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Timestamp: 2016-10-20 19:43:48+00:00

Document:
6S.28/2002 (01.03.2002)
G.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Alois Kessler, Oberer Steisteg 18, Postfach 148, Schwyz,
fahrl�ssige T�tung(Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri [OG S 00 11] vom 15.3.2001), hat sich ergeben:
A.- G.________ lud am 29. Oktober 1997, um ca. 14.40 Uhr, auf einer Baustelle im Ortszentrum von A.________ eine Mulde auf seinen Lastwagen und fuhr daraufhin r�ckw�rts auf den Postplatz. Dort wartete er auf die n�chste Gr�nphase, um auf der Gotthardstrasse Richtung Nord zu fahren. Als G.________ aus der Gegenrichtung ein Postauto kommen sah, fuhr er mit seinem Lastwagen auf dem Postplatz im rechten Winkel nach links, um dem Postauto den n�tigen Raum freizugeben.
Bei diesem Man�ver wurde der �ber 80-j�hrige R.________ vom zweiten linken Vorderrad des Lastwagens erfasst und �berfahren. Er starb noch am gleichen Tag an den erlittenen schweren Verletzungen.
B.- Das Landgericht Uri sprach G.________ am 20. April 1999 von der auf Grund dieses Sachverhalts erhobenen Anklage der fahrl�ssigen T�tung frei. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft hin erkl�rte ihn demgegen�ber das Obergericht des Kantons Uri mit Urteil vom 3. November 1999 dieses Delikts schuldig und verurteilte ihn zu einer Strafe von 14 Tagen Gef�ngnis, unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs mit einer Probezeit von zwei Jahren. Eine von G.________ gegen dieses Urteil ergriffene staatsrechtliche Beschwerde hiess das Bundesgericht am 23. Juni 2000 wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs gut und hob den angefochtenen Entscheid auf. Das Obergericht des Kantons Uri sprach daraufhin G.________ nach Durchf�hrung eines Augenscheins und zus�tzlichen Befragungen am 15. M�rz 2001 erneut der fahrl�ssigen T�tung schuldig und bestrafte ihn mit 14 Tagen Gef�ngnis, mit bedingtem Strafvollzug und einer Probezeit von zwei Jahren.
C.- Gegen dieses Urteil f�hrt G.________ eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt. Das Obergericht verzichtet auf Gegenbemerkungen.
1.- Nach Art. 277bis Abs. 1 BStP ist der Kassationshof im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Vorinstanz gebunden. Es ist daher unzul�ssig, wenn der Beschwerdef�hrer mit diesem Rechtsmittel von der Vorinstanz getroffene Feststellungen �ber die Nutzung des Postplatzes sowie �ber Einzelheiten des Unfallhergangs r�gt. In diesen Punkten ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
2.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Schuldspruch der fahrl�ssigen T�tung verletze Bundesrecht. Die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er habe beim Wendeman�ver mit seinem Lastwagen auf dem Postplatz die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten verletzt.
Die Annahme der Fahrl�ssigkeit setzt die Verletzung einer Sorgfaltspflicht voraus. Sorgfaltswidrig ist eine Handlungsweise dann, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat auf Grund seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung des Opfers h�tte erkennen k�nnen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritt. Bei der Bestimmung des im Einzelfall zu Grunde zu legenden Massstabes des sorgfaltsgem�ssen Verhaltens kann auf Bestimmungen zur�ckgegriffen werden, die der Unfallverh�tung und der Sicherheit dienen (BGE 127 IV 34 E. 2a; 122 IV 225 E. 2a je mit Hinweisen). Im hier zu beurteilenden Fall sind die Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts heranzuziehen.
b) Die Sorgfalt, zu welcher der Beschwerdef�hrer beim fraglichen Wendeman�ver auf dem Postplatz in A.________ verpflichtet war, richtet sich zun�chst nach Art. 17 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741. 11). Danach hat sich der Fahrzeugf�hrer vor dem Wegfahren zu vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenben�tzer gef�hrdet. F�r die gebotene Sorgfalt nach der Wegfahrt ist Art. 26 Abs. 1 SVG massgebend. Nach dieser Regel muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgem�ssen Ben�tzung der Strasse weder behindert noch gef�hrdet.
Das Mass der verlangten Aufmerksamkeit ergibt sich aus Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Der F�hrer muss sein Fahrzeug so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten st�ndig nachkommen kann. Er hat seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden. Im Einzelnen richtet sich der Umfang der gebotenen Aufmerksamkeit nach den gesamten Umst�nden, namentlich der Verkehrsdichte, den �rtlichen Verh�ltnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen.
Es wird nicht verlangt, dass im Strassenverkehr jedermann zu jeder Zeit ein H�chstmass an Aufmerksamkeit und Umsicht erbringt. Dem Fahrzeuglenker muss es vielmehr in der konkreten Situation m�glich sein, den ihm auferlegten Pflichten tats�chlich nachzukommen. Die Sorgfaltsanforderungen d�rfen deshalb bei v�llig normalen Fahrman�vern nicht derart hochgeschraubt werden, dass sie im Einzelfall nicht mehr erf�llt werden k�nnen bzw. dass die Erf�llung der einen Pflicht notwendigerweise die Verletzung einer gleichzeitig ebenfalls zu beachtenden anderen Pflicht bedeutet. Dementsprechend billigt die Rechtsprechung dem Fahrzeuglenker, der sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, eine geringere Aufmerksamkeit f�r andere zu (BGE 127 IV 34 E. 3c/bb S. 44; 122 IV 225 E. 2b S. 228 und 2c S. 230).
c) Der angefochtene Entscheid st�tzt sich in zutreffender Weise auf diese Bestimmungen und Grunds�tze. Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz daher zu Unrecht vor, sie sei von einem unzutreffenden Begriff der Sorgfalt ausgegangen.
Er selber zieht in seiner Beschwerdeschrift ebenfalls allein die angef�hrten Normen und der erw�hnten Rechtsprechung heran. Seine Kritik richtet sich offensichtlich haupts�chlich gegen die Anwendung der erw�hnten Regeln �ber die Sorgfaltspflicht auf den konkreten Fall.
3.- a) Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer in zwei Punkten eine Sorgfaltspflichtverletzung vor. So habe er w�hrend des Man�vers auf dem Postplatz dem Bereich links von seinem Lastwagen nicht die n�tige Aufmerksamkeit geschenkt, sondern sich ganz auf das auf der rechten Seite vorbeifahrende Postauto konzentriert und �berdies dessen Chauffeur, den er pers�nlich kannte, gegr�sst. Ferner habe er zwar bei der Wegfahrt einen Blick in den linken Spiegel geworfen, sich aber in der Folge trotz des ihm bekannten toten Winkels nicht vergewissert, dass sich niemand im gef�hrdeten Bereich auf der linken Seite seines Lastwagens befand. Er sei bei der Ausf�hrung der Linkskurve gehalten gewesen, durch Hinauslehnen des Kopfs aus dem Fenster oder durch ein kurzes �ffnen der linken T�re nachzusehen, ob die Fl�che f�r das vorgesehene Man�ver frei sei. Die gemischte Nutzung des Postplatzes durch den motorisierten und den nichtmotorisierten Verkehr habe vom Beschwerdef�hrer ein erh�htes Mass an Aufmerksamkeit verlangt, das dieser habe vermissen lassen. Bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt und Achtsamkeit h�tte der Beschwerdef�hrer das sp�tere Unfallopfer rechtzeitig erkennen k�nnen. Das gelte umso mehr, als sich der Verunfallte nur kurze Zeit im toten Winkel im Nahbereich des Lastwagens aufgehalten habe und ihm kein krass verkehrsregelwidriges Verhalten vorgeworfen werden k�nne.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz �berspanne die Sorgfaltspflicht, wenn sie von einem Lastwagenchauffeur w�hrend der Ausf�hrung einer Linkskurve verlange, "den Kopf aus dem ge�ffneten Fenster seines Lastwagens zu halten oder sich allenfalls (kurz) hinauszulehnen oder die linke T�re seiner F�hrerkabine zumindest einen Spalt zu �ffnen und herauszuschauen und sich zu vergewissern, dass sich niemand im gef�hrdeten Raum auf der linken Seite seines Lastwagens" befinde.
Diese Forderung geht tats�chlich zu weit. Nach der Rechtsprechung muss der Fahrzeuglenker wohl daf�r besorgt sein, dass die sich aus dem sichttoten Winkel ergebenden Risiken ausgeschaltet werden. Soweit eine Sichtbeschr�nkung nicht durch einen Spiegel behoben wird, hat sich der Fahrzeuglenker kurz vom Sitz zu erheben, um sich zu vergewissern, dass sich niemand im un�berblickbaren Bereich seines Fahrzeugs befindet. Das gilt namentlich, wenn nach den Umst�nden eine nahe M�glichkeit besteht, dass Fussg�nger unmittelbar vor oder neben dem Fahrzeug durchgehen (BGE 127 IV 34 E. 3b S. 40 f.). Eine solche Pflicht traf den Beschwerdef�hrer vorliegend indes lediglich bei der Wegfahrt, hingegen nicht w�hrend der Durchf�hrung des Wendeman�vers. Art. 17 Abs. 1 VRV verlangt denn auch ausdr�cklich nur, der Fahrzeugf�hrer m�sse sich "vor dem Wegfahren" vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenben�tzer gef�hrde. Wird dieser Pflicht nachgelebt und ist der ben�tigte Raum frei, darf der Lenker sein Fahrman�ver ohne weitere �berwachung des sichttoten Bereichs ausf�hren.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat sich der Beschwerdef�hrer jedoch auch vor der Wegfahrt nicht durch entsprechende Vorsichtsvorkehren vergewissert, ob der von der F�hrerkabine aus un�berblickbare Bereich links seines Fahrzeugs frei war. Er hat lediglich einen Blick in den linken Spiegel und durch das Fenster geworfen. Der Beschwerdef�hrer hat damit die ihm gem�ss Art. 17 Abs. 1 VRV obliegende Sorgfaltspflicht nicht gen�gend erf�llt. Auch wenn der genaue Weg, den der Verunfallte zur�ckgelegt hat, nicht bekannt ist, kann auf Grund der getroffenen Feststellungen der Vorinstanz kein Zweifel bestehen, dass der Beschwerdef�hrer bei der gebotenen �berpr�fung des linken Bereichs vor Ausf�hrung des Wendeman�vers das sp�tere Opfer h�tte sehen k�nnen. Im Ergebnis hat die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdef�hrers daher zu Recht als sorgfaltswidrig bezeichnet.
c) Zu diesem Schluss f�hrt im �brigen auch die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der Ausf�hrung des Wendeman�vers seine Aufmerksamkeit haupts�chlich auf das auf der rechten Seite kreuzende Postauto konzentrierte. Er macht zu Unrecht geltend, er habe w�hrend des Abdrehens sein Augenmerk in erster Linie auf das entgegenkommende Postauto richten und dem linken Bereich seines Lastwagen nur eine verminderte Aufmerksamkeit zuwenden m�ssen. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid war auf dem Postplatz im Unfallzeitpunkt mit nicht motorisiertem Verkehr, insbesondere mit Fussg�ngern, zu rechnen. Der Beschwerdef�hrer h�tte daher nach der oben dargestellten Rechtsprechung auch den linken Bereich auf dem Postplatz genau beobachten m�ssen.
Da sich der Verunfallte nur kurze Zeit im toten Winkel befunden haben kann, h�tte ihn der Beschwerdef�hrer bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt auch noch w�hrend der Ausf�hrung des Abbiegeman�vers sehen und die Kollision vermeiden k�nnen. Soweit in der Beschwerde gegen diese Ansicht eingewendet wird, das Opfer sei von hinten links in nicht sichtbarer Weise an den fahrenden Lastwagen herangetreten, richtet sich die Kritik gegen tats�chliche Feststellungen, was im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig ist. Ausserdem geht aus den Akten zweifelsfrei hervor, dass der Verunfallte vom zweiten linken Vorderrad �berfahren wurde und er sich w�hrend des Man�vers seitlich des Lastwagens befunden haben muss, da er sich nicht mehr schnell fortbewegen konnte.
d) Die Vorinstanz hat demnach eine Sorgfaltspflichtverletzung zu Recht bejaht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist unbegr�ndet und daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 278 Abs. 1 BStP).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft II und dem Obergericht (strafrechtliche Abteilung) des Kantons Uri schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 277
 Art. 17
 Art. 26
 Art. 31
 Art. 3
 Art. 17
 Art. 17