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Timestamp: 2016-10-28 08:41:48+00:00

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1C_221/2013, 1C_271/2013 � � Urteil vom 13. November 2013
Beschwerden gegen die Urteile vom 22. Januar 2013 und 14. Februar 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 5. Kammer.
Mit Baugesuch vom 16. November 2012 beantragten X.________ und Y.________ die Erteilung einer Baubewilligung f�r den Abbruch des bestehenden �konomiegeb�udes und den Neubau eines Mehrfamilienhauses auf Parzelle 571 in Disentis/Must�r. Dagegen erhob die Helvetia Nostra Einsprache. Der Gemeindevorstand von Disentis/ Must�r trat mit Entscheid vom 10. Dezember 2012 auf die Einsprache mangels Legitimation nicht ein. Mit Verf�gung vom 21. Dezember 2012 erteilte er die Baubewilligung.
Helvetia Nostra gelangte sowohl gegen den Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2012 als auch gegen die Baubewilligung vom 21. Dezember 2012 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses wies die Rechtsmittel mit Urteilen vom 22. Januar 2013 und 14. Februar 2013 ab. Es entschied, die Gemeinde sei zu Recht auf die Einsprache nicht eingetreten. Im �brigen ging es davon aus, dass Art. 75b BV erst auf Baubewilligungen anwendbar sei, die nach dem 1. Januar 2013 erteilt w�rden. Daraus ergebe sich, dass auch in Gemeinden wie Disentis/Must�r, in denen die kritische Grenze von 20 % Zweitwohnungen �berschritten sei, im Jahr 2012 noch Baubewilligungen f�r Zweitwohnungen nach bisherigem Recht erteilt werden durften.
Gegen diese Urteile des Verwaltungsgerichts erhob die Helvetia Nostra am 25. Februar 2013 und 18. M�rz 2013 zwei Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragt, die angefochtenen Entscheide seien aufzuheben und die Sache sei zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Eventualiter sei die dem Projekt erteilte Baubewilligung aufzuheben.
Mit Verf�gung vom 27. M�rz 2013 wurde der Beschwerde im Verfahren 1C_221/2013 die aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Verfahren bis zum Vorliegen eines Grundsatzentscheids des Bundesgerichts zur Frage der Beschwerdebefugnis der Helvetia Nostra und der Anwendbarkeit von Art. 75b BV und Art. 197 Ziff. 9 BV sistiert.
Mit Verf�gungen vom 3. und 8. Juli 2013 wurden die Verfahren wieder aufgenommen und der Beschwerdegegnerin, der Gemeinde sowie dem Verwaltungsgericht Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt.
Das Verwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Gemeinde teilt mit, die Beschwerdegegner X.________ und Y.________ w�rden ein neues Baugesuch einreichen, nach welchem die zur Diskussion stehenden Wohnungen als Erstwohnungen ausgestaltet w�rden. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin gegen ein Projekt mit Erstwohnungen nichts einzuwenden habe.
Dem vorliegenden Beschwerdeverfahren liegt das Baugesuch der Beschwerdegegner vom 16. November 2012 zugrunde. Da dieses Baugesuch nicht f�rmlich zur�ckgezogen wurde, ist die Baubewilligung nicht hinf�llig geworden; insofern hat die Beschwerdef�hrerin noch ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der vorliegenden Beschwerden. Auf diese ist somit einzutreten.
Die Plafonierung des Zweitwohnungsbaus gem�ss Art. 75b BV stellt eine Bundesaufgabe dar, die der Schonung der Natur und des heimatlichen Landschaftsbildes dient. Die nach Art. 12 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) beschwerdebefugten Organisationen im Bereich des Natur- und Heimatschutzes - zu denen auch die Helvetia Nostra geh�rt - k�nnen daher Baubewilligungen wegen Verletzung von Art. 75b BV und seiner �bergangs- und Ausf�hrungsbestimmungen anfechten (BGE 139 II 271 E. 11 S. 276 ff.). Das Verwaltungsgericht und die Gemeinde Disentis/Must�r haben somit die Einsprachebefugnis der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht verneint.
Nach dem Gesagten steht fest, dass die angefochtenen Entscheide aufzuheben sind. Fraglich ist, ob die Sache an das Verwaltungsgericht oder - unter Mitaufhebung des Einspracheentscheids und der Baubewilligung - an die erste Instanz, d.h. an die Gemeinde, zur�ckzuweisen ist (Art. 107 Abs. 2 BGG).
F�r letztere L�sung spricht der Umstand, dass die Gemeinde zu Unrecht auf die Einsprache der Helvetia Nostra nicht eingetreten ist, sich also noch nicht mit deren Einw�nden befasst hat. Hinzu kommt, dass bereits feststeht, dass das Baugesuch in der urspr�nglichen Form gegen Art. 75b BV verst�sst und nicht bewilligt werden kann. Zwar m�chten die Beschwerdegegner das geplante Wohnhaus nunmehr mit Erstwohnungen ausstatten. Dies setzt jedoch eine �nderung des Baugesuchs voraus, zu welcher der Helvetia Nostra und allf�lligen weiteren Interessierten im Einspracheverfahren das rechtliche Geh�r gew�hrt werden muss.
Unter diesen Umst�nden erscheint es sinnvoll, in Gutheissung des Eventualantrags der Beschwerdef�hrerin den Einspracheentscheid und die Baubewilligung mitaufzuheben und die Sache an die Gemeinde zur�ckzuweisen. Diese hat die Kosten des bisherigen Bau- und Einspracheverfahrens neu zu verlegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdef�hrerin. Die privaten Beschwerdegegner werden daher kostenpflichtig, und zwar sowohl f�r das bundesgerichtliche Verfahren (Art 66 BGG) als auch f�r das Verfahren vor Verwaltungsgericht (Art. 67 BGG).
Die Beschwerden werden gutgeheissen und die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 22. Januar 2013 und 14. Februar 2013 sowie der Einspracheentscheid der Gemeinde Disentis/Must�r vom 10. Dezember 2012 und die Baubewilligung vom 21. Dezember 2012 werden aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen an die Gemeinde Disentis/Must�r zur�ckgewiesen.
3.�Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren und Fr. 2'066.-- f�r die verwaltungsgerichtlichen Verfahren werden den Beschwerdegegnern X.________ und Y.________ auferlegt.

References: Art. 75
 Art. 75
 Art. 197
 Art. 75
 Art. 12
 Art. 75
 Art. 75