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Timestamp: 2016-10-24 22:00:55+00:00

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80 III 33
80 III 339. Entscheid vom 29. April 1954 i.S. Jost.
1. Interpr�tation des conclusions d'un recours. 2. La poursuite au lieu du s�questre peut �tre introduite et continu�e m�me si le proc�s en annulation du s�questre (art. 279 LP) est encore pendant. Faits � partir de page 33
BGE 80 III 33 S. 33
A.- Gegen Ernst Jost, "z. Zt. Flurstrasse 4, Bern (ohne festen Wohnsitz)", nahm der Kanton Basel-Stadt f�r Steuerforderungen am 9. Februar 1954 in Basel Arrest auf zwei Guthaben gegen eine dort wohnende Person. Der Schuldner bestritt den von der Arrestbeh�rde angenommenen BGE 80 III 33 S. 34Arrestgrund des fehlenden festen Wohnsitzes (Art. 271, Ziff. 1 SchKG) mit rechtzeitig eingereichter Arrestaufhebungsklage. Ferner f�hrte er gegen die vom Gl�ubiger in Basel angehobene Prosequierungsbetreibung Nr. 996 Beschwerde wegen �rtlicher Unzust�ndigkeit des Betreibungsamtes.
B.- Von der kantonalen Aufsichtsbeh�rde mit Entscheid vom 19. M�rz 1954 in Anwendung von Art. 52 SchKG abgewiesen, h�lt der Schuldner mit vorliegendem Rekurs an der Beschwerde fest. Er stellt den Antrag, "dass der Betreibung Nr. 996 bis zur Erledigung der Arrestaufhebungsklage die aufschiebende Wirkung erteilt wird", und f�hrt aus, das Betreibungsamt Basel-Stadt sei unzust�ndig "bis zur Abkl�rung des Arrestes" durch das Urteil �ber die Arrestaufhebungsklage.
1. Entgegen dem unklar gefassten Rekursantrag will der Schuldner nicht nur einer k�nftigen Fortsetzung der Arrestbetreibung vorbeugen (was nicht Gegenstand einer Beschwerde bilden k�nnte, vgl. Art. 17 in Verbindung mit Art. 21 SchKG). Vielmehr will er, wie aus der Rekursbegr�ndung hervorgeht, entsprechend seiner Stellungnahme in kantonaler Instanz die Arrestbetreibung als solche, also den Zahlungsbefehl, anfechten. Die Fristen der Art. 17 ff. SchKG sind eingehalten.
2. Dem angefochtenen Entscheid ist darin beizustimmen, dass der in Basel gelegte Arrest nach Art. 52 SchKG dort auch einen Betreibungsort begr�ndet. Zu pr�fen bleibt die Einwendung des Rekurrenten, w�hrend der H�ngigkeit der Arrestaufhebungsklage sei eine Arrestbetreibung nicht zul�ssig. Dieser Standpunkt vermag sich auf keine gesetzliche Bestimmung zu st�tzen. Art 279 SchKG sieht am Schlusse lediglich vor, dass w�hrend des Arrestaufhebungsprozesses die Fristen des Art. 278 nicht laufen. Das bedeutet nur, w�hrend eines solchen Prozesses BGE 80 III 33 S. 35bleibe der Arrest bestehen, ohne vom Gl�ubiger binnen der kurzen Fristen des Art. 278 durch Betreibung und, wenn Recht vorgeschlagen wird, durch ein Rechts�ffnungsbegehren oder eine Forderungsklage prosequiert werden zu m�ssen. Es ist danach in das Belieben des Gl�ubigers gestellt, ob er vor irgendwelchen Prosequierungshandlungen den Ausgang des Arrestaufhebungsprozesses abwarten oder aber ohne R�cksicht auf diesen Prozess zur Prosequierung des Arrestes schreiten will (so denn auch die einm�tige Lehre; vgl. JAEGER, N. 7 zu Art. 279 SchKG; BONNARD, Le s�questre, p. 209/10; JUD, Arrestrecht, S. 69; BLUMENSTEIN, Schuldbetreibungsrecht, S. 844). Unterbleibt ein Rechtsvorschlag, oder wird er beseitigt, bevor der Arrestaufhebungsprozess zu Ende kommt, so ist der Gl�ubiger auch nicht gehindert, die Betreibung gem�ss Art. 280 SchKG fortzusetzen. Ja, es kann unter Umst�nden, bevor �ber die Arrestaufhebungklage entschieden ist, auf Begehren des Arrestgl�ubigers zur Verwertung der arrestierten Gegenst�nde kommen, da das Gesetz eben der Arrestaufhebungsklage keine hemmende Wirkung in bezug auf Anhebung und Fortsetzung der Arrestbetreibung beilegt.
Die h�ngige Arrestaufhebungsklage bot somit dem Schuldner keinen zureichenden Grund, sich �ber die am Arrestort Basel angehobene Betreibung zu beschweren. Sollte sich der Arrest als ungerechtfertigt erweisen, so w�rde der Gl�ubiger f�r einen dem Schuldner daraus erwachsenen Schaden haften (Art. 273 SchKG). Inzwischen ist der Schuldner nicht etwa schutzlos. Er kann den Gl�ubiger nach verbreiteter kantonaler Gerichtspraxis auch noch im Arrestaufhebungsprozess zur Sicherheitsleistung verhalten lassen (vgl. JAEGER-DAENIKER, N. 5 zu Art. 273 SchKG).
Art. 273 SchKG,
Art. 271, Ziff. 1 SchKG suite... ,
Art. 280 SchKG

References: BGE 
 BGE 
 Art. 52
 Art. 17
 Art. 21
 Art. 17
 Art. 52
 Art. 278
 BGE 
 Art. 278
 Art. 279
 Art. 280
 Art. 273

Art. 273

Art. 271

Art. 280