Source: https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php?action=post;quote=689262;topic=67731.0;last_msg=696023
Timestamp: 2020-08-08 12:12:09+00:00

Document:
08. August 2020, 14:12:09
Antworten ( Antw:Der neue Leistungskatalog (nur) für RDL ab 2020 // Das USG für RDL )
[quote author=LwPersFw link=topic=67731.msg689262#msg689262 date=1581317983] Die Seite der USG-Stelle auf Bundeswehr.de [url=https://www.bundeswehr.de/de/betreuung-fuersorge/besoldung-versorgung-soldaten/unterhaltssicherung]https://www.bundeswehr.de/de/betreuung-fuersorge/besoldung-versorgung-soldaten/unterhaltssicherung[/url] Dort zu finden ist auch die "Sachbearbeiter-Suche" … um mit dem persönlichen Abrechner Kontakt aufnehmen zu können. [/quote]
« am: 01. Juli 2020, 07:36:17 »
Die für das USG zuständige Stelle BAPersBw PA 1.2 wird zum 01.07.2020 umbenannt in BAPersBw VII 3.2
« am: 03. April 2020, 14:57:38 »
"Information an alle Reservistendienst Leistenden im Zusammenhang mit der Lage „COVID 19“ "
die eine RDL angetreten haben, bzw. in nächster Zeit antreten werden.
https://www.bundeswehr.de/resource/blob/247836/4788366e19aba67ce86ff8be29d2746d/informationen-unterhaltssicherung-data.pdf
« am: 10. März 2020, 10:26:48 »
Neue Leistungen für Arbeitgeber/innen von Reservistendienst Leistenden ab dem 01.01.2020
"Neue Leistungen für Arbeitgeber/innen von Reservistendienst Leistenden ab dem 01.01.2020:
Leistungen nach § 1 Abs. 2 Satz 3 ArbPlSchG (NEU ab 01.01.2020)
Erstattung des Arbeitsentgelts für längere Reservistendienste
(Arbeitgeber/innen des öffentlichen Dienstes - außer Bund)
Wird ein/e Arbeitnehmer/in im öffentlichen Dienst zu einem Reservistendienst (RD) herangezogen, so kann auf Antrag der Arbeitgeberin / des Arbeitgebers eine Erstattung der von der Arbeitgeberin / vom Arbeitgeber um die gesetzlichen Abzüge geminderten ausgezahlten Arbeitsentgelts für den 15. bis zum 30. Wehrdiensttag eines zusammenhängenden Reservistendienstes im Kalenderjahr im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bewilligt werden. Die Erstattungsmöglichkeit gilt nicht für Arbeitgeber/innen des Bundes. Der Vorabbewilligungsantrag ist nur zulässig, wenn er spätestens einen Monat vor Beginn des RD der/s Beschäftigten gestellt wird. Nach Absolvierung des Reservistendienstes soll der Auszahlungsantrag innerhalb von 2 Monaten nach RD-Ende gestellt werden.
Näheres entnehmen Sie auch dem Merkblatt zu Leistungen nach § 1 Abs. 2 und § 9 Abs. 2 ArbPlSchG. Dieses finden Sie unter der Rubrik „Leistungen an Arbeitgeber“.
Leistungen nach § 1 Abs. 6 ArbPlSchG (NEU ab 01.01.2020)
Erstattung des Arbeitsentgelts für eine Ersatzkraft
(privatrechtliche Arbeitgeber)
Auf Antrag einer/s privatrechtlichen Arbeitgeberin/s, kann die Erstattung der Kosten für die Einstellung einer Ersatzkraft aufgrund eines Reservistendienstes einer/s Beschäftigten im Kalenderjahr mit 1/3 der der/dem Arbeitnehmer/in zustehenden Mindestleistung nach § 8 Abs. I USG i. V. m. Anlage 1 des USG vor Dienstantritt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bewilligt werden (Vorabbewilligungsantrag). Vor Auszahlung hat die/der Arbeitgeber/in nachzuweisen, dass sie/er eine fachlich gleichwertige Ersatzkraft eingestellt hat. Der Anspruch entsteht ab dem 21. Tag des RD für den ersten bis zum dreißigsten Reservistendiensttag im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Vorabbewilligungsantrag ist nur zulässig, wenn er spätestens einen Monat vor Beginn des RD der/s Beschäftigten gestellt wird. Nach Absolvierung des Reservistendienstes soll der Auszahlungsantrag innerhalb von 2 Monaten nach RD-Ende gestellt werden.
Näheres entnehmen Sie auch dem Merkblatt zu Leistungen nach § 1 Abs. 6 ArbPlSchG. Dieses finden Sie unter der Rubrik „Leistungen an Arbeitgeber“.
Leistungen nach § 9 Abs. 2 Satz 4 ArbPlSchG (NEU ab 01.01.2020)
Vorabbewilligung der Erstattung der Dienstbezüge
(Arbeitgeber/innen des öffentlichen Dienstes außer Bund)
Wird eine Beamtin / ein Beamter zu einem Reservistendienst herangezogen, so kann auf Antrag der Dienstherrin / des Dienstherrn eine Erstattung der von der Dienstherrin / vom Dienstherrn um die gesetzlichen Abzüge geminderten ausgezahlten Bezüge für den 15. bis zum 30. RD-Tag für einen zusammenhängenden Reservistendienst im Kalenderjahr im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bewilligt werden. Die Erstattungsmöglichkeit gilt nicht für Arbeitgeber/innen des Bundes. Der Vorabbewilligungsantrag ist nur zulässig, wenn er spätestens einen Monat vor Beginn des Reservistendienstes gestellt wird. Nach Absolvierung des Reservistendienstes soll der Auszahlungsantrag innerhalb von 2 Monaten nach RD-Ende gestellt werden.
« am: 10. Februar 2020, 08:07:07 »
Hallo, hier die Antwort der USG:
Unabhängig von der aufgeworfenen Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer Ableistung von Reservistendiensten während der Freistellungsphase einer Altersteilzeit bzw. eines "Sabbaticals", die Sie bitte mit Ihrem Arbeitgeber abklären, haben Sie nunmehr durch die Novellierung des USG ein Wahlrecht erhalten, ob Sie mögliche Einkommensverluste oder die Mindestleistung beantragen. Entscheiden Sie sich für die Mindestleistung, etwa weil keine Einkommensverluste entstanden sind, so werden auch nur noch weitergewährte Arbeitsentgelte im öffentlichen Dienst, Dienstbezüge sowie Versorgungsleistungen angerechnet. Ist eine Anrechnung durchzuführen, so ist hinsichtlich des Grundes der Weitergewährung des Arbeitsentgeltes (aus einer Tätigkeit im öffentlichen Dienst) nicht zu differenzieren. Entscheidend ist, dass der Arbeitgeber das auf einer Beschäftigung im öffentlichen Dienst beruhende Arbeitsentgelt während der Übung weiterzahlt. Die konkrete Ausgestaltung des Arbeits- bzw. Anstellungsverhältnisses (z. B. Altersteilzeit im Blockmodell mit Arbeits- und Freistellungsphase) ist daher für die Anrechnung unerheblich.
« am: 10. Februar 2020, 08:06:21 »
Autor: PNK
« am: 22. November 2019, 18:41:13 »
Die Frage klingt vielleicht etwas schräg, ist aber eventuell von Belang auch für andere ältere RDLende.
Wenn der Arbeitgeber ein Altersteilzeitmodell anbietet, bestünde theoretisch die Möglichkeit in der Freistellungsphase noch WÜ abzuleisten und die Mindestleistung in Anspruch zu nehmen? Oder wird das gezahlte Gehalt angerechnet?
Zusatzfrage: was wäre, wenn man aus einem Arbeitszeitkonto Zeit entnimmt? Da ruht ja die originäre Arbeitspflicht beim Arbeitgeber, aber man könnte dennoch die Mindestleistung beantragen? Verrückte Idee wäre zB während der Zeitentnahme für ein bezahltes Sabbatical eine langfristig WÜ einzulegen?
Die Frage bezieht sich auf USG neu mit der Wahlmöglichkeit bzgl der USG Inanspruchnahme...
Nein, ich bin nicht 63 und will es nochmal krachen lassen, es geht um das Verständnis der Neuregelung USG...
« am: 10. Februar 2020, 07:59:43 »
Die Seite der USG-Stelle auf Bundeswehr.de
https://www.bundeswehr.de/de/betreuung-fuersorge/besoldung-versorgung-soldaten/unterhaltssicherung
Dort zu finden ist auch die "Sachbearbeiter-Suche" … um mit dem persönlichen Abrechner Kontakt aufnehmen zu können.
"Da viele Reservistendienst Leistende im zivilen Berufsleben stehen, stellen sich auch sozialversicherungsrechtliche Fragen:
Wer zahlt die Beiträge an das Versorgungswerk weiter?
Alle diese Fragen werden in dem Leistungskatalog selbstverständlich auch behandelt.
Hier gilt zu beachten, dass der Leistungskatalog gerade bei steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten seine Grenzen hat und nicht die individuelle Beratung ersetzen kann.
Diese Beratungen erfolgen, um beim Beispiel der Sozialversicherung zu bleiben, in erster Linie durch die Sozialversicherungsträger, zum Beispiel die Krankenkassen.
Darüber hinaus steht natürlich auch das Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr für Rückfragen zur Verfügung. Dies gilt vor allem für bundeswehrspezifische Fragestellungen.
Sollten Sie als Reservistin oder als Reservist Verbesserungs- oder Ergänzungsvorschläge zum Leistungskatalog haben, senden Sie uns Ihre Ideen gerne zu.
KompZResAngelBw:
Tel.: +49 228 5504 6178;
E-Mail: SKAKompZResAngelBwDezGrds@Bundeswehr.org.
von Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr"
Link zum Leistungskatalog
oder hier als Anhang

References: § 1
 § 1
 § 9
 § 1
 § 8
 § 1
 § 9