Source: https://www.arzbach.de/aktuelles/
Timestamp: 2020-05-26 06:49:06+00:00

Document:
Ortsgemeinde Arzbach - Aktuelles
Sprechstunden im Rathaus nur nach Terminabsprache
Wie bereits vor zwei Wochen beschrieben können wir Ihnen nach vorheriger Terminabsprache wieder
freitags (16:00 bis 17:30 Uhr) und mittwochs (8:00 bis 10:00 Uhr)
Sprechzeiten im Rathaus anbieten. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz. Bitte melden Sie sich vorher per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefonisch 0151/11840449 an. Die Außentür des Rathauses muss für den allgemeinen Publikumsverkehr weiterhin geschlossen bleiben.
Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister
Kommunalaufsicht genehmigt Haushalt unter strengen Auflagen
Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises in Bad Ems hat nun grünes Licht für den Doppelhaushalt 2020/21 der Ortsgemeinde Arzbach gegeben und das „Zahlenwerk“ genehmigt. Rosig ist die Situation aber damit noch lange nicht. Da der Haushalt wieder, wie in den Jahren zuvor, unausgeglichen ist und damit gegen die Regeln verstößt. Eine kommunale Gebietskörperschaft die ihren Haushalt nicht ausgleichen kann, begeht eine Rechtsverletzung (§ 93 Abs. 4 GemO). Die defizitäre Haushaltslage macht es weiterhin erforderlich, sämtliche Konsolidierungsmöglichkeiten aufzuspüren und konsequent auszuschöpfen. Da aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen Einnahmen wegbrechen, dürfe der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich nicht außer Acht geraten, mahnt darüber hinaus der Rechnungshof Rheinland-Pfalz. Die Kommunen sollen sich nach Einschätzung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz mit Einsparungen und einer Anhebung der Grundsteuer gegen finanzielle Belastungen in der Corona-Krise wappnen, da ihnen Steuereinbrüche und krisenbedingte Mehrausgaben bevorstehen.
Die Ortsgemeinde Arzbach bleibt im Rahmen einer spätestens für den Basishaushalt 2021 zu erlassenden Nachtragshaushaltssatzung/Nachtragshaushaltsplan aufgefordert, sämtliche Konsolidierungsmöglichkeiten nachzugehen und diese auch bereits im Jahr 2020 konsequent auszuschöpfen. Mit der Nachtragshaushaltssatzung für den Basishaushalt 2021 sind Haushaltsverbesserungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt in Höhe von mindestens 90.000 € nachzuweisen. Nach dem Ergebnis des Finanzhaushalts 2020 reichen die ordentlichen Einzahlungen nicht aus, um die ordentlichen Auszahlungen zu decken. Unter Berücksichtigung von Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sowie der Mindestnettotilgung bei Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) ergibt sich ein Jahresfehlbetrag 2020 von 320.825,84 € (die Corona-Krise ist freilich noch nicht eingerechnet) und 2021 von 275.805,84 €. Mit einer Unterdeckung des Finanzhaushalts ist auch durchgängig in den Planungsjahren bis 2023 zu rechnen. Mittel- bis langfristig kann nicht mit ausgeglichenen Haushalten gerechnet werden. Als vorrangiges Ziel der Haushaltskonsolidierung hat die Ortsgemeinde deshalb ihre Liquiditätslage mit Nachdruck zu verbessern. Die Steuerkraft der Ortsgemeinde Arzbach beträgt im laufenden Haushalt 756,69 € pro Einwohner und liegt mit 33,30% unter dem Landesdurchschnitt (dieser beträgt 1.1345,51 € pro Einwohner im Haushaltsjahr 2020).
Vor diesem Hintergrund sind daher alle rechtlichen Möglichkeiten von Ausgabeeinsparungen und Einnahmenverbesserungen konsequent wahrzunehmen. Das Szenario erscheint düster, in der Logik der Haushaltskonsolidierung gilt es die freiwilligen Ausgaben (hierzu zählen in Arzbach u.a. die Sportplätze, Spielplätze und Sporthallen) auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken und ggfls. zu schließen. Es können grundsätzlich nur noch solche Investitionsvorhaben durchgeführt werden, die dringend, unabweisbar und unaufschiebbar sind. Hierzu zählen z.B. Pflichtaufgaben wie der Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ um dort dauerhaft u.a. die Wasserversorgung sicherzustellen. Andererseits ist bei Pflichtaufgaben wie der Unterstützung des Kindergartens in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob angemessene und vertretbare Ausgabeeinsparungen möglich sind. Von den Verantwortlichen der Ortsgemeinde Arzbach ist in diesem Zusammenhang ein strenger Maßstab anzulegen.
In diesem Zusammenhang trifft der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Aussage, dass die Ortsgemeinde Arzbach bei den weiteren erhebliche Anstrengungen zum Haushaltsausgleich keine Denkverbote geben darf und die Ausschöpfung des Konsolisiderungspotenzials auch nicht unter Hinweis auf die sog. „Vergeblichkeitsfalle“ wonach eigene Sparbemühungen vor dem Hintergrund nicht beeinflussbarer Ausgaben ohne Nutzen seien, unterbleiben. Die Ortsgemeinde Arzbach soll deshalb auch weiterhin bestrebt sein, das nicht unbedingt benötigte unbebaute und bebaute Grundvermögen zu veräußern, um damit weitere Entlastungen für den Haushalt zu erreichen.
Trotz Corona, soll die Ortsgemeinde Arzbach im laufenden Jahr 90.000 € einsparen und bis zum 30. Oktober 2020 gemäß § 18 Abs. 4 GemHVO darstellen, durch welche Maßnahmen die haushaltwirtschaftliche Lage verbessert werden kann.
Ja, es ist die größte Krise, die wir in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkrieges erleben. Und ja Arzbach bleibt leider hiervon auch nicht verschont. Bedingt durch die Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden die Rahmenbedingungen für den Haushalt weiter drastisch verschlechtert. Hier besteht leider kein Zweifel. Insgesamt stehen der Ortsgemeinde Arzbach Jahre extremer Herausforderungen bevor. Es steht zu befürchten, dass momentan nur die Spitze des Eisbergs abzusehen ist. Die endgültige Entwicklung kann zur Zeit noch nicht eingeschätzt werden. Den Unmut ausgerechnet während der Krise noch mehr einzusparen, habe ich in verschiedenen Gesprächen und an entsprechenden Stellen anklingen lassen. Hilfe von „außen“ oder „oben“ bleibt abzuwarten. Wir werden nicht nur während der Krise und der einhergehenden Beschränkungen enger zusammenrücken müssen. Helfen Sie bitte mit, dass unser schönes Arzbach auch in Zukunft so lebenswert bleibt, wie es ist. Corona wird uns leider noch längere Zeit begleiten. Darum passen Sie weiterhin auf sich auf und bleiben Sie gesund.
Arzbach erhält Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2020 für den Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“
von links nach rechts: Landrat Frank Puchtler, VG-Bürgermeister Uwe Bruchhäuser, Innenminister Roger Lewentz, Ortsbürgermeister Claus Eschenauer und Erster Beigeordneter Christian Christ.
Seit rund zehn Jahren wird in Arzbach der Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ geplant. Durch die Straße, die eine Gesamtlänge von rund 400 Metern aufweist, werden 21 Grundstücke erschlossen. Ein Hindernis stellten bisher die hohen Kosten von rund einer halben Million Euro für den Ausbau der Straße dar und die Tatsache, dass die Ortsgemeinde Arzbach bisher Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen mittels Einmalbeiträgen erhob. Auf die verhältnismäßig geringe Anzahl von beitragspflichtigen Grundstückseigentümern wären deshalb am Rotlöffel hohe Beitragsbescheide zugekommen. In der Vergangenheit gab es in der Ortsgemeinde bereits Überlegungen einen Systemwechsel von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge zu vollziehen, der bedingt durch einige Hürden nicht umgesetzt wurde. Eine wissenschaftliche Arbeit zum Ausbau „Am Rotlöffel“ hat nun ergeben, dass die Bürger bei der Umstellung von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge deutlich weniger belastet werden. „Am Rotlöffel“ ergibt die Berechnung eine Belastung der Grundstücksbesitzer von nun ca. 2 % im Vergleich zu Einmalbeiträgen. Hintergrund: die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz möchte nun die einmaligen Straßenausbaubeiträge abschaffen und stattdessen die Kommunen verpflichten, überall wiederkehrende Beiträge zu erheben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll Anfang 2021 in Kraft treten, eine Umstellung bis 2024 umgesetzt sein. Diese Pläne wurden am 22. Januar 2020 in Mainz bekanntgegeben. Die Planung wurde nun durch den Besuch von Innenminister Roger Lewentz zusätzlich erleichtert. „Gerade in Corona-Zeiten müssen die Städte und Gemeinden investitionsfähig gehalten und gleichzeitig die Bauwirtschaft unterstützt werden. Die bewilligten Fördermittel schaffen Planungssicherheit vor Ort“, betonte Innenminister Lewentz bei seinem Besuch in Arzbach. Aufgrund der aktuel-len Abstands- und Hygieneregeln besuchte der Staatsminister die Augstgemeinde nur mit Landrat Frank Puchtler und VG-Bürgermeister Uwe Bruchhäuser im Gepäck. Vor Ort wiesen Ortsbürgermeister Claus Eschenauer und der Erste Beigeordnete Christian Christ die Besu-cher in die Lage vor Ort ein.
Für die, die sich jetzt fragen was ist der Investitionsstock (I-Stock) ist, sei gesagt, dass mit Hilfe der zweckgebundenen Zuwendungen aus dem Investitionsstock zahlreiche dringende Projekte der Gemeinden verwirklicht werden können. Ohne diese Zuwendungen wären viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz nicht in der Lage, die erforderlichen Mittel aufzubringen und eine Finanzierung sicherzustellen. Vorrangiges Ziel bei der Verteilung der Landesmittel ist
es, Gemeinden die in ihrer Wirtschaftskraft ohnehin im Landesdurchschnitt schwächer sind zu helfen und das vorrangige Ziel des Landesfinanzausgleichsgesetzes, landesweit annähernd gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, zu erfüllen. Nur aufgrund von Zuwendungen aus dem Investitionsstock sind viele Kommunen erst in der Lage, die nötige Grundinfrastruk-tur zu erstellen und vorzuhalten.
„Auch mit diesen Förderungen trägt die Landesregierung dazu bei, dass gerade kleine und mittelständische Betriebe, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind, an den kom-munalen Investitionen partizipieren können“, betonte Innenminister Roger Lewentz zum Abschied, bevor er Ortsbürgermeister Claus Eschenauer den Zuwendungsbescheid über 90.000 € übergab.
Eine „Auffrischung“ bzw. aktuelle Vorstellung der Thematik findet bei der nächsten Ratssitzung am 29. Juni 2020 um 19 Uhr in der Limeshalle statt. Eine Einladung hierzu folgt.
Sprechstunden im Rathaus nach Terminabsprache wieder möglich
Ab Freitag, 15. Mai 2020 können wir Ihnen nach vorheriger Terminabsprache wieder freitags (16:00 bis 17:30 Uhr) und mittwochs (8:00 bis 10:00 Uhr) Sprechzeiten im Rathaus anbieten. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz. Bitte melden Sie sich vorher per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefo-nisch 0151/11840449 an. Die Außentür des Rathauses muss für den allgemeinen Publikums-verkehr weiterhin geschlossen bleiben.
Aus dem Gemeindearchiv: 17.05.1974
Kurz bevor Deutschland bei der Fußball-WM 1974 im eigenen Land über den zweiten Welt-meistertitel jubeln durfte und im Finale in München gegen die Niederlande mit 2:1 die Ober-hand behielt wurde in Arzbach ein bis heute sichtbares Ausbauprojekt vorangetrieben. Pas-send zum nun erhaltenen I-Stock Antrag für den Ausbau „Am Rotlöffel“, gab es damals Zu-wendungen und dann die Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau von Bürgersteigen zum Schwimmbad und Campingplatz entlang der L 329 in der Gemeinde Arzbach.
Corona-Partys auf dem Schulhof der Limesschule
Ich betone an dieser Stelle gerne nochmals, dass der beschriebene § 5 der 6. CoBelVO Rheinland-Pfalz auch für sogenannte „Corona-Partys“ auf dem Schulhof der Limesschule gilt. Auch wenn unsere Arzbacher Jugendlichen mittlerweile die öffentlichen Plätze der Ortsgemeinde besenrein hinterlassen, sind solche Zusammenkünfte zur Zeit nicht erlaubt. Ich bitte hier die Arzbacher Eltern noch einmal eindringlich mit ihren Kindern bzw. Jugendlichen diese Thematik zu besprechen.
Verkehrssicherheitspflicht bei Bäumen
Ein Grundstücksbesitzer hat dafür zu sorgen, dass von seinem Grundstück keine Gefahr ausgeht. Damit trägt er die Verkehrssicherungspflicht. Verkehrssicherungspflichtig ist auch derjenige, der die Benutzung eines Grundstücks zulässt. Ansprüche an die Verkehrssicherungspflicht gibt es allerdings nicht, da es keine klare Regelungen in den Gesetzen gibt, wie Baumkontrollen durchzuführen sind. Auch das Wort „Verkehrssicherungspflicht“ ist in den Gesetzen nicht konkret definiert. Die Anforderungen ergeben sich erst aufgrund von verschiedenen Gerichtsurteilen. Gibt es Personenschaden, wird durch die Staatsanwaltschaft in der Regel geprüft, ob ein Verschulden des Eigentümers oder des Verkehrssicherungspflichtigen vorliegt (bzw. grobe Fahrlässigkeit). In obergerichtlichen Grundsatzurteilen zur Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen wird angenommen, dass der Verkehrssicherungspflichtige seiner Pflicht genügt, wenn er die Straßen- und Parkbäume (bzw. die Bäume, in deren Nähe öffentlicher Verkehr stattfindet) periodisch äußerlich visuell kontrolliert. Die Häufigkeit der Kontrollen richtet sich nach verschiedenen Aspekten wie Alter und Zustand der Bäume und auch der Menge an Publikumsverkehr. Bei älteren Bäumen kann durchaus ein zweimaliger jährlicher Kontrollgang erforderlich sein. Die rein visuelle Kontrolle genügt, wenn keine Schadenssymptome wie größere Verletzungen, schüttere Kronen, vorzeitiger Laubfall, u. a. erkannt werden. Ergeben sich Anzeichen, die auf eine Gefahr hinweisen, muss eine eingehende und detaillierte Untersuchung erfolgen und erkannte Gefahren müssen beseitigt werden. Da es in Arzbach sehr viele Grundstücksbesitzer in- und außerorts gibt, taucht diese Thematik immer wieder auf. Viele private Grundstücke grenzen unmittelbar an öffentliche Wege an. Sollten Sie Rückfragen oder Unsicherheiten in Bezug auf die Verkehrssicherheit ihrer Bäume auf ihren Grundstücken haben, scheuen sie sich nicht mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir helfen Ihnen gerne weiter.
Bei Wasserentnahme aus öffentlichen Gewässern auf Naturschutz achten
Sind Bach oder Teich nicht weit vom eigenen Grundstück entfernt, bedient sich mancher Bürger gerne an solchen öffentlichen „Wasserstellen“, um mit dem kostenlosen Nass seinen Garten zu bewässern. Grundsätzlich ist die Entnahme aus öffentlichen Gewässern erlaubt, sofern sie unter den sogenannten Gemeingebrauch fällt: Dazu zählt das Schöpfen in geringen Mengen mit Handgefäßen wie Eimer oder Gießkanne sowie das Tränken von Vieh. Nicht gestattet ist hingegen, Pumpen zu verwenden oder Wasser zu stauen. Es sollte allerdings davon nur sehr achtsam Gebrauch gemacht werden, da sich die Lage während der vergangenen Jahre verschärft hat. Entstandene Niederschlagsdefizite können durch die Niederschläge der vergangenen Tage nicht ausgeglichen werden. Um das Gleichgewicht wiederherzustellen, wäre eines nötig: Regen, Regen, Regen.
Gemeinsame Verantwortung für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs
Damit Schulen trotz der derzeit geltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Ein-dämmung der COVID-19-Pandemie schrittweise wieder geöffnet werden können, sind besondere Vorkehrungen erforderlich. Hierzu wurde seitens des Ministeriums für Bildung in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der „Hygieneplan Corona“ erarbeitet, der in Ergänzung zu den schulischen Hygieneplänen gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz besondere Regelungen zur Pandemiebekämpfung beinhaltet. Schul-träger, Land und Schulen sind von diesen Regelungen gleichermaßen betroffen. Zahlreiche Anforderungen, die sich aus dem Hygieneplan Corona ergeben, werden nicht allein in der jeweiligen „Zuständigkeit“ bewältigt werden können, sondern erfordern ein eng abgestimmtes und gemeinsames Handeln. In der Schule ist die Schulleiterin oder der Schulleiter verantwortlich für die Einhaltung der Hygieneanforderungen. In Wahrnehmung dieser Verantwortung kann die Schulleiterin oder der Schulleiter Aufgaben des Hygienemanagements an Lehrkräfte und Hausmeister delegieren. Die Ortsgemeinde Arzbach unterstützt die in Trägerschaft der Verbandsgemeinde befindlichen Limesschule bei Bedarf handwerklich.
Anmerkungen zur 4. Corona-Bekämpfungsverordnung
Diese ist bis zum 6. Mai gültig und setzt die von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus um. So können zoologische Gärten, Tierparks, Botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen unter bestimm-ten Bedingungen öffnen. Auch gibt es Öffnungen beim Individualsport im Freien. Schwimm- und Spaßbäder (Freibäder) sind hiervon nicht erfasst.
Bezüglich des Veranstaltungsverbots wird derzeit noch keine Differenzierung zwischen Groß-veranstaltung und sonstigen Veranstaltungen vorgenommen. Diese sind alle nach wie vor weitestgehend bis zum 31. August untersagt.
Rats- und Ausschusssitzungen fallen weder unter den Begriff der Ansammlung noch der Ver-sammlung. Diese fallen unter das Selbstorganisationsrecht der Gebietskörperschaften und sind damit nach wie vor zulässig, wenngleich hygienische Schutzmaßnahmen ergriffen wer-den sollten. Deshalb wird die nächste Gemeinderatssitzung am 29. Juni in der Limeshalle stattfinden. Das Innenministerium prüft derzeit die Initiative des Gemeinde- und Städtebun-des, über eine Änderung der Gemeindeordnung in Krisen- und Ausnahmesituationen. Hier könnten z.B. Beschlüsse im Umlaufverfahren oder digitale Ratssitzungen abgehalten werden.
Schrittweise mehr sportliche Freiheiten möglich
von links nach rechts: Abteilungsleiter Tennis SVA Alexander Specht und Ortsbürgermeister Claus Eschenauer
Unsere Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer teilte mit: "Wir haben die Infektionsgeschwindigkeit durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen reduziert. Deshalb sind im Land nun wieder schrittweise mehr Freiheiten möglich." In der aktualisierten Landesverordnung heißt es konkret: "Sportliche Betätigung allein, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstands im Freien ist von Montag an auch unter Benutzung von Sportanlagen zulässig. Dies betrifft Sportarten wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, oder Reiten." Somit werden die Tennisplätze nach Rücksprache mit dem Abteilungsleiter der Tennisabteilung des SV Arzbach 1919 e.V., Herrn Alexander Specht, wieder geöffnet. Der Verein hatte dabei Glück im Unglück. Dieses Jahr wurde die Frühjahrsinstandsetzung der Tennisplätze an ein spezialisiertes Unternehmen vergeben, welches auch in der Corona-Zeit regulär arbeiten durfte. Notwendig wurde die Frühjahrsinstandsetzung da durch Frost, Verwitterung und Pflanzenwachstum die Tennisplätze in den Wintermonaten weich und damit unbespielbar geworden waren. Ich wünsche mir natürlich wie alle Orzbächerinnen und Orzbächer, dass es hoffentlich nun auch wieder bergauf geht mit der Eröffnung der Sportstätten. Ich habe deshalb dieses Bild aus dem Jahre 2018 aus dem Archiv gekramt. In der Hoffnung auf vielleicht doch noch ein paar gesellige Runden im Jahr 2020. In dem Sinne, mit sportlichen Grüßen!
"Kopf hoch, sonst kannst du den Regenbogen nicht mehr sehen." Unter diesem Motto setzte in dieser für uns alle außergewöhnlichen Zeit die Kita St. Georg in Kooperation mit der Limesschule ein Zeichen der Solidarität in unserem Dorf. Für uns alle ist der Regenbogen zum Symbol der Verbundenheit geworden. Daher war das Ziel bis Ostern das Rathaus und den Garten im St. Josefsheim mit vielen bunten (einlaminierten) Regenbogenbildern zu schmücken. Das Ziel wurde erreicht. Ich danke allen Arzbacher Kindern, die zu Hause fleißig Regenbögen gemalt haben. Ihr bringt Licht in eine manchmal dunkle Zeit. Danken möchte ich vor allem dem Team der Kita St. Georg. Ebenfalls erfüllt es einen immer wieder mit Stolz wie gut wir Orzbächerinnen und Orzbächer zusammenhalten. Die Ortsgemeinde Arzbach nahm das Lob und die Begeisterung dieser Aktion mit in die Feiertage.
Errichtung einer Bremsschwelle in der Westerwaldstraße
Eine Bremsschwelle in Form einer Kreissegmentschwelle wurde durch die Ortsgemeinde Arzbach in der Westerwaldstraße, nach der Einmündung „Am Pflanzengarten“, errichtet. Diese quer zur Fahrtrichtung angeordnete bauliche Erhebung auf der Fahrbahn, führt zu einer Geschwindigkeitsdämpfung der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge aus dem Wald und soll damit zur Verkehrsberuhigung beitragen. Besonders möchte ich mich bei unserem Bauhofmitarbeiter, Fritz Gerharz, für die Idee und Umsetzung bedanken.
Öffnungszeiten und Aufenthalt in Lebensmittelbetrieben
Die Öffnungszeiten der Lebensmittelbetriebe (Bäckerei, Metzgerei und Getränkehandel) entsprechen noch denen vor der Corona-Krise. Bitte denken Sie daran, dass sich nun bis zu drei Personen in einem Laden aufhalten dürfen. Linien auf dem Boden markieren den empfohlenen Abstand von anderthalb Meter zwischen den Kunden in der Schlange. Nutzen Sie bitte auch den angebotenen Lieferservice. Die Kontaktdaten hierzu erschienen in der Ausgabe vor Ostern.
Kein Tag vergeht, an dem in Arzbach nicht der Haufen eines fremden Hundes entfernt oder ein Hundebesitzer darum gebeten wird, es zu tun. Das Thema Hundekot auf öffentlichen Flächen ist kein neues Ärgernis. Dennoch ist die Vehemenz, mit der verschiedene Weg immer wieder aufs Neue verschmutzt werden, erstaunlich. Unklar ist, warum sich die Hundehalter überhaupt erst die Mühe machen, die Häufchen ihrer vierpfotigen Lieblinge aufzusammeln, wenn sie die Hundekotbeutel danach über den Zaun aufs Sportgelände oder in die Hecke werfen. Schließlich ist sowohl das Liegenlassen der Hinterlassenschaften als auch die Müllentsorgung auf einer Grünfläche strafbar und mit Bußgeld belegt. Klar ist auch, für den der seinen Unrat nicht bis zum nächsten Mülleimer mit sich führen will, werde es wohl auch keinen Unterschied machen, ob er 100 oder 200 Meter bis zum nächsten Behälter gehen müsste. Überall Entsorgungsstationen aufzustellen, können wir uns in Arzbach nicht leisten.
Doch auch so müssen die Beutel wieder aufgehoben und entsorgt werden – beispielsweise bevor auf dem Sportplatz der Rasen gemäht wird oder bevor die Hecke am Wegrand geschnitten wird. Diese undankbare Aufgabe fällt den Mitarbeitern des Bauhofes zu. In den letzten Jahren ist die Anzahl von Mülleimern grundsätzlich reduziert worden, um hier Kosten einzusparen. Schließlich ist die regelmäßige Leerung mit einer hohen Zahl Arbeitsstunden des Bauhofes in Arzbach verbunden. Die Mitarbeiter fahren auch Stellen über die turnusgemäße Pflege hinaus an, wenn eine Verschmutzung gemeldet wird. Mehrarbeit, in welchem Ausmaß auch immer, fällt also in beiden Fällen an. Bitte achten sie auf die korrekte Entsorgung und helfen sie mit, dass unsere Wege und öffentlichen Plätze lebenswert bleiben.
Einwurfzeiten an Glascontainer beachten
Immer wieder gibt es Unsicherheiten, welche Glassorten zu welchen Zeiten entsorgt werden dürfen. Um benachbarte Anwohner nicht zu belästigen, bitte ich Sie darum, die für Altglas üblichen Einwurfzeiten an den hierfür vorgesehenen Container einzuhalten. Diese sind werktags von 7 bis 12 Uhr und von 15 bis 20 Uhr. Außerhalb dieser Uhrzeiten und an Sonn- und Feiertagen ist das Einwerfen von Altglas in die Container ausdrücklich verboten. In den Containern können unter anderem Getränkeflaschen (auch Konservengläser und Glasbehälter), buntes Glas (in den jeweiligen Grün-, Weiß-, oder Braunglascontainern), aber keinesfalls Kochgeschirr aus Glas, Glühlampen, Fenster- oder Spiegelglas entsorgt werden.
Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus die Darlehensprodukte und Bürgschaften der Infrastrukturbank (ISB) und der Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Der Höchstbetrag für Bürgschaften wurde auf 2,5 Mio. € verdoppelt.
Der erste Ansprechpartner für Unternehmen sind die Hausbanken. Diese übernehmen die Antragstellung bei ISB und Bürgschaftsbank. Darüber hinaus steht der rheinland-pfälzische Mittelstandslotse, Herr Manfred Becker, vom Corona-Virus betroffenen Unternehmen als zentraler Ansprechpartner im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Erreichbar ist er unter
06131/165652 oder per Mail
mittelstandslotse@mwvlw.rlp.de .
Außerdem kann die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona im Ministerium unter
06131/165110 oder per Mail
unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de kontaktiert werden.
Auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WfG) des Rhein-Lahn-Kreises kann kontaktiert werden. Hier stehen für weitere Informationen der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Herr Wolf-Dieter Matern, erreichbar unter
02603/972-262,
Mail: wolf-dieter.matern@rhein-lahn.rlp.de und die stellvertretende Geschäftsführerin Frau Tanja Steeg,
Telefon 02603/972 194, Mail tanja.steeg@rhein-lahn.rlp.de , zur Verfügung.
Zusätzlich kann auch mit der neuen Wirtschaftsförderin der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Frau Pia Pilger, erreichbar unter
02603/793-143 oder per Mail p.pilger@vgben.de Kontakt aufgenommen werden. Sie steht ebenfalls für Rückfragen jeder Art, Hilfsangebote, Unterstützung bei Anträgen etc. für Sie bereit.
Kanalbaumaßnahmen der Verbandsgemeindewerke
Die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau führen derzeit in Arzbach verschiedene Kanalerneuerungen im Inliner-Verfahren durch. Dies betrifft u.a. den Bereich Limeshalle und Kirmesplatz, wenige Meter im Bereich der Einmündung „Am Laach“ Hauptstraße sowie ein Teilstück vom Bereich „Am Mühlenberg“ in Richtung verschiedener Privatgrundstücke. Verkehrsanlagen (Straßen) werden allenfalls marginal berührt. Im Bereich Limeshalle/Kirmesplatz ist der öffentliche Straßenraum nicht betroffen, ebenfalls im Bereich unterhalb der Straße „Am Mühlenberg“. Im Einmündungsbereich Am Laach/Hauptstraße ist nur ein Punkt in der Straße betroffen, wo die Kanalleitung dann auf einer Länge von rund 5 Meter (quer über die Straße verlaufend) erneuert wird.
Illegale Entsorgung von Altkleidern an der Grillhütte
Der Altkleidercontainer am Kirmesplatz ist eine gute Möglichkeit, nicht mehr benötigte Kleidung einem guten Zweck zuzuführen. Unverständlich ist es daher, dass Unbekannte in den letzten Tagen Tüten voller Altkleider auf dem Parkplatz Nähe der Grillhütte „Augstblick“ einfach am Straßenrand entsorgt haben. Die Suche nach den Tätern ist wie immer schwierig. Lässt sich der Müll zurückverfolgen, erfolgt eine Anzeige bei der Polizei und ein Bußgeld. Wer Hinweise hierzu
hat bitte per Mail an
Die Energieversorgung durch Süwag und Syna ist sichergestellt
Das wichtigste Ziele ist der sichere Betrieb der Infrastruktur in Arzbach und das Aufrechterhalten der Service-Prozesse bei gleichzeitiger Minimierung aller Infektionsrisiken für Mitarbeiter und Kunden. Vor diesem Hintergrund hat unser Energieversorger Süwag/Syna eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen ergriffen, um soziale Kontakte zu minimieren. Dazu zählen beispielsweise Home-Office-Regelungen, die Schließung der Süwag ServiceCenter, die Absage von Veranstaltungen und der besondere Schutz von kritischem Personal, das für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit unerlässlich ist. Aus diesem Grund möchten Syna und Süwag das Interesse auf den Online-Auftritt https://www.suewag.com/corp/kontakt und den Kontakt zum Kundenservice lenken.
Sie erreichen ihn unter 0800 - 4747488 (kostenfrei) während der telefonischen Servicezeiten: Mo. - Fr. 08.00 - 18.00 Uhr und Sa. 09.00 - 14.00 Uhr.
Es wird versucht vieles an notwendigen Arbeiten wie Besichtigung vor Ort, Vermessen von lokalen Gegebenheiten oder räumliche Beurteilung für Planung, Wartung oder kurzfristige Maßnahmen vom Schreibtisch oder vom Home Office aus vorzunehmen.
Rats- und Ausschusssitzungen, sowie Arbeitskreise
Grundsätzlich finden zur Zeit keine Rats- und Ausschusssitzungen, sowie Arbeitskreise statt.
Um ein geordnetes Verfahren hinsichtlich der Sitzungsvorlagen, den Beschlussfassungen / Eilentscheidungen und deren Weitergabe / Ausführung durch die Verwaltung sicherzustellen, wird in Abstimmung mit Herrn Bürgermeister Bruchhäuser folgender Ablauf ab sofort und solange, bis Sitzungen wieder regulär stattfinden können, festgelegt:
Alle Beschlussvorlagen werden dem Geschäftsbereich 1, Büroleitung, vorgelegt und dort zentral gesammelt. Dies gilt auch für bestehende Beschlussvorlagen, die zur Beratung angestanden haben, jedoch die Sitzung abgesagt wurde.
Es wurde eine zentrale Mappe bei der Büroleitung angelegt, in der z.B. Beschlussvorlagen nach Gemeinden getrennt einsortiert sind / werden.
Als Ortsbürgermeister werde ich künftige Eilentscheidungen, die aufgrund Sitzungsabsage durch die Corona-Lage getroffen werden müssen, der Büroleitung anzeigen. Von dort werden die Eilentscheidungen in die Fachabteilungen weitergeleitet. Die Verwaltung trägt dafür Sorge, dass bei der nächsten Ratssitzung die Bekanntgabe der jeweiligen Eilentscheidung auf der Tagesordnung Berücksichtigung findet.
Mit der künftigen Erstellung von Beschlussvorlagen ist in dieser zu dokumentieren bis wann der Beschluss zu fassen ist, soweit dies in der Sache von Bedeutung ist. Dementsprechend klärt die Büroleitung oder ein von ihm Beauftragter, im Zusammenwirken mit der Fachabteilung und mir, ob eine Sitzung einberufen oder jeweils eine Eilentscheidung getroffen wird.
Alle Beteiligten werden um entsprechende Beachtung gebeten. Die jeweiligen Geschäftsbereichsleiter haben die Sachbearbeiter, die Beschlussvorlagen erstellen, informiert.
Spaziergänger mit Auto und Hund
Seit Verschärfung der Corona-Krise fällt im Bereich „Forststraße“, „Zimmermannplatz“ und „Westerwaldstraße“ auf, dass öfters Pkws in der Verlängerung der „Westerwaldstraße“ in den Wald mit nicht gerade angemessenem Tempo fahren. Es sollte noch erwähnt werden, dass die Durchfahrt eigentlich verboten ist, außer Wald- und Forstbetrieb. Meistens wird irgendwo wild im Wald geparkt und die Hunde frei laufen gelassen. Ich appelliere nochmal an die Vernunft aller. Gerade jetzt benötigen wir diese Dinge nicht. Erhöhte Geschwindigkeit sowie das führen nicht angeleinter Hunde führt auch in Zeiten der Corona-Krise zu Ordnungswidrigkeiten. Vielen Dank!
Öffnungszeiten Lebensmittelbetriebe
Die Öffnungszeiten der Lebensmittelbetriebe (Bäckerei, Metzgerei und Getränkehandel) entsprechen noch denen vor der Corona-Krise. Bitte denken Sie daran, dass sich teilweise nur bis zu zwei Personen in einem Laden aufhalten und nutzen sie bitte auch den angebotenen Lieferservice.
Netzwerk „Arzbach hilft“
Ortsbürgermeister Eschenauer stellt das Netzwerk „Arzbach hilft“ vor:
Seit Tagen bestimmt das Corona-Virus unseren Alltag. Immer mehr Menschen sind infiziert, immer drastischere Maßnahmen sind notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das Corona-Virus wird auch vor Arzbach keinen Halt machen. Das bedeutet, dass auch in Arzbach in den nächsten Tagen und Wochen einige Menschen in Quarantäne müssen und nicht mehr rausgehen dürfen. Gerade ältere Menschen sollten sich jetzt schon schützen und ihr Zuhause nicht mehr verlassen als nötig. Damit stehen viele Menschen vor der Frage, wie sie die Betreuung ihrer Kinder oder die tägliche Versorgung mit Lebensmitteln sicherstellen können. Gerade jetzt müssen wir hier in Arzbach zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen. Deshalb habe ich mit der Verwaltung beschlossen, die Kräfte und die vielen Hilfsangebote in Arzbach zu bündeln. Helfen soll dabei das Netzwerk „Arzbach hilft“. Und so funktioniert es:
Ortsbürgermeister Claus Eschenauer unter der Dienstnummer 0151/11840449
Auf dem gleichen Weg können Sie sich melden, wenn Sie Hilfe bei den oben genannten Dingen anbieten können. Die Ortsgemeinde sammelt alle Daten der Helfenden und der Hilfesuchenden und wird die entsprechenden Kontaktdaten des Hilfesuchenden an den Helfenden weiterleiten.
Teilen Sie diese Möglichkeiten auch älteren Menschen in Ihrem Umfeld mit und überlegen Sie, was Sie tun können um anderen zu helfen. Sprechen Sie auch weitere potenzielle Helferinnen und Helfer an. Es kommt jetzt auf Jeden und Jede an, damit diese außergewöhnlichen Zeiten mit für allen verkraftbaren Einbußen vorübergehen. Komplexe Zeiten brauchen einfache Lösungen, genau das bietet
„Arzbach hilft“.
Ich wünsche Ihnen für die nächste Zeit alles Gute und bleiben Sie gesund!
Claus Eschenauer
Der 34. Bestätigte und eingetretene Fall im Rhein-Lahn-Kreis ist besonders tragisch für Arzbach. Es hat unseren Allgemeinmediziner Dr. Volker Schmitz getroffen, der sich mit dem Corona-Virus infiziert hat. Seine Praxis wird vom übrigen Personal weitergeführt, er selbst steht unter Quarantäne. Wie viele seiner Patienten in den vergangenen Tagen mit ihm in Kontakt gekommen sind und nun ebenfalls unter Quarantäne gestellt werden prüft das Kreisgesundheitsamt in Bad Ems. Grundsätzlich werden alle Patienten, die Kontakt hatten und zur Risiko-Kategorie 1 und 2 gehören, angeschrieben und unter häusliche Quarantäne gestellt. Wer von den Patienten keine Ordnungsverfügung bekommt, gehört nicht zu diesen Risikogruppen und soll weiterhin die üblichen Hygiene- und Abstandsempfehlungen beachten. Ich habe telefonisch mit Herrn Dr. Volker Schmitz gesprochen, sein Zustand ist den Umständen entsprechend stabil. Er bat mich darum seine Erkrankung öffentlich zu machen. Nach Rücksprache mit seinem Sohn, Dr. Alexander Schmitz, läuft der Praxisbetrieb weiter. Zusätzlich hatte ich ein Telefongespräch mit Dr. Peter Weinsheimer aus Neuhäusel, der mich bat nochmal darum zu werben bei Erkrankungen oder Dingen, die nichts mit Corona zu tun haben, erstmal zum Telefonhörer zu greifen und Rezepte o.ä. zu besprechen, bestellen usw. In Neuhäusel wurden auch einzelne Praxisräume auf Risikogruppen abgestimmt.
Nach Rücksprache mit Dr. Alexander Schmitz, der ein ausführliches Telefonat mit der
Amtsärztin des Gesundheitsamtes in Bad Ems geführt hat, kann im Moment folgende Sachlage zur Arztpraxis Dr. Volker Schmitz mitgeteilt werden:
1. alle Arzthelferinnen der Praxis (ein Befund steht davon noch aus) und Frau Dr. Jähne
sowie Dr. Alexander Schmitz sind negativ auf SARS-CoV2 getestet und symptomfrei.
2. der Praxisbetrieb kann und soll zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung
3. Alle Mitarbeiter werden nur mit Mund-Nasen-Schutz arbeiten.
4. jede Angelegenheit, die nicht zwingend eines persönlichen Arztkontakts bedarf, wird
telefonisch bzw. über Videosprechstunde ablaufen. Die Videosprechstunde wurde hierfür
extra beantragt und sollte spätestens ab Mitte der Woche laufen.
Die getroffenen Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts für medizinisches Personal.
Die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Gesellschaft sind nur schwer abzuschätzen. Die Mehrheit der Arzbacherinnen und Arzbacher verhält sich solidarisch und versucht, die Auswirkungen des Ereignisses durch gegenseitige Unterstützung und Rücksichtnahme zu verringern. Gleichwohl ist es nicht auszuschließen, dass eine zunehmende Verunsicherung unserer Bürgerinnen und Bürger ein aggressives und antisoziales Verhalten fördert. So wurden in der vergangenen Woche Anweisungen diverser Behörden nicht Folge geleistet in Bezug auf Aufenthalts- und Hygieneregelungen. Es kam zu einem Diebstahl von zwei Fahrrädern in der Bergstraße (in der Nacht von Samstag auf Sonntag), Vandalismus auf dem Schulhof der Limesschule, jeweils einer jugendlichen „Corona-Bottle-Party“ auf dem Waldsportplatz und der Grillhütte „Augstblick“, sowie vermehrten Geschwindigkeitsüberschreitungen am Ortsausgang Richtung Bad Ems, welches zur vermehrten Tötung einzelner Amseln führte. Ich appelliere nochmal an die Vernunft aller. Gerade jetzt benötigen wir diese Dinge nicht. Wer Informationen zu diesen „Taten“ hat, bitte an ortsgemeinde-arzbach@gmx.de schicken. Vielen Dank!
Sperrung Spielplätze und Schulhöfe
Die Ortsgemeinde Arzbach schließt "mit sofortiger Wirkung" bis zum 31. Mai die Schulhöfe und Spielplätze. Bereits letzte Woche wurden alle Turnhallen, Sportplätze, das Rathaus, sowie alle weiteren öffentlichen Gebäude geschlossen.
Auf unserem Friedhof wird immer öfter der Grabschmuck geklaut. Die Diebe schrecken selbst nicht davor zurück, Pflanzen einfach auszureißen. In den vergangenen drei Wochen wurde mehrfach Blumenschmuck gestohlen und Grabschmuck verteilt. Vor allem Blumensträuße werden immer wieder geklaut. Es ist tatsächlich viel mehr als eine Respektlosigkeit, Blumen von Gräbern zu stehlen. Es ist, als ob die Diebe die Gefühle der Hinterbliebenen mit Füßen treten. Aber das Problem ist beileibe nicht neu. Vor ein paar Jahren wurden schon einmal Blumensträuße in Serie geklaut. Am liebsten von Gräbern, die etwas am Rand des Friedhofs liegen um dann schnell wieder zu verschwinden. Wer Hinweise hierzu hat oder gar selbst geschädigt ist, darf sich gerne bei der Ortsgemeinde melden.
Mit dem „Elterntaxi" bis vor den Schuleingang
Die Kinder zur Schule bringen – eigentlich ein ziemlich alltägliches Thema. Doch immer wieder gibt es Wirbel darum. "Elterntaxis" fahren ihre Kleinen Tag für Tag zur Schule und stellen eine Ergänzung zum Fahrrad fahren oder zu Fuß gehen dar. Leider versuchen manche „Elterntaxis“ an unserer Limesschule täglich ihre Kinder bis vor den Zaun der Schule zu fahren und versperren dabei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs jegliche Möglichkeit der Ausfahrt oder gefährden sogar andere, spielende Mitschülerinnen und Mitschüler. Die Mutter eines Kindes wollte so nah an den Schuleingang fahren, wie nur möglich. Dafür öffnete das Kind für die Mutter das ver- aber nicht abgeschlossene (!!!) Tor auf Höhe des Spielplatzes um bis kurz vor den Bolzplatz zu fahren. Da dies nicht der erste und einzige Fall ist, stellt sich tatsächlich die Frage ob Kinder im Grundschulalter den Weg zur Schule – und ganz gewiss den über den Schulhof bzw. entlang der Limeshalle – auch alleine gehen können, schließlich ist der Parkplatz der Limeshalle keine fünfzig Meter von der Schule entfernt. Deshalb mein Appell an alle „Elterntaxis“: bitte nutzen sie den ausreichend großen Parkplatz der Limeshalle und gehen von dort zu Fuß. Viele Schulen im Umkreis würden sich wünschen wenn sie diese paradiesischen Park- und Haltemöglichkeiten wie wir in Arzbach hätten. In diesem Sinne. Vielen Dank!
Gemäß § 45 Abs. 1 StVO und § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO werden die Straßen „Wiesenweg“ und „Auf der Trift“ aufgrund von Kanalsanierungsarbeiten vom 02.03.2020 bis zum Ende der Baumaßnahme, längstens 31.10.2020 für den gesamten Verkehr teilweise und für den Fußgängerverkehr ebenfalls teilweise gesperrt und beschildert. Die Arbeiten werden nach Regelplan ausgeführt und die betroffenen Einwohner mindestens 96 Stunden vor Beginn der jeweiligen Maßnahme informiert. Die Durchfahrt der Rettungsfahrzeuge, sowie die Leerung der Müllgefäße an Abfuhrtagen und eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke muss jederzeit möglich sein. Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems sowie Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen.
90. Geburtstag von Eberhard Fetz
von links nach rechts: Jubilar Eberhard Fetz, Ortsbürgermeister Claus Eschenauer und Erster Beigeordneter Christian Christ.
Im Februar feierte Herr Eberhard Fetz im St. Josefsheim seinen 90. Geburtstag.
In einer kleinen Feierstunde nahm der Jubilar die Glück- und Segenswünsche der Ortsgemeinde entgegen. Ein besonderer Dank geht an die Mitarbeiter des St. Josefsheim sowie die Familie von Herrn Fetz die uns herzlich empfangen und bestens mit Getränken versorgt haben.
Inhouse Schulung in der VG BEN
von links nach rechts: Christian Christ, Claus Eschenauer, Hubert Stubenrauch und Thorsten Heinz.
„Kommunalrechtliche Grundlagen der Ratsarbeit“ hieß der Titel des Seminars der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz in der VG Bad Ems-Nassau. Im großen Sitzungssaal in Bad Ems fanden sich an zwei Tagen knapp 50 Zuhörerinnen und Zuhörer ein um über rechtliche Grundlagen der Tätigkeiten von Ratsmitgliedern, Fraktionen und Bürgermeistern zu erfahren. Als Referent fungierte der Ltd. Ministerialrat a.D. Hubert Stubenrauch aus Bad Ems. Aus Arzbach waren Ortsbürgermeister Claus Eschenauer, Erster Beigeordneter Christian Christ, sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ortsgemeinderat Arzbach, Thorsten Heinz, dabei.
Narren feierten froh und friedlich
Volle Veranstaltungen und alle mit viel Spaß dabei - Karneval in Arzbach hat Tradition. Auf insgesamt neun gut besuchten Veranstaltungen wurde ausgelassen und vor allem friedlich gefeiert. Dieses Jahr gab es keine unerfreulichen Vorkommnisse. Dafür ein großes Lob an die Veranstalter und Gäste. Wie immer ging es los mit der Kappensitzung des Karnevalsvereins „Weiß-Blau“, gefolgt von der Sitzung des Möhnenvereins „Immer dabei“. Unter der Federführung des Karnevalsvereins fand der Kreppelkaffee, der Kinderkarneval, die Karnevalsparty, sowie der Narrengottesdienst in der Limeshalle statt. Für die Narren war das Eindringen in meine Machtzentrale sicherlich ein Highlight der Session. Obwohl ich zwei martialisch dreinblickende Muskelprotze (nochmals Danke an Jerome Maxeiner und Dirk Raam) engagiert hatte um das Rathaus zu schützen.Spätestens nach dem die Jubiläumsprinzessin Lisa Weinsheimer den Satz „Claus, rück den Schlüssel raus!“ skandierte, drangen die Narren in mein heiß geliebtes Backes ein und schnappten sich den Schlüssel. Mit Sitzungspräsident Janick Dennebaum konnte ich zwar noch ein „Hulapalu“ von Andreas Gabalier zum Besten geben, bevor ich dann leider doch mit Entourage gefesselt und zur Limeshalle abgeführt wurde.
Krönender Abschluss war der große Umzug am Veilchendienstag, der nach einem fünfminütigen Regenintermezzo zu Beginn fast nur aus Sonne bestand. Im Anschluss durfte ich dann auch wieder viele Narren im Rathaus zur Aftershow-Party begrüßen, bevor es dann über die Kaul zur „After-Zuch-Party“ in die Limeshalle ging. Hier danke ich nochmals recht herzlich meinem Ersten Beigeordneten Christian Christ, sowie seiner „besseren Hälfte“ Ilka Reiffert für die tatkräftige Untertützung in der Orga und Durchführung.
Abschließend bleibt mir ein dickes Lob und vielen Dank an alle aktiven Narren, Gäste, sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Ortsgemeinde auszusprechen. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr!
Vertretung Ortsbürgermeister Sprechstunde 28.02.2020
Am Freitag, den 28. Februar 2020, wird Ortsbürgermeister Claus Eschenauer in der Sprechstunde von 16:00 – 17:30 Uhr vom Zweiten Beigeordneten Christian Faß vertreten.
Am Aschermittwoch, 26. Februar 2020, fällt die Sprechstunde im Rathaus aus.
Am Mittwoch, den 19. Februar 2020, fällt die Sprechstunde im Rathaus aus.
In der Zeit von Montag, 17. Februar bis einschließlich Freitag, 21. Februar 2020, werde ich vom Ersten Beigeordneten Christian Christ vertreten. Herr Christ ist unter der Telefonnummer 0151/11840449 erreichbar.
85. Geburtstag von Frau Morszeck und Herr Rittel
Im Januar feierten Frau Gisela Monika Morszeck und Herr Rolf Rittel im St. Josefsheim ihren 85igsten Geburtstag. In sichtlich guter Laune nahmen die Jubilare in einer kleinen Feierstunde die Glück- und Segenswünsche der Ortsgemeinde entgegen. Die Jubilare traf ich in einer, für ihr Alter erstaunlich guten Verfassung, an. Frau Morszeck berichtete über ihr Leben in Dortmund und dass sie sich nun bei uns auf dem Land sehr wohl fühle und im Altenheim ein schönes neues Zuhause gefunden hat. Dies bejahte der Jubilar Herr Rittel ebenfalls, der aus dem nicht ganz so weiten Friedrichssegen den Weg nach Arzbach gefunden hat. Nochmals ein herzlicher Glückwunsch an Frau Morszeck und Herrn Rittel zum Erreichen eines so hohen Geburtstages, der offensichtlich mit viel Freude gefeiert wurde. Ein besonderer Dank geht an die Mitarbeiter des St. Josefsheim die mich herzlich empfangen und uns bestens mit Getränken versorgt haben.
PKW-Unfall auf der B 49 Höhe Wasserschutzgebiet „Langscheidstal“
Letzte Woche kam ein PKW in Fahrtrichtung Montabaur von der Fahrbahn der B 49 ab und blieb im angrenzenden Waldstück auf dem Dach liegen. Nach Inaugenscheinnahme der Unfallstelle konnte eine geringe Bodenverunreinigung durch Getriebeöl festgestellt werden.
Bei der Bergung des verunfallten Fahrzeuges gelangte über eine größere Fläche verteilt eine geringe Menge Dieselkraftstoff in den Untergrund. Die Unfallstelle liegt im Wasserschutzgebiet von Arzbach „Langscheidstal“. Eine Reinigung der Unfallstelle wurde nun veranlasst.
Am Freitag, den 7. Februar 2020, fällt die Sprechstunde im Rathaus aus.
Große Ehre auf dem Neujahrsempfang der Stadt Bad Ems
Unser Ortsbürgermeister Claus Eschenauer wurde auf den diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Bad Ems eingeladen. Nach der herzlichen Begrüßung von Stadtbürgermeister Oliver Krügel, "ich begrüße meinen Kindergartenfreund und Bürgermeister aus Arzbach, Claus Eschenauer", war klar, dass es ein ganz besonderer Abend werden würde. Innen- und Sportminister Roger Lewentz überreichte ihm in seiner Geburtsstadt die Fahne des Landes Rheinland-Pfalz als Anerkennung und Dank für die bisher gezeigten Leistungen im
Judosport mit der Bitte diese an seinen Zwillingsbruder Carl Eschenauer (Vizepräsident Deutscher Judobund und Präsident Judoverband Rheinland) sowie alle weiteren Judoka weiterzugeben die unser Bundesland hervorragend auf deutscher Ebene repräsentieren. Diesem Wunsch konnte Claus Eschenauer noch im Anschluss an den Neujahrsempfang entsprechen, bevor für ein paar Emser Judoka in Stuttgart die Deutschen Meisterschaften starteten.
von links nach rechts: Stadtbürgermeister Oliver Krügel, Innen- und Sportminister Roger Lewentz, Ortsbürgermeister Claus Eschenauer.
Ortsbürgermeister Claus Eschenauer und DJB-Vizepräsident und Präsident Judoverband Rheinland Carl Eschenauer.
Party auf dem Waldsportplatz
Am vergangenen Wochenende fand wieder eine unangemeldete Party auf dem Gelände des Waldsportplatzes statt. Es brannte ein Lagerfeuer und verschiedene leere, teils zerbrochene Schnapsflaschen segneten die Umgebung. Zusätzlich wurde Erbrochenes und die Reste von, nennen wir sie vorsichtig, stümperhaft erstellten Molotow-Cocktails hinterlassen. Hinzukommt die Zerstörung von Schaufeln, Besen und anderen Dingen. Da es sich um eine Straftat nach § 304 StGB (Strafgesetzbuch) Gemeinschädliche Sachbeschädigung (sonstige) handelt, kann die Ortsgemeinde Arzbach Strafanzeige erstatten. Polizei und Staatsanwaltschaft werden dann den Sachverhalt prüfen und die ggf. erforderlichen Maßnahmen zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Täterermittlung einleiten. Erfreulich in der Ermittlung ist bisher, dass ein Roller hinterlassen wurde, der ohne Benzin abgestellt wurden. Ein paar Stunden vor der Tatzeit, wurde exakt dieser Roller mit drei weiteren alkoholtrinkenden Jugendlichen an der Brücke zur Straße „Am Laach“ gesehen. Einer der Jugendlichen sprach mit einem Passanten über das fehlende Benzin. Da es sich bei den Tätern auch um Arzbacher handelt, bitte ich um weitere Aufklärung dieser Tat. Vielleicht können Sie ihre Kinder dazu bewegen sich bei der Ortsgemeinde zu melden. Dies ist nun als letzte Chance zu sehen. Der Waldsportplatz wird häufig noch zum Joggen und Fahrradfahren, sowie Auslauf von Hunden genutzt. Nicht auszuschließen was bei Scherben, Erbrochenem und offenem Feuer alles passieren kann.
Claus Eschenauer, Ortsbürgemeister
Goldene Hochzeit der Eheleute Wichert
Die Eheleute Larsen und Angela Wichert feierten am 24. Januar ihren 50. Hochzeitstag. Die Ortsgemeinde Arzbach wünscht dem Jubelpaar noch viele gemeinsame Stunden sowie glückliche Jahre im Kreis der Familie bei Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.
Christian Christ, Erster Beigeordneter
Parkverbot im Wendehammer
Durch Arzbach zieht sich ein komplexes Straßen- und Wegenetz, dabei muss eine Straße nicht immer auch von zwei Enden zugänglich sein. Diese besondere Art von Straße wird als Sackgasse bzw. Stichstraße bezeichnet und dient vor allem dem Anliegerverkehr. Verirren sich ortsunkundige Autofahrer in eine Sackgasse, müssen diese zum Verlassen in der Regel wenden. Für Pkw ist dies nicht selten noch problemlos möglich, für Lkw und Müllfahrzeuge kann dies aber eine Herausforderung darstellen. Um dennoch sicherzustellen, dass diese Fahrzeuge die Sackgasse wieder verlassen können, gibt es den sogenannten Wendehammer. In Deutschland ist – wie soll es anders sein – der Wendehammer genormt. Den Begriff des „Wendehammers“ gibt es in der StVO allerdings nicht. Ob das Parken hier zulässig ist, richtet sich – wenn keine Beschilderung vorhanden ist – nach den allgemeinen Vorschriften. Das gilt für alle Verkehrsteilnehmer, auch für Anlieger. Bei Verstoß drohen Bußgelder gemäß Bußgeldkatalog Halten und Parken bis zu 65 Euro. Nach § 12 Abs. 3 StVO ist das Parken verboten an engen Straßenstellen. Eine Fahrbahnbreite von 6 m plus Gehwegbreite von 1,40 m wird als ausreichend für Erschließungsstraßen klein dimensionierter Wohnbebauung erachtet. Allgemein fürs Parken am Straßenrand gilt ein Abstand von 3 m zum nächsten Fahrbahnrand. In Sackgassen – also auch im Wendehammer – darf nur in Fahrtrichtung geparkt werden. Solange die Fahrbahn breit genug ist, Grundstücksausfahrten nicht blockiert bzw. generell andere Fahrzeuge nicht behindert werden (§ 1 Abs. 2 StVO) darf am Wendehammer geparkt werden. Wenn nicht verboten, darf hierzu auch auf dem Gehweg geparkt werden. Um ein reibungsloses passieren des Wendehammers zu ermöglichen, wird jedoch das dortige Parken durch Beschilderung reguliert. An Tagen der Müllabfuhr gilt dann beispielweise Parkverbot. Ich bitte um Beachtung!
Den Friedhof kennt man als Ort der Ruhe und der Trauer. Man hat das Gefühl, dass Singen, Lachen, Rennen verboten ist. So gebietet es die Würde. Aber dennoch hört man immer wieder kuriose Geschichten von unserem Friedhof. Er ist nicht immer nur ein Ort der Trauer und Erinnerung. Für manche Menschen ist er auch ein Ort der Erholung und Entschleunigung. Sie nutzen ihn gerne für einen kleinen Spaziergang oder Abstecher. Da stellt sich die Frage: was ist auf unserem Friedhof eigentlich erlaubt? Und was sollte man tunlichst vermeiden? Grundsätzlich gilt: alles ist erlaubt, was der Würde eines Friedhofs angemessen ist. Das heißt: rennen und laut singen sollte man lieber unterlassen. Ebenfalls sollte ein gutes Verhältnis zu den Betreuern der Nachbargräber wichtig sein. Häufig tun sich die Nachbarn dann etwa in den Sommermonaten beim Gießen der Gräber zusammen. Damit die guten Beziehungen bestehen bleiben, sollte man ein paar Regeln beachten. Das eigene Grab sollte nur so bepflanzt werden, dass die Pflanzen nicht über den Rand hinausragen. Beschädigt man bei der Grabpflege aus Versehen die Pflanzen des Nachbarn, sollte man diesen darauf hinweisen und versuchen, den Schaden zu reparieren. Ebenfalls sollte man nicht das Nachbargrab bei der Neubepflanzung erheblich beschmutzen oder gar seine Fußabdrücke auf und neben dem Grab hinterlassen.
Am Freitag, den 31. Januar 2020, fällt die Sprechstunde im Rathaus aus.
Illegale Entsorgung von Katalogen
Statt im Mülleimer oder Altpapier sind dutzende Kataloge des Versandhandelsunternehmen OTTO im Bereich der Straße „Zum Buschert“ in der Natur gelandet und somit illegal entsorgt worden. Wer etwas zu dem Vorfall sagen kann, den bitte ich sich bei der Ortsgemeinde Arzbach zu melden.
Anordnung 18/2020 einer Verkehrsbeschränkung Kirchstraße / Kemmenauer Straße
Gem. § 45 Abs. 1 StVO und § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO ergeht eine Verkehrsanordnung im Bereich Kirchstraße, Kirchstraße/Ecke Kemmenauer Straße über Kemmenauer Straße von Hausnr. 30 bis Kemmenauer Str. 12. Die Anordnung gilt vom 22.01.2020 bis zum Ende der Baumaßnahme, längstens bis zum 29.02.2020 und beinhaltet eine Sperrung / Beschilderung für den gesamten Verkehr zeitweise halbseitig und für den Fußgängerverkehr teilweise. Der Grund für die Sperrung / Beschilderung ist die Herstellung von Gruben im Auftrag der Deutschen Telekom. Die Arbeiten werden so ausgeführt, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems oder von Mitarbeitern der Straßenmeisterei Bad Ems bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau und der Ortsgemeinde Arzbach sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen.
Seit kurzem häufen sich wieder Beschwerden über sog. „Tretminen" von Hunden in Grünanlagen und auf den Gehwegen. Liegengelassener Hundekot ist nicht nur eine Sauerei, sondern auch eine nicht zu unterschätzende Infektionsquelle. Es ist nämlich eine Übertragung von Salmonellen, Hundewürmer, Hakenwürmern und Bandwürmern möglich. Diese können Ursache für verschieden Augen-, Leber-, Lungen- und Gehirnerkrankungen sein. Auch die Hundekrankheit Parvovirose kann übertragen werden. Daher der dringende Appell: Nehmen Sie Ihren Hund innerhalb des Ortes an die Leine und entfernen Sie bitte anfallenden Hundekot, wenn Sie mit Ihrem Hund „Gassi gehen". Mit jeder handelsüblichen Plastiktüte können Sie dabei diesen Zweck erfüllen. Einfach eine Tüte über die Hand stülpen, Haufen aufnehmen und Zuhause dann mit dem Restmüll entsorgen oder ihn in einen der zahlreich aufgestellten Abfalleimer werfen! Niemand braucht sich zu genieren, wenn er ein Häufchen beseitigt. Das gute Beispiel wird rasch Schule machen. Ich möchte betonen, dass es eine Vielzahl von Hundebesitzern gibt, welche die Hinterlassenschaften bereits jetzt ordnungsgemäß beseitigen. Leider sind es aber immer wieder die sogenannten „Schwarzen Schafe", die viele andere in Verruf bringen. Vielleicht können Sie durch Ihr Zutun auch den einen oder anderen Hundehalter positiv beeinflussen. Machen Sie bitte mit, dass unsere Gemeinde so sauber wie nur möglich bleibt.
Am Samstag, den 18. Januar 2020, sammelt unsere Freiwillige Feuerwehr Arzbach wieder Ihre Weihnachtsbäume ein. Bitte legen Sie die Bäume gut sichtbar und ohne Weihnachtsschmuck an den Straßenrand. Wie in jedem Jahr freut sich die Feuerwehr über eine kleine Spende.
Verkehrsregelung Hauptstraße, hier: Ortsdurchfahrt (OD) L329 Halteverbot und Parkflächenmarkierungen
Die Tage wurde mit den Markierungsarbeiten für die Parkplätze in der Hauptstraße begonnen und durch eine Verkehrsbehördliche Anordnung erlassen. Für den Verkehrsbereich der Hauptstraße wird in beide Fahrtrichtungen überwiegend ein eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen „Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt“ angeordnet. Lediglich im Engpassbereich zwischen der Einmündung „Kirchstraße“ und Höhe Einmündung Straße „Auf der Trift“ wird ein absolutes Halteverbot angeordnet. Zur Erforschung des Verkehrsverhaltens sind die Parkflächenmarkierungen zunächst in Gelbfolie ausgeführt. Sollten sich die Standorte der Stellplätze bewähren, können sie danach in weiß dauerhaft markiert werden. Hierfür wird es im März, der Termin wird noch bekannt gegeben, einen Rundgang geben zu dem ich alle Anlieger der Hauptstraße einladen werde. Bis dahin dürfen Sie mir gerne Anregungen und Ideen an die Mailadresse ortsgemeinde-arzbach@gmx.de schicken. Ich bedanke mich bereits jetzt bei den vielen Ideen, Verbesserungswünschen und Anregungen die seitens von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger und dem Ordnungsamt, sowie der VG in den letzten Wochen eingegangen sind. Es wurden insgesamt 27 Parkflächen eingerichtet bzw. auf die Fahrbahn markiert und gemäß den Vorgaben, mit je 6 Meter in der Länge und 2 Meter in der Breite markiert. Festgelegte Stellplatzmarkierungen, sowie eine geordnete Parksituation haben sich über Jahre hinweg in der Praxis in Arzbach bewährt. Das geordnete Parken in gekennzeichneten Flächen in einer Ortsdurchfahrt, die als Landesstraße eingestuft ist, ist ein geeignetes Mittel zur Sicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs. Die Fußgänger- und Radfahrersicherheit wird erhöht, sowie die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften. Auch deshalb hat sich die Ortsgemeinde Arzbach weiterhin für den Erhalt ausgesprochen.
Jugendfußball Hallenmasters 2020
Das Dank unserer Vereine und Mitmenschen in Arzbach immer etwas los ist, zeigte auch das erste Wochenende im neuen Jahr. Das Jugendfußball Hallenmasters fand nun zum bereits 14. Mal in unserem "Wohnzimmer", der Limeshalle statt. Samstags waren die Bambinis und F-Jugend dran, sonntags die E- und D-Jugend. Großartig war die Unterstützung für die jungen Kicker durch Besuch von Groß und Klein und ließ die Atmosphäre beim „Budenzauber“ zum Erlebnis werden. Für das leibliche Wohl sorgten Eltern, Betreuer, Trainer und Mitglieder des SV Arzbach sowie der weiteren Teile der JSG Nievern, Dausenau und Fachbach. Allen Helferinnen und Helfern darf ich für die hervorragende Vorbereitung und Durchführung des Spektakels danken.
85. Geburtstag von Christine Born
Unsere Mitbürgerin Christina Born feierte am 28. Dezember 2019 ihren 85. Geburtstag. Der Ehrentag wurde im Kreise der Familie gefeiert. Zahlreiche Freunde, Nachbarn und Verwandte gratulierten recht herzlich. Ortsbürgermeister Claus Eschenauer sprach im Namen der Ortsgemeinde Arzbach seine Glückwünsche aus.
Erinnerung: Anordnung 381/2019 einer Verkehrsbeschränkung
Aufgrund einer Web-Anfrage ohne hinterlegte Mailadresse, erläutere ich nochmals den Sachverhalt: gem. § 45 Abs. 1 StVO und § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO ergeht eine Verkehrsanordnung bezüglich einer halbseitigen Sperrung im Bereich der Kirchstraße in Arzbach. Hier wurden seit dem 01.11.2019 bis zum 28.02.2020 klappbare Haltverbotsschilder aufgestellt, welche im Falle eines Wintereinbruches (Schneefall) aktiviert werden sollen, um die Straße für die Räumfahrzeuge freizuhalten. Ein VZ 283 ist lediglich im Bereich „Einmündung Gartenstraße“ bis zur Höhe der Kirchstraße 14 erforderlich, da weiter unten Richtung Hauptstraße ohnehin bereits ein Haltverbot besteht und weiter nach oben aufgrund der Kurven nicht geparkt wird/werden kann.
Sprechstunde im Neuen Jahr
Die erste Sprechstunde im Neuen Jahr findet am Freitag, 3. Januar 2020 zur gewohnten Zeit (16.00 Uhr bis 17.30 Uhr) statt.
Frohes neues Jahr wünscht der Gemeinderat Arzbach
ich wünsche Ihnen auch im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsgemeinde Arzbach, sowie der Beigeordneten, Rats- und Ausschussmitglieder, ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2020.
In diesem (Wahl-)jahr gab es viele personelle Veränderungen in der Ortspolitik. Ich bin nun seit einem halben Jahr im Amt und lerne meine Aufgaben immer mehr schätzen und lieben. Der Schwerpunkt meiner Arbeit in der Ortsgemeinde wird es sein, im Zusammenwirken mit Arzbacherinnen und Arzbachern Pläne und machbare, zukunftsorientierte Projekte zu erstellen und ins Leben zu rufen. Vorrangig ist dabei die Sanierung unseres „Wohnzimmers“, der Limeshalle. Wir brauchen weiter Konzepte für unsere Nahversorgung, den Tourismus, sowie für Straßen/Wegeausbau und ein Mehr-Generationenkonzept. Der Ortsgemeinderat hat dafür in diesem Jahr mit der Änderung der Hauptsatzung elementares beschlossen. Es wird in Zukunft Arbeitskreise zu den wichtigen Zukunftsthemen geben. Im Frühjahr wird mit der Bildung der Arbeitskreise „Limeshalle“ und „Friedhof“ begonnen. Hier wird ihre Mitarbeit gefragt sein.
Am Ende eines solchen Jahres bedanke ich mich für ihr Vertrauen, aber auch Engagement und Unterstützung. Ich wünsche mir für die nächsten Jahre, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, die bekannt gute Dorfgemeinschaft beizubehalten und die erreichte Lebensqualität in unserer schönen Gemeinde zu erhalten und vielleicht noch etwas zu verbessern.
Lassen Sie uns unsere Kultur des Miteinander bewahren und weiterhin den guten Willen aufbringen, etwas zu bewegen.
„Der Friede und die Freude der Weihnacht bleibe als Segen im kommenden Jahr.“ (Autor unbekannt)

References: § 18
 § 5
 § 36
 § 45
 § 44
 § 304
 § 12
 § 45
 § 44
 § 45
 § 44