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Timestamp: 2017-01-17 17:30:26+00:00

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Flashcards - StrafR: AT
StrafR: AT
2012-12-18 20:22:46
Tags: Jura Strafrecht Folders: Description: Strafrecht AT
Doppelkausalität
Jeder Täter setzt eine hinreichende, aber keine notwendige Bedingung
wenn sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet war, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen.
erlaubtes Risiko / Sozialadäquanz
Der Täter hat ein Risiko geschaffen, aber dieses ist rechtlich nicht relevant.
Vermittelte Kausaltät
Auch die Erstursache ist kausal, die durch eine Zweitursache mit dem Erfolg vermittelt wurde
Eine Bedingung ist auch dann kausal, wenn eine hypothetische Ersatzursache zum gleichen Erfolg geführt hätte
1. Nach aussen erkennbare Erteilung vor der Tat 2. Verfügungsbefugnis über das betroffene Rechtsgut3. Einsicht in Wesen und Tragweite des Verzichts 4. Ernstlich und ohne Willensmängel 5. Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwiligung
Den Erfolg als möglich voraussehen und dennoch in Kauf nehmen, billigen, hinnehmen.
Den Erfolg als möglich voraussehen, aber auf den Nichteintritt vertrauen.
error in persona vel objectio
Gleichwertigkeit: Irrtum unbeachtlichTäter verwechselt das Objekt
Der Erfolg tritt bei einem anderen als dem vom Täter ins Auge gefassten Objekt ein.Ungleichwertigkeit: Versuch / Fahrlässigkeit
1. Unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut 2. Notstandshandlung a. Absolute Subsidiarität b. Wahrung des höherwertigen Interessen 3. Rettungswille
Es stehen zwei Handlungspflichten zueinander in Konkurenz.Gerechtfertigt wen die höherrangige Pflicht erfüllt wird, bei Gleichheit, wenn irgendeine Pflicht erfüllt wird.
Gewohnheitsrechtlich anerkannt
Mutmassliche Einwiligung
1. Einwilligungsfähig und verfügungsbefugt 2. Einwilligung nicht oder nicht rechtzeitig einholbar 3. Getragen vom hypothetischen Willen
1. Gegenwärtiger oder unmittelbar drohender rechtswidriger Angriff 2. Notwehrhandlung a.) Geeignet b.) Subsidiarität (mildestes Mittel zur sicheren Abwehr) c.) Verhältnismässigkeit i.e.S. (keine Güterabwägung) 3. Verteidigungswille
UnrechtsbewusstseinZumutbarkeit rechtmässigen Verhaltens
Einfluss des BAK auf die Schuldfähigkeit
- 2 Promillen vermindert - 3 Promillen Schuldunfähigkeit
Art. 19 Abs. 4 StGB
Unkenntnis von Umständen, die die vom Vorsatz umfassten Merkmale des objektiven TB ausfüllen => Auschluss Vorsatz Art. 12 Abs. 2 und Art. 13
Irrige Annahme von Umständen, die die vom Vorsatz umfassten Merkmale des objektiven TB. ausfüllen => Untauglicher Versuch, Art. 22 Abs. 1, 3. Var.
Täter kennt Norm nicht oder unterschätzt ihre Reichweite => Art. 21
Umgekehrter Direkter Verbotsirrtum
Irrige Annahme einer nicht existenten Norm oder Überdehnung einer existenten Norm => Strafloses Wahndelikt
Täter nimmt irrig die Existenz eines RFG an oder verkennt die Grenzen eines anerkannten RFG => Art. 21
Umgekehrter indirekter Verbotsirrtum
Unkenntnis von Existenz eines RFG oder von den Grenzen des vom Täter zu eng aufgefassten RFG => Wahndelikt
Irrige Annahme der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten RFG => Art. 13
Unkenntnis vom Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten RFG => Versuch?
Notstandslage wie RFN aber - Gefahr für hochwertiges Gut - Unzumutbarkeit der Preisgabe
Überschreiten der Notwehrgrenzen in Aufregung oder Bestürzung über den Angrifnur asthenische Affekte
Lähmende Affekte
Entschuldigungsirrtum
Täter nimmt irrig die Existenz eines Entschuldigungsgrundes an oder verkennt die rechtlichen Grenzen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes => who cares
umgekehrter Entschuldigungsirrtum
Unkenntnis von der Existenz eines Entschuldigungsgrundes oder von Grenzen eines vom Täter zu eng gefassten Entschuldigungsgrundes => Entschuldigtes Handeln
Irrige Annahme der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes => Art. 21 sinngemäss
Umgekehrter Entschuldigungstatbestandsirrtum
Unkenntnis vom Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes => who cares
Unterlassen: Subsidiaritätsprinzip
Man prüft ein Unterlassen erst dann, wenn ein für den Taterfolg rechtlich relevantes kausales Handeln nicht vorliegt.
Unterlassen: Hypothetische Kausalität
Die objektiv gebotene und mögliche Handlung kann nicht hinzugedacht werden ohne, dass der Erfolg entfiele.
Unterlassen: Obhutspflicht
Garant ist für Rechtsgut verantwortlich
Unterlassen: Sicherungspflicht
Garant ist verantwortlich für die Gefahr
Unterlassen: Vertrag
Nur wenn dem Verpflichteten eine Autoritäts- oder Vertrauensstellung mit besonderer Obhuts-, Sorge- oder Aufsichtspflicht zukommt. Schutz muss eine Hauptpflicht sein.
Unterlassen: Gesetz
Der Verpflichtete muss in jedem Fall für das bedrohte Rechtsgut oder für die Gefahr in gesteigerten Masse verantwortlich sein.
Unterlassen: Ingerenz
Gefahr aus sorgfalltswidrigem Verhalten hervorgegangen.
Unterlassen: Versuch
Wenn sich die wirkliche oder vom Täter angenommene Gefahr für das RG, bei Verzögerung des rettenden Eingriffs steigert.
BG: Garant
Derjenige, der durch sein Tun eine Gefahr geschaffen oder eine solche vergrössert hat.
Unterlassen: Zumutbarkeit
Niemand braucht eine konkrete Lebensgefährdung auf sich zu nehmen oder gar das eigene Leben zu opfern.
Umgekehrter direkter Gebotsirrtum
Irrige Annahme einer nicht existenten Norm oder Überdehnung einer existenten Norm. => Wahndelikt
Jede Tätigkeit, die nach dem Plan, den sich der Täter gemacht hat, auf dem zum Erfolg den letzten entscheidenden Schritt darstellt, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt, es sei denn wegen äusserer Umstände, die eine Weiterverfolgung der Absicht erschweren oder verunmöglichen. (Point of no return)
normaler untauglicher Versuch
untaugliches Objekt Art. 22 Abs 1, 3. Var
untauglicher Versuch wegen groben Unverstands
Art. 22 Abs. 2z.B Abtreibung mit Kamillentee
totbeten
Rücktritt / tätige Reue
1. Nicht fehlgeschlagen 2. Vornahme der Rücktrittshandlung - unbeendeter Versuch: Verzicht auf weitere Ausführung - beendeter Versuch: Tätige Reue, Beitrag zur Verhinderung der Vollendung 3. Freiwilligkeit
Täter hat noch nicht alles getan, was nach seiner Tatvorstellung zur Vollendung notwendig ist. Rücktrittshoriziont
Täter glaubt, alles Erforderliche getan zu haben
Schuldhaftigkeit der Haupttat ist keine Voraussetzung für die Strafbarkeit der Teilnahme
Wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Delikts vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern so zusammenwirkt, dass er als Hauptbeteiligter dasteht.
Mittäter: Tatbeitrag
ob der Tatbeitrag nach Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Delikts so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder fällt.
Mittelbare Täterschaft: Haupttäter
- vorsatzlos - objektiv tatbestandslos- gerechtfertigt - schuldlos - strafunmündig
Gehilfenschaft: Hilfeleistung
jeder kausale Beitrag, der die Tat fördert, so dass sich diese ohne Mitwirkung des Gehilfen anders abgespielt hätte. Nicht erforderlich ist, dass es ohne die Hilfeleistung nicht zur Tat gekommen wäre. Der Gehilfe muss die Erfolgschancen der tatbestandserfüllenden Handlung erhöhen.
Physisch und psychisch möglich
Person hat Tatentschluss schon gefasst
zur schweren Tat bestimmen
Risikoverminderung prüfen
Versuchte Gehilfenschaft
in jedem Fall straflos (Seelmann)
Beteiligung am Unterlassungsdelikt
Prinzipel möglich
Sorgfaltspflichtverletzung zu einem früheren Zeitpunkt
Herkunft der Sorgfaltsregeln
- allgemein anerkannte Verhaltensregeln - Gesetze / Verordnungen - anerkannte Regelwerke und Richtlinien
algemeiner Gefahrensatz
Jeder der einen Gefahrenzustand schafft, hat alles Zumutbare zu tun, damit die Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechtsgüter führt.
Jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält dar, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Teilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden. Gilt nicht nur im Strassenverkehr
Fahrlässigkeit: Obj. Zurechenbarkeit
Fehlt bei: - Risikoverringerung - erlaubtes Risiko - atypische Kausalverläufe - Erfolg nicht vom Schutzzweck der Norm erfasst
Risikoerhöhungstheorie
Bejahung wenn die Sorgfaltspflichtverletzung nachweisbar eine erheblich gesteigerte Gefahr für das geschützte Rechtsgut mit sich gebracht hat.
Erfolg nur zurechenbar, wenn der Erfolg ohne die verbotene Handlung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeblieben wäre.
Fahrlässige Mitätterschaft / Teilnahme
Unechte Konkurenz
- Spezialität - Subsidiarität - Konsumtion
Ein Straftatbestand schliesst einen anderen in allen Teilen in sich ein.
Das Delikt mit der intensiveren Angriffsform, das mit höherer Strafe bedroht ist.
Ein Tatbestand wird durch einen anderen konsumiert, wenn er erstens in dem anderen wertmässig enthalten ist und zweitens typischerweise als Begleit-, Vor- und Nachtat in Verbindung mit dem vorrangigen Delikt begangen.
Echte Konkurenz
- Idealkonkurenz - Realkonkurenz
Einfache Handlungseinheit
Ein Willensentschluss wird in einem Akt reaisiert
Wenn das gesamte, auf einem einheitlichen Willensakt beruhende Tätigwerden kraft eines engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs der Einzelakte bei natürlicher Betrachtungsweise objektiv noch als ein einheitliches, zusammengehörendes Geschehen erscheint und ein einheitlicher Deliktserfolg herbeigeführt wird.
Juristische / rechtliche Handlungseinheit
Gekennzeichnet durch gleichartige Handlungen, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sind, in einem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und subjektiv auf alle Handlungen umfassenden Entschluss bzw. Gesamtvorsatz beruhen.
Idealkonkurenz
Verwirkung mehrerer Strafen durch eine Handlung
Realkonkurenz
Verwirkung mehrerer Strafen durch mehrere Handlungen
Der blosse Vollzug einer Handlung genügt
Der Erfolg einer Handlung erfüllt den TB
Gefährdung eines Rechtsgut genügt
Beeinträchtigung eines Rechtsgut genügt
Nichtqualifizierter
Sonderpflichtiger

References: Art. 19
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 22
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 13
 Art. 21
 Art. 22

Art. 22