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Timestamp: 2016-10-25 22:56:11+00:00

Document:
1P.235/2001 (06.07.2001)
1P.235/2001/kra
F�raud, Ersatzrichter Seiler und Gerichtsschreiberin Widmer.
Georg B�rge, Gumpersloo, Bazenheid, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Noser, Dorfstrasse 7, Postfach 160, Kaltbrunn,
Meliorationsgenossenschaft K i r c h b e r g, Beschwerdegegnerin 1, vertreten durch die Meliorationskommission, Daniel Bissig, Neuhof, Bazenheid, Beschwerdegegner 2, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jakob Sch�nenberger, "Derby", Bahnhofplatz, Wil, Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung II/1, Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen,
Grenzabdrehung
(Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK), hat sich ergeben:
A.- Georg B�rge ist Eigent�mer des landwirtschaftlichen Heimwesens Gumpersloo in Kirchberg und Nachbar des Landwirts Daniel Bissig. Am 10. Dezember 1976 beschlossen die Eigent�mer der im Beizugsgebiet gelegenen Liegenschaften die Durchf�hrung einer Gesamtmelioration in der Gemeinde Kirchberg.
Das Heimwesen Gumpersloo geh�rt zum Gebiet der Meliorationsgenossenschaft Kirchberg. Vom 10. September bis 9. Oktober 1996 legte die Meliorationsgenossenschaft die Neuverteilung Flur im Sektor "Hinterer Teil" �ffentlich auf. Das dreiecksf�rmige Grundst�ck Nr. 1377. 391, das bis anhin Georg B�rge geh�rte, wurde vorl�ufig dem Massaland der Gesamtmelioration zugewiesen. Georg B�rge erhob am 2. Oktober 1996 Einsprache gegen die Neuverteilung und verlangte, dass ihm das Grundst�ck Nr. 1377. 391 ("Teilst�ck E") wieder zugeteilt werde. Am 18. Juli 1998 hiess die Meliorationskommission die Einsprache teilweise gut und sprach Georg B�rge eine Teilfl�che des Grundst�cks zu. Der Rest wurde Daniel Bissig zugeteilt.
Dieser Entscheid blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft.
Am 23. M�rz 1999 beantragte Georg B�rge, die Neuverteilung bez�glich des besagten Grundst�cks in Wiedererw�gung zu ziehen. Mit Verf�gung vom 5. Mai 1999 beschloss die Meliorationskommission, die im Neuzuteilungsverfahren festgelegte Grenze zwischen den Grundst�cken von Georg B�rge (Nr. 386. 393) und von Daniel Bissig (Nr. 153. 394) abzudrehen.
Sie wies Georg B�rge eine zus�tzliche, an die Strasse grenzende Teilfl�che des Grundst�cks Nr. 1377. 391 zu, mit der Begr�ndung, dies erleichtere beiden Grundeigent�mern die Bodenbewirtschaftung. Ausserdem k�nne auf den Bau der geplanten Bewirtschaftungsstrasse verzichtet werden. Hingegen lehnte die Meliorationsgenossenschaft ab, den gesamten Dreispitz wieder Georg B�rge zuzuteilen. Die gegen die �nderung der Grenzziehung von Georg B�rge erhobene Einsprache wies die Meliorationskommission am 11. Juni 1999 ab. Georg B�rge rekurrierte dagegen an die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen und verlangte, dass ihm das ganze Grundst�ck zugeteilt werde; das umstrittene Teilst�ck sei f�r die Bewirtschaftung seines landwirtschaftlichen Betriebs unerl�sslich, und es liege viel n�her bei seiner Scheune als bei jener seines Nachbarn. Die Verwaltungsrekurskommission gelangte nach Durchf�hrung eines Augenscheins mit Entscheid vom 30. M�rz 2000 zum Schluss, die Grenze zwischen den neu zugeteilten Grundst�cken m�sse auf eine Weise abgedreht werden, welche die Erhaltung der f�r Georg B�rge bedeutsamen Zufahrt erm�gliche, ohne dass Daniel Bissig dadurch Einbussen hinnehmen m�sse; letzteres k�nne durch eine Ausdehnung der �stlichen Grenze des Grundst�cks Nr. 153. 394 zu Lasten des Grundst�cks Nr. 386. 393 gew�hrleistet werden. Die Verwaltungsrekurskommission hiess den Rekurs teilweise gut und wies die Sache zur Neufestlegung des Grenzverlaufs im Sinne der Erw�gungen an die Meliorationskommission zur�ck.
Daniel Bissig beschwerte sich gegen diesen Entscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und beantragte, die Grenzlinie zwischen der Landzuteilung gem�ss dem Einspracheentscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998 festzulegen. Das Verwaltungsgericht f�hrte am 24. Januar 2001 einen Augenschein durch. In seinem Entscheid vom 15. Februar 2001 erwog es, die Verwaltungsrekurskommission habe sich einzig mit der Frage auseinander gesetzt, inwiefern die von der Meliorationskommission am 5. Mai 1999 angeordnete Grenzverschiebung f�r Georg B�rge unzumutbar sei, ohne aber deren praktische Auswirkungen auf Daniel Bissig zu pr�fen. Dieser habe durch den von der Verwaltungsrekurskommission festgelegten Grenzverlauf schwere Nachteile bei der Bewirtschaftung (Ausbringen der Jauche, Weidegang des Viehs) in Kauf zu nehmen, weil die zugeteilten Fl�chen nicht zusammenh�ngend seien. Der von der Meliorationskommission am 18. Juli 1998 angeordnete Grenzverlauf trage den beiderseitigen Interessen am bestem Rechnung, zumal er die Erstellung einer Bewirtschaftungsstrasse vorsehe. Dementsprechend hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut, hob die Entscheide der Verwaltungsrekurskommission vom 30. M�rz 2000 und der Meliorationskommission vom 5. Mai 1999 auf und best�tigte den Entscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998.
B.- Georg B�rge beantragt mit staatsrechtlicher Beschwerde die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts.
Er r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs sowie Willk�r in der Beweisw�rdigung und in der Anwendung kantonalen Rechts. Daniel Bissig, das Verwaltungsgericht und die Verwaltungsrekurskommission schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Meliorationsgenossenschaft Kirchberg hat auf eine Stellungnahme ausdr�cklich verzichtet.
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen, auf kantonales Recht gest�tzten Endentscheid (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Der Beschwerdef�hrer ist als bisheriger Eigent�mer eines ihm in der Melioration nicht mehr zugeteilten Grundst�cks zur Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.- Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus den bei den kantonalen Akten liegenden Pl�nen und den vom Beschwerdef�hrer eingereichten Fotografien. Auf die Durchf�hrung des beantragten Augenscheins kann daher verzichtet werden.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer macht in verschiedener Hinsicht eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs geltend.
Zun�chst wirft er dem Verwaltungsgericht vor, auf die beantragte Expertise und Zeugenbefragung zur Abkl�rung der Bewirtschaftungsverh�ltnisse verzichtet zu haben. Statt dessen habe es sich in seiner Beurteilung einseitig auf die Aussagen gest�tzt, welche Bruno Schildknecht, Pr�sident der Meliorationsgenossenschaft, und Niklaus Loser, technischer Leiter der Melioration, anl�sslich des Augenscheins vom 24. Januar 2001 abgegeben h�tten. Dies sei umso bedenklicher, als sich die Meliorationskommission bereits mehrmals mit der Landzuteilung befasst und im Verlauf des Verfahrens ihren Standpunkt ge�ndert habe.
Der Umfang des rechtlichen Geh�rs bestimmt sich in erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften.
Erst wo sich dieser Rechtsschutz als ungen�gend erweist, greifen unmittelbar die bundesrechtlichen Minimalgarantien Platz. Das Bundesgericht pr�ft mit freier Kognition, ob der Geh�rsanspruch, so wie er sich unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt, verletzt ist (BGE 124 I 241 E. 2); die Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts pr�ft es hingegen nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (BGE 126 I 15 E. 2a mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r:
BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a, 129 E. 5b, mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer erachtet neben den erw�hnten Verfassungsbestimmungen auch Art. 12 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 (VRP/SG) - wonach die Ermittlung des Sachverhalts und die Erhebung der Beweise von Amtes wegen zu erfolgen haben - als verletzt. Er leitet aus dieser kantonalen Vorschrift indessen keine Rechte ab, die �ber den bundesrechtlichen Minimalgehalt hinausgehen w�rden.
Der verfassungsrechtliche Geh�rsanspruch umfasst namentlich das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern und wesentliche Beweise beizubringen (BGE 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2; 124 V 180 E. 1a; 122 I 53 E. 4a; je mit Hinweisen). Er schliesst aber nicht aus, dass das Gericht aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung auf die Erhebung eines beantragten Beweismittels verzichtet, wenn dieses eine nicht erhebliche Tatsache betrifft oder offensichtlich untauglich ist, oder wenn sich das Gericht aufgrund bereits abgenommener Beweise ohne Willk�r seine �berzeugung bilden kann (BGE 124 I 208 E. 4a mit Hinweisen). Das Verwaltungsgericht konnte sich aufgrund des Augenscheins sowie der Ausf�hrungen der Parteien und der Vertreter der Meliorationsgenossenschaft und des Landwirtschaftsamts ein Bild von den sich f�r den Beschwerdef�hrer und den Beschwerdegegner 2 ergebenden Bewirtschaftungsverh�ltnissen machen. Die massgebenden Fragen von Lage, Form und Erreichbarkeit (Fahrzeuge, Vieh, Jaucheleitungen) des Gel�ndes konnte es auch ohne eine Expertise beurteilen, zumal es die verschiedenen Grenzvarianten vorher ausstecken liess. Dabei durfte es die von Bruno Schildknecht und Niklaus Loser ge�usserten Auffassungen, wonach die im Entscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998 aufgezeigte M�glichkeit einer Grenzziehung den Interessen der beiden Landwirte unter dem Gesichtspunkt einer zweckm�ssigen Bewirtschaftung am besten Rechnung trage, ebenso ber�cksichtigen wie die Meinungen der �brigen am Augenschein Anwesenden. Wie aus S. 11 ff. des angefochtenen Entscheids hervorgeht, hat das Verwaltungsgericht nicht bloss die Ansichten der erw�hnten Personen wiedergegeben und kritiklos darauf abgestellt, sondern diese selbst gew�rdigt.
b) Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, das Verwaltungsgericht habe sich nicht ernsthaft und vertieft mit seinen Vorbringen auseinander gesetzt.
Die Beh�rde ist aufgrund des verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruchs verpflichtet, die Vorbringen der Parteien sorgf�ltig und ernsthaft zu pr�fen und in der Entscheidfindung zu ber�cksichtigen (BGE 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen). Dies bedeutet jedoch nicht, dass sie sich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem vorgebrachten rechtlichen Argument eingehend befassen m�sste. Sie darf sich in ihrer Begr�ndung auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (vgl. dazu ausf�hrlich BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 123 I 31 E. 2c). Wesentlich ist, dass die Begr�ndung so abgefasst ist, dass der Betroffene die Auswirkungen des Entscheids erkennen und diesen sachgerecht anfechten kann (BGE 125 II 369 E. 2c; 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; je mit Hinweisen). Je gr�sser der Spielraum der Beh�rde ist, und je st�rker ein Entscheid in die individuellen Rechte eingreift, desto h�here Anforderungen sind an die Begr�ndung zu stellen (BGE 112 Ia 107 E. 2b).
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Entscheid dargelegt, welche Feststellungen es am Augenschein vom 24. Januar 2001 gemacht hat, und aufgrund welcher �berzeugungen es zu seinem Schluss gelangt ist. Zu den ins Feld gef�hrten Argumenten hat es im Wesentlichen Stellung genommen.
Aussagekr�ftig ist insofern bereits das Protokoll des Augenscheins, aus welchem entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers jedenfalls die entscheidrelevanten Diskussionspunkte hervorgehen (zu den Anforderungen an ein solches Protokoll: BGE 126 I 213 E. 2; 124 V 389 E. 3 mit Hinweisen).
Im angefochtenen Entscheid hat sich das Verwaltungsgericht mit den gegebenen topografischen Verh�ltnissen befasst und ist dabei auf den Grenzverlauf, wie er von der Meliorationskommission am 18. Juli 1998 angeordnet worden ist, zur�ckgekommen. Grunds�tzlich l�sst sich nicht beanstanden, dass es dabei einzelnen, am Augenschein abgegebenen Voten gefolgt ist; dass das Verwaltungsgericht voreingenommen gewesen w�re, wird vom Beschwerdef�hrer nicht vorgebracht, und es liegen auch keine entsprechenden Anhaltspunkte vor. Massgebend ist unter dem Blickwinkel des rechtlichen Geh�rs, dass das Verwaltungsgericht in der Begr�ndung seines Entscheids auf die jeweiligen Probleme bei der Bewirtschaftung Bezug genommen und die Interessen beider Parteien gegeneinander abgewogen hat. Aus seinen Erw�gungen gehen die Gesichtspunkte und �berlegungen f�r die Grenzabdrehung hervor. Die verfassungsm�ssigen Begr�ndungsanforderungen sind damit erf�llt.
4.- a) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Verwaltungsgericht eine willk�rliche Anwendung von Art. 37 des Meliorationsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 31. M�rz 1977 (MelG/SG) vor, welcher nach dem Prinzip des wertgleichen Realersatzes die Kriterien f�r die Neuverteilung des Eigentums nach einer G�terzusammenlegung festh�lt. Die neu zugeteilten Grundst�cke sollen demnach in ihrer Beschaffenheit nach M�glichkeit den alten entsprechen und dem Grundeigent�mer dieselbe Nutzung erlauben. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Gesamtbe-trachtung beim Vergleich von altem und neuem Landbestand in Beschaffenheit und Nutzung als unhaltbar.
b) Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn der Entscheid nicht bloss in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 125 I 166 E. 2a; 124 I 247 E. 5; je mit Hinweisen).
Das Verwaltungsgericht hat erwogen, der Beschwerdegegner 2 w�rde ohne den umstrittenen Grundst�cksteil keine zusammenh�ngenden Fl�chen zugeteilt erhalten. Dadurch w�rde die Bewirtschaftung des Bodens �stlich der Gemeindestrasse hinsichtlich des Ausbringens der Jauche und des Weidegangs erheblich erschwert. Umgekehrt werde die L�sung gem�ss Entscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998 auch den Interessen des (heutigen) Beschwerdef�hrers gerecht, zumal mit der geplanten Zufahrt der steilste Teil des Gel�ndes �berwunden werde. Im daran anschliessenden flacheren Teil sei auch ein Wenden von landwirtschaftlichen Fahrzeugen m�glich.
Je nach witterungsbedingtem Zustand des Bodens k�nne der Beschwerdef�hrer zudem sein Land auch direkt ab Hof bewirtschaften.
Diese Betrachtungsweise ist keineswegs willk�rlich:
Zwar w�re es m�glich, dass der Beschwerdegegner 2 sein Land auch ohne den fraglichen Landteil bewirtschaftet.
Diesfalls m�sste er auf einem relativ kurzen St�ck die Gemeindestrasse ben�tzen, welche seine Parzellen voneinander trennt. Es ist nicht unhaltbar, wenn das Verwaltungsgericht diesen Umstand als schweren Nachteil gewichtet und davon ausgeht, dieser k�nne vermieden werden, ohne dass dadurch der Beschwerdef�hrer in der Bewirtschaftung seines Landes erheblich beeintr�chtigt w�rde. Eine G�terzusammenlegung bringt es mit sich, dass nicht alle Beteiligten den urspr�nglichen Landbestand wieder erhalten. Das Beibehalten des Grenzverlaufs entsprechend der von der Verwaltungsrekurskommission angeordneten L�sung dr�ngt sich entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zwingend auf. Daran �ndert auch nichts, dass sich der Beschwerdef�hrer bereit erkl�rt hat, dem Beschwerdegegner 2 hinsichtlich des Ausbringens der Jauche mittels einem Schlauch eine unentgeltliche Dienstbarkeit einzur�umen. Das Verwaltungsgericht hat sich f�r die neue Grenzziehung von sachlichen Kriterien leiten lassen, indem es eine L�sung angestrebt hat, welche f�r beide Parteien eine m�glichst g�nstige Grundst�cksform und eine zweckm�ssige Einfahrt erm�glicht. Seine im Rahmen der Gesamtbetrachtung vorgenommene Interessenabw�gung ist auch bei Ber�cksichtigung des Hanglagenbereichs vertretbar. Der Vorwurf der willk�rlichen Anwendung von Art. 37 MelG/SG erweist sich daher als unbegr�ndet.
5.- a) Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Anwendung von Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP/SG, wonach mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht Rechtsverletzungen und falsche Sachverhaltsfeststellungen geltend gemacht werden k�nnen. Er bringt vor, das Verwaltungsgericht habe entgegen dieser Vorschrift in den Ermessensspielraum der Verwaltungsrekurskommission eingegriffen und einen Entscheid umgestossen, an welchem Experten in landwirtschaftlichen und landtechnischen Fragen als Fachrichter mitgewirkt h�tten.
b) Das Verwaltungsgericht hat auf S. 10 f. seines Urteils erwogen, die Verwaltungsrekurskommission habe sich in ihrem Entscheid vom 30. M�rz 2000 vorwiegend mit der Frage auseinander gesetzt, inwiefern die von der Meliorationskommission am 5. Mai 1999 angeordnete Grenzverschiebung f�r den heutigen Beschwerdef�hrer unzumutbar sei und sich dabei einseitig auf die Verbesserung dessen Bewirtschaftungsverh�ltnisse konzentriert. Nicht gepr�ft habe es dabei die Auswirkungen, welche eine neuerliche Grenzverschiebung auf die Abl�ufe im Betrieb des heutigen Beschwerdegegners 2 haben k�nnten. Die �berpr�fung der Auswirkungen der Grenzabdrehung auf die Beteiligten ist nicht eine Frage des Ermessens, sondern eine solche des Sachverhalts. Indem das Verwaltungsgericht pr�fte, wie sich die umstrittene Grenzabdrehung auf die Bewirtschaftungsm�glichkeiten des Beschwerdegegners 2 auswirkt, hat es nicht in das Ermessen der Rekurskommission eingegriffen, sondern eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung korrigiert. Sein Zur�ckgreifen auf die L�sung gem�ss Entscheid der Meliorationskommission vom 18. Juli 1998 zeigt, dass das Verwaltungsgericht auch im Ergebnis darum bem�ht war, sein Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanzen zu setzen. Eine unzul�ssige Ermessenskontrolle liegt damit nicht vor.
6.- Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Zudem hat er dem Beschwerdegegner 2, welcher anwaltlich vertreten ist, eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 OG).
3.- Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner 2 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung II/1, und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 6
 Art. 86
 Art. 87
 Art. 29

BGE 
 Art. 12
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 37
 Art. 37
 Art. 61