Source: https://www.online-kompetenzanalyse.de/?p=terms
Timestamp: 2018-10-20 23:39:22+00:00

Document:
§ 1 Diensteanbieter
Diensteanbieter der Kompetenzanalyse ist die Schlieper.Damrich GbR, Maximilianstr. 58, D – 86150 Augsburg, im Folgenden als Schlieper.Damrich GbR bezeichnet. Inhaber der Schlieper.Damrich GbR: Dr. Ralph Schlieper-Damrich.
1) Schlieper.Damrich GbR betreibt eine Internetplattform mit dem Angebot individueller Kompetenzanalysen, die den Zugriff auf Daten, Datensammlungen und Dokumente erlaubt, die entweder von Schlieper.Damrich GbR selbst oder von Dritten erstellt, zusammengetragen oder zur Verfügung gestellt werden. Die inhaltliche Gestaltung dieses Angebots orientiert sich an sich ändernden Nutzungsgewohnheiten und wird deshalb in sinnvollen Zeitabständen einer Anpassung unterzogen.
2) Für die Nutzung der Kompetenzanalyse fallen Kosten in Höhe wie auf der Webseite angegeben an. Der Vertrag zur Nutzung des kostenpflichtigen Angebots kommt mit der damit verbundenen Zahlung des Nutzungsentgelts seitens des Nutzers zustande.
3) Schlieper.Damrich GbR ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, wenn und soweit die Änderung oder Ergänzung unter Berücksichtigung der Interessen der Schlieper.Damrich GbR für den Nutzer zumutbar ist.
4) Die Auflösung des Bildschirmes sollte mindestens 1024x768 Pixel oder höher betragen. Des Weiteren ist ein aktueller Browser notwendig (Google Chrome 30+, Mozilla Firefox 30+, Internet-Explorer 10+ usw.). Auf dem Computer müssen das Javascript und Cookies aktiviert werden. Als weitere technische Voraussetzung ist ein Internetzugang per ISDN oder DSL notwendig. Die Hardwarevoraussetzungen sind durch die Nutzer selbst und auf eigene Kosten sicherzustellen.
1) Nach Zahlung der Nutzungsgebühr ermöglicht Schlieper.Damrich GbR dem Nutzer den Zugang zum kostenpflichtigen Angebot.
2) Schlieper.Damrich GbR behält sich das Recht vor, die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden Leistungen zu erweitern, zu verändern oder Verbesserungen vorzunehmen.
3) Schlieper.Damrich GbR ist auch berechtigt, den Nutzungsumfang zu verringern, insbesondere Daten, Datensammlungen und Dokumente ganz oder teilweise vom Server herunterzunehmen. Dies gilt insbesondere für die Situation, in der der Nutzer das Angebot länger als 180 Tage nicht nutzt. Ab diesem Zeitpunkt kann Schlieper.Damrich GbR die vom Nutzer im Rahmen seiner Registrierung eingetragenen Daten löschen. Vor der automatischen Löschung [180 Tage nach letztem Login] erhält der Nutzer durch Erinnerung an seine Mail-Adresse die Gelegenheit, dies zu verhindern. Von der Löschung sind sämtliche personenspezifischen Eintragungen betroffen. Nach einer Löschung ist eine Wiederherstellung der Daten nicht mehr möglich. Diese Prozedur dient dazu, einen „Datenfriedhof“ zu vermeiden.
4) Ein Nutzer, dessen Daten gelöscht wurde, hat die Möglichkeit, sich erneut zu registrieren. Die Kosten für die Nutzung des Angebotes werden dabei erneut fällig.
5) Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich aus den vorgenannten Absätzen für den Nutzer nicht.
1) Die Daten, Datensammlungen und Dokumente auf dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt.
§ 5 Umfang des Nutzungsrechts
1) Schlieper.Damrich GbR räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die aktive Nutzung des Angebotes durch den Nutzer, bzw. auf die Dauer der Zurverfügungstellung des Angebots durch Schlieper.Damrich GbR beschränktes Recht ein, die über die Webseite verfügbaren Daten, Datensammlungen und Dokumente auf dem Bildschirm
anzeigen zu lassen,
auszudrucken,
herunterzuladen,
so oft zu vervielfältigen, wie dies ausschließlich für seinen eigenen, internen Gebrauch erforderlich ist.
2) Im Übrigen ist dem Nutzer jede Vervielfältigung, Verwendung, Weitergabe, Verbreitung - sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich - oder sonstige Nutzung der verfügbaren Daten, Datensammlungen und Dokumente zu kommerziellen Zwecken untersagt.
§ 6 Vergütung, Rechnungsstellung, Fälligkeit
1) Die Höhe der Vergütung für die Inanspruchnahme des Angebotes richtet sich nach den aktuellen, auf der Webseite aufgeführten Preisen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung, so gilt die Zahlung als vereinbart und ist sofort fällig.
2) Rückvergütungen von gezahlten Beträgen in Folge einer Einstellung des Angebots durch Schlieper.Damrich GbR gelten als nicht vereinbart.
§ 7 Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1) Kommt der Kunde mit der Entrichtung der Vergütung in Verzug, so ist Schlieper.Damrich GbR berechtigt, den Zugang zum Angebot zu sperren.
2) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde außerdem verpflichtet, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank an Schlieper.Damrich GbR zu bezahlen.
3) Aufrechnungen aller Art sind nicht zulässig.
4) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Passwort
1) Der Zugang zum Angebot ist dem Nutzer nur über ein Passwort möglich. Bestellt der Nutzer einen Zugang zur Kompetenzanalyse, dann erhält er nach seiner Zahlung einen Code. Diesen benötigt er, um sich registrieren zu können. Dabei wird der Code verbraucht. Bei der Registrierung gibt der Nutzer ein von ihm frei gewähltes, sicheres Passwort ein.
2) Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Er verpflichtet sich zur unverzüglichen Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.
3) Bei Verstoß gegen Absatz 2 haftet der Kunde gegenüber Schlieper.Damrich GbR für den daraus entstehenden Schaden. Als Schadenersatz ist pro Schadensereignis mindestens ein Betrag in Höhe der vom Nutzer zu zahlenden Vergütung zu zahlen.
4) Missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten hat der Kunde wie eigenes Verschulden gegen sich wirken zu lassen.
§ 9 Vertragslaufzeit, Widerrufsrecht des Nutzer
1) Der Vertrag beginnt mit der Nutzung des Angebots.
2) Er endet entweder damit, dass Schlieper.Damrich GbR die Internetseite einstellt oder indem der Nutzer seine Loginfunktion für mehr als 180 Tage nicht nutzt.
1) Wenn der Nutzer seine Loginfunktion für mehr als 180 Tage nicht nutzt, so gilt dies als Kündigung.
§ 11 Haftungsbeschränkungen bei Schadens- und Aufwendungsersatz
1) Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausschließlich er selbst für die Auswahl und die Handhabung der Daten, Datensammlungen und Dokumente sowie für die durch ihren Einsatz erzielten Ergebnisse verantwortlich ist.
2) Es besteht keine Haftung der Schlieper.Damrich GbR für übermittelte Informationen, und zwar insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit und Aktualität sowie nicht dafür, dass die Informationen für den beabsichtigten Zweck des Nutzers tauglich sind.
3) Schlieper.Damrich GbR haftet für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden in voller Höhe der vereinbarten Vergütung. In Fällen leichter Fahrlässigkeit besteht keine Haftung. Schlieper.Damrich GbR haftet nicht für Vermögensschäden, die aus der erbrachten Dienstleistung entstehen.
4) Ansprüche des Nutzers gegen Schlieper.Damrich GbR sind unverzüglich schriftlich anzumelden.
5) Eine Haftung für Datenverluste jeglicher Art ist ausgeschlossen.
1) Schlieper.Damrich GbR hat das Recht, jeden Zugriff des Nutzers auf das Internetangebot zu speichern.
2) Gespeichert werden alle Daten, die der Nutzer aktiv einträgt.
3) Schlieper.Damrich GbR macht den Nutzer hiermit darauf aufmerksam, dass die Daten auf einer unverschlüsselten Verbindung übertragen werden.
4) Schlieper.Damrich GbR darf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers - soweit für Zwecke der Erfüllung des Vertrages erforderlich - erheben, verarbeiten und nutzen. Die gespeicherten Daten werden nur zur Optimierung des Internetangebotes ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder zu nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
§ 13 Salvatorische Klausel, Schriftform
1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder nach Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen.
2) Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes benannt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
1) Die Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2) Gerichtsstand ist Augsburg.
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References: § 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11

§ 13