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Timestamp: 2016-10-28 16:22:27+00:00

Document:
2C_337/2015 (28.04.2015)
2C_337/2015 � � Urteil vom 28. April 2015
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch VWTI AG,
Mehrwertsteuer (4. Quartal 2008 bis 4. Quartal 2009 sowie 2010; Ermessenseinsch�tzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 13. M�rz 2015.
Bei einer am 26. und 27. M�rz 2012 durchgef�hrten Mehrwertsteuer-Kontrolle bei A.________ betreffend dessen Gesch�ftst�tigkeit (Restaurant-/Hotelbetrieb) fand die Eidgen�ssische Steuerverwaltung keine Buchhaltung und nur sp�rliche Belege vor. Sie nahm daher eine Ermessensveranlagung vor: Mit Einsch�tzungsmitteilungen vom 1. Mai 2012 verf�gte sie f�r die Abrechnungsperioden 4. Quartal 2008 bis 4. Quartal 2009 bzw. f�r die Steuerperiode 2010 eine Steuerkorrektur zugunsten des Bundes von Fr. 51'168.-- bzw. von Fr. 12'622.--. Die dagegen erhobenen Einsprachen blieben erfolglos. Mit Urteil vom 13. M�rz 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen die Einspracheentscheide erhobenen Beschwerden ab; bereits zuvor hatte es die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege verweigert (dazu Urteil des Bundesgerichts 2C_683/2014 und 2C_684/2014 vom 24. Oktober 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. April 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, "das Urteil des Bundesverwaltungsgericht (s) zur�ckzuweisen zur Neubeurteilung".
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende M�ngel sind spezifisch geltend zu machen und zu begr�nden (vgl. Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen), sofern sie nicht ins Auge springen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2.�Das Bundesverwaltungsgericht er�rtert umfassend, unter welchen Voraussetzungen und nach welchen Grunds�tzen die Eidgen�ssische Steuerverwaltung auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer eine Ermessensveranlagung vornimmt. Es nennt dabei als zentrales Element die Pflicht zur F�hrung und Vorlage von Aufzeichnungen �ber die Gesch�ftsvorg�nge und erl�utert die Konsequenzen von deren Missachtung sowie die Bedeutung von Erfahrungszahlen. Es stellt fest, dass der Beschwerdef�hrer seiner Aufzeichnungspflicht klar unzureichend bzw. schlicht nicht nachgekommen sei. Es schildert, dass die Steuerbeh�rde einen einzigen am 2. M�rz 2009 ausgedruckten Monatsbeleg �ber Einnahmen des Restaurants von Fr. 70'347.80 und des Hotels von Fr. 6'915.-- (Total Fr. 77'262.80) vorgefunden habe; zus�tzliche Angaben habe der Beschwerdef�hrer nicht geliefert; die Anzahl Pl�tze des Restaurants habe immerhin von einer Drittperson in Erfahrung gebracht werden k�nnen. Die Vorinstanz nimmt dann �ber Seiten hinweg Stellung zu Vorbringen des Beschwerdef�hrers; spezifisch legt es dar, warum isolierte, von diesem vorgelegte, angeblich den Monat Januar 2009 betreffende Tagesbelege nicht verwendbar seien. Unter Hinweis auf die Natur der Ermessensveranlagung und die damit verbundene Beweislastverteilung erkennt es, dass die von der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung angewandte Sch�tzungsmethode - Umrechnung des einzigen belegten Monatsumsatzes auf ein Jahr und Anwendung des f�r die betroffene Branche geltenden Saldosteuersatzes - korrekt sei.
Wohl wird in der Beschwerdeschrift Bezug auf gewisse �usserungen in den Erw�gungen des angefochtenen Urteils genommen. So wird eine "unerkl�rbare" Differenz zwischen dem Betrag von Fr. 12'000.-- gem�ss "Tagesbelege (n) des Monates Januar 2009" und dem von der Vorinstanz als massgeblich best�tigten Monatsumsatz von Fr. 77'262.80 geltend gemacht; auf die vorinstanzlichen diesbez�glichen Erl�uterungen wird indessen nicht bzw. h�chst unzureichend eingegangen. Ferner wird - offenbar - hinsichtlich der Ermittlung der Pl�tze im Restaurant bem�ngelt, dass die Steuerverwaltung sich diesbez�glich von einer Drittperson habe informieren lassen; es werden Vermutungen �ber Motive f�r eine Fehlinformation angestellt. Diese Spekulationen erscheinen schon darum irrelevant, weil nicht behauptet wird, dass bzw. inwiefern bei der Einsch�tzung von einer unrichtigen, die Umsatzsch�tzung bedeutend verf�lschenden Platzzahl ausgegangen worden w�re. Dar�ber hinaus bleibt unerfindlich, welche zus�tzlichen Abkl�rungen die Steuerverwaltung im M�rz 2012 "vor Ort" h�tte vornehmen sollen, nachdem der Beschwerdef�hrer seine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit schon per Mai 2010 aufgegeben und eine Anstellung als Koch angenommen hatte. So entbehrt denn auch die in diesem Zusammenhang erhobene Geh�rsverletzungsr�ge jeglicher Substanzierung.
2.3.�Die dem Bundesgericht vorgelegte Rechtsschrift enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.4.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG)

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 108