Source: https://www.sitzpassion.de/impressum-und-agb/
Timestamp: 2018-01-24 09:11:51+00:00

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IMPRESSUM UND AGB - Sitzpassion - Mono-Sitzbänke für KR 51 - kurz Einsitzer Tuning Topcase Gepäckträger
Dieses Impressum ist entstanden mit freundlicher Unterstützung von Dr. Heise - Gärtner - Kerkmann Partnerschaft von Rechtsanwälten, Obernstraße 91, 28832 Achim, Tel.: 04202/5232180,www.kanzlei-hgk.de
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Dennis Winde
Radickestraße 17
E-Mail: sitzpassion@web.de
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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins ( Like Button )
Wie oben beschrieben, können Sie meine Seite in der Regel besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Personenbezogene Daten werden erhoben, sofern Sie mir diese, zum Beispiel im Rahmen einer E-Mail-Anfrage freiwillig mitteilen. Auf meiner Homepage sind jedoch Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, facebook Inc., 1601 S. California Ave. Palo Alto, CA 94304 USA, enthalten. Diese sind auf meiner Homepage durch das Facebook Logo oder den „Like Button“
( „Gefällt mir“ ) kenntlich gemacht. Sofern Sie die Facebook Plugins nicht kennen, können Sie sich hier die entsprechenden Logos anschauen:http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie meine Internetseite besuchen, wird über das Facebook-Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt, wodurch Facebook die Information erhält, das Sie mit Ihrer IP-Adresse meine Internetseite besucht haben. Sofern Sie den Facebook „Like Button“ ( „Gefällt mir“ ) anklicken, während Sie in Ihrem persönlichen Facebook Account eingeloggt sind, kann Facebook den Besuch meiner Seite Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Diese Informationen werden an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Verhindern können Sie dies, indem Sie sich aus Ihrem Facebook Benutzerkonto ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook, http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php. Ich, als Anbieter meiner Homepage, habe keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook.
Die AGB sind entstanden mit freundlicher Unterstützung von Dr. Heise - Gärtner - Kerkmann Partnerschaft von Rechtsanwälten, Obernstraße 91, 28832 Achim, Tel.: 04202/5232180, www.kanzlei-hgk.de
Radickestraße 17 12489 Berlin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( Stand: 15.09.2013 ) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen mir, Dennis Winde, Radickestraße 17, 12489 Berlin, betreffend die Internetseite www.sitzpassion.de und alle zur Domain gehörenden Subdomains und meinen Kunden.
(4) Andere, abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ich diesen nicht ausdrücklich widerspreche.
(5) Mit der Auftragserteilung an mich, erkennt der Kunde diese AGB an.
(6) Die AGB können jederzeit unter (http://www.sitzpassion.de/impressum-und-agb/) eingesehen werden.
Vertragsgegenstand ist die Lieferung der auf www.sitzpassion.de angebotenen und vom Kunden bestellten Produkte.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss(1) Die Präsentation der Waren auf meiner Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot meinerseits dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Kaufanfragen an mich zu stellen.
(2) Soweit der Kunde Interesse an meinen Produkten hat, kann er mir unter Angabe seiner Kontaktdaten eine entsprechende Kaufanfrage per E-Mail zukommen lassen, welche sowohl für den Kunden als auch für mich unverbindlich ist.
(3) Der Kunde erhält dann von mir ein für beide Seiten unverbindliches Kaufangebot für das von ihm angefragte Produkt.
(4) Soweit der Kunde dann einen Kauf tätigen möchte, so teilt der Kunde mir dies per E-Mail mit und gibt hierdurch sein Kaufangebot in Form einer Bestellung ab.
(5) Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, eine sogenannte Bestelleingangsbestätigung, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei mir eingegangen ist.
(6) Der Kaufvertrag mit mir kommt zustande, soweit ich das Angebot des Kunden schriftlich durch Textform binnen einer Woche annehme oder durch Übersendung der bestellten Ware bzw. dadurch, dass ich den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail ( Versandbestätigung ) binnen einer Woche bestätige. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(7) Der Vertragstext und die stattgefundene Kommunikation werden zur Durchführung des Vertrages von mir gespeichert.
§ 4 Preis, Versandkosten, Fälligkeit und Zahlung
(8) Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro zzgl. Liefer- und Versandkosten, welche separat ebenfalls in Euro ausgewiesen werden. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese auf der Rechnung daher auch nicht aus.
(9) Der Kunde kann per Vorkasse oder Nachnahme zahlen.
(10)Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten sind mit Rechnungsstellung fällig und zahlbar.
(11)Ich bin berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.
§ 5 Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht (1) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche nicht bestritten,
rechtskräftig festgestellt oder von mir anerkannt wurden.
(2) Die Abtretung der dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis zustehenden Rechte Bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch mich.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang und Kosten der Rücksendung
(7) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(8) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versende ich die Ware nicht vor Zahlungseingang.
(9) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausübung der Versendung bestimmte Person über.
(10)Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei für den Kunden und wird von mir getragen.
(1) Ich hafte unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mir oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Ferner hafte ich für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ( Kardinalspflichten ). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(4) Soweit die Haftung von mir ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt hierin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von mir gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten Daten werden im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze vertraulich behandelt, eine Weitergabe der Daten an unberechtigt Dritte erfolgt nicht.
(2) Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die bei mir gespeicherten Daten verlangen. Weiter kann der Kunde seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden sämtliche Daten des Kunden sofort oder bei laufenden Bestellvorgängen nach Abschluss des Bestellvorgangs gelöscht.
(4) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(6) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichen Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtstreitigkeiten, Berlin vereinbart.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

References: § 5

§ 3

§ 4
 § 19

§ 5

§ 6