Source: https://www.sgu-naumann.de/I.htm
Timestamp: 2019-03-23 06:12:17+00:00

Document:
sgu-naumann - I
– der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
– dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.
Hinweis: Das BimSchG wird mit folgenden Durchführungsverordnungen konkretisiert:
3. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 10. BImSchV) Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
6. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 5. BImSchV) Verordnung über die Fachkunde und Zuverlässigkeit der Immissionsschutzbeauftragten
8. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 32. BImSchV) Rasenmäherlärm-Verordnung
13. BImSchV Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
15. BimSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 32. BImSchV) Baumaschinenlärm-Verordnung
19. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 10. BImSchV) Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz
20. BImSchV Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
22. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 39. BImSchV) Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft
23. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 39. BImSchV) Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten
31. BImSchV Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen
§ 17 Betrieb in Wohngebieten:
Hinweis: Bitte beachten Sie, dass der Samstag ebenfalls zu den Werktagen zählt, sodass auch hier in der Zeit von 7 Uhr bis 20 Uhr z. B. der Rasen gemäht werden darf.
33. BImSchV (aufgehoben, Nachfolgeregelung 39. BImSchV) Verordnung zur Verminderung von Sommersmog, Versauerung und Nährstoffeinträgen
37. BImSchV Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
38. BImSchV (alt, aufgehoben) Verordnung zur Quotenanrechnung bestimmter biogener Öle
38. BImSchV (neu) Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
40. BImSchV (offen)
41. BImSchV Bekanntgabeverordnung
42. BImSchV Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
>> BMUB-Presseinformation, Referentenentwurf
43. BImSchV Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
44. BImSchV - offen (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen, erscheint voraussichtlich 2019)
>> Zustimmung Bundestag 18.10.2018
>> Ausschußempfehlung an den Bundesrat 14.12.2018
Hinweis: Das Bundeskabinett hat am 15.11.2018 eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. In § 40 werden bundesweit einheitliche Regeln für Verkehrsverbote eingeführt, falls diese von den zuständigen lokalen Behörden aufgrund von anhaltend hoher Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid erlassen werden.
>> BMU-Pressemitteilung
>> Bundesrat - Drucksachen zum Gesetzesentwurf
Anmerkung: Siehe auch TA Luft und TA Lärm
(Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz)
§ 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz:
1. von den Anlagen ausgehenden Emissionen,
2. technischen Probleme der Emissionsbegrenzung oder
3. Eignung der Erzeugnisse, bei bestimmungsgemäßer Verwendung schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder Erschütterungen hervorzurufen,
Siehe auch >> Störfallbeauftragter
§ 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin:
AMR 6.5 Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
1. Vorbemerkungen und Zielsetzung:
(2) Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Sie sind den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist und der oder die betroffene Beschäftigte nicht bereits über einen
ausreichenden Immunschutz verfügt (§ 6 Absatz 2 Satz 3 und 4 ArbMedVV).
(3) Diese AMR konkretisiert, wie der Arbeitgeber seine Verpflichtung aus § 3 Absatz 1 ArbMedVV
und der Arzt oder die Ärztin seine oder Ihre Verpflichtung aus § 6 Absatz 2 Satz 3 und 4 ArbMedVV zu Impfungen erfüllen können, wenn es sich nach der Gefährdungsbeurteilung um Tätigkeiten mit einem impfpräventablen Erreger handelt.
(4) Durch das Impfangebot wird der Arbeitgeber nicht von der Pflicht zu Arbeitsschutzmaßnahmen
nach BioStoffV befreit
4.2 Angebot der Impfung:
(1) Das Impfangebot erfolgt im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge durch den Arzt oder die
Ärztin. Es umfasst die Information des oder der Beschäftigten über den Nutzen der Impfung und
die zu verhütende Krankheit, die Aufklärung über Beginn und Dauer der Schutzwirkung, mögliche
unerwünschte Arzneimittelwirkungen und Komplikationen, Empfehlungen über Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Impfung sowie Hinweise zu Folge- und Auffrischimpfungen.
(2) Bei zeitlich begrenzter Gegenanzeige (zum Beispiel durch akute Erkrankung) ist die Impfung
nach Wegfall der Gegenanzeige anzubieten.
(3) Der oder die Beschäftigte kann das Impfangebot annehmen oder ablehnen. Bei Ablehnung muss
das Impfangebot dem oder der Beschäftigten anlässlich der nächsten arbeitsmedizinischen
Vorsorge erneut unterbreitet werden. Die Tätigkeit darf auch bei Ablehnung des Impfangebotes
ausgeführt werden. Hält der Arzt oder Ärztin wegen fehlenden Immunschutzes einen
Tätigkeitswechsel für angezeigt, bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung des
oder der Beschäftigten (vgl. auch AMR 6.4).
5. Kostenübernahme:
(1) Ist nach der Gefährdungsbeurteilung im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Vorsorge eine
Impfung anzubieten, kann nicht auf eine andere rechtliche Grundlage oder eine andere Indikation
(2) Impfungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind Arbeitsschutzmaßnahmen.
Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen darf der Arbeitgeber nicht dem Beschäftigten auferlegen
(§ 3 Absatz 3 ArbSchG).
AMR 6.6 Impfungen, präexpositionelle Chemoprophylaxe und Notfallprävention als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach ArbMedVV bei tätigkeitsbedingten Auslandsaufenthalten mit Infektionsgefährdungen
(5) Diese AMR befasst sich mit Impfungen, präexpositioneller Chemoprophylaxe und Notfallprävention im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge zum Schutz vor Infektionen und Infektionskrankheiten, die tätigkeitsbedingte Auslandsaufenthalte mit sich bringen können.
11 Impfschaden
die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung; ein Impfschaden liegt auch vor, wenn mit vermehrungsfähigen Erregern geimpft wurde und eine andere als die geimpfte Person geschädigt wurde, [...]
§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe:
(3) Die obersten Landesgesundheitsbehörden sollen öffentliche Empfehlungen für Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe auf der Grundlage der jeweiligen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission aussprechen. [...]
§ 21 Impfstoffe:
§ 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten:
§ 31 Berufliches Tätigkeitsverbot:
§ 60 Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe:
2. auf Grund dieses Gesetzes angeordnet wurde,
4. auf Grund der Verordnungen zur Ausführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt worden ist,
Hinweis: zuständig für Entschädigungen nach dem BVG sind die Hauptfürsorgestellen
§ 61 Gesundheitsschadensanerkennung:
§ 69 Kosten:
>> Antworten des Robert Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts zu den 20 häufigsten Einwänden gegen das Impfen
Urteil 8 AZR 853/16 des Bundesarbeitsgerichtes vom 21.12.2017 zur Arbeitgeberhaftung bei einem Impfschaden nach einer Grippeschutzimpfung:
Schafft der Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis eine Gefahrenlage – gleich welcher Art -, muss er nach § 241 Abs. 2 BGB grundsätzlich die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung der Beschäftigten so weit wie möglich zu verhindern. Hierzu muss er die Maßnahmen ergreifen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Arbeitgeber für notwendig und ausreichend halten darf, um die Beschäftigten vor Schäden zu bewahren.
Siehe auch >> Betriebliche Gesundheitsförderung
Informationen vom BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verbundprojekt Prävention 4.0 - (Arbeitsschutz in der Arbeitswelt 4.0 mit Beteiligung des VDSI)
Arbeiten 4.0 - Arbeit weiter denken (BMAS-Portal)
- BMAS-Werkheft 01 - Digitalisierung der Arbeitswelt
- Wertewelten Arbeiten 4.0 (BMAS-Studie)
BAuA-Broschüre Arbeitswelt im Wandel - Zahlen - Daten - Fakten:
Zahlen - Daten - Fakten (2016)
Zahlen - Daten - Fakten (2017)
Zahlen - Daten - Fakten (2018)
- Abbildungen 2018 im jpg-Format
Sachgebiet „Neue Formen der Arbeit“ der DGUV:
DGUV-Broschüre "Neue Formen der Arbeit - Neue Formen der Prävention"
Arbeitswelt 4.0: Chancen und Herausforderungen
DGUV-I 211-031 (BGI 8696) Einsatz von bordeigenen Kommunikations-und Informationssystemen mit Bildschirmen an Fahrerarbeitsplätzen
DGUV-I 211-036 (BGI 8704) Belastungen und Gefährdungen mobiler IKT-gestützter Arbeit im Außendienst moderner Servicetechnik
DGUV-I 211-040 Einsatz mobiler Informations- und Kommunikationstechnologie an Arbeitsplätzen
Arbeit 4.0 - Chancen und unerwünschte Nebenwirkungen (DGUV-Blog)
Arbeiten 4.0: Neue Herausforderungen für die Prävention (IFA-Fachinfos)
Siehe auch >> Datenbrillen
DGUV-I 209-084 Industriestaubsauger und Entstauber
Siehe auch >> Staub
Infektionsschutz im Umgang mit Lebensmitteln
§ 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote:
9. Sprossen und Keimlinge zum Rohverzehr sowie Samen zur Herstellung von Sprossen und Keimlingen zum Rohverzehr.
§ 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes:
(7) Instandhaltung ist die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Erhaltung des sicheren Zustands oder der Rückführung in diesen. Instandhaltung umfasst insbesondere Inspektion, Wartung und Instandsetzung.
TRBS 1112 Teil 1 Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten
- Beurteilungen und Schutzmaßnahmen
DGUV-I 203-087 Auswahl und Anbringung von Schlüsseltransfersystemen
DGUV-I 209-007 (BGI 550) Fahrzeuginstandhaltung
DGUV-I 209-015 (BGI 577) Instandhaltung - sicher und praxisgerecht durchführen
3 Mechanische Gefährdung – Anwendung der 4-Rang-Methode (Seite 12ff):
Wie bereits in Kapitel 1 erwähnt, ereignen sich rund 25 % aller tödlichen Arbeitsunfälle bei Instandhaltungsarbeiten. Rund 44 % der tödlichen Instandhaltungsunfälle geschehen in der Folge von Quetschungen an laufenden Maschinen. Wie Analysen zeigen, sind die meisten der Beschäftigten ums Leben gekommen, weil sie die Maschinen nicht ausgeschaltet oder keine ausreichenden Schutzmaßnahmen getroffen hatten. [...]
Hinweis: Die Broschüre wurde in 01-2018 neu aufgelegt. Insbesondere die Symbole zur Sicherheitskennzeichnung und die Gefahrstoffsymbole entsprachen nicht mehr dem aktuellen Stand.
ABUS Arbeitsschutz-Lösungen gegen Wiedereinschalten (YouTube Playlist)
"Bei jeder Institution, die für ihre Aufgabenerledigung Informationstechnik (IT) einsetzt, sollte ein ITSicherheitsbeauftragter ernannt werden.
Ob diese Stelle von einer einzelnen Person, einer Personengruppe oder in Teilzeit wahrgenommen wird, hängt von der Größe des Unternehmens, der vorhandenen Ressourcen und dem angestrebten
Sicherheitsniveau ab.
Der IT-Sicherheitsbeauftragte:
- bereitet die Auffassung der Unternehmensleitung über Stellenwert der IT, anzustrebendes IT-Sicherheitsniveau und die unternehmensweiten IT-Sicherheitsziele vor, formuliert sie aus und führt eine Entscheidung herbei.
- unterstützt die Anwendung des IT-Grundschutzes und die Durchführung von Risikoanalysen zur Erstellung des IT-Sicherheitskonzeptes.
- kontrolliert den Fortschritt der Realisierung von IT-Sicherheitsmaßnahmen.
- koordiniert Kontrollen der Effektivität von IT-Sicherheitsmaßnahmen im laufenden Betrieb.
- koordiniert Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen zum Thema IT-Sicherheit." (Quelle: BSI)
§ 9 Technische und organisatorische Maßnahmen:
BSI-Leitfaden Informationssicherheit
BSI-Portal IT-Grundschutz
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References: § 17
 § 40

§ 53

§ 6
 § 3
 § 6

§ 20

§ 21

§ 23

§ 31

§ 60

§ 61

§ 69
 § 241

§ 42

§ 43

§ 9