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Timestamp: 2019-12-11 23:23:32+00:00

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Kapitel 6: Zusammenfassung : Der ehrbare Kaufmann im deutschen Recht
Die Suche nach einer bundesgesetzlichen Verwendung des Begriffs „ehrbarer Kaufmann“ war im IHK-Gesetz von 1956 erfolgreich. Das Gesetz verwendet den Begriff des ehrbaren Kaufmanns expressis verbis in § 1 Abs. 1 IHK-Gesetz, indem es den Industrie- und Handelskammern die Aufgabe überträgt, für die Wahrung von Anstand und Sitte eines ehrbaren Kaufmanns zu wirken. Im Rahmen der Untersuchung, wie das Gesetz entstand und wie dieser Begriff in das IHK-Gesetz gelangte, konnte jedoch nicht ermittelt werden, was unter einem „ehrbaren Kaufmann“ im Sinne des § 1 Abs. 1 IHK-Gesetz zu verstehen ist. Die Gesetzesmaterialien gaben keine Auskunft darüber, wie der Gesetzgeber den ehrbaren Kaufmann definierte.
Allerdings konnte eine Wortverwandtschaft zwischen § 1 Abs. 1 IHK-Gesetz und § 1 Abs. 1 der Ehrengerichtsordnung der gewerblichen Wirtschaft von 1937, auf dessen Grundlage die Ehrengerichte eingerichtet wurden, aufgezeigt werden.
§ 1 Abs. 1 IHK-Gesetz von 1956:
„Die Industrie- und Handelskammer haben […] für Wahrung von Anstand und Sitte des ehrbaren Kaufmanns zu wirken.“
§ 1 Abs. 1 EGO der gewerblichen Wirtschaft von 1937:
„Unternehmer und gesetzliche Vertreter von Unternehmungen […] haben die Pflicht, in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit Anstand und Sitte eines ehrbaren Unternehmers zu wahren […].“
Die Aufgabe des Ehrengerichts war es, eine gröbliche Verletzung des Unternehmers gegen die in § 1 Abs. 1 EGO der gewerblichen Wirtschaft normierte Pflicht als Verstoß gegen die Berufsehre zu verfolgen (§ 1 Abs. 2 EGO der gewerblichen Wirtschaft).
Die Nachforschungen zu den Ehrengerichten ergaben, dass die Ehrengerichte der gewerblichen...

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