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Timestamp: 2016-10-23 03:22:38+00:00

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U 206/05 (16.03.2006)
Der 1954 geborene A.________ war seit 1. Januar 1997 als Betriebsmitarbeiter/B�cker bei der Firma X.________ AG, angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 6. August 1999 fuhr ein anderes Auto in das Heck des von ihm gelenkten, in einer Kolonne stehenden Personenwagens. Der Versicherte erlitt gem�ss Arztzeugnis UVG des am n�chsten Tag aufgesuchten Dr. med. G.________, Allgemeine Medizin FMH, eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Er setzte die Arbeit bis 15. August 1999 aus, war aber laut seinen Aussagen gegen�ber der SUVA vom 20. Januar 2000 nach dem am 30. August 1999 erfolgten Behandlungsabschluss wieder beschwerdefrei und voll arbeitsf�hig.
Am 13. November 1999 war der Versicherte erneut von einem Verkehrsunfall betroffen, als ein anderer Personenwagen in das Heck des von ihm gelenkten, vor einem Rotlicht stehenden Fahrzeugs fuhr, welches dadurch seinerseits gegen das Heck des vor ihm wartenden Autos geschoben wurde. Dabei zog sich A.________ gem�ss Bericht des am Folgetag aufgesuchten Spital Y.________ vom 16. Dezember 1999 erneut eine HWS-Distorsion zu. Die SUVA zog verschiedene �rztliche Berichte bei. Nachdem die Arbeit Ende Januar 2000 wieder aufgenommen, ab Mitte Juni 2000 jedoch abgebrochen worden war und sich der Heilungsverlauf verz�gert hatte, veranlasste die Anstalt einen station�ren Aufenthalt im Rheuma- und Rehabilitationszentrum Klinik Z.________, welcher vom 18. September bis 12. Oktober 2000 dauerte und eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (ELF) umfasste. Nach dem Austritt nahm der Versicherte die Arbeit zu 50% wieder auf, setzte sie jedoch bereits am 17. Oktober 2000 erneut aus. Die Arbeitgeberin k�ndigte in der Folge das Anstellungsverh�ltnis per 31. Januar 2001. Die SUVA erkl�rte mit Schreiben vom 15. Februar 2001, sie stelle die bisher erbrachten Taggeldleistungen per Ende Januar 2001 ein. Die Swica Gesundheitsorganisation als Krankentaggeldversicherer (nach VVG) richtete ab 3. M�rz 2001 Taggelder im Sinne von Vorschussleistungen aus (Vereinbarung vom 21./27. M�rz 2002). Vom 29. Mai bis 26. Juni 2001 fand ein weiterer station�rer Aufenthalt in der Rehaklinik Rheinfelden statt (Austrittsbericht vom 31. August 2001; psychiatrisches Konsilium des Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. Juni 2001). Ein im September und Anfang Oktober 2001 durchgef�hrter Arbeitsversuch scheiterte. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach A.________ - nach Einholung eines Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle am Spital W.________ (MEDAS) vom 30. September 2002 - mit Wirkung ab 1. November 2000 eine halbe Rente zu, welche sp�ter per 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) in eine Dreiviertelsrente umgewandelt wurde. Die SUVA ihrerseits holte insbesondere ein Gutachten des Universit�tsspitals Q.________, Klinik f�r Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie, Abteilung Neuro-Otologie, vom 21. November 2002 ein.
Am 28. M�rz 2003 meldete der Versicherte der SUVA, er habe am 6. Februar 2003 erneut einen Autounfall mit Heckkollision erlitten. Die Anstalt erbrachte Leistungen in Form von Heilbehandlung und liess am 3. Juni 2003 im Universit�tsspital Q.________ eine neuropsychologische Untersuchung durchf�hren. In der Folge lehnte sie es mit Verf�gung vom 5. August 2003 ab, f�r die drei genannten Unf�lle �ber den 15. August 2003 hinaus weitere Leistungen zu erbringen. Zur Begr�ndung wurde erkl�rt, das Ereignis vom 6. Februar 2003 sei nicht mehr bei ihr versichert, w�hrend zwischen den beiden fr�heren Auffahrunf�llen und den fortbestehenden behandlungsbed�rftigen Beschwerden kein gen�gender Kausalzusammenhang bestehe. An dieser Beurteilung hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2003 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid aufhob und die Angelegenheit zur Abkl�rung der Unfallkausalit�t der rheumatologisch und neurologisch begr�ndeten Arbeitsunf�higkeit und zu entsprechender Neuverf�gung an die SUVA zur�ckwies (Entscheid vom 13. April 2005). Im Verlauf des Rechtsmittelverfahrens hatte der Versicherte unter anderem Protokolle der drei Unf�lle, ein zweites Gutachten der MEDAS vom 19. Februar 2004 sowie Stellungnahmen des Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 20. Mai 2003 und 13. September 2004 auflegen lassen.
A.________ l�sst - unter Beilage zweier Schreiben der SUVA vom 16. Juli und 10. November 2004, welche eine andere versicherte Person betreffen - auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die SUVA h�lt mit erg�nzender Stellungnahme vom 20. September 2005 an ihren Rechtsbegehren fest.
Da kein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, hat die nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Stellungnahme der SUVA vom 20. September 2005, die keine neuen Tatsachen und Beweismittel enth�lt, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten, unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 127 V 353).
Mit der Verf�gung vom 5. August 2003 stellte die SUVA "die Versicherungsleistungen" per 15. August 2003 ein. Gleichzeitig hielt sie fest, "die Voraussetzungen f�r weitere Geldleistungen der SUVA (Invalidenrente/Integrit�tsentsch�digung)" seien nicht erf�llt. In der Einsprache vom 29. August 2003 wurden Anspr�che auf s�mtliche Versicherungsleistungen geltend gemacht. Mit dem Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2003, welcher an die Stelle der angefochtenen Verf�gung tritt und diese in prozessualem Sinn ersetzt (vgl. RKUV 2005 Nr. U 560 S. 399 Erw. 2.2), trat die SUVA auf diese Antr�ge ein. Der von der Anstalt vertretenen Auffassung, Gegenstand der Verf�gung und damit auch des daran anschliessenden Rechtsmittelverfahrens habe einzig die Einstellung der Heilbehandlung per 15. August 2003 gebildet, kann unter diesen Umst�nden nicht gefolgt werden.
3.1 Umstritten ist zun�chst, ob f�r den Unfall vom 6. Februar 2003 eine Deckung durch die Beschwerdef�hrerin als obligatorischen Unfallversicherer bestand. Die Vorinstanz hat dazu zutreffend dargelegt, dass die Unfallversicherungsdeckung mit dem 30. Tag nach dem Tage endet, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufh�rt (Art. 3 Abs. 2 UVG), wobei als Lohn auch Taggelder der obligatorischen Unfallversicherung sowie der Krankenversicherung gelten, welche die Lohnfortzahlung ersetzen (Art. 7 Abs. 1 lit. b UVV).
3.2 In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass das Arbeitsverh�ltnis des Beschwerdegegners bei der Firma X.________ AG zufolge K�ndigung am 31. Januar 2001 endete und dass ihm die SWICA Krankenversicherung AG vom 3. M�rz 2001 (nach Ablauf einer dreissigt�gigen Wartefrist ab 1. Februar 2001) bis 31. Januar 2003 Taggelder auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 100% ausrichtete, wogegen kein Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung bestand (vgl. den mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juni 2004). Die von der SWICA gest�tzt auf eine vom Beschwerdegegner abgeschlossene Einzeltaggeldversicherung ausgerichteten Taggelder konnten keine Lohnfortzahlung ersetzen (vgl. RKUV 2003 Nr. U 477 S. 116 Erw. 2.4.2 mit Hinweisen [Urteil S. vom 2. Dezember 2002, U 160/02]). Sie begr�ndeten deshalb auch keine Fortdauer des Versicherungsschutzes, welcher somit am 2. M�rz 2001 (30 Tage nach Ablauf des Lohnanspruchs) endete. Die SUVA ist daher f�r die Folgen des Ereignisses vom 6. Februar 2003 nicht leistungspflichtig.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsschaden bei Unf�llen mit Schleudertrauma der HWS (BGE 117 V 359 Erw. 4b; vgl. auch BGE 119 V 340 Erw. 2b), den im Sozialversicherungsrecht regelm�ssig massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 III 324 f. Erw. 3.2 und 3.3) sowie den Beweiswert und die W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
5.1 Die SUVA hatte in ihrem Einspracheentscheid die Verweigerung s�mtlicher Versicherungsleistungen (Einstellung der bisherigen Heilbehandlung, Verneinung eines Anspruchs auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung) f�r die Zeit ab 16. August 2003 best�tigt mit der Begr�ndung, der erste Unfall vom 6. August 1999 sei - angesichts der bereits ab 16. August 1999 gegebenen und auch umgesetzten vollen Arbeitsf�higkeit sowie des am 30. August erfolgten Fallabschlusses - f�r die Beurteilung der weiteren Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers irrelevant. Nach dem zweiten Unfall vom 13. November 1999 habe bereits fr�h eine Depression das Beschwerdebild beherrscht. Die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs zwischen Unfallereignis und Beschwerdebild habe deshalb nach der Rechtsprechung zu den psychogenen Unfallfolgen (BGE 115 V 133) zu erfolgen und sei zu verneinen.
5.2 Das kantonale Gericht gelangte dagegen nach ausf�hrlicher Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten zum Ergebnis, diesen lasse sich nicht mit hinreichender Klarheit entnehmen, ob die noch vorhandenen somatisch begr�ndeten Beschwerden ihre Ursache in den streitigen Unfallereignissen haben. Deshalb lasse sich auch die f�r die Ad�quanzpr�fung bei diesem als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen zu qualifizierenden (vgl. dazu auch RKUV 2005 Nr. U 549 S. 237 Erw. 5.1.2 [Urteil C. vom 15. M�rz 2005, U 380/04], 2003 Nr. U 489 S. 360 Erw. 4.2 [Urteil A. vom 24. Juni 2003, U 193/01], je mit Hinweisen) Ereignis mitentscheidende Frage, ob die Elemente des f�r ein HWS-Schleudertrauma typischen Beschwerdebildes (BGE 119 V 338 Erw. 1, 117 V 360 Erw. 4b) im Vergleich zu einer ausgepr�gten psychischen Problematik ganz in den Hintergrund getreten sind (BGE 123 V 99 Erw. 2a; RKUV 2002 Nr. U 465 S. 438 f. Erw. 3a und b [Urteil W. vom 18. Juni 2002, U 164/01]), nicht zuverl�ssig beurteilen. Diese Einsch�tzung st�tzt sich insbesondere auf die MEDAS-Gutachten vom 30. September 2002 und 19. Februar 2004.
5.3 Die vorinstanzlichen Erw�gungen �berzeugen. Nach Lage der Akten ist in der Tat unklar, ob und inwieweit der Versicherte nach wie vor unter somatisch begr�ndeten unfallkausalen Beschwerden leidet und welche Bedeutung dieser Komponente im Vergleich zur psychischen Symptomatik - bezogen auf den gesamten in Betracht fallenden Zeitraum - beizumessen ist. Nachdem ein Schleudertrauma der HWS diagnostiziert ist, l�sst sich ohne die Kl�rung dieser Frage auch die f�r die Ad�quanzpr�fung massgebende Vorgehensweise (BGE 117 V 359 oder BGE 115 V 133 in Verbindung mit BGE 123 V 98 und RKUV 2002 Nr. U 465 S. 437 [Urteil W. vom 18. Juni 2002, U 164/01]) nicht bestimmen. Eine davon unabh�ngige Anspruchsbeurteilung l�sst die Aktenlage nicht zu. Die vom kantonalen Gericht verlangte zus�tzliche Abkl�rung ist daher unabdingbare Voraussetzung eines Entscheids �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdegegners. Gegen�ber den vorinstanzlichen Darlegungen ver�ndert sich die Ausgangslage insofern, als der dritte Unfall vom 6. Februar 2003, bei welchem das kantonale Gericht eine (erneute) HWS-Distorsion f�r nicht erstellt angesehen hat, auszuklammern ist. Entsprechend dem von der SUVA mit Recht erhobenen Einwand bleibt ausserdem zu pr�zisieren, dass die Bemerkung, es sei wiederum die MEDAS mit den erg�nzenden Untersuchungen zu betrauen, lediglich als Anregung und nicht als verbindliche Vorgabe zu verstehen ist.
Das Verfahren betrifft Versicherungsleistungen und ist deshalb kostenlos (Art. 134 OG). Infolge der teilweisen Gutheissung des von der SUVA erhobenen Rechtsmittels hat der Beschwerdegegner Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2005 insoweit aufgehoben, als dadurch die Beschwerdef�hrerin f�r die Folgen des Unfalls vom 6. Februar 2003 aufzukommen hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die SUVA hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 137
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135