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Timestamp: 2019-12-06 02:40:23+00:00

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Gesetzliche Anforderungen an die Sicherheit von Maschinen / 2.6.3 Umbau von Maschinen
Wenn der Betreiber eine Maschine umbaut, stellt sich die Frage nach der sog. wesentlichen Änderung der Maschine. Bei jedem Maschinenumbau muss daher im Rahmen einer Risikobeurteilung festgestellt werden, welche Änderungen durchgeführt worden und welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen dafür erforderlich sind. Sind in erheblichem Umfang neue oder zusätzliche Gefahren hinzuge...mehr
Kindesunterhalt / 3.5 Erteilung der Auskunft
Generell wird eine umfassende und wahrheitsgemäße Auskunft geschuldet, die alle Positionen enthalten muss, die für die Beurteilung der Bedürftigkeit bzw. Leistungsfähigkeit von Bedeutung sein können. Hierzu zählen zunächst sämtliche Einkünfte, auch solche aus Vermietung und Verpachtung, Kapitalvermögen, Sonderzahlungen, Spesen, Auslösungen, Tantiemen, Einkünfte aus Nebentäti...mehr
Kindesunterhalt / 7.1.2 Kindesunterhalt beim erweiterten Umgang
Unterhaltsrechtlich anders zu beurteilen sind Fälle, in denen kein echtes Wechselmodell, sondern lediglich ein erweiterter Umgang stattfindet. Dabei ist im Ausgangspunkt zu unterscheiden zwischen Kosten, die zu einer teilweisen Bedarfsdeckung führen, und solchen Kosten, die reinen Mehraufwand für die Ausübung des Umgangsrechts darstellen und den anderen Elternteil nicht entl...mehr
EAWS – ein Bewertungsverfahren zur Arbeitsplatzergonomie / 4 Beispiel aus der Praxis
Die Anwendung des EAWS soll in einem Beispiel deutlich gemacht werden. Aufgabenstellung war in dem Beispielprojekt das Entladen von Paketen aus einem Container auf Stelzen, einer sog. Wechselbrücke. Dieser Wechselbehälter wird an ein Entladetor eines Logistikzentrums angestellt und entweder manuell oder teilautomatisch entladen. Die Belastung des Mitarbeiters für diese beide...mehr
Pflegezeit und sonstige Freistellungen nach dem Pflegeze ... / 1.8 Zeugnis
Die Pflegefreistellung darf im Zeugnis grundsätzlich nicht erwähnt werden. Wie die Elternzeit darf die Pflegezeit nur ausnahmsweise dann erwähnt werden, wenn sie eine wesentliche Unterbrechung der Tätigkeit darstellt. Das ist dann gegeben, wenn bei einem möglichen späteren Arbeitgeber der falsche Eindruck entstünde, die Beurteilung beruhe auf der gesamten Dauer des rechtlich...mehr
Pflegezeit und sonstige Freistellungen nach dem Pflegeze ... / 1.1.3 Behördliche Zulassung der Kündigung
In "besonderen Fällen" kann die Arbeitgeberkündigung ausnahmsweise (vorab) für zulässig erklärt werden. Gemäß § 5 Abs. 2 PflegeZG kann eine Kündigung entgegen § 5 Abs. 1 PflegeZG ausnahmsweise zulässig sein, wenn die Zulässigkeitserklärung der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle vorliegt. Damit enthält § 5 PflegeZG ein ...mehr
Leitsatz Ein angestellter Monteur kann die Fahrten zu seiner Baustelle nach Reisekostengrundsätzen abziehen, wenn zu Beginn seiner dortigen (jeweils befristeten) Erst- und Folgeeinsätze noch nicht absehbar war, dass er an dem Ort tatsächlich über einen Zeitraum von mehr als 48 Monaten tätig sein wird. Mit dieser Entscheidung wendet das FG Münster die sogenannte "ex-ante-Betr...mehr
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Auswirkungen / 2.5 Ausschluss- und Verjährungsfristen
Anspruch auf Karenzentschädigung verjährt nach 3 Jahren Die Karenzentschädigung ist ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis. Deshalb unterliegt sie der üblichen Verjährungsfrist von 3 Jahren. Sie beginnt mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem die jeweiligen Ansprüche entstanden sind. Ausschlussfristen nicht immer anwendbar Einzelvertraglich oder auch aufgrund von Tarifverträgen...mehr
Rz. 8 Im Steuerstrafrecht – wie allgemein im Wirtschaftsstrafrecht – besonders praxisrelevant ist die Einstellung von Ermittlungsverfahren nach § 153a StPO. Hiernach können die Strafverfolgungsbehörden (Rz. 2, 21) regelmäßig mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Strafgerichts und des Beschuldigten bei einer als Vergehen zu bewertenden Steuerstr...mehr
Produktanalyse: Bewerten Sie Ihre Produkte umfassend mit ... / Einführung
Ihr Unternehmen läuft – mal zufriedenstellend, mal könnte es ruhig ein wenig besser gehen. Unabhängig von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung ist es wichtig, sich objektiv Gedanken um sein Unternehmen bzw. um die angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen zu machen. Die primäre Bewertung findet natürlich über die reinen Zahlen statt, wie dies z. B. gemeinsam mit...mehr
Als Beispiel soll ein Unternehmen dienen, das spezielle Produkte für den Garten- und Landschaftsbaubereich herstellt und vertreibt. Prinzipiell spielt es jedoch keine Rolle, ob es sich um Produkte oder um Leistungen handelt. Tragen Sie in der für Sie vorbereiteten Excel-Lösung in die Zeile Produkt/Leistung die zu analysierenden Produkte bzw. Leistungen ein (s. Abb. 1). In den...mehr
Betriebsbedingte Kündigung: Voraussetzungen / 1.1 Dringende betriebliche Erfordernisse
Außerbetriebliche und innerbetriebliche Gründe Die im betrieblichen Bereich liegenden Umstände sind nur dann geeignet, eine ordentliche Kündigung sozial zu rechtfertigen, wenn sie als "dringende betriebliche Erfordernisse" i. S. d. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG anzusehen sind. Das Gesetz enthält keine Definition der "dringenden betrieblichen Erfordernisse". Die Rechtsprechung war...mehr
Sein Unternehmen über die reinen Zahlen (z. B. Bilanz und Jahresabschluss) zu bewerten, bedeutet das sprichwörtliche "Scheren über den Kamm". Die einzelnen Produkte und/oder Dienstleistungen werden nicht separat betrachtet, sondern nur das gemeinsame Ergebnis. Es sei denn, es wird eine konsequente Trennung von einzelnen Erlös- und Kostenarten mittels Kostenstellen-/Kostenträ...mehr
Rückzahlungsklauseln: Zulässigkeit, Form und Fälligkeit / 3.2.1 Tarifverträge
Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG unterliegen Tarifverträge im Gegensatz zu einzelvertraglichen Vereinbarungen nur in beschränktem Maße der gerichtlichen Inhaltskontrolle, da sie von gleichberechtigten Partnern des Arbeitslebens ausgehandelt werden, deren Regelungen durch die Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG geschützt werden. Wegen der Gleichgewichtigkeit der ...mehr
Vereinbarung: Erzwingung einer Änderung
Leitsatz Der Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Änderung einer Vereinbarung nach § 10 Abs. 2 Satz 3 WEG setzt nicht voraus, dass sich tatsächliche oder rechtliche Umstände nachträglich verändert haben. Der Anspruch kommt vielmehr auch dann in Betracht, wenn Regelungen der Gemeinschaftsordnung von Anfang an verfehlt oder sonst unbillig waren ("Geburtsfehler"). Normenkette...mehr
Aufzunehmende Punkte Für die Gültigkeit eines Beschlusses ist erforderlich, dass der Gegenstand bei der Einberufung bezeichnet wird. Jeder Beschluss, dessen Gegenstand nicht in der Einladung genannt ist, ist anfechtbar. Praxis-Beispiel Ankündigung "Auftragsvergabe" umfasst nicht "Nachtragsvergabe" Die Ankündigung im Ladungsschreiben zur Eigentümerversammlung, es solle ein Besch...mehr
Wie können alkoholerkrankte Mitarbeiter nach einer Thera ... / 4 Gefahrgeneigte Tätigkeiten und Rückfallgefahr
Wir kehren zurück zu unserem Fallbeispiel. Der Beschäftigte ist mittlerweile wieder arbeitsfähig. Achtung: Arbeitsfähig heißt nicht automatisch auch gesundheitlich geeignet für gefahrgeneigte Tätigkeiten! Jetzt werden Sie gefragt: "Darf er wieder Stapler fahren?" Die Frage "warum nicht?" steht im Raum, der Beschäftigte ist schließlich behandelt worden. Im schlimmsten Fall wir...mehr
Verwaltungskosten / 4 Besonderheiten bei Mietverträgen über Ladengeschäfte in Einkaufscentern
Einkaufscenter bedienen sich zur Verwaltung und für das Marketing i. d. R. eines sog. Centermanagers. Die hierfür entstehenden Kosten können auf die Mieter anteilig umgelegt werden, wenn und soweit es sich um Verwaltungskosten im materiell-rechtlichen Sinne handelt. Achtung Begriff "Centermanagement" nicht bestimmt Zu beachten ist aber, dass der Begriff des "Centermanagements"...mehr
Studenten, Schüler / 2.2 Schulabgänger
Bei Schulentlassenen, die bis zur 1. Aufnahme einer Dauerbeschäftigung oder eines Ausbildungsverhältnisses eine befristete Beschäftigung ausüben, ist davon auszugehen, dass diese Beschäftigungen berufsmäßig ausgeübt werden und deshalb Versicherungspflicht begründen. Versicherungsfreiheit besteht nur, wenn eine kurzfristige Beschäftigung zwischen der Schulentlassung und dem B...mehr
Jansen, SGB VI § 32 Zuzahlung bei Leistungen zur medizin ... / 2.3.2.1 Netto-Erwerbseinkommen von unter 40 % der Bezugsgröße
Rz. 15 Nach § 2 Abs. 1 der Richtlinien (vgl. Rz. 23) werden auf Antrag Versicherte und Rentner von der Zuzahlungspflicht vollständig befreit, wenn deren monatliches Netto-Erwerbseinkommen 40 % der monatlichen Bezugsgröße (§ 18 Abs. 1 SGB IV) nicht übersteigt. Das Netto-Erwerbseinkommen (Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen nach Abzug aller Steuern und Versicherungsbeiträge; v...mehr
Jansen, SGB VI § 13 Leistungsumfang / 2.1.2 Prüfschritte
Rz. 7 Bei seiner Entscheidung hat der Rentenversicherungsträger neben der Prüfung der medizinischen (§ 9 i. V. m. § 10) und der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 11) und möglicher Leistungsausschlussgründe (§ 12) unter Würdigung von ärztlichen oder sonstigen Berichten und Gutachten die folgenden Fragen zu klären, die alle der Prüfung der Notwendigkeit einer Rehabil...mehr
Qualitätskosten / 1 Wie lassen sich Qualitätskosten strukturieren?
Qualitätskosten lassen sich in drei Hauptgruppen unterteilen: Kosten für Fehlerverhütung, Kosten für Prüfungen und Kosten für interne und externe Fehler. Innerhalb dieser Hauptgruppen lassen sich die Qualitätskosten weiter untergliedern. Kosten für Fehlerverhütung entstehen, wenn es um die Planung der Qualität (z. B. Anforderungen an das eigene Qualitätsverständnis), die Schulung ...mehr
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristung mit Sachgrund / 1.1 Regelbeispiele des § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung hat im Laufe der Zeit zur näheren Strukturierung der an die sachliche Rechtfertigung einer Befristungsabrede zu stellenden Anforderungen eine Reihe von Fallgruppen gebildet, aus deren Kreis der Gesetzgeber einige in das Gesetz übernommen hat. Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG liegt ein sachlicher Grund insbesondere vor, wenn der betrieblich...mehr
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristung mit Sachgrund / 1.1.4 Einwand "Daueraushilfe"
Im Arbeitsrechtsstreit treten Arbeitnehmer dem Vorbringen des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aus Gründen eines vorübergehenden personellen Mehrbedarfs befristet worden, zuweilen mit dem Einwand entgegen, dass in Wirklichkeit die Situation einer sog. "Daueraushilfe" vorliege, der personelle Mehrbedarf also gerade kein vorübergehender sei. Auf ein entsprechendes Vorabe...mehr
Verrechnungspreisgestaltung / 1 Einführung
Heutzutage findet nach Schätzungen der OECD und des Bundesministeriums der Finanzen in etwa 60% des weltweiten Handels zwischen verbundenen Unternehmen statt. Dies zeigt die Bedeutung von Verrechnungspreisen („VP”) – auch aus einer gesamtwirtschaftlichen Sicht. Nach eigener langjähriger Projekterfahrung mit internationalen Konzernen verschiedenster Branchen entspricht das ko...mehr
Qualitätskosten / 6 Wie planen und steuern Sie Qualitätskosten mit Hilfe von Kennzahlen?
Eine schnelle und leicht nachvollziehbare Beurteilung der Höhe und Struktur der Qualitätskosten des Unternehmens ist auch mithilfe von Kennzahlen möglich. Kennzahlen zeigen in einer stark zusammenfassenden Form, wie sich bestimmte, vorher festgelegte Zusammenhänge und Ergebnisse im Betrieb entwickelt haben. Um die Gesamtsituation beurteilen zu können, empfiehlt es sich, auch...mehr
Rz. 4 Als medizinische Rehabilitationsleistungen und als sonstige Leistungen i. S. d. § 32 gelten lediglich Maßnahmen nach § 15 und § 31 Abs. 1 Nr. 2. Sie lösen allerdings nur dann eine Zuzahlungsverpflichtung aus, wenn sie vollstationär durchgeführt werden und die Leistungen unmittelbar der Förderung des Rehabilitationsgeschehens dienen. Deshalb entfällt die Zuzahlungsverpf...mehr
Ergänzende Compliance-Fragen für den Standardprozess können sein: Wirtschaftliche Beteiligung von Mitarbeitern des Kundenunternehmens oder Verwandten? Wirtschaftliche Beteiligung von öffentlichen Entscheidungsträgern im Staat des Kunden oder mit einer für die Geschäftsbeziehung erheblichen Aufgabenstellung? In den letzten 5 Jahren behördliche Ermittlungsverfahren, Strafen- oder...mehr
Sommer, SGB XI § 114a Durchführung der Qualitätsprüfungen / 2.3.2 Rechte zur Inaugenscheinnahme und Einsichtnahme in die Pflegedokumentation sowie Befragungsrechte (Abs. 3)
Rz. 11 Für die Prüftätigkeit sind von grundlegender Bedeutung regelmäßig auch Feststellungen zu dem körperlichen Zustand der in die Prüfung einbezogenen pflegebedürftigen Personen, die ohne eine Inaugenscheinnahme nicht möglich sind. Dem hat der Gesetzgeber bereits durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz v. 28.5.2008 Rechnung getragen und deshalb mit Wirkung zum 1.7.2008 k...mehr
Kennzahlensysteme Ziele werden häufig mit Kennzahlen quantifiziert und gemessen. Dabei sind Kennzahlen Maßzahlen, die zur Quantifizierung dienen und als Basis für Entscheidungen, zur Planung, Kontrolle und Dokumentation wichtiger Sachverhalte im Unternehmen sowie zur Beurteilung von Unternehmen oder Unternehmensteilen verwendet werden. Kennzahlen stellen damit ein wichtiges I...mehr
Geschäftspartner-Compliance: Business Partner Screening ... / 2.1 Pflichteninventur im Rahmen der Compliance-Gefährdungsanalyse
Mit Erstellung des Compliance-Risikoprofils für das Unternehmen lässt sich zunächst feststellen, welche Anforderungen im Einzelnen bestehen und welche Abteilungen oder Funktionen davon betroffen sind. Der Beitrag "Compliance-Gefährdungsanalyse: Risiken identifizieren, Gegenmaßnahmen erarbeiten und kontrollieren" gibt hierzu eine nähere Ablaufunterstützung mit dem entsprechen...mehr
Klose, SGB I § 60 Angabe von Tatsachen / 2.3.1 Tatsachen und Auskünfte nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
Rz. 8 Abs. 1 enthält unmittelbare Mitwirkungspflichten, die der Antragsteller, Leistungsempfänger oder Erstattungspflichtige zu erfüllen hat. Die weiteren Mitwirkungspflichten (Abs. 2, §§ 61 bis 64) sind als Soll-Vorschrift ausgestattet und bringen damit zum Ausdruck, dass die Mitwirkung nicht erzwungen werden kann und soll. Rz. 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 verpflichtet zur Angabe a...mehr
Sommer, SGB V § 171b Insolvenz von Krankenkassen / 2.2.2 Verpflichtung des Vorstands
Rz. 10 Die Verpflichtung zur Anzeige trifft den Vorstand. Anders als nach dem Recht der Insolvenzordnung hat er nicht den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu stellen, sondern den Sachverhalt der zuständigen Aufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen. Der Vorstand muss damit ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Satz 1 BGB) handeln. Die Anzeige ist spätestens 3 Woc...mehr
Verwalter von Wohnungseigentum / 2.2 Erfahrung
Verfügt der Verwalter über keine Ausbildung, ist dies mit Blick auf seine Bestellung unbeachtlich. Einen Anfechtungsgrund kann es aber dann darstellen, wenn er zusätzlich über keine Erfahrung in der Wohnungseigentumsverwaltung verfügt. Insoweit stellt es zunächst für sich keinen wichtigen Grund dar, wenn der Verwalter bisher nur Erfahrungen mit der Verwaltung eigener Immobil...mehr
Rentabilität mit dem Return On Investment (ROI) berechnen / 2.1 ROI zur Beurteilung von Unternehmensbereichen
Zur Beurteilung von Unternehmen bzw. Unternehmensbereichen setzen Sie die Tabelle ROI-Analyse ein (s. Abb. 2). Abb. 2: Die ROI-Analyse in einer Excel-Tabelle Abbildung 2 zeigt einen Unternehmensbereich, der ein Umsatzvolumen von 4,5 Mio. EUR erwirtschaftet. Das Anlagevermögen liegt bei 1 Mio. EUR. Das Unternehmen weist einen Bestand von 200.000 EUR an Werkstoffen, sowie 300.00...mehr
Rentabilität mit dem Return On Investment (ROI) berechnen / 2.2 ROI zur Beurteilung von Investitionsobjekten
In der Praxis werden ROI-Rechnungen häufig zur Beurteilung der Vorteilhaftigkeit von Investitionsobjekten eingesetzt. Dabei wird – wie bereits erwähnt – der Rückfluss des investierten Kapitals bewertet. In der einfachsten Variante wird der erwartete Jahresgewinn alternativer Investitionsprojekte mit dem investierten Kapital verglichen: Rentabilität = Gewinn × (100 / Kapital) U...mehr

References: § 5
 § 5
 § 5
 § 153
 § 1
 Art. 9
 § 10
 § 32
 § 2
 § 13
 § 10
 § 14
 § 14
 § 32
 § 15
 § 31
 § 114
 § 60
 § 171