Source: https://www.jurablogs.com/topic/sgb-v
Timestamp: 2018-02-26 01:57:35+00:00

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SGB V - JuraBlogs
…oder: eine neue Masche, Selbstständige beim Krankengeldbezug hereinzulegen Als freiwillig versichertes Mitglied in der gesetzlichen Krankenkasse gab es Ende 2017 Post. Darin teilte die Krankenkasse mit, dass sich ab 2018 die Berechnung des Krankenversicherungsbeitrags ändern werde. Soweit, so gut. Das neue System kann ja auch Vorteile haben.
Susanne Petersen Rechtsanwältin//Fachanwältin für Sozialrecht – 0431/600 53 903- 137 Leser - February 13, 2018 2:47pm
…. Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenkasse Letzte Voraussetzung für eine Versicherung in der KVdR ist die vorherige Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei muss die Mitgliedschaft im maßgeblichen 9/10-Zeitraum bestanden haben. Dies bedeutet, dass in der zweiten Hälfte des Erwerbslebens zu 90% eine Mitgliedschaft in der…
halle.law- 157 Leser - October 14, 2017 10:38am
Telefonische Feststellung der Arbeitsunfähigkeit genügt nicht
… Verfahrensrüge wegen fehlender Entscheidungserheblichkeit des Beweisthemas der Erfolg versagt bleiben. § 46 S 1 Nr 2 SGB V setzt unabdingbar sowohl bei der Erstfeststellung der AU als auch bei nachfolgenden Feststellungen die persönliche Untersuchung des Versicherten durch einen Arzt voraus (vgl BSGE 94, 247 = SozR 4-2500 § 44 Nr 6, RdNr 22 unter…
Michael Langhans/ Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 36 Leser - March 4, 2015 7:12am
Absatz von Blutzuckerteststreifen in Westfalen-Lippe – Wettbewerbsstärkung durch das Bundeskartellamt
… Bei genauer Betrachtung stellt sich die Frage, ob es wirklich nur eine Wettbewerbsstärkung ist, die mit dem Einschreiten des Bundeskartellamtes erreicht wird oder werden soll. Oder nicht schon eine Wettbewerbswiederherstellung. Der Gedanke liegt keineswegs fern, wenn Sie am Ende des vorliegenden Posts einen Blick auf die Zahlen erhalten…
Liz Collet/ Jus@Publicumin Wettbewerbsrecht- 49 Leser - October 10, 2014 5:04am
BVerwG: Verfassungswidrigkeit der Praxis von Heilfürsorgeleistungen für Bundespolizei
… Ausser Spesen – (fast) nix gewesen? Im folgenden Fall könnten Sie das denken. Wenn Sie die Feststellung der Verfassungswiedrigkeit einer Rechtspraxis für “nix” ansehen. [Was SIE aber natürlich nienicht für nix und unbedeutend bewerten würden, zu Recht] Und sich (und der Kläger sich vermutlich noch mehr) auch nicht damit trösten lassen, dass mit…
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 21 Leser - September 13, 2013 5:31am
BVerwG: Zum Heilfürsorgeanspruch von Polizeibeamten bei [noch] nicht vom GBA anerkanntem Medizinprodukt
… Heilfürsorge. Der genaue Umfang der Heilfürsorgeleistungen ist vom Bundesministerium des Inneren am 6. November 2005 in einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift geregelt worden. Danach werden die Kosten ärztlich verordneter Arzneimittel nur nach den Bestimmungen des gesetzlichen Krankenversicherungsrechts (SGB V) und nach den Heilmittel-Richtlinien des…
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 27 Leser - September 9, 2013 3:08am
Bundesregierung: Bis zu 500 Euro für Gesundheitsförderung bleiben steuerfrei
… Entscheidungen des BFH (06.10.2010) Weitere Entscheidungen des BFH (26.09.2012) Entscheidungen des BFH (08.12.2010) Weitere Entscheidungen des BFH (31.03.2010) BMF-Schreiben vom 26. Oktober 2010 – IV D 3 – S 7170/10/10010 -…
STEUERRECHT- 37 Leser - February 14, 2013 6:56am
BMF-Schreiben vom 14. November 2012 – IV D 2 – S 7200/08/10005 -
… Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Gewährung eines Rabattes/Abführung eines Abschlages aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen durch pharmazeutische Unternehmen (§ 130a SGB V und § 1 AMRabG): “I. Gesetzliche Verpflichtung der pharmazeutischen Unternehmen zur Gewährung eines Rabattes/Abführung eines Abschlages Pharmazeutische Unternehmen sind…
STEUERRECHT- 20 Leser - November 15, 2012 5:29pm
Die Beklagte wird geschlossen - Sozialgerichtsprozess wie weiter?
… Ein freundliches kurzes Schreiben flatterte uns vom Landessozialgericht ins Haus: Die Beklagte wird aufgefordert mitzuteilen, wer ihren Rechtsstreit (der in Wirklichkeit natürlich unser Rechtsstreit ist) weiterführen wird. In der Tat – das fragen wir uns auch. Die Beklagte ist nämlich ab dem 31.12.2011 geschlossen, dann gibt es nur noch die…
Kanzlei Menschen und Rechte- 93 Leser - December 27, 2011 11:40pm
Weitere Entscheidungen des BFH (08.12.2010)
… Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (08.12.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 15.09.2010 – X R 13/09 (Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Notwendigkeit schriftlicher Änderung des Versorgungsvertrags – kein Sonderausgabenabzug nach Wiederaufnahme willkürlich ausgesetzter Zahlungen…
STEUERRECHT- 31 Leser - December 8, 2010 4:42pm
BMF-Schreiben vom 26. Oktober 2010 – IV D 3 – S 7170/10/10010 -
… Umsatzsteuerbefreiung für ambulante Rehabilitationsleistungen; §§ 40 und 111 SGB V Ambulante Rehabilitationseinrichtungen, die Leistungen nach § 40 Abs. 1 SGB V erbringen und mit denen Verträge unter Berücksichtigung von § 21 SGB IX bestehen gelten nach § 4 Nr. 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe ee UStG als anerkannte Einrichtungen. Umsatzsteuerbefreiung für ambulante Rehabilitationsleistungen; §§ 40 und 111 SGB V [PDF, 39 KB] Bundesfinanzministerium (BMF) …
STEUERRECHT- 48 Leser - October 27, 2010 8:36pm
Weitere Entscheidungen des BFH (06.10.2010)
… Qualifizierung ausländischer Einkünfte bei Anwendung des deutschen Steuerrechts – Drei-Schichten-Modell bei Altersvorsorge und Altersbezügen – Prinzip der intertemporalen Korrespondenz – Prüfung der Einhaltung des Verbots der Doppelbesteuerung); - BFH-Urteil vom 28.04.2010 – III R 86/07 (Gesonderte Vergleichsrechnung nach § 31 EStG für jedes einzelne Kind…
STEUERRECHT- 27 Leser - October 6, 2010 9:53am
Zeugungsunfähigkeit kann Behinderung i.S.d. Schwerbehindertenrechts sein
… anstreben. Das Gericht hält hier einen Spielraum bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres für vertretbar, solange die Partnerin, mit der der Kinderwunsch verwirklicht werden soll, das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet hat (Parallele zu § 27a Abs. 3 Satz 1 SGB V). Zudem ist es erforderlich, dass bestimmte Indizien vorliegen, die das Fortbestehen…
Anwalt bloggt- 316 Leser - September 14, 2010 6:53pm
Weitere Entscheidungen des BFH (31.03.2010)
… Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (31.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 24.11.2009 – I R 12/09 (Voraussetzungen für steuerlich beachtliches Treuhandverhältnis – Beschwer des Steuerpflichtigen bei einer zu niedrig festgesetzten Steuer); - BFH-Urteil vom 03.02.2010 – I R 8/09…
STEUERRECHT- 27 Leser - March 31, 2010 6:36pm
… Am 4. März 2010 wurden die Änderungen der Richtline zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL) im Bundesanzeiger (Nr. 35 S. 926) veröffentlicht, so dass sie am 5. März 2010 in Kraft getreten sind. Die vom Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen gemäß § 92 Abs.1 Satz 2 SGB V i.V.m. den §§ 24a und b SGB V beschlossenen…
Anwalt bloggt- 33 Leser - March 4, 2010 2:37pm
Sozialrecht 9/10 Regelung 90 % Abgabenordnung Allgemeiner Gesetzesvorbehalt Beitragsfestsetzung Bewilligung Bewilligung Einer Heilfürsorgeleistung Bmf Schreiben Bsg Bundespolizeibeamter Bundesverwaltungsgericht Dba Einkommensteuer Entscheidungen Estg Eu / Eg Europarecht Fgo Finanzgerichtsordnung Freiwillige Versicherung Gemeinsamer Bundesausschuss Gesetzliche Krankenkasse Gesetzliche Krankenversicherung Gesundheit Gesundheitswesen Heilfürsorgeleistung Hyaluronsäure Inso Internationales Steuerrecht Istr Jurablogs Kindergeld Krankengeld Krankenkasse Krankenkassen Krankenkassentarif Krankenversicherung Der Rentner Kstg Kvdr Körperschaftsteuer Liz Collet Medizin Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinisch Medizinprodukt Medizinrecht Mindestbeitragsbemessung Neun Zehntel Regelung Prozesse Rechtsprechung Renter Revision Schmerzlindernde Wirkung Selbstständige Sgb Sgb Ix Sozialgesetzbuch Sozialrecht Steuerbescheid Tarif Terminhinweise Umsatzsteuer Ustg Verfahrensrecht Verfassungsrecht Verwaltungsrecht Verwaltungsvorschriften Zur Heilfürsorge

References: § 46
 § 44
 § 1
 § 40
 § 21
 § 4
 § 31
 § 27
 § 92