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Timestamp: 2018-04-25 03:07:29+00:00

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Dorothee Heckemann
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Es ist gestattet, die enthaltenen Informationen zu persönlichen Zwecken einzusehen, zu kopieren, auszudrucken und weiterzugeben. Eine über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Vervielfältigung oder Verbreitung von auf dieser Website enthaltenen Anlagen bedarf der vorherigen Zustimmung der vorstehend im Impressum genannten verantwortlichen Person.
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und prahl_recke GmbH – auch für Folgegeschäfte – gelten ausschließlich diese Bedingungen, soweit individuell nichts anderes vereinbart worden ist. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch prahl_recke GmbH.
§ 2 Angebot, Auftragserteilung, Vertragsabschluss und Vertragsdurchführung
Angebote von prahl_recke GmbH sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Lieferung durch prahl_recke GmbH zustande. Präsentationen, Entwürfe oder Vorschläge von prahl_recke GmbH nebst zugehörigen Unterlagen sind keine Vertragsangebote und daher unverbindlich. prahl_recke GmbH verpflichtet sich, sämtliche Geschäftsgeheimnisse, Informationen und Unterlagen des Kunden vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch, falls eine Zusammen-arbeit nicht zustande kommt, ebenso über das Vertragsende hinaus.
§ 3 Leistungen Dritter
Es steht im Ermessen von prahl_recke GmbH für die Ausführung ihrer vertraglichen Leistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Sollten über die von prahl_recke GmbH angebotene Entwurfserstellung bzw. Projektierung hinaus Fremdleistungen notwendig werden, ist prahl_recke GmbH berechtigt, diese im Namen des Kunden zu vergeben. Vor Beauftragung eines Drittunternehmers hat prahl_recke GmbH den Kunden über Art und Preis der Drittleistung zu informieren. Einwendungen des Kunden müssen innerhalb von drei Arbeitstagen ab Erhalt der Information schrift- lich erklärt werden.
Soweit im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, gilt für das Honorar der prahl_recke GmbH die bei Erbringung der Leistung gültige Honorarliste von prahl_recke GmbH, die in deren Geschäftsräumen eingesehen werden kann. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der Höhe am Tag der Rechnungsstellung. Bei länger-dauernden Betreuungsverhältnissen ist prahl_recke nach Ablauf von frühestens vier Monaten berechtigt, eine Preisanpassung zu verlangen. Im Vertrag nicht erwähnte Aufwendungen wie Reinzeichnungen, Übersetzungen, auditive und audiovisuelle Werbeträger, Kurierkosten, Autorenkorrekturen, Fahrtkosten, sowie technische Kosten wie Satz oder Fotoabzüge werden gesondert nach Aufwand berechnet. Wird auf Wunsch des Kunden ein Fremdauftrag über prahl_recke GmbH abgewickelt, berechnet diese 15% des Auftragswertes als Bearbeitungspauschale. Für die Vorbereitung von Aufträgen, die der Kunde selbst an Drittunternehmen erteilt, berechnet prahl_recke GmbH den entstandenen Zeit- und Kostenaufwand. prahl_recke GmbH ist berechtigt, Abschlagszahlungen und die Bezahlung abgeschlossener Teillieferungen zu verlangen.
§ 5 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
Die Lieferung von prahl_recke GmbH gilt als erfolgt, wenn die Lieferung und Leistung die Geschäftsräume von prahl_recke GmbH verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Vereinbarte Liefertermine gelten nicht als Fixtermine. Sie verlängern sich um den Zeitraum, um den der Kunde mit Mitwirkungspflichten oder mit der Leistung fälliger Zahlungen in Verzug ist, ebenso durch höhere Gewalt, Arbeits-kampf, Feuer, Maschinenbruch oder sonstige von prahl_recke GmbH nicht zu vertretende Umstände. Bei einer Leistungsverhinderung durch höhere Gewalt und ähnliches von mehr als 3 Monaten sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich der in Verzug befindlichen Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Kunden ist, dass er prahl_recke GmbH schriftlich eine Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat. prahl_recke GmbH ist zur vorzeitigen Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Leistungs- und Erfüllungsort sind die Geschäftsräume von prahl_recke GmbH. Die Gefahr geht auf den Kunden mit Zugang der Bereitstellungsanzeige über. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung oder Leistung innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Kosten einer darüber hinausgehenden Lagerhaltung trägt der Kunde. Lieferungen auf Wunsch des Kunden erfolgen unversichert auf dessen Gefahr und Rechnung.
Beanstandungen der Leistungen von prahl_recke GmbH sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Für kaufmännische Kunden gilt darüber hinaus § 377 HGB. Soweit ein von prahl_recke GmbH zu vertretender Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist prahl_recke GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist prahl_recke GmbH zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die prahl_recke GmbH zu vertreten hat, ist sie aus vom Kunden darzulegenden Gründen für diesen unzumutbar oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. Stellt der Kunde prahl_recke GmbH auf Verlangen die beanstandete Lieferung oder Leistung nicht zur Verfügung oder veräußert oder verwendet er die Leistung, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche, soweit nicht ein Fall der Unzumutbarkeit vorliegt. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass vorangegangene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind. Für Leistungen Dritter haftet prahl_recke GmbH nur im Rahmen eines Auswahlverschuldens. Eigene Ansprüche gegen Dritte tritt prahl_recke GmbH an den Kunden ab. Alle Ansprüche gegen prahl_recke GmbH erlöschen in einem Jahr nach Lieferung.
Zahlungen sind fällig sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug und dürfen nur auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von prahl_recke GmbH geleistet werden. Mit Ablauf des Fälligkeitsdatums ist prahl_recke GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen, ohne dass es einer Inverzugsetzung durch Mahnung bedarf. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt unberührt. Gegenüber Ansprüchen von prahl_recke GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
prahl_recke GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Sachen und alle Nutzungs- und Schutzrechte an erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Nutzungs- und Schutzrechte an vom Kunden nicht übernommenen Entwürfen verbleiben bei prahl_recke GmbH. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware und -leistungen gegen Dritte zustehenden Ansprüche bereits jetzt zur Sicherheit an prahl_recke GmbH ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum von prahl_recke GmbH hinzuweisen und prahl_recke GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstehenden Ausfall.
prahl_recke GmbH und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften für jeglichen Schaden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei vorsätzlichem oder grobfahrlässigem Handeln. Unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. prahl_recke GmbH haftet insbesondere nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass geschuldete Leistungen nicht ausgeführt werden können, weil Unterlagen, die aus der Sphäre des Kunden stammen, nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden. Bei der Übermittlung von Daten haftet prahl_recke GmbH lediglich dafür, dass die verwendeten Daten mit einem marktüblichen Virenprogramm auf Virenfreiheit überprüft wurden. Eine weitergehende Haftung für Virenfreiheit ist ausgeschlossen. prahl_recke GmbH haftet bei erbrachten Leistungen weder für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der vom Kunden übermittelten Informationen, noch, dass sie frei von Rechten Dritter sind. prahl_recke GmbH übernimmt keine Gewähr für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung. Deren Überprüfung – auch im Hinblick auf eventuelle Schutzrechte Dritter – obliegt dem Kunden. Die Druckreiferklärung durch den Auftraggeber entbindet prahl_recke GmbH von der Haftungsrichtigkeit der vorgelegten Unterlagen. Wenn der Auftraggeber von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt die Haftung von prahl_recke GmbH. Die Verantwortlichkeit für Inhalte, die prahl_recke GmbH im Auftrag des Kunden ins Internet stellt, liegt beim Kunden. Wird prahl_recke GmbH, gleich aus welchem Grunde, als Störer oder Verantwortlicher für derartige Inhalte in Anspruch genommen, so stellt der Kunde prahl_recke GmbH von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei. Alle Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter Handlung oder wegen vorsätzlicher Pflichtverletzung durch die prahl_recke GmbH.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen nach Anforderung durch prahl_recke GmbH alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrags benötigten Informationen und Unterlagen kostenlos anzuliefern. Der Kunde sichert zu, dass er die uneingeschränkten Nutzungsrechte an von ihm angelieferten Materialien inne-hat. Soweit prahl_recke GmbH und der Kunde gemeinsame Entwicklungsstufen definieren, ist der Kunde verpflichtet, die notwendige Mitwirkung zur Herbeiführung dieser Stufen zu leisten. Die Abnahme und Freigabe der Entwicklungsstufen erfolgt schriftlich. Verlangt der Kunde Änderungen an den definierten Entwicklungsstufen, erhöht sich das Honorar von prahl_recke GmbH und die Ausführungszeit entsprechend. prahl_recke GmbH ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, falls der Kunde einer Mitwirkungspflicht nach angemessener Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht nachkommt. Im Falle der Kündigung ist prahl_recke GmbH berechtigt, die gesamten bis dahin angefallenen Arbeiten nach Aufwand gemäß Honorarliste abzurechnen, soweit ein höheres Entgelt vereinbart worden ist.
§ 11 Rechte an den Leistungen von prahl_recke GmbH
Die Übertragung von Nutzungsrechten erfolgt ausschließlich für die sich aus der Auftragsbestätigung ergebende Nutzungsart und im darin angegebenen Umfang. Eine weitergehende Nutzung ist nur mit schriftlicher Zustimmung von prahl_recke GmbH zulässig und zusätzlich zu vergüten. Soweit prahl_recke GmbH für den Kunden geschützte Leistungen Dritter eingekauft hat, verpflichtet sich der Kunde zur Beachtung der für den Einkauf geltenden Bedingungen und Beschränkungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Lieferung oder Leistung in Teilen oder im Ganzen zu bearbeiten, zu verändern oder zu vertreiben, es sei denn, dies ist ausdrücklich Gegenstand der vereinbarten Lieferung oder Leistung. Die Rechte an gelieferter Software bleiben bei prahl_recke GmbH; der Kunde ist zu einer Vervielfältigung oder Freigabe für Dritte nicht berechtigt. Die Originale der für die Produktion verwendeten Unterlagen (Exposés, Treatments, Zeichnungen, Pläne, Graphiken, Prototypen etc.) sowie alle Vorstufen zur fertigen Lieferung oder Leistung verbleiben im Eigentum von prahl_recke GmbH.
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts(CISG-Abkommen) wird ausgeschlossen. Als Gerichtsstand wird Düsseldorf vereinbart, soweit dies rechtlich zulässig ist.
§ 13 Wirksamkeit, Schriftform
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Düsseldorf, den 01.10.2009
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References: § 2

§ 3

§ 5
 § 377
 § 771

§ 11

§ 13