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Timestamp: 2019-09-22 12:52:23+00:00

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4.506-527 M_Archiv Satzung für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4.506-527 M_Archiv Satzung für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust
für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust1#
( 5 ) 1 Die Stiftung ist gleichzeitig eine Anstaltskirchgemeinde2# im Rahmen der Kirchengesetze und gemäß Urkunde vom 28. April 1860. 2 Sie organisiert ihr gottesdienstliches und geistliches Leben in Absprache mit der Ortsgemeinde, dem zuständigen Propst sowie den ansässigen kirchlichen Einrichtungen. 3 Näheres dazu ist nach § 12 der Kirchengemeindeordnung in der jeweils geltenden Fassung in einer Ordnung, die vom Kuratorium zu beschließen ist und dem Einvernehmen mit der Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bedarf, zu regeln.
( 2 ) Die Kooption von Mitgliedern über die Mindestzahl hinaus bzw. die Reduzierung der Mitglieder auf die Mindestzahl nach § 7 Absatz 13# bedarf der Zweidrittelmehrheit aller stimmberechtigten Mitglieder.
( 2 ) Das Kuratorium nimmt sein Vorschlagsrecht bei der Wahl des Stiftspropstes wahr und wählt gegebenenfalls weitere Vorstandsmitglieder gemäß § 10 Absatz 24#.
( 3 ) 1 Der Vorstand ist der gesetzliche Vertreter der Stiftung, sofern dies nicht in § 8 Absatz 105# anders geregelt ist. 2 Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt, rechtsverbindliche Erklärungen für die Stiftung abzugeben.
( 3 ) Der Umfang der Stiftungsaufsicht durch den Oberkirchenrat6# ist in den jeweils geltenden kirchengesetzlichen Vorschriften geregelt.
( 1 ) 1 Diese Satzung ist in der Sitzung des Kuratoriums am 29. November 2011 beschlossen worden und tritt vorbehaltlich der Genehmigung des Oberkirchenrates der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Zustimmung des Diakonischen Rates des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 1. Januar 2012 in Kraft7#. 2 Gleichzeitig tritt die Satzung vom 20. Januar 1994 in der ab 8. Juli 2010 geltenden Fassung außer Kraft.
( 2 ) 8# Mit dem Tag des Wirksamwerdens des Zusammenschlusses der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Pommerschen Evangelischen Kirche und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zur Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland gelten in dieser Satzung folgende abweichende Bestimmungen:
1 ↑ Red. Anm.: Die Satzung trat gemäß § 15 Absatz 2 Satz 2 der Satzung für das „Stift Bethlehem“ vom 27. Juni 2018 (KABl. S. 386) mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft.
2 ↑ Red. Anm.: Die Anstaltskirchengemeinde wurde durch landeskirchliche Anordnung vom 9. Juli 2018 (KABl. S. 326) mit Ablauf des 31. Juli 2018 aufgehoben; damit erlosch auch die in Satz 3 genannte Ordnung.
3 ↑ Red. Anm.: Gemeint ist Absatz 1 dieses Paragrafen 6.
4 ↑ Red. Anm.: Es müsste „§ 9 Absatz 2“ lauten.
5 ↑ Red. Anm.: Der Verweis ist fehlerhaft.
6 ↑ Red. Anm.: Es müsste lauten: „durch das Landeskirchenamt“.
7 ↑ Red. Anm.: Der Oberkirchenrat hat die Satzungsänderungen am 6. Dezember 2011 genehmigt (KABl 2012 S. 9). Die Zustimmung des Diakonischen Rates erfolgte am 13. Januar 2012 (KABl S. 19).
8 ↑ Red. Anm.: Durch den Beschluss des Kuratoriums über die Änderungssatzung vom 29. November 2011 (KABl 2012 S. 8) wurde § 15 Absatz 2 der Satzung des „Stift Bethlehem“ mit dem abgedruckten Wortlaut angefügt. Die hier als § 15 Absatz 2 der Satzung abgedruckten Änderungsbefehle sind in den Text der Satzung eingearbeitet worden.Die Aufnahme der Änderungsbefehle aus der Änderungssatzung in die geltende Fassung des § 15 Absatz 2 war offensichtlich nicht beabsichtigt: Die in Nummer 5 Buchstabe c des Änderungsbeschlusses aufgelisteten Änderungen waren erkennbar als einzelne Änderungsbefehle gestaltet, die die Satzung des „Stift Bethlehem“ ab dem Zeitpunkt des Entstehens der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) ändern sollten. Aufgrund des Wortlautes der Änderungssatzung ist der angefügte § 15 Absatz 2 jedoch Bestandteil des geltenden Satzungstextes geworden und wird daher an dieser Stelle abgebildet.

References: § 12
 § 7
 § 10
 § 8
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15