Source: https://www.bloxxat.com/Nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-11-15 02:56:44+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB) für unseren Webshop
1 § Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (bloxx Adhesive Technology GmbH) über die Internetseite https://www.bloxxAT.com/ schließen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn bloxx AT diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn bloxx AT in Kenntnis solcher Bedingungen des Vertragspartners dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt.
2 § Anbieterinformationen
bloxx Adhesive Technology GmbH (hier auch wir, uns und bloxx AT genannt)
Handelsregister AG D-90429 Nürnberg, HRB 33941
vertreten durch den Geschäftsführer Markus Weißmann
USt ID DE 312917637
Telefon: 0800 / 0004 662 (kostenlos aus dem deutschen Festnetz)
E-Mail: onlineshop@bloxxAT.de
3 § Anwendbares Recht, Vertragssprache, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Für ein mit bloxx AT gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertrag-liche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Erfüllungsort der Leistung und etwaiger Nacherfüll-ungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von bloxx AT – Abenberg bei Nürnberg – vereinbart. bloxx AT bleibt es jedoch vorbehalten, am allgemeinen Gerichtsstand der vorgenannten Personen zu klagen.
4 § Hinweise zur Streitbeilegung
(1) Online-Streitbeilegungs-Verordnung
Nach geltendem Recht ist bloxx AT verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist unter: https://ec.europa.eu/odr zu finden.
bloxx AT beteiligt sich an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform nicht. bloxx AT bietet dem Kunden jedoch insbesondere die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per Telefon (+49 800 / 0004 662) oder über unseren Kontakt-Center.
(2) Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
bloxx AT nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
§ 5 Registrierung, Gast- und Kundenkonten
(1) Registrieren dürfen sich nur natürliche Personen und entsprechend berechtigte natürliche Personen als Vertreter juristischer Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind.
(2) Zur Bestätigung der Registrierung erhält der Kunde einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, durch dessen Anklicken die Registrierung bestätigt wird (Double-Opt-In-Verfahren).
(3) Beim Anlegen eines Benutzerkontos wird die Zustimmung zur Geltung unserer AGB für künftige Käufe vereinbart.
(4) Sofern der Kunde ein Kundenkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, ist dieses unverzüglich unter https://www.bloxxAT.com/pass.php zu ändern.
(5) Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im von bloxx AT jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Funktionen besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet. Sobald der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung nicht mehr möglich.
§ 6 Bestellung, Vertragsschluss, Vertragstext, Anfragen
(1) Bezüglich der in unserem Onlineshop präsentierten Produkte und Leistungen kann der Kunde mittels des Absendens einer Bestellung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Bestellung“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“ auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers), der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden über die Schaltfläche " Jetzt kaufen " ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Bestelleingangsbestätigung von bloxx AT.
(2) Ein Vertragsschluss kommt ausschließlich wie folgt zustande:
a) Vertragsschluss bei Zahlungsaufforderung
Ein Vertragsschluss erfolgt, sobald und sofern bloxx AT den Kunden zur Zahlung auffordert, beispielsweise indem er den Kunden nach dem Klick auf „Jetzt kaufen“ zur Durchführung der Zahlung an einen entsprechenden Dienstleister weiterleitet.
b) Vertragsschluss in anderen Fällen
In anderen Fällen wird das Angebot durch bloxx AT erst angenommen, sofern und sobald wir den Versand des Produktes mittels Versandnachricht bestätigen. Diese Entscheidung über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Erfolgt die Entscheidung in dieser Zeit nicht, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (i.d.R. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Kalendertagen annehmen können.
(5) bloxx AT speichert den Vertragstext nicht für Sie.
§ 7 Preise, Zahlung, Rechnung
(1) Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung kann als Verbraucher durch Vorauszahlung per Überweisung, über Sofortüberweisung by KLARNA, PayPal, AmazonPay, paydirekt oder per Nachnahme erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist. Ergänzend für Geschäftskunden bietet bloxx AT ab der zweiten Bestellung den Kauf auf Rechnung und SEPA-Firmenlastschrift.
(3) Sofern bloxx AT in Vorleistung tritt, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden die Kundendaten zur Wahrung berechtigter Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die CRIF AG, Hagenholzstrasse 81, 8050 Zürich, Schweiz, weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.
(4) Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (14 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig.
(5) Der Einzug per SEPA-Firmenlastschrift erfolgt innerhalb von 1-5 Kalendertagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Kalendertage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Der Kunde ist verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift hat der Kunde die anfallende Bankgebühr zu tragen.
(6) bloxx AT und der Kunde vereinbaren hiermit, dass Rechnungen elektronisch versendet werden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt bei anderen Zahlarten als Kauf auf Rechnung
(1) Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 14 BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.
(2) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehaltes folgendes:
a) Die gelieferte Vorbehaltsware bleibt Eigentum von bloxx AT, bis alle Forderungen erfüllt sind, die wir gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern.
c) Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Vertrieb der Vorbehaltsware (durch Kauf-, Werkvertrag u.a. Verträge) sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die gegen Dritte (inkl. Abnehmer) aus unerlaubter Handlung, ungerechtfertigter Bereicherung und/oder Ansprüche auf Versicherungsleistungen entstehen, tritt der Kunde dem Verkäufer bereits jetzt sicherungshalber in Höhe des Rechnungsbetrages der betroffenen Vorbehaltsware ab. Zudem tritt der Kunde seine vorbenannten Forderungen in Höhe eines über den Rechnungsbetrag hinausgehenden Sicherheitsaufschlages von 10 % an den bloxx AT (Verkäufer) sicherungshalber ab, es sei denn, dieser Abtretung stehen Rechte Dritter entgegen. Als Verkäufer nimmt bloxx AT diese Abtretungen hiermit an.
d) Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für den Verkäufer einzuziehen, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Der Verkäufer wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält (insbesondere bei Verzug), ist der Verkäufer berechtigt, vom Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die der Verkäufer zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen.
e) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die dem Verkäufer in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haftet hierfür der Kunde, wobei Anwaltskosten nach RVG abgerechnet werden.
f) Auf Wunsch des Kunden ist der Verkäufer verpflichtet, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der dem Verkäufer zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt. Der Verkäufer ist berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von bloxx AT unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn und soweit der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4) Befindet sich der Kunde gegenüber bloxx AT mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 9 Eigentumsvorbehalt bei der Zahlart Kauf auf Rechnung
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Verzug
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von bloxx AT unbestritten oder anerkannt sind oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben. Außerdem hat der Kunde nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn und soweit der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben.
(2) Befindet sich der Kunde gegenüber bloxx AT mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
(1) Die Lieferung erfolgt per Briefversand, Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem bestellten Artikelgewicht und Bestellwert ab. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift auf dem deutschen Festland und allen deutschen Inseln (Zuzahlungspflichtig). Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle am Fahrzeug, nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle.
(2) Die Lieferzeit ist abhängig von der jeweiligen Lieferart.
(3) Die Zustellung per Briefversand erfolgt i.d.R. von Montag bis Samstag, Paketlieferungen i.d.R. von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt werktags von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage.
(4) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie von bloxx AT schriftlich oder in Textform bestätigt worden sind und der Käufer bloxx AT alle zur Ausführung der Lieferung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt und etwa vereinbarte Anzahlungen vereinbarungsgemäß gezahlt hat. Vereinbarte Fristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung. Bei später erteilten Zusatz- oder Erweiterungsaufträgen verlängern sich die Fristen entsprechend. Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs von bloxx AT liegende und von uns nicht zu vertretende Ereignisse (wie z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) entbinden uns für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung oder Leistung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung; vom Eintritt der Störung wird der Käufer in angemessener Weise unterrichtet. bloxx AT ist nicht verpflichtet, Ersatzware bei Dritten zu beschaffen. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als 2 Wochen, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs zurückzutreten.
(1) Sofern Sie Verbraucher sind (§ 13 BGB), steht Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht (vgl. Widerrufsbelehrung) zu.
(2) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei nachfolgend aufgeführten Verträgen:
a) Lieferungen von Waren, die vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
b) Lieferungen von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Weiterführende Informationen zum Widerrufsrecht finden sie auf unserer Widerrufseite unter: www.bloxxat.com/Widerrufsrecht
§ 13 bloxx AT Rückgaberecht
Unbeschadet der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte und dem Widerrufsrecht bietet bloxx AT das nachstehende freiwillige Rückgaberecht an:
Produkte von bloxx AT können Sie innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angaben von Gründen an uns zurücksenden. Die Kosten hierfür hat der Käufer zu tragen. Die Rückgabefrist gilt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bereits geleistete Zahlungen werden wahlweise auf dem Kundenkonto gutgeschrieben, oder auf Wunsch unbar ausbezahlt.
Das freiwillige bloxx AT Rückgaberecht räumen wir zu folgenden Bedingungen ein:
• die Ware ist unbenutzt, unbeschädigt und vollständig;
• die Umverpackung (Folie) ist unbeschädigt.
Das bloxx AT Rückgaberecht besteht nicht für
• Großmengenlieferungen, bei denen dem Kunden Sonderkonditionen eingeräumt wurden.
• Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
§ 14 Mängelrechte, Haftung
(1) Rechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart oder nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
(2) Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Lieferanten/ Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Die Qualität aller angebotenen Produkte wird durch seine Hersteller geprüft und strengen Kontrollen unterworfen. Die technischen Informationen und Daten werden durch bloxx AT nach bestem und auf praktischer Erfahrung beruhendem Wissen erteilt. Sie stellen ausschließlich Durchschnittswerte dar und sind nicht für eine Spezifikation geeignet. Daher kann bloxx AT weder ausdrücklich noch konkludent eine allgemeine Gewährleistung für die Geeignetheit seiner Liefergegenstände für bestimmte vom Käufer verfolgte Verwendungszwecke geben, dies gilt insbesondere auch für die Marktgängigkeit und die Eignung für einen bestimmten Zweck. Allein der Käufer ist für die Entscheidung verantwortlich, ob ein Produkt, das den konkreten Vereinbarungen über die Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika entspricht, für einen bestimmten Zweck und für die Art seiner Verwendung geeignet ist.
a) Veräußert der Käufer den Liefergegenstand, so stellt er bloxx AT im Innenverhältnis von Produkthaftungsansprüchen Dritter frei, soweit er für den die Haftung auslösenden Fehler verantwortlich ist.
b) Ansprüche gegen bloxx AT bestehen grundsätzlich nur, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
c) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Sie gilt auch nicht bei einer Haftung für arglistiges Verschweigen von Mängeln sowie für die Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
e) Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach der Ablieferung im Rahmen des ordnungsmäßigen Geschäftsgangs zu untersuchen und, wenn sich ein Sachmangel (einschließlich einer Falsch- oder Minderlieferung) zeigt, uns hiervon unverzüglich mittels schriftlicher Mängelanzeige per E-Mail an info@bloxxAT.com zu rügen. Bei versteckten Mängeln hat deren Rüge unverzüglich nach Feststellung des versteckten Mangels zu erfolgen. Kommt der Käufer diesen Obliegenheiten nicht nach, gilt die Lieferung als genehmigt. Zeigt sich später ein Mangel, ist uns der Mangel unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls gilt die Lieferung auch insoweit als genehmigt. In beiden Fällen gilt die Anzeige als unverzüglich, wenn sie innerhalb von sieben Kalendertagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Abweichungen bei Menge, Gewicht oder Stückzahl von bis zu drei Prozent nach oben oder unten können nicht beanstandet werden.
f) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann bloxx AT als Nacherfüllung zunächst nach unserer Wahl Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
g) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt verlangen.
h) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzender angemessener Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
i) Weitergehende oder andere als die unter Ziff. 13.4 geregelten Ansprüche gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.
§ 15 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstiges
(1) Der Käufer darf Ansprüche gegen uns nicht ohne die schriftliche Zustimmung von bloxx AT an Dritte abtreten.
(2) Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von bloxx AT. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei bloxx AT oder der Versandort des ersten Versenders, der für uns tätig wird.
(3) Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Abreden zwischen bloxx AT und dem Käufer und/oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
(5) Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken und Illustrationen sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von bloxx AT, oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
(6) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(7) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

References: § 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 14

§ 9

§ 10

§ 13

§ 14

§ 15