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Timestamp: 2020-01-20 06:36:30+00:00

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Die Stadt Vreden hat eine Zugangseröffnung gem. § 7 Abs. 3 De-Mail-Gesetz eingerichtet. Die zentrale Adresse lautet poststelle@...
Elektronischer Zugang zur Stadtverwaltung Vreden gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ab 01.01.2018
Die Stadtverwaltung Vreden bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation an. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Dabei unterscheidet man zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (bspw. Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit Einrichtung einer zentralen De-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Vreden die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.
Die Stadt Vreden eröffnet einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die zentrale De-Mail Eingangsadresse können keine Vorgänge für andere Behörden (zum Beispiel Finanzamt, usw.) abgewickelt werden.
Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Namensunterschrift bedürfen, können weiterhin per E-Mail an alle auf www.vreden.de oder auf städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden.
Weiterhin besteht hier auch die Möglichkeit, über Online-Formulare auf www.vreden.de Kontakt mit der Stadtverwaltung aufzunehmen.
Ein Schriftformerfordernis bedeutet, dass für bestimmte Verwaltungsdienste ein unterschiebenes Schriftstück, eine E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur oder eine De-Mail notwendig ist.
Zurzeit können bei der Stadt Vreden noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden. Daher kann dieses Verfahren noch nicht durchgeführt werden.
Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail Gesetzes ersetzt nach § 3a des VwVfG NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadtverwaltung Vreden elektronisch kommunizieren. Wenn Sie der Stadtverwaltung Vreden eine De-Mail senden möchten, benötigen Sie selbst eine De-Mail-Adresse, die Sie bei den staatlich zugelassenen Anbietern erhalten.
Die zentrale De-Mail Eingangsadresse der Stadt Vreden lautet poststelle@...
Möchten Sie E-Mails oder De-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Vreden nur die gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

References: § 7
 § 3
 § 5
 § 3
 § 36
 § 87