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Timestamp: 2016-10-25 22:55:36+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, vom 14. Dezember 2011.
A.a Die Z.________ AG (Beschwerdegegnerin) als Vermieterin und die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) als Mieterin schlossen am 26. November 2010 einen Mietvertrag f�r das "B.________haus" in A.________. F�r das erste Vertragsjahr (ab Dezember 2010) wurde eine Jahresmiete von Fr. 1'450'000.-- vereinbart, und zwar zu folgenden Monatsraten: f�r Dezember 2010 bis Februar 2011 je Fr. 90'000.--, f�r M�rz bis Mai 2011 je Fr. 110'000.--, f�r Juni bis August 2011 je Fr. 130'000.--, f�r September und Oktober 2011 je Fr. 150'000.-- und f�r November 2011 Fr. 160'000.--. F�r das Jahrestreffen 2011 hatte die Beschwerdegegnerin das B.________haus bereits an das Y.________ vermietet und hief�r Fr. 572'000.-- erhalten. Gem�ss dem Mietvertrag mit der Beschwerdef�hrerin sollte ein Viertel des Mietzinses des Y.________ an die ersten beiden Monate der Mietdauer der Beschwerdef�hrerin angerechnet werden.
A.b Mit Vertrag vom 24. Dezember 2010 mietete die Beschwerdef�hrerin von der Einzelunternehmung W.________ ab dem 1. Januar 2011 zudem die Liegenschaft C.________ in A.________ zu einer Miete von insgesamt Fr. 120'000.-- im ersten Jahr. Inhaber dieser Einzelunternehmung ist V.________, der zugleich Verwaltungsratspr�sident der Beschwerdegegnerin ist. Da die Einzelunternehmung W.________ einen Teil der Appartements in der Liegenschaft C.________ selber belegt, reduzierte sich gem�ss Nebenabrede vom 6. Januar 2011 der monatliche Mietzins auf Fr. 8'500.--.
A.c Mit Schreiben vom 4. Mai 2011 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin mit, dass der Mietzins nicht vollst�ndig beglichen worden sei. Sie wies einen Ausstand von von Fr. 130'500.-- aus, den sie wie folgt berechnete: den Mieten f�r das B.________haus von Dezember 2010 bis Mai 2011 von total Fr. 600'000.-- stellte sie die Y.________-Zahlungen von Fr. 572'000.-- gegen�ber, woraus ein Saldo von Fr. 28'000.-- zu Gunsten der Beschwerdegegnerin resultierte. Ferner wurden die Miete f�r die Liegenschaft C.________ f�r Januar 2011 bis Mai 2011 (Fr. 42'500.--) und die diesbez�gliche Kaution von Fr. 60'000.-- aufgelistet. Die Beschwerdegegnerin informierte die Beschwerdef�hrerin in diesem Schreiben dar�ber, dass die Einzelunternehmung W.________ die betreffenden Mietzinsforderungen f�r die Liegenschaft C.________ und die Kautionsforderung am 3. Mai 2011 an die Beschwerdegegnerin zediert habe.
Die Beschwerdef�hrerin antwortete darauf am 16. Mai 2011 und pr�sentierte einen Saldo zu ihren Gunsten von Fr. 1'625.12. Sie machte Rechnungen im Betrag von Fr. 2'530.-- ("an Z.________, Firmenanlass") und Fr. 48'720.-- ("an V.________, Hochzeitsanlass") sowie "weiterzubelastende Aufwendungen" f�r Reparaturarbeiten im Betrag von Fr. 11'661.88 geltend. Sodann hielt sie fest, die Kaution f�r das B.________haus beinhalte auch die Kaution f�r die Liegenschaft C.________. Zudem k�nne rund ein Drittel der Mietfl�che nicht genutzt werden, da die Beschwerdegegnerin sie nicht ger�umt habe und aufgrund der fehlenden definitiven Betriebsbewilligung sei die vorgesehene Nutzung des B.________hauses auch k�nftig nicht m�glich. Schliesslich h�tten nur ein Viertel der Y.________-Zahlungen verrechnet werden d�rfen und der Rest h�tte ausbezahlt werden m�ssen. Da sie deshalb ihr Marketingkonzept nicht habe umsetzen k�nnen, habe sie Umsatzeinbussen erlitten.
Die Beschwerdegegnerin antwortete darauf am 25. Mai 2011 und hielt an ihrer Forderung fest. Am 7. Juni 2011 ermahnte sie zur Zahlung des Mietzinses f�r den Monat Juni 2011 im Betrag von Fr. 130'000.--.
A.d Die Beschwerdegegnerin leitete daraufhin die Betreibung gegen die Beschwerdef�hrerin ein. Am 24. Juni 2011 stellte das Betreibungsamt Luzern einen Zahlungsbefehl �ber Fr. 260'500.-- nebst Zins aus (Betreibungs-Nr. xxx). Als Forderungsgrund wurde der Teilmietzins f�r den Monat April 2011 sowie die Mietzinse f�r Mai und Juni 2011 gem�ss Mietvertrag angegeben. Am 8. Juli 2011 stellte das Betreibungsamt Luzern einen weiteren Zahlungsbefehl gegen die Beschwerdef�hrerin �ber Fr. 130'000.-- nebst Zins aus. Als Forderungsgrund wurde der Mietzins f�r den Monat Juli 2011 gem�ss Mietvertrag angef�hrt (Betreibungs-Nr. yyy). Gegen beide Zahlungsbefehle erhob die Beschwerdef�hrerin Rechtsvorschlag.
Am 23. August 2011 beantragte die Beschwerdegegnerin in beiden Betreibungsverfahren beim Bezirksgericht Pr�ttigau/Davos provisorische Rechts�ffnung. Mit Entscheid vom 13. September 2011 wies das Bezirksgericht die Rechts�ffnungsgesuche ab.
Dagegen wandte sich die Beschwerdegegnerin am 19. Oktober 2011 an das Kantonsgericht von Graub�nden. Mit Urteil vom 14. Dezember 2011 hiess es die Beschwerde gut und hob den angefochtenen Entscheid auf. In der Betreibung Nr. xxx erteilte es provisorische Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 260'500.-- nebst Zins. In der Betreibung Nr. yyy erteilte es provisorische Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 130'000.-- nebst Zins.
Am 16. Januar 2012 hat die Beschwerdef�hrerin gegen dieses Urteil Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Abweisung der Rechts�ffnungsgesuche. Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
Ohne Einholung von Vernehmlassungen ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung am 18. Januar 2012 abgewiesen worden. Ein Wiedererw�gungsgesuch der Beschwerdef�hrerin vom 27. Januar 2012 (mit Erg�nzung vom 1. Februar 2012) ist durch die Instruktionsrichterin am 3. Februar 2012 abgewiesen worden.
Angefochten ist binnen Frist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid des als Rechtsmittelinstanz urteilenden Kantonsgerichts (Art. 75 und Art. 90 BGG) in einer Schuldbetreibungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit zur Verf�gung. Der massgebliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 135 III 470 E. 1.2 S. 472 f.) ist bei Weitem �berschritten.
Mit der Beschwerde k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG ger�gt werden. In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60).
Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Seine Feststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen, muss in der Beschwerde substantiiert begr�ndet werden (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Zu beachten ist, dass bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG) gilt und demnach anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willk�rlich sein soll. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 und 1.4.3 S. 254 f.). Auf solche rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356 mit Hinweis).
Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es obliegt allerdings - wie gesagt - dem Beschwerdef�hrer, sich in seiner Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. oben E. 2). Das Bundesgericht pr�ft deshalb grunds�tzlich nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten und es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen).
Die B�ndner Gerichte haben das Gesuch um provisorische Rechts�ffnung beurteilt, obschon die Betreibung in Luzern eingeleitet worden war (vgl. Art. 46 Abs. 2 i.V.m. Art. 84 Abs. 1 SchKG). Die Beschwerdef�hrerin wirft vor Bundesgericht die Frage der �rtlichen Zust�ndigkeit des Rechts�ffnungsrichters nicht auf, weshalb diese nicht zu pr�fen ist.
4.1 Die Vorinstanz hat die beiden Mietvertr�ge vom 26. November 2010 und vom 24. Dezember 2010 als provisorische Rechts�ffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG qualifiziert. Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin, dass die Vertr�ge durch die Beschwerdegegnerin mangelhaft erf�llt bzw. Vertragsverletzungen begangen worden seien (fehlende Betriebsbereitschaft, fehlende R�umung der Mietfl�che durch die Beschwerdegegnerin, fehlende Betriebsbewilligung, diverse M�ngel am Mietobjekt, Nichtauszahlung der Y.________-Gelder, Anspruch auf Mietzinsherabsetzung), wurden allesamt als ungen�gend substantiiert verworfen. Ausserdem hat das Kantonsgericht die geltend gemachten Gegenforderungen (f�r Reparaturarbeiten, den Hochzeitsanlass V.________, den Z.________ Firmenanlass und auf Schadenersatz wegen Umsatzausf�llen) als nicht glaubhaft erachtet.
4.2 Der Beschwerde fehlt eine gen�gende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. So schildert die Beschwerdef�hrerin zun�chst �ber Seiten den Sachverhalt aus ihrer Sicht (Beschwerde S. 3-7). In diesem Zusammenhang verlangt sie die Edition von Unterlagen �ber das Mietverh�ltnis der Vormieterin (U.________) mit der Beschwerdegegnerin und die Edition einer Verkehrswertsch�tzung der T.________ AG, aus denen sie die Missbr�uchlichkeit des Mietzinses und eine absichtliche T�uschung ableiten will. Eine Willk�rr�ge erhebt die Beschwerdef�hrerin bei alldem nicht und eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen fehlt. Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht im �brigen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dies ist bei den angerufenen Beweismitteln nicht der Fall. Auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist nicht einzutreten.
4.3 Sie macht des Weiteren geltend, es liege keine uneingeschr�nkte Betriebsbewilligung vor. Dies stelle einen Mangel der Mietsache dar. Die Vorinstanz habe den Mietvertrag falsch ausgelegt, indem sie angenommen habe, die Einholung einer Betriebsbewilligung sei Sache der Beschwerdef�hrerin und nicht der Beschwerdegegnerin gewesen. Sie habe damit Einwendungen, die die Schuldanerkennung entkr�fteten, sofort glaubhaft gemacht (Art. 82 Abs. 2 SchKG).
Soweit es um die Sachverhaltsfrage des Vorliegens der Betriebsbewilligung geht, beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin wiederum auf eine blosse Darstellung des Sachverhalts aus ihrer Sicht. Die Vorinstanz hatte dazu festgestellt, die Betriebsbewilligung f�r den vorliegend relevanten Zeitraum habe unbestrittenermassen vorgelegen. Unter diesen Umst�nden ist nicht relevant, wer f�r die Einholung der Bewilligung zust�ndig war. Abgesehen davon kann sich die vorinstanzliche Auslegung des Mietvertrags auf den Vertragswortlaut st�tzen.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe einen Mietzinsherabsetzungsanspruch, weshalb die Rechts�ffnung zu verweigern sei. Die Vorinstanz hat die Einwendung verworfen, da der Herabsetzungsanspruch nicht gen�gend substantiiert worden sei. Mit dieser Begr�ndung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. Stattdessen beruft sie sich auf angebliche neue Beweise und auf BGE 122 III 20. Inwiefern die in diesem Urteil behandelte Novenregelung im Mietzinsherabsetzungsverfahren f�r das Verfahren auf provisorische Rechts�ffnung relevant sein k�nnte, ist weder dargetan noch ersichtlich. Sofern mit den neuen Beweisen die zu edierenden Unterlagen gemeint sein sollten, so kann auf das bereits Gesagte verwiesen werden (oben E. 4.2).
4.5 Ebenso wenig setzt sich die Beschwerdef�hrerin schliesslich mit den einl�sslichen vorinstanzlichen Erw�gungen zur Verrechnung der Y.________-Gelder auseinander. Insbesondere hat die Vorinstanz ausgef�hrt, wenn die Beschwerdegegnerin - wie von der Beschwerdef�hrerin behauptet - die Forderung nicht h�tte verrechnen d�rfen, so w�re der ausstehende Mietzins noch h�her ausgefallen als nunmehr eingefordert. Hat die Frage der Verrechenbarkeit demnach keine Auswirkungen auf die H�he der Forderung, f�r die provisorische Rechts�ffnung beantragt wurde, ist das praktische Interesse der Beschwerdef�hrerin an der Kl�rung dieses Punkts nicht ersichtlich. Ohne Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erw�gungen macht die Beschwerdef�hrerin schliesslich geltend, das Mietobjekt sei nicht vertragskonform �bergeben worden und es sei bis heute nicht vollumf�nglich zum vertragsgem�ssen Gebrauch geeignet. Die �brigen vor der Vorinstanz noch erhobenen Einwendungen werden vor Bundesgericht nicht erneuert. Namentlich auf ihre angeblichen Gegenforderungen aus dem Hochzeitsanlass V.________, dem Z.________ Firmenanlass und auf Schadenersatz infolge Umsatzausf�llen kommt die Beschwerdef�hrerin nicht zur�ck.

References: Art. 90
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 46
 Art. 84
 Art. 82
 BGE