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Timestamp: 2020-07-08 03:49:30+00:00

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§ 15 TPG Aufbewahrungs- und Löschungsfristen Transplantationsgesetz
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§ 15 - Transplantationsgesetz (TPG)
§ 15 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) Die Aufzeichnungen über die Beteiligung nach § 4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stellungnahme nach § 8 Abs. 3 Satz 2 sowie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übertragung und die nach § 10a erhobenen Angaben zur Organ- und Spendercharakterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen.
(2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumentierenden Angaben müssen 30 Jahre lang nach Ablauf des Verfalldatums des Gewebes und die nach § 13a zu dokumentierenden Daten 30 Jahre lang nach der Übertragung des Gewebes aufbewahrt werden und unverzüglich verfügbar sein.
Text in der Fassung des Artikels 24 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU) G. v. 20. November 2019 BGBl. I S. 1626 m.W.v. 26. November 2019
Frühere Fassungen von § 15 TPG
aktuell vorher 26.11.2019 Artikel 24 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
Zitierungen von § 15 TPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vermittelt. Dabei ist sicherzustellen, dass die Vorschriften der §§ 14 und 15 sinngemäß Anwendung finden; eine angemessene Datenschutzaufsicht muss ...
... von Aufzeichnungen der verantwortlichen Person nach § 20c des Arzneimittelgesetzes findet § 15 des Transplantationsgesetzes Anwendung. Zum Zweck der Rückverfolgbarkeit sind mindestens die Angaben nach Anhang ...
... 13c Rückverfolgungsverfahren bei Geweben § 14 Datenschutz § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen Abschnitt 5a Richtlinien zum Stand der ... gesetzlichen Vertreter darin ausdrücklich eingewilligt haben." 27. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen ... haben." 27. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (1) Die Aufzeichnungen über die ...
... eine Anonymisierung noch nicht möglich ist, zu pseudonymisieren." 16. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 15 wird folgende Angabe zu Abschnitt 5a eingefügt: „Abschnitt 5a ... „sowie in § 15b und § 15c" eingefügt. 6. In § 15 Absatz 1 wird nach den Wörtern „Spendercharakterisierung sind" ein Komma und ... „soweit § 15h nichts anderes bestimmt," eingefügt. 7. Nach § 15 wird folgender Abschnitt 5a eingefügt: „Abschnitt 5a ...
... Aufzeichnungen der verantwortlichen Person nach § 20c des Arzneimittelgesetzes findet § 15 des Transplantationsgesetzes Anwendung. (2) Die Aufbewahrung muss unbeschadet des ...
... das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt. 7. In § 15 Absatz 1 und 2 wird vor der Angabe „30 Jahre" jeweils das Wort „mindestens" gestrichen. ...
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References: § 15

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 § 8
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