Source: https://seiffen.de/weihnachtsmarktsatzung/
Timestamp: 2019-09-22 08:18:35+00:00

Document:
Weihnachtsmarktsatzung | Seiffen
über das Abhalten des Weihnachtsmarktes „Seiffener Weihnacht“ in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb.
(Weihnachtsmarktsatzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 03. März 2014, zuletzt geändert mit Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349, 358), hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 21.03.2016 die folgende Satzung beschlossen:
Die Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. (nachfolgend Gemeinde genannt) veranstaltet den Weihnachtsmarkt „Seiffener Weihnacht“ jährlich als Spezialmarkt nach § 68 Abs. 1 GewO (Gewerbeordnung) als öffentliche Einrichtung.
Zweck des Weihnachtsmarktes „Seiffener Weihnacht“
(1) Die „Seiffener Weihnacht“ trägt erheblich zur Attraktivitätserhöhung der Gemeinde bei und fördert somit die Steigerung des Ansehens des Ortes, als eine der wesentlichsten Bestandteile im Spielzeugdorf Seiffen im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Tourismus.
(2) Die „Seiffener Weihnacht“ ist ein Ereignis, welches dem Verkauf von Waren und der Kultur- und Traditionsförderung dient. Daher sollen vorrangig Waren, welche in enger Beziehung zum Weihnachtsfest stehen, insbesondere Erzeugnisse des heimischen Handwerks und Kunsthandwerks, verkauft werden.
Termin, Veranstaltungsgebiet, Öffnungszeiten
(1) Die „Seiffener Weihnacht“ beginnt im Regelfall am Sonnabend vor dem 1. Advent und endet am 4. Advent.
(2) Die täglichen Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 11.00 bis 17.00 Uhr, Sonnabend von 10.00 bis 20.00 Uhr und Sonntag von 11.00 bis 18.00 Uhr. Diese Zeiten sind einzuhalten. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 150,00 € pro Einzelfall geahndet und können zum künftigen Ausschluss von der „Seiffener Weihnacht“ führen. In begründeten Fällen können Ausnahmen zugelassen werden. Diese Fälle sind unverzüglich bei Entstehung des die Ausnahme begründenden Umstandes der Verwaltung oder dem Marktverantwortlichen zu melden.
(3) Die „Seiffener Weihnacht“ wird im Ortszentrum durchgeführt. Als Marktgebiet wird bestimmt: von Hauptstraße Nr. 31 bis Nr. 139, Rathausplatz, rund um das Spielzeugmuseum, die Bahnhofstraße von der Schauwerkstatt Seiffener Volkskunst eG. bis zur Kreuzung Hotel Erbgericht „Buntes Haus“ sowie der Jahnstraße vom Abzweig Bahnhofstraße bis zum Grundstück 3 A.
Bewerbung und Standplatzzulassung
(1) Bewerbungen sind bis spätestens 30.06. des jeweiligen Jahres bei der Gemeindeverwaltung auf den bereitgestellten Formblättern einzureichen. Diese erhalten Sie in der Gemeindeverwaltung Seiffen oder auf www.seiffen.de unter der Rubrik >> Weihnachtsmarkt.
(2) Die Vergabe der Standplätze erfolgt durch die AG Weihnachtsmarkt.
(3) Bewerbungen oder Zulassungen in früheren Jahren begründen keinen Rechtsanspruch auf erneute Zulassung oder auf die gleiche Zulassungsanzahl nach der Art der Geschäfte.
(4) Bisherige Zulassungen geben keine Gewähr dafür, dass das Warenangebot und die Gestaltung der Verkaufseinrichtung den Vorstellungen und Vorgaben des Veranstalters entsprechen.
(5) Die Anzahl der Standplätze wird auf maximal 60 festgelegt. Bei der Vergabe wird nach folgender Rangfolge verfahren:
a) Anbieter mit erzgebirgstypischem Warenangebot 50%
b) Anbieter mit weihnachtlichem Angebot 30%
c) Anbieter von Speisen und Getränken 10%
d) Sonstige Anbieter 10%
Gemeindeeigene Verkaufseinrichtungen
(1) Standplätze innerhalb des Marktgebietes sind mit gemeindlichen Verkaufsein-
richtungen zu besetzen.
(2) Private Stände können auf Antrag zugelassen werden, ein Rechtanspruch besteht jedoch nicht.
(1) Zum Verkauf zugelassen ist ausschließlich das im „Vertrag zum Warensortiment“ genannte Warenangebot. Abweichungen hiervon sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Veranstalters gestattet.
(2) Der Verkauf von kriegsverherrlichenden Waren, Waren aus Fernost als Nachahmungsoriginale erzgebirgischer Volkskunst (Plagiate) sowie Dingen, die den allgemeingültigen Menschenrechten entgegenstehen und pornographischen Produkten sind ebenso verboten wie der Handel mit lebenden Tieren.
(3) Soweit zum Verkauf von Waren, insbesondere Lebensmitteln oder alkoholischen Getränken, eine öffentlich rechtliche Erlaubnis erforderlich ist, hat der Betreiber diese bis zum 15.11. des jeweiligen Jahres dem Veranstalter unaufgefordert vorzulegen.
(4) Betreibern, denen der Ausschank von Glühwein gestattet ist, haben die erforderliche Anzeige bei der Gemeindeverwaltung Kurort Seiffen/Gewerbeamt einzureichen und die Bestätigung zu Kontrollzwecken während der Verkaufszeiten stets bereitzuhalten.
Privatrechtliches Entgelt
Durch die Gemeinde Seiffen wird privatrechtliches Entgelt für die Nutzung/Teilnahme an der öffentlichen Einrichtung „Seiffener Weihnacht“ auf der Grundlage der durch den Gemeinderat zu beschließenden Kostensätze erhoben, für:
a) Standplatz
b) Nutzung einer gemeindeeigenen Verkaufseinrichtung
c) Anbauten an Verkaufsstände, die Aufstellung von Außengrills, Kühlwagen und Backöfen
d) Müllentsorgung
e) Werbung und kulturelle Umrahmung
f) Baustromanschluss- und Deinstallationsleistungen
Die Marktaufsicht obliegt dem Bürgermeister als Ortspolizeibehörde, der entsprechende Personen als Marktaufseher einsetzt. Die Marktaufseher erhalten vom Bürgermeister ein entsprechendes Dokument, welches diese Personen als Aufseher ausweist. Diese können alle zur reibungslosen Abwicklung des Marktbetriebes und zur Durchsetzung des dem Markt zugrundeliegenden Rechtsrahmens erforderlichen Anordnungen treffen. Alle Betreiber haben den Anordnungen der Marktaufseher Folge zu leisten.
(1) Die Gemeinde haftet für Personen-, Sach- oder Vermögensschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Beschäftigten oder der von ihr beauftragten Personen.
(2) Mit der Zuweisung eines Standplatzes übernimmt der Veranstalter keinerlei Haftung für die eingebrachten Waren, Materialien, Geräte und sonstige Sachen durch Dritte.
(3) Der Standplatzinhaber haftet der Gemeinde für sämtliche von ihm oder seinen Beauftragten verursachten Schäden, sofern er nicht nachweist, dass weder ihn noch seine Beauftragten ein Verschulden trifft. Im Schadensfall hat der Standplatzinhaber die Kosten für die Beseitigung der Schäden zu übernehmen.
(1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
(2) Gleichzeitig wird die Marktsatzung für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. vom 22.06.2006 und die 1. Satzung zur Änderung der Marktsatzung für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. vom 20.09.2012 aufgehoben.
Kurort Seiffen/Erzgeb., den 22.03.2016
Martin Wittig – Siegel –
Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO):
Nach § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- bzw. Formvorschriften nach der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhalt erfolgt ist,
2. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO genannten Frist
Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 2 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Erste Satzung zur Änderung der Satzung
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom
03. März 2014, zuletzt geändert mit Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349, 358), hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 08.08.2016 die folgende Satzung beschlossen:
Änderungsbestimmungen
Die Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen über das Abhalten des Weihnachtsmarktes „Seiffener Weihnacht“ in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. (Weihnachtsmarktsatzung) vom 22.03.2016 (veröffentlicht im Amts- und Informationsblatt Seiffen, Deutschneudorf, Heidersdorf Nr. 5/2016 vom 29.04.2016), wird wie folgt geändert:
§ 3 (2) erhält folgende neue Fassung:
(2) Die täglichen Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 11.00 bis 17.00 Uhr, Sonnabend von 10.00 bis 20.00 Uhr und Sonntag von 11.00 bis 18.00 Uhr. Diese Zeiten sind einzuhalten. In begründeten Fällen können Ausnahmen zugelassen werden. Diese Fälle sind unverzüglich bei Entstehung des die Ausnahme begründenden Umstandes der Verwaltung oder dem Marktverantwortlichen zu melden.
Der bisherige § 10 Inkrafttreten wird: § 11 Inkrafttreten
neu aufgenommen wird: § 10 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne dieser Satzung sowie des § 124 Abs. 1 SächsGemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
a) entgegen § 3 Abs. 2 die Öffnungszeiten nicht einhält und Waren außerhalb
der festgesetzten Öffnungszeiten verkauft,
b) entgegen § 4 Abs. 2 Waren außerhalb des zugewiesenen Standplatzes
anbietet
c) entgegen § 5 Abs. 2 private Stände ohne Zulassung betreibt
d) entgegen § 6 Abs. 1 nicht zugelassene Waren verkauft
e) die unter § 6 Abs. 2 genannte Waren und Produkte verkauft
f) entgegen § 6 Abs. 3 ohne rechtliche Erlaubnis Waren, insbesondere
Lebensmittel und alkoholische Getränke verkauft
g) entgegen § 6 Abs. 4 ohne Gestattung der Gemeinde Seiffen Glühwein
ausschenkt
h) entgegen § 8 Satz 4 den Anordnungen der Marktaufsicht nicht Folge
leistet.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 124 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 17
OWiG mit einer Geldbuße von mindesten fünf bis höchsten 1000 €, bei
fahrlässigen Verstößen mit mindestens fünf bis 500 € geahndet werden.
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Kurort Seiffen/Erzgeb., den 09.08.2016
Wittig – S i e g e l –
die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhalt erfolgt ist,
die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO genannten Frist
22 . September um 10:00 – 17:00
10:00 Zu Gast im Museum: Minuten-Kunst...
Zu Gast im Museum: Minuten-Kunst...
Zu Gast im Museum: Minuten-Kunstwerke von Werner Gläßer Sonderpräsentation wird verlängert bis zur Finisagge am 29.September 2019 11.00 Uhr. Der Seiffener Spielzeugmacher und Kunsthandwerker Werner Gläßer nahm im Jahr 1987 den Besuch einer Kunstausstellung in Erfurt zum Anlass, zu seinem Geburtstag in seiner Garage für seine Handwerkskollegen eine Ausstellung mit von ihm selbstgefertigten sogenannten „Minuten-Kunstwerken“ einzurichten. Die Szenen, Bilder und Installationen, oft spontan geschaffen, entstanden mit Augenzwinkern, auch mit dem Blick auf die politischen Verhältnisse und das Tagesgeschehen und vor allem mit der Absicht, „nicht mehr als eine Stunde Arbeitszeit für die Herstellung eines solchen Objektes opfern“ zu wollen. Zehn Jahre später, mit der Überschrift „Hölzerne Gedanken“, wurde von ihm noch einmal Vergleichbares inszeniert, ebenfalls mit oft mehrdeutigen Titeln und nun unter ganz anderen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen. Die kleine Museumsschau eröffnet erstmalig öffentlich diesen ungewohnten Blick auf den Seiffener Kunsthandwerker Werner Gläßer.
23 . September um 10:00 – 16:00
Montag bis Samstag 10.00–12.00 Uhr und 13.00–16.00 Uhr Basteln eines Souvenirs in der Erlebniswelt Erzgebirgische Volkskunst Richard Glässer GmbH, 09548 Kurort Seiffen, Hauptstr. 80, 037362 180, www.glaesser-seiffen.de mit Gästekarte Seiffen oder Erzgebirgsgästekarte haben Sie ermäßigten Eintritt in die Schauwerkstatt zu den Öffnungszeiten Schließtag 2019: 03.10.19 Betriebsurlaub: 15.07. – 28.07.2019
23 . September um 10:00 – 17:00
jeden Montag Januar bis Mitte Oktober 10.00 – 17.00 Uhr „In der Kreativ-Galerie“. In der Wendt & Kühn-Figurenwelt, Kurort Seiffen, Hauptstr. 97, gestalten Sie Ihr individuelles Souvenir aus Holz. (weitere Termine auf Anfrage möglich Tel.: 037362 8780) www.wendt-kuehn.de mit Gästekarte Seiffen oder Erzgebirgsgästekarte erhalten Sie 1,00 € Rabatt auf das Kreativangebot „In der Kreativ-Galerie“ 250 Quadratmeter. Elf Punkte. Ein Zauber. Im weltbekannten Ort Seiffen, liebevoll auch Spielzeugdorf genannt, steht das „Grüne Haus“. 2002 erwarb die Traditionsmanufaktur das Gebäude mit bewegter Geschichte: Buchbinderei, Kinematographisches Theater, Fleischerei und nun die wohl schönste Verkaufsgalerie weit und breit, die durch eine architektonisch aufwendige Gestaltung beeindruckt. Die Attraktion des Raumes: zwei fast drei Meter hohe Spieldosen. Unser Angebot In der Kreativ-Galerie im oberen Bereich der Figurenwelt kreieren Sie Ihr ganz persönliches Schmuckstück und schaffen sich selbst eine unverwechselbare Erinnerung an Ihren Besuch bei Wendt & Kühn. Wählen Sie dazu aus unseren vielseitigen Kreativ-Angeboten, bei denen mit Fingerspitzengefühl und unter fachkundiger Anleitung einer versierten Mitarbeiterin tolle Einzelstücke entstehen. Gestalten Sie beispielsweise Ihre ganz eigene Bühne für Ihre Lieblingsfigur – ganz gleich ob Engel oder Blumenkind, Sommer oder Winter. Der von Hand bemalte Holzrahmen dekoriert mit passenden Accessoires setzt jede Figur perfekt in Szene. Oder Sie entscheiden … Weiterlesen →
10:00 Montagswanderung
23 . September um 10:00 – 12:00
Jeden Montag 10.00 Uhr Erleben Sie die wunderschöne Landschaft und Natur rund um das Spielzeugdorf Seiffen mit einem versierten Wanderführer! Jeden Montag zeigt er Ihnen die Schönheiten des Ortes und der Umgebung und erklärt alles Wissenswerte. Treffpunkt: 1 OG Touristinformation, Hauptstraße 73, dort erhalten Sie Ihr Ticket zur Teilnahme an der Wanderung Unkostenbeitrag: ohne Gästekarte 4,00 € mit Gästekarte Seiffen oder Erzgebirgsgästekarte frei Fotograf: Eva Schalling

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