Source: http://studio-lingua-graziosa.de/7.html
Timestamp: 2019-03-26 07:56:50+00:00

Document:
Freiberuflicher Sprachunterricht, Übersetzungen, Lektorat, Korrektorat
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Veranstaltungen und Leistungen von StudioLingua Loredana Graziosa. Rechtsgeschäfte können wirksam für StudioLingua Loredana Graziosa nur von Frau Loredana Graziosa abgeschlossen werden.
(2) StudioLingua Loredana Graziosa ist keine juristische Person i.S.d. §§ 21, 705 BGB, 105, 161 HGB, GmbHG oder AktG.
(3) Auf Grund der freiberuflichen Leistungserbringung liegen Kaufmannseigenschaften i.S.d. §§ 1, 2, 3, 6 HGB nicht vor.
§ 2 Teilnahmeberechtigung/Teilnehmerzahl
(1) Die Teilnahme an Veranstaltungen von StudioLingua Loredana Graziosa wird allen natürlichen Personen eröffnet. Daraus begründet sich jedoch kein Rechtsanspruch auf Teilnahme.
(2) Eine Mindestteilnehmerzahl gibt es nicht. Die Kursgebühren errechnen sich in Abhängigkeit der Teilnehmerzahl. (für nähere Details siehe Preisübersicht)
(3) Teilnahmerechte können nicht auf Dritte übertragen werden, auch nicht, wenn Sie dem Rechtsträger zugerechnet werden können. Abweichungen hiervon beruhen auf Einzelvereinbarung der Vertragsparteien.
§ 3 Vertragsbedingungen
(1) Ein wirksamer Vertrag mit StudioLingua Loredana Graziosa kommt durch die Anmeldung des/r Teilnehmers/in konkludent zustande, sofern dieser nicht innerhalb einer angemessenen Frist widersprochen wird. Eine gesonderte Anmeldebestätigung ist hierfür nicht notwendig.
(2) StudioLingua Loredana Graziosa behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Anmeldung abzulehnen.
(3) Anmeldungen, evtl. Annahmeerklärungen, Ablehnungen oder Kündigungen bedürfen der Schriftform (i.S.d. §126 BGB). Dieser steht die elektronische Form (E-Mail) gleich.
(4) Bei dauerhafter Erkrankung der Dozentin behält sich StudioLingua Loredana Graziosa vor, Kurse abzusagen und die damit verbundenen Vertragsverhältnisse zu kündigen. Geleistete Teilnahmegebühren werden in diesem Fall (anteilig) zurück erstattet.
(5) Während der offiziellen Schulferien findet grundsätzlich kein Unterricht statt.
(6) Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung richtet sich nach §§ 620 ff. BGB.
(7) StudioLingua Loredana Graziosa ist berechtigt das Vertragsverhältnis aus vom Teilnehmer zu vertretenden wichtigem Grund gem. § 314 BGB zu kündigen. Bei Kündigung in diesen Fällen entfällt eine Erstattung der Kursgebühren.
- gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorheriger mündlicher Abmahnung durch die Dozentin.
- grobe Störung des Veranstaltungsbetriebs
- herabsetzende Äußerungen gegenüber der Dozentin, anderen Teilnehmern und Dritten
- Diskriminierung von Personen i.S.d. § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
(8) Eine Auflösung des Vertragsverhältnisses mit von § 621 BGB abweichender Kündigungsfrist kann auch durch einvernehmliche Vereinbarung der Vertragsparteien herbeigeführt werden. Bei dergestaltiger Auflösung werden die Kursgebühren abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10% der Kursgebühren anteilig zurückerstattet.
(1) Teilnahmegebühren von Sprachkursen mit monatlichen Beiträgen werden jeweils am dritten Werktag des Monats fällig. Kurse mit fest vereinbarter Anzahl von Terminen werden spätestens 2 Wochen vor Kursbeginn fällig. Sie sind entweder bar oder per Überweisung in Euro auf das Konto von StudioLingua Loredana Graziosa zu bezahlen.
(2) Ermäßigungen bei Sprachkursen in Höhe von 10% der Teilnahmegebühr werden für Kinder unter 7, Schüler, Zivil- und Wehrdienstleistende, FSJ-Helfer, Studenten, Auszubildende berücksichtigt. Ein geeigneter Nachweis ist bei der Anmeldung vorzulegen.
(3) Ermäßigungen bei Nachhilfekursen betragen für das zweite angemeldete Kind 15,-€, für das dritte Kind 20,-€.
(4) Ein Zahlungsanspruch entsteht auch bei Nichtteilnahme an Unterrichts-/Nachhilfestunden, sofern die Teilnahme nicht mind. 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt wird.
StudioLingua Loredana Graziosa beschränkt die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Die im Zuge der Anmeldung, des Zahlungsverkehrs und sonstigen Tätigkeiten von StudioLingua Loredana Graziosa erhobenen Daten werden ausschließlich für innerbetriebliche Zwecke verwendet und nicht weitergegeben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden.
§ 8 Teilnahmebestätigungen
Auf Wunsch des/r Teilnehmers/in können Teilnahmebestätigungen ausgestellt werden.
§ 9 Veröffentlichung dieser AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Internet unter www.studio-lingua-graziosa.de veröffentlicht und sind dort einsehbar.
StudioLingua AGB.pdf
(c) L. Graziosa 2007

References: § 2

§ 3
 §126
 § 314
 § 1
 § 621

§ 8

§ 9