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Timestamp: 2016-09-26 22:26:27+00:00

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4A_512/2015 (14.04.2016)
4A_512/2015 � � Urteil vom 14. April 2016
Individualabrede, Auslegung nach dem Vertrauensprinzip,
A.________ (Versicherungsnehmer, Kl�ger, Beschwerdef�hrer) hatte am 10. September 2009 bei der B.________ AG (Versicherung, Beklagte, Beschwerdegegnerin) eine Motorfahrzeugversicherung abgeschlossen. Am 3. M�rz 2011 erlitt er mit dem versicherten Fahrzeug einen schweren Verkehrsunfall, bei welchem am Fahrzeug ein Totalschaden entstand. Der Versicherungsnehmer wurde von der Versicherung im Hinblick auf die Schadenregulierung aufgefordert, den Kaufpreis mitzuteilen, worauf er mit E-Mail vom 11. M�rz 2011 einen Betrag von EUR 50'000.-- angab. Die Versicherung stellte aufgrund von Abkl�rungen jedoch fest, dass der Versicherungsnehmer das Fahrzeug zum Preis von EUR 25'200.-- (Fr. 38'700.--) gekauft hatte. Sie verweigerte in der Folge Leistungen, da wegen der Angabe eines falschen Kaufpreises der Fall einer betr�gerischen Begr�ndung eines Versicherungsanspruchs gem�ss Art. 40 VVG vorliege.
B.a.�Mit Klage vom 24. Dezember 2012 beim Bezirksgericht Rheinfelden beantragte der Kl�ger, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen Fr. 52'975.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 3. M�rz 2011 zu bezahlen.
B.b.�Die vom Kl�ger gegen dieses Urteil erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 21. Januar 2015 gut, und es verpflichtete die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 52'975.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 7. April 2011 zu bezahlen, unter entsprechender Kosten- und Entsch�digungsfolge.
B.c.�Mit Urteil vom 3. Juni 2015 (4A_119/2015) hiess das Bundesgericht eine gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 21. Januar 2015 erhobene Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ck. Es kam im Wesentlichem zum Schluss, dass es sich bei der fraglichen Bestimmung in den AVB der Beschwerdegegnerin nicht um eine ungew�hnliche Klausel handle, weshalb diese zur Anwendung komme. Da das Obergericht jedoch offen gelassen habe, ob eine den AVB vorgehende Individualabrede getroffen wurde, wies es die Sache zur Pr�fung dieser Frage an die Vorinstanz zur�ck.
B.d.�Das Obergericht des Kantons Aargau verneinte diese Frage, weshalb es mit Urteil vom 19. August 2015 die Berufung abwies.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. August 2015 sei aufzuheben und die Klage gutzuheissen.
Die Eintretensvoraussetzungen geben keinen Anlass zu Bemerkungen. Auf die Beschwerde - ist unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
2.1.�Es ist nach wie vor umstritten, ob die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf Art. 40 VVG vom Versicherungsvertrag mit dem Beschwerdef�hrer zur�cktreten durfte, nachdem dieser ihr im Nachgang zu seinem Unfall vom 3. M�rz 2011 mit E-Mail vom 11. M�rz 2011 einen zu hohen Kaufpreis des besch�digten Fahrzeuges genannt hat.
Gem�ss Ziffer C 3.321 der Allgemeinen und Erg�nzenden Versicherungsbedingungen (nachfolgend: AVB) ist der Kaufpreis f�r die Bestimmung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin massgebend. Der Beschwerdef�hrer ist jedoch der Ansicht, dass der Kaufpreis des versicherten Fahrzeuges irrelevant sei, weil die Versicherungsleistung im Schadensfall einzig vom vereinbarten Fahrzeugwert von Fr. 81'500.-- und nicht vom effektiv bezahlten Kaufpreis von Fr. 38'700.-- abh�nge. Er macht geltend, die Parteien h�tten eine den AVB und damit auch Ziffer C 3.321 vorgehende Individualabrede getroffen, wonach der Kaufpreis f�r die Bemessung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im Versicherungsfall keine Rolle spiele.
2.2.�Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen einer solchen Individualabrede bzw. kam zum Schluss, dem Beschwerdef�hrer sei der Nachweis nicht gelungen, dass er mit der Beschwerdegegnerin eine den AVB vorgehende Individualabrede getroffen habe. Auf dem schriftlichen, vom Beschwerdef�hrer unterzeichneten Antrag sei nichts von einer Individualabrede vermerkt. Im Gegenteil, auf der letzten Seite werde darauf hingewiesen, dass Abmachungen oder Zusagen des Verkaufsdienstes in Abweichung von dem gedruckten Antrag oder von den AVB f�r die Beschwerdegegnerin nur verbindlich seien, wenn sie von der zust�ndigen Stelle schriftlich best�tigt w�rden. So habe auch der Versicherungsagent C.________, der zwar vom Schn�ppchenkauf des Beschwerdef�hrers gewusst habe, nicht best�tigt, dass die Parteien eine Individualabrede getroffen h�tten, sondern h�tte vielmehr ausgesagt, dass die �bliche Kaskoversicherung mit den �blichen Zeitwertzusatzbedingungen gem�ss AVB vereinbart worden seien. Auch aus dem Informationsblatt k�nne der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten; dabei handle es sich bloss um eine Verkaufshilfe bzw. ein Informationsblatt, welches der Versicherungsagent anl�sslich des Verkaufsgespr�chs dem Beschwerdef�hrer abgegeben habe. Das Blatt enthalte nur eine kurze Erkl�rung der versicherbaren Bausteine und der wichtigsten Ausdr�cke und habe rein informativen Charakter, was auf dem Blatt auch ausdr�cklich festgehalten worden sei. Schliesslich deute auch das Verhalten des Beschwerdef�hrers nach Vertragsschluss nicht auf das Vorliegen einer Individualabrede hin. Denn obwohl in der Police als Entsch�digungsart "Zeitwertzusatz gem�ss C 3.321 AVB" vermerkt sei, habe der Beschwerdef�hrer gegen die Police nicht remonstriert. H�tte er n�mlich beim Versicherungsabschluss tats�chlich derart Gewicht darauf gelegt, dass sein Schn�ppchenpreis im Schadensfall h�her versichert werde und h�tte dementsprechend tats�chlich die behauptete Individualabrede mit dem Versicherungsagenten C.________ getroffen werden sollen, so w�re zu erwarten gewesen, dass er die Police bez�glich der Entsch�digungsart bei Totalschaden genau studiere und entsprechend interveniere. Der Kaufpreis sei demnach f�r die Leistungspflicht des Versicherers relevant gewesen, weshalb der Beschwerdef�hrer �ber eine Tatsache i.S.v. Art. 40 VVG get�uscht habe.
3.1.�Allgemeine Versicherungsbedingungen sind f�r das Vertragsverh�ltnis nur insoweit relevant, als sie, wenn sie dem individuellen Vertragsverh�ltnis inkorporiert worden sind, die Vermutung schaffen, ihr Inhalt sei insgesamt von den Parteien gewollt. Wenn die Vertragsparteien jedoch eine von den AVB abweichende Willenserkl�rung abgeben, kann dies von ihnen vern�nftigerweise nur so gedeutet werden, dass diese konkrete Erkl�rung den abstrakten AVB vorgehen (BGE 125 III 263 E. 4b/bb S. 267; 123 III 35 E. 5c/bb S. 44; Urteil 5C.271/2004 vom 12. Juli 2005 E. 2; vgl. auch ERNST KRAMER, Berner Kommentar zum Obligationenrecht, 1986, N. 210 zu Art. 1 OR). Eine Individualabrede kann auch bloss m�ndlich vereinbart werden (CORINNE ZELLWEGER-GUTKNECHT/EUGEN BUCHER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 54 zu Anh. Art. 1 OR).
3.2.�Aus dem Versicherungsantrag vom 10. September 2009 geht hervor, dass "Abmachungen oder Zusagen des Verkaufsaussendienstes in Abweichung von der gedruckten Offerte, von dem gedruckten Antrag oder von den Allgemeinen und Erg�nzenden Vertragsbestimmungen (...) f�r die AXA (...) nur verbindlich [sind], wenn sie von der zust�ndigen Stelle schriftlich best�tigt worden sind". Eine solche schriftliche Best�tigung liegt unbestrittenermassen nicht vor, weshalb man daraus schliessen k�nnte, es k�nne gar keine den AVB vorgehende Individualabrede getroffen werden bzw. der Versicherungsagent sei nicht dazu erm�chtigt gewesen. Die Vorinstanz nennt diese Klausel zwar im angefochtenen Entscheid, st�tzt ihre Begr�ndung jedoch nicht darauf ab. Ebenso wenig hat sich die Beschwerdegegnerin - weder im vorinstanzlichen noch im bundesgerichtlichen Verfahren - darauf berufen. Zu Recht, denn auch mit einer solchen " Sperrklausel " k�nnen abweichende m�ndliche Individualabreden nicht in jedem Fall verhindert werden, da die anders lautende m�ndliche Vereinbarung (auch bei Abreden mit Hilfspersonen bzw. mit einem Versicherungsagenten) zu einem konkludenten Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform f�hren kann (NADIA WALKER, Kontrolle von Konsumenten-AGB unter besonderer Ber�cksichtigung der Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG, 2015, S. 47; FRANZISKA MARTHA BETSCHART, Der Grundpfandvertrag und die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Banken, 2011, S. 79 f. Rz. 277). Es ist dabei gem�ss dem Vertrauensprinzip auf die konkreten Umst�nde des Einzelfalles abzustellen.
4.1.�Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid davon aus, dass "der Inhalt des zwischen den Parteien geschlossenen Versicherungsvertrages vom 10. September 2009 (...) nicht sogleich nach dem Vertrauensprinzip auszulegen [ist], vielmehr (...) der Kl�ger zun�chst nachzuweisen [hat], dass er mit der Beklagten �berhaupt eine Individualabrede getroffen hat". Der Beschwerdef�hrer r�gt, diese Auffassung der Vorinstanz sei bundesrechtswidrig. Er macht geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass nicht nur bez�glich dem Inhalt eines Vertrages, sondern auch bez�glich der Frage, ob �berhaupt ein Vertrag zustandegekommen sei, das Vertrauensprinzip zur Anwendung komme. Entsprechend habe die Vorinstanz nicht gepr�ft, wie die Handlungsweise des Versicherungsagenten bzw. die Aush�ndigung des Informationsblattes durch denselben mit Beschrieb der Leistung im Schadenfall nach Treu und Glauben vom Vertragspartner habe verstanden werden d�rfen und m�ssen. Diese R�ge ist berechtigt. Die Vorinstanz hat f�r die Frage, ob eine Individualabrede getroffen wurde, einzig nach der tats�chlichen Willens�bereinstimmung geforscht, den diesbez�glichen Nachweis verneint. Sie hat nicht weiter gepr�ft, ob eine Individualabrede nach dem Vertrauensprinzip anzunehmen ist.
4.2.�Der Bestand eines Vertrages ist wie dessen Inhalt durch Auslegung der Willens�usserungen der Parteien zu bestimmen. Ziel der Vertragsauslegung ist es, in erster Linie den �bereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien festzustellen (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR). Diese subjektive Vertragsauslegung beruht auf Beweisw�rdigung, die vorbeh�ltlich der Ausnahmen von Art. 97 und 105 BGG der bundesgerichtlichen �berpr�fung entzogen ist. Erst wenn eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten. Massgebend ist dabei der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Nachtr�gliches Parteiverhalten ist bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung; es kann h�chstens - im Rahmen der Beweisw�rdigung - auf einen tats�chlichen Willen der Parteien schliessen lassen. Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen).
4.3.�In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass der Versicherungsagent C.________ im Zeitpunkt der Vertragsverhandlungen �ber den sehr tiefen vom Beschwerdef�hrer bezahlten Kaufpreis des Fahrzeuges informiert wurde. Er wusste folglich vom "Schn�ppchenkauf" des Beschwerdef�hrers, insbesondere, dass dieser lediglich EUR 25'200.-- bzw. Fr. 38'700.-- f�r sein Fahrzeug bezahlt hat. Anl�sslich dieses Gespr�chs und in Kenntnis dieser Tatsache hat der Versicherungsagent dem Beschwerdef�hrer geraten, eine Zeitwertzusatzversicherung f�r sein Fahrzeug abzuschliessen, wobei er ihm ein Informationsblatt ausgeh�ndigt hat, welches er nach eigenen Aussagen als "Verkaufshilfe" beigezogen hat. In diesem Informationsblatt wird - anders als in den AVB - kein Bezug auf den Kaufpreis genommen. Vielmehr steht unter dem Titel "Entsch�digung bei Totalschaden": "Das ist der Betrag, den Sie bei einem Totalschaden erhalten", wobei sich die nachfolgende Berechnung der Leistungen im Kaskofall im Rahmen der Zeitwertzusatzversicherung
einzig�auf den versicherten Fahrzeugwert bezieht. Der Kaufpreis war gem�ss den Vorbringen des Beschwerdef�hrers auch nicht weiter Thema des Verkaufsgespr�chs und auch der Versicherungsagent hat anl�sslich seiner Zeugeneinvernahme ausgesagt, dass ihm der Kaufpreis "egal" gewesen sei. Entsprechend mag sich der Versicherungsagent nach eigenen Aussagen auch nicht mehr daran erinnern, dem Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Verkaufsgespr�chs gesagt zu haben, dass der Kaufpreis die maximale Auszahlung in einem Schadensfall sein k�nne.
Nach Massgabe des Vertrauensgrundsatzes sind die pers�nlichen Vorstellungen des Versicherungsnehmers soweit massgebend, als sie f�r den Versicherer erkennbar sind (Urteile 4A_187/2007 vom 9. Mai 2008 E. 5.1 sowie 5C.220/2000 vom 11. Dezember 2000 E. 2a). F�r den Versicherungsagenten war klar erkennbar, dass der Beschwerdef�hrer seinen "Schn�ppchenkauf" optimal versichern wollte. Der Beschwerdef�hrer durfte daher nach Treu und Glauben darauf vertrauen, dass ihm nicht eine Zusatzversicherung angeboten wird, die dem tiefen Kaufpreis keine Rechnung tr�gt und im Kaskofall bis zum sechsten Betriebsjahr kaum einen Nutzen haben kann. Er durfte sich darauf verlassen, dass sich die Leistung im Schadensfall wie im Informationsblatt angegeben, nach dem (h�heren) Fahrzeugwert berechnet und musste nicht damit rechnen, dass die ihm ausgeh�ndigte Information in wesentlicher Weise von den AVB abweicht, welche auf den effektiv bezahlten Kaufpreis statuieren; er durfte davon ausgehen, dass die im Informationsblatt angegebenen Angaben richtig sind und die f�r ihn wesentlichen Fragen behandeln, f�r welche er eine Zusatzversicherung f�r sein Fahrzeug abgeschlossen hat. Deshalb �ndert nichts daran, dass das Informationsblatt "rein informativen Charakter" hat, denn auch ein Informationsblatt darf keine irref�hrenden Ausf�hrungen enthalten.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer durfte sich folglich auf die ihm bei den Vertragsverhandlungen vom Vertreter der Beschwerdegegnerin bzw. dem Versicherungsagenten C.________ gegebenen Informationen �ber die im Schadensfall auszurichtende Leistung bei der Zeitwertzusatzversicherung verlassen. Nach Treu und Glauben ist diese abweichende Vereinbarung zum Vertragsinhalt zwischen der Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdef�hrer geworden, denn die Beschwerdegegnerin hat sich das Verhalten ihres Versicherungsagenten gem�ss Art. 34 VVG anrechnen zu lassen. Daran �ndert die sp�tere Aush�ndigung der AVB mit abweichendem Inhalt an den Beschwerdef�hrer nichts. Ebenso wenig der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den abweichenden Inhalt der AVB gegen�ber der vom Versicherungsagenten gegebenen Information nicht bemerkt und der Beschwerdegegnerin in Anwendung von Art. 12 VVG nicht gemeldet hat. Denn nach dem Gesagten musste der Beschwerdef�hrer nicht damit rechnen, dass die ihm erteilte Information von den AVB abweicht, weshalb er auch nicht verpflichtet war, die individuelle Zusicherung in diesem Punkt mit den AVB auf �bereinstimmung zu pr�fen.
Da der Kaufpreis f�r die Entsch�digung bei einem Totalschaden gem�ss individueller Abrede nicht als Obergrenze herangezogen werden darf, hat der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin auch nicht �ber eine Tatsache, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern w�rde, zu t�uschen versucht. Ein Vertragsr�cktritt der Beschwerdegegnerin nach Art. 40 VVG ist demnach nicht statthaft.
Aufgrund der Zeitwertzusatzversicherung hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer mit 65 % zu entsch�digen. Bei einem versicherten Fahrzeugwert von Fr. 81'500.-- entspricht dies dem mit der Klage geltend gemachten Betrag von Fr. 52'975.--.
Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben. Die Sache ist zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, vom 19. August 2015 wird aufgehoben. In Gutheissung der Klage wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer Fr. 52'975.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 7. April 2011 zu bezahlen.

References: Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 8
 Art. 18
 Art. 97
 BGE 
 Art. 34
 Art. 12
 Art. 40
 Art. 68
 Art. 68