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Timestamp: 2019-08-23 14:02:35+00:00

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§ 796c ZPO Vollstreckbarerklärung durch einen Notar Zivilprozessordnung
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§ 796c - Zivilprozessordnung (ZPO)
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Zitierungen von § 796c ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 796c ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vollstreckbar erklärt sind; 4b. aus Beschlüssen nach § 796b oder § 796c ; 5. aus Urkunden, die von einem deutschen Gericht oder von einem deutschen Notar ...
... 23 gegen den Schuldner Klage erhoben werden kann. (6) Auf Beschlüsse nach § 796c sind die Absätze 2 bis 5 entsprechend ...
... Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Vergleichs nach den §§ 796a, 796b und 796c Abs. 2 Satz 2 ZPO ist die Gebühr zu einem Viertel anzurechnen. 85,00 € ...
... über den Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines Vergleichs (§§ 796a bis 796c der Zivilprozeßordnung) oder eines Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut (§ 1053 der ...
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