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Timestamp: 2016-10-22 19:51:49+00:00

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1B_8/2016 (25.01.2016)
1B_8/2016 � � Urteil vom 25. Januar 2016
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 4. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin.
Das Bezirksgericht Kulm verurteilte A.________ mit Urteil vom 16. Juni 2015 u.a. wegen versuchter schwerer K�rperverletzung, einfacher K�rperverletzung, mehrfacher versuchter N�tigung, Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Fahrens in fahrunf�higem Zustand sowie Widerhandlungen gegen das Waffengesetz zu 4 � Jahren Freiheitsstrafe (unter Anrechnung von 184 Tagen Untersuchungshaft sowie des bereits erstandenen vorzeitigen Strafvollzugs) und einer Busse von Fr. 300.--. Gleichzeitig wurde eine Massnahme nach Art. 59 StGB zur station�ren Behandlung der diagnostizierten dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung, des sch�dlichen Gebrauchs von Alkohol und des Abh�ngigkeitssyndroms von Opioiden mit st�ndigem Substanzgebrauch angeordnet. Das Bezirksgericht beschloss zudem, A.________ zur Sicherung des Massnahmenvollzugs im vorzeitigen Strafvollzug zu behalten.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm meldete gegen das Urteil vom 16. Juni 2015 die Berufung an und beantrage in der Berufungserkl�rung vom 19. Oktober 2015 u.a., der Beschuldigte sei zu einer Freiheitsstrafe von 10 � Jahren sowie einer Busse von Fr. 500.-- zu verurteilen und es sei die Verwahrung im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB anzuordnen.
A.________ reichte am 19. Oktober 2015 ebenfalls eine Berufungserkl�rung ein und beantragte u.a., er sei lediglich mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren zu bestrafen und er sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Mit weiterer Eingabe vom 16. November 2015 erhob er Anschlussberufung und verwies auf seine bereits gestellten Antr�ge.
Die Verfahrensleiterin liess offen, ob die Berufungserkl�rung vom 19. Oktober 2015 rechtzeitig erfolgt sei und ging jedenfalls von einem vorliegenden Entlassungsgesuch aus der Sicherheitshaft aus. Dieses wies sie am 4. Dezember 2015 ab.
Mit Beschwerde vom 6. Januar 2016 gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, er sei unverz�glich aus der Sicherheitshaft zu entlassen und es sei festzustellen, dass die Berufung fristgerecht erfolgt sei. In prozessualer Hinsicht ersucht er um unentgeltliche Prozessf�hrung.
Die Staatsanwaltschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdef�hrer h�lt in der Replik sinngem�ss an seinen Antr�gen fest.
1.1.�Gegen den kantonal letztinstanzlichen Haftentscheid des Obergerichts ist die Beschwerde in Strafsachen gegeben (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 BGG), zumal er am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und als direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheids ein rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen �nderung bzw. Aufhebung hat.
1.2.�Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Zul�ssigkeit der Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft. Auf das Feststellungsbegehren hinsichtlich der Fristwahrung zur Erhebung der Berufung ist nicht einzutreten.
1.3.�Der angefochtene Entscheid betrifft Zwangsmassnahmen im Sinne von Art. 196 ff. StPO. Die Auslegung und Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen f�r Grundrechtsbeschr�nkungen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
Der vorzeitige Strafantritt (Art. 236 StPO) stellt seiner Natur nach eine strafprozessuale Zwangsmassnahme auf der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Strafvollzug dar (BGE 133 I 270 E. 3.2.1 S. 277). F�r eine Fortdauer der strafprozessualen Haft in den Modalit�ten des vorzeitigen Strafvollzugs muss weiterhin ein besonderer Haftgrund vorliegen (BGE 126 I 172 E. 3a S. 174) und die Haftdauer muss verh�ltnism�ssig sein (Urteil 1B_153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.2).
Der Beschwerdef�hrer stellt den dringenden Tatverdacht aufgrund des erstinstanzlichen Urteils nicht in Frage. Hingegen bestreitet er das Vorliegen der besonderen Haftgr�nde der Flucht- und Wiederholungsgefahr und macht �berhaft geltend. Ausserdem beantragt er Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 ff. StPO.
3.1.�Die Annahme von Fluchtgefahr setzt ernsthafte Anhaltspunkte daf�r voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen k�nnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland (Urteil 1B_427/2014 vom 19. Januar 2015 E. 3.3). Die Schwere der drohenden Sanktion darf zwar als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverh�ltnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; je mit Hinweisen). So ist es zul�ssig, die famili�ren und sozialen Bindungen des H�ftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und �hnliches mitzuber�cksichtigen.
3.2.�Die Vorinstanz hat das Vorliegen von Fluchtgefahr bejaht, weil sich an den Umst�nden seit den bereits ergangenen Haftentscheiden des Obergerichts und des Bundesgerichts (Verfahren 1B_148/2013 vom 2. Mai 2013 E. 5) nichts ge�ndert habe. Daraus ergebe sich im Wesentlichen, dass der Beschwerdef�hrer �ber die kolumbianische Staatsb�rgerschaft verf�ge und sein Vater in Kolumbien eine Farm besitze. Vor seiner Verhaftung habe er dorthin auswandern wollen. Zudem verf�ge er in der Schweiz weder �ber eine stabile Beziehung noch �ber einen gefestigten Wohnsitz. Er habe ein umfangreiches Vorstrafenregister sowie einen unsteten Lebenswandel und habe in Thailand, nachdem er dort im Februar 2007 verhaftet worden war, bis M�rz 2010 eine Freiheitsstrafe verb�sst. Auch sein Gesch�ftsbetrieb bilde keine hinreichende Gew�hr f�r einen Verbleib in der Schweiz.
3.3.�Die dagegen vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einw�nde lassen die Fluchtgefahr nicht dahinfallen. Dass der Aussage der Auskunftsperson kein Glaube geschenkt werden d�rfe, weil sie die Partnerin des Gesch�digten sei und sich mit dem Beschwerdef�hrer wegen des "Mietverh�ltnisses" verkracht habe, �berzeugt nicht. Vielmehr hat die Auskunftsperson unter Strafdrohung ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe nach Kolumbien "verreisen" wollen. Da diese Information keinen direkten Zusammenhang zu den gegen den Beschwerdef�hrer erhobenen Tatvorw�rfen aufweist (diesbez�glich wurde die Auskunftsperson vom Bezirksgericht als "nicht besonders glaubw�rdig" angesehen, vgl. Urteil vom 16. Juni 2015 E. 9.2.2.3.1) und im Rahmen einer Abkl�rung der Wohnverh�ltnisse erw�hnt worden ist, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, weshalb sie nicht der Wahrheit entsprechen sollte. Ausserdem gab die Auskunftsperson entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers an, der Gesch�digte sei lediglich ein "guter Kollege" gewesen, der ihr habe helfen wollen. Insoweit gibt es keine Hinweise daf�r, dass die Vorinstanz von falschen Sachverhaltsannahmen ausgegangen ist. Auch die weiteren vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten M�ngel verm�gen daran nichts zu �ndern. Es liegt somit weder ein Verstoss gegen den Anspruch auf ein faires Verfahren noch eine Geh�rsverletzung vor.
�berdies begr�ndet der Umstand, dass die Staatsanwaltschaft Berufung erhoben hat und dem Beschwerdef�hrer somit eine empfindlich h�here Strafe drohen kann, auch unter Anrechnung der bereits erstandenen Haft weiterhin einen erheblichen Fluchtanreiz (vgl. Urteil 1B_325/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 3.3). Zudem f�llt erschwerend ins Gewicht, dass seine famili�ren, beruflichen und finanziellen Verh�ltnisse relativ instabil erscheinen. So r�umt er selbst ein, beachtliche Schulden zu haben; auch scheint er �ber keinen gefestigten Aufenthaltsort zu verf�gen und ist reiseerfahren, was eine Flucht ins Ausland bzw. ein Untertauchen in der Schweiz aufgrund seiner bisherigen Verhaltensweise als wahrscheinlich erscheinen l�sst. Im �brigen kann auf die �berzeugenden Ausf�hrungen der Vorinstanz (vgl. E. 3.2 hiervor) und des Bundesgerichts (Verfahren 1B_148/2013 vom 2. Mai 2013 E. 5) verwiesen werden. Mithin l�sst eine Gesamtw�rdigung der Umst�nde eine Flucht als ernsthaft m�glich erscheinen, womit der Schluss der Vorinstanz, es bestehe Fluchtgefahr, kein Bundesrecht verletzt. Es kann offen bleiben, ob noch ein weiterer (alternativer) Haftgrund, insbesondere Wiederholungsgefahr, erf�llt w�re.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht ferner eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes und �berhaft geltend. Zur Begr�ndung f�hrt er an, er sei bereits seit �ber drei Jahren in Haft und habe damit die f�r die bedingte Entlassung massgebliche Grenze von zwei Dritteln der erstinstanzlich ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 4 � Jahren erreicht. Dass das Bezirksgericht zus�tzlich eine station�re Massnahme angeordnet habe, spiele keine Rolle, da diese gem�ss Gutachten unzweckm�ssig sei und es deshalb wahrscheinlich sei, dass sie in zweiter Instanz aufgehoben werde.
Die Vorinstanz f�hrte dazu aus, aufgrund der ausf�hrlichen Erw�gungen des Bezirksgerichts im erstinstanzlichen Urteil k�nne nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass im Berufungsverfahren von der Anordnung einer Massnahme abgesehen werde. Zwar habe der Gutachter die Zweckm�ssigkeit einer Massnahme nach Art. 59 StGB verneint; er habe dies aber unter der Pr�misse getan, dass der Beschuldigte sich einer station�r durchgef�hrten Massnahme verweigern w�rde. Das Bezirksgericht sei, nachdem es sich ausf�hrlich mit dem Gutachten auseinandergesetzt habe, zum Schluss gekommen, beim Beschuldigten k�nne nicht von einer vollst�ndig fehlenden Motivation f�r eine Therapie ausgegangen werden, zumal er eine ambulante Therapie und eine Suchtbehandlung nicht ablehne. Die Herbeif�hrung einer Therapiemotivation k�nne durchaus den Anfang bilden.
4.2.�Eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person hat nach Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Der Gesetzgeber hat diesem Grundsatz in Art. 212 Abs. 2 StPO Rechnung getragen. Eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips liegt insbesondere dann vor, wenn die Haft die Dauer der zu erwartenden Strafe �bersteigt (Art. 212 Abs. 3 StPO). Die Einhaltung des Verbots der �berhaft ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des Einzelfalls zu pr�fen. Die strafprozessuale Zwangsmassnahme darf nur so lange aufrecht erhalten werden, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt (BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 132 I 21 E. 4.1 S. 27 f.; je mit Hinweisen).
4.3.�Unbestritten ist, dass die Staatsanwaltschaft im vorliegenden Fall Berufung gegen das Urteil des Bezirksgericht vom 16. Juni 2015 erhoben hat und somit eine Erh�hung des Strafmasses in Frage kommt (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO). Auf diesen Umstand durfte die Vorinstanz abstellen, ohne dabei den Anspruch auf ein unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV) zu verletzen. Insoweit ist noch offen, wann die f�r die bedingte Entlassung massgebliche Grenze von zwei Dritteln erreicht wird. Unter diesen Umst�nden f�llt die M�glichkeit der bedingten Entlassung bei der Berechnung der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe nicht in Betracht (vgl. Urteile 1B_292/2014 vom 15. September 2014 E. 3.3.2; 1B_353/2013 vom 4. November 2013 E. 5.3). Ausserdem wirken sich die Vorstrafen des Beschwerdef�hrers, die bei der Beurteilung noch ber�cksichtigt werden d�rfen (vgl. Art. 369 Abs. 1 i.V.m. Abs. 7 Satz 2 StGB; BGE 135 IV 87 E. 2 S. 89 ff.), genauso wie die als hoch eingestufte R�ckfallgefahr f�r �hnlich schwere Delikte (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 16. Februar 2015, S. 90), negativ auf die Legalprognose aus, auch wenn er sich in der Haft wohl verhalten hat (vgl. Urteil des Bezirksgerichts vom 16. Juni 2015 E. 12.2.4).
4.4.�Zudem ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der Beurteilung der Dauer der Haft bzw. des vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzugs neben der zu erwartenden Freiheitsstrafe auch die drohende freiheitsentziehende Massnahme zu ber�cksichtigen (Urteile 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 2.2; 1B_345/2013 vom 28. Oktober 2013 E. 5.1; 1B_585/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.4). Zwar ist dem Urteil der Berufungsinstanz nicht vorzugreifen, doch erscheint im jetzigen Zeitpunkt die Anordnung einer Massnahme jedenfalls nicht ausgeschlossen, darf doch das Scheitern einer solchen nicht leichthin angenommen werden (vgl. Urteile 1B_292/2014 vom 15. September 2014 E. 3.3.2; 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 2.2). Das psychiatrische Gutachten f�hrt hinsichtlich der Therapieprognose aus, im Falle der Anordnung einer station�ren Massnahme m�sse mit einer minimalen Behandlungsdauer von drei bis f�nf Jahren im station�ren Setting und einem anschliessenden, mehrere Jahre dauernden �bergang in eine ambulante Nachbehandlung gerechnet werden (vgl. S. 92). Insgesamt erweist sich die Dauer der bisher erstandenen Haft bzw. des vorzeitigen Strafvollzugs somit noch nicht als unverh�ltnism�ssig.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer bringt ferner vor, anstelle von Haft seien Ersatzmassnahmen, insbesondere eine Schriftensperre, ein Drogen- und Alkoholverbot und eine "engmaschige Betreuung durch die Gewaltpr�ventionsstelle" anzuordnen.
Wie bereits dargelegt (vgl. E. 3.3 hiervor), erweist sich die Fluchtgefahr in �bereinstimmung mit der Einsch�tzung der Vorinstanz auch im jetzigen Zeitpunkt noch als derart ausgepr�gt, dass Ersatzmassnahmen nicht ausreichen. Insbesondere kommt eine Schriftensperre beim Beschwerdef�hrer, der �ber die kolumbianische Staatsb�rgerschaft verf�gt, ohnehin nicht in Betracht, da ein Verbot, ihm Papiere auszustellen, gegen�ber ausl�ndischen Beh�rden nicht durchgesetzt werden kann (vgl. Urteil 1B_48/2012 vom 13. Februar 2012 E. 6.2) und er sich solche jederzeit beschaffen kann. Hinsichtlich des Alkohol- und Drogenverbots ist ihm zwar zugutezuhalten, dass er in der besch�tzten Umgebung des Gef�ngnisses abstinent ist. Gem�ss Gutachten stehen die ihm vorgeworfenen Straftaten jedoch in einem engen Zusammenhang mit seinen psychischen St�rungen (vgl. S. 91). Bei ihm wurde eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung, ein sch�dlicher Gebrauch von Alkohol und ein Abh�ngigkeitssyndrom von Opioiden mit st�ndigem Substanzgebrauch diagnostiziert, die auch weiterhin noch bestehen. Ein Alkohol- und Drogenverbot allein verm�gen unter diesen Umst�nden weitere Straftaten nicht zu verhindern. Ausserdem f�hrt das Gutachten aus, beim Beschwerdef�hrer ziehe sich die Missachtung von sozialen Normen, Regeln und Verpflichtungen sowie ein gewisses Mass an Verantwortungslosigkeit wie ein roter Faden durch sein Leben. Er habe sich seine eigene Rechtswelt geschaffen und k�mpfe gegen Normen und deren Vertreter an; eine Unterordnung k�me f�r ihn nicht in Frage (vgl. S. 69). Vor diesem Hintergrund bestehen erhebliche Zweifel an der Einhaltung von Ersatzmassnahmen durch den Beschwerdef�hrer, was insbesondere auch die "engmaschige Betreuung durch die Gewaltpr�ventionsstelle" beschl�gt und diese als zweckuntauglich erscheinen l�sst.
4.6.�Soweit der Beschwerdef�hrer in der Replik, und damit ohnehin versp�tet (Art. 42 Abs. 2 BGG), eine Verletzung des Beschleunigungsverbots r�gt, vermag er jedenfalls nicht rechtsgen�glich aufzuzeigen, inwiefern die Gesamtdauer des laufenden Strafverfahrens im heutigen Zeitpunkt als �berm�ssig lang erscheint.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht indes um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da die Beschwerde nicht zum Vornherein aussichtslos war, seine Bed�rftigkeit erstellt ist und er auf die Vertretung durch einen Anwalt angewiesen war, ist dem Gesuch stattzugeben (Art. 64 BGG). Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers ist eine angemessene Entsch�digung auszurichten.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt J�rg Krumm, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 59
 Art. 64
 Art. 80
 Art. 196
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 237
 Art. 59
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 212
 Art. 391
 Art. 369
 BGE