Source: https://clayhost.de/pages.php?page=agb
Timestamp: 2020-08-10 14:57:14+00:00

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Das Unternehmen ClayHost.de (im Folgenden „Provider“ genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den Parteien aus dem Bereich Hosting und Domains, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Die Leistungspflichten des Providers ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts.
Behinderung von fremden Rechnersystemen durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (z.B. DoS-/DDoS-Attacken/Spam/Mail-Bombing);
§ 4.1 Vertragslaufzeit B2C (Privatkunden)
Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 1 Monat und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Falls nicht abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag mangels Kündigung um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit. Ist diese länger als ein Jahr, jedoch jeweils nur um ein Jahr.
§ 4.2 Vertragslaufzeit B2B (Geschäftskunden)
Bei Geschäftskunden wird auf eine Mindestvertragslaufzeit von 1 Jahr und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Falls nicht abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag mangels Kündigung um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit. Ist diese länger als ein Jahr, jedoch jeweils nur um ein Jahr.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei eine Übersendung per E-Mail zur Wahrung dieser Form genügt. Die Schriftform wird auch durch ein Ticket gewahrt, die der elektronischen Form des § 126a BGB genügt (sog. qualifizierte elektronische Signatur). Ausdrücklich klargestellt wird, dass eine Kündigung per E-Mail, die nicht der elektronischen Form des § 126a BGB entspricht, das Schriftformerfordernis nicht wahrt. Sofern der Provider eine entsprechende Kündigungsfunktion zur Verfügung stellt, kann der Vertrag auch innerhalb des Kundenbereich wirksam gekündigt werden.
§ 4b Widerrufsrecht
Der Vertragsinhalt richtet sich nach den auf der ClayHost.de Website umschriebenen Bedingungen. Der Vertrag zwischen ClayHost.de und dem Kunden kommt mit Absenden des Online-Bestellformulars zustande. Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich ClayHost.de zur Erbringung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen. Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt Folgendes:
Stiftshofer Weg 1
Telefax: +49 (0) 3973 2741 333 (Bald Verfügbar)
E-Mail: mail@clayhost.de
Für diese Rückzahlung verwenden wir das Guthabenkonto Ihres Accounts, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Erbringung von Dienstleistungen Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Bitte beachten Sie auch folgende besonderen Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über speziell nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Serversystemen und Digitalen Downloads. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn ClayHost.de nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzliche, das heißt nicht in der Bestellübersicht bzw. dem Bestellformular ausgewiesene Kosten fallen durch die Bestellung nicht an.
Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang einer Rechnung oder der Mitteilung, dass die Rechnung im Kundenbereich eingestellt worden ist, bezahlt.
Der Provider bietet dem Kunden derzeit folgende Möglichkeiten der Zahlung von Rechnungen an, diese sind: PayPal, Sofortüberweisung, Paysafecard, Call2Pay, Vorkasse, Kretitkarte und SEPA-Lastschriftverfahren über PayPal. Wählt der Kunde die Zahlungsmethode PayPal, Sofortüberweisung, Call2Pay, Paysafecard aus, muss der Kunde dafür sorgetragen, dass der Rechnungsbetrag über den gewählten Anbieter beglichen wird. Sofern der Kunde sich für das SEPA-Lastschriftenverfahren angemeldet hat, ermächtigt er PayPal, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto im vereinbarten Abbuchungszeitraum ausreichende Deckung aufweist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Provider den durch eine etwaige Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts entstehenden Schaden zu ersetzen.
Der Provider stellt jeweils eine elektronische Rechnung und sendet diese dem Kunden per E-Mail an die im Kundenbereich hinterlegte E-Mail. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann der Provider hierfür ein angemessenes Entgelt je Rechnung verlangen.
Für Open Source Programme gelten abweichende Regelungen. Hier finden die jeweils zugehörigen Lizenzbestimmungen Anwendung.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Pasewalk ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung. Der Provider ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Alle Informationen und Erklärungen des Providers, mit Ausnahme von Kündigungserklärungen, können auf elektronischem Weg an den Kunden, insbesondere über das KBS oder per E-Mail an die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse, gerichtet werden. Für Kündigungserklärungen des Providers gilt jedoch die Einschränkung des § 4 Abs. 4.
Sofern der Kunde über den Provider eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertag unmittelbar zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle bzw. dem Registrar zu Stande. Der Provider wird hierbei für den Kunden im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle bzw. des Registrars. Beispielsweise für die Denic eG sind dies deren Domainrichtlinien und Domainbedingungen sowie die Preisliste der Denic eG.
Der Provider wickelt Domainregistrierungen über die InterNetX GmbH, Johanna-Dachs-Str. 55, 93055 Regensburg, Deutschland ab. Davon ausgenommen sind Premiumdomains. Mit Registrierungsauftrag akzeptiert der Kunde neben den AGB des Providers den AGBs der InternetX GmbH, nachzulesen unter https://www.internetx.com/rechtliches/agb/, sollte die Domainregistrierung über die InternetX GmbH abgewickelt werden.
Kündigt der Kunde zwar das Vertragsverhältnis mit dem Provider, trifft jedoch keine ausdrückliche Verfügung, was mit den über den Provider bislang registrierten Domains zu geschehen hat, bleibt die Vergütungspflicht für die Domains bis auf weiteres ebenfalls bestehen. Nach ergebnisloser Aufforderung an den Kunden, die an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt wird, sich innerhalb angemessener Frist schriftlich (§ 4 Abs. 4 Sätze 1-3) zu den Domains zu erklären, ist der Provider berechtigt, die Domains in die direkte Verwaltung der jeweiligen Vergabestelle zu überführen oder die Domains im Namen des Kunden freizugeben. Entsprechendes gilt bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden durch den Provider.
Internet Relay Chat (IRC)-Dienste Anonymisierungsdienste P2P-Tauschbörsen Hat der Kunde allein Administratorrechte, kann der Provider den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für dessen Inhalt und die Sicherheit des Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Stellt der Provider Sicherheits- oder Wartungsprogramme zur Verfügung, entbindet dies den Kunden nicht von seiner Pflicht.
Der Provider ist berechtigt, zur Überprüfung der Übereinstimmung der Server des Kunden mit den vertraglichen Vereinbarungen und Bestimmungen, insbesondere Lizenzbestimmungen, Audits durchzuführen. Im Rahmen dieser Audits ist der Provider insbesondere berechtigt zu prüfen, ob der Kunde eine ausreichende Anzahl an Software-Lizenzen bezogen hat. Der Kunde ist verpflichtet, an diesen Audits mitzuwirke.
Vorstehende Regelungen gelten für WebPacks und Cloud Hosting entsprechend.
§ 17 Kundengruppen
Prüfung ausstehend: kann noch keine Bestellungen tätigen, da hinterlegte Daten manuell überprüft werden
Kunde: kann Bestellungen tätigen und Dienste ohne Probleme verwalten
Partner: kann zusätzlich auf das Affiliate Programm zugreifen und ggf. Gutscheine für Produkte erstellen
Multiaccount: ist vergleichbar wie eine Sperrung, da Multiaccounts nicht gestattet sind
Gesperrt: kann Dienste und Domains nicht mehr verwalten und keine Bestellungen mehr tätigen, kann allerdings gegen eine Pauschale in Höhe von 25,00 € entsperrt werden
Abuse Sperrung: kann keine Dienste und Domains verwalten und keine Bestellungen mehr tätigen sowie keinen Antrag auf Entsperrung stellen
Freischaltung erforderlich: Kundenaccount wurde manuell geprüft und wurde für die Freischaltung freigegeben
§ 18 Account Management (Sperrung/Entsperrung)
Verstößt der Kunde gegen unsere AGB, ist der Provider berechtigt den Account zu Sperren, bei sogenannten "Phishing Attacken" wird der Kunde in der Kundengruppe "ABUSE SPERRUNG" eingestuft.
Weitere Infos über unsere Kundengruppen siehe § 17.
Beantragt der Kunde eine Entsperrung des Kundenaccounts, wird eine Pauschale in Höhe von 25,00 € fällig, erst nach erfolgreicher Zahlung hat der Kunde automatisch die Berechtigung Bestellungen zu tätigen und seine Dienste/Domains wieder zu verwalten.
Ein Antrag bei der Kundengruppe "ABUSE SPERRUNG" ist ausgeschlossen, es sei denn es liegt eine Fehlsperrung vor.
§ 19 Guthaben
Durch die Nutzung der Funktion "Guthaben Aufladen" kann das Kundenkonto aufgeladen werden.
Das Guthaben kann anschließend für die Zahlung oder die Verlängerung von Dienstleistungen verwendet werden.
Gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, als ausschließlicher Gerichtsstand Pasewalk vereinbart.
Sondervorschriften für Wiederverkäufer (Reseller)
Soweit der Kunde die ihm überlassenen Leistungen nicht selbst nutzt, sondern entgeltlich an Dritte (Drittkunden) weitergibt (Reseller), gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:
Der Kunde ist berechtigt, Dritten vertragliche Nutzungsrechte an den vom Provider zur Verfügung gestellten Internetpräsenzen einzuräumen. Dieses Vertriebsrecht ist nicht ausschließlich. Ein Ausgleichsanspruch entsprechend § 98b HGB besteht nicht.
Gegenüber dem Provider bleibt der Kunde alleiniger Vertragspartner. Er ist verpflichtet, die wesentlichen Vertragspflichten des Kunden aus § 3 dieser AGB an die Drittkunden weiterzugeben und diese zur Einhaltung dieser Bedingungen anzuhalten.
Soweit für Änderungen an Verträgen oder Domainreservierungen die Mitwirkung des Drittkunden erforderlich ist, stellt der Kunde sicher, dass diese Mitwirkungshandlungen fristgerecht erbracht werden.
Der Kunde haftet dem Provider gegenüber für alle Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Drittkunde gegen die Vertragspflichten nach diesen AGB verstößt.
Sondervorschriften für GEMA und GVL
Jeder Kunde ist verpflichtet, sich über die Gesetzeslage zum Betrieb eines Streams
eigenständig zu informieren. Die Preise des Anbieters beinhalten keine Gebühren für weiter
benötigte Auflagen. Als Anhangspunkte werden in diesen Zusammenhang GEMA und GVL genannt.
Bei Missachtung dieser Klausel, kann der Anbieter gemäß den AGB nicht zur Haftung herangezogen werden.

References: § 4

§ 4
 § 126
 § 126

§ 4
 § 4

§ 17

§ 18
 § 17

§ 19
 § 98
 § 3