Source: http://www.regio-jobweb.de/agb.html
Timestamp: 2017-09-24 23:01:46+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - regio-jobweb.de - Ihr regionaler Arbeitsmarkt
Die Pieper Consulting GmbH (nachfolgend "Pieper Consulting" genannt) mit Sitz in Overath betreibt unter dem Namen regio-jobweb.de deutschlandweit ein Online-Jobportal mit regionaler Ausrichtung. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Pieper Consulting und den natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend "Nutzer", "Kunde", "Vertragspartner" oder "Auftraggeber" genannt) in Verbindung mit der Nutzung dieses Internetportals.
Das Online-Portal regio-jobweb.de stellt die technischen Voraussetzungen bereit für die Veröffentlichung von Stellen-/Werbeanzeigen, Informationen zu Stellenanbietern (Arbeitgeberpräsentation), Firmen-News/Terminen und Informationen zum regionalen Arbeitsmarkt als Online-Plattform mit Zugang zu diesen Informationen für Stellensuchende als Bewerber. Pieper Consulting ist weder Partei noch Vertreter von Stellenanbietern oder Stellensuchenden und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung dafür, dass eine Bewerbung, ein Vorstellungsgespräch oder ein Vertragsverhältnis zwischen diesen zustande kommt. Demzufolge kann sie keine Gewähr dafür übernehmen, dass die eingestellten Informationen richtig und vollständig sind, und eine darauf aufbauende Kontaktaufnahme zum Erfolg führt.
Einige Services auf diesem Portal können Angebote von Partnern sein, für die die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners gelten. Die jeweils gültigen AGB können Nutzer an geeigneter Stelle im Partner-Angebot oder auf den entsprechenden Partner-Webseiten einsehen.
Die vorliegenden Bedingungen gelten für alle, auch künftigen vertraglichen Beziehungen zwischen der Pieper Consulting GmbH, Overath beziehungsweise dem Betreiber des Jobportals regio-jobweb.de und dessen Vertragspartnern für kostenlose und kostenpflichtige Leistungen. Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen, Business-Werbeanzeigen, Firmenprofilen, Werbebannern, News-Beiträgen und sonstigen Serviceleistungen. Hierzu ergänzenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit widersprochen. Mit Erteilung eines Auftrags bzw. der Nutzung des Portals erkennt der Vertragspartner die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen. Das Schweigen von Pieper Consulting auf abweichende Bedingungen oder Gegen­bestätigungen gilt nicht als Zustimmung. Ergänzende und/oder abweichende Geschäftsbedingungen sind ausnahmsweise nur insoweit gültig, wenn Ihnen Pieper Consulting ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, andernfalls haben sie keine Gültigkeit.
3. Leistungen/Leistungszeitraum:
Ein Vertrag über die prospektiven Leistungen des Online-Portals und darüber hinaus, insbesondere zur Schaltung von Anzeigen, Werbebannern, Unternehmensprofilen, Verlinkungen und weiteren Diensten, kommt zustande, indem ein Auftrag/eine Bestellung eines Vertragspartners schriftlich, per Fax oder über elektronische Datenverbindung (E-Mail, Freischaltung, unter anderem) sowie auch online über das Portal selbst bestätigt wird oder konkludent bzw. vereinbarungsgemäß durch Leistungserbringung seitens Pieper Consulting. Die Schriftform wird gewahrt durch Brief, E-Mail oder Fax. Eine Freischaltung erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Bestelleingang. Die Bestätigungs-E-Mail über den Eingang einer Bestellung wird automatisch erzeugt, dient nur zur Information und stellt daher noch keine Annahmeerklärung dar. Pieper Consulting steht es frei, Bestellungen oder Aufträge zu stornieren bzw. abzulehnen.
Soweit der Vertrag nicht auf zeitlich festgelegte Stellen-/Werbeanzeigen, Unternehmensdarstellungen bzw. -nachrichten (News), Werbebanner und dergleichen mehr geschlossen wird, gilt er für die im Vertrag bestimmte Zeit. Bei länger als 1 Monat dauernden oder unbefristeten Leistungszeiträumen kann dieser mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Hiervon unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.
Die Rechte des Nutzers/Kunden aus dem Vertrag sind nicht übertragbar und dürfen nicht ohne Zustimmung von Pieper Consulting abgetreten werden. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Pieper Consulting.
Pieper Consulting sowie seine Servicepartner sind berechtigt, den Kunden auch nach Ablauf des Vertrages zu kontaktieren und ihm Informationen, Fragebögen sowie weitere kommerzielle Kommunikation zu übermitteln. Der Kunde kann dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.
Die Leistungserbringung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Auftraggebers/Bestellers voraus, insbesondere die Vergütungs-/Zahlungsverpflichtungen gemäß den Preis- und Zahlungsbedingungen von Pieper Consulting.
Pieper Consulting übernimmt für angelieferte Unterlagen (z.B. Texte, Bilder, Daten, Gestaltungsvorlagen etc.) oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Nutzer/Kunden zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine Aufbewahrung und/oder Rückgabe vereinbart wurde.
Um eine möglichst gleichbleibende Qualität und korrekte Internet-Veröffentlichung zu gewährleisten und/oder das Erscheinungsbild zu optimieren, behält sich Pieper Consulting das Recht vor, eigenständig geringfügige Änderungen bzw. Anpassungen an Inhalten (z.B. Rubrizierung, Stichwort-Vergabe, Vervollständigung der Daten, Kürzungen) von Anzeigen, Profilen, News-Artikeln und Grafiken/Bildern sowie Datei-Konvertierungen bzw. Übernahme von Materialien und Inhalten in andere Formate (z.B. von pdf/doc nach HTML) etc. vor Freischaltung vorzunehmen. Diese Änderungen umfassen auch HTML-Quelltexte, CSS-Stile sowie Javascript-Bestandteile (werden ggf. auch entfernt) und können auch durch kooperierende Servicepartner erfolgen.
Bei Rechtsverstößen der Anzeigen (Stellen-, Werbeanzeigen, Banner etc.), Beiträge, Profilangaben, zu anderen Webseiten führenden Links und ähnlichem mehr wegen irreführenden, illegalen und/oder fehlerhaften Angaben oder Inhalten, ist Pieper Consulting berechtigt die Leistungserbringung zu verweigern und die Beiträge aus der Webseite zu entfernen. Ein Anspruch auf Leistungserbringung, Vergütung oder Schadenersatz besteht hierfür nicht und wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt bei missbräuchlicher Nutzung der Kontaktdaten, der Benutzerkennungen und Passwörter. Pieper Consulting behält sich gegebenenfalls die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.
Pieper Consulting ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten, die ihr obliegenden Leistungen auch von Dritten erbringen zu lassen und kann außerdem über selbstständige Servicepartner weitere Services und Hilfen für die Nutzung des Portals bieten. Stellenanbieter und sonstige Unternehmen können diese entsprechend zusätzlich beauftragen. Falls durch einen Servicepartner im Kunden-Auftrag Bestellungen etc. und entsprechende Erfassungen im Jobportal erfolgen sollen, ist eine ausdrückliche Beauftragung unter Anerkennung und auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Legitimierung erforderlich.
Pieper Consulting kann aufgenommene Stellenanzeigen und/oder Stellenanbieter-Informationen sowie zugehörige Daten an Kooperationspartner als Aggregatoren zur Vergrößerung der Reichweite weiterleiten, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. Dementsprechend kann das Jobportal als Aggregator Anzeigen und zugehörige Informationen/Daten kooperierender Partner nach eigenem Ermessen übernehmen
Dem Kunden als Auftraggeber von regio-jobweb.de ist bewusst, dass aufgrund der Struktur des Internets, die auf dem Jobportal veröffentlichten Informationen (z.B. Stellen-/Werbeanzeigen, News-Artikel etc.) durch andere Internet-Anbieter ohne Erlaubnis bzw. Einflussnahme seitens Pieper Consulting gelinkt, mittels Frames oder durch Kopieren zusätzlich veröffentlicht werden können.
Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung von regio-jobweb.de besteht für den Nutzer/Kunden nicht. Pieper Consulting behält sich vor, die Webseiten einschließlich der angebotenen Dienste jederzeit zu ändern, einzustellen oder gespeicherte Daten, Inhalte und Materialien zu löschen. Pieper Consulting steht es frei, Kunden/Nutzern erweiterte Leistungen (Upgrade/Besserstellung) kostenlos bzw. ohne weiteren Preisaufschlag (gegebenenfalls terminlich begrenzt) auch ohne vorherige Ankündigung zur Verfügung zu stellen.
Pieper Consulting ist dazu berechtigt, die Kundendaten für Übersichten und Analysen zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch anonymisiert.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden/Nutzers:
Für sämtliche Inhalte, die der Kunde zur Verfügung stellt, ist er selbst verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere für das Verhalten von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Soweit der Kunde sich zur Abwicklung seiner Nutzung der Mitwirkung von Mitarbeitern bedient, trägt er dafür Sorge, dass die Vertraulichkeit der jeweiligen Benutzerkennungen/Passwörter und weiterer Informationen und Vereinbarungen gewährleistet wird. Bei einem Verlust, einem Missbrauch oder einem entsprechendem Verdacht ist dieser Pieper Consulting unverzüglich anzuzeigen. Pieper Consulting behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen, den Nutzerzugang zu sperren sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.
Der Nutzer/Kunde stimmt mit der Registrierung auf regio-jobweb.de bzw. einer Auftragserteilung ausdrücklich der Veröffentlichung bzw. Sichtbarkeit seines Profilinhalts und der zugehörigen Profildaten für andere Portal-Nutzer sowie der Kontaktaufnahme durch andere Nutzer bzw. Unternehmen/Bewerber zu. Er kann die Sichtbarkeit über den Account gegebenenfalls selbst deaktivieren oder deaktivieren lassen und stellt darüber hinaus für die erforderliche Kommunikation einen reibungslosen Posteingang für E-Mails von Pieper Consulting und gegebenenfalls Servicepartnern sicher.
Personen- oder firmenbezogene Daten werden nur im erforderlichen und zulässigen Rahmen erhoben und darüber hinaus soweit der Kunde/Nutzer hierfür eingewilligt hat. Dies schließt in diesem Zusammenhang auch die Speicherung der IP-Adresse ein, insbesondere bei wesentlichen Systemvorgängen wie beispielsweise der Online-Registrierung, Bestellung von Produkten und Services, Newsletter-An-/Abmeldungen, Arbeiten am System-Backend sowie Login-Logout-Funktionen. Zu Abrechnungszwecken benötigte Daten werden für Revisions- und Nachweiszwecke im erforderlichen zeitlichen Umfang gespeichert. Soweit zur Serviceabrechnung und/oder Abwicklung der Leistungen/Aufträge sowie der Zahlungsvorgänge und des Inkasso Dritte beauftragt werden, erhalten diese die im notwendigen Umfang erforderlichen Daten. Für weitere Angaben hierzu wird auch auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Stellenanzeigen, Inhalte, Materialien und Links an Pieper Consulting oder regio-jobweb.de zu senden bzw. einzustellen, die gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder die Geschäftsbedingungen von Pieper Consulting verstoßen oder mit rechtswidrigen, grob anstößigen, beleidigenden, sexuellen, pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen/volksverhetzenden, verleumderischen, Gewalt oder den Krieg verherrlichenden/verharmlosenden, für eine terroristische/extremistische politische Vereinigung werbenden, den Holocaust leugnenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerungen enthaltenden oder sonstigen strafbaren Inhalten. Für weitere Informationen hierzu wird auf die Anforderungen für Anzeigen, Werbung etc. verwiesen. Gegebenenfalls ist Pieper Consulting berechtigt den Auftrag abzubrechen, unbeschadet der bis dahin angefallenen Vergütungs­ansprüche für die bis dahin geleisteten Arbeiten.
Pieper Consulting ist nicht verpflichtet überlassene Daten sowie Inhalte und Materialien der Anzeigen, Unternehmensdarstellungen, News etc. auf Korrektheit, rechtliche Zulässigkeit oder die Einhaltung von Rechten Dritter zu überprüfen. Pieper Consulting macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte der Stellen-/Werbeanzeigen, Werbebanner, Firmeninformationen, Artikel oder sonstigen Beistellungen sorgt der Kunde/Nutzer in eigener Verantwortung. Er ist verpflichtet, keine Inhalte/Materialien zu veröffentlichen oder zur Verfügung zu stellen, mit denen die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Marken-/Patentrechte) verletzt werden oder gegen Gesetze verstoßen wird und hat das zur Verfügung gestellte Material zuvor auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell erforderliche Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Er trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm bereitgestellten und zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Er verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten anerkannte Grundsätze der Datensicherheit und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten und beim Versand von E-Mails sowie bei der elektronischen Übermittlung von Dateien und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren und Schadsoftware zu überprüfen. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. das Einschleusen eines Virus oder Trojaners) werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Dateien mit Viren bzw. Schadsoftware kann Pieper Consulting löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. Pieper Consulting behält sich die Ablehnung der Übernahme von inhaltlich oder technisch bedenklich erscheinenden Daten und Informationen vor.
Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, räumt der Kunde Pieper Consulting für die Dauer der vertraglichen Geschäftstätigkeit zwischen den Parteien ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an sämtlichen zur Verfügung gestellten Inhalten und Materialien ein. Pieper Consulting ist berechtigt, diese Inhalte/Materialien honorarfrei im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit auf eigenen Plattformen und für weitere Distributions- und Partnerkanäle zur Bewerbung des Kunden und von regio-jobweb.de zu verwenden.
Für Beistellungen von Texten, Bildern, Grafiken etc. erklärt der Kunde, dass er hierzu die Urheberrechte besitzt und sofern Schutzrechte Dritter bestehen, er die erforderlichen übertragbaren Lizenzen bzw. Nutzungs- und Verwertungsrechte besitzt und Pieper Consulting die Rechte zur Auftragsabwicklung erhält. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- oder Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Kunden. Der Nutzer/Kunde hält Pieper Consulting auf erstes Anfordern von Ansprüchen, die Dritte wegen dessen Stellen-/Werbe-Anzeigen, News-Artikel, Unternehmensdarstellungen und sonstigen veröffentlichten Inhalten/Angaben/Materialien, vollumfänglich frei, einschließlich hiermit im Zusammenhang stehender Aufwendungen und Kosten.
Der Kunde erklärt sich außerdem bereit, die erforderlichen Inhalte bzw. Materialien zeitnah zu liefern, insbesondere die gewünschten Texte, Bilder/Grafiken sowie das Firmen-Logo und wird Pieper Consulting unmittelbar schriftlich darüber informieren, falls Inhalte/Materialien nicht mehr aktuell sind oder er nicht mehr über die erforderlichen Nutzungs- oder Verwertungsrechte verfügt. Er erklärt sich damit einverstanden, dass Pieper Consulting das Logo direkt von der Kunden-Website verwenden darf, falls Services bestellt/beauftragt/bereitgestellt werden, die die Einbindung zur Leistungserbringung erfordern und die Datei seitens des Kunden nicht rechtzeitig geliefert wird. Das Firmen-Logo darf zur vereinfachten Nutzung für zukünftige Bestellungen in den Unternehmensdaten des Kunden im Portal-System durch Pieper Consulting zugeordnet/hinterlegt und als Kunden-Referenz gegebenenfalls ergänzt durch Firmennamen und Erläuterungen genutzt werden. Insbesondere zur Gestaltung von News-Artikeln kann Pieper Consulting sowohl geliefertes Bildmaterial des Kunden sowie eigene erstellte oder erworbene Bilder/Grafiken (aus Archivbestand bzw. von Stock-Bild-Agenturen etc.) verwenden.
Falls der Kunde/Auftraggeber als Dienstleister für einen seiner Kunden Bestellungen/Aufträge tätigt oder Erfassungen am Portal vornimmt, stellt er zuvor sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an den Materialien seines Kunden verfügt und beispielsweise das Logo und weitere Inhalte seines Kunden auch auf den Plattformen der Pieper Consulting und angeschlossener Distributions- und Partnerkanäle verwenden darf.
Die Übermittlung der Daten durch den Kunden für einen Dritten in dessen Namen ist ohne dessen vorherige, ausdrückliche und schriftliche Einwilligung oder Beauftragung unzulässig. Pieper Consulting bzw. der Betreiber des Jobportals erhält hiervon einen entsprechenden geeigneten Nachweis in Kopie. Dies gilt insbesondere auch für die Übermittlung und Einstellung personenbezogener Daten (Namen, Adressen, Telefonnummern, etc.) sowie für Bestellungen und Auftragserteilungen.
Die vom Kunden/Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen sind für eine Veröffentlichung im Internet vorgesehen und gelten daher als nicht vertraulich. Soweit sich die Pieper Consulting Dritter zur Erbringung der angebotenen Leistungen bedient, ist sie berechtigt, die Auftraggeberdaten offenzulegen, wenn dies für Vertragszwecke erforderlich ist.
Während des Online-Bestellvorgangs bzw. vor Freischaltung der Anzeigen etc. hat der Kunde die Gelegenheit deren Inhalt und Erscheinungsbild online zu überprüfen; macht er hiervon keinen Gebrauch, gilt die Gestaltung als genehmigt. Nach deren Schaltung prüft er unverzüglich die Ausführung. Etwaige Mängel rügt er sofort, unterlässt er dies, gilt die Schaltung als frei von Mängeln.
Bei kostenpflichtigen, template-basierten Anzeigeformaten, können während der Laufzeit online jederzeit kleinere Änderungen/Korrekturen im Rahmen der vorgesehenen Möglichkeiten durch Pieper Consulting, seine Servicepartner oder den Nutzer selbst (erfordert erneuten Funktions-Check) vorgenommen werden. Unzulässig sind jedoch Veränderungen, die beispielsweise die Identität einer Anzeige oder des Inhaltes betreffen (z.B. den Titel, die ausgeschriebene Stelle oder die Rechtsperson), so dass nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben würde oder nicht mehr der ursprüngliche, sondern ein anderer Arbeitgeber als Inserent erscheinen würde.
Nutzer/Kunden des Portals regio-jobweb.de dürfen die zur Verfügung gestellten Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, nachahmen, verkaufen, vervielfältigen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke nutzen, soweit es nicht ausdrücklich von Pieper Consulting in schriftlicher Form gestattet wurde. Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er im Rahmen der Geschäftsverbindung mit Pieper Consulting erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung bleibt über die Beendigung des Vertrages sowie auch der Geschäftsverbindung hinaus aufrecht.
5. Nutzung / Downloads:
Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangsberechtigt. Die Internetseiten richten sich jedoch insbesondere an Personen, die entweder als Arbeitssuchender eine Anstellung oder als Arbeitgeber/Stellenanbieter geeignete Kandidaten für ihre zu vergebenden Stellen suchen.
Für einige Services ist zuvor eine Registrierung des Nutzers erforderlich oder es sind in einer Abfolge von Formularseiten Eingabefelder auszufüllen und abschließend diese Formularfolge abzuschicken. Der Nutzer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person und/oder des Unternehmens wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer erklärt sich bereit, bei Änderungen der gespeicherten Angaben Pieper Consulting darüber zu informieren oder die entsprechenden Änderungen in seinem Nutzer-Account selbst vorzunehmen.
Obwohl aktuelle Virenscan-Programme eingesetzt werden, kann eingeschleuste Schadsoftware nicht komplett ausgeschlossen werden. Downloads erfolgen deshalb auf eigenes Risiko. Pieper Consulting übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Herunterladen, Installation, Speicherung oder Nutzung von Software, Diensten, Inhalten, Materialien oder dem Anklicken/Folgen von Links entstehen.
Hinweis zu Phishing-Mails: Pieper Consulting versendet niemals E-Mails, die den Nutzer dazu auffordern seine Zugangsdaten (Benutzername/Passwort) preiszugeben oder einen Link anzuklicken, der über die anschließend gezeigte Webseite zur Eingabe seiner Zugangsdaten auffordert. Ebenfalls werden keine Telefonanrufe getätigt, in denen Zugangsdaten abgefragt werden. Allerdings gibt es einige Vorgänge (z.B. die Online-Registrierung), die automatisch E-Mails versenden, die einen Link enthalten können. Dieser ist anzuklicken oder in die Browser-Adresszeile zu übernehmen, um den Vorgang zu bestätigen oder abzuschließen. Diese Links enthalten allerdings immer die entsprechende Portal-URL regio-jobweb.de (z.B. http://www.regio-jobweb.de...) und fordern auf der anschließenden Bestätigungsseite dennoch nie zur Eingabe von Zugangsdaten auf. Lediglich beim Vorgang Passwort vergessen, ist die Eingabe eines neuen Passworts erforderlich, wobei der Nutzer zuvor eine E-Mail mit einem Bestätigungscode erhält, der ebenfalls vor Zurücksetzung/Neuvergabe einzugeben ist.
6. Preise/ Zahlungsbedingungen:
Es gelten die in der jeweils aktuellen Preisliste genannten Bedingungen und Preise. Alle in Preislisten oder in Angeboten genannten Preise sind Nettopreise und werden zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer (MwSt.) berechnet und in Rechnung gestellt. Sofern Rabatte gewährt werden (z.B. Einführungs-, Erstbucherrabatt) kann bei mehreren zum Bestellzeitpunkt gültigen Rabatten nur ein Rabattsatz zur Anwendung kommen. Zur Anrechnung kommt dann der jeweils höchste Rabattsatz.
Alle auf der Webseite veröffentlichten Angebote, Produkte und Preislisten sind freibleibend. Pieper Consulting wird diese fortlaufend aktualisieren.
Zahlungen für die erbrachten Services und Dienstleistungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung bzw. Rechnungsstellung durch Freischaltung von Services auf der Webseite ohne Abzug von Skonto fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt bei Anzeigen, Werbebannern und Firmenprofilen mit Bestellung/Freischaltung auf der Webseite. Üblicherweise erfolgt die Rechnungsstellung per E-Mail und zusätzlich kann die Rechnung bei einer Bestellung mit vorherigem Login auch jederzeit über den Nutzer-Account abgerufen werden. Bei sonstigen Diensten erfolgt die Rechnungsstellung nach Leistungserbringung, wobei Pieper Consulting bei mehrwöchigen Diensten berechtigt ist wochenweise abzurechnen bzw. entsprechende Zwischenrechnungen zur Zahlung vorzulegen.
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsstellung, kann die Freischaltung ohne weitere Rückfrage oder Information bis zum Zahlungseingang aufgehoben werden. Eine erneute Freischaltung nach Zahlungseingang erfolgt dann innerhalb von 3 Werktagen. Bei Zahlungsverzug über die Zahlungsfrist von 10 Tagen hinaus werden Verzugszinsen von 6% über dem Basiszinssatz der deutschen Bundesbank fällig.
Änderungen größeren Ausmaßes sowie Aufwände und Kosten, die aufgrund fehlerhafter Datenanlieferung entstehen, sind zusätzlich zu vergüten. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Kosten den üblichen Umfang übersteigen werden, informiert Pieper Consulting den Nutzer/Kunden zeitnah und stellt diese gesondert in Rechnung.
Gegenansprüche von Kunden können mit Ansprüchen der Pieper Consulting nur dann aufgerechnet oder verrechnet werden, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind und nicht bestritten werden. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen jeglicher Art eines Kunden gegen Pieper Consulting bedürfen deren Zustimmung, sofern dieser Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen hat.
Pieper Consulting bietet nach eigenem Ermessen und ohne Rechtspflicht bestimmte Services zu entsprechend definierten Bedingungen (z.B. auch aufgrund von Sonder-Aktionen) kostenlos an. Alle kostenlosen Services sind freibleibend, können begrenzt und jederzeit ohne Begründung eingestellt oder auch einzeln oder insgesamt gekündigt werden.
Widerrufsrecht: Als Verbraucher (gem. § 13 BGB) kann der Vertragspartner die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail etc.) widerrufen (gem. § 355 BGB), sofern die Belehrung spätestens bei Vertragsabschluss erfolgt, respektive innerhalb von 1 Monat, falls die Belehrung nach Vertragsabschluss erfolgt. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertrags­schluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: service@regio-jobweb.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Vertragspartner die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurück gewähren, sind der Pieper Consulting insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl zu erfüllen sind.
Besonderer Hinweis: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrück­lichen Wunsch des Vertragspartners als erfüllt gilt, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.
Die Kunden/Nutzer erhalten durch Zugriff auf das Jobportal und dessen Services eine Plattform zur Kontaktanbahnung von Stellenanbietern und Stellensuchenden. Pieper Consulting übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der eingestellten Inhalte, die Identität und Integrität der Kunden/Nutzer und auch nicht dafür, dass der angestrebte Kontakt der Nutzer untereinander zustande kommt.
Im Falle von vertraglichen Leistungsstörungen leistet Pieper Consulting Gewähr durch Nachbesserung in angemessener Frist über eine entsprechende Verlängerung des Leistungszeitraumes, gegebenenfalls mittels einer gleichartigen Leistung einer alternativen Webseite nach Wahl der Pieper Consulting unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche. Es gelten die Bestimmungen des Kaufrechts § 434 BGB.
Kann die Leistungsstörung auch durch Nachbesserung nicht erreicht werden, ist der Auftraggeber/Besteller berechtigt den zu zahlenden Rechnungsbetrag zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Bis zum Zeitpunkt der Leistungsstörung erbrachte Leistungen sind entsprechend zu vergüten.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren nach Ablauf eines Jahres, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis hatte oder hätte Kenntnis erlangen müssen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik Fehler in der Daten­verarbeitung nicht völlig vermeidbar sind und deshalb solche Fehler nicht zur Nachbesserung berechtigen.
9. Verfügbarkeit/Haftung:
Für die Verfügbarkeit der Webseite und der vereinbarten Dienste ist Pieper Consulting von Dritten und deren technischen Voraussetzungen abhängig, auf die diese keinen oder nur geringen Einfluss hat, weshalb eine Gewähr für die Verfügbarkeit und eine Haftung hierfür nicht übernommen wird. Pieper Consulting ist insofern nicht für die Datenübertragung vom/zum Portal-Server verantwortlich und lehnt jegliche Kostenübernahme hierzu ab. Pieper Consulting behält sich vor, im Fall der Nichtverfügbarkeit, die vereinbarten Leistungen nicht zu erbringen. Soweit Pieper Consulting die Leistungserbringung bzw. Auftragsabwicklung ganz oder in Teilen unmöglich wird, z.B. durch Personalausfall, Kapazitätsengpässe oder äußere Umstände etc., kann die Leistungserbringung/Auftragsausführung verzögert oder abgebrochen werden. Bis dahin erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
Pieper Consulting haftet ausdrücklich nicht für die unbefugte sowie missbräuchliche Verwendung von Benutzer­kennung und/oder Passwort und haftet ebenfalls nicht für Verzug oder Mängel, die nicht von ihr zu vertreten sind, z. B. durch höhere Gewalt. In diesem Fall ist Pieper Consulting berechtigt die Leistungserbringung auszusetzen; hierbei gelten als höhere Gewalt insbesondere Aussperrung, Streik sowie Tod oder Krankheit der mit der Auf­tragsabwicklung beauftragten Mitarbeiter.
Pieper Consulting haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Folgen von Arbeitskämpfen und höherer Gewalt.
Für vermeintliche oder tatsächliche Schäden kann der Betreiber nur in Anspruch genommen werden, wenn ihm, seinem Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen ein nachweisbares Verschulden trifft, aus einer erkennbaren Vertragsverletzung mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Ist die Haftung gegeben, erfolgt der Schadenersatz nur bei kostenpflichtigen Leistungen/Produkten gemäß den Bedingungen und der Höhe nach im Rahmen der Haftpflichtversicherung der Pieper Consulting bis zur Höhe des jeweiligen Einzel-Auftragswertes (maximal jedoch bis 500 €). Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pieper Consulting. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Ansprüche des Kunden/Auftraggebers sind schriftlich anzumelden. Gegebenenfalls verwendete Open Source oder Drittanbieter-Software ist keine Unternehmensleistung der Pieper Consulting; deshalb kann Pieper Consulting hierfür nicht hinsichtlich Gewährleistung und Haftung in Anspruch genommen werden.
Pieper Consulting veröffentlicht auch Angebote Dritter und/oder Links zu Angeboten oder Webseiten Dritter. Pieper Consulting ist nicht verantwortlich für die Angebote sowie die Inhalte von Webseiten Dritter und distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit diesen Angeboten oder Webseiten ist ausgeschlossen.
Über das Online-Portal werden sowohl eigene als auch Informationen und Daten/Materialien/Links anderer Anbieter im Internet sowie auf mobilen Endgeräten zur Verfügung gestellt. Diese Veröffentlichungen dienen allein zu Informationszwecken. Da Fehler nicht ausgeschlossen werden können und eine umfassende Prüfung nicht möglich ist, kann die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität nicht garantiert werden. Insofern übernimmt Pieper Consulting keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der veröffentlichten Informationen und Daten entstehen.
Das Nichterscheinen oder fehlerhafte Erscheinen einer gewünschten Veröffentlichung oder die Platzierung an einer anderen als der gewünschten Stelle berechtigen nicht zur Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche gegen Pieper Consulting. Pieper Consulting haftet nicht für den Verlust der Daten und Inhalte des Nutzers bzw. der damit verbundenen Unternehmens-, Anzeigen- und News-Daten etc.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
10. Urheber- (Copyright) / Markenrechte:
Das Eigentum respektive die Urheber- und Nutzungsrechte an dem Jobportal sowie der hier zugrundeliegenden Software, den Datenbanken und Webseiten liegen bei der Pieper Consulting GmbH, Overath. Gleiches gilt für die auf der Website erstellten/veröffentlichten Inhalte und Werke mit Ausnahme beigestellter Inhalte für Stellen- bzw. Werbe-Anzeigen etc.; deren Urheberrechte liegen beim Stellenanbieter oder bei dem von ihm beauftragten Dienstleister. Durch die Nutzung des Online-Portals und/oder die Einstellung von Stellen-/Werbe-Anzeigen, News und Profil- sowie sonstige Stellenanbieter-Informationen werden in keinem Fall Rechte (Nutzungs-/Lizenz-/Eigentums­rechte) an der Website bzw. dem Portal oder der zugrundeliegenden Software erworben, jeglichen dies­bezüglichen Ansprüchen wird ausdrücklich widersprochen. Pieper Consulting hat das alleinige Recht, das wirtschaftliche Eigentum an seiner Anzeigendatenbank und weiterer verbundener Datenbanken gegenüber Dritten geltend zu machen.
Die durch den Seitenbetreiber bzw. den Betreiber des Jobportals erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede Art der Verwertung wie Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung sowie andere Verwertungsformen außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Pieper Consulting. Es ist daher nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder als Basis für eigene Internet­anwendungen oder Softwareentwicklungen zu nutzen. Gestattet sind allerdings die technisch bedingte Vervielfältigung zum Browsen oder Lesen.
Alle Rechte an Softwareprodukten, Technologien und den von Pieper Consulting zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Karten, Verzeichnisse etc.) sowie Grafiken und Bildern, die im Rahmen der vertraglichen Leistungen verwendet werden, stehen im Verhältnis zum Nutzer/Kunden ausschließlich Pieper Consulting zu. Auch alle von Pieper Consulting oder externen Partnern im Rahmen von Kunden-Aufträgen angefertigten Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen und Programmteile etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Pieper Consulting überträgt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungs­rechte. Diese umfassen, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, ausschließlich die Verwendung der erstellten Inhalte und Werke im Arbeitsergebnis für die vorgesehene Nutzungsart und schließen eine weitere Verwendung insgesamt oder als extrahierte Teile für andere Produkte, Veröffentlichungen oder Medien aus, ausgenommen Kopien für Sicherungs- und Archivierungszwecke. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Dem Kunden werden jedoch keine Eigentumsrechte übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Kunden an einen Dritten bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunde/Nutzer und Pieper Consulting. Das Recht der Pieper Consulting zur Erstellung von vergleichbaren Aufgabenstellungen auf Basis der Arbeitsergebnisse für Dritte bleibt unberührt. Dies umfasst unter anderem auch gestaltende Stilelemente und eingesetzte Grafiken sowie Bilder, die von Bildagenturen oder Verlagen bezogen wurden, die insoweit mehrfach (auch von Dritten) verwendet, keine exklusive Verwendung erlaubt. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass für ihn erstellte Entwürfe, Grafiken, Layouts, Entwicklungen etc. bei Bedarf als Referenz auf Plattformen bzw. sonstigen Werbemitteln der Pieper Consulting als Arbeitsnachweis verwendet werden und dass sein Firmenname gegebenenfalls mit Logo und URL in die Referenz-/Kundenliste aufgenommen werden darf.
Pieper Consulting ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Rahmen von Kunden-Aufträgen im Computer erstellt wurden, an den Kunden/Auftraggeber herauszugeben. Diese Rohdaten bleiben im Besitz von Pieper Consulting und werden nicht ausgeliefert. Es besteht kein Anspruch auf diese Rohdaten seitens des Kunden (z.B. verwendete Bilder, Schriften, Muster o.ä. oder erstellte PSD-Dateien etc.). Wünscht der Kunde/ Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Soweit Dritte über Beiträge, Verlinkung oder Ähnliches zur Webseite beitragen, liegen Rechte und Pflichten einschließlich der Beachtung fremder Urheber- und/oder Markenrechte hierfür in deren Verantwortung. Insoweit distanziert sich Pieper Consulting ausdrücklich von diesen Beiträgen, Verlinkungen etc. Genannte fremde Marken- und Warenzeichen werden nur zur Information dargestellt und gehören ihren Eigentümern mit allen hieran gebundenen Rechten.
Im Übrigen wird für weitere Angaben hierzu auf die Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung und das Impressum sowie auf die Anforderungen für Anzeigen, Werbung etc. verwiesen.
Copyright (c) 2017 Pieper Consulting GmbH und dessen/deren Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten.
11. Kündigung / Beendigung:
Der Nutzer sowie Pieper Consulting sind berechtigt, den Account des entsprechenden Nutzers jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen zu kündigen, zu deaktivieren/sperren bzw. zu löschen. Ein registrierter Nutzer kann die Löschung seines Nutzer-Zugangs über das Online-System im Bereich Benutzer­daten jederzeit selbst vornehmen oder die Kündigung richten an:
12. Informationspflichten (gem. § 312 BGB bzw. Art. 246a § 1 und § 3 EGBGB):
Bei der Online-Bestellung über das Portal (die auch ein Servicepartner im Kundenauftrag übernehmen kann - dies erfordert zuvor eine schriftliche Beauftragung seitens des Kunden) wird der Kunde/Nutzer über die folgenden Schritte zum Vertrag für Anzeigenschaltung geführt:
Ausfüllen der Abfolge von Auftragsformularen je nach Produkt einschließlich Anzeigenmuster und Prüfung über die Anzeigenvorschau.
Nach Eingabe aller Felder auf den relevanten Formularseiten kann zunächst gespeichert werden (außer bei Bestellung ohne Registrierung/Login) oder direkt bestellt werden. Das Lesen und akzeptieren der AGB sowie die Einverständniserklärung zur Speicherung der Daten einschließlich IP-Adresse ist vor der Speicherung bzw. Bestellung erforderlich. Beim Speichern oder Absenden der Bestellung werden die Eingaben zunächst automatisch geprüft und nach erfolgreicher Prüfung eine Zusammenstellung der relevanten Bestell­daten zur nochmaligen Bestätigung angezeigt. Korrekturen der Eingaben sind möglich, indem zu den jeweils vorherigen Schritten per Klick auf die entsprechenden Schaltflächen zurückgekehrt wird.
Automatische Bestellbestätigung des Auftrags durch Pieper Consulting per E-Mail (dies ist noch keine Auftragsbestätigung, sondern dient der Bestätigung des Auftragseingangs).
Schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung seitens Pieper Consulting.
Der Vertrag ist mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung oder konkludent bzw. vereinbarungsgemäß durch Beginn der Leistungserbringung seitens Pieper Consulting geschlossen.
Rechnungsstellung (üblicherweise per E-Mail).
Veröffentlichung/Freischaltung der Anzeige oder des Firmenprofils im Online-Portal.
Erfolgt eine Änderung der Rechtslage (Gesetzte, Rechtsprechung) oder der Marktgegebenheiten, behält sich Pieper Consulting eine jederzeitige, auch unangekündigte Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Pieper Consulting wird in der Regel diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern oder ergänzen. Die Ankündigung bzw. Änderung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf dem Jobportal regio-jobweb.de oder gegebenenfalls auch durch ein Mailing an die Auftraggeber laufender Verträge. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach der Ankündigung der Änderung bzw. der Veröffentlichung widerspricht, gelten die veränderten AGB als akzeptiert.
Der Kunde/Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personen- bzw. firmenbezogenen Daten in der EDV gespeichert, automatisch verarbeitet, ausgewertet und gegebenenfalls auch weitergegeben werden, wie es zur Abwicklung bzw. Leistungserbringung (z.B. durch Servicepartner) erforderlich ist. Nach einer Kündigung, einer anderweitigen Beendigung der Geschäftsbeziehung oder einer Deaktivierung/Löschung des Accounts bleiben Daten für einen gegebenenfalls erforderlichen Nachweis im Rahmen gesetzlicher Vorgaben weiterhin gespeichert.
Soweit Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder in Teilen geltendem Recht widersprechen, sollen sie durch solche gültigen Bestimmungen ersetzt werden, die dem angestrebten Sinn oder wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung entsprechen. Die weiteren Bestimmungen sind hiervon unberührt und gelten unverändert. Mündliche Nebenabreden und Ergänzungen haben keine Gültigkeit, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich, per Fax oder E-Mail bestätigt werden. Frist- und Terminabsprachen sind grund­sätzlich schriftlich per E-Mail festzuhalten und zu bestätigen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit Kunden in Kaufmanns­eigenschaft gilt Köln als Gerichtsstand.
Anforderungen Anzeigen, Werbung etc. Allgemeine Nutzungsbedingungen Datenschutzerklärung Impressum

References: § 13
 § 355
 § 434
 § 312
 Art. 246
 § 1
 § 3