Source: http://www.jurablogs.com/topic/pressefreiheit/5
Timestamp: 2018-02-25 14:03:52+00:00

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PRESSEFREIHEIT - JuraBlogs | Seite 5
Pressefreiheit - Seite 5
… Der BGH hat mit Urteil vom 27.09.2016 (Az.: VI ZR 310/14) Entscheidungen des Landgerichts Berlin und des Kammergerichts aufgehoben und eine Klage des früheren Regierenden Bürgermeisters von Berlin Klaus Wowereit auf Unterlassung der Veröffentlichung von Fotos, die den Politiker bei einem Barbesuch zeigen, abgewiesen. Entscheidend war für den…
Internet-Law- 74 Leser - September 27, 2016 9:06am
… zum Fall Perinçek. Verbalrassismus-Vorwurf: War der Vorwurf des Verbalrassismus gegenüber einem Vertreter der Jungen SVP durch die Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt? Darum geht es im Fall GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus gegen Schweiz (Appl. no. 18597/13; mitgeteilt am 12.10.2015). Behindertendiskriminierung: Der Fall Glaisen…
e-comm- 52 Leser - September 23, 2016 6:46am
… und verfasste eine Entscheidungsanmerkung dazu. In dieser stellte er heraus, warum es in dem Fall zu keiner Anklage hätte kommen dürfen. Putzke erklärte Jura-Studenten der Viadrina, wo er grobe Fehler in der Verurteilung eines Journalisten sieht. Somit fand der Fall auch Einzug in die Hörsäle. Wie Putzke in der Entscheidungsanmerkung darlegt, war…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 126 Leser - September 13, 2016 6:37am
…. Die Untersagung von Bild- und Filmaufnahmen im gesamten Gebäude des Landgerichts beruht auf dem Hausrecht der Landgerichtspräsidentin und kann nicht mit der Beschwerde nach § 304 StPO angegriffen werden. OLG Bremen, Beschluss vom 13.04.2016 – 1 Ws 44/16 Relevante Rechtsnormen: § 176 GVG, § 304 StPO, § 304 I StPO, § 304 II StPO, § 181 GVG, Art. 5…
examensrelevantin Strafrecht- 132 Leser - July 24, 2016 2:00pm
kanzlei.biz- 153 Leser - July 15, 2016 3:18pm
Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 197 Leser - July 12, 2016 2:12pm
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 188 Leser - July 11, 2016 5:56am
…Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG schützt die Freiheit der Meinungsäußerung und Meinungsverbreitung. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit erfasst kommerzielle Meinungsäußerungen ebenso wie reine Wirtschaftswerbung mit wertendem, meinungsbildendem Inhalt1. Die Behauptung wahrer Tatsachen fällt in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG, soweit sie Voraussetzung…
Rechtslupein Wettbewerbsrecht- 40 Leser - June 28, 2016 4:06am
… Inzwischen liegt die Begründung zur einstweiligen Unterlassungsverfügung des Landgerichts Hamburg in Sachen Erdogan ./. Jan Böhmermann vor. Der Besprechung des Kollegen Dr. Kahl ist praktisch nichts hinzuzufügen. In alter Tradition berücksichtigt die Pressekammer im Ergebnis nicht den Kontext und ignoriert damit standhaft – um nicht zu sagen…
Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 176 Leser - June 18, 2016 10:36am
… Seit vier Jahren nun warten über 1.000 Klehranleger und meine Wenigkeit auf die Berufungsverhandlung in Sachen Klehr ./. Kompa. Damals wurde mir das Einbetten eines YouTube-Videos mit einem ZDF-Beitrag über den streitbaren Krebsbehandler Dr. Nikolaus Klehr verboten. Schon seit zwei Jahren ist aus dem Rechtsstreit zwischen Klehr und dem ZDF klar…
Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 430 Leser - June 18, 2016 5:22am
… Vor meinem Arbeitszimmer in Köln-Ehrenfeld steht ein Schuppen, in dem mein Nachbar seine Tischtennisplatte aufgebaut hat. Heute empfängt er dort einen Gast, mit dessen Arbeitgeber er jahrelang juristisches Ping-Pong gespielt hat – der Presserechtsstreit ist heute legendär. Inzwischen ist man dazu übergegangen, sich im Tischtennis zu duellieren…
Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 143 Leser - June 18, 2016 5:22am
Böhmermann-Gedicht darf offenbar pantomimisch gezeigt werden
… Nachdem der Polizeipräsident in Berlin das „Zeigen und Rezitieren“ des Böhmemanngedichts auch in Teilen bei einer Demonstration untersagt hatte und auch das Verwaltungsgericht Berlin sich weigerte, einen Katalog des gerade noch erlaubten anzubieten, wollten es die Piraten etwas genauer wissen. So meldeten die Piraten eine weitere Demonstration…
Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 110 Leser - June 18, 2016 5:22am
… clever, die Sache am Landgericht Hamburg anhängig zu machen. Dort nämlich lässt man sich in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit nicht von Karlsruhe irritieren, sondern verbietet im Zweifel. Falls doch mal etwas durchsickert, wacht eine Ecke weiter die vormalige Belegschaft der Hamburger Pressekammer, die sukzessive zum Hanseatischen…
Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 737 Leser - May 17, 2016 5:21pm
… Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Abs. 1 Transplantationsgesetz (im Folgenden “TPG”). Sie nimmt die Beklagten, die Verlegerin der Tageszeitung TAZ und eine Journalistin, wegen der Veröf-fentlichung eines Artikels vom 8. Mai 2012 auf Unterlassung in Anspruch. In dem Artikel befasst sich die Beklagte zu 2 kritisch mit dem damaligen…
Michael Horak/ IP-/IT-Rechtin Medienrecht- 77 Leser - May 17, 2016 3:41pm

References: BGH 
 § 304
 § 176
 § 304
 § 304
 § 304
 § 181
 Art. 5
 Art. 5
 § 11