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Timestamp: 2019-09-23 17:48:25+00:00

Document:
Steuern | AG Mensch in Württemberg
Verschenkst Du gerne „Steuern“? v2.7.
13. Juli 2015 agmiw@deutschland.ms
➡ Es gibt keine Steuerpflicht – Nur die meisten wissen es nicht!
Werte Bediensteten der Firma „Finanz[amt] meine Stadt“,
Es ist eine offenkundige Tatsache, dass nach vielfachen Entscheidungen des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“, wie z.B.: 1 BvR 668/04 vom 27. Juli 2005, der folgende Leitsatz gilt:
Es ist ebenso eine offenkundige Tatsache, dass das GG keine Steuerdefinition und somit konkret klar und deutlich keine(n) Steuerpflichtigen benennt und diese daher nur stillschweigend vorausge setzt werden. Und insoweit auch keine Einschränkung des Art. 14 GG durch die Zitierpflicht nach Art. 19 Abs. (1) Satz (2) in diesem selbst oder nach Art. 105 GG und Art. 123 GG oder sonst wo enthält.
Ebenso verwundert mich, dass von ihrer Firma „Finanz[amt] meine Stadt“, mit welcher ich keine Verträge geschlossen habe und auch nicht gedenke Verträge abzuschließen, grundsätzlich nach den §§ 37 VwVfG i.V.m. 44 VwWfG und §§ 126 BGB i.V.m. 125 BGB rechtsunwirksame, da nicht unterschriebene, nur „vorläufige“ Bescheide, an meine Juristische Person adressiert werden.
Eben so sehe ich davon ab, meine mir als Deutschen zustehenden Grundrechte des EBGBG, gemäß ihrem § 12 des ELSTER-Vertrages, aberkennen zu lassen. Sofern dies bereits irrtümlich oder ohne mein Wissen z.B. seitens meines Steuerberaters erfolgte, fechte ich diesen Vertrag wegen arglistiger Täuschung nach § 123 BGB an.
➡ https://www.elster.de/elfo_upd2_lizenz.php [da wurde mittlerweile „nachgebessert…. ^^]
… auch der §6 wurde überarbeitet.
Hierzu gebe ich Ihnen die Frist bis zum xx.yy.2019 (21 Tage). Bis zur vollständigen Aufklärung des Sachverhalts sehe ich von weiteren Schenkungen an die Firma Finanz[amt] „meine Stadt“ ab, da ich mich in Bezug auf die gültigen SHAEF-Gesetze nicht strafbar machen möchte.
Beachten Sie bitte, dass ich grundsätzlich zahlungswillig bin – die Anwendung gültiger deutscher Gesetze vorausgesetzt. Die von Ihnen verans chlagten Beträge überweise ich bis zur Klärung meiner Rechtssicherheit auf ein Treuhandkonto.
Bei Maßnahmen ihrerseits gegenüber meiner Natürlichen Person werde ich umgehend Strafanzeige, Strafantrag mit Strafverfolgung bei aussereuropäischen Institutionen stellen.
P.S. Laut dem Finanzamt IV Stuttgart ist gemäß dem Az.: D 97175/50002 eine Steuerpfändung nicht rechtens.
:arrow : http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Bundesvermoegen/Privatisierungs_und_Beteiligungspolitik/Beteiligungspolitik/Beteiligungsberichte/liste-mit-bund-verbundene-unternehmen.html
Die G esetze der Militärregierung für die Bundesrepublik Deutschland gelten und dies steht für alle sichtbar auf den Internetseiten des Landesamtes für Finanzen des Freistaat Bayern.
Rückforderung von Schenkungen:
* Man muss zuerst bislang ergangenen Bescheide (es waren nur „vorläufige“ und ohne Unterschrift) ab 1990 bündeln.
*Sodann diese via A4V bestätigen und entsprechend markiert als Natürliche Person (wer hat diese N.P. IM System?) in nach UCC und DOPPIK zurück senden. Danach ist das sog. Finanz[amt] verpflichtet, alle bisher bezahlten „Steuern“ zurück zu zahlen.
* Es ist gegenüber dem Finanz[amt] zu erwähnen, das alle bislang konkludent erfolgten Schenkungen zurück verlangt werden und als auf die DOPPIK verwiesen werden muss.

References: Art. 14
 Art. 19
 Art. 105
 Art. 123
 § 12
 § 123
 §6