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Timestamp: 2019-05-19 10:24:51+00:00

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Ohne diese Hilfen wären viele Gründungen gar nicht erst zustande gekommen oder nach kurzer Zeit gescheitert
Zur Förderung der Selbständigkeit ist es auch notwendig dass Privatisierungspotentiale insbesondere im kommunalen Bereich verstärkt
Lösung Durch ein Artikelgesetz das die Leistungsverpflichtungen in verschiedenen Gesetzen und Rechtsverordnungen einschränkt sollen die notwendigen Einsparungen erzielt
Nach Maßgabe des Landeshaushalts werden den Schulträgern neben dem Schullastenausgleich Finanzhilfen zu den Kosten der Schülerspeisung der notwendigen Beförderung der Schüler auf dem Schulweg sowie zu schulaufsichtlich
Durch die Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes mit der Sitzverlegung von Weimar nach Gotha mit Ausnahme des in Meiningen verbleibenden Fachbereichs Polizei werden die rechtlichen Voraussetzungen für eine kostensparende
Außerdem entfällt eine Erstattung von Reisekosten bei Umzügen am bisherigen
Die Kürzung der staatlichen Finanzhilfe bei bestimmten berufsbildenden Schulen Berufsaufbauschulen Fachschulen und Berufsfachschulen mit zweijährigen Bildungsgängen nicht berufsqualifizierend wird zu Einsparungen führen
Im Zusammenhang mit dieser Aufgabe ist insbesondere zu regeln dass die zur Beschreibung der Erdoberfläche notwendige umfangreiche Datenerfassung und deren Aufbereitung nur einmal durch eine dafür geeignete Stelle so erfolgt dass diese
Unterlagen von anderen Stellen 1 Auf Anforderung haben alle öffentlichen Dienststellen Unterlagen die für die Aufgaben der Landesvermessung von Bedeutung sind den Landesvermessungsbehörden zur Auswertung vorzulegen
RGB l I S 534 übertrug die Leitung des gesamten öffentlichen Vermessungswesens dem Reichsminister des Innern und ermächtigte ihn eine auch die Belange der Landesvermessung regelnde Reichsvermessungsordnung zu erlassen Mit dem
Zu §4 Durch diese Bestimmung soll sichergestellt werden dass nur die Basisdaten des Liegenschaftskataster s oder des Amtlichen Topographisch Kartographischen Informationssystems als Grundlage für die raumbezogenen Informationssysteme
Zwischenzeitlich sind das die Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung nach dem Beamtenrechtsrahmengesetz und dem Bundesbeamtengesetz verbessernde Elfte Gesetz zur Änderung dienstrecht l ich er Vorschriften vom20 Mai1994
Dabei Teilzeitbeschäftigung wegen Bewerber mangels die Übernahme von Nebentätigkeiten dem Zweck der Regelung Bewerber für das Beamtenverhältnis zu gewinnen nicht zuwiderläuft sind in dieser Fallgruppe teilzeitbeschäftigte Beamte
Ich frage die Landesregierung 1 Gibt es im Freistaat Thüringen irgendwelche Hinweise auf Verbindungen zwischen Justiz oder Polizei
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Überschwemmungsgebiete an Gewässern erster Ordnung wurden bisher von den oberen Wasserbehörden durch Rechtsverordnung festgestellt
Das Personalsoll für die Betriebsprüfung wurde in der Antwort des Finanzministers auf die Kleine Anfrage 236 Drs
Ich frage die Landesregierung 1 Müssen durch die Thüringer Talsperrenverwaltung oder das Land Thüringen bei der Versagung der Genehmigung für die Talsperre Leibis Zahlungen an Dritte geleistet
Bei Entscheidungen von bergrecht l ich e n Erlaubnis und Bewilligung san trägen zur Aufsuchung bzw
Für Abgrabungen mit einer Größe der beanspruchten Gesamtfläche einschließlich Betriebsanlagen und Betriebseinrichtung von 5 Hektar oder mehr oder einer Förderung von 1000 Tagestonnen oder mehr ist eine
An welchen Gesellschaften ist die LEG aktuell mit welchen Geschäftsanteilen beteiligt und wer sind bei weniger als 100 Prozent eigener Beteiligung die anderen Gesellschafter mit welchen Anteilen
Aus dem Haushalt des Landes erhält die LEG hauptsächlich folgende Fördermittel Konversion Zur Realisierung der Konversionsmaßnahmen erhielt die LEG seit 1992 mit abnehmender Tendenz Fördermittel von durchschnittlich 23 Millionen
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welcher Grundlage wurde der Personalbedarf der Thüringer Finanzämter ermittelt
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Kleingartenvereine gibt es im Freistaat Thüringen aufgeschlüsselt auf Landkreise und kreisfreie Städte 2 Wie groß ist die von diesen Kleingartenvereinen insgesamt bewirtschaftete
DM fließen jährlich als Umsatzsteuer ausgleich Bundesergänzungszuweisungen Länderfinanzausgleich und im Rahmen der EU und Bund Länder Programme dem Landeshaushalt zu
Ich frage die Landesregierung 1 Ist die Landesregierung bereit für 1999 die Durchführung eines Europartenariats in Thüringen bei der Europäischen Kommission zu beantragen und falls nein warum
Aus damaliger Sicht sollten die Gemeinden als Aufgabenträger ab 1997 selbst in der Lage sein diese Kosten zu
Ich frage daher die Landesregierung 1 Für wie viele Schulen schulartenbezogen stehen Computer für den Unterricht zur
Mittelverwendung 1998 112 TDM 3 3 Bundesinitiative Schulen ans Netz SaN Ziel § 1996 bis 1997 reine Ausstattungsinitiative unter Einbeziehung von Fördermitteln des BMBF und von Sponsoren § ab 1998 Aufgreifen inhaltlicher
Im Zuständigkeitsbereich der kreisfreien Städte werden die Aufgaben der Veterinär und Lebensmittelüberwachung derzeit organisatorisch von staatlichen Sonderbehörden die den Städten angegliedert sind wahrgenommen obwohl die
geändert durch Gesetz vom 8 Juni 1995 GVBl S 200 wird wie folgt geändert 1 § 3 wird wie folgt geändert a Absatz 1 Satz 2 erhält folgende Fassung. Die zuständigen staatlichen Behörden können den Gemeinden
Satz 1 ThürKO Durch die Übertragung der staatlichen Aufgaben in den übertragenen Wirkungskreis wird die Stellung des Landrat s insbesondere seine Gesamtverantwortlich k ei t als allgemeine Verwaltungsbehörde im Landkreis
Je Eckmann für Beamte die von den Landkreisen zu übernehmen sind beträgt die Personalkosten erstattung für1997 einschließlich der für Beamte an den Kommunalen Versorgungsverband Thüringen zu entrichtenden Versorgungsumlage
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Thüringer Lehrer wurden bisher insgesamt und wie viele Lehrer wurden auf der Grundlage des § 76 a des Thüringer Beamtengesetzes nach dem Modell der Einstellungsteilzeit
15§ 60 wird wie folgt geändert a. Dem Absatz 2 wird folgender Satz 2 angefügt Diese aufgeschlüsselte Abrechnung ist bei Nutzung in einem Haushalt nur zulässig wenn der Teilnehmers chr i f t l ich erklärt hat dass er alle zum
Zu den einzelnen Bestimmungen. Zu § 1 Anwendungsbereich. Die Bestimmung legt den Anwendungsbereich des Gesetzes fest
Absatz 3 regelt die Abgrenzung von Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages zu Mediendiensten
Absatz 1 Nr 1 und 2 sieht zwei Möglichkeiten vor der Binnenpluralität genügende Strukturen zu bilden
Absatz 6 stellt die Schaffung der organisatorischen finanziellen und technischen Voraussetzungen der Offenen Kanäle in die Verantwortung der TLM die hierbei den Rahmen ihrer haushaltsmäßigen Möglichkeiten zu wahren hat
Die in den Absätzen 2 und 3 geregelten Anzeige Mitteilungs und Auskunftspflichten der Betreiber von Kabelanlagen sollen der TLM eine Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des Gesetzes §§ 37 ff
Zu § 49 Wahl des Direktors Absatz 1 enthält Bestimmungen über die Wahl die Qualifikation und die Art der Tätigkeit des Direktors der TLM Durch die vorgesehene Ausschreibung der Stelle des Direktors vor der Wahl und die
Absatz 2 präzisiert die allgemeinen Verpflichtungen zur Datensicherung
Ich frage die Landesregierung 1 Aus welchen Gründen hat die Landesregierung bisher davon abgesehen konkrete Schritte für die Gründung einer von ihr grundsätzlich begrüßten Thüringer Stiftung Medienkompetenz
Wie ist die Pachtpreis gestaltung im erwerbs mäßigen Obst und Gemüse bau und wiest e l lt sich der Pachtpreis spiegel für Kleingärten in den Landkreisen und Kommunen in Thüringen dar
Wie viele Thüringer Großbetriebe gehören zu Konzernen mit Sitz in den alten Bundesländern und unterliegen demzufolge der Vereinbarung wonach solche Betriebe von den dortigen Betriebsprüfungsstellen geprüft
Ich frage die Landesregierung 1 Welches Ergebnis erbrachten die Betriebszählungen und die Einteilung in Größenklassen zum 1 Januar 1995 in Thüringen und den anderen neuen Ländern
Die neuen Bundesländer führten am 1 Januar 1995 erstmalig diese Erfassung und Einordnung nach bundeseinheitlichem Muster durch
Die Form der Ausschreibung der Maßnahme war geeignet die wirtschaftlich vorteilhafteste Variante zu
Die Gesamtinvestitionskosten setzen sich aus einer Reihe von Einzelkosten zusammen und betragen insgesamt 262 Mio
Der Thüringer Rechnungshof hat weiter ausgeführt dass sich der vom Thüringer Finanzministerium ermittelte Barwertvorteil bei der Alternative Leasing gegenüber der Alternative Eigenbau von anfangs rd
DM sei vom Land noch nicht bezahlt worden da die erforderlichen prüffähigen Schlußrechnungen von den Auftragnehmern bisher nicht vorgelegt worden sind. Die vom Rechnungshof in seiner zusammenfassenden Würdigung geäußerten Zweifel
Der Rechnungshof hat weiter darauf hingewiesen die beanstandete Verfahrensweise sei umsoweniger verständlich als die Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers zu der geplanten Maßnahme durch Ausbringen entsprechender
Außerplanmäßige Ausgaben 331 Der Rechnungshof hat beanstandet in den nachstehenden Fällen sei vom Thüringer Finanzministerium außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt worden obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen nicht
Im übrigen werde eine haushaltsrechtliche Möglichkeit wegen einer Einzelmaßnahme eine Vorbindung des Gesamtvolumens künftiger Haushalte festzulegen nicht
Ich frage die Landesregierung 1 Für welche Gemeinden und Zweckverbände erfolgten bisher in Thüringen Ersatzvornahmen für den Erlaß von Gebühren bzw
Bis wann soll das seit fast sechs Jahren laufende Verfahren endlich abgeschlossen werden
Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Anzahl wurden bisher für das Haushaltsjahr 1996 Lehrer und Erzieherstellen
Die vorgesehenen Regelungen im Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung der Bundesregierung zielen auf eine Begrenzung der massiven Kostensteigerung
Ich frage die Landesregierung 1 Wie entwickelten sich im laufenden Haushaltsjahr nach Monaten getrennt die Einnahmen des Landes infolge n den Einnahmearten a Steuern und steuerähnliche Abgaben b Verwaltungseinnahmen
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Mittel ihrer Herkunft nach wurden in Thüringen in welcher Höhe und in welchen Jahren an welchen Standorten seit 1990 für Konversionsmaßnahmen
Wie wird der Status als Dauerkleingartenanlage nach dem Bundeskleingartengesetz für Kleingartenanlagen in Thüringengesichert

References: §4
 § 1996
 § 3
 § 76
 § 1
 § 49