Source: https://divan-reisen.de/index.php/impressum/agb
Timestamp: 2019-10-22 13:31:57+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen DIVAN Reisen GmbH
Angebote der Divan Reisen GmbH sind freibleibend. Eine vertragliche Bindung der Divan Reisen GmbH entsteht erst durch Annahme des Angebots-/Rückbestätigung und Bestätigung durch Divan Reisen GmbH. Die Annahme des Angebots-/Rückbestätigung durch den Kunden kann schriftlich, mündlich oder telefonisch erfolgen. Die Form der Bestätigung steht Divan Reisen GmbH frei.
Für den Umfang der vertraglichen Leistungen ist ausschließlich die Bestätigung (Ziff. 1) der Divan Reisen GmbH
maßgebend. Für Leistungen, die andere Leistungsträger erbringen, ist die Divan Reisen GmbH lediglich Vermittler.
a) Änderungen durch Divan Reisen GmbH, durch Dritte oder durch höhere Gewalt. Abweichungen einzelner
Reiseleistungen von der Bestätigung, die nach Vertragsabschluss eintreten und nicht durch die Divan Reisen GmbH wider
Treu und Glauben herbeigeführt werden, sind gestattet.
Änderungen auf Wunsch des Kunden nach Fahrtantritt (z.B. hinsichtlich Fahrtstrecke und Fahrtdauer) sind nur möglich,
soweit die gesetzlichen und betrieblichen Bestimmungen dies zulassen. Ob dies der Fall ist, entscheidet der Fahrer. Der
Auftrag zur Änderung ist vom Kunden durch Unterschrift auf dem Fahrauftrag zu bestätigen.
b) Erhöht sich der Umfang der vereinbarten Leistungen, z.B. bei Änderungen nach Ziff. 3b, so ist der Mehrpreis vom
a) Tritt der Kunde vor Fahrtantritt vom Vertrag zurück, so wird dadurch der Anspruch der Divan Reisen GmbH auf die
vereinbarte Vergütung nicht berührt. Die Divan Reisen GmbH wird aber ihre ersparten Aufwendungen absetzen. Anstelle
der vereinbarten Vergütung kann die Divan Reisen GmbH eine Rücktrittspauschale erheben. Diese beträgt:
- bis zum 22. Tag vor Fahrtantritt 10 %
- ab 21. bis 7. Tag vor Fahrtantritt 25 %
- ab 6. vor Fahrtantritt 40 % des vereinbarten Entgelts.
b) Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag nach Antritt der Fahrt zu kündigen, wenn während der Fahrt außergewöhnliche
Umstände eintreten, die zu einer Unmöglichkeit der Leistungserbringung führen. Kündigt der Kunde den Vertrag, so
kann Divan Reisen GmbH eine den Umständen nach angemessene Vergütung für die bereits erbrachten oder zur
Beendigung der Fahrt noch zu erbringenden Leistungen verlangen. Für die Verpflichtung der Divan Reisen GmbH zur
Rückführung des Kunden gilt Ziff. 6b sinngemäß.
c) Die Geltendmachung eines weiteren der Divan Reisen GmbH entstandenen Schadens ist nicht ausgeschlossen. Dazu
gehören z.B. Stornierungsgebühren für Schiffspassagen oder Hotelleistungen.
6. Rücktritt und Kündigung durch die Divan Reisen GmbH
Divan Reisen GmbH kann in folgenden Fällen vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten oder nach Fahrtantritt den
a) Wenn außergewöhnliche Umstände eintreten, die zu einer von Divan Reisen GmbH nicht zu vertretenden
Unmöglichkeit der Leistungserbringung führen.
b) Bei Kündigung nach Fahrtantritt ist Divan Reisen GmbH verpflichtet, den Kunden zurückzuführen, es sei denn, dass
gerade die Gründe, die zur Kündigung geführt haben, eine Rückführung durch Divan Reisen GmbH nicht möglich
machen. Aufwendungen, die Divan Reisen GmbH aufgrund nicht in Anspruch genommener Leistungen erspart hat,
werden dem Kunden erstattet. Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. Dies gilt entsprechend, wenn aus den
aufgeführten Gründen Änderungen der Leistungen notwendig werden.
a) Bei Verunreinigungen von Fahrzeugen oder Betriebsanlagen werden Reinigungskosten erhoben, weitergehende
b) Beschwerden sind nicht an den Fahrer, sondern an die Divan Reisen GmbH zu richten.
8. Haftung der Divan Reisen GmbH
Divan Reisen GmbH haftet grundsätzlich im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns für die
ordnungsgemäße Erbringung der gem. Ziff. 2 bestätigten Leistungen.
a) Die Haftung der Divan Reisen GmbH ist für den Kunden insgesamt auf die Höhe in Ziff. 4 vereinbarten Preises
2. soweit Divan Reisen GmbH ausschließlich wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers haftbar ist.
Ein Anspruch auf Schadensersatz ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Schadens beim Kunden lediglich durch
leichte Fahrlässigkeit verursacht wurde oder durch unerlaubte Handlungen eines Leistungsträgers bei Gelegenheit der
Vertragserfüllung. § 8 a Abs. 2 Satz 1 StVG bleibt unberührt.
b) Die Haftung der Divan Reisen GmbH ist ausgeschlossen oder beschränkt, soweit aufgrund gesetzlicher Vorschriften
die auf die von einem Leistungsträger zu erbringenden Leistungen anzuwenden sind, dessen Haftung ebenfalls
c) Die Divan Reisen GmbH haftet nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als
Fremdleistungen lediglich vermittelt werden.
10. Ausschluß von Ansprüchen/Verjährung
Ansprüche wegen Nichterbringung oder nicht vertragsgemäßer Erbringung von Leistungen hat der Kunde innerhalb eines
Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Fahrt schriftlich gegenüber Divan Reisen GmbH geltend zu
machen. Nach Ablauf der Frist kann der Kunde Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der
Einhaltung der Frist verhindert worden ist.
Alle Ansprüche aus dem Vertrag verjähren in 6 Monaten, sonstige Ansprüche 2 Jahre nach Beendigung der Reise. Erklärt
Divan Reisen GmbH zunächst, dass die vorgetragenen Beanstandungen und Ansprüche geprüft werden, so ist die
Verjährung von diesem Zeitpunkt an so lange gehemmt, bis der Unternehmer dem Kunden das Ergebnis seiner Prüfung
und seiner Entscheidung im Hinblick auf die Ansprüche bekannt gibt.
11. Pass-, Visa-, Zoll-, Devisen-, Gesundheitsvorschriften
Der Fahrgast ist für die Kenntnis und Einhaltung der Pass-, Visa-, Zoll-, Devisen- und Gesundheitsvorschriften selbst
verantwortlich. Alle Nachteile, die aus der Nichtbeachtung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, auch
wenn diese Vorschriften nach Vertragsabschluss geändert worden sind.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur
Die Divan Reisen GmbH wird vertreten durch den Geschäftsführer. Sitz des Unternehmens ist Duisburg, Gerichtsstand ist
Fon 0203-314151
Fax 0203-310612
info@divan-reisen.de
www.divan-reisen.de
USt.IDNR. DE 175 136 356
HR B 26901 Amtsgericht Duisburg
Geschäftsführer: Ibrahim Ugur
Creditreform-Passus:
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit: Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden. Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt. In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&rid=1 einsehen oder sich von dort zusenden lassen können. Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht. Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft. Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen. Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt. Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Boniversum bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren. Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden. Um Ihre Bonität zu beschreiben bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen. Widerspruchsrecht: Die Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum GmbH gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet. Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner in unserem Haus ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de.

References: § 8
 Art. 14
 Art. 6
 § 882
 Art. 6
 Art. 4