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Timestamp: 2016-10-24 01:47:21+00:00

Document:
6B_769/2010 (29.03.2011)
6B_769/2010
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 9. Juli 2010.
Die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes B�lach sprach X.________ mit Urteil vom 1. Dezember 2009 der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 500.--. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland Berufung ein. Unangefochten blieb das Urteil hinsichtlich der Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregelverletzung durch �berm�ssige Warnsignale. Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 9. Juli 2010 der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch ungen�genden Abstand beim Hintereinanderfahren schuldig. Es widerrief den mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Horgen vom 26. April 2004 gew�hrten bedingten Vollzug der Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen. X.________ wurde mit einer teilbedingten Geldstrafe von 120 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- als Gesamtstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 150.-- bestraft.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Die von ihm begangenen Taten seien als �bertretung zu qualifizieren und er sei zu einer Busse nach Ermessen des Gerichts zu verurteilen. Der gew�hrte bedingte Vollzug der Gef�ngnisstrafe sei nicht zu widerrufen.
Der Beschwerdef�hrer folgte am 21. Dezember 2008 mit seinem PW auf der Autobahn A1 von Z�rich kommend in Richtung St. Gallen auf der �berholspur bei einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h dem vorausfahrenden PW, gelenkt von A.________, �ber eine Strecke von ca. drei Kilometern mit einem Abstand von lediglich etwa einer Wagenl�nge. Dabei schloss der Beschwerdef�hrer mehrmals auf das vor ihm fahrende Auto so nahe auf, dass A.________ im R�ckspiegel die Scheinwerfer des Fahrzeugs des Beschwerdef�hrers nicht mehr sehen konnte.
1.1 Die Vorinstanz erachtet den Anklagesachverhalt gest�tzt auf die Aussagen des Zeugen A.________ als erstellt (angefochtenes Urteil E. II. S. 5 f.). Dies im Gegensatz zur ersten Instanz, welche auf die Aussage des Beschwerdef�hrers abstellte, wonach er A.________ mit einem Abstand von 30 Metern, zeitweise sogar etwas weniger, gefolgt sei (Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 1. Dezember 2009 E. II. S. 6 ff.).
1.2 Es kann offen gelassen werden, ob der Beschwerdef�hrer sinngem�ss eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG) geltend macht. Auf die R�ge ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung sowieso nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen vor, die erste Instanz habe berechtigterweise an den Distanzangaben des Zeugen gezweifelt. Zum Tatzeitpunkt sei es dunkel gewesen und der Zeuge habe ihn nur im R�ck- bzw. Seitenspiegel beobachten k�nnen (Beschwerde S. 10 f.). Mit diesen Vorbringen fasst der Beschwerdef�hrer in weiten Teilen die Erw�gungen der ersten Instanz zusammen, anstatt sich auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zu beziehen. Aus der appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt haben soll (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung von Bundesrecht durch die Qualifikation des inkriminierten Verhaltens als grobe Verkehrsregelverletzung.
2.1 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht hat sich in BGE 131 IV 133 ausf�hrlich mit der Frage der groben Verkehrsregelverletzung durch zu geringen Nachfahrabstand befasst. Auf die Erw�gungen in jenem Entscheid kann hier verwiesen werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe einen Abstand von ca. 30 Metern eingehalten. Diese Distanz entspreche bei einer Geschwindigkeit von 100 km/h mehr als 1/6 des Tachos. Dies erf�lle nicht den objektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung.
2.3 Die R�ge des Beschwerdef�hrers geht an der Sache vorbei. Wie die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht verbindlich feststellt (Art. 105 Abs. 1 BGG), betrug der Abstand "etwa eine Wagenl�nge". Die Vorinstanz erw�gt zutreffend, bei diesem Abstand und bei einer Geschwindigkeit von 100 km/h sei die erforderliche erh�hte abstrakte Gef�hrdung zweifellos gegeben (angefochtenes Urteil E. III. S. 6 f.). Der vorinstanzliche Schuldspruch verletzt kein Bundesrecht.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer die Verletzung von Bundesrecht durch den Widerruf des bedingten Vollzugs der Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen. Er bringt vor, bei einer einfachen Verkehrsregelverletzung bzw. einer �bertretung sei Art. 46 Abs. 1 StGB nicht anwendbar.
3.1 Begeht der Verurteilte w�hrend der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten ver�ben wird, so widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe (Art. 46 Abs. 1 Satz 1 StGB).
3.2 Der Beschwerdef�hrer wurde wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und somit wegen einem Vergehen verurteilt (Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 3 StGB). Die Vorinstanz wendet deshalb zu Recht Art. 46 Abs. 1 StGB an. Der Beschwerdef�hrer anerkennt, dass bei Anwendung dieser Bestimmung der Widerruf rechtens erfolgt ist (vgl. Beschwerde S. 8). Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.

References: BGE 
 Art. 9
 Art. 90
 BGE 
 Art. 46
 Art. 10
 Art. 46