Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BFH/NV%202019,%20104
Timestamp: 2019-12-06 21:02:46+00:00

Document:
BFH, 24.07.2018 - I R 58/16 - dejure.org
https://dejure.org/2018,44263
BFH, 24.07.2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
BFH, Entscheidung vom 24.07.2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
BFH, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
AO § 8 ; EStG § 1 Abs. 1 Satz 1
Begriff des Wohnsitzes i.S. von § 8 AO
Zulässigkeit des Unterhaltens mehrerer Wohnsitze
EStG § 1 Abs 1 S 1, AO § 8
Unbeschränkte Steuerpflicht, Wohnsitz, Mittelpunkt der Lebensinteressen
BFH - I B 116/15 (anhängig)
BFH - I R 116/15 (anhängig)
BFH/NV 2019, 104
Er kann die Schlussfolgerungen des FG nur auf Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze hin überprüfen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile in BFHE 182, 296, BStBl II 1997, 447; vom 24. Juli 2018 I R 58/16, BFH/NV 2019, 104).
Der Senat verweist insoweit auf seine Ausführungen im Urteil in BFH/NV 2019, 104, wonach auch unregelmäßige Aufenthalte in einer Wohnung zur Aufrechterhaltung eines dortigen Wohnsitzes führen können und gerade nicht vorausgesetzt wird, dass der Steuerpflichtige von seinem aufrechterhaltenen Wohnsitz aus seiner täglichen Arbeit nachgeht.
Diese können im In- und/oder Ausland belegen sein (…Senatsurteile vom 19. März 2002 I R 15/01, BFH/NV 2002, 1411;… vom 28. Januar 2004 I R 56/02, BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).
In diesem Zusammenhang kommt es nicht auf einen Vergleich der Wohnung mit einer anderen nach Größe und Ausstattung an (Senatsurteil in BFH/NV 2019, 104, m.w.N.).
Demgemäß hat der Senat wiederholt entschieden, dass ein inländischer Wohnsitz auch dann zur unbeschränkten Einkommensteuerpflicht eines Steuerpflichtigen führt, wenn der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sich im Ausland befindet (…Senatsurteile in BFH/NV 2002, 1411;… in BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).
cc) Es gibt auch keinen allgemeinen Grundsatz des internationalen Steuerrechts, nach dem jede Person nur von demjenigen Staat als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden darf, in dem sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet (…Senatsurteile in BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).
Ob dies der Fall ist, richtet sich ebenfalls nach objektiv erkennbaren Umständen (BFH-Urteil vom 24. Juli 2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104, Rz 16 f.).
Das FG hat die Tatsachen, die auf einen Wohnsitz schließen lassen, festzustellen und zu würdigen (BFH-Urteil in BFH/NV 2019, 104, Rz 11 f.).
a) Der Kläger hatte im Inland durchgehend einen Wohnsitz im Sinne des § 8 AO, d.h. er hatte eine inländische Wohnung unter Umständen inne, die darauf schließen ließen, dass er die Wohnung beibehalten und benutzen würde (vgl. näher zum Prüfungsmaßstab die BFH-Urteile vom 24. Juli 2018 I R 58/16, BFH/NV 2019, 104 …und vom 23. Oktober 2018 I R 74/16, BFH/NV 2019, 388 sowie Drüen in Tipke/Kruse, AO/FGO, 155. Lieferung 02.2019, § 8 AO).

References: § 8
 § 1
 § 8
 § 1
 § 8
 § 8
 § 8