Source: http://microle-systems.com/opus/archives/date/2013/11
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November | 2013 | microle systems
Zwangsvollstreckung gegen Untermieter unwirksam
Gegen einen Untermieter kann die Räumungsvollstreckung nicht auf Grund des gegen den Hauptmieter ergangenen Titels betrieben werden (BGH 18.7.03, IXa ZB 116/03, GE 03, 1207, Abruf-Nr. 031931) Der BGH schafft Klarheit: Für die Räumungsvollstreckung gegen einen Untermieter ist ein gegen diesen gerichteter Vollstreckungstitel erforderlich (h.M.; OLG Celle NJW-RR 88, 913; LG Hamburg NJW-RR 91, 1297;… Read more »
PM: Ungewollter Gewichtsverlust – Hintergründe und Fakten
24. Februar 2010 Pressemitteilung: Ernährungsdefizite belasten Therapiechancen Der schlechte Ernährungszustand vieler Patienten wird zu einem wachsenden Problem in der Medizin und damit auch für das Gesundheitswesen. Jeder vierte Kranke, der stationär in ei- nem deutschen Krankenhaus aufgenommen wird, ist unzureichend ernährt.1 Dieses mittler- weile von mehreren Studien2 untermauerte Phänomen zeigt sich – als… Read more »
BaFög Experiment: Failed
Posted November 18, 2013 by admin & filed under Coverage.
Das ging daneben! Bereits am 15. griff ich bereits auf bei meiner Freundin gelagerten Bargeldbestände zurück. Nach Ben und Jerrys Half Baked, Pizzen und weiteren groben Unfug, beende ich das Experiment nun heute offiziell. Fazit: Mehr Knete ist nötig.
Der Oma Fall (Schenkungs Rückforderung nach § 516 BGB aufgrund fehlender Annahme-Willenserklärung nichtig, aufgrund von § 151 S.1 BGB)
Annahme eines rechtlich vorteilhaften Angebots, Bestimmtheitsgrundsatz bei der Zession BGH, Urt. v. 12. 10. 1999- XI ZR 24/99 (Düsseldorf) Fundstelle: NJW 2000, 276 ff Vgl. auch BGH NJW 1997, 2233 und BGH NJW 1999, 2179 Amtl. Leitsätze: 1. Für die Annahme eines lediglich vorteilhaften Angebots reicht es nach § 151 S. 1 BGB gewöhnlich aus, dass dieses zugeht… Read more »
Posted November 16, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
Zugang der mit nicht abgeholtem Einschreiben abgesandten Willenserklärung BGH, Urteil v. 26.11.1997 Amtl. Leitsatz: Zur Frage, wann eine per Einschreiben abgesandte empfangsbedürftige Willenserklärung wirksam wird, wenn die beim Postamt niedergelegte Sendung vom Adressaten trotz schriftlicher Mitteilung über die Niederlegung nicht abgeholt wird (Abgrenzung zu BGHZ 67, 271 = NJW 1977, 194 = LM § 132… Read more »
Anki Learning + J-Vorlagen
load it; read the effing docs: kombinieren mit diesen hier: plus Docs für die J-Vorlagen
Subsumption Funktionsweise
Wikipedia: Die Subsumtion (von lat. sub, unter, und sumere, nehmen, Partizip II sumptum), gelegentlich Subsumption geschrieben[1], ist der Vorgang, bei dem man einen Begriff unter einen anderen ordnet. Subsumierbare Rechtsnormen haben regelmäßig eine Wenn-Dann-Struktur. Sie zerfallen in einen Tatbestand (Wenn-Teil) und eine Rechtsfolge (Dann-Teil). In ihrer kürzesten und idealisiert vereinfachten Form ist die Subsumtion dreigliedrig… Read more »
Reblog: Tips für die mündliche
Posted November 10, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
http://blog.jur.io/post/63633639867/tipps-fuer-die-muendliche-pruefung
Meinungstreitigkeiten
Darstellung Meinungsstreit I. Aufbauschema Für Jede Ansicht(n) 1. nte Auffassung („Ansicht n“) a) Präsentation b) Subsumtion c) Ergebnis 2. (n-1)te Auffassung („Ansicht n-1“) a) Präsentation b) Subsumtion c) Ergebnis 3. Stellungnahme a) Argumente für die nte Auffassung b) Argumente für die (n-1) Auffassung …

References: BGH 
 § 516
 § 151
 BGH 
 BGH 
 § 151
 § 132