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Timestamp: 2016-10-25 13:58:16+00:00

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Art. 142 al. 2 CC. Quand le moyen fond� sur l'art. 142 al. 2 CC constitue-t-il un abus de droit? Aussi longtemps que les sentiments conjugaux ne peuvent �tre consid�r�s comme d�truits chez le conjoint qui s'oppose � l'action en divorce intent�e par l'�poux principalement responsable, et ne sont pas manifestement contredits par les difficult�s imputables � ce conjoint, il n'y a pas lieu d'examiner quels int�r�ts doivent �tre estim�s suffisants pour justifier le simple maintien de l'union. Consid�rants � partir de page 166
3. Der Kl�ger gesteht ein, dass die Umst�nde, unter denen sich die Beklagte seiner Scheidungsklage widersetzt, durchaus mit jenen verglichen werden k�nnen, die es in BGE 105 II 218 ff. dem sich der Scheidung widersetzenden Ehegatten gestatteten, sich mit Erfolg auf Art. 142 Abs. 2 ZGB zu berufen. Wenn er dennoch darauf beharrt, dass der Widerstand seiner Frau gegen die Ehescheidung als rechtsmissbr�uchlich bezeichnet werde, so verlangt er eine �nderung der Rechtsprechung in dem Sinne, dass der Widerspruch des schuldlosen oder weniger schuldigen Ehegatten k�nftig erh�hten Anforderungen unterworfen sein soll. Eine solche �nderung der Rechtsprechung h�lt er deswegen f�r gerechtfertigt, weil Art. 142 Abs. 2 ZGB heute nicht mehr das gleiche Eheverst�ndnis rechtlich abzusichern habe, wie dies im Zeitpunkt des Inkrafttretens des ZGB der Fall gewesen sei. Damals habe die Ehe als tragende Institution der Gesellschaft im Vordergrund gestanden, die dem individuellen Willen der Ehegatten weitgehend entzogen gewesen sei. Heute dagegen gehe es bei der Ehe in erster Linie um die Vermittlung pers�nlichen Gl�cks.
Es ist unverkennbar, dass im Erscheinungsbild der Ehe und in den Auffassungen �ber die Ehe seit dem Inkrafttreten des ZGB �nderungen eingetreten sind. Indessen kann es nicht Aufgabe des Richters sein, jeder �nderung der Realien in beliebiger Weise Rechnung zu tragen. Der Richter ist vielmehr darauf beschr�nkt, das bestehende Recht anzuwenden. Dazu geh�rt im Zusammenhang mit Art. 142 Abs. 2 ZGB, der dem schuldlosen oder weniger schuldigen Ehegatten die M�glichkeit offen halten will, grunds�tzlich selbst an einer tief zerr�tteten Ehe festzuhalten, das Rechtsmissbrauchsverbot des Art. 2 Abs. 2 ZGB. Dieses Verbot kann jedoch nicht dazu Anlass geben, irgendwelchen Gerechtigkeitsvorstellungen und rechtspolitischen Zielsetzungen zum Durchbruch zu verhelfen. Es gesteht vielmehr dem Richter nur gerade die Befugnis zu, Rechtsschutz dort zu versagen, wo ein berechtigtes Rechtsschutzinteresse ganz offensichtlich fehlt (vgl. BGE 104 II 151 /152 und die Stellungnahmen dazu in der Lehre: HINDERLING, Das schweizerische Ehescheidungsrecht, Zusatzband II, S. 24 ff.; HAUSHEER, ZBJV 116/1980 S. 93 ff., 117/1981 S. 80 ff.). Solange ein berechtigtes Rechtsschutzinteresse nachgewiesen ist, bleibt daher f�r eine blosse Interessenabw�gung kein Raum und kann auch BGE 108 II 165 S. 167von einer zweckwidrigen Aus�bung eines bestehenden Rechts nicht gesprochen werden.
Nun hat das Beweisverfahren der kantonalen Instanzen ergeben, es seien hinreichende Anzeichen vorhanden, die nach allgemeiner Lebenserfahrung darauf schliessen liessen, bei der Ehefrau sei trotz der mehrj�hrigen faktischen Trennung der Ehewille nicht v�llig erloschen. Zudem bestehe auch kein Grund zur Annahme, eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft m�sste von seiten der Ehefrau aus betrachtet von vornherein zu einem eindeutigen Misserfolg f�hren, so dass ihr Festhalten an der gelebten Lebensgemeinschaft und nicht nur an der Ehe dem Bande nach nicht unsinnig sei. Es kann nicht gesagt werden, diese auf der Lebenserfahrung beruhende und somit vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Schlussfolgerung der Vorinstanz sei unhaltbar. Soweit aber die eheliche Gesinnung bei jenem Ehegatten nicht verneint werden kann, der sich der Scheidungsklage des vorwiegend schuldigen widersetzt, und sie auch nicht zum vornherein durch Umst�nde widerlegt wird, die dieser Ehegatte selber zu vertreten hat, ist nicht weiter zu pr�fen, welche Interessen als ausreichend angesehen werden d�rfen, um das blosse Festhalten an der Ehe dem Bande nach zu rechtfertigen (HINDERLING, a.a.O., S. 24 ff.; HAUSHEER, a.a.O., passim). Der Widerstand der Beklagten gegen die Scheidung erweist sich somit nicht als rechtsmissbr�uchlich, weshalb die Berufung abzuweisen ist.

References: BGE 
 Art. 142
 Art. 142
 Art. 142
 Art. 2
 BGE 
 BGE