Source: https://die-schmitzens-shop.de/agb.html
Timestamp: 2020-08-13 05:35:23+00:00

Document:
AGB - Die Schmitzens Shop
Kölner Lokalpatrioten
(Stand 01.06.2020)
I. AGB der F.I.G GmbH :
F.I.G GmbH, Toyota Allee 39, 50858 Köln
Tel.:02234/9570711
E-Mail: order@die-schmitzens-shop.de
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr sowie der Verbraucherrichtlinien. Wir sind immer bemüht auch in Rechtsfragen eine kundenfreundliche Lösung zu finden. Sollten Sie Fragen zu unseren AGB haben, dürfen Sie sich gerne jederzeit an uns wenden.
Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail an: order@die-schmitzens-shop.de
Auf unserem Retourenschein zum Download finden Sie die Rücksendeadresse. Diesen bitte ausgedruckt und ausgefüllt Ihrer Rücksendung beilegen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen der F.I.G GmbH (im Folgenden Verkäufer') und Nutzern des Online-Shops www.die-schmitzens-shop.de (im Folgenden "Nutzer oder Käufer")
a) bei der Nutzung des unter www.die-schmitzens-shop.de
(im Folgenden 'Website") bereitgestellten Internetauftritts und
b) dem Verkauf von Waren (im Folgenden "Waren") durch F.I.G GmbH
an den Verbraucher über die Website www.die-schmitzens-shop.de.
F.I.G GmbH ist in Deutschland im Handelsregister HRB 21339 in Köln eingetragen.
Die Verwaltungsdresse der F.I.G GmbH lautet Toyota Allee 39 D-50858 Köln.
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: USt-ID: DE123476644
Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter:
www.die-schmitzens-shop.de/agb heruntergeladen und ausgedruckt werden.
F.I.G ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe des § 15 zu ändern.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der F.I.G GmbH (nachfolgend "F.I.G oder Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Nutzer oder Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist F.I.G ein hohes Anliegen. Im Rahmen der Nutzung von www.die-schmitzens-shop.de ist es erforderlich persönliche Daten zu speichern und zu verarbeiten.
Im Rahmen der Datenschutzerklärung unter
www.die-schmitzens-shop.de/datenschutzerklaerung können Sie nachlesen, welche Daten F.I.G von Ihnen sammelt und wie diese entsprechend der Datenschutzgrundverordnung (rt. 24 DSGVO) zum Zweck der Kaufabwicklung verarbeitet werden.
Die Präsentation der Bestellmöglichkeit im Online-Shop stellt kein bindendes Verkaufsangebot von F.I.G dar, sondern dient zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung mit Hinweis auf die vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegennehmen darf. Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
F.I.G GmbH
Toyota Allee 39
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
MUSTER·- WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.) An
§ 5 ABWICKLUNG DER RÜCKSENDUNG
Vor der Rücksendung sind die Waren sicher und sorgfältig zu verpacken. Sollte ein Produkt nicht entsprechend verpackt werden können, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um eine Abholung durch uns veranlassen zu können.
Die von F.I.G ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch die Versandkosten. Die Versandkosten betragen 5,90 Euro für Deutschland. Innerhalb der Europäischen Union variieren die Preise der Versandkostentabelle. Der Endpreis inklusive der Versandkosten wird bei jeder Bestellung hervorgehoben als Endpreis angegeben.
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten durch PayPal oder Vorauskasse zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal
(Europe) S.a.r.l. et Cie., S.CA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https:/Iwww.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
- Wir haben ein Warenkorb-Limit in Höhe von 1500 EUR.
Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands maximal bis zu fünf Werktage nach Eingang der Bestellung. Zur Lieferung muss eine Lieferadresse angegeben werden, an welche die Ware zu den üblichen Geschäftszeiten geliefert werden kann. Der Liefervorgang ist abgeschlossen, sobald die Ware an die angegebene Adresse geliefert wird.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und von Ihnen bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich an Sie zurückerstatten.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit Ausnahme der Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche. Einschränkungen dazu sind ausführlich unter § 10 geregelt.
Gewährt F.I.G besondere Garantien, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt
F.I.G übernimmt keine Garantie dafür, dass die Website zu jeder Zeit unterbrechungsfrei, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.
§ 9 PRODUKTE AUF DER WEBSITE
Die Produktbilder auf der Website dienen allein der Veranschaulichung. Obwohl wir unser Bestes geben, die Farben zutreffend wiederzugeben, können wir nicht garantieren, dass Ihr Bildschirm diese Farben zutreffend wiedergibt. Die gelieferten Produkte können sich daher leicht von den verwendeten Bildern unterscheiden. Die Verpackung der Waren kann sich von derjenigen unterscheiden, die auf den Bildern der Website zu sehen ist.
F.I.G haftet unbeschränkt für durch sie, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch die Erfüllungsgehilfen von F.I.G verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.
F.I.G haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
Für sonstige Schäden haftet F.I.G nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die wesentliche Vertragsverpflichtungen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat oder vertrauen darf, z.B. hat F.I.G dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von der vorstehenden Haftungseinschränkung unberührt.
F.I.G haftet nicht für Verzögerungen oder Vertragsverletzungen, wenn die Verzögerung oder Verletzung durch höhere Gewalt verursacht wird und von F.I.G nicht zu vertreten sind. Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von F.I.G sind insbesondere Streik, Aussperrung oder sonstige industrielle Ereignisse, zivile Aufruhre, Invasionen, terroristische Angriffe oder Bedrohungen, Krieg oder Kriegsvorbereitungen, Feuer, Explosion, Sturm, Überschwemmung, Erdbeben, Erdrutsche, Epidemien oder andere Naturkatastrophen oder Ausfälle privater oder öffentlicher Telekommunikationsnetze, des Schienenverkehrs, der Seefracht, Luftfracht, Speditionen oder sonstiger öffentlicher oder privater Transporte. Aufgrund der Natur des Internets und der damit verbundenen Technologie, mit der die Website zur Verfügung gestellt wird, kann diese nur auf einer "je nach Verfügbarkeit" und "so wie es ist" Basis bereitgestellt werden. Dies bedeutet, dass wir nicht
versprechen können, dass die Nutzung der Website unterbrechungs-, verzögerungs- und fehlerfrei erfolgen kann oder Ihre Vorstellungen erfüllt. Genauso können wir nicht die Fehlerfreiheit, Aktualität, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen garantieren, die auf der Website enthalten sind (obwohl wir unser Bestes geben, dies zu erreichen).
F.I.G hält auf ihrer Website Links auf Internetseiten Dritter bereit und erklärt, dass kein Einfluss auf die Gestaltung sowie den Inhalt der verlinkten Seite genommen werden kann. F.I.G distanziert sich deshalb ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter.
F.I.G macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links der Website und für Sämtliche Inhalte der Seiten, auf die die Links verweisen.
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von F.I.G.
§ 13 URHEBER- MARKEN UND DATENBANKRECHTE
Der gesamte Inhalt der in dem Online-Shop www.die-schmitzens-shop.de enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Marken, Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von F.I.G. oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen, und ist durch deutsches und internationales Urheber-, Marken- und Datenbankrecht geschützt. Auch der Gesamtbestand der Inhalte der in F.I.G Online-Shop enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird ist ausschließliches Eigentum von F.I.G und ist durch luxemburgisches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
Der Gebrauch des gesamten urheberrechtlich geschützten Materials, das von F.I.G auf der Website verwendet und dargestellt wird, ist dem Nutzer lediglich für private Zwecke erlaubt. Urheberrechtlich geschütztes Material Dritter, welches F.I.G zur Darstellung der von ihr angebotenen Waren benutzt, darf vom Nutzer nicht für eigene Zwecke genutzt werden, soweit dies den Privatgebrauch übersteigt.
§ 14 NUTZUNGSRECHT AN VON EINGESTELLTEN FOTOS UND INHALTEN
Mit dem Einstellen von Fotos räumt der Nutzer F.I.G das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Fotos im Rahmen bzw. für die Zwecke des Onlineangebots zu nutzen, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten und in Online-Medien von F.I.G oder verbundenen Unternehmen zu nutzen.
In diesem Zusammenhang dürfen Fotos durch F.I.G auch bearbeitet, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und wiedergegeben werden. Innerhalb der Website können eingestellte Fotos auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden. Mit dem Hochladen der Bilder erklärt der Nutzer, über die erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, dass Fotos in das Angebot einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben. Der Nutzer kann jederzeit die Nutzung seines Bildnisses schriftlich wiederrufen.
§ 15 ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
F.I.G ist zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. F.I.G wird diese Änderungen nur aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, gesetzlichen Anforderungen oder anderen wichtigen Gründen vornehmen. Im Übrigen bedarf die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zustimmung des Nutzers. Sie werden über derartige Änderungen informiert werden.
Für jeden Kauf gelten die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung.
F.I.G wird bei jeder Überarbeitung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zeitpunkt der Änderung zu Beginn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen festhalten. Wenn möglich und notwendig, wird F.I.G die Nutzer über erhebliche Änderungen von Texten, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nehmen, in Kenntnis setzen. F.I.G. wird die Nutzer über die Website (z.B. durch die Frage, ob die Änderungen akzeptiert werden, bevor mit dem Einkauf fortgesetzt wird) oder mittels E-Mail informieren.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, auch bezüglich deliktischer Ansprüche, Köln vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Regelungen.
§ 18 RECHTE
Sollten Sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein und sollte F.I.G auf geltend gemachte Forderungen nicht unmittelbar reagieren, bedeutet dies nicht, dass F.I.G irgendwelche Rechte aufgibt. F.I.G behält sich vielmehr die Geltendmachung ihrer Ansprüche für die Zukunft vor. Sie stimmen bereits jetzt zu, dass F.I.G. Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dritte Gesellschaften übertragen kann, ohne dass Ihre Rechte und Pflichten hiervon beeinträchtigt werden. Der Nutzer darf seine Rechte und Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur mit schriftlicher Zustimmung von F.I.G auf Dritte übertragen.
Im Falle von Rechtstreitigkeiten ist das Recht Deutschlands unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Eine Alternative Streitbeilegung kann gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG durchgeführt werden.
F.I.G ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Diese Internetseite verwendet Cookies, um die Nutzererfahrung zu verbessern und den Benutzern bestimmte Dienste und Funktionen, insbesondere Shop-Funktionen bereitzustellen. Durch Nutzung der Website stimmen Sie dem zu. Hier finden Sie weitere Informationen: Datenschutzerklärung

References: § 15

§ 5
 § 25
 § 10

§ 9

§ 13

§ 14

§ 15

§ 18
 Art. 14
 § 36