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Timestamp: 2019-10-23 11:20:10+00:00

Document:
« am: Februar 17, 2011, 19:27:15 Nachmittag »
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Wien - Neue Anzeigen seit 16.2.2011, z. B. 1150 Wien (Lugnercity etc.)
AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / SATISESTO-DIE TOTAL VERFÄLSCHTE und IRRE-FÜHRENDE DROGEN-TOTEN-STATISTIK !
« am: Februar 16, 2011, 21:52:54 Nachmittag »
Betreff: DIE TOTAL VERFÄLSCHTE und IRRE-FÜHRENDE DROGEN-TOTEN-STATISTIK !
Datum: Achtung: Samstag, 22. Januar, 2011 13:18 Uhr
In der heutigen "PRESSE" finden wir wieder einmal einen Bericht über die offizielle Statistik bezüglich "TODES-FÄLLE AUFGRUND VON DROGEN-KONSUM", offensichtlich erst für das Kalenderjahr 2009 verspätet nachgeliefert. Und wieder wird ein haarsträubend verfälschtes und absolut irreführendes Bild gezeichnet: mit keinem einzigen Wort wird erwähnt, daß die Droge Rauch-Tabak alljährlich mehr als 15.000 Todes-Opfer fordert und mehrere Millionen Menschen in schwerwiegende Belästigung, Beeinträchtigung und konkrete Bedrohungslage versetzt. Dies alles unter ausdrücklicher Genehmigung und Gutheißung des zuständigen Bundesministeriums für "Gesundheit". Denn auf jeder Packung Rauch-Tabak, die hierzulande in Trafiken "LEGAL" verkauft wird, befindet sich unsichtbar auch der amtliche Prüfstempel des BMG "GENEHMIGT".
Damit befinden wir uns wieder beim eigentlichen Kern-Problem: unter massiv erpresserischem Einfluß der gesamten NATIONALEN TABAK-DROGEN-MAFIA hat das Parlament im Tabak-G verankert, daß diese tödlichen Drogen in unbeschränktem Ausmaß hergestellt ,gehandelt und verkauft werden dürfen, wenn sie gewissen formellen Voraussetzungen entsprechen. Dies hat jedoch absolut keinerlei tatsächliche "gesundheitliche" Auswirkungen, wie wir alle ganz genau wissen, sondern diese "genehmigten" Drogen bewirken genauso Tod und Verderben wie die geschmuggelten "illegalen". Und nun wieder zum heimischen Straf-Gesetz-Buch (StGB), das wir nun "kursorisch" durcharbeiten werden. Der 1.Abschnitt des "Besonderen Teiles" bringt zuoberst den § 75 "MORD" mit der dazugehörigen Straf-Androhung. Allgemein bekannt sind auch die intensivierten Straf-Tatbestände des Massen-Mordes und des Meuchel-Mordes. Wir sehen diese Kapital-Delikte zweifelsohne verwirklicht durch die überaus "erfolgreiche" Tätigkeit dieser hoch-kriminellen Organisation im Sinne von § 278a StGB. Und eigenartigerweise wagt es nach wie vor kein einziger Kriminal-Polizist hierzulande, diesen Tatbestand bei der zuständigen Statsanwaltschaft anzuzeigen, sehr zum Gegensatz zu den USA, wo derzeit eine entsprechende Groß-Offensive läuft.
Wir sehen hierzulande eine gigantische Verschwörungs-Maschinerie am Werk, die offensichtlich nach wie vor auch das Parlament beherrscht, sämtliche Legistik-Abteilungen in den zuständigen Abteilungen sowieso und letztendlich auch die beiden Gerichtshöfe des Öffentlichen Rechtes und sogar die Hofburg. Denn aus keiner einzigen Institution kommt Klar-Text, sondern alle wollen ganz offensichtlich endlos so weiterwurschteln wie jetzt.
Auch bei den sogenannten "Grünen" haben längst wieder tausend andere Dinge "Priorität"..Und dazu im Vergleich der gigantische Aufwand im "Tierschützer-Prozeß" mit geradezu kafkaesken Dimensionen, ebenfalls in der heutigen "PRESSE" ausführlich dargelegt. Wir sehen also in erster Linie eine total blinde Kriminal-Polizei, die mit Millionen-Aufwand relativ harmlose Tier-Schützer verfolgt - und auf der anderen Seite ein hoch-krminelles TABAK-DROGEN-KARTELL beschützt und beschirmt und vor jedweder Straf-Verfolgung abschottet. Fortsetzung folgt !
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/627293/Drogentote_Luegt-die-Statistik
AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / SATISESTO - ERSTAUNLICHE HÄRTE und KONSEQUENZ bei ERZWINGUNGS-STRAFEN nach § ..
« am: Februar 16, 2011, 21:50:23 Nachmittag »
Betreff: ERSTAUNLICHE HÄRTE und KONSEQUENZ bei ERZWINGUNGS-STRAFEN nach § 283 UGB
Datum: Donnerstag, 6. Januar, 2011 15:00 Uhr
Das "WIRTSCHAFTS-BLATT" von gestern, Mittwoch 5.1.2011 brachte auf S.19 einen hochinteressanten Bericht mit dem Titel: "HARTE STRAFEN bei VERSPÄTETER OFFENLEGUNG des JAHRESABSCHLUSSES im FIRMENBUCH", der auch online zur Verfügung steht in mehreren Varianten. Dort ist für uns, die wir ständig mit langwierigen und meist völlig wirkungslosen Verwaltungs-Strafverfahren nach § 14 Tabak-G konfrontiert sind, von großer Bedeutung, mit welcher gnadenlosen Entschlossenheit nun die zivilrechtlichen Firmenbuch-Gerichte den Gehorsam gegenüber dem novellierten § 283 UGB (Unternehmens-Gesetzbuch) förmlich ER-ZWINGEN. So werden die saftigen Straf-Verfügungen vollautomatisch erstellt und zugesandt, wenn eine Firma säumig ist und dann knochenhart alle 2 Monate eine weitere Straf-Verfügung mit anschließender Verdoppelung und weiterer Staffelung je nach Firmengröße.............Ich möchte mir nun sehr wünschen, daß auch alle säumigen "INHABER ÖFFENTLICHER ORTE", zu denen ja sämtliche Anstalten, Betriebe und Einrichtungen mit (auch nur potentiellem) Kundenverkehr gehören, mit ebenderselben Konsequenz bestraft und verfolgt werden, wenn sie die Gebote und Verbote nach dem Tabak-G nicht vollständig einhalten. Da käme im Nu genug Geld zusammen, um eine ganze Armee "RAUCH-SHERIFFS" aufzustellen und in den Front-Einsatz zu schicken...........Bitte an dem ADMIN: wäre es möglich, diesen Artikel des "Wirtschaftsblattes" unmittelbar zu verlinken hierher - es genügt die Eingabe des obzit.Titels! Wie schon gesagt: ich befinde mich gerade in einem Mc Donalds (diesmals Wels Nord) am "STANTE-PEDE-TOUCHIE", wo ich zwar (fast) alles anschauen kann, aber eine direkte Verlinkung ist offensichtlich nicht möglich.
http://www.wirtschaftsblatt.at/home/service/steuertipps/harte-strafen-bei-verspaeteter-offenlegung-des-jahresabschlusses-im-firmenbuch-453706/index.do
http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40124556&ResultFunctionToken=901d6aa0-7ef2-4d2d-8d6c-ea548029e916&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=UGB&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=283&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=16.02.2011&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Deutschland / Deutschland will rauchfrei werden ...............
« am: Februar 16, 2011, 18:31:10 Nachmittag »
AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / SATISESTO - ANTRAG gem.§ 194 StPO auf AUSREICHENDE BEGRÜNDUNG
« am: Februar 16, 2011, 18:09:13 Nachmittag »
Gesendet: Mittwoch, 16. Februar 2011 15:50
Betreff: ANTRAG gem.§ 194 StPO auf AUSREICHENDE BEGRÜNDUNG der STAATSANWALTSCHAFTLICHEN EINSTELLUNGS - VERFÜGUNG
An die zentrale KORRUPTIONS - STAATSANWALTSCHAFT in WIEN, Universitätsstraße 5, PLZ 1010. Bezugnehmend auf die bei mir am 11.2.2011 eingegangene "Benachrichtigung des Opfers von der Einstellung des Verfahrens" zur GZ. 1 St 27/11k-1 MMag. PIEBER beantrage ich nun die Übermittlung einer ausreichenden Begründung für die erneute vorzeitige Beendigung des Ermittlungs-Verfahrens ohne konkretes Ergebnis.
Im durchaus vertretbaren Vorgriff auf den erst am 1.9.2011 in Kraft tretenden neuen § 35a StAG (idF sKp BGBl.I/108 vom 23.12.2010) ersuche ich um Veröffentlichung dieser Begründung hier im Fach-Forum für Nichtraucherschutz und Tabak-Prävention www.rauchsheriff.at, es genügt ein e-mail an krebspatient-krebsforum@utanet.at. Denn wir Aktivisten in Sachen NRS & TP fungieren defacto als halböffentliche Ombuds-Stellen für diese überaus wichtigen Belange und wünschen uns nun konsequente "TRANS-PARENZ" auch hinsichtlich strafrechtlicher Verfahrens-Schritte im Zusammenhang mit unseren Meldungen, Hinweisen und formellen Anzeigen nach dem TabakG, nach dem ASchG, nach dem TSchG sowie auch nach vielfachen anderen sanitätspolizeilichen und feuerpolizeilichen Vorschriften. Dies ganz im Sinne der in der RV 918/XXIV.GP. hervorragend erläuterten ministeriellen Überlegungen zu mehr "TRANS-PARENZ" auch im von der StA geleiteten strafrechtlichen Ermittlungs-Verfahren.
Dadurch sollten ja bekanntlich unter anderem auch unnütze Fortführungs-Anträge nach § 195 StPO vermieden werden, die zeitweise zu schwerwiegender Überlastung der überprüfenden Rechtsschutz-Gerichte geführt haben.
Ich betone nochmals mit außerordentlichem Nachdruck, daß "BESONDERES ÖFFENTLICHES INTERESSE" besteht an der Aufklärung des vielfach vorhandenen Verdachtes nach § 302 StGB AMTS-MISSBRAUCH im Zusammenhang mit der keineswegs zufriedenstellenden Abwicklung von (vorerst nur verwaltungs-strafrechtlichen) Verfahren durch die jeweiligen BVB. Gerade diverse ausführliche Medien-Berichte der vergangenen Tage nähren diesen Verdacht aufs Neue und führten bereits zu erneuten Beschwerden bei der Volks-Anwaltschaft und auch zu erneuten Anzeigen nach § 302 StGB.
Ich ersuche nun auch die OMBUDS-STELLE für NICHTRAUCHERSCHUTZ im BM für Gesundheit Abt.II/1 unter Leitung von MR Dr.Franz PIETSCH um formelle Erklärung, sich diesem konkreten Verfahren als weiterer Privat-Beteiligter und somit "Neben-Intervenient" anzuschließen. Es besteht massiver Verdacht, daß sämtliche offiziellen Informationen, Rechts-Positionen und generellen fachbehördlichen Weisungen ("Erlässe") des BMG im Zusammenhang mit NRS &TP von diversen LSD und BVB weitgehend ignoriert werden.
Auch das "Zentrale Rauchsheriff.at Wien" lade ich nun ein, sich als weiterer Privat-Beteiligter anzuschließen, insbesondere wegen unbegründeter Verfahrens-Einstellungen durch den Magistrat Salzburg in Dutzenden Fällen, für die es keine stichhältige Begründung gibt.
Auch die Aktion www.ärzteinitiative.at und die ö.Schutzgemeinschaft für Nichtraucher www.alpha 2000.at sind dringend eingeladen, ihre Ansprüche ordentlich geltend zu machen in einem nun gemeinsam betriebenen Verfahren.
Abschließend ein wörtliches Zitat aus dem JAB 1009 d.B./XXIV.GP. auf S.1: "Der in der Recht-Sprechung des EMGR garantierte Anspruch der Öffentlichkeit, über Straf-Fälle bedeutender Art informiert zu werden, soll nicht den Zufälligkeiten der politischen und medialen Entscheidung überlassen werden."

References: § 75
 § 278
 § 283
 § 14
 § 283
 § 35
 § 195
 § 302
 § 302