Source: https://www.drivelog.de/web/mobile/terms-of-use
Timestamp: 2018-02-19 04:15:20+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die über die Website www.drivelog.de zugänglichen Dienste der Mobility Media GmbH
1. Drivelog ist eine Plattform mit verschiedenen Diensten, über welche Sie als Nutzer unter anderem Informationen abrufen und mit Werkstätten, anderen Dienstleistern, sowie miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Drivelog bietet selbst keine KFZ- Werkstattleistungen an und handelt nicht als Vertreter der Partner, sondern als technischer Dienstleister.
§4 Inanspruchnahme von Partner-Services
1. Drivelog bietet dem Nutzer die Möglichkeit entgeltliche KFZ–Werkstattleistungen („Services“) (wie Reifenwechsel, Inspektionen, Wartung, Reparatur, etc.) unmittelbar bei teilnehmenden Werkstätten („Partnern“) zu buchen.
2. Auch wenn Drivelog als Anbieter dieser Plattform Buchungen bei Partnern ermöglicht, ist Drivelog nicht Anbieter der KFZ-Werkstattleistungen. Der Vertrag über den jeweils gebuchten Service kommt somit unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Partner zustande. Drivelog wird nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Verantwortung für einen über die Plattform mit einem Partner geschlossenen Vertrag. Drivelog ist auch nicht der Vertreter des Partners. Der Partner ist verantwortlich für den Erbringung der Services, jegliche Reklamation von Seiten des Nutzers und alle sonstigen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Partner Verkäufer entstehen. Mobility Media übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Partner gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen.
3. Mit seiner Buchung reserviert der Nutzer einen Werkstatttermin. Buchungen des Nutzers für einen Werkstatttermin werden in seinem Auftrag an den Partner weitergeleitet. Nach der Reservierung eines Termins bei dem Partner bekommt der Nutzer eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Widerspricht der Partner der Buchung nicht bis zum Ablauf des dem Bestelleingang folgenden Werktages (Montag bis Freitag mit Ausnahme der bundeseinheitlichen Feiertage) telefonisch 0800/ 448 1000 oder per E-Mail support@drivelog.de ist die Buchung für beide Seiten verbindlich und der Vertrag über den betreffenden Service wirksam zustande gekommen. Die Buchungen der Services über www.drivelog.de sind für den Nutzer kostenlos.
4. Änderungen oder Stornierungen einer Buchung durch den Nutzer müssen spätes-tens einen Werktag vor dem reservierten Termin vorgenommen werden. Änderun-gen und Stornierungen können durch einen entsprechenden Link in der E-Mail der Buchungsbestätigung vorgenommen werden.
5. Der Anspruch auf Durchführung der gebuchten Dienstleistung und der Anspruch auf das Angebot verfällt, wenn der Nutzer zum vereinbarten Termin zu spät erscheint.
6. Drivelog behält sich vor Buchungen im Einzelfall zu stornieren, insbesondere um Missbrauch zu vermeiden.
7. Die Bezahlung der Partner-Services erfolgt in der Werkstatt vor Ort durch den Nutzer. Der in der Buchungsbestätigung genannte Preis gilt ausschließlich für die über Drivelog gebuchten Services. Sollten weitere Services durch den Nutzer beim Partner beauftragt werden, so gelten die jeweiligen Preise des Partners.
§5 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste / Premium-Mitgliedschaft
1. Auf Drivelog haben Sie die Möglichkeit sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zu nutzen. Kostenpflichtige Dienste werden Ihnen im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft angeboten. Soweit die Nutzung eines Dienstes (einschließlich des Abrufs von Inhalten) kostenpflichtig ist und Sie nicht bereits bei Ihrer Registrierung eine Premium-Mitgliedschaft beauftragt haben, erhalten Sie vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst online eine Mitteilung über die entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen, Laufzeit und Kündigung der kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft, sowie weiterer relevanter Details. Danach haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung der Premium-Mitgliedschaft durch Maus-klick auf den Bestellbutton abzusenden.
§8 Umfang der erlaubten Nutzung, Verhaltensregeln, Überwachung	der Nutzungsaktivitäten
§9 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
§10 Nutzungsrecht an auf Drivelog verfügbaren Inhalten
§11 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
3. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzbestimmungen unter https://www.drivelog.de/privacy-policy.
3. Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere unserer Mitarbeiter.
§16 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
1. Drivelog behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Drivelog behält sich das Recht vor, im Falle eines Widerspruchs das Nutzungsverhältnis gemäß § 7 zu beenden. In der Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hingewiesen.
§17 Änderungen von Diensten, Preisänderungen, Vertragspartner
5. Sofern der Sie den gegenständlichen Nutzungsvertrag mit der Mobility Media geschlossen hab, kann die Drivelog GmbH, Bismarckstraße 71, 10627 Berlin („Drivelog GmbH“) die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten übernehmen (Vertragsübernahme), mit der Folge, dass die Drivelog GmbH anstelle der Mobility Media mit allen deren Rechten und Pflichten in diesen Vertrag eintritt.
§18 Online-Streitbeilegungsplattform, Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträge und Online-Dienstverträge betreffen. Die Plattform ist unter http://ec.eu-ropa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
2. Wir sind nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und haben uns gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden.
1. Ausführliche Informationen zu uns als Betreiberin von Drivelog erhalten Sie in unserem Impressum https://www.drivelog.de/impressum.
2. Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist Ihnen nach Vertragsschluss jedoch nicht mehr zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie als Verbraucher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden.
4. Sind Sie Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Mobility Media. Wir sind jedoch auch berechtigt, wahlweise an Ihrem Geschäftssitz zu klagen.
5. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mobility Media GmbH, Bismarck-straße 71, 10627 Berlin, Fax: +49 (0)30 32788-535, E-Mail: support@drivelog.de) mit-tels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns ange-botene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens bin-nen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Wi-derruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wer-den Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

References: §4

§5

§8

§9

§10

§11

§16
 § 7

§17

§18