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Timestamp: 2016-10-26 17:15:47+00:00

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5A_761/2012 (26.11.2012)
5A_761/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 8. Oktober 2012.
1.1 Am 14. April 1981 griff der am 10. M�rz 1954 geborene Beschwerdef�hrer seine Eltern t�tlich an, verletzte seine Mutter im Gesicht und den Vater durch mehrere Schl�ge mit dem Beil am Kopf. Der Vater erlag diesen Verletzungen. Der aus psychiatrischen Gr�nden nicht zurechnungsf�hige Beschwerdef�hrer wurde nicht strafrechtlich verurteilt, sondern gest�tzt auf aArt. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in eine Klinik eingewiesen. Mit Beschluss vom 16. Februar 1983 wurde der Beschwerdef�hrer in Anwendung von Art. 369 ZGB wegen Geisteskrankheit entm�ndigt.
1.2 Mit Eingabe vom 30. Januar 2005 ersuchte der Beschwerdef�hrer um Aufhebung dieser Massnahme. Nachdem bei Dr. med. Y.________ am 16. Dezember 2005 ein Gutachten und am 26. April 2007 ein Erg�nzungsgutachten eingeholt und weitere Abkl�rungen vorgenommen worden waren, beantragte die Vormundschaftsbeh�rde die Abweisung des Gesuchs um Aufhebung der Vormundschaft. In der Folge wurde das vormundschaftliche Verfahren wegen eines h�ngigen Verfahrens betreffend Verl�ngerung bzw. Aufhebung der bedingten Entlassung aus der station�ren Massnahme und der damit verbundenen Schutzaufsicht und Weisung sistiert. Mit Beschluss vom 22. Mai 2012 wies der Bezirksrat Uster das Gesuch um Aufhebung der Vormundschaft ab. Das Obergericht gab mit Urteil vom 8. Oktober 2012 einer gegen diesen Beschluss erhobenen Berufung des Beschwerdef�hrers nicht statt und best�tigte den bezirksr�tlichen Beschluss.
1.3 Der Beschwerdef�hrer hat mit Eingaben vom 18. Oktober 2012 und 5. November 2012 gegen das Urteil des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er ersucht um Aufhebung der Vormundschaft. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
Das Obergericht hat begr�ndet, weshalb seiner Ansicht nach die Voraussetzungen gem�ss Art. 433 ZGB f�r die Aufhebung der Vormundschaft nicht gegeben sind und das Gesuch des Beschwerdef�hrers daher abzuweisen ist. Es hat im Wesentlichen erwogen, die Ausgangslage habe sich seit der Erstellung des Gutachtens im Jahr 2005 und des Erg�nzungsgutachtens von 2007 nicht ver�ndert. Der Beschwerdef�hrer habe �berdies auf die Einholung einer neueren Expertise ausdr�cklich verzichtet. Er bestreite lediglich die vom Bezirksrat aufgrund der Gutachten bejahte Geisteskrankheit. Der Bezirksrat habe die Schlussfolgerungen des Gutachters und die von diesem gestellte Diagnose ausf�hrlich und korrekt wiedergegeben. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers seien nicht geeignet, das �berzeugende Gutachten in Zweifel zu ziehen. �berdies habe der Bezirksrat die Eingaben des Beschwerdef�hrers bei verschiedensten Amtsstellen in Sachen Wiederbem�ndigung nicht �bersehen. Diese Eingaben, die laut gutachterlicher Einsch�tzung als krankhaft bedingte Auseinandersetzung mit Beh�rden zu werten seien, zeigten klar, dass das Interesse des Beschwerdef�hrers auf wenige Themen reduziert sei: So behaupte er, da er nicht geisteskrank sei, m�ssten die ungerechtfertigte Zwangsmedikation und die damit einhergehende Beeintr�chtigung seines Wohlbefindens sowie die psychiatrische Zwangsbehandlung und die ungerechtfertigten strafrechtlichen und vormundschaftlichen Massnahmen aufh�ren. Der Bezirksrat habe zutreffend festgestellt, dass die in Art. 436 ZGB (recte: Art. 433 ZGB) aufgestellten Voraussetzungen f�r die Aufhebung der Vormundschaft nicht gegeben seien. Das Obergericht ist alsdann aufgrund der W�rdigung der Umst�nde zum Schluss gelangt, die Entm�ndigung sei die angebrachte Massnahme und daher verh�ltnism�ssig.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seinen Eingaben mit den Ausf�hrungen des Obergerichts nicht auseinander, sondern er behauptet wie schon vor Obergericht, er sei nicht geisteskrank. Auf die Argumente des Obergerichts, weshalb die Vormundschaft unter Ber�cksichtigung des eingeholten Gutachtens heute nicht aufgehoben werden kann, geht er nicht ein und zeigt auch nicht auf, inwiefern das Obergericht Bundesgericht verletzt hat. Zudem beschimpft der Beschwerdef�hrer verschiedene am Verfahren beteiligte Personen, wie z.B. die �rzte.
Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers verm�gen den in Erw�gung 2 aufgezeigten Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen. Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den Einzelrichter nicht einzutreten.
Unter Ber�cksichtigung der Umst�nde des konkreten Falles sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Vormundschaftsbeh�rde A.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 369
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 433
 Art. 436
 Art. 433