Source: https://www.buzer.de/gesetz/250/al30372-0.htm
Timestamp: 2019-06-24 11:40:53+00:00

Document:
Fassung § 4 SeeSpbootV a.F. bis 01.12.2011 (geändert durch Artikel 34 G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SeeSpbootV > § 4 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.12.2011
Änderung § 4 SeeSpbootV vom 01.12.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 4 SeeSpbootV, alle Änderungen durch Artikel 34 ProdSNG am 1. Dezember 2011 und Änderungshistorie der SeeSpbootV
§ 4 SeeSpbootV a.F. (alte Fassung)
§ 4 SeeSpbootV n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 34 G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178
← vorherige Änderung durch Artikel 34
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 3 CE-Kennzeichnung
§ 4 Kennzeichnung von Wassermotorrädern im Inland
(1) Wassermotorräder dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn sie mit einem gültigen amtlichen Kennzeichen nach § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Februar 2001 (BGBl. I S. 335) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung versehen sind.
(2) Für die Zuteilung des amtlichen Kennzeichens durch das nach § 5 Abs. 5 zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt gelten die Vorschriften der §§ 7 und 8 Abs. 1, 2 und 4 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen entsprechend. Die Kennzeichnung mit einem amtlich anerkannten Kennzeichen im Sinne des § 5 der vorgenannten Verordnung ist nicht zulässig.
(1) Wassermotorräder dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn sie mit einem gültigen amtlichen Kennzeichen nach § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 30 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung versehen sind.
(2) 1 Für die Zuteilung des amtlichen Kennzeichens durch das nach § 5 Abs. 5 zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt gelten die Vorschriften der §§ 7 und 8 Abs. 1, 2 und 4 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen entsprechend. 2 Die Kennzeichnung mit einem amtlich anerkannten Kennzeichen im Sinne des § 5 der vorgenannten Verordnung ist nicht zulässig.
(3) Für die Verpflichtung zur Mitteilung von Änderungen gilt § 9 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen entsprechend.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/250/al30372-0.htm

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 4

§ 4

§ 4

§ 4
 § 4
 § 5
 § 5
 § 4
 § 5
 § 5
 § 9