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Timestamp: 2018-01-22 14:19:27+00:00

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KomNet Dialog 13862
Welche Arbeiten (gefährliche Arbeiten) müssen vorab der Berufsgenossenschaft gemeldet werden? Hier ein Beispiel: BGV D6 §36 Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Gibt es noch mehr gefährliche Arbeiten, die der BG mitgeteilt werden muss? Wenn ja, wo und in welchen Vorschriften usw. steht das?
Nachfolgend eine nicht abschließende Auflistung über Anzeigepflichten, die sich aus dem berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerk http://publikationen.dguv.de ergeben:
Werden Großbohrlochsprengungen beabsichtigt, so hat der Unternehmer der Berufsgenossenschaft davon Anzeige zu erstatten. Der Anzeige sind eine maßstäbliche Zeichnung und eine Lademengenberechnung beizufügen.
- BGR 500 Kapitel 2.28 Ziffer 3.11 Betreiben von Trocknern für Beschichtungsstoffe (Inhalte aus vorheriger BGV D24)
Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ist die Mitteilung mindestens zwei Wochen vor der geplanten Beförderung erforderlich. Der Unternehmer hat die mitgeteilten sicherheitstechnischen Maßnahmen durchzuführen.
- BGV D35 - Zubereitungen aus Salpetersäureester für Arzneimittel § 16
- Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung
www.gesetze-im-internet.de/uvav/BJNR055400002.html
Darüber hinaus ergeben sich aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften Anzeigepflichten:
- Betriebssicherheitsverordnung § 18 Unfall- und Schadensanzeige
- Biostoffverordnung § 13 Anzeige- und Aufzeichnungspflichten
- Baustellenverordnung § 2 Abs. 2 Vorankündigung
- Gefahrstoffverordnung § 18 Unterrichtung der Behörde
Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) "Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten"
Nummer 2 Ziffer 2.4.2 Anzeige an die Behörde
Nummer 3 Ziffer 3.4 Anzeigepflicht
Nummer 4 Ziffer 4.3.2 Anzeigen
- Mutterschutzgesetz § 5 Mitteilungspflicht

References: §36
 § 16
 § 18
 § 13
 § 2
 § 18
 § 8
 § 11
 § 5