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von Jocelyne Lopez » Mo 20. Feb 2012, 12:18
von Arthur Schmitt » Mo 20. Feb 2012, 14:28
von Jocelyne Lopez » Mo 20. Feb 2012, 15:26
Stimmt, der Käse Relativitätstheorie stinkt fürchterlich, aber Du bist nicht gefragt, Jetset-Schmitt... (oder fliegt Dein Firmenjet nicht mehr?)
Die Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung ist gefragt.
Und es steht fest: sie wird innerhalb der von uns festgesetzten Frist antworten.
Wollen wir wetten, Jetset-Schmitt?
Eine Kiste französischer Champagne, vielleicht, wie gehabt ? Ohne Deine 80 außerordentlich gut bezahlte Mitarbeiter an Gewinnbeteiligung zu benachteiligen, natürlich...
von Ernst » Mo 20. Feb 2012, 15:53
Ein schöner Rosenmontagsulk, Jocelyne.
Dieser Scherz würde auch den Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts und des Gerichtshofs für Menschenrechte einen richtigen Spaß bereiten.
Der Ulkumfang kann auch noch durch Forderung nach "Wiedereinführung der Trägheitskräfte in Inertialsysteme", welche die Relativisten gestohlen haben, komplettiert werden. Die Formulierung kannst du dir von Hannes, rmw und Chief zuarbeiten lassen, die diesen ungeheuerlichen Vorgang gerade aufgedeckt haben.
von Jocelyne Lopez » Mo 20. Feb 2012, 16:34
Irrtum. Es handelt sich nicht um einen Scherz, sondern um eine ernste Angelegenheit, die auch hochwahrscheinlich als ernst von der Ministerin angesehen wird - Du kennst Dich auch nicht mit dem öffentlichen Recht so gut aus, fürchte ich...
Jeder Bürger dieses Landes wurde nämlich juristisch gesehen mit einer sehr groß Macht vom Grundgesetz ausgestattet:
Art. 20 § 2 Grundgesetz:
Das bedeutet im Klartext: Jeder Bürger ist souverän, jeder Minister ist sein Dienstleister.
Dieses Gesetz kennt jeder Minister, auch die Frau Schavan, und sie würde sich hütten, so eine Anfrage eines Bürgers zu ignorieren, da steht für sie viel auf dem Spiel, sie könnte sonst vorm Kadi stehen, so was passiert in einem Rechtsstaat...
Also wird sie uns mitteilen, welche Behörde und welche Abteilung zuständig und verantwortlich zur Beantwortung der Frage ist.
Und die Behörde wird antworten müssen, das steht auch fest (wegen Kadi).
Die gestellte Frage ist übrigens interessant für uns alle und auch im Interesse der Allgemeinheit, oder findest Du nicht?
von Jocelyne Lopez » Mo 20. Feb 2012, 17:53
Dass jeder Minister den Art. 20 § 2 Grundgesetz kennt und zur Beantwortung hochspringt, wenn er so eine Anfrage eines Bürgers bekommt, hat kürzlich eine andere Ministerin bewiesen, die innerhalb der gesetzen Frist geantwortet hat, siehe die Antwort vom 24.01.12 der Ministerin Lucia Puttrich auf unsere Anfrage vom 10.01.12 (= 2 Wochen) wegen Verdacht auf Verstöße gegen das Grundgesetz in einem Fall von Tierschutz: Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer
Also mal abwarten, wie lange Frau Schavan selbst braucht, um den Namen der zuständigen und verantwortlichen Behörde in unserem Fall zu nennen. Dann sehen wir weiter.
von Ernst » Mo 20. Feb 2012, 18:42
Jocelyne Lopez hat geschrieben: Dieses Gesetz kennt jeder Minister, auch die Frau Schavan, und sie würde sich hütten, so eine Anfrage eines Bürgers zu ignorieren, da steht für sie viel auf dem Spiel, sie könnte sonst vorm Kadi stehen, so was passiert in einem Rechtsstaat...
Zu unserem Rechtsstaat gehört dankenswerterweise die Freiheit der Wissenschaft. Die wissenschaftlichen Institutionen erarbeiten sich eigenständig unzensiert den wissenschaftlichen Fortschritt und erarbeiten ebenso frei die Lehre. Es würde zutiefst der Freiheit der Wissenschaft widersprechen, wenn der Staat diese Freiheit beschneiden würde.
Insofern ist Dein Versuch, den Staat dazu zu bewegen, eine bestimmte Sache den Wissenschaftsinstitutionen als Lehre vorzuschreiben, müßig.
Niemand, absolut niemand kann Universitäten und Lehrkräften vorschreiben, was sie zu lehren haben.
Wenn Du Deine Wissenschaft, von der du ja meinst, sie hätte einen großen Background ala Müller (wieso tritt der eigentlich nicht offen auf und versteckt?) und den weiteren Kapazitäten auf deiner Liste, publizieren möchtest, dann hast du in unseren Staat die Freiheit, das zu tun. Wie Du willst. Du kannst eine eigene Universität gründen, in der alle deine Favoriten lehren können, was sie wollen; nur begrenzt durch grundgesetzwidrige Propaganda.
Das wäre dein Weg, wenn Du es dann ernst meinst. Daß Du aber versuchst, andere zu zwingen, etwas zu lehren, was sie nicht wollen, ist zutiefst undemokratisch und dankenswerterweise in unserem Staat nicht möglich. Und deshalb wird Deine Intervention bei staatlichen Stellen erfolglos sein.
Also verschwende keine Steuergelder durch die Bearbeitung solcher unsinnigen Anfragen durch Ministerienmitarbeiter, sondern organisiere deine Lehre selbst. Dann bist Du ein Mann; eh ich meine eine Frau.
von contravariant » Mo 20. Feb 2012, 18:52
Oha, mal wieder ein der berühmten Anfragen. Die Anfragen sind ja bekanntlich eine der größten Erfolgsgeschichten in der Kritik an der Relativitätstheorie. Ich vermute, dass sich diese Anfrage ohne Umschweife direkt in diese Erfolgsserie einreihen wird.
von Arthur Schmitt » Mo 20. Feb 2012, 19:15
Stimmt, die gestellte Frage ist hoch interessant für uns alle und auch für die Allgemeinheit:
von Jocelyne Lopez » Mo 20. Feb 2012, 20:42
Ernst hat geschrieben: Zu unserem Rechtsstaat gehört dankenswerterweise die Freiheit der Wissenschaft. Die wissenschaftlichen Institutionen erarbeiten sich eigenständig unzensiert den wissenschaftlichen Fortschritt und erarbeiten ebenso frei die Lehre. Es würde zutiefst der Freiheit der Wissenschaft widersprechen, wenn der Staat diese Freiheit beschneiden würde.
Wieder eine Reihe von Irrtümern. Doch, mit dem öffentlichen Recht und mit dem Grundgesetz kennst Du Dich definitiv auch nicht so gut aus ... Obwohl Du so auftrittst, als ob Du Dich damit auskennen würdest, naja.
Die Freiheit der Wissenschaft ist nämlich gesetzlich absolut nicht so auszulegen - wie Du es naiv und einseitig einzig aus Deiner Sicht als Relativist tust - dass nur Wissenschaftler, die eine bestimmte wissenschaftliche Auffassung haben, sie entfalten und lehren dürfen: Die Freiheit der Wissenschaft gilt für alle Wissenschaftler, auch mit unterschiedlichen Auffassungen, nicht nur gerade für Dein Lager... So funktioniert eine freiheitliche Gesellschaftsordnung. Das sollte eigentlich selbstverständlich für jedermann erscheinen, der ein Minimum an Rechtsgefühl und ein Minimum an Verständnis der freiheitlichen Gesellschaftsordnung hat.
Hier zum Beispiel einige Kommentare über das GG Art. 5 § 3 "Wissenschaftsfreiheit" durch den "Bonner Kommentar zum Grundgesetz" zu Deiner persönlichen Information:
Bonner Kommentar zum Grundgesetz Art. 5 § 3 "Wissenschaftsfreiheit":
- Die Wissenschaftsfreiheit ist mehr als ein Spezialfall der Meinungsfreiheit des beamteten Hochschullehrers.
- Für die freie wissenschaftliche Entfaltung reicht es nicht aus, in Art. 5 Abs. 3 GG nur den Schutz der individuellen Freiheit des beamteten Wissenschaftlers zu erblicken.
- Die Wissenschaftsfreiheit zwingt nicht zuletzt dazu, die Vielfalt der wissenschaftlichen Ansätze im Sinne eines Wissenschaftspluralismus mit dem darin liegende Innovationspotential zu respektieren, zu schützen und zu fördern;
- für den Staat führt dies zu einem Gebot der Nicht-Identifikation;
Du solltest also erst einmal Deine Relativisten-Brille ablegen, bevor Du Dich mit dem Grundgesetz beschäftigst.
Ernst hat geschrieben: Niemand, absolut niemand kann Universitäten und Lehrkräften vorschreiben, was sie zu lehren haben.
Und wieder ein glatter Irrtum. Mit Deinem Rechtsverständnis ist es nicht ganz so toll, wenn Du mir die Bermerkung erlaubst...
Hier wieder Kommentare zum Grundgesetz „Wissenschaftsfreiheit“ über Verfplichtungen des Staates:
- Die Förderung der Wissenschaft durch den Staat muß dem Gebot meinungsneutraler Wissenschaftspflege entsprechen;
- Unkonventionelle Forschungsrichtungen und –ergebnisse oder auch Lehrmethoden dürfen nicht begrifflich ausgegrenzt werden, denn gerade Außenseiter bedürfen des Schutzes davor, dass sie durch die „herrschende Meinung“ an der wissenschaftlichen Entfaltung gehindert werden (Notwendigkeit von Innovationsoffenheit);
Dem Staat wurden also Vorschrifte per Grundgesetz ausgelegt und er hat diese Vorschriften des Grundgesetzes zu ermöglichen und umzusetzen. Logisch, oder?
Der Staat ist dementsprechend per Grundgesetz verpflichtet in der Gestaltung der Lehrhinhalte der öffentlichen Einrichtungen sich soviel einzumischen, so viel einzugreifen und soviel zu lenken, dass er seine gesetzliche Verpflichtungen nachgehen kann und bei dem Wissenstransfer an die nächste Generation das vorgeschriebene Gebot der Nicht-Identifikation mit einer Theorie, sowie das vorgeschriebene Gebot der meinungsneutralen Wissenschaftpflege, sprich hier auch die Vermittlung der Kritik einer Theorie, respektiert werden. Ob es Ernst genehm ist oder auch nicht...
Und dass solche Bestimmungen des Gesetzgebers sinnvoll und vernünftig sind leuchtet auch ein: Nur so kann man nämlich verhindern, dass in der Wissenschaft (sowohl Lehre als auch Forschung) sich Dogmen und Ideologien einnisten. Du hast offensichtlich nicht so ganz tiefgehend über den Sinn eines freiheitlichen Gesellschaftsordnung auch in der Wissenschaft nachgedacht. Es ist schon sehr sinnvoll und sehr vernünftig, die Kritik einer Theorie immer zusammen mit der Theorie zu lehren. Diese Bestimmungen haben schon ihre Richtigkeit, die Gesetzgeber sind keine Amateure, sondern auch Wissenschaftler, die ihre Grundsätze und Prinzipien aus verschiedenen Wissenschaften herausarbeiten, sowohl Rechtswissenschaft, als auch Soziologie, Politologie, Psychologie, Geschichte und Erfahrung.
Dass es zwangsläufig vielfältige staatliche Einflussmöglichkeiten auf die Lehrinhalte gibt, auch wenn man sie von außen nicht unbedingt kennt oder erkennen kann (und auch nicht kennen muß), ergibt sich allein aus der Tatsache, dass darüber gesetzliche Bestimmungen existieren: Der Gesetzgeber dürfte nämlich dem Staat keine Pflichte vorschreiben, wenn für den Staat konkret keine Möglichkeiten existieren dürfen, diese Pflichte zu erfüllen. Dies ist übrigens ein allgemeines, grundlegendes Prinzip der Gesetzgebung und es wird wohl jedermann einleuchten: Jeder muß konkret in der Lage sein, die Gesetze zu respektieren bzw. es dürfen keine Gesetze existieren, wenn es in der Praxis keine Möglichkeit gibt, sie zu respektieren. Solche Gesetze wären dann ungültig. Man sollte sich also auf gar keinen Fall vorstellen, dass der Gesetzgeber dem Staat per Grundgesetz Einflussnahme auf die Lehrinhalte vorschreibt (z.B. Gebot der Nicht-Identifikation, Gebot der meinungsneutralen Wissenschaftspflege), ohne ihm auch die internen Möglichkeiten zu gewähren, diese vorgeschriebene Einflussnahme zu verwirklichen. Im Bonner Kommentar zum Grundgesetz Art. 5 § 3 wird auch dem Staat freie Hand zur Einflussnahme auf die Lehrinhalte im Sinne des Grundgesetzes gewährt, zum Beispiel hier:
- Der Staat hat durch geeignete organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass das Grundrecht der freien wissenschaftlichen Betätigung so weit unangetastet bleibt.
- Der Staat[/b], der sich als Kulturstaat versteht, hat die Pflege der freien Wissenschaft und ihre Vermittlung an die nächstfolgende Generation durch Bereitstellung von personellen, finanziellen und organisatorischen Mitteln zu ermöglichen und zu fördern.
Fazit: Wenn es ein Gesetz gibt, müssen zwangsläufig auch Möglichkeiten vorhanden sein bzw. geschaffen werden, dieses Gesetz zu respektieren.
So naiv wie sich der Relativist Ernst es mit der Wissenschaftsfreiheit vorstellt, ist es zum Glück in unserem Rechtsstaat nicht.
Zuletzt geändert von Jocelyne Lopez am Mo 20. Feb 2012, 20:47, insgesamt 2-mal geändert.

References: Art. 20
 § 2
 Art. 20
 § 2
 Art. 5
 § 3
 Art. 5
 § 3
 Art. 5
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