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Timestamp: 2016-10-24 20:56:03+00:00

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Anlage 5 ThürEBV, Anlage 5 (zu § 23 Abs. 2) | Gesetze auf anwalt24.de
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Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) Landesrecht Thüringen…Anlage 5 ThürEBV, Anlage 5 (zu § 23 Abs. 2)
Anlage 5 ThürEBV, Anlage 5 (zu § 23 Abs. 2)
Anlage 5 ThürEBVThüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürEBVReferenz: 2020-1-1Abschnitt: Anhangteil (1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 28 der Verordnung i.d.F. vom 25. Oktober 2013 (GVBl. S. 325). Zur weiteren Anwendung s. § 27 der Verordnung vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642).Formblatt 5 Gliederung des Anlagenachweises der Versorgungs- und Verkehrsbetriebe 1) I. Stromversorgung1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören6.Erzeugungs- und Bezugsanlagen -Betriebseinrichtungen der Erzeugung -Betriebseinrichtungen des Bezugs7.Verteilungsanlagen -Umspannungs- und Umformungsanlagen -Leitungsnetz und Hausanschlüsse -Messeinrichtungen (Licht- und Kraftstromzähler, Messwandler, Schaltuhren, Höchstlastanzeiger usw. einschließlich Lagerbestand) -(Straßenbeleuchtung)8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören 9.Betriebs- und Geschäftsausstattung II. Gasversorgung1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören6.Erzeugungs- und Bezugsanlagen -Betriebseinrichtungen der Erzeugung -Betriebseinrichtungen des Bezugs7.Verteilungsanlagen -Speicherung, Verdichtung, Druckregelung -Leitungsnetz und Hausanschlüsse -Messeinrichtungen (einschließlich Lagerbestand) -(Straßenbeleuchtung)8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören 9.Betriebs- und Geschäftsausstattung III. Wasserversorgung1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören6.Wassergewinnungs- und Bezugsanlagen -Betriebseinrichtungen der Gewinnung -Betriebseinrichtungen des Bezugs7.Verteilungsanlagen -Speicheranlagen -Leitungsnetz und Hausanschlüsse -Messeinrichtungen (einschließlich Lagerbestand)8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören 9.Betriebs- und Geschäftsausstattung IV. Verkehrsbetriebe1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u.ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit a)Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten b)Bahnkörper und Bauten des Schienenwegs3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören6.Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen7.Fahrzeuge für Personen- und Güterverkehr8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören9.Betriebs- und Geschäftsausstattung V. Gemeinsame Anlagen1.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten4.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 1 und 2 gehören5.Maschinen und maschinelle Anlagen6.Betriebs- und Geschäftsausstattung VI. Anlagen im Bau und Anzahlungen auf Anlagen1.Stromversorgung2.Gasversorgung3.Wasserversorgung4.Verkehrsbetriebe5.Gemeinsame Anlagen VII. Finanzanlagen1.Anteile an verbundenen Unternehmen 2)2.Ausleihungen an verbundene Unternehmen 2)3.Beteiligungen4.Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht5.Wertpapiere des Anlagevermögens6.sonstige Ausleihungen 1)Diese Gliederung gilt für andere Betriebe sinngemäß. Sie ist erforderlichenfalls zu ergänzen. Bei den Posten des Anlagevermögens sind unbeschadet einer weiteren Aufgliederung die Positionen A I bis A III der Bilanz zugrunde zu legen.2)Die Begriffsbestimmung des § 15 AktG findet sinngemäß Anwendung.
Anlage 4 ThürEBV, Anlage 4 (zu § 23 Abs. 2)

References: § 23
 § 23
 § 23
 § 23
 § 28
 § 27
 § 15
 § 23