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Timestamp: 2017-06-26 05:21:05+00:00

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Verfassungszusatz 1 - Verfassunggebende Versammlung Deutschland ab 2014
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Verfassungszusatz Blatt 1 ­ Aufhebungen zur Verfassung vom 04. April 2016 entsprechend Artikel 2, § 2., § 3.,
sowie Artikel 3, §1., §2., §5, vom 05. April 2016
§ 1. Die Verfassungsschrift vom 28. März 1849, näher bezeichnet als Paulskirchenverfassung, wird als
nichtig erklärt und ist hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser Verfassungsurkunde, beginnend mit Abschnitt I, Artikel 1, bis einschließlich Abschnitt VII. Artikel I. bis Artikel
§ 1.1 Die Verordnungsschrift von 16. April 1871, näher bezeichnet als Kaiserverfassung, wird als nichtig
erklärt und ist hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser Verfassungsurkunde, beginnend mit vorstehenden Änderungsgesetzen, dann § 1 bis § 3, und weiterhin dem Vorwort der Verfassungsurkunde und desweiteren von Artikel 1. bis einschließlich Artikel 78.
§ 1.2 Die Verordnungsschrift von 11. August 1919, näher bezeichnet als Weimarer Verfassung, wird als
nichtig erklärt und ist hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser Verfassungsurkunde, beginnend mit Erster Hauptteil, Erster Abschnitt, Artikel 1, bis einschließlich Übergangs­ und Abschlußbestimmungen Artikel 166
bis Artikel 181.
§ 1.3 Die Verordnungsschriften und Gleichschaltungsregeln vom 30. Januar 1933 bis 08. Mai 1945, näher bezeichnet als
so genanntes 3. Deutsches Reich, werden als nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben. § 1.4 Die Besatzungsordnung vom 23. Mai 1949 bis 17. Juli 1990, näher bezeichnet als Grundgesetz für die Bundesrepublik in Deutschland, wird als nichtig erklärt und ist hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieses Grundgesetzes, beginnend mit dem Vorwort und der Präambel, weiter
über, I. Grundrechte, Artikel 1 bis Artikel 19, bis einschließlich, XI. Übergangs­ und Schlußbestimmungen, Artikel 116 bis Artikel 146. Vorher aufgehoben durch die vier Alliierten der
Kriegshandlungen bis 08. Mai 1945, entsprechend Bundesgesetzblatt II. Seiten 885, 890, vom 23. September 1990.
§ 1.5 Die Besatzungsordnung nach dem 08. Mai 1945, näher bezeichnet als Deutsche Demokratische Republik, sowie die Verwaltungsordnungen und deren Verfassung vom 7. Oktober 1949, sowie alle nachfolgenden Änderungen und aller weiteren
Gebiete in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, werden als nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser Verfassungurkunde als Besatzungsordnung, beginnend mit der Präambel, Aufbau der Verfassung, A,B, und C, Artikel 1­5 bis Artikel 144 weiter über, A. Grundlagen der Staatsgewalt, Artikel 1 bis Artikel 5, bis einschließlich X. Übergangs­ und
Schlußbestimmungen, Artikel 144. Vorher aufgehoben durch die Russische Föderation als Besatzungsmacht und sogleich Siegermacht der Kriegshandlungen bis 08. Mai 1949, entsprechend den Vereinbarungen der vier Siegermächte über das Dokument vom 17. Juli 1990 zu Paris/Frankreich.
§ 1.6 Alle Verwaltungs­ und Regulierungsanordnungen sowie alle Gebietsabteilungen, welche im Versailler Vertrag vom 10. Januar 1920, bzw. 28. Juni 1919 festgehalten wurden, werden als
nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser einseitigen Vereinbarung als
Besatzungsordnung, beginnend mit dem Inhalt Völkerbundsatzung, Artikel 1 bis Artikel 26, bis einschließlich Inhalt, Verschiedene
Bestimmungen, Artikel 434 bis Artikel 440. Als Protokoll zum Versailler Vertrag vom 28.06.1919 und Vereinbarung zum Versailler Vertrag vom 28.06.1919, näher bezeichnet.
§ 1.7 Alle Geschäftsordnungen des privaten Wirtschaftskonsortiums nach internationalem See­ und Handelsrecht, mit der Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland, seit der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, bis zum 11. Oktober 2015
in einem Teilgebiet der unter Abschnitt III, Artikel 1, § 12, § 13, § 14, näher beschriebenen Gesamtgebiete aktiv tätig, werden als nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben. Weggefallen, bzw. in ihrer Wirkung aufgehoben und somit als rechtunwirkam und nichtig erklärt, sind alle Inhalte des
Grundgesetzes ab dem 18. Juli 1990, bzw. dem 03. Oktober 1990, die Präambel, dann I. Grundrechte, ab Artikel 1, bis Geltungsdauer des Grundgesetzes, Artikel 146, einschließlich aller sonstigen Inhalte dieser Geschäftsordnung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland. Ein temporärer Fortbestand der vorhandenen Verwaltungsstrukturen, alleine zum Erhalt von Ruhe und Ordnung, wird durch ein Gesetz näher
§ 1.9. Hiermit wird bestimmt,
daß diese Rechtspersonen die Rechte des Reichsverwesers mit dem Rechtsstand des 28. Oktober 1918 inne haben und diese bisherigen Rechte aus der Verfassung vom 16. April 1871 mit sofortiger
Wirkung außer Kraft setzen. Diese Verfassung, wie alle ihr zuzuordnenden Verordnungen und Gesetze, sind hiermit aufgehoben. Entsprechend Dekret Nr. 16, Gesetz Nr. 12, §1, §2, §3 und §4, vom
09. Dezember 2015 ist zu verfahren. Veranlaßt durch den Versammlungsrat der Rechteträger in der Rechtstellung des Reichsverwesers im Rechtsstand vom 28. Oktober 1918.
Weiter zu 2. Verfassungszusatz

References: § 2
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 §5

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