Source: https://remscheid.de/leben/bauen/bauordnung/Sonderbauten.php
Timestamp: 2018-06-20 19:21:59+00:00

Document:
Stadt Remscheid - Sonderbauten gem. §10 PrüfVO NRW
Baurechtliches Verfahren
Bauberatung / Bauvordrucke
Sonderbauten gem. §10 PrüfVO NRW
Wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten
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Gebäude besonderer Art oder Nutzung - so genannte Sonderbauten gem. § 10 PrüfVO NRW - werden in regelmäßigen Abständen auf ihre bauliche sowie brandschutztechnische Sicherheit überprüft.
Sonderbauten und die Prüfpflicht von Gebäuden, die der wiederkehrenden Prüfung unterliegen, sowie die Prüfpflicht von technischen Einrichtungen dieser Gebäude sind in der Sonderbauverordnung (SBauVO) und der Prüfverordnung (PrüfVO NRW) geregelt. Wiederkehrend durch die Bauaufsicht zu prüfen sind alle Gebäude gem. § 10 der Prüfverordnung, sowie die Gebäude, für die im Einzelfall nach § 54 der Bauordnung (BauO NRW) eine Prüfung angeordnet wurde. Die gleichen Gebäude unterliegen meistens auch einer Brandschau nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG).
Bei den wiederkehrenden Prüfungen sowie der Brandschau, bei denen auch die städtische Berufsfeuerwehr teilnimmt, wird besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Brandschutzvorschriften sowie auf die einwandfreie Funktion aller dort notwendigen Sicherheitseinrichtungen gelegt.
Wiederkehrende Prüfungen gem. § 10 PrüfVO NRW
Die Bauaufsichtsbehörde hat
1. in Zeitabständen von höchstens 3 Jahren
a) Verkaufsstätten im Sinne der Sonderbauverordnung und
b) Versammlungsstätten im Sinne der Sonderbauverordnung
2. in Zeitabständen von höchstens 6 Jahren
a) Krankenhäuser,
b) Beherbergungsstätten im Sinne der Sonderbauverordnung mit mehr als 60 Betten,
c) Hochhäuser mit mehr als 60 m Höhe,
d) Großgaragen im Sinne der Sonderbauverordnung,
e) allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, soweit sie nicht ausschließlich der Unterrichtung Erwachsener dienen,
f) Einrichtungen mit Räumen für Pflege- und Betreuungsleistungen von mehr als insgesamt 1600 m² Bruttogrundfläche in einem Gebäude und
g) Kindergärten und Horte mit mehr als 4 Gruppen
Die regelmäßig durchzuführenden Prüfungen der technischen Anlagen gem. § 1 PrüfVO NRW sind im § 2 PrüfVO NRW geregelt.
Die Durchführung der „Wiederkehrenden Prüfungen“ ist gebührenpflichtig. Die Gebühr wird jeweils mit der Übersendung der Niederschrift erhoben. Sie wird nach Zeitaufwand berechnet mit 77 Euro je angefangener Stunde. Die Mindestgebühr beträgt 154 Euro. Bei großen Objekten und einer Vielzahl von Mängeln kann die Gebühr sich deutlich erhöhen.
Astrid Laffin
+49 (2191) 16 2424
Prüfverordnung

References: §10
 §10
 § 10
 § 10
 § 54
 § 10
 § 1
 § 2