Source: http://car-promotion.at/index.php/kontakt/g-agbs.html
Timestamp: 2017-09-23 12:41:34+00:00

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> AGBs - Car Promotion Company
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Car Promotion Company Handels GmbH (nachfolgend CPC) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer letztgültigen gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt CPC nicht an, es sei denn, CPC hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei CPC aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Versand bzw. Bezahlung der Rechnung zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung oder Rechnung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
CPC bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
§ 3 Rücksendekostenvereinbarung, Rücktrittsrecht bis zu 14 Werktagen lt. § 5E KSchG
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Sache.
CPC Car Promotion Company Handels GmbH
Tel. +43 7274 71666
Im Falle eines wirksamen Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Ware statt.
Die Ware muss in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von CPC an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern CPC während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per Email informiert. Falls CPC ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von CPC seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist CPC dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von CPC unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Alle Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Sie beinhalten nicht die Kosten des Versands. Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR- Land hat der Verbraucher alle Im- und Exportspesen sowie allfällige Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von CPC.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an CPC zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. CPC behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei CPC individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen. Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Sie stimmen dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe–Email (insbesondere Newsletter) zu.
Sie können jederzeit Ihre Zustimmung zum Erhalt solcher Emails widerrufen (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! „Bitte keine weiteren Werbemails“)
Es gilt österreichisches Recht Erfüllungsort für unsere Leistung ist unser Firmenstandort. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
§ 2 Bestellannahme:
§ 3 Lieferverpflichtungen:
Bei Eingang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung beim Käufer werden wir bezüglich Mengen, Lieferzeiten und Zwischenverkäufen nicht gebunden. Wenn die Lieferung nicht aus dem Lagerbestand sofort möglich ist, beträgt die Lieferfrist in der Regel 3 Wochen. Sollten wir aus irgendwelchen Gründen in Lieferver­zug kommen, haben wir nach geltendem Recht Anspruch auf angemessene Nachfrist. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt die Zahlung aller früheren Lieferungen durch den Käufer voraus. Die Lieferverpflichtung endet, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt und andere unvorhergesehene Ereignisse teilweise oder gänzlich unmöglich wird. Die Lieferverpflichtung endet ebenfalls, wenn diese Umstände bei einem unserer Lieferanten eintreten. In diesen Fällen können wir wahlweise vom Vertrag zurücktreten oder die Lieferung binnen angemessener Nachfrist vornehmen. Bei Lieferung binnen angemessener Nachfrist ist der Käufer nicht berechtigt, Aufträge zurückzuziehen, Teillieferungen zurückzuweisen oder Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art zu stellen. Wir verpflichten uns, unsere Kunden bei Eintritt von Verzögerungen oder Unmöglichkeit der Leistung und Lieferung rechtzeitig zu verständigen. Handelsübliche, oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe oder Ausrüstung bleiben vorbehalten.
Angebote sind freibleibend, soweit nicht von unserer Seite eine Bedingungsfrist angegeben ist. An sämtlichen von uns zu Verfügung gestellten Mustern, Zeichnungen, Plänen, Abbildungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unser eigentums- und urheberrechtliches Verwertungsrecht uneingeschränkt vor. Unsere Angebote sind für den Empfänger bestimmt und dürfen ohne unser Einverständnis nicht an Dritte weitergegeben werden.
Abbildungen und Maßangaben in Prospekten und Preislisten Onlinekatalogen und Onlineshop entsprechen dem Stand zum Zeitpunkt der Drucklegung. Änderungen der Ausführung oder Preiserhöhungen behalten wir uns vor.
Sonderanfertigungen werden von uns erst dann verbindlich ausgeführt, wenn der von uns erstellte Korrekturabzug vom Käufer schriftlich bestätigt ist. Sonderanfertigungen sind von Umtausch bzw. Rückgabe ausgeschlossen, sofern die Druckausführung nach Kundenangaben/Druckfreigabe erfolgt ist.
§ 7 Versand:
a)sofortige Zahlung zu verlangen;
§ 8 Versicherung:
Versichert sind alle Warenlieferungen, welche per DPD oder anderen Paketdiensten zum Versand an den Käufer gelangen, bis zu einem Betrag von EUR 500,-. Eine höhere Versicherung nehmen wir nur auf schriftlichen Wunsch des Käufers und dessen Kosten vor.
§ 9 Drucksorten:
§ 10 Preise:
Unsere Preise sind Nettopreise zuzüglich der, an diesem Tag, geltenden gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gilt die am Liefertag gültige Preisliste. Die Preise verstehen sich ab Lager bzw. Hersteller. Aufträge über EUR 255,- Nettowarenwert werden Frei Haus geliefert, für Aufträge unter einem Nettowarenwert von EUR 255,- (außer Nachlieferungen) werden dem Käufer eine Bearbeitungsgebühr und Versandkosten verrechnet. Wird ein Auftrag aus 2 verschiedenen Lagern ausgeliefert, gilt die doppelte Frachtfreigrenze.
§ 12 Drucksachen/Werbeartikel:
Kosten für Skizzen und Entwürfe, Reinzeichnungen, Proben, Herstellung von Originalen sowie hierzu aufgewandte Leistungen, werden jeweils anteilig in Rechnung gestellt. Die Berechnung erfolgt auch, wenn keine Auftragserteilung zustande kommt. Die Entwürfe, Lithos, Druckstöcke, Stanzmesser und Werkzeuge bleiben in jedem Fall unser Eigentum, auch bei Zahlung von Anteilskosten. Die Zugänglichmachung für Dritte, Vervielfältigung oder Weiterverwendung bedarf unserer Genehmigung. Entwürfe genießen den gesetzlichen Schutz des geistigen Eigentums. wird ein Entwurf auf Grund einer zeichnerischen Vorlage oder nach einer Idee des Anfragenden angefertigt, so bezieht sich der Eigentumsvorbehalt lediglich auf den Entwurf als solchen, jedoch nicht auf das geistige Eigentum. Diese Einschränkung bezieht sich auch auf Warenzeichen, Fabrikmarken, usw. die im Entwurf eingebaut sind. Für zugelieferte Vorlagen wird das Vervielfältigungsrecht des Bestellers vorausgesetzt. Druckstand und Druckgröße werden von uns immer nach Artikeleignung vorgenommen. Spezielle Wünsche müssen klar und deutlich bei der Bestellung angegeben werden. Bei Aufgabe einer Bestellung ist der Entwurf firmenmäßig unterfertigt zurückzusenden, da er dann als Vorlage zur Erstellung des Auftrags verwendet wird. Er ist in diesem Falle in allen Teilen, insbesondere auf die Richtigkeit des Textes genau zu prüfen, Fehler sind zu berichtigen und Wünsche zu äußern. Die Produktion nach dem Auftraggeber vorgelegten Korrekturabzug enthebt uns jeder Verantwortung für im Entwurf enthaltene und nicht berichtigte Fehler. Abweichungen in Farbe und Material bleiben uns produktionstechnischen Gründen vorbehalten, ebenso Änderungen, welche aus setz- oder sonstigen technischen Gründen notwendig sind oder wenn es sich um offensichtliche Fehler handelt, die vom Auftraggeber übersehen wurde und die bei der Bearbeitung entdeckt werden. Bei Drucksachen und Werbeartikeln behalten wir uns eine Minder- oder Mehrlieferung bis zu 10 % aus technischen Gründen vor.
Geringe Abweichungen unserer Artikel in Form und Farbe (z. B. Lieferantenwechsel) behalten wir uns vor.
§ 13 Rücknahme:
§ 14 Beanstandungen:
Herstellungs- oder Materialfehler, die ohne besondere Prüfung erkannt werden können, müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich angezeigt werden. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Eintreffen im handelsüblichen Umfang zu überprüfen. Dies gilt auch für Falschlieferungen und Fehlmengen, sowie für andere offensichtliche Beanstandungen. Mängelrügen sind nicht mehr zulässig, wenn eine Nachprüfung der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist. Für Transportschäden gilt Ziffer 7. Bei berechtigter Beanstandung von Mängeln, die innerhalb von 6 Monaten nach Gefahrenübergang auftreten, behalten wir uns die Wahl auf Umtausch, Nachbesserung oder Gutschrift vor. Rücksendungen von Waren erst nach Rücksprache und schriftlicher Bestätigung durch uns. Meistens wird durch unseren Paketdienst abgeholt. Mit deren erfolgreicher Durchführung kann Wandelung oder Minderung nicht mehr verlangt werden. Eine Mängelrüge gibt kein Recht zur weiteren Zahlungsverweigerung, insbesondere dann nicht, wenn es sich um Schäden handelt, die nicht am Lieferungsgegenstand selbst entstanden sind. Weitere Ansprüche, insbesondere aus Folgeschäden, kann der Käufer nicht geltend machen, soweit diese Schäden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir leisten keine Gewähr für die Brauchbarkeit der gelieferten Ware zu einem bestimmten Zweck. Die Gewährleistungsfrist erlischt sofort, wenn ohne unsere schriftliche Einwilligung von Dritten Personen Änderungen, Verbesserungen oder Instandsetzungen an den gelieferten Gegenständen vorgenommen werden.
§ 15 Zahlungsbedingungen:
a) Die Zahlungskonditionen sind der Rechnung zu entnehmen. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Gewährung des Skontos setzt voraus, dass keine fälligen Rechnungen offen sind. Nachnahmegebühren trägt der Käufer. Der Kaufpreis ist sofort fällig, wenn der Käufer uns gegenüber mit anderen Forderungen in Zahlungsverzug kommt oder wenn uns die Unsicherheiten seiner Vermögenslage durch gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleich, Konkurs, Wechselproteste, Klagen usw. bekannt sind. Weiters sind wir berechtigt, die Lieferung oder weitere Lieferungen einzustellen, vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Zahlung aller uns zustehenden Forderungen, auch aus andren Kontrakten ohne Rücksicht auf ein etwa gewährtes Ziel oder eine etwa gewährte Stundung zu verlagen oder eine Sicherheit für die geschuldete Summe zu verlangen. Im Fall des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Nationalbank-Diskontsatz, mindestens aber 12% zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Alle im Fall eines Verzuges entstehenden Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen, sowie Kosten eines von uns beauftragten Rechtsanwaltes gehen zu Lasten des Käufers. Für den Fall des Verzugs sind wir des weiteren berechtigt, weitere Lieferungen nur noch gegen Nachnahme zu liefern.
b) Wechsel: Wechsel werden von uns grundsätzlich nicht angenommen.
§ 17 Urheberrecht:
§ 18 Sonstiges:
§ 19 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Linz. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das Landesgericht Linz. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich österreichisches Recht.

References: § 3
 § 5

§ 2

§ 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 17

§ 18

§ 19