Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=1&g=KWKG
Timestamp: 2020-06-06 20:12:36+00:00

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§ 1 KWKG Anwendungsbereich Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
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§ 1 - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)
Frühere Fassungen von § 1 KWKG
Zitierungen von § 1 KWKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KWKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... dann, wenn die Dampfsammelschienen-KWK-Anlagen 1. abweichend von Absatz 1 Nummer 2 und § 1 Absatz 2 Nummer 2 teilweise auch Strom auf Basis von festen Brennstoffen gewinnen und 2. über ...
... nach § 6 Absatz 4 Nummer 4 festzulegen, wenn die Erfüllung der Ausbauziele nach § 1 dies erfordert sowie wenn dies notwendig ist, um einen wirtschaftlichen Betrieb von Neuanlagen zu ...
... Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Anwendungsbereich des § 8a, in dem in § 1 Absatz 5 Satz 1 bestimmten Umfang und unter den in § 1 Absatz 6 genannten Voraussetzungen Regelungen für ... des § 8a, in dem in § 1 Absatz 5 Satz 1 bestimmten Umfang und unter den in § 1 Absatz 6 genannten Voraussetzungen Regelungen für Ausschreibungen zu treffen, die KWK-Anlagen im ... den Bestimmungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 13 entsprechen, 3. abweichend von der in § 1 Absatz 4 und § 8a Absatz 2 Nummer 2 geregelten Voraussetzung der tatsächlichen Einspeisung des ... anwenden sollen. (3) Zur Umsetzung der Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 wird die Bundesregierung ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates ... für Wirtschaft und Energie zu ermächtigen, im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Berücksichtigung der ... anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Vorgaben nach § 1 a) Regelungen mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den ... 1 bis 3 unterschiedliche Varianten zu regeln und im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union 1. zu entscheiden, welche in ...
... Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Falls absehbar die Erreichung der Ziele nach § 1 gefährdet ist, wird die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag die erforderlichen ...
§ 28 KWKAusV Evaluierung
... 34 Absatz 2 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, dass die Erreichung der Ziele des § 1 Absatz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes nicht gesichert erscheint, soll die ausschreibende Stelle das Ausschreibungsvolumen in dem ...
... zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird jeweils das Wort ... ohne Zustimmung des Bundesrates im Anwendungsbereich des § 8a unter den in § 1 Absatz 6 genannten Voraussetzungen Regelungen für Ausschreibungen zu treffen, die KWK-Anlagen ... nach Absatz 1 Nummer 1 bis 13 entsprechen, 3. abweichend von der in § 1 Absatz 4 und § 8a Absatz 2 Nummer 2 geregelten Voraussetzung der tatsächlichen ... anwenden sollen. (3) Zur Umsetzung der Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 wird die Bundesregierung ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des ... Wirtschaft und Energie zu ermächtigen, im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Berücksichtigung ... Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Vorgaben nach § 1 a) Regelungen mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den ... 3 unterschiedliche Varianten zu regeln und im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen nach § 1 Absatz 6 mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union 1. zu entscheiden, ...
... wenn die Dampfsammelschienen-KWK-Anlagen 1. abweichend von Absatz 1 Nummer 2 und § 1 Absatz 2 Nummer 2 teilweise auch Strom auf Basis von festen Brennstoffen gewinnen und 2. über ...
... Wörtern „im Anwendungsbereich des § 8a" die Wörter „, in dem in § 1 Absatz 5 Satz 1 bestimmten Umfang und" eingefügt. c) Folgender Absatz 6 wird ...
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References: § 1

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