Source: http://xtasycash.com/anmeldung.php?SID=773000114
Timestamp: 2018-07-16 08:49:23+00:00

Document:
(1) Die Rechtsbeziehungen zwischen XTASYCASH John Smith, im folgenden XTASYCASH genannt, und dem Absender des Anmeldeformulars, im folgenden Partner genannt, über den Anschluß an das XTASYCASH Partnerprogramm bestimmen sich nach diesen Geschäftsbedingungen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen XTASYCASH und dem Partner.
(2) Sofern XTASYCASH die AGB ändert, wird XTASYCASH die Partner umgehend davon in Kenntnis setzen. Kündigt der Partner das Partnerverhältnis nicht innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Benachrichtigung über die Änderung schriftlich, so gilt Schweigen als Annahme der Änderung/en.
(1) Dem Partner werden kostenpflichtige Erotikseiten zum Bewerben zur Verfügung gestellt. Der Partner erhält die je Seite gesondert ausgewiesene Provision der von seiner SID generierten Umsätze. Alle Umsätze und Auszahlungen werden von NetDebit® Payment- and eCommunication-Systems abgewickelt.
(2) Der Partner muß vor Vertragsschluß seine Volljährigkeit bestätigt haben. Das Vertragsverhältnis kommt danach aufgrund eines Antrages des Partners unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Formulars und der Annahme durch XTASYCASH, die durch Erhalt der SID erfolgt, zustande.
(3) XTASYCASH behält sich vor, den Antrag abzulehnen, wenn
- der Partner eine Webseite mit rechtlich bedenklichen - insbesondere mit rassistischen, gewaltverherrlichenden und/oder sexuell erniedrigenden bzw. extrem pornographischen Inhalten betreibt.
- betriebstechnische Gründe entgegenstehen
-der Partner eine Webseite für Erwachsene betreibt und diese nicht vor dem Zugriff von Minderjährigen schützt.
(4) XTASYCASH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich ein Ablehnungsgrund nach Ziffer a, b oder c ergibt. Der Partner kann aus dem Rücktritt keine Ansprüche gegenüber XTASYCASH herleiten, es sei denn, XTASYCASH hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt und dadurch einen Schaden verursacht.
§ 3 Leistungen und Leistungsqualität
(1) XTASYCASH erbringt die Vertragsleistungen im Umfang der mit dem Partner getroffenen Provisionsvereinbarung für die Dauer des Partnerverhältnisses.
(2) Die Leistung der XTASYCASH-Server, auf die die Partner linken können, kann zeitweilig durch den Eintritt von unvorhersehbaren außergewöhnlichen Umständen beeinträchtigt werden, die von XTASYCASH trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden können, z.B. wegen technischer Änderungen an dem Server, Wechsel des Providers, Betriebsstörungen, Energieversorgungsschwierigkeiten sowie in Fällen höherer Gewalt oder wegen sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen), die für einen ordnungsgemäßen Lauf oder verbesserten Betrieb des Systems erforderlich sind.
(3) Die aus Ziffer 3.2. folgenden Umstände stellen im Sinne dieses Vertrages keinen Mangel der Leistung dar.
§ 4 Provisionen
Die Höhe der Provisionen ergibt sich ausschließlich aus den Statistiken von NetDebit® Payment- and eCommunication-Systems sowie dem jeweils geltenden Auszahlungsbeträgen. Die Provisionszahlungen an die Partner erfolgen jeweils zum 20. des Folgemonats durch NetDebit. Die in den Provisionen enthaltene Mehrwertsteuer wird nur an Vorsteuerabzugsberechtigte, gegen Vorlage eines Nachweises des zuständigen Finanzamtes oder eines gleichwertigen Dokuments, ausbezahlt.
§ 5 Dauer des Partnerverhältnisses
(1) Das Partnerverhältnis beginnt mit dem Erhalt der SID. Es kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Vertragsparteien ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden (fristlose Kündigung ohne wichtigen Grund).
(2) Der Anspruch des Partners auf Auszahlung der Provisionen, die bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstanden sind, bleibt bestehen.
§ 6 Allgemeine Pflichten der Partner / Haftung der Partner
(1) Der Partner verpflichtet sich, keine Webseiten zu betreiben, die im Widerspruch zur deutschen Rechtsordnung stehen. Dabei sind insbesondere die geltenden deutschen Regelungen zum Jugendschutz zu beachten.
(2) Der Partner verpflichtet sich weiterhin, die üblichen Verhaltensregeln der Internetgemeinschaft einzuhalten. Ausdrücklich untersagt ist jede Form von Spamming.
Wird XTASYCASH von Dritten wegen Spammings des Partners infolge der sogenannten "Mitstörerhaftung" belangt, so tritt der Partner ohne weitere Einrede, seine erzielten Provisionen aus dieser unerlaubten Handlung zur Schadensminderung an XTASYCASH ab.
Weiterhin übernimmt der Partner ohne Einrede sämtliche Auslagen von XTASYCASH, die durch seine unerlaubten Handlungen entstehen (z.B. Strafen, Gerichts- und Anwaltskosten, Verdienstausfälle, sonstige Auslagen).
(3) Es ist dem Partner untersagt, ohne ausdrückliche Genehmigung Veränderungen an den zur Verfügung gestellten Werbemitteln vorzunehmen oder diese zu anderen Zwecken als zum Bewerben des XTASYCASH Partnerprogrammes zu benutzen.
(4) Es ist dem Partner untersagt, die Werbemittel und Webseiten in geschäftsschädigender Weise gegen den Betreiber des XTASYCASH Partnerprogrammes einzusetzen. Ebenso ist es untersagt, die Werbemittel und Webseiten in einer wettbewerbsrechtlich relevanten Weise zu nutzen, so dass dem Betreiber des Partnerprogrammes ein wirtschaftlicher Schaden entsteht. Dies gilt inbesondere im Bezug auf Abmahnungen des Partners gegen den Betreiber.
(5) Der Partner ist verpflichtet, die von NetDebit® Payment- and eCommunication-Systems erhaltenen Provisionszahlungen ordnungsgemäß zu versteuern.
(6) Der Provisionsanspruch des Partners erlischt, wenn dieser zumindest fahrlässig gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
§ 7 Haftung von XTASYCASH
(1) XTASYCASH haftet für Schäden, die von ihr, ihren Mitarbeitern oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 500,00 € beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(2) XTASYCASH übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit und Richtigkeit der Statistiken von NetDebit® Payment- and eCommunication-Systems. Eine Haftung hinsichtlich der von NetDebit® Payment- and eCommunication-Systems bereitgestellten Dienste ist ausgeschlossen.
(3) XTASYCASH distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Web-Seiten der Partner, mit denen das XTASYCASH-Partnerprogramm beworben wird, und erklärt, daß sie sich diese nicht zu Eigen macht.
(4) Die Ansprüche des Partners auf Schadensersatz verjähren spätestens in 1 Jahr von dem Zeitpunkt an, in dem der Ersatzberechtigte von dem Schaden und den Umständen, aus denen sich eine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt. Ohne Rücksicht auf diese Kenntnis verjähren sie in 3 Jahren von dem schädigenden Ereignis an.
(5) XTASYCASH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden und Schadenersatzforderungen Dritter, die durch unerlaubte Werbung (Spam) entstanden sind (siehe auch § 6. Abs. 2).
§ 8 Übertragbarkeit
XTASYCASH ist berechtigt, seine Dienstleistungen durch andere erbringen zu lassen.
(1) Bei dem Umgang mit persönlichen Daten des Partners wird XTASYCASH die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz beachten sowie sämtliche für den Datenschutz und die Datensicherung in ihrer Sphäre erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen.
(2) XTASYCASH ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Partners zu verarbeiten und zu nutzen, soweit die Daten für die Begründung und Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über das Partnerprogramm einschließlich dessen Ausgestaltung erforderlich sind. XTASYCASH ist ferner berechtigt, die personenbezogenen Daten des Partners zu verarbeiten und zu nutzen, soweit die Verarbeitung und Nutzung der Daten für Zwecke der Beratung des Partners, der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgedeckten Gestaltung des XTASYCASH-Services erforderlich ist und der Partner nicht widersprochen hat. Auf dieses Widerspruchsrecht wird der Partner hiermit hingewiesen. XTASYCASH wird die Bestandsdaten spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Partnerverhältnisses folgenden Jahres löschen.
Sollte eine der einzelnen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so führt dies nicht zur Nichtigkeit der anderen Bestimmungen. Diese bleiben vielmehr Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen XTASYCASH und dem Partner.
Diese AGB bestätigen Sie mit Ihrem Klick auf den Anmeldebutton.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 6

§ 8