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Timestamp: 2019-02-21 22:01:26+00:00

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(Abl. 62 S. 253), geändert durch Beschluss der Arbeitsrechtlichen Kommission vom 10. November 2006 (Abl. 62 S. 309), vom 8. Dezember 2006 (Abl. 62 S. 328), vom 16. Februar 2007 (Abl. 62 S. 380 und S. 399), vom 20. April 2007 (Abl. 62 S. 463), vom 22. Juni 2007 (Abl. 62 S. 519 und 521), vom 27. Juli 2007 (Abl. 62 S. 595), vom 5. Oktober 2007 (Abl. 62 S. 629, 631), vom 30. November 2007 (Abl. 63 S. 28), vom 29. Februar 2008 (Abl. 63 S. 94), vom 6. Juni 2008 (Abl. 63 S. 132), vom 18. Juli 2008 (Abl. 63 S. 144), vom 25. Juli 2008 (Abl. 63 S. 160), vom 28. August 2008 (Abl. 63 S. 149), vom 5. Dezember 2008 (Abl. 63 S. 302), vom 3. April 2009 (Abl. 63 S. 368), vom 24. Juli 2009 (Abl. 63 S. 565), vom 17. August 2009 (Abl. 63 S. 411), vom 4. Dezember 2009 (Abl. 64 S. 14), vom 12. Februar 2010 (Abl. 64 S. 64), vom 24. März 2010 (Abl. 64 S. 78), vom 16. Juli 2010 (Abl. 64 S. 177), vom 22. Oktober 2010 (Abl. 64 S. 286), vom 10. Dezember 2010 (Abl. 64 S. 312), vom 25. März 2011 (Abl. 64 S. 391), vom 20. Mai 2011 (Abl. 64 S. 398), vom 15. Juli 2011 (Abl. 64 S. 424, 429), vom 14. Oktober 2011 (Abl. 64 S. 538), vom 9. Dezember 2011 (Abl. 65 S. 13), vom 30. März 2012 (Abl. 65 S. 129), vom 19. Oktober 2012 (Abl. 65 S. 359), vom 18. Oktober 2013 (Abl. 65 S. 704), vom 21. Februar 2014 (Abl. 66 S. 90), vom 9. Mai 2014 (Abl. 66 S. 109 und S. 110), vom 11. Juli 2014 (Abl. 66 S. 146), vom 5. Dezember 2014 (Abl. 66 S. 305), vom 27. Februar 2015 (Abl. 66 S. 343), vom 10. Juli 2015 (Abl. 66 S. 481), vom 29. Februar 2016 (Abl. 67 S. 25, 26, 27), vom 22. April 2016 (Abl. 67 S. 88, 99), vom 15. Juli 2016 (Abl. 67 S. 110, 112ff.), (Abl. 67 S. 150), vom 28. Oktober 2016 (Abl. 67 S. 312), vom 9. Dezember 2016 (Abl. 67 S. 355), vom 29. April 2016 (ABl. 67 S. 382), vom 7. Februar 2017 (Abl. 68 S. 102 und 104), vom 14. Juli 2017 (Abl. 67 S. 432, 434), vom 17. Juli 2017 (Abl. 68 S. 103, 104 und 105), vom 27. Oktober 2017 (Abl. 67 S. 546), vom 23. Februar 2018 (Abl. 68 S. 28), vom 30. Mai 2018 (Abl. 68 S. 60, 61, 68 und 74ff.), vom 4. Mai 2018 (Abl. 68 S. 152) und vom 13. Juli 2018 (Abl. 68 S. 166)
( 10 ) Dienstreisen werden mit ihrer tatsächlichen Dauer als Arbeitszeit angerechnet, höchstens jedoch mit zehn Stunden täglich. Die tatsächliche Dauer der Dienstreise im Sinne von Satz 1 umfasst die gesamte Zeit zwischen der Abreise und der Ankunft an der Wohnung. Wird die Dienstreise von der Dienststelle oder einer anderen Stelle aus angetreten oder beendet, so tritt diese an die Stelle der Wohnung.
( 3 ) Die persönliche Zulage bemisst sich nach dem jeweiligen Unterschiedsbetrag zu dem Tabellenentgelt, das sich bei dauerhafter Übertragung nach § 17 Abs. 4 Satz 1 für Beschäftigte im Bereich der VKA und nach § 17 Abs. 5 Satz 1 für Beschäftigte des Bundes ergeben hätte.
(4 b) Bei Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe der Anlage C werden die Beschäftigten der gleichen Stufe zugeordnet, die sie in der niedrigeren Entgeltgruppe erreicht haben. Beträgt bei Höhergruppierungen innerhalb der Anlage C der Unterschiedsbetrag zwischen dem derzeitigen Tabellenentgelt und dem Tabellenentgelt nach § 17 Abs. 4 Satz 1 in der höheren Entgeltgruppe
§ 20 Abs. 2 TVöD (VKA) in Verbindung mit der Protokollerklärung zu Absatz 2 gilt mit der Maßgabe, dass die Absenkung des Bemessungssatzes erstmals ab dem Kalenderjahr 2019 greift. Die Jahressonderzahlung beträgt demnach bei Beschäftigten im Geltungsbereich der KAO
in dem Kalenderjahr 2018 wie bisher
Ab dem Kalenderjahr 2019 beträgt der Bemessungssatz
82,05 v.H. : [(100 + x) : 100],
72,52 v.H. : [(100 + x) : 100],
53,43 v.H. : [(100 + x) : 100],
wobei x jeweils dem Vomhundertsatz der allgemeinen Entgeltanpassung im Jahr 2018 entspricht. Die nach dem vorherigen Satz berechneten Bemessungssätze sind auf zwei Stellen nach dem Komma kaufmännisch zu runden.
( 4 ) Entgelt im Krankheitsfall wird nicht über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus gezahlt; § 8 EFZG bleibt unberührt. Krankengeldzuschuss wird zudem nicht über den Zeitpunkt hinaus gezahlt, von dem an Beschäftigte eine Rente oder eine vergleichbare Leistung auf Grund eigener Versicherung aus der gesetzlichen Rentenversicherung, aus einer zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung oder aus einer sonstigen Versorgungseinrichtung erhalten, die nicht allein aus Mitteln der Beschäftigten finanziert ist. Innerhalb eines Kalenderjahres kann das Entgelt im Krankheitsfall nach Absatz 1 und 2 insgesamt längstens bis zum Ende der in Absatz 3 Satz 1 genannten Fristen bezogen werden; bei jeder neuen Arbeitsunfähigkeit besteht jedoch mindestens der sich aus Absatz 1 ergebende Anspruch. Überzahlter Krankengeldzuschuss und sonstige Überzahlungen gelten als Vorschuss auf die in demselben Zeitraum zustehenden Leistungen nach Satz 2; soweit es sich nicht um öffentlichrechtliche Sozialversicherungsansprüche auf Rente handelt, gehen die Ansprüche der Beschäftigten insoweit auf den Arbeitgeber über.
( 3 ) Besteht bereits ein Arbeitsverhältnis mit demselben Arbeitgeber, kann der/dem Beschäftigten vorübergehend eine Führungsposition bis zu der in Abs. 1 genannten Gesamtdauer übertragen werden. Der/Dem Beschäftigten wird für die Dauer der Übertragung eine Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Tabellenentgelten nach der bisherigen Entgeltgruppe und dem sich bei Höhergruppierung nach § 17 Abs. 4 Satz 1 im Bereich der VKA und nach § 17 Abs. 5 Satz 1 im Bereich des Bundes ergebenden Tabellenentgelt gewährt. Nach Fristablauf endet die Erprobung. Bei Bewährung wird die Führungsfunktion auf Dauer übertragen; ansonsten erhält die/der Beschäftigte eine der bisherigen Eingruppierung entsprechende Tätigkeit.
( 3 ) Besteht bereits ein Arbeitsverhältnis mit demselben Arbeitgeber, kann der/dem Beschäftigten vorübergehend eine Führungsposition bis zu den in Abs. 1 genannten Fristen übertragen werden. Der/Dem Beschäftigten wird für die Dauer der Übertragung eine Zulage gewährt in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Tabellenentgelten nach der bisherigen Entgeltgruppe und dem sich bei Höhergruppierung nach § 17 Abs. 4 Satz 1 im Bereich der VKA und nach § 17 Abs. 5 Satz 1 im Bereich des Bundes ergebenden Tabellenentgelt, zuzüglich eines Zuschlags von 75 v. H. des Unterschiedsbetrags zwischen den Entgelten der Entgeltgruppe, die der übertragenen Funktion entspricht, zur nächsthöheren Entgeltgruppe nach § 17 Abs. 4 Satz 1 im Bereich der VKA und nach § 17 Abs. 5 Satz 1 im Bereich des Bundes. Nach Fristablauf erhält die/der Beschäftigte eine der bisherigen Eingruppierung entsprechende Tätigkeit; der Zuschlag entfällt.
( 1 ) Neben diesem Tarifvertrag sind die nachfolgend aufgeführten Tarifverträge in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden:
( 2 ) [Absatz 2 findet im Geltungsbereich der KAO keine Anwendung.]
Arbeitszeit, Eingruppierung und Bewertung der Stellen der Beschäftigten
im Mesner- und/oder Hausmeisterdienst, Vergütung besonderer Dienste
Arbeitsrechtliche Regelung über die befristete Anstellung und Vergütung von Studierenden des Masterstudiengangs Religionspädagogik für die Erteilung von Religionsunterricht an Beruflichen Schulen

References: § 17
 § 17
 § 17

§ 20
 § 8
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17