Source: https://www.e-recht24.de/news/tauschboersen/10489-filesharing-anwaltskosten-abmahnung.html
Timestamp: 2018-05-25 22:25:42+00:00

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Letzte Bearbeitung: 17. Juli 2017
Filesharing wird in Deutschland täglich betrieben - und auch täglich abgemahnt. Im Bereich des Filesharings hat sich deswegen mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie gebildet. Dabei werden von den Abmahnern teils hohe Geldforderungen gestellt. Aber wie hoch dürfen Streitwert und Abmahnkosten denn eigentlich sein? Und wovon hängt das ab?
Abmahnung wegen Film
In dem aktuellen Fall ging es um eine Abmahnung wegen des Films "Die Päpstin" und vor allem um die Frage, wie hoch der Streitwert beim Filesharing sein darf.
Lesen Sie hier nochmal nach, was Gegenstandswert und Streitwert sind:
https://www.abmahnung-internet.de/streitwert-gegenstandswert-abmahnung.htm
Der Streitwert ist vor allem deswegen so wichtig, weil sich danach auch die Kosten der Anwälte berechnen. In Abmahnungen werden daher häufig eher höhere Streitwerte angesetzt. Dazu gibt es auch schon unzählige Gerichtsentscheidungen. Vor kurzem hat jetzt auch der Bundesgerichtshof eine Entscheidung dazu getroffen. Dabei ging es darum, ob das zuerst zuständige Landgericht den Streitwert pauschal festlegen durfte. Das Landgericht hatte nämlich als Streitwert einfach das Doppelte vom angesetzten Lizenzschaden veranschlagt.
BGH stellt sich auf Seite der Rechtsinhaber
Der BGH entschied, dass der Streitwert nicht einfach pauschal festgelegt werden darf (Urteil v. 12.05.2016 - Az.: I ZR 272/14). Die Gerichte müssen dabei nämlich die Einzelheiten des konkreten Falles berücksichtigen. Vor allem sollen die Gerichte folgende Einzelheiten in die Bewertung einfließen lassen: Art des Verstoßes, insbesondere Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Rechteinhaber. Dabei spielen dann vor allem auch Faktoren wie der wirtschaftliche Wert und die Intensität des Verstoßes eine wichtige Rolle.
Der BGH erteilt damit der pauschalen Doppelung des Lizenzschadens eine Absage. Der BGH hat deswegen die Sache zurück an das Landgericht verwiesen, das jetzt noch einmal entscheiden muss. Der Bundesgerichtshof hat auch noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass regelmäßig das Teilen ganzer Filme, Musikalben oder Computerspiele einen höheren Wert rechtfertigt, als wenn zum Beispiel nur ein einzelner Song in einer Tauschbörse geteilt wird. Außerdem ist die Aktualität des Werks wichtig und auch, wie populär es ist.
Für die Filmindustrie kommt es außerdem nach den Ausführungen des BGH auch auf den Zeitpunkt des Filesharings an. Wird ein Film zum Beispiel kurz nach seinem Erscheinen schon in der Tauschbörse getauscht oder sogar noch vor der Auswertung als DVD, können besonders hohe Gegenstandswerte angesetzt werden.
1. Es kommt bei den Kosten auf jeden Einzelfall an. Abgemahnte sollten aber trotzdem mit ihrem Anwalt besprechen, ob gegen den von den Abmahnern angesetzten Wert vorgegangen werden kann. Nicht immer sind die Werte nämlich angemessen.
2. Die Streitwert-Entscheidung des BGH zeigt auch nochmal deutlich, dass Filesharing nach wie vor eine teure Angelegenheit werden kann. Unautorisiertes Zurverfügungstellung von urheberrechtlich geschütztem Material sollte stets unterlassen werden. Je aktueller ein Film oder Musikstück ist, umso teurer können die Folgen der Rechtsverletzung sein.
3. Lesen Sie am besten auch noch einmal unseren ausführlichen Ratgeber: https://www.e-recht24.de/artikel/tauschboersen/6716-filesharing-abmahnungen.html#Abmahnkosten

References: BGH 
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