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Timestamp: 2016-10-23 14:32:47+00:00

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133 II 24922. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Ehepaar Y. und Gemeinderat Ebikon sowie Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 82 let. a et art. 89 al. 1 en relation avec les art. 42, 95-97, 105 s. LTF; recours en mati�re de droit public; autorisation de construire; recours du voisin; conditions mat�rielles (motifs de recours, qualit� pour agir, motivation du recours). Obligation pour le voisin d'un projet de construction d'�tablir sa qualit� pour recourir (consid. 1.1). Recevabilit� du recours en mati�re de droit public dans le domaine du droit de l'am�nagement du territoire et des constructions; aper�u des motifs de recours admissibles (consid. 1.2). Qualit� du voisin pour contester un projet de construction par la voie du recours en mati�re de droit public (consid. 1.3.1); cons�quences sur la recevabilit� des motifs de recours (consid. 1.3.2). Pouvoir d'examen du Tribunal f�d�ral et limitation en principe � l'examen des griefs invoqu�s (consid. 1.4.1). Exigences de motivation lorsque des moyens d'ordre constitutionnel et des moyens de fait sont invoqu�s (consid. 1.4.2 et 1.4.3). Faits � partir de page 250
Der Gemeinderat Ebikon bewilligte am 30. September 2004 den Bau eines Mehrfamilienhauses auf der Parzelle Nr. 1310, GB Ebikon. In der Folge ver�usserte der Grundeigent�mer die Parzelle an die Eheleute Y. Am 3. November 2005 genehmigte der Gemeinderat das Gesuch des Ehepaars um Vornahme nachtr�glicher Projekt�nderungen; gleichzeitig wies er die dagegen gerichtete Einsprache des Nachbarn X. ab.
X. beschwerte sich beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern �ber die Abweisung seiner Einsprache. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 10. Januar 2007 ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts erhebt X. beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab, soweit es darauf eintritt.
1. Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) in Kraft getreten. Der angefochtene Entscheid erging nach dem 1. Januar 2007. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG ist hier deshalb das Bundesgerichtsgesetz anwendbar.
1.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG). Es untersucht deshalb grunds�tzlich von Amtes wegen, ob und inwiefern auf eine Beschwerde eingetreten werden kann. Immerhin ist die Beschwerde gem�ss Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG hinreichend zu begr�nden. Liegt - wie hier - eine baurechtliche Nachbarbeschwerde vor, so hat die Begr�ndungspflicht auch eine besondere Bedeutung f�r die Beschwerdebefugnis. Der Beschwerdef�hrer hat darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen gegeben sind. Soweit diese nicht ohne Weiteres ersichtlich sind, ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, anhand der Akten oder weiterer, noch beizuziehender Unterlagen nachzuforschen, ob und inwiefern der als Beschwerdef�hrer auftretende Private zur Beschwerde zuzulassen ist. Vorliegend erfolgt in der Beschwerdeschrift eine hinreichende Auseinandersetzung mit den Sachurteilsvoraussetzungen.
1.2 Gest�tzt auf Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt dazu keinen Ausschlussgrund. Gem�ss Art. 34 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung (RPG; SR 700) in der Fassung nach Ziff. 64 des Anhangs zum Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32; vgl. AS 2006 S. 2261) gelten f�r die Rechtsmittel an die Bundesbeh�rden die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege. An der Zul�ssigkeit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten �ndert nichts, wenn - wie hier - lediglich die Bundesverfassungsm�ssigkeit der Handhabung von kantonalem bzw. kommunalem Baurecht im Streit liegt.
1.2.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Bez�glich der �berpr�fung und Anwendung von kantonalem Recht sind in Art. 95 BGG gewisse Teilbereiche aufgef�hrt, so kantonale verfassungsm�ssige Rechte (lit. c), kantonale Bestimmungen �ber die politische Stimmberechtigung sowie �ber Volkswahlen und -abstimmungen (lit. d) und interkantonales Recht (lit. e). Ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 95 lit. c bis lit. e BGG bleibt die Kognition des Bundesgerichts bez�glich des kantonalen und kommunalen Rechts unter dem Bundesgerichtsgesetz im Vergleich zum fr�heren Recht unver�ndert. Diesbez�glich bildet die Verletzung kantonaler bzw. kommunaler BGE 133 II 249 S. 252Bestimmungen nur dann einen zul�ssigen Beschwerdegrund, wenn eine derartige Rechtsverletzung einen Verstoss gegen Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG - so das Raumplanungs- und Umweltschutzrecht des Bundes usw., ferner auf Verfassungsstufe beispielsweise das Willk�rverbot (Art. 9 BV) - oder gegen V�lkerrecht im Sinne von Art. 95 lit. b BGG zur Folge hat (vgl. die Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4202 ff., 4335).
1.2.2 In Erg�nzung zu den R�gen, die sich auf Art. 95 f. BGG st�tzen, sind unter den engen Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG auch Vorbringen gegen die Sachverhaltsfeststellung zul�ssig. Ein solcher Einwand kann nach der letztgenannten Bestimmung nur erhoben werden, wenn die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (vgl. die Botschaft, BBl 2001 S. 4338).
1.3 In Art. 89 Abs. 1 BGG sind mit Blick auf die Legitimation zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kumulativ drei Anforderungen verankert. Der Beschwerdef�hrer muss vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder dazu keine M�glichkeit erhalten haben (lit. a). Er muss durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt sein (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung haben (lit. c).
1.3.1 Die Kriterien von Art. 89 Abs. 1 BGG grenzen die Beschwerdelegitimation von Nachbarn gegen unzul�ssige Popularbeschwerden ab. Verlangt ist neben der formellen Beschwer (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG), dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. die Botschaft, BBl 2001 S. 4236). Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit. b und lit. c BGG h�ngen BGE 133 II 249 S. 253eng zusammen; insgesamt kann insoweit an die Grunds�tze, die zur Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a des fr�heren Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; BS 3 S. 531) entwickelt worden sind (vgl. BGE 120 Ib 48 E. 2a S. 51 f., BGE 120 Ib 379 E. 4b S. 386 f.), angekn�pft werden.
1.3.2 Bei der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist nicht erforderlich, dass das angeblich willk�rlich angewendete kantonale oder kommunale Gesetzesrecht dem Beschwerdef�hrer einen Rechtsanspruch bzw. ein rechtlich gesch�tztes Interesse vermittelt. In diesem Punkt unterscheiden sich die hier zul�ssigen Beschwerdegr�nde von denjenigen bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (vgl. zur Zul�ssigkeit der Willk�rr�ge beim letztgenannten Rechtsmittel, BGE 133 I 185 E. 6.1 und 6.3 S. 197 ff.). Aus dem Legitimationskriterium des schutzw�rdigen Interesses gem�ss Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG (vgl. E. 1.3.1, hiervor) ist jedoch abzuleiten, dass der Beschwerdef�hrer nur die �berpr�fung des Bauvorhabens im Lichte jener Rechtss�tze verlangen kann, die sich rechtlich oder tats�chlich auf seine Stellung auswirken. Dieses Erfordernis trifft beispielsweise nicht zu bei Normen �ber die innere Ausgestaltung der Baute auf dem Nachbargrundst�ck, die keinerlei Auswirkungen auf die Situation des Beschwerdef�hrers haben (vgl. das Votum von Bundesrat Blocher in der st�nder�tlichen Beratung vom 8. M�rz 2005, AB 2005 S 135 f.). Beschwerdegr�nde Privater, mit denen ein bloss allgemeines �ffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt wird, ohne dass dem Beschwerdef�hrer im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht, sind bei der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig. In jedem Fall kann aber der Beschwerdef�hrer - wie bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (vgl. BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198 ff.) - die Verletzung von Parteirechten r�gen, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausl�uft.
1.3.3 Vorliegend hat der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG). Er ist als Eigent�mer der an das Baugrundst�ck angrenzenden Parzelle Nr. 2647, GB Ebikon, durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer bringt Geh�rsr�gen vor; dazu ist er ohne Weiteres befugt. In der Sache wendet er sich gegen die H�he der geplanten Baute und den Umfang der baulichen Ausnutzung auf dem Nachbargrundst�ck. Insofern macht er BGE 133 II 249 S. 254eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts und eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots, verbunden mit einer Sachverhaltsr�ge, geltend. Der mit diesen Vorbringen beanstandete Umfang der baulichen Ausnutzung beim fraglichen Bauprojekt wirkt sich in erheblichem Masse auf die Nutzung der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers aus. Insofern betrifft der angefochtene Entscheid den Beschwerdef�hrer in schutzw�rdigen eigenen Interessen (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Dieser ist somit zur Beschwerde befugt.
1.4 Das Eintreten auf zul�ssige Beschwerdegr�nde h�ngt weiter vom Erf�llen der Anforderungen an die Begr�ndung der einzelnen R�gen ab.
1.4.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden.
1.4.2 Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung ist die Praxis zum R�geprinzip gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (vgl. dazu BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120) weiterzuf�hren (vgl. die Botschaft, BBl 2001 S. 4344).
1.4.3 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGE 133 II 249 S. 255BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen (vgl. dazu E. 1.4.2, hiervor). Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen.
1.4.4 Im vorliegenden Fall stehen mehrere Verfassungsr�gen und eine Sachverhaltsr�ge zur Diskussion. Es wird, soweit erforderlich, im entsprechenden Sachzusammenhang darzulegen sein, inwiefern die Anforderungen an die R�gepflicht hier nicht eingehalten sind.
1.5 Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
Art. 34 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung (RPG; SR 700),
Art. 103 lit. a des fr�heren Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; BS 3 S. 531),

References: Art. 82
 art. 89
 art. 42
 Art. 132
 Art. 42
 Art. 82
 Art. 34
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 89
 BGE 
 Art. 103
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 105

Art. 34

Art. 103