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Timestamp: 2018-03-24 13:44:02+00:00

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§ 2 Abschließende Bewertung : Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea
§ 2 Abschließende Bewe...
Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea
Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
Youngnam Tak
Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.
9783631728062
http://dx.doi.org/10.3726/b11483
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. 257 S.
a) Die Begrifflichkeit der Planung
b) Die Entwicklung als Instrument des Umweltrechts
a) Planerische Gestaltungsfreiheit
b) Planerisches Abwägungsgebot
a) Die preußische Rechtsentwicklung
b) Die Regelungen im Deutschen Reich
2. Rechtsentwicklung nach 1945
(1) Die Bundesplanung
(2) Die Landesplanung
(3) Die Regionalplanung
c) Verhältnis zwischen Raumordnung und Bauleitplanung im Planungssystem
2. Fachplanung
3. Das Verhältnis zwischen Gesamtplanung und Fachplanung
I. Definition der Realisierung
2. Aufsicht der Behörden
3. Durchführung der Vorhabenträger
I. Art. 20a GG als Staatszielbestimmung zum Umweltschutz
1. Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG)
2. Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 GG)
III. Umweltschutz unter dem Aspekt der Gesetzgebungskompetenzen
I. Primärrecht
II. Sekundärrecht
1. Rechtliche Entwicklung der Umweltprüfungen
a) Frühzeitigkeit
b) Integrativer und medienübergreifender Ansatz
c) Kooperation
3. Integration der Umweltprüfungen im Planungssystem von Verkehrsinfrastrukturprojekten
1. Das BBodSchG
2. Das BImSchG
3. Das BNatSchG
4. Das WHG
1. Rechtliche Grundlagen in Bezug auf öffentliche Straßen
2. Rechtliche Grundlagen der Betriebsanlagen für Eisenbahnen des Bundes
3. Rechtliche Grundlagen der Bundeswasserstraßen
4. Rechtliche Grundlagen der Verkehrsflughäfen
a) Die Bedarfsplanung
b) Die Ausbauplanung
c) Das Raumordnungsverfahren
d) Die Linienbestimmung
a) Die Bedarfs- und Ausbauplanung
b) Das Raumordnungsverfahren
c) Die Linienbestimmung
c) Luftverkehrsrechtliche Genehmigung
1. Geschichtliche Entwicklung der Planfeststellung
2. Umweltschutz und Zweck des Planfeststellungsverfahrens
a) Einreichen der Planunterlagen
(1) Bedeutung und Funktion des Anhörungsverfahrens
(2) Die Behördenbeteiligung
(3) Die Betroffenen- und Öffentlichkeitsbeteiligung
(4) Erörterungstermin
(1) Form und Inhalt des Planfeststellungsbeschlusses
(2) Anordnung von Schutzauflagen
(3) Vorbehalt einer abschließenden Entscheidung
a) Planrechtfertigung
c) Planungsleitsätze und Optimierungsgebote
a) Im bodenschutzrechtlichen Bereich
(1) § 50 BImSchG
aa) Aktiver Lärmschutz
bb) Passiver Lärmschutz
(b) Schutz vor Fluglärm
(3) Luftreinhaltung
(1) Eingriffsregelungen
(a) Aufbau der Natura 2000-Gebieten
(b) FFH-Vertäglichkeitsprüfung
(3) Artenschutz
(1) § 6 WHG
(2) Gewässerbenutzungen nach §§ 8 WHG
(3) Regelungen über die Bewirtschaftungsziele für Gewässer
a) Genehmigungswirkung
b) Konzentrationswirkung
c) Gestaltungswirkung
d) Duldungs- bzw. Ausschlusswirkung
e) Ausgleichswirkung
f) Enteignungsrechtliche Vorwirkung
1. Straßenaufsicht der zuständigen Behörden
2. Straßenbaulast und Umweltschutz
1. Eisenbahnaufsicht der zuständigen Behörden
a) Die Deutsche Bahn AG als Unternehmen
b) Rechtliche Verpflichtung der Unternehmen und Umweltschutz
1. Zuständigkeiten der Verwaltung des Bundes
2. Rechtliche Anforderung an den Bund und Umweltschutz
1. Luftaufsicht der zuständigen Behörden
2. Rechtliche Anforderungen an Unternehmen und Umweltschutz
VI. Diskussion über die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projektrealisierungen
I. Rechtliche Planungsnormen
2. Die Rechtsentwicklung nach 1945
a) Das Raumordnungsgesetz (KROG)
b) Das Raumplanungsgesetz (KRPG)
2. Grundzüge des räumlichen Planungsrechts
I. Anfang des südkoreanischen Umweltrechts: The „ Pollution Prevention Act“ von 1963
II. Wandlung zum einheitlichen modernen Umweltschutzrecht: The „Environment Conservation Act“ von 1977
III. Intensivierung der Umweltgesetzgebung: Framework Act on Environmental Policy von 1990
I. Art. 35 Abs. 1 KV als Umweltgrundrecht
1. Recht auf Eigenwert und Menschenwürde in Art. 10 KV
2. Eigentumsrecht in Art. 23 KV
1. Das Umweltpolitikgrundgesetz (KUPGG)
2. Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (KUVPG)
1. Im Bodenschutzbereich
a) Das Gesetz zum Schutz vor Lärm und Erschütterungen (KLESchG)
b) Das Luftreinhaltegesetz (KLRG)
3. Im Bereich von Naturschutz und Landschaftspflege
4. Im Gewässerschutzbereich
b) Schienenwege von Eisenbahnen
c) Wasserstraßen
d) Verkehrsflughäfen
a) Grundlegende Untersuchung zur Planaufstellung
b) Aufstellung der Planung
a) Berücksichtigung der Umweltgesamtplanung
b) Im Bodenschutzbereich
(1) Bestimmung der Regulierungsgebiete zum Schutz vor Verkehrslärm
(2) Schallschutzmaßnahmen für Straßen- und Eisenbahnverkehr
(3) Schutz vor Fluglärm
(4) Luftreinhaltung
(1) Berücksichtigung der Naturschutz- und Landschaftspflegegebiete
(2) Beratungskommission über Naturschutz und Landschaftspflege
(3) Schutz von Tieren und Pflanzen
e) Im Gewässerschutzbereich
a) Beschluss der aufgestellten Planung und Bekanntmachung
b) Planerische Gestaltungsfreiheit und ihre Schranken
c) Rechtswirkungen
IV. Diskussion über die Einführung des Planfeststellungsverfahrens
1. Zuständigkeiten des Straßenverwaltungsamts
2. Aufgabe des Straßenverwaltungsamts
a) Zulassung
b) Eisenbahnaufsicht der zuständigen Behörden
a) Eisenbahnunternehmen
b) Rechtliche Anforderungen zum Umweltschutz
1. Zuständigkeiten des Wasserstraßenverwaltungsamts
2. Rechtliche Anforderung an das Wasserstraßenverwaltungsamt
a) Genehmigung
b) Aufsicht der Verkehrsflughäfen von zuständigen Behörden
2. Rechtliche Anforderungen an den Vorhabenträger
3. Rechtliche Anforderungen an den Flughafenunternehmer
1. Unterschied der für den Umweltschutz bedeutsamen Planungsnormen
2. Vergleich der Planungssysteme
II. Vergleich der Realisierungssysteme
I. Vergleich der Vorgaben des höherrangigen Rechts für den Umweltschutz
II. Vergleich von Maßnahmen zum Umweltschutz bei der Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
III. Vergleich rechtlicher Grundlagen für den Umweltschutz bei der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
§ 2 Abschließende Bewertung
1. Deutsche Literaturen
2. Koreanische Literaturen
1. Constitution of the Republic of Korea (KV)
2. Constitutional Court Act (KVerfGG)
3. Administrative Litigation Act (KVwPG)
4. Framework Act on the National Land (KROG)
5. National Land Planning and Utilization Act (KRPG)
6. Framework Act on Environmental Policy (KUPGG)
7. Environmental Impact Assessment Act (KUVPG)
8. Enforcement Decree of the Soil Environment Conservation Act (KBodSchG)
9. Noise and Vibration Control Act (KLESchG)
10. Airport Noise Prevention and Areas Assistance Act (KFluglSchG)
11. Clean Air Conservation Act (KLRG)
12. Natural Environment Conservation Act (KNatSchG)
13. Water Quality and Aquatic Ecosystem Conservation Act (KWQG)
14. Road Act (KStrG)
15. Railroad Construction Act (KEG)
16. River Act (KWaStrG)
17. Enforcement Decree of the River Act (Rechtsverordnung des KWaStrG)
18. Aviation Act (KLuftVG)
Diese Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob und wie die durch Verkehrsinfrastrukturprojekte herbeigeführten schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere solche, die den Boden-, Immissions- und Gewässerschutz sowie den Naturschutz und die Landschaftspflege beeinträchtigen, aus rechtsvergleichender Perspektive in Bezug auf das System der Planung und Realisierung effektiv und sinnvoll gesteuert werden können.
Unter dem Aspekt der Effektivität erweckt vor allem der Vergleich zwischen dem deutschen und südkoreanischen Recht den Eindruck, dass das Planungsverfahren von Verkehrsvorhaben im südkoreanischen Recht relativ stark vereinfacht ist (Grundlegende Untersuchung zur Planaufstellung – Aufstellung der Planung – Bürgerbeteiligung – Beschlussfassung), was dazu führt, dass die geplanten Verkehrsvorhaben schneller realisiert werden.
In diesem Zusammenhang ist jedoch im Vergleich zwischen dem deutschen und südkoreanischen Recht festzustellen, dass das südkoreanische Recht im Hinblick auf den Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten defizitär ist. Dies ergibt sich daraus, dass die Tragweite der Umweltschutzbelange im südkoreanischen Planungsrecht nicht besonders erfasst wird. Obwohl die deutschen Planungsnormen seit den 1980er Jahren in Südkorea bekannt sind und insbesondere Art. 35 Abs. 1 KV ein Grundrecht auf Umweltschutz und zudem die Pflicht des Staates zum Schutz der Umwelt enthält, wird nach der Rechtsprechung des KOGH Art. 35 Abs. 1 KV zu einem bloßen Programmsatz degradiert. Demgegenüber entwickelt sich das deutsche Planungsrecht zum maßgeblichen Instrument der vorsorgenden Umweltgestaltung. Im Rahmen des Abwägungsgebots sind umweltrelevante Gesetze (z....
Erster Teil: Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland
§ 1 Entwicklung des Planungs- und Realisierungssystems im Recht
A. Das Planungssystem
I. Planungsbegriff
1. Die Entwicklung des Planungsbegriffs
2. Wesensmerkmale der Planung
II. Geschichtliche Entwicklung der Planung
1. Die Entwicklung bis 1945
III. Planungssystematische Implikationen
1. Gesamtplanung
a) Raumordnung
B. Das Realisierungssystem
II. Rechtliche Anforderungen zur Realisierung
§ 2 Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen
II. Grundrechtliche Aspekte
B. Rechtliche Vorgaben der Europäischen Union
C. Einfachgesetzliche Grundlage
I. Allgemeine Umweltschutzregelung: das UVPG
2. Grundsätze der Umweltprüfungen
II. Besondere Umweltschutzregelungen
D. Umweltschutz bei der Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
I. Vorüberlegung: Rechtliche Grundlagen der Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
II. Umweltschutz in der mehrstufigen Planung
1. Bundesfernstraßen
2. Betriebsanlagen für Eisenbahnen des Bundes
3. Bundeswasserstraßen
4. Verkehrsflughäfen
III. Umweltschutz und Planfeststellung von Verkehrsvorhaben
3. Umweltschutz im Ablauf des Planfeststellungsverfahrens
b) Anhörungsverfahren
c) Beschlussverfahren
4. Allgemeine materielle Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss
5. Anforderungen des Umweltschutzes im einfachgesetzlichen Rahmen
b) Im immissionsschutzrechtlichen Bereich
(2) Lärmschutz
(a) Verkehrslärmschutz
c) Im naturschutzrechtlichen Bereich
(2) Schutz von Natura 2000-Gebieten
d) Im gewässerschutzrechtlichen Bereich
6. Rechtswirkungen des Planfeststellungsbeschlusses
E. Umweltschutz bei der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
I. Im fernstraßenrechtlichen Bereich
II. Im eisenbahnrechtlichen Bereich
2. Rechtliche Anforderungen zum Umweltschutz an Unternehmen
III. Im wasserstraßenrechtlichen Bereich
IV. Im luftverkehrsrechtlichen Bereich
Zweiter Teil: Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten nach südkoreanischem Recht
§ 1 Entwicklung des rechtlichen Planungs- und Realisierungssystems
A. Das räumliche Planungssystem
II. Geschichtliche Entwicklung des räumlichen Planungsrechts
III. Grundstruktur des räumlichen Planungsrechts
1. Grundstruktur des räumlichen Planungsrechts
§ 2. Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
A. Vorbemerkung: Über die südkoreanische Umweltrechtsentwicklung
B. Verfassungsrechtliche Vorgaben
II. Grundrechtliche Vorgaben
I. Allgemeines Umweltrecht
II. Besonderes Umweltrecht
2. Im Immissionsschutzbereich
D. Umweltschutz bei Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten im einfachgesetzlichen Rahmen
II. Umweltschutz in räumlichen Planungsverfahren
1. Aufstellung des Masterplans von Verkehrsinfrastrukturprojekten
2. Planaufstellung nach dem KRPG
3. Anforderungen des Umweltschutzes im einfachgesetzlichen Rahmen
c) Im Immissionsschutzbereich
d) Im Bereich von Naturschutz und Landschaftspflege
I. Im straßenrechtlichen Bereich
II. Im eisenbahnbaurechtlichen Bereich
1. Anforderungen an die Behörden
2. Rechtliche Anforderungen an Unternehmen
III. Im wasserrechtlichen Bereich
Dritter Teil: Vergleichende Betrachtung und Abschließende Bewertung
§ 1 Vergleichende Betrachtung
A. Vergleich der Entwicklung des rechtlichen Planungs- und Realisierungssystems in beiden Ländern
I. Vergleich der planungsrechtlichen Entwicklung
B. Vergleich des Umweltschutzes bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in beiden Ländern

References: § 2
 Art. 20
 § 50
 § 6
 Art. 35
 Art. 10
 Art. 23

§ 2
 Art. 35
 Art. 35

§ 1

§ 2

§ 1

§ 2

§ 1