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Timestamp: 2016-10-26 02:24:54+00:00

Document:
P.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Marco Albrecht, Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz,
Der 1950 geborene P.________ war seit M�rz 1998 als gelernter Maler bei der Firma X.________ AG, angestellt. Ab 4. Oktober 2002 setzte er die Arbeit wegen gesundheitlicher Probleme aus. Am 16. Juni 2003 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein als Berufskrankheit bezeichnetes Beschwerdebild ("Nervensystem, Taubheit, Schwindelgef�hl") bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt holte Ausk�nfte der Arbeitgeberin vom 1. Juli 2003 ein. Zudem zog sie Berichte des Dr. med. D.________, Chirurgie FMH, vom 25. April und 14. Juli 2003, Stellungnahmen des Dr. S.________, Chiropraktor SCG/ ECU, vom 7. Februar 2003 und des Dr. med. V.________, Allgemeine Medizin FMH (Vertrauensarzt der Swica Gesundheitsorganisation), vom 9. Mai 2003 sowie ein der Swica erstattetes Gutachten des Rheumatologen Dr. med. B.________, vom 29. Mai 2003 bei. Anschliessend lehnte es die Verwaltung - nach Beizug eines Zeugnisses der Schmerzklinik Y.________ (Dr. med. C.________, Physikalische Medizin + Rehabilitation FMH), vom 18. November 2003 - mit Verf�gung vom 27. November 2003 ab, dem Versicherten eine Rente auszurichten. Dieser liess Einsprache erheben und ein Zeugnis des Dr. med. D.________ vom 9. Dezember 2003 sowie �rztliche Berichte der Schmerzklinik Y.________ vom 23. September 2004 (Frau Dr. med. R.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH) und 8. Februar 2005 (Dr. med. C.________) auflegen. Daraufhin holte die IV-Stelle auf Anregung ihres �rztlichen Dienstes ein Verlaufsgutachten des Dr. med. B.________ vom 25. Mai 2005 und ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. F.________ vom 14. Oktober 2005 ein. Anschliessend hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 an der Verneinung des Rentenspruchs fest.
P.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm eine halbe IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Mit der Beschwerdeschrift wurden die schon im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegten Stellungnahmen der Schmerzklinik Y.________ vom 23. November 2005 (Dr. med. C.________) und 25. November 2005 (Frau Dr. med. R.________) eingereicht.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
1.2 Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 11. Juli 2006 der Post �bergeben wurde und am 12. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht einging, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 11. Mai 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist. Die massgebliche �bergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005) erkl�rt bisheriges Recht bez�glich der im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngigen Beschwerden f�r anwendbar. Das trifft hier nicht zu. Es verh�lt sich anders als nach dem auf den 1. Januar 2007 in Kraft tretenden Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG), welcher das neue Recht erst auf diejenigen Beschwerdeverfahren intertemporalrechtlich f�r anwendbar erkl�rt, in denen nicht nur die Sache am 1. Januar 2007 beim Bundesgericht anh�ngig war, sondern auch der angefochtene Entscheid nach Inkrafttreten des BGG ergeht.
2.1 Weil der Anspruch auf eine im Jahr 2003 beginnende Rente zur Diskussion steht und der Einspracheentscheid, der praxisgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fung festlegt (BGE 129 V 169 Erw. 1 mit Hinweis), am 28. Oktober 2005 erging, sind f�r die materiellrechtliche Beurteilung bis Ende 2003 die damals g�ltig gewesenen und ab 1. Januar 2004 die seither geltenden Bestimmungen massgebend (vgl. BGE 130 V 445 ff. Erw. 1). Es rechtfertigt sich jedoch, auf die neue Normenlage Bezug zu nehmen, da diese gegen�ber der fr�heren zu keiner hier relevanten inhaltlichen �nderung gef�hrt hat.
2.2 Ist ein Versicherter zu mindestens 40 % invalid, so hat er Anspruch auf eine Rente (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 IVG). Invalidit�t ist die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunf�higkeit ist der durch Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsm�glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung). F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
Das kantonale Gericht gelangte in W�rdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer k�nne die angestammte T�tigkeit nur noch zu 50 % aus�ben, sei jedoch in einer leidensangepassten T�tigkeit (d.h. ohne �berkopfarbeiten, mit etwas Bewegung und Wechsel der Haltungsposition) zu 75 % arbeitsf�hig. Diese vorinstanzliche Feststellung ist tats�chlicher Natur (zur Publikation in BGE 132 V bestimmtes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.2). Sie st�tzt sich auf die Gutachten des Dr. med. B.________ vom 29. Mai 2003 und 25. Mai 2005 sowie des Dr. med. F.________ vom 14. Oktober 2005. Den davon abweichenden Aussagen der behandelnden �rzte der Schmerzklinik Y.________, auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, ist praxisgem�ss nur eingeschr�nkter Beweiswert beizumessen (vgl. zur Unvertr�glichkeit von Therapie- und Expertiseauftrag aus der j�ngeren Rechtsprechung Urteil P. vom 2. August 2006, U 58/06, Erw. 2.2 und, spezifisch bezogen auf die Psychiatrie, Urteil G. vom 13. M�rz 2006, I 676/05, Erw. 2.4). Sie sind mit Blick auf die gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG zul�ssigen R�gen (Erw. 1.1) nicht geeignet, das vom kantonalen Gericht umschriebene Zumutbarkeitsprofil als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der in Art. 61 lit. c ATSG statuierte Untersuchungsgrundsatz z�hlt (SZS 2001 S. 562 Erw. 2a [= Urteil B. vom 26. September 2001]; Urteil M. vom 25. Juli 2000, C 93/00, Erw. 2b/cc; nicht ver�ffentlichtes Urteil A. des Bundesgerichts vom 18. Mai 1990, 2A.166/1989; vgl. auch RKUV 2003 Nr. U 495 S. 399 f. Erw. 5.3.2 und 5.3.3 [= Urteil W. vom 29. August 2003, U 243/00] sowie Urteil A. des Bundesgerichts vom 12. August 2005, 2A.271/2005, Erw. 2.3). Denn bei der gegebenen Aktenlage konnte die Vorinstanz zul�ssigerweise in antizipierter Beweisw�rdigung (dazu BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 [= Urteil T. vom 17. Juni 2004, M 1/02] mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 I 157 Erw. 3) von weiteren medizinischen Beweismassnahmen absehen.
Die Vorinstanz legte sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen gest�tzt auf dieselbe Tabelle der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 fest, wobei sie, der IV-Stelle folgend, auf den Zentralwert des standardisierten Monatslohns der im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) besch�ftigten M�nner abstellte. Das gew�hlte Vorgehen wird den konkreten Verh�ltnissen gerecht und ber�cksichtigt insbesondere den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer aus invalidit�tsfremden Gr�nden ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hatte (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen). Infolge dieser zul�ssigerweise vorgenommenen Parallelisierung ergab sich unter Ber�cksichtigung der Restarbeitsf�higkeit von 75 % sowie eines prozentualen Abzugs von 10 %, dessen Festsetzung (dazu BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) nicht als ermessensmissbr�uchlich (Art. 104 lit. a OG) zu bezeichnen ist, ein Invalidit�tsgrad von 33 %, der keinen Rentenanspruch begr�ndet.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung; vgl. Erw. 1.2). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135