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Timestamp: 2016-10-21 20:18:15+00:00

Document:
I 73/06 (19.02.2007)
I 73/06
Urteil vom 19. Februar 2007
Bundesrichter Sch�n, Bundesrichterin Leuzinger,
B.________, 1955, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Herrn H.________,
IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen vom 9. Dezember 2005.
Mit Verf�gung vom 16. M�rz 1995 sprach die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) dem 1955 geborenen jugoslawischen Staatsangeh�rigen B.________, der in den Jahren 1985 und 1986 in der Schweiz gearbeitet und dabei 1986 einen Arbeitsunfall erlitten hatte, f�r die Zeit von 1. Juni 1988 bis 31. Dezember 1990 bei einem Invalidit�tsgrad von 50% eine befristete halbe Invalidenrente zu. Das Gesuch vom 7. Februar 1997 auf Weitergew�hrung der befristeten Rente lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 30. Juni 1998 ab, da nach der Ausreise aus der Schweiz (15. Juli 1987) die Versicherteneigenschaft, als eine aufgrund der damals geltenden zwischenstaatlichen Voraussetzungen erforderliche Anspruchsvoraussetzung, nicht mehr erf�llt gewesen war. Mit Entscheid vom 15. September 2000 lehnte die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen (heute: Bundesverwaltungsgericht) die dagegen erhobene Beschwerde ab. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde letztinstanzlich aus formellen Gr�nden nicht eingetreten (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 4. M�rz 2003, I 5/01).
Am 2. Mai 2003 reichte der Versicherte unter Beilage verschiedener medizinischer Unterlagen aus seiner Heimat ein neues Leistungsgesuch ein. Nach verschiedenen Stellungnahmen des versicherungsinternen medizinischen Dienstes sprach die IV-Stelle B.________ mit Verf�gungen vom 31. M�rz 2004 eine halbe Invalidenrente ab 1. Mai 2002 bis 31. Dezember 2003 sowie eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 nebst Kinderrente f�r den Sohn E.________ (geb. 1988) zu. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, dass der Versicherte seit 1986 in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit zu 70 % arbeitsunf�hig sei; andere leichtere, dem Gesundheitszustand besser angepasste T�tigkeiten h�tten jedoch vom 21. September 1990 bis 20. April 2002 wieder vollschichtig und seit 21. April 2002 noch zu 50 % ausge�bt werden k�nnen. Auf Einsprache hin hielt sie an ihrem Standpunkt fest (Einspracheentscheid vom 23. Juni 2004).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen ab (Entscheid vom 9. Dezember 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente seit 1. Mai 1987 auszurichten. Zudem seien auch f�r seine S�hne E.________ und R.________ sowie f�r seine Tochter L.________ (bis zum Jahre 1997) Kinderrenten auszuzahlen. Ferner ersucht er um eine Zusatzrente f�r seine Ehefrau (Eingabe vom 23. Januar 2006).
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75). Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der vorinstanzliche Entscheid am 9. Dezember 2005 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 Erw. 1.2 S. 395).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
3.1 Wie die Eidgen�ssische Rekurskommission zu Recht erkannt hat, ist f�r den hier geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente schweizerisches Recht anwendbar (vgl. Art. 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der F�derativen Volksrepublik Jugoslawien �ber Sozialversicherung vom 8. Juni 1962; vgl. auch SVR 2006 IV Nr. 8 S. 29 Erw. 2 [Urteil I. vom 18. M�rz 2005, I 275/02]). Richtig ist zudem, dass entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 sowie 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesen Zeitpunkten auf die neuen Normen des ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2003) bzw. der 4. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2004) samt Ausf�hrungsverordnungen abzustellen ist (vgl. BGE 130 V 445 ff.).
3.2 Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung des Leistungsstreites massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen sowie Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades erwerbst�tiger Versicherter nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; vgl. auch BGE 130 V 352 Erw. 3.5.4) sowie den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 IVG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1ter IVG). Gleiches gilt f�r die Erw�gungen zum Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG), zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 153 Erw. 2.1 mit Hinweisen), zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung medizinischer Berichte und Stellungnahmen (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
4.1 Nachdem die leistungsabweisende Verf�gung vom 30. Juni 1998 in Rechtskraft erwachsen ist, kann mit der Vorinstanz der Anspruch auf eine Invalidenrente vor Juni 1998 nicht mehr gepr�ft werden (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Insoweit ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit welcher eine ganze Invalidenrente seit 1. Mai 1987 geltend macht wird, nicht einzutreten.
4.2 Was die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten zus�tzlichen Kinderrenten sowie die Zusatzrente f�r die Ehefrau betrifft, gilt festzustellen, dass diese nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung bilden. Mithin fehlt es an einer Sachurteilsvoraussetzung, weshalb auf das Rechtsbegehren auch diesbez�glich nicht einzutreten ist (BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen).
4.3 Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, ist von einer Neuanmeldung nach vorausgegangener rechtskr�ftiger Ablehnung des Rentenanspruchs auszugehen (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV), womit f�r die Festsetzung eines r�ckwirkenden Rentenbeginnes Art. 48 Abs. 2 IVG massgebend ist (BGE 109 V 117 f. Erw. 4; I 319/01). Damit bleibt der Rentenanspruch f�r die zw�lf der Neuanmeldung vorangehenden Monate zu pr�fen.
Streitig ist insbesondere der Umfang der verbliebenen Arbeitsf�higkeit.
5.1 W�hrend IV-Stelle und Vorinstanz von einer Restarbeitsf�higkeit von 50 % f�r leichte Verweisungst�tigkeiten ausgehen, vertritt der Beschwerdef�hrer die Auffassung, er sei vollst�ndig arbeitsunf�hig. Dabei stellt sich vorab die Frage, ob der medizinische Sachverhalt gen�gend abgekl�rt worden ist, um die gesundheitsbedingte Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit zu beurteilen, oder ob, wie von Seiten des Beschwerdef�hrers beantragt, eine "generelle Untersuchung bei einer medizinischen Kommission" und damit eine erg�nzende medizinische Abkl�rung erforderlich ist bzw. allenfalls auf die Feststellungen der behandelnden Fach�rzte seiner Heimat, welche von einer vollen Arbeitsunf�higkeit ausgingen, abgestellt werden kann.
5.2 Die Vorinstanz st�tzte sich nach W�rdigung der medizinischen Akten auf die Einsch�tzungen der IV-Stellen�rzte Dr. med. A.________ (vom 5. Juli und 6. Oktober 2003) und Dr. med. U.________ (vom 6. Juni 2004), sowie des Dr. med. Q.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie (vom 16. Oktober, 4. und 21. November 2003). Sie w�rdigte diese als f�r die streitigen Belange umfassend und in der Darlegung der Zusammenh�nge und der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend. Den dargestellten Sachverhalt bezeichnete sie aufgrund der begr�ndeten Schlussfolgerungen als �berwiegend wahrscheinlich. Zudem f�hrte sie aus, angesichts der im Vergleich zu den fr�heren Leistungsgesuchen des Beschwerdef�hrers im Wesentlichen gleich beschriebenen subjektiven wie auch objektiven Beschwerdebilder ergebe sich kein Anhaltspunkt daf�r, von der fr�heren Beurteilung der physischen Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers derart abzuweichen, dass von einer g�nzlichen Arbeitsunf�higkeit in leichten Verweisungst�tigkeiten auszugehen w�re. Die Einsch�tzung der psychischen Leistungsf�higkeit durch die IV-Stellen�rzte sei angesichts der neu in der Heimat des Beschwerdef�hrers ausf�hrlich beschriebenen psychischen Beeintr�chtigung schl�ssig und nachvollziehbar und trage auch der vom IV-Stellenarzt Dr. med. A.________ aufgrund der klinischen Zeichen festgestellten k�rperlichen Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit im Umfang von 50 % Rechnung.
5.3 Diesen Erw�gungen der Vorinstanz kann aufgrund der nachfolgenden Ausf�hrungen nicht ohne weiteres beigepflichtet werden. Dr. med. A.________ hielt in seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2003 zum erneuten Rentenbegehren des Beschwerdef�hrers vom 2. Mai 2003, basierend auf ausf�hrlichen medizinischen Unterlagen aus seiner Heimat (Arztberichte vom 21. April 2003 des Arbeitsmediziners Dr. med. H.________, des Orthop�den/Traumatologen Dr. med. D.________ und des Neuropsychiaters Dr. med. Z.________), fest, dass der Versicherte aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen klinische Zeichen aufweise, die seine Beschwerden glaubw�rdig und ihn in der bisherigen T�tigkeit als Maurer ab 1. Januar 2001 zu 100 % arbeitsunf�hig machten. Verweisungst�tigkeiten leichter Natur, die wechselnde K�rperpositionen und vermehrte Pausen erlaubten, bezeichnete er als zu 50 % m�glich. Im Schreiben vom 6. Oktober 2003 sprach er sich angesichts der Vorbehalte des Versicherten f�r eine fach�rztliche Untersuchung in der Schweiz aus, welche die orthop�dische und psychische Seite beurteilt. Der Psychiater Dr. med. Q.________ bezeichnete in seinem Bericht vom 16. Oktober 2003 eine leichte Verweisungst�tigkeit zu 50 % zumutbar, wobei er einzig die psychiatrische Seite f�r eine Beurteilung durch die IV als relevant erachtete. Schenke man dem Psychostatus im Bericht des Neuropsychiaters Dr. med. Z.________ Glauben - was er im Schreiben vom 21. November 2003 bejahte -, bestehe ein mittelgradiges depressives Zustandsbild. Eine Begutachtung in der Schweiz erachtete er nicht als notwendig. Schliesslich hielt Dr. med. U.________ in der auf Einsprache hin ergangenen Stellungnahme vom 6. Juni 2004 fest, dass vor allem eine psychiatrische Erkrankung vorliege, wozu eine erhebliche Portion Rentenbegehrlichkeit dazukomme. Plausible somatische Gr�nde, die den vom Versicherten beschriebenen Zustand erkl�rten, l�gen keine vor. Es handle sich um ein psychosomatisches Leiden, das seinen Anfang mit der R�ckenkontusion im Jahre 1986 nahm. Es sei an der bisherigen Beurteilung durch Dr. med. Q.________ und Dr. med. A.________ festzuhalten, die eigentlich das gleiche aussagen w�rden, aber jeweils von einer anderen Seite aus gesehen.
Mit Blick auf diese Ausf�hrungen kann die Einsch�tzung der �rzte der IV-Stelle, entgegen der Vorinstanz, in der Darlegung der Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation nicht als einleuchtend und hinsichtlich der Frage der Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht als schl�ssig bezeichnet werden. Vielmehr erscheint sie widerspr�chlich. Zudem ist unklar und nicht nachvollziehbar, inwiefern die Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit psychisch oder physisch bedingt ist, bzw. wie sich allenfalls das Zusammenspiel dieser beiden Faktoren auswirkt. Auf diese versicherungsinternen Arztberichte kann mithin nicht abgestellt werden (BGE 125 V 352 Erw. 3b/ee). Allerdings darf entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers auch die Beurteilung in der Expertise des Dr. med. H.________ (vom 21. April 2003), welcher von einer definitiven Arbeitsunf�higkeit "avec un haut degr� d'atteinte corporelle" ausging, nicht einfach �bernommen werden, da, wie die Vorinstanz zu Recht erwog, bereits fr�her bei gleichen Befunden die Beurteilung der damit verbundenen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit durch heimatliche Fach�rzte auseinandergingen. Im Weitern gilt festzustellen, dass seit der Verf�gung der IV-Stelle vom 16. M�rz 1995, womit dem Beschwerdef�hrer eine bis 31. Dezember 1990 befristete halbe Invalidenrente zugesprochen worden war, keine medizinischen Abkl�rungen mehr durchgef�hrt wurden (mit Ausnahme derjenigen in der Heimat gem�ss Berichten vom 21. April 2003). Bez�glich des Rentenantrags des Versicherten vom 7. Februar 1997 verlangte der damals von der IV-Stelle um Auskunft ersuchte Dr. med. M.________, FMH Innere Medizin, Arbeitsmedizin, mangels aktueller medizinischer Unterlagen, weitergehende Abkl�rungen in St. Gallen, um den Rentenanspruch beurteilen zu k�nnen. Darauf wurde jedoch verzichtet, da mangels Versicherteneigenschaft damals ohnehin kein Anspruch bestand.
Bei dieser Ausgangslage kann nicht von einer gen�genden Abkl�rung des medizinischen Sachverhalts gesprochen werden. Mithin durfte in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatzes (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen) auf weitere Beweismassnahmen, namentlich die vom Beschwerdef�hrer wiederholt beantragte erg�nzende medizinische Abkl�rung in der Schweiz, nicht im Sinne einer antizipierten Beweisw�rdigung verzichtet werden. Die Sache ist daher an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie nach Durchf�hrung einer orthop�dischen und psychiatrischen Begutachtung in der Schweiz �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Anspruch auf eine Parteientsch�digung besteht nicht, da der Beschwerdef�hrer nicht anwaltlich vertreten ist und die f�r eine - nur in Ausnahmef�llen zuzusprechende - Aufwandentsch�digung erforderlichen Voraussetzungen (BGE 110 V 82) im vorliegenden Verfahren nicht erf�llt sind.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid vom 9. Dezember 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland vom 23. Juni 2004 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, der Schweizerischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 19. Februar 2007

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 2
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 61
 Art. 48