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Timestamp: 2016-10-28 00:31:30+00:00

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105 V 225
105 V 22550. Urteil vom 5. Juli 1979 i. S. Eidgen�ssische Milit�rversicherung gegen Bucher und Verwaltungsgericht des Kantons Luzern
Art. 4 LAM. - La simple constatation pendant le service de n'importe quelle douleur ou de n'importe quel sympt�me suffit, lorsque ces manifestations sont vraisemblablement en relation avec l'atteinte � la sant� all�gu�e (confirmation de la jurisprudence; consid. 3). - Cas d'une affection psychique pr�tendument en relation avec une atteinte physique (consid. 3). Art. 5 LAM. La notion de certitude ne doit pas �tre prise au sens th�orique et scientifique, mais dans son acception empirique (consid. 4a, b). Art. 5 et 6 LAM. Responsabilit� de l'assurance militaire en cas de n�vrose (consid. 4 c). Faits � partir de page 226
BGE 105 V 225 S. 226
A.- Als Josef Bucher im Jahre 1967 die Rekrutenschule absolvierte, versp�rte er anl�sslich einer Marsch�bung ohne unfallm�ssige Einwirkung Schmerzen in der Ges�ssgegend. Der Truppenarzt diagnostizierte Lumbago und beliess ihn w�hrend drei Tagen im Krankenzimmer. Im Fr�hjahr 1968 absolvierte der Versicherte die Unteroffiziersschule und verdiente den Korporalsgrad ab, ohne dass eine Krankmeldung wegen der erw�hnten Beschwerden erfolgte. Im Oktober jenes Jahres begab er sich wegen R�ckenbeschwerden zu seinem Hausarzt Dr. med. P. in Behandlung. Auf Grund eines Zeugnisses dieses Arztes wurde Josef Bucher vom Wiederholungskurs 1968 dispensiert. Nachdem er die Wiederholungskurse der Jahre 1969 bis 1971 absolviert hatte, r�ckte der Versicherte im Jahre 1972 mit einem Zeugnis des Chiropraktors Dr. S. ein, wurde aber durch den Truppenarzt als tauglich erkl�rt und lediglich vom Tragen schwerer Lasten dispensiert. Im Anschluss an den Wiederholungskurs begab sich Josef Bucher zu Dr. med. F., Spezialarzt f�r Orthop�die, in Behandlung; dieser meldete ihn am 5. Januar 1973 bei der Milit�rversicherung an, welche in der Folge die gesetzlichen Leistungen �bernahm. Gest�tzt auf ein Zeugnis des gleichen Arztes wurde der Versicherte vom Wiederholungskurs 1973 dispensiert. Im August 1973 nahm Dr. F. eine operative Revision des rechten Sacroiliacalgelenkes vor. Da der Versicherte weiterhin �ber Beschwerden klagte und auch die erg�nzende physiotherapeutische Behandlung keinen Erfolg zeitigte, �berwies ihn Dr. F. an den Neurologen Dr. M. Dieser Arzt gelangte in seinem Bericht vom 13. Dezember 1973 zum Schluss, dass sich ein neurologisches Leiden nicht nachweisen lasse und der "Schwerpunkt der Problematik auf psycho-pathologischer Ebene liegt". Durch Entscheid der sanitarischen Untersuchungskommission vom 9. Mai 1974 wurde der Versicherte als dienstuntauglich erkl�rt und mit Verf�gung des Kantonalen Amtes f�r Milit�rpflichtersatz Luzern vom 11. Juli 1974 f�r die Jahre 1973 und 1974 von der Ersatzpflicht befreit. Nachdem Josef Bucher gegen letztere Verf�gung Einsprache erhoben und eine dauernde Befreiung von der Ersatzpflicht verlangt hatte, wandte er sich auch an die Milit�rversicherung und ersuchte um weitere medizinische Abkl�rung der Gesundheitssch�digung. Die Milit�rversicherung liess ihn in der Folge von Oberarzt Dr. W. von der Orthop�dischen Universit�tsklinik BGE 105 V 225 S. 227Balgrist untersuchen. In seinem Gutachten vom 11. November 1974 gelangte Dr. W. zum Schluss, dass das erstmalige Auftreten von H�ftbeschwerden als dienstlicher Schaden zu betrachten, die gegenw�rtigen Beschwerden jedoch praktisch ausschliesslich auf eine vegetative und psychische Dystonie zur�ckzuf�hren seien. Auf Grund dieses Befundes und der Stellungnahme des Kreisarztes er�ffnete die Milit�rversicherung Josef Bucher zun�chst mit Schreiben vom 30. Januar 1975, dann mit Vorschlag vom 24. M�rz 1975, dass sie weitere Leistungen ablehne, weil kein dienstlicher Schaden mehr vorliege. Nachdem ihr Erledigungsvorschlag nicht angenommen worden war, best�tigte die Milit�rversicherung ihren Standpunkt mit Verf�gung vom 15. Mai 1975.
B.- Dagegen liess der Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. Z. beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern Beschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei eine fach�rztliche Expertise anzuordnen und die Milit�rversicherung zur weiteren �bernahme der medizinischen Behandlungskosten sowie zur Gew�hrung einer Rente zu verhalten. Zur Begr�ndung wurde namentlich angef�hrt, die Bundeshaftung k�nne nur durch den sicheren Beweis, dass die Gesundheitssch�digung vordienstlich bestanden, bzw. weder durch den Dienst verursacht noch verschlimmert worden sei, ausgeschlossen werden. Dies gelte auch f�r eine allf�llige psychische Beeintr�chtigung als mittelbare Folge des dienstlichen Schadens. Auf Grund der vorliegenden medizinischen Unterlagen k�nne die Milit�rversicherung diesen Nachweis nicht erbringen. Das kantonale Verwaltungsgericht ordnete in der Folge eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten durch Dr. med. B. an. Dieser gelangte in seinem am 15. Juli 1977 erstatteten Gutachten zum Schluss, dass eine "neurotisch-hypochondrische Pers�nlichkeitsentwicklung" vorliege und die psychischen St�rungen "mit grosser Wahrscheinlichkeit" auf die in der Rekrutenschule im Jahre 1967 vor�bergehend aufgetretene Lumbago zur�ckzuf�hren seien. Gest�tzt darauf bejahte das kantonale Gericht die Haftung der Milit�rversicherung, wobei es offenliess, ob sich diese nach den Beweisregeln von Art. 5 oder von Art. 6 MVG beurteile, weil sie auch unter dem Gesichtswinkel der strengeren Voraussetzungen des Art. 6 MVG bestehe. Mit Entscheid vom 31. Januar 1978 wurde die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die BGE 105 V 225 S. 228angefochtene Verf�gung aufgehoben und die Sache zur weiteren Abkl�rung der Leistungspflicht an die Milit�rversicherung zur�ckgewiesen wurde.
C.- Die Milit�rversicherung f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern sei aufzuheben und ihre Verf�gung vom 15. Mai 1975 sei zu best�tigen. Sie verlangt, dass ihre Haftung nach den Beweisregeln f�r nachdienstlich festgestellte Gesundheitssch�digungen (Art. 6 MVG) zu beurteilen sei. Wenn aber f�r den Haftungsausschluss der Sicherheitsbeweis verlangt werde, so habe die sichere Behebung des "RS-Schubes" sowie die sichere Vordienstlichkeit des Leidens auf Grund der vorliegenden Arztberichte als erwiesen zu gelten. Soweit das psychische Leiden zur Frage stehe, m�sse die ung�nstige Pers�nlichkeitsstruktur f�r die eingetretene Entwicklung verantwortlich gemacht werden.
Der Versicherte l�sst durch seinen Rechtsbeistand die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen.
1. Streitig ist die Haftung der Milit�rversicherung f�r die �ber Ende 1973 noch vorhandene physische und psychische Gesundheitssch�digung. Ab dem Wiederholungskurs 1972 bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Milit�rversicherung die gesetzlichen Leistungen (Behandlungskosten, Krankengeld vom 23. August bis 20. Oktober 1973) erbracht. In diesem Sinne pr�zisiert sie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ihre Verf�gung vom 15. Mai 1975, wonach die Haftung "f�r die am 5. Januar 1973 gemeldeten Gesundheitssch�digungen" abgelehnt wurde.
2. Die Haftung der Milit�rversicherung erstreckt sich gem�ss Art. 4 MVG auf jede Gesundheitssch�digung, die w�hrend des Dienstes in Erscheinung tritt und gemeldet oder sonstwie festgestellt wird. Die Milit�rversicherung haftet dann nicht, wenn sie beweist, dass die Gesundheitssch�digung sicher vordienstlich ist oder sicher nicht durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes verursacht werden konnte (Art. 5 Abs. 1 lit. a MVG) und dass die Gesundheitssch�digung sicher durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes weder verschlimmert noch in ihrem Ablauf beschleunigt worden ist (Art. 5 Abs. 2 lit. b MVG). Erbringt sie nur den Beweis nach lit. a, so haftet sie BGE 105 V 225 S. 229bloss f�r die Verschlimmerung der Gesundheitssch�digung (Art. 5 Abs. 2 Satz 1 MVG). Dies bedeutet, dass die Haftung der Milit�rversicherung in diesem Fall erst dann erlischt, wenn die Verschlimmerung sicher behoben ist (BGE 97 V 99, EVGE 1969, S. 198). Schliesslich statuiert Art. 6 MVG die Haftung der Milit�rversicherung f�r eine erst nach Dienstende �rztlich festgestellte oder ihr gemeldete Gesundheitssch�digung, wenn diese wahrscheinlich durch dienstliche Einwirkung verursacht worden ist oder, wenn sie vordienstlich war, wahrscheinlich durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes eine Verschlimmerung erfahren hat. Die Haftungsvoraussetzungen gem�ss Art. 5 und 6 MVG unterscheiden sich namentlich darin, dass im ersten Fall der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dienstlicher Einwirkung und vorhandener Gesundheitssch�digung pr�sumiert wird und nur durch den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen werden kann, w�hrend im zweiten Fall das Vorliegen ad�quat kausaler Folgen einer dienstlichen Einwirkung erwiesen sein muss.
3. a) Welche Beweisregeln in einem konkreten Fall zur Anwendung kommen, ist nach dem Gesagten von der Beantwortung der Vorfrage abh�ngig, ob eine Gesundheitssch�digung w�hrend des Dienstes in Erscheinung getreten, gemeldet oder auf andere Weise festgestellt worden ist oder ob sie erst nach Beendigung des Dienstes durch einen eidgen�ssisch diplomierten Arzt festgestellt und bei der Milit�rversicherung angemeldet worden ist. Diese Frage untersteht nicht den erh�hten Beweisanforderungen des Art. 5 MVG, sondern es gen�gt der im Sozialversicherungsrecht allgemein ausreichende Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (unver�ffentlichte Urteile vom 15. April 1964 i.S. Burgunder, vom 4. Mai 1965 i.S. Zurkirch und vom 30. April 1966 i.S. Augsburger). Nach der Rechtsprechung ist die Anwendung der Beweisregeln des Art. 5 MVG schon dann geboten, wenn irgendeine aus der Zeit des Milit�rdienstes stammende Meldung oder Feststellung von Beschwerden oder Symptomen vorliegt, welche wahrscheinlich mit der Gesundheitssch�digung zusammenh�ngen, w�hrend nicht vorausgesetzt ist, dass schon damals die richtige Diagnose gestellt wurde (BGE 97 V 101, EVGE 1959, S. 169 f., vgl. auch SCHATZ, Kommentar zum MVG, zu Art. 4, S. 59).
b) Im vorliegenden Fall sind bereits aus der Zeit der Rekrutenschule im Jahre 1967 dienstliche Aufzeichnungen eines physischen BGE 105 V 225 S. 230Gesundheitsschadens vorhanden. Wie aus den Sanit�tsakten hervorgeht, wurde der Beschwerdegegner wegen Lumbago f�r drei Tage ins Krankenzimmer eingewiesen. Anl�sslich des Wiederholungskurses im Jahre 1972 sind ferner "Schmerzen im rechten Sacroiliacalgelenk" vermerkt und medikament�s behandelt worden (Meldung bei der sanitarischen Eintrittsmusterung vom 20. Oktober 1972, Krankmeldung vom 22. Oktober 1972). Ein Zusammenhang zwischen diesen dienstlich festgestellten Leiden und den heute geklagten Beschwerden, soweit diese somatisch �berhaupt erkl�rbar sind, l�sst sich nicht in Abrede stellen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist es in diesem Falle unerheblich, ob ihr der Beschwerdeschub in der Rekrutenschule gemeldet wurde und wie weit dieser zur�ckliegt. Es w�re insbesondere verfehlt, schubweise verlaufende Krankheiten, obwohl sie dienstlich festgestellt worden sind, den Beweisregeln des Art. 6 MVG zu unterstellen. Eine zeitliche und sachliche Begrenzung der Haftung darf nicht �ber die Wahl der Beweisregel erzielt werden, sondern muss sich aus dieser selbst ergeben. Die n�mlichen �berlegungen f�hren dazu, ein psychisches Leiden, das auf eine physische Gesundheitssch�digung zur�ckgef�hrt wird, nach den gleichen Beweisregeln zu beurteilen wie das physische Leiden selbst, sofern ein entsprechender Zusammenhang nicht zum vorneherein ausgeschlossen werden kann (unver�ffentlichtes Urteil vom 29. April 1975 i.S. Courvoisier). Unter diesem Gesichtswinkel erscheint es im vorliegenden Fall angezeigt, die Kausalit�tsfrage sowohl hinsichtlich der physischen als auch der psychischen Leidenskomponente unter dem Gesichtswinkel des Art. 5 MVG zu beurteilen. Folglich entf�llt die Haftung der Milit�rversicherung f�r die ab 1974 noch vorhandenen physischen und psychischen Gesundheitssch�den nur dann, wenn sie mit Sicherheit in keinem rechtserheblichen Kausalzusammenhang mit einer dienstlichen Einwirkung stehen.
4. a) Nach der Rechtsprechung ist der Begriff der Sicherheit im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MVG nicht in einem naturwissenschaftlich-theoretischen, sondern im empirischen Sinne zu verstehen (EVGE 1957, S. 12, 1964, S. 77, 1969, S. 195, unver�ffentlichtes Urteil vom 27. M�rz 1972 i.S. Bruat). Der Sicherheitsbeweis gilt demnach als geleistet, wenn feststeht, dass nach der medizinischen Erfahrung eine Einwirkung verschlimmernder Faktoren w�hrend des Dienstes praktisch ausgeschlossen ist (EVGE 1969, S. 199).
BGE 105 V 225 S. 231
b) Was die somatische Sch�digung anbetrifft, ist vorweg festzuhalten, dass die medizinischen Abkl�rungen keine Befunde ergeben haben, welche die geklagten Beschwerden erkl�ren k�nnten. Nachdem Dr. F. auf Grund seiner Untersuchungen "nichts Fassbares" gefunden, der durchgef�hrte Eingriff sich als Fehlschlag erwiesen und die physiotherapeutische Behandlung keinen Erfolg gezeitigt hatte (Bericht vom 19. November 1973), �berwies er den Beschwerdegegner an den Neurologen Dr. M. Auch der Untersuch von Dr. M. f�rderte keine Sch�digung zu Tage (Bericht vom 13. Dezember 1973). Der an der Orthop�dischen Universit�tsklinik Balgrist erhobene Befund ergab schliesslich eine beginnende Coxarthrose mit g�nstiger prognostischer Beurteilung, die geklagten Beschwerden wurden jedoch "praktisch ausschliesslich" auf eine vegetative und psychische Dystonie zur�ckgef�hrt (Gutachten von Oberarzt Dr. W. vom 11. November 1974).
Zur Kausalit�tsfrage �ussern sich Dr. F. (Berichte vom 21. Dezember 1974 und vom 3. September 1974) und Dr. W. �bereinstimmend dahin, dass zumindest keine richtungsweisende dienstliche Verschlimmerung vorliege. Dr. W. h�lt ferner daf�r, dass die Sch�digung "mit grosser Wahrscheinlichkeit" bereits bei Dienstantritt bestanden habe. Im Hinblick auf diese �berzeugenden �rztlichen Stellungnahmen ist davon auszugehen, dass die physische Sch�digung, soweit �berhaupt nachweisbar, mit hinreichender Sicherheit weder durch den Milit�rdienst verursacht noch durch diesen nachhaltig und dauernd verschlimmert worden ist. Wenn eine Verschlimmerung durch die Beanspruchung w�hrend des Dienstes eingetreten ist, so h�chstens in Form eines vor�bergehenden Beschwerdeschubes, der bis Ende 1973 mit Sicherheit als behoben gelten konnte. Vom somatischen Gesichtspunkt aus besteht mithin keine Haftung der Milit�rversicherung f�r die �ber diesen Zeitpunkt hinaus vorhandene Gesundheitssch�digung.
c) Es bleibt somit zu pr�fen, inwieweit die psychische Leidenskomponente eine Haftung der Milit�rversicherung zu begr�nden vermag. Diese erstreckt sich grunds�tzlich auf s�mtliche Folgen, die mit dem versicherten Ereignis in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang stehen. Dazu geh�ren auch geistige Gesundheitssch�den, namentlich die Unfall- und Behandlungsneurosen, nicht dagegen die Renten- bzw. Begehrungsneurosen. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung sind diese von der Versicherung ausgeschlossen, weil sie das Ergebnis BGE 105 V 225 S. 232mangelnden Willens darstellen oder auf eine vorbestandene geistige Anomalie zur�ckzuf�hren sind und es insofern am rechtserheblichen Zusammenhang fehlt (BGE 100 V 18 mit Hinweisen, unver�ffentlichte Urteile vom 29. Oktober 1963 i.S. Cailler und vom 29. April 1975 i.S. Courvoisier; vgl. auch BGE 96 II 398; MAURER, Recht und Praxis der Schweizerischen Obligatorischen Unfallversicherung, 2. Aufl., S. 259).
Im Hinblick auf die augenf�llige Diskrepanz zwischen somatischen Befunden und geklagten Beschwerden haben s�mtliche der vorgenannten �rzte die Vermutung ge�ussert, dass die Hauptursache des Leidens auf psychischer Ebene liegt. Das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten des Psychiaters Dr. med. B. vom 15. Juli 1977 gelangt denn auch zum Schluss, dass die geklagten Beschwerden "somatisch-medizinisch kaum objektivierbar, psychiatrisch aber als sicher vorhanden" zu betrachten seien. Es liege eine "neurotisch-hypochondrische Pers�nlichkeitsentwicklung" vor, die als Reaktion auf ein psychisch oder physisch gesetztes Trauma entstehe und als geistige Erkrankung bezeichnet werden m�sse. Die psychischen St�rungen seien "mit grosser Wahrscheinlichkeit" auf die in der Rekrutenschule im Februar 1967 vor�bergehend aufgetretene Lumbago zur�ckzuf�hren.
Dem Ergebnis dieses Gutachtens folgend, hat die Vorinstanz die Haftung der Milit�rversicherung f�r das psychische Leiden grunds�tzlich bejaht. Zwar besteht kein Anlass, die Beurteilung dieses fachlich qualifizierten Arztes in medizinischer Hinsicht in Frage zu stellen, doch fragt sich, inwieweit den darin gezogenen Schl�ssen im Hinblick auf die Haftungsvoraussetzungen des MVG gefolgt werden kann. Wenn das psychische Leiden mit der in der Rekrutenschule in Erscheinung getretenen Lumbago seinen Anfang genommen hat, so rechtfertigt dies noch nicht, darin die ad�quate Ursache zu erblicken. Wie bereits ausgef�hrt, handelte es sich damals um einen relativ harmlosen Beschwerdeschub, der den Versicherten insbesondere nicht daran gehindert hat, im folgenden Jahr die Unteroffiziersschule zu absolvieren und den Korporalsgrad abzuverdienen. Wenn sich trotzdem eine Neurose zu entwickeln vermochte, so bedurfte es dazu einer ausgepr�gten psychischen Pr�disposition, kann doch eine Affektion dieser Art nach allgemeiner Erfahrung von einem psychisch Gesunden ohne weiteres verkraftet werden. Dies wird denn auch von Dr. B. implicite anerkannt, BGE 105 V 225 S. 233wenn er ausf�hrt, dass die psychische Entwicklung nur m�glich gewesen sei "auf dem Boden einer selbstunsicheren, gehemmten, emotional labilen..." Pers�nlichkeit. Angesichts dieser Pers�nlichkeitsstruktur w�ren die neurotischen Z�ge fr�her oder sp�ter ohnehin durchgebrochen, ohne dass es dazu der Gelegenheitsursache der in der Rekrutenschule erstmals aufgetretenen Lumbago bedurfte. Wenn sich die Fixierung auf das Leiden im Verlaufe der folgenden Jahre verst�rkt und krankhafte Formen angenommen haben mag, so auf Grund neuer, mit dem Milit�rdienst in keinem Zusammenhang stehender Beschwerdesch�be.
Bei dieser Sachlage ist mit der Beschwerdef�hrerin davon auszugehen, dass die psychische Sch�digung mit hinreichender Sicherheit der schon vordienstlich vorhanden gewesenen ung�nstigen Pers�nlichkeitsstruktur zuzuschreiben ist und im Milit�rdienst mit Sicherheit keine ad�quate Ursache daf�r gesetzt worden ist. Die Vorinstanz hat mithin die Haftung der Milit�rversicherung f�r die �ber Ende 1973 hinaus vorhandene Gesundheitssch�digung zu Unrecht bejaht.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 31. Januar 1978 aufgehoben.
97 V 99,
97 V 101,
100 V 18,
96 II 398
Art. 5 et 6 LAM,
Art. 5 LAM,
Art. 4 LAM,
Art. 5 Abs. 1 lit. a MVG suite... ,
Art. 5 Abs. 2 lit. b MVG,
Art. 5 Abs. 2 Satz 1 MVG,
Art. 5 Abs. 1 MVG

References: Art. 4
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 Art. 6
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