Source: https://www.jurablogs.com/topic/erschoepfung
Timestamp: 2018-01-22 06:39:59+00:00

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ERSCHöPFUNG - JuraBlogs
BGH Trommeleinheit – Erschöpfung
In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...
Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 97 Leser - January 6, 2018 6:40pm
Das Landgericht Hamburg hat Anfang November eine einstweilige Verfügung gegen einen Händler von “Gebrauchtsoftware” erlassen (LG Hamburg, Urteil v. 8.11.2017, Az. 416 HKO 179/17). In der Entscheidung, die uns von einem hoch geschätzten Kollegen zur Verfügun ...
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 39 Leser - January 13, 2018 6:42pm
Softwarerecht - OLG Frankfurt a.M.: Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion, die darf daher nicht durch den Nutzer vervielfältigt werden
… gestellten Anträge gemäß § 540 ZPO Bezug genommen wird, der Klage stattgegeben. Es hat seine Entscheidung im Wesentlichen wie folgt begründet: Die Klägerin könne von den Beklagten gemäß §§ 97 Abs. 1, 69a, 69c UrhG verlangen, es zu unterlassen, Vervielfältigungsstücke der Computerprogramme der Klägerin herzustellen und Computer mit vorinstallierten…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 80 Leser - August 19, 2017 9:00am
Keine Erschöpfung nach Download einer Testversion
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 22.12.2016, Az.: 11 U 108/13 Wer eine kostenlose 30-Tage-Testversion einer Software zur Verfügung stellt, erteilt keine Zustimmung zu deren Vervielfältigung. Die Testversion soll vielmehr die Kaufmotivation der Nutzer fördern. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den CoAs, da diese keine Linzenzen sind…
kanzlei.biz- 107 Leser - February 9, 2017 2:53pm
Gewinnspiele – Verwendung fremder Marken und Erschöpfung
… erfüllt ist. Verwendung im Rahmen des Gewinnspiels wegen Erschöpfung Das bedeutet allerdings nicht direkt, dass die Auslobung fremder Markenware im Rahmen des eigenen Gewinnspiels unzulässig ist. Insbesondere dann, wenn die auszulobende Markenware rechtmäßig vom Veranstalter erworben wurde, kann dieser sich regelmäßig gegen einen…
IPYESin Markenrecht- 90 Leser - November 5, 2016 5:53pm
Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 05.04.2016, Az.: 11 U 113/15 Der Weiterverkauf eines Computerprogramms ist zulässig, wenn Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urhebers eingetreten ist und der Ersterwerber keine Kopie des Programms zurückbehält. Voraussetzung für die Erschöpfungswirkung ist, dass die Software mit Zustimmung des Rechteinhabers…
kanzlei.biz- 62 Leser - May 31, 2016 7:17am
… Entscheidung des EuGH in Sachen PC-Box ist klar, dass beim Download von Computerspielen (anders als bei regulärer Anwendungssoftware) überhaupt keine Erschöpfung eintritt. Allerdings greift diese “Abkürzung” natürlich nicht für die Konstellation, dass Spieldateien auf DVDs ausgeliefert und dann lediglich einem Steam-Nutzeraccount hinzugefügt werden. Wir sind gespannt, ob und was das KG in der Entscheidungsbegründung zu dieser Frage zu sagen hat, und werden weiter berichten. …
Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Medienrecht- 105 Leser - October 2, 2015 7:51am
BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlüssels zulässig – Green-IT
… ist es dem Erwerber gestattet, über die Internetseite der Klägerin ein kostenloses Update der Software auf die Version 4.0 vorzunehmen. Die Beklagte machte sich somit nicht nur die erst im Verlaufe des Verfahrens vom EuGH bestätigte Möglichkeit der “unkörperlichen” oder “Online-“Erschöpfung an der Programmkopie zu Nutze, sondern zusätzlich die…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Markenrecht- 124 Leser - October 2, 2015 6:01am
… zuvor unbrauchbar gemacht hat“, erklärt Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover. Der Erschöpfungsgrundsatz ist im gewerblichen Rechtsschutz eine allgemeine Regel für das Urheberrecht und betrifft die weitere Verbreitung von Werken, nachdem sie zum ersten Mal in den Verkehr gebracht wurden. Hat der Urheber dazu seine Zustimmung gegeben, kann er…
Die gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein Weiterverkauf
… Räumt der Inhaber des Urheberrechts an einem Computerprogramm dem Erwerber einer Programmkopie das Recht zur Nutzung für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des Computerprogramms ein, liegt eine Veräußerung im Sinne von § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG vor, die zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts an der Programmkopie führen kann. Die Erschöpfung…
Rechtslupe- 122 Leser - September 29, 2015 4:46am
Zur Erschöpfung eines Computerprogramms durch Weiterverkauf eines Produktschlüssels
… Norton 360 Ver¬sion 3.0“ zugesandt hat, mittels derer der Kunde das Programm von der Inter-netseite der Klägerin herunterladen und auf seinem Computer installieren konn-te, zwar nicht das ausschließliche Recht der Klägerin zur Verbreitung einer Programmkopie (§ 69c Nr. 3 UrhG) verletzt (dazu B I 2 b aa). Sie hat aber dadurch, dass sie beim Weiterverkauf…
kanzlei.bizin Medienrecht Markenrecht- 88 Leser - September 24, 2015 4:07pm
Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?
… Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten…
fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 63 Leser - July 23, 2015 1:25pm
… Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des “Framing” in seine eigene Internetseite einbindet. Den Ausführungen des EuGH ist nach Ansicht des BGH…
Urheberblogin Medienrecht- 63 Leser - July 9, 2015 2:08pm
Erschöpfung an Kopien einer Software tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt
… a) Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer…
Michael Horak/ IP-/IT-Rechtin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser - June 17, 2015 2:06pm
BGH: Zur Zulässigkeit des Weiterverkaufs gebrauchter Software bei Volumenlizenzen - UsedSoft III
Da möchte man kein Zeuge sein
…Kammertermin vor dem Arbeitsgericht Aachen – Gerichtstag Düren. Das Gericht lädt für 12.45 Uhr. Die Parteien, die Rechtsanwälte und auch 3 Zeugen. Ein Zeuge kommt aus Münster. Es ist der zweite Kammertermin. Im Gütetermin gab es keine Einigung, im ersten Kammertermin auch nicht. Deshalb die Beweisaufnahme mit den Zeugen. Gleichwohl ist das Gericht auch diesmal […]…
Christoph Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 546 Leser - June 1, 2015 11:43am
… In der Regel erwirbt man an bezahlten Waren Eigentum und darf darüber frei verfügen. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob bei dem Erwerb eines digitalen E-Book ebenfalls Erschöpfung eintritt oder ob man nur ein Recht erwirbt, das Buch zu lesen, es aber nicht weiterverkaufen darf. Eugenio Marongiu…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 230 Leser - May 18, 2015 10:10am
…, Urteil vom 27. November 2014 – I ZR 124/11 – OLG München LG München I - 3 - Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhand-lung vom 27. November 2014 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Büscher, die Richter Prof. Dr. Schaffert, Dr. Koch, Dr. Löffler und die Richterin Dr. Schwonke für Recht erkannt: Auf die Revision der…
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Markenrecht Rosenheim

References: BGH 
 § 540
 EuGH 
 EuGH 
 § 69
 EuGH 
 Bgh 
 Eugh 
 § 97