Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/15/zu-kosten-unterkunft-heizung-gehoeren-stromkosten-betrieb-nachtspeicheroefen-entstehen
Timestamp: 2017-05-23 03:30:24+00:00

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BlogssozialrechtsexperteNovember 2011Zu den Kosten der Unterkunft und Heizung gehören - Stromkosten - , die durch den Betrieb von Nachtspeicheröfen entstehen.In einem aktuellen veröffentlichtem Beschluss des SG Lüneburg AZ: S 54 AS 1404/11 ER stellt das Gericht fest , dass in der Rechtsprechung des erkennenden Gerichtes bereits entschieden ist, dass zu den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) insbesondere Stromkosten zählen, die durch den Betrieb von sog. Nachtspeicheröfen verursacht werden. Auf derartige Kosten können zur Prüfung, ob extrem unwirtschaftliches Heizverhalten i.S.d. Rechtsprechung des BSG vorliegt (vgl. Urteil vom 2. Juli 2009 - B 14 AS 36/08 R -, BSGE 104, S. 41 ff.), die Werte des Bundesweiten Heizspiegels nicht herangezogen werden, da dieser nur Richtwerte für den Heizungsbetrieb mit Heizöl, Erdgas oder Fernwärme vorgibt (vgl. Urteil der 23. Kammer des erkennenden Gerichtes vom 16. Juni 2010 - S 23 AS 742/09 -, n.v.). Durch das e.g. Urteil des BSG vom 2. Juli 2009 (a.a.O., juris Rn. 16) ist auch geklärt, dass in Fällen wie dem vorliegenden, in denen es nach Abrechnung der tatsächlich verbrauchten Wärme zu Nachzahlungsverlangen des Vermieters oder - wie hier - des Energieversorgers kommt, solche einmalig geschuldeten Zahlungen zum aktuellen Bedarf im Fälligkeitsmonat gehören ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelAktuelle Entscheidungen der Landessozialgerichte Bayern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Baden- Württemberg und der Sozialgerichte Hildesheim
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die neue Wohnung entfallen.Bereits der Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II schließt es aus, dass der Antragsgegner eine bereits abgeschlossene und weiterhin
geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II einseitig ersetzen darfDas Sparkassenzertifikat mit einem Guthaben in Höhe von 10.000,00 Euro ist berücksichtigungsfähiges VermögenHartz IV - Empfänger hat Anspruch auf neue Kleidung bei nachgewiesener starker GewichtsveränderungAktuelle Entscheidungen des Bayerischen LSG zum Thema - Hartz IVNach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sind die Einzelbeträge der monatlichen Leistung nach § 41 Abs. 2 SGB II i.d.F. bis
zum 31.12.2010 (a.F.) zu runden und die Rundungsvorschrift des § 41 Abs. 2 SGB II a. F. auch bei den Kosten für UntDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
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Ehefrau auf Übernahme der Heizkostennachforderung im eigenen Namen geltend machenÜber den ArtikelVeröffentlicht November 15, 2011 7:29am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenGericht, Juris, Pkh, Bsg, Berlin Brandenburg, Baden, KammerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresTurboquerulantin - Das Massaker nach Anwaltswechselvon Fachanwalt für IT-Recht„Königreich Deutschland“ wurde zwangsgeräumtvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenMit der Bitte um Kenntnisnahmevon Udo Vetter / LawBlog„Sie haben das Recht zu schweigen 2.0“von Udo Vetter / LawBlogNichts sehen, nichts hören, nichts sagenvon Carl Christian Müller / Kanzlei und RechtAls nächstes lesen - bislang 116 Leser:„Sie haben das Recht zu schweigen 2.0“

References: § 22
 § 15
 § 15
 § 41
 § 41
 § 11
 § 12