Source: http://www.jurablogs.com/topic/arglist
Timestamp: 2018-02-18 20:39:33+00:00

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ARGLIST - JuraBlogs
… von der Gewährleistung ausgeschlossen. Vorliegend handelt es sich um einen sog. versteckten Mangel, der für einen Laien bei bloßer Außenansicht nicht erkennbar war. Insoweit greift der Gewährleistungsausschluss daher nicht. Eine nachvollziehbare Entscheidung: Die Gewährleistung wird nur soweit ausgeschlossen, wie die Vertragsparteien von ihr durch…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 277 Leser - October 10, 2017 8:00am
… §§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen, da der vorliegende Mangel nicht unerheblich ist…..Gegen die Beklagte spricht nämlich, dass diese den Kläger bei Vertragsschluss arglistig getäuscht hat. Bei Arglist ist eine unerhebliche Pflichtverletzung i.d.R. aber zu. verneinen. Zudem ist nicht sicher, ob die geplanten technischen Maßnahmen den Mangel…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 122 Leser - January 11, 2017 11:25am
… aufgenommen werden müssen, ferner dass nicht beurkundete Abreden nicht wirksam sind und die Unwirksamkeit des gesamten Rechtsgeschäfts zur Folge haben können. Wie wichtig es ist, die Beteiligten für die Bedeutung der notariell beurkundeten vertraglichen Vereinbarungen zu sensibilisieren, zeigt eindrücklich eine vor kurzem veröffentlichte Entscheidung des…
KÜMMERLEIN 360°- 151 Leser - November 14, 2016 9:35am
… Weiterhin auf Kundenfang ist offenbar die HAS Verlag GmbH Co. KG aus Hamburg mit ihren Anzeigenverträgen für einen „Kinder Notruf“. Geschädigte Unternehmer, die sich wegen der Rechnungen des HAS-Verlages an die Kanzlei Stefan Loebisch wenden, berichten von einer immer gleichen Masche bei der Vertragsanbahnung. Kontaktaufnahme angeblich wegen…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 116 Leser - September 14, 2016 12:55pm
Motiv ist für Widerruf nicht entscheident
… es nicht. Der Kläger widerrief den Kaufvertrag daraufhin mit Mail vom 2. Februar 2014 und sandte die Matratzen zurück. Die Beklagte ist der Auffassung dass der Kläger sich rechtsmissbräuchlich verhalten habe und der Widerruf deshalb unwirksam sei. Denn nach der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Rechtslage habe ein Widerrufsrecht bestanden…
Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 80 Leser - May 13, 2016 9:37am
OLG Hamm: Rechtsmangel, Wissenszurechnung, Unwirksamkeit eines Rücktritts, Vertragsstrafe
… zugrunde liegende Gewährleistungsanspruch verjährt ist. Wichtig: Rücktritt = unwirksam; Forderung = verjährt a) Verwirkung der Vertragsstrafe, § 339 BGB: (+) durch fehlende Schaffung der Arbeitsplätze b) Grundsätzlich bestehendes RücktrittsR: Wegen Widmung als öffentliche Straße liegt Rechtsmangel, § 435 BGB Für das Examen ist es wichtig, an dieser…
Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 74 Leser - March 8, 2016 1:49pm
… Kenntnis von einer etwaigen höheren Laufleistung auf Seiten der Beklagten nicht dargetan oder sonstwie ersichtlich ist – eine Manipulation des Tachos durch die Beklagte behauptet die Klägerin selbst nicht. In Betracht käme daher ein Vorliegen von Arglist auf Seiten der Beklagten nur dann, wenn diese zumindest eine höhere Laufleistung des Fahrzeuges…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 155 Leser - February 23, 2016 10:00am
Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen?
… “quod licet jovi, non licet bovi” (was Jupiter darf, darf das gemeine Vieh noch lange nicht). *1) http://blog.burhoff.de/2015/05/der-versteckte-entbindungsantrag-ist-arglistig/ http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr7128.php *2) § 123 BGB Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung (1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige…
RA Andreas Fischer- 442 Leser - May 26, 2015 6:00pm
… Tim Reckmann / pixelio.de Der Schriftsatz des Verteidigers, der auch den Entbindungsantrag enthielt, ging 53 Minuten vor dem Termin beim Amtsgericht ein. Er bestand aus fünf Seiten, die mit ca. 50 Zeilen pro Blatt sehr eng beschrieben waren. Eingangs enthielt der Schriftsatz den Hinweis “Eilt!” mit der Bitte um sofortige Vorlage und Hinweis auf…
Verkehrsrecht Blog- 48 Leser - May 21, 2015 10:26am
… vermerkten und die Sachmängelhaftung ausschlossen. Der Kläger erklärte später die Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung (verschwiegener Defekt an der Einspritzanlage und Bruch der Hinterachse). Der Sachverständige kam zum Ergebnis, dass es sich um einen Diesel-Pkw handelt, bei dem es keine Lambdasonde gibt. Tatsächlich habe das Leuchten…
Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 145 Leser - March 27, 2015 8:17am
Urteil: Gebrauchtwagenkauf und Arglist bei Angabe “unfallfrei”
… Arglistige Täuschung und Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf – das Landgericht (LG) Heidelberg entschied mit Urteil vom 28.01.2015, Az. 1 S 22/13: Ein Verkäufer, der einen beschädigten PKW im Internet als “unfallfrei” bewirbt, handelt auch dann arglistig, wenn er diese Angabe lediglich ungeprüft ins Blaue hinein macht, und kann sich nicht auf…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 52 Leser - March 9, 2015 6:58pm
… Bei der ins Blaue hinein erfolgten falschen Angabe “unfallfrei” in einer Internetanzeige ist ein vertraglich vereinbarter Gewährleistungsausschluss – bzw. seine Beschränkung auf 1 Jahr – wegen Arglist des Verkäufers unwirksam. Der Käufer hat gegen den Verkäufer einen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises (abzüglich Nutzungsentschädigung) Zug…
… Die Einrede der Verjährung ist im Festsetzungsverfahren vom Rechtspfleger zu berücksichtigen. Dabei hat er nicht nur zu prüfen, ob der Anspruch verjährt ist, sondern auch, ob die Einrede gegebenenfalls treuwidrig erfolgt und ihr damit § 242 BGB entgegensteht1. Der Einrede der Verjährung (§ 214 Abs. 1 BGB) kann der Arglisteinwand nicht nur dann…
Rechtslupe- 71 Leser - January 15, 2015 5:50am
…, NJW 2013, 1074 Rn. 19).“ (OLG Karlsruhe aaO) Der vereinbarte Gewährleistungsausschluss umfasst nicht die Beschaffenheits-vereinbarung. 2. Arglist des Käufers Die Gewährleistung ist aber nach § 442 BGB auch dann ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt oder ihm ein Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist…
Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 86 Leser - October 20, 2014 11:00am
… Von Arglist des Versicherungsnehmers kann bei einem Zusatzkrankenversicherungsantrag nicht ohne weiteres ausgegangen werden, wenn wegen Schwerhörigkeit des Versicherungsnehmers nicht ausgeschlossen werden kann, dass dieser die Aufklärung des Arztes über eine objektiv bestehende und im Antrag nicht angegebene Vorerkrankung nicht gewusst hat. Eine…
Rechtslupe- 24 Leser - September 17, 2014 4:03am
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References: § 339
 § 435
 § 123
 § 242
 § 442
 Bgh