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Timestamp: 2016-02-14 08:09:06+00:00

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HESSISCHER-VGH - 15.06.2004, 3 UZ 2302/02 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Beschluss vom 15.06.2004, Aktenzeichen: 3 UZ 2302/02 HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 3 UZ 2302/02Beschluss vom 15.06.2004
Leitsatz:1. Für die Frage gebäudegleicher Wirkungen baulicher Anlagen ist nicht von einem festen Höhenmaß auszugehen etwa 1,50 oder 2,00 m.
2. Stützmauern mit maximal 2,54 m Höhe können bauordnungsrechtlich abstandsflächenpflichtig und wegen Nicht-Einfügens in die nähere Umgebung bauplanungsrechtlich unzulässig sein.
3. Auch eine 1,50 m hohe, 1,10 m tiefe und über 21,00 m lange grenzseitige Stützmauer mit Erdanschüttungen und einem 0,90 m hohen, aufgesetzten Maschendrahtzaun als Absturzsicherung kann gebäudegleiche Wirkungen entfalten.Rechtsgebiete:BauGB, HBO 1993, HBO 2002Vorschriften:§ 34 Abs. 1 BauGB, § 6 Abs. 9 HBO 1993, § 6 Abs. 8 HBO 2002, § 55 HBO 2002 Nr. 7.3 Anl 2 zuStichworte:Abstandsfläche, Einfügen, Gebäudegleiche Wirkungen, StützmauerVerfahrensgang:VG Gießen 1 E 3128/01 vom 01.07.2002VolltextUm den Volltext vom HESSISCHER-VGH – Beschluss vom 15.06.2004, Aktenzeichen: 3 UZ 2302/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.Volltext der Entscheidung kaufen
Weitere Entscheidungen vom HESSISCHER-VGHHESSISCHER-VGH – Beschluss, 3 UZ 2302/02 vom 15.06.20041. Für die Frage gebäudegleicher Wirkungen baulicher Anlagen ist nicht von einem festen Höhenmaß auszugehen etwa 1,50 oder 2,00 m.
3. Auch eine 1,50 m hohe, 1,10 m tiefe und über 21,00 m lange grenzseitige Stützmauer mit Erdanschüttungen und einem 0,90 m hohen, aufgesetzten Maschendrahtzaun als Absturzsicherung kann gebäudegleiche Wirkungen entfalten.HESSISCHER-VGH – Beschluss, 11 TP 1440/04 vom 15.06.2004Einem Architekten, über dessen Vermögen mangels Masse ein Insolvenzverfahren nicht eröffnet werden kann, fehlt die für die Eintragung in das Berufsverzeichnis erforderliche Zuverlässigkeit für die Ausübung des Berufs des Architekten (im Anschluss an das Urteil des Senats vom 10. Mai 1994 - 11 UE 627/93 -).HESSISCHER-VGH – Beschluss, 9 TM 1196/01 vom 08.06.2004Im Verfahren der Erzwingungsvollstreckung nach § 169 Abs. 1 VwGO ist der Einwand des Schuldners, die titulierte Pflicht erfüllt zu haben, nur beachtlich, wenn die Erfüllung unstreeitig oder vom Schuldner durch Urkunden im Sinne des § 775 Nr. 4 ZPO in Verbindung mit § 167 Abs. 1 VwGO nachgewiesen ist.
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References: § 6
 § 6
 § 55
 § 169
 § 775
 § 167