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Timestamp: 2016-10-26 07:39:47+00:00

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Gewerbsm�ssiger Betrug, mehrfache qualifizierte Veruntreuung; Anklageprinzip,
Das Strafgericht Basel-Landschaft sprach X.________ mit Urteil vom 26. Juni 2009 schuldig des gewerbsm�ssigen Betrugs, der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung, der mehrfachen Falschbeurkundung und des Betrugs. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 3� Jahren unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 25 Tagen. Zugleich sprach das Strafgericht X.________ von den Anklagen des gewerbsm�ssigen Betrugs und der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung in mehreren Punkten frei.
Eine von X.________ dagegen erhobene Appellation hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 23. Juni 2010 teilweise gut. Es sprach ihn vom Vorwurf des gewerbsm�ssigen Betrugs - mit Ausnahme von sechs F�llen - frei und verurteilte ihn stattdessen (betreffend haupts�chlich die n�mlichen Gesch�digten) wegen qualifizierter Veruntreuung. Im �brigen (insbesondere betreffend den gewerbsm�ssigen Betrug und die mehrfache qualifizierte Veruntreuung zu Lasten einer Erbengemeinschaft sowie die mehrfache Falschbeurkundung) best�tigte es die erstinstanzlichen Schuldspr�che. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, teilbedingt vollziehbar bei einer Probezeit von drei Jahren und unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 25 Tagen. Den zu vollziehenden Teil der Freiheitsstrafe legte es auf zwei Jahre fest.
Das Besondere Untersuchungsrichteramt Basel-Landschaft f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Es beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und X.________ sei im Sinne des erstinstanzlichen Urteils schuldig zu sprechen. Eventualiter sei er zus�tzlich zur mehrfachen qualifizierten Veruntreuung auch wegen mehrfacher qualifizierter ungetreuer Gesch�ftsbesorgung zu bestrafen. Subeventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
X.________ beantragt in seiner Vernehmlassung, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter sei sie abzuweisen. Subeventualiter seien ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Beschwerdegegner in Ziffer 2 der Anklageschrift gewerbsm�ssigen Anlagebetrug zum Nachteil von 115 Personen(-gruppen) vor. Die Vorinstanz spricht den Beschwerdegegner diesbez�glich mit Ausnahme von sechs Personen respektive Ehepaaren frei. Die Untersuchungsbeh�rde legt dem Beschwerdegegner zur Last, ab ca. 1998 unter dem Namen "Q.________" und ab Oktober 2000 unter der Bezeichnung "R.________" zahlreiche Verm�gensverwaltungsauftr�ge (haupts�chlich) f�r den Handel mit klassischen Optionsscheinen (Warrants) abgeschlossen zu haben. Dabei habe der Beschwerdegegner die Auftraggeber insbesondere �ber Risiken und Verlustm�glichkeiten nicht aufgekl�rt sowie ihnen zugesichert, zumindest die Einlage zur�ckzuerstatten. Zudem habe er das zur Verf�gung gestellte Geld teilweise zweckwidrig (f�r die Auszahlung an andere Geldgeber sowie f�r private Zwecke) verwendet. Die Anleger vertrauten dem Beschwerdegegner vom 30. M�rz 1998 bis zum 25. August 2004 insgesamt rund Fr. 12.8 Mio. an. Der Beschwerdegegner sei ab Anfang September 1998 immer mehr �berschuldet gewesen. Er habe rund Fr. 6.3 Mio. an die Anleger ausbezahlt, Fr. 2.5 Mio. f�r eigene Zwecke verwendet und einen Verlust von rund Fr. 4 Mio. erwirtschaftet. Am 22. September 2004 teilte er seinen Klienten mit, dass er zahlungsunf�hig sei.
1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Verletzung des Akkusationsprinzips bejaht. Der Beschwerdegegner sei bei allen Anlegern nach einem einheitlichen Muster vorgegangen. Seine T�uschungshandlungen seien in der Anklageschrift unter den Titeln "Fehlende Risikoaufkl�rung", "Vorspiegelung von Sicherheit", "T�uschung �ber die Verwendung der Anlagegelder", "Vorspiegelung von erwirtschaftetem Gewinn und Verheimlichung von Verlust" sowie "Zusicherung von unrealistischen Gewinnaussichten" (Ziffer 2.2.1) hinreichend deutlich umschrieben. Inwiefern diese Handlungen arglistig erfolgt seien, werde in Ziffer 2.2.3 der Anklageschrift dargelegt. Zudem werde aufgezeigt, mit welchem Einfallsreichtum der Beschwerdegegner Anleger, die sich in B�rsengesch�ften in gewissem Masse ausgekannt h�tten und skeptisch gewesen seien, von der Sicherheit der Anlagen �berzeugt habe. Die Anklageschrift umschreibe nicht eine Vielzahl von unterschiedlichen Vorgehensweisen des Beschwerdegegners. Ebenso wenig werde dem Beschwerdegegner vorgeworfen, ein besonderes Vertrauensverh�ltnis ausgenutzt zu haben. Der gr�sste Unterschied betreffend die relevanten Opfergesichtspunkte bestehe in den B�rsenkenntnissen der einzelnen Anleger. Die Anklageschrift zeige auf, dass der Beschwerdegegner auch bei einem b�rsenerfahrenen Gesch�digten nach einem einheitlichen Muster vorgegangen sei, er jedoch auf diesen intensiver eingewirkt habe.
F�lle, die deutlich vom �blichen Handlungsmuster abweichen w�rden, best�nden nicht. S�mtliche Untersuchungsergebnisse wie auch die Aussagen des Beschwerdegegners h�tten eine einheitliche Handlungsweise, gleichgelagerte F�lle und keine wesentlichen Unterschiede bez�glich Opfergesichtspunkten offenbart (Beschwerde S. 4 ff.).
1.3 Die Vorinstanz erw�gt, es sei nicht zu beanstanden, wenn die Anklageschrift bei gleich gelagerten F�llen anhand von Einzelf�llen ein Handlungsmuster aufzeige und auf Grund dessen den Betrugsvorwurf auch auf die in einem Anhang zur Anklageschrift aufgef�hrten Gesch�digten erstrecke. Ein Seriendelikt liege jedoch hier nicht vor. Das Untersuchungsrichteramt gehe von einer Vielzahl von T�uschungshandlungen aus. Es fehle eine fallspezifische Zuordnung f�r einzelne Opfergruppen. Diese seien nicht mit gleichartigen falschen Angaben get�uscht worden. Bez�glich Opfergesichtspunkten best�nden wesentliche Unterschiede je nach Art der Bekanntschaft der Gesch�digten zum Beschwerdegegner. Durch welches Verhalten der Beschwerdegegner arglistig get�uscht habe, werde im Einzelnen nicht aufgezeigt. Die Anklage verletze mit wenigen Ausnahmen (Anklageschrift Ziffer 2.5) den Anklagegrundsatz (angefochtener Entscheid S. 8 ff.).
1.4 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der angeschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion). Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK hat die angeschuldigte Person Anspruch darauf, in m�glichst kurzer Frist �ber die Art und den Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung in Kenntnis gesetzt zu werden. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (BGE 133 IV 235 E. 6.3 S. 245 mit Hinweisen).
Bei einem serienm�ssig begangenen Betrug handelt der T�ter h�ufig mehrfach nach demselben Muster, wobei das Handlungsmuster nicht auf ein konkretes Opfer, sondern auf eine ganze Opfergruppe angelegt ist. Wie das Bundesgericht schon mehrfach dargelegt hat, darf das Gericht bei dieser Konstellation, soweit die Einzelf�lle in tats�chlicher Hinsicht gleichgelagert sind und sich bez�glich Opfergesichtspunkten nicht wesentlich unterscheiden, die Tatbestandsmerkmale des Betrugs, namentlich das Element der arglistigen T�uschung, zun�chst in allgemeiner Weise f�r alle Einzelhandlungen gemeinsam pr�fen. Eine eingehende fallbezogene Er�rterung der einzelnen Merkmale muss nur in denjenigen F�llen erfolgen, die in deutlicher Weise vom �blichen Handlungsmuster abweichen. Dies setzt voraus, dass sich die einzelnen betr�gerischen Handlungen voneinander tats�chlich unterscheiden. Wo die Vorgehensweise bei den Einzelf�llen nicht nur �hnlich oder gleich gelagert, sondern identisch ist, entf�llt die Notwendigkeit einer Pr�fung der einzelnen T�uschungshandlungen, sofern sich diese schon aufgrund des Handlungsmusters f�r alle Opfer als arglistig erweist. Das gilt namentlich bei Seriendelikten mit einer un�bersehbaren Zahl von Gesch�digten, wenn nachgewiesen ist, dass diese durch gleichartige, insbesondere etwa �ffentlich erhobene falsche Angaben get�uscht worden sind. Die Annahme eines Serienbetrugs darf allerdings nicht dazu f�hren, dass der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel unterlaufen wird (vgl. hiezu BGE 119 IV 284 E. 5a S. 286 f.; Urteil 6B_466/2008 vom 15. Dezember 2008 E. 3.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 IV 76).
1.5 Laut Anklageschrift des Besonderen Untersuchungsrichteramts Basel-Landschaft vom 30. Juli 2008, welche inkl. Anhang insgesamt 90 Seiten umfasst, habe der Beschwerdegegner mit den Anlegern grunds�tzlich schriftliche Verm�gensverwaltungsauftr�ge abgeschlossen (Ziffer 2.1.2 der Anklageschrift). Seine Vertragspartner habe er in verschiedener Hinsicht get�uscht. Er habe sie nicht �ber die Risiken des Optionshandels aufgekl�rt und ihnen (mindestens) die R�ckzahlung der Einlagen zugesichert (Ziffer 2.2.1.1 und 2.2.1.2). Zudem habe er wahrheitswidrig beteuert, dass er diese ausschliesslich f�r den Handel mit Optionen (und teilweise Aktien) einsetzen w�rde. Sp�testens ab dem 1. September 1998 sei er sich aber bewusst gewesen, dass er zumindest einen Teil des Geldes zweckwidrig (f�r die Auszahlung an andere Anleger und private Ausgaben) verwenden w�rde. Auch habe er sich als sog. Daytrader bezeichnet, obwohl er die gekauften Warrants mehrere Tage behalten habe (Ziffern 2.2.1.3 und 2.4.3). Indem er generierte Verluste verschwiegen sowie fiktive Gewinne ausgewiesen und h�ufig auch ausbezahlt habe, habe er einerseits die Geldanleger dazu bringen wollen, weitere Einlagen zu leisten. Andererseits habe er damit bezweckt, dass seine Kunden Drittpersonen auf ihn aufmerksam machen w�rden (Ziffer 2.2.1.4). Diese durch die bestehenden Klienten get�uschten Neukunden habe der Beschwerdegegner in ihrem Irrtum best�rkt (Ziffer 2.2.3). Ab ca. August 2003 habe er den Anlegern trotz massiver �berschuldung unrealistische Gewinnaussichten von 10 bis 30 % in Aussicht gestellt (Ziffer 2.2.1.5).
Die Anklageschrift umschreibt das t�uschende Verhalten als arglistig. Der Beschwerdegegner sei zum Zeitpunkt, als er sich als Daytrader selbst�ndig gemacht habe, in seiner Wohngemeinde bekannt und gut integriert gewesen. Er habe gegen�ber Drittpersonen vorgegeben, mit seiner vermeintlich erfolgreichen T�tigkeit als Wertschriftenh�ndler den Lebensunterhalt seiner f�nfk�pfigen Familie finanzieren zu k�nnen. Die Anleger h�tten ihn gekannt und als seri�s eingesch�tzt. Durch die fiktiven Gewinne habe er von den bestehenden Kunden weitere Anlagegelder erhalten sowie Neukunden akquiriert. Das Vertrauen der Geldgeber habe er auch durch die Mithilfe seiner Ehefrau gesteigert, welche im Jahre 1999 in den Schulrat gew�hlt worden und ab Oktober 2000 in Teilzeit f�r ihn t�tig gewesen sei. Er habe sich wahrheitswidrig als Finanz- und B�rsenfachmann ausgegeben, habe sein B�ro f�r den Online-B�rsenhandel eingerichtet und sei dort t�glich f�r die Kunden pers�nlich zu sprechen gewesen.
Um die Gesch�digten von der Sicherheit seiner T�tigkeit an der B�rse zu �berzeugen, habe der Beschwerdegegner seine Beteuerungen mit den ihm bekannten Kenntnissen der Anleger abgestimmt. Kunden ohne Fachwissen habe er zugesichert, die Anlage sei sicher. Kritischere Geldgeber habe er mit verschiedenen L�gen und Halbwahrheiten �berzeugt. Beispielsweise habe er behauptet, dass die Anlage (bei der CS und der UBS AG sowie mit einer Lebensversicherung) abgesichert und 20 % des Kapitals in Fonds angelegt sei. Auch w�rde er Gesch�fte mit Gegengesch�ften (Put- und Call-Optionen) verbinden. H�tten Anleger Unterlagen einsehen wollen, habe er sie davon abgehalten. Zudem habe er den Kunden die gehandelten Titel nicht ausgewiesen. Die �berpr�fung der falschen Tatsachenbehauptungen, insbesondere die an sich realistischen aber fiktiven Gewinne, sei nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich gewesen. Selbst die ab Oktober 2000 mit administrativen Aufgaben betraute Ehefrau des Beschwerdegegners habe die desolate finanzielle Lage nicht erkannt.
1.6 Der Beschwerdegegner suchte die Geldgeber zu Beginn in seinem nahen Umfeld. Im Laufe der Zeit wirkte die pers�nliche Werbung, indem die Anleger ihnen nahestehende Personen motivieren konnten. Dem Beschwerdegegner wird in der Anklageschrift nicht zur Last gelegt, den Ablauf der Gesch�ftsanbahnung, den Vertragsabschluss mit den Kunden sowie die Pflege und Abwicklung der Gesch�ftsbeziehungen in einer standardisierten Weise organisiert zu haben. Dieser Umstand allein l�sst jedoch nicht bereits den Schluss zu, der Beschwerdegegner habe nicht serienm�ssig betrogen.
Unter der Bezeichnung "Q.________" respektive "R.________" versprach der selbst�ndig t�tige Beschwerdegegner s�mtlichen 115 Anlegern eine sichere und gewinnbringende Anlage. Diese leisteten insgesamt 371 Barzahlungen respektive �berweisungen. Die Anklageschrift f�hrt auf, wann welche Personen in welcher Form und H�he die einzelnen Zahlungen t�tigten. Der vom Beschwerdegegner betriebene Effektenhandel beschr�nkte sich haupts�chlich auf Optionsscheine. In den Verm�gensverwaltungsvertr�gen sicherte er den Kunden wahrheitswidrig zu, das Geld "ausschliesslich f�r den Kauf und den Verkauf von standardisierten Optionen in Schweizer Franken zu verwenden". Zudem garantierte er s�mtlichen Anlegern einen obligatorischen Anspruch auf R�ckerstattung des "eingesetzten Betrags" bzw. des "versicherten Basiskapitals" (angefochtener Entscheid S. 18). Mithin unterliess er es ausnahmslos, den spekulativen Charakter seiner Handelst�tigkeit zu erw�hnen und die Geldgeber �ber die m�glichen Risiken aufzukl�ren. Zudem t�uschte er sie �ber die teilweise zweckwidrige Verwendung der einbezahlten Mittel. Er verschwieg erwirtschaftete Verluste und wies (u.a. auf Kontof�hrungsbl�ttern) respektive sch�ttete fiktive Gewinne aus. Wie der Beschwerdef�hrer deshalb zu Recht vorbringt, ging der Beschwerdegegner nach einem einheitlichen Handlungsmuster vor. Von einer wahllosen und verwirrenden Aufz�hlung von Einzelhandlungen in der Anklageschrift kann entgegen dem Daf�rhalten des Beschwerdegegners keine Rede sein. Dass er sich dabei verschiedener Falschangaben bediente, um auch eher skeptische potenzielle Anleger zu t�uschen (Anklageschrift Ziffer 2.2.3, Fussnoten 100-138, unter Hinweis auf die einzelnen Gesch�digten), �ndert daran nichts. Die Annahme eines Serienbetrugs f�llt nicht bereits ausser Betracht, wenn die irref�hrenden Angaben nicht identisch sind respektive nicht standardisiert erfolgten. Dass und inwiefern der Beschwerdegegner (entgegen der Auffassung der Untersuchungsbeh�rde und der ersten Instanz) in einzelnen F�llen deutlich vom �blichen Handlungsmuster abgewichen sein soll, zeigt die Vorinstanz nicht auf. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners im Rahmen seiner Vernehmlassung.
Dieses Handlungsmuster hat die Anklagebeh�rde bei 39 n�her befragten Gesch�digten �berpr�ft. Sie legt in einer Auswahl von sechs F�llen - stellvertretend f�r die �brigen Gesch�digten - dar, wie es zu den Investitionen kam (Anklageschrift Ziffer 2.5). Dabei handelt es sich sowohl um Anleger, die den Beschwerdegegner pers�nlich kannten, als auch um Kunden, die durch Drittpersonen auf ihn aufmerksam gemacht wurden. Unzutreffend sind die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners, wonach es sich dabei ausschliesslich um Personen aus seinem n�heren Umfeld handeln w�rde. Ebenso wenig trifft zu, dass Personen, welche eine Einlage geleistet h�tten, ohne ihn vorg�ngig getroffen zu haben, nicht aufgef�hrt seien (Ehepaar Y.________). Teilweise wurden neue Geldgeber durch bestehende Kunden zur Ersteinlage motiviert. Den Gesch�digten mangelte es gr�sstenteils an besonderen Fachkenntnissen, wenige kannten sich hingegen in Finanz- und B�rsengesch�ften relativ gut aus. S�mtliche einzeln erw�hnte Personen wurden in mehrerer Hinsicht irregef�hrt und leisteten, nachdem ihnen ein Gewinn vorgespielt worden war, weitere Einlagen.
Wesentlich ist, dass die Anleger laut Anklageschrift unter t�uschenden Angaben �ber das Verlustrisiko und die Gewinnchancen zum Abschluss verleitet wurden. Dabei liessen sich in Finanzgesch�ften unerfahrene Kunden wie auch solche mit einer gewissen Gesch�ftserfahrung blenden. Der Beschwerdegegner t�uschte ihm n�her bekannte Personen und Anleger, mit denen er lediglich gesch�ftlich zu tun hatte. Die Anklageschrift umschreibt das irref�hrende Verhalten und die Arglist sowohl im allgemeinen Teil (Ziffer 2.1-2.4) als auch in den Einzelf�llen (Ziffer 2.5) in verschiedener Hinsicht. Unterschiede hinsichtlich Opfergesichtspunkten respektive die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des einzelnen Gesch�digten sind ohne Bedeutung und wirken sich nicht zu Gunsten des Beschwerdegegners aus. Dass die T�uschung auf eine ganze Opfergruppe angelegt war, geht nach den zutreffenden Erw�gungen des Strafgerichts Basel-Landschaft zudem aus den eigenen Schilderungen des Beschwerdegegners anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hervor. Danach sei er allen Kunden gleich begegnet, und es habe keine Phasen gegeben, in denen er sie anders behandelt h�tte, als er dies in den geschilderten Einzelf�llen der Anklageschrift getan habe (erstinstanzlicher Entscheid S. 71).
Zwar umschreibt die Anklageschrift die konkrete Vorgehensweise in Bezug auf die einzelnen Gesch�digten nicht im Detail. Darin liegt hingegen keine Verletzung des Anklageprinzips vor. Betrachtet man die Anklageschrift als Ganzes und bezieht man sowohl die allgemeinen Ausf�hrungen unter Ziffer 2.1-2.4 als auch die beispielhaften Einzelf�lle unter Ziffer 2.5 mit ein, so kann der Beschwerdegegner mit hinreichender Klarheit erkennen, was Gegenstand der Anklage bildet. Dass und inwiefern ihm eine wirksame Verteidigung nicht m�glich gewesen sein sollte, ist unter dem Gesichtspunkt des Anklagegrundsatzes nicht ersichtlich. Auch legt der Beschwerdegegner im Rahmen seiner Vernehmlassung nicht dar, weshalb es f�r seine Verteidigungsrechte notwendig gewesen w�re, dass die Anklage die Gesch�ftsabwicklungen mit allen 115 Gesch�digten, welche rund 370 Zahlungen t�tigten, einzeln beschrieben h�tte.
1.7 Die Vorgehensweise der Untersuchungsbeh�rde ist daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, und das Anklageprinzip wurde nicht verletzt. Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet. Damit er�brigt es sich, die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers zu behandeln. Die Vorinstanz wird das Vorliegen der Arglist im Sinne der vorstehenden Erw�gungen allgemein und somit in Bezug auf s�mtliche im Anhang zur Anklageschrift aufgef�hrten Personen zu beurteilen haben (Anklageschrift Ziffer 2). Bei den diesbez�glichen erst- und zweitinstanzlichen Freispr�chen vom Vorwurf des gewerbsm�ssigen Betrugs (Anklageschrift Ziffer 2, f�r die Zeit vom 30. M�rz 1998 bis zum 1. September 1998; vgl. Dispositiv-Ziffer II.2. des erstinstanzlichen Urteils), bleibt es, da sie nicht Gegenstand der Beschwerde sind.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdegegner die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Dieses kann bewilligt werden, da von seiner Bed�rftigkeit auszugehen, diese ausreichend belegt ist und seine Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos waren. Es sind daher keine Kosten zu erheben. Seinem Rechtsvertreter ist eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 23. Juni 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Rechtsanwalt Urs Pfander, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 6
in dubio
 BGE 
 BGE