Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenrecht/top/7d
Timestamp: 2018-02-20 13:39:25+00:00

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…? _ Strafvorschriften aus dem Urheberrecht Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) selbst enthält Straftatbestände. Nach § 106 Abs. 1 UrhG macht sich strafbar, wer „in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 71 Leser - February 16, 2018 3:57pm
… Im Global 500 Report bestimmt Brand Finance regelmäßig anhand verschiedener Kriterien die wertvollsten Marken der Welt. Mit einem Markenwert von jetzt 150 Milliarden US Dollar verdrängt Amazon den Konkurrenten Google vom Spitzenplatz. Im Ranking der Marken mit der größten Strahlkraft erobert Disney den ersten Platz. The post Brand Finance Global…
WK LEGAL Online Blog- 67 Leser - February 19, 2018 8:15am
… Beschluss des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16 a) Der Löschungsantragsteller kann sein Löschungsbegehren im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in entsprechender Anwendung von § 263 ZPO auf andere Schutzhindernisse erweitern. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein zulässiges Rechtsmittel unter den…
… Beschluss des BGH vom 17.10.2017, Az.: I ZB 97/16 Der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag…
… Die Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für XY ist kein Verstoß gegen das OlympSchG (OLG München, Urt. v. 07.12.2017 - Az.: 29 U 2233/17). Die Beklagte betrieb eine Event-Agentur und organisierte insbesondere Firmenveranstaltungen zur Mitarbeitermotivation. Unter dem Begriff "Bauernhofolympiade" veranstaltete sie auf einem Bauernhof mit den dort…
… BGH Urteil vom 15.02.2017 I ZR 201/16 goFit Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens bzw. einer Produktbezeichnung durch Amazon bei der automatischen Vervollständigung von Suchwörtern zulässig ist. Der BGH verneint eine Beeinträchtigung der Funktion des Zeichens, auf das Unternehmen…
… Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. Das Verfahren I ZR 138/16: Die Klägerin ist exklusive…

References: § 106
 BGH 
 § 263
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH