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Timestamp: 2018-12-15 15:47:31+00:00

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Datenschutzrecht | Anwalt Arbeitsrecht Hamburg - RA Karsten Klug
Archive for Datenschutzrecht
RA Klug | 31. Oktober 2014 | 0 Comments
Hat ein Betriebsrat im Rahmen des betriebsverfassungsrechtlichen Informationsanspruchs einen Anspruch auf einen Online-Zugriff auf Datenverarbeitungsverfahren des Arbeitsgebers? Die Rechtsprechung, zum Beispiel das LAG Nürnberg vom 04.08.2004 in RDV 2006 84 L, verneint einen Anspruch aufgrund eines gesetzlichen Online-Zugriffrechts des Betriebsrats. In der zitierten Entscheidung forderte der Betriebsrat den Zugang zu einem SAP – Entgeltabrechungssystem des […]
Beschluss des Düsseldorfer Kreises vom 08.12.2011. In seinem Beschluss stellte der Düsseldorfer Kreis klar, dass Betreiber von sozialen Netzwerken das Datenschutzrecht in Deutschland beachten müssen. Dies gilt auch für Betreiber des europäischen Wirtschaftsraumes. Zumindest gilt dies hinsichtlich der Daten von Betroffenen in Deutschland gemäß § 1 Abs. 5 Satz 2 BDSG, soweit die Betreiber ihre […]
In Europa ist durch den europäischen Gesetzgeber in der Richtlinie EG-DSRl (Richtlinie 95/46/EG) der europäische Schutz personenbezogener Daten geregelt worden. Die EG-DSRl waren so konzipiert, dass diese als einheitlicher Umsatzmaßstab (auf hohem Niveau) dienen sollte. Ausdrücklich sollte durch die Umsetzung dieser Richtlinie in den einzelnen Ländern keine Reduzierung des Schutzniveaus der personenbezogenen Daten stattfinden. Daneben […]
Die Auftragsdatenverarbeitung ist in § 11 BDSG geregelt. Voraussetzung ist, dass personenbezogene Daten im Auftrag der verantwortlichen Stelle durch eine andere Stelle erhoben, verarbeitet oder genutzt werden sollen. Nach der Grundkonzeption liegt eine Auftragsdatenverarbeitung nur dann vor, wenn der Auftragnehmer weisungsgebunden (ohne eigenen Wertungs- und Entscheidungsspielraum) für den Auftraggeber tätig wird. Ist dies nicht der […]
§ 34 BDSG: § 34 BDSG regelt den Anspruch auf Auskunft des Betroffenen gegenüber den datenverarbeitenden Stellen. Die Voraussetzungen des § 34 BDSG sind: Auskunftsverlangen des Betroffenen Identifikation des Betroffenen Nähere Bezeichnung der Daten (sofern möglich – ist dies nicht möglich, wird der Antrag so ausgelegt, dass Auskunft über alle zu seiner Person gespeicherten Daten […]
Der grundsätzliche Aufbau: Allgemeine und gemeinsame Vorschriften §§ 1 – 11 BDSG (Definitionen, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes, Prinzipien des Datenschutzes, Datenschutzbeauftragter, etc.). Datenverarbeitung der öffentlichen Stellen §§ 12 – 26 BDSG (Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, Rechte des Betroffenen und schließlich Regelungen in Bezug auf den Bundesbeauftragten für den Datenschutz). Datenverarbeitung nicht – öffentlicher Stellen und […]
Zweck des BDSG: Das BDSG soll gem. § 1 Abs. 1 nicht allein und umfassend „den Datenschutz“ regeln. Vielmehr soll lediglich der Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seines Persönlichkeitsrechts durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten gewährleistet werden. Die Bürger sollen über den „bloßen Missbrauch personenbezogener Daten“ hinaus vor den Gefahren für das Persönlichkeitsrecht durch […]

References: § 1
 § 11

§ 34
 § 34
 § 34
 § 1