Source: http://www.buzer.de/gesetz/4846/a67477.htm
Timestamp: 2020-02-21 10:13:32+00:00

Document:
§ 6 AsylbLG Sonstige Leistungen Asylbewerberleistungsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AsylbLG > § 6
§ 6 - Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Text in der Fassung der Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze B. v. 30. September 2010 BGBl. I S. 1358 m.W.v. 18. März 2005
Frühere Fassungen von § 6 AsylbLG
aktuell vorher 18.03.2005 (08.10.2010) Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze
vom 30.09.2010 BGBl. I S. 1358
Zitierungen von § 6 AsylbLG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AsylbLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylbLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zur Überwindung einer besonderen Härte andere Leistungen nach den §§ 3, 4 und 6 gewährt; ebenso sind Leistungen über einen Zeitraum von zwei Wochen hinaus zu erbringen, ...
... auf den Ausreisetermin folgenden Tag keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6 , es sei denn, die Ausreise konnte aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht ...
§ 2 AsylbLG Leistungen in besonderen Fällen (vom 01.01.2020)
... Abweichend von den §§ 3 und 4 sowie 6 bis 7 sind das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch und Teil 2 des Neunten Buches ...
... Leistungen erbracht, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Leistungen nach den §§ 3, 4 und 6 nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstatten, ...
... die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6 , auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 des ...
§ 12 AsylbLG Asylbewerberleistungsstatistik (vom 26.11.2019)
... b) von Grundleistungen (§ 3), c) von anderen Leistungen (§§ 4, 5 und 6 ), 2. die Ausgaben und Einnahmen nach diesem Gesetz als Bundesstatistik ...
... nach Satz 1 für Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes verpflichtet, wenn sie durch die Landesregierung oder die von der Landesregierung beauftragte ... regeln insbesondere die Umsetzung der leistungsrechtlichen Regelungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes , die Abrechnung und die Abrechnungsprüfung der Leistungen sowie den Ersatz der Aufwendungen ... hat, dass es sich um einen Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes handelt, stellen die Vereinbarungspartner die Erkennbarkeit dieses Status in anderer geeigneter ...
... dass es sich um einen Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes handelt. (2a) Die elektronische Gesundheitskarte muss technisch geeignet ...
... auf den Ausreisetermin folgenden Tag keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6 , es sei denn, die Ausreise konnte aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht ... werden können. Für sie endet der Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6 mit dem auf die Vollziehbarkeit einer Abschiebungsandrohung oder Vollziehbarkeit einer ...
... nach Satz 1 für Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes verpflichtet, wenn sie durch die Landesregierung oder die von ... regeln insbesondere die Umsetzung der leistungsrechtlichen Regelungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes, die Abrechnung und die Abrechnungsprüfung der Leistungen ... hat, dass es sich um einen Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes handelt, stellen die Vereinbarungspartner die Erkennbarkeit ... dass es sich um einen Empfänger von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes handelt." ...
... Wort „ausschließlich" gestrichen und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6 )" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) Absatz 2 ... wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6 )" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Nummer 1 ...
... festgesetzt." d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 6. 5. Nach § 6 werden die folgenden §§ 6a und 6b eingefügt: „§ 6a ... Leistungen erbracht, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Leistungen nach den §§ 3, 4 und 6 nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstatten, ...
... nach § 63a des Asylgesetzes anstelle der Leistungen nach den §§ 3 und 6 Leistungen entsprechend § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 ... bis 4. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6 , auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 des ...
... wahrgenommen haben." 2. In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. ... Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ... die Wörter „diesem Gesetz" durch die Wörter „den §§ 2, 3 und 6 ; § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden" ersetzt. 4. Nach ... ihr Verhalten verhindern, haben keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6. § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. Die Rechtsfolge nach den Sätzen ... nach Absatz 1 haben keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6 , wenn sie sich trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen weigern, einen für ...
... zur Überwindung einer besonderen Härte andere Leistungen nach den §§ 3, 4 und 6 gewährt; ebenso sind Leistungen über einen Zeitraum von zwei Wochen hinaus zu erbringen, ... auf den Ausreisetermin folgenden Tag keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6 , es sei denn, die Ausreise konnte aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht ... Absatz 2a Satz 1 werden die Wörter „anstelle der Leistungen nach den §§ 3 und 6 Leistungen entsprechend § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „nur ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4846/a67477.htm

References: § 6

§ 6
 § 6
 § 6
 § 6

§ 2
 § 63

§ 12
 § 6
 § 63
 § 1
 § 63
 § 2
 § 5
 § 1
 § 1
 § 1