Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=KG&Datum=22.05.1996&Aktenzeichen=1%20Ss%2096/96
Timestamp: 2019-05-26 20:32:44+00:00

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KG, 22.05.1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - dejure.org
KG, 22.05.1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96)
https://dejure.org/1996,4863
KG, 22.05.1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) (https://dejure.org/1996,4863)
KG, Entscheidung vom 22.05.1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) (https://dejure.org/1996,4863)
KG, Entscheidung vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) (https://dejure.org/1996,4863)
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KG, 16.06.1997 - 1 Ss 36/97
Eine kurze Freiheitsstrafe darf daher allein verhängt werden, wenn aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände auf sie nicht verzichtet werden kann (…vgl. BGHR § 47 Abs. 1 StGB Umstände 6; KG, Beschluß vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - Dreher/Tröndle a.a.0.
Eine kurze Freiheitsstrafe darf daher allein verhängt werden, wenn aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände auf sie nicht verzichtet werden kann (vgl. BGHR § 47 Abs. 1 StGB - Umstände 6; KG, Beschluß vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - Dreher/Tröndle a.a.O. § 47 Rdn. 7).
KG, 09.08.1996 - 1 Ss 192/96
Das Vorliegen dieser Ausnahmevoraussetzungen des § 47 StGB darf jedoch weder schematisch aus dem Vorliegen einschlägiger Vorstrafen, noch aus der gleichzeitigen Aburteilung einer Anzahl von Fällen geschlossen werden, sondern ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalles festzustellen, wobei die Anzahl, das Gewicht und der zeitliche Abstand der Vorstrafen, die Umstände der vorliegenden Taten und deren Schuldgehalt sowie die Lebensverhältnisse des Täters .zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG StV 1995, 472 ; OLG Frankfurt StV 1995, 27 [28]; OLG Düsseldorf NStE Nr. 6 zu § 47 StGB ; Beschluß des Senats vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - Dreher/Tröndle, § 47 Rdn. 2, 3).
Zur Begründung "besonderer Umstände" im Sinne des § 47 StGB kann deshalb nicht allein auf die Eigenschaft eines Betäubungsmittels als besonders gefährlich abgestellt werden (vgl. Beschluß des Senats vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - BayObLG a.a.O.).
KG, 24.02.1997 - 1 Ss 10/97
Betäubungsmittelstrafrecht: Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben, …
Da der Handel und der sonstige verbotene Umgang mit Heroin weit verbreitet ist und daher zu den durchschnittlich, gewöhnlich vorkommenden Taten gleicher Art zu rechnen ist, kann nach dem Regelungszusammenhang der genannten Vorschrift zur Begründung "besonderer Umstände" nicht allein auf die Eigenschaft als besonders gefährliche Droge abgestellt werden (vgl. BayObLG NStE Nr. 8 zu § 47 StGB ; KG, Beschlüsse vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - sowie vom 9. August 1996 - (4) 1 Ss 192/96 (79196) - ), zumal es sich bei dem Angeklagten um einen unvorbelasteten Ersttäter handelt.
KG, 25.09.1996 - 1 Ss 200/96
StGB § 47 Abs. 1, § 267 Abs. 1
Eine Freiheitsstrafe unter sechs Monaten darf allein verhängt werden, wenn aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände auf sie nicht verzichtet werden kann (…vgl. BGHR § 47 Abs. 1 StGB Umstände 6; Beschluß des Senats vom 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) - Dreher/Tröndle, StGB 47. Aufl., § 47 Rdn. 7).
KG, 30.01.2001 - 1 Ss 13/01
Das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen des § 47 StGB darf dabei nicht schematisch aus dem Vorliegen einschlägiger Vorstrafen geschlossen werden, sondern ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalles festzustellen, wobei die Anzahl, das Gewicht und der zeitliche Abstand der Vorstrafen, die Umstände der vorliegenden Tat und deren Schuldgehalt sowie die Lebensverhältnisse des Täters zu berücksichtigen sind (vgl. Senat, Beschlüsse vom 25. September 1996 - (4) 1 Ss 200/96 (85/96) - m.w.N. und 22. Mai 1996 - (4) 1 Ss 96/96 (44/96) ).

References: § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 267
 § 47
 § 47
 § 47