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Timestamp: 2016-07-02 00:30:59+00:00

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HESSISCHER-VGH - 09.04.2008, 3 UE 457/06.A - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Beschluss vom 09.04.2008, Aktenzeichen: 3 UE 457/06.A HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 3 UE 457/06.ABeschluss vom 09.04.2008
Leitsatz:1. Armenische Volkszugehörige, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise im November 2002 gelebt haben, gehören der sozialen Gruppe der aus Tschetschenien stammenden Kaukasier an (§ 60 Abs. 1 AufenthG), die im Zeitpunkt der Ausreise allein wegen ihrer Zugehörigkeit zu dieser Gruppe von den russischen Sicherheitskräften mit flüchtlingsrelevanten Maßnahmen überzogen worden sind.
3. Ethnischen Armeniern, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise gelebt haben, steht, soweit bei ihnen kein Bezug zu den tschetschenischen Rebellen festgestellt worden ist oder unterstellt werden kann, in den Gebieten der armenischen Diaspora in der Russischen Föderation, dort insbesondere in Stawropol, Krasnodar oder Rostow am Don eine interne Schutzmöglichkeit gemäß Art. 8 QRL zur Verfügung.Rechtsgebiete:AsylVfG, AufenthG, QRLVorschriften:§ 77 AsylVfG, § 60 Abs. 1 AufenthG, § 60 Abs. 2 AufenthG, § 60 Abs. 3 AufenthG, § 60 Abs. 4 AufenthG, § 60 Abs. 5 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § 60 Abs. 11 AufenthG, § QRL Art. 1, § QRL Art. 2, § QRL Art. 4, § QRL Art. 8Stichworte:armenische Volkszugehörige, Gruppenverfolgung, inländische Fluchtalgernative, interner Schutz, maßgeblicher Zeitpunkt, russische Föderation, Tschtschenien, VerfolungswahrscheinlichkeitVerfahrensgang:VG Kassel, 2 E 782/03.A vom 02.06.2004
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4. Die von den russischen Sicherheitskräften durchgeführten Maßnahmen auf dem Höhepunkt des 2. Tschetschenienkrieges stellen sich überwiegend nicht als legitime Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen dar.HESSISCHER-VGH – Beschluss, 3 UE 457/06.A vom 09.04.20081. Armenische Volkszugehörige, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise im November 2002 gelebt haben, gehören der sozialen Gruppe der aus Tschetschenien stammenden Kaukasier an (§ 60 Abs. 1 AufenthG), die im Zeitpunkt der Ausreise allein wegen ihrer Zugehörigkeit zu dieser Gruppe von den russischen Sicherheitskräften mit flüchtlingsrelevanten Maßnahmen überzogen worden sind.
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References: Art. 8
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