Source: https://notchdelta.com/terms-and-conditions
Timestamp: 2017-03-27 10:38:22+00:00

Document:
AGB - NotchDelta
Allgemeine Geschäftsbedingungen der NotchDelta GmbH & Co. KG
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Zugang, den Aufenthalt und den Erwerb von Leistungen auf der Website www.notchdelta.com. Nimmt der Nutzer die von NotchDelta auf dieser Seite angebotenen Leistungen in Anspruch, sind die vorliegenden Regelungen verbindlich. Hierdurch entsteht ein bindender Vertrag zwischen dem Nutzer und der NotchDelta GmbH & Co. KG, Rheingaustrasse 190-196, 65203 Wiesbaden – nachfolgend NotchDelta genannt.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn NotchDelta diesen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Leistungen von NotchDelta
(1) NotchDelta stellt dem Nutzer eine online Job- bzw. Bewerberprofilbörse zur Verfügung. NotchDelta ermöglicht die Suche nach Stellen durch Bewerber sowie die Auffindbarkeit von Bewerbern für Unternehmen. Zentraler Bestandteil dieser Job- bzw. Bewerberprofilbörse ist ein - bis zur Übereinstimmung von Bewerber und rekrutierendem Unternehmen - anonymer Bewerbungs- und Recruitingprozess.
Hierzu wird es Bewerbern ermöglicht, Bewerberprofile mit einem vom Bewerber definierten Anonymitätsgrad einzustellen, während die rekrutierenden Unternehmen ihrerseits anonym nach Bewerbern suchen können. Stets anonym bleiben bis zur gegenseitigen Kontaktzusage auf Seiten des Bewerbers dessen Kontaktdaten (Email und Telefonnummern) sowie Dokumente wie Lebenslauf, Zeugnisse etc.
Sowohl Bewerber als auch Unternehmen können andere Nutzer mit Sperrvermerken kennzeichnen, um eine Sichtbarkeit des eigenen Profils für diese Nutzer gezielt ausschließen.
Für die vorstehenden Prozesse und Funktionen werden Softwarelösungen zur Veröffentlichung von Inhalten (z.B. persönliche Profile, Lebensläufe oder Unternehmensprofile) bereitgestellt, die ein anonymisiertes Zusammentreffen von Bewerbern und rekrutierendem Unternehmen ermöglichen.
(2) Nutzer haben die Möglichkeit verschiedene Leistungen zu buchen. Es wird unterschieden zwischen Leistungen für Bewerber (Verbraucher) oder solchen für rekrutierende Unternehmen (Unternehmer). Die Leistungen sind für bestimmte Zeiträume buchbar. Die entsprechenden Angebote können unter www.notchdelta.com eingesehen oder direkt bei uns angefragt werden.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass NotchDelta keine Stellenvermittlung betreibt, sondern lediglich eine Plattform zur Verfügung stellt, die die direkte Zusammenführung von Bewerbern und rekrutierenden Unternehmen ermöglicht.
(3) NotchDelta behält sich das Recht vor, einzelne Software-Features zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen, sofern hiervon nicht die unter § 2 (1) beschriebene Funktionalität betroffen ist.
(1) Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und NotchDelta über die Nutzung unserer Plattform setzt voraus, dass Sie sich auf www.notchdelta.com als Nutzer registrieren. Erst durch Anklicken des im weiteren Verlauf erscheinenden Buttons „kostenpflichtig anmelden“ bereiten Sie den Abschluss der Bestellung vor und geben ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Eingegebene Daten können Sie bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren.
(2) Die Annahme Ihrer Bestellungen wird Ihnen via E-Mail bestätigt. Diese Email stellt eine rechtswirksame Annahmeerklärung durch uns dar, NotchDelta behält sich jedoch vor, den jeweiligen Nutzer anhand seiner Daten zu überprüfen und die Annahme von Angeboten von Nutzern abzulehnen.
(3) Falls das Angebot des Nutzers von NotchDelta angenommen wird, enthält die an den Nutzer gerichtete Email einen Link zur Registrierung auf unserer Plattform. Nach anklicken dieses Links ist der Nutzer für die Nutzung der Plattform und der darauf angebotenen Leistungen freigeschaltet (Double Opt in).
(1) Die auf unserer Website genannten Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile für die jeweilige Leistung.
(2) Preise für rekrutierende Unternehmen sind auf Anfrage erhältlich.
(3) Die aktuelle geltenden Preise entnehmen Sie folgendem Link.
(4) Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Überweisung, Kreditkarte oder ELV / SEPA.
(1) Der Zugang zu unseren Leistungen ist für Bewerber (Verbraucher) beschränkt auf die Dauer des gebuchten Zeitraums. Nach Ablauf dieses Zeitraums endet der Vertrag.
(2) Wird ein Zugang von einem Unternehmen gebucht, gilt der Vertrag für die Dauer des gebuchten Zeitraums. Er verlängert sich automatisch um die Dauer des zunächst gebuchten Zeitraums, wenn er nicht mit einer Frist von 2 Wochen vor dem jeweiligen Vertragsende gekündigt wird.
(3) Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
(a) eine Partei gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstößt;
(b) eine Partei zahlungsunfähig ist.
(c) gegen eine Partei das Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet wird.
(d) NotchDelta kann den vorliegenden Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Nutzer Beträge, die gemäß den Bestimmungen des Vertrags fällig sind, nicht innerhalb von 14 Tagen nach entsprechender Mahnung bezahlt.
(1) Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben Sie für gebuchte Leistungen ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrungen im Anhang verwiesen.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von NotchDelta, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß dieser Bestimmungen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von NotchDelta und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. NotchDelta führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte.
(3) NotchDelta übernimmt keine Verantwortung im Hinblick auf die Qualität von Drittinhalten und deren Eignung für einen bestimmten Zweck. NotchDelta übernimmt keine Verantwortung für Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten.
(4) Drittinhalte sind sämtliche Inhalte, die nicht als solche von NotchDelta zu erkennen sind.
§ 8 Einstellen von Inhalten durch den Nutzer
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar und mit § 10 vereinbar, darf der Nutzer unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer NotchDelta jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von Notchdelta sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zB durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
Sobald der Nutzer die eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternimmt, erlischt das vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. NotchDelta bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Nutzern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
(3) Der Nutzer ist für selbst eingestellte Inhalte voll verantwortlich. NotchDelta übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
(4) Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber NotchDelta, dass der Nutzer der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von seinen auf dem Portal eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(5) NotchDelta behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 9 oder § 10 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 9 oder § 10 kommen wird. NotchDelta wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.
§ 9 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten
(1) Soweit nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
darf der Nutzer die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Nutzung des Portals bzw. des Teilnehmerbereiches beschränkt;
(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind ausschließlich für einen Austausch von Informationen im Sinne des § 2 bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde von NotchDelta zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt (§ 2). Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2) Den Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder die gegen Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
(1) NotchDelta kann den Zugang von Nutzern zum Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat, oder wenn NotchDelta ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird NotchDelta die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung des Nutzers, wird dessen Zugangsberechtigung deaktiviert. Der Nutzer wird hierüber per Email benachrichtigt.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert NotchDelta nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung. Der Nutzer wird hierüber per E-Mail benachrichtigt. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung des Portals dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut anmelden.
(1) Zu den Qualitätsansprüchen von NotchDelta gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich im Rahmen der Nutzung der Plattform und Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von uns daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. NotchDelta wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Darüber hinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie darin ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
(3) Im Übrigen wird auf die im Portal vorgehaltene Datenschutzerklärung verwiesen.
(3) Eine Haftung von NotchDelta für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Stellenangebote oder Bewerberdaten sowie für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung der Informationen ist ausgeschlossen.
(4) NotchDelta gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der von den Nutzern eingestellten Inhalte. Verantwortlich für diese Inhalte ist ausschließlich der jeweils einstellende Nutzer. Keine dieser Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch NotchDelta.
(5) NotchDelta ist bestrebt, eine jederzeitige Verfügbarkeit der Onlineplattform www.notchdelta.com zu gewährleisten. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 100 % Verfügbarkeit nicht garantiert werden kann.
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von NotchDelta in Wiesbaden.
Soweit Sie auf unserer Seite Leistungen buchen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Beschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und NotchDelta über die Nutzung unserer Plattform setzt voraus, dass Sie sich auf www.notchdelta.com als Nutzer registrieren. Erst durch Anklicken des im weiteren Verlauf erscheinenden Buttons „Kostenpflichtig registrieren“ bereiten Sie den Abschluss der Bestellung vor und geben ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Eingegebene Daten können Sie bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren. Die Annahme Ihrer Bestellungen wird Ihnen via E-Mail bestätigt. Diese Email stellt eine rechtswirksame Annahmeerklärung durch uns dar, NotchDelta behält sich jedoch vor, den jeweiligen Nutzer anhand seiner Daten zu überprüfen und die Annahme von Angeboten von Nutzern abzulehnen. Falls das Angebot des Nutzers von NotchDelta angenommen wird, enthält die an den Nutzer gerichtete Email einen Link zur Registrierung auf unserer Plattform. Nach Anklicken dieses Links ist der Nutzer für die Nutzung der Plattform und der darauf angebotenen Leistungen freigeschaltet (Double Opt in). Der Vertragstext wird nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr aufgerufen werden. Es steht Ihnen jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.
(4) Eingegebene Daten können bis zum Abschluss des Buchungsvorgangs jederzeit korrigiert werden.
(6) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt NotchDelta nicht.
(7) Wenn Sie Verbraucher (§13 BGB) sind haben Sie bei Buchung unserer Leistungen ein Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NotchDelta GmbH & Co. KG, Rheingaustrasse 190-196, D - 65203 Wiesbaden, Telefon: +49 – (0) 611 - 962-5525; Fax: +49 - (0) 6136 - 850419, E-mail: info@notchdelta.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Fax: +49 - (0) 6136 - 850419
E-mail: info at notch delta dot com
(8) Die Zahlung für Leistungen erfolgt nach Wahl
(a) für Bewerber per Kreditkarte oder SEPA und
(b) für rekrutierenden Unternehmen per Rechnung.

References: § 2
 § 2
 § 13

§ 8
 § 10
 § 9
 § 10
 § 9
 § 10

§ 9
 § 2