Source: https://backhub.co/terms-de/
Timestamp: 2019-07-23 05:33:07+00:00

Document:
(1) Die BackHub UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf über den GitHub-Marketplace eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Plattform“ genannt), über welche die angemeldeten Benutzer GitHub-Repositories sichern können. Nähere Informationen zu den Diensten der Plattform finden sich in der Dienstebeschreibung unter § 8.
(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Benutzer.
(3) Anschrift und Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.
(2) Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist der Diensteanbieter zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für den Zugang berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Benutzer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Benutzungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sowie gewerblich oder selbständig beruflich tätig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
(1) Der Benutzer hat die Möglichkeit auf dem Portal verschiedene Benutzungspläne zu buchen, deren Leistungsumfang auf folgender Seite eingesehen werden kann: github.com/marketplace/backhub.
(2) Die Anmeldung erfolgt über den Marktplatz des Anbieters GitHub, zu dessen Diensten zwingend ein eigener Zugang dieses Anbieters benötigt wird. Die Regelungen des Vertrages mit GitHub werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht berührt.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten Zugriff auf Ihre Daten bei GitHub zu gewähren. Mit Ihrem GitHub-Zugang können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf BackHub einloggen.
§ 6 Aktualisierung der Benutzerdaten
(1) Sie können GitHub-Marketplace-Pläne jeder Zeit beenden. Es gibt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für ungenutzte Zeiträume der Dienstleistung bei Herabstufung oder Kündigung. Der Dienst bleibt jedoch für die Dauer des bezahlten Abrechnungszeitraums aktiv.
(2) Für Service-Level-Vereinbarungen gilt eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um weitere zwölf Monate, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf seinem Portal Backhub eine Datensicherungsfunktion für den Repository-Dienstleister GitHub in dessen Marktplatz zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Der Dienst umfasst das Speichern und Wiederherstellen öffentlicher und privater GitHub-Repositories inklusive Metadaten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt). Die Inhalte werden als inkrementelles Backup (täglich) gesichert und 30 Tage vorgehalten. Dem Nutzer wird die Möglichkeit eingeräumt die Inhalte per Webinterface von Backhub herunterzuladen oder auf GitHub wiederherzustellen. Wenn Sie ein Repository auf GitHub löschen, wird das Backup automatisch archiviert. Der letzte Snapshot der archivierten Inhalte wird nicht nach 30 Tagen gelöscht.
(2) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich weiter nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten und den optionalen Service-Level-Vereinbarungen.
(3) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten gehören auch Dienste Dritter, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.
(4) Für sämtliche Dienste gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die Wartungsarbeiten oder Ausfälle, die der Diensteanbieter nicht zu vertreten hat.
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 10 Verantwortlichkeit für Inhalte und Dienste Dritter
Die auf dem Portal verfügbaren Dienste stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von Dritten. Inhalte der Benutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Drittinhalte und deren Eignung für den bestimmten Zweck dieses Portals.
(3) Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Auswertungen von Inhalten bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
(1) Der Diensteanbieter bietet auf dem Portal nach einer 14tägigen Testphase nur kostenpflichtige Dienste an. Die hierfür geltenden Preise entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste.
(2) Die Nutzung der innerhalb des Zugangs verfügbaren Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung abgegolten. Bitte beachten Sie: Mit Ihrer Buchung auf dem GitHub-Marketplace erklären Sie verbindlich, den jeweiligen Dienst in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch nehmen Sie unser Angebot über die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes verbindlich an, und es entsteht ein Vertragsverhältnis. Für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
(3) Bitte beachten Sie weiter: Sie veranlassen die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes unmittelbar durch Ihrer Buchung im GitHub-Marketplace. Die Inanspruchnahme des Dienstes kann hiernach innerhalb von 14 Tagen rückgängig gemacht werden. Sie müssen die 14tägige Testphase im GitHub-Marketplace selber kündigen.
(4) Bei GitHub-Marketplace-Plänen wird das Entgelt für die von Ihnen in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste über GitHub und die dort vereinbarte Zahlungsweise eingezogen. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste können Sie in Ihrem persönlichen Bereich von GitHub abrufen. Die Bedingungen für Ihre Zahlung und Gebühren richten sich nach dem entsprechenden Abschnitt Ihrer geltenden GitHub-Nutzungsbedingungen.
(5) Bei Service-Level-Vereinbarungen wird das Entgelt für die kostenpflichtigen Dienste über Rechnung oder Kreditkarte eingezogen. Das Entgelt ist nach Rechnungsstellung mit einem Zahlungsziel von vierzehn Tagen fällig.
(6) Bei Verzug ist der Diensteanbieter berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Teilnehmer nicht einen geringeren oder der Diensteanbieter einen höheren Schaden nachweist.
§ 13 Sichern von eigenen Inhalten
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal sichern. Die vom Benutzer eingestellten Inhalte bleiben in seinem Eigentum und werden durch den Diensteanbieter entsprechend der Vereinbarungen zum Datenschutz behandelt.
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters,
zur Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist. Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Diensteanbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.
(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(4) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 14 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 14 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 14 wählen
das Einstellen pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Benutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Sichern eigener Inhalte auf dem Portal die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe und das Speichern von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder auf andere Art unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an support@backhub.co. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem Portal temporär oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der temporären bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer temporären Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
(1) Zum Qualitätsanspruch des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Benutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben. Rechtsgrundlage dieser Datenerhebung ist Art. 6 I b DSGVO.
(2) Der Diensteanbieter kann bei der Ausführung des Vertragsverhältnisses auch Zugang zu Geschäfts- und Betriebsdaten des Benutzers erhalten. Er behandelt alle diese Daten vertraulich und wird keine vertraulichen Informationen veröffentlichen oder anderweitig offenlegen oder zu anderen Zwecken als den in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen verwenden.
(3) Sofern wir Daten in einem Drittland außerhalb der Europäischen Union verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter geschieht, erfolgt dies nur zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten oder bei Vorliegen einer Einwilligung. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. Die Verarbeitung erfolgt nur auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (für die USA durch das „EU-US Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen in Form der „Standardvertragsklauseln“ der EU-Kommission.
(1) Im Rahmen der Nutzung der Dienste durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Diensteanbieter unbeschränkt.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
(1) Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet support@backhub.co. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet Erbprinzenstr. 18, 79098 Freiburg, Germany. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
(3) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Bei Auslegungsschwierigkeiten soll der deutsche Text dieser Nutzungsbedingungen der maßgebende sein.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.
In dieser Service-Level-Vereinbarung (nachfolgend „SLA“) werden die Leistungen der BackHub UG (haftungsbeschränkt) gegenüber ihren Kunden hinsichtlich Umfang und Qualität konkretisiert.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus § 8 der Nutzungsbedingungen.
(1) In Erweiterung des § 8 IV sichert der Diensteanbieter eine Verfügbarkeit seiner Dienste von 99,9 % zu.
(2) Ausgenommen von der oben genannten Verfügbarkeit sind Ausfälle, die der Diensteanbieter nicht zu vertreten hat, sowie notwendige Wartungsarbeiten.
(1) Die Support-Hotline steht den Kunden rund um die Uhr für Sicherungs- und Wiederherstellungsaufgaben zur Verfügung. Es wird eine Reaktionszeit von 24 Stunden zugesichert. Dem Kunden steht ein persönlicher Supportmitarbeiter zur Verfügung.
(2) Die Reaktionszeit definiert die Zeit zwischen dem Eingang einer Anfrage und der ersten darauf erfolgten Reaktion. Diese Reaktion stellt nicht zwingend die Lösung oder die Beantwortung der Anfrage dar, sondern kann Rückfragen zur weiterführenden Analyse beinhalten. Diese weiterführende Analyse kann zeitlich über die vereinbarte Reaktionszeit hinausgehen.
Der Diensteanbieter kann wie folgt kontaktiert werden: E-Mail support@backhub.co
Der Kunde kann mit dem Diensteanbieter individuelle Vereinbarungen zu Security Assessments, Auftragsverarbeitung und allgemeinen Serviceverträgen treffen. Im Rahmen der Service-Level-Vereinbarung wird die Kompatibilität dieser Zusatzvereinbarungen zu den allgemeinen Bedingungen des Diensteanbieters überprüft und bei Bestehen der Kompatibilität vereinbart.

References: § 8

§ 6

§ 10

§ 13
 § 14
 § 14
 § 14
 Art. 6
 Art. 44
 § 8
 § 8