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Timestamp: 2016-10-27 18:52:50+00:00

Document:
8C_930/2012 (25.01.2013)
8C_930/2012
K.________ war im Restaurant Pizzeria X.________ ab 1. Juni 2005 als Serviceangestellter und ab 1. Dezember 2006 als Co-Gesch�ftsf�hrer angestellt; am 31. August 2007 endete das Arbeitsverh�ltnis. Am 30. Januar 2009 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Basel-Stadt zum Leistungsbezug an. Diese holte erwerbliche und medizinische Unterlagen ein. Mit Verf�gung vom 23. Februar 2012 verneinte sie den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 35 %).
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 18. September 2012 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache im Sinne der Erw�gungen zwecks weiterer Abkl�rung sowie Verf�gungserlasses an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; ferner verlangt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.
Aus der Beschwerdebegr�ndung ergibt sich, dass der Versicherte eine Invalidenrente verlangt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99, 134 III 379 E. 1.3 S. 383, 133 III 489 f. E. 3.1; Urteil 8C_381/2012 vom 20. Juni 2012 E. 1).
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem obliegt es der Prozesspartei, sich sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
4.1 Streitig und zu pr�fen ist einzig die Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Valideneinkommens (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300). Die Vorinstanz veranschlagte es - wie die IV-Stelle - auf j�hrlich Fr. 67'600.- (Fr. 5'200.- x 13). Dies entspricht den Angaben der letzten Arbeitgeberin des Versicherten vom 17. April 2009 und ist nicht zu beanstanden. Das kantonale Gericht hat hinl�nglich begr�ndet, dass zu diesem Valideneinkommen nicht zus�tzlich Trinkgelder hinzuzuz�hlen sind. Abgesehen davon, dass der Beschwerdef�hrer diesbez�glich keine Belege eingereicht hat, setzt die Ber�cksichtigung von Trinkgeldern voraus, dass darauf parit�tische Beitr�ge erhoben wurden (BGE 115 V 416 E. 5 S. 419 ff.). Dies wird nicht geltend gemacht und ist aufgrund des Auszugs aus dem individuellen Konto des Versicherten und der �brigen Akten auch nicht anzunehmen. Es geht nicht an, bestimmte regelm�ssige Eink�nfte mit Lohncharakter bei den Sozialversicherungsbeitr�gen nicht anzugeben, um sie dann im Versicherungsfall trotzdem geltend zu machen (Art. 2 Abs. 2 ZGB; Urteil 8C_514/2012 vom 11. Dezember 2012 E. 4.2).
4.2 Im �brigen werden gegen die Invalidit�tsbemessung, die zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 35 % f�hrt, keine Einw�nde erhoben, weshalb der kantonale Entscheid zu best�tigen ist.
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG; BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218).

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 109
 Art. 68
 BGE