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Timestamp: 2016-10-28 21:53:12+00:00

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82 III 10429. Entscheid vom 5. Oktober 1956 i.S. Frutiger.
Insaisissabilit� (art. 92 ch. 1 LP). Les circonstances de fait d�terminantes doivent �tre �lucid�es d'office; l'art. 8 CC n'est pas applicable. Des meubles sont-ils indispensables au d�biteur lorsqu'ils garnissent un appartement qu'il n'utilise que rarement ou plus du tout? Doit-on tenir compte d'�ventuels besoins futurs? Un parent qui passe de temps en temps ses vacances chez le d�biteur fait-il partie de la famille de celui-ci? Faits � partir de page 104
Am 5. September 1956 arrestierte das Betreibungsamt Murten in der Wohnung von Frau Frutiger in L�wenberg u.a. ein Bett, einen Nachttisch, eine Waschkommode, einen dreiteiligen Schrank, zwei St�hle, einen Lampenschirm, einen Petrolkocher und eine K�chenwaage sowie drei Herrenhemden und eine Herrensportweste. In der Wohnung des Ehemanns der Schuldnerin in Murten arrestierte es ausserdem u.a. 24 Sterilisiergl�ser, 8 kg Reis und 3 kg Maisgries. Mit Beschwerde vom 13. September 1956 beantragte die Schuldnerin, diese Gegenst�nde seien vom Arrestbeschlag zu befreien, weil sie unpf�ndbar seien. Die Herrenhemden und die Herrensportweste bezeichnete sie als Eigentum ihres Neffen Royer in Nancy, der die Ferien bei ihr verbracht habe. Am 18. September 1956 wies die kantonale Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde ab mit der Begr�ndung, aus dem Berichte des Betreibungsamts ergebe sich, dass die Schuldnerin die eheliche Wohnung in Murten vor mehr als drei Jahren verlassen und dann f�r einige Zeit in L�wenberg ein separates Domizil bezogen habe und BGE 82 III 104 S. 105nun seit l�ngerer Zeit in Suhr wohne, wo sie bei einem Arzt in Dienst stehe: nach der Auffassung des Betreibungsamtes seien die von ihr in Murten und L�wenberg zur�ckgelassenen Gegenst�nde nicht unpf�ndbar, weil sie diese seit ca. drei Jahren nicht mehr benutze und nicht behaupte, sie in naher Zukunft zu ben�tigen; diese Auffassung sei richtig, da die in Art. 92 Ziff. 1 SchKG erw�hnten Gegenst�nde nicht als dem Schuldner unentbehrlich angesehen werden k�nnten, wenn er sie dauernd nicht im Gebrauch habe; die nach den Angaben der Schuldnerin im Dritteigentum stehenden Gegenst�nde k�nnten nicht einfach freigegeben werden; dagegen sei das Widerspruchsverfahren gem�ss Art. 106-109 SchKG zu er�ffnen.
Mit ihrem Rekurs an das Bundesgericht erneuert die Schuldnerin ihr Beschwerdebegehren. Sie macht geltend, sie brauche die von ihr als Kompetenzst�cke beanspruchten Gegenst�nde wenn auch nicht t�glich, so doch in ziemlich regelm�ssigen Abst�nden (w�hrend der Ferien und dann, wenn sie zu Gerichtsverhandlungen in ihrem Scheidungsprozess und drei anderen Zivilprozessen nach Murten komme); ferner sei zu ber�cksichtigen, dass sie in ihrem vorger�ckten Alter (63 Jahre) zufolge Schwindens ihrer k�rperlichen Kr�fte ihre derzeitige, f�r sie sehr strenge Stelle in absehbarer Zeit verlieren k�nnte und dann darauf angewiesen w�re, die streitigen Gegenst�nde wieder t�glich zu gebrauchen; die Herrenhemden und die Herrensportweste seien Kompetenzst�cke ihres Neffen, der im Sinne von Art. 92 Ziff. 1 SchKG zu ihrer Familie zu rechnen sei, da er w�hrend seiner Ferienaufenthalte in der Schweiz in �konomischer Beziehung eine Gemeinschaft mit ihr gebildet habe; der angefochtene Entscheid sei auch deshalb gesetzwidrig, weil die Vorinstanz die tats�chliche Behauptung des Betreibungsamtes, dass sie (die Rekurrentin) die arrestierten Gegenst�nde seit drei Jahren nicht mehr gebrauche, ohne �berpr�fung als wahr hingenommen und ihrem Entscheid zugrunde gelegt habe, was gegen Art. 8 ZGB verstosse.
1. Die Rekursschrift enth�lt neue tats�chliche Behauptungen, die gem�ss Art. 79 OG unzul�ssig sind, da die Rekurrentin Gelegenheit und Anlass gehabt h�tte, diese Behauptungen schon in der Beschwerde an die Vorinstanz vorzubringen, wenn sie daraus etwas zu ihren Gunsten ableiten wollte.
2. Es kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz Art. 8 ZGB verletzt habe, indem sie die Angabe des Betreibungsamtes, dass die Rekurrentin die arrestierten Einrichtungsgegenst�nde seit drei Jahren nicht mehr benutze, ohne weitere Beweiserhebungen als richtig betrachtete und ihrem Entscheid zugrunde legte. Art. 8 ZGB ist hier �berhaupt nicht anwendbar, weil die tats�chlichen Verh�ltnisse, die f�r die Beurteilung der Frage der Unpf�ndbarkeit von Bedeutung sind, nicht von den Beteiligten zu beweisen, sondern von Amtes wegen abzukl�ren sind (BGE 77 III 108, BGE 79 III 73). Zudem sind die tats�chlichen Angaben, die das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung machte, nicht Parteibehauptungen, sondern amtliche Feststellungen. Auf diese konnte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung abstellen, da keine Anhaltspunkte daf�r vorhanden waren, dass sie unrichtig sein k�nnten.
Hatte die Rekurrentin die arrestierten Einrichtungsgegenst�nde seit drei Jahren nicht mehr im Gebrauch, so muss der Vorinstanz darin Recht gegeben werden, dass nicht angenommen werden kann, sie seien f�r die Rekurrentin im Sinne von Art. 92 Ziff. 1 SchKG unentbehrlich.
Bei diesem Schlusse m�sste es im �brigen auch bleiben, wenn man die neue Behauptung der Rekurrentin ber�cksichtigen wollte, dass sie diese Gegenst�nde bei gelegentlichen Besuchen in Murten (w�hrend der Ferien und bei Anlass von Gerichtsverhandlungen) benutze. Unentbehrlich sind zwar, wie in BGE 61 III 144 festgestellt, nicht nur solche Gegenst�nde, die Tag f�r Tag gebraucht werden. Auch "mehr oder weniger gelegentliche Verwendungen" k�nnen BGE 82 III 104 S. 107nach Art. 92 Ziff. 1 SchKG in Betracht kommen, aber nur, wenn sie notwendig sind. Diese Voraussetzung ist hier anders als im Falle BGE 61 III 144 nicht erf�llt. Dass die Rekurrentin f�r die recht seltenen Gelegenheiten, bei denen sie nach Murten kommt, eine eingerichtete Wohnung zur Verf�gung habe, kann nicht als notwendig anerkannt werden. Die unbestimmte M�glichkeit, dass sie gezwungen sein k�nnte, ihre Stelle in Suhr aufzugeben, kann die Freigabe der in Frage stehenden Einrichtungsgegenst�nde ebenfalls nicht rechtfertigen, weil beim Entscheid �ber die Unpf�ndbarkeit grunds�tzlich auf die Verh�ltnisse abzustellen ist, die im Zeitpunkt der Pf�ndung bestehen (BGE 48 III 185, BGE 53 III 71, BGE 54 III 62).
4. Hinsichtlich der Sterilisiergl�ser und des Reis- und Maisvorrates ist auf den Rekurs nicht einzutreten, weil in der Rekursschrift nicht dargelegt wird, wieso der angefochtene Entscheid in diesem Punkte bundesrechtswidrig sei (Art. 79 Abs. 1 OG). Im �brigen liegt auf der Hand, dass die Rekurrentin diese Gegenst�nde nicht als Kompetenzst�cke beanspruchen kann.
5. Zur Familie im Sinne von Art. 92 Ziff. 1 SchKG geh�ren nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nur solche Personen, die in h�uslicher und �konomischer Gemeinschaft mit dem Schuldner leben (BGE 35 I 795, BGE 39 I 300 = Sep. ausg. 12 S. 253, 16 S. 115; BGE 82 III 22). Dies kann vom Neffen der Rekurrentin, der hin und wieder die Ferien bei ihr verbringt und dann jeweilen nach Nancy heimkehrt, nicht gesagt werden. Schon aus diesem Grunde k�nnen die Herrenhemden und die Sportweste, die diesem Neffen geh�ren sollen, nicht als Kompetenzst�cke freigegeben werden. Der Behauptung, dass es sich bei diesen Gegenst�nden um Dritteigentum handle, kann nur durch Einleitung des Widerspruchsverfahrens Rechnung getragen werden.
Art. 79 OG suite... ,

References: BGE 
 Art. 92
 Art. 106
 Art. 92
 Art. 8
 Art. 79
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 92
 BGE 
 BGE 
 Art. 92
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 92
 BGE 
 BGE 

Art. 79