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Timestamp: 2016-10-23 12:11:53+00:00

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6S.354/2001 (24.08.2001)
6S.354/2001/zga
Herr A._______, Frau A.________, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch F�rsprecher Christian Fl�ckiger, Spitalgasse 9, Bern,
Herr B.________, Frau B.________, Beschwerdegegner, beide vertreten durch F�rsprecher Urs Jost, Freienhofgasse 10, Thun,
einfache K�rperverletzung, T�tlichkeiten, hat sich ergeben:
A.- Frau B.________ und Frau A.________ sind Schwestern.
Frau B.________ ist als eine von f�nf Vorerben ihrer Grosseltern Gesamteigent�merin eines Chalets in X.________.
Frau A.________ wurde testamentarisch ein Besuchsrecht f�r dieses Chalet einger�umt. Zwischen den Beteiligten bestehen seit Jahren Spannungen, weil sich Frau B.________ als Erbin benachteiligt f�hlt. Insbesondere fordert sie eine zeitlich limitierte Alleinben�tzung des Chalets, w�hrend die anderen Erben und Frau A.________ finden, dies er�brige sich, da das Ferienhaus im Sinne der Erblasser traditionsgem�ss als st�ndig offener Treffpunkt von der ganzen Familie soll ben�tzt werden k�nnen.
F�r Weihnachten und Neujahr 1998/99 meldete Frau B.________ beim Willensvollstrecker an, sie wolle das Chalet mit ihrem Ehemann und weiteren Personen ihrer Wahl in diesen Tagen alleine benutzen. Da zun�chst kein Widerspruch erfolgte, nahm sie an, ihr Begehren sei genehmigt worden. Aber auch Frau A.________ gab dem Testamentsvollstrecker bekannt, sie werde die Feiertage im Chalet verbringen. Dieser teilte dies Frau B.________ am 9. Dezember 1998 mit der Anmerkung mit, das Haus stehe jederzeit jedem offen und eine Besuchsregelung sei weder vorgesehen noch erw�nscht. Eine Einigung kam nicht zustande.
Frau B.________ reiste kurz darauf nach X.________ und wechselte das T�rschloss des Chalets aus. Am 26. Dezember 1998 verlangten Frau A.________ und deren Ehemann Herr A.________ im Chalet Einlass, der ihnen jedoch durch das Ehepaar B.________ verwehrt wurde. Sie hatten allerdings f�r diesen Fall eine Bohrmaschine, eine Schlosszylinderzange und einen Kuhfuss mitgenommen und brachen mit diesem Werkzeug das Haus auf.
Bei der turbulenten Auseinandersetzung zwischen den beiden Ehepaaren wurden Herr B.________, der Ehemann von Frau B.________, an der Hand und am Kopf sowie Frau A.________ am Kopf verletzt.
Obwohl sich die Gem�ter nun etwas beruhigten, kam es im Haus nochmals zu einer etwas k�rzeren Auseinandersetzung.
Dabei wurde Frau B.________ am linken Augenlid verletzt.
B.- Die 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern erkannte am 23. Januar 2001 im Appellationsverfahren (teilweise unter Feststellung der Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils),
- Frau A.________ sei rechtskr�ftig freigesprochen worden von der Anschuldigung der T�tlichkeit, eventuell der (qualifizierten) einfachen K�rperverletzung, angeblich begangen durch Verletzen des Herr B.________ mit einer Bohrmaschine (Ziff. I/A),
- die Zivilklage des Herr B.________ gegen Frau A.________ sei rechtskr�ftig zur�ckgewiesen worden (Ziff. I/C/1),
- Herr A.________ sei rechtskr�ftig freigesprochen worden von der Anschuldigung der T�tlichkeit, eventuell der (qualifizierten) einfachen K�rperverletzung, angeblich begangen durch Verletzen der Frau B.________ mit einem Werkzeug (Ziff. I/B),
- die Zivilklage der Frau B.________ gegen Herr A.________ sei rechtskr�ftig zur�ckgewiesen worden (Ziff. I/C/2),
- Herr B.________ werde freigesprochen von der Anschuldigung der (qualifizierten) einfachen K�rperverletzung, angeblich begangen durch einen Stoss mit einer Schneeschaufel zum Nachteil von Frau A.________ (Ziff. II/A),
- die Zivilklage der Frau A.________ gegen Herr B.________ werde zur�ckgewiesen (Ziff. IV/1),
- Herr A.________ werde freigesprochen von der Anschuldigung der einfachen K�rperverletzung, angeblich begangen durch Verletzen des Herr B.________ mit einer Bohrmaschine an der Hand (Ziff. II/B),
- die Zivilklage des Herr B.________ gegen Herr A.________ werde zur�ckgewiesen, soweit der Anspruch auf der Verletzung von Herr B.________ durch Herr A.________ mit einer Bohrmaschine gr�nde (Ziff. IV/2),
- Herr A.________ werde schuldig erkl�rt der einfachen K�rperverletzung, begangen dadurch, dass er Herr B.________ mit einem Werkzeug am Kopf verletzt hat (Ziff. III/A),
- Herr A.________ werde verurteilt zu drei Tagen Gef�ngnis, unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges und unter Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren (Ziff. III/A/1),
- Herr A.________ werde verurteilt, Herr B.________ vollen Schadenersatz und Genugtuung zufolge Verletzung mit einem Werkzeug zu leisten, wobei Herr B.________ f�r die Festsetzung der H�he des Anspruchs an das zust�ndige Zivilgericht verwiesen werde (Ziff. IV/3),
- Frau A.________ werde schuldig erkl�rt der T�tlichkeit, begangen dadurch, dass sie Frau B.________ zur�ckhielt, wodurch diese stolperte und sich verletzte (Ziff. III/B),
- Frau A.________ werde verurteilt zu einer Busse von 500 Franken (Ziff. III/B/1),
- Frau A.________ werde verurteilt, Frau B.________ vollen Schadenersatz und Genugtuung zufolge der begangenen T�tlichkeit zu leisten, wobei Frau B.________ f�r die Festsetzung der H�he des Anspruchs an das zust�ndige Zivilgericht verwiesen werde (Ziff. IV/4).
C.- Herr und Frau A.________ f�hren eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragen, das Urteil des Obergerichts vom 23. Januar 2001 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Die Beschwerde richtet sich gegen
- Ziff. II/A des angefochtenen Entscheids (Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der K�rperverletzung der Beschwerdef�hrerin) und Ziff. IV/1 (Zur�ckweisung der Zivilklage der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschwerdegegner),
- Ziff. III/A (Schuldspruch des Beschwerdef�hrers wegen einfacher K�rperverletzung zum Nachteil des Beschwerdegegners) und Ziff. IV/3 (Verurteilung des Beschwerdef�hrers zu Schadenersatz und Genugtuung an den Beschwerdegegner),
- Ziff. III/B (Schuldspruch der Beschwerdef�hrerin wegen T�tlichkeit zum Nachteil der Beschwerdegegnerin) und Ziff. IV/4 (Verurteilung der Beschwerdef�hrerin zu Schadenersatz und Genugtuung an die Beschwerdegegnerin).
2.- a) Zun�chst richtet sich die Beschwerde dagegen, dass der Beschwerdegegner von der Anschuldigung der (qualifizierten) einfachen K�rperververletzung, angeblich begangen durch einen Stoss mit einer Schneeschaufel zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin, freigesprochen und die entsprechende Zivilklage der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschwerdegegner zur�ckgewiesen worden ist.
Im Verlaufe der Auseinandersetzung erlitt die Beschwerdef�hrerin eine leichte Verletzung an der linken Wange sowie einen "Teilverlust des Zahnes 34" (vgl. angefochtener Entscheid S. 12/13). Gem�ss der Darstellung der Beschwerdef�hrerin sind diese Verletzungen dadurch entstanden, dass der Beschwerdegegner mit einer Schneeschaufel "wie mit einer Lanze" gegen ihren Kopf gestossen hat. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin sei, wie sie behauptet, vom Beschwerdegegner mit der Schneeschaufel getroffen worden, was bei ihr eine Kratz- bzw.
oberfl�chliche Schnittwunde an der linken Wange und einen abgebrochenen Zahn verursacht habe (vgl. angefochtener Entscheid S. 20/21). In rechtlicher Hinsicht qualifiziert die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdegegners als einfache K�rperverletzung. Er habe mit der Schaufel ungezielt "herumgefuchtelt" und damit eine Verletzung der Beschwerdef�hrer in Kauf genommen (vgl. angefochtener Entscheid S. 21/22).
Es sei jedoch davon auszugehen, dass das Eindringen der Beschwerdef�hrer ins Chalet rechtswidrig und von massiver Gewalteinwirkung begleitet gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe sich pers�nlich bedroht gef�hlt, um seine k�rperliche Integrit�t gef�rchtet und sich zu Recht in einer Notwehrlage gew�hnt (vgl. angefochtener Entscheid S. 22 - 25).
Angesichts der f�r den Beschwerdegegner durch den verursachten L�rm offensichtlichen "Bewaffnung" der Beschwerdef�hrer mit verschiedenen Werkzeugen und unter Ber�cksichtigung des sich rasant abspielenden "Turbulenzgeschehens" m�sse das "Herumfuchteln" mit einer Schneeschaufel schliesslich auch als angemessen bezeichnet werden (vgl. angefochtener Entscheid S. 25 - 27).
Die Beschwerdef�hrerin ist demgegen�ber der Ansicht, die Gegen�berstellung der vorliegend in Frage stehenden Rechtsg�ter lasse auf eine unverh�ltnism�ssige Abwehr durch den Beschwerdegegner schliessen. Es liege ein Notwehrexzess vor (vgl. Beschwerde S. 5 - 7).
aa) Gem�ss Art. 270 lit. g BStP ist der Privatstrafkl�ger zur Nichtigkeitsbeschwerde nur dann legitimiert, wenn er nach den Vorschriften des kantonalen Rechts allein und ohne Beteiligung des �ffentlichen Ankl�gers die Anklage gef�hrt hat. Dies betrifft jene in einigen Kantonen vorkommenden F�lle, in denen der Privatstrafkl�ger von Anfang an an die Stelle des �ffentlichen Ankl�gers tritt (BBl 1999 IX S. 9534), weil die Verfolgung der Straftat wegen ihres geringen Unrechtsgehaltes und mit R�cksicht auf das vorwiegend private Interesse an der Bestrafung dem Gesch�digten �berlassen wird (sogenanntes prinzipales Privatstrafklageverfahren; vgl. dazu Hauser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht,
4. Aufl. 1999, S. 377 ff.). Voraussetzung f�r die Legitimation des Privatstrafkl�gers zur eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde ist also, dass der �ffentliche Ankl�ger nach dem kantonalen Prozessrecht nicht zur Anklage befugt ist, so dass diese von Anfang an einzig dem Privatstrafkl�ger zusteht. Mit dieser Regelung ist sichergestellt, dass auch da, wo der �ffentliche Ankl�ger nach den Vorschriften des kantonalen Rechts �berhaupt keine Parteirechte aus�ben durfte, auf der Anklageseite ein Beschwerdef�hrer vorhanden ist (BGE 110 IV 114 E. 1a). Die Frage, ob der �ffentliche Ankl�ger im kantonalen Verfahren h�tte Parteirechte aus�ben k�nnen, ist auch zu bejahen, wenn der �ffentliche Ankl�ger von seinem Appellationsrecht keinen Gebrauch macht, sondern im Appellationsverfahren auf seine Parteirechte stillschweigend oder ausdr�cklich verzichtet. Insoweit ist BGE 115 IV 152 E. 3 zu pr�zisieren und die zu Art. 270 Abs. 3 BStP in der bis 31. Dezember 1992 geltenden Fassung ergangene abweichende Rechtsprechung (BGE 105 IV 278 E. 1) aufzugeben.
Die Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegner wurden durch Beschluss des Untersuchungsrichteramtes und der Staatsanwaltschaft Berner Oberland dem Strafgericht Interlaken-Oberhasli zur Beurteilung �berwiesen (KA act.
629). Erst nachdem die Beschwerdef�hrer gegen den erstinstanzlichen Entscheid appelliert hatten, verzichtete der Generalprokurator des Kantons Bern auf die weitere Teilnahme am Verfahren (angefochtener Entscheid S. 5 Ziff. 3).
Da die Beschwerdef�hrerin folglich nicht allein und ohne Beteiligung des �ffentlichen Ankl�gers die Anklage im kantonalen Verfahren vertreten hat, ist sie als Privatstrafkl�gerin zur Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt nicht legitimiert.
Opfer ist unter anderem, wer durch eine Straftat in seiner k�rperlichen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist (Art. 2 Abs. 1 OHG). Die Beeintr�chtigung muss von einem gewissen Gewicht sein, weshalb ein Bagatelldelikt, welches nur eine unerhebliche k�rperliche Beeintr�chtigung bewirkt hat, vom Anwendungsbereich des OHG ausgenommen ist.
Das OHG betrifft anderseits jedoch nicht nur schwer gesch�digte Opfer. Entscheidend ist, ob die Beeintr�chtigung des Gesch�digten in seiner k�rperlichen Integrit�t das legitime Bed�rfnis begr�ndet, die Angebote und Schutzrechte des OHG in Anspruch zu nehmen (vgl. BGE 125 II 265 E. 2a/aa).
Auf die Beschwerde ist jedoch in diesem Punkt nicht einzutreten, weil die Beschwerdef�hrerin nicht darlegt, weshalb sich der angefochtene Entscheid auf ihre Zivilforderung auswirkt (BGE 125 IV 102 E. 1b, 123 IV 152 E. 1).
cc) Auf die Beschwerde im Zivilpunkt ist mangels Begr�ndung (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP) und mangels Angabe des Streitwertes (Art. 271 Abs. 2 BStP, BGE 127 IV Nr. 22 E. 2) nicht einzutreten.
3.- a) Weiter richtet sich die Beschwerde dagegen, dass der Beschwerdef�hrer der einfachen K�rperverletzung, begangen dadurch, dass er den Beschwerdegegner mit einem Werkzeug am Kopf verletzt hat, schuldig gesprochen und diesbez�glich verurteilt worden ist, dem Beschwerdegegner vollen Schadenersatz und Genugtuung zu leisten.
Nach dem oben in E. 2a erw�hnten Ereignis st�rzte sich der Beschwerdef�hrer auf den Beschwerdegegner und verwickelte ihn in eine Rangelei. Dabei schlug er bewusst und gewollt dem Beschwerdegegner entweder mit dem Kuhfuss oder mit der Schlosszylinderzange auf den Kopf (vgl. angefochtener Entscheid S. 27/28). Der Schlag verursachte eine blutende Kopfwunde, die durch die Vorinstanz als vors�tzliche einfache K�rperverletzung qualifiziert worden ist (vgl. angefochtener Entscheid S. 28). Nach Auffassung der Vorinstanz kann sich der Beschwerdef�hrer nicht auf Notwehrhilfe zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin berufen. Zwar habe er sich nach dem Stoss des Beschwerdegegners mit der Schneeschaufel auf diesen gest�rzt und ihn in eine Rangelei verwickelt, welche Massnahme zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich zul�ssig gewesen sei. Als der Beschwerdef�hrer jedoch dem Beschwerdegegner den Schlag mit dem Werkzeug versetzte, sei die vom Beschwerdegegner eingesetzte Schaufel "schon lange nicht mehr im Spiel" und der in Putativnotwehr ver�bte Angriff des Beschwerdegegners l�ngst abgeschlossen gewesen (vgl. angefochtener Entscheid S. 28/29).
Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, im Verlauf des Handgemenges habe auch der Beschwerdegegner, der gr�sser und schwerer als er sei, ihn "zu packen und niederzuringen" versucht. Zudem sei er gewahr geworden, dass die Beschwerdef�hrerin durch den Stoss mit der Schaufel im Gesicht verletzt wurde, weshalb er "die hohe potenzielle Gefahr" des Angriffs auf die Beschwerdef�hrerin erkannt habe.
Selbst wenn der Schlag mit dem Werkzeug nicht als verh�ltnism�ssige Abwehr anzusehen w�re, w�rde er einen Notwehrexzess aus entschuldbarer Aufregung heraus darstellen und w�re deshalb gem�ss Art. 33 Abs. 2 StGB straffrei (vgl.
Beschwerde S. 7/8).
b) Die Vorinstanz verweist in diesem Punkt auf den Parteivortrag des Beschwerdef�hrers im kantonalen Verfahren (angefochtener Entscheid S. 29). Dort hatte er geltend gemacht, es sei nur zu begreiflich, dass er um die Gesundheit oder gar das Leben der Beschwerdef�hrerin gef�rchtet und, um weiteren Attacken mit der Schneeschaufel vorzubeugen, den Beschwerdegegner in eine Rangelei verwickelt habe, in deren Verlauf er ihm einen ungezielten Schlag versetzte (KA act. 813). Soweit der Beschwerdef�hrer nun vor Bundesgericht sinngem�ss geltend macht, er habe mit dem Schlag das Handgemenge mit dem ihm k�rperlich �berlegenen Beschwerdegegner beenden wollen und sich insoweit selber in einer Notwehrsituation befunden, ist er nicht zu h�ren, da das Vorbringen neuer Tatsachen im vorliegenden Verfahren unzul�ssig ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Weiter stellt die Vorinstanz verbindlich fest, die vom Beschwerdegegner eingesetzte Schaufel sei "schon lange nicht mehr im Spiel" und der in Putativnotwehr ver�bte Angriff des Beschwerdegegners l�ngst abgeschlossen gewesen, als der Beschwerdef�hrer dem Beschwerdegegner den Schlag mit dem Werkzeug versetzte (angefochtener Entscheid S. 29). Eine "hohe potenzielle Gefahr" f�r die Beschwerdef�hrerin bestand deshalb entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt seines Schlages nicht.
Da zum Zeitpunkt des Schlages f�r den Beschwerdef�hrer keine Situation mehr bestand, in der er der Beschwerdef�hrerin h�tte Notwehrhilfe leisten m�ssen, ist sein Argument, die Vorinstanz h�tte einen entschuldbaren Notwehrhilfeexzess annehmen m�ssen, von vornherein unbegr�ndet.
4.- a) Schliesslich richtet sich die Beschwerde dagegen, dass die Beschwerdef�hrerin der T�tlichkeit, begangen dadurch, dass sie die Beschwerdegegnerin zur�ckhielt, wodurch diese stolperte und sich verletzte, schuldig gesprochen und diesbez�glich verurteilt worden ist, der Beschwerdegegnerin vollen Schadenersatz und Genugtuung zu leisten.
In dieser Schlussphase des Geschehens wollte die Beschwerdef�hrerin "mit Vehemenz" verhindern, dass die Beschwerdegegnerin telefonisch Hilfe herbeirufen konnte.
Sie hielt deshalb die Beschwerdegegnerin "mit einer gewissen Intensit�t" zur�ck, wodurch diese gegen einen Sessel oder eine Sessellehne st�rzte und eine Platzwunde am linken Augenlid erlitt (vgl. angefochtener Entscheid S. 29/30). In rechtlicher Hinsicht kommt die Vorinstanz zum Schluss, die nur leicht blutende Wunde komme keiner Sch�digung des K�rpers oder der Gesundheit gleich und auch die Auseinandersetzung zwischen den beiden Schwestern deute von der Intensit�t und den Folgen her bloss auf eine T�tlichkeit hin. In subjektiver Hinsicht schliesslich habe die Beschwerdef�hrerin damit rechnen m�ssen, dass die Beschwerdegegnerin durch die handgreifliche und "sicher eine gewisse Intensit�t aufweisende" Intervention st�rzen und sich dabei geringf�gige Verletzungen zuziehen k�nnte (vgl. angefochtener Entscheid S. 30 - 32).
Die Beschwerdef�hrerin macht dagegen geltend, sie habe die Verletzung der Beschwerdegegnerin nicht in Kauf genommen, sondern darauf vertraut, dass der Erfolg nicht eintrete. Sie habe deshalb nicht eventualvors�tzlich, sondern bloss bewusst fahrl�ssig gehandelt (vgl. Beschwerde S. 8/9).
b) Was die T�terin in Kauf nahm, betrifft grunds�tzlich eine Tatfrage, die im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden kann, sofern der Sachrichter im angefochtenen Entscheid hinreichend begr�ndet hat, aus welchen Umst�nden er auf die Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung geschlossen hat (BGE 125 IV 242 S. 252).
Der Schlussphase ging ein turbulentes Geschehen mit gegenseitigen Gewaltt�tigkeiten voraus, und die Beschwerdef�hrerin wollte nun vehement verhindern, dass die Beschwerdegegnerin Hilfe herbeirufen konnte. Sie stellt in der Beschwerde selber zu Recht fest, dass jeder, der eine andere Person durch Festhalten am Weg- oder Vorbeigehen hindert, weiss, dass diese Person dabei zu Fall kommen und sich verletzen k�nnte (Beschwerde S. 8). Es ist offensichtlich, dass sie unter den gegebenen Umst�nden den Verletzungserfolg nicht nur als m�glich voraussah, sondern sich �berdies damit f�r den Fall, dass er eintreten sollte, abfand.
Davon, dass sie auf sein Ausbleiben vertraut h�tte, kann nicht die Rede sein.
5.- Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten je zur H�lfte und unter solidarischer Haftbarkeit zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Den Beschwerdegegnern muss keine Entsch�digung ausgerichtet werden, weil sie nicht zur Vernehmlassung aufgefordert wurden und vor Bundesgericht deshalb keine Umtriebe hatten.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte und unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
--------- Lausanne, 24. August 2001

References: Art. 270
 BGE 
 Art. 270
 BGE 
 BGE 
 Art. 33