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Timestamp: 2020-06-03 15:17:54+00:00

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Fassung § 3 SG a.F. bis 13.12.2011 (geändert durch Artikel 4 G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458)
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Änderung § 3 SG vom 13.12.2011
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§ 3 SG a.F. (alte Fassung)
§ 3 SG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 4 G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 99 (neu)
1. eine Wehrdienstbeschädigung durch eine Wehrdienstverrichtung oder durch einen Unfall während der Ausübung des Wehrdienstes im Sinne des § 81 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes,
2. eine Wehrdienstbeschädigung im Sinne des § 81 Abs. 2 Nr. 1 oder 3 des Soldatenversorgungsgesetzes oder
3. eine gesundheitliche Schädigung durch einen Einsatzunfall im Sinne des § 63c Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes
(2) 1 Bei der Feststellung der Dienstfähigkeit sowie bei Ernennungs- und Verwendungsentscheidungen kann ein geringeres Maß der körperlichen Eignung verlangt werden, soweit die Einschränkung der körperlichen Eignung zurückzuführen ist auf
2 Satz 1 gilt nicht, wenn der Soldat die Schädigung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, es sei denn, dass der Ausschluss eine unbillige Härte bedeuten würde.
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References: § 3
 § 3
 § 3
 § 3

§ 3

§ 3
 § 81
 § 81
 § 63