Source: http://www.jurablogs.com/topic/generalklausel
Timestamp: 2018-01-22 04:22:50+00:00

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GENERALKLAUSEL - JuraBlogs
… regelte Ausweisungsschutz. Das Ausländergesetz vom 9. Juli 1990 (BGBl. I 1354) führte unterschiedliche Arten der Ausweisung ein, nämlich die Ist-Ausweisung, die Regelausweisung und die Ermessensausweisung. Wie die Bezeichnungen zeigen, war der Entscheidungsspielraum der Ausländerbehörde dabei bei der Ist-Ausweisung gleich Null: War einer der…
… einem zu ihrer Wohnung gehörenden Kellerraum zwecks Durchführung von Installationsarbeiten verweigert hätten. Typische Klausurfrage könnte beispielsweise sein: Ist die fristlose Kündigung rechtswirksam? II. Rechtliche Würdigung Anknüpfungspunkt für unsere Prüfung der Wirksamkeit der fristlosen Kündigung ist § 543 BGB. Der Generalklausel des § 543…
Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 180 Leser - April 16, 2015 8:44am
… Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf…
Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 119 Leser - June 21, 2014 8:00am
… Zukünftig braucht der Arbeitgeber noch ein bisschen mehr Organisationstalent. Das Bundesarbeitsgericht hat gestern eine weitere Entscheidung zur Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG getroffen, nämlich zur „Mitbestimmung bei der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes“. In diesem Fall ging es um die Frage, ob eine…
CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 49 Leser - March 19, 2014 10:35am
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 66 Leser - January 23, 2014 1:35pm
… Erlass einer Ordnungsverfügung durch eine bayrische Behörde. Das Verbot nackten Auftretens in der Öffentlichkeit ist nicht nur ein “Promi-”Problem. Es hat bereits in der Vergangenheit mehrere Gerichte beschäftigt und eignet sich daher prinzipiell auch für eine (Examens-) Klausur im Öffentlichen Recht. I. VG Karlsruhe: Versammlungsverbot Das VG…
… Arbeitnehmer nicht anderswo im Unternehmen beschäftigt werden kann. 5 2. Nach § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG gelten die allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes nicht für die sogenannten Kleinbetriebe. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung ist Gegenstand des Vorlagebeschlusses. § 23 Abs. 1 KSchG lautet in seiner für das vorliegende Verfahren maßgeblichen…
Arbeitsrechtin Arbeitsrecht- 16 Leser - May 26, 2011 6:23pm
… BVerfG, Beschluss vom 14.09.2010, Az. 1 BvR 1504/10Art. 12 Abs. 1 oder Art. 2 Abs. 1 GG; §§ 23 Abs. 1 Satz 2 1. Halbsatz; 92 BVerfGG Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Verfassungsbeschwerde, die sich auf eine zu enge Auslegung der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel (§ 3 UWG) stützt, in der Begründung konkret darlegen muss…
Abwägungsentscheidung Aufbau Des Rechtssystems Aufenthaltsgesetz Aufenthaltsverbot Aufenthaltsüberwachung Ausbau Der Beteiligungsrechte Auslegung Auslegungs Und Wertungsspielräume Ausländergesetz Vom 28. April 1965 Ausländergesetz Vom 9. Juli 1990 Ausländerpolizeiverordnung Ausweisungsrecht Bayern Begründung Beteiligung Von Betroffenen Bezug Bild Zeitung Billigkeit Bona Fides Bundesverfassungsgericht Bverfg Bvr Drohende Gefahr Duldungspflicht Einzelfallbezogene Ermessensausübung Einzelfallgerechtigkeit Elektronische Aufenthaltsüberwachung Erkennungsdienstliche Maßnahmen Ermessensausweisung Fehleranfälligkeit Der Rechtsordnung Fristlose Kündigung Gefahr Gefährder Gesetzgebung Gewahrsam Gleichheitssatz Hauptmann Von Köpenick Im Fokus Impossibilium Nulla Est Obligatio Interessenabwägung Ist Ausweisung Juristische Methodik Und Arbeitsweise Justiz/ Rechtspflege Keine Regel Ohne Ausnahmen Klausur Markenrecht Megaprinzipien Megawaffen Der Rechtsunsicherheit Mietrecht Mietwohnung Nacktheit Opfer Ordnungsr Polizei / Ordnungs / Wohnrecht Polizei / Sicherheitsrecht Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Polizeiaufgabengesetz (Pag) Polizeiliche Generalklausel Prinzip Von Treu Und Glauben Präventivgewahrsam Rechtsentwicklung Rechtspolitik Rechtspolitik Und Methode Rechtspolitische Beiträge Rechtsprechung Rechtsprinzipien Rechtsschutzdefizit Rechtssicherheit Rechtsstaat Rechtsunsicherheit Regel Ausweisung Regelausweisung Schematisches Vorgehen Schon Gelesen? Startseite Strategie Der Vergrämung Strategie Der Verunklarung Strategien Der Rechtsunsicherheit Unbestimmte Rechtsbegriffe Unerfüllbare Voraussetzungen Universales Beteiligungsrecht Unmögliches Muss Nicht Geleistet Werden Urteile & Beschlüsse Verfassungsbeschwerde Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeitsprinzip Versammlungsverbot Verunsicherung Durch Den Rechtsstaat Verwirkung Wertung Wettbewerbsrecht Zivilrecht Zutrittsverweigerung Zuwanderungsgesetz Zwingende Ausweisung § 242 Bgb öffentliches Recht

References: § 543
 § 543
 § 87
 § 23
 § 23
 Art. 2
 § 242