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Timestamp: 2016-10-26 11:33:22+00:00

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134 II 24429. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Stockwerkeigent�mergemeinschaft A.A. und Mitb. gegen X. AG und Bausektion der Stadt Z�rich (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
1C_380/2007 vom 19. Mai 2008
Irrecevabilit� d'un recours insuffisamment motiv� (art. 42 al. 2 LTF). L'art. 42 al. 2 LTF exige que le recourant discute au moins de mani�re succinte les consid�rants de la d�cision attaqu�e. Ce n'est pas le cas lorsque la motivation du recours form� devant le Tribunal f�d�ral est identique � celle qui �tait d�j� pr�sent�e dans la proc�dure cantonale (consid. 2.1-2.3). Pas de droit � l'octroi d'un d�lai suppl�mentaire selon l'art. 42 al. 5 ou 6 LTF ou selon les principes g�n�raux (consid. 2.4). Faits � partir de page 244
Mit Beschluss vom 9. November 2004 bewilligte die Bausektion der Stadt Z�rich der X. AG die Erstellung einer Basisstation f�r die Mobilfunknetze GSM-1800 und UMTS-2100 auf dem Geb�ude Y.-Strasse 5. Diese soll die bisherigen Antennenelemente und technischen Einrichtungen ersetzen. BGE 134 II 244 S. 245
Gegen diese und fr�here Bewilligung rekurrierten die Stockwerkeigent�mergemeinschaften A.A. und A.B. und weitere Personen. Sie beantragten, s�mtliche Entscheide der Baupolizei und der Bausektion der Stadt Z�rich betreffend die Mobilfunkanlage auf dem Geb�ude Y-Strasse 5 seien f�r nichtig zu erkl�ren und aufzuheben. Am 1. Juli 2005 wies die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich die Rekurse ab, soweit darauf einzutreten war.
Dagegen erhoben die Rekurrenten Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses hiess die Beschwerde am 12. September 2007 insoweit gut, als die Bauherrschaft verpflichtet wurde, die bewilligte Mobilfunkanlage in ihr Qualit�tssicherungssystem einzubeziehen. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erhoben die Stockwerkeigent�mergemeinschaften A.A. und A.B. und die weiteren im Rubrum genannten Personen am 31. Oktober 2007 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht.
Die X. AG beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen.
Am 30. April 2008 nahmen die Beschwerdef�hrer zu den Vernehmlassungen Stellung und reichten neue Unterlagen ein. Sie machen geltend, das von der Beschwerdegegnerin beantragte Nichteintreten auf die Beschwerde wegen ungen�gender Begr�ndung w�re �berspitzt formalistisch und w�rde das Rechtsverweigerungsverbot verletzen. Es sei weder n�tig noch gesetzlich gefordert, das Rad neu zu erfinden und zu jedem Gegenargument des Gerichts in neuen Worten Stellung zu nehmen. Dies w�rde lediglich das Budget der Beschwerdef�hrer �berm�ssig belasten. Im �brigen gelte nach wie vor der Grundsatz "iura novit curia".
2. N�her zu pr�fen ist, ob die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen entspricht.
2.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids BGE 134 II 244 S. 246auseinandersetzt. Gen�gt die Beschwerdeschrift diesen Begr�ndungsanforderungen nicht, so ist darauf nicht einzutreten, bei offensichtlichen Begr�ndungsm�ngeln im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); dies setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die minimalen Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt.
2.2 Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung - BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). F�r derartige R�gen gelten die gleichen Begr�ndungsanforderungen, wie sie gest�tzt auf Art. 90 Abs. 1 lit. b OG f�r die staatsrechtliche Beschwerde gegolten haben (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen).
2.3 Die beim Bundesgericht eingereichte Beschwerdebegr�ndung unterscheidet sich nur in wenigen untergeordneten Punkten von derjenigen, welche der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer vor Verwaltungsgericht eingereicht hatte: An einer Stelle wurden zwei S�tze hinzugef�gt (S. 11 Ziff. 6: "�berall [...] erkannt werden") und an einer anderen Stelle ein Satz weggelassen (S. 48 Ziff. 73 a.E.); in Ziff. 66 (S. 45/46) und Ziff. 75 (S. 50) wurden gewisse Zus�tze aufgenommen (z.B. "in Verletzung der einschl�gigen gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Bestimmungen, namentlich Art. 29 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK"). An einigen Stellen finden sich redaktionelle Anpassungen (z.B. "Vorinstanzen" statt "Baurekurskommission"). Am Ende der Ausf�hrungen zum angeblich willk�rlichen BGE 134 II 244 S. 247Kostenentscheid der Baurekurskommission (Ziff. 75 S. 51 f.) wurde der Satz angef�gt: "Dasselbe gilt analog f�r das verwaltungsgerichtliche Verfahren".
Im �brigen deckt sich die Beschwerdebegr�ndung wortw�rtlich mit der schon vor Verwaltungsgericht eingereichten. Sie setzt sich in keiner Weise mit den Erw�gungen des Verwaltungsgerichts auseinander und legt nicht - auch nicht in gedr�ngter Form - dar, inwiefern diese Bundesrecht verletzen. Insofern gen�gt die Beschwerdeschrift schon den Mindestanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Erst recht sind die strengeren Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht erf�llt, soweit Sachverhalts- und Verfassungsr�gen erhoben werden.
2.4 Zu pr�fen ist, ob den Beschwerdef�hrern eine Nachfrist zur Verbesserung ihrer Beschwerde einzur�umen ist.
2.4.1 Die Beschwerdef�hrer haben beantragt, ihnen sei nach Zustellung s�mtlicher Akten bez�glich der Mobilfunkanlage Y.-Strasse 5, insbesondere aller Baubewilligungsakten der Stadt Z�rich, Gelegenheit zur Beschwerdeerg�nzung einzur�umen. Sie legen allerdings nicht dar, weshalb sie diese Akten im kantonalen Verfahren nicht einsehen konnten bzw. weshalb sie auf eine erneute Einsichtnahme angewiesen sind, um ihre Beschwerdeschrift zu vervollst�ndigen. Der Antrag ist daher abzuweisen.
2.4.2 Eine Nachfristansetzung zur Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung ist auch nicht nach Art. 42 BGG oder nach allgemeinen Grunds�tzen geboten.
Gem�ss Art. 42 Abs. 5 BGG wird beim Fehlen von Unterschriften, Vollmachten und vergleichbaren formellen M�ngeln eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. Sodann k�nnen unverst�ndliche Rechtsschriften gem�ss Art. 42 Abs. 6 BGG in gleicher Weise zur �nderung zur�ckgewiesen werden. Nicht genannt werden in diesen Bestimmungen Beschwerden, die (offensichtlich) nicht hinreichend begr�ndet sind. Auf diese ist vielmehr nicht einzutreten, wie sich klar aus Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG ergibt.
Der in Art. 42 Abs. 5 BGG (vorher: Art. 30 Abs. 2 OG) enthaltene Anspruch des Rechtsuchenden auf eine Nachfristansetzung ist Ausdruck eines aus dem Verbot des �berspitzten Formalismus fliessenden allgemeinen prozessualen Rechtsgrundsatzes (BGE 120 V 413 E. 6a BGE 134 II 244 S. 248S. 419 f.; Urteil 1P.254/2005 vom 30. August 2005, E. 2.5, publ. in: Pra 95/2006 Nr. 51 S. 362). Wie das Bundesgericht immer wieder betont, stellt nicht jede prozessuale Formstrenge einen �berspitzten Formalismus dar, sondern nur jene, die durch kein schutzw�rdiges Interesse mehr gerechtfertigt ist und zum blossen Selbstzweck wird. Prozessuale Formen sind unerl�sslich, um die ordnungsgem�sse Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gew�hrleisten (BGE 118 V 311 E. 4 S. 315; BGE 114 Ia 34 E. 3 S. 40). Eingaben an Beh�rden, vor allem Rechtsmittelschriften, haben daher im Allgemeinen bestimmten formellen Anforderungen zu gen�gen: Es soll aus ihnen hervorgehen, dass und weshalb der Rechtsuchende einen Entscheid anficht und inwieweit dieser ge�ndert oder aufgehoben werden soll. Wird daher die G�ltigkeit eines Rechtsmittels kraft ausdr�cklicher gesetzlicher Bestimmung davon abh�ngig gemacht, dass es eine minimale Begr�ndung enth�lt, so liegt darin weder eine Verweigerung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r noch kann darin ein �berspitzter Formalismus gesehen werden (BGE 116 II 745 E. 2b S. 748; BGE 113 Ia 225 E. 1b S. 228; Urteile 1C_89/2007 vom 13. Juli 2007, E. 3.1, und 5P.405/2000 vom 8. Februar 2001, E. 3c).
2.4.3 Im vorliegenden Fall sind die Beschwerdef�hrer anwaltlich vertreten. Ihrem Rechtsvertreter mussten die Begr�ndungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG bekannt sein, zumal diese mit den bisherigen Begr�ndungsanforderungen nach Art. 108 OG f�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Art. 90 OG f�r die staatsrechtliche Beschwerde �bereinstimmen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer war im �brigen schon vom Verwaltungsgericht ger�gt worden, weil er bereits im verwaltungsrechtlichen Verfahren eine weitgehend mit der Rekursschrift �bereinstimmende Beschwerdeschrift eingereicht hatte, ohne auf die Erw�gungen der Baurekurskommission einzugehen. Wenn er vor Bundesgericht erneut eine gleichlautende Beschwerdeschrift einreichte, ohne sich im Geringsten mit dem ausf�hrlich begr�ndeten Entscheid des Verwaltungsgerichts auseinanderzusetzen, so l�uft dies auf ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten hinaus. Insofern w�re auch nach Art. 42 Abs. 7 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.
130 I 258,
120 V 413,
118 V 311 suite... ,
Art. 42 Abs. 5 BGG suite... ,
art. 42 al. 5 ou 6 LTF,
Art. 42 Abs. 6 BGG,
Art. 42 Abs. 7 BGG

References: BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 108
 Art. 42
 BGE 
 Art. 90
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 108
 Art. 42
 Art. 30
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 108
 Art. 90
 Art. 42

Art. 42

art. 42

Art. 42

Art. 42