Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Raumordnerische&id=recht
Timestamp: 2020-05-27 02:35:09+00:00

Document:
Umwelt-online: Raumordnerische
"Raumordnerische"
0157/5/14
... "(2a0) Der Flächenentwicklungsplan kann für den Zeitraum ab 2021 Bereiche im Küstenmeer als Offshore-Testflächen festlegen, wenn diese im Geltungsbereich eines für die Windenergienutzung auf See zu Testzwecken raumordnerisch festgelegten Eignungs- oder Vorranggebietes liegen. Nach Maßgabe einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund, vertreten durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, und dem zuständigen Land werden die einzelnen Festlegungen näher bestimmt." ‘
Drucksache 329/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 in Bezug auf die territorialen Typologien (Tercet) - COM(2016) 788 final
... 22. Eine EU-einheitliche Festlegung von territorialen Gebieten anhand von Bevölkerungszahlen wird daher den funktionalen, raumordnerischen und regionalentwicklungspolitischen Aspekten solcher Typologien nicht gerecht.
Drucksache 329/17 (Beschluss)
... 10. Der Bundesrat stellt zudem fest, dass die starke Fokussierung auf das Kriterium "Bevölkerungszahlen" die unterschiedlichen regionalen, geografischen und strukturellen Gegebenheiten unzureichend widerspiegelt. Eine EU-einheitliche Festlegung von territorialen Gebieten anhand von Bevölkerungszahlen wird daher den funktionalen, raumordnerischen und regionalentwicklungspolitischen Aspekten solcher Typologien nicht gerecht.
... 4.3. Raumordnerische Beurteilung (Modul C)
... Die Prüfung der örtlichen Gegebenheiten übersteigt aber die Kompetenz der raumordnerischen Planung. Somit wäre mit der Gesetzesänderung ein unzulässiger Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Planungshoheit der Gemeinden verbunden.
Drucksache 432/16
... Die Module Raumordnerische Beurteilung (Modul C) und Städtebauliche Beurteilung (Modul D) spielen für die Bewertung der Bundeswasserstraßenprojekte keine Rolle.
(zu § 1 Absatz 1) Bedarfsplan für die Bundeswasserstraßen
Neue Vorhaben, Vordringlicher Bedarf (VB-E u. VB)
a Bundesverkehrswegeplan als zentrales Element der Infrastrukturplanung
b Leistungsfähige Verkehrsnetze als oberstes Ziel
c Stärkung der Infrastruktur in einem größer werdenden Europa
d Investitionen für Ersatz und Erhaltung
2. Rahmenbedingungen für das Bundeswasserstraßenausbaugesetz
a Weiterentwicklung der Kosten-Nutzen-Analyse Modul A
b Umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung Modul B
c Weitere Module
XII. Demografie-Check
B. Besonderer Teil zu den Einzelbestimmungen
Zu Anlage 1 zu § 1 Absatz 1
I. Einstufungen der Vorhaben in die Dringlichkeitskategorien des BVWP
II. Auswirkungen auf die weiteren Planungsstufen
... eingefügt werden, so dass ein Vorhaben nicht den Vorgaben der Raumordnung widersprechen darf. Ohne eine solche Vorschrift stehen sich raumordnerische Vorgaben und Ansprüche aus dem
... Gegenstand der Prüfung durch die BNetzA bleiben nach § 5 Absatz 1 Satz 1 und Satz 8 des Vorschlags zunächst - wie bisher - alternativ in Betracht kommende Trassenkorridore zur Verwirklichung des Vorhabens. Durch § 5 Absatz 1 Satz 4 des Vorschlags fallen nunmehr Netzverknüpfungspunkte für die Zwecke des im NABEG vorgesehenen Fachplanungsrechts (§§ 5 bis 17 NABEG) unter den Begriff des Trassenkorridors. Damit werden die im Rahmen des Bundesbedarfsplangesetzes festgelegten Netzverknüpfungspunkte sowie alternativ in Betracht kommende Netzverknüpfungspunkte automatisch Gegenstand der raumordnerischen Prüfung durch die BNetzA gemäß § 5 Absatz 1 Satz 6 bis 8 des Vorschlags.
... Der Wettbewerb im Einzelhandel könnte gesteigert werden, indem der Marktzugang erleichtert wird. Für den Unternehmenserfolg sind die Wahl des richtigen Standorts, an dem Einzelhandelsniederlassungen eingerichtet werden, und die rechtzeitige Aufnahme des Betriebs von maßgeblicher Bedeutung. Die praktische Umsetzung hängt jedoch nicht nur von der Verfügbarkeit geeigneter Immobilien ab, sondern auch von städtebaulichen und raumordnerischen Regelungen und Verfahren, die den Wettbewerb nicht auf unangemessene Weise behindern sollten.
Drucksache 474/12 (Beschluss)
... Von der Agglomeration nichtgroßflächiger Einzelhandelsbetriebe oder nichtgroßflächiger Handelsbetriebe in Kombination mit großflächigen Handelsbetrieben an einem Standort in enger Nachbarschaft zueinander gehen in vielen Fällen dieselben städtebaulichen und raumordnerischen Wirkungen aus wie von einem Einzelhandelsgroßprojekt. Zudem steht die kommunale Praxis in diesen Fällen immer wieder vor der Fragestellung, ob unter Zugrundelegung der in der Rechtsprechung hierzu allgemein entwickelten Kriterien gegebenenfalls ein Einkaufszentrum vorliegt oder nicht. Es besteht somit eigenständiger Regelungsbedarf.
... Insbesondere in Fällen, in denen etwa ein verkürztes Raumordnungsverfahren, integriert in die Planfeststellung durchgeführt wird beziehungsweise auf ein eigenständiges Raumordnungsverfahren verzichtet wurde und die Klärung der raumordnerischen Belange im Planfeststellungsverfahren vorgesehen ist, oder bereits eine landesplanerische Beurteilung vorliegt, kann es in Folge des Zuständigkeitswechsels zu Verfahrensverzögerungen auf Grund von unnötigen Doppelprüfungen und abweichenden Vorgaben an die Planungsunterlagen kommen, die verhindert werden sollen.
... Nummer 3 regelt, dass im Bundesfachplan Offshore auch Festlegungen zu den Orten enthalten sein sollen, an denen die Anbindungsleitungen die Grenze zwischen der AWZ und der 12-Seemeilenzone überschreiten. Ziel dieser Regelung ist es, die Konsistenz zwischen raumordnerischer Planung in der AWZ und im Küstenmeer, also onshore, zu gewährleisten. Dies ist erforderlich, damit der Netzausbau in der AWZ und onshore konsistent voran getrieben werden kann, insbesondere soll vermieden werden, dass die Planungen unabhängig voneinander ablaufen und die Leitungen an unterschiedlichen Punkten auf die Grenze von AWZ und Küstenmeer und eine technische Verbindung beider Leitungsstränge nicht möglich ist.
... Nur durch ein einheitliches Verfahren zur raumordnerischen Beurteilung und Planfeststellung für Leitungen von überregionaler und europäischer Bedeutung, insbesondere bei Ländergrenzen überschreitenden Leitungen, können die im Verfahren bestehenden Beschleunigungspotentiale ausgeschöpft werden. Eine Verfahrensdurchführung für Bundesfachplanung und Planfeststellung aus einer Hand ermöglicht bei entsprechender Mitwirkung des Vorhabenträgers eine Verfahrensbeschleunigung. Schätzungsweise könnten die Verfahren zukünftig innerhalb von 4-5 Jahren abgeschlossen werden – im Unterschied zu heute durchaus üblichen 10 Jahren Verfahrensdauer.
... In § 13 Absatz 1 Satz 3 KSpG ist zu Recht die unterirdische Raumordnung verankert worden. Es erscheint jedoch nicht förderlich, wenn nach § 7 KSpG zunächst die Möglichkeit einer auch finanziell den Antragsteller belastenden Exploration erlaubt wird, obgleich bereits zu dem Zeitpunkt feststeht, dass auf Grund raumordnerischer Belange an der beantragten Stelle letztlich keine Speicherstätte genehmigt werden wird. Um diese Verknüpfung mit der Planfeststellung herzustellen, bedarf es hier einer entsprechenden Ergänzung des Gesetzestextes.
... Das Raumordnungsverfahren in der gegenwärtigen Form ist entbehrlich. Raumordnerische Belange beziehungsweise Fragen der Raumverträglichkeit werden nicht nur im Raumordnungsverfahren, sondern auch im Planfeststellungsverfahren geprüft, ohne dass es zu Abstrichen im Prüfungsumfang kommt und ohne dass das Raumordnungsverfahren eine Abschichtungswirkung im Rechtssinne erzielt.
... Die geplanten Kohlendioxidspeicher werden erhebliche raumordnerische Auswirkungen haben. Deshalb ist es erforderlich, dass diese Speicher in eine koordinierende und vorsorgende Raumordnungsplanung eingefügt werden. So ergeben sich Synergieeffekte, und es wird eine unnötige Konfliktmehrung vermieden.
... [Das bisherige Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung mit der Bewertung der Verkehrsprojekte auf der Basis von Nutzen-Kosten-Analysen hat sich bewährt und stellt sicher, dass Fehlentwicklungen vermieden werden. Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2003 ist gerade die Bewertungsmethodik vor allem im Hinblick auf die Umweltrisikoeinschätzung, die raumordnerische Bewertung und die städtebauliche Beurteilung weiterentwickelt und verfeinert worden.
... Das bisherige Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung mit der Bewertung der Verkehrsprojekte auf der Basis von Nutzen-Kosten-Analysen hat sich bewährt und stellt sicher, dass Fehlentwicklungen vermieden werden. Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2003 ist gerade die Bewertungsmethodik vor allem im Hinblick auf die Umweltrisikoeinschätzung, die raumordnerische Bewertung und die städtebauliche Beurteilung weiterentwickelt und verfeinert worden.
... (1) Der Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und seine Teilräume sind durch zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Raumordnungspläne, durch raumordnerische Zusammenarbeit und durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln zu ordnen und zu sichern. Dabei sind
... es sollen darüber hinaus die Grundsätze der Raumordnung überarbeitet und die Regelungen über die Möglichkeiten einer informellen Planung sowie eines raumordnerischen Zusammenwirkens von Regionen, Kommunen und Personen des Privatrechts erweitert werden. Ziel ist dabei "
Drucksache 524/07 (Beschluss)
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union KOM (2007) 414 endg.; Ratsdok. 12052/07
... 6. Die Kommission sieht die Fachplanungen als ein wichtiges Instrument zur Bewältigung von Wasserknappheit und Dürre an. Die Raumordnung kann hierzu insbesondere im Rahmen der fachübergreifenden Abstimmung bei der Vorsorge konstruktive Beiträge auf nationaler Ebene liefern. In diesem Zusammenhang weist der Bundesrat daraufhin, dass die EU keine raumordnerische Regelungskompetenz besitzt. Diese ist für die Raumordnung bei den Mitgliedstaaten angesiedelt. Es besteht nach wie vor kein Anlass für ein darüber hinausgehendes europäisches Regelwerk.
Drucksache 524/1/07
... 9. Die Kommission sieht die Fachplanungen als ein wichtiges Instrument zur Bewältigung von Wasserknappheit und Dürre an. Die Raumordnung kann hierzu insbesondere im Rahmen der fachübergreifenden Abstimmung bei der Vorsorge konstruktive Beiträge auf nationaler Ebene liefern. In diesem Zusammenhang weist der Bundesrat daraufhin, dass die EU keine raumordnerische Regelungskompetenz besitzt. Diese ist für die Raumordnung bei den Mitgliedstaaten angesiedelt. Es besteht nach wie vor kein Anlass für ein darüber hinausgehendes europäisches Regelwerk.
... "Auch aus raumordnerischen Gründen sollte gerade zum jetzigen Zeitpunkt keine Streichung eines langjährigen Instruments der Raumordnung und Landesplanung erfolgen. Denn das
... 6. Raumordnerische Zusammenarbeit, Kommunal- und Regionalpolitik
Drucksache 434/16
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 § 5
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 § 7