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Timestamp: 2020-07-14 20:24:39+00:00

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Pater Lingen Pressedienst » Verbot der Holocaustleugnung...
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#1 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 10.10.2010 10:48
http://www.kreuz.net/bookentry.8049.html
§ 130 Abs. 3 StGB (Verbot der sog. "Holocaustleugnung",VdsH) ist menschenrechtswidrig. Dies wurde am 21.01.2010 gem. BRD unanfechtbar bestätigt.
Der Verf. hatte aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts v. 17.11.2009 am 10.12.2009
Verfassungsbeschwerde gegen das VdsH eingelegt. Das BVerfG hat diese Beschwerde am 21.01.2010 abgelehnt, u. z. unter dem absurden Vorwand der Fristverstreichung: Die Monatsfrist wurde nämlich beim Zeitraum 17.11.2009 bis 10.12.2009 offenkundig eingehalten. Außerdem: Eine unheilbar illegale Gewohnheit wie die "Holocaust"-Unrechtsprechung bleibt auch bei noch so langer Tradition immer illegal. Eine per se widerrechtliche ("contra legem") Tradition schafft eben niemals Recht,
sondern immer nur neues Unrecht. In solchen Fällen kann sich niemand hinter irgendwelchen Fristen verstecken.
§ 130 Abs. 3 StGB verbietet das "Billigen, Leugnen oder
Verharmlosen" einer "unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art".
Ob "Vergasungen in Dachau", "Gaskammer in Auschwitz", "Opferzahlen von Auschwitz", "Opferzahlen insgesamt" usw.
usf.: Es kursieren die widersprüchlichsten Behauptungen, und nirgends ist erkenntlich, welche Aussage warum bestraft oder auch nicht bestraft wird. Z. B. lautet eine bekannte Definition:
"Holocaust ist, wenn man aus 6 Millionen Juden Seife macht" (zit. nach Joachim Neander):
1. Beim Nürnberger Militärtribunal wurde sog. "Seife aus Menschenfett" als Beweis vorgelegt.
2. Der preisgekrönte Holocaust-Erzähler Simon Wiesenthal persönlich hat eine Kiste mit Seifenstücken (sog. "Überreste
toter Juden") beerdigt.
3. Ein Glas mit Judenseife steht im Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Trotzdem erklärt die
"Bundeszentrale für politische Bildung" (bpb) auf ihrer Homepage in einem Text von Wolfgang Benz (2006): Die Judenseife "entbehrt aber jeder Realität"!
Der Verf. erstattete deshalb Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen bpb und Benz. Die lapidare Konserven-Antwort von Staatsanwaltschaft Berlin: Es "liegen keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat vor" (2007).
Es ist also unleugbar: Das VdsH widerspricht rechtsstaatlichen Grundsätzen radikal. Namentlich das absolut fundamentale Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG; § 1 StGB) wird rigoros missachtet. Leider erschien es nach allen Erfahrungen endgültig, dass auch der §130 vom Bestimmtheitsgebot und Willkürverbot ausgenommen und
somit nur unbestreitbares Ausnahmerecht / Sonderrecht / Willkürrecht ist.
Aber am 17.11.2009 kam die Wende: Das BVerfG (1 BvR 2150/08) erklärte zu § 130 Abs. 4 StGB (Verbot, nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft zu billigen, zu verherrlichen oder zu rechtfertigen):
"Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen."
Indem das BVerfG nun objektiv endgültig unanfechtbar sogar beim § 130 Abs. 4 StGB das Bestimmtheitsgebot für gültig erklärte, stand nun endlich der Weg offen für die Frage an das BVerfG, ob die permanente massive Missachtung des Bestimmtheitsgebots beim § 130 Abs. 3 StGB gem. BRD rechtmäßig ist. Endlich war die Grundlage für eine
Verfassungsbeschwerde geschaffen.
1. Robert Jan van Pelt gestand (The Star, 27.12.2009): "99 Prozent dessen, was wir über Auschwitz wissen, können wir
naturwissenschaftlich-physisch nicht beweisen." Frage: Kann es sich bei dieser Masse an Unbeweisbarem dann überhaupt um ein "Wissen" handeln, u. z. insbesondere angesichts der Masse an bewiesenen Widersprüchen und Lügen (s. Judenseife, Misha Defonseca, Herman Rosenblat etc. pp.)?
2. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verkündete (SG/2120, 14.12.2006): "Das Leugnen historischer Tatsachen, besonders bei einem so wichtigen Thema wie dem Holocaust, ist schlichtweg nicht hinnehmbar."
Deshalb forderte der Verf. am 08.01.2010, bezugnehmend auf den jährlichen (27.01.) "Holocaust-Gedenktag", direkt vom "Regionalen Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa" (UNRIC) klare Antworten, welche "historischen Tatsachen" konkret man denn glauben muss. Auch die
Judenseife?
Fristsetzung war der 20.01.2010; eine Antwort ist sogar nach
einem halben Jahr nicht eingetroffen. Damit steht die UNO allerdings in einer langen einheitlichen Tradition: Sämtliche äußerst umfangreichen Bemühungen des Verf. um Bestimmtheit bzgl. des VdsH blieben erfolglos.
Es ist menschenrechtswidrig, jemandem aufzubürden, Aussagen hinzunehmen, die untereinander oder gar bereits an sich zu den Naturgesetzen im Widerspruch stehen. Kein denkender Mensch kann die herrschende Situation des VdsH hinnehmen. Dementsprechend hat der Verf. heute, am 15.07.2010, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR / EuGHMR) Beschwerde gegen die BRD eingelegt. Tatbestand ist die Verletzung u. a. folgender Rechte gem. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten:
2. Artikel 10 (Freiheit der Meinungsäußerung): Was nicht beweisbar ist, muss Gegenstand der freien Meinungsäußerung bleiben. Zum Vergleich: Im kirchlichen Zusammenhang liegt ausschließlich dann Häresie vor, wenn gegen ein Dogma verstoßen wurde, d. h. gegen einen als unfehlbar wahr
verkündeten Glaubenssatz, also nicht z. B. im Fall Galilei.
Hingegen "Holocaust-Dogmen" wie Judenseife etc. pp. sind unleugbar offenkundig alles andere als unfehlbar wahr.
3. Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde): In
Holocaustleugnungs-Prozessen ist eine Beweisführung grundsätzlich ausgeschlossen, d. h. dem Angeklagten muss Unrecht nicht nachgewiesen werden (d. h. dass er eine "historische Tatsache bestreitet"). Und obendrein: Der Angeklagte darf noch nicht einmal seine Unschuld beweisen (d. h. dass er keine "historische Tatsache bestreitet"). Sogar Anwälte müssen mit Gefängnisstrafe rechnen, wenn sie das tun, wozu sie lt. Gesetz verpflichtet sind, i. e. ihren Mandanten verteidigen. Damit ist jede wirksame Beschwerde gegen Holocaustleugnungs-Justiz radikal
Anlagen zur Beschwerde:
b) Was ist Holocaust-Leugnung? - Ein Artikel von Rechtsanwältin Barbara Kulaszka -
#2 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 10.10.2010 11:27
Der Mensch machts mir echt schwer...
#3 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 21.10.2010 19:40
http://www.kreuz.net/bookentry.8627.html
http://www.kirchenlehre.com/holo_eu2.htm
Holocaustleugnung-Prozess beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Pressemeldung 12.08.2010 -
- Pressemitteilung: Einladung zum Mitmachen bei Beschwerde Nr. 40386/10
"Lingen ./. Deutschland" -
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR / EuGHMR) hat unter
dem Datum 23.07.2010 die Geschäftsnummer für die Beschwerde des Verf.
gegen die menschenrechtswidrige "Holocaust-Justiz" mitgeteilt: 40386/10
- "Lingen ./. Deutschland". In Wahrheit allerdings hat der Verf., Bürger
des Deutschen Reichs, Beschwerde gegen die BRD eingelegt.
Jedenfalls wurden heute (12.08.2010) weitere Unterlagen an den EGMR
1. http://www.kreuz.net/article.11652.html (s. http://www.webcitation.org/5rvb3gOLG)
Die mit weitem Abstand größte europäische Seite bzgl. der Gruppe des sog. „Zweiten Vatikanischen Konzils“ (V2), i.e. kreuz.net, veröffentlicht die Pressemeldung des Verf. zu diesem Holocaust-Verfahren. Dieser kreuz.net-Artikel v. 07.08.2010 steht heute (12.08.2010) bei den „meistgelesenen Artikeln“ auf Platz 4, in der Liste „Meistkommentiert“ sogar auf Platz 1. Aus den weit über 500 Kommentaren einige Ausschnitte:
a) »M.E. ist der Herr „Pater“ Lingen ein bedauenswerter Spinner.« b) »Lingen ist ein bemitleidenswerter Querulant… es wäre gut für ihn wenn er mit fortschreitendem Alter einsähe, dass er ein Trottel ist« c) »Bravo Endlich Einer der Mut und Zivilcourage hat. Hier geht es nicht um die Verteidigung der Geschichte, sondern um die Rettung der Gegenwart. Wenn man von einem deutschen Gericht wegen Holocaust-Leugnung verurteilt wird, wenn man eine reine Beobachtung berichtet, nämlich dass in einem KZ in Polen die Zahl der Opfer nach unten korrigiert wurde, d.h. wenn es strafbar ist, zu berichten was sich vor unseren Augen abspielt und wir sind gesetzlich dazu genötigt, eine nicht existierende „Wahrheit“ wiederzugeben, dann ist Deutschland ganz tief unten angekommen. Dann ist der Rechtsstaat nicht in Gefahr sondern er existiert nicht mehr.« d) »Es müsste dem Dümmsten einleuchten, dass bei diesem Wall von Gesetzen für den „Holocaustglauben“, einiges mächtig zum Himmel stinkt. Für mich ist das ein klares Indiz, dass man etwas zu verbergen hat. Solange die volle Wahrheit nicht ans Licht kommt, werden die Deutschen bluten, und nochmals bluten.« e) »Die BRD, willkürlich als Besatzungs und Übergangsverwaltungs-konstrukt gedacht, stillschweigend von den -Mächten- weitergeduldet, ist tatsächlich zum Vorzeige-Irrenhaus Europas verkommen.« f) »Die Annahme und das Handeln unter der Voraussetzung, dass die sogenannte „BRD“ ein Rechtsstaat sei, ist reichlich naiv. Die „BRD“ ist ein Besatzungskonstrukt, ein in weiten Teilen (besonders in der Führungsebene) verkommenes Irrenhaus, ein Ausbeutungslager im Besitz der „zionistischen“ Mafia.« g) »Wollen wir nicht lieber
wieder über Rolf herziehen, statt diesem Nazi-Volldeppen unsere ganze Aufmerksamkeit zu schenken?« h) »Im Jahre 2009 wurde im Kanada das Verbot der Holocaustleugnung für verfassungs- und menschenrechtswidrig erklärt, im Jahre 2007 in Spanien (wo das Verbot erst 2003 unter Druck der Israelis eingeführt worden war, da Spanien seit 1965 Zufluchtsort politisch verfolgter Offiziere der NATO-Mächte und europäischer Rechtspopulisten war) Nulla poena sine lege.« i) »Bravo, Pater Lingen! Sie haben die Willkür der gegenwärtigen Rechtsprechung in Deutschland offengelegt. Was soll das eigentlich sein, der „Holokaust“? Was gehört dazu und was nicht? Warum darf der eine Wissenschaftler frei sagen, wofür der andere Wissenschaftler ins Gefängnis muß? Das heutige Deutschland hat sich mit seiner Gesinnungsjustiz in die Nesseln gesetzt. Es herrschen Willkür und Gesinnungsterror gegen unliebsame Bürger.« j) »Lingen ist ein Spinner und Prozesshansel und eine ganz arme Sau, die Mitleid verdient.« k) »Lingen hat das sog. „Bestimmtheitsprinzip“ im Strafrecht ganz auf seiner Seite! Die Juristen wissen das und deswegen versuchen sie zu verhindern, dass seine Klagen überhaupt zugelassen werden. Hier ein Zitat aus einer „Einführung ins Strafrecht“: „Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.“ Ebenso lautet § 1 StGB. Hintergrund ist, dass gem. Art. 2 Abs. 1 GG eine allgemeine Handlungsfreiheit für den Bürger postuliert ist, d. h. nur wenn ausdrücklich ein Verhalten strafbedroht untersagt ist, kann es auch bestraft werden (Vertrauensprinzip). In einem freiheitlichen Staat ist alles erlaubt, was nicht verboten ist, umgekehrt in diktatorischen Staaten. Damit ist auch ein Gewohnheitsstrafrecht untersagt, d. h. Strafbedrohungen müssen gesetzlich formuliert sein, es genügen nicht informelle Regeln, die von Generation zu Generation weitergegeben werden Dieser Rechtsgrundsatz wird auch mit dem Satz „Nullum crimen sine lege, nulla poena sine lege“ („Kein Verbrechen ohne Gesetz, keine Strafe ohne Gesetz“) ausgedrückt (Carl Schmitt hat den Satz im Sinne der nationalsozialistischen Strafideologie umgedreht: „Kein Verbrechen ohne Strafe“, s. Kap. VII 5.). Damit wird die staatliche Strafgewalt eingeschränkt, ist ein willkürliches Strafrecht verboten…„«
Soweit die Kommentar-Ausschnitte. Was in den ganzen Kommentaren leider komplett fehlt, ist jegliche Rechtfertigung für die Holocaust-Justiz. Also sogar an so einer prominenten Stelle wie diesem vielgelesenen kreuz.net-Artikel beantwortet niemand die absolut grundlegende Frage, was genau man eigentlich glauben muss, um einer Verurteilung wegen „Holocaust-Leugnung“ zu entrinnen. Dass die Gegner dieser Holocaustleugnungs-Beschwerde dafür umso kräftiger dem Lingen-Bashing frönen, reicht nicht zur Kompensation der fehlenden gesetzlichen Bestimmtheit beim Leugnungs-Verbot.
2. http://www.eliewieseltattoo.com (s. http://www.webcitation.org/5rptb1a8K)
Elie Wiesel behauptet, dass auf seinem linken Arm die KZ-Nummer „A7713“ tätowiert ist. Wiesel hat diese Tätowierung angeblich nie öffentlich gezeigt. Es gibt allerdings Bilder von seinem linken Arm – und dort ist keine Tätowierung zu sehen. Die Netzseite „Elie Wiesel cons the World“ beschäftigt sich deshalb mit der Frage: „Where’s the tattoo?“ Die Glaubwürdigkeit von „Holocaust-Zeugen“ wie Herman Rosenblat und Misha Defonseca ist mittlerweile aufgedeckt. Gegen Wiesel gab es die Betrugsvorwürfe seitens Miklós Grüner. Carlo Mattogno hat dazu einen Artikel veröffentlicht: »“The Most Authoritative Living Witness“ of The Shoah?« (revblog.codoh.com, 24.02.2010). Ein Ausschnitt: „Elie Wiesel was never interned at Birkenau, nor at Auschwtz, nor at Monowitz, nor at Buchenwald.“
Nun denke man an die Bedeutung von „Zeugenaussagen“ bei Holocaust-Behauptungen, s. das bereits zitierte Geständnis von Robert Jan van Pelt (The Star, 27.12.2009): „99 Prozent dessen, was wir über Auschwitz wissen, können wir naturwissenschaftlich-physisch nicht beweisen.“
Jeder ist ganz herzlich eingeladen, die Beschwerde des Verf. zu unterstützen, namentlich durch entsprechende Schreiben resp. Einsendung von Dokumenten an den EuGHMR:
Beschwerde Nr. 40386/10
„Lingen ./. Deutschland“
Solange jedenfalls dem Bestimmtheitsgebot nicht Genüge geleistet ist, bleibt jegliche Bestrafung von „Holocaust-Leugnung“ menschenrechtswidrig.
#4 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 21.10.2010 21:24
wir distanzieren uns natürlich auch von den meinungen anderer und solchen aussagen, wie sie pater lingen macht, als nicht von uns zu verantwortenden aussagen. im rahmen der meinungsfreiheit und so darf herr lingen natürlich auch mit solchen beiträgen seine aussagen treffen und muß sie schließlich selbst vertreten. uns obliegt nicht, zensur zu betreiben... wir können natürlich bei falschen darstellungen unsere meinung entgegen stellen und ebenfalls öffentlich kund tun. wir können es aber auch demonstrativ lassen, denn es ist zeitverschwendung und deshalb nicht wert, sich auf ablenkungen einzulassen, deren richtigkeit oder falschheit sich ebenfalls nur von eindeutigen beweisen abhängig machen läßt und nicht von irgendwelchen als fakt hingestellten aussagen, deren untermauerung durch beweise unterbleibt.
#5 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 24.10.2010 19:45
Tut mir echt leid, aber es scheint doch etliches zu geben, was viele nicht wissen und auch bewußt verschwiegen wird:
Diplomaten in Holocaust verstrickt - n-tv am 23,10,2010
Vergangenheit des Auswärtigen Amtes
Diplomaten in Holocaust verstrickt
#6 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 26.10.2010 04:58
Das muß Dir nicht leid tun...
Ich habe das mit dem Verschieben versucht. Geht nicht. Da werden die Beiträge nicht an die entsprechenden Stellen geschoben, wo sie hin müssen. Sie werden immer nur angehängt. Habe also den ganzen Zirkus so gemacht, wie Du jetzt sehen kannst. Hoffe, das ist dann so in Deinem Sinne. Jedenfalls kannst Du diesen Blindthread als Beweis stehen lassen, damit man sehen kann, wie das im Original mal war, falls es jemals nötig werden sollte.
#7 | RE: Verbot der Holocaustleugnung... 26.10.2010 20:34
Micha das Anhängen geht schon - das Datum ist entscheidend für die Stelle im Postverlauf. Es schiebt sich schon an die richtige zeitliche Reihenfolge. Aber egal... kann man alles nicht wissen
Nachtrag: habs soeben erneut getestet - es springt dazwischen. da wo es zeitlich hingehört vom Zeitstempel
[ Editiert von Administrator w_a_n am 26.10.10 21:16 ]

References: § 130

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