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Timestamp: 2016-10-28 00:33:59+00:00

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93 IV 115 29. Urteil des Kassationshofes vom 19. Dezember 1967 i.S. Meier gegen Statthalteramt des Bezirkes Horgen.
Art. 4 al. 1 OCR. Adaptation de la vitesse � la visibilit�. Cette r�gle s'applique aussi aux autoroutes, en particulier lorsque, de nuit, on utilise les feux de croisement. Faits � partir de page 115
A.- Meier f�hrte am 9. November 1966 nachts um 19 Uhr einen Personenwagen "Renault-Dauphine" von Richterswil auf der Autobahn N 3 Richtung Z�rich. Seine Fahrgeschwindigkeit betrug ca. 95 km/Std. Als er auf der H�he von Horgen einen langsamer fahrenden Kleinwagen einholte, schaltete er das Abblendlicht ein und schickte sich zum �berholen an. Beim Wechseln des Fahrstreifens gewahrte er im Lichtkegel des Abblendlichts einen Stuhl, der im rechten Teil der linken Fahrspur lag. Es gelang Meier, vor diesem Hindernis nach links auszuweichen und sein Fahrzeug vor der Leitplanke am linken Strassenrand ebenso br�sk wieder nach rechts zu steuern, wobei es jedoch ins Schleudern geriet, nach links kippte und auf dem Dach weiterrutschte, bis es am rechten Strassenrand durch die Leitplanke aufgehalten wurde.
B.- Das Statthalteramt des Bezirkes Horgen verf�llte Meier wegen Nichtbeherrschung des Fahrzeuges und Nichtanpassung der Geschwindigkeit in eine Busse von Fr. 30.-.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Horgen sprach Meier auf dessen Begehren frei mit der Begr�ndung, dass ihm die Ausweichbewegung nicht als schuldhaftes Verhalten angerechnet werden k�nne und dass er auf der Autobahn nicht verpflichtet gewesen sei, die an sich nicht �bersetzte Geschwindigkeit von 95 km/Std herabzusetzen, um sie der Reichweite der Abblendlichter anzupassen.
C.- Dieser Freispruch wurde vom Statthalteramt Horgen durch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angefochten. Am 26. Oktober 1967 erkl�rte die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich in teilweiser Gutheissung der Beschwerde den Verzeigten Meier der �bertretung von Art. 4 Abs. 1 VRV schuldig und b�sste ihn in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit Fr. 20.-.
D.- Meier bestreitet mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde, dass Art. 4 Abs. 1 VRV auf Autobahnen in gleicher Weise wie auf andern Strassen anwendbar sei, und beantragt, er sei freizusprechen.
1. Nach der ausdr�cklichen Bestimmung des Art. 1 Abs. 2 SVG gelten die Verkehrsregeln dieses Gesetzes (Art. 26-57 SVG) und die sie erg�nzenden Vollzugsvorschriften der Verordnung (VRV) auf allen dem �ffentlichen Verkehr dienenden Strassen. Unter diese fallen gem�ss Art. 1 VRV auch die dem Motorfahrzeugverkehr vorbehaltenen Autobahnen (Abs. 3). Soweit Gesetz und Verordnung keine Ausnahmen vorsehen, finden daher die allgemeinen Verkehrsregeln, so auch diejenigen betreffend die Geschwindigkeit, auf Autobahnen ebenso Anwendung wie auf andern �ffentlichen Strassen. Der Bundesrat, der nach Art. 43 Abs. 3 SVG f�r Autobahnen besondere Verkehrsregeln erlassen kann, hat zwar von dieser Erm�chtigung in Art. 36 VRV Gebrauch gemacht. Von den verschiedenen Sonderregeln, die dort abschliessend aufgef�hrt werden, betrifft aber keine die Fahrgeschwindigkeit der auf Autobahnen verkehrenden Motorfahrzeuge. Dies bedeutet, dass die Geltung der allgemeinen Geschwindigkeitsvorschriften, namentlich der Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV, auf BGE 93 IV 115 S. 117Autobahnen bewusst nicht eingeschr�nkt werden wollte. Die Absicht des Gesetzgebers, keine weitern als die ausdr�cklich festgelegten Ausnahmen zuzulassen, wird in Art. 36 Abs. 5 VRV noch besonders hervorgehoben, indem dort bestimmt wird, dass auf Autobahnen, soweit keine Sonderregeln bestehen, die allgemeinen Fahrregeln gelten.
2. Der Beschwerdef�hrer ist der Meinung, es bestehe kein zwingendes Bed�rfnis f�r die uneingeschr�nkte Anwendung von Art. 4 Abs. 1 VRV auf Autobahnen, auf denen mit Fussg�ngern, Radfahrern, Handkarren, Pferdefuhrwerken, Traktoren und Kleinmotorr�dern nicht gerechnet werden m�sse. Da praktisch als Hindernisse nur Motorfahrzeuge in Frage k�men und angenommen werden d�rfe, dass nachts ihre Schlusslichter bei klarem Wetter vorschriftsgem�ss auf eine Entfernung von mindestens 200 m sichtbar seien, entfalle die Notwendigkeit, innerhalb der Reichweite der Scheinwerfer anhalten zu k�nnen. Diese Auffassung verkennt, dass die Bestimmung des Art. 4 Abs. 1 VRV nicht nur dem Schutze der Strassenben�tzer dient, die auf Autobahnen nicht verkehren d�rfen. Ausserdem ist auch auf Autobahnen nicht von Gegebenheiten auszugehen, die dem Idealfall entsprechen, sondern von den tats�chlichen Verh�ltnissen, die nach der Erfahrung des Lebens nicht ausser Betracht gelassen werden k�nnen. Freilich ist die Gefahr des Zusammentreffens mit unbeleuchteten Hindernissen auf gew�hnlichen Strassen gr�sser als auf Autobahnen, doch ist sie auf diesen nicht so selten, dass ihre M�glichkeit unber�cksichtigt bleiben darf. So ist auch auf Autobahnen mit Tieren zu rechnen, die sich auf die Fahrbahn verirren oder von vorausfahrenden Fahrzeugen angefahren werden und die Fahrbahn nicht mehr verlassen k�nnen. Ebenso tritt verh�ltnism�ssig h�ufig der Fall ein, dass Ladegut von fahrenden Fahrzeugen herabf�llt und den nachfolgenden Verkehr behindert. Anlass zu Auffahrkollisionen geben auch immer wieder Motorfahrzeuge, die hinten nicht oder nur schlecht beleuchtet sind, vor allem aber auch stillstehende Fahrzeuge, die infolge einer Betriebsst�rung oder eines Unfalles die Fahrbahn versperren, ohne dass sie sofort beiseitegeschafft oder durch Sicherungsmassnahmen f�r den �brigen Verkehr rechtzeitig und auf gen�gende Entfernung kenntlich gemacht werden k�nnen. Auch kommt es hin und wieder vor, dass ein Verunfallter, z.B. ein gest�rzter Motorradfahrer, bewusstlos oder in BGE 93 IV 115 S. 118verletztem Zustande w�hrend k�rzerer oder l�ngerer Zeit auf der Fahrbahn liegen bleibt. Trotz der M�glichkeit solcher Hindernisse um der Erreichung hoher Geschwindigkeiten willen auf das Gebot des Fahrens auf Sicht ganz oder teilweise zu verzichten, w�re unverantwortlich. Auch auf Autobahnen geht die Sicherheit des Verkehrs und der Schutz von Menschenleben dem Streben nach Zeitgewinn vor.
Unzutreffend ist auch der Einwand, dass auf Autobahnen, wenn Art. 4 Abs. 1 VRV uneingeschr�nkt gelte, wegen des Gegenverkehrs fast dauernd nur mit einer H�chstgeschwindigkeit von 60 km/Std gefahren werden k�nnte und dass sie infolgedessen ihrer Zweckbestimmung als Schnellverkehrsstrassen entfremdet w�rden. Wenn auch in den F�llen, in denen die �berblickbare Strecke durch die Abblendlichter bestimmt wird, von der geringsten Reichweite der abgeblendeten Scheinwerfer als massgebendem Wert, somit von einer auf der linken Fahrbahnseite beleuchteten Strecke von 50 m auszugehen ist (Art. 13 bis Abs. 2 lit. c des BRB vom 9. M�rz 1959 �ber die �nderung der MFV), so erlaubt diese Sichtweite unter g�nstigen Voraussetzungen (trockener Belag, gute Bremsen und einwandfreie Reifen) immerhin Geschwindigkeiten von 60-70 km/Std. In Wirklichkeit muss aber auf Autobahnen im Nachtverkehr nicht dauernd mit der der Reichweite des Abblendlichts angepassten Geschwindigkeit gefahren werden. Abgesehen davon, dass sich nicht jederzeit entgegenkommende Fahrzeuge n�hern und die richtunggetrennten Fahrbahnen auch nicht �berall parallel zueinander oder auf gleicher H�he verlaufen, so dass trotz Gegenverkehr streckenweise oder doch oft f�r k�rzere Zeit das Fernlicht eingeschaltet werden kann, gibt es auch immer wieder Teilst�cke, so jedenfalls im Bereiche von Ausfahrten, Signaltafeln, Rastpl�tzen usw., die durch ortsfeste Lichtanlagen so hell erleuchtet werden, dass auch beim Fahren mit Abblendlicht Geschwindigkeiten von �ber 70 km/Std. m�glich sind. Dazu kommt, dass die Mittelstreifen der Autobahnen zum mindesten teilweise bereits bepflanzt sind oder noch werden und dass deshalb auf diesen Strecken in absehbarer Zeit, sobald die Str�ucher einen gen�genden Blendschutz bieten, unabh�ngig von Gegenverkehr mit Fernlicht gefahren werden kann.
Der Beschwerdef�hrer anerkennt selber, dass die Bemessung der zul�ssigen Geschwindigkeit auch auf Autobahnen sich nach BGE 93 IV 115 S. 119den Sichtverh�ltnissen zu richten hat, wie es Art. 32 Abs. 1 SVG vorschreibt. Wie nachts dieser Grundsatz sinnvoll und nach einem allgemeing�ltigen Massstab verwirklicht werden k�nnte, wenn nicht im Sinne von Art. 4 Abs. 1 VRV auf die Sichtweite abgestellt w�rde, ist nicht zu ersehen und vermag auch der Beschwerdef�hrer nicht zu sagen. Die deutsche Rechtsprechung, die aus langj�hriger Erfahrung sch�pfen kann, vertritt denn auch heute noch den Standpunkt, dass auch auf Autobahnen stets auf Sicht gefahren werden m�sse und dass Einbr�che in diese Regel abzulehnen seien (FLOEGEL-HARTUNG, Strassenverkehrsrecht, 14. Aufl., S. 353; Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen, 16. Band, S. 145). Desgleichen wird im Entwurf einer europ�ischen Strassenverkehrsordnung, wo Art. 9 eine Art. 4 Abs. 1 VRV entsprechende Vorschrift enth�lt, keine von dieser Regel abweichende Ausnahmebestimmung vorgesehen, auch nicht unter den Sonderregeln (Art. 42 ff.), die das Fahren auf Autobahnen ordnen.
3. Der Beschwerdef�hrer ist bei Abblendlicht mit einer Geschwindigkeit von 95 km/Std gefahren und war unbestrittenermassen nicht in der Lage, innerhalb der Sichtweite anzuhalten. Er hat somit auch dann Art. 4 Abs. 1 VRV zuwidergehandelt und sich strafbar gemacht, wenn sich die Verletzung dieser Verkehrsregel auf einer Autobahn zutrug.
Art. 36 Abs. 5 VRV

References: Art. 4
 Art. 4
 Art. 90
 Art. 4
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 43
 Art. 36
 Art. 32
 Art. 4
 BGE 
 Art. 36
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 9
 Art. 4
 Art. 4

Art. 36