Source: http://babyglowshop.de/Home/UserAgreement
Timestamp: 2017-12-18 01:02:07+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Babyglow Deutschland
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen gelten für alle Verträge zwischen Babyglow Deutschland GmbH - nachfolgend Babyglow genannt - und dem Kunden, die über die Internetseite www.babyglowshop.de von Babyglow geschlossen werden. Es wird ausdrücklich der eventuellen Einbeziehung von Kunden-AGB widersprochen. Ein Verkauf an gewerbliche Kunden ist ausgeschlossen.
Babyglow Deutschland GmbH ist im Handelsregister des Registergerichts Köln mit der Registernummer: HRB 79899 eingetragen und ist nicht Hersteller, sondern lediglich alleiniger Lizenznehmer des Herstellers Babyglow Group International Ltd.,The Long Melford Inn Rodbridge Hill, Long Melford, Sudbury, Suffolk, UK CO 10 9HN für den Import und Verkauf von Babyglowartikeln für Deutschland.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Funktions-Babybekleidung. Es handelt sich hierbei nicht um ein Medizin- bzw. Arzneimittelprodukt, sondern um eine intelligente Bekleidung für Babies und Kleinkinder, die durch Farbwechsel eine erhöhte Körpertemperatur anzeigt, also um sogenannte Smart Clothes. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Funktionsbekleidung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite von Babyglow. Der Verkauf erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Ein Verkauf an Kunden außerhalb Deutschlands ist ausgeschlossen.
Die Nutzung der Funktionsbekleidung dient lediglich als Indikator für eine erhöhte Temperatur des Babys bzw. des Kleinkindes. Sie kann auf keinen Fall die medizinische Überwachung und Betreuung des Kindes ersetzen. Babyglow weist ausdrücklich darauf hin, dass es im alleinigen Verantwortungsbereich der Eltern oder sonstigen Verantwortlichen liegt, das Baby bzw. Kleinkind medizinisch zu überwachen und zu versorgen.
(1) Die auf der Website von Babyglow eingestellten Waren stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung seitens des Kunden.
(2) Über die Seite „Produkte“ werden Sie zur Produktübersicht mit weiteren Informationen über die Funktionsbekleidung weitergeleitet.
Für die Bestellung existieren drei Varianten. Sie können als Gast bestellen, ohne sich zu registrieren. Sie können aber auch ein Kundenkonto einrichten, bzw. sich als schon registrierter Kunde einloggen.
(3) Kauf als Gast
Durch die Funktion „Bestellen“ gelangen Sie auf die Bestellseite.
Hier haben Sie die Möglichkeit, Farbe, Größe und Anzahl der zu bestellenden Ware zu bestimmen. Sodann müssen Sie die bestellte Ware in den Warenkorb einfügen. Anschließend wird Ihnen eine Übersicht über die bestellte Ware und den Preis angezeigt.
Jetzt müssen Sie Ihren Vor- und Nachnamen, Rechnungsanschrift und valide Emailadresse angeben. Sie haben auch die Möglichkeit eine abweichende Lieferadresse einzugeben. Nachdem Sie die Zahlungsart gewählt und die Bestätigung der Kenntnisnahme der AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung vorgenommen haben, können Sie über die Funktion „Bestellung fortsetzen“ den Bestellvorgang überprüfen. Jetzt haben Sie die Möglichkeit alle Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls über die Funktion „Zurück“ die Eingaben zu korrigieren. Sie können auch den Kauf abbrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber Babyglow ab.
(4) Kauf als registrierter Kunde
Sie haben auch die Möglichkeit über die Funktion „Anmelden“, ein Kundenkonto einzurichten. Hier haben Sie eine valide Emailadresse, Ihren Vor- und Nachnamen anzugeben und ein Passwort zu bestimmen. Nachdem Sie sich mit den AGB, der Datenschutzerklärung und der Widerrufsbelehrung einverstanden erklärt haben, ist über „Anmelden“ ein Account für Sie eingerichtet.
Als registrierter Kunde gelangen Sie über „Einloggen“ zur Hauptseite. Alle übrigen Bestellschritte sind identisch mit dem Bestellvorgang, wie er unter § 3 Abs. 3 „Kauf als Gast“ beschrieben ist.
(5) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-mail. Mit dieser E-mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(6) Alle Informationen und die Abwicklung des Vertrages erfolgen in elektronischer Form per Email, daher ist es unabdingbar, dass der Kunde verpflichtet ist, eine zutreffende Emailadresse zu hinterlegen und technisch sicherstellt, dass der Zugang z. B. durch einen SPAM-Filter nicht behindert wird.
(7) Wir beachten bei allen Transaktionen strikt den Datenschutz. Sehen Sie hierzu auch unsere Datenschutzerklärung.
(8) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
(9) Als registrierter Kunde können Sie über „Mein Konto“ den Status aller Bestellungen einsehen und Ihre persönlichen Daten und das Passwort ändern.
§ 4 Wichtige Informationen für Verbraucher/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) , oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache].
(2) Versandkosten werden nicht erhoben.
Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Paypal oder per SofortÜberweisung. Babyglow behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse wird die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist binnen sieben Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
(2) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Babyglow.
(2) Soweit die in Prospekten, Anzeigen, sonstigen Angebotsunterlagen bzw. der Website von Babyglow enthaltenen Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Angaben, Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend, sie stellen keine Beschaffenheitsmerkmale bzw. die Übernahme einer Garantie dar.
(3) Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen Babyglow und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(1) Babyglow haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung von Babyglow bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Babyglow haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Datenschutzerklärung und Cookies
Es gilt die Datenschutzerklärung von Babyglow in ihrer jeweils gültigen Fassung.
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Babyglow bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von Babyglow in Köln, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Klicken Sie hier, um die Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF herunterzuladen.

References: § 3

§ 4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 11