Source: http://www.vdmfk.com/de/mfk-oesterreich/online-shop/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-24 17:48:21+00:00

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MFK: Allgemeine Geschäftsbedingungen
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER MFK MUND- UND FUSSMALENDE KÜNSTLER VERLAG GMBH FÜR KUNDEN AUS ÖSTERREICH§ 1 Allgemeines:
Die Vereinigung der mund- und fußmalenden Künstler e.V. unterhält unter der URL vdmfk.com eine Verkaufsplattform für Kunstdrucke, Glückwunschkarten, Kunstkalender, u. ä.. Die zum Verkauf stehenden Produkte weisen künstlerische Gestaltungen der Mitglieder auf.
Vertragspartner der Käufer aus Österreich ist die MfK Mund- und fußmalende Künstler Verlag GmbH, FN 195412 x (im Folgenden kurz „Verlag“). Für Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer, etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Mit der Bestellung erklärt der Käufer, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
Für eventuell auf leichter Fahrlässigkeit beruhende Druckfehler und Datenfehler im Online-Shop übernimmt der Verlag keine Haftung.
Der Verlag ist jederzeit berechtigt, seine AGB zu ändern oder einer neuen Rechtslage anzupassen. Diese sind ab diesem Zeitpunkt für neue Vertragspartner gültig.
Die im Online-Shop gelisteten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Angebote können mittels der im Online-Shop zur Verfügung gestellten Bestellformulare abgegeben werden. Informationen zur Durchführung des Bestellvorganges sind dem Menüpunkt „hilfe“ zu entnehmen.
Das Angebot des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d. h. Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/Post als angenommen.
Angebote des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.
Die angeführten Preise sind in Euro angegeben, enthalten Porto- und Versandkosten, sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern sind die angeführten Preise als Netto-Preise anzusehen.
In den Preisen sind anfallende Einfuhrgebühren wie Zölle bzw. Einfuhr-Umsatzsteuer nicht enthalten und sind vom Käufer zu tragen.
Mit Vertragsabschluss erklärt sich der Käufer mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
Der Verlag übernimmt keine Garantie dafür, dass alle im Online-Shop angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere der bestellten Produkte nicht lieferbar sein, so wird der Verlag den Käufer darüber umgehend informieren.
§ 3 Lieferung, Transport, Annahmeverzug, Gefahrenübergang:
Der Verlag liefert die bestellte Ware mit Beförderungsmitteln seiner Wahl zum Geschäfts- bzw. Wohnsitz des Käufers. Der Verlag behält sich eine Teillieferung vor, sofern diese im Einzelfall dem Käufer zumutbar ist. Die Ablehnung einer Bestellung oder die Unmöglichkeit der Leistungserbringung wird unverzüglich mitgeteilt, allfällige Zahlungen werden rückerstattet.
Der Verlag führt die Bestellung des Kunden spätestens 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung folgenden Tag aus.
Mit der Übergabe an ein Transportunternehmen geht die Gefahr des zufälligen Unterganges jedenfalls auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird der Verlag daher leistungsfrei gestellt und geschieht der Transport auf Gefahr des Käufers.
Hat der Käufer das bestellte Produkt nicht vereinbarungsgemäß angenommen (Annahmeverzug), ist der Verlag berechtigt, den ihm entstandenen Schaden entsprechend in Rechnung zu stellen.
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und sämtlicher Nebenkosten im Eigentum des Verlages.
§ 5 Pflichten des Käufers:
Der Käufer hat dem Verlag über Änderungen der personenbezogenen Daten während eines aufrechten Vertragsverhältnisses unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Rechtlich bedeutsame Erklärungen gelten als an den Käufer zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift in dem Fall gesendet wurden, dass eine Änderung der Anschrift nicht bekannt gegeben wurde.
§ 6 Rückgabe/Rücktrittsrecht nach § 5 e KSchG:
Der Käufer kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail, Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Käufer. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er für die Minderung des gemeinen Wertes des Produktes Entschädigung leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. § 7 Gewährleistung und Haftung:
Der Verlag übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten. Bei Kunstdrucken, Glückwunschkarten und Kunstkalendern, sowie anderen Druckerzeugnissen, sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.
Für rechtzeitig geltend gemachte Mängel kann der Käufer die Verbesserung oder den Austausch verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich sind oder für den Verlag mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. In diesem Fall kann der Käufer eine angemessene Minderung des Entgelts oder – sofern es sich nicht bloß um einen geringfügigen Mangel handelt – bei Fehlschlagen der Mängelbeseitigung die Aufhebung des Vertrages fordern. Dasselbe gilt, wenn der Verlag die Verbesserung oder den Austausch nicht oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfen für den Käufer mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn diese für die Käufer aus triftigen, beim Verlag liegenden Gründen unzumutbar sind.
§ 8 Haftungsausschlüsse:
Die Haftung des Verlages wird auf den gesetzlich zulässigen Rahmen beschränkt, sodass der Verlag nur für vorsätzlich oder krass grob fahrlässig verursachte Schäden haftet. Eine darüber hinausgehende Schadenersatzpflicht des Verlages besteht, außer bei Personenschäden, nicht. Ebenso ist die Haftung für höhere Gewalt, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Kreditkarte (VISA und Eurocard-Mastercard).
Geringfügige Abweichungen in der Kreditkartenabrechnung des Käufers (abhängig vom aktuellen Tageskurs) sind wahrscheinlich.
Mit Ausnahme des Verbrauchergerichtsstandes nach dem Konsumentenschutzgesetz ist für sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verlag und dem Käufer das sachlich zuständige Gericht in Wien (1. Bezirk) ausschließlicher Gerichtsstand.
§ 11 Vertragssprache nach E-Commerce-Gesetz:
Der Online-Shop ist derzeit in elf Sprachen verfügbar: Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Tschechisch, Kroatisch, Italienisch, Ungarisch, Polnisch, Slowenisch, Slowakisch.
Ein Vertragsabschluß ist für Kunden aus Österreich nur in deutscher Sprache möglich.
§ 13 Zusatzvereinbarungen:
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch vom Abgehen vom Erfordernis der Schriftform.
§ 14 Salvatorische Klausel:
Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am besten entspricht, ohne dass eine der Parteien unverhältnismäßig benachteiligt wird.
Sämtliche Informationen werden vom Verlag vertraulich behandelt. Es werden keinerlei Informationen an Dritte verkauft oder vermietet. Alle personenbezogenen Daten werden verschlüsselt. Kreditkarteneinträge werden über einen separaten Sicherheitsserver (SSL-Server) transferiert.
MfK Mund- und fußmalendeKünstler Verlag GmbHFN 195412 x (HG Wien)Möringgasse 101150 Wien Tel.: +43 1 789 69 25Fax: +43 1 789 69 25-10E-Mail: office(at)mfka.at

References: § 3

§ 5

§ 6
 § 5
 § 7

§ 8

§ 11

§ 13

§ 14