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Timestamp: 2016-10-24 20:19:21+00:00

Document:
8C_901/2014 (25.01.2016)
8C_901/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 25. Januar 2016
Unfallversicherung (Invalidenrenten; Integrit�tsentsch�digung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 22. September 2014.
F�r die bleibenden Folgen eines am 25. April 2010 erlittenen Unfalles sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem 1957 geborenen A.________ mit Verf�gung vom 19. Juli 2013 und Einspracheentscheid vom 20. Februar 2014 ab 1. Juli 2013 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 36 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Einbusse von 25 % zu.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 22. September 2014 (dem Versicherten am 12. November 2014 er�ffnet) ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei unter Anpassung des Einsprache- und Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Einbusse von mindestens 40 % zuzusprechen.
Mit Eingabe vom 11. Dezember 2014 an das kantonale Gericht verlangte A.________ die Revision des vorinstanzlichen Entscheides. Der Instruktionsrichter setzte daraufhin das vorliegende Verfahren mit Verf�gung vom 16. M�rz 2015 bis zum kantonalen Entscheid �ber dieses Revisionsgesuch aus. Das kantonale Gericht wies das Revisionsgesuch mit Entscheid vom 3. September 2015 ab; eine von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 8C_737/2015 vom 8. Januar 2016 ab.
Nachdem das Bundesgericht mit Urteil 8C_737/2015 vom 8. Januar 2016 eine Beschwerde des Versicherten gegen die Abweisung des von ihm vor kantonalem Gericht gestellten Revisionsgesuchs abgewiesen hat, kann das vorliegende Verfahren nunmehr fortgesetzt werden.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Das Bundesgericht pr�ft indessen, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 138).
2.3.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG sind Noven im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig (vgl. zur Geltung dieses Grundsatzes im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung: BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199 f.). Die Voraussetzungen, unter denen die vom Versicherten neu eingereichte Berichte des Dr. med. B.________ vom 27. M�rz 2013 und des Dr. med. C.________ vom 24. Oktober 2014 ausnahmsweise zul�ssig w�ren, sind vorliegend nicht erf�llt, so dass diese unbeachtet bleiben m�ssen.
2.4.�Entgegen den Ausf�hrungen des Versicherten hat die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht verletzt, als es den Bericht des Dr. med. C.________, der erst nach der Entscheidf�llung erstellt und dem Gericht eingereicht wurde, nicht ber�cksichtigt hat. Daran vermag auch der Umstand nichts zu �ndern, dass dem Versicherten der Entscheid erst in einem sp�teren Zeitpunkt er�ffnet wurde (vgl. auch Urteil 8C_590/2015 vom 24. November 2015 E. 4.1).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf h�here als die zugesprochenen Leistungen der Unfallversicherung hat.
4.1.�Ist eine versicherte Person infolge des Unfalles mindestens zu 10 % invalid, so hat sie gem�ss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. Zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird gem�ss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (sog. Valideneinkommen).
4.2.�Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Sch�digung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Integrit�t, so hat er in Anwendung von Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integrit�tsentsch�digung.
5.1.�Vorinstanz und Verwaltung gingen gest�tzt auf die Stellungnahme des SUVA-Kreisarztes Dr. med. D.________ vom 3. Mai 2013 von einem Integrit�tsschaden von 25% aus. Auf die Berichte verwaltungsinterner medizinischer Fachpersonen kann dann abgestellt werden, wenn auch keine geringen Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit ihrer Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471). Was der Versicherte gegen die kreis�rztliche Einsch�tzung vorbringt, vermag auch keine geringen Zweifel an deren Schl�ssigkeit zu begr�nden. Entgegen seinen Ausf�hrungen enth�lt der Bericht des Dr. med. E.________, Basel, vom 29. April 2014 keine Sch�tzung des Integrit�tsschadens, so dass dieser Bericht im Vorneherein ungeeignet ist, die Stellungnahme des Kreisarztes in diesem Punkt in Zweifel zu ziehen. Soweit die Beschwerde die Integrit�tsentsch�digung betrifft, ist diese daher ohne weiteres abzuweisen.
5.2.�Der Bemessung des Invalidit�tsgrades legten Vorinstanz und Verwaltung ebenfalls einen Bericht des SUVA-Kreisarztes zu Grunde. Dieser war zum Schluss gekommen, eine leidensangepasste T�tigkeit sei dem Versicherten w�hrend ca. 35 Stunden pro Woche zumutbar. Die Vorbringen des Versicherten verm�gen auch in diesem Punkt keine Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der kreis�rztlichen Stellungnahme zu begr�nden. Zwar trifft es zu, dass Dr. med. E.________ am 29. April 2014 von einer 100 %-igen Arbeitsunf�higkeit berichtete; allerdings ist dieser Bericht zu Handen der IV-Stelle verfasst und unterscheidet nicht zwischen unfallkausalen und unfallfremden Beschwerden. Dieser Arzt betont denn auch, dass eine Bemessung des Invalidit�tsgrades keinesfalls nur den (einzig unfallkausalen) Schaden im rechten Bein ber�cksichtigen darf. F�r die Bemessung der Invalidenrente nach UVG durfte die Vorinstanz daher ohne weiteres von der Stellungnahme des Kreisarztes ausgehen. Der Einkommensvergleich wird vom Versicherten zu Recht nicht beanstandet. Die Beschwerde ist somit auch bez�glich der Invalidenrente abzuweisen.
Dem Ausgang de.s Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 18
 Art. 16
 Art. 24