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Timestamp: 2019-01-20 11:15:22+00:00

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Arbeitslosengeld Urteile
Urteile für Arbeitslosengeld
Urteile (867)
Gesetze (201)
BSG (557)
BVerfG (33)
2011 - 2014 (465)
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der Regelleistung - Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Bundessozialgericht 2018-06-14 BSG 14. Senat B 14 AS 22/17 R Arbeitslosengeld II - Unterkunft...
Bundessozialgericht 2017-10-25 BSG 14. Senat B 14 AS 4/17 R Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf...
BSG 4. Senat, Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - Überprüfung und ggf Fortschreibung nach Ablauf der Zweijahresfrist - Unterlassen des Grundsicherungsträgers im Rahmen seiner Methodenfreiheit - Fortschreibung anhand des Verbraucherpreisindexes
Bundessozialgericht 2017-12-12 BSG 4. Senat B 4 AS 33/16 R Arbeitslosengeld II - Unterkunft...
B 4 AS 33/16 R
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatzleistung - Nichtberücksichtigung von Arbeitslosengeld gem § 117 SGB 3 bei Bemessung von Elterngeld mit Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1, Abs 2 GG vereinbar
als Einkommensersatzleistung - Nichtberücksichtigung von Arbeitslosengeld gem § 117 SGB 3 bei Bemessung von Elterngeld...
1 BvR 1457/11
von Arbeitslosengeld 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts...
auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Urlaubsabgeltung - keine Verschiebung des Ruhenszeitraums bei Zahlung...
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftungsanspruch bei Verletzung durch Polizeieinsatz: Berücksichtigung des Verlust eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II bei der Berechnung des Verdienstausfallschadens
durch Polizeieinsatz: Berücksichtigung des Verlust eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II...
III ZR 374/12
Bundesfinanzhof 2011-10-27 BFH 3. Senat III R 14/08 (Zum Erhalt von Arbeitslosengeld i.S. des Art...
des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld...
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Verhältnismäßigkeit der Pflicht älterer Arbeitsloser (§ 428 SGB III ) zur zeitnahen Erreichbarkeit gem § 1 Abs 1 Erreichbarkeits-Anordnung (EAO; juris: ErreichbAnO) - hier: unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde bei...
der zeitnahen Erreichbarkeit für den Bezug von Arbeitslosengeld unter den erleichterten Voraussetzungen...
1 BvR 979/12
: Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II infolge verletzungsbedingten Wegfalls...
BGH 4. Zivilsenat, Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes I beim Einkommensvergleich im Hinblick auf die Verweisbarkeit auf eine neue Berufstätigkeit
: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes I beim Einkommensvergleich im Hinblick auf die Verweisbarkeit...
IV ZR 287/10
der Bestimmung des Mindesteinkommens nach § 6a Abs. 1 Nr. 2 BKGG bei Beziehern von Arbeitslosengeld I...
BAG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Krankenkasse bezog sie bis Mitte Juli 2009 Arbeitslosengeld. Danach nahm sie ihre Arbeit...
9 AZN 1232/10
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Begründung einer Verfassungsbeschwerde bei fehlender Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des BVerfG - hier: Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung fiktiver Kirchensteuer als Abzugsposten bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes nach § 136...
Kirchensteuer als Abzugsposten bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes nach § 136 SGB 3 aF - vgl...
1 BvR 2118/10
: Pfändbarkeit von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld II Ansprüche auf laufende Geldleistungen zur Sicherung...
von Arbeitslosengeld gem §§ 130, 132 SGB 3 mit Art 3 Abs 1, Art 6 Abs 1 GG im Falle von ihr Kind in den ersten...
auf Bewilligung von Arbeitslosengeld) zu beseitigen (Fortführung von BGH, Urteile vom 6. Mai 1993, III ZR 2...

References: § 117
 § 117

BGH 
 § 1

BGH 
 § 6
 § 136
 § 136