Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-die-infolge-der-veroffentlichung-der-videos-die-zerstorung-der-cdu-und-ein-statement-von-90-youtubern-entstanden-sind-1/
Timestamp: 2020-02-24 16:06:41+00:00

Document:
Kosten, die infolge der Veröffentlichung der Videos "Die Zerstörung der CDU" und "Ein Statement von 90+ Youtubern" entstanden sind
Welche Aufwände und Kosten sind Ihrem Ministerium infolge der Veröffentlichung des Videos "Die Zerstörung der CDU" (https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQs…) des YouTubers Rezo (@rezomusik) sowie des Videos "Ein Statement von 90+ Youtubern" (https://www.youtube.com/watch?v=Xpg84Nj…) entstanden?
- interne und externe Kosten (auch von im Rahmen von Rahmenverträgen erbrachten Leistungen durch externe Dienstleister), die entstanden sind und voraussichtlich entstehen werden, sowie
- Personalaufwände (z. B. durch Recherche, Koordination, Erarbeitung von Strategien, Meetings, Kommunikation, Beratung).
Bitte schicken Sie mir alle
- Dokumente, Texte und Mitteilungen, die in diesem Kontext entstanden sind, und
- sofern unter das Informationsfreiheitsgesetz fallend auch Korrespondenzen zwischen internen und mit externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,
die zu diesem Thema geführt wurden.
Falls möglich und zutreffend, schicken Sie mir bitte auch eine kurze Auflistung der Maßnahmen, die aus den Korrespondenzen, Recherchen und gemachten Plänen hervorgehen.
<< Anfragesteller/in >> – 11.06.2019
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 13.06.2019
Kosten, die infolge der Veröffentlichung der Videos "Die Zerstörung der CDU" und "Ein Statement von 90+ Youtubern" entstanden sind [#150172]
11. Juni 2019 23:33
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Aufwände und Kosten sind Ihrem Ministerium infolge der Veröffentlichung des Videos "Die Zerstörung der CDU" (https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQs…) des YouTubers Rezo <<E-Mail-Adresse>> sowie des Videos "Ein Statement von 90+ Youtubern" (https://www.youtube.com/watch?v=Xpg84Nj…) entstanden? Bitte nennen Sie - interne und externe Kosten (auch von im Rahmen von Rahmenverträgen erbrachten Leistungen durch externe Dienstleister), die entstanden sind und voraussichtlich entstehen werden, sowie - Personalaufwände (z. B. durch Recherche, Koordination, Erarbeitung von Strategien, Meetings, Kommunikation, Beratung). Bitte schicken Sie mir alle - Dokumente, Texte und Mitteilungen, die in diesem Kontext entstanden sind, und - sofern unter das Informationsfreiheitsgesetz fallend auch Korrespondenzen zwischen internen und mit externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zu diesem Thema geführt wurden. Falls möglich und zutreffend, schicken Sie mir bitte auch eine kurze Auflistung der Maßnahmen, die aus den Korrespondenzen, Recherchen und gemachten Plänen hervorgehen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
WG: Kosten, die infolge der Veröffentlichung der Videos "Die Zerstörung der CDU" und "Ein Statement von 90+ Youtubern" entstanden sind [#150172]
13. Juni 2019 13:05
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. Juli 2019, in der Sie um Informationen zu im Bundesumweltministerium entstandenen Aufwänden und Kosten infolge der Veröffentlichung des Videos "Die Zerstörung der CDU" (https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQs…) des YouTubers Rezo <<E-Mail-Adresse>> sowie des Videos "Ein Statement von 90+ Youtubern" (https://www.youtube.com/watch?v=Xpg84Nj…) baten. Hiermit stelle ich Ihnen die Informationen gerne zur Verfügung: Es sind keine Kosten und Aufwände entstanden; es liegen keine Dokumente o.ä. vor. Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt gebühren- und auslagefrei. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
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