Source: https://www.laerm-monitoring.de/Datenschutz
Timestamp: 2019-07-23 09:06:15+00:00

Document:
Datenschutz - Lärmmonitoring des Eisenbahn-Bundesamtes
§ 1 Allgemeines, Ansprechpartner
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Nutzerverhalten, IP-Adresse.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das Eisenbahn-Bundesamt, Heinemannstraße 6, D-53175 Bonn, Email: poststelle@eba.bund.de. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter@eba.bund.de oder über unsere Postadresse.
§ 2 Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Eisenbahn-Bundesamt verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamts gehört neben der Lärmkartierung gem. § 47c BImSchG insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) in Verbindung mit § 47c BImSchG bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
1. Recht auf Auskunft - Artikel 15 DSGVO
2. Recht auf Berichtigung - Artikel 16 DSGVO
3. Recht auf Löschung - Artikel 17 DSGVO
4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Artikel 18 DSGVO
5. Recht auf Datenübertragbarkeit - Artikel 20 DSGVO
6. Recht auf Widerspruch - Artikel 21 DSGVO
7. Recht auf Widerruf der Einwilligung – Artikel 13 und 14 DSGVO
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren (gem. Art. 77 DSGVO). Dies ist für das Eisenbahn-Bundesamt die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Eisenbahn-Bundesamt ist nach Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMVI und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.
Die erhobenen Daten dienen zudem der statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Website . Diese Auswertungen erfolgen auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den vom Eisenbahn-Bundesamt wahrzunehmenden Aufgaben.
(1) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.
(2) Beim Aufruf einzelner Seiten werden so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.
Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen las-sen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurück-kehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
§ 6 Verarbeitung Ihrer Daten durch externe Stellen
(1) Wir bedienen uns zur Verarbeitung Ihrer Daten im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Website externer Dienstleister:
Technische Realisierung: Müller-BBM Rail Technologies GmbH, Robert-Koch-Straße 11, 82152 Planegg
Hosting-Dienstleister: Serverprofis GmbH, Mondstr. 2-4, 85622 Feldkirchen
(2) Die Dienstleister wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
§ 7 Widerspruch die Verarbeitung Ihrer Daten
Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO stützen (vgl. oben § 2 der Datenschutzerklärung), können Sie gem. Artikel 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (s. § 2 Abs.1 Nr.6). Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

References: § 1
 Art. 4

§ 2
 § 47
 Art. 6
 § 47
 § 3
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 77
 § 5
 Art. 6
 § 3

§ 6

§ 7
 Art. 6
 § 2
 § 2