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Timestamp: 2019-02-18 06:58:49+00:00

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Artikel 1 BImSchV16ÄndV Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des
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Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV) (BImSchV16ÄndV k.a.Abk.)
V. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2269 (Nr. 61); Geltung ab 01.01.2015
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 16. BImSchV § 2, § 3, § 4, § 5, Anlage 1, Anlage 2
Die Verkehrslärmschutzverordnung vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„(4) Die Bundesregierung erstattet spätestens im Jahre 2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche erforderlich sind."
„§ 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen
Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen."
„§ 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege
(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weiter anzuwenden. § 43 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bleibt unberührt."
„§ 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen
(5) Die zuständige Behörde gibt dem Antragsteller die Entscheidung nach Absatz 2 Satz 1 schriftlich bekannt. Die zuständige Behörde macht zudem eine Festlegung akustischer Kennwerte nach Absatz 2 Satz 1 öffentlich bekannt."
„Anlage 1 (zu § 3) Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen".
(Text in Bearbeitung, siehe BGBl. 2014 I S. 2271 ff.)
Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 BImSchV16ÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BImSchV16ÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 2 SchlärmschG Begriffsbestimmungen
... 21 der Verkehrslärmschutzverordnung vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2269 ) geändert worden ist, ...
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References: § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 2
 § 3
 § 43
 § 3

§ 2