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Timestamp: 2016-10-26 00:42:53+00:00

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5A_813/2015 � � Urteil vom 12. Januar 2016
des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 14. September 2015 (RU150054-O/U).
Im Rahmen der gegen die A.________ AG laufenden Betreibungen auf Grundpfandverwertung Nr. www und Nr. xxx der Grundst�cke Kat. Nr. yyy Grundbuchblatt Nr. uuu und Kat. Nr. zzz Grundbuchblatt Nr. vvv, beide in U.________, stellte das Betreibungsamt R�ti der Grundeigent�merin am 17. November 2014 das jeweilige Lastenverzeichnis zu. Die A.________ AG bestritt die darin aufgenommenen Anspr�che von B.________, C.________, D.________ und E.________ in der H�he von Fr. 7'372'909.95 bzw. von Fr. 3'334'548.90. Auf die daraufhin beim Bezirksgericht Hinwil eingereichte Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis wurde mit Beschluss vom 9. Dezember 2014 nicht eingetreten.
Am 5. Januar 2015 gelangte die A.________ AG in den gleichen Betreibungen mit einer Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis an das Friedensrichteramt D�rnten. Mit Verf�gung vom 20. Juli 2015 trat das Friedensrichteramt auf das Schlichtungsbegehren nicht ein und schrieb das Verfahren als gegenstandslos ab. Dagegen wandte sich die A.________ AG an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches ihre Berufung am 14. September 2015 abwies.
Mit Eingabe vom 13./23. Oktober 2015 ist die A.________ AG an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. September 2015 und die Anweisung an das Friedensrichteramt, auf die Klage einzutreten bzw. zu einem Schlichtungstermin vorzuladen. Eventualiter sei die Klage an den zust�ndigen Richter weiterzuleiten.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet, das Betreibungsamt hat sich nicht vernehmen lassen und die Gl�ubiger B.________, C.________, D.________ und E.________ (Beschwerdegegner) haben sich dem Gesuch widersetzt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 2. Dezember 2015 ist der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber eine Lastenbereinigungsklage, welcher der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A_122/2009 vom 2. Februar 2010 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 III 288). Die Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerin, welche sich gegen die im Lastenverzeichnis ihrer Liegenschaften aufgenommenen Anspr�che wehrt, ist vom obergerichtlichen Entscheid betroffen und hat daher ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Aus dieser Sicht ist auf die Beschwerde einzutreten.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde bilden die prozessualen Anforderungen an eine Lastenbereinigungsklage, mit welcher die Beschwerdef�hrerin sich gegen die Anspr�che der Beschwerdegegner zur Wehr setzt.
2.1.�Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass das Friedensrichteramt f�r die Beurteilung einer Lastenbereinigungsklage als besondere Widerspruchsklage gem�ss Art. 198 lit. e Ziff. 3 ZPO nicht zust�ndig ist. Eine Weiterleitungspflicht an das zust�ndige Bezirksgericht bestehe bei einem Nichteintretensentscheid nicht, da der Kl�ger gem�ss Art. 63 Abs. 3 ZPO innert 20-t�giger Frist selber an dieses gelangen k�nne. Zudem habe sich der Kl�ger bereits am 7. Dezember 2014 in der gleichen Sache an das Bezirksgericht gewandt, welches auf seine Lastenbereinigungsklage mit Beschluss vom 9. Dezember 2014 nicht eingetreten war, weil die Zahlungsbefehle in den Pfandverwertungsverfahren in Rechtskraft erwachsen seien. Die diesbez�glichen strittigen Anspr�che k�nnten dem Bezirksgericht nicht nochmals zur Beurteilung vorgelegt werden.
2.2.�Wird das Lastenverzeichnis fristgerecht bestritten, so setzt das Betreibungsamt der Partei, welcher die Kl�gerrolle zugewiesen wird, eine Verwirkungsfrist von zwanzig Tagen an, um an den Richter zu gelangen (vgl. ROHNER, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 109; PIOTET, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 33 zu Art. 140). Bei einem Grundst�ck ist das Gericht am Ort der gelegenen Sache zust�ndig (Art. 140 Abs. 2 i.V.m. Art. 109 Abs. 3 SchKG). Die sachliche Zust�ndigkeit wird vom kantonalen Recht geregelt (Art. 23 SchKG; Art. 4 ZPO). Hinsichtlich des Verfahrens gelten die Regeln f�r die Widerspruchsklage (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, � 28 Rz. 38). Das Schlichtungsverfahren entf�llt bei den SchKG-Klagen gem�ss Art. 198 lit. e ZPO, worunter u.a. jene fallen, die fr�her im sogenannten beschleunigten Verfahren durchgef�hrt wurden (vgl. STAHELIN/ STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013; INFANGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 19 zu Art. 198; BOHNET, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 16 zu Art. 198; HOHL, Proc�dure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, Rz. 1107). Unter die Entscheidverfahren, denen kein Schlichtungsversuch vorausgeht, f�llt zweifellos die Lastenbereinigungsklage (vgl. BERNHEIM/K�NZIG, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 41 zu Art. 140; FEUZ, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 127a zu Art. 140).
2.3.�In verfahrensrechtlicher Hinsicht kritisiert die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz keine Gelegenheit zur Nachbesserung der Berufungsschrift einger�umt habe. Zudem sei trotz entsprechendem Antrag kein zweiter Schriftenwechsel angeordnet worden, weshalb sie keine Erg�nzungen habe vornehmen k�nnen. Deshalb erneuere sie ihr Gesuch um Wiederherstellung der Frist, andernfalls ihr rechtliches Geh�r und ihr Anspruch auf ein faires Verfahren verletzt werde.
2.3.1.�Das Gericht kann auf Gesuch einer s�umigen Partei eine Nachfrist gew�hren, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 148 Abs. 2 ZPO). Dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Berufung innert gesetzlicher und nicht erstreckbarer Frist an das Obergericht gelangt war, stellt sie nicht in Frage. Hingegen habe sie ihren Standpunkt nicht so darlegen k�nnen, wie sie es ohne Krankheit ihres einzigen Organs h�tte tun k�nnen. Entgegen ihrer Behauptung konnte sie sich zu allen entscheidwesentlichen Aspekten des Falles �ussern, wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat. Zudem stellte die gem�ss Arztzeugnis geltend gemachte zeitweilige Arbeitsunf�higkeit ihres einzigen Organs keine gesundheitliche Beeintr�chtigung dar, welche nach Ansicht der Vorinstanz das Abfassen einer Rechtsschrift verunm�glicht habe. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdef�hrerin ersch�pft sich in der Schilderung eines krankhaften Fieberzustandes, welcher in den tatbest�ndlichen Feststellungen der Vorinstanz und insbesondere im eingereichten Arztzeugnis keine St�tze findet. Daher durfte die Vorinstanz zu Recht festhalten, dass keine entschuldbare S�umnis eingetreten war, sondern die Berufung innert Frist wirksam erhoben wurde.
2.3.2.�Die Vorinstanz verzichtete auf die Einholung einer Stellungnahme bei den Gegenparteien, da sie die Berufung als offensichtlich unbegr�ndet einstufte (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Infolgedessen ordnete sie keinen zweiten Schriftenwechsel an. In welchen F�llen ein zweiter Schriftenwechsel �berhaupt angebracht ist, kann vorliegend offen bleiben (Art. 316 Abs. 2 ZPO). Auf keinen Fall w�rde ein zweiter Schriftenwechsel die Nachbesserung oder gar die Erg�nzung der Berufungsschrift erm�glichen, wie die Beschwerdef�hrerin offenbar meint. Grunds�tzlich kommt eine Nachbesserung ohnehin nur bei behebbaren formalen M�ngeln wie der fehlenden Unterschrift in Frage (Art. 132 Abs. 1 ZPO). Sie erlaubt aber niemals die inhaltliche Erg�nzung einer Eingabe (Urteil 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2012 E. 5, in: SJ 2012 I p. 233). Die Vorinstanz konnte demzufolge auch von der Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Berufungschrift absehen, da von einer "unverst�ndlichen" Eingabe im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO nicht die Rede sein konnte. Daran �ndert auch die Anrufung des rechtlichen Geh�rs und des Anspruchs auf ein faires Verfahren seitens der Beschwerdef�hrerin nichts.
2.4.�In der Sache war es nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin unumg�nglich, am 5. Januar 2015 mit einem Schlichtungsgesuch an das Friedensrichteramt zu gelangen, da das Bezirksgericht auf ihre Lastenbereinigungsklage am 9. Dezember 2014 nicht eingetreten war. Sie vertritt die Ansicht, dass der Nichteintretensentscheid aufgrund der fehlenden sachlichen Zust�ndigkeit erfolgt sei. Daher habe sie sich an das zust�ndige Friedensrichteramt wenden m�ssen.
2.4.1.�Obwohl der bezirksgerichtliche Beschluss weder Gegenstand des kantonalen und noch des vorliegenden Verfahrens bildet, ist an dieser Stelle darauf einzugehen. Das Bezirksgericht ist auf die Lastenbereinigungsklage der Beschwerdef�hrerin nicht eingetreten, weil der Bestand, der Umfang und die F�lligkeit einer Forderung sowie der Bestand der Pfandrechte nur in einem Rechts�ffnungsverfahren und allenfalls einem folgenden Aberkennungsprozess aufgrund von Art. 83 SchKG bestritten werden k�nnen. Hingegen k�nnten diese Fragen im Rahmen der Verwertung nicht mehr durch Anfechtung des Lastenverzeichnisses gestellt werden, was die Beschwerdef�hrerin im Grunde genommen anstrebe. Die Vorinstanz hat diesen Standpunkt mit Hinweisen auf die erstinstanzliche Begr�ndung und die Lehre gest�tzt. Ihre Ausf�hrungen entsprechen durchaus den bundesrechtlichen Vorgaben und der Praxis (BGE 118 III 22 E. 2a S. 23).
2.4.2.�Wie die Vorinstanz einl�sslich darlegt, war der Friedensrichter f�r die Entgegennahme einer Klage auf Bereinigung des Lastenverzeichnisses gar nicht zust�ndig. Er hatte insbesondere kein Schlichtungsverfahren durchzuf�hren. Ebenso wenig war er verpflichtet, die Eingabe der Beschwerdef�hrerin an das Bezirksgericht weiterzuleiten, wie die Vorinstanz ihr unter Hinweis auf Art. 63 ZPO ebenfalls bereits erl�utert hat. Dem Bestreben der Beschwerdef�hrerin durch ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichter doch noch die Pr�fung der gegnerischen Forderungen zu erreichen, konnte daher kein Erfolg beschieden sein.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Ausgangsgem�ss tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 198
 Art. 63
 Art. 109
 Art. 140
 Art. 109
 Art. 4
 Art. 198
 Art. 198
 Art. 198
 Art. 140
 Art. 140
 Art. 132
 Art. 83
 Art. 63