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Timestamp: 2016-10-23 01:34:04+00:00

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2A.518/2000 (23.01.2001)
A.________, geb. ****** 1978, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Robert Frauchiger, Alte Bahnhofstrasse 1, Postfach 1548, Wohlen AG,
A.- Der aus Kosovo stammende, 1978 geborene A.________ reiste am 21. August 1990 im Alter von zw�lf Jahren in die Schweiz ein und erhielt zusammen mit seiner Mutter B.________ und den Br�dern C.________ und D.________ im Rahmen des Familiennachzuges eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seinem Vater. Am 15. Mai 1995 erhielt A.________ die Niederlassungsbewilligung.
Im August 1995 verzeigte die Kantonspolizei Aargau A.________ bei der Jugendanwaltschaft, weil dieser sich durch F�lschung der Unterschrift seines Vaters einen Anschluss an das Mobiltelefonnetz erschlichen hatte. Mit Verf�gung vom 22. Februar 1996 wies die Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau A.________ in das Aufnahmeheim Basel ein. Am 28. M�rz 1996 konnte A.________ eine Stelle im Restaurant X.________ in Wohlen antreten, wo ihm auch ein Zimmer zur Verf�gung gestellt wurde. Am 15. April 1996 wurde aber dieses Arbeitsverh�ltnis fristlos aufgel�st, und A.________ zog zu seinem Bruder E.________. Am 24. Oktober 1997 sprach die Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau A.________ des Diebstahls, der Sachbesch�digung, des Hausfriedensbruchs, der Urkundenf�lschung, des mehrfachen F�hrens eines Motorfahrrades, ohne im Besitze des erforderlichen F�hrerausweises zu sein, des Mofafahrens ohne Licht nachts bei beleuchteter Strasse mit Unfallfolge sowie des Nichttragens des Schutzhelmes schuldig. Sie sah jedoch von jeder Strafe ab, da seit der letzten Straftat mehr als ein Jahr verstrichen war. Mit Strafbefehl vom 10. September 1998 verurteilte das Bezirksamt Baden A.________ wegen Hehlerei zu einer Gef�ngnisstrafe von 21 Tagen. Am 11. November 1998 verurteilte ihn das Bezirksamt Bremgarten wegen geringf�gigen Diebstahls und mehrfachen Hausfriedensbruchs zu einer Gef�ngnisstrafe von f�nf Tagen.
B.- Mit Verf�gung vom 13. November 1998 wies die Fremdenpolizei des Kantons Aargau A.________ f�r unbestimmte Zeit aus der Schweiz aus. Diese Verf�gung erwuchs in Rechtskraft, wurde aber nie vollzogen.
Mit Strafbefehl vom 27. Januar 1999 verurteilte das Bezirksamt Baden A.________ wegen Nichttragens des Sicherheitsgurtes zu einer Busse von Fr. 60.--. Am 12. Februar 1999 verurteilte ihn das Bezirksamt Bremgarten wegen schuldhaften Nichtbezahlens einer gerichtlichen, in Rechtskraft erwachsenen Busse zu zwei Tagen Haft. Mit Strafbefehl vom 17. M�rz 1999 verurteilte das Bezirksamt Baden A.________ wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer Busse von Fr. 50.--. Das Bezirksamt Bremgarten wandelte am 6. April 1999 eine nicht bezahlte gerichtliche Busse in 2 Tage Haft um. Am 15. April 1999 verurteilte das Bezirksgericht Bremgarten A.________ wegen Diebstahls, Hausfriedensbruchs sowie Anstiftung zu falscher Anschuldigung zu einer Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten und einer Busse von Fr. 300.--; es verwies ihn zudem f�r f�nf Jahre bedingt des Landes. W�hrend einer Strafuntersuchung wegen Falschgelddelikten, Diebstahls etc. versetzte das Obergericht des Kantons Aargau A.________ auf den 15. Juni 1999 zum Zweck des vorzeitigen Strafantritts in die Strafanstalt Bostadel. Mit zwei Strafbefehlen vom 10. Juni 1999 wandelte das Bezirksgericht Bremgarten zwei nicht bezahlte Bussen in zwei bzw. zehn Tage Haft um.
Am 9. September 1999 verurteilte das Bezirksgericht Lenzburg A.________ wegen Gehilfenschaft zum Erwerb falschen Geldes, mehrfachen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Hehlerei, geringf�gigen Diebstahls und geringf�giger Sachbesch�digung zu einer Gef�ngnisstrafe von zehn Monaten; es verwies ihn zudem f�r f�nf Jahre des Landes, wobei es den Vollzug der Landesverweisung bedingt aufschob.
C.- Mit Eingabe vom 26. Januar 2000 ersuchte A.________ die Fremdenpolizei des Kantons Aargau um Wiedererw�gung der Ausweisungsverf�gung vom 13. November 1998. Mit Verf�gung vom 3. Februar 2000 trat die Fremdenpolizei auf das Gesuch nicht ein. Eine dagegen erhobene Einsprache wies die Fremdenpolizei am 16. M�rz 2000 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau (im Folgenden: Rekursgericht) mit Entscheid vom 29. September 2000 ab, nachdem es die Ausweisung materiell vollumf�nglich �berpr�ft hatte.
D.- Dagegen hat A.________ am 13. November 2000 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, den Entscheid des Rekursgerichts sowie die Ausweisungsverf�gung der Fremdenpolizei aufzuheben und ihm die Niederlassungsbewilligung wieder zu erteilen; eventualiter sei die Fremdenpolizei anzuweisen, die Ausweisungsverf�gung aufzuheben und ihm die Niederlassung wieder zu bewilligen.
E.- Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2000 erkannte der Abteilungspr�sident der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zu.
2.- Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Ein Ausl�nder kann zudem ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG). Die Ausweisung soll jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142. 201). Die Frage, ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei �berpr�ft wird (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107, mit Hinweisen).
3.- a) Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu ber�cksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausl�nder in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der "zweiten Generation"), ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht ausgeschlossen. Erst recht gilt dies f�r Ausl�nder, die - wie der Beschwerdef�hrer - erst als Kind oder Jugendlicher in die Schweiz gelangt sind (BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f., mit Hinweisen). Die Ausweisung ist im �brigen eher zul�ssig, wenn der Ausl�nder, obwohl er seit l�ngerer Zeit in der Schweiz wohnt, sich nicht integriert hat, haupts�chlich mit Landsleuten zusammen ist und enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache spricht (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in RDAF 53/1997, S. 314, mit Hinweisen).
b) Mit den Verurteilungen vom 15. April 1999 zu zwei Monaten Gef�ngnis und vom 9. September 1999 zu zehn Monaten Gef�ngnis hat der Beschwerdef�hrer einen Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gesetzt.
Der Beschwerdef�hrer kann mit einem Gesamtstrafmass von gut 13 Monaten zwar nicht als schwerer Krimineller bezeichnet werden. Es f�llt hingegen auf, dass er sich seit dem Alter von siebzehn Jahren immer wieder strafbar gemacht hat, wobei sich die Delikte in ihrer Intensit�t steigerten.
Mit diesem Verhalten sowie dem wiederholten Nichtbezahlen von gerichtlich festgesetzten Bussen zeigt er zudem, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die schweizerische Ordnung einzuf�gen, womit auch der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG gegeben ist.
Zweifellos wird f�r den seit zehn Jahren in der Schweiz lebenden Beschwerdef�hrer eine R�ckkehr in das vom Krieg schwer mitgenommene Kosovo schwierig sein, insbesondere nachdem das Haus der Familie offenbar zerst�rt wurde, der Grossvater sowie zwei Onkel im Rahmen der Kriegswirren ums Leben gekommen sind und der Beschwerdef�hrer zudem als Orthodoxer einer religi�sen Minderheit angeh�rt. Sicherlich wird ihm auch die Trennung von den Eltern und den in der Schweiz lebenden Geschwistern schwer fallen. Trotz all dieser Schwierigkeiten �berwiegt aber das �ffentliche Interesse an einer Ausweisung des Beschwerdef�hrers dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz: Neben den begangenen Straftaten, die nicht als Bagatellen gewertet werden k�nnen, spricht auch gegen den Beschwerdef�hrer, dass er nicht als in der Schweiz integriert gelten kann, hat er doch keine Lehre abgeschlossen und sich an keiner Arbeitsstelle auf l�ngere Zeit halten k�nnen. An dieser Beurteilung vermag auch der bedingt aufgeschobene Vollzug der Landesverweisung nichts zu �ndern, steht dies doch der fremdenpolizeilichen Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG nicht entgegen (BGE 122 II 433 E. 2b S. 435).
Die Ausweisung des Beschwerdef�hrers verst�sst damit nicht gegen Bundesrecht.
4.- Der Beschwerdef�hrer ist vollj�hrig; eine Abh�ngigkeit von Eltern oder Geschwistern im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer kann sich daher nicht auf diese Bestimmung berufen (vgl. BGE 120 Ib 257 E. 1d und e S. 260 ff.).
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demzufolge abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).

References: Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 8
 BGE 
 Art. 153
 Art. 153