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Timestamp: 2017-02-26 01:26:36+00:00

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§ 39 SGB XI, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson | Gesetze auf anwalt24.de
§ 39 SGB XI, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch§§ 28 - 45f, Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung§§ 36 - 43b, Dritter Abschnitt - Leistungen§§ 36 - 40, Erster Titel - Leistungen bei häuslicher Pflege
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Bundesrec...…§ 39 SGB XI, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson§ 40 SGB XI, Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 41 SGB XI, Tagespflege und Nachtpflege§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege§ 43 SGB XI, Inhalt der Leistung§ 43a SGB XI, Inhalt der Leistung§ 43b SGB XI, Inhalt der Leistung§ 44 SGB XI, Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen§ 44a SGB XI, Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverh...§ 45 SGB XI, Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen§ 45a SGB XI, Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sa...§ 45b SGB XI, Entlastungsbetrag§ 45c SGB XI, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des ...§ 45d SGB XI, Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppe...§ 45f SGB XI, Weiterentwicklung neuer Wohnformen§ 46 SGB XI, Pflegekassen§ 47 SGB XI, Satzung§ 47a SGB XI, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen§ 48 SGB XI, Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versi...§ 49 SGB XI, Mitgliedschaft…Anlage 2 SGB XI, Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
§ 39 SGB XISozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -BundesrechtDritter Abschnitt – Leistungen → Erster Titel – Leistungen bei häuslicher PflegeTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB XIGliederungs-Nr.: 860-11Normtyp: GesetzNeugefasst durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).(1) 1Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr; § 34 Absatz 2 Satz 1 gilt nicht. 2Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat und der Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. 3Die Aufwendungen der Pflegekasse können sich im Kalenderjahr auf bis zu 1.612 Euro belaufen, wenn die Ersatzpflege durch andere Pflegepersonen sichergestellt wird als solche, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder die mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben.Absatz 1 Satz 2 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017). Satz 3 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (a. a. O.).(2) 1Der Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 kann um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2.418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. 2Der für die Verhinderungspflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet.Absatz 2 eingefügt durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424); der bisherige Absatz 2 wurde (geändert) Absatz 3.(3) 1Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben, dürfen die Aufwendungen der Pflegekasse regelmäßig den Betrag des Pflegegeldes nach § 37 Absatz 1 Satz 3 für bis zu sechs Wochen nicht überschreiten. 2Wird die Ersatzpflege von den in Satz 1 genannten Personen erwerbsmäßig ausgeübt, können sich die Aufwendungen der Pflegekasse abweichend von Satz 1 auf den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 belaufen; Absatz 2 findet Anwendung. 3Bei Bezug der Leistung in Höhe des Pflegegeldes für eine Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben, können von der Pflegekasse auf Nachweis notwendige Aufwendungen, die der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden. 4Die Aufwendungen der Pflegekasse nach den Sätzen 1 und 3 dürfen zusammen den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 nicht übersteigen; Absatz 2 findet Anwendung.Zu § 39: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 39 SGB XI.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 6 BhVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit§ 12a BhVO, Häusliche Pflege§ 12a BhVO, Häusliche Pflege§ 4b BremBVO, Häusliche Pflege§ 9d BVO, Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege§ 9a HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei häuslicher Pflege§ 9 NPflegeG, Förderung von ambulanten Pflegeeinrichtungen§ 10 NPflegeG, Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege§ 51 SächsBhVO, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson§ 51 SächsBhVO, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson§ 20 SächsBhVO, Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege§ 28 SGB XI, Leistungsarten, Grundsätze§ 34 SGB XI, Ruhen der Leistungsansprüche§ 37 SGB XI, Pflegegeld für selbst beschaffte PflegehilfenUrteileBSG, 12.07.2012 - B 3 P 6/11 R - Bemessung der von der sozialen Pflegeversicherung zu erbringenden Leistungen bei einer Ersatzpflege durch nahe AngehörigeBSG, 18.02.2016 - B 3 P 2/14 R - Kein Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung bei Erbringung im häuslichen Wohnbereich des zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen; Anspruch auf…BSG, 22.04.2015 - B 3 P 1/15 B - Kündigung eines Vertrages über die Versorgung von Versicherten der sozialen Pflegeversicherung; Verhinderungspflege nach § 39 SGB XI; Anforderungen an den…BSG, 20.04.2016 - B 3 P 4/14 RBSG, 20.04.2016 - B 3 P 1/15 RBSG, 17.03.2015 - B 3 P 1/15 S; B 3 P 1/15 B
§ 38a SGB XI, Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten…§ 40 SGB XI, Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

References: § 39

§ 39
 § 34
 § 42
 § 42
 § 37
 § 39
 § 39
 § 39

§ 38