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Timestamp: 2016-10-26 15:14:26+00:00

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9C_101/2011 (21.07.2011)
9C_101/2011
A.a Der 1950 geborene G.________, von Beruf selbst�ndigerwerbender Wirt, meldete sich am 6. April 1999 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Durchf�hrung erwerblicher und medizinischer Abkl�rungen, namentlich unter Ber�cksichtigung des Berichtes der Klinik X.________, vom 26. Mai 1999 und des Abkl�rungsberichts f�r Selbst�ndigerwerbende vom 16. November 1999 sprach die IV-Stelle Z�rich G.________ eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. April 1998 zu (Verf�gung vom 22. M�rz 2000; Invalidit�tsgrad: 59 %).
A.b Anl�sslich der im Dezember 2001 angehobenen Rentenrevision holte die IV-Stelle eine Stellungnahme vom behandelnden Arzt, Dr. med. D.________, Facharzt f�r Innere Medizin, ein und f�hrte erneut eine Abkl�rung f�r Selbst�ndigerwerbende durch. Hienach ermittelte die Verwaltung einen Invalidit�tsgrad von 84 % und gew�hrte mit Wirkung ab 1. Dezember 2001 eine ganze Invalidenrente (Verf�gung vom 5. August 2002).
A.c Im Rahmen einer weiteren Rentenrevision gab die IV-Stelle eine polydisziplin�re Begutachtung in Auftrag. Nach Massgabe der Expertise vom 2. Juni 2008 des Dr. med. H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und derjenigen vom 7. Mai 2008 des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Rheumatologie, setzte die IV-Stelle den Invalidit�tsgrad neu auf 30 % fest. Am 29. Dezember 2008 erging eine die Rentenleistungen pro futuro einstellende Verf�gung.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte im Entscheid vom 26. November 2010 die leistungsbeendende Verf�gung mit substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weiterhin eine ganze, eventuell eine halbe Invalidenrente auszurichten. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat Art. 17 ATSG �ber die Revision der Invalidenrente und die Rechtsprechung zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; siehe auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 f.) richtig wiedergegeben. Der angefochtene Entscheid erw�hnt sodann die Voraussetzungen zur Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen durch den Versicherungstr�ger (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und f�hrt korrekt die Rechtspraxis �ber die gerichtliche Best�tigung einer zu Unrecht ergangenen Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung an (BGE 125 V 368 E. 2 und 3 S. 369 f.; vgl. auch BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Zutreffend dargelegt hat das vorinstanzliche Gericht zudem die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160). Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, die Diagnosen im Zeitpunkt der Rentenanhebung im Jahr 2002 h�tten sich zu denjenigen anl�sslich der rentenaufhebenden Verf�gung vom 29. Dezember 2008 nicht wesentlich ver�ndert. Die Dres. med. H.________ und R.________ beurteilten in ihren Expertisen den im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalt anders. Dies sei unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten unerheblich. Hingegen best�tigte die Vorinstanz die Aufhebungsverf�gung mit substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung. Die Rentenerh�hung vom August 2002 sei nicht auf einer medizinischen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ergangen. Der Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 16. Juli 2002 st�tze sich lediglich auf die Angaben des Beschwerdef�hrers und auch der Befundbericht des behandelnden Arztes Dr. med. D.________ vom 7. Februar 2002 gebe vorwiegend die Schmerzangaben des Versicherten wieder. Eine fach�rztliche Beurteilung der Leistungsf�higkeit liege nicht vor. In diesem Lichte sei die Invalidit�tsbemessung der revisionsweisen Rentenanhebung im wiedererw�gungsrechtlichen Sinn zweifellos unrichtig und die Verf�gung vom 5. August 2002 unter diesem Titel aufzuheben. Das kantonale Gericht best�tigte sodann den von der Verwaltung anhand der Expertisen der Dres. med. H.________ und R.________ ermittelten Invalidit�tsgrad von 30 % (ab 2007) und verneinte einen Leistungsanspruch ex nunc et pro futuro.
3.2 Dagegen tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, die substituierte Begr�ndung der Wiedererw�gung sei nur zul�ssig, falls der Versicherungstr�ger die Motivsubstitution beantragt habe. Das sei hier nicht der Fall. Auch habe es im Zeitpunkt der Rentenverf�gung vom 5. August 2002 nicht der Rechtspraxis entsprochen, vor jedem Rentenentscheid eine fach�rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit einzuholen. Laut Bericht vom 7. Februar 2002 des Dr. med. D.________ sei jedenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Jahr 2000 erstellt gewesen, und die IV-Stelle habe im Betrieb Abkl�rungen zu den erwerblichen Verh�ltnissen durchgef�hrt. Diese Sachlage best�tige den vorinstanzlichen Vorhalt der unterlassenen Abkl�rung der Arbeitsf�higkeit nicht. Selbst wenn die zweifellose Unrichtigkeit der Rentenerh�hungsverf�gung vom 5. August 2002 festst�nde, rechtfertige dies keineswegs die Neupr�fung des Rentenanspruchs im Jahr 2007. Vielmehr sei die urspr�nglich gew�hrte halbe Invalidenrente losgel�st von der Verf�gung vom 5. August 2002 zu betrachten, aus welchem Grund ungeachtet der Wiedererw�gung weiterhin Anspruch auf die am 22. M�rz 2000 zugesprochene halbe Invalidenrente bestehe.
4.1 Die Revisionsverf�gung vom 5. August 2002 st�tzte die IV-Stelle - wie von der Vorinstanz rechtsfehlerfrei erkannt - massgeblich auf den Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 16. Juli 2002. Die mit der Abkl�rung befasste Person der IV-Stelle hielt daf�r, der Versicherte lege �berzeugend und glaubhaft dar, infolge der seit Anfang 2001 eingetretenen Gesundheitsverschlechterung nicht mehr im familieneigenen Restaurant arbeiten zu k�nnen und auch bei einfacheren T�tigkeiten wie der Unterhaltung mit G�sten �berfordert zu sein. Aufgrund der so erlangten subjektiven �berzeugung des Abkl�rers der IV-Stelle zur Leistungsf�higkeit des Versicherten ermittelte die Verwaltung einen Invalidit�tsgrad von 84 %. Daraus erhellt, dass die Rentenrevision nicht auf einer objektiven Grundlage erging. Vor allem konnte sich die IV-Stelle laut rechtskonformer Feststellung im angefochtenen Entscheid nicht auf eine fach�rztliche Einsch�tzung des Leistungsverm�gens des Beschwerdef�hrers abst�tzen. Zwar zog die Verwaltung eine Stellungnahme des behandelnden Arztes, Dr. med. D.________, Facharzt f�r Innere Medizin, bei, hingegen begr�ndete der wenig ausf�hrliche Bericht vom 7. Februar 2002 einen seit M�rz 2001 verschlechterten Zustand mit den subjektiven Angaben der versicherten Person und mit psychischen Befunden, zu deren Diagnose Dr. med. D.________ als Spezialarzt der Inneren Medizin fachlich nicht bef�higt war (vgl. Urteil 8C_82/2010 vom 18. M�rz 2010 E. 3.2; Urteil 8C_663/2007 vom 4. August 2008 E. 4.2). Es kommt hinzu, dass Dr. med. D.________ zur Arbeitsf�higkeit weder in der angestammten Besch�ftigung noch in einer Verweist�tigkeit Stellung bezogen hat. Dem Bericht vom 7. Februar 2002 sprach die Vorinstanz folglich zu Recht die Beweiskraft ab. Die Ansicht des Versicherten, im Zeitpunkt der Rentenanhebung (5. August 2002) habe die Rechtspraxis keine fach�rztliche Beurteilung f�r die Leistungsermittlung verlangt, trifft ohnehin nicht zu (vgl. bereits BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Die revisionsweise Erh�hung der halben auf eine ganze Invalidenrente aufgrund klar unzul�nglicher Unterlagen hat die Vorinstanz mit Recht als zweifellos unrichtig aufgefasst. Zudem ist die Berichtigung der Verf�gung vom 5. August 2002 angesichts des geldwerten Charakters der periodischen Rentenleistung von erheblicher Bedeutung (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
4.2 Nicht zu folgen ist dem Beschwerdef�hrer in der Sichtweise, die IV-Stelle habe die Motivsubstitution nicht beantragt, weshalb diese unzul�ssig sei. In der Vernehmlassung vom 5. M�rz 2009 vor kantonalem Gericht begr�ndete die Verwaltung den Abweisungsantrag unter anderem mit invalidit�tsfremden Faktoren, die im konkreten Fall vorhanden seien: Diese stellten "einen Revisionsgrund gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG" dar. Den Einwand erneuerte die IV-Stelle in der Duplik vom 14. Mai 2009. Die wiedererw�gungsweise Rentenaufhebung ist bei dieser Aktenlage zumindest sinngem�ss geltend gemacht worden (vgl. Urteil 5A_148/2011 vom 24 Juni 2011 E. 2; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4.4). Dar�ber hinaus durfte das kantonale Gericht als Ausfluss des Grundsatzes der Rechtsanwendung von Amtes wegen (BGE 122 V 34 E. 2b S. 36 mit Hinweisen; vgl. auch E. 1) pr�fen, ob die Rentenherabsetzung mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 5. August 2002 zu best�tigen war (Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.1; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4.3).
Zu er�rtern bleibt, ob trotz Aufhebung der Rentenrevisionsverf�gung vom 5. August 2002 zumindest Anspruch auf die urspr�nglich zugesprochene halbe Invalidenrente besteht.
5.1 Bei der Wiedererw�gung einer formell rechtskr�ftigen Verf�gung oder eines formell rechtskr�ftigen Einspracheentscheides, sei es im Rahmen der substituierten Begr�ndung bei Gelegenheit eines Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 87 ff. IVV, sei es sonst von Amtes wegen oder auf Gesuch hin, gilt es, wenn spezifisch IV-rechtliche Aspekte zur Diskussion stehen, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 1 lit. c IVV; BGE 110 V 291 E. 3 S. 293 ff.; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 6.1). Um die Frage nach dem zuk�nftigen Rentenanspruch pr�fen zu k�nnen, muss die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung festgestellt sein. Ist dies der Fall und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelm�ssig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 9C_655/2007 vom 4. Januar 2008 E. 2), sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu pr�fen (Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 6.1). Es kann somit nicht mit der Feststellung der zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung sein Bewenden haben. Vielmehr ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der Verf�gung oder des Einspracheentscheides zu ermitteln (in diesem Sinne auch Urteil I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.3), woraus sich die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ergeben (Art. 28 Abs. 1 IVG; Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1).
5.2 Diese mit Bezug auf die urspr�ngliche Rentenverf�gung aufgestellten Grunds�tze gelten auch f�r die wiedererw�gungsweise Ab�nderung einer Revisionsverf�gung. Mit Verf�gung vom 5. August 2002 ist die urspr�ngliche Leistungsgew�hrung mittels umfassender �berpr�fung des Anspruchs materiell angepasst und die Verf�gung vom 22. M�rz 2000 ex nunc ersetzt worden. Zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Leistungspr�fung anl�sslich des im Jahr 2007 angehobenen Revisionsverfahrens bildete demzufolge nicht die urspr�ngliche, sondern die Revisionsverf�gung vom 5. August 2002 (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Ob die Wiedererw�gungsvoraussetzungen auch auf die urspr�nglich leistungszusprechende Verf�gung vom 22. M�rz 2000 zutreffen, kann daher offen bleiben. Die zweifellose Unrichtigkeit betrifft das gesamte mit der Revisionsverf�gung vom 5. August 2002 geregelte Rechtsverh�ltnis, somit die ganze Rente ab 1. Dezember 2001 und nicht bloss die - auf IV-spezifischen Gesichtspunkten beruhende - Erh�hung der halben auf eine ganze Rente ab diesem Zeitpunkt (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d S. 417; Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.2.1). Dar�ber hinaus �ndert bei der substituiert begr�ndeten Wiedererw�gung das Ergebnis nicht, sondern eine andere Begr�ndung f�hrt zum n�mlichen Resultat wie die zu Unrecht ergangene Rentenrevision (vgl. SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4.3).
5.3 Die Aufhebung der Revisionsverf�gung vom 5. August 2002 hat nach dem Gesagten nicht zur Folge, dass zumindest Anspruch auf die mit Verf�gung vom 22. M�rz 2000 zugesprochene halbe Invalidenrente besteht.
6.1 Die Feststellung im angefochtenen Entscheid, die Arbeitsf�higkeit in der angestammten Besch�ftigung betrage 70 bis 80 %, ist nicht rechtsfehlerhaft und daher verbindlich (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG). Nicht zutreffend ist die R�ge, die Vorinstanz habe sich nicht mit den Einw�nden gegen das Gutachten des Dr. med. R.________ auseinandergesetzt. Namentlich musste sie sich rechtsprechungsgem�ss nicht mit jedem tats�chlichen und rechtlichen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr konnte sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen), was sie getan hat. Die vom vorinstanzlichen Gericht bejahte Beweiskraft des Gutachtens des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Rheumatologie, vom 7. Mai 2008 wird vom Beschwerdef�hrer zu Unrecht erneut bestritten. Weder mit Blick auf den Handtremor noch die Hyp�sthesien war der Beizug eines Neurologen erforderlich. Zwar hielt Dr. med. R.________ in der erg�nzenden Stellungnahme vom 16. Oktober 2008 daf�r, als Rheumatologe k�nne er sich zum Handtremor nicht �ussern, hingegen sei die Arbeitsf�higkeit durch das feine Zittern nicht beeintr�chtigt. Das subjektiv geklagte Hemisyndrom bewertete er sodann als nichtorganisches funktionelles Leiden. Als Rheumatologe war Dr. med. R.________ in der Lage, die Auswirkungen des klinisch erhobenen leichten Tremors auf die Arbeitsf�higkeit zu beurteilen; der vorherige Ausschluss oder Nachweis einer neurologischen Ursache war hief�r nicht vorausgesetzt. Dar�ber hinaus waren bereits im Bericht der Klinik X.________ vom 26. Mai 1999 die Hyp�sthesien erw�hnt, indes nicht in die Diagnoseliste aufgenommen worden. Daraus erhellt deren fehlende Bedeutung f�r die Frage der Zumutbarkeit. Die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 22. M�rz 2000 erging massgeblich gest�tzt auf den erw�hnten Bericht. In diesem Licht hat die Vorinstanz dem Gutachten vom 7. Mai 2008 des Dr. med. R.________ zu Recht auch in Bezug auf die erw�hnten Symptome Beweiskraft zugesprochen.
6.2 Allerdings r�gt der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang zum psychiatrischen Gutachten vom 2. Juni 2008 des Dr. med. H.________ zu Recht eine Geh�rsverletzung durch das vorinstanzliche Gericht, weil eine Auseinandersetzung mit seinen dagegen erhobenen Einw�nden nicht stattgefunden hat. Der Mangel ist indes letztinstanzlich der Heilung zug�nglich (zu den Voraussetzungen vgl. etwa BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis). Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrer den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anfechten konnte (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188).
Die vor kantonalem Gericht geltend gemachte Unzul�nglichkeit der Expertise ist nicht stichhaltig. Weder spricht die behauptete Begutachtungsdauer von einer Stunde noch der Verzicht des Dr. med. H.________ auf Einholung von Drittausk�nften gegen die Aussagekraft des Gutachtens: Die Anamnese, Klinik und die �brigen Akten zeigten keinen auff�lligen Psychostatus, was zeifaufwendige Abkl�rungen nicht n�tig machte (SZS 2008 S. 393, Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1). Der Beschwerdef�hrer hat vor kantonalem Gericht in allgemeiner Weise die Forderung erhoben, es h�tten Drittausk�nfte eingeholt werden m�ssen, ohne konkret darzutun, welche unber�cksichtigt gebliebenen Aspekte dadurch in die gutachterliche Beurteilung h�tten einfliessen k�nnen. Damit vermag er nichts gegen die Beweiskraft des Gutachtens darzutun. Die letztinstanzlich vorgetragene Kritik an der Expertise des Dr. med. H.________ ist appellatorischer Natur und nicht zu h�ren (statt vieler Urteil 9C_569/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 1.2).
Das kantonale Gericht durfte den Leistungsanspruch pro futuro (vgl. E. 5.1 und 5.2 hievor), ohne Bundesrecht zu verletzen, anhand der beweiskr�ftigen Gutachten der Dres. med. H.________ und R.________ festlegen.
7.1 Der gegen den Validenlohn vorgebracht Einwand, die Lohnentwicklung der Jahre 1998 bis 2001 sei unber�cksichtigt geblieben, �ndert nichts; denn das Invalideneinkommen war anhand des Leistungsverm�gens in der angestammten Besch�ftigung festzusetzen. Eine Ab�nderung des Valideneinkommens h�tte daher prozentual im gleichen Umfang eine Korrektur des Invalidenlohnes zur Folge, wodurch sich am Invalidit�tsgrad nichts �ndert. Im Lichte eines Invalidit�tsgrades von 30 % hat die Vorinstanz mit Recht einen Rentenanspruch verneint (Art. 28 Abs. 2 IVG).
7.2 Dem Beschwerdef�hrer ist schliesslich die Selbsteingliederung zuzumuten. Er kann die rentenausschliessende Leistungsf�higkeit unstrittig in der fr�heren Besch�ftigung im Restaurant seiner Ehefrau umsetzen. Der Aufhebung der Invalidenrente steht folglich weder das fortgeschrittene Alter noch die lange Rentendauer entgegen (vgl. Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3 und 3.5).
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung geboten ist (Art. 64 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es wird ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 64