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Timestamp: 2020-07-05 22:38:08+00:00

Document:
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des illegalen Schwangerschaftsabbruchs im Ausland
- Unzulässige Befragung der Frauen nach dem Grund ihres Auslandsaufenthalts sowie Unzulässigkeit gynäkologischer Zwangsuntersuchung -
KlAnfr 2944 Bill GRÜNE und Antw MdJ -im Einvernehmen mit MdI- 02.04.1991 Drs 11/5367
Rechtsstellung iranischer Frauen bei der Heirat in der Bundesrepublik
- Rechtsgrundlage für die Eheschließung und Anzahl der Eheschließungen 1985 bis 1989, Handhabung bei Staatenlosen, heimatlosen Ausländern, Asylberechtigten oder ausländischen Flüchtlingen -
KlAnfr 2939 Hammer SPD und Antw MdI -im Einvernehmen mit MdJ- 25.03.1991 Drs 11/5349
"Frauenparkplätze" in Tiefgaragen
- Erhöhung der Anforderungen hinsichtlich Beleuchtung von Mittel- und Großgaragen zur Sicherheit der Benutzer, insbes der Frauen gem Garagenverordnung, Überprüfung weiterer Sicherheitsvorkehrungen zugunsten von Frauen -
KlAnfr 2856 Rott SPD und Antw MdF 15.02.1991 Drs 11/5161
Registrierung von Frauen in Polizeicomputern wegen des Verdachts einer unerlaubten Abtreibung
- Überprüfung und Löschung der Datensätze im Informationssystem der Polizei von Frauen, gegen die wegen des Verdachtes einer unerlaubten Abtreibung ermittelt worden ist -
KlAnfr 2832 Rott, Reichenbecher SPD und Antw MdI 12.02.1991 Drs 11/5122
Konzept zur Fortbildung im öffentlichen Dienst
- Fortbildungsmaßnahmen im Hinblick auf die Umsetzung der Verwaltungsvereinfachung und die Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes, Fortbildungsangebote für Frauen mit Kindern -
- Fortbildungsangebote für Frauen mit Kindern -
- Fortbildung im öffentlichen Dienst im Hinblick auf die geänderten Anforderungen bei der Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes -
- Fortbildungsmaßnahmen im Hinblick auf die Umsetzung der Verwaltungsvereinfachung und die Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes -
- Fortbildungsmaßnahmen im Hinblick auf die Umsetzung der Verwaltungsvereinfachung -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3699 04.02.1991 Drs 11/5081
- Zahlenangaben über allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung in RPF im Zeitraum August 1985 bis April 1989, ABM-Arbeitnehmer, gegliedert nach Personengruppen und Arbeitsamtbezirken, Maßnahmenbereich und Trägerschaft, Anteil der geförderten Frauen -
- Anteil der geförderten Frauen -
KlAnfr 2808 Rott SPD und Antw MinfSFSp 01.02.1991 Drs 11/5076
Steigerung der Attraktivität der Altenpflegeausbildung
- Geplante Neuregelung zum Schuljahresbeginn 1991: Schulgeld, Ausbildungsvergütung für Altenpflegeschüler, Ausbau des Fachschulangebots, Ausbildung von Frauen/Männern nach der sog Familienphase zu Altenpflegehelfern -
- Ausbildung von Frauen/Männern nach der sog Familienphase zu Altenpflegerinnen/-helfern -
KlAnfr 2748 Schmidt (Ulla) CDU und Antw KultMin 28.12.1990 Drs 11/4958
Bekämpfung des Menschenhandels mit ausländischen Frauen durch Strafrechtsverschärfung
- Ausdehnung der Straftatbestände bei nicht gewerbsmäßig betriebenem Anwerben zur Prostitution, Erweiterung der Möglichkeiten zur Abschöpfung der durch Menschenhandel erworbenen Gewinne, Unterstützung der Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im BR -
- Ausdehnung der Straftatbestände bei nicht gewerbsmäßig betriebenem Anwerben zur Prostitution, Erweiterung der Möglichkeiten zur Abschöpfung der durch Menschnhandel erworbenen Gewinne -
KlAnfr 2667 Rott SPD und Antw MdJ 27.11.1990 Drs 11/4834
Vollzug der Arbeitszeitordnung (ArbZO) Ausnahmegenehmigungen zur Nachtarbeit von Frauen im Jahre 1989
- Anzahl der erteilten Genehmigungen und der betroffenen Arbeiterinnen, antragstellende Branchen, Genehmigungen für Zwei- und Dreischichtbetriebe -
KlAnfr 2632 Rott SPD und Antw MinfSFSp 05.11.1990 Drs 11/4725
Einbeziehung ausländischer Frauen beim Frauenfest des Ministerpräsidenten
- auf das Hambacher Schloß am 13.10.1990 -
KlAnfr 2554 Bauckhage, Reisinger FDP und Antw Staatskanzlei 10.10.1990 Drs 11/4627
Frauenfest auf dem Hambacher Schloß
- Kosten, Finanzierung, Organisatoren, Veranstalter, Einbeziehung der Frauenbeauftragten der Städte und Landkreise bei der Durchführung -
- Einbeziehung der Frauenbeauftragten der Städte und Landkreise bei der Durchführung -
MdlAnfr Rott, Franzmann SPD 09.10.1990 Drs 11/4604
Antw Staatskanzlei PlPr 11/88 11.10.1990 S.6350 f
Antr SPD auf Aussprache gem § 92 GOLT S.6356,
Aussprache S.6356 ff
Bickel, Elvira (CDU)
Rocker, Kurt (CDU)
Schreiner, Hanns
Bickel, Elvira (CDU) S.6361 f (Aussprache)
Kokott-Weidenfeld, Gabriele (CDU) S.6358 f (Aussprache)
Rocker, Kurt (CDU) S.6364 (Aussprache)
Wagner, Dr. Carl-Ludwig (CDU) S.6366 ff (Aussprache)
Franzmann, Rudolf (SPD) S.6365 f (Aussprache)
Itzek, Gerd (SPD) S.6360 f (Aussprache)
Rott, Jeanette (SPD) S.6356 ff (Aussprache)
Scharping, Rudolf (SPD) S.6363 f (Aussprache)
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.6359 f (Aussprache)
Steffny, Horst (GRÜNE) S.6360 (Aussprache)
Schreiner, Hanns S.6350 f (Beantw) 6362 f (Aussprache)
Frauenfest des MinPräs auf dem Hambacher Schloß
- Schirmherrschaft des MinPräs, Vorbereitung und Organisation durch die Projektgruppe "Frauenfest" unter Mitwirkung von Frauenverbänden, Kosten -
KlAnfr 2505 Rott SPD und Antw Staatskanzlei 24.09.1990 Drs 11/4549
- Wahrnehmung des Angebots von Müttern zu kostenloser Muttermilchuntersuchung, Entwicklung der Belastung mit HCB, PCB und Dioxinen und Furanen 1984 bis 1989 -
- Entwicklung der Belastung der Muttermilch mit Dioxinen und Furanen -
- Entwicklung der Belastung der Muttermilch mit Hexachlorbenzol (HCB) -
- Entwicklung der Belastung der Muttermilch mit PCB -
KlAnfr 2442 Jahns SPD und Antw MinfUG 07.08.1990 Drs 11/4374
Ungleiche Entgelte für Männer und Frauen
- Durchschnittlicher Arbeitslohn für gleiche Tätigkeiten 1988/1989 -
KlAnfr 2380 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit Staatskanzlei- 10.07.1990 Drs 11/4304
Berufliche Förderung von Frauen in Stellenausschreibungen
- Bevorzugte Berücksichtigung von Frauen in Stellenausschreibungen -
KlAnfr 2378 Schütze CDU und Antw Staatskanzlei 28.06.1990 Drs 11/4280
Abschaffung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Aufklärungs- und Öffentlichkeitsmaßnahmen, Änd der Prüfungs- und Ausbildungsordnungen der mit dieser Problematik befaßten Berufsgruppen, Unterstützung von Beratungs- und Hilfseinrichtungen, materielle Hilfen für Rechtsvertretungen, Einrichtung besonderer Dezernate bei den Staatsanwaltschaften -
- Änd der Prüfungs- und Ausbildungsordnungen der mit dieser Problematik befaßten Berufsgruppen -
- Unterstützung von Beratungs- und Hilfseinrichtungen -
- Unterstützung von Maßnahmen freier Bildungsträger -
- Unterstützung von Frauen- und Mädchenhäusern -
- Unterstützung von Notrufen -
- Durchführung von Aufklärungs-, Bildungs- und Öffentlichkeitsmaßnahmen -
- Einrichtung besonderer Dezernate bei den Staatsanwaltschaften -
ÄndAntr SPD zu Drs 11/3684 16.05.1990 Drs 11/4098
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5760 ff
*Ablehnung S.5771
Bickel, Elvira (CDU) S.5767 f
Wagner, Dr. Carl-Ludwig (CDU) S.5768 ff
Düchting, Helga (SPD) S.5770
Jahns, Eda (SPD) S.5763 f
Bill, Gisela (GRÜNE) S.5761 ff
Übertragung von Funktionsstellen
- Anzahl der besetzten Funktionsstellen für Schulleiterinnen und Schulleiter im Schuljahr 1988/1989, Bewerbungen "aus dem Haus", besetzte Stellen mit Hausbewerbungen -
KlAnfr 2211 Franzmann, Rott, Schweitzer SPD und Antw KultMin 27.03.1990 Drs 11/3892
Förderung von Frauen im Sport
- Finanzielle Förderung, Repräsentanz in den Entscheidungsgremien der Sportvereine und -organisationen -
- Finanzielle Förderung, Repräsentanz in den Entscheidungsgremien der Sportvereine -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/2972 22.03.1990 Drs 11/3908
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Abschaffung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Unterstützung entspr Maßnahmen in den verschiedensten Bereichen -
Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3684
Überw: AfFrau S.5323
AfFrau 16.Sitzg 15.03.1990
BeschlEmpf AfFrau 15.03.1990 Drs 11/3860
ÄndAntr SPD Drs 11/4098 (s. nachfolgend)
*Ablehnung gem Drs 11/3860 S.5771
Beck, Kurt (SPD) S.5771
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.5761 (BE)
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Konzept zur Fortbildung im öffentlichen Dienst
- Vorlage durch die LReg bis 01.09.1990, entsprechende Fortbildungsmaßnahmen im Hinblick auf die Umsetzung der Verwaltungsvereinfachung und die Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes, Fortbildungsangebote für Frauen mit Kindern -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3699
*Annahme (einstimmig) S.5323
Situation der Pendlerinnen
- Anteil der Frauen, insbes der berufstätigen Mütter mit minderjährigen Kindern, Teilzeitbeschäftigte, durchschnittliche Fahrt zum Arbeitsplatz, Maßnahmen zur Erleichterung unter dem Gesichtspunkt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf -
- Anteil der Frauen, insbes der berufstätigen Mütter mit minderjährigen Kindern -
- Anteil der teilzeitbeschäftigten Frauen mit minderjährigen Kindern -
KlAnfr 1995 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MinfSF 10.01.1990 Drs 11/3481
Bearbeitung sexueller Gewaltdelikte gegen Frauen
- Bearbeitung von Sexualdelikten durch ausgewählte Kriminalbeamtinnen oder -beamte, Vernehmung über den Tathergang durch Frauen, Unterstützung von Institutionen, die sich sexuell mißbrauchter Frauen annehmen, Thematisierung der Problematik in der Grund- und Fachhochschulausbildung der Polizei -
- Bearbeitung von Sexualdelikten durch ausgewählte Kriminalbeamtinnen oder -beamte, Vernehmung über den Tathergang durch Frauen -
- Thematisierung der Problematik in der Grund- und Fachhochschulausbildung der Polizei -
KlAnfr 1962 Rott SPD und Antw MdIfSp 27.12.1989 Drs 11/3424
Ausnahmegenehmigungen für Frauennachtarbeit in den Jahren 1987 und 1988
- Anzahl der erteilten Genehmigungen, davon betroffene Arbeiterinnen und Reinemachefrauen, antragstellende Branchen, Genehmigungen für Zwei- und Dreischichtbetriebe nach § 20 Abs 1 und Abs 2 Arbeitszeitordnung -
- Anzahl der erteilten Genehmigungen davon betroffene Arbeiterinnen und Reinemachefrauen -
KlAnfr 1958 Rott SPD und Antw MinfSF 22.12.1989 Drs 11/3428
Beschäftigung von Reinigungspersonal in landeseigenen Gebäuden
- Angaben über der Sozialversicherungspflicht unterliegenden im Landesdienst beschäftigten Reinigungskräfte, getrennt nach Frauen und Männern, Höhe der Personalkosten, Anzahl der von Fremdfirmen gereinigten Gebäude, anfallende jährliche Kosten -
- Angaben über der Sozialversicherungspflicht unterliegenden im Landesdienst beschäftigten Reinigungskräfte, getrennt nach Frauen und Männern -
- Anzahl der von Fremdfirmen gereinigten Gebäude, anfallende jährliche Kosten -
KlAnfr 1907 Rott SPD und Antw MdF 05.12.1989 Drs 11/3338
Frauengemäße Dienstbekleidung für Polizeibeamtinnen
- Einkleidung der Polizeibeamtinnen durch eine zweckmäßige aber dennoch schicke, frauengerechte Uniform -
KlAnfr 1844 Diehl CDU und Antw MdIfSp 08.11.1989 Drs 11/3209
- BE LReg, insbes bezüglich der finanziellen Förderung und der Repräsentanz in den Entscheidungsgremien der Sportvereine und -organisationen -
- Insbes der finanziellen Förderung und Repräsentanz in den Entscheidungsgremien der Sportverbände -
- Insbes der finanziellen Förderung und Repräsentanz in den Entscheidungsgremien der Sportvereine -
Antr CDU 14.09.1989 Drs 11/2972
PlPr 11/62 12.10.1989 S.4364 f
Berufsbild "Schulleiter/in"
- Vorschläge zur Erhöhung der Attraktivität der Funktion des Schulleiters, insbes Entwicklung und Angebot entsprechender Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen und Einrichtung von Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen in Schulleiterfunktionen, BE LReg bis 30.09.1989 -
- Vorschläge zur Erhöhung der Attraktivität der Funktion des Schulleiters, insbes Entwicklung und Angebot entsprechender Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen -
- Einrichtung von Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen in Schuleiterfunktionen -
Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 11/2625 22.06.1989 Drs 11/2759
*Ablehnung S.4254
Schweitzer, Harald (SPD) S.4247 ff (Begründung)
Vollzug der Arbeitszeitordnung (ArbZO) Ausnahmegenehmigungen zur Nachtarbeit von Frauen in den Jahren 1987 und 1988
KlAnfr 1494 Rott SPD und Antw MinfSF 19.05.1989 Drs 11/2631
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989); hier: Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Bekämpfungsmaßnahmen der LReg -
Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/1866 21.02.1989 Drs 11/2218
Überw: AfFrau S.3151
AfFrau 12.Sitzg 13.04.1989
AfFrau 13.Sitzg 01.06.1989 Teil II
AfFrau 15.Sitzg 16.11.1989 (Anhörung öffentlich)
BeschlEmpf AfFrau 15.03.1990 Drs 11/3859
*Ablehnung gem Drs 11/3859 S.5771
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.5761 (BE) 5764 ff
Schiedsmannsordnung
- Anteil der zu "Schiedsmännern" bestellten Frauen, Beurteilung einer geschlechtsneutralen Bezeichnung von Gesetz und Amt bzw die Zulassung einer weiblichen Amtsbezeichnung, Anzahl der 1987/1988 stattgefundenen Sühneverhandlungen, Gebührenaufkommen, Überarbeitung kostenrechtlicher Bestimmungen bei Änd der Schiedsmannsordnung -
- Beurteilung einer geschlechtsneutralen Bezeichnung von Gesetz und Amt bzw die Zulassung einer weiblichen Amtsbezeichnung -
- Anteil der zu "Schiedsmännern" bestellten Frauen, Beurteilung einer geschlechtsneutralen Bezeichnung von Gesetz und Amt bzw die Zulassung einer weiblichen Amtsbezeichnung -
KlAnfr 1272 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdJ 16.02.1989 Drs 11/2188
Lage von Asylbewerberinnen
- Hilfen zur Verbesserung der Lage asylsuchender Frauen, Beratung und Betreuung, Unterbringung, u.a. in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Ingelheim -
KlAnfr 1173 Jahns SPD und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MdIfSp, MdJ- 11.01.1989 Drs 11/2039
Beteiligung von Mädchen und Jungen im höheren Bildungswesen
- Schulabgänger aus der 10. Klassenstufe des Gymnasiums und Hochschulzugangsberechtigte in den Jahren 1976 bis 1986 nach Geschlecht untergliedert -
KlAnfr 1179 Rott SPD und Antw KultMin 03.01.1989 Drs 11/2008
Bewerbung von Lehrerinnen auf Funktionsstellen
- Anzahl der von Frauen besetzten Schulleiterstellen -
KlAnfr 1138 Grimm SPD und Antw KultMin 20.12.1988 Drs 11/1952
- Existenz einer flächendeckenden Grundversorgung mit sozialen Beratungsstellen für bestimmte Lebensschwierigkeiten, keine speziellen Anlauf- oder Beratungsstellen für von Zwangsprostitution betroffene Frauen in RPF -
- Existenz einer flächendeckenden Grundversorgung mit sozialen Beratungsstellen für bestimmte Lebensschwierigkeiten -
- Keine speziellen Anlauf- oder Beratungsstellen für von Zwangsprostitution betroffene Frauen in RPF -
KlAnfr 1113 Rott SPD und Antw MinfSF 16.12.1988 Drs 11/1944
Besetzung von Schulleitungsfunktionen mit Frauen
- Angaben über derzeit an öffentlichen und privaten Schulen als Angestellte oder Beamte mit mindestens einer halben Stelle angestellte Lehrerinnen und Lehrer, untergliedert nach Schularten im Schuljahr 1987/1988, Anzahl der Schulleiter und Studiendirektoren, Anteil der Frauen -
- Angaben über derzeit an öffentl und privaten Schulen als Angestellte oder Beamte mit mindestens einer halben Stelle angestelle Lehrerinnen und Lehrer -
- Angaben über derzeit an öffentl und privaten Schulen als Angestellte oder Beamte mit mindestens einer halben Stelle angestellte Lehrerinnen und Lehrer -
KlAnfr 1036 Rott SPD und Antw KultMin 07.11.1988 Drs 11/1781
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in RPF
- Angaben der ABM 1985 - 1987, differenziert nach Frauen und Männern, Anzahl der geförderten Arbeitnehmer in verschiedenen Arbeitsamtsbezirken im 1. Halbjahr 1988, ABM in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft, Beurteilung und Auswirkungen der beabsichtigten 9. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes -
- Anzahl der geförderten Arbeitnehmer in verschiedenen Arbeitsamtsbezirken im 1. Halbjahr 1988 -
- Beurteilung und Auswirkungen der beabsichtigten 9. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes -
- Angaben der ABM 1985-1987, differenziert nach Frauen und Männern -
KlAnfr 1004 Seibel GRÜNE und Antw MinfSF 04.11.1988 Drs 11/1774
Besichtigung der neu eingerichteten Abteilung für Frauen der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken durch den AfFrau
AfFrau 9.Sitzg 27.10.1988 S.1 f
Weiterbildungsprogramm des Landes RPF für Landesbedienstete des mittleren, gehobenen und höheren Dienstes
- Programmangebot für die Beamtinnen und Beamten bzw Angestellten im Landesdienst, Anzahl der Teilnehmerplätze und Teilnehmer, Anteil der Frauen -
- Programmangebot für Angestellte im Landesdienst -
- Anteil der Frauen am Weiterbildungsprogramm -
KlAnfr 980 Jahns SPD und Antw MdIfSp 24.10.1988 Drs 11/1702
Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern in den Schuldienst von RPF
- in den Schuljahren 1970/1971 bis 1987/1988, nach Schularten gegliedert, Bewerber, Anteil der Frauen, Schüler-, Lehrer- und Wochenstundenzahlen -
KlAnfr 983 Dr. Schmidt SPD und Antw KultMin 18.10.1988 Drs 11/1692
Zulassung zum Studium für Frauen
- Änderung der Zulassungsvoraussetzungen im Studienfach Russisch, Bewerbungen zum WS 1988/1989, Anteil der Frauen -
Russisch, Fremdsprache
KlAnfr 932 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw KultMin 21.09.1988 Drs 11/1592
Doktor (Akademischer Grad)
"Doktorin" als akademischer Titel?
- Verwendung der weiblichen Form des Doktortitels, Promotionen an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Anteil der Frauen -
Verwendung der weiblichen Form des Doktortitels, Promotion an rheinland-pfälzischen Hochschulen
KlAnfr 884 Bauckhage FDP und Antw KultMin 30.08.1988 Drs 11/1522
Koedukation an rheinland-pfälzischen Schulen
- Wahlverhalten der Mädchen in koedukativen Klassen und reinen Mädchenklassen in bezug auf mathematisch-technische Fächer -
KlAnfr 852 Rott, Franzmann SPD und Antw KultMin 10.08.1988 Drs 11/1481
Telefonterror gegen Frauen
KlAnfr 788 Bauckhage FDP und Antw MdIfSp 18.07.1988 Drs 11/1412
Zahl der Ausbildungsplätze für Mädchen bei den Postdienststellen des Landes Rheinland-Pfalz
- Anzahl der männlichen und weiblichen Auszubildenden in den Jahren 1986 und 1987, untergliedert nach Ausbildungsberufen und Postämtern -
KlAnfr 765 Rott SPD und Antw MinfWiV 01.07.1988 Drs 11/1361
Menschenhandel - Abschiebungspraxis bei Prostituierten
- Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Förderung der Prostitution, der Ausübung der verbotenen Prostitution, des Verstoßes gegen Arbeitsförderungs- und Gaststättengesetz -
KlAnfr 739 Bill GRÜNE und Antw MdIfSp 22.06.1988 Drs 11/1315
Bericht MinfSF gem Drs 11/565
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1913 ff
Ungleichbehandlung von Männern und Frauen bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung auch in RPF
- Gründe für unterschiedliche Bußgeldbeträge für gleiche Verkehrssünden -
KlAnfr 644 Heinz FDP und Antw MdIfSp 10.05.1988 Drs 11/921
Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB
- Durchführung der Abbrüche aus anderen Bundesländern in RPF, Gründe für diesen "Abbruchtourismus", Anzahl der Ermittlungsverfahren, soziale Herkunft der Frauen -
- Anzahl der Ermittlungsverfahren -
- Gründe für den "Abbruchtourismus" aus anderen Bundesländern nach RPF -
KlAnfr 599 Bauckhage FDP und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MdJ, MinfUG- 11.04.1988 Drs 11/1067
Benachteiligung von Wissenschaftlerinnen
- Geringer Anteil von Frauen bei Habilitationen und Promotionen, Beseitigung von Nachteilen als Aufgabe einer Frauenbeauftragten bzw eines Ausschußes für Frauenfragen, Berichtspflicht der Hochschulen -
KlAnfr 445 Bauckhage FDP und Antw KultMin 11.01.1988 Drs 11/724
Einstellungspraxis im Justizbereich
- Neu- und Umbesetzung auf höher dotierte Stellen im MdJ und in den Justizvollzugsanstalten in 1986 und 1987, Stellenausschreibung, Anteil der Frauen -
KlAnfr 430 Bill, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ 23.12.1987 Drs 11/691
Ausbildungsplätze im öffentlichen Dienst des Landes
- Rückgang der statistischen Anzahl der Ausbildungsverhältnisse, prozentualer Anteil der von Mädchen/Frauen besetzten Ausbildungsplätze, Einstellung von Frauen als Polizeianwärterinnen in die Schutzpolizei des Landes -
- Rückgang der statistischen Anzahl der Ausbildungsverhältnisse, Prozentualer Anteil der von Mädchen/Frauen besetzten Ausbildungsplätze -
- Einstellung von Frauen als Polizeianwärterinnen in die Schutzpolizei des Landes -
KlAnfr 406 Düchting SPD und Antw MdIfSp 22.12.1987 Drs 11/690
Vollzug der Arbeitszeitordnung (ArbZO) Ausnahmegenehmigungen für Frauennachtarbeit im Jahre 1986
- Anzahl der erteilten Genehmigungen und der betroffenen Arbeiterinnen, Genehmigungen für die zweischichtige Fahrweise und für Reinemachefrauen -
KlAnfr 297 Rott SPD und Antw MinfSF 25.11.1987 Drs 11/540
- Ermöglichung eines freiwilligen Dienstes, BE LReg -
Antr CDU 25.11.1987 Drs 11/565
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1904 ff
*Für erledigt erklärt aufgrund BE MinfSF S.1915
Hansen, Dr. Ursula (CDU) S.1913 ff (BE)
Kokott-Weidenfeld, Gabriele (CDU) S.1904 ff (Begründung)
Neubauer, Gisela (CDU) S.1910'
Beck, Kurt (SPD) S.1915'
Schneider, Ingrid (SPD) S.1906 f
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.1908 ff
Bill, Gisela (GRÜNE) S.1911 ff
Geschäftsordnung des LT RPF
- Verwendung geschlechtsunspezifischer Bezeichnungen bzw Benennung beider Geschlechter in Vorlagen und Anträgen sowie Hinweis auf die Auswirkungen für die Situation der Frau in der Begründung, Berücksichtigung frauenspezifischer Belange bei der Ausschuß-BE, Hinweis auf die Auswirkungen für die Situation der Frau in Berichten der LReg; generelle Überarbeitung der GOLT und Eliminierung frauenfeindlicher Sprachformen -
ÄndAntr GRÜNE zu Drs 11/460 11.11.1987 Drs 11/499
*Ablehnung S.731
Beck, Kurt (SPD) S.724 ff
Moderner Menschenhandel zwischen Asiatinnen und deutschen Heiratsinstituten in RPF?
- Verurteilung des "Handels" mit Frauen aus der Dritten Welt als besonders verwerfliche Form der Diskriminierung, Praxis der Vermittlung Heiratswilliger nach Katalog, Rechtslage, Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels nach § 181 Strafgesetzbuch bzw § 47 Ausländergesetz -
- Verurteilung des "Handels" mit Frauen aus der Dritten Welt als besonders verwerfliche Form der Diskriminierung, Praxis der Vermittlung Heiratswilliger nach Katalog -
KlAnfr 250 Düchting, Rösch SPD und Antw MdJ -im Einvernehmen mit MinfSF, MinfWiV- 02.11.1987 Drs 11/441
Perspektiven der Absolventen beruflicher Ausbildung im Beschäftigungssystem
- Stellungnahme der LReg zum Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung, insbes BE über vorhandene Ausbildungs- und Arbeitsplätze, Anteil der ungelernten Beschäftigten, Situation für Mädchen und Frauen, Prognosen für die nächsten Jahre -
- BE der LReg über vorhandene Arbeitsplätze -
- BE der LReg über vorhandene Ausbildungsplätze -
- Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung -
- Stellungnahme der LReg zum Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung -
- Situation für Mädchen und Frauen -
- BE LReg über den Anteil der ungelernten Beschäftigten -
Antr SPD 16.10.1987 Drs 11/387
dazu: Vorlage 11/528 (BE MinfSF) 11/585 11/625 11/720
11/877 (Stellungnahme KultMin)
PlPr 11/20 25.02.1988 S.1260 ff
Überw: AfSF (fdf), KultA, AfWiV S.1269
AfSF 7.Sitzg 08.03.1988
AfSF 11.Sitzg 25.10.1988 Teil II (öffentlich)
KultA 14.Sitzg 25.11.1988
AfWiV 16.Sitzg 02.02.1989 Teil II
AfSF 15.Sitzg 14.02.1989 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1989 Drs 11/2242
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.1268 f
Hörner, Dieter (CDU) S.1268'
Lautenbach, Ernst (CDU) S.1262 ff 1268'
Beck, Kurt (SPD) S.1264'
Franzmann, Rudolf (SPD) S.1260 ff (Begründung)
Hammer, Klaus (SPD) S.1267 f
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.1264 f
Bill, Gisela (GRÜNE) S.1265 ff
Anteil der Frauen in der rheinland-pfälzischen Richterschaft
- Entwicklung in den letzten zehn Jahren -
Anteil der Frauen unter den Richtern am Landesarbeitsgericht
Finanzgericht RPF
Anteil der Frauen unter den Richtern am Finanzgericht
Anteil der Frauen unter den Richtern an den Oberlandesgerichten
Anteil der Frauen unter den Richtern am Oberverwaltungsgericht
Anteil der Frauen unter den Richtern am Landessozialgericht
KlAnfr 189 Düchting, Grimm, Dr. Weyrich SPD und Antw MdJ 02.10.1987 Drs 11/339
Förderung der beruflichen Chancen von Frauen im öffentlichen Dienst des Landes RPF
- Durchsetzung der von der LReg aufgestellten "Leitlinien zur beruflichen Förderung von Frauen im Landesdienst" sowie der von Professor Dr. Benda in einem Rechtsgutachten vertretenen Grundsätze zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau, Umsetzung einer leistungsbezogenen Quotenregelung, Zahlenangaben zum Frauenanteil in höheren und Spitzenfunktionen im Bereich der LReg und nachgeordneter Dienststellen -
Benda, Dr. Ernst
- Durchsetzung der von Professor Dr. Benda in einem Rechtsgutachten vertretenen Grundsätze zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau -
- Durchsetzung der von der LReg aufgestellten "Leitlinien zur beruflichen Förderung von Frauen im Landesdienst" sowie der von Professor Dr. Benda in einem Rechtsgutachten vertretenen Grundsätze zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau -
- Zahlenangaben zum Frauenanteil in höheren und Spitzenfunktionen im Bereich der LReg und nachgeordneter Dienststellen -
- Umsetzung einer leistungsbezogenen Quotenregelung bei Erhaltung der individuellen Chancengleichheit und Einzelfallgerechtigkeit -
Verwaltungsvorschrift Leitlinien zur beruflichen Förderung von Frauen im Landesdienst
- Durchsetzung der von der LReg aufgestellten "Leitlinien zur beruflichen Förderung von Frauen im Landesdienst" -
GrAnfr SPD 13.07.1987 Drs 11/94
Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MdIfSp, MdJ- 31.08.1987 Drs 11/268
Unterrichtung LTPräs 23.09.1987 Drs 11/306
Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Reinigungsfirmen
- Vergabe öffentlicher Aufträge von Landesbehörden an Private mit sozialversicherungsrechtlich abgesichertem Personal -
KlAnfr 20 Rott SPD und Antw MdF 03.07.1987 Drs 11/71
Inanspruchnahme des Erziehungsgeldes in RPF
- Anzahl der bis zum 30.06.1987 gestellten Anträge und deren Verteilung auf Männer und Frauen, erwerbstätige und nichterwerbstätige Anspruchsberechtigte sowie auf Alleinerziehende; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
- Anzahl der bis zum 30.06.1987 von Frauen gestellten Anträge -
- Anzahl der bis 30.06.1987 von Alleinerziehenden gestellten Anträge -
Antr SPD nach § 73 (2) GOLT 26.06.1987 Vorlage 11/7
AfFrau 2.Sitzg 29.09.1987 S.37 ff
Ausbildung in RPF
- Ausbildungsplätze für Mädchen in gewerblich-technischen Berufen -
KlAnfr 10 Rott SPD und Antw MinfWiV 23.06.1987 Drs 11/46
- Bildung des Ausschusses für Frauenfragen -
Bildung des Ausschusses für Frauenfragen
Antr Wilhelm, Keller, Dr. Langen, Kutscheid, Bickel, Kokott-Weidenfeld, Schmitt (Helma), Diehl CDU 27.05.1987 Drs 11/3

References: § 92
 § 20
 § 218
 § 181
 § 47
 § 73