Source: https://www.stahlcarports.de/agb
Timestamp: 2019-04-23 13:59:34+00:00

Document:
AGB der Deutschen Carportfabrik GmbH & Co. KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Deutsche Carportfabrik GmbH & Co. KG
(1) Die Deutsche Carportfabrik GmbG & Co. KG [nachfolgend:Carportfabrik] bietet Kunden [nachfolgend: Kunde] Bausätze von Carports, Fertiggaragen und Gartenhäuser zum Kauf an. (2) Zwischen Carportfabrik und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge, die zwischen Carportfabrik und Kunden zustande kommen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Carportfabrik stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. (3) Die Angebote von Carportfabrik richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er als natürliche Person Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließt die nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer, jede natürliche Person oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Verträge über die Internetseite werden zwischen Carportfabrik und dem Kunden über Artikel aus dem Sortiment der Carportfabrik geschlossen. Der Bestellvorgang des Kunden ist in sechs Schritte untergliedert. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Carportfabrik Artikel auswählen und diese über die Schaltfläche "in den Warenkorb" in einem Warenkorb sammeln. In diesem Warenkorb kann der Kunde den ausgewählten Artikel anschauen. Über die Schaltfläche "Zur Kasse gehen" muss der Kunde im nächsten Schritt die für die Kaufabwicklung zwingend notwendigen persönlichen Daten eingeben. Über die Schaltfläche "weiter" bestimmt der Kunde die Versandadresse und erhält weitere Informationen über die Lieferung des ausgewählten Artikels. Über die Sachaltfläche "weiter" kann der Kunde in dem nächsten Schritt des Bestellvorgangs zwischen den von Carportfabrik angebotenen Zahlungsmodalitäten auswählen. Über die Schaltfläche "weiter" erhält der Kunde dann in einer umfassenden Bestellübersicht alle Informationen über den Kauf der ausgewählten Artikel. Der Bestellvorgang endet, indem der Kunde über die Schaltfläche "Jetzt Kaufen" ein verbindliches Angebot zum Kauf der in dem Warenkorb befindlichen Artikel abgibt. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch anklicken auf den Button "AGB gelesen und zugestimmt" sowie den Button "Widerrufsbelehrung gelesen und zugestimmt" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kunde kann die Widerrufsbelehrung und die AGB über die entsprechende Schaltfläche "drucken" ausdrücken. (2) Vor dem Abschicken des verbindlichen Angebotes über die in dem Warenkorb ausgewählten Artikel mittels der der Schalfläche "Jetzt Kaufen" ist der Kunde aufgefordert seine Eingaben zu überprüfen. Der Kunde kann bei den einzelnen Schritten des Bestellvorganges sein Angebot jederzeit ändern und einsehen. Bei Eingabefehlern besteht vor in jedem einzelnen Schritte des Bestellvorganges, insbesondere vor der Abgabe des verbindlichen Angebotes durch Betätigen der Schaltfläche "Jetzt Kaufen" die Möglichkeit über die Schaltfläche "Warenkorb bearbeiten" bzw. die Schaltfläche "Zurück" oder über die "Zurück-Schaltfläche" des verwendeten Browsers zu der vorherigen Artikelseite zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen. (3) Auf das verbindliche Angebot des Kunden über die Schaltfläche "Jetzt Kaufen" schickt Carportfabrik dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion "Drucken" ausgedruckt werden kann. (4) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Carportfabrik eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Carportfabrik kommt erst durch Abgabe der Annahmeerklärung durch Carportfabrik zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. (5) Der Vertragstext wird durch Carportfabrik nicht gespeichert und ist von dem Kunden daher nicht nachträglich abrufbar.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Carportfabrik dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Carportfabrik von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. (2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Carportfabrik dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Carportfabrik berechtigt sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Carportfabrik bereits geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
(1) Die Angebotspreise als Kaufpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zum Kaufpreis fallen bei Versendung die im konkreten Angebot gesondert angegebenen Liefer-und Versandkosten an. (2) Dem Kunden stehen die im entsprechenden Artikelangebot von Carportfabrik genannten konkreten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Kunde kann die Zahlung damit per PayPal, Zahlung auf Rechnung oder Barzahlung bei Lieferung vornehmen. (3) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis, zuzüglich ausgewiesener Liefer- und Versandkosten fünf Tage nach Zugang der Rechnung zu leisten. Im Fall der Barzahlung bei Lieferung hat der Kunde den Kaufpreis am Tag der Anlieferung in bar zu leisten. Nach erfolglosem Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug.
(1) Carportfabrik wird den Versand der gekauften Artikel - vorbehaltlich anderer Vereinbarungen mit dem Kunden - an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift vornehmen. Die Auslieferung des bestellten Artikels erfolgt durch Carportfabrik. (2) Die Lieferung durch Carportfabrik erfolgt nach Abruf des gekauften Artikels durch den Kunden an dessen Lieferanschrift.
Verbraucher gemäß § 1 Absatz 3, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen können den Vertrag widerrufen. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
vert. d. d. Schelske Consulting GmbH
diese vert. d. d. Geschäftsführer Daniel Schelske
Telefax: (040) 250 26 61
E-Mail: info@carportfabrik.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf und Rücksendung
Für den Fall, dass der Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleiben die gelieferten Artikel im Eigentum von Carportfabrik.
Carportfabrik haftet für Sachmängel, unabhängig davon ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Carportfabrik seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Arglist beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. (2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Carportfabrik nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen des § 10 Absatz 1 und Absatz 2 gelten auch nicht für Garantien.
Carportfabrik erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei werden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird Carportfabrik Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies entweder für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften notwendig ist. (2) Ohne Einwilligung des Kunden wird Carportfabrik nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. (3) Der Kunde hat die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen.
(1) Auf Verträge zwischen Carportfabrik und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. § 1 Absatz 3 Satz 3 dieser AGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Carportfabrik und dem Kunden der Geschäftssitz der Carportfabrik. Die Befugnis von Carportfabrik auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

References: § 4
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 7
 § 10
 § 1