Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/19/zusammenhang-zwischen-alkoholabhaengigkeit-tat
Timestamp: 2017-03-23 20:49:05+00:00

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BlogsAnwalt bloggtJuli 2011Zusammenhang zwischen Alkoholabhängigkeit und TatEin symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang allein oder zusammen mit anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Täter eine erhebliche rechtswidrige Tat begangen hat, und dies bei unverändertem Verhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist. Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluß vom 25. Mai 2011 (4 StR 27/11) festgestellt und das Urteil des Landgerichts, soweit es von einer Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt abgesehen hat, aufgehoben.In den Entscheidungsgründen hat der BGH u.a. folgendes ausgeführt:Das angefochtene Urteil begegnet jedoch durchgreifenden rechtlichen Bedenken, soweit das Landgericht davon abgesehen hat, gemäß § 64 StGB die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anzuordnen. Die sachverständig beratene Strafkammer hat zwar eine Alkoholabhängigkeit des Angeklagten im Sinne des für die Unterbringung erforderlichen Hanges bejaht, der festgestellten Tat jedoch – auch insoweit dem Sachverständigen folgend – den notwendigen Symptomcharakter abgesprochen, da der Konsum von Alkohol lediglich als konstellativer Faktor bei der Tatbegehung zu bewerten sei. Dafür spreche, so das Landgericht, insbesondere die Tatsache, dass der Angeklagte trotz seiner langjährigen Alkoholabhängigkeit zuvor nur einmal strafrechtlich in Erscheinung getreten sei und nach eigenen Angaben auch schon in seiner Schulzeit zu einem Zeitpunkt durch Gewalttätigkeiten aufgefallen sei, als er noch alkoholabstinent gewesen sei. Es fehle auch an der hinreichend konkreten Erfolgsaussicht, da sich der Angeklagte eindeutig und entschieden gegen eine Therapie im Maßregelvollzug ausgesprochen habe ...Zum vollständigen Artikel43 LeserBurhoff online Blog:Ein “bisschen” BtM führt nicht zur Unterbringung45 LeserBurhoff online Blog:Spielsucht – Raubüberfall – Unterbringung in der Psychatrie, kann es so gehen?78 LeserBurhoff online Blog:Mit dem Mofa in die Entziehungsanstalt?68 LeserBurhoff online Blog:Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in die Entziehungsanstalt?233 LeserBurhoff online Blog:Vermeidbarer Anfängerfehler: Versäumte Beschränkung der Revision322 LeserBurhoff online Blog:BGH watscht Strafkammer und Sachverständigen ab: Rechtsprechung aus 1994 sollte man kennen89 LeserBurhoff online Blog:Diebstahl hat zu Mord i.d.R. keine enge Beziehung10 verwandte ArtikelTatbegehung unter Entzugserscheinungen ist für Unterbringung in Entziehungsanstalt nicht erforderlichHang zur Cannabisabhängigkeit – und der symptomatische Zusammenhang mit der TatBGH mal wieder zu § 64 StGB ("Unterbringung in einer Entziehungsanstalt")Entziehungsanstalt – trotz TherapieunwilligkeitAuch bei Revision des Angeklagten droht nachträglich die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bzw. psychiatrischen
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 BGH 
 § 64
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