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Timestamp: 2016-10-21 00:40:30+00:00

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2C_339/2013 (18.07.2013)
2C_339/2013 � � Urteil vom 18. Juli 2013
vertreten durch Rechtsanw�ltin Clivia Wullimann,
Der aus Serbien stammende X.________ (geb. 1975) reiste am 10. Februar 1998 in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Am 10. Januar 2000 heiratete er die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau A.________ (geb. 1976), worauf ihm im Rahmen des Familiennachzugs die Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 4. Juli 2000 kam der Sohn B.________ und am 29. November 2003 die Tochter C.________ zur Welt. Seit dem 18. April 2005 verf�gt X.________ �ber die Niederlassungsbewilligung.
X.________ erwirkte w�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz die folgenden Verurteilungen:
-�mit Urteil des Richteramts Solothurn-Lebern vom 14. September 2004 zu einer Busse von Fr. 600.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von einem Jahr, wegen Entwendung zum Gebrauch sowie Fahrens ohne F�hrerausweis;
-�mit Urteil des Untersuchungsrichteramts I Berner Jura-Seeland vom 4. Mai 2007 zu 15 Tagess�tzen Geldstrafe zu je Fr. 70.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, wegen Fahrens ohne F�hrerausweis, Entwendung zum Gebrauch sowie �bertretung der Nationalstrassenabgabeverordnung;
-�mit Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 4. November 2011 zu drei Jahren Freiheitsstrafe, davon bedingt vollziehbar 24 Monate bei einer Probezeit von drei Jahren, wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz.
Gegen X.________ lagen gem�ss Betreibungsregisterauszug vom 18. Mai 2012 sieben offene Verlustscheine in der H�he von Fr. 11'259.25 sowie offene Betreibungen im Betrag von rund Fr. 27'000.-- vor.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch Migration und Schweizer Ausweise, mit Verf�gung vom 20. November 2012 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und ordnete dessen Wegweisung auf den Termin seiner Haftentlassung aus der Schweiz an. Zur Begr�ndung verwies das Departement im Wesentlichen auf die ver�bten Straftaten. Eine gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 26. Februar 2013 ab; zudem wurde X.________ angewiesen, die Schweiz bis zum 31. M�rz 2013 zu verlassen.
Mit Eingabe vom 17. April 2013 erhebt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 26. Februar 2013 sei aufzuheben, ihm sei die Niederlassungsbewilligung zu belassen und er sei nicht aus der Schweiz wegzuweisen. Eventualiter sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, subeventualiter sei die Wegweisung auf maximal f�nf Jahre zu beschr�nken.
Das Verwaltungsgericht und das Departement des Innern des Kantons Solothurn beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 24. April 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_926/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in: BGE 139 I 31). Gegen den kantonalen Wegweisungsentscheid ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 83 lit. c Ziff. 4 und Art. 113 BGG), soweit die Verletzung besonderer verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht wird (Art. 115 und 116 BGG; vgl. BGE 137 II 305 ff.). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Eingabe einzutreten.
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden d�rfen (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist auch m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gef�hrdet hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Die Praxis geht hiervon aus, wenn er durch sein Handeln besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und sich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zeigt, dass er auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; 139 I 31 E. 2.1 S. 33). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch, falls der Ausl�nder sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss im Land aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren (davon 24 Monate bedingt vollziehbar) ist der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b (i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG) gegeben, was der Beschwerdef�hrer nicht bestreitet. Die Vorinstanz hat zudem angenommen, dass ein schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt; der Beschwerdef�hrer wendet sich auch in diesem Punkt nicht gegen das kantonale Urteil.
2.3.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss - wie jedes staatliche Handeln - verh�ltnism�ssig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG). Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken] und das Urteil des EGMR�Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06] �� 53 ff., bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 mit zahlreichen Hinweisen auf die Praxis).
2.4.�Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung zutreffend wieder und die Vorinstanz, auf deren Ausf�hrungen erg�nzend verwiesen werden kann, hat die auf dem Spiel stehenden Interessen in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen: Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist hier die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Der Beschwerdef�hrer ist zu einer mehrj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat das Verschulden des Beschwerdef�hrers als erheblich beurteilt. Der Beschwerdef�hrer hat �ber einen Zeitraum von zehn Monaten insgesamt �ber 30 Drogengesch�fte mit einem Umsatz von rund Fr. 90'000.-- get�tigt und insgesamt ca. 4,2 Kilogramm Heroin (mit einem Reinheitsgehalt von 7,5%, somit ca. 300 Gramm reines Heroin) transportiert und vertrieben. Damit liegt ein schwerer Fall vor, und der Beschwerdef�hrer spielte eine nicht unerhebliche Rolle bei einem organisierten Drogenhandel. Die Vorinstanz hat darum das Verschulden des Beschwerdef�hrers aus fremdenpolizeirechtlicher Sicht zutreffend als gravierend erachtet (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.2). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde handelte es sich auch nicht um eine einmalige Verfehlung. Sein Verhalten war umso verwerflicher, als den erw�hnten Taten rein finanzielle Interessen zugrunde lagen, war der Beschwerdef�hrer doch nicht selber drogenabh�ngig.
2.5.�Die vorinstanzliche Beurteilung entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts, das im Zusammenhang mit Drogenhandel - in �bereinstimmung mit der in Europa vorherrschenden Rechtsauffassung (vgl. BGE 129 II 215 E. 6 u. 7 S. 220 ff. und das EGMR-Urteil�Arvelo Aponte gegen Niederlande vom 3. November 2011 [Nr. 28770/05] � 58) - ausl�nderrechtlich eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527) verfolgt. Nach der Rechtsprechung des�Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte stellt die Bek�mpfung des Bet�ubungsmittelhandels denn auch ein gewichtiges �ffentliches Interesse dar, das eine Entfernungsmassnahme, trotz eines allenfalls damit verbundenen Eingriffs in das Familienleben, in weitgehendem Masse zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteile des EGMR�Dalia gegen Frankreich vom 19. Februar 1998, Recueil CourEDH 1998-I S. 76 �� 52-55 und�Koffi gegen Schweiz vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] � 65). Im �brigen stellt der "Drogenhandel" eine der in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV (Fassung vom 28. November 2010) genannten Anlasstaten dar, deren Begehung dazu f�hren soll, dass die ausl�ndische Person "unabh�ngig von ihrem ausl�nderrechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz" verliert. Dieser Absicht des Verfassungsgebers tr�gt das Bundesgericht bei der Auslegung des geltenden Ausl�ndergesetzes insoweit Rechnung, als dies zu keinem Widerspruch mit �bergeordnetem Recht f�hrt und mit gleichwertigen Verfassungsbestimmungen, namentlich dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, im Einklang steht (sog. "praktische Konkordanz"; vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34, 16 E. 4.2, 4.3 und 5.3).
2.6.�An der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers besteht somit ein (sehr) grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden k�nnte, d.h. wenn aussergew�hnlich schwerwiegende Umst�nde gegen eine Wegweisung sprechen w�rden. Die Vorinstanz hat ausf�hrlich und umfassend gepr�ft, inwieweit der Beschwerdef�hrer solche besonderen Gr�nde f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz geltend machen kann (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.3 und 3.4). In W�rdigung aller wesentlichen Kriterien (wie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, famili�re Situation bzw. Beziehungsverh�ltnisse, Arbeitssituation, Resozialisierungschancen, Integration, finanzielle Lage, Sprachkenntnisse, pers�nliches Umfeld) hat sie erkannt, es sei ihm auf Grund seiner famili�ren Situation zwar ein erh�htes Interesse am Verbleib in der Schweiz zuzubilligen; insgesamt �berwiege jedoch das �ffentliche Interesse an seiner Entfernung. Diese verletze weder nationales Recht noch Art. 8 EMRK.
2.7.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �ndert an dieser Beurteilung nichts. Angesichts der Schwere der begangenen Straftat vermag dem Beschwerdef�hrer weder der Umstand zu helfen, dass er seit rund 15 Jahren seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz hat, noch dass er hier sein gesamtes soziales Netz aufgebaut hat. Er zeigt nicht auf, inwiefern ihm pers�nlich eine R�ckkehr in seine Heimat oder seine Integration dort nicht zumutbar w�re. Dass f�r ihn die Situation in Serbien in �konomischer Hinsicht weniger g�nstig ist als in der Schweiz, ist nicht entscheidend.
Auch der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer sich seit seiner Verhaftung bzw. Verurteilung nichts mehr hat zuschulden kommen lassen, spricht nicht zwingend gegen eine R�ckfallgefahr, befand er sich doch in der strafrechtlichen Probezeit; zudem war das aufenthaltsrechtliche Widerrufsverfahren noch h�ngig. Wenn ausl�ndischen Staatsangeh�rigen bei Straff�lligkeit schliesslich fremdenrechtlich andere Konsequenzen drohen als Schweizer B�rgern, liegt dies in der Natur der Sache; es besteht mit der Staatsb�rgerschaft diesbez�glich ein sachlicher Grund f�r die behauptete Ungleichbehandlung (BGE 139 I 37 E. 3.2 S. 37).
2.8.�Auch die W�rdigung der famili�ren Verh�ltnisse f�hrt nicht zu einem anderen Ergebnis. Zwar w�rde eine R�ckkehr in die Heimat die Familie, insbesondere die beiden Kinder, hart treffen. Dennoch erfolgte der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu Recht: Wohl k�nnen famili�re Beziehungen dazu f�hren, dass von einer Entfernung eines straff�llig gewordenen Ausl�nders abzusehen ist, wenn die Massnahme wegen der Unzumutbarkeit der Ausreise f�r die Familienangeh�rigen zu einer Trennung der Familiengemeinschaft f�hrt. Die Art und Schwere der hier begangenen Bet�ubungsmitteldelikte sowie das Verschulden des Beschwerdef�hrers lassen eine solche R�cksichtnahme indessen nicht zu. Das - wie soeben dargelegt - (sehr) grosse �ffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers �berwiegt sein privates Interesse sowie dasjenige seiner Angeh�rigen an seinem weiteren Verbleib in der Schweiz, selbst wenn die famili�re Beziehung deshalb kaum mehr bzw. nur noch unter erschwerten Bedingungen gelebt werden kann (vgl. BGE 129 II 215 E. 3.4 und 4.1 S. 218).
Unter diesen Umst�nden steht der Entfernung des Beschwerdef�hrers auch der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK (und Art. 13 BV) verankerte Anspruch auf Achtung des Familien- und Privatlebens nicht entgegen. Zwar hat der Beschwerdef�hrer aufgrund der gelebten Beziehung zu seiner Ehefrau und seinen Kindern gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK grunds�tzlich einen Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146); im vorliegenden Fall ist aber ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem�ss Ziff. 2 dieser Bestimmung gerechtfertigt: Er st�tzt sich auf Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG und damit auf eine gesetzliche Grundlage im Landesrecht. Er bezweckt die Aufrechterhaltung der hiesigen Ordnung sowie die Verhinderung weiterer strafbarer Handlungen und verfolgt �ffentliche Interessen, die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK ausdr�cklich genannt sind; schliesslich erweist sich der Eingriff - wie dargelegt - auch als verh�ltnism�ssig (vgl. BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147 mit Hinweisen). Im �brigen steht es den Ehegatten frei, ob sich die Familie trennen soll oder ob die Ehefrau und die Kinder zusammen mit dem Mann in ihre Heimat ziehen wollen.
2.9.�Im Weiteren ist zwar ebenfalls das Wohl des Kindes zu ber�cksichtigen, wie der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht (vgl. Art. 3 des �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes [UNO-KRK; SR 0.107]). �ber Art. 8 EMRK hinaus gehende Anspr�che auf Bewilligung ergeben sich aus der Kinderrechtskonvention jedoch nicht (vgl. BGE 124 II 361 E. 3b S. 367 f.; Urteile 2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 3.4.7; 2C_62/2010 vom 30. August 2010 E. 2.3).
Schliesslich kann der Beschwerdef�hrer auch aus dem Urteil des EGMR�Udeh gegen Schweiz vom 16. April 2013 [Nr. 12020/09] nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dieser Entscheid, der im �brigen noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. Art. 44 Ziff. 2 EMRK), ist kein Grundsatzentscheid. Er erscheint vielmehr als spezifischer Anwendungsfall der bisherigen Praxis des EGMR (vgl. insb. die Urteile�Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001 [Nr. 54273/00] und�Emre gegen Schweiz (Nr. 2)�vom 11. Oktober 2011 [Nr. 5056/10],), die von der Vorinstanz korrekt angewendet worden ist (vgl. Urteil 2C_139/2013 vom 11. Juni 2013 E. 7.5).
2.10.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers ist demnach nicht zu beanstanden und der angefochtene Entscheid erweist sich als bundesrechts- und konventionskonform.
Unter diesen Umst�nden r�gt der Beschwerdef�hrer auch in der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde zu Unrecht, seine Wegweisung verstosse gegen Art. 8 EMRK: Bei der Wegweisung handelt es sich um die normale Folge des Widerrufs der Bewilligung (Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG). Ist dieser mit Art. 8 EMRK vereinbar, so verst�sst auch die daran gekn�pfte Wegweisung nicht gegen das Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens. Dass sie im vorliegenden Fall andere verfassungsm�ssige Rechte (z.B. Art. 25 Abs. 3 BV oder Art. 3 EMRK) verletzen w�rde, behauptet der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht. Daraus ergibt sich, dass auch der Subeventualantrag, die Wegweisung sei auf maximal f�nf Jahre zu beschr�nken, abzuweisen ist.
Schliesslich beantragt der Beschwerdef�hrer eventualiter noch die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Sinn einer - im Vergleich zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung - milderen Massnahme. Nachdem der Beschwerdef�hrer jedoch den Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat und der Widerruf verh�ltnism�ssig ist, sind auch die Voraussetzungen zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht erf�llt (Urteil 2C_254/2010 vom 15. Juli 2010 E. 4.3). Der Eventualantrag ist ebenfalls abzuweisen.
Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass eine strafrechtliche Verurteilung die Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend ein f�r allemal verunm�glicht. Soweit die ausl�ndische Person, gegen die Entfernungsmassnahmen ergriffen wurden, nach wie vor einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung besitzt (etwa im Rahmen des Familiennachzugs) und es ihren hier anwesenden nahen Angeh�rigen nicht zumutbar ist, ihr ins Heimatland zu folgen und dort das Familienleben zu pflegen, kann eine Neubeurteilung angezeigt sein, wenn sich die betroffene Person seit der Verurteilung bzw. Strafverb�ssung bew�hrt und �ber eine angemessene Dauer in ihrer Heimat klaglos verhalten hat, so dass eine Integration in die hiesigen Verh�ltnisse absehbar und eine allf�llige R�ckfallgefahr vernachl�ssigbar erscheint (Urteil 2C_36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 130 II 493 E. 5 S. 504).
Die Beschwerden erweisen sich somit als unbegr�ndet und sind�abzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend h�tte der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die�Kosten�des�bundesgerichtlichen�Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat aber um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers erscheint als offensichtlich. Angesichts der differenzierten Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte insbesondere in Bezug auf straff�llige Ausl�nder mit Familienangeh�rigen in der Schweiz musste der Beschwerdef�hrer auch nicht von vornherein davon ausgehen, seine Rechtsbegehren seien auss�ichtslos. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist daher stattzugeben (vgl. Art. 64 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG)
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gew�hrt.
3.1.�Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
3.2.�Rechtsanw�ltin Clivia Wullimann wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 113
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 5
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 121
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 8
 BGE 
 Art. 3
 Art. 8
 BGE 
 Art. 44
 EGMR 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 25
 Art. 3
 Art. 62
 BGE 
 Art. 64