Source: https://www.kinderschuh24.de/content/agb/
Timestamp: 2019-04-19 06:50:03+00:00

Document:
AGB kinderschuhe Schuhbidu Schuhe für Kids Baldham
§ 1 Verkäufer und Vertragspartner ist
Kinderschuh24.de und SCHUHBIDU – Schuhe für Kids
als Markennamen der SCHUHBIDU Warenhandels GmbH,
Hauptfiliale: Heinrich-Marschner-Str. 95, 85598 Baldham
Telefon: +49/ (0)81 06/300 620, Telefax: +49/ (0)81 06 /99 51 30, E-Mail: kinderschuhe24@web.de
Sitz der Gesellschaft: Am Anger 25, 85598 Baldham
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 290182525 (gem. §27a Umsatzsteuergesetz)
Steuernummer.: 114/138/80256
HR-Eintrag: HRB 206604 Registergericht München
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen kinderschuhe24.de, Norman von der Heyde (Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen online-shop (nachfolgend AGB genannt) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Gültigkeit anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Schriftliche individuell Absprachen und Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
1. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein unverbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen über die von Ihnen bestellten Waren zu schließen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit Versand der bestellten Ware zustande.
2. Sämtliche Warenangebote sind freibleibend und unverbindlich. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
3. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Sollte eine Ware nicht mehr verfügbar sein, wird der Verkäufer den Besteller entsprechend informieren. Ein wirksamer Vertrag kommt insoweit nicht zustande. Es bestehen keine Ansprüche des Bestellers gegen dem Verkäufer. Eine sich auf diese Ware beziehende und vom Besteller bereits geleistete Zahlung wird seitens des Verkäufers unverzüglich erstattet.
Alle Lieferungen des Verkäufers erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Besteller über, wenn die gesamt Verbindlichkeit aus der Lieferung gegenüber dem Verkäufer erfüllt ist.
§ 5 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Besteller kann die Zahlung entsprechend den angebotenen Zahlungsarten vornehmen.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag frei verfügen kann.
1. Die Preise gelten ab Erfüllungsort ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versand.
2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.
3. Lieferungen erfolgen weltweit.
4. Die Versandkosten pro Paket betragen innerhalb Deutschland 4,95 €., für Länder der EURO-Zone € 6,95, weltweit € 24,95
Innerhalb Deutschlands berechnen wir bei den Zahlungsarten "Banküberweisung vorab und Paypal" derzeit keine Versandkosten.
5. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen beruhen auf tatsächlichen Erfahrungswerten. Höhere Gewalt oder beim Verkäufer bzw. dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, welche den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindert, die bestellte Ware zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Fristen und Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bleiben davon unberührt.
6. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, solange die Lieferungen in der vereinbarten Zeit geleistet werden und die Teillieferungen/Teilleistungen für den Käufer von Interesse sind.
Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Besteller über.
Beschädigte Sendungen sind vom Besteller, sofort bei dem abliefernden Beförderungsunternehmen zu beanstanden, welche den Schaden quittieren muss. Verletzt der Besteller diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, dem Verkäufer den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. § 377 HGB bleibt hiervon unberührt.
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
§ 10 Widerrufsrecht des Verbrauchers, Kostentragungsvereinbarung
Der Besteller hat in dem Fall, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung kostenfrei.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Norman von der Heyde, Heinrich-Marschner-Str. 95, 85598 Baldham. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechtes
1. Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Verkäufer Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
2. Der Verkäufer gibt Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
1. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen ist Ebersberg.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der restlichen Ausführungen nicht eingeschränkt.

References: § 1
 §27

§ 5
 § 377

§ 10
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3