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Timestamp: 2016-10-28 21:39:25+00:00

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116 IV 31260. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 28. September 1990 i.S. F. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Bern (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 139 ch. 2 CP; brigandage, caract�re particuli�rement dangereux. 1. La notion juridique ind�termin�e que repr�sente le caract�re particuli�rement dangereux fait en principe l'objet d'un libre examen de la part du Tribunal f�d�ral (consid. 2c; pr�cision de la jurisprudence). 2. Lorsqu'il s'agit d'interpr�ter la notion du caract�re particuli�rement dangereux, il faut prendre en consid�ration la peine minimale accrue et l'emplacement de ce crit�re de qualification entre ceux figurant aux chiffres 1bis et 3 de l'art. 139 CP. Pour que l'on puisse admettre le caract�re particuli�rement dangereux, il faut que l'illic�it� de l'acte pr�sente une gravit� sensiblement accrue par rapport au cas normal (consid. 2d). 3. L'administration de somnif�res non inoffensifs � une victime qui est ensuite abandonn�e � elle-m�me justifie-t-elle la qualification? (consid. 2f). Faits � partir de page 313
A.- Der �gyptische Staatsangeh�rige F. sprach in Bern, Z�rich, Lausanne und Genf jeweils alleinreisende japanische Touristen an und offerierte ihnen ein Getr�nk, in welches er zuvor ein Schlafmittel (Rohypnol) gemischt hatte; als sie davon bet�ubt waren, nahm er ihnen Bargeld, Checks, Fotokamera etc. ab.
Den Tip f�r dieses Vorgehen hatte F. von zwei Afrikanern erhalten, von denen er auch die ersten Tabletten kaufte; die weiteren Tabletten erhielt er durch �rztliche Verschreibung. Um leichter Zugang zu den japanischen Opfern zu haben, eignete er sich einige japanische Sprachkenntnisse und Gewohnheiten an. F�r die Wirkung des eingesetzten Schlafmittels interessierte er sich nicht, weshalb er auch die Gebrauchsanweisung nicht las; entscheidend war f�r ihn die einschl�fernde Wirkung. �ber m�gliche Nebenwirkungen sowie m�gliche Folgen bei der gleichzeitigen Einnahme von anderen Medikamenten machte er sich keine Gedanken. Er verliess sich f�r die Dosierung auf die Angaben der beiden Afrikaner, die ihm sagten, er m�sse zwei bis drei Tabletten verabreichen, wobei man einem gesunden Menschen etwas mehr geben k�nne, sonst etwas weniger.
B.- Die Kriminalkammer des Kantons Bern sprach F. gest�tzt auf diesen Sachverhalt unter anderem des wiederholt und fortgesetzt unter Offenbarung besonderer Gef�hrlichkeit begangenen Raubes schuldig und verurteilte ihn zu viereinhalb Jahren Zuchthaus sowie 15 Jahren Landesverweisung.
C.- Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde beantragt F. die Aufhebung des Urteils der Kriminalkammer bez�glich der Verurteilung wegen qualifizierten Raubes.
2. Der Beschwerdef�hrer r�umt ausdr�cklich ein, dass er durch sein Verhalten den Tatbestand des Raubes gem�ss Art. 139 Ziff. 1 StGB erf�llt hat. Die Vorinstanz habe aber den qualifizierten Tatbestand von Art. 139 Ziff. 2 StGB zu Unrecht angewandt; denn er habe durch die Art seiner Tatbegehung keine besondere Gef�hrlichkeit offenbart.
a) Dass im vorliegenden Fall der Grundtatbestand des Raubes (Art. 139 Ziff. 1 StGB) erf�llt ist, unterliegt keinem Zweifel; denn durch das heimliche Beibringen eines Schlafmittels wurden die BGE 116 IV 312 S. 314Opfer "in anderer Weise zum Widerstand unf�hig" gemacht (vgl. zur Narkose und Bet�ubung etwa BGE 81 IV 226; STRATENWERTH, Bes. Teil I, � 8 N. 145 mit Hinweisen). Zu pr�fen ist deshalb, ob die Voraussetzungen des Qualifikationsgrundes von Art. 139 Ziff. 2 Abs. 3 StGB gegeben sind. Danach wird der R�uber mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft, "wenn er sonstwie durch die Art, wie er den Raub begeht, seine besondere Gef�hrlichkeit offenbart".
b) Die Auslegung dieses Qualifikationsmerkmals bereitet Schwierigkeiten, weil das Gesetz im Unterschied zum bandenm�ssigen Raub (Ziff. 2 Abs. 2) und jedenfalls zu einem Teil der anderen Qualifikationsgr�nde (bewaffneter Raub, Ziff. 1bis; Zuf�gung einer schweren K�rperverletzung, Ziff. 3) die Voraussetzungen der Qualifikation nicht konkret umschreibt.
c) In BGE 106 IV 112 E. 2 wurde zur Auslegung des "gef�hrlichen" Raubes gem�ss Art. 139 Ziff. 2 Abs. 1 der damaligen Fassung des StGB (vgl. zur Revision gem�ss BG vom 9.10.1981, in Kraft seit 1.10.1982, SCHUBARTH, Kommentar StGB, Bes. Teil II, Art. 139 N. 77) ausgef�hrt, die weitgefasste Generalklausel lasse dem Sachrichter ein weites Ermessen, in das der Kassationshof nur mit Zur�ckhaltung eingreife. Dies bedarf der Pr�zisierung.
Der Begriff der besonderen Gef�hrlichkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, dessen Interpretation durch die kantonale Instanz als Frage des Bundesrechts vom Bundesgericht grunds�tzlich in freier Kognition �berpr�ft wird. Ist die kantonale Instanz bei der Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes von falschen rechtlichen Kriterien ausgegangen, so hat das Bundesgericht einzugreifen. Ein falsches rechtliches Kriterium liegt dann vor, wenn die kantonale Instanz die Qualifikation mit sachlich unzutreffenden Argumenten begr�ndet oder sich etwa auf Umst�nde st�tzt, die, so wie sie richtigerweise zu gewichten sind, die Erh�hung der Mindeststrafe auf zwei Jahre nicht rechtfertigen. Einzig f�r Grenzf�lle hat das Bundesgericht angenommen, dass es bei der Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes nur mit einer gewissen Zur�ckhaltung von der Auffassung der Vorinstanz abweiche (BGE 115 IV 20 E. 2b zum Begriff der schweren K�rperverletzung gem�ss Art. 122 Ziff. 1 Abs. 2 StGB). Diese Rechtsprechung st�tzt sich auf die �berlegung, dass in diesem Grenzbereich das rechtliche Ermessen in einem gewissen Umfang in das tatrichterliche Sachverhaltsermessen �bergeht, n�mlich insofern, als die Umschreibung des unbestimmten Rechtsbegriffes in diesem Grenzbereich BGE 116 IV 312 S. 315h�ufig mit der Umschreibung des Sachverhaltes zusammenf�llt. In der zitierten Entscheidung ging es denn auch um die Frage, ob eine lange, wenn auch gut verheilte Narbe auf der linken Gesichtsh�lfte in Verbindung mit einer geringf�gigen mimischen Beeintr�chtigung, die namentlich beim Lachen auffalle, eine schwere K�rperverletzung darstelle. Auch bei der Diskussion der Frage, ob in einem konkreten Fall die besondere Gef�hrlichkeit im Sinne von Art. 139 Ziff. 2 StGB gegeben sei, sind im Grenzbereich F�lle denkbar, wo es sinnvollerweise nicht mehr m�glich ist, die tats�chlichen Feststellungen von der rechtlichen Wertung v�llig zu trennen. Ebenso ist denkbar, dass bei der Gewichtung und Summierung verschiedener Tatumst�nde, die in ihrer Gesamtheit f�r die Erf�llung eines qualifizierten Tatbestandes ausreichen k�nnten, eine gewisse Grauzone bestehen kann, wo Sachverhaltsermessen und rechtliches Ermessen in einem Ausmass ineinander �bergehen, dass jedenfalls in Grenzf�llen das Bundesgericht von der kantonalen Entscheidung ohne Not nicht abweichen soll.
Wenn das Gesetz einen unbestimmten Rechtsbegriff verwendet, so ist damit ein Konkretisierungsauftrag an den Richter verbunden (TRECHSEL, Die "Umst�nde des besonderen Falles" in der Strafrechtspraxis, in: Beitr�ge zur Methode des Rechts, St. Galler Festgabe zum Schweizerischen Juristentag 1981, S. 191). Dabei hat der Kassationshof bei der Konkretisierung wertausf�llungsbed�rftiger Begriffe die Kriterien anzugeben, die f�r den Entscheid wesentlich sind, wobei es auch wertvoll sein kann, Merkmale hervorzuheben, die nicht ber�cksichtigt werden sollen. Soweit m�glich, sollten auch Anhaltspunkte f�r die Bewertung der Konkretisierungskriterien gegeben werden (vgl. TRECHSEL, a.a.O., S. 204).
d) Bei der Auslegung des Begriffes der besonderen Gef�hrlichkeit im Sinne von Art. 139 Ziff. 2 StGB ist insbesondere den folgenden Gesichtspunkten Rechnung zu tragen: der Erh�hung der Mindeststrafe von sechs Monaten Gef�ngnis auf zwei Jahre Zuchthaus sowie der Stellung der Qualifikationsgr�nde gem�ss Ziffer 2 zwischen jenen gem�ss Ziffer 1bis sowie Ziffer 3.
aa) Die strafrechtliche Auslegung bedient sich mit Erfolg der "Interpretation gem�ss der angedrohten Strafe" (MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, Einleitungsband Art. 1 N. 50 unter Hinweis auf GERMANN, ZStrR 1940, S. 345, sowie Kommentar zu Art. 1 StGB B 9/2; BGE 106 IV 25; BGE 112 IV 124; BGE 116 IV 329 E. 3b; BGE 116 IV 312 S. 316SCHUBARTH, a.a.O., Art. 139 N. 88 und Art. 148 N. 15). Die Erh�hung der Mindeststrafe hat im vorliegenden Fall vor allem zur Folge, dass bei einer Bejahung der Qualifikation der bedingte Strafvollzug von vornherein ausgeschlossen ist, und zwar auch bei einem Erstt�ter mit g�nstiger Prognose. Dies spricht daf�r, Ziffer 2 restriktiv auszulegen und die Voraussetzungen der Qualifikation nur dann zu bejahen, wenn gegen�ber dem Grundtatbestand des Raubes eine erhebliche Erh�hung des Unrechtsgehaltes vorliegt. Dabei ist zu beachten, dass bereits der Grundtatbestand einen Angriff auf die Person des Opfers und damit begriffsnotwendig eine mehr oder weniger grosse Gef�hrdung des Opfers voraussetzt. Erforderlich ist deshalb f�r die Bejahung der besonderen Gef�hrlichkeit, dass weitere ins Gewicht fallende Umst�nde hinzutreten, die den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat wesentlich erh�hen (vgl. STRATENWERTH, a.a.O., � 8, N. 155, S. 218).
bb) Ein Indiz f�r die Auslegung des Qualifikationsgrundes der besonderen Gef�hrlichkeit gem�ss Art. 139 Ziff. 2 StGB ergibt sich auch aus Ziffer 1bis dieser Bestimmung. Danach wird der R�uber mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er zum Zweck des Raubes eine Schusswaffe oder eine andere gef�hrliche Waffe mit sich f�hrt. Wenn das erh�hte Gef�hrdungspotential, das im Mitf�hren einer Schusswaffe liegt, nur mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bedroht ist, dann braucht es eine im Ausmass erheblich gr�ssere Gef�hrdung, wenn die Verdoppelung der Mindeststrafe auf zwei Jahre gerechtfertigt werden soll. Umgekehrt ergibt sich aus Ziffer 3, dass zum Begriff der besonderen Gef�hrlichkeit gem�ss Ziffer 2 nicht eine Lebensgef�hrdung des Opfers notwendig ist, die zu einer Mindeststrafe von f�nf Jahren f�hrt.
cc) Zu beachten ist auch folgendes: Der Qualifikationsgrund der besonderen Gef�hrlichkeit aufgrund der Tatbegehung findet sich ebenfalls beim Diebstahl (Art. 137 Ziff. 2 Abs. 4 StGB). Es w�rde deshalb naheliegen, Kriterien, die f�r die Auslegung des besonders gef�hrlichen Diebstahls entwickelt worden sind, auch auf die Auslegung des besonders gef�hrlichen Raubes zu �bertragen. Dies darf jedoch nicht schematisch geschehen. Denn zum einen ist die Erh�hung der Mindeststrafe auf sechs Monate beim gef�hrlichen Diebstahl etwa im Hinblick auf die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges weit weniger problematisch als die Erh�hung der Mindeststrafe auf zwei Jahre Zuchthaus beim gef�hrlichen Raub. Zum anderen geht es bei der Qualifikation um den Vergleich mit dem jeweiligen Grundtatbestand. Beim Diebstahl ist BGE 116 IV 312 S. 317eine Gef�hrdung der Person des Opfers nicht begriffsnotwendig. Von daher gesehen wird man die Qualifikationen beim Diebstahl eher bejahen k�nnen als beim Raub, wo, wie bereits dargelegt, bereits zum Grundtatbestand eine gewisse Gef�hrdung des Opfers geh�rt.
dd) Zu beachten ist auch, dass das generelle und unbestimmte Kriterium der besonderen Gef�hrlichkeit nicht dazu verleiten darf, alle Tatumst�nde, die den T�ter belasten, zu addieren und einzig damit die besondere Gef�hrlichkeit zu begr�nden (vgl. NOLL, Schweiz. Strafrecht, Bes. Teil I, S. 142 i.V.m. S. 163). In solchen F�llen im besonderen und auch allgemein bei Qualifizierungsgr�nden darf nicht �bersehen werden, dass der Richter auch im Rahmen des Grundtatbestandes allenfalls eine Strafe von �ber zwei Jahren aussprechen kann, wenn Unrechts- und Schuldgehalt der Tat dies erfordern.
e) Aufgrund der in Art. 139 Ziff. 2 StGB gew�hlten Formulierung h�ngt die Qualifikation allein davon ab, ob die konkrete Tat nach ihrem Unrechts- und Schuldgehalt besonders schwer wiegt (Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (Gewaltverbrechen), BBl 1980 I 1257); die Gef�hrlichkeit des T�ters soll mit den Tatumst�nden, etwa der besonders k�hnen, verwegenen, heimt�ckischen oder skrupellosen Art, wie er die Tat begeht, begr�ndet werden (SCHUBARTH, a.a.O., Art. 139 N. 83 f.); Umst�nde der Pers�nlichkeit des T�ters fallen dabei ausser Betracht (BGE 109 IV 162 E. 2 mit Hinweisen). Die H�he der erhofften Beute, der planerische und technische Aufwand, das �berwinden moralischer und technischer Hindernisse sind massgebliche Kriterien (TRECHSEL, Kurzkommentar StGB, Art. 139 N. 15 mit Hinweis auf Art. 137 N. 23); zur Annahme besonderer Gef�hrlichkeit k�nnen insbesondere professionelle Vorbereitung der Tat sowie hartn�ckiges und hinterlistiges Vorgehen f�hren; brutales Vorgehen bildet dabei nicht unerl�ssliche Voraussetzung (unver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 22. Oktober 1986 i.S. K., E. 3).
f) Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz suchte sich der Beschwerdef�hrer, der seine Taten sehr gut plante, immer alleinreisende japanische Touristen aus, die nach seinen Informationen in der Regel mehr Geld auf sich tragen als andere Leute; um leichter mit ihnen in Kontakt zu kommen, eignete er sich deren Sprache und Gewohnheiten teilweise an; es gelang ihm zusammen mit seinem Auftreten denn sehr schnell, das BGE 116 IV 312 S. 318Vertrauen und die Sympathie seiner Opfer zu gewinnen, da diese froh waren, als Alleinreisende jemanden gefunden zu haben, mit dem sie sprechen konnten; nachdem der erste Kontakt gekn�pft und eine Art Vertrauensverh�ltnis geschaffen war, man�vrierte der Beschwerdef�hrer seine ahnungslosen Opfer in eine etwas abseits gelegene Parkanlage und bet�ubte sie dort mit dem pr�parierten Getr�nk; nachdem sie eingeschlafen waren und er sie ausgeraubt hatte, liess er sie dort bewusstlos und damit schutzlos zur�ck; einige der Opfer wurden wegen dieser Schutzlosigkeit denn auch ein zweites Mal bestohlen, andere irrten in bet�ubtem Zustand umher und verletzten sich.
Allein aufgrund dieser Tatsachen ist das Bundesgericht nicht in der Lage zu pr�fen, ob das Vorgehen im konkreten Fall - wie die Vorinstanz ausf�hrt - als hinterh�ltig und skrupellos und die Handlungen des Beschwerdef�hrers nach ihrem Unrechts- und Schuldgehalt als besonders schwerwiegend und somit besonders gef�hrlich im Sinne von Art. 139 Ziff. 2 StGB zu qualifizieren sind.
Die Gewaltanwendung durch heimliche Verabreichung von nicht ganz harmlosen Schlafmitteln ohne jegliche medizinische Indikation stellt als Herbeif�hrung eines Bet�ubungszustandes eine einfache K�rperverletzung dar (BGE 103 IV 70 E. 2c; STRATENWERTH, a.a.O., � 3 N. 8; TRECHSEL, Kurzkommentar StGB, Art. 123 N. 2 und 5). Verabreicht der T�ter solche Mittel, ohne sich um deren Wirkungen und Folgen zu k�mmern, kann er dadurch unter Umst�nden eine ernstliche Gefahr f�r die Gesundheit des Opfers schaffen. Die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid erlauben indessen nicht, die Gef�hrlichkeit des im vorliegenden Fall verabreichten Medikamentes in bezug auf m�gliche Folgen f�r die Gesundheit der Opfer zu beurteilen.
Als qualifizierendes Element f�hrt die Vorinstanz weiter an, dass der Beschwerdef�hrer seine Opfer in bewusstlosem Zustand und damit hilf- und schutzlos im Freien an abgelegenen Orten zur�ckliess. Diese als weiterer Umstand zur Gewaltanwendung hinzutretende und durch das Im-Stich-Lassen der solchermassen "Verletzten" bewirkte Gef�hrdung verwirklichte sich nach den Feststellungen der Vorinstanz denn auch in einigen F�llen, in welchen es tats�chlich "zu Verletzungen der Opfer kam, weil sie in bet�ubtem Zustand herumirrten und nicht mehr Herr ihrer selbst waren". Die "verletzten" Opfer einfach schutzlos ihrem Schicksal zu �berlassen, kann unter Umst�nden dann als skrupelloses Vorgehen bezeichnet werden, wenn dies an einem besonders gef�hrlichen Ort BGE 116 IV 312 S. 319geschieht, so dass dieser Umstand allein eine grosse Gefahr f�r die Gesundheit des Opfers darstellen kann. Die Gef�hrlichkeit des Ortes, an welchem die Opfer zur�ckgelassen wurden, l�sst sich aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz indessen nicht beurteilen.
Inwieweit der Beschwerdef�hrer "aufs schwerste die ihm entgegengebrachte Hilfsbereitschaft" seiner Opfer missbrauchte, ergibt sich nicht aus den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Dass er die Taten gut plante und die Opfer, meist alleinreisende japanische Touristen, in abgelegene Parkanlagen lockte, kann jedenfalls f�r sich allein nicht als in einem Mass r�cksichtslos bezeichnet werden, das die Anwendung des qualifizierten Tatbestandes von Art. 139 Ziff. 2 StGB erlauben w�rde.
4. In subjektiver Hinsicht ist die Qualifikation nur gegeben, wenn der T�ter Vorsatz in bezug auf die qualifizierenden Tatumst�nde hatte. Dies bedeutet im vorliegenden Fall, dass die Qualifikation nur bejaht werden kann, wenn der Beschwerdef�hrer mindestens in Kauf genommen hat, dass die Opfer aufgrund der Raubmittel weiteren schwerwiegenden Gef�hrdungen ausgesetzt waren. Auch in dieser Hinsicht wird die Vorinstanz die notwendigen Feststellungen zu treffen haben. Eine Gef�hrdungsabsicht ist allerdings entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht erforderlich.
5. Der angefochtene Entscheid ist demnach aufzuheben und zur Neuentscheidung im Sinne der vorstehenden Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
106 IV 112,
106 IV 25 suite... ,
112 IV 124,
109 IV 162,
Art. 139 Ziff. 2 Abs. 3 StGB suite... ,
Art. 122 Ziff. 1 Abs. 2 StGB,
Art. 137 Ziff. 2 Abs. 4 StGB

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 Art. 122
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 Art. 1
 Art. 1
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 Art. 139
 Art. 148
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 Art. 139
 Art. 139
 Art. 139
 Art. 137
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 Art. 139
 Art. 123
 BGE 
 Art. 139

Art. 139

Art. 122

Art. 137