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Timestamp: 2019-04-19 22:12:06+00:00

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440-1 Dienstvertragsordnung (DienstVO 2009) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
440-1 Dienstvertragsordnung (DienstVO 2009)
Übergangsregelungen in § 2 der 79. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 25. Februar 2016, KABl. 2016, 47f.
Übergangsregelungen zu § 15 Nummer 4 Dienstvertragsordnung in § 2 der 87. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 10. August 2017, KABl. 2017, S. 118
Sonderregelungen für Mitarbeiterinnen im Sozial- und Erziehungsdienst
Nr. 9 Regelungen für die Überleitungen am 1. Januar 2017
Nr. 10 Regelungen für die Überleitungen am 1. Januar 2019
KABl. 1983, S. 65, in der Fassung der Bekanntmachung der 61. Änderung vom 10. Juni 2008, KABl. 2008, S. 70, zuletzt geändert durch die 91. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 8. November 2018, KABl. 2019, S. 21#, 2#, 3#
Regelungen für die Überleitungen am 1. Januar 2017
Regelungen für die Überleitungen am 1. Januar 2019
( 9 ) Die Sonderregelungen für Mitarbeiterinnen im Sozial- und Erziehungsdienst ergeben sich aus Anlage 9.
(1a) Abweichend von Absatz 1 beträgt die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Mitarbeiterinnen, die Konfirmandenunterricht erteilen und in der Entgeltgruppe 9 Fallgruppe 4 oder in der Entgeltgruppe 10 Fallgruppe 7 der Anlage 2 Abschnitt C eingruppiert sind, das Zweifache der zu leistenden Dauer des Konfirmandenunterrichts.
Mitarbeiterinnen, die in der Entgeltgruppe 9 Fallgruppe 1 des Allgemeinen Teils der Entgeltordnung zum TV-L (Anlage A zum TV-L) eingruppiert sind, erhalten eine Entgeltgruppenzulage gemäß Anlage F zum TV-L Abschnitt I Nr. 5.4#
vom 25. Februar 2016, KABl. 2016, 47f.
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die am 1. Januar 2016 in derselben Entgeltgruppe eingruppiert bleiben und am 31. Dezember 2015 Entgeltbestandteile nach den Regelungen der ARR-Ü-Konf erhalten haben5#, erhalten diese Entgeltbestandteile für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit unter den bisherigen Voraussetzungen unverändert weiter.
vom 10. August 2017, KABl. 2017, S. 118
Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum Tarifvertrag über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder6# (TV EntgO-L) vom 17. Februar 2017 (Kirchl. Amtsblatt Hannover S. 165)
Für den Geltungsbereich der Anlage 9:
(Änderung zum 1. März 2018)
Nachfolgend aufgeführte Bestimmung des Änderungstarifvertrages Nr. 16 vom 18. April 2018 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005 (Kirchl. Amtsbl. Hannover 5/2018 S. 124):
§ 1 Nr. 7.
Nachfolgend aufgeführte Bestimmungen des Änderungstarifvertrages Nr. 25 vom 18. April 2018 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) – vom 13. September 2005 (Kirchl. Amtsbl. Hannover 5/2018 S. 124):
§ 1 Nr. 6,
(Änderung zum 1. April 2019)
§ 1 Nr. 5.
§ 14 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) – Allgemeiner Teil – vom 13. September 2005 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 14 vom 7. Februar 2017
B. Sekretärinnen7#
Mitarbeiterinnen der Entgeltgruppe 6 Fallgruppe 1 nach dem ersten Jahr der berufsbegleitenden Qualifizierung8#
Sozialsekretärinnen mit einer anderen als gleichwertig anerkannten Qualifikation9#, die entsprechende Tätigkeiten ausüben, sowie Mitarbeiterinnen, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten
Pädagogische Mitarbeiterinnen10# mit abgeschlossener Berufsausbildung
Pädagogische Mitarbeiterinnen11# mit abgeschlossener Fachschulausbildung sowie sonstige Mitarbeiterinnen, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben
Pädagogische Mitarbeiterinnen12# mit Meisterprüfung13# oder einer gleichwertigen Prüfung sowie sonstige Mitarbeiterinnen, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben
Pädagogische Mitarbeiterinnen14# mit einem ihrer Tätigkeit entsprechenden Fachhochschulabschluss und staatlicher Anerkennung sowie sonstige Mitarbeiterinnen, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit bis zu 4500 Unterrichtsstunden jährlich15#
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als stellvertretende Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 4500 bis zu 7500 Unterrichtsstunden jährlich16#
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 4500 bis zu 7500 Unterrichtsstunden jährlich17#
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als stellvertretende Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 7500 bis zu 10500 Unterrichtsstunden jährlich18#
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 7500 bis zu 10500 Unterrichtsstunden jährlich19#
Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 4 als stellvertretende Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 10500 Unterrichtsstunden jährlich20#
Pädagogische Mitarbeiterinnen21# mit einer ihrer Tätigkeit entsprechenden abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulbildung sowie sonstige Mitarbeiterinnen, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben als Leiterinnen von Familienbildungsstätten mit mehr als 10500 Unterrichtsstunden jährlich22#
Haus- und Familienpflegehelferinnen23# mit entsprechender Tätigkeit
Haus- und Familienpflegehelferinnen mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung, die für die Tätigkeit förderlich ist24#, und entsprechender Tätigkeit
Haus- und Familienpflegerinnen mit staatlicher Anerkennung25# und entsprechender Tätigkeit
Fundraiserinnen26#
Fundraiserinnen, deren Tätigkeit sich zu mindestens einem Drittel durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung aus der Fallgruppe 1 heraushebt27#
auf bestimmte Zeit nach § 30 TV-L mit sachlichem Grund für die Zeit bis zum ____________________28# für die Zeit ____________________29#
auf bestimmte Zeit nach § 30 TV-L ohne sachlichen Grund für die Zeit bis zum ____________________30#
( 1 ) 1 Die Mitarbeiterin wird als ____________________ (Dienstbezeichnung) angestellt. 2 Sie erhält ein Tabellenentgelt nach der Entgeltgruppe ____________________ TV-L31# gemäß
Die Mitarbeiterin erhält ein Tabellenentgelt nach der Entgeltgruppe ____________________ TV-L32# gemäß
Die folgenden Sonderregelungen gelten für Mitarbeiterinnen, die im Sozial- und Erziehungsdienst eingesetzt sind.
Anstelle des § 14 TV-L ist § 14 TVöD-V (VKA) anzuwenden.
Regelungen für die Überleitungen
Für Mitarbeiterinnen, die
als Fachberaterinnen für Tageseinrichtungen
eingesetzt sind und deren Dienstverhältnis über den 31. Dezember 2016 hinaus fortbesteht, gilt Folgendes:
Für die Mitarbeiterinnen, deren Dienstverhältnis
am 31. Dezember 2018 nicht unter den Geltungsbereich der Anlage 9 fiel und
über den 31. Dezember 2018 hinaus fortbesteht,
Die Mitarbeiterinnen sind ab dem 1. Januar 2019 nach den Tätigkeitsmerkmalen des Teils B Abschnitt XXIV der Anlage 1 zum TVöD-V (VKA) eingruppiert.
1 Die Mitarbeiterinnen werden am 1. Januar 2019 der Stufe der Entgeltgruppe gemäß der Anlage C zum TVöDV (VKA) zugeordnet, die ihrer am 31. Dezember 2018 nach den Regelungen des TV-L erreichten Entgeltgruppenstufe entspricht (stufengleiche Zuordnung). 2 Die am 31. Dezember 2018 in dieser Stufe zurückgelegte Stufenlaufzeit wird auf die Stufenlaufzeit nach Nummer 3 Absatz 2 der Anlage D Abschnitt 12 zum TVöD-V (VKA) angerechnet. 3 Abweichend von Satz 1 werden Mitarbeiterinnen, die nach den Regelungen des TV-L im Dezember 2018 der Endstufe ihrer Entgeltgruppe (Stufe 5) zugeordnet waren und mit Ablauf des 31. Dezember 2018 eine Stufenlaufzeit von mindestens fünf Jahren vollendet hatten, am 1. Januar 2019 der Stufe 6 der Entgeltgruppe gemäß der Anlage C zum TVöD-V (VKA) zugeordnet. 4 Abweichend von Satz 1 werden Mitarbeiterinnen, die im Dezember 2018 nach den Regelungen des TV-L in der sog. kleinen Entgeltgruppe 9 TV-L der Endstufe (Stufe 4) zugeordnet waren und mit Ablauf des 31. Dezember 2018 eine Stufenlaufzeit von mindestens vier Jahren vollendet hatten, am 1. Januar 2019 der Stufe 5 der Entgeltgruppe gemäß der Anlage C zum TVöD-V (VKA) zugeordnet. 5 Die Stufenlaufzeit beginnt in der Stufe 5 von neuem.
1 Ist das ab dem 1. Januar 2019 gemäß Anlage C zum TVöD-V (VKA) zustehende Tabellenentgelt allein infolge der Überleitung niedriger als das bisherige Entgelt, so erhält die Mitarbeiterin für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit eine persönliche Besitzstandszulage. 2 Die persönliche Besitzstandszulage bemisst sich nach der Differenz zwischen dem auf Grund der neuen Eingruppierung maßgeblichen Tabellenentgelt und dem bisherigen Tabellenentgelt zuzüglich einer bisher zustehenden Entgeltgruppenzulage oder zuzüglich bisher gezahlter Besitzstandszulagen. 3 Eine Besitzstandszulage nach § 11 ARR-Ü-Konf bleibt bei der Anwendung des Satzes 2 unberücksichtigt. 4 Die persönliche Besitzstandszulage nach Satz 1 nimmt an den allgemeinen Entgeltanpassungen teil; sie verringert sich beim Erreichen einer höheren Entgeltstufe um den entsprechenden Erhöhungsbetrag. 5 Ändert sich die auszuübende Tätigkeit und entspricht sie nicht mehr dem bisherigen Tätigkeitsmerkmal, entfällt die persönliche Besitzstandszulage.
1 ↑ Red. Anm.: Ausnahmen vom Geltungsbereich in § 2 der 88. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 18. September 2017, KABl. 2017, 152: „Für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die spätestens mit Ablauf des 30. April 2017 aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind, gilt diese Änderung der DienstVO nur, wenn sie dies bis zum 30. November 2017 schriftlich beantragen.
2 ↑ Red. Anm.: Ausnahmen vom Geltungsbereich in § 2 der 90. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 8. November 2018, KABl. 2018, 95: „Für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die spätestens mit Ablauf des 31. Juli 2018 aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind, gilt diese Änderung der DienstVO nur, wenn sie dies bis zum 31. Januar 2019 schriftlich beantragen.
3 ↑ Red. Anm.: Vgl. die Übergangsregelungen in § 2 der 79. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 25. Februar 2016, KABl. 2016, 47f. Die Übergangsregelungen sind in dieser Ordnungsnummer als redaktioneller Anhang abgedruckt.
4 ↑ Red. Anm.: Vgl. die Übergangsgegelungen in § 2 zu § 1 Nummer 2 der 87. Änderung der Dienstvertragsordnung vom 10. August 2017, KABl. 2017, S. 118. Die Übergangsregelungen sind in dieser Ordnungsnummer als redaktioneller Anhang abgedruckt.
5 ↑ z. B. individuelle Entgeltendstufen gemäß § 6 Abs. 4 Satz 1 ARR-Ü-Konf, Vergütungsgruppenzulagen gemäß § 9 ARR-Ü-Konf.
6 ↑ Red. Anm.: Darstellung entsprechend redaktioneller Auslegung von KABl. 2017, S. 152, 153 und S. 165.
7 ↑ Red. Anm.: „78. Änderung der Dienstvertragsordnung[...]§ 2 Überleitungsregelungen zu § 1 Nr. 5 (Neufassung Abschnitt „B. Sekretärinnen“)Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Dienstverhältnis über den 31. August 2014 hinaus fortbesteht, gilt Folgendes:1Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ab dem 1. September 2014 in einer niedrigeren Entgeltgruppe als der bisherigen eingruppiert sind, bleibt die bisherige Entgeltgruppe für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit erhalten. 2Eine bisher gewährte Funktionszulage wird für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit unverändert weitergezahlt.Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ab dem 1. September 2014 in derselben Entgeltgruppe eingruppiert bleiben und bisher eine Funktionszulage erhalten haben, erhalten diese Funktionszulage für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit unverändert weiter.1Sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab dem 1. September 2014 in einer höheren als der bisherigen Entgeltgruppe eingruppiert, entfallen zum Zeitpunkt der Höhergruppierung alle als Besitzstand gewährten Zulagen. 2Liegt das neue Tabellenentgelt unter dem bisherigen Entgelt, so erhält die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter eine Besitzstandszulage. 3Die Besitzstandszulage bemisst sich nach der Differenz zwischen dem auf Grund der neuen Eingruppierung maßgeblichen neuen Tabellenentgelt gemäß § 17 Abs. 4 TV-L zuzüglich etwaiger Zulagen nach Anlage 2 der Dienstvertragsordnung und dem bisherigen Tabellenentgelt zuzüglich der bislang als Besitzstandszulage gezahlten Zulagen. 4Die persönliche Zulage nimmt an den allgemeinen Entgeltanpassungen teil; sie verringert sich beim Erreichen einer höheren Entgeltstufe um den entsprechenden Erhöhungsbetrag. 5Ändert sich die auszuübende Tätigkeit und entspricht nicht mehr dem bisherigen Tätigkeitsmerkmal, entfällt die Besitzstandszulage.Eine Besitzstandszulage nach § 11 ARR-Ü-Konf bleibt unberührt.
8 ↑ Eine der Tätigkeit einer Sozialsekretärin förderliche kirchliche oder gesellschaftspolitische berufsbegleitende Qualifizierung liegt vor, wenn sie in anerkannten Seminaren/Lehrgängen vermittelt worden ist. Bietet der Anstellungsträger diese Seminare/ Lehrgänge nicht innerhalb von zwei Jahren an, gilt die Qualifizierung als vorhanden. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt H. Sozialsekretärinnen].
9 ↑ Als gleichwertige Qualifikation gilt z. B. der Abschluss der Ausbildung zur Diakonin oder Sozialarbeiterin. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2) im Abschnitt H. Sozialsekretärinnen].
10 ↑ Die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterin wird durch lehrende, beratende und planende Funktion bestimmt; Verwaltungsaufgaben können hinzutreten. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
11 ↑ Die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterin wird durch lehrende, beratende und planende Funktion bestimmt; Verwaltungsaufgaben können hinzutreten. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
13 ↑ Mitarbeiterinnen der Fallgruppe 3 mit Meisterprüfung oder einer gleichwertigen Prüfung erhalten eine Meisterzulage von 38,35 Euro monatlich. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
15 ↑ Die Unterrichtsleistung wird bezogen auf die gesamte Familienbildungsstätte einschließlich Außenstellen. Die durch Honorarkräfte geleisteten Unterrichtsstunden zählen bei der Unterrichtsleistung mit. Die geforderten Stundenzahlen beziehen sich auf den Mittelwert aus den im zurückliegenden Jahr geleisteten und nach der Planung für das laufende Jahr vorgesehenen Unterrichtsstunden. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
16 ↑ Die Unterrichtsleistung wird bezogen auf die gesamte Familienbildungsstätte einschließlich Außenstellen. Die durch Honorarkräfte geleisteten Unterrichtsstunden zählen bei der Unterrichtsleistung mit. Die geforderten Stundenzahlen beziehen sich auf den Mittelwert aus den im zurückliegenden Jahr geleisteten und nach der Planung für das laufende Jahr vorgesehenen Unterrichtsstunden. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
21 ↑ Die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterin wird durch lehrende, beratende und planende Funktion bestimmt; Verwaltungsaufgaben können hinzutreten. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt I. Mitarbeiterinnen an Familienbildungsstätten].
23 ↑ Kenntnisse in Haushaltsführung und Kindererziehung sollen vorhanden sein. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt N. Mitarbeiterinnen in der Haus- und Familienpflege].
24 ↑ Als für die Tätigkeit förderlich gilt z. B. eine abgeschlossene Berufsausbildung in der Altenpflege, Krankenpflege, Hauswirtschaft oder Sozialpädagogik. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2) im Abschnitt N. Mitarbeiterinnen in der Haus- und Familienpflege].
25 ↑ Der staatlichen Anerkennung steht in den Bundesländern, in denen diese nicht erteilt wird, die Fachausbildung mit Abschluss des Berufspraktikums gleich. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3) im Abschnitt N. Mitarbeiterinnen in der Haus- und Familienpflege].
26 ↑ Fundraiserinnen ohne Fundraising-Ausbildung (jedoch mit förderlicher Berufsausbildung) in Kirchengemeinde, Kirchenkreis, kirchlichem Förderverein oder Stiftung mit der Aufgabe der Beratung und Begleitung oder Durchführung von Fundraising-Aktionen. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1) im Abschnitt P. Fundraiserinnen].
27 ↑ Fundraiserinnen mit abgeschlossener Ausbildung an der Fundraising Akademie Frankfurt, der Landeskirche Hannovers oder gleichwertiger Ausbildung und über die Aufgaben von Nr. 1 hinausgehender Aufgabe der Leitung des Fundraisings in einem Kirchenkreis [im Hinblick auf strategische Planung, Marketing, Databasemanagement, Schulung von Haupt- und Ehrenamtlichen, Neuspendergewinnung und Spenderbindung (Customer Relationship Marketing - CRM)]. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2) im Abschnitt P. Fundraiserinnen].
28 ↑ Datum des letzten Arbeitstages
29 ↑ Bezeichnung des für die Beendigung maßgebenden Ereignisses
31 ↑ Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder vom 12. Oktober 2006 [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1)].
32 ↑ Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder vom 12. Oktober 2006 [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1)].

References: § 2
 § 15
 § 2

§ 1

§ 1

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§ 14
 § 30
 § 30
 § 14
 § 14
 § 11
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 1
 § 6
 § 9
 § 1
 § 17
 § 11