Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-09-2010-8C_576-2010
Timestamp: 2016-10-27 07:17:46+00:00

Document:
8C_576/2010 (20.09.2010)
Mit Verf�gung vom 17. September 2009 stellte das Kantonale Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland den 1982 geborenen G.________ wegen Nichtbefolgung einer Weisung (Teilnahme an einem Programm zur vor�bergehenden Besch�ftigung) f�r die Dauer von 22 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2009).
G.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. Ferner sei ihm ein angemessener Verzugszins zuzusprechen.
Auf Kostenvorschussverf�gung hin ersucht G.________ mit Eingabe vom 30. August 2010 sinngem�ss um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung bzw., bei Nichtgew�hrung, um die M�glichkeit von Ratenzahlungen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Pflichten des Versicherten (Art. 17 AVIG), insbesondere die Pflicht, auf Weisung der zust�ndigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine Vermittlungsf�higkeit f�rdern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG), und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitsamtes ohne entschuldbaren Grund (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) sowie die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Massgabe des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer durch sein Verhalten Gr�nde gesetzt hat, welche eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen.
3.1 Mit Schreiben vom 25. August 2009 war der Versicherte durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) aufgefordert worden, sich zwecks Zuweisung zur vor�bergehenden Besch�ftigung bei der Stiftung X.________ (nachfolgend: Stiftung) zu melden. Auf telefonische Vereinbarung hin lud die Stiftung den Beschwerdef�hrer am 31. August 2009 schriftlich zu einem Vorstellungsgespr�ch auf Mittwoch, 2. September 2009, 09.05 Uhr, ein; die Mitteilung enthielt den Hinweis auf den verbindlichen Charakter des Termins, die arbeitsversicherungsrechtlichen Sanktionen bei Nichteinhaltung sowie die Vorgehensweise im Falle der Verhinderung. Der Versicherte blieb dem Vorstellungstermin in der Folge unentschuldigt fern. Erst im Rahmen des auf den Erlass der Einstellungsverf�gung vom 17. September 2009 angehobenen Einspracheverfahrens machte der Beschwerdef�hrer unter Bezugnahme auf ein �rztliches Arbeitsunf�higkeitsattest des Dr. med. K.________, Physikalische Medizin/Rehabilitation, vom 4. September 2009 geltend, er habe den Termin krankheitsbedingt nicht wahrnehmen k�nnen, sich aber am darauffolgenden Donnerstagnachmittag, 3. September 2009, erfolglos telefonisch bei der Stiftung zu melden versucht.
3.2.1 Auf Grund dieser Aktenlage hat das kantonale Gericht erkannt, dass es dem Beschwerdef�hrer, welcher ausdr�cklich auf die verpflichtende Natur des Termins und die Folgen im Verhinderungsfall hingewiesen worden sei, zumutbar gewesen w�re, sich entweder vorg�ngig abzumelden oder aber die Stiftung im Verlaufe des Vormittags hinsichtlich eines Verschiebedatums zu kontaktieren. Auf den Umstand, dass das B�ro der Stiftung am Nachmittag des Tages darauf (Donnerstag) nicht besetzt war, habe man den Versicherten in der Einladung vom 31. August 2009 zudem explizit hingewiesen. Sodann verm�ge auch das - lediglich unauff�llige Krankheitsbefunde erw�hnende - Zeugnis des Dr. med. K.________ vom 4. September 2009 (samt erg�nzender Stellungnahme vom 9. November 2009) die Verhaltensweise des Beschwerdef�hrers nicht zu entschuldigen, sei er doch trotz der f�r den Zeitraum vom 2. bis 4. September 2009 bescheinigten Arbeitsunf�higkeit in der Lage gewesen, am Nachmittag des 2. September 2009 ein anderes Vorstellungsgespr�ch und am folgenden Tag einen Termin bei seiner RAV-Beraterin wahrzunehmen.
3.2.2 Die dagegen in der Beschwerde erhobenen Einw�nde lassen die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen. Sie ersch�pfen sich vielmehr in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten, durch das kantonale Gericht einl�sslich entkr�fteten R�gen. Auf Grund der Tatsache, dass der Versicherte sich trotz des Hinweises auf die Verbindlichkeit des Termines und der Androhung, dass dessen Nichtbefolgung eine K�rzung des Taggeldes zur Folge haben k�nne, weder vorg�ngig bei der Stiftung abgemeldet, noch sich in gen�gender Weise bem�ht hat, nachtr�glich mit dieser in Verbindung zu treten, wurde im angefochtenen Entscheid zu Recht auf ein pflichtwidriges Verhalten und somit auf das Vorliegen eines Einstellungstatbestandes geschlossen. Die gest�tzt darauf unter der Annahme eines mittelschweren Verschuldens auf 22 Tage festgelegte Einstellungsdauer schliesslich ist nicht zu beanstanden, da die Beh�rde damit weder ihr Ermessen missbraucht, noch unter- oder �berschritten hat.
4.1 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg. Sie wird daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
4.2 Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Infolge Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens kann seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Auf Grund der Gesamtumst�nde gelangt ein reduzierter Kostenansatz zur Anwendung.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Arbeitslosenkasse SYNA und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 45
 Art. 105
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 66