Source: https://fluechtlingshilfeiranev2010.wordpress.com/hilfe-bei-behorden/aktuelle-informationen/
Timestamp: 2017-04-24 17:12:53+00:00

Document:
aktuelle Informationen | Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010
Sozialleistungen für Ausländer nach SGB II und SGB XII, Juni 2011
Wichtig: § 8 Abs. 2 SGB II wurde geändert! Nunmehr reicht die rechtliche Möglichkeit, eine Beschäftigung vorbehaltlich einer Arbeitsmarktprüfung aufzunehmen. Die bisher von einigen Gerichten geforderte konkrete Aussicht auf eine Arbeitserlaubnis ist nicht mehr erforderlich!
http://www.gesetze.juris.de/sgb_2/__8.html
ALGII- Bildungspaket auch für AsylbLG-Kinder
Bundesweit nutzbare Infos und Musterantrag des Flüchtlingsrates Berlin zum Bildungspaket nach § 6 AsylbLG. Berliner Senatsbeschluss zum Hartz IV Bildungspaket für Kinder nach AsylbLG. Übersicht über die bundesweite Praxis. Juni 2011
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/print_neue_meldungen.php?sid=526
Sozialleistungen zur Finanzierung einer Psychotherapie für Flüchtlinge (einschl. Fahrt- und Dolmetscherkosten) nach AsylbLG, SGB V, SGB XII, SGB VIII, OEG; Therapeutenzulassung nach PsychThG und SGB V. Vortrag beim Symposium der Bundespsychotherapeutenkammer „Bessere psychotherapeutische Versorgung von Migranten“ am 7.10.2010, pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/arbeitshilfen/Psychotherapie_fuer_Fluechtlinge.pdf
Bremer Modell Krankenversichertenkarten nach §§ 4 und 6 AsylbLG
Infos zum Bremer Modell, Fachliche Weisung Bremen zu § 4 AsylbLG, Vertrag nach § 264 Abs 1 SGB V mit der AOK Bremen, Leistungsausschlüsse und genehmigungspflichtige Leistungen. Oktober 2010, pdf
Schreiben StS Fritsch v. 02.11.2010 an Sozialämter, Krankenscheine zum Quartalsbeginn auszugeben, um zeitnahe Versorgung spontan auftretender Erkrankungen sicherzustellen.
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Krankenscheine-quartalsweise-vorab.pdf
Berlin: Berliner Leistungskatalog zu § 6 AsylbLG
Berliner Senatsverwaltung für Soziales, Leistungskatalog zu § 6 AsylbLG für asylsuchende und geduldete Flüchtlinge. April 2011
http://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/rdschr/2011_04.html
Berlin: Schulpflicht und Übermittlungspflicht der Schulen
Rundschreiben Bildungssenator Berlin v. 12.11.09 zur Schulpflicht für asylsuchende, geduldete und „illegale“Kinder, keine Erfassung des Aufenthaltsstatus durch die Schulen, keine Datenübermittlung beim Schulbesuch „illegaler“ Kinder.
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Schulpflicht_Berlin.pdf
Berlin:Das Krankenhaus als Nothelfer für Nichtversicherte
Voraussetzungen der Erstattung von Krankenhausbehandlung in Notfällen durch das Sozialamt nach § 25 SGB XII. Hinweise und Antragsformulare Sen Soz Berlin. März 2011, pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Antrag_Nothilfe_P25_SGBXII_Berlin.pdf
Berlin: Duldung für Schwangere ohne legalen Aufenthaltsstatus
Duldungsregelung, Geburtsurkunden, Behördenzuständigkeit für Schwangere ohne legalen Aufenthaltsstatus drei Monate vor und nach der Geburt. Schreiben Berliner Senat für Gesundheit, Berliner Senat für Inneres mit Senats-Merkblatt zur Beratung. Februar 2011, pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Duldung_Schwangere_Berlin.pdf
Berlin zur med. Versorgung „illegal“ aufhältiger Ausländer
Rundschreiben an Krankenhäuser und Sozialämter: Verbot der Datenübermittlung nach VwV AufenthG bei der Notfallbehandlung, Dez. 2009
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/VwV87AufenthG_SenSozGes_Sozamt_Krhs.pdf
Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen für ausländische Studierende
Aufenthaltsrecht, Arbeitserlaubnis im und nach dem Studium, Krankenversicherung, BAföG, Wohngeld, Sozialleistungen für Schwangere und Studierende mit Kind, Besonderheiten für Bürger der EU und der Türkei. Von Prof. jur. Dorothee Frings, HS Niederrhein, Juni 2010
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Frings_AufenthR_SozR_Studierende.pdf

References: § 8
 § 6
 § 4
 § 264
 § 6
 § 6
 § 25