Source: https://ruebbelberg.com/pages/geschaftsbedingungen
Timestamp: 2019-02-20 22:40:21+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Rübbelberg
§1 Allgemeines / Über uns
Templiner Straße 18, 10119 Berlin
Geschäftsführer: Dr. Philipp Nagel
HRB 197289 B Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
(im Folgenden: „Rübbelberg“) als Vertragspartner gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unter http://www.ruebbelberg.de oder http://www.ruebbelberg.com (im Folgenden: „Online-Shop“). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der AGB kann zudem unter www.ruebbelberg.de und www.ruebbelberg.com abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen Rübbelberg und dem Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestellbestätigung von Rübbelberg abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird von Rübbelberg gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken.
(1) Das Warenangebot von Rübbelberg unter www.ruebbelberg.de und www.ruebbelberg.com richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland). Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Warensortiments befugt. Akzeptiert werden ausschließlich Bestellungen, die über den Online Shop vorgenommen werden. Bestellungen per Fax, Email, Brief akzeptiert Rübbelberg grundsätzlich nicht und bearbeitet diese auch nicht. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(2) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von Rübbelberg dar; Änderungen und Irrtümer bleiben insoweit vorbehalten.
(1) Der Bestellprozess wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde im Online-Shop präsentierte Produkte in den virtuellen „Warenkorb“ legt und sodann zur virtuellen „Kasse“ geht. Der Kunde veranlasst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs den Abschluss einer Bestellung und gibt Rübbelberg gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Eingegebene Daten können vom Kunden bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit unter Nutzung der in den Bestellprozess eingebunden Kontroll- und Korrekturfunktionen (Schaltflächen „Bearbeiten“ und „Entfernen“) geändert werden.
(2) Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird diesem unverzüglich bestätigt (im Folgenden: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung als solche stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch Rübbelberg dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an Rübbelberg übermittelt worden ist; eine Bestellbestätigung kann gleichwohl mit einer Vertragsannahmeerklärung verbunden werden.
(3) Die Annahme einer Bestellung und damit ein Vertragsschluss erfolgen erst durch (a) ausdrückliche Vertragsannahmeerklärung oder (b) mittels Auslieferung der Ware und Benachrichtigung über den Versand (im Folgenden: „Versandbestätigung“). Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Für die Annahme eines Vertragsangebots gilt für Rübbelberg eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung. Wir behalten uns ausdrücklich vor, eine Bestellung nicht zu bestätigen, wenn der Lagerbestand für die Lieferung nicht ausreichen sollte.
§4 Unser Vertrag, Kundeninformation, Warenpreise und akzeptierte Zahlungsarten
(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten sowie sonstiger Kosten, die durch die gewählte Bezahlweise entstehen. Für über den OnlineShop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Die Preise werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten sowie durch die gewählte Zahlweise entstehende Kosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(2) Rübbelberg akzeptiert die Zahlung per „PayPal“ und Kreditkarte in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd. (“Stripe”). Rübbelberg behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten vor.
(3) Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Rübbelberg.
§5 Ihre Versandoptionen
(2) Bestellte Ware liefert Rübbelberg entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die kundenseitig angegebene Lieferanschrift.
(3) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen wird Rübbelberg seine Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. In jenen Fällen ist Rübbelberg, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von Rübbelberg. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(4) Stellt Rübbelberg während der Bearbeitung Ihrer Bestellung fest, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande. Ist Rübbelberg ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann Rübbelberg vom Kaufvertrag zurücktreten. Rübbelberg wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts durch Rübbelberg wird Rübbelberg dem Kunden bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(1) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, über welches Rübbelberg nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nachstehend belehrt. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht gewerblichen Wiederverkäufern nicht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
E-Mail: info@ruebbelberg.com
(3) Während der laufenden Widerrufsfrist ist die Ware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind zu vermeiden. Die Ware wird im Falle der Geltendmachung des Widerrufsrechts in der Originalverpackung zur Vermeidung möglicher Transportschäden, mit den mitgelieferten Etiketten und etwaigem Zubehör sowie allen Verpackungsbestandteilen an Rübbelberg zurückzusenden. Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an Rübbelberg zurückzusenden.
(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenforderung, mit welcher er aufrechnen will, Gegenleistungsansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von Rübbelberg anerkannt oder unstrittig sind.
§7 Gewährleistung, Garantien und Kundenservice bei Umtausch und Ersatz
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. Rübbelberg kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.
(4) Etwaig zusätzlich gewährte Garantien von Rübbelberg lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.
(5) Der Kundenservice von Rübbelberg ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:
§8 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
(1) Der Inhalt der Webseite unter www.ruebbelberg.de und www.ruebbelberg.com, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist (geistiges) Eigentum von Rübbelberg, seiner Lizenznehmer oder ContentProvider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie unter www.ebay.com, sind nicht gestattet.
(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird Rübbelberg ausschließlich gemäß den Bestimmungen des europäischen und deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Rübbelberg verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Zur Abwicklungen von Zahlungen gibt Rübbelberg die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an die Hausbank bzw. Zahlungsdienstleister von Rübbelberg weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.
(3) Rübbelberg stellt auf www.ruebbelberg.de und www.ruebbelberg.com ergänzende Informationen zum Datenschutz bereit.
(1) Rübbelberg haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
(2) Rübbelberg schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von Rübbelberg.

References: §1
 § 13

§4

§5

§7

§8
 § 13