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Timestamp: 2016-10-26 00:35:58+00:00

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115 II 6
115 II 63. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 2. M�rz 1989 i.S. X. gegen X. (Berufung)
Art. 151 al. 1 CC. Conditions de l'allocation � l'�poux divorc� d'une rente en vertu de l'art. 151 al. 1 CC, limit�e dans le temps, respectivement illimit�e: - r�sum� de la jurisprudence; - signification d'une atteinte essentielle et insurmontable au niveau de vie bien que l'�poux qui a droit � la rente ait en r�alit� obtenu de nouveau l'ind�pendance �conomique ou qu'on puisse l'exiger de lui; - signification de la faute causale de l'�poux d�birentier; - signification de la r�partition des r�les, v�cue durant le mariage (selon l'ancien droit) et convenue (selon le nouveau droit). Faits � partir de page 6
BGE 115 II 6 S. 6
A.- U. X., geboren 1943, und L. Z., geboren 1942, heirateten im Jahre 1967. Aus der Ehe gingen ein Sohn, geboren 1969, und BGE 115 II 6 S. 7eine Tochter, geboren 1972, hervor. Der Ehemann bekleidet eine mittlere Kaderposition in einem Berufsverband. Die Ehefrau ist gelernte Krankenschwester. Nach der Geburt des Sohnes gab sie ihre berufliche T�tigkeit vorerst auf, nahm diese dann aber ab dem Jahre 1977 teilzeitweise wieder auf. Als die Ehefrau im Jahre 1985 entdeckte, dass der Ehemann eine Fremdbeziehung unterhielt, kam es zum ehelichen Zerw�rfnis, das im Jahre 1986 auch zu einer vor�bergehenden Trennung der Ehegatten f�hrte. Am 6. November 1986 reichten die Ehefrau Scheidungsklage und der Ehemann Widerklage auf Scheidung der Ehe ein.
B.- Mit Urteil vom 4. September 1987 hiess das Bezirksgericht die Scheidungsklage der Ehefrau gest�tzt auf Art. 137 und Art. 142 ZGB gut und wies die Widerklage des Ehemannes ab. Das Gericht sprach die beiden Kinder der Mutter zur Pflege und Erziehung zu und verpflichtete den Vater zur Leistung von Unterhaltsbeitr�gen von je Fr. 650.-- monatlich bis zum Eintritt der Kinder ins Erwerbsleben, l�ngstens aber bis zu deren M�ndigkeit. Der Kl�gerin wurde gest�tzt auf Art. 151 Abs. 1 ZGB eine monatliche Rente von Fr. 2'000.-- bis zur Erreichung des AHV-Alters durch den Beklagten und ab diesem Zeitpunkt noch eine solche von Fr. 1'400.-- zugesprochen. S�mtliche Unterhaltsbeitr�ge wurden indexiert. Ferner genehmigte das Bezirksgericht eine g�terrechtliche Vereinbarung der Parteien.
Dieses Urteil zog der Beklagte an das Obergericht des Kantons Y. weiter. Mit seiner Berufung beantragte er einerseits die Erh�hung der Kinderrenten auf je Fr. 700.-- und anderseits die Herabsetzung des Unterhaltsbeitrages f�r die Kl�gerin auf Fr. 1'900.-- im Monat sowie dessen zeitliche Begrenzung auf sieben Jahre ab Rechtskraft des Scheidungsurteils. Auch verlangte er, dass von der Indexierung der Frauenrente abgesehen werde.
Das Obergericht wies die Berufung mit Urteil vom 15. M�rz 1988 ab.
C.- Gegen dieses Urteil erhebt der Beklagte Berufung an das Bundesgericht. Er beantragt, die Ziffern 5, 6 und 9 des Dispositivs des obergerichtlichen Urteils seien aufzuheben und die der Kl�gerin gest�tzt auf Art. 151 Abs. 1 ZGB zugesprochene Unterhaltsersatzrente von Fr. 2'000.-- im Monat sei h�chstens f�r die Dauer von sieben Jahren zu gew�hren.
Die Kl�gerin und das Obergericht schliessen auf Abweisung der Berufung.BGE 115 II 6 S. 8
Das Bundesgericht heisst die Berufung teilweise gut und verpflichtet den Beklagten, der Kl�gerin eine Rente im Sinne von Art. 151 Abs. 1 ZGB von monatlich Fr. 2'000.-- w�hrend zehn Jahren ab Rechtskraft des Scheidungsurteils und von diesem Zeitpunkt an noch von Fr. 1'000.-- zu entrichten.
2. Der Beklagte wendet sich in seiner Berufung haupts�chlich dagegen, dass das Obergericht der Kl�gerin eine in zeitlicher Hinsicht unbegrenzte Unterhaltsersatzrente zugesprochen hat. Er wirft der Vorinstanz vor, sie habe sich mit der Frage der Rentenbefristung gar nicht ernsthaft auseinandergesetzt. Insbesondere habe sie sich nicht zu den vom Bundesgericht zu dieser Frage entwickelten Grunds�tzen ge�ussert. Zuzugeben sei zwar, dass die Ehe rund 20 Jahre gedauert habe und die Kl�gerin im Zeitpunkt der Rechtskraft des Scheidungsurteils das Alter von 45 Jahren knapp �berschritten habe. Anderseits �be sie nun seit zehn Jahren wieder ihren erlernten Beruf als Krankenschwester aus, zuletzt als Teilzeitbesch�ftigung im Umfang von 60%. Die 19- und 16 1/2j�hrigen Kinder seien infolge ihrer Ausbildung fast den ganzen Tag abwesend, so dass die Kl�gerin kaum mehr an das Haus gebunden sei und praktisch �ber ihre ganze Arbeitskraft verf�gen k�nne. Wenn sie eine volle Erwerbst�tigkeit aufnehmen werde, k�nne sie m�helos ein Einkommen von �ber Fr. 4'000.-- im Monat erzielen. Sie werde dabei nicht schlechter gestellt sein, als wenn sie die Ehe nicht eingegangen w�re.
Demgegen�ber war das Obergericht der Meinung, dass die Kl�gerin fr�hestens im Alter von 50 Jahren wieder voll erwerbst�tig sein k�nnte. Im Hinblick auf dieses beachtliche Alter sollte sie nicht bei einer Erwerbst�tigkeit behaftet werden, welche sie nach der Geburt des ersten Kindes aufgegeben und sp�ter nur vor�bergehend - n�mlich zur Finanzierung des Eigenheims - wiederaufgenommen habe. Ohne diesen besondern Grund h�tte sie ihre Teilzeitarbeit schon lange wieder aufgeben k�nnen. Es k�nne nicht angehen, die geschiedene Ehefrau zu einer solchen Erwerbst�tigkeit zu verpflichten, nur um den Ehemann von seiner Unterhaltspflicht zu entlasten.
3. Art. 151 Abs. 1 ZGB hat den Zweck, grunds�tzlich jenen Schaden zu decken, der bei der Scheidung dadurch entsteht, dass die Versorgung der Ehegatten und der Kinder nicht mehr durch BGE 115 II 6 S. 9das eintr�chtige Zusammenwirken von Mann und Frau im gemeinsamen Haushalt gesichert ist (BGE 107 II 400). In welchem Masse nach der Scheidung beide Ehegatten f�r ihren eigenen Unterhalt sorgen k�nnen und m�ssen, h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (SCHNYDER, ZBJV 121/1985 S. 83; HAUSHEER, Das neue Eherecht und seine Auswirkungen auf die Scheidung, Berner Tage f�r die juristische Praxis (BTJP) 1987, Bern 1988, S. 211 ff.).
a) Tritt die Scheidung nach wenigen Ehejahren ein und handelt es sich um junge und kinderlose Ehegatten, was verh�ltnism�ssig h�ufig vorkommt, kann regelm�ssig wieder bei den vorehelichen Verh�ltnissen angekn�pft werden. Das hat das Bundesgericht in BGE 109 II 184 mit der Formel zum Ausdruck gebracht, es gelte zu pr�fen, ob die geschiedene Frau in der Lage sei, sich auf l�ngere Sicht eine wirtschaftliche Situation zu schaffen, in der sie nicht schlechter gestellt sein werde, als wenn sie die Ehe nicht eingegangen w�re (dazu u.a. GROSSEN, in Probl�mes de droit de la famille, Festgabe Juristentag 1987, S. 64 f.; vgl. auch HAUSHEER, Neuere Tendenzen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Bereiche der Ehescheidung, ZBJV 122/1986 S. 57 f. und SCHNYDER, ZBJV 122/1986 S. 83 f.). Diese Betrachtungsweise entspricht den gegebenen Lebensverh�ltnissen umso mehr, als in aller Regel die beiden kinderlosen und jungverheirateten Ehegatten w�hrend der Ehe ihre bisherige Erwerbst�tigkeit fortgesetzt haben.
b) Anders stellt sich die Situation nach langer Ehedauer dar. Hier ist insbesondere zu beachten, dass das bis zum 1. Januar 1988 geltende Zivilgesetzbuch von 1907 die Ehefrau grunds�tzlich zur Aufgabe ihrer vorehelichen Erwerbst�tigkeit angehalten hat, indem es ihr von Gesetzes wegen die Haushaltf�hrung auferlegte (Art. 161 Abs. 3 aZGB). Nach langen Ehejahren dr�ngte sich daher die Frage auf, ob die geschiedene Frau �berhaupt die wirtschaftliche Selbst�ndigkeit wiederum erreichen k�nne und ob ihr dies nach den konkreten Verh�ltnissen zuzumuten sei. Im Hinblick auf solche Lebensumst�nde hat das Bundesgericht in BGE 110 II 225 ff. festgehalten, es sei im Einzelfall abzukl�ren, ob sich die geschiedene Frau auf l�ngere Sicht eine wirtschaftliche Situation werde schaffen k�nnen, welche die durch die Scheidung erlittenen Nachteile auszugleichen verm�ge (siehe auch BGE 111 II 306, allerdings ohne die erforderliche Differenzierung).
c) Schliesslich ist auch auf die Interessen der aus der Ehe hervorgegangenen Kinder in besonderer Weise R�cksicht zu nehmen.BGE 115 II 6 S. 10
Zwar darf entgegen der vom Bezirksgericht ge�usserten und von der Vorinstanz offensichtlich gebilligten Meinung der Unterhaltsbeitrag f�r die Kinder nicht mit demjenigen eines Ehegatten verkn�pft werden. Die beiden Anspr�che unterscheiden sich n�mlich in Bestand und Grundlagen, so dass sie ein getrenntes Schicksal haben, auch wenn zuzugeben ist, dass innerhalb der trotz der Scheidung weiterbestehenden Familie eine Gesamtbetrachtung der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit der geschiedenen Ehegatten und Eltern Platz greifen muss. Indessen ist die Kinderbetreuung, die �ber die Scheidung hinaus andauert, nicht ausschliesslich nur als Beitrag an den Kinderunterhalt im Sinne von Art. 276 Abs. 2 ZGB zu verstehen, vielmehr bedeutet diese Familienpflicht grunds�tzlich auch eine Behinderung des betroffenen Ehegatten in der Wiedererlangung der wirtschaftlichen Selbst�ndigkeit nach der Scheidung. Diese Betrachtungsweise hat bewirkt, dass das Bundesgericht auch in seiner j�ngsten Rechtsprechung daran festgehalten hat, dass der Unterhaltsbeitrag f�r den die Kinder betreuenden Elternteil im Rahmen von Art. 151 Abs. 1 ZGB so lange zu erbringen ist, bis das j�ngste aus der Ehe hervorgegangene Kind das 16. Altersjahr vollendet hat (BGE 109 II 286 ff.). Diese Rechtsprechung wollte aber nicht zum vornherein weitere Unterscheidungen ausschliessen, die sich daraus ergeben, dass Kinder schon vor dem 16. Altersjahr einen Elternteil nicht mehr dauernd beanspruchen. Einem betreuenden Elternteil kann daher die Aufnahme einer gewissen Teilzeitarbeit an sich schon zugemutet werden, wenn das j�ngste Kind mit zehn Jahren dem Kleinkindalter entwachsen ist (HAUSHEER, ZBJV 122/1986 S. 61 mit Hinweisen; BGE 114 II 303 E. d).
4. Bei der Beantwortung der Frage, ob sich die geschiedene Frau auf l�ngere Sicht wirtschaftlich wieder voll einzugliedern vermag und entsprechende Anstrengungen unternehmen muss, sind nach der feststehenden Rechtsprechung des Bundesgerichts aber nicht nur die Dauer der Ehe und das Alter der Ehegatten sowie allf�lliger Kinder in Betracht zu ziehen. Zu ber�cksichtigen sind auch der Gesundheitszustand des anspruchsberechtigten Gatten, seine Ausbildung, seine wirtschaftlichen Verh�ltnisse sowie die allgemeine Wirtschaftslage.
Im weitern spielt die tats�chlich gelebte Arbeitsteilung unter den Ehegatten w�hrend der Ehe eine Rolle, die von der bisher gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabenteilung abweichen kann. Von Bedeutung ist somit insbesondere die Frage, ob schon w�hrend der Ehe BGE 115 II 6 S. 11beide Ehegatten einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen sind. Trifft dies zu, lassen sich die M�glichkeiten f�r die Ehefrau, die wirtschaftliche Selbst�ndigkeit zu erlangen, leichter beurteilen. Schliesslich hat das Bundesgericht auch immer wieder betont, es sei auch der Schwere des Verschuldens des unterhaltsverpflichteten Gatten an der Aufl�sung der Ehe Rechnung zu tragen (BGE 111 II 305 ff. und BGE 110 II 226 f.).
5. Entgegen der Auffassung des Beklagten f�llt daher vor allem f�r die Frage nach der Zumutbarkeit einer an sich m�glichen Wiedereingliederung der geschiedenen Frau ins Erwerbsleben auch die Schwere seines Scheidungsverschuldens ins Gewicht. Dies allerdings nur als Erg�nzung zur besonders bedeutsamen Ehedauer und zum Alter des anspruchsberechtigten Gatten (HAUSHEER, BTJP 1987 S. 216 f.). Gerade dieser Gesichtspunkt der Zumutbarkeit hat in der j�ngeren Rechtsprechung des Bundesgerichts angesichts der wirtschaftlichen Belastung, welche eine unbefristete Unterhaltsersatzrente f�r den Verpflichteten darstellt, zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die Rechtsprechung wurde tats�chlich im Hinblick auf das Alter des anspruchsberechtigten Gatten und die Ehedauer vermehrt und nachhaltiger vor die Frage gestellt, wann die Zusprechung einer Dauerrente und wann nur eine zeitlich befristete Rente als angezeigt erscheine. Eine zeitliche Befristung f�hrt aber in aller Regel dazu, dass der anspruchsberechtigte Ehegatte sp�testens nach einer �bergangsperiode eine wirtschaftliche T�tigkeit wiederaufnehmen oder eine bereits ausge�bte weiter ausdehnen muss. Mit der zeitlichen Begrenzung der Unterhaltsersatzrente wird somit regelm�ssig auch �ber die Zumutbarkeit der Wiedereingliederung der geschiedenen Frau ins Erwerbsleben befunden.
a) Gem�ss der Rechtsprechung ist bei Scheidung nach langer Ehedauer dem haushaltf�hrenden Ehegatten, der auf eine Erwerbst�tigkeit verzichtet hat, die Wiederaufnahme einer solchen dann nicht mehr zuzumuten, wenn er im Zeitpunkt der Scheidung das 45. Altersjahr erreicht hat. Wird er vor dieser Altersgrenze geschieden, hat er, unter Vorbehalt besonderer Umst�nde wie etwa eines schlechten Gesundheitszustandes, nur auf eine befristete Unterhaltsersatzrente Anspruch (BGE 114 II 9 ff.; HAUSHEER, BTJP 1987 S. 216 ff. mit weiteren Hinweisen). Dabei handelt es sich allerdings nicht um eine starre Regel, von der im Einzelfall nicht abgewichen werden k�nnte. Indessen erfordert das Gebot der Gleichheit in der Rechtsanwendung, dass BGE 115 II 6 S. 12das Abweichen von der Regel durch besondere Umst�nde gerechtfertigt sein muss.
b) An dieser Betrachtungsweise hat sich auch mit dem Inkrafttreten des neuen Eherechts am 1. Januar 1988 nichts ge�ndert. Wie das Bundesgericht in BGE 114 II 15 E. 3 festgehalten hat, hat zwar der neue Art. 163 ZGB im Vergleich zum bisherigen Recht eine bedeutsame �nderung herbeigef�hrt, indem auf jegliche Aufgabenteilung unter den Ehegatten von Gesetzes wegen verzichtet wird. Frau und Mann haben sich dar�ber vielmehr nach eigenem Gutd�nken zu einigen. Eine solche L�sung l�sst aber auch zu, dass sich die Ehegatten weiterhin die Aufgaben in der ehelichen Gemeinschaft in einer Weise zuordnen, wie sie der bisherigen Gesetzgebung entsprochen hat. In einem solchen Fall ist im Rahmen von Art. 151 Abs. 1 ZGB auch weiterhin dem Umstand Rechnung zu tragen, dass ein Ehegatte zugunsten der ehelichen Gemeinschaft auf eine wirtschaftliche Selbst�ndigkeit und eine allf�llige Karriere verzichtet hat. Es kann daher nach der Eherechtsreform nicht einfach darauf verwiesen werden, unter neuem Recht stehe dem haushaltf�hrenden Ehegatten von Gesetzes wegen kein Anspruch mehr zu, seinen Beitrag an den ehelichen Unterhalt ausschliesslich und f�r immer durch innerh�usliche Arbeit zu erbringen. Die Ehefrau habe dementsprechend auch nicht mehr die M�glichkeit, sich darauf zu berufen, dass sie an sich jederzeit auf eine freiwillig ausge�bte Erwerbst�tigkeit w�hrend der Ehe wieder h�tte verzichten k�nnen. Vielmehr steht die Ehe - wie sie auch immer gelebt wird - unter neuem Recht nach wie vor unter dem Schutz des Grundsatzes von Treu und Glauben (BGE 114 II 15 f. E. 3). Sonst m�sste das neue Eherecht sein Ziel verfehlen, den Ehegatten die innere Ausgestaltung ihrer Ehe zu �berlassen (HEGNAUER, Grundriss des Eherechts, 2. Aufl., S. 158 Rz. 16.25; HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Kommentar zum Eherecht, N. 46 zu Art. 163 und N. 11 ff. zu Art. 173 ZGB).
Dieser Gesichtspunkt ist dann aber auch bei der Anwendung von Art. 151 Abs. 1 ZGB zu ber�cksichtigen (HAUSHEER, ZBJV 122/1986 S. 68 ff., und BTJP 1987 S. 219 ff.; vgl. auch BR�M, Auswirkungen von Art. 163-165 nZGB auf Renten bei Scheidung und Getrenntleben, SJZ 84/1988 S. 59; KEHL-ZELLER, Die Bemessung von Entsch�digungs- und Bed�rftigkeitsrenten gem�ss Art. 151 und 152 ZGB, 2. Aufl., Z�rich 1986, S. 37 f., allerdings zu sehr verallgemeinernd). Der von den Ehegatten zu vereinbarenden Aufgabenteilung hat der Richter schon w�hrend bestehender BGE 115 II 6 S. 13Ehe im Rahmen von Art. 173 ZGB Rechnung zu tragen, wenn er den beidseitigen Unterhaltsbeitrag mangels Einigung der Ehegatten zu bestimmen hat. In diesem Fall trifft zwar die Feststellung des Obergerichts zu, dass nach neuem Recht auf seiten der Ehefrau neu alle Eink�nfte aufzurechnen sind; indessen kann dies nicht heissen, wie das das Obergericht anzudeuten scheint, dass die Geldbeitr�ge unter den Ehegatten stets proportional aufgeteilt werden m�ssten, auch wenn ein Ehegatte im Vergleich zum andern im innerh�uslichen Bereich nur in beschr�nktem Masse t�tig ist (HAUSHEER/REUSSER/GEISER, N. 9 zu Art. 173 ZGB; dies im Unterschied zur Festsetzung der pf�ndbaren Quote, die einerseits auf dem Existenzminimum von Mann und Frau und anderseits nur auf dem Einkommen beider Ehegatten beruht: BGE 114 III 15 f. E. 3). Massgebend f�r die Anwendung von Art. 151 Abs. 1 ZGB bleibt dann allerdings nur mehr die Nachwirkung dieser Verh�ltnisse w�hrend der Ehe auf die wirtschaftliche Stellung der Ehegatten nach der Scheidung.
6. Werden die dargelegten Grunds�tze auf den vorliegenden Fall zur Anwendung gebracht, so zeigt sich, dass die lange Ehedauer von rund 20 Jahren und das Alter der Kl�gerin von 45 Jahren bei Eintritt der Rechtskraft des Scheidungsurteils grunds�tzlich f�r eine zeitlich unbefristete Unterhaltsersatzrente sprechen. Allerdings ist die Wiedereingliederung der Kl�gerin ins Erwerbsleben schon weitgehend erfolgt, indem sie heute bereits eine Teilzeitbesch�ftigung von 60% in ihrem erlernten Beruf als Krankenschwester aus�bt. Dazu kommt, dass die Kl�gerin aller Voraussicht nach nur noch w�hrend kurzer Zeit das j�ngere der beiden Kinder zu betreuen haben wird, so dass ihrem vollen Eintritt ins Erwerbsleben in absehbarer Zeit grunds�tzlich nichts im Wege stehen sollte. So besehen verlangt der zu nachehelichem Unterhaltsersatz verpflichtete Beklagte zu Recht die zeitliche Befristung der entsprechenden Rente. Dem ist jedoch im vorliegenden Fall entgegenzuhalten, dass die Kl�gerin dannzumal gegen 50 Jahre alt und infolge der Scheidung sowohl am �berdurchschnittlich guten Einkommen ihres Ehemannes als auch an seiner entsprechenden Altersvorsorge nicht mehr beteiligt sein wird. Sie erleidet dadurch ganz wesentliche Nachteile. Um sich in diesem Alter noch eine selbst�ndige Altersvorsorge aufzubauen, wird die Kl�gerin erhebliche Mittel ben�tigen.
Ferner ergibt sich aus den Feststellungen der Vorinstanz, dass die Ehefrau ihre Teilzeitarbeit vor zehn Jahren nur zur Finanzierung BGE 115 II 6 S. 14des Eigenheims der Parteien aufgenommen hatte und diese in vorger�ckterem Alter angesichts des hohen Einkommens des Ehemannes wieder h�tte ganz aufgeben k�nnen, anstatt sie zu einer Vollbesch�ftigung ausbauen zu m�ssen. Gerade das Gef�lle zwischen dem erzielbaren Einkommen der Kl�gerin von Fr. 4'000.-- im Monat und dem Verdienst des Beklagten, der sich auf das Doppelte bel�uft, zeigt, dass die Ehefrau bei Fortdauer der langen Ehe in der Lage gewesen w�re, ihre berufliche T�tigkeit zu reduzieren oder ganz aufzugeben. Dieses Gef�lle wird sich auch auf die k�nftige Lebenshaltung der geschiedenen Gatten auswirken. Es rechtfertigt sich umso mehr, diesem Unterschied in den wirtschaftlichen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen, als das ehebrecherische Verhalten des Beklagten fast ausschliesslich zum Scheitern der Ehe gef�hrt hat. Eine dauernde Teilnahme der Kl�gerin an den �berdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verh�ltnissen des Beklagten dr�ngt sich unter diesen Umst�nden geradezu auf, weshalb eine Befristung der Unterhaltsersatzrente der Kl�gerin Bundesrecht verletzen w�rde.
7. Die Vorinstanz hat der Kl�gerin eine Rente von Fr. 2'000.-- im Monat bis zur Erreichung des AHV-Alters durch den Beklagten und anschliessend noch eine solche von Fr. 1'400.-- zugesprochen. Auch wenn der Kl�gerin nach dem Ausgef�hrten eine zeitlich unbefristete Rente zukommen soll, so heisst dies nicht, dass diese Dauerrente sich stets auf Fr. 2'000.-- im Monat belaufen muss. Der Beklagte beantragt in seiner Berufung, es sei der Kl�gerin w�hrend sieben Jahren eine monatliche Rente von Fr. 2'000.-- zu gew�hren. Er kritisiert somit die H�he des von der Vorinstanz festgesetzten Unterhaltsbeitrages nicht, sondern nur dessen Dauer. Dass die Kl�gerin w�hrend einiger Zeit �ber eine monatliche Rente in der H�he von Fr. 2'000.-- verf�gen soll, erscheint denn auch im Hinblick auf ihren grossen Nachholbedarf als angemessen. Es ist dabei zu ber�cksichtigen, dass man von der Kl�gerin, welche noch einige Zeit ihr j�ngeres Kind zu betreuen haben wird, auch im Hinblick auf ihr Alter nicht eine volle Erwerbst�tigkeit verlangen kann. Dazu kommt, dass sie eben ihre eigene Altersvorsorge finanzieren muss. F�r diesen Zweck wird sie noch l�ngere Zeit auf einen Unterhaltsbeitrag des Beklagten von Fr. 2'000.-- im Monat angewiesen sein. Es kann unter den gegebenen Verh�ltnissen davon ausgegangen werden, dass dieser Nachholbedarf nach etwa zehn Jahren gedeckt sein wird, so dass es sich rechtfertigt, den Beklagten zu verpflichten, der Kl�gerin eine Unterhaltsersatzrente BGE 115 II 6 S. 15von monatlich Fr. 2'000.-- f�r die Dauer von zehn Jahren ab Rechtskraft des Scheidungsurteils zu bezahlen.
Nach Ablauf dieser Zeitspanne von zehn Jahren wird es somit nur noch darum gehen, der zur Hauptsache unschuldigen Kl�gerin einen gewissen Anteil an den �berdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verh�ltnissen des Beklagten zu sichern. Dieser verdient - wie dargelegt - etwas mehr als Fr. 8'000.-- im Monat, w�hrend die Kl�gerin bei voller Erwerbst�tigkeit als Krankenschwester ein monatliches Einkommen von rund Fr. 4'000.-- erzielen kann. Sodann ist einerseits in Betracht zu ziehen, dass der Beklagte in zehn Jahren keinerlei Leistungen f�r seine Kinder mehr zu erbringen haben wird, anderseits aber auch, dass bei besonders guten finanziellen Verh�ltnissen selbst bei Weiterbestehen der Ehe nicht das ganze Einkommen f�r den ehelichen Unterhalt h�tte eingesetzt werden m�ssen (vgl. BGE 114 II 31 f. E. 8). Den weiteren Anteil der Kl�gerin am Einkommen des Beklagten dannzumal auf die H�lfte, n�mlich auf Fr. 1'000.-- im Monat herabzusetzen, muss aufgrund dieser �berlegungen als mit dem Bundesrecht vereinbar betrachtet werden. Eine solche Reduktion ist m�glich, auch wenn kein entsprechender Eventualantrag des Beklagten vorliegt. In BGE 111 II 307 hat das Bundesgericht festgehalten, dass im Antrag auf Aufhebung einer Rente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB implicite auch das Begehren auf deren zeitliche Begrenzung enthalten sei. Dies gilt auch hier, wo der Beklagte die zeitliche Begrenzung der Rente verlangt hat, so dass das Begehren um deren eventuelle sp�tere Herabsetzung darin eingeschlossen ist.
114 II 15,
107 II 400,
109 II 184,
110 II 225 suite... ,
111 II 306,
109 II 286,
114 II 303,
110 II 226,
114 II 9,
114 III 15,
114 II 31,
111 II 307
Art. 137 und Art. 142 ZGB,
Art. 276 Abs. 2 ZGB suite... ,
Art. 151 und 152 ZGB

References: Art. 151

BGE 
 BGE 
 Art. 137
 Art. 142
 Art. 151
 Art. 151
 Art. 151
 Art. 151
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 Art. 276
 Art. 151
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 Art. 163
 Art. 151
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 Art. 173
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 Art. 173
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 Art. 142

Art. 276

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