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Timestamp: 2016-10-26 04:13:27+00:00

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8C_112/2013 (02.05.2013)
Dem 1969 geborenen R.________ wurde mit Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Graub�nden vom 30. Januar und 21. M�rz 2003 r�ckwirkend ab 1. Juni 1998 eine ganze Invalidenrente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 71 %, zugesprochen. Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen best�tigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Rente (Mitteilung vom 24. Januar 2006). Im Mai 2010 leitete sie ein weiteres Revisionsverfahren ein und liess R.________ wegen Verdachts auf Versicherungsmissbrauch observieren. Nach Vorliegen des Ermittlungs- und Observationsberichts vom 5. Juli 2010 befragte sie R.________ am 30. November 2010 und stellte die Rentenleistungen mit Zwischenverf�gung vom 1. Dezember 2010 vorsorglich ein. Im Anschluss daran holte sie unter anderem die Expertise des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 14. Februar 2011 ein und f�hrte das Vorbescheidverfahren durch. Mit Verf�gung vom 29. Juli 2011 hob sie die Rente per 1. Oktober 2011 auf und beschloss, die vorsorglich auf den 30. November 2010 eingestellte Rente bis Ende September 2011 nachzuzahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 19. Juni 2012).
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der Entscheid des kantonalen Gerichts vom 19. Juni 2012 sei aufzuheben. Zum Verfahren vor Bundesgericht l�sst er beantragen, es sei eine �ffentliche Parteiverhandlung durchzuf�hren und es sei ihm Gelegenheit zu geben, seine Beschwerde auch m�ndlich zu begr�nden. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
Der Beschwerdef�hrer verlangt im Verfahren vor Bundesgericht einzig die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids. An der alleinigen Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids kann der Beschwerdef�hrer allerdings kein rechtlich gesch�tztes Interesse (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG) haben, weil seine Rechtsposition sich dadurch unter den vorliegenden Umst�nden nicht verbessern liesse. W�rde das Bundesgericht seinem Begehren zufolge n�mlich den kantonalen Gerichtsentscheid aufheben, h�tte die rentenaufhebende Verf�gung vom 29. Juli 2011 Bestand, womit der vom Beschwerdef�hrer erlittene Nachteil (Wegfall der Rente) nicht beseitigt w�re. Aus der Begr�ndung des letztinstanzlich eingereichten Rechtsmittels geht aber - wenn auch nur implizit - hervor, dass es ihm um die Weiterausrichtung der Rente geht, weshalb sinngem�ss auch die Aufhebung der Verf�gung der IV-Stelle vom 29. Juli 2011 als beantragt gelten muss. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Das Verfahren der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 58 Abs. 2 und Art. 102 BGG grunds�tzlich schriftlich; eine Verhandlung findet nicht statt. Die Durchf�hrung einer m�ndlichen Parteiverhandlung gem�ss Art. 57 BGG ist dem Ermessen des Abteilungspr�sidenten oder der Abteilungspr�sidentin anheim gestellt. Ein Anspruch darauf kann sich ausnahmsweise aus Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergeben. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Bundesgericht als einzige Instanz entscheidet und Rechte im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK betroffen sind (Urteil 9C_357/2011 vom 23. November 2011 E. 1.1). Der Beschwerdef�hrer hat seinen Standpunkt in seiner Rechtsschrift ausf�hrlich dargetan. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich ausnahmsweise eine �ffentliche Parteiverhandlung im Sinne von Art. 57 BGG aufdr�ngen w�rde.
2.2 Selbst wenn die Voraussetzungen des Art. 6 Ziff. 1 EMRK erf�llt sind, haben prim�r die erstinstanzlichen Gerichte die durch diese Bestimmung garantierte �ffentlichkeit der Verhandlung zu gew�hrleisten (vgl. Art. 61 lit. a ATSG). Voraussetzung ist ein im erstinstanzlichen Verfahren zu stellender klarer und unmissverst�ndlicher Parteiantrag (BGE 122 V 47 E. 3a S. 55 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 37 E. 2 S. 38). Vers�umt eine Partei die rechtzeitige Geltendmachung des Anspruchs auf �ffentliche Verhandlung, hat dieser grunds�tzlich als verwirkt zu gelten (BGE 122 V 47 E. 3b/bb S. 56 mit Hinweisen), weil nur so der geforderte einfache und rasche Verfahrensablauf gew�hrleistet bleibt (bereits erw�hntes Urteil 9C_357/2011 E. 1.2). Der Beschwerdef�hrer hat im vorinstanzlichen Verfahren keinen Antrag auf partei�ffentliche Verhandlung gestellt. Das vor Bundesgericht gestellte Begehren um Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung ist daher versp�tet und abzuweisen.
Das im Verfahren vor Bundesgericht neu aufgelegte Schreiben des Hausarztes Dr. med. O.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 24. Januar 2013 und dessen Erg�nzungen vom 24. Januar 2013 in der Aktennotiz zur Verf�gung vom 29. Juli 2011 sowie die schriftlichen Betrachtungen der Familienangeh�rigen und eines Bekannten des Versicherten vom 10. und 11. Januar 2013 stellen echte Noven dar, welche im vorliegenden Verfahren unbeachtlich sind.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zu den Voraussetzungen einer Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen), namentlich zu den zeitlichen Vergleichspunkten (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 130 V 71), zur Aufgabe der �rzte bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
6.1 Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird ausf�hrlich auf die vom Versicherten erhobene Kritik am Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 14. Februar 2011 eingegangen und umfassend begr�ndet, weshalb die Experten auf den Beizug anderer Fachpersonen und die Durchf�hrung weiterer Untersuchungen verzichten konnten. Bei einer gem�ss Gutachten ausgewiesenen Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer leidensangepassten T�tigkeit ab Gutachtenszeitpunkt resultiert nach Auffassung der Vorinstanz selbst unter Ber�cksichtigung eines Leidensabzuges von 25 % ein nicht rentenbegr�ndender IV-Grad von lediglich 30 %.
6.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt und damit eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 95 lit. a BGG und eine Verletzung von Art. 6, 13 und 14 EMRK begangen, indem sie auf mehrere seiner Leiden, welche im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ nicht ber�cksichtigt worden seien, nicht eingegangen sei. Unter Berufung auf seinen Hausarzt vertritt er die Ansicht, er sei aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage, einer einkommensrelevanten T�tigkeit von mehreren Stunden t�glich mit (k�rperlich) leichter oder mittelschwerer Belastung nachzugehen. Soweit er damit sinngem�ss geltend machen will, im revisionsrechtlich relevanten Vergleichszeitraum sei er insgesamt in gleichbleibendem Ausmass arbeitsunf�hig geblieben, weshalb er weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe, kann ihm nicht gefolgt werden:
6.2.1 Zwischen den Rentenverf�gungen vom 30. Januar/21. M�rz 2003 bis zur im Mai 2010 eingeleiteten Revision fand keine materielle Pr�fung des Rentenanspruchs statt. Die aktuellen Feststellungen sind darum mit den �rztlichen Stellungnahmen zu vergleichen, welche der urspr�nglichen Leistungszusprache zugrunde lagen.
6.2.2 Aus dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Klinik Y.________ (MEDAS) vom 23. Dezember 2001 ergibt sich eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit f�r die bisherige T�tigkeit als Chauffeur und Handlanger infolge chronischer unspezifischer Schmerzen im linken Fuss und Unterschenkel sowie nuchal, lumbal, im Handgelenks- und Ellbogenbereich beidseits, eines temporomandibul�ren Schmerzsyndroms beidseits und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung. F�r k�rperlich leichte Verweist�tigkeiten wurde eine 100%ige Arbeitsf�higkeit attestiert. Nachdem die IV-Stelle gest�tzt darauf mit Vorbescheid vom 27. Mai 2002 bereits die Ablehnung eines Rentenanspruchs angek�ndigt hatte, kam sie in der Folge darauf zur�ck und sprach am 30. Januar/21. M�rz 2003 stattdessen eine ganze Rente zu. Weder Verwaltung noch Vorinstanz setzten sich im vorliegenden Prozess mit den Grundlagen der Rentenverf�gungen auseinander. Der Meinungsumschwung der IV-Stelle l�sst sich aufgrund der Akten mit der Geltendmachung einer - seit der MEDAS-Begutachtung eingetretenen - massiven Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes durch den Hausarzt (Schreiben vom 7. und 19. Juni 2002) erkl�ren, wobei fraglich bleibt, aus welchem Grund die ganze Rente r�ckwirkend ab 1. Juni 1998 zugesprochen wurde. Die Parteien sind allerdings nicht davon ausgegangen, dass die urspr�ngliche Rentenzusprache zweifellos unrichtig gewesen und der R�ckkommensgrund der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 und SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.2) gegeben sei.
6.2.3 Im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 14. Februar 2011 konnte neben dem chronischen unspezifischen Schmerzsyndrom im linken Unterschenkel und im linken Fuss sowie einem Verdacht auf periphere Polyneuropathie im distalen Unterarm, in den H�nden, im distalen Unterschenkel und in den F�ssen beidseits lediglich noch eine leichte depressive Episode festgestellt werden. Dieser, wie auch weiteren zahlreichen Diagnosen, wurden keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit zugeschrieben. Bei der W�rdigung von �rztlichen Berichten und Gutachten ist massgebend, unter welchen Beschwerden die versicherte Person leidet, ob diese objektiviert werden k�nnen und welche T�tigkeiten die versicherte Person trotz ihrer gesundheitlichen Einschr�nkungen noch zumutbar sind. Im Gutachten wird einl�sslich er�rtert, aus welchen Gr�nden gewisse subjektiv empfundene Beschwerden keiner weiteren Untersuchung bed�rfen. Die gutachtliche Einordnung einzelner Leiden unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit (so unter anderem die Kiefergelenksarthrose) ist auch ohne Erkl�rung nachvollziehbar. Die Vorinstanz durfte deshalb in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) - ohne gegen den Untersuchungsgrundsatz zu verstossen (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch Art. 43 Abs. 1 ATSG) - auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichten, weil davon keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten waren. Da die IV-Stelle bei der ersten Rentenzusprache offenbar vom Bestehen einer schweren depressiven Grundstimmung ausgegangen ist, l�sst sich nicht in Frage stellen, dass sich zumindest das psychische Beschwerdebild seit den Rentenverf�gungen vom 30. Januar/21. M�rz 2003 massgeblich gebessert hat, weshalb sich das revisionsweise Zur�ckkommen auf den Rentenanspruch nicht beanstanden l�sst.
Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift sind allesamt nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als unrichtig oder unvollst�ndig (Art. 97 Abs. 2 BGG) oder den angefochtenen Entscheid als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen zu lassen. Von einer EMRK-Verletzung kann nicht die Rede sein. Insgesamt ergibt sich aus dem Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________, dass sich der Gesundheitszustand und die Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit in revisionsrechtlich erheblichem Ausmass ver�ndert haben. Der vom Beschwerdef�hrer nicht kritisierte Einkommensvergleich f�hrt zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad, weshalb die Aufhebung der Rente rechtens ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) wird infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 89
 Art. 58
 Art. 102
 Art. 57
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 57
 Art. 6
 Art. 61
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 6
 BGE 
 Art. 43
 Art. 95