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Timestamp: 2016-10-24 08:57:42+00:00

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2C_223/2013 (05.03.2013)
Der 1979 geborene serbische Staatsangeh�rige X.________ heiratete im Oktober 2009 eine hier niedergelassene mazedonische Staatsangeh�rige, mit welcher zusammen er eine bereits zuvor, im Juli 2009, geborene Tochter hat. Am 8. November 2009 reiste er (nachdem er seit 2006 in Tschechien geweilt haben will) zu Ehefrau und Tochter in die Schweiz ein, und er erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Seit Dezember 2010 ist die Wohngemeinschaft aufgehoben. Der Eheschutzrichter nahm am 12. Januar 2011 vom Getrenntleben Vormerk und teilte die Obhut �ber die Tochter der Mutter zu. Dem Vater wurde ein Besuchsrecht an zwei Tagen pro Monat einger�umt, welches (zumindest) w�hrend der ersten vier Monate unter Begleitung wahrzunehmen war.
Mit Verf�gung vom 8. April 2011 lehnte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen das Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Der dagegen erhobene Rekurs blieb erfolglos, und mit Urteil vom 24. Januar 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 14. Mai 2012 erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. M�rz 2013 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Besondere Begr�ndungsanforderungen gelten f�r Sachverhaltsr�gen: An die (f�r den Ausgang des Verfahrens erheblichen) tats�chlichen Feststellungen seiner Vorinstanzen ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, diese seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Zur vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung fallen letztlich bloss die R�gen in Betracht, diese sei willk�rlich oder sie beruhe auf der Verletzung von Verfahrensrechten (willk�rliche Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs); die Begr�ndung solcher R�gen muss den strengen Vorgaben von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 134 II 244 E. 2.2. S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist mit einer Ausl�nderin verheiratet, die �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gt; insofern besteht ein Bewilligungsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG. Da indessen die Ehegemeinschaft nicht mehr gelebt wird und auch nicht drei Jahre gedauert hat (s. Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG), ist allein streitig, ob wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen.
Das Verwaltungsgericht hat dies im Hinblick auf die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Tochter gepr�ft (weitere pers�nliche Gr�nde hat es nicht ausgemacht). Es hat die nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 8 EMRK auf Besuchsrechtsbeziehungen anzuwendenden Kriterien dargelegt (E. 3.1). Es kam zum Schluss, dass bei der Ausgestaltung der Besuchsrechtsregelung keine ausgepr�gt intensive Beziehung zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Tochter erstellt sei und dass er zudem die Voraussetzung des tadellosen Verhaltens angesichts zweier im Jahr 2010 erfolgter Verurteilungen wegen T�tlichkeiten bzw. Drohungen gegen seine Ehefrau nicht erf�lle.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Verwaltungsgericht vor, den Sachverhalt in Bezug auf das Verh�ltnis zu seiner Tochter nicht abgekl�rt und namentlich seine diesbez�glichen Vorbringen im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht n�her gew�rdigt zu haben. Er behauptet, er pflege heute eine ausserordentliche Beziehung zu seiner Tochter, ohne aber zu pr�zisieren, inwiefern das Besuchsrecht in einer von der Darstellung des Verwaltungsgerichts abweichenden und erweiterten Weise ausge�bt werde; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen, die in der dem Verwaltungsgericht vorgelegten Beschwerdeschrift gemacht worden sein sollen, gen�gt nicht. Vor allem l�sst sich der Beschwerdeschrift kein Wort zum Kriterium des tadellosen Verhaltens entnehmen, das jedoch kumulativ erf�llt sein m�sste. Die (wohl schon vor dem Verwaltungsgericht ge�usserten) Vermutungen �ber die sich aus der unterschiedlichen Nationalit�t von Vater und Mutter ergebenden Schwierigkeiten bei der Kontaktpflege vom Ausland aus verm�gen die geschilderten Begr�ndungsm�ngel betreffend Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ebenso wenig aufzuwiegen wie die unsubstantiiert gebliebene Bef�rchtung, eine soziale Wiedereingliederung im Heimatland "d�rfte" wegen eines der Einreise in die Schweiz vorausgehenden dreij�hrigen Aufenthalts in Tschechien und der daraus resultierenden Landesabwesenheit seit 2006 �usserst stark gef�hrdet sein. Es fehlt sowohl in sachverhaltlicher (Art. 106 Abs. 2 BGG) wie auch in rechtlicher Hinsicht an einer gen�genden Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Urteils ausschlaggebenden Erw�gungen des Verwaltungsgerichts.
2.3 Die Beschwerde enth�lt keine hinreichende Begr�ndung, sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 50
 Art. 108