Source: http://hartz-iv-sgb-ii-verbrechen.blogspot.com/2016/01/mord-morder-jobcenter-prignitzpritzwalk.html
Timestamp: 2017-08-17 17:23:23+00:00

Document:
Hartz-IV-SGB-II-Verbrechen !: Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk
Ich war der Meinung, die Antifa, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, aber weit gefehlt, der wahre Alpraum Deutschlands sind die kriminellen Organisation/Firmen Jobcenter, insbesondere die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin.
Die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk, eine Bande von Mördern und kriminellen Elementen, die sich hinter einem Pseudnym Vorname: Jobcenter Zuname: Prignitz verstecken.
Wie solles anders sein, es geht natürlich um das bereits bekannte Thema:
Dies ist also Teil 3
Bei der überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, liegen nun reichlich Schein- Klage Anträge vor, werden meine Rechte gem. dem Grundgesetz, gem. dem Strafgesetzbuch § 32, 34, 35 StGB anerkannt und durchgesetzt, Nein hier wird lieber Beihilfe zum Mord, Körperverletzung, Nötigung, Erpressung und Begünstigung dieser und vieler weiterer schwerster Verbrechen begangen.
Da wir nun offensichtlich durch die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, zum Tode verurteilt sind, gehts nun weiter.
Jeder Entwurf dieser überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk,wurde natürlich mit eigentlich immer gleicher Begündung zurückgewiesen und gleichzeitig der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin übermittelt, Teils als Schein- Klage, Teils als Nachtrag. Die Beantwortung aller Schriftsätze ist bis DATO offen, wie auch vieles weitere.
Jedes mal, wenn also die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, einen Schriftsatz von mir erhält, was durch diverse Abbrüche der Übertragung der Gegenseite ziehmlich schwierig ist, dann kommt von der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk, ca. 2 Tage später wieder ein Entwurf, der gleichfalls so ungültig wie nichtig ist.
Mir ist nicht bekannt wie sich die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, was oder wie mit der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk, kommuniziert wurde oder wird.
Erste Frechheit schlecht hin ist ein „gelber Brief“ der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk
wie unschwer zu erkennen wurde dieses Ding, der „gelbe Brief“ an den Absender zurückgewiesen, warum dürfte auf der Hand liegen.Nur eine [Behörde] so überhaupt existent könnte eine [Förmliche Zustellung] vornehmen, eine Firma jedenfalls nicht.
Denn: „Die Illegale Zustellung!“
Gemäß Grundgesetz FÜR DIE angebl. „Bundesrepublik Deutschland“, Art. 103 (1) GG Rn 31 (gr. Kommentar v. Mangoldt, Klein, Starck) muß ein zuzustellendes Schriftstück – „Förmliche Zustellung“ – der sog. „Gelbe Brief“ persönlich übergeben werden. Das Gesetz schreibt zwingend vor, dass angebl. „amtliche“ Bescheide (die wiederum nur von „Beamten“ erstellt werden könnten, (siehe Auschnitt) von einer „Amtsperson„ ausgehändigt werden müssen.
Deshalb – siehe Briefumschlag: angebl. „Jobcenter Perleberg“ – ist ja auch nur eine BRD-Firma ohne hoheitliche Körperschaftsrechte, wie sie sich richtigerweise nennen und nunmal kein AMT, da die BRD spätestens seit dem 18.07.1990 kein Staat (mehr) ist, beziehungsweise nie war! Da Deutschland seit dem 23. Mai 1945 bis heute immer noch durch die Alliierten beschlagnahmt und besetzt ist (Deutschland hat bis heute keinen Friedensvertrag und ist immer noch Feindstaat!), gibt es weder eine Gründungs-Urkunde von Brandenburg oder irgend einem anderen künstlichen BRD-GmbH-Bundesland, noch eine Gründungs-Urkunde von irgend einer Stadt in der BRD-GmbH, also auch nicht von Perleberg und oder Brandenburg (ehemalig DDR)!
früher … BürgermeisterAMT = heute nur … Bürger-Büro / StadtVERWALTUNG,
früher … ArbeitsAMT = heute nur … Agentur für Arbeit, (kriminelle Organisation)
30 Die Wahrnehmung des Anspruchs auf rechtliches Gehör setzt voraus, dass die Berechtigten bestimmte Informationen über das gerichtliche Verfahren erhalten. 98
31 Zunächst besteht ein Recht auf Benachrichtigungvom Verfahren. Es wird durch prozessrechtliche Ladungs- und Zustellungsvorschriften ausgestaltet. ….
Genauere Informationen liefert auch
Als nächstes musste ich feststellen das die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk, mich offensichtlich ohne ein ordentliches [Gericht] oder rechtgültiges [Urteil] bereits entmündigt und die Vormundschaft mal einfach so übernommen hat, anders ist jedenfalls das nächste nicht zu interpretieren:
meine Klage, weitergeleitet durch den Beklagten?
Sicher ist, ich habe am 21.01.16 einen Entwurf der Mörderbande, der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk, wie schon viele andere auch, zurückgewiesen und habe darin die Schein- Klage angekündigt, aber diese sicher nicht beauftragt und diese Ankündigung ist zu dem in jedem Schriftsatz enthalten. Auch diesen Entwurf, auf Anordnung, einer Justizbeschäftigten ohne [Richter] oder andere Verantwortliche habe ich bereits mit einem bösen Schreiben zurückgewiesen.
Und eine der Frechheiten mit den man abgespeist werden soll.
Erste Frage, wer ist ich? Die nicht existente pseudo- Person Jobcenter Prignitz, kenne ich nicht!
Im übrigen liegen alle Daten hinreichend vor, es geht ja nicht um Neubeantragung!
Also ich erhalte ohne das jemals eines meiner Schreiben in irgend einer Form rechtgültig widerlegt, noch überhaupt beantwortet wurde diese Nötigung, Erpressung und Ankündigung des Mordes, während Flutlinge, Krimigranten, illegale Invasoren, das folgende , ohne gültige Papiere, ohne überhaupt ein Recht auf irgendwelche Leistungen, bestenfalls Gutscheine, zu haben, das nächste:
Schön, wie in dem hiesigen Land, der Gleichbehandlungsgrundsatz gehandhabt wird!
Nur eines von diversen weiteren Beispielen.
Vor zwei Tagen hat nun die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, wieder einen Schriftsatz erhalten, promt erhalte ich heute wieder einen Beweis für vorsätzlich begangenen Mordversuch, Nötigung, Erpressung etc… wobei der Mordversuch langsam als Mord gehandhabt werden muss, 3 Wochen vom KG leben ist nunmal mit 8 Personen nicht möglich.
Wie hier sehr schön zu erkennen, wird von mir unter anderem eine Unterschrift verlangt, eine gültige Rechtgrundlage existiert jedoch nicht, besonders dann nicht, wenn man nun die zweite Seite betrachtet und sich dabei die gesetzlichen Vorschriften für Unterschriften ins Gedächtnis holt:
Ich muss hier die Seite 1 mal in Teilen üns deutsche übersetzen, denn es wird an der Formulierung nicht klar, was hier tatsächlich steht.
Erst einmal wird klar ein Antrag, egal welcher Art ist nicht existen, er soll hier lediglich erzwungen werden Abs. 2 Satz 1.
Zitat: (=ausgefüllter, unterschriebener und nicht entwerteter Vordruck….
Was soll das nun sagen, ganz einfach, dies stellt die Nötigung und Erpressung zum Abschluss eines Vertrages mit Unterwerfung unter die AGBs der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk und heißt nichts anderes als das ich, natürlich ganz „freiwillig“, gezwungen werden soll, auf meine Grundrechte zu verzichten, beziehungsweise die Grundrechte „freiwillig“ für mich und meine Familie für ungültig erklären soll und dafür wird auch der Tod einer Familie (ausser es handelt sich um Krimigranten, illegale Invasoren, Flüchtlinge) und schwerste gesundheitliche Schäden billigend in Kauf genommen!
AGBs deshalb weil das SGB I – XII nunmal kein [Gesetz] ist da es aufgrund der diversen Vertsöße gegen das Grundgesetz, mangels [räumlichen Geltungsbereiches] nie in Kraft getreten ist, da von vorn herein bereits durch Art. 19 GG (Zitiergebot), wegen verstoß gegen die Rechtsicherheit (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG) ungültig und nichtig sind!
„und nicht entwerteter Vordruck“ heißt genau, ich soll mir nicht einfallen lassen in diesen Vertrag irgend etwas wie:
SGB I – XII sind ungültig und nichtig, dieser Vetrag unterliegt den Bedingungen des Grundgesetzes, wie Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz iVm mit dem garantierten Rechtanspruch aus den [Urteilen] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014].
Hinzuzufügen oder zu ändern, oder gar über meiner „Unterschrift“ without Prejudice UCC 1 – 308 zu setzen.
Weitere Informationen sind unter Wie rechtssicher ist das SGB II zu finden.
Es ist mir ehrlich gesagt einfach nur zu blöd, mich mit solch perverser Mörderbande abzugeben, deshalb wieder an die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, nebst einer weiteren Zurückweisung aus gleichlautenden Gründen, ein [Verwaltungsakt] liegt nicht vor, besonders nichts rechtgültiges.
Meine Strafanzeige gegen diese Verbrecher, diese Mörderbande habe ich heute mit einem Zusatz nochmals angemahnt, der Zusatz:
Da offensichtlich mein berechtigtes Rechtschutzersuchen und der Schutz vor kriminellen Personen/Organisationen verweigert werden soll, verweise ich auf meinen Schriftsatz Sta-0121-0-03-01-16GS vom 03.01.2016 und fordere Sie zum sofortigen Handeln auf.
Da auch Ihre Organisation keine hoheitliche Befugnis besitzt weise ich auf Ihre Weiterleitungspflicht hin.
Sollten Sie jedoch behaupten wollen, Sie hätten einen Schriftsatz [Förmlich Zugestellt] dann verweise ich auf die Ungültigkeit dessen und der [Förmlichen Zustellung] die zu dem an den Absender zurück ging und betone das dieser als zurückgewiesen gilt:
Zum einen sind die [Zustellungsdaten], nämlich angeblich zugestellt am 02.01.2016 um 9:00Uhr falsch, denn tatsächlich wurde das Ding, am 06.01.2016 um 16:30Uhr in den Briefkasten eingeworfen (dies unter Zeugen), ohne klingeln, klopfen, oder auch nur den Versuch einer gesetzmäßigen [Zustellung] zu unternehmen.
Damit erklärt sich allein die Ungültigkeit und Nichtigkeit dieses Dingens.
Kommen wir nun zum Ausschnitt „Gelber Brief“
Der Gelbe Brief „Die Illegale Zustellung!“
Gemäß Grundgesetz FÜR DIE Bundesrepublik Deutschland, Artikel 103 (1) Rn 31 (gr. Kommentar v. Mangoldt, Klein, Starck) muß ein zuzustellendes Schriftstück – „Förmliche Zustellung“ – der sog. „Gelbe Brief“ persönlich übergeben werden. Das Gesetz schreibt zwingend vor, dass „Amtliche“ Bescheide von einer“ Amtsperson“ ausgehändigt werden müssen.
„Amtspersonen“ gibt es nur in einem richtigen Staat, denn nur eine „Amtsperson“ hat einen „Amtsausweis“ und keinen „Dienstausweis“!
Deshalb – siehe Briefumschlag: „Der Leitende Oberstaatsanwalt“ – ist ja auch nur eine BRD- Firma Staatsanwaltschaft ohne hoheitliche Körperschaftsrechte, wie sie sich richtigerweise nennen und nun mal kein AMT, da die BRD spätestens seit dem 18.07.1990 kein Staat mehr ist, beziehungsweise nie war! Da Deutschland seit dem 23. Mai 1945 bis heute immer noch durch die Alliierten beschlagnahmt und besetzt ist (Deutschland hat bis heute keinen Friedensvertrag und ist immer noch Feindstaat!), gibt es weder eine Gründungs-Urkunde von Brandenburg oder irgend einem anderen künstlichen BRD-Bundesland, noch eine Gründungs-Urkunde von irgend einer Stadt in der BRD, also auch nicht von Neuruppin!
früher … FinanzAMT = heute nur … FinanzVERWALTUNG,
früher … BEAMTE = heute nur … BRD-Bedienstete,
früher … AMTsgericht = heute nur … Firmengerichte mit AGB-Bestimmumgen, …nennen sich aberr immer noch fälschlicher Weise AMTsgericht und wollen es offenbar einfach nicht wahrhaben!
Richter beim AMTsgericht sind also auch keine AMTspersonen, haben auch nur einen Dienstausweis und sind demnach nur Privat-Personen. Eine Staatshaftung gibt es übrigens für ALLE diese „BRD-Bediensteten“ – die sich fälschlicher Weise „BEAMTE“ nennen – spätestens seit dem 2. Bundesrechtsbereinigungs-Gesetz von 2007 (eigentlich schon seit 1982) nicht mehr!
Auch die Deutsche Post AG erfüllt also diese Voraussetzung nicht!
Ganz besonders dann, wenn wie zu erkennen meine Rechte hier klar entzogen werden sollen, denn angeblicher Einwurf 02.01.16 um 9:00Uhr, tatsächlich 4 Zeugen anwesend 06.01.16 um 16:30Uhr, so verschätzen kann sich ein Postbote wohl kaum, das war auf Anordnung, vorsätzlich!
Unabhängig von der Ungültigkeit dieser [Förmlichen Zustellung] so sie denn meinen Schriftsatz Sta-0121-0-03-01-16GS vom 03.01.2016 zum Hintergrund hatte, verweise ich nun mehr auf das
Das Legalitätsprinzip wird nach deutschem Recht rechtlich durch den Straftatbestand der Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) und durch die Möglichkeit eines Klageerzwingungsverfahrens (§ 172 StPO) gestützt. Der Anzeigeerstatter kann auch ein Ermittlungserzwingungsverfahren betreiben. Der Anzeigeerstatter hat zudem in manchen Fällen, z.B. bei Straftaten von Amtsträgern, einen Rechtsanspruch auf Strafverfolgung.
Was hiermit vollumfänglich verlangt, gefordert ist!
Siehe: BverfG 17.12.1953 – 1 BvR 147/52
Alle Beamtenverhältnisse sind am 8 Mai 1945 erloschen !!!!!
Dass Firmen und deren Angestellte nicht Gesetze für die Bevölkerung eines Landes erlassen dürfen, muss wohl nicht mehr erklärt werden, denn das ergibt sich von selbst. Ansonsten dürfte nämlich auch eine Heizungsinstallationsfirma Gesetze erlassen, oder beispielsweise auch ich selbst.
Im Anhang erhalten Sie die geneue Aufstellung und Erklärung warum, welche [Gesetze] an sich bereits ungültig und nichtig sind.
Meine Strafanzeige bleibt wie gehabt bestehen und das Datum 03.01.2016 ist bindend!
Ich wiederhole also:….
Eingestellt von Gerd Schweitzer um 09:13
Labels: Art. 20 Abs. 4 GG, Flüchtlinge, gelber brief, Gesundheit, Grundgesetz, Grundrecht, Hartz IV, Jobcenter, Krimigranten, Menschenrechte, Mörderland, Neuruppin, Prignitz, Pritzwalk, Rudzinki, SGB II, Völkermord

References: § 32
 Art. 103
 Art. 19
 § 37
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 20