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Timestamp: 2016-10-24 18:30:26+00:00

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6B_1023/2014 (23.02.2015)
6B_1023/2014 � � Urteil vom 23. Februar 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Mario Th�ny,
Verletzung der Verkehrsregeln; Verwertbarkeit von Beweismitteln; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 11. August 2014.
�Die Staatsanwaltschaft Graub�nden wirft X.________ vor, er habe sein Taxi am 4. Januar 2013 um 14.14 Uhr im Tunnel Crap S�s auf 105 km/h beschleunigt und die geltende H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h missachtet. Zudem habe er im Tunnel einen Tanklastwagen-Anh�ngerzug �berholt und dabei die Sicherheitslinie �berfahren, sodass ein entgegenkommender Personenwagen habe abbremsen m�ssen. Um 14.24 Uhr habe er auf der Julierpassstrasse die signalisierte H�chstgeschwindigkeit um 38 km/h �berschritten. Ferner habe er beim Fahrtschreiber die Uhr falsch eingestellt.
�Das Kantonsgericht Graub�nden verurteilte X.________ am 11. August 2014 zweitinstanzlich wegen grober und einfacher Verletzung der Verkehrsregeln sowie �bertretung der Verordnung vom 19. Juni 1995 �ber die Arbeits- und Ruhezeit der berufsm�ssigen Motorfahrzeugf�hrer und -f�hrerinnen (Chauffeurverordnung, ARV 1; SR 822.221) zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu je Fr. 40.-- sowie einer Busse von Fr. 700.--.
�X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen im Hauptpunkt, das Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden sei aufzuheben, er sei der �bertretung der Chauffeurverordnung schuldig und im �brigen von Schuld sowie Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze unter anderem Art. 25 Abs. 2 lit. i SVG i.V.m. Art. 100 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Juni 1995 �ber die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) und Art. 7 der Verordnung vom 22. Mai 2008 des Bundesamts f�r Strassen (ASTRA) zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1), indem sie die Fahrtschreiberdiagrammscheibe sowie die beiden Auswertberichte als Beweismittel zulasse. Aus diesen Bestimmungen sowie den Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 �ber polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlicht�berwachung im Strassenverkehr ergebe sich, dass die Fahrtschreiberaufzeichnungen nur als Beweismittel zugelassen werden sollen, wenn die Geschwindigkeits�berschreitung im Rahmen einer Kontrolle der Arbeits- und Ruhezeit oder einer Unfallabkl�rung festgestellt wurde. Da der Fahrtschreiber vorliegend nicht zu einem dieser Zwecke ausgewertet worden sei, seien die Aufzeichnungen nicht verwertbar.
1.2.1.�Die Strafbeh�rden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zul�ssig sind (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweise ist in Art. 141 StPO geregelt (vgl. BGE 139 IV 128 E. 1.6 S. 134).
1.2.2.�Gem�ss Art. 25 Abs. 2 lit. i SVG erl�sst der Bundesrat Vorschriften �ber Ger�te zur Aufzeichnung der Fahrzeit, der Geschwindigkeit und dergleichen; er schreibt solche Einrichtungen unter anderem zur Kontrolle der Arbeitszeit berufsm�ssiger Motorfahrzeugf�hrer vor. Umgesetzt wurde dies mit Art. 100 Abs. 1 VTS. Nach dessen lit. a m�ssen zur Kontrolle der Arbeits- und Ruhezeit beziehungsweise zur Abkl�rung von Unf�llen Fahrzeuge, deren F�hrer und F�hrerinnen der ARV 1 unterstehen, mit einem Fahrtschreiber nach Anhang I B der Verordnung Nr. 3821/85 (digitaler Fahrtschreiber) ausger�stet sein. Gem�ss Art. 7 Abs. 1 VSKV-ASTRA k�nnen Geschwindigkeits�berschreitungen anl�sslich einer Kontrolle der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit oder einer Unfallabkl�rung aufgrund von Aufzeichnungen von Fahrt- und Restwegschreibern sowie Datenaufzeichnungsger�ten festgestellt werden. Die VSKV-ASTRA enth�lt Ausf�hrungsbestimmungen zur Verordnung vom 28. M�rz 2007 �ber die Kontrolle des Strassenverkehrs (SKV; SR 741.013), welche die Verkehrskontrollen und die damit zusammenh�ngenden Massnahmen, Meldungen und statistischen Erhebungen regelt (Art. 1 VSKV-ASTRA, Art. 1 SKV).
1.3.1.�Vorliegend nahm die Kantonspolizei Graub�nden keine Verkehrskontrolle vor, sondern sicherte ein Beweismittel in ihrer Funktion als gerichtliche Polizei (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. b und c des Polizeigesetzes vom 20. Oktober 2004 des Kantons Graub�nden [BR 613.00]; Art. 306 Abs. 1 und 2 StPO). Folglich beurteilt sich die Verwertbarkeit der Fahrtschreiberaufzeichnungen als Beweismittel nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung. Bei der Fahrtschreiberdiagrammscheibe handelt es sich um ein sachliches Beweismittel (vgl. Art. 192 Abs. 1 StPO). Dass die Polizei dieses in Verletzung der Vorschriften �ber die Beweismittel oder Zwangsmassnahmen sicherstellte (vgl. Art. 306 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 i.V.m. Art. 139 Abs. 1 sowie Art. 197 ff. StPO), macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Insbesondere weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass aufgrund der telefonischen Meldung der Mitfahrerin des entgegenkommenden Fahrzeugs ein konkreter und hinreichend begr�ndeter Anfangsverdacht bestand, dass der Beschwerdef�hrer im Tunnel Crap S�s trotz Gegenverkehr sowie Sicherheitslinie einen Tanklastwagen-Anh�ngerzug �berholt und dabei die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit �berschritten haben k�nnte (Urteil S. 11). Es liegt keine verdachtsunabh�ngige Beweisausforschung vor (vgl. Beschwerde S. 9).
1.3.2.�Das Bundesgericht entschied, dass Art. 33 Abs. 3 der Verordnung vom 27. August 1969 �ber Bau und Ausr�stung der Strassenfahrzeuge (BAV; AS 1969 821), dessen erster Satz inhaltlich mit jenem von Art. 100 Abs. 1 VTS �bereinstimmt, die Ber�cksichtigung von Fahrtschreiberaufzeichnungen zu Zwecken, die in dieser Bestimmung nicht genannt sind, nicht verbietet (BGE 108 IV 112 E. 1b S. 115 f.). In dem von der Vorinstanz und dem Beschwerdef�hrer genannten Entscheid best�tigte das Bundesgericht diese Rechtsprechung. Es erwog, Art. 33 Abs. 3 BAV lege fest, zu welchen Zwecken die Fahrtschreiberaufzeichnungen unabh�ngig vom Vorliegen des Verdachts einer strafbaren Handlung untersucht werden d�rfen (BGE 112 IV 43 E. 1a S. 45 f.). Gleiches gilt f�r Art. 100 Abs. 1 VTS, der Art. 33 Abs. 3 BAV ersetzt. Damit verbietet keine Bestimmung des Bundesrechts, die Fahrtschreiberaufzeichnung als Beweismittel bei Verdacht einer strafbaren Handlung zu erheben und im Strafverfahren zu ber�cksichtigen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf die VSKV-ASTRA und die Weisungen des ASTRA beruft, �bersieht er, dass dieses �ber keine delegierte Gesetzgebungskompetenz verf�gt, die ihm erlauben w�rde, f�r die Gerichte verbindliche und von der Strafprozessordnung abweichende Regeln f�r die Beweiserhebung, -verwertung und -w�rdigung zu erlassen (vgl. Urteil 6B_921/2014 vom 21. Januar 2015 E. 1.3.2).
1.3.3.�Die Fahrtschreiberdiagrammscheibe wurde aufgrund des Tatverdachts hinsichtlich des �berholman�vers im Tunnel und der damit zusammenh�ngenden Geschwindigkeits�berschreitung rechtm�ssig erhoben. Sie ist verwertbar und unterliegt der freien richterlichen Beweisw�rdigung (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz sie auch bei der Beurteilung der zweiten Geschwindigkeits�berschreitung ber�cksichtigt, die der Beschwerdef�hrer zehn Minuten sp�ter begangen haben soll. Insbesondere liegt kein Zufallsfund vor, welcher der Verfahrensleitung h�tte vorgelegt werden m�ssen (vgl. Art. 243 Abs. 2 StPO; BGE 139 IV 128 E. 2.1 S. 135 f. mit Hinweisen). Die Auswertberichte �ber die Fahrtschreiberdiagrammscheibe sind ebenfalls verwertbar.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung. Die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und die Unschuldsvermutung (Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) sowie verstosse gegen den Grundsatz des "fair trial" (Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK).
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339 mit Hinweisen), oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
�Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch auf rechtliches Geh�r r�umt dem Betroffenen das pers�nlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, mit solchen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Beh�rden, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Parteien entgegenzunehmen und zu pr�fen, sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; je mit Hinweisen). Das Gericht kann in vorweggenommener Beweisw�rdigung auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
�Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; je mit Hinweisen).
2.3.�Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, indem sie seinen Beweisantrag auf Anordnung einer gerichtlichen Expertise zur Auswertung der Fahrtschreiberdiagrammscheibe ablehne, ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz erw�gt, aus dem Auswertbericht ergebe sich, dass der Beschwerdef�hrer beim Fahrtschreiber die Uhr um 12 Stunden falsch eingestellt habe. Ferner sei er um 14.14 Uhr durch den Tunnel Crap S�s gefahren, wobei eine toleranzbereinigte Geschwindigkeit von 105 km/h registriert worden sei. Gem�ss der Fahrtschreiberaufzeichnung habe er zudem um 14.24 Uhr auf der Hauptstrasse Nr. 3 zwischen Rona und Mulegns die signalisierte Geschwindigkeit um 38 km/h �berschritten (Urteil S. 12 f.; Akten Staatsanwaltschaft, act. 3.4). Die Vorinstanz argumentiert, der Polizeibeamte des Schwerverkehrszentrums sei ohne Weiteres bef�higt, aus der Fahrtschreiberdiagrammscheibe die korrekten Schl�sse zu ziehen. Er habe in seinem Bericht klare Aussagen gemacht und keinerlei Zweifel an der Richtigkeit seiner Feststellungen ge�ussert. Dem widerspricht der Beschwerdef�hrer nicht. Auch legt er nicht dar, weshalb unklar ist, ob der Fahrtschreiber richtig bedient worden sei. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, der Polizeibeamte h�tte erkannt sowie darauf hingewiesen, wenn der Fahrtschreiber defekt und folglich die Auswertung nicht verl�sslich gewesen w�ren. Zudem gab der Beschwerdef�hrer bei seiner Einvernahme auf Vorhalt der Diagrammscheibe an, er denke, diese sei korrekt. Als der Fahrtschreiber nicht funktioniert habe, habe es eine gerade Linie gegeben (Akten Staatsanwaltschaft, act. 5.3 Frage 10). Der Beschwerdef�hrer wendet zu Recht ein, dass aus dem Auswertbericht nicht hervorgeht, woraus geschlossen werde, wo und wie lange er zu schnell gefahren sein soll. Jedoch setzt er sich nicht mit der zutreffenden Erw�gung der Vorinstanz auseinander, wonach kein Anlass bestehe, von den Einsch�tzungen im Bericht abzuweichen, zumal diese anhand der Diagrammscheibe �berpr�ft werden k�nnten. Danach habe der Beschwerdef�hrer die auf dem Streckenabschnitt zwischen Tiefencastel und Silvaplana zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h gleich mehrmals �berschritten. Auch sei die Schlussfolgerung des Polizeibeamten, dass der Beschwerdef�hrer um 14.14 Uhr durch den Tunnel Crap S�s gefahren sei, hinreichend nachvollziehbar. Da die Ergebnisse des Berichts anhand der Diagrammscheibe �berpr�ft werden k�nnen, ist der Schluss der Vorinstanz nicht schlechterdings unhaltbar, von einer Expertise seien keine weiteren sachdienlichen und entscheidrelevanten Feststellungen zu erwarten (Urteil S. 12-14). Sie durfte den Beweisantrag des Beschwerdef�hrers ablehnen, ohne seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r zu verletzen.
2.4.1.�Die Vorinstanz erachtet gest�tzt auf die Zeugenaussagen als erstellt, dass ein weisser Skoda Octavia mit Z�rcher Kennzeichen sowie einem Taxischild auf dem Dach den von A.________ gelenkten Tanklastwagen-Anh�ngerzug im Tunnel Crap S�s �berholte und B.D.________ sein Fahrzeug stark abbremsen musste, um eine Kollision zu verhindern. Obwohl die Zeugen weder den Beschwerdef�hrer identifizieren noch das Fahrzeugkennzeichen erkennen konnten, bestehe kein Zweifel an seiner T�terschaft. Hierf�r spreche insbesondere die zeitliche Abfolge. C.D.________ informierte um 14:15:13 Uhr die Kantonspolizei Graub�nden �ber den Vorfall, w�hrend der Beschwerdef�hrer gem�ss Auswertbericht um 14.14 Uhr und damit rund eine Minute vor dem Anruf durch den Tunnel fuhr. Daraus k�nne nur geschlossen werden, dass der Beschwerdef�hrer das von C.D.________ erw�hnte Taxi gelenkt habe. Daran �ndere der Einwand nichts, w�hrend der orthodoxen Feiertage w�rden sehr h�ufig Personen vom Flughafen Z�rich-Kloten in das Engadin transportiert. Es sei unwahrscheinlich, dass ein anderes Taxi den Anh�ngerzug �berholt habe, kurz bevor oder nachdem der Beschwerdef�hrer durch den Tunnel gefahren sei. Insbesondere habe A.________ angegeben, vor dem Tunnel von keinem weiteren Taxi �berholt worden zu sein. Zudem habe er w�hrend der Fahrt den Julierpass hinauf in Richtung Silvaplana das Taxi weiterhin gesehen. Als er in St. Moritz eingetroffen sei, habe er beobachtet, wie die Polizei den Lenker des Skoda Octavia kontrolliert habe. Dabei habe es sich um das Fahrzeug gehandelt, das ihn �berholt habe. Die Vorinstanz erw�gt, es l�gen auch ohne Aussage des Fahrgasts des Beschwerdef�hrers mehrere Aussagen und Indizien im Recht, welche dessen T�terschaft rechtsgen�gend nachzuweisen verm�gen. Auf die Einvernahme des Fahrgasts k�nne verzichtet werden (Urteil S. 17-27).
2.4.2.�Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet aufzuzeigen, dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich ist. Entgegen seinem Vorbringen sind die Zeitangaben zum Telefonanruf von C.D.________ bei der Polizei nicht widerspr�chlich. Aus der E-Mail der Kantonspolizei Graub�nden, worauf sowohl die Vorinstanz als auch der Beschwerdef�hrer hinweisen, geht klar hervor, dass zwei Anrufe von C.D.________ eingingen und der erste um 14:15:13 Uhr erfolgte (Akten Staatsanwaltschaft, act. 1.21). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz angesichts der zeitlichen Abfolge davon ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe das von C.D.________ erw�hnte Taxi gelenkt. Daran verm�gen auch seine weiteren Einw�nde nichts zu �ndern, soweit sie �berhaupt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen gen�gen. Er argumentiert, es sei davon auszugehen, dass am 4. Januar 2013 auch andere Taxis mit G�sten desselben oder anderer Fl�ge um die Mittagszeit vom Flughafen Z�rich-Kloten nach St. Moritz aufgebrochen seien. Es sei sehr gut m�glich, dass der Beschwerdef�hrer am Lastwagen von A.________ vorbeigefahren sei, als dieser den Verkehr unterhalb des Tunnels Crap S�s habe passieren lassen, und in der Folge ein anderes Taxi den Lastwagen im Tunnel �berholt habe. Dies w�re zwar theoretisch denkbar, l�sst sich jedoch mit den konkreten zeitlichen Gegebenheiten nicht vereinbaren. Jedenfalls verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie es als unwahrscheinlich erachtet, dass innerhalb weniger Minuten der Beschwerdef�hrer und ein weiteres Taxi gleichen Fahrzeugtyps durch den Tunnel fuhren. W�rde man dem Beschwerdef�hrer folgen und annehmen, A.________ habe bei seiner weiteren Fahrt nicht das Taxi des Beschwerdef�hrers, sondern ein anderes Taxi gesehen, w�re es naheliegend, dass anstelle des Beschwerdef�hrers ein anderer Taxifahrer von der Polizei angehalten worden w�re.
2.5.�Indem sich die Vorinstanz nicht ausdr�cklich zum Argument des Beschwerdef�hrers �ussert, er sei am Tanklastwagen vor dem Tunnel vorbeigefahren, verletzt sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht. Gleiches gilt f�r das Vorbringen, er habe beantragt, eine allf�llige Videoaufzeichnung des Tunnels zu konsultieren, was ein Indiz f�r seine Unschuld darstelle. Die Vorinstanz muss sich in ihrer Begr�ndung nicht mit jeder tatbestandlichen Behauptung auseinandersetzen, sondern hat kurz die �berlegungen zu nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf welche sich ihr Urteil st�tzt (vgl. BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; je mit Hinweis). Diesen Anforderungen gen�gt die vorinstanzliche Begr�ndung.
2.6.�Die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Untersuchungsbeh�rde habe sein rechtliches Geh�r und den Grundsatz des "fair trial" verletzt, indem sie seinen Fahrgast nicht einvernommen habe, ist unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt den Begr�ndungsanforderungen gen�gt. Zwar gew�hrt Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK das Recht, die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen zu erwirken. Jedoch macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, je einen entsprechenden Antrag gestellt zu haben. Seine Behauptungen, er habe den Polizeibeamten aufgefordert, den Fahrgast einzuvernehmen, und in der Folge selbst ohne Erfolg versucht, die Frau ausfindig zu machen, belegt der Beschwerdef�hrer nicht. Obwohl es w�nschenswert gewesen w�re, wenn die Polizei zumindest die Personalien des Fahrgasts aufgenommen h�tte, kann ihr nicht vorgeworfen werden, sie habe offensichtlich ausschliesslich belastende Indizien untersucht und entlastende Hinweise nicht verfolgt. Vor der Anhaltung des Beschwerdef�hrers hatte die Polizei bereits mit A.________ und C.D.________ telefonischen Kontakt. Zu diesem Zeitpunkt durfte sie davon ausgehen, dass es momentan keiner weiteren Beweisabnahme bedarf (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO).
�Seine Antr�ge zur Kosten- und Entsch�digungsfolge begr�ndet der Beschwerdef�hrer einzig mit den beantragten Freispr�chen. Darauf ist nicht einzutreten.

References: Art. 25
 Art. 100
 Art. 7
 Art. 141
 BGE 
 Art. 25
 Art. 100
 Art. 7
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 306
 Art. 192
 Art. 306
 Art. 139
 Art. 197
 Art. 33
 Art. 100
 Art. 33
 Art. 100
 Art. 33
 Art. 10
 Art. 243
 BGE 
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 139