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Timestamp: 2020-04-03 21:20:56+00:00

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BAG, 15.08.1984 - 7 AZR 228/82 - dejure.org
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BAG, 15.08.1984 - 7 AZR 228/82 (https://dejure.org/1984,783)
BAG, Entscheidung vom 15.08.1984 - 7 AZR 228/82 (https://dejure.org/1984,783)
BAG, Entscheidung vom 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 (https://dejure.org/1984,783)
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Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung - Verspätete Zustellung eines Urteils - Rechtliche Qualifizierung eines Verfahrensfehlers - Revision bei Sollvorschriften mit bloßer Ordnungsfunktion - Vorrangige Erledigung von Kündigungsverfahren - Dauer und Vereinbarung einer ...
ArbG Nürnberg, 26.11.1980 - 3 Ca 208/80
LAG Nürnberg, 10.12.1981 - 5 Sa 21/81
BAGE 46, 163
NJW 1985, 2158
NJW 1985, 2159
afp 1985, 310
Durch pauschale Werturteile über die von einem Arbeitnehmer erbrachte Arbeitsleistung genügt der Arbeitgeber der ihm obliegenden Darlegungslast grundsätzlich nicht (BAG, 15. August 1984 - 7 AZR 228/82, juris).
Dafür sei zwar nicht unbedingt die ausdrückliche Androhung einer Kündigung notwendig, der Arbeitgeber müsse aber in einer dem Arbeitnehmer deutlich erkennbaren Art und Weise konkret bestimmte Leistungs- oder Verhaltensmängel beanstanden und damit den eindeutigen und unmissverständlichen Hinweis verbinden, bei künftigen gleichartigen Vertragsverletzungen seien Inhalt und Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet (…HaKo-Fiebig/Zimmermann aaO; KR-Fischermeier § 626 BGB Rn. 273 mwN ua. auf BAG 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163; v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG § 1 Rn. 497) .
Der Zweck einer Erprobung des Arbeitnehmers steht nicht mehr uneingeschränkt im Vordergrund (…BAG 20. August 1998 - 2 AZR 83/98 - aaO; 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163) .
Für die Frage der Eignung und Befähigung eines Orchestermusikers spielen neben dessen fachlicher Qualifikation auch die - durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geschützten - subjektiven künstlerischen Vorstellungen des Orchesterträgers bzw. -leiters sowie die Befähigung zur Zusammenarbeit mit den anderen Orchestermitgliedern eine nicht unerhebliche Rolle (vgl. BAG 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - zu II 5 b der Gründe, BAGE 46, 163) .
Da Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG die künstlerischen Vorstellungen schützt und damit auch subjektive Gesichtspunkte maßgebend sein können, sind an die Darlegung der Beeinträchtigung der Kunstfreiheit keine überzogenen Anforderungen zu stellen (BAG 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163).
b) Da Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG die künstlerischen Vorstellungen schützt und damit auch subjektive Gesichtspunkte maßgebend sein können, sind an die Darlegung der Beeinträchtigung der Kunstfreiheit keine überzogenen Anforderungen zu stellen (vgl. BAG 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - zu II 5 b der Gründe, BAGE 46, 163).
In der Vereinbarung einer Probezeit - ohne eine ausdrückliche Kündigungsregelung - wird nach ganz herrschender Meinung eine stillschweigende Vereinbarung der gesetzlich (§ 622 Abs. 3 BGB) bzw. tariflich zulässigen Mindestkündigungsfrist gesehen (vgl. schon BAG 22. Juli 1971 - 2 AZR 344/70 - BAGE 23, 393, 396; 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163; 28. April 1988 - 2 AZR 750/87 - AP BGB § 622 Nr. 25 = EzA BGB § 622 nF Nr. 25;… APS-Preis Grundlagen F Rn. 12;… MünchArbR-Richardi 2. Aufl. § 44 Rn. 58, 59).
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei Störungen im Leistungsbereich regelmäßig vor Ausspruch einer Änderungs- oder Beendigungskündigung eine vergebliche Abmahnung erforderlich (vgl. grundlegend Senatsurteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung, zu 2 a der Gründe m.w.N.; BAG Urteil vom 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163, 170 = AP Nr. 8 zu § 1 KSchG 1969, zu II 5 a der Gründe; BAG Urteil vom 9. August 1984 - 2 AZR 400/83 - AP Nr. 12 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
Für die Frage der Eignung und Befähigung eines Orchestermusikers spielen neben dessen fachlicher Qualifikation auch die - durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geschützten - subjektiven künstlerischen Vorstellungen des Orchesterträgers bzw. -leiters sowie die Befähigung zur Zusammenarbeit mit den anderen Orchestermitgliedern eine nicht unerhebliche Rolle (vgl. BAG 7. Oktober 2015 - 7 AZR 945/13 - Rn. 49; 15. August 1984 - 7 AZR 228/82 - zu II 5 b der Gründe, BAGE 46, 163) .
BAG, 07.04.1992 - 1 AZR 322/91
Mitbestimmung bei Erlaß eines Disziplinarbescheids
BAG, 09.11.1988 - 5 AZR 271/88
Urteilszustellung nach mehr als 12 Monaten als Urteil ohne Gründe
BAG, 26.06.1991 - 5 AZR 347/90
Urteilszustellung nach mehr als vierzehn Monaten als absoluter Revisionsgrund - …
LAG Hamm, 01.12.2011 - 8 Sa 949/11
Auslegung einer Beklagtenbezeichnung nach erkennbar gewordenen Umständen; …
BAG, 31.08.1988 - 7 AZR 564/87
Beurteilung des Vorliegens von Gründen für die Entscheidung, wenn die Zustellung …
SG Leipzig, 25.03.2014 - S 17 AS 3416/11

References: § 626
 § 1
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 § 622
 § 622
 § 44
 § 1
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 § 1
 Art. 5