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Timestamp: 2020-06-06 01:24:32+00:00

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﻿ Antworten auf häufig gestellte Fragen - sachsen.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen für Bürger
Antworten auf häufig gestellte Fragen für Lieferanten von Schutzausrüstung
Antworten auf häufig gestellte Fragen für Ärzte und andere Gesundheitsberufe
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen
Was sind Coronaviren? Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie lange dauert es, bis die Erkrankung nach Ansteckung ausbricht? Welche Symptome werden ausgelöst? Wie kann man sich vor Ansteckung schützen? Ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Schutz sinnvoll? Warum müssen Kontaktpersonen in Quanrantäne? Antworten auf diese und viele weitere Fragen haben das RKI und die BzgA auf ihren FAQ-Seiten zusammengestellt, die wir Ihnen verlinken. Auch zu den Ausgangsbeschränkungen und den Einschränkungen des öffentlichen Lebens gibt es viele Fragen. Die Antworten auf die häufigsten Fragen haben wir Ihnen ebenfalls auf dieser Seite zusammengestellt.
Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) ist von Mensch zu Mensch übertragbar. Der Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Dies kann direkt von Mensch zu Mensch über die Schleimhäute der Atemwege geschehen oder auch indirekt über Hände, die dann mit Mund- oder Nasenschleimhaut sowie der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden Die neuartigen Coronaviren wurden auch in Stuhlproben einiger Betroffener gefunden. Ob SARS-CoV-2 auch fäkal-oral verbreitet werden kann, ist noch nicht abschließend geklärt.
Es wird davon ausgegangen, dass es nach einer Ansteckung 1 bis 14 Tage dauern kann, bis Krankheitssymptome auftreten. Im Durchschnitt beträgt diese Inkubationszeit 5 bis 6 Tage.
Als häufigste Krankheitssymptome werden Husten und Fieber berichtet. Es sind aber auch eine Reihe weiterer Krankheitssymptome wie Atemnot, Muskel- und Gelenkschmerzen, Halsschmerzen und Kopfschmerzen möglich. Die Krankheitsverläufe sind jedoch unspezifisch, vielfältig und variieren stark. Daher lassen sich keine allgemeingültigen Aussagen zum »typischen« Krankheitsverlauf machen.
Eine Infektion kann ohne Krankheitssymptome ablaufen, es sind aber auch Krankheitsverläufe mit schweren Lungenentzündungen mit Lungenversagen und Tod möglich. Am häufigsten (vermutlich mehr als 80 Prozent) sind jedoch milde Krankheitsverläufe.
ältere Personen (mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50 bis 60 Jahren),
Raucher sowie
des Herz-Kreislauf-Systems (z. B. koronare Herzerkrankung und Bluthochdruck),
Patienten mit einer Krebserkrankung und
Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegsinfektionen schützen Husten- und Niesetiketten, gute Handhygiene sowie ein Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Menschen auch vor einer Übertragung des neuen Coronavirus. Generell sollten Menschen, die an einer Atemwegserkrankung leiden, nach Möglichkeit zu Hause bleiben. Personen, die an COVID-19 erkrankt sind, sollten darauf achten, dass sie zum Schutz ihrer Mitmenschen die ungehinderte Freisetzung von Tröpfchen möglichst unterbinden. Dies geschieht z.B. durch Umsetzung der bekannten Hustenregeln oder durch eine physische Barriere (z.B. eines Mund-Nasen-Schutzes).
Durch einen Mund-Nasen-Schutz oder bei der gegenwärtigen Knappheit eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte community mask oder Mund-Nasen-Bedeckung) können Tröpfchen, die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, abgefangen werden. Das Risiko, eine andere Person durch Husten, Niesen oder Sprechen anzustecken, kann so verringert werden (Fremdschutz). Hingegen gibt es keine hinreichenden Belege dafür, dass ein Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nasen-Bedeckung einen selbst vor einer Ansteckung durch andere schützt (Eigenschutz). Es ist zu vermuten, dass auch Mund-Nasen-Bedeckungen das Risiko verringern können, andere anzustecken, weil sie die Geschwindigkeit der Tröpfchen, die durch Husten, Niesen oder Sprechen entstehen, reduzieren können.
Wenn eine an einer akuten Corona-Infektion erkrankte Person sich im öffentlichen Raum bewegen muss, kann das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Mund-Nasen-Bedeckung durch diese Person dazu beitragen, das Risiko einer Ansteckung anderer Personen zu verringern.
Nicht jeder, der mit SARS-CoV-2 infiziert ist, bemerkt das auch. In der Regel sind Betroffene bereits mit sehr leichten Symptomen ansteckend. Manche Infizierte erkranken gar nicht (asymptomatische Infektion), könnten den Erreger aber trotzdem ausscheiden. In diesen Fällen könnte das vorsorgliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dazu beitragen, das Übertragungsrisiko zu vermindern.
Deshalb könnte das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch Personen, die öffentliche Räume betreten, in denen der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann, z.B. in Bussen, Zügen und Straßenbahnen, Lebensmittelgeschäften oder auch ggf. am Arbeitsplatz, dazu beitragen, die Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 einzudämmen. Für die optimale Wirksamkeit ist es wichtig, dass der Mund-Nasen-Schutz oder die Mund-Nasen-Bedeckung korrekt sitzt (d.h. eng anliegend getragen wird), bei Durchfeuchtung gewechselt wird, und dass während des Tragens keine (auch keine unbewussten) Manipulationen daran vorgenommen werden.
Auf keinen Fall sollte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Mund-Nasen-Bedeckung dazu führen, dass Abstandsregeln nicht mehr eingehalten oder Husten- und Niesregeln bzw. die Händehygiene nicht mehr umgesetzt werden.
Nicht zu verwechseln mit einfachem Mund-Nasen-Schutz bzw. Mund-Nasen-Bedeckung sind der mehrlagige medizinische (chirurgische) Mund-Nasen-Schutz (OP-Masken) oder medizinische Atemschutzmasken, z.B. FFP-Masken. Diese sind für den Schutz von medizinischem und pflegerischem Personal essenziell und müssen dieser Gruppe vorbehalten bleiben. Der Schutz von Fachpersonal ist von gesamtgesellschaftlichem Interesse.
Bei Coronaviren erfolgt die Übertragung primär über Sekrete der Atemwege. Gelangen diese infektiösen Sekrete an die Hände, die dann beispielsweise das Gesicht berühren, ist es möglich, dass auch auf diese Weise eine Übertragung stattfindet. Deshalb ist eine gute Händehygiene wichtiger Teil der Prävention. Hingegen ist eine Übertragung über unbelebte Oberflächen bisher nicht nachgewiesen. Eine Infektion mit SARS-CoV-2 über Oberflächen, die nicht zur direkten Umgebung eines symptomatischen Patienten gehören, wie z.B. importierte Waren, Postsendungen oder Gepäck, erscheint daher unwahrscheinlich.
Momentan gibt es keinen Impfstoff. Weltweit wird intensiv an solchen Impfstoffen gearbeitet. Wann ein Impfstoff zum Schutz vor COVID-19 verfügbar sein wird, ist derzeit noch nicht absehbar.
Was sollten Personen tun, die fürchten, sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert zu haben?
Personen, die (unabhängig von einer Reise) einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden. Ein Link mit den Kontaktdaten ist in der rechten Randspalte zu finden.
Personen, die sich in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben, sollten – unabhängig von Symptomen – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben. Beim Auftreten von akuten respiratorischen Symptomen sollten sie die Husten- und Niesetikette sowie eine gute Händehygiene beachten und, nach telefonischer Voranmeldung mit Hinweis auf die Reise, einen Arzt aufsuchen.
Reisende aus Regionen, in denen COVID-19-Fälle vorkommen, die aber keine Risikogebiete sind, gilt: Wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Rückreise Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln, sollten Sie – nach telefonischer Anmeldung und mit Hinweis auf die Reise – einen Arzt aufsuchen. Zudem sollten sie unnötige Kontakte vermeiden, nach Möglichkeit zu Hause bleiben, die Husten- und Niesetikette sowie eine gute Händehygiene beachten.
Eine weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Deutschland soll so weit wie möglich verhindert oder zumindest verlangsamt werden. Hierfür ist es notwendig, die Kontaktpersonen von labordiagnostisch bestätigten Infektionsfällen möglichst lückenlos zu identifizieren und ihren Gesundheitszustand für die maximale Dauer der Inkubationszeit (14 Tage) in häuslicher Quarantäne zu beobachten. In dieser Zeit ist das Gesundheitsamt mit den Betroffenen täglich in Kontakt, um den Gesundheitszustand zu beobachten und rasch zu handeln, falls Symptome auftreten sollten. Gleichzeitig werden die Kontakte der Betroffenen auf ein Minimum reduziert, damit das Virus im Zweifelsfall nicht weiterverbreitet werden kann.
Für Kontaktpersonen legt das Gesundheitsamt im Einzelfall das konkrete Vorgehen fest. Zu den Empfehlungen kann gehören, zu Hause zu bleiben, Abstand von Dritten zu halten, regelmäßige Händehygiene sowie eine gute Belüftung der Wohn- und Schlafräume zu achten und Haushaltsgegenstände (Geschirr, Wäsche, etc.) nicht mit Dritten zu teilen, ohne diese zuvor wie üblich zu waschen. Wenn die Möglichkeit besteht, sollte ein eigenes Badezimmer genutzt werde. Hygieneartikel sollten nicht geteilt werden und die Wäsche sollte regelmäßig und gründlich (übliche Waschverfahren) gewaschen werden. Hustenetikette ist wichtig. Für Sekrete aus den Atemwegen empfiehlt sich die Verwendung von Einwegtüchern.
Die Bundesregierung warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen innerhalb und außerhalb von Deutschland. Gesundheitsempfehlungen bei Auslandsreisen gibt das Auswärtige Amt. Die Behörde hat eine weltweite Reisewarnung für alle nicht notwendigen touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen.
Weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt keine Empfehlungen zu Reisen.
Bekomme ich mein Geld zurück, wenn Konzerte, Fußballspiele und andere Großveranstaltungen wegen des Coronavirus abgesagt werden?
Wenn große Veranstaltungen wegen des Coronavirus abgesagt werden, besteht ein Erstattungsanspruch auf den Eintrittskarten-Preis. Denn im Falle einer Absage kommt der Veranstalter seiner Leistungspflicht nicht nach – unabhängig davon, ob der Veranstalter den Ausfall zu verantworten hat oder nicht. Wird die Großveranstaltung verschoben, müssen Sie das grundsätzlich nicht hinnehmen. Vor allem dann, wenn Sie an dem neuen Termin keine Zeit haben. Dann können Sie die Karte zurückgegeben, den Eintrittspreis und ggf. die Vorverkaufsgebühren sowie die Versandkosten zurückverlangen.
Ausführliche Informationen zur Ihren Rechten als Verbraucher bei der Absage von Großveranstaltungen wegen Corona hat die Verbraucherzentrale veröffentlicht.
https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/kundenrechte/wenn-grossveranstaltungen-wegen-corona-abgesagt-werden-ihre-rechte-45416
Ist mein Haustier durch das Coronavirus gefährdet? Können Hund oder Katze diese Viren aufnehmen und daran sterben? Können Haustiere als Überträger des Coronavirus auf den Menschen in Frage kommen?
Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, hat ausführlich Antworten auf häufige Fragen rund um Haus- und Nutztiere zusammengestellt. Sie finden diese Ausführungen unter: https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/coronavirus/
Wir können Schutzausrüstung liefern und möchten diese gern anbieten. Was ist zu beachten?
Der Freistaat Sachsen bedankt sich für Ihr Engagement zur Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.
Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde eine Task Force "Beschaffung" eingerichtet, um die wichtigsten Bedarfsträger im Freistaat Sachsen zu versorgen.
Zwischenzeitlich wurden umfangreiche Bestellungen für Schutzausrüstung ausgelöst, deren Lieferungen in den kommenden Wochen erwartet werden. Gleichzeitig werden auch die beim Bund bestellten Lieferungen erwartet. Sollte sich dieser Sachstand ändern, werden wir an dieser Stelle erneut darauf hinweisen.
Gern machen wir Sie darauf aufmerksam, dass andere Bundesländer zur Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin Schutzausrüstungen benötigen und deshalb an Ihrem Angebot interessiert sein dürften.
Eine Zusammenstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Einfuhr und Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung finden Sie auf dem vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr veröffentlichten Faktenblatt:
Persönliche Schutzausrüstung – Einfuhr/Bereitstellen auf dem Markt | Information für Unternehmen (Hersteller, Einführer, Händler)
(aktualisiert am 19. April 2020)
Was muss ich beachten, wenn ich Mund-Nasen-Masken herstellen oder verkaufen will?
Behelfsmasken zur Abdeckung von Mund und Nase können dazu beitragen, die weitere Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu reduzieren.
Bitte beachten Sie, dass bei der Beschreibung/Bewerbung nicht der Eindruck erweckt wird, es handele sich um ein Medizinprodukt. Die Beschreibung darf nicht auf eine nachgewiesene Schutzwirkung hindeuten.
Sofern Sie eine Maske für den Einsatz im medizinischen Bereich herstellen wollen, müsste diese der Norm EN 14683 »Medizinische Gesichtsmasken- Anforderungen und Prüfverfahren« entsprechen. Weitere Informationen dazu und Hinweise zur richtigen Anwendung von »Community-Masken« finden Sie auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.
Wie erhalten Gesundheitsberufe außerhalb der Ärzteschaft, der Krankenhäuser und der Pflege Schutzkleidung und Desinfektionsmittel?
Arbeitsschutz im Betrieb wird in der Bundesrepublik Deutschland durch den Arbeitgeber organisiert und realisiert. Dies trifft auch auf Physiotherapeuten, Ergotherapeuten etc. zu. Der jeweilige Unternehmer ist unter anderem verpflichtet, das für ihn tätige Personal ausreichend mit der notwendigen persönlichen Schutzausstattung (PSA) zu versorgen.
Da die Versorgungssituation mit PSA und Desinfektionsmitteln im Moment extrem angespannt ist, sind die Arbeitgeber zur Erfüllung ihrer Pflicht gegenwärtig kaum in der Lage.
Aus diesem Grund sind Bund und der Freistaat Sachsen seit einiger Zeit damit beschäftigt, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzbrillen, Einmalhandschuhe sowie Desinfektionsmittel zu beschaffen. Dabei wurden bereits erste Erfolge erzielt.
So konnte den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten PSA und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden, die diese an die Bedarfsträger in ihrem Bereich entweder bereits weitergegeben haben oder in Kürze weitergeben werden. Bund und Land setzen ihre Beschaffungsaktivitäten auch weiterhin fort, um die Versorgungslage für sämtliche Bedarfsträger kurzfristig weiter zu verbessern.
Im Bereich PSA gingen auch Spenden von folgenden Einrichtungen ein: RIB Leipzig GmbH und Alibaba Group Holding Limited.
Im Bereich Desinfektionsmittel gingen auch Spenden von folgenden Unternehmen ein: fit GmbH, Beiersdorf AG und Arevipharma GmbH.
Die PSA und Desinfektionsmittel werden, da sie nicht in der gewohnten und benötigten Menge vorhanden sind, notgedrungen erst einmal in die Kernbereiche des Gesundheitswesens abgegeben.
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt geht davon aus, dass neben den Bereichen Ärzte, Krankenhäuser, Gesundheitsdienste und Pflege mit der Zeit auch andere Gesundheitsbereiche PSA und Desinfektionsmittel erhalten können. Wie schnell der aufgetretene Mangel ausgeglichen werden kann, ist zur Zeit nicht absehbar.
Das Robert-Koch-Institut hat eine Falldefinition und ein Flussschema erstellt, die umfangreiche Hilfestellung geben, bei welchen Patienten eine Laboruntersuchung auf das neuartige Coronavirus durchgeführt werden sollte.
Um einen begründeten COVID-19-Verdachtsfall handelt es sich bei,
akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere UND dem Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall bis max. 14 Tage vor Erkrankungsbeginn und/oder
klinisch oder radiologischen Hinweisen auf eine virale Pneumonie UND einer Häufung von Pneumonien in der Pflegeeinrichtung oder dem Krankenhaus.
Folglich müssen die Hygienevorschriften (für den Patienten ein separater Raum und ein Mund-Nasen-Schutz, sowie für das medizinische Personal Schutzkleidung gemäß der Risikoabwägung siehe www.rki.de/covid-19-hygiene) eingehalten werden, sowie die Meldung des Verdachts an das zuständige Gesundheitsamt erfolgen.
Ein Fall zur differenzialdiagnostischen Abklärung liegt vor, bei
klinisch oder radiologischen Hinweisen auf eine virale Pneumonie ohne Alternativdiagnose ohne den Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 Fall und/oder
akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere ohne den Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 Fall, dafür die Tätigkeit in der Pflege, einer Arztpraxis oder einem Krankenhaus; oder die Zugehörigkeit zur Risikogruppe; oder ohne bekannte Risikofaktoren (COVID-19 Diagnostik nur bei hinreichender Testkapazität).
Bei Erfüllung eines Kriteriums sollte der Patient einen Mund-Nasen-Schutz tragen, das medizinische Personal ggf. Schutzkleidung gemäß der Risikoabwägung siehe www.rki.de/covid-19-hygiene.
Alle Maßnahmen und Testkriterien als Orientierungshilfe für Ärztinnen und Ärzte finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Massnahmen_Verdachtsfall_Infografik_DINA3.pdf?__blob=publicationFile.
Darüber hinaus werden die Informationen zu dem Fall im Gesundheitsamt erfasst und nichtnamentlich (also u.a. ohne Name, Adresse und Kontaktangaben) an die zuständigen Landesbehörden und von dort an das Robert-Koch-Institut übermittelt. Zu COVID-19-Fällen informiert das RKI aktuell unter www.rki.de/covid-19.
Das Robert-Koch-Institut hat Empfehlungen für die Hygienemaßnahmen und Infektionskontrolle bei Patienten mit Pneumonien verursacht durch das neuartige Coronavirus erstellt.
Darüber hinaus sollte gemäß TRBA 250 bei Tätigkeiten, die direkt am Patienten oder in dessen Nähe ausgeführt werden, der Patient ebenfalls einen Mund-Nasenschutz tragen, insbesondere wenn die Beschäftigten dabei Hustenstößen der Patienten ausgesetzt sein können. Sollte der Patient keinen Mund-Nasen-Schutz anlegen können oder möchten, empfiehlt es sich bei patientennahen Tätigkeiten, dass das Personal zu seinem eigenen Schutz eine FFP2-Maske trägt. Die Maßnahmen sollten nach der Feststellung des jeweiligen Erregers an die spezifischen Anforderungen angepasst werden.
Die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu Hygienemaßnahmen finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Hygiene.html
Wie lautet die ICD-10-Kodierung für Fälle des neuen Coronavirus (COVID-19)?
Das DIMDI hat COVID-19 mit der Bezeichnung »Coronavirus-Krankheit-2019« und dem Schlüssel »U07.1!« am 13.02.2020 in die deutschsprachige Ausgabe des ICD-10 (ICD-10-GM; German Modification) aufgenommen. Außerdem erfolgte eine entsprechende Ergänzung für die Todesursachenkodierung in der deutschsprachigen Ausgabe des ICD-10-WHO.
Dies ermöglicht ab sofort die ICD-10-konforme spezifische Kodierung entsprechender Fälle. Der Schlüssel U07.1! ist in der ICD-10-GM als sekundärer Kode (Ausrufezeichenschlüsselnummer) angelegt und muss ergänzend zu einem Primärkode verwendet werden. Für die ICD-10-WHO ist der Kode U07.1 mit identischem Inhalt als Primärkode umgesetzt. Weitere Informationen zur ICD-Codierung sind auf der Website des DIMDI abrufbar.
Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit, mit dem Wirkungsbereich »begrenzt viruzid« (wirksam gegen behüllte Viren), »begrenzt viruzid PLUS« oder »viruzid« anzuwenden. Informationen zur Desinfektion bei Viren sind in der entsprechenden Stellungnahme des Arbeitskreises Viruzidie beim RKI enthalten. Geeignete Mittel enthalten die Liste der vom RKI geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren (RKI-Liste) und die Desinfektionsmittel-Liste des Verbundes für Angewandte Hygiene (VAH-Liste). Bei behördlich angeordneten Desinfektionsmaßnahmen ist die RKI-Liste heranzuziehen.
Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind jegliche Zusammenkünfte von Menschen, die nicht in einem Hausstand zusammenleben, untersagt. In anderen Bundesländern, sowie auf Bundesebene, sind ebenfalls Distanzierungen in Kraft. Die zuständigen Gesundheitsämter erlassen entsprechende Auflagen.
Was bedeutet die von der WHO ausgerufene »Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite«?
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am 30.01.2020 festgestellt, dass es sich beim aktuellen Ausbruch durch das neuartige Coronavirus in China um eine »Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite« (Public Health Emergency of International Concern, PHEIC) handelt. Die WHO hat dabei für die betroffenen und die angrenzenden Staaten eine Reihe von Empfehlungen zur Eindämmung und Kontrolle des Ausbruchsgeschehens ausgesprochen. Für Deutschland hat die Einstufung keine direkten Folgen, da die WHO-Empfehlungen hier bereits erfüllt sind.
Das RKI steht im engen Austausch mit der WHO und überwacht alle neu eintreffenden Nachrichten zu dem Geschehen. Es nimmt auch an den regelmäßig stattfindenden Telefonkonferenzen teil, die von der WHO, aber auch von anderen internationalen Organisationen abgehalten werden. Die Informationen werden im RKI von einem Expertenteam täglich zusammengefasst (»Epidemic Intelligence«) und anderen Behörden und der (Fach-)Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 3. Juni 2020
Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb gebeten, die Verordnung und die in der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vorgeschriebenen Hygieneregeln zu beachten.
Mit dieser Verordnung erfolgt ein Paradigmenwechsel von Verboten mit Erlaubnistatbeständen hin zu einer weitgehenden Öffnung fast aller Bereiche des täglichen Lebens mit wenigen Ausnahmen unter Beibehaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen. Nunmehr sind fast alle zuvor geschlossen Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr wieder geöffnet, jedoch bleiben die Kontaktbeschränkungen bestehen. Großveranstaltungen sind weiterhin untersagt. Davon abgesehen bleiben nur wenige Einrichtungen oder Angebote geschlossen.
(Stand vom 5. Juni 2020, gültig ab 6. Juni 2020)
Gibt es eine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit?
Es gibt keine allgemeine Maskenpflicht. Es wird jedoch dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.
Müssen Kinder in Läden und im Öffentlichen Personennahverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
Kinder müssen nur dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Wann ein Kind dazu in der Lage ist, entscheiden die Eltern. Eine Altersgrenze wird nicht vorgegeben. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.
Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des RKI kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen.
Muss eine Mund-Nasen-Bedeckung auch von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen getragen werden (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung)?
Gerade Asthmatiker und Menschen mit Beeinträchtigungen der Lungenfunktion sind besonders schutzbedürftig. Gleichzeitig ist Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen das Tragen teilweise nur schwer zuzumuten. Soweit es möglich ist, ist eine solche Bedeckung zu tragen.
Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht durch eine Mund-Nasen-Bedeckung atmen können, sollten in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln Abstand halten. Zur Glaubhaftmachung sind beispielsweise der Schwerbehindertenausweis oder eine entsprechende ärztliche Bescheinigung geeignet. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.
Begehe ich eine Ordnungswidrigkeit, wenn ich in Geschäften keine Mund-Nasen-Bedeckung trage? Wie soll dies durchgesetzt werden?
Es ist ein Gebot das vor allem der Rücksichtnahme gegenüber allen anderen Personen dient. Das Gebot ist nicht mit einem Bußgeld bewehrt. Vielmehr sind die Geschäftsinhaber angehalten ihren Kunden den Zutritt zu ihren Geschäften nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erlauben. Sie können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Dies kann notfalls auch mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden. Geschäftsinhaber haben aber auch die Möglichkeit ihren Kunden eine solche Mund-Nasen-Bedeckung gegen Entgelt oder sogar kostenlos anzubieten.
Ist es erlaubt, im Kontakt mit gehörlosen Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasen-Bedeckung zu verzichten?
Ja, selbstverständlich. Achten Sie bitte auf die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern.
Muss auch in Fernzügen und Reisebussen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?
Ja, diese gilt im öffentlichen Personennah-, Regional- und Fernverkehr in Zügen und Bussen. Auch in Reisebussen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Müssen Verkäufer auch Masken tragen, wenn in kleinen Geschäftsräumen entsprechende Abstands- und Abtrennvorkehrungen (z. B. Scheiben) vorhanden sind und praktisch das Verkaufspersonal die ganze Schicht über am Platz für den Kunden da sein muss?
Nein. Die Maskenpflicht besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).
Besteht in Arztpraxen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Patienten und das Praxispersonal?
Für Arztpraxen besteht keine ausdrückliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Allerdings können Arzt- und Zahnarztpraxen eine solche Pflicht eigenständig für ihre Praxis anordnen, wenn ein Schutz nicht anders organisiert werden kann.
Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes, des Partners oder der Partnerin, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie eines weiteren Hausstandes, bis zu zehn weitere Personen aus unterschiedlichen Hausständen als Helfer einsetzen.
Gelten die Regelungen auch für Personen, die nicht im Freistaat Sachsen ihren Wohnsitz haben?
Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.
Mit wie vielen Personen darf ich mich im öffentlichen Raum aufhalten?
Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich mit Ihrem eigenen Hausstand sowie mit Ihrer Partnerin oder Ihrem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einem weiteren Hausstand oder bis zu zehn weiteren Personen aus unterschiedlichen Hausständen ohne Einhaltung des Mindestabstandes aufhalten.
(neu am 5. Juni 2020)
Mit wie vielen Personen darf ich mich zu Hause treffen und feiern?
Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird empfohlen.
Was ist mir der »eigenen Häuslichkeit« gemeint?
Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind zulässig gemäß § 2 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Mit der »eigenen Häuslichkeit« sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.
Wie viele Personen dürfen an Familienfeiern in Gaststätten teilnehmen?
Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen Räumlichkeiten statt, können daran bis zu 50 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden.
Sind private Gruppenausflüge erlaubt?
Radausflüge, Motorradausfahrten oder Gruppenwanderungen sind mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und den Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Hausständen erlaubt.
Was ist eine Großveranstaltung?
Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen sind untersagt. Das sind Ereignisse, an denen eine große Anzahl von Besuchern gleichzeitig und an einem eng begrenzten Ort teilnimmt. Darunter fallen unter anderem Volksfeste, einschließlich Stadtfeste, Weinfeste, Schützenfeste, oder große Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie Konzerte und Festivals.
Dürfen Gemeinderatssitzungen noch stattfinden?
Ja, der Besuch kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig.
Was ist bei Sitzungen und Veranstaltungen von Firmen oder Vereinen zu beachten?
Sitzungen und Veranstaltungen in Ausübung einer beruflichen oder ehrenamtlichen Tätigkeit sind ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Ebenso sind Wohnungseigentümerversammlungen zulässig.
Ist es möglich, kirchliche Arbeitskreise wie z. B. Männerarbeit oder Frauenkreise durchzuführen? Dürfen Gremien öffentlich-rechtlicher Religionsgemeinschaften tagen?
Ja. § 4 Absatz 2 Nr. 1 a der Verordnung umfasst mit dem Hinweis auf die „Durchführung von Veranstaltungen (…) anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, (…)“ auch die Angebote der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften in Wahrnehmung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei allen Angeboten ist die Einhaltung der Hygieneregeln gemäß § 3 Absatz 1 der Verordnung zu beachten.
Ist das Baden und Schwimmen in frei zugänglichen Gewässern und Freibädern erlaubt?
Das Baden an erlaubten Badestellen ist unter Einhaltung der Abstandsregelungen zulässig. Nicht in allen Gewässern ist das Baden erlaubt. Vergewissern Sie sich vorher, ob das Baden erlaubt ist. So kann bspw. das Baden an vielen Baggerseen oder Steinbrüchen verboten sein. Für Freibäder ist ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorgeschrieben.
Die Regelungen im Punkt II Nr. 15 der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) sind zu beachten.
(aktualisiert am 29. Mai 2020)
Darf ich in Sachsen Wassersport (bspw. Windsurfing) betreiben?
Ja, es ist aber darauf zu achten, dass dieser Sport nur allein oder mit dem eigenen und einem weiteren Hausstand, der Partnerin oder dem Partner ausgeübt werden darf.
Wo finde ich die Hygieneregeln für Spielplätze?
Spielplätze sind geöffnet. Auf die besonderen Regelungen in der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wird verwiesen.
Die Allgemeinverfügung Hygieneauflagen finden Sie unter folgendem Link: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen-2020-06-04.pdf
Müssen Rückkehrer aus dem Ausland in häusliche Quarantäne?
Aktuell ist die Quarantäne für Personen, die aus anderen Staaten als den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Großbritannien, der Schweiz, Lichtenstein und Norwegen einreisen, vorgeschrieben.
(aktualisert am 5. Juni 2020)
Können sich Rettungskräfte regelmäßig auf eine COVID-19-Infektion testen lassen?
Eine regelmäßige Testung ist momentan nicht vorgesehen. Aktuelle Hinweise erhalten Sie unter:
Ja, erwerbstätige Sorgeberechtigte, die aufgrund der behördlichen Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Betreuung des Kindes/der Kinder zu Hause bleiben mussten und dadurch einen Verdienstausfall erlitten haben. Der Anspruch besteht für Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Es darf keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden haben.
Die Landesdirektion Sachsen nimmt Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen. Um die Antragstellung zu erleichtern, wurde ein Online-Assistent entwickelt. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln. Hier geht es zum Online-Antrag: https://amt24.sachsen.de/web/guest/leistung/-/sbw/Infektionsschutz+Entschaedigung+wegen+behoerdlicher+Schliessung+der+Kindereinrichtung-6001601-leistung-0
Weiterführende Informationen zur Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung finden Sie bei der Landesdirektion Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854
Welche Regeln gelten für eine Bar?
Der Barbetrieb ist zulässig. Auch in Bars müssen die Kontaktbeschränkungen und die Hygieneregeln eingehalten werden. Untersagt ist weiterhin das Shisha-Rauchen.
Dürfen werdende Väter mit zur Geburt?
Grundsätzlich dürfen Väter bei der Geburt dabei sein. Die Geburtskliniken dürfen aber Beschränkungen eigenständig in ihren Hygienekonzepten festlegen.
Sind richterliche Anhörungen in Pflegeheimen zulässig?
Ja, die Hygienevorschriften sind einzuhalten.
Ist eine seelsorgerische Betreuung in Pflegeheimen zulässig?
Eine seelsorgerische Betreuung ist zulässig, jedoch sollte der persönliche Kontakt auf dringende und unaufschiebbare Fällen beschränkt sein. Eine Gefährdung anderer Bewohner ist auszuschließen. Der Seelsorger hat seinen Besuch zuvor der Einrichtung anzukündigen. Die Festlegungen zu Hygiene, Desinfektion und Schutz sind einzuhalten.
Darf ich als Zuschauer eine öffentliche Gerichtsverhandlung besuchen?
Momentan ist der Zugang für Personen, die keine Justizbediensteten sind, auf ein Minimum beschränkt. Zugang haben Personen, die zu einem Termin geladen worden sind. Grundsätzlich dürfen Personen auch weiter öffentliche Verhandlungen besuchen.
Alle Besucherinnen und Besucher sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Verbreitung des Coronavirus dringend aufgefordert, die Notwendigkeit eines Besuchs bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften zu hinterfragen. Mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte und Staatsanwaltschaften sollte geprüft werden, ob das jeweilige Gebäude betreten werden muss und ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Persönliche Vorsprachen sollen – wenn überhaupt – nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Im Zweifel können Sie auch telefonisch bei Gericht nachfragen.
Der Zutritt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird Personen untersagt, die sich innerhalb der letzten 14 Tage im Ausland aufgehalten haben, oder
Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht.
Besucherinnen und Besucher müssen sich vor Betreten vieler Dienstgebäude in Besucherlisten eintragen und versichern, dass sie keiner der vorgenannten Fallgruppen 1) oder 2) angehören.
Ist ein Direktverkauf (einschließlich Selbstpflücken) beispielweise auf Spargel- oder Erdbeerplantagen möglich?
Ja, selbsterzeugende und vermarktende Gartenbau- und Baumschulerzeuger dürfen ihre Erzeugnisse an Selbstpflücker verkaufen. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch der Verkaufsstände und den Plantagen zu minimieren, muss wie bei den Verkaufsständen durch geeignete Maßnahmen ein Mindestabstand der Besucher von 1,5 Metern sowie die Einhaltung der übrigen Anforderungen der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 4. Juni 2020 (Az.: 15-5422/22) gewährleistet werden.
Müssen Hygienekonzepte genehmigt werden?
Nur in wenigen Fällen ist eine Genehmigung erforderlich und zwar für Theater, Musiktheater, Kinos etc., für Freibäder sowie Freizeit- und Vergnügungsparks. Die Genehmigung erteilt die zuständige kommunale Behörde. Für alle anderen Betriebe, Einrichtungen und Angebote ist ein Hygienekonzept vorzuhalten. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept überprüfen.
Wer kontrolliert die Einhaltung der Rechtsverordnung?
Die Kontrolle erfolgt durch Justiz, Polizei, Ordnungs- und Gesundheitsämter.
Was ist bei Besuchen im Alten- oder Pflegeheim zu beachten?
Besuche in Alten- und Pflegeheimen sind grundsätzlich möglich. Die Heime müssen jeweils ein Hygienekonzept erstellen, in dem der Besuch sowie das Betreten und Verlassen der Heime geregelt wird. Zu den konkreten Voraussetzungen für einen Besuch, informieren Sie sich bitte bei den einzelnen Heimen. Dies gilt auch für Krankenhäuser und andere stationäre Einrichtungen.
Ist das Treffen von Selbsthilfegruppen gestattet?
Treffen von Selbsthilfegruppen dürfen wieder stattfinden. Dabei müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes und die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen eingehalten sowie ein eigenes Hygienekonzept vorgehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept und seine Einhaltung überprüfen.
(Link aktualisiert am 5. Juni 2020)
Dürfen Personen, die in Außenwohngruppen leben, Besuche empfangen?
Viele Personen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen leben in Außenwohngruppen. Sie werden dort betreut und im Alltag unterstützt, aber in einem geringeren Umfang als beispielsweise in einem Wohnheim. Die Bewohner der Außenwohngruppen dürfen Besucher empfangen. Soweit der Träger der Außenwohngruppe einen Hygieneplan erstellen muss, soll er darin auch Besuchsregelungen aufnehmen. Für Menschen mit Behinderungen, die ambulant betreut wohnen, gibt es keine Einschränkungen und es gelten die allgemeinen Regeln.
Unter welchen Voraussetzungen dürfen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit öffnen?
Angebote der Kinder- und Jugendhilfe nach §§ 11-14, § 16, § 29 und § 32 SGB VIII dürfen öffnen, wenn ein Hygienekonzept der zuständigen kommunalen Behörde zur Kenntnis gegeben wurde. Die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 ist zu beachten.
Was sind Maßnahmen der Familien-, Kinder- und Jugenderholung?
Hierbei handelt es sich um von Trägern der freien Jugendhilfe organisierte Ausflüge, Reisen und Fahrten zur Erholung oder Freizeitgestaltung i.V.m. außerschulischer und Familienbildung beispielsweise in Kinder- und Jugenderholungszentren, Jugendherbergen, Jugendübernachtungsstätten, Schullandheimen Naturfreundehäusern, Christlichen Freizeit- und Tagungshäusern, Familienferienstätten oder ähnliche Einrichtungen. Die Maßnahmen können durchgeführt werden, wenn die Träger als Veranstalter der Maßnahmen sowie die Einrichtungen, in denen die Maßnahme durchgeführt wird, über ein Hygienekonzept verfügen. Dabei sind die unter anderem die Regelungen der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 zu beachten.
Darf ich als Tourist nach Sachsen einreisen?
Ja, die Einreise nach Sachsen und auch die Übernachtung zu touristischen Zwecken sind zulässig.
Sind Aufenthalte in Ferienwohnungen, im Wohnmobil und (Dauer-)Camping möglich?
Ja. Diese Aufenthalte sind erlaubt. Beim Camping sind die erforderlichen Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.
Was ist bei der Öffnung von Hotels- und Beherbergungsbetrieben zu beachten?
Hotels und Beherbergungsbetriebe dürfen öffnen. Hallenbäder und Saunen dürfen öffnen, nicht aber Dampfbäder und Dampfsaunen. Auch Diskos in Hotels dürfen nicht öffnen.
Dürfen Festivals und Freiluftveranstaltungen durchgeführt werden?
Die mögliche Öffnung von Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern umfasst jeweils auch die Möglichkeit von entsprechenden Open-Air-Veranstaltungen. Bedingung ist auch hierfür die Vorlage eines von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzepts.
Gibt es einen Unterschied zwischen Proben und Aufführungen?
Nein. Das für Theater, Musiktheater, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser vorgeschriebene Hygienekonzept muss Proben und Aufführungen umfassen.
Was ist mit Chormusik in professionellen Chören, bei Kirchenmusik und Laienmusik?
Das Singen im Chor ist ein sensibler Bereich. Es gilt daher, sich zwingend an die Hygienevorschriften zu halten. Ein Beispiel dafür sind die Hygienehinweise der Unfallversicherung für den Probenbetrieb Bühne und Studios (3 Meter Abstand im Chor):
http://www.vbg.de/DE/3_Praevention_und_Arbeitshilfen/3_Aktuelles_und_Seminare/6_Aktuelles/Coronavirus/Brancheninfos_Arbeitsschutzstandard/BuehnenuStudios_Probenbetrieb.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Dürfen kulturelle Veranstaltungen in Kirchen, Schlössern oder Burgen stattfinden?
Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Veranstaltungen und Führungen stattfinden. Der Veranstalter hat dafür ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.
Dürfen touristische Ausflugsziele (Aussichtspunkte, Sehenswürdigkeiten, Schaubergwerke und Schauwerkstätten) öffnen?
Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie der Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Ausflugsziele öffnen. Der Betreiber hat ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.
Dürfen Stadtführungen, Kutschfahrten, Parkeisenbahnen, oder Ausflugsschiffe betrieben werden?
Soweit die Vorschriften über Kontaktbeschränkungen sowie Hygieneauflagen eingehalten werden, ist der Betrieb möglich. Der Betreiber ist verpflichtet, ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. In geschlossenen Verkehrsmitteln ist ein Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Wie viele Personen dürfen an einem Gottesdienst, einer Beerdigung, Trauerfeier oder Trauung teilnehmen?
Alle diese Veranstaltungen dürfen stattfinden. Für die Teilnahme an Trauungen (standesamtliche oder kirchliche Trauungen) und allen anderen genannten Veranstaltungen gelten keine grundsätzlichen Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl, soweit die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. Auf die Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie wird verwiesen. Das Gleiche gilt auch für Kindergottesdienste.
Für die anschließenden Feiern und Zusammenkünfte gelten wiederum die Kontaktbeschränkungen. Das heißt, es dürfen bei einer Feier in einer Gaststätte maximal 50 Gäste teilnehmen. In den eigenen Räumlichkeiten gelten derzeit keine Beschränkungen.
Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie (*.pdf, 49,83 KB) / Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020
Welche Regelungen gelten für Kirchen, Moscheen, Synagogen und andere Gebetshäuser?
Gottesdienste und Zusammenkünfte muslimischer, jüdischer und anderer Glaubensgemeinschaften sind zulässig. Die Personenzahl ist durch die örtlichen Gegebenheiten unter Einhaltung der Mindestabstandsregeln begrenzt. Auch das Betreten und zeitweilige Verweilen in einem der Glaubensausübung einer öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgesellschaft gewidmeten Bauwerk ist zulässig, sofern die in der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 beschriebenen Maßnahmen im Übereinkommen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 30. April 2020 mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften, umgesetzt werden.
Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie (*.pdf, 49,83 KB) Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020
Welche Sportstätten dürfen für den Allgemeinsport öffnen?
Grundsätzlich gilt, dass alle Sportstätten (z. B. Sportplätze, Kegel- und Bowlingbahnen, Reit-, Golf- oder Tennisplätze, Schießstände, Turnhallen) geöffnet sind, jedoch nicht für das Publikum.
Auf die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 wird verwiesen.
Welche Sportwettkämpfe dürfen stattfinden?
Es dürfen Wettkämpfe für Profi-Sportler ohne Publikum stattfinden. Auch im Amateursport sind Wettkämpfe in Individualsportarten ohne Publikum zulässig, wenn sie in Sportstätten stattfinden und die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Auf Punkt II Nr. 12 der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 wird verwiesen.
Dürfen Fitness- und Sportstudios, Personal-Trainer und (Reha-)Sportvereine Kurse anbieten?
Ja, Kurse können angeboten werden, wenn die Hygiene- und Abstandsregelungen, die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 und die Empfehlungen des Landessportbundes eingehalten werden.
Wer berät zu den Soforthilfen und Zuschüssen für Selbstständige und wo kann man die Anträge herunterladen?
Bund, Länder und Kommunen unterstützen Unternehmen, die durch die Coronavirus-Pandemie wirtschaftlich in Not geraten sind, finanziell.
In Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB) der zentrale Ansprechpartner für die Unternehmen. Die SAB berät auch zu den Soforthilfen des Bundes für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte. Auf der Website der SAB finden Sie auch die entsprechenden Antragsformulare.
Landkreise und Kreisfreie Städte in Sachsen bieten ebenfalls finanzielle Hilfen an. Bitte erkundigen Sie sich auf den aktuellen Internetseiten Ihrer Kommune.
Informationen für Unternehmen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Kann eine ambulante Erziehungshilfe im Sinne von Nr. 3 der Allgemeinverfügung nur weitergeführt werden, wenn eine konkrete Kindeswohlgefährdung vorliegt?
Eine Kindeswohlgefährdung muss noch nicht konkret vorliegen, um einen Fall als unabweisbar im Sinne der Allgemeinverfügung zu definieren. Als unabweisbar sollen vielmehr diese Fälle gelten, in denen eine konkrete Kindeswohlgefährdung zu entstehen droht, wenn die Hilfe unterbrochen oder beendet wird. Dies muss im Einzelfall im Zusammenwirken mit den Leistungserbringern durch die zuständigen ASD-Mitarbeitenden entschieden werden.
Können in stationären Einrichtungen betreute Kinder und Jugendliche beurlaubt werden?
Eine Beurlaubung von Kindern und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche betreut werden, kann gegenwärtig im Regelfall nicht stattfinden. Wenngleich die Allgemeinverfügung lediglich von einem Betretungsverbot in diesen Einrichtungen spricht und hierfür Ausnahmen geregelt sind, ist es das Ziel der Verfügung, die sozialen Kontakte der Kinder und Jugendlichen so stark wie möglich einzuschränken, um Infektionsketten zu unterbinden. Eine Beurlaubung eines Kindes bzw. Jugendlichen würde diesem Ziel zuwiderlaufen.
2. Online-Bürgersprechstunde mit Ministerpräsident Kretschmer
Gesundheitsministerin Petra Köpping und Wirtschaftsminister Martin Dulig beantworten Fragen der Bürger
Ministerpräsident Michael Kretschmer beantwortet Fragen der Bürger
Informationen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Tipps bei häuslicher Quarantäne (*.pdf, 0,53 MB)
COVID-19: Tipps für Eltern (*.pdf, 0,63 MB)
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus (FAQ)
Übersichtsseite zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) - FAQ
Montag bis Freitag 9 bis 18 Uhr (außer Feiertage)
E-Mail: Anfragen zu Allgemeinverfügungen des SMS
Bürgertelefon des Landkreises Bautzen
Bürgertelefon der Stadt Chemnitz
Telefon: 0371 488-5321
Bandansage oder Tel. 0371 488-5302 (Gesundheitsamt, Mo-Fr 8 bis 16 Uhr, Sa/So 8 bis 15.30 Uhr)
Webseite: https://www.chemnitz.de/coronavirus
Corona-Ambulanz für Personen mit Symptomen: Messe Chemnitz, Mo-Fr 10
Bürgeranfragen: Behördentelefon 115 (Mo-Fr 8 bis 18 Uhr, Sa 10 bis 16
Corona-Hotline der Stadt Dresden
Telefon: 0351 4885322
Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 16 Uhr
Webseite: Infoseite des Gesundheitsamtes
Infektions-/Coronavirus-Ambulanz des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus Dresden
Telefon: 0351 458-0
nur für Ärzte des Versorgungsgebietes Dresden
E-Mail: Corona-Ambulanz
Corona-Hotline des Erzgebirgskreises
Telefon: 03733 831-4444
Corona-Hotline des Landkreises Görlitz
Telefon: 03581 663-5656
Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr | Samstag / Sonntag / Feiertag von 09:00 bis 15:00 Uhr (für allgemeine medizinische Fragen zu Corona)
Webseite: Informationen der Stadt Leipzig zu Corona
Mobil: 03437 9845566
Corona-Hotline des Landkreises Meißen
Telefon: 03521 725-3435
E-Mail: Corona-Auskunft
Webseite: Coronavirus
Corona-Hotline des Landkreises Mittelsachsen
Telefon: 03731 799-6249
ab 16. März zusätzlich 03731 799-6230
Corona-Hotline des Landkreises Nordsachsen
Telefon: 03421 758-5555
oder 03421 758-5556 | Montag bis Freitag 8 Uhr bis 16 Uhr, Samstag 8 Uhr bis 14 Uhr
Corona-Hotline des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Telefon: 03501 515-1166
sowie 03501 515-1177 | Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 16:00 Uhr
Corona-Hotline des Vogtlandkreises
Telefon: 03741 300-3570
oder: 03741 300-3571 bzw. -3572 | Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 16 Uhr
Corona-Hotline des Landkreises Zwickau
Telefon: 0375 4402-21111
Montag bis Freitag 8 Uhr bis 18 Uhr (außer an Feiertagen)
Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 18 Uhr, Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr
Telefon: 030 186150
030 186151515 für Unternehmen

References: § 2
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 § 3
 § 16
 § 29
 § 32