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Timestamp: 2016-10-22 16:12:05+00:00

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5A_706/2015 (09.12.2015)
5A_706/2015 � � Urteil vom 9. Dezember 2015
Ausstand (Vertretungsbeistandschaft),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 27. Juli 2015.
Mit Beschluss vom 22. Januar 2015 wies das Familiengericht Kulm das von A.________ gegen die Mitglieder des Gerichts eingereichte Ausstandsgesuch vom 13. Januar 2015 wegen offensichtlicher Unbegr�ndetheit ab und stellte die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 ZGB im Zusammenhang mit dem Verfahren mit der Invalidenversicherung und zur F�rderung des gesundheitlichen und sozialen Wohls des Betroffenen in Aussicht.
A.________ focht diesen Beschluss am 13. Februar 2015 beim Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, an und ersuchte insbesondere um Feststellung, dass die Fachrichterin der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde, Helfer, die beiden weiteren Richter sowie der Praktikant in den Ausstand zu treten haben. Des Weiteren lehnte er die Oberrichter Lienhard, Marbet und Vas�ri sowie Gerichtsschreiberin R�ssler ab. Ferner ersuchte er um Feststellung der Rechtsverweigerung und -verz�gerung. Mit Entscheid vom 27. Juli 2015 wies das Obergericht in der Besetzung mit den Personen, deren Ausstand verlangt worden war, die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war. Ferner gab es dem Gesuch von A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht statt, auferlegte ihm die Verfahrenskosten und sprach ihm keine Parteientsch�digung zu.
A.________ (Beschwerdef�hrer) hat am 11. September 2015 beim Bundesgericht gegen den vorgenannten obergerichtlichen Entscheid Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt im Wesentlichen, es sei gefragt, ob Bundesrichter von Werdt befangen sei; die Beschwerde sei gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinn der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersuchte er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2015 wurde der Beschwerde in dem Sinne aufschiebende Wirkung zuerkannt, als das Verfahren vor Bezirksgericht bis zum bundesgerichtlichen Entscheid nicht fortgesetzt werden darf.
Auf die Beschwerde ist von vornherein nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer andere Entscheide als jenen des Obergerichts des Kantons Aargau vom 27. Juli 2015 anficht, sind diese doch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Das Bundesgericht ist nicht dazu da, dem Beschwerdef�hrer Fragen zu beantworten, wie z. B. jene, ob Bundesrichter von Werdt befangen sei. Es obliegt dem Beschwerdef�hrer gegebenenfalls einen begr�ndeten Antrag auf Ablehnung von Bundesrichter von Werdt zu stellen. Insoweit ist auf die Beschwerde, die keinen entsprechenden Antrag enth�lt, nicht einzutreten.
3.1.�Angefochten ist zum einen ein Entscheid des Obergerichts, mit dem das Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers abgewiesen worden ist. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 92 Abs. 1 BGG, gegen den die Beschwerde ohne Weiteres gegeben ist. In der Sache geht es um ein Verfahren betreffend Pr�fung von Massnahmen des Erwachsenenschutzes. Insoweit ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG).
3.2.�Nicht einzutreten ist dagegen auf den Entscheid der Vorinstanz, soweit damit die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft in Aussicht gestellt worden ist. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, gegen die Beschwerde nur gegeben ist, soweit dem Beschwerdef�hrer dadurch ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur droht, der auch durch einen f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigen Endentscheid nicht wieder behoben werden kann (BGE 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; 139 IV 113 E. 1 S. 115; 139 V 604 E. 3.2 S. 607). Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, inwiefern ihm durch den besagten Entscheid ein entsprechender Nachteil droht und dies ist auch nicht ersichtlich (BGE 137 III 637 E. 1.2 S. 640; 138 III 333 E. 1.3.1 S. 335).
4.1.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur dann gepr�ft wird, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
4.2.�Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vermag diesen Anforderungen �ber weite Strecken nicht zu gen�gen, zumal sie sich in ausf�hrlichen allgemeinen rechtlichen Er�rterungen ergeht, sich damit aber nicht in nachvollziehbarer Weise mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt und folglich nicht rechtsgen�gend anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids sagt, inwiefern das Obergericht die verfassungsm�ssigen Rechte des Beschwerdef�hrers bzw. Bundesrecht verletzt haben soll. Die reine Behauptung einer Verfassungsverletzung reicht z.B. nicht aus.
5.1.�Das Obergericht hat gen�gend begr�ndet, warum es die Beschwerde abgewiesen hat, soweit darauf einzutreten war. Erkl�rt wurde dem Beschwerdef�hrer zudem, warum das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das kantonale Beschwerdeverfahren abgewiesen worden ist und ihm die Kosten des Verfahrens auferlegt wurden (wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde bzw. aufgrund des Ausgangs des Verfahrens). Die behauptete Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht ersichtlich und die R�ge unbegr�ndet.
5.2.�Das Obergericht hat in der Sache keine Vernehmlassung eingeholt, weshalb kein Grund bestand, dem Beschwerdef�hrer noch Gelegenheit zur Stellungnahme zu bieten.
5.3.�Der Beschwerdef�hrer legt sodann nicht dar, dass er Einsicht in die Akten verlangt hat und ihm diese verweigert worden ist. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) in Form der Verweigerung der Akteneinsicht ist unbegr�ndet.
5.4.�Im �brigen oblag dem Beschwerdef�hrer, in seiner Beschwerde an das Obergericht alle relevanten Tatsachen und Beweismittel vorzutragen. Insbesondere war das gegen das Obergericht gerichtete Ausstandsbegehren ausreichend zu begr�nden (BGE 105 Ib 301 E. 1c). Gleiches trifft auf das vor erster Instanz gegen Fachrichterin Helfer gerichtete Ablehnungsbegehren zu. Soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, die Vorinstanz h�tte von Amtes wegen t�tig werden m�ssen, erweist sich der Vorwurf als unbegr�ndet.
5.5.�Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, dass er vor Obergericht die Durchf�hrung einer Verhandlung beantragt hat.
Das Obergericht hat erwogen, es k�nne �ber ein offensichtlich unzul�ssiges bzw. nicht begr�ndetes Ausstandsbegehren selbst entscheiden. Mit dem Gesuch des Beschwerdef�hrers werde die gesamte ordentliche Besetzung der Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz ohne ersichtlichen Grund abgelehnt. Gest�tzt auf die zahlreichen bisher vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Ausstandsbegehren sei davon auszugehen, dass er systematisch den Ausstand der Gerichtspersonen verlange, mit denen er einmal zu tun gehabt habe. Ein solches Vorgehen sei unzul�ssig. Das allein zur Blockierung der Justiz dienende Ablehnungsbegehren erweise sich daher als unbegr�ndet und offensichtlich unzul�ssig, weshalb es durch die Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz abzuweisen sei. Die R�ge der Befangenheit der im erstinstanzlichen Verfahren abgelehnten Fachrichterin Helfer erweise sich als unbegr�ndet. Das vom Beschwerdef�hrer als Ausstandsgrund genannte "kopfzuckende Nicken" der Fachrichterin sei offensichtlich nicht geeignet einen Ausstandsgrund zu begr�nden, weshalb der erstinstanzliche Beschluss zu sch�tzen sei.
6.1.�Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unabh�ngigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird (BGE 135 I 14 E. 2 S. 15 mit Hinweis). Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters ist verletzt, wenn bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen (BGE 135 I 14 E. 2 S. 15; 131 I 113 E. 3.4 S. 116 mit Hinweisen). Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde Gegebenheiten vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen namentlich in einem bestimmten Verhalten des Richters begr�ndet sein. Auf das bloss subjektive Empfinden einer Partei kann bei dieser Beurteilung allerdings nicht abgestellt werden (BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240 mit Hinweisen).
6.2.�Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, die der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend als willk�rlich oder sonstwie gegen Bundesrecht verstossend festgestellt r�gt, hat der Beschwerdef�hrer keinen Grund f�r sein gegen die ganze Vorinstanz gerichtetes Ausstandsbegehren vorgebracht. Der Umstand allein, dass sich ein Richter bereits zuvor mit dem Beschwerdef�hrer befasst und sogar gegen ihn entschieden hat, bildet f�r sich genommen keinen Ausstandsgrund (BGE 114 Ia 278 E. 1; Urteil 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2; 4F_2/2012 vom 27. M�rz 2012). Da sich das gegen die ganze Kammer gerichtete Ausstandsbegehren von vornherein als offensichtlich unzul�ssig bzw. unbegr�ndet erwies, durfte die Vorinstanz in ihrer urspr�nglichen Besetzung dar�ber entscheiden (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 278 f.; 105 Ib 301; Urteil 8C_570/2014 vom 9. M�rz 2015 E. 2).
6.3.�Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Fachrichterin verm�gen den Ausstand dieser Magistratin ebensowenig zu rechtfertigen. Wie sich aus den Akten ergibt, begr�ndete der Beschwerdef�hrer vor erster Instanz das entsprechende Gesuch damit, dass ihn die Fachrichterin anl�sslich eines Hausbesuchs durch "Kopfzucken und Nicken gefoltert habe und deshalb ein Folter-Eigeninteresse habe". Dies ist ein subjektiver Eindruck des Beschwerdef�hrers. Bei ausschliesslich massgebender objektiver Betrachtung ist der Vorwurf nicht geeignet, den Ausstand der besagten Richterin zu begr�nden. Die Abweisung der Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Beschluss erweist sich damit als verfassungs- und EMRK-konform.
6.4.�Was der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe sonst noch dagegen vorbringt, vermag teils den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen, teils �ndert es nichts an den bisherigen Ausf�hrungen zur Sache.
7.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer �berhaupt in rechtsgen�gende Weise geltend macht, seine Beschwerde wegen Rechtsverz�gerung sei zu Unrecht abgewiesen worden, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet:
7.2.�Eine �berlange Verfahrensdauer liegt dann vor, wenn eine im Gesetz festgelegte Behandlungsfrist �berschritten wird. Enth�lt das Gesetz keinen Massstab f�r eine rasche Verfahrenserledigung, entscheidet eine Beh�rde gem�ss Rechtsprechung nicht innert angemessener Frist, wenn sie l�nger ben�tigt, als dies nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der �brigen Umst�nde als ad�quat erscheint (BGE 131 V 407 E. 1.1 S. 409; 130 I 269 E. 3.1 S. 273).
7.3.�Der Beschwerdef�hrer hat sein Ausstandsbegehren gegen die erstinstanzliche Fachrichterin am 13. Januar 2015 eingereicht und die Kammer hat am 22. Januar 2015 dar�ber entschieden. Inwiefern die erste Instanz im Zusammenhang mit der Behandlung des Ausstandsbegehrens eine Rechtsverz�gerung vorzuwerfen w�re, bleibt unerfindlich. Der Beschwerdef�hrer legt denn auch nicht rechtsgen�gend dar, inwiefern der Vorwurf gegen die erste Instanz sonstwie begr�ndet w�re. Die Abweisung der Beschwerde in diesem Punkt erweist sich als bundesrechtskonform, soweit dieser Punkt �berhaupt rechtsgen�gend angefochten worden ist. Im �brigen hat es der Beschwerdef�hrer angesichts seines Ausstandsbegehrens selbst zu verantworten, wenn sich das Massnahmeverfahren verz�gert.
Sodann ist auch nicht ersichtlich, inwiefern den kantonalen Instanzen Rechtsverweigerung vorzuwerfen w�re, hat doch das Bezirksgericht Kulm das Ausstandsbegehren behandelt und ist das Obergericht auf die gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobene Beschwerde eingetreten und hat sie behandelt.
9.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet sodann, dass ihm die Kosten des Verfahrens auferlegt wurden und ihm keine Parteientsch�digung zugesprochen worden ist.
9.2.�Nach dem angefochtenen Entscheid ist der Beschwerdef�hrer mit seiner Beschwerde unterlegen. Das Obergericht hat die beanstandete Kosten- und Entsch�digungsregelung in Anwendung von � 65a Abs. 4 EGZGB/AG i.V.m. Art. 106 ZPO vorgenommen. Soweit das Obergericht die ZPO anwendet, handelt es sich kraft des Verweises in Art. 450f ZGB um kantonales Recht, zumal die Kosten im Rahmen eines Verfahrens betreffend Erwachsenenschutz verlegt worden sind (BGE 140 III 167 E. 2.3). Beruht indes die Kostenregelung ausschliesslich auf kantonalem Recht, kann nur dessen willk�rliche Anwendung ger�gt werden (Urteil 5A_198/2015 vom 28. Mai 2015 E. 1.3; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382/383). Der Beschwerdef�hrer h�tte somit darlegen m�ssen, inwiefern sie geradezu willk�rlich sein soll. Insoweit vermag die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen. Abgesehen davon ist der Entscheid denn auch nicht willk�rlich, zumal der Beschwerdef�hrer, wie dargelegt, mit seiner Beschwerde unterlegen ist.
10.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das kantonale Beschwerdeverfahren beanstandet, stellt er sich einfach auf einen gegenteiligen Standpunkt und behauptet insbesondere entgegen der Auffassung des Obergerichts, die Beschwerde sei begr�ndet und damit nicht aussichtslos gewesen.
10.2.�Gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV setzt der Anspruch der mittellosen Person auf unentgeltliche Rechtspflege (und Verbeist�ndung) insbesondere voraus, dass "ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint". Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorl�ufigen und summarischen Pr�fung der Prozessaussichten, wobei die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 139 III 475 E. 2.2 S. 476; 138 III 217 E. 2.2.4 mit Hinweisen).
10.3.�Das Obergericht ist aufgrund der Darlegungen in der Beschwerde zum Ergebnis gelangt, die Beschwerde habe sich als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Wie die bisherigen Erw�gungen zeigen, hat der Beschwerdef�hrer ohne objektiven Grund den Ausstand der erstinstanzlichen Fachrichterin und des ganzen obergerichtlichen Spruchk�rpers verlangt, obwohl die fehlende Aussicht auf Erfolg der Beschwerde aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung von vornherein feststand. Unter diesen Umst�nden ist die Schlussfolgerung, die Beschwerde sowie das gegen die erkennende Kammer des Obergerichts gerichtete Ausstandsbegehren habe sich als aussichtslos erwiesen, von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Frage der Entsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren stellt sich nicht.
Wie die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, hat sich die vorliegende Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der kumulativen Voraussetzungen (nicht aussichtslose Beschwerde), muss das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden (64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Kulm, Familiengericht, und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 394
 Art. 92
 Art. 93
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 106
 Art. 450
 BGE 
 Art. 29