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Timestamp: 2016-10-23 16:12:10+00:00

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9C_482/2014 (20.03.2015)
9C_482/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 20. M�rz 2015
c/o AXA Leben AG, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur.
A.________, geboren 1961, verf�gt �ber eine Ausbildung als Coiffeuse. Vom 1. August 2007 bis 17. September 2009 war sie als Betriebsmitarbeiterin in der Firma B.________ AG angestellt. Am 9. April 2010 meldete sie sich unter Hinweis auf einen Sehnenabriss sowie einen Sehnenanriss an der Schulter bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch und kam f�r die Kosten von Fr�hinterventionsmassnahmen auf. Diese beendete sie mit Verf�gung vom 27. M�rz 2012, da es A.________ an der subjektiven Eingliederungsf�higkeit fehle. In der Folge veranlasste die IV-Stelle ein orthop�disch-psychiatrisches Gutachten im Zentrum C.________, das am 26. Oktober 2012 erstattet wurde. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte sie am 16. bzw. 23. Mai 2013 die Zusprechung einer vom 1. November bis 31. Dezember 2010 befristeten ganzen Rente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 8. Mai 2014 teilweise gut und legte die Befristung der Rente auf Ende M�rz 2011 fest.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gung vom 16. Mai 2013 die Zusprechung mindestens einer halben Rente ab 1. April 2011 beantragen. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist (d.h. eindeutig und augenf�llig unzutreffend; BGE 132 I 42 E. 3.1������S. 44, 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009��� E. 5.1) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40), in welchen das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur bei rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung eingreift (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
2.1.�Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das Gutachten des Zentrums C.________ vom 26. Oktober 2012 sei grunds�tzlich voll beweiskr�ftig. Wenn im psychiatrischen Teilgutachten festgehalten werde, eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit h�nge von den k�rperlichen Beschwerden ab, w�hrend die �rzte in der Gesamtbeurteilung eine volle Arbeitsf�higkeit attestiert h�tten, sei dies nicht widerspr�chlich. Daraus k�nne nur geschlossen werden, dass eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit nicht auf der psychischen, sondern allenfalls einzig auf der somatischen Ebene m�glich und zu untersuchen w�re. Unbestritten leide die Beschwerdef�hrerin an Schulterschmerzen, die eventuell durch medizinische Massnahmen verringert werden k�nnten. Fehlende Schmerzfreiheit lasse aber nicht zwingend auf eine Arbeitsunf�higkeit schliessen. Die teilweise divergierenden medizinischen Beurteilungen, namentlich die Einsch�tzung des behandelnden Dr. med. D.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, verm�chten das Gutachten des Zentrums C.________ nicht in Zweifel zu ziehen.
Was das Valideneinkommen betreffe, h�tte die Versicherte gest�tzt auf die Angaben der letzten Arbeitgeberfirma im Jahr 2011 einen Lohn von Fr. 45'545.50 erzielen k�nnen, welcher �ber dem statistischen Tabellenlohn (gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2010) im Wirtschaftszweig 96 ("sonstige pers�nliche Dienstleistungen") von Fr. 44'446.80 (ebenfalls bezogen auf 2011) liege. Sie verm�ge daher aus der Behauptung, im Tieflohnbereich gearbeitet zu haben, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Ausgehend vom Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten des Zentrums C.________ sei zur Bestimmung des Invalideneinkommens der Totalwert der LSE 2010 f�r Frauen heranzuziehen, was einen Jahresverdienst von Fr. 53'383.30 ergebe. Weil das Valideneinkommen somit das Invalideneinkommen nicht erreiche, er�brige sich die Frage nach einem leidensbedingten Abzug, da selbst unter Gew�hrung des (kaum angezeigten) Maximalabzuges von 25 % kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultierte. Schliesslich sei f�r die Invalidit�tsbemessung nicht entscheidend, ob die invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden k�nne, sondern nur, ob die verbliebene Arbeitskraft auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nutzbar sei. Es bed�rfte keiner Nennung konkreter Stellen.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt insbesondere eine Verletzung ihres Geh�rsanspruchs. Das kantonale Gericht habe sich nicht rechts-gen�glich mit ihrer R�ge auseinandergesetzt, das Gutachten des Zentrums C.________ sei in der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit widerspr�chlich. Auch habe es ausser Acht gelassen, dass ihre Schmerzen durch pathologische objektive Befunde erkl�rbar seien und keine Symptomausweitung bestehe. Zu Unrecht sei die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen herangezogen worden. Eine Auseinandersetzung mit den Einw�nden zu den Vergleichseinkommen fehle. Weder die Beschwerdegegnerin noch die Vorinstanz h�tten aufgezeigt, welche konkreten T�tigkeiten �berhaupt noch in Frage k�men, weshalb die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit bislang unbeantwortet geblieben sei. Selbst wenn eine verwertbare Restarbeitsf�higkeit best�nde, w�re ihr der maximale leidensbedingte Abzug von 25 % zuzugestehen.
Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, vermag - soweit ihre Vorbringen nicht als appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung letztinstanzlich ausser Acht bleiben m�ssen - keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun.
3.1.�Die im psychiatrischen Teilgutachten enthaltene Einsch�tzung, wonach eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit abh�ngig sei von den k�rperlichen Beschwerden, hat die Vorinstanz mit einl�sslicher Begr�ndung (E. 3.3.1 des angefochtenen Entscheides) zu Recht nicht als Widerspruch zur gesamtmedizinisch attestierten vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit gew�rdigt. Der psychiatrische Experte schloss eine die Arbeitsf�higkeit limitierende psychische St�rung klar aus. Die Einschr�nkungen, welche die Versicherte ihm gegen�ber anl�sslich der Untersuchung vom 17. August 2012 geschildert hatte und die sich auch aus den Vorakten ergaben, konnten aus seiner Sicht somit ausschliesslich allf�llige organische Ursachen haben, die er nicht zu beurteilen hatte. Seine Feststellung, die Steigerung der Arbeitsf�higkeit h�nge von den k�rperlichen Beschwerden ab, kann nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht anders verstanden werden, als dass mangels relevanter psychischer Einschr�nkung sowohl eine allf�llige Limitierung als auch ein m�gliches Verbesserungspotenzial allein aus somatischer Sicht zu beurteilen waren. Von einer diesbez�glichen Geh�rsverletzung im angefochtenen Entscheid kann keine Rede sein.
3.2.�Die Vorinstanz stellte ausdr�cklich fest, die Versicherte leide unbestrittenermassen an somatisch bedingten Schmerzen, welche die Aus�bung der angestammten T�tigkeit stark einschr�nkten und die allenfalls durch medizinische Massnahmen verringert werden k�nnten. Es ist dem Gericht somit keineswegs entgangen, dass den Schulterbeschwerden organische Befunde zu Grunde liegen. Wenn es gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums C.________ erwog, in einer angepassten T�tigkeit sei die Arbeitsf�higkeit nicht reduziert, zumal aus der fehlenden Schmerzfreiheit nicht zwingend auf eine Arbeitsunf�higkeit zu schliessen sei, liegt darin keine (ungerechtfertigte) Anwendung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen. Es ist evident, dass die Invalidenversicherung nicht bereits Leistungen erbringt, wenn eine versicherte Person sich nicht mehr im Zustand vollkommenen Wohlbefindens befindet (wie dies der Gesundheitsdefinition in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation [unterzeichnet in New York am 22. Juli 1946; SR 0.810.1] entspricht). Schmerzen geh�ren durchaus zum Leben, ohne dass sie in jedem Fall einen sozialversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch auszul�sen verm�chten (vgl. Schwendener, Krankheit und Recht, Diss. Z�rich 2008, S. 32 f.). Ein solcher Anspruch setzt vielmehr stets voraus, dass die einschl�gigen gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, welche sich mit Bezug auf den hier strittigen Anspruch auf eine Invalidenrente in Art. 3 ff. des ATSG sowie in Art. 4 IVG finden. Zwar trifft es zu, dass das Bundesgericht in dem f�r die Beurteilung unklarer Beschwerdebilder zentralen BGE 130 V 352 E. 2.2.3 und 2.2.4��������� S. 353 ff. erwog, Schmerzen allein seien nicht invalidierend, es sei vielmehr entscheidend, inwiefern von der versicherten Person trotz den geklagten Schmerzen willensm�ssig erwartet werden k�nne, zu arbeiten. Bereits im BGE 102 V 165 (vom 11. Oktober 1976), und damit lange vor der Entwicklung der sogenannten Schmerzrechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352, hatte das Bundesgericht indes entschieden, Beeintr�chtigungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung guten Willens, Arbeit in ausreichendem Mass zu verrichten, zu vermeiden verm�chte, seien IV-rechtlich nicht relevant; das Mass des Erforderlichen bestimme sich weitgehend objektiv. Die seit 1. Januar 2008 in Art. 7 Abs. 2 ATSG auch gesetzlich verankerte objektive Sichtweise, wonach eine Erwerbsunf�higkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht �berwunden werden kann, gilt selbstredend nicht nur, wenn ein Schmerz organisch nicht (hinreichend) erkl�rbar ist. Sie findet vielmehr auf s�mtliche Gesundheitssch�den unbesehen ihrer �tiologie Anwendung. Dies ergibt sich bereits zwanglos daraus, dass die Schadenminderungspflicht als allgemeiner Rechtsgrundsatz - welcher in Form der Zumutbarkeit in Art. 21 Abs. 4 ATSG auch eine gesetzliche Verankerung gefunden hat - gleichermassen auf somatisch erkl�rbare wie auch auf organisch nicht (ausreichend) erkl�rbare Beschwerden anwendbar ist. Die Vorinstanz erwog somit v�llig zu Recht, dass fehlende Schmerzfreiheit noch l�ngst keinen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen begr�ndet. Damit ist auch der Einwand hinf�llig, bei fehlender Systemausweitung k�nne nicht auf eine �berwindbarkeit der Schmerzen geschlossen werden.
3.3.1.�Gem�ss dem Gutachten des Zentrums C.________ sind der Versicherten k�rperlich leichte T�tigkeiten, bei denen nicht regelm�ssig Gegenst�nde �ber 7,5 kg gehoben oder getragen werden m�ssen und die weder �ber Schulterh�he noch k�rperfern ausge�bt werden, bei voller Stundenpr�senz vollumf�nglich zumutbar. Wenn die Vorinstanz ausgehend von diesem Anforderungsprofil ohne weiteres davon ausging, die Restarbeitsf�higkeit sei auf dem - als ausgeglichen unterstellten - Arbeitsmarkt verwertbar, beruht dies weder auf einer mangelhaften Sachverhaltsfeststellung noch verst�sst es sonstwie gegen Bundesrecht (vgl. z.B. Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1 f. mit Hinweisen).
3.3.2.�Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangeln-de Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 326 mit Hinweisen; 135 V 58 E. 3.4.1-3.4.6 S. 60 ff.; 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.). Nach den unbestritten gebliebenen, letztinstanzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vorangehende E. 2.1) erzielte die Versicherte an ihrer letzten Arbeitsstelle ein Einkommen, das mit Fr. 45'545.50 (2010) �ber dem statistischen Durchschnittswert von Fr. 44'446.80 lag. Vor diesem Hintergrund schloss das kantonale Gericht zu Recht eine Parallelisierung der Einkommen aus. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz w�rde bei einem betraglich nicht substantiiert bestrittenen Invalidenlohn von Fr. 53'383.30 selbst der zul�ssige Maximalabzug von 25 % keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad begr�nden. Diesbez�gliche Weiterungen er�brigen sich.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend tr�gt die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Nach Art. 64 Abs. 4 BGG hat die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Barbara Lind wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 3
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 21
 Art. 16
 BGE 
 Art. 64