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Timestamp: 2019-01-17 03:48:48+00:00

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Rechtsprechung: MMR 2005, 776 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.03.2005
OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 25/05
JMStV § 4 Abs. 2; UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 540
Geltendmachung eines Unterlassungsbegehrens im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens; Unterlassungsbegehen bezüglich des Verkaufs und Vertriebs von Abbildungen mit pornografischem Inhalt mit der Altersfreigabe FSK 18 im geschäftlichen Verkehr; Vermutung der Dringlichkeit in Wettbewerbsstreitigkeiten; Rechtsmissbräuchlichkeit des Verfügungsbegehrens; Vorschieben von dringlichen wettbewerbsrechtlichen Interessen; Stohmanneigenschaft eines Rechtsanwalts; Schaffung einer Ausgangslage für wettbewerbliche Abmahnungen
Wird der Abmahnanwalt für insolventen Mandanten tätig, fehlt es an der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung
Abmahnen für insolventen Mandanten
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren
MMR 2005, 776
Unterlassung einer Verwendung der Domain "deutsche-anwalthotline.de"; Annäherung an eine bereits verwendete Domain ("deutsche-anwaltshotline.de"); "Teleanwalt" als eigentliche Geschäftsbezeichnung; Kennzeichenrechte bei beschreibenden Gattungsbegriffen; Rückgriff auf wettbewerbsrechtliche Abwehransprüche bei einer gezielten Behinderung
Wettbewerbswidrige Markenbehinderung bei "Deutsche-anwalthotline.de"
LG Erfurt, 21.10.2004 - 2 HKO 77/04
(5) Eine unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG ist nicht deshalb zu verneinen, weil der Domainname, an den sich die beanstandete "Tippfehler-Domain" anlehnt, aus einem rein beschreibenden Begriff besteht (vgl. OLG Jena, MMR 2005, 776, 777;… Omsels in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 86;… Hasselblatt in Gloy/Loschelder/Erdmann, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl., § 57 Rn. 31;… Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 4 Rn. 10.51; aA LG Hamburg, K&R 2009, 745, 746;… M. Viefhues in Hoeren/Sieber, Multimedia-Recht, 25. Lief., Teil 6.1. Rn. 214).
Insoweit ist der Sachverhalt auch nicht mit dem seitens der Verfügungsklägerin in Bezug genommenen und von dem OLG Jena entschiedenen Fall vergleichbar (Urteil vom 23.03.2005 - 2 U 1019/04, MMR 2005, 776 - deutsche anwalthotline.de).

References: § 4
 § 12
 § 540
 § 4
 § 4
 § 57
 § 4