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Timestamp: 2020-07-14 03:47:45+00:00

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aida concept – Agentur für Kommunikation und Werbung
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II.: Kommerzielle Nutzung:
Für einige unserer Originaldateien bieten wir optional die Bestellmöglichkeit "Original (kommerz. Nutzung)". Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Vertragsbedingungen gewähren wir Ihnen dabei abweichend von Abschnitt I. eine nicht exklusive, unbefristete, weltweite, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Lizenz zu Gebrauch, Wiedergabe, Änderung oder Zurschaustellung des Werks vorbehaltlich der Einschränkungen in Abschnitt II.7.). So ist Ihnen zum Beispiel die Verwendung, Zurschaustellung oder Änderung des Werks im Zusammenhang mit Folgendem gestattet:
Kataloge, Broschüren, Prospekte und Werbeplakate
Verkaufsfördernde und dekorative Zwecke sowie Zurschaustellung in einem Büro, Ladengeschäft, Restaurant, Einkaufszentrum oder an einem anderen Ort, an dem Geschäfte geführt werden
Sie dürfen die Dateien, die das Werk oder zulässige abgeleitete Werke enthalten, an Mitarbeiter oder Vertragsnehmer unter der Voraussetzung übermitteln, dass die betreffenden Mitarbeiter und Vertragsnehmer die Einschränkungen dieses Vertrags beachten und das Werk nur in Ihrem Auftrag verwenden. Mitarbeiter und Vertragsnehmer haben keine weiteren Rechte zur Nutzung des Werks.
Sie dürfen die hiermit gewährte Lizenz zugunsten eines Ihrer Kunden nutzen, sofern Sie Ihre vollständige Lizenz an Ihren Kunden übertragen und Ihr Kunde die Bedingungen dieses Vertrags einhält und sämtliche Einschränkungen zu Lizenz und Gebrauch beachtet. Sie allein sind verantwortlich und haftbar für die Nutzung des Werks durch Ihren Kunden. Wenn Sie dasselbe Werk zugunsten eines weiteren Kunden nutzen wollen, müssen Sie auch weitere Lizenzen hierfür erwerben.
Sie dürfen eine digitale Bibliothek, Netzwerkkonfiguration oder ähnliche Anordnung erstellen, damit die Werke von den Mitarbeitern und Kunden Ihrer Firma eingesehen werden können.
Sollte ein Werk gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, dürfen wir Sie anweisen, den Gebrauch, die Verbreitung und den Besitz des betreffenden Werks einzustellen, woraufhin Sie diesen Anweisungen unverzüglich Folge leisten müssen. Wir behalten uns alle nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährten Rechte vor.
Der Missbrauch der Werke ist untersagt. Mit Ausnahme der ausdrücklichen Genehmigungen in obigem Abschnitt II.1. ist Ihnen Folgendes untersagt:
Darüber hinaus gelten die folgenden zusätzlichen Einschränkungen:
Die Verbreitung des Werks durch Eingliederung in einen Warenartikel ist Ihnen nur gestattet, wenn das Werk so stark abgeändert wurde, dass die Änderung dem ursprünglichen Werk nicht wesentlich ähnelt und als Original-Urheberwerk betrachtet werden kann, oder wenn der Hauptwert des Warenartikels nicht auf dem Werk selbst beruht. Es sei hiermit klargestellt, dass die Abbildung eines unveränderten Werks auf einem Plakat unzulässig ist, da hierbei der Hauptwert im Werk selbst liegen würde.
Wir haften Ihnen oder anderen Personen gegenüber nicht für Schadensersatz für besondere Schadensfolgen, für Neben- und Folgekosten oder Bußzahlungen (selbst wenn wir über die Möglichkeit dieser Schäden unterrichtet wurden); hierin eingeschlossen sind Schadensersatz aus dem vorhersehbaren oder nicht vorhersehbaren Verlust der Nutzung, Daten oder Gewinne, auf der Grundlage jeglicher Haftungstheorie, einschließlich Vertrags- oder Garantieverletzung, Fahrlässigkeit oder anderer unrechtmäßiger Handlungen oder aus anderen Forderungen, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von oder Ihrem Zugriff auf Dienste oder Werke ergeben. Diese Bedingungen sind nicht als Beschränkung oder Ausschluss unserer Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder für vorsätzliches Fehlverhalten unsererseits (oder das unserer Mitarbeiter) zu werten. Unsere Gesamthaftung ist nach dieser Lizenz maximal auf den Betrag beschränkt, den wir von Ihnen für das Werk, das Anlass zur Haftung gibt, erhalten haben.
Wir haben generell keine Veröffentlichungsgenehmigungen für die Marken, Logos oder anderes geistiges Eigentum anderer Parteien, die eventuell in einigen Werken erscheinen. Darüber hinaus haben wir im Allgemeinen keine Veröffentlichungsgenehmigungen von Eigentümern, Herstellern oder Designern gewerblicher Produkte, insbesondere Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, verpackte Waren, Designerkleidung usw., die in einigen Werken abgebildet sind. Es ist für einen Künstler generell nicht möglich, allgemeine Veröffentlichungsgenehmigungen für diese Produkte zu bekommen, aber sie können oft fallweise eingeholt werden. Sie sind für die Einholung dieser Veröffentlichungsgenehmigung verantwortlich. Die Beschränkungen und Ausschlüsse in diesem Abschnitt gelten insoweit rechtlich zulässig.
III.: Redaktionelle Nutzung:
Für einige unserer Originaldateien bieten wir optional die Bestellmöglichkeit "nur redaktionelle Nutzung". Beim Erwerb gelten die gleichen Bedingungen wie unter Abschnitt "II.: Kommerzielle Nutzung" beschrieben und folgende Zusatzbedingungen:
Ihnen ist zusätzlich die Verwendung, Zurschaustellung oder Änderung des Werks im Zusammenhang mit Folgendem gestattet:
Druck- und digitale Medien wie Bücher, E-Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
Die redaktionelle Verwendung des Werks ohne zugehörigen Urheberrechtsvermerk ist nicht gestattet. Der Vermerk hat stets folgenden Inhalt zu tragen: "Foto: Frank Wagner,
www.meinkirchhain.de
". Bei Verwendung im Internet oder anderen digitalen Medien muß zudem der Hinweis auf
in Form eines Links erfolgen.
IV.: Sonstiges:
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Änderung. Wir dürfen diese Bedingungen, ändern, um z. B. Änderungen des Gesetzes oder an unseren Dienstleistungen aufzunehmen. Sehen Sie sich die Bedingungen regelmäßig an. Wir stellen eine Mitteilung über erfolgte Änderungen an diesen Bedingungen auf diese Seite. Mit Ihrer fortgesetzten Nutzung der oder Ihrem Zugriff auf die Website nach Inkrafttreten der Änderungen erkennen Sie die geänderten Bedingungen als verbindlich an.
Weitere Nutzungen, die sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen erschließen oder keine Erwähnung finden, sind in Absprache mit dem Urheberrechtsinhaber schriftlich zu vereinbaren und können mit der Entrichtung weiterer Lizenzgebühren verbunden sein.
Stand der Nutzungsbedingungen: 5. Juni 2018
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Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt.
Bei Bestellung auf Rechnung Dritter - unabhängig, ob im eigenen oder fremden Namen - gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.
Die aida-concept wird Aufträge nicht bearbeiten, soweit
der Inhalt oder die Erfüllung des Auftrags gegen geltende Strafgesetze verstoßen würde oder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden könnte;
mit dem Auftrag offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonstige verfassungsfeindliche Ziele verfolgt werden;
der Inhalt des Auftrags sexistischer Natur wäre; oder
der Auftrag allgemeine ethische Grundwerte missachten würde oder aus sonstigen Gründen als sittenwidrig einzustufen wäre.
An aida concept, Inh. Frank Wagner, Brießelstraße 19, 35274 Kirchhain, Deutschland, info@meinkalender.de
Auftragsnummer ______________________
Für Unternehmer gilt: Bei Nichteinhaltung von Lieferterminen, die vom Auftragnehmer ausdrücklich als verbindliche Liefertermine bestätigt wurden, beschränkt sich die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sein denn, die Überschreitung des als verbindlich bestätigten Liefertermins beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
Sollten Produkte vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar sein oder aida concept mit der Lieferung in Verzug kommen, wird sich aida concept unverzüglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Sie über den Sachverhalt informieren. Dies kann – insbesondere bei Zubehör – auch dadurch geschehen, dass die Nichtverfügbarkeit oder die Lieferverzögerungen bereits im Zuge des Auswahl- oder Bestellvorgangs angezeigt werden.
Die Wahl des Versanddienstleisters obliegt aida concept und kann nicht durch den Auftraggeber beeinflusst werden. Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante. Sendungen werden an Personen ausgehändigt, die unter der Empfängeradresse angetroffen werden.
Eine Option der Samstagszustellung ist keine Garantie für eine Anlieferung am Samstag. Es wird lediglich die Möglichkeit eines Zustellversuches am Samstag wahrgenommen. Eine Rückerstattung des Samstagszustellungsaufschlags kann bei einer nicht erfolgreichen Samstagszustellung nicht eingefordert werden.
Zur Inanspruchnahme einer umsatzsteuerbegünstigten Ausfuhrlieferung sind die Angaben des Bestellers (=Vertragspartner) maßgebend. Der Besteller muss die persönlichen Voraussetzungen dieser Steuerbefreiung erfüllen. Eventuell nachfolgende Personen (vom Besteller abweichende Empfänger bzw. Weiterversendungen) können von aida concept hinsichtlich der Steuerbefreiung nicht berücksichtigt werden.
- Versandkosten können spätestens während des Bestellvorgangs, bei Auswahl der Versandoptionen eingesehen werden oder finden sich auf der jeweiligen Produktseite im Bereich "INFOS ZUR LIEFERUNG".
- Eventuelle Gebühren bei verschiedenen Zahlungsarten finden Sie in unserem Onlineshop während des Bestellvorgangs.
Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in Zahlungsverzug, es sei denn, ein Verbraucher übt das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht aus. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten . Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Für die Aufgabe einer schriftlichen Zahlungserinnerung berechnen wir 15,00 EUR Mahnkosten. Erfolgt innerhalb von acht Werktagen nach Zugang derselben keine Zahlung, beschreiten wir den Rechtsweg. Bedingt der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.
Werden nach Abgabe einer verbindlichen Bestellung auf Wunsch des Auftraggebers Änderungen am Auftrag vorgenommen, können diese pauschal mit einer Gebühr von 10,00 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt werden. Änderungen der Versandart oder Versandanschrift werden mit den tatsächlich anfallenden Kosten in Rechnung gestellt.
Die Zusendung der Rechnung erfolgt in elektronischer Form per E-Mail im Format PDF. Diese PDF-Rechnung ist gemäß § 14 Abs. 3 UStG qualifiziert elektronisch signiert. Gemäß § 14 UStG steht eine elektronisch übermittelte und signierte Rechnung einer Rechnung in Papierform gleich und berechtigt zum Vorsteuer- und Betriebsausgabenabzug. Sie sind als Rechnungsempfänger gemäß § 15 UStG verpflichtet, zur Geltendmachung der Vorsteuer die elektronische Signatur dieser Rechnung zu prüfen (verifizieren), ein Prüfprotokoll zu erzeugen und dieses gegen Veränderungen zu schützen und gemeinsam mit der elektronischen Rechnung aufzubewahren (speichern). Nach § 14b Abs.1 Satz 5 UStG müssen Rechnungen im privaten Bereich 2 Jahre gespeichert werden, wenn sie Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück beinhalten. Für die Aufbewahrung von elektronischen Belegen sind auch die GoB, die GoBS und die GDPdU sowie § 238 HGB ff zu beachten. Ein Ausdruck genügt nicht.
Für Unternehmer gilt: Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die dem Lieferanten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung aus jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen, werden dem Lieferanten die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 10% übersteigt. Lieferungen bleiben Eigentum des Lieferanten. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen, ohne Verpflichtung hieraus, für den Lieferanten als Hersteller. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Lieferanten durch Verbindung, Vermischung, Verarbeitung oder Umbildung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Auftraggebers wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Lieferanten übergeht. Der Auftraggeber verwahrt das (Mit-) Eigentum des Lieferanten unentgeltlich. Ware, die im (Mit-) Eigentum des Lieferanten steht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Verpfändungs- und Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware sind unzulässig. Überträgt der Auftraggeber das ihm an Vorbehaltsware zustehende Anwartschaftsrecht und erwirbt er dafür eine Forderung, so tritt er diese Forderung, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, bereits jetzt in vollem Umfang an den Lieferanten ab. Solange der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, ist er unwiderruflich ermächtigt, die an den Lieferanten abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltware hat der Auftraggeber auf das Eigentum des Lieferanten hinzuweisen und den Lieferanten unverzüglich zu benachrichtigen. Das gleiche gilt für Forderungen.
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde (Unternehmer) uns innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versteckte Mängel, die nach der dem Unternehmer obliegenden unverzüglichen Untersuchung der Ware zu diesem Zeitpunkt nicht feststellbar waren, hat dieser innerhalb von 4 Wochen, nachdem die Waren das Lieferwerk verlassen haben, ebenfalls schriftlich anzuzeigen.
Für Unternehmer gilt: Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Kunden abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.
Falls vom Kunden gestellte Daten nicht den Vorgaben von aida concept entsprechen, gelten die Richtlinien der Datenanforderungen.
Bei hohen Druckauflagen können Mehr- oder Mindermengen zu 5% der bestellten Menge auf Grund des Druckverfahrens unter Umständen möglich sein.
Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern wir fahrlässig eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt haben; unsere Ersatzpflicht ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen. Dies gilt auch für alle Schäden, die von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Sobald die Ware an den Versanddienstleister übergeben ist, spätestens bei Verlassen unserer Unternehmensräume, trägt der Auftraggeber die Gefahr für die Ware, sofern der Auftraggeber nicht Verbraucher ist. Der Gefahrübergang auf den Auftraggeber erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen, sofern der Auftraggeber nicht Verbraucher ist. Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen unter der Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers.
Bei DTP-Arbeiten überprüfen wir Ihre die Daten bezüglich Auflösung, Beschnitt, Datenformat und Schrifteinbettung. Wir übernehmen keine Garantie für Rechtschreib- und Satzfehler, Farbwiedergabe oder Probleme, die durch die Überschreitung des maximalen Farbauftrags von 300% entstehen. Grundsätzlich nicht geprüft werden auch die Überdrucken-Einstellungen und die Position von Falz- und Perforationslinien, da hier gestalterische Erwägungen im Vordergrund stehen können.
Individuellen Anpassungen der Drucksachen und von elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund inhaltlicher Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber der aida concept dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von aida concept gelieferten Erzeugnisse und erbrachten Dienstleistungen nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen beeinträchtigt oder verletzt werden. Andernfalls ist der Kunde verpflichtet, aida concept von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen Dritter freizustellen.
Die ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie in unserem Onlineshop in der Menürubrik Datenschutz.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz des Auftragnehmers (35274 Kirchhain, Deutschland).
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.
Wir behalten uns sämtliche Rechte, insbesondere das Urheberrecht einschließlich sämtlicher Verwertungsrechte und Leistungsschutzrechte an den von uns erbrachten Leistungen vor. Der Kunde erwirbt an unseren Leistungen ein einfaches Nutzungsrecht, welches sich räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, den im Vertrag angegebenen Nutzungszweck und die hierfür übliche Nutzungsart erstreckt. Das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger sind von diesem Nutzungsrecht ausgenommen.
Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Soweit wir zur Ausführung der uns vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen vom Kunden Bild- oder Text oder sonstige Daten und/oder sonstige Gestaltungen – gleich in welcher Form – erhalten, versichert der Kunde, dass er über diese frei verfügen kann und dass deren Verwertung keine Rechte Dritter entgegenstehen.
Der Kunde stellt uns mit Erteilung des Auftrags von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf die uns vom Kunden zur Verfügung gestellten Bild-, Text- oder sonstige Daten und/oder sonstige Gestaltungen beziehen.
Der Kunde erwirbt aufgrund des mit uns geschlossenen Vertrags keine Rechte an uns zustehenden Marken oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten. Die Einräumung solcher Rechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Wir sind nicht verpflichtet, dem Kunden Daten oder sonstige im Rahmen unserer Leistungserbringung gewonnene oder beschaffte Zwischenerzeugnisse wie z.B. Lithos oder Druckplatten zur Verfügung zu stellen.
Die Verpackungsverordnung verpflichtet uns, gebrauchte Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen und verwerten zu lassen. Sie können die leeren Verpackungen unentgeltlich bei aida concept, Brießelstraße 19, 35274 Kirchhain abgeben.

References: §22
 §23
 §23
 §23
 BGH 
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 20
 Art. 6
 Art. 89
 § 14
 § 14
 § 15
 § 14
 § 238