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Timestamp: 2019-05-27 12:28:15+00:00

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BGH, 30.08.1951 - 3 StR 494/51 - dejure.org
BGH, 30.08.1951 - 3 StR 494/51
https://dejure.org/1951,388
BGH, 30.08.1951 - 3 StR 494/51 (https://dejure.org/1951,388)
BGH, Entscheidung vom 30.08.1951 - 3 StR 494/51 (https://dejure.org/1951,388)
BGH, Entscheidung vom 30. August 1951 - 3 StR 494/51 (https://dejure.org/1951,388)
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Anspruch auf Vernehmung erschienener Tatzeugen in der Hauptverhandlung auch für Verfahren wegen Sittlichkeitsverbrechen hinsichtlich der jugendlichen Zeugen - Strafschärfende Verwertung durch Veranlassung zum Leugnen bei der Vernehmung von jugendlichen Zeugen
BGHSt 1, 342
BGH, 16.02.1954 - 1 StR 578/53
Lügendetektor I - § 244 Abs. 2 StPO, §§ 136a, 81a StPO, Unzulässigkeit des …
Ordnungsgemäße Erhebung einer Aufklärungsrüge - Ableitung der Unrichtigkeit einer …
Wenn er auch nicht verpflichtet war, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken (BGHSt 1, 342), so durfte das Landgericht doch aus diesem Verhalten den ihm nachteiligen Schluß ziehen, daß seine Behauptung unwahr sei.
Auch dieser Befragung konnte er entnehmen, daß er zwischen Aussage und Schweigen frei wählen darf (vgl. BGHSt 1, 342 [343]; 14, 358 [364]; BGH NJW 1966, 1718 Nr. 12).
Nach dieser Begründung kann es sein, daß das Tatgericht rechtsfehlerhaft (vgl. BGHSt 1, 105, 106; 1, 342; BGH…, Urt. vom 12. Juli 1977 - 1 StR 305/77 - bei Holtz MDR 1977, 982 - BGH…, Urt. vom 20. Juni 1979 - 3 StR 200/79 - Dreher/Tröndle, StGB 39. Aufl. § 46 Rdn. 29 m.w.N.) dem Angeklagten unter dem Gesichtspunkt der Uneinsichtigkeit (auch) angelastet hat, daß er die von ihm bezogene Verteidigungsposition, er sei in allen Fällen gutgläubig gewesen (UA S. 74), einnahm und aufrecht hielt.
Es darf ihm deshalb auch nicht als straferschwerend angerechnet werden, daß die Vernehmung des Kindes als einzigen Tatzeugen notwendig war (BGHSt 1, 342; BGH GA, 1962, 339).
BGH, 27.07.1965 - 1 StR 233/65
Nichtaussetzung der Hauptverhandlung von Amts wegen als Verfahrensverstoß - …
Er hat einen Anspruch darauf, daß ein Tatzeuge, der ihn belastet, in der Hauptverhandlung vernommen wird, auch wenn es sich um einen jugendlichen Zeugen handelt und dieser über "unschöne Dinge" aussagen muß (vgl. BGHSt 1, 342;… BGH GA 1962, 339).
BGH, 06.06.1957 - 4 StR 165/57
Der Umstand, daß der Angeklagte durch leugnen ihre Vernehmung veranlaßt hat, darf deshalb nicht strafschärfend verwertet werden (BGHSt 1, 342 f).
BGH, 11.07.1967 - 1 StR 282/67
Fehlerhaftigkeit einer Strafzumessungserwägung
Die Strafzumessungserwägung, der Angeklagte habe durch sein hartnäckiges Leugnen die nochmalige Vernehmung der mißbrauchten Kinder nötig gemacht, war fehlerhaft, vgl. BGHSt 1, 342 und BGH GA 1962, 339.
BGH, 07.05.1965 - 4 StR 186/65
Fortgesetzte Unzucht mit einem Kind - Veranlassung einer erneuten Vernehmung …
Er hat ferner Anspruch darauf, daß grundsätzlich jeder Zeuge, der ihn belastet, seine Bekundungen in der Hauptverhandlung vor den zur Entscheidung berufenen Richtern in seiner und aller Prozeßbeteiligten Gegenwart macht (BGHSt 1, 342).
BGH, 29.05.1959 - 5 StR 145/59
BGH, 12.01.1956 - 4 StR 473/55
BGH, 26.10.1973 - 2 StR 454/73
Anspruch eines Angeklagten auf Vernehmung eines ihn blastenden Tatzeugen in der …
BGH, 28.01.1969 - 5 StR 690/68
Anwesenheit des Angeklagten bei der Vernehmung eines Zeugen - Gefahr eines …
BGH, 18.02.1966 - 1 StR 21/66
Tateinheit im Fall der Verleitung zu einer unzüchtigen Handlung an Kindern - …
BGH, 25.01.1966 - 1 StR 636/65
Gründe für fehlende volle Anrechnung der Untersuchungshaft auf die …
BGH, 04.01.1966 - 1 StR 579/65
Strafbarkeit wegen Unzucht mit einem Kind - Anforderungen an die gerichtliche …
BGH, 04.08.1965 - 2 StR 271/65
Verwertung eines Geständnisses im Rahmen der polizeilichen Vernehmung - Drohung …
BGH, 14.04.1964 - 1 StR 86/64
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Unzucht mit einem Kind …
BGH, 04.05.1962 - 4 StR 84/62
BGH, 18.05.1960 - 2 StR 203/60
Berücksichtigung einer infolge der Uneinsichtigkeit des Angeklagten …
BGH, 26.02.1958 - 2 StR 36/58
BGH, 10.11.1955 - 4 StR 417/55
BGH, 10.01.1955 - 3 StR 341/54
BGH, 21.10.1954 - 3 StR 875/53
BGH, 29.06.1954 - 1 StR 179/54
BGH, 29.06.1954 - 5 StR 691/53
BGH, 18.03.1954 - 4 StR 834/53
BGH, 09.02.1954 - 1 StR 642/53
BGH, 30.10.1953 - 2 StR 477/53
BGH, 18.06.1953 - 4 StR 164/53

References: § 244
 BGH 
 § 46
 BGH 
 BGH 
 BGH