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Timestamp: 2019-03-22 05:49:21+00:00

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Bücher Neuerscheinungen - Österreich
Das neue österreichische Telekommunikations- und Rundfunkrecht
Ruhle / Freund / Kronegger / Schwarz
Umfassende Darstellung des neuen Telekommunikationsrechts (mit Datenschutz- u. Internetrecht) sowie der Grundzüge des Rundfunkrechts.
Wien 2004, XX. 834 Seiten, EUR 88,-, ISBN-Nr. 3-900741-41-7
Das Werk bietet eine umfassende, systematische Darstellung des neuen österreichischen und europäischen Telekommunikationsrechts, erweitert um die Grundlagen des Rundfunkrechts. Im Mittelpunkt stehen die Regelungen, die durch das TKG 2003 in Kraft getreten sind. Neben dem Regulierungsbereich wird auch detailliert auf Fragen des Datenschutzes und des Konsumentenschutzes eingegangen, dem Thema Internetrecht ist ein eigener Abschnitt gewidmet. Die ökonomischen Grundlagen zum Verständnis der TKG-Regulierung werden in einem eigenen Abschnitt erläutert.
Ein Nachschlagwerk für Praktiker und eine verlässliche Lern- sowie Lehrunterlage zum Kommunikationsrecht:
Kapitel 1 Einleitung – Entwicklung des österreichischen TK- und Rundfunkrechts
Kapitel 2 Stand der Liberalisierung und des Wettbewerbs in Österreich (Marktkennzahlen und -entwicklung)
Kapitel 3 Entwicklung des europäischen Telekommunikationsrechts
Kapitel 4 Das Richtlinienpaket 2002
Kapitel 5 Umsetzung der EU-Richtlinien durch die Novellierung des TKG
Kapitel 6 Behördenstruktur und Aufsicht: Behörden; Aufsichtsrechte; Strafbestimmungen; Verfahrensvorschriften des TKG 2003; rundfunkrechtliche Verfahren
Kapitel 7 Marktzugang sowie Rechte und Pflichten von Marktteilnehmern
Kapitel 8 Marktregulierung – Regulierung marktbeherrschender Unternehmen; Marktanalyse, SMP und Vorabverpflichtungen; Netzzugang und Zusammenschaltung; sektorspezifische Regeln und allgemeine Wettbewerbsaufsicht; Entgeltregulierung
Kapitel 9 Universaldienst
Kapitel 10 Nummerierung und Adressierung
Kapitel 11 Frequenzregulierung
Kapitel 12 Spezifische Mobilfunkthemen
Kapitel 13 Datenschutz
Kapitel 14 Konsumentenschutz
Kapitel 15 Endgeräteregulierung
Kapitel 16 Leitungs- und Mitbenutzungsrechte
Kapitel 17 Fragen des Internetrechts
Kapitel 18 Spezielle Probleme beim Übergang zum neuen Recht
Kapitel 19 TKG 1997 vs. TKG 2003 – was ändert sich und was kann man von der künftigen Regulierung erwarten?
Kapitel 20 Ausblick
Im Anhang sind das TKG 2003,das KommAustria-Gesetz und die EG-Richtlinien abgedruckt.
Dr. Ernst Olav Ruhle, Unternehmensberater in der Rechtsanwaltskanzlei Piepenbrock-Schuster, Düsseldorf
Mag. Natascha Freund, Mitarbeiterin der Abteilung für Telekommunikations-, Regulierungs- und Wettbewerbsrecht der Telekom Austria AG.
DI Mag. Dieter Kronegger, stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
Mag. Maria Schwarz ist Juristin bei einem großen österreichischen Industriekonzern
The U.S. Digital Millennium Copyright Act
Christine Wildpaner
"A Challenge for Fair Use in the Digital Age" -
The book analyzes the DMCA by offering insights into the controversial regulations regarding copyright protection systems and copyright management information.
Wien 2004, 250 Seiten, EUR 38,– (USD 45,–), ISBN: 3-900741-42-5.
The Digital Millennium Copyright Act (DMCA) implements the Copyright Treaty and the Performances and Phonograms Treaty of the World Intellectual Property Organization (WIPO) in the U.S.A., strengthening the rights of copyright owners and supporting the fight against
piracy of copyrighted works.
The book analyzes the DMCA by offering insights into the controversial regulations regarding copyright protection systems and copyright management information. To show the potential of the DMCA being a challenge for fair use, the book explores relevant cases, such as U.S vs.
Elcomsoft and Skylarov, and the suppression of academic research to be published by Edward W. Felten. Furthermore it investigates the background of the two 1996 WIPO Treaties, the influence of U.S. Copyright Law on the WTO, WIPO and future implications for Europe, specifically for the European Union’s Copyright Directive – the EU equivalent to the DMCA. In conclusion it tries to find a balance between the rights of the copyright owners and the needs of fair use.
With an excerpt of the Digital Millennium Copyright Act and the text of the EU Copyright Directive 2001/29/EC ("Information Society Directive") in appendix.
Christine Wildpaner studied law at the University of Vienna. Based on her doctoral thesis in international copyright law, she wrote this book after intense legal research at the New York University, the Columbia University, the United Nations headquarters and the WIPO Liaison Office in New York. After gaining experience at international law firms in New York and
Vienna with special emphasis on copyright law, she currently works at a world-wide accountancy firm.
Wien 2003, 565 Seiten, EUR 90,-, ISBN 3-900741-39-5
Band 2 enthält kommentierte Vertragsmuster bzw Vorlagen für Wartung, Outsourcing/ASP, Vertrieb, Softwarehinterlegung, Arbeitsrecht, Vergabe von Aufträgen im IT-Bereich
Handbuch der EDV-Verträge Band I
Musterverträge für Anwender und Anbieter – 3. Auflage Band I
Wien 2000 XVIII und 570 Seiten, EUR(A) 90,80; SFR 156,- (inkl. MWSt., excl. Versandspesen) (Band 1 + 2: EUR 165,--). ISBN 3-900741-36-0. Verlag Medien und Recht
Weitere Informationen finden Sie unter www.edv-vertraege.at
Persönlichkeitsschutz im Straf- und Medienrecht
Gerhard Hager und Peter Zöchbauer
Handbuch für die Praxis, 4. Auflage
Wien 2000, 286 Seiten, EUR(A) 42,50; sfr 73,-, ISBN 3-900741-35-2
Das Buch hat sich als Einführung in die strafrechtlichen Grundlagen sowie die Grundzüge des MedienG und als umfassende Dokumentation der medienrechtlichen Rechtsprechung bestens bewährt. Das Werk wurde von RA Dr. Peter Zöchbauer auf den neuesten Stand gebracht und umfasst nunmehr 650 Leitsätze. Dabei wurden auch die unveröffentlichten Entscheidungen erfasst. So stellt das Buch eine unverzichtbare Quelle des österreichischen Medienrechts dar.
Handbuch für die Praxis, 2. Auflage
Wien 1999, 400 Seiten, EUR(A) 46,85; sfr 80, ISBN 3-900741-34-4
Ernst Swoboda, Justiziar der Mediaprint-Zeitungsgruppe, hat in der vorliegenden 2. Auflage des Buches die neueste Rechtsprechung, insbesondere zum Persönlichkeitsschutz und zum Wettbewerbsrecht, eingearbeitet und das Buch auf den neuesten Stand gebracht.
>>> Inhalt zum Download
Urheberrechtsgesetz 2006 -
von Michel M. Walter
Fundierte Textausgabe mit Kommentierung der UrhGNov 2003, 2005, 2006 und des VerwertungsgesellschaftenG 2006. Mit einem Überblick über die Verwertungsgesellschaften und deren Betriebsgenehmigungen.
712 Seiten. EUR 68,--. ISBN: 978-3-900741-48-8
Der erste Abschnitt des Buches beinhaltet das österreichische Urheberrechtsgesetz in seiner aktuellen Fassung (Stand Dezember 2006). Einen Schwerpunkt dieses Teils bilden die Änderungen durch die UrhG-Novellen von 2003, 2005 und 2006, die ausführlich kommentiert und mit den Materialien dokumentiert werden. Dies betrifft die Fragen der digitalen Nutzung und des Internet sowie damit zusammenhängender Nutzungsvorgänge wie Download und Linksetzung (Änderungen der UrhGNov 2003) wie auch die neuen Bestimmungen im Bereich der Rechtsdurchsetzung und des Filmurheberrechts sowie des Folgerechts (UrhGNov 2005 und 2006).
Im zweiten Abschnitt wird das am 1.7.2006 in Kraft getretene neue österreichische Verwertungsgesellschaftengesetz 2006 vom Autor durchgehend kommentiert. Dazu finden sich im Anhang ein nützlicher Überblick über die Tätigkeitsbereiche der Verwertungsgesellschaften und deren Betriebsgenehmigungen, sowie aktuelle Dokumente der Europäischen Union zur Reform des Verwertungsgesellschaftenrechts.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die für die Pirateriebekämpfung wesentliche EG-Produktpiraterieverordnung des Rates vom 22.7.2003 in kommentierter Form sowie das Produktpirateriegesetz 2004 mit den Gesetzesmaterialien.
Weiters sind abgedruckt: die Rechtsdurchsetzungsrichtlinie, die Info-Richtlinie, die Folgerecht-Richtlinie, das Zugangskontrollgesetz.
Mit einer Einführung zu den Novellen und einer Zusammenfassung der offenen Reformanliegen. >>> Inhaltsverzeichnis
712 Seiten, EUR 68,– (incl. MWSt.). Medien und Recht – Wien (2007).
Der Autor: Dr. Michel M. WALTER, Rechtsanwalt in Wien, Honorarprofessor an der Universität Wien, zählt zu den profiliertesten Vertretern des Urheberrechts in Österreich und auf internationaler Ebene. Herausgeber und Mitautor mehrerer Bücher zum Urheberrecht, zB „Europäisches Urheberrecht“ (Springer 2001), Mitherausgeber von „Medien und Recht“, zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.
Wolfgang Feiel/Hans Peter Lehofer
Fundierte Kommentierung des TKG 2003 sowie der dazu ergangenen Verordnungen durch zwei führende Praktiker des Telekomrechts
XXVI. 398 Seiten, Euro 74,– Wien 2004,
ISBN 3-900741-43-3
Dr. Wolfgang Feiel, Leiter der Rechtsabteilung der RTR Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH, Wien
Dr. Hans Peter Lehofer, Mitglied des Verwaltungsgerichtshofs, vorher Leiter der Rundfunkbehörde KommAustria und davor Leiter der Rechtsabteilung der RTR
Eingehende Kommentierung der wichtigsten Neuerungen, insbeson-
- Verfahren der Marktregulierung
- Begriff und Stellung der Unternehmen mit beträchtlicher
- Frequenzhandel
- Nummerierung und Mehrwertdienste (KEM-V)
Umfassende Verarbeitung der bisherigen Entscheidungspraxis der Telekom-Control-Kommission sowie der RTR.
Erläuterung der neuen Verfahrensbestimmungen, insbesondere des verpflichtenden Streitschlichtungsverfahrens.
An Hand der §§ 69ff TKG 2003 werden aktuelle Fragen der AGB und der Teilnehmerverträge erörtert.
Zuständigkeitsfragen von TKK, RTR und KommAustria.
Aufzeigen von Zusammenhängen zwischen den Regelungen.
„Kernstück der Neuerungen gegenüber dem TKG 1997 sind freilich die Bestimmungen zur Wettbewerbsregulierung, die das starre System gesetzlich vorgegebener Pflichten für Marktbeherrscher auf ebenso gesetzlich vorgegebenen Märkten abgelöst haben. Nunmehr obliegt den Regulierungsbehörden eine vor allem auch nach wirtschaftswissenschaftlichen Grundsätzen vorzunehmende Marktabgrenzung und -analyse und die Auferlegung geeigneter spezifischer Maßnahmen, um Wettbewerbsproblemen adäquat zu begegnen. Dabei sind nicht bloß die österreichischen Behörden gefordert, auch die Europäische Kommission hat ein wesentliches Wort mitzureden und wird diese Möglichkeit wohl nutzen, wie sie bereits mit ihrer ersten Entscheidung zu einer von der finnischen Regulierungsbehörde geplanten Maßnahme gezeigt hat (siehe Anm zu § 129).
Trotz mancher Detailkritik, wie wir sie bei den Anmerkungen zu einzelnen Bestimmungen auch zum Ausdruck bringen, ist festzuhalten, dass das TKG 2003 in seiner Gesamtheit durchaus als gelungen angesehen werden kann, vor allem wenn man sich die schwierige Aufgabe der Legisten und auch des Gesetzgebers an der Schnittstelle zwischen europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben einerseits und den Wünschen verschiedenster Interessengruppen andererseits vergegenwärtigt.
Der wirkliche Härtetest für jedes Gesetz ist freilich die Vollziehung in der Praxis – und vor allem für die praktische Anwendung ist auch dieser Kommentar gedacht. Wir haben versucht, uns auf die wesentlichen praxisrelevanten Fragen zu konzentrieren, und nicht eine lexikalische Aufarbeitung aller denkbaren Fragen zu leisten. Rechtsprechung und Literatur, soweit sie für das TKG 2003 (noch) von Bedeutung sind, haben wir bis zum 1. April 2004 berücksichtigt; auch auf die mit 12. Mai erlassene Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertediensteverordnung, die in umfassender Weise Fragen der Nummerierung regelt, sowie den durch die TKK am 25. Mai beschlossenen Bescheidentwurf betreffend die mobile Rufnummernübertragung konnten wir noch eingehen.
Medienrecht - Praxiskommentar
Aktueller Praxiskommentar zum Mediengesetz, mit einer Übersicht der EGMR-Judikatur zu den Art 8 und 10 EMRK sowie einer Einführung in das neue Medientransparenzgesetz. ISBN: 978-3-900741-57-0, EUR (A) 52,00. Medien und Recht, Wien (2012). Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)
Der medienrechtliche Persönlichkeitsschutz wird durch die Rechtsprechung der Instanzgerichte, des OGH (vor allem im Erneuerungsverfahren) und des Straßburger Menschenrechts-Gerichtshofes dynamisch fortentwickelt. Die Grenzen zwischen der Medienfreiheit und den Schutzbedürfnissen der Betroffenen, vor allem in der Kriminalberichterstattung, werden immer wieder neu ausgelotet.
Vor diesem Hintergrund bietet der vorliegende Band eine Orientierung durch die kompetente Erläuterung der Bestimmungen des MedienG in der Auslegung durch die Judikatur. Aktuelle Fragen ergeben sich vor allem beim Privatsphärenschutz (§ 7a), der Stellung von "public figures", beim Zitatenrecht oder der Einordnung ausländischer Medien.
Ergänzend zum MedienG wird der grundrechtliche Bezugsrahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention (Privatsphärenschutz - Art 8 sowie Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit - 10 EMRK) an Hand der Rechtsprechung des EGMR dargestellt. Diese Judikatur hat wesentlichen Einfluss auf das Ehrenbeleidigungsrecht, vor allem in Bezug auf Politiker, aber auch auf den Bildnisschutz.
Auch die neuen, ab 1. Juli geltenden Offenlegungsvorschriften im MedienG sowie das Medientransparenzgesetz sind in dem Band bereits berücksichtigt und werden kommentiert.
Mit einer Einführung in das Medienstrafrecht sowie einem Anhangteil (JournalistenG, Ehrenkodex, Auszug aus dem BörseG, PflichtablieferungsVO).
Ein Arbeitsbehelf für Juristen, Journalisten und Medienpraktiker, die sich kompetent zum aktuellen Stand des Medienrechts informieren wollen.
Dr. Werner RÖGGLA, Senatspräsident des Oberlandesgerichtes Wien
tit. Univ.-Prof. Dr. Heinz WITTMANN, Geschäftsführer MEDIEN und RECHT Verlags GmbH
Die Autoren sind Herausgeber der Zeitschrift „Medien und Recht“.
Österreichisches VERLAGSRECHT - Leitfaden für Autoren und Verleger
Fundierte Erläuterung der Rechtsfragen rund um den Verlagsvertrag - Rechte und Pflichten von Autoren und Verlegern, verständlich dargestellt von einem Praktiker des Verlags- und Urheberrechts. 200 Seiten, Euro 37,– Wien 2005, ISBN 3-900741-45-X
>>> Checkliste Verlagsvertrag zum Download
Im Mittelpunkt des Verlagsrechts steht der Verlagsvertrag, durch den die Rechtsbeziehungen zwischen dem Autor/Werkschöpfer und dem Verleger ausgestaltet werden. Die daraus resultierenden vertraglichen Rechte und Pflichten zwischen Autor und Verleger stehen denn auch im Mittelpunkt des Buches.
Wie Noll aufzeigt, entsteht mit dem Abschluss des Verlagsvertrags ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Autor und Verlag, das zu einer gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite verpflichtet und insbesondere ein Mitentscheidungsrecht des Autors in wesentlichen Fragen – Titel, Ausstattung etc. – begründet.
Ausführlich behandelt werden die Fragen des Umfangs der Rechtseinräumung an den Verlag, das Zusammenwirken bei der Auswertung der sog. Nebenrechte, die Festsetzung des Honorars, die Aufmachung, der Ladenpreis, die Auflagenhöhe, die Ausstattung mit Bildern, die Neuauflage.
Ein eigenes Kapitel ist dem Thema der Auflösung des Verlagsvertrags gewidmet: außerordentliche Beendigungsgründe, Rücktritt vom Vertrag, Rückruf einzelner Rechte, Durchsetzung der Rechte im Konfliktfall.
Ausführlich werden auch die urheberrechtlichen Grundlagen – vom Werkbegriff über die Urhebereigenschaft, Werknutzungsrechte und das Urhebervertragsrecht – dargestellt.
Der Autor geht auch auf die rechtlichen Eigenheiten der besonderen Verlagsverträge ein: Herausgebervertrag, Übersetzungsvertrag, Verlagsvertrag für wissenschaftliche Werke, E-Book-Verlagsvertrag (incl. online-publishing) und Print on demand, Musikverlagsverträge, Verlagsverträge für bildende oder angewandte Kunst und Fotografie, Lizenzvertrag und Verfilmungsvertrag.
Eine Checklist zum Verlagsvertrag, der Abdruck des Textes des für die österreichische Verlagspraxis wichtigen deutschen Verlagsgesetzes und ein sorgfältiger Index runden das Werk ab.
Der Autor: Univ.-Doz. Dr. Alfred J. NOLL. Jahrgang 1960. Studium der Rechtswissenschaft in Salzburg und Wien, Studium der Soziologie am Institut für Höhere Studien (IHS) in Wien. 1998 Habilitation für Öffentliches Recht und Rechtslehre. Seit 1992 Rechtsanwalt in Wien.
Veröffentlichungen u.a.: Handbuch zum Übersetzungsrecht und Übersetzer-Urheberrecht, Wien 1994; Kommentar zum Mediengesetz, Wien 2003 (mit W. Berka, Th. Höhne und U. Polley); Das Drehbuch, Wien 2004 (hrsg. mit Sabine Perthold und dem Drehbuchforum Wien); Die Benützung rechtswidriger Vorlagen (Raubkopien) bei der Herstellung digitaler Vervielfältigungsstücke zum privaten Gebrauch, Wien 2005.
Zum Inhaltsverzeichnis: noll-inhalt.pdf
- von Harald KARL.
Das Filmschaffen im österreichischen Urheberrecht: Filmurheber, Filmproduzenten, Darsteller, Drehbuchautoren in ihren rechtlichen Beziehungen; Bearbeitung des Films; Fernsehfilm und Computeranimation; Formatschutz; Vergütungsansprüche. 306 Seiten. EUR 52,--. Wien 2005. ISBN 3-900741-47-6.
1. Einführung und Rechtsgrundlagen
2. Der Film als Gegenstand des UrhG
3. Die Rechte am gewerbsmäßig hergestellten Filmwerk
4. Die vorbestehenden Werke
5. Urheberpersönlichkeitsrecht und Werkschutz
6. Die Verwertungsrechte
7. Die Vergütungsansprüche
8. Sonderformen: Fernsehsendung und Livesendung; Computerspiele
9. Rechte Dritter am Filmwerk: Freie Werknutzung, Zitatrecht und Recht am eigenen Bild
10. Aspekte einer Novellierung des Filmurheberrechts
Der Autor: Dr. Harald KARL, Jahrgang 1972. Studium der Rechtswissenschaften in Wien; Seit 2000 in verschiedenen Wiener Wirtschaftskanzleien tätig. Veröffentlichungen in der Zeitschrift „Medien und Recht“.
- von Helena Schöwerling
Urheberrechtliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung von E-Learning-Angeboten an Universitäten.
330 Seiten. EUR 42,--. ISBN 978-3-900741-49-5. Band 1 Schriftenreihe Infolaw, hgg. von Prof. Dr. Andreas Wiebe
Werden universitäre Lernplattformen mit Inhalten gefüllt, kann dies die Rechte einer Vielzahl von Urhebern innerhalb und außerhalb der Universität berühren. Dabei steht meist die Frage im Vordergrund, ob und in welchem Umfang fremde Werke unkompliziert in die eigenen E-Learning-Module eingebunden werden können.
Das vorliegende Buch, das auf der von der Universität Wien approbierten rechtswissenschaftlichen Dissertation der Autorin basiert, zeigt den rechtlichen Rahmen auf, innerhalb dessen sich Inhaltsentwickler in Österreich und in Deutschland bewegen können und versucht, Antworten auf die in der Praxis zahlreich auftretenden Fragen zu geben.
So ist ein profundes Nachschlagewerk zu den für Autoren und Nutzer im Bildungsbereich wesentlichen Themen des digitalen Urheberrechts entstanden.
Behandelt wird u.a. die urheberrechtliche Stellung der Universitätsangehörigen in Bezug auf die Erstellung von elektronischen Lehrmaterialien. Auch der umstrittene § 52a dUrhG wird einer eingehenden Analyse im Hinblick auf seine Eignung als Modell für die Privilegierung des E-Learning an Unversitäten in Österreich unterzogen.
Leseprobe Seite_138-145.pdf
Dr. Helena Schöwerling hat in München Jura studiert und an der Universität Wien dissertiert. Sie hat mehrere Jahre das Projekt Learn@WU, die E-Learning-Plattform der WU Wien, juristisch betreut und ist nunmehr als Juristin in München tätig.
2. Typische Inhalte einer Lernplattform: urheberrechtlich geschützte Werke?
3. Urheber und Inhaber der Nutzungsrechte im universitären Bereich
4. Rechte des Urhebers
5. Beschränkungen der Verwertungsrechte
6. § 52a dUrhG als Modell für die Privilegierung des E-Learning an Universitäten
330 Seiten. EUR 42,--. ISBN 978-3-900741-49-5. Band 1 der Reihe Infolaw – Schriftenreihe zum Informationsrecht und Immaterialgüterrecht, hgg. von Prof. Dr. Andreas Wiebe - Wirtschaftsuniversität Wien.
- von Walter Jaburek und Markus Zehentner
Einführung in das Vergabeverfahren mit Mustertexten für IT-Ausschreibungen.
370 Seiten. EUR 58,--. ISBN: 978-3-900741-51-8. Medien und Recht – Wien, 2007.
Download Inhaltsverzeichnis >>> als pdf
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Dipl.-Ing. Dr. iur. Dr. techn. Walter J. Jaburek ist Geschäftsführer der EDV Concept, Technisches Büro für Informatik GmbH, Wien, Universitätslektor für EDV- und Fernmelderecht, Gerichtssachverständiger für Informationstechnik und Telekommunikation und Berater für EDV-Auswahl, EDV-Einführung, EDV-Vertragsfragen und Fragen des Telekommunikationsrechts, Streitschlichtung in EDV-Sachen.
Dr. Markus Zehentner, LL.M. war von 2004 bis Ende 2006 juristischer Mitarbeiter bei der EDV Concept GmbH. Absolvent des „Universitätslehrganges für Informationsrecht und Rechtsinformation“ in Wien (2004/05).
370 Seiten. EUR 58,--. ISBN: 978-3-900741-51-8. Erschienen im Verlag Medien und Recht – Wien, 2007.
1. Teil: Materielles Urheberrecht, Leistungsschutzrecht und Urhebervertragsrecht. - XLII, 991 Seiten. EUR 160,– (incl. MWSt.). ISBN: 978-3-900741-52-5.
Data Retention - The EU Directive 2006/24/EC from a Technological Perspective.
by Gerald Stampfel, Wilfried Gansterer, Michael Ilger.
A contribution to the ongoing debate on the implementation of the EU Data Retention Directive 2006/24/EC. Medien und Recht (Wien 2008). 160 p. EUR 29,-- (excl. shipping costs). ISBN: 978-3-900741-53-2
ISPA - Internet Service Providers Austria - had charged a team of software engineers of the University of Vienna, Austria, to confront the data storage requirements of the EU Data Retention Directive in the fields of Internet access, Internet e-mail and Internet telephony with state-of-the-art Internet technology.
The outcome of the study, presented in this book, demonstrates a series of inconsistencies in the legal framework of the Directive which has to be implemented by 15 March 2009 at latest concerning Internet data. The Directive does not define the affected data in detail at a technical level. Although the storage of content data is explicitely forbidden, this requirement may be blurred by the fact that the border between content and traffic or location data is difficult to discern in electronic communication.
The authors assume that for a "model ISP" serving 500.000 customers an additional storage space of about 706 gigabytes is needed to retain the data over a six months period. This amounts to additional costs of about EUR 970.000 for setup and operation in the first year and EUR 465.000 in every subsequent year. Almost 60 % of the storage space would be used for data originating from spam messages irrelevant for the purposes of the Directive.
232 p. Medien und Recht (Vienna/Austria 2009). EUR 38,00. ISBN 978-3-900741-50-1
This book is a result of close cooperation between ICT law institutes of neighbouring countries in the so-called “Vienna Group”. These encompass Austria, Czech Republic, Slovakia, Hungary and Poland. A symposium held in Prague in 2005 was the starting point to develop the idea of launching a series of studies on the current situation regarding IT law in CEE countries.
“IT Law in Poland” is the first of such “country reports” in English. It provides an overview of and insight into a wide range of topics, from intellectual property law to contracts and liability. The volume covers the following domains of Polish IT law:
Intellectual Property Law: Copyright Law • Trademark Law • Patent Law • Competition Law
Contract Law: International Private Law and Jurisdiction • Software Contracts • Online Contracts
Liability: Liability of Internet Service Providers • Law applicable to Internet Service Providers • Criminal Liability
The book is directed to the Polish legal community as well as to interested readers in other countries all over Europe.
The authors of “IT Law in Poland” are all well-know legal experts and professors/lecturers of Polish universities:
Prof. Dr. habil. Jacek Golaczynski (University of Wroclaw)
Dr. Dariusz Adamski (University of Wroclaw)
Dr. Zbigniew Okon (University of Wroclaw)
Dr. Marcin Ozóg, LL.M. (Centrum C-Law.org)
Dr. Marcin Podles, LL.M. (Attorney-at-law; lecturer at the University of Wroclaw)
Dr. Boguslaw Soltys (Attorney-at-law; lecturer at the University of Wroclaw)
Handbuch zum österr., europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht. XXXVI. 561 Seiten. ISBN 978-3-900741-54-9. EUR 88,-- Medien und Recht (Wien-München 2009). Auch online als eBook verfügbar (Demo: http://www.medien-recht.com/flip)
Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert. >>>
Teil 1: GRUNDLAGEN: Einleitung - Ausgang des Schutzgedankens und zugrunde liegende Theorien - Patente im internationalen Kontext
Teil 2: ÖSTERREICHISCHES PATENTRECHT: Entwicklung des österr. Patentrechts - Materielles Patentrecht in Österreich - Formelles Patentrecht in Österreich - Rechte aus dem Patent - Schutzzertifikate/Halbleiterschutzgesetz/Gebrauchsmustergesetz
Teil 3: PATENTRECHT NACH DEM EPÜ: Grundlagen, Mitglieder und Struktur der EPO - Organe im EPÜ-Verfahren - Materielles Patentrecht nach dem EPÜ - Formelles Patentrecht nach dem EPÜ
Teil 4: PATENTSCHUTZ FÜR COMPUTERIMPLEMENTIERTE ERFINDUNGEN – ÖSTERREICH/EPÜ: Rechtsgrundlagen und allgemeine Einführung - Softwarespezifika beim Erfindungsschutz - Softwareschutz im österreichischen Recht - Softwarepatente nach dem EPÜ - EU-Softwarepatente – ein gescheiterter Versuch?
Teil 5: US-PATENTRECHT: Einführung in das US-Patentsystem und Rechtsgrundlagen - Materielles US-Patentrecht - Formelles US-Patentrecht - Softwareschutz im US-Recht
Teil 6: WETTBEWERBS- UND TECHNOLOGIETRANSFERRECHT – EU/USA: Einführung - EG-Wettbewerbs- und Technologietransferrecht - US-Antitrust Laws - IP-Licensing/Patentpooling
ANHANG: Patent-/Softwarenormen - Technologietransfernormen
Mag. Dr. Peter Burgstaller, LL.M. (LSE, London) ist Rechtsanwalt in Linz. Er berät Unternehmen im Patent-, Technologie- und Immaterialgüterrecht. Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Oberösterreich, Campus Hagenberg.
Zahlreiche Veröffentlichungen zum Immaterialgüterrecht (Datenbanken, Patentrecht etc.) und E-Commerce-Recht. Mitherausgeber und -verleger des Fachjournals lex:itec.
Dr. Burgstaller hat den Teil zum U.S.-Patent- und Wettbewerbsrecht im Rahmen eines Visiting Scholarships an der Harvard-Universität verfasst.
Michael R. Kogler/Matthias Traimer/Michael Truppe
Kommentierte Textausgabe zum Recht der audiovisuellen Mediendienste und des Hörfunks, völlig neu bearbeitete 3. Auflage. Medien und Recht Wien, 1002 Seiten. EUR 122,--. ISBN: 978-3-900741-55-6
Die Autoren: Dr. Matthias Traimer (Abteilungsleiter) und Dr. Michael R. Kogler (Abteilungsleiter-Stellvertreter und Leiter der Geschäftsstelle des Bundeskommunikationssenates) sind im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst – Abteilung für Medienangelegenheiten/ Informationsgesellschaft tätig und haben gemeinsam mit Mag. Michael Truppe (bis Oktober 2010 im BKA, nun Mitglied der Regulierungsbehörde KommAustria) die Rundfunkgesetze der letzten Jahre wesentlich mitgestaltet.
Der Band unternimmt es, die spezifischen Fragen in der Rechtsbeziehung zwischen Cloud-Anbieter und Cloud-Nutzer aus verschiedenen Perspektiven zu analysieren, rechtliche Risiken aufzuzeigen und den Nutzer bei der rechtlichen Bewertung des Leistungsangebots zu unterstützen:
Vertragsrecht (R. Marko): Schon die Einordnung der Cloud-Vertragsmodelle in die zivilrechtlichen Vertragskategorien, mit jeweils unterschiedlichen Rechtsfolgen, ist schwierig; ein wichtiger Punkt sind die Service Level Agreements und die Sanktionen bei deren Nichteinhaltung; es ist auch Vorsorge für Notfälle und für ein Exit-Management etc zu treffen.
Urheberecht (R. Marko): Fragen der Software-Lizenzierung können sich durch den Bezug von Anwendungssoftware zwischen dem Softwarehersteller und Cloud-Provider sowie zwischen Provider und Anwender ergeben.
Datenschutz (A. Zellhofer/H. Liebel): Sowohl der Cloud-Nutzer als Auftraggeber der Datenverarbeitung als auch der Cloud-Provider als Dienstleister unterliegen spezifischen datenschutzrechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf die Verwendung personenbezogener Daten.
Risiken, Haftungsfragen (R. Blaha): Den Cloud Provider trifft eine vertragliche Sorgfaltspflicht, deren Nichteinhaltung Rückwirkungen auf die Leistungsbereitschaft des Cloud-Nutzers haben kann und u.U. Schadenersatzansprüche auslöst. Compliance und Risiko-Management beim Cloud Computing sind weitere Themen.
Die einzelnen Fragenbereiche werden jeweils durch Checklisten zusammengefasst.
Mag. Dr. Ralf BLAHA, LL.M., Rechtsanwalt, Heid Schiefer Rechtsanwälte, Klagenfurt. Erfahrungen in der IT-Beratung (EDV-Concept); Spezialisierung im Vergaberecht, EDV-Recht, Zivilrecht
Mag. Helmut LIEBEL, Rechtsanwaltanwärter in der Kanzlei Eisenberger & Herzog, Wien – Graz; Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht, IT- u. Datenschutzrecht
Mag. Roland MARKO, LL.M., Rechtsanwalt, Wolf Theiss Rechtsanwälte, Wien; Ausbildung an den Univ. Graz und Wien; Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht, Wettbewerbsrecht
Dr. Andreas ZELLHOFER, Rechtsanwalt, Partner in der Kanzlei Eisenberger & Herzog, Wien – Graz; Ausbildung an der Univ. Wien und am Europainstitut der Universität Leiden. Spezialisierung im Kartellrecht, Vertriebsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht
Praxiskommentar zum österr. E-Commerce-Gesetz mit einer Darstellung der Internationalen Gerichtszuständigkeit nach EuGVVO. Medien und Recht 2011. XVI, 342 Seiten. EUR 54,00. ISBN 978-3-900741-56-3. Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)
Das Buch bietet in der 2. Auflage eine erweiterte und aktualisierte Kommentierung der Bestimmungen des österreichischen E-Commerce-Gesetzes in der Zusammenschau mit der europäischen E-Commerce-Richtlinie. Dies betrifft die Informationspflichten der Betreiber von Online-Shops, die Werbung im Internet, den Online-Vertragsabschluss, die Verantwortlichkeit der Provider und Anbieter im Netz sowie das anwendbare Recht bei grenzüberschreitenden Bestellungen.
Darüberhinaus werden in dem Band die Fragen der internationalen Gerichtszuständigkeit nach der EuGVVO, der online-Markennutzung, der Haftung der Internet-Handelsplattformen und der Domain­registrierungs­stellen, jeweils unter Einbeziehung der deutschen und europäischen Rechtslage, behandelt.
Mit einer umfassenden Zusammenstellung der österreichischen und deutschen sowie der EuGH-Rechtsprechung zum E-Commerce-Recht.
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Herausgeber lex:itec
Österreichisches Patentrecht - Kommentar
Rechtsanwalt, FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller
Kommentar und Rechtsprechung zum österr. Erfindungsrecht (Technik, Software, Biotechnologie): Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-EinführungsG, Schutzzertifikate. 480 Seiten.
ISBN: 978-3-900741-59-4. Preis: EUR 78,00. Medien und Recht, Wien 2012
Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)
Das Werk zeichnet sich durch die ausführliche, praxisbezogene Kommentierung des Patentgesetzes sowie des Gebrauchsmustergesetzes ("kleines Patent"), des Patentverträge-Einführungsgesetzes und der Regelungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel aus. Im Anhang sind die Patentamtsverordnung sowie die Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt.
Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) auch auf einschlägige Leitent­scheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird.
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Prof. Dr. Burgstaller verfügt über eine langjährige Erfahrung als Berater im Patentrecht; zahlreiche Publikationen. >>> Zur Website
Auch Online als eBook verfügbar: >>> Demo >>>Info/Bestellung< p="" />
ALAI Study Days 2010 Vienna - The Duration of Copyright and Related Rights
Editors: ALAI Association Littéraire et Artistique Internationale - Groupe Autrichien - Michel M. Walter
The proceedings of the ALAI Study Days in Vienna 2010, focused on the topics of duration of copyright and related rights (English; Français; Español). XX, 790 pages. ISBN: 978-3-900741-60-0. Price: EUR 125,00.
- Michel Walter: Historical Perspectives regarding the Duration of Authors’ Rights – Convergence of Term Systems (Introduction) (Engl./French/Span.)
Further Approximation or Harmonization of the Duration of Authors’ Rights on the Regional and/or on the International Level:
Transitional Law and Prolongation of the Terms of Protection:
Glücksspielrecht - Textsammlung
Eine aktuelle Textsammlung zum deutschen Glücksspielrecht samt EuGH-Entscheidungen, Stand Juli 2013. Bd. 1 der Schriftenreihe zum Europäischen Glücksspielrecht, 2. Auflage. XXVIII + 520 Seiten. ISBN: 978-3-939438-19-9. EUR 29,00 (D); EUR 30,00 (A)
- Glücksspielstaatsvertrag mit Amtlichen Erläuterungen zum GlüÄndStV und zum GlüStV 2008; Werberichtlinie; Verwaltungsvereinbarung
- EuGH-Rechtsprechung: Carmen Media – Markus Stoß – Winner Wetten GmbH – Engelmann u.a.
Der Herausgeber: Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ. ist Rechtsanwalt und Partner der Sozietät Hengeler Mueller in Düsseldorf; unter Mitarbeit von Dr. Susanne Koch, Rechtsanwältin in Düsseldorf

References: § 129
 OGH 
 EGMR 
 § 52
 § 52
 EuGH 
 BGH