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Timestamp: 2016-10-28 23:30:07+00:00

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6B_441/2014 � � Urteil vom 28. Oktober 2015
A.a.�B.X.________, sein �lterer Bruder A.X.________ und ihr im Jahre 2003 verstorbener Vater C.X.________ waren Eigent�mer der vier Holdinggesellschaften D.________ AG (Autoimport und Handel), E.________ Holding AG (Finanzen und Dienstleistungen), F.________ Holding AG (Industrie) sowie G.________ Holding AG (fr�her H.________ Schweiz AG [bis 10. Juli 1992] bzw. H.________ Z�rich AG [bis 11. Juli 2002]) mit ihren �ber 80 Tochtergesellschaften im In- und Ausland. Sie bildeten den Verwaltungsrat der Holdinggesellschaften; ferner oblag ihnen die oberste F�hrungsverantwortung �ber die ganze Gruppe. Zu dieser geh�rten ausserdem mehrere Gesellschaften, so etwa die M.________ AG, welche von der Familie X.________ privat gehalten wurden und nicht einer der vier Holdinggesellschaften zugeordnet waren. Ende des Jahres 2003 brach die X.________-Gruppe zusammen. Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2003 er�ffnete der Konkursrichter des Bezirksgerichts Winterthur �ber die C.X.________ AG den Konkurs. Am 13. Juli 2004 er�ffnete der Pr�sident des Bezirksgerichtes Steckborn den Konkurs �ber A.X.________.
B.a.�Das Bezirksgericht Winterthur erkl�rte A.X.________ am 22. M�rz 2012 des gewerbsm�ssigen Betruges, der mehrfachen Urkundenf�lschung sowie der mehrfachen Gl�ubigersch�digung durch Verm�gensverminderung schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren, unter Anrechnung von 1 Tag Haft. Mit Urteilserg�nzung vom 9. Mai 2012 �bertrug es u.a. die Aktien der M.________ AG zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes auf die Konkursmasse A.X.________ zur�ck und wies die S�hne von A.X.________, B.Y.________ und C.Y.________, bzw. deren gesetzlichen Vertreterin A.Y.________ an, s�mtliche Aktien der M.________ AG (500 Namenaktien � Fr. 1'000.--) der Konkursmasse A.X.________ sofort auf deren erstes Verlangen zu Eigentum herauszugeben; die Beurteilung allf�lliger weiterer Anspr�che (z.B. Nutzniessungsrechte A.X.________ und B.X.________ an den Aktien etc.) behielt es dem Zivilrichter vor. Ferner wies es die Grundbuch�mter Winterthur-Altstadt, Oberwinterthur-Winterthur und W�lflingen-Winterthur an, nach erfolgter �bertragung der Aktien der M.________ AG auf die Konkursmasse A.X.________, die mit Verf�gung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich vom 9. Juni 2005 angeordneten Grundbuchsperren auf diversen Liegenschaften, lautend auf die M.________ AG, auf erstes Verlangen der Konkursmasse A.X.________ aufzuheben. Im Weiteren h�ndigte es die mit Einstellungsverf�gung vom 16. Dezember 2010 im Verfahren gegen B.X.________ beschlagnahmten Inhaberschuldbriefe (lastend auf der Liegenschaft Schloss O.________, P.________) �ber urspr�nglich CHF 600'000.--, herabgesetzt auf CHF 400'000.--, ausgestellt am 9. Februar 1939 von der KKK.________-Stiftung O.________, und �ber CHF 300'000.--, ausgestellt am 3. November 1947 bzw. 3. November 1955 vom Diakonieverband LLL.________, sowie �ber CHF 10 Mio., ausgestellt am 15. Februar 1989 von der M.________ AG, lastend auf der Liegenschaft MMM.________, zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes der Konkursmasse C.X.________ AG bzw. der Konkursmasse A.X.________ aus. Die Beurteilung allf�lliger weiterer Anspr�che (z.B. Eigentumsanspr�che B.X.________ etc., Herausgabeanspr�che des Verwaltungsrates der M.________ AG etc.) behielt es dem Zivilrichter vor.
B.b.�Gegen dieses Urteil erhoben A.X.________ und B.X.________, A.Y.________, B.Y.________ und C.Y.________ sowie die Staatsanwaltschaft Berufung. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 13. Januar 2014 das erstinstanzliche Urteil im Schuldspruch und setzte die Freiheitsstrafe auf 7 Jahre herab, unter Anrechnung von 1 Tag Untersuchungshaft. Von der Anklage der Gl�ubigersch�digung durch Verm�gensminderung sprach es A.X.________ in einem Punkt frei. In zwei weiteren Punkten stellte es das Verfahren wegen Gl�ubigersch�digung bzw. gewerbsm�ssigen Betruges ein.
Das Obergericht stellte im Weiteren u.a. fest, s�mtliche Aktien der M.________ AG unterl�gen der Zwangsvollstreckung gegen A.X.________. Es verpflichtete dementsprechend C.Y.________ und B.Y.________ bzw. deren gesetzliche Vertretung sowie A.X.________, den Einbezug dieser Verm�genswerte in die Konkursmasse A.X.________ und deren anschliessende Verwertung zu dulden. F�r den Fall, dass sich die Aktien nicht im Besitz der Eigent�mer, sondern bei der M.________ AG bef�nden, verpflichtete es deren Organe, B.X.________ und A.X.________, unter Androhung der Ungehorsamsstrafe im Widerhandlungsfalle, s�mtliche Aktien der M.________ AG (500 Namenaktien zu CHF 1'000.--) dem Konkursamt des Kantons Thurgau auf erstes Verlangen herauszugeben. Ferner stellte es fest, die mit Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2010 gegen B.X.________ beschlagnahmten Inhaberschuldbriefe, �ber CHF 400'000.-- und CHF 300'000.--, lastend auf der Liegenschaft Schloss O.________, unterl�gen der Zwangsvollstreckung gegen A.X.________. Dementsprechend wies es die Bezirksgerichtskasse Winterthur an, die beiden Inhaberschuldbriefe dem Konkursamt des Kantons Thurgau zuhanden der Konkursmasse A.X.________ auszuh�ndigen. Schliesslich h�ndigte das Obergericht den beschlagnahmten Inhaberschuldbrief �ber CHF 10 Mio., lastend auf der Liegenschaft MMM.________ der M.________ AG aus. Zugleich wies es die Bezirksgerichtskasse Winterthur an, den Inhaberschuldbrief nach erfolgter Herausgabe der Aktien der M.________ AG ebenfalls dem Konkursamt des Kantons Thurgau zuhanden der M.________ AG auszuh�ndigen.
B.c.�Das Bundesgericht wies mit Entscheid vom 27. August 2015 eine von A.X.________ gegen das Urteil des Obergerichts vom 13. Januar 2014 gef�hrte Beschwerde in Strafsachen ab, soweit es darauf eintrat.
B.X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, Ziff. 8 Abs. 2 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und es sei an deren Stelle zu vermerken, dass die Organe der M.________ AG - soweit sich die Aktien im Besitz der Gesellschaft befinden - verpflichtet seien, diese zu halten und erst dem Konkursamt des Kantons Thurgau bzw. dem dann Berechtigten herauszugeben, wenn sein h�lftiges Nutzniessungsrecht untergegangen sei. Ferner sei Ziff. 16 Abs. 3 [recte Abs. 1] des Dispositivs aufzuheben und die Bezirksgerichtskasse Winterthur anzuweisen, den Inhaberschuldbrief �ber CHF 10 Mio., ausgestellt am 15. Februar 1989 von der M.________ AG, lastend auf der Liegenschaft NNN.________ der M.________ AG auszuh�ndigen. Schliesslich sei Ziff. 15 des angefochtenen Urteil aufzuheben und es sei die Bezirksgerichtskasse Winterthur anzuweisen, ihm die beiden Inhaberschuldbriefe �ber CHF 400'000.-- und 300'000.--, lastend auf der Liegenschaft Schloss O.________, auszuh�ndigen.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Erhebung der Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat (lit. b; BGE 133 IV 121 E. 1.1). Zur Erhebung der Beschwerde legitimiert sind insbesondere die beschuldigte Person (Ziff. 1), ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin (Ziff. 2), die Staatsanwaltschaft (Ziff. 3), die Privatkl�gerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung der Zivilanspr�che auswirken kann (Ziff. 5), sowie die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht (Ziff. 6). Die Voraussetzungen von lit. a und b m�ssen kumulativ erf�llt sein. In Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG nicht explizit aufgef�hrte Personen sind zur Beschwerde befugt, sofern sie ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids haben (BGE 133 IV 121 E. 1.1).
Der Beschwerdef�hrer f�llt nicht unter die in Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG beispielhaft genannten beschwerdeberechtigten Personen. Er ist aber durch den angefochtenen Entscheid, mit welchem die bei ihm beschlagnahmten Verm�genswerte, die nach Auffassung der Untersuchungsbeh�rden und der kantonalen Instanzen durch strafbare Handlungen erlangt worden sind, dem Konkursamt des Kantons Thurgau ausgeh�ndigt wurden, betroffen (vgl. Urteil 6B_192/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 4.2). Ausserdem hat er am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Er ist daher zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. BGE 136 IV 29 E. 1.9).
2.1.�Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft im Rahmen der gegen den Beschwerdef�hrer und seinen Bruder A.X.________ gef�hrten Strafverfahren verschiedene Verm�genswerte bzw. liess verschiedene Liegenschaften mit einer Grundbuchsperre belegen. Dazu geh�ren f�nf im Rahmen einer Hausdurchsuchung vom 21. April 2004 am Wohnort des Beschwerdef�hrers sichergestellte Inhaberschuldbriefe. Zwei dieser Inhaberschuldbriefe lasten auf der Liegenschaft Schloss O.________, P.________, welche Tatobjekt der A.X.________ vorgeworfenen Gl�ubigersch�digung ist. Die �brigen drei Inhaberschuldbriefe lasten auf Liegenschaften, die im Eigentum der M.________ AG stehen. �ber die Aktien dieser Gesellschaft, welche ebenfalls Tatobjekt der A.X.________ vorgeworfenen Gl�ubigersch�digung bilden, verf�gte die Staatsanwaltschaft f�r die S�hne von A.X.________, C.Y.________ und B.Y.________, ein Verf�gungsverbot. Die beschlagnahmten Verm�genswerte werden zudem teilweise auch von den jeweiligen Konkursmassen beansprucht und sind von zivilrechtlichen Sicherungsmassnahmen betroffen, namentlich etwa die Liegenschaft Schloss O.________ samt Inventar. Beim Bezirksgericht Kreuzlingen sind in diesem Zusammenhang drei - vorl�ufig sistierte - Zivilprozesse h�ngig, welche einen Grossteil der von der Anklagebeh�rde beschlagnahmten Verm�genswerte betreffen (angefochtenes Urteil S. 646, 650 ff., 662 f.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 5A_853/2013 vom 23. Mai 2014).
2.2.�Der Bruder des Beschwerdef�hrers, A.X.________, �bertrug mit Schenkungsvertr�gen vom 1. und 2. April 2003 unter anderem die 500 Namenaktien der M.________ AG (gesamtes Aktienkapital; r�ckwirkend per 1. Januar 2003) sowie die Liegenschaften Schloss O.________ (Besitzesantritt r�ckwirkend per 1. Januar 2003; Einr�umung eines lebensl�nglichen und unentgeltlichen Nutzniessungsrechts zu seinen Gunsten) und UU.________ (Besitzesantritt r�ckwirkend per 1. Januar 2003; Einr�umung eines lebensl�nglichen Nutzniessungsrechts zu Gunsten von A.X.________, im Range nachgehend zu jenem des Beschwerdef�hrers) unentgeltlich auf seine S�hne B.Y.________ und C.Y.________, geb. 23. Mai 2002. Gest�tzt auf diese Verm�gens�bertragungen wurde A.X.________ von den kantonalen Instanzen der mehrfachen Gl�ubigersch�digung durch Verm�gensverminderung im Sinne von Art. 164 Ziff. 1 al. 3 StGB schuldig gesprochen.
Vorg�ngig zu diesen als Gl�ubigersch�digung qualifizierten Handlungen von A.X.________ �bertrug sein Vater, C.X.________, mit Schenkungsvertr�gen vom 6. M�rz 2003, vom 19. Februar 2003 und vom 11. Februar 2003 die 500 Namenaktien der M.________ AG (unter Einr�umung einer lebensl�nglichen h�lftigen Nutzniessung zu Gunsten des Beschwerdef�hrers) und die Liegenschaft UU.________ (unter Einr�umung eines lebensl�nglichen Nutzniessungsrechts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers) auf A.X.________. Dieser erwarb ferner mit �ffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 11. Februar 2003 Schloss O.________ von der C.X.________ AG f�r einen Kaufpreis von CHF 27 Mio. (Besitzesantritt r�ckwirkend per 1. Januar 2003). Die Herren X.________ bildeten den Verwaltungsrat der C.X.________ AG und waren deren Eigent�mer. Verwaltungsratspr�sident war der Vater C.X.________.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt in Bezug auf den Schuldspruch der mehrfachen Gl�ubigersch�digung eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er macht geltend, die Verm�gens�bertragungen von A.X.________ auf seine S�hne B.Y.________ und C.Y.________ seien die Fortsetzung und Ausf�hrung der vom Vater C.X.________ gewollten Nachlassplanung mit dem Zweck, die Nachfolge der Familie zu sichern (Beschwerde S. 8 ff.).
3.2.�Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann im bundesgerichtlichen Verfahren gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG pr�ft das Bundesgericht die R�ge der willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine blosse appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 138 I 171 E. 1.4, je mit Hinweisen).
3.3.�Der Beschwerdef�hrer erhebt gegen den Schuldspruch seines Bruders wegen mehrfacher Gl�ubigersch�digung keine Einw�nde, die nicht schon von A.X.________ selbst in seiner Beschwerde in Strafsachen vorgebracht worden w�ren (vgl. Urteil 6B_462/2014 vom 27. August 2015 E. 11.3). Das Bundesgericht erachtete die Beschwerde von A.X.________ in diesem Punkt als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gte (Urteil 6B_462/2014 vom 27. August 2015 E. 11.4.7). Was der Beschwerdef�hrer in diesem Punkt vorbringt, bietet keinen Anlass f�r eine abweichende Beurteilung. Der Beschwerdef�hrer h�tte darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen sollen. Diesen Anforderungen gen�gt seine Beschwerde in diesem Punkt nicht. Er beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, noch einmal alle Einwendungen vorzubringen, die er im kantonalen Verfahren erhoben hat, und seine eigene Sichtweise der Verh�ltnisse darzulegen. Dies gilt namentlich, soweit er geltend macht, der Schuldspruch der Vorinstanz beruhe auf blosser Interpretation von Dokumenten und der Feststellung, die schenkungsweise �bertragung verschiedener Immobilien auf zwei knapp einj�hrige Kinder mute a priori etwas seltsam an, oder soweit er daf�r h�lt, es k�nne nicht auf eine blosse Notiz des Treuh�nders, in welcher von "Pflichtteil" und Konkurs" die Rede sei, abgestellt werden (Beschwerde S. 11 f.). Nach konstanter Rechtsprechung gen�gt f�r die Begr�ndung von Willk�r indes nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei nicht �bereinstimmt oder auch eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint (BGE 141 I 49 E. 3.4 und 70 E. 2.2; 140 I 201 E. 6.1; 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7). Damit ersch�pfen sich die Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht nicht eintritt. Soweit der Schuldspruch gegen A.X.________ wegen mehrfacher Gl�ubigersch�digung nicht zu beanstanden ist, fehlt es mithin entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht an der rechtlichen Grundlage f�r die Einziehung (Beschwerde S. 12).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter in Bezug auf die Aktien der M.________ AG eine Verletzung des zivilrechtlichen Prinzips der Eigentumsvermutung zugunsten des Besitzers im Sinne von Art. 930 ZGB. Der Strafrichter habe die beschlagnahmte Sache dem vormaligen Besitzer herauszugeben. Dementsprechend seien die Aktien der M.________ AG und die dieser geh�renden Inhaberschuldbriefe lastend auf der Liegenschaft MMM.________ an ihn in seiner Eigenschaft als Verwaltungsratspr�sident der M.________ AG herauszugeben. Im Einzelnen bringt er vor, sein Vater C.X.________ habe mit Schenkungsvertrag vom 6. M�rz 2003 die Aktien der M.________ AG auf seinen Bruder A.X.________ �bertragen. Der Schenkungsvertrag sehe ein lebensl�ngliches h�lftiges Nutzniessungsrecht zu seinen Gunsten vor. Mit dem Ausscheiden des Vaters aus der Gesellschaft sei er zum Verwaltungsratspr�sident gew�hlt worden. Von diesem Zeitpunk an, habe er die Aktien bei sich aufbewahrt. Die Nutzniessung sei nicht auf identifizierte Aktien aufgeteilt worden, sondern erstrecke sich �ber alle Aktien in ihrer Gesamtheit zur H�lfte. Konsequenz dieser Rechtslage sei, dass die Aktien am Sitz der Gesellschaft oder aber beim Verwaltungsratspr�sidenten hinterlegt sein m�ssten, sicherlich jedoch nicht beim Konkursamt, das den Konkurs seines Bruders abwickle. Die Aktien seien w�hrend der gesamten Strafuntersuchung in seinem Besitz in seiner Funktion als Verwaltungsratspr�sident der M.________ AG gewesen. Die Staatsanwaltschaft habe die Aktien im gegen ihn gef�hrten Verfahren richtigerweise auch nicht beschlagnahmt. Solange das h�lftige Nutzniessungsrecht bestehe, habe er die Aktien daher nicht herauszugeben (Beschwerde S. 12 ff., 18).
4.2.�Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, A.X.________ habe mit Schenkungsvertrag vom 1. April 2003 das gesamte Aktienkapital der M.________ AG auf seine beiden S�hne C.Y.________ und B.Y.________ �bertragen. Die Aktien der M.________ AG seien A.X.________ mit Vertrag vom 6. M�rz 2003 von seinem Vater C.X.________ geschenkt worden. Mit gleichem Vertrag sei die Schenkung mit der lebensl�nglichen h�lftigen Nutzniessung im Sinne von Art. 745 ff. ZGB an den Aktien einger�umt worden (vgl. Beschwerdebeilage 9). Wie ausgef�hrt (E. 2.2) gelangt die Vorinstanz zum Schluss, A.X.________ habe durch diese �bertragung der Aktien auf seine S�hne den Straftatbestand der Gl�ubigersch�digung durch Verm�gensminderung im Sinne von Art. 164 Ziff. 1 al. 3 StGB erf�llt. Sie nimmt weiter an, da dessen S�hne durch die einziehungsbegr�ndende Tat als Direktbeg�nstigte zu betrachten seien, k�nnten die Aktien der M.________ AG direkt bei ihnen eingezogen werden. In Bezug auf die Einr�umung des Nutzniessungsrechts an den Aktien stellt die Vorinstanz fest, dieses sei vor den strafbaren Handlungen von A.X.________ erfolgt und bilde daher nicht Gegenstand des Strafverfahrens. Es stehe indes der Einziehung bzw. Herausgabe der Aktien an den Verletzten nicht entgegen (angefochtenes Urteil S. 662 ff.).
4.3.�Gem�ss Art. 70 Abs. 1 StGB bzw. aArt. 59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verf�gt das Gericht die Einziehung von Verm�genswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes ausgeh�ndigt werden (Ausgleichseinziehung). Die Bestimmung bezweckt den Ausgleich deliktisch erlangter Vorteile (BGE 129 IV 322, E. 2.2.4; BGE 125 IV 4, E. 2 a/aa; BGE 117 IV 107 E. 2a, je mit Hinweisen).
Die Betreibungs- und Konkursdelikte dienen dem Schutz des Zwangsvollstreckungsrechts, an dessen Ordnung sie unmittelbar anschliessen und aus der heraus sie auch verstanden werden m�ssen. Sie sch�tzen dar�ber hinaus die Anspr�che der Gl�ubiger eines Schuldners, dem der Verm�gensverfall droht oder der in Verm�gensverfall geraten ist (BGE 97 IV 18 E. 1a S. 20; 107 IV 175 E. 1a S. 177; 106 IV 31 E. 4a S. 34). Dem entspricht die Pflicht des Schuldners, bei drohendem oder eingetretenen Verm�gensverfall sein noch vorhandenes Verm�gen seinen Gl�ubigern zu erhalten (BGE 134 III 52 E. 1.3.1; 74 IV 33, S. 37). Die strafbare Handlung liegt darin, dass Verm�genswerte der Konkursmasse entzogen werden. Solche dem Zugriff der Gl�ubiger entzogenen Verm�genswerte unterliegen grunds�tzlich der Einziehung (Urteil 1A.38/2005 vom 18. Mai 2005 E. 3.2). Bei Konkursdelikten sind die Verm�genswerte, da diese zum Zeitpunkt der Konkurser�ffnung in die Konkursmasse gefallen w�ren, zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes dem zust�ndigen Konkursamt auszuh�ndigen (Niklaus Schmid, in: Kommentar Einziehung, organisiertes Verbrechen, Geldw�scherei, Band I, 2. Aufl. 2007, � 2/StGB 70-72 N 73).
4.4.�Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt kein Bundesrecht. Zun�chst wendet sich der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht dagegen, dass die Vorinstanz die S�hne seines Bruders als Direktbeg�nstigte, und nicht als blosse Dritterwerber im Sinne von Art. 59 Ziff. 1 Abs. 2 aStGB bzw. Art. 70 Abs. 2 StGB beurteilt hat (angefochtenes Urteil S. 663). Wie die Vorinstanz weiter zu Recht annimmt (angefochtenes Urteil S. 663 f.), bildet im Konkurs das gesamte verwertbare Verm�gen des Schuldners das Vollstreckungssubstrat. Die Konkursmasse umfasst mithin das gesamte pf�ndbare Verm�gen, das dem Schuldner zur Zeit der Konkurser�ffnung rechtlich zusteht, gleichviel wo es sich befindet (Art. 197 Abs. 1 SchKG). Das Aktienkapital der M.________ AG h�tte sich im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung �ber A.X.________ am 13. Juli 2004 in seinem Verm�gen befunden, wenn er es am 1. April 2003 nicht auf deliktische Art und Weise auf seine S�hne �bertragen und damit seinen Gl�ubigern im Konkurs nicht entsprechende finanzielle Mittel entzogen h�tte. Dementsprechend w�ren diese Verm�genswerte mit der Er�ffnung des Konkurses vom Konkursbeschlag erfasst worden. Die Aktien der M.________ AG h�tten damit Bestandteil der Konkursmasse gebildet. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer verpflichtet, die Aktien zur Herstellung des rechtm�ssigen Zustandes an die Konkursmasse herauszugeben. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers �ndert daran das zu seinen Gunsten bestehende h�lftige Nutzniessungsrecht an den Aktien (vgl. Art. 690 OR) nichts, zumal das Nutzniessungsrecht keinen Herausgabe- bzw. Aussonderungsanspruch umfasst (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, � 40 N 27). Da das Eigentum an den Aktien nicht in Frage steht, bleibt f�r die Vermutung, wonach ihr Besitzer auch ihr Eigent�mer sei, kein Raum. Inwiefern Art. 930 ZGB verletzt sein sollte, ist nicht ersichtlich. Im �brigen sind die Rechte des blossen Besitzers bei der Einziehung nicht gesch�tzt (Niklaus Schmid, Kommentar Einziehung, Organisiertes Verbrechen, Geldw�scherei, Bd. I, 2. Aufl. 2007, � 2/StGB 70-72 N 82).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich weiter gegen die Anweisung an die Bezirksgerichtskasse, den Inhaberschuldbrief �ber CHF 10 Mio. lastend auf der Liegenschaft MMM.________, zu Handen der M.________ AG an das Konkursamt des Kantons Thurgau auszuh�ndigen. Er macht geltend, der Schuldbrief sei aufgrund seiner Stellung als Verwaltungsratspr�sident der M.________ AG in seinen Besitz gelangt. Er sei durch die vor Jahren durchgef�hrte Neuhypothezierung der Liegenschaft freigeworden und bilde somit Teil des Gesellschaftsverm�gens. Als solcher sei er beschlagnahmt worden. Der Inhaberschuldbrief sei damit im Besitz der Gesellschaft gewesen. Gem�ss Art. 930 ZGB sei der Besitzer einer Sache ihr vermuteter Eigent�mer. Der Schuldbrief m�sse daher wieder an die M.________ AG gelangen, die rechtm�ssige Besitzerin des Schuldbriefs gewesen sei. Es sei daher nicht ersichtlich, weshalb der Schuldbrief dem Konkursamt Thurgau herauszugeben sein solle, auch wenn die M.________ AG Bestandteil des Konkursmasse von A.X.________ bilden sollte. Der Strafrichter habe eine beschlagnahmte Sache dem Besitzer herauszugeben (Beschwerde S. 14 ff.).
In Bezug auf die - unbelehnten - Schuldbriefe �ber CHF 400'000.-- und CHF 300'000.-- lastend auf den Parzellen von Schloss O.________ macht der Beschwerdef�hrer geltend, sei seien in seinem Besitz gewesen, woraus sich die Vermutung seines Eigentums ergebe. Sein Vater C.X.________ habe ihm die beiden Inhaberschuldbriefe zur Absicherung seiner Ersatzanspr�che f�r den Fall �bergeben, dass seine Nutzniessungsanspr�che in Bezug auf die Liegenschaft UU.________ und auf Schloss O.________ missachtet worden w�ren. Dies sei nicht eine vertragswidrige Handlung seines Vaters gewesen. Die C.X.________ AG sei mit dem Vater, seinem Bruder und ihm identisch gewesen. Man habe also ohne weiteres auf die Bestimmung �ber die �bergabe der Inhaberschuldbriefe zur�ckkommen k�nnen. Selbst wenn man anerkennen wollte, dass die Eigentumsanspr�che an den Inhaberschuldbriefen umstritten seien, sei es nicht Sache des Strafrichters, diesen Streit zu entscheiden. Die Schuldbriefe h�tten daher an ihn zur�ckgegeben werden m�ssen (Beschwerde S. 16 ff.).
5.2.�Die Vorinstanz nimmt an, der mit Einstellungsverf�gung vom 16. Dezember 2010 beschlagnahmte Inhaberschuldbrief �ber CHF 10 Mio., lastend auf der Liegenschaft MMM.________, geh�re der M.________ AG. Es handle es sich bei diesem mithin nicht um einen deliktisch erlangten Verm�genswert. Die am 1. April 2003 erfolgte �bertragung des gesamten Aktienkapitals der M.________ AG auf die S�hne von A.X.________ habe keinen Einfluss auf die zivilrechtliche Berechtigung an jenem Inhaberschuldbrief. Eine Einziehung bzw. Herausgabe desselben an den Verletzten komme daher nicht in Frage. Die Bezirksgerichtskasse Winterthur sei daher anzuweisen, diesen Inhaberschuldbrief - nach erfolgter Herausgabe der Aktien der M.________ AG an das Konkursamt des Kantons Thurgau - ebenfalls dem Konkursamt des Kantons Thurgau zuhanden der M.________ AG auszuh�ndigen (angefochtenes Urteil S. 676 f.)
Mit Bezug auf die von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten unbelehnten Inhaberschuldbriefe �ber CHF 400'000.-- und CHF 300'000.--, lastend auf der Liegenschaft Schloss O.________, stellt die Vorinstanz fest, diese seien A.X.________ am 11. Februar 2003 zusammen mit dem Eigentum an Schloss O.________ von der C.X.________ AG �bergeben worden. Am 11. April 2003 habe A.X.________ diese zusammen mit der �bertragung des Grundst�cks seinen S�hnen �bergeben. Die S�hne von A.X.________ seien daher mit Vollzug des Schenkungsvertrags nicht nur Grundeigent�mer, sondern auch Schuldbriefgl�ubiger geworden. Dies entspreche dem Eintrag im Grundbuch gem�ss Grundbuchauszug vom 13. Juni 2005. Da die �bertragung von Schloss O.________, einschliesslich der beiden Inhaberschuldbriefe �ber Fr. 400'000.- und Fr. 300'000.-, auf C.Y.________ und B.Y.________ als strafbare Handlung einzustufen sei, seien die Schuldbriefe gleich wie Schloss O.________ an das Konkursamt zuhanden der Konkursmasse A.X.________ auszuh�ndigen. Dass die beiden Schuldbriefe im Rahmen einer Hausdurchsuchung beim Beschwerdef�hrer aufgefunden worden seien, f�hre zu keinem anderen Ergebnis, da Verm�genswerte auch bei einem Dritten eingezogen werden k�nnten. Im �brigen sei die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Berechtigung an den Schuldbriefen nicht nachgewiesen, so dass eine Herausgabe an diesen nicht in Betracht falle (angefochtenes Urteil S. 672 ff.).
5.3.�Das angefochtene Urteil verletzt auch in diesem Punkt kein Bundesrecht. Soweit der Beschwerdef�hrer den Schluss der Vorinstanz beanstandet, seine Berechtigung an den Schuldbriefen �ber CHF 400'000.-- und CHF 300'000.--, lastend auf der Liegenschaft Schloss O.________, sei nicht nachgewiesen, geht seine Beschwerde nicht �ber eine unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil hinaus. Es mag zutreffen, dass auch Gr�nde benannt werden k�nnen, die daf�r sprechen, dass der Vater C.X.________ die Schuldbriefe nach der am 1. April 2003 erfolgten Schenkung der Liegenschaft Schloss O.________ an seine Enkel auf den Beschwerdef�hrer �bertragen hat (vgl. angefochtenes Urteil S. 675). Doch gen�gt dieser Umstand f�r sich allein f�r den Nachweis von Willk�r nicht (vgl. oben E. 3.3). Zu einem anderen Ergebnis f�hrt daher auch nicht, dass nach der Rechtsprechung die beschlagnahmte Sache an den Besitzer zur�ckzugeben ist, wenn die Beschlagnahme nicht mehr notwendig ist und sofern nicht klar ist, dass der Besitzer kein Recht an der Sache hat (BGE 120 Ia 120 E. 1b). Denn nach den willk�rfreien Feststellungen der Vorinstanz war der Beschwerdef�hrer an den Schuldbriefen gerade nicht berechtigt. Es besteht somit auch kein Raum f�r eine Vermutung des Eigentums. Im �brigen steht es dem Gericht gem�ss Art. 267 Abs. 4 StPO nunmehr zu, dar�ber zu entscheiden, wenn mehrere Personen Anspruch auf Gegenst�nde erheben, deren Beschlagnahme aufzuheben ist ( STEFAN HEIMGARTNER, Strafprozessuale Beschlagnahme, 2011, S. 326; Bommer/Goldschmid, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 267 N 18). Dass die Vorinstanz die Bezirkskasse Winterthur angewiesen hat, die beiden Inhaberschuldbriefe dem Konkursamt des Kantons Thurgau zuhanden der Konkursmasse A.X.________ auszuh�ndigen, ist daher nicht zu beanstanden.
Dasselbe gilt in Bezug auf den Schuldbrief �ber CHF 10 Mio. auf der Liegenschaft MMM.________. Die Vorinstanz nimmt an, der Inhaberschuldbrief geh�re der M.________ AG. Da nach Auffassung der Vorinstanz die Aktien der M.________ AG dem Konkursamt des Kantons Thurgau herauszugeben sind, ist es folgerichtig, dass der der Gesellschaft geh�rende Inhaberschuldbrief zuhanden der M.________ AG als Berechtigter dem Konkursamt Thurgau auszuh�ndigen ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, und Matthias Hotz, Frauenfeld, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 81
 BGE 
 Art. 81
 Art. 81
 BGE 
 Art. 164
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 930
 Art. 745
 Art. 164
 Art. 70
 BGE 
 BGE 
 Art. 59
 Art. 70
 Art. 690
 Art. 930
 Art. 930
 Art. 267
 Art. 267