Source: http://www.keksliebe.de/AG
Timestamp: 2017-06-28 21:04:27+00:00

Document:
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER KEKSLIEBE MANUFAKTUR UG § 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Keksliebe Manufaktur UG (nachstehend „Anbieter“), Metzstraße 35, 81667 München, und deren Kunden über daen Online-Shop www.keksliebe.de/www.keksliebe.com begründeten Rechtsverhältnisse dar. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form. Diese sind unter www.keksliebe.de/www.keksliebe.com in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
Die Präsentation der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde wählt aus dem Sortiment des Online-Shops Produkte aus und sammelt diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem virtuellen Warenkorb. Nach Beendigung der Auswahl gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware ab. Vor Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ hat der Kunde die Möglichkeit, die gewünschten Waren im Warenkorb, die Bestelldaten und die Versandkostennochmals zu prüfen. Eine Änderung der ausgesuchten und im Warenkorb hinterlegten Ware sowie der Bestelldaten ist bis zum Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ möglich. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt lediglich eine Zusammenfassung der abgegebenen Bestellung, aber noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder bestellte Ware an den Kunden versendet.
Zur Erleichterung der Nutzung des Online-Shops besteht die Möglichkeit, sich für ein Kundenkonto zu registrieren. In diesem Fall braucht der Kunde seine Daten nicht bei jeder Bestellung erneut eingeben, diese werden vielmehr in der Kundendatenbank des Anbieters gespeichert und automatisch in eine neue Bestellung eingefügt. Für die Registrierung als Kunde benötigt der Anbieter folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, eine gegebenenfalls abweichende Lieferadresse sowie eine E-Mail-Adresse. Diese Daten gibt der Kunde in eine Eingabemaske ein. Diese Daten werden in der Kundenbank von Keksliebe gespeichert, wenn der Kunde den Button „jetzt anmelden“ betätigt. Keksliebe nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten sind in § 9 AGB geregelt. Im Anschluss an die Registrierung erhält der Kunde automatisch eine Nachricht per E-Mail, dass sein Kundenkonto eingerichtet wurde. Die E-Mail-Adresse des Kunden dient gleichzeitig als Benutzername für das Kundenkonto. Während des Registrierungsprozesses wird der Kunde aufgefordert, ein von ihm gewähltes Passwort anzugeben. Der Kunde hat die Möglichkeit, dieses Passwort nach dem Einloggen auf seinem Kundenkonto zu ändern. Der Kunde hat Zugangskennung und Passwort jederzeit geheim zu halten, darf diese nicht an Dritte mitteilen und ist verpflichtet, seine Zugangskennung und sein Passwort gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passwortes ist der Kunde verantwortlich.
Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für den Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link „Versandkosten“ abrufbar. Weitere Kosten, z.B. für eine Grußkarte, sind der Bestellübersicht zu entnehmen. Die Auswahl einer kostenpflichtigen Grußkarte erfolgt in der Navigation und das Hinzufügen des gewünschten Artikels in den Warenkorb. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der ‚Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung, per Kreditkarte (Mastercard, Visa) oder PayPal.
Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ wird dem Kunden seitens des Anbieters die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des Anbieters zu überweisen. Bei der Wahl der Zahlungsart „Kreditkarte" wird der Kreditkarteninhaber nach dem erfolgreichen Bestellabschluß belastet. Keksliebe Manufaktur UG ist bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Keksliebe Manufaktur erfüllungshalber zu akzeptieren. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Die gewünschte Zahlungsweise bestätigt der Kunde während des Bestellvorganges. Bei Wahl der Zahlungsart „per Kreditkarte“ oder „PayPal“ ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Waren, die der Anbieter vorrätig hat, kommen innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Bei nach Kundenspezifikation gefertigter Ware beträgt die Lieferzeit zwischen 5 und 10 Werktagen. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall auch bei Verschlechterung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggfs. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 6 Gewährleistung Die Rechte des Kunden bei Mängeln der Ware bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei den angebotenen Waren um verderbliche Lebensmittel handelt. Geringfügige Abweichungen von Größe, Gewicht, Farbe und / oder Design stellen keine Mängel im Rechtssinne dar.
Der Anbieter haftet nicht für leichte fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf verkehrstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggfs. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter www.keksliebe.de/www.keksliebe.com abrufbar.
Keksliebe Manufaktur UG, Metzstraße 35, 81667 München, hallo@keksliebe.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Diese unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich oder rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken. Zurück
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References: § 1
 § 13
 § 9
 § 3

§ 6
 § 8