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Timestamp: 2019-07-22 05:43:27+00:00

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 805 – Neu ... / A. Regelungszweck und Anwendbarkeit. | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 805 – Neu ... / A. Regelungszweck und Anwendbarkeit.
Mit § 805 soll der Inhaber der Haupturkunde va beim Verlust von Zins- oder Rentenscheinen geschützt werden. Erneuerungsscheine sind nach hM lediglich Legitimationspapiere (RGRK/Steffen § 803 Rz 9; zur aA Staud/Marburger § 803 Rz 14). Mit dem Erlöschen der Haupturkunde werden sie kraftlos. Nach § 805 1 sind Erneuerungsscheine zum Empfang der (Zins- oder Renten-)Scheine ermächtigende Urkunden. § 805 ist dispositiv; insb kann der Erneuerungsschein als echte Inhaberschuldverschreibung ausgestellt werden, so dass eine Vorlage des Scheins bei Geltendmachung des Anspruchs auf Aushändigung neuer Zins- oder Rentenscheine erforderlich ist. § 805 findet für Gewinnanteilscheine keine Anwendung; eine vergleichbare Regelung findet sich in § 75 AktG.

References: § 805
 § 805
 § 805
 § 803
 § 803
 § 805
 § 805
 § 805
 § 75