Source: https://www.mehrkanal.com/de/datenschutzerklaerung
Timestamp: 2020-02-25 05:51:56+00:00

Document:
MEHRKANAL - Datenschutzerklärung
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der MEHRKANAL GmbH. Eine Nutzung der Internetseiten der MEHRKANAL GmbH ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die MEHRKANAL GmbH geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die MEHRKANAL GmbH hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der MEHRKANAL GmbH beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Tel.: +49 – (0)201 – 27303 0
Website: www.mehrkanal.com
Datenschutzbeauftragter der MEHRKANAL GmbH
Die Internetseiten der MEHRKANAL GmbH verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.r dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann übe Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die MEHRKANAL GmbH den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die Internetseite der MEHRKANAL GmbH erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die MEHRKANAL GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die MEHRKANAL GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Auf der Internetseite der MEHRKANAL GmbH wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, den Newsletter unseres Unternehmens zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske.
Die MEHRKANAL GmbH informiert ihre Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote des Unternehmens. Der Newsletter unseres Unternehmens kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat.
Die Newsletter der MEHRKANAL GmbH enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die MEHRKANAL GmbH erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters deutet die MEHRKANAL GmbH automatisch als Widerruf.
Die Internetseite der MEHRKANAL GmbH enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der MEHRKANAL GmbH gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der MEHRKANAL GmbH wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der MEHRKANAL GmbH öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die MEHRKANAL GmbH unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der MEHRKANAL GmbH wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der MEHRKANAL GmbH gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der MEHRKANAL GmbH wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der MEHRKANAL GmbH wenden.
Die MEHRKANAL GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die MEHRKANAL GmbH personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der MEHRKANAL GmbH der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die MEHRKANAL GmbH die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der MEHRKANAL GmbH zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der MEHRKANAL GmbH oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die MEHRKANAL GmbH angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Analytics und ReCaptcha
MEHRKANAL verzichtet auf den Einsatz von Google Analytics oder anderen Tracking Tools. Die dazu bestimmten Plug-Ins wurden ausgebaut.
Wir verwenden den Google-Dienst reCaptcha, um festzustellen, ob ein Mensch oder ein Computer eine bestimmte Eingabe in unserem Kontakt- oder Newsletter-Formular macht. Google prüft anhand folgender Daten, ob Sie ein Mensch oder ein Computer sind: IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, die Webseite, die Sie bei uns besuchen und auf der das Captcha eingebunden ist, das Datum und die Dauer des Besuchs, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typs, Google-Account, wenn Sie bei Google eingeloggt sind, Mausbewegungen auf den reCaptcha-Flächen sowie Aufgaben, bei denen Sie Bilder identifizieren müssen. Rechtsgrundlage für die beschriebene Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DS-GVO. Es besteht ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite an dieser Datenverarbeitung, die Sicherheit unserer Webseite zu gewährleisten und uns vor automatisierten Eingaben (Angriffen) zu schützen.
13. Datenschutzbestimmungen im Bewerbungsprozess über das MEHRKANAL Karriereportal
Die MEHRKANAL GmbH verarbeitet im Zusammenhang mit dem Karriereportal erhobene Daten ausschließlich für die Durchführung des Bewerbungsverfahrens nach Art. 88 DSGVO, § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten für andere Zwecke erfolgt nicht.
a) Personenbezogene Daten im Rahmen des Bewerbungsprozesses
Personenbezogene Daten sind Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie beispielsweise Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihr Geburtsdatum, aber auch Daten über Ihren konkreten Werdegang etc., welche mit vertretbarem Aufwand einer bestimmten Person zugeordnet werden kann. Informationen die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden, sind hingegen keine personenbezogenen Daten.
b) Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Bewerbungsprozess
Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit der EU DSGVO und dem BDSG (neu) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Diese übermittelten Daten werden per TLS-Verschlüsselung übertragen und in einer Datenbank gespeichert, welche von unserem Unternehmen verantwortet und von einem Drittunternehmen namens Personio GmbH (https://www.personio.de/) betrieben wird. Mit der Personio GmbH, welche eine Personalverwaltungs- und Bewerbermanagement-Software anbietet und Daten ausschließlich auf ISO-zertifizierten Servern in Deutschland speichert, haben wir eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO geschlossen. Dementsprechend erfolgt keine Datenübermittlung in ein Drittland. Sofern Sie eine Initiativbewerbung direkt per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! versenden, bietet unser Mailserver eine TLS-Verschlüsselung an. Die Nutzung der Verschlüsselung hängt von Ihrem E-Mail Dienstleister ab. Die Mitarbeiter der Personalabteilung können anhand unserer Rechtestruktur mit entsprechenden Zugangsdaten auf die genannten Datenbanken zugreifen, um vakante Positionen mit geeigneten Kandidaten zu besetzen.
c) Speicherung der personenbezogenen Daten im Bewerbungsprozess
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich ausschließlich für den Zweck der Besetzung der vakanten Stelle, für die Sie sich beworben haben.
Falls zum Zeitpunkt Ihrer Bewerbung kein adäquates Stellenangebot existiert, ihr Bewerbungsprofil aber für andere Stellenangebote geeignet erscheint, kann ihre Bewerbung mit Ihrer Einwilligung berücksichtigt und weiterverarbeitet werden. Daher bitten wir Sie, im weiteren Verfahren der Aufnahme in den Kandidatenpool zuzustimmen (s. Punkt i).
d) Löschung personenbezogener Daten im Bewerbungsprozess
Sie können uns jederzeit via Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! kontaktieren, um die Löschung Ihrer Daten zu veranlassen.
Nach 100 Tagen nach Erhalt einer Absage werden Ihre Daten automatisch anonymisiert. Die Daten stehen uns dann nur noch als sogenannte Metadaten ohne direkten Personenbezug für statistische Auswertungen zur Verfügung (beispielsweise Frauen- bzw. Männeranteil an Bewerbungen, Anzahl an Bewerbungen pro Zeitraum etc.).
e) Weitergabe von personenbezogenen Daten im Bewerbungsprozess
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur dann, wenn die MEHRKANAL GmbH hierzu gesetzlich verpflichtet ist oder wenn es im Falle eines Missbrauchs oder der Aufklärung erforderlich ist. Hierzu bedarf es jedoch konkreter Anhaltspunkte für ein rechtswidriges oder missbräuchliches Verhalten. Auf Anordnung einer zuständigen Stelle dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, insbesondere für die Zwecke der Strafverfolgung.
f) Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten im Bewerbungsprozess
Sowohl wir als Unternehmen, etwaige Mitarbeiter, welche im Bewerbungsprozess involviert sind, sowie eingebundene Auftragsverarbeiter wie die Personio GmbH, sind dazu angewiesen, geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zu treffen, um persönliche Daten insbesondere vor Missbrauch, unberechtigter Veröffentlichung und Verlust zu schützen. Diese Maßnahmen genügen mindestens den Anforderungen des Art. 32 DSGVO.
g) Betroffenenrechte im Bewerbungsprozess
Sie haben das Recht, von uns Auskunft über Ihre hinterlegten Daten gemäß Art. 15 DSGVO, § 34 BDSG (neu) zu verlangen. Daneben haben Sie gem. Art. 16 ff. DSGVO das Recht, von uns die Berichtigung oder Löschung ihrer personenbezogenen Daten sowie die Einschränkung der Verarbeitung und die Datenübertragung zu verlangen. Zudem können Sie sich jederzeit bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. Bitte wenden Sie sich zur Ausübung dieser Rechte an die MEHRKANAL GmbH, Theodor-Althoff-Str. 2, 45133 Essen oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Bei Fragen rund um den Datenschutz oder auch bei Beschwerden wenden Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
h) Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten im Bewerbungsprozess
i) Bestätigung / Einwilligungserklärung Online-Kandidatenpool
Im Falle Ihrer Zustimmung zur Aufnahme in den Kandidatenpool gilt:
Unter Einhaltung der hier vorliegenden Regularien werden Ihre gespeicherten Daten über das Bewerbungsverfahren hinaus (für bis zu 12 weitere Monate) vorgehalten. Dadurch kann die MEHRKANAL GmbH zu einem späteren Zeitpunkt mit neuen Stellenangeboten auf Sie zukommen, welche Ihren persönlichen Qualifikationen und Interessen entsprechen. Eine Berücksichtigung in einem solchen, neuen Bewerbungsverfahren erfolgt nur nach Ihrer Zustimmung. Das Einverständnis zur Aufnahme in den Kandidatenpool können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Erfolgt keine Einwilligung kann die MEHRKANAL GmbH die Daten nicht zur erneuten Kontaktaufnahme verwenden und die Daten sind datenschutzkonform zu löschen.
Im Falle Ihrer Zustimmung zur Aufnahme in den Kandidatenpool geben Sie folgende Einwilligungserklärung ab:
„Ich willige ein, dass meine personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Angaben aus der Bewerbung) verwendet werden, um zu einem späteren Zeitpunkt gegebenenfalls erneut Kontakt mit mir aufnehmen zu können, wenn ein passendes Stellenangebot vorliegt. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe eines Grundes per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) oder postalisch widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Die von mir im Online-Bewerbungsformular gemachten Angaben werden verschlüsselt in das Online-Bewerbungssystem übertragen. Für die Datenintegrität ist allein der Bewerber als Datenerfasser verantwortlich. Die von mir im Online-Bewerbungsverfahren eingegebenen personenbezogenen Daten dürfen für den Kandidatenpool verarbeitet werden.“
20. Weiterleitung zu Facebook
MEHRKANAL verwendet keine Social Plug-Ins. Stattdessen werden Inhalte des Unternehmensauftritt auf Facebook direkt verlinkt und sind lediglich durch aktives Klicken aufrufbar. In dem Moment verlassen Sie diese Webseite und wechseln die Domain zu einer anderen URL: https://facebook.com/mehrkanal
Für die dort enthaltenen Inhalte ist diese Datenschutzerklärung nicht relevant.

References: Art. 17
 Art. 89
 Art. 6
 Art. 88
 § 26
 Art. 28
 Art. 32
 Art. 15
 § 34
 Art. 16