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Timestamp: 2018-03-17 21:55:17+00:00

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Übermaß | Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Bin ich nun besoffen … →
Veröffentlicht am 1. Mai 2015 von rawsiebers
Was macht man als besonnener, dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zugeneigter, erfahrener und weltoffener Staatsanwalt, wenn bei einem nicht vorbestraften Heranwachsenden 1,96 Gramm Kokain und 0,1 Gramm Cannabis gefunden werden, wobei der Wirkstoffgehalt nicht bestimmt wurde und unwiderlegt mitgeteilt wurde, dass das Zeug schon ewig gelegen hat?
Eine schwierige Entscheidung, ich könnte ja dieses und jenes erwägen, so z.B. § 47 JGG, § 153 StPO, § 31a BtMG, § 29 V BtMG. Schwierig, schwierig, schwierig.
Ach was solls, ich bin in Braunschweig, da muss Flagge gezeigt werden, also hau ich mal einen Strafbefehlsantrag mit 100 Tagessätzen raus.
Und, was macht ein oberbesonnener Jugendrichter?
Er unterschreibt das Pamphlet natürlich!
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4 Antworten zu Übermaß
1. Mai 2015 um 20:01
Bei 2 Gramm Koks wird’s mit § 153 aber auch außerhalb von Braunschweig schwierig. 😉
Es ist kein Wirkstoffgehalt festgestellt! Da wird es mit einer Verurteilung genauso schwierig. 😉
2. Mai 2015 um 09:19
Also ich weiß ja nicht, ob jemand, der wegen 2g nen Strafbefehl über 100 TS raushaut, anstatt den Antrag der StA zurückzuschicken, wirklich so eine Kleinigkeit wie den Wirkstoffgehalt braucht, um zu einer Verurteilung zu kommen…. 😉
2. Mai 2015 um 22:54
Wenn ein StA bei einem Jugendlichen 100 TS für „angemessen“ für 2g Koks hält, dann kann man sich § 47 JGG eigentlich sonstwohin stecken. So ein Scharfmacher stimmt doch keiner Einstellung zu.

References: § 47
 § 153
 § 31
 § 29
 § 153
 § 47