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Timestamp: 2017-10-19 04:36:39+00:00

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Formlose Abmeldung vom Hartz IV , da ich ab 01. März ins Ausland gehe, wie vorgehen? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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23.01.2017, 21:44 #1
Formlose Abmeldung vom Hartz IV , da ich ab 01. März ins Ausland gehe, wie vorgehen?
ich beabsichtige ab ersten März für eine gewisse Zeit ins Ausland zu gehen.
Da ich gerade im Leistungsbezug stehe, muss ich mich natürlich vom Hartz IV abmelden.
Reicht ein Schreiben von mir, in dem ich mitteile, dass ich ab dem 01. März ins Ausland gehe und, dass ich i mich damit vom Leistungsbezug abmelde, oder muss ich hierfür das Formular Veränderungsmitteilung
https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...tbai381595.pdf
Werden für die Abmeldung weitere Unterlagen benötig, wie der Flugticket?
Obwohl ich das bezweifle, da ich sie nicht nach Geld frage sondern im Gegenteil teile ich ihnen mit, dass ich mir kein Geld mehr geben müssen.
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23.01.2017, 22:06 #2
AW: Formlose Abmeldung vom Hartz IV
Zitat von chromatic
verlässt du Deutschland ganz, also mit Abmeldung (beim Pass- und Meldeamt) und Verlagerung des Lebens- und Erwerbsmittelpunktes aus Deutschland weg oder willst du nur für ein paar Monate einfach so durch die Welt reisen?
Verlagerst du deinen Lebens- und Erwerbsmittelpunkt in ein anderes Land könnte es sein, dass auch eine entsprechende "Abmeldung" vom Pass- Meldeamt benötigt wird.
Ggfs. könnte auch ein möglicher Arbeitsvertrag verlangt werden (da bin ich mir aber nicht 100% sicher).
Es wird bei Flugreisen und Verlassen Deutschlands ohne einen Arbeitsvertrag zu haben vielleicht die Frage seitens JC an dich kommen, wie du dir einen längeren Auslandsaufenthalt ohne erkennbares Einkommen leisten kannst -> Hat chromatic vielleicht nicht gemeldete Einkommen/Vermögen?
23.01.2017, 22:12 #3
..muss ich hierfür das Formular Veränderungsmitteilung nutzen?
Ich würde Dir eher zu einer Verzichtserklärung raten. Formlos ist die aber auch nicht sondern an Bedingungen geknüpft. Schau mal hier zu # 5 nach. Da findest Du die Weisung der BA dazu und eine Mustervorlage.
https://www.elo-forum.org/allgemeine...ml#post2144937
arbeitsloskr, chromatic bedankte(n) sich...
23.01.2017, 22:18 #4
nein, ich werde Deutschland nicht ganz verlassen. Es wird sich um circa ein halbes Jahr handeln. Und nein, ich werde nicht einfach so durch die Welt reisen, sondern ich werde ins Ausland mit jemandem anderen zusammen gehen und dort auch nach einer Arbeit suchen.
Und nein, ich habe auch kein Einkommen/Vermögen versteckt.
23.01.2017, 23:38 #5
Ich habe deinen Beitrag #5 und mir die Rechtsgrundlagen und die zwei PDF Dateien angesehen.
So wie ich den Fachlichen Weisungen entnehme:
Unter Punkt 1.2 : Die ausdrückliche Bezeichnung der Erklärung als Verzicht ist jedoch
Unter Punkt 1.3: Beispiel:
Es besteht ein Arbeitslosengeld-Anspruch ab 01.03. (Bewilligungsbescheid
vom 20.02.). Leistungsempfänger/in (LE) erklärt am 15.03.
den Verzicht auf Arbeitslosengeld ab 01.03. Durch den Verzicht erlöschen
die Zahlungsansprüche ab dem 01.03.
Also die Verzichtserklärung sollte ausreichen, obwohl ich glaube, es wäre nicht verkehrt, trotzdem ein kurzes Schreiben beizufügen, in welchem ich erkläre, meine Absicht ins Ausland zu gehen und mich dort auf die Arbeitssuche zu begeben.
Ich habe hier die Verzichtserklärung beigefügt. So wie ich dieses Formular verstehe, müsste ich nur die Daten eintragen, die ich in rot markiert habe. Ich habe keine Kinder und keine Person, die zu meiner Bedarfsgemeinschaft gehört. Es gibt also keine Person, die durch meinen Verzicht belastet wird.
Wäre also die Verzichtserklärung so ausgefüllt ( Natürlich mit den echten Daten) richtig?
Was ich aber hier in diesem Formular vermisse ist wo ich angeben kann, ab wann mein Verzicht geltend gemacht werden müsste.
Wie sieht dann mit einer neuen Antrag auf HartzIV aus, falls dies sich nötig stellt, wenn ich zurück nach DE kehre?
Unter Punkt 1.4 der Fachliche Weisungen liest man:
1.4 Widerruf des Verzichts
Der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen
werden. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Ist also dieser der erste Schritt?
Vezichterklärung.pdf (3,88 MB, 48x aufgerufen)
24.01.2017, 00:46 #6
Das kann man folgenden Rechtverweisen indirekt entnehmen.:z.B. SG Berlin, Urteil vom 29.07.2013, Az. S 197 AS 15266/10, dort Rn. 32 - juris:
"Die am 23. Oktober 2008 zugeflossene Einnahme ist im Bewilligungszeitraum zugeflossen. Der Beklagte hat mit vorläufigem Bescheid vom 30. April 2008 Leistungen für sechs Monate vom 1. Mai 2008 bis 31. Oktober 2008 bewilligt. Der Bewilligungszeitraum endete auch nicht vorzeitig durch die beim Beklagten am 13. Oktober 2008 eingegangene Abmeldung der Klägerin aus dem Leistungsbezug. Zwar ist es grundsätzlich möglich, den Bewilligungszeitraum durch eigene Abmeldung zu verkürzen. Die Abmeldung, die im SGB II nicht geregelt ist, ist insofern als Verzicht auf den bereits bewilligten Anspruch auf Arbeitslosengeld II zu verstehen. Nach § 46 Abs. 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger auf Sozialleistungen verzichtet werden. Der Rechtserfolg des Verzichts als einer einseitigen, gestaltenden empfangsbedürftigen Willenserklärung tritt mit ihrem Zugang beim Empfänger der Erklärung ein (vgl. § 130 Bürgerliches Gesetzbuch). Der Zugang des Verzichts bewirkt somit, dass lediglich die künftig fällig werdenden Einzelansprüche aus diesem Recht (bis zum Widerruf, vgl. § 46 Abs. 1 S. 2 SGB I) erlöschen. Erfasst werden können von einem Verzicht mithin allein noch nicht erfüllte oder noch nicht auf andere Weise erloschene sowie zukünftige Einzelansprüche aus dem Recht. Auf bereits „abgewickelte“ Leistungsansprüche kann sich der Verzicht nach § 46 SGB I nicht erstrecken. (vgl. BSG, Urteil vom 24. Juli 2003, B 4 RA 13/03 R, Rn. 16). Auf Sozialleistungen, die der Berechtigte bereits erhalten hat, kann er nicht mehr verzichten (vgl. auch: Rolfs in: Hauck/Noftz, SGB I, Stand: 2012, K § 46 Rn. 19 m.w.N.; Gutzler in : Beck’scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 1.03.2013, § 46 SGB I Rn. 11)."
BSG, Urteil vom 24. Juli 2003, B 4 RA 13/03 R, Rn. 16 - juris:
"Der Rechtserfolg des Verzichts als einer einseitigen, gestaltenden empfangsbedürftigen Willenserklärung, tritt erst mit ihrem Zugang bei dem Empfänger der Erklärung ein (vgl § 130 Bürgerliches Gesetzbuch). Der Zugang des Verzichts bewirkt somit, dass lediglich die künftig fällig werdenden Einzelansprüche aus diesem Recht (bis zum Widerruf, vgl § 46 Abs 1 Satz 2 SGB I) erlöschen, nicht aber erlischt das Recht auf den Zuschuss (Stammrecht) mit den hieraus resultierenden monatlichen Einzelansprüchen (vgl hierzu BSG SozR 3-1200 § 46 Nr 3 S 5; BSGE 66, 44, 49 = SozR 5795 § 7 Nr 1; BVerwG DÖD 1998, 158 f). Erfasst werden können von einem Verzicht mithin allein noch nicht erfüllte oder noch nicht auf andere Weise erloschene sowie zukünftige Einzelansprüche aus dem Recht. Auf bereits "abgewickelte" Leistungsansprüche kann sich der Verzicht nach § 46 SGB I nicht erstrecken."
Und noch einmal das SG Berlin, a.a.O., Rn 33 - juris:
"Gemäß der gesetzlichen Regelung des § 41 Abs. 1 S. 4 SGB II wurden die Leistungen der Klägerin für den Monat Oktober 2008 im Voraus, mithin Ende des Monats September 2008 erbracht. Der Anspruch der Klägerin für den Monat Oktober 2008 war daher zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens ihres Verzichts mit Eingang beim Beklagten am 13. Oktober 2008 bereits erfüllt und somit erloschen. Dabei ist unerheblich, dass es sich aufgrund der zunächst vorläufigen Bewilligung auch nur um eine vorläufige Zahlung des Beklagten handelte. Nach Festsetzung des endgültigen Anspruchs erfolgt der Ausgleich zwischen vorläufiger und endgültiger Leistung gemäß § 328 Abs. 3 S. 1 SGB III durch Anrechnung. Diese führt zur rückwirkenden Erfüllung und damit zum Erlöschen der endgültig festgestellten Forderung bereits mit der Erbringung der vorläufigen Zahlung (Kallert in: Gagel, SGB III, 49. EL 2013, § 328 Rn. 86). Somit konnte die Klägerin nicht mehr auf Leistungen für den Monat Oktober 2008 verzichten, so dass der Bewilligungszeitraum durch ihre Abmeldung nicht mehr verkürzt werden konnte und am 31. Oktober 2008 endete."
Daraus kann man schliessen, das die Einstellung der Leistung zum Ablauf des Monats erfolgt, in welchem die Verzichtserklärung nachweislich im JC eingereicht wurde. Zumindest kann man damit auch so argumentieren, wenn das JC anderer Meinung sein sollte. Zusätzlich besteht ja die Möflichkeit, einen überwiesenen Betrag mit Verweis auf die Verzichtserklärung zurück zu überweisen. bzw. oder dem JC bekannte Bankverbindung kurz vorher aufzulösen. Kündigungsfristen hierfür bei den Banken beachten!!
Zum Thema Begründung des Verzichts:
Der Verzicht ist eine einseitige Willenserklärung, die zu ihrer Wirksamkeit allein des Zuganges beim Leistungsträger bedarf (§ 130 BGB). Da der Leistungsträger dem Verzicht nicht "zustimmen" muss, bedarf es auch keiner Begründung. Siehe
Akzeptiert die AA den Verzicht, so darf sie die Leistungsgewährung
für die zukünftig fällig werdenden Zahlungen „schlicht“
einstellen (Abmeldegrund „Sonstige Gründe“); eine Aufhebung der Entschei-
dung ist nicht erforderlich. Über die Frage der Wirksamkeit des Ver-
zichts ist in diesen Fällen erst dann zu entscheiden, wenn sich ein
Dritter auf die Unwirksamkeit des Verzichts beruft. Die Frage der
Wirksamkeit des Verzichts ist dann im Verfahren zwischen der/dem
Leistungsberechtigten und dem Dritten zu klären.
Die AA kann die Wirkungen des Verzichts in einem Bescheid fest-
Auszug aus:Anlage zur Weisung
201610008 Gültig ab: 20.10.2016
Gültigkeit bis: fortlaufend
Fachliche Weisungen Erstes
Buch Sozialgesetzbuch
– SGB I § 46 Verzicht
Da würde ich aber -sicherheitshalber - noch über die freien Felder eine "Buchhalternase" ziehen. Ist aber meine ganz persönliche Meinung. (Die Buchhalternase ist eine Sperrlinie, mit der Freiräume gefüllt werden, damit nachträglich nichts hinzugefügt werden kann. ...)
Und dann würde ich den Bescheid des JC abwarten. Darin wird ganz sicherlich auch drinstehen, wie Du den Verzicht widerrufen kannst, wenn die Deinem Verzicht stattgeben sollten.
24.01.2017, 01:08 #7
Das kann man folgenden Rechtverweisen indirekt entnehmen.:z.B. SG
Zum Thema Begründung des Verzichts
Der Verzicht ist eine einseitige Willenserklärung, die zu ihrer Wirksamkeit allein des Zuganges beim Leistungsträger bedarf (§ 130 BGB). Da der Leistungsträger dem Verzicht nicht "zustimmen" muss, bedarf es auch keiner Begründung
Also wenn ich richtig verstehe, heißt es, dass wenn ich z.B die Verzichtserklärung am - sagen wir - 10 Februar einreiche, würde diese dann automatisch ab dem folgenden Monat März gelten. Das beutet, dass ich eine Mitteilung vom JC bekommen werde, in der mir mitgeteilt wird, dass ich keine Leistung mehr ab März bekommen werde - Es wird mir also kein Geld Ende Februar überwiesen.
Sorry, dass ich nun wieder die gleiche Frage stelle, aber deine Meinung diesbezüglich würde mich auch interessieren.
P.S. Deine Empfehlung bezüglich der "Buchhalternase" kann ich doch gut nachvollziehen. Ich mache das eigentlich immer
24.01.2017, 01:33 #8
Das bedeutet, dass ich eine Mitteilung vom JC bekommen werde, in der mir mitgeteilt wird, dass ich keine Leistung mehr ab März bekommen werde - Es wird mir also kein Geld Ende Februar überwiesen.Stimmt ?
Wenn das JC Deiner Verzichtserklärung zustimmt! Du hättest dann keinen Anspruch auf Leistungen für März. Ob das JC es mit der Bearbeitung auch so schnell schafft, eine Überweisung für März zu verhindern, das steht auf einem anderen Blatt. Dafür kann man ja sicherheitshalber vorsorgen - siehe Thema Bankverbindung vorher.
Da habe ich keine Erfahrung. Jedoch würde ich persönlich dann einen Antrag stellen - mit einem kurzem Anschreiben und Text Hiermit widerrufe ich meine Verzichtserklärung vom XXX, wirksam mit Bescheid vom xxx des Jobcenters ab xxx und stelle ab xxxxx einen neuen Antrag auf ALG II .
Grund: aktuelle Hilfebedürftigkeit
Bescheid Zustimmung Verzicht Jobcenters vom xxxx
Anmerkung: Du musst dich ggf. darauf einstellen, dass ein WBA da dann nicht mehr ausreichen wird sondern dann ein Neuantrag fällig wird -mit allem Aufwand!!!
Das ist aber nur eine Annahme -keine Garantie meinerseits. Da würde ich den Bescheid des Jobcenters abwarten und ob da dazu - bei Dir im Einzelfall - ggf. ergänzende Infos drinstehen, das kann dir jetzt wohl noch niemand vollständig beantworten.
chromatic bedankte(n) sich...
24.01.2017, 01:44 #9
Wenn das JC Deiner Verzichtserklärung zustimmt! Du hättest dann keinen Anspruch auf Leistungen für März. Ob das JC es mit der Bearbeitung auch so schnell schafft eine Überweisung für März zu verhindern, das steht auf einem anderen Blatt. Dafür kann man ja sicherheitshalber vorsorgen - siehe Thema Bankverbindung vorher.
Wie gesagt: Ich habe keine Kinder und keine Person, die zu meiner Bedarfsgemeinschaft gehört. Es gibt also keine Person, die durch meinen Verzicht belastet wird.
Also aus welchen weiteren Gründen soll das JC meiner Verzichstserklärung nicht zustimmen?
Also ich verstehe, dass ich dann doch sicherheitshalber zusätzlich zu dem Neuantrag auch meine Verzichtserklärung widerrufen sollte.
24.01.2017, 02:03 #10
Lass Dich überraschen - Ich habe keine -will sagen, ich habe keine Ahnung, welche Gründe das JC bei Dir vorbringen könnte, da ich ja nicht wissen kann , was in Deinen Akten dort stehen könnte, wodurch das JC Deiner Verzichtserklärung evtl. nicht zustimmen würde.
Das ist nur eine Formalie und keine Zusätzlichkeit , denn Du kannst ja schlecht einen Bescheid des JC direkt widerrufen sondern nur Deine Verzichtserklärung in Gestalt des Bescheides... wie der Jurist sagen würde
24.01.2017, 13:17 #11
@Chromatic, was machst du denn in der Zeit mit deiner Krankenversicherung?
Wer zahlt die in deiner Abwesenheit?
24.01.2017, 15:08 #12
AW: Formlose Abmeldung vom Hartz IV , da ich ab 01. März ins Ausland gehe, wie vorgehen?
Ich kann mir ehrlich gesagt keine Gründe vorstellen. Letztendlich geht es hier darum, dass ich auf den Leistungsbezug verzichte. Sie sollen sich doch darüber freuen. Ich kann mir nicht vorstellen, sie sagen: nein, Sie müssen im Leistungsbezug bleiben!
Ich habe diese Sache mit meiner Krankenversicherung geklärt.
Sie wollen die Flugtickets sehen und das wäre es.
24.01.2017, 17:35 #13
nein, ich werde Deutschland nicht ganz verlassen..
und auch mal an die G…..r von der GEZ denken.
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24.01.2017, 21:00 #14
Ja stimmt die GEZ. Es ist alles unter Kontrolle doch
Ich kann das Wort "G…..r " nicht entschlüsseln
24.01.2017, 21:09 #15
Die punkte einfach durch „aune“ ersetzen
24.01.2017, 21:39 #16
26.01.2017, 21:20 #17
Eine Frage habe ich noch in Bezug auf meinen Aufenthalt im Ausland und meine Rückkehr nach DE.
Also wenn ich zurückkehre muss ich einen neuen Antrag beim JC stellen - und ja, so wie Vidya empfiehlt, sollte ich auch meine Verzichtserklärung widerrufen.
Wie gesagt, mit der Krankenversicherung habe ich es auch geklärt und sie sagten, es reichen die Flugtickets.
Nun fällt mir diesbezüglich eine Frage ein. Sagen wir, am X Tag des X Monats kehre ich zurück nach DE und werde ich der KV wie vereinbart den Rückflugticket schicken, auf dem genau steht, dass ich am X Tag des X Monats in DE gelandet bin. Also ab diesem X Tag besteht automatisch wieder die Krankenversicherungspflicht. ich müsste dann sofort beim JC den Neuantrag stellen. Wenn ich aber dies nicht gleich am Tag meiner Rückkehr schaffe, kann man den Antrag ab dem X Tag rückwirkend stellen?
26.01.2017, 22:41 #18
Wenn ich aber dies nicht gleich am Tag meiner Rückkehr schaffe, kann man den Antrag ab dem X Tag rückwirkend stellen?
Hallo chromatic, Anträge kann man nicht rückwirkend stellen. Da aber die Antragstellung formlos erfolgen kann, reicht es aus, wenn du am Tag deiner Rückkehr (oder am nächsten Morgen, solltest du nach Geschäftsschluss der JC wieder in Deutschland landen) mindestens dich telefonisch wieder beim JC meldest.
27.01.2017, 00:01 #19
So wie ich hier lese:
Hartz 4 Antrag - Leistungen der Grundsicherung beantragen
Beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) handelt es sich um eine Sozialleistung, die nach § 37 SGB II beantragt werden muss, sog. Antragserfordernis. Grundsätzlich kann jeder erwerbsfähige Hilfebedürftige einen Leistungsantrag nach dem SGB II stellen. Hartz IV Leistungen sollten schnellstmöglich und unverzüglich bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit beantragt werden, da sie nur ab Beginn dem 1. des Monats gewährt werden, in dem sie beantragt wurden.
Also wenn das mit dem "ab Beginn dem 1. des Monats gewährt werden.." stimmt, sollte doch kein Problem sein sprich selbst wenn ich am 22. des Monats X zurückkehre, wird mein Antrag ohnehin ab Beginn des Monats gewährt, also doch kein Problem.
In der Tat, wenn ich es mir recht überlege, erinnere ich mich daran, dass als ich meinen Antrag vor einigen Monaten gestellt hatte, war es doch circa der 15. oder 16. des Monats aber meine Bewilligung startete dann doch ab dem 1.
Weiter Meinungen/Erfahrungen?
27.01.2017, 00:42 #20
Ganz ohne Auslandskrankenversicherung?
27.01.2017, 02:26 #21
Ich habe es mit meiner KV geklärt und vereinbart und wir sind so verblieben.
Ich würde nun gerne zu meiner letzen Frage zurückkehren, if you do not mind. :)
27.01.2017, 08:00 #22
Hallo chromatic, du solltest dabei aber auch die Bearbeitungsdauer der Antragsunterlagen berücksichtigen.
Du landest am 01.01.2018 wieder in Deutschland.
Du stellst den Antrag aber erst am 22.01.2018.
Die Bearbeitungszeit ist aber X (nehmen wir mal an, es geht schnell und dieser Erstantrag ist innerhalb von 3 Wochen bearbeitet, was du aber vorher nicht genau weißt -> Bescheiderstellung 12.02.2018).
Dann hast du folgendes Problem:
Du hast einerseits deine Ausgaben (bspw. Unterkunft) für den laufenden Monat, hier Januar 2018, und zeitlich fast direkt gleich auch noch die Ausgaben für den folgenden Monat, hier Februar 2018, zu tragen.
Auch wenn du in dieser Konstellation rückwirkend für Januar 2018 den vollen Anspruch, den hast, gezahlt bekommst, wirst du jedoch bspw. deinem Vermieter erklären müssen, warum du die Miete für Januar und Februar erst Mitte Februar zahlen kannst.
Gleiches trifft auch für alle anderen Kostenpunkte wie Nahrung, Strom, Internet, Telefon usw. zu.
Etwas anderes ist es, wenn du in diesem Beispiel erst am 22.01.2018 wieder nach Deutschland zurückkehrst, denn dann kannst du dich ja erst logischerweise am 22.01.2018 im JC melden.
Ich hoffe, ich konnte dir verständlich meinen Standpunkt darlegen, dass du dich rechtzeitig nach deiner Rückkehr melden solltest.
27.01.2017, 08:47 #23
Anträge auf AlgII wirken auf den 1. des Monats zurück - § 37 Abs. 2 Satz 2 SGB II.
Also ´eigentlich´ kein Problem erst am z.B. 22. des Monats X einen Antrag zu stellen. Allerdings ist in diesem Sonderfall evtl. leider doch noch was für die "Gegenseite" drehbar. Denn Leistungen können ja generell frühestens ab dem Zeitpunkt bewilligt werden, zu dem überhaupt erst ein Leistungsanspruch (sagen wir mal ... eine ´Leistungsnotwendigkeit´) entstanden ist - und daran könnte es hapern - der Bezug von AlgII ist an einen Aufenthalt in D geknüpft.
Will damit sagen: kommt der TE am meinetwegen 22.xx. wieder nach D, könnte /dürfte es ausreichen wenn er bis zum 30.xx. bzw. 31.xx. um Mitternacht formlos einen neuen Antrag gestellt hat.
Der Antrag kann dann finanziell evtl. aber trotzdem nur bis zum Tag der Wiedereinreise zurückwirken (oder unterbindet daß das BSG mit seinem Urteil ala so ähnlich wie ´keine tageweise Berechnung von AlgII´?).
Ich hätte ggf. noch eine leicht abgewandelte Idee anstelle der bisher beabsichtigten Vorgehensweise. Schlicht weil ich persönlich erstmal eine gewisse Furcht vor dem Faktor ´kompletter Neuantrag´ hätte.
Was wäre, wenn der TE erstmal nur eine längere Auslands-OAW ohne Leistungsbezug "beantragen" - und erst mit Ablauf von 3 Monaten eine Verzichtserklärung abgeben würde?.
Hätte m.M.n. den Vorteil, daß bei einem "Crash des Abenteuers" innerhalb der ersten 3 Monate lediglich ein WBA erforderlich wäre. Eure Meinungen?
Wie geht das? Ganz ohne Auslandskrankenversicherung?
Ich vermute, ganz einfach: Irgendwann wird sich herausstellen daß die KK-Beratung Mist war ... macht der KK aber nix, denn der TE ist zu dem Zeitpunkt ja schön weit weg.
Man kann seltsamerweise tatsächlich die dt. KK-Versicherung kündigen /auf Eis legen durch die Behauptung, D zu verlassen. Daß diese KK einen entsprechenden Nachweis dazu haben will, ist ja schonmal löblich - aber wer dabei bereit ist die Originalflugtickets aus der Hand zu geben, dem ist ziemlich schnell an anderer Stelle nicht mehr zu helfen.
Da fehlts m.E.n. noch weitaus weiter. Ggf. sollte bekannt sein, in welchen Teil der Welt es den TE hinzieht (und welcher Nationalität er ist).
Ich seh da z.B. auch Visaprobleme antanzen. Völlig ohne gültige KV ein Touristenvisum, oder gar ein Arbeitsvisum, zu bekommen und zu behalten - könnte selbst in einem Dritte-Welt-Land problematisch werden.
Ganz zu schweigen davon, daß i.a. Touristenvisa nicht nachträglich in Arbeitsvisa umgewandelt werden können, da wirksame Antragstellungen auf ein Arbeitsvisum m.W.n. üblicherweise einen Aufenthalt außerhalb des entsprechenden Landes voraussetzen. Das Problem der mit dem falschen Visum eingereisten /illegalen Zuwanderer ...
27.01.2017, 17:16 #24
Natürlich beabsichtige ich nicht nach meiner Rückkehr den Antrag erst in Ruhe einige Tage später zu stellen. Ich werde ihn umgehend stellen. Vielleicht am gleichen Tag, falls es geht, oder sonst am nächsten regulären Arbeitstag. Meine ursprüngliche Frage hier war lediglich, wie ich bereits in #17 sagte,
Sagen wir, am X Tag des X Monats kehre ich zurück nach DE und werde ich der KV wie vereinbart den Rückflugticket schicken, auf dem genau steht, dass ich am X Tag des X Monats in DE gelandet bin. Also ab diesem X Tag besteht automatisch wieder die Krankenversicherungspflicht. ich müsste dann sofort beim JC den Neuantrag stellen. Wenn ich aber dies nicht gleich am Tag meiner Rückkehr schaffe, kann man den Antrag ab dem X Tag rückwirkend stellen?
Aber diese Frage hat sich, glaube ich, doch bereits geklärt denn so wie in #19
...[..]...Also wenn das mit dem "ab Beginn dem 1. des Monats gewährt werden.." stimmt, sollte doch kein Problem sein sprich selbst wenn ich am 22. des Monats X zurückkehre, wird mein Antrag ohnehin ab Beginn des Monats gewährt, also doch kein Problem.
Ich verstehe, dass ein Neuantrag ein wenig aufwändig ist, aber auch nicht ein Drama, oder? Aber deine Idee klingt interessant. Ob das ginge?
Man kann seltsamerweise tatsächlich die dt. KK-Versicherung kündigen /auf Eis legen durch die Behauptung, D zu verlassen. Daß diese KK einen entsprechenden Nachweis dazu haben will, ist ja schonmal löblich
Die Vereinbarung mit der KV habe ich sogar schriftlich (E-Mail).
- aber wer dabei bereit ist die Originalflugtickets aus der Hand zu geben, dem ist ziemlich schnell an anderer Stelle nicht mehr zu helfen.
Ich verstehe nicht, was du damit meinst. Übrigens, natürlich nicht die Originalflugtickets, sonder eine digitale Kopie per E-mail. Sonst wie fliege ich denn?
27.01.2017, 18:44 #25
Prüfe bitte nochmal die Vereinbarung.
„ein Flugticket oder ein Visum ausreicht, liegt in der Kulanz der Versicherer.“
Verfolgungsbetreuung auch nach Abmeldung von Hartz 4 Brave Heart News / Diskussionen / Tagespresse 5 15.09.2016 11:05
Abmeldung von Hartz 4 - ohne Grund - Zuflussprinzip Beispiel Kim NoGo! Allgemeine Fragen 1 09.06.2016 18:32
§ 44 SGB X wg.KdU Pauschalen formlose Ablehnung ohne Überprüfung? Diriana KDU - Miete / Untermiete 1 15.08.2007 08:51

References: § 46
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