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Timestamp: 2019-09-21 03:34:12+00:00

Document:
Ergebnisse der 67. Europaministerkonferenz der Länder am 29./30. Januar 2015 in Brüssel
Schwerpunktthemen: EU-Institutionen aus Insider-Sicht (Europäisches Parlament, der Europäische Rat nach der Neuaufstellung von Parlament und Kommission, die Beziehungen der Europäischen Kommission zu den Regionen der Mitgliedstaaten), Topthemen auf der EU-Agenda (Entwicklung eines Europäischen Arbeitsmarktes, digitaler Binnenmarkt, die neuen Kommission aus deutscher Sicht, TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten), Beschlüsse der 67. Europaministerkonferenz zum Europa der Regionen sowie zur Neubenennung des Ansprechpartners der Europaministerkonferenz beim IT-Planungsrat
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5040
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.03.2015 Vorlage 16/5105 (Entwurfstext der Generalklausel der Länder zum Schutz von audiovisuellen Diensten in einem künftigen TTIP)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 11-12
Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 durch die Landesregierung
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5043
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 13-14
Auswirkungen der Maut auf Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Auswirkungen der Maut-Pläne der Bundesregierung auf Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2015 Vorlage 16/5026
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 3 5-7
Ablösung der Flüchtlingsrettungsaktion Mare Nostrum durch den Frontex-Einsatz Triton
Kleineres und küstennahes Einsatzgebiet von Frontex, Auftrag Grenzsicherung, Tod von Flüchtlingen auf dem Seeweg von Libyen nach Lampedusa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2015 Vorlage 16/5027
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 15-17
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.03.2015 Vorlage 16/5028
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.03.2015 Vorlage 16/5108
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 3
Lebensmittelsicherheit von Energydrinks
Auswirkungen dieser Drinks auf Kinder und Jugendliche, Äußerungen des EU-Kommissars für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zu diesem Thema; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.03.2015 Vorlage 16/5029
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.08.2015 Vorlage 16/5701
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 18-21
Informationen zum geplanten EFSI-Investitionsfonds
Sachstandsbericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt u. a. zu den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.03.2015 Vorlage 16/5031
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 22-23
Datenschutz und Fluggastdaten
Entschließung des EU-Parlaments vom 11. Februar 2015 die Verpflichtung zur Erarbeitung einer Richtlinie über EU-Fluggastdaten (PNR) bis zum Jahresende betr.; Sachstandsbericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.03.2015 Vorlage 16/5032
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Vorlage 16/5163

References: Art. 89
 Art. 89
 § 76
 § 76
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