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Timestamp: 2018-09-26 14:53:40+00:00

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Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG Archives - Marktueberwachung.eu
Schlagwort-Archiv: Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG
EuGH: Deutschland muss die europäischen Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug übernehmen
Der EuGH hat mit Urteil vom 9.7.2015 – Rs. C-360/14 das Rechtsmittel der Bundesrepublik gegen das Urteil des EuG aus 2014 (Urt. v. 14.5.2014 – Rs. T-198/12) zurückgewiesen. Deutschland muss daher seine Regelungen für bestimmete Schwermetalle in Spielzeug (Arsen, Antimon und Quecksilber) den EU-Grenzwerten anpassen.
Dieser Beitrag wurde am 11. August 2015 von Sebastian Lißek in Rechtsprechung veröffentlicht. Schlagworte: Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 196 vom 12. Juni 2015 zur Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug eine Liste der harmonisierten Normen veröffentlicht (ABl. EU 2015 C 196, 1).
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 9 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG veröffentlicht.
Bundesrepublik legt im Streit um die Spielzeugrichtlinie Rechtsmittel beim EuGH ein
Die Bunderepublik Deutschland hat am 24. Juli 2014 gegen das Urteil des EuG vom 14. Mai 2014 – Rs. T-198/12 Rechtmittel beim EuGH eingelegt (Rs. C-360/14 P).
Dieser Beitrag wurde am 25. August 2014 von Sebastian Lißek in Rechtsprechung veröffentlicht. Schlagworte: Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.
Mehrere Änderungen der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG
Die Kommission hat im Juni und Juli 2014 drei Änderungsrichtlinien in Bezug auf die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG erlassen. Hierdurch sind einerseits Grenzwerte für TCEP und vergleichbare flammhemmende Stoffe sowie Biphenol A verschärft worden und andererseits die Verwendungsmöglichkeiten von Nickel in Spielzeugen erweitert worden.
Dieser Beitrag wurde am 23. Juli 2014 von Dr. Alexander Koch in Gesetzgebung veröffentlicht. Schlagworte: Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.
EuG: Bundesrepublik muss Grenzwerte der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG umsetzen
Nach einem Urteil des EuG vom 14. Mai 2014 – Rs. T-198/12 muss die Bundesrepublik Deutschland die Grenzwerte der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG für Antimon, Arsen und Quecksilber umsetzen.
Dieser Beitrag wurde am 16. Mai 2014 von Dr. Alexander Koch in Rechtsprechung veröffentlicht. Schlagworte: 2. GPSGV, Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.
Im Abl. EU 2013 L 355, 92 ist eine umfangreiche Berichtigung der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG veröffentlicht worden. Die Änderungen betreffen jeweils sprachliche Präzisierungen.
Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 317, 5 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen i.S.d. Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG veröffentlicht.
Kommission billigt Beibehaltung alter Grenzwerte für Spielzeug in Deutschland
Die Kommission hat mit Beschluss vom 7. Oktober 2013 (ABl. EU 2013 L 267, 7) vorläufig gebilligt, dass die Bundesrepublik Deutschland weiterhin die alten Grenzwerte für Antimon, Arsen, Barium, Blei und Quecksilber in Spielzeug verwenden darf und nicht die Grenzwerte der neuen Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG umsetzt muss. Dem Beschluss war ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem EuG (Rs T-198/12 R) vorangegangen, in welchem der Kommission aufgegeben wurde, die nationalen Grenzwerte bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zu billigen.
Dieser Beitrag wurde am 10. Oktober 2013 von Dr. Alexander Koch in Gesetzgebung, Rechtsprechung veröffentlicht. Schlagworte: 2. GPSGV, Kommission, Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.
Grenzwerte für Barium in Spielsachen verschärft
Die Kommission hat durch Verordnung (EU) Nr. 681/2013 die Grenzwerte für Barium in der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG verschärft.
Dieser Beitrag wurde am 1. Oktober 2013 von Dr. Alexander Koch in Gesetzgebung veröffentlicht. Schlagworte: Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG.

References: EuGH 
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