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Timestamp: 2016-10-27 23:01:20+00:00

Document:
1B_66/2015 (12.08.2015)
1B_66/2015 � � Urteil vom 12. August 2015
B�ro C-4, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, B�ro f�r amtliche Mandate, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 5. Februar 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat f�hrte gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Diebstahls, versuchten Diebstahls und Widerhandlungen gegen das Ausl�ndergesetz (AuG; SR 142.20).
�Anl�sslich der ersten polizeilichen Befragung am 3. Dezember 2014 verlangte A.________ den "Anwalt der ersten Stunde". Der beigezogene Verteidiger stellte im Namen des Beschuldigten w�hrend der Einvernahme ein Gesuch um Bestellung als amtlicher Verteidiger.
Mit Strafbefehl vom 4. Dezember 2014 wurde A.________ wegen Diebstahls eines Fingerrings im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB und rechtswidriger Einreise gem�ss Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Das Strafverfahren wegen versuchten Diebstahls einer Armbanduhr wurde mit Verf�gung vom 8. Dezember 2014 eingestellt.
�Am 10. Dezember 2014 wies die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, B�ro f�r amtliche Mandate, das Gesuch um Bestellung einer amtlichen Verteidigung ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 5. Februar 2015 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 2. M�rz 2015 an das Bundesgericht beantragt A.________, der Beschluss des Obergerichts vom 5. Februar 2015 sei aufzuheben und ihm sei f�r das bei der Staatsanwaltschaft gef�hrte Strafverfahren in der Person des Rechtsanwalts Patrick Iliev eine amtliche Verteidigung beizugeben und mit Fr. 1'201.40 (inkl. MwSt) zu entsch�digen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht wird um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
�Die Oberstaatsanwaltschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat und das Obergericht verzichten auf eine Vernehmlassung.
�Der Beschwerdef�hrer h�lt in der Replik an seinen Antr�gen fest.
Das Bundesgericht hat die Angelegenheit am 12. August 2015 �ffentlich beraten.
Der Beschluss des Obergerichts ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber die Gew�hrung der amtlichen Verteidigung in einem Strafverfahren. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 1 und Art. 80 BGG). Es handelt sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; 129 I 281 E. 1.1 S. 283 f.; je mit Hinweisen). Obwohl das Strafverfahren inzwischen rechtskr�ftig abgeschlossen worden ist, hat der Beschwerdef�hrer ein aktuelles und praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde, da die Frage der Entsch�digung der bereits geleisteten anwaltlichen Leistungen noch offen ist (Art. 81 Abs. 1 BGG; BGE 140 IV 74 E. 1.3.1 S. 77; 136 I 274 E. 1.3 S. 276 mit Hinweisen). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der angefochtene Entscheid verletze Art. 132 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO, Art. 29 Abs. 3 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK. Da er einen "Anwalt der ersten Stunde" verlangt habe, liege ein Anwendungsfall der Gebotenheit sui generis vor, weshalb sein Gesuch um Beigabe einer amtlichen Verteidigung bewilligt werden m�sse. Im �brigen handle es sich nicht um einen Bagatellfall und die besonderen tats�chlichen und rechtlichen Schwierigkeiten des Falls erforderten die Beigabe eines Rechtsbeistands.
2.1.�Liegt kein Fall notwendiger Verteidigung gem�ss Art. 130 StPO vor, ordnet die Verfahrensleitung eine amtliche Verteidigung an, wenn die beschuldigte Person nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO). Zur Wahrung der Interessen der beschuldigten Person ist die Verteidigung namentlich geboten, wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handelt und (kumulativ) der Straffall in tats�chlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen w�re (Art. 132 Abs. 2 StPO). Wie sich aus dem Wortlaut dieser Bestimmung ("namentlich") ergibt, ist nicht ausgeschlossen, dass die Gew�hrung der amtlichen Verteidigung aus anderen als den genannten Gr�nden geboten sein kann (Urteile 1B_746/2012 vom 5. M�rz 2013 E. 2.5; 1B_477/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.2; 1B_605/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.2; je mit Hinweisen). Nach Art. 132 Abs. 3 StPO liegt ein Bagatellfall jedenfalls dann nicht mehr vor, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als 4 Monaten, eine Geldstrafe von mehr als 120 Tagess�tzen oder gemeinn�tzige Arbeit von mehr als 480 Stunden zu erwarten ist.
2.2.�Mit Art. 132 StPO wurde die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK kodifiziert (BGE 139 IV 113 E. 4.3 S. 119; Urteile 1B_170/2013 vom 30. Mai 2013 E. 4.3; 1B_448/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 2.2; je mit Hinweisen). Demnach hat die bed�rftige Partei Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung, wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen. Falls das in Frage stehende Verfahren besonders stark in die Rechtsposition des Betroffenen eingreift, ist die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters grunds�tzlich geboten. Droht zwar eine erhebliche, nicht aber eine besonders schwere Freiheitsbeschr�nkung, m�ssen zur relativen Schwere des Eingriffs besondere tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Betroffene - auf sich allein gestellt - nicht gewachsen w�re. Als besondere Schwierigkeiten, die eine Verbeist�ndung rechtfertigen k�nnen, fallen auch in der betroffenen Person liegende Gr�nde in Betracht, insbesondere deren Unf�higkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE 128 I 225 E. 2.5.2 S. 232 f.; 122 I 49 E. 2c/bb S. 51 f.; 275 E. 3a S. 276; je mit Hinweisen; Urteile 1B_257/2013 vom 28. Oktober 2013 E. 2.1; 1B_448/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 2.3). Auch Sprachschwierigkeiten, mangelnde Vertrautheit mit dem schweizerischen Rechtssystem oder heikle Abgrenzungsfragen k�nnen tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeiten begr�nden, welche, insgesamt betrachtet, f�r die sachliche Notwendigkeit einer amtlichen Verteidigung sprechen (BGE 138 IV 35 E. 6.3 f. S. 38 f. mit Hinweisen; Urteile 1B_263/2013 vom 20. November 2013 E. 4.5; 1B_257/2013 vom 28. Oktober 2013 E. 2.2 f.; 1B_448/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 2.3; 1B_195/2012 vom 7. Mai 2012 E. 2.4).
2.3.�Der Beizug eines sog. Anwalts der ersten Stunde ist in der StPO speziell geregelt. Nach Art. 158 Abs. 1 lit. c StPO weisen die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die beschuldigte Person zu Beginn der ersten Einvernahme in einer ihr verst�ndlichen Sprache darauf hin, dass sie berechtigt ist, eine Verteidigung zu bestellen oder gegebenenfalls eine amtliche Verteidigung zu beantragen. Der Anspruch auf einen Anwalt der ersten Stunde wird in Art. 159 StPO gew�hrleistet: Die beschuldigte Person hat bei polizeilichen Einvernahmen im Ermittlungsverfahren das Recht, dass ihre Verteidigung anwesend sein und Fragen stellen kann (Abs. 1); bei polizeilichen Einvernahmen einer vorl�ufig festgenommenen Person hat diese zudem das Recht, mit ihrer Verteidigung frei zu verkehren (Abs. 2). Die Geltendmachung dieser Rechte gibt aber keinen Anspruch auf Verschiebung der Einvernahme (Abs. 3).
�Bei der Beurteilung, ob der beigezogene Anwalt der ersten Stunde gegebenenfalls als amtlicher Verteidiger im Sinne von Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO eingesetzt werden kann, ist es unerl�sslich, eine ex ante Perspektive einzunehmen. Mit anderen Worten hat diese Beurteilung unter W�rdigung der Umst�nde zu erfolgen, wie sie sich im Zeitpunkt der Aufbietung des Anwalts der ersten Stunde pr�sentierten. Steht nicht bereits zu Beginn fest, dass es sich klarerweise bloss um einen leichten und einfachen Straffall handelt, ist der aufgebotene Anwalt der ersten Stunde als amtlicher Verteidiger beizugeben. Sollte sich in einem sp�teren Verfahrensstadium herausstellen, dass die in den Abs. 2 und 3 des Art. 132 StPO genannten Voraussetzungen nicht erf�llt werden, ist das Mandat im Sinne von Art. 134 Abs. 1 StPO aufzuheben.
�Wie nachfolgend aufgezeigt wird (vgl. E. 2.5), handelt es sich beim vorliegenden Fall nicht um einen leichten und einfachen Straffall: Nicht nur liessen die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Aufbietung des Anwalts der ersten Stunde mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass kein Bagatellfall vorliegt; der Straffall warf dar�ber hinaus auch besondere Schwierigkeiten auf.
2.4.�Die Vorinstanz beurteilte den vorliegenden Fall weder als einen solchen der notwendigen Verteidigung noch als Bagatellfall, womit die Verfahrensbeteiligten - jedenfalls vor Bundesgericht - �bereinstimmen. Ebenso wurde die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Beschwerdeverfahren bejaht. Die Vorinstanz erwog indessen, die amtliche Verteidigung sei zur Wahrung der Interessen des Beschwerdef�hrers nicht geboten, weil der Straffall in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht keine Schwierigkeiten biete, denen der Beschwerdef�hrer alleine nicht gewachsen w�re. Die Vorw�rfe seien beweism�ssig unproblematisch und auch f�r einen Laien leicht zu erfassen. Trotz einer teilweise einschl�gigen Vorstrafe sei die Festlegung der Sanktion klar. Zwar k�nne die Frage nach dem Beginn der Ausf�hrung der Tat im Sinne der "Schwellentheorie" in gewissen Fallkonstellationen durchaus Schwierigkeiten bereiten, jedoch seien diese vorliegend nicht ersichtlich, da es um einen einfachen Sachverhalt gehe. Ob dem Beschwerdef�hrer bei Anklageerhebung ein entsprechender Vorsatz h�tte nachgewiesen werden k�nnen sei eine Frage der Beweisw�rdigung, wobei er durchaus alleine h�tte geltend machen k�nnen, dass er die Armbanduhr nicht habe stehlen wollen. Ferner k�nnten sprachliche Probleme mit Hilfe eines Dolmetschers ausger�umt werden. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage gewesen sei, zu Beginn der polizeilichen Einvernahme einen Verteidiger einzufordern, spreche f�r seine F�higkeit, sich im Justizsystem der Schweiz zurechtzufinden. Sein Argument, es handle sich um einen Anwendungsfall der Gebotenheit sui generis, weil er einen "Anwalt der ersten Stunde" verlangt habe und bed�rftig sei, verfange nicht, k�nnten damit doch die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Bestellung einer amtlichen Verteidigung ausgehebelt werden. Dasselbe gelte f�r das Vorbringen, bei einer Nichtgenehmigung der amtlichen Verteidigung w�rde das Kostenrisiko auf den Pikettstrafverteidiger abgew�lzt.
2.5.�Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und dass es sich um keinen Bagatellfall handelt. Strittig ist dagegen, ob das Strafverfahren in tats�chlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen der Beschwerdef�hrer allein nicht gewachsen w�re. In dieser Hinsicht trifft zu, dass nicht davon ausgegangen werden kann, beim Vorwurf des (versuchten) Diebstahls und der rechtswidrigen Einreise liege generell ein komplexer Fall vor, der eine amtliche Verteidigung erforderlich macht. Vielmehr ist im Einzelfall auf die Schwierigkeiten des Straffalls und auf die pers�nlichen F�higkeiten der beschuldigten Person abzustellen.
�Beim Beschwerdef�hrer handelt es sich um einen georgischen Staatsangeh�rigen, der mit dem schweizerischen Justizsystem nicht vertraut ist, �ber keine juristischen Fachkenntnisse verf�gt und der Verfahrenssprache nicht m�chtig ist. Zwar trifft es zu, dass sprachliche Schwierigkeiten mit einem Dolmetscher �berwunden werden k�nnen, weshalb diese f�r sich allein nicht f�r eine amtliche Verteidigung sprechen (vgl. Urteil 1B_500/2012 vom 3. Dezember 2012 E. 3.2.3). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann aber aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer zu Beginn der polizeilichen Einvernahme sein Recht auf Beizug eines Verteidigers geltend gemacht hatte, nicht ohne Weiteres geschlossen werden, dieser verm�ge sich im Justizsystem der Schweiz zurechtzufinden. Wie sich aus den Akten ergibt, ist vielmehr anzunehmen, dass er dieses Recht eingefordert hatte, weil er zuvor von der Kantonspolizei darauf aufmerksam gemacht worden war. Angesichts der pers�nlichen F�higkeiten ist somit bereits bei geringen tats�chlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer diesen, auf sich selbst gestellt, nicht gewachsen gewesen w�re.
�Dem Obergericht ist insoweit zuzustimmen, als die Vorw�rfe des (versuchten) Diebstahls und der rechtswidrigen Einreise in tats�chlicher Hinsicht f�r den Beschwerdef�hrer verst�ndlich und die Beweiserhebungen erfassbar waren. Nicht gefolgt werden kann indessen seiner Auffassung, der Fall biete in rechtlicher Hinsicht keine Schwierigkeiten. Immerhin wurden dem Beschwerdef�hrer mehrere Vorf�lle zur Last gelegt, was f�r sich alleine bereits eine nicht unerhebliche Komplexit�t darstellt. Einer davon umfasste den Vorwurf des versuchten Diebstahls einer Armbanduhr im Wert von Fr. 39'500.--. Der Beschwerdef�hrer wurde beschuldigt, die Uhr in einem Gesch�ft anprobiert und st�ndig belanglose Fragen gestellt zu haben, wohl in der Hoffnung, die Verk�uferin werde vergessen, dass er die Uhr noch am Handgelenk trage. Er habe sodann telefonieren m�ssen und dabei Anstalten gemacht, das Gesch�ft verlassen zu wollen, bevor er von der Verk�uferin auf die Uhr angesprochen worden sei. Daraufhin habe er sich noch einmal nach dem Preis erkundigt und gesagt, er m�sse es sich �berlegen, ehe er das Gesch�ft verlassen habe. Dass es sich hierbei - wie von der Vorinstanz ausgef�hrt - klarerweise um eine einfache Fallkonstellation handle, ist nicht offenkundig. Bei dieser Sachlage ist die Abgrenzung zwischen einer straflosen Vorbereitungshandlung und dem Beginn des Versuchsstadiums f�r einen juristischen Laien nicht leicht zu erfassen. Zudem wurde der subjektive Tatbestand bestritten, zu welchem neben dem Vorsatz ein Aneignungswille und eine Bereicherungsabsicht geh�ren. Dass diesbez�glich Unklarheiten bestanden, l�sst sich auch aus dem Tathergang schliessen und ist im �brigen der Einstellungsverf�gung zu entnehmen, in der die Staatsanwaltschaft bemerkte, dem Beschuldigten k�nne trotz gewichtiger Verdachtsmomente letztlich nicht rechtsgen�gend nachgewiesen werden, einen Diebstahlsversuch unternommen zu haben. Es ist daher nur schwerlich nachvollziehbar, wie der Beschwerdef�hrer, der �ber kein juristisches Fachwissen verf�gt und mit dem hiesigen Justizsystem nicht vertraut ist, zu diesen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidenden Fragen kompetent h�tte Stellung nehmen k�nnen. Im �brigen kann aus dem Hinweis der Vorinstanz, der Nachweis des Vorsatzes bilde eine Frage der Beweisw�rdigung - welche von Amtes wegen vorzunehmen ist - nicht abgeleitet werden, der Beschuldigte brauche keinen Anwalt (Urteil 1B_102/2012 vom 24. M�rz 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.6.�Nach dem Gesagten ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf amtliche Verteidigung zu bejahen. Die R�ge der Verletzung von Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO bzw. Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK ist begr�ndet. Wird die amtliche Verteidigung gew�hrt, erfolgt die Beigabe des Rechtsvertreters r�ckwirkend auf den Mandatsantritt hin (vgl. Urteil 1B_263/2013 vom 20. November 2013 E. 5) und erfasst somit auch die Leistungen als Anwalt der ersten Stunde (ebenso GUNHILD GODENZI, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 23b zu Art. 159; DONATSCH/CAVEGN, Der Anspruch auf einen Anwalt zu Beginn der Strafuntersuchung, forumpoenale 2/2009, S. 107; NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Basler Kommentar zur StPO, 2. Aufl. 2014, N. 31 zu Art. 159). Dies entspricht im �brigen auch der Praxis im Kanton Z�rich ( SCHLEGEL/WOHLERS, Der "Anwalt der ersten Stunde" in der Schweiz, StV 5/2012 S. 316; STEFAN HEIMGARTNER, Amtliche Mandate im Vorverfahren - Z�rcher Praxis, forumpoenale 3/2012, S. 168).
�Es kann folglich offen bleiben, ob ein Anwendungsfall der Gebotenheit sui generis vorliegt.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Das Bundesgericht entscheidet reformatorisch (Art. 107 Abs. 2 BGG) und setzt Rechtsanwalt Patrick Iliev (r�ckwirkend auf den Mandatsantritt) als amtlichen Verteidiger ein.
�Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das kantonale Verfahren, einschliesslich der Leistungen des Anwalts der ersten Stunde, und f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen, die aus prozess�konomischen Gr�nden gesamthaft zu erheben ist (Art. 68 Abs. 2 und 5 BGG). Der betreffende Honoraranspruch wird dem amtlichen Verteidiger pers�nlich zugesprochen (vgl. Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG). Damit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid vom 5. Februar 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, wird aufgehoben. Rechtsanwalt Patrick Iliev wird f�r das Verfahren vor der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat als amtlicher Verteidiger des Beschwerdef�hrers bestellt.
Der Kanton Z�rich hat Rechtsanwalt Patrick Iliev f�r das kantonale Verfahren und das Verfahren vor Bundesgericht mit insgesamt Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, der Oberstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 139
 Art. 115
 Art. 80
 BGE 
 BGE 
 Art. 132
 Art. 29
 Art. 6
sui generis
 Art. 130
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 158
 Art. 159
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 134
sui generis
 Art. 132
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 159
 Art. 159
sui generis
 Art. 64