Source: http://www.signuu.com/de/agb
Timestamp: 2017-03-23 10:18:40+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der style-ich GmbH
(1) Vertragspartner ist die style-ich GmbH, Jahnallee 4, 04109 Leipzig, nachfolgend als „style-ich GmbH“ bezeichnet.
(2) Sämtlichen Verträgen, die mit der style-ich GmbH als Vertragspartner zustande kommen, liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweiligen Fassung zugrunde.
(3) Die style-ich GmbH ist eine juristische Person, zu laden über den in § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Geschäftssitz.
(4) Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; der Kunde erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der style-ich GmbH vielmehr einverstanden.
(1) Zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der style-ich GmbH ist die vorherige Registrierung unter http://www.signuu.com erforderlich. Die Registrierung ist kostenfrei. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kaufverträge, die im Ladengeschäft bar erfolgen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, korrekte Daten zu verwenden und diese ständig zu aktualisieren.
(3) Der Kunde hat seine Maße für die Maßprodukte im Falle des Erwerbs eines Maßproduktes in Gemäßheit der von der style-ich GmbH offerierten Optionen einzutragen bzw. auszuwählen und zu aktualisieren.
(4) Durch die Registrierung kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.
(1) Das Einstellen der Artikel auf unserer Webseite stellt keinen Antrag i. S. d. § 145 BGB dar; es handelt es sich konkret nur um eine invitatio ad offerendum.
(2) Durch das Ausfüllen des Bestellformulars und das Anklicken des Buttons "JETZT KAUFEN!" im Internet gibt der Kunde ein bindendes und unbedingtes Angebot auf Abschluss eines Vertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren zu den dort bezeichneten Konditionen, insbesondere zu dem dort bezeichneten Preis, ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Werden Maßprodukte bestellt, ist das Angebot auf die Maßfertigung auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße zur Zeit des Vertragsschlusses gerichtet.
(3) Die style-ich GmbH behält sich ausdrücklich vor, das von den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
(4) Die style-ich GmbH verpflichtet sich, dem Kunden unverzüglich fernelektronisch zu bestätigen, dass die Bestellung zugegangen ist. Durch die Auftragsbestätigung kommt die style-ich GmbH ausschließlich ihrer gem. § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB Pflicht nach; die Bestätigung enthält indes keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes.
(5) Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt unabhängig und gesondert von der gem. § 3 Abs. 4 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldeten Bestellbestätigung fernelektronisch und ausschließlich ausdrücklich. Die Annahme erfolgt in Bezug auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße, sofern ein Maßprodukt Kaufgegenstand ist.
(6) Sofern die style-ich GmbH das Vertragsangebot nicht annehmen sollte, verpflichtet sich die style-ich GmbH, dem Antragenden gegenüber das Angebot ausdrücklich oder konkludent fernelektronisch abzulehnen. Die style-ich GmbH kann dem Antragenden die Gründe hierfür offen legen.
(7) Die style-ich GmbH behält sich den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor, wenn und soweit die Leistung wegen Lieferschwierigkeiten von Vertragspartnern nicht erbringbar ist, oder, bei Maßprodukten, auf die individuellen Maße nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht maßgefertigt werden kann. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen, oder wenn die style-ich GmbH die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem die style-ich GmbH es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist eine Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese unverzüglich und unaufgefordert erstattet.
(8) Für den Vertragsabschluss steht die deutsche und englische Sprache zur Verfügung.
§ 4 Leistung der style-ich GmbH
(1) Die style-ich GmbH bietet die Individualisierung von Artikeln mittels Lasergravur sowie die kundenindividuelle Fertigung von Artikeln mittels Laserschnitt. Hierfür werden die Artikel ausschließlich nach Spezifikation der Kunden eigens auf die individuellen Maße der Kunden (nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) geschneidert und angepasst. Es kommt ein Werklieferungsvertrag i.S.d. § 651 BGB zustande.
(2) Die style-ich GmbH fertigt die Maßprodukte auf die ermittelten oder mitgeteilten individuellen Maße des Kunden.
(3) Die style-ich GmbH liefert überdies unspezifische Fertigprodukte, wie z.B.Geschenkartikel, die nicht individuell nach den spezifischen Kundenwünschen gefertigt werden und deshalb dem Vertragstypus des Kaufvertrages i.S.d. § 433 BGB unterfallen.
(4) Die Waren werden auf Wunsch des Kunden nach dessen Wahl an seinen Wohn- oder Geschäftssitz versandt.
(1) Alle genannten Preise sind Euro-Preise und enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie gem. § 6 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Versandkosten.
(2) Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig. Der Kunde ist zu Teilleistungen nicht berechtigt. Skonti oder anderweitige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.
(3) Der Kunde erfüllt seine vertragliche Verpflichtung nach seiner Wahl durch Sofortüberweisung, Vorkasse, „Paypal“, secupay Lastschrift" und "secupay Kreditkarte". Die style-ich GmbH behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde gem. § 5 Abs. 3 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wählen kann, abhängig von Bestellwert und Versandregion zu beschränken. In einem solchen Fall informiert die style-ich GmbH den Kunden unverzüglich und erstattet etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unaufgefordert und unverzüglich zurück. Die Zahlungsarten und jeweiligen regionalen Einschränkungen sind auf http://www.signuu.com/zahlung einsehbar.
(4) Wählt der Kunde eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Zahlung über „Paypal“, so erfolgt die Belastung des Kontos unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Vorabüberweisung, so hat der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 3 Abs. 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das in der Kaufannahme angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Maßgeblich ist das rechtzeitige Erteilen des Auftrags an das Kreditunternehmen des Kunden.
(5) Bei Bezahlung über die Zahlungsarten „secupay Lastschrift“ und „secupay Kreditkarte“ wird die Kaufpreisforderung an die secupay AG, Goethestraße 6, 01896 Pulsnitz abgetreten. Die Belastung Ihres Bank- bzw. Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an die secupay AG übermittelt. Zur Abschätzung des Ausfallrisikos führt die secupay AG unter Umständen eine Bonitätsabfrage durch. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Anwendung von Anschriftendaten (Scoring) werden bezogen von der infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden sowie der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Weitere Informationen zur Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten erhalten Sie direkt über die secupay AG.
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf http://www.signuu.com/lieferung eingesehen werden können.
(2) Die Lieferung erfolgt für alle unsere Kunden innerhalb Deutschlands zu den jeweils angegebenen Versandkosten. Abweichungen können sich nur im Fall des § 6 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.
(3) Dem Kunden werden bei Bestellung von Maßprodukten eigens für ihn maßgefertigte Waren zugesandt.
(4) Die von der style-ich GmbH zu erbringende Leistung ist in Abweichung vom § 271 Abs. 1, 1. Fall BGB vier Wochen nach Vertragsschluss fällig. Die style-ich GmbH ist jedoch berechtigt, die Leistung gem. § 271 Abs. 2, 2. Fall BGB vorzeitig zu erfüllen. Weder eine Garantie für die rechtzeitige Leistungserbringung, noch eine Leistungsbestimmung nach dem Kalender werden hierdurch begründet.
(5) Die Lieferung erfolgt durch einen von der style-ich GmbH gewählten Versanddienstleister. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Kunden.
(6) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der style-ich GmbH gem. § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 7 Gutscheinbedingungen
(1) Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.
(2) Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.
(3) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.
(4) Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.
(5) Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
(6) Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
(7) Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
(1) Die Ware bleibt aufschiebend bedingt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der style-ich GmbH. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die style-ich GmbH das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgsam zu behandeln.
(3) Die style-ich GmbH ermächtigt den Kunden zur Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung selbst dann nicht, wenn dies zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung des Kunden gehören sollte.
§ 9 Forderungsabtretung
(1) Die style-ich GmbH ist zur Leistung in Ansehung des § 399 BGB nur an ihren ursprünglichen Gläubiger, oder im Falle wirksamer Abtretung gegenüber dem Zessionar nur verpflichtet, wenn und soweit dieser zu den bei Vertragsschluss gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegenden Maße fordert.
(2) Die style-ich GmbH ist im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden berechtigt, die gegenüber seinem Kunden bestehende Forderung, einschließlich aus dem Zahlungsverzug resultierenden Ansprüche, an Dritte, insbesondere an ein Inkassobüro, abzutreten und/ oder Dritte, insbesondere einen Rechtsanwalt, mit der Durchsetzung eben dieser Ansprüche zu beauftragen. Die hierfür nötigen personenbezogenen Daten teilt die style-ich GmbH dem Dritten insoweit mit, als dieses erforderlich ist.
§ 10 Qualitätsgarantie
(1) Sollten Änderungen an Maßprodukten unter Beachtung des § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich sein, übernimmt die style-ich GmbH die dafür anfallenden Kosten nicht.
(2) Sollten Änderungen an Maßprodukten erforderlich sein, lässt die style-ich GmbH ein neues Produkt unter Rückgabe des alten auf die angepassten Maße fertigen.
(3) Die style-ich GmbH garantiert eine hervorragende Verarbeitung.
(4) Die style-ich GmbH garantiert eine zügige Arbeit und einen schnellen, unkomplizierten Versand.
(5) In den Fällen der §§ 10 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Kunde sein Begehren innerhalb der ersten zwei Wochen nach Lieferung des Produktes unter Angabe von Gründen gegenüber der style-ich GmbH mitzuteilen. Die style-ich GmbH entscheidet, ob und inwieweit eine Änderung oder Neuanfertigung erforderlich ist.
(6) Begehren nach den §§ 10 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind binnen zwei Wochen seit der Lieferung gegenüber der style-ich GmbH fernelektronisch und unter Angabe von Gründen vorzubringen. Danach bestehen diese Rechte nicht mehr.
(7) Gewährleistungsrechte bleiben davon vorbehaltlich des § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Ein vertragliches Rückgabe-, oder Widerrufsrecht wird hierdurch nicht begründet.
(1) Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, richten sich seine Rechte im Falle eines Mangels nach § 434 BGB nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts.
(2) Im Übrigen haftet die style-ich GmbH nur für solche Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflicht) ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung der style-ich GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der style-ich GmbH.
(3) Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, verjähren Ansprüche gegen die style-ich GmbH nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, sofern und soweit es sich nicht um solche Ansprüche handelt, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
(4) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit der style-ich GmbH verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der style-ich GmbH und/oder mit der style-ich GmbH verbundene Unternehmen.
§ 12 Nebenpflichten des Bestellers
(1) Der Besteller ist verpflichtet Daten ständig zu aktualisieren.
(2) Der Besteller ist im Falle des Erwerbs eines Maßproduktes verpflichtet, insbesondere bei Abschluss eines Kaufvertrages seine Maße auf Aktualität hin zu überprüfen.
(3) Sofern der style-ich GmbH aufgrund einer schuldhaften fehlerhaften Selbstvermessung des Kunden gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Schaden entsteht, hat der Kunde diesen zu ersetzen. Das Selbe gilt, soweit es der Kunde bei Abschluss des Kaufvertrages schuldhaft unterlässt, seine Maße zu prüfen. Schuldhaftes Unterlassen ist insbesondere dann anzunehmen, wenn sich seit der Vermessung durch die style-ich GmbH Maßänderungen ergeben haben.
(1) Im Fall eines Dienstleistungsvertrages ab dem Tag des Vertragsabschlusses,
(2) im Fall eines Kaufvertrages ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
(3) im Fall eines Kaufvertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
(4) im Fall eines Kaufvertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben. bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SIGNUU | style-ich GmbH, Jahnallee 4, 04109, Leipzig, E-Mail: mail@signuu.com, Telefax: 0341 / 97 69 09 29) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor dem Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht soweit die Parteien nichts abweichendes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
§ 14 Urheberrechte, Haftungsfreistellung
(1) Nimmt der Kunde Einfluss auf das Produkt (Text- und Bildpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber der style-ich GmbH, dass Text und Bild frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird die style-ich GmbH von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der style-ich GmbH alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 15 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
Die style-ich GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der style-ich GmbH zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Darüber hinaus ist Verwendung der Kundendaten Daten für eigene, unregelmäßige werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen nicht ausgeschlossen. Sie können dieser besonderen Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass für den Widerspruch andere als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Alle Daten werden von der style-ich GmbH vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der style-ich GmbH über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Datenverwendung für E-Mail-Werbung ohne Newsletter-Anmeldung und Ihr Widerspruchsrecht: Wenn wir Ihre E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalten und Sie dem nicht widersprochen haben, behalten wir uns vor, Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Produkten, wie den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Sie können dieser Verwendung Ihrer E-MailAdresse jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link in der Werbemail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Die auf den Webseiten von der style-ich GmbH dargestellten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Die style-ich GmbH selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf den Webseiten von der style-ich GmbH impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.
§ 18 Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei der style-ich GmbH oder dessen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
(1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand. Die style-ich GmbH ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der style-ich GmbH an dessen Wohnsitz zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(2) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so bleibt die Wirksamkeit hiervon im Übrigen unberührt.
Leipzig, 31.03.2011
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Infos & Hilfe

References: § 1
 § 145
 § 2
 § 312
 § 3
 § 2
 § 2

§ 4
 § 2
 § 651
 § 433
 § 6
 § 5
 § 5
 § 5
 § 3
 § 6
 § 271
 § 271
 § 1

§ 7

§ 9
 § 399
 § 2

§ 10
 § 10
 § 11
 § 13
 § 434
 § 14

§ 12
 § 2

§ 14

§ 15

§ 18
 § 13