese das Eigentum an der neuen Sache; der Vertragspartner verwahrt diese für die Raiffeisen Leese.
Der Vertragspartner hat die der Raiffeisen Leese gehörenden Waren in angemessenem Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und ihr die Versicherungsansprüche abzutreten. Die Raiffeisen Leese ist auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Vertragspartners zu leisten.
Der Vertragspartner ist zur Weiterveräußerung der Ware, auch der durch Vermischung, Vermengung, Verbindung, Verarbeitung oder Bearbeitung hergestellten Ware, nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte, ist er nicht befugt.
Der Vertragspartner tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder der aus dieser durch Be- oder Verarbeitung hergestellten Ware schon jetzt an die Raiffeisen Leese ab. Von den Forderungen aus der Veräußerung von Waren, an denen die Raiffeisen Leese durch Vermischung, Vermengung oder Verbindung Miteigentum erworben hat, tritt der Käufer schon jetzt den erstrangigen Teilbetrag, der dem Miteigentumsanteil der Raiffeisen Leese an den veräußerten Sachen entspricht, an die Raiffeisen Leese ab. Veräußert der Vertragspartner Waren, die im Eigentum oder Miteigentum der Raiffeisen Leese stehen, zusammen mit nicht der Raiffeisen Leese gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Vertragspartner schon jetzt einem dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung an die Raiffeisen Leese ab.
Der Vertragspartner ist unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs zur Einziehung der abgetretenen Forderung aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Er hat der Raiffeisen Leese auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen oder der Raiffeisen Leese die Abtretungsanzeigen auszuhändigen. Solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, wird die Raiffeisen Leese die Abtretung nicht offenlegen. Übersteigt der Wert der für die Raiffeisen Leese bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10 % so ist die Raiffeisen Leese auf Verlangen des Vertragspartners insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach ihrer Wahl verpflichtet.
Für Lieferungen landwirtschaftlicher Produkte durch Landwirte an die Genossenschaft gelten zusätzlich die Absätze 1 bis 7 entsprechend.
13. Alternative Streitbeilegung für Verbraucher gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt für Verbraucher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http:/ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir grundsätzlich bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße, 877694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
Unsere E-Mail-Adresse lautet info@rwg-leese.de.
Leese, 07.04.2017
Raiffeisen Agil Leese, Oehmer Feld, 31633 Leese
Genossenschaftsregister 100.004
Telefon: 05761 / 9211 0
Telefax: 05761 / 9211 66
UST-ID-Nr.: DE 116.160.062
Steuer-Nr.: 34/210/00176
Aufsichtsratsvorsitzender: Heinrich Wrede
Vorstand: Vorsitzender Hans-Joachim Twachtmann, Hans Werner Eggers, Britta Ronnenberg
Mi, 16.10.2019INFA Hannover
Mi, 13.11.2019, 18:00 - 20:00 UhrHistorische MondscheintourRaiffeisen Agil Leese eG
Do, 14.11.2019, 18:00 - 20:00 UhrHistorische MondscheintourRaiffeisen Agil Leese eG

References: § 288
 § 634
 § 478
 § 377
 Art. 14
 § 36