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Timestamp: 2020-07-05 10:40:45+00:00

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§ 12 SGB I Leistungsträger Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
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§ 12 - Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)
44 frühere Fassungen | wird in 328 Vorschriften zitiert
§ 12 wird in 23 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 12 SGB I
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SGB I verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB I selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel ...
... dieses Gesetz keine abweichenden Regelungen enthält, finden die §§ 1 bis 3, 11 bis 17, 30 bis 67 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch und das Zehnte Buch Sozialgesetzbuch ...
... erbracht werden, einen Anspruch gegen einen anderen, der kein Leistungsträger im Sinne von § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ist, kann der Träger der Kriegsopferfürsorge durch schriftliche Anzeige an den anderen ...
... des folgenden Kalenderjahres, 3. sonstige Geldleistungen von Leistungsträgern ( § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ) mit dem Nettobetrag berücksichtigt werden und 4. das übrige Bruttoeinkommen ...
§ 81b BVG
... eine andere öffentlich-rechtliche Stelle, die kein Leistungsträger im Sinne von § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ist, zur Leistung verpflichtet gewesen wäre, hat die zur ...
§ 11 GOÄ Zahlung durch öffentliche Leistungsträger
... Wenn ein Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ...
... Person einen Anspruch gegen einen anderen, der kein Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches ist, kann der Träger der Eingliederungshilfe durch schriftliche Anzeige an den anderen ...
Artikel 10 G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 575, 578; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1055
§ 2 SodEG Sicherstellungsauftrag der Leistungsträger (vom 29.05.2020)
... Leistungsträger nach § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch , mit Ausnahme der Leistungsträger nach dem Fünften und Elften Buch Sozialgesetzbuch, und ...
... gewährt wird, einen Anspruch gegen einen anderen, der weder Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches noch Kostenbeitragspflichtiger ist, so kann der Träger der öffentlichen Jugendhilfe ...
... zusammen, insbesondere mit den 1. Leistungsträgern im Sinne des § 12 des Ersten Buches sowie Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem ...
... erbracht werden, einen Anspruch gegen einen anderen, der kein Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches ist, kann der Träger der Sozialhilfe durch schriftliche Anzeige an den anderen bewirken, dass ...
... des folgenden Kalenderjahres, 3. sonstige Geldleistungen von Leistungsträgern ( § 12 des Ersten Buches ) mit dem Nettobetrag berücksichtigt werden und 4. das übrige Bruttoeinkommen ...
§ 121 SGB XIV Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
... heraus, dass eine andere öffentlich-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger nach § 12 des Ersten Buches ist, zur Leistung verpflichtet gewesen wäre, hat die zur Leistung verpflichtete Stelle die ...
... 2 und 4 aus dem Dateisystem der Beschäftigungsbetriebe den Leistungsträgern nach den §§ 12 und 18 bis 29 des Ersten Buches, der Künstlersozialkasse, der Datenstelle der ...
§ 26 WoGG Zahlung des Wohngeldes (vom 01.01.2016)
... den Fällen des § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 an den Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gezahlt werden. Wird das Wohngeld nach Satz 2 ...
... 52 und 54 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ist oder auf einen Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch übergegangen ist. (3) Der Bewilligungsbescheid wird von dem Zeitpunkt an ...
§ 67 SGB X Begriffsbestimmungen (vom 26.11.2019)
... (4) Werden Sozialdaten von einem Leistungsträger im Sinne von § 12 des Ersten Buches verarbeitet, ist der Verantwortliche der Leistungsträger. Ist der ...
... 4 aus der Datei der Beschäftigungsbetriebe den Leistungsträgern nach den §§ 12 und 18 bis 29 des Ersten Buches, der Künstlersozialkasse, der Datenstelle der ...
... unberührt. (4) Werden Sozialdaten von einem Leistungsträger im Sinne von § 12 des Ersten Buches verarbeitet, ist der Verantwortliche der Leistungsträger. Ist der Leistungsträger eine ...
§ 30 WoGG Wegfall des Wohngeldanspruchs
... einer Aufrechnung, Verrechnung oder Pfändung ist oder auf einen Leistungsträger (§ 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch) übergegangen ist. (3) Ist ein allein ...
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References: § 12

§ 12

§ 12
 § 12
 § 12
 § 68
 § 12
 § 12

§ 81
 § 12

§ 11
 § 12
 § 12

§ 2
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12

§ 121
 § 12

§ 26
 § 3
 § 12
 § 12

§ 67
 § 12
 § 12

§ 30