Source: http://bertelsmannhealth.de/themenwelten/gesetze-benefits/
Timestamp: 2019-02-19 08:59:03+00:00

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Gesetzliche Vorschriften zu Gesundheit am Arbeitsplatz
Arbeits- und Gesundheitsschutz, betriebliches Eingliederungsmanagement und betriebliches Gesundheitsmanagement gehören untrennbar zusammen. Die ersten beiden Bereiche sind für den Arbeitgeber verpflichtend und die Gesetzeslage eindeutig formuliert. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Grundlagen.
Bei Fragen helfen Ihnen die jeweiligen Experten vor Ort gerne weiter: im Arbeits- und Gesundheitsschutz v.a. die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt; zum Thema Eingliederung v.a. die Schwerbehindertenvertretung, die Sozialberatung, der vor Ort zuständige Betriebsarzt oder Ihr Personalbereich. Ihre Ansprechpartner finden Sie hier.
Arbeitsschutz Mehr + Schließen x
ArbMedVV (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge): Verordnung zur Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und Berufskrankheiten
ArbSchG (Arbeitsschutzgesetz): Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
§§ 5,6: Physische und psychische Gefährdungsbeurteilung
ArbStättV (Arbeitsstättenverordnung): Verordnung über sicherheitstechnische, arbeitsmedizinische und Hygiene-Regeln für die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitsstätten
ArbZG (Arbeitszeitgesetz): Gesetz über Arbeits-, Pausen- und Erholungszeiten zum Schutz der Gesundheit und zur Flexibilisierung der Arbeitszeit
ASiG (Arbeitssicherheitsgesetz): Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
§ 2-4: Betriebsärzte
§ 5-7: Fachkräfte für Arbeitssicherheit
AÜG (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz): Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung
BetrSichV (Betriebssicherheitsverordnung): Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
DGUV Vorschrift 1 (Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“): Konkretisiert alle wesentlichen Anforderungen im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz
DGUV Vorschrift 2 (Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit): Konkretisiert die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung aus dem ASiG
GefStoffV (Gefahrstoffverordnung): Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
HAG (Heimarbeitsgesetz): Gesetz zur Regelung von Arbeits-, Gefahren- und Entgeltschutz
JArbSchG (Jugendarbeitsschutzgesetz): Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend
LasthandhabV (Lastenhandhabungsverordnung): Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit
LärmVibrationsArbSchV (Lärm- und Vibrations- Arbeitsschutzverordnung): Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen
MuSchG (Mutterschutzgesetz): Gesetz zum Schutz erwerbstätiger Mütter
SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung): Definiert u.a. Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM): BEM gilt für alle Beschäftigten, die im Laufe eines Jahres (12 Monate) länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig waren. Es ist für die Betroffenen freiwillig und bedarf ihres Einverständnisses. Der Arbeitgeber hat dabei vorrangig zu prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeitszeiten ganz oder teilweise durch den Arbeitsplatz bzw. die Arbeitsbedingungen bedingt sind. Das BEM soll den Beteiligten, aber insbesondere dem Arbeitnehmer die Chance bieten, möglichst frühzeitig und unter Ausnutzung des zeitlichen Rahmens der sog. Lohnersatzleistungen Hilfe in Anspruch zu nehmen. BEM umfasst alle Maßnahmen, die dazu dienen, Beschäftigte mit gesundheitlichen Problemen oder Behinderung dauerhaft an einem geeigneten Arbeitsplatz einzusetzen.
§ 167, Abs. 2 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)
Stufenweise Wiedereingliederung: Stufenweise Wiedereingliederung erkrankter Mitarbeiter unter ärztlicher Aufsicht, um sie langsam wieder an die volle Arbeitsbelastung zu gewöhnen (auch als „Hamburger Modell“ bekannt)
§ 74 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung)
§ 44 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)
Benefits: (Finanzielle) Unterstützung im Gesundheitsmanagement
Von der Pflicht zur Kür? Die gesetzlichen Regelungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz definieren einen Handlungsrahmen und beschreiben Mindestanforderungen in Sachen betrieblicher Gesundheit. BGM geht jedoch weit darüber hinaus!
Umso wichtiger ist zu wissen: Welche Hilfestellungen erhält meine Firma vom Staat und von Versicherungen? Wie wird man finanziell unterstützt? Sind Leitlinien oder Empfehlungen vorhanden? Hier erhalten Sie einen Wegweiser.
Unterstützung für Firmen durch Versicherungen Mehr + Schließen x
Unterstützung durch die Unfallversicherung
§§ 1, 14 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung): Prävention arbeitsbedingter Unfallgefahren
§§ 162 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung): Möglichkeit der Teilnahme an einem Bonusprogramm der Unfallversicherung zum Erhalt von Prämien; Voraussetzung ist ein Wirksamkeitsnachweis der getroffenen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren.
Unterstützung durch die Krankenversicherung
§ 20b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung): Betriebliche Gesundheitsförderung durch die gesetzliche Krankenversicherung
§ 65a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung): Möglichkeit der Teilnahme an einem Bonusprogramm der Krankenversicherung zum Erhalt einer Prämie; Voraussetzung ist der Wirksamkeitsnachweis der getroffenen Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung.
§ 8, Abs. 2c PrävG (Präventionsgesetz): Von den Präventionsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung müssen mindestens 2,00 € pro Jahr und Versicherten für Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung ausgegeben werden.
Steuerbefreiung Mehr + Schließen x
§ 3, 34 EStG (Einkommenssteuergesetz): Leistungen zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes und der betrieblichen Gesundheitsförderung, die hinsichtlich Qualität, Zweckbindung, Zielgerichtetheit und Zertifizierung den Anforderungen der §§ 20 und 20b des SGB V genügen, sind steuerfrei, soweit sie 500 € pro Mitarbeiter und Kalenderjahr nicht übersteigen.
§ 8, 2 EStG (Einkommenssteuergesetz): Bis zur einer Grenze von 44 € pro Mitarbeiter und Monat bleiben Sachbezüge steuer- und sozialabgabefrei. Dafür ist eine Aufzeichnung sämtlicher (Gesundheits-)Leistungen auf dem Lohnkonto notwendig.
Leitlinien und Empfehlungen Mehr + Schließen x
DIN SPEC 91020: Spezifikation, die Anforderungen an ein Betriebliches Gesundheitsmanagement festlegt
Bertelsmann Orientierungshilfe Gesundheitsschutz
Die Bertelsmann Health Community hat eine Orientierungshilfe zu gesetzlichen Vorschriften im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz entwickelt.
Wenn Mitarbeiter nach einer längeren Krankheit an den Arbeitsplatz zurückkehren, ist ein betriebliches Eingliederungsmanagement gefragt. Erfahren Sie hier mehr zum konkreten Ablauf des Verfahrens.
Hier finden Sie Ihre Experten vor Ort. Auch die bereichsübergreifenden Ansprechpartner stehen Ihnen bei Fragen gerne zu Verfügung.
Intranet Bertelsmann Arbeitsschutz
Im Intranet des Bertelsmann Arbeitsschutzes finden Sie Handbücher, Checklisten, Kommunikationsmaterial, Rankings, Ansprechpartner vieles mehr.
Vorschriften zu Gesundheit am Arbeitsplatz
Orientierungshilfen und BEM

References: § 2

§ 5

§ 167

§ 74

§ 44

§ 20

§ 65

§ 8

§ 3

§ 8