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Timestamp: 2016-10-22 09:03:58+00:00

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2C_1095/2014 (17.07.2015)
2C_1095/2014 � � Urteil vom 17. Juli 2015
�A.________ (geb. 1976) ist serbischer Staatsb�rger. Er kam 1994 in die Schweiz und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Im August 1994 heiratete er in Serbien eine Landsfrau. Diese reiste im Oktober des gleichen Jahres in die Schweiz ein und erhielt ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung. Das Paar hat f�nf Kinder (geb. in den Jahren 1995, 1999, 2004 und 2006).
�Am 28. Januar 2004 wurde die Aufenthaltsbewilligung von A.________ in eine Niederlassungsbewilligung umgewandelt.
�W�hrend seiner Ehe unterhielt A.________ eine aussereheliche Beziehung zu einer in der Schweiz niederlassungsberechtigten Landsfrau. Aus dieser Beziehung sind vier Kinder hervorgegangen (geb. in den Jahren 2005, 2006, 2008 und 2010). In den Jahren 2005 und 2006 wurde A.________ zudem in Serbien Vater zweier weiterer Kinder, die aus einer Beziehung zu einer dort lebenden Landsfrau stammen.
�Bei einem Versuch der Regionalpolizei U.________ am 10. September 2010, A.________ eine Gerichtsurkunde zuzustellen, gab die Mutter von A.________ an, dass dieser seit einem Monat in Serbien lebe und nicht mehr nach Hause kommen werde. Am 9. August 2012 wurde A.________ bei der Einreise in die Schweiz aufgrund einer Ripolausschreibung wegen Verletzung von Verkehrsregeln angehalten, wobei seine Niederlassungsbewilligung eingezogen wurde.
�Am 26. August 2013 ersuchte A.________ beim Amt f�r Migration und Integration Kanton Aargau um Wiedererteilung seiner Niederlassungsbewilligung.
�Mit Entscheid des Familiengerichtspr�sidiums des Bezirksgerichts Baden vom 20. November 2013 wurde die Ehe von A.________ geschieden, wobei die vier minderj�hrigen Kinder unter die gemeinsame elterliche Sorge und die Obhut der Mutter gestellt wurden.
�Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs, von welchem A.________ keinen Gebrauch machte, stellte das Migrationsamt mit Verf�gung vom 5. Dezember 2013 fest, dass die Niederlassungsbewilligung von A.________ aufgrund einer l�nger als sechs Monate dauernden Landesabwesenheit erloschen ist, und wies diesen aus der Schweiz weg. Zudem liege weder ein ausl�nderrechtlicher H�rtefall noch ein Verstoss gegen Art. 8 EMRK vor. Eine dagegen erhobene Einsprache blieb erfolglos (Einspracheentscheid vom 8. Juli 2014). Mit Urteil vom 24. Oktober 2014 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
�Vor Bundesgericht beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Es sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Aargau zu erteilen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, das kantonale Migrationsamt sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. Januar 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, der grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG).
1.2.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Zur Begr�ndung seines Anspruchs beruft sich der Beschwerdef�hrer in erster Linie auf die Beziehung zu seinen hier anwesenheitsberechtigten Kindern und macht einen Aufenthaltsanspruch nach Art. 8 EMRK geltend. Dies reicht f�r das Eintreten aus. Ob die Bewilligungsvoraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet praxisgem�ss Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332; 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C_375/2014 vom 4. Februar 2015 E. 1.1 mit Hinweisen).
�Da der Beschwerdef�hrer als Adressat des angefochtenen Entscheids gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Erhebung der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert ist und die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG), ist darauf einzutreten.
1.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine unrichtige Anwendung von Art. 30 AuG (SR 142.20) durch die kantonalen Beh�rden beanstandet, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG; in BGE 140 II 289 nicht publizierte E. 1.2 des Urteils 2C_873/2013 vom 25. M�rz 2014).
1.4.�Dasselbe gilt bez�glich der Wegweisung. Diese kann nur mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde angefochten werden (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG), soweit sich die betroffene ausl�ndische Person auf besondere verfassungsm�ssige Rechte beruft, welche ihr unmittelbar ein rechtlich gesch�tztes Interesse im Sinne von Art. 115 lit. b BGG verschaffen (bspw. Art. 3 EMRK; vgl. BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310). Da sich der Beschwerdef�hrer auf kein solches Recht beruft, kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314 mit Hinweisen).
3.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, seine Beweisantr�ge hinsichtlich seiner Integration in der Schweiz bzw. dem Verh�ltnis zu seinen hier lebenden Kindern seien unber�cksichtigt geblieben, r�gt er sinngem�ss eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV).
�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Dem Anspruch auf rechtliches Geh�r l�sst sich jedoch nicht eine allgemeine Pflicht der Beh�rde zur Abnahme aller angebotenen Beweise und zur W�rdigung s�mtlicher Argumente entnehmen. Die Abweisung eines Beweisantrags erweist sich namentlich als zul�ssig, falls die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willk�r in vorweggenommener, antizipierter Beweisw�rdigung annehmen darf, die gewonnene �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157).
Das Verwaltungsgericht hat sich bei der Beurteilung der Situation des Beschwerdef�hrers geb�hrend mit den Akten auseinandergesetzt und s�mtliche wesentlichen Umst�nde ber�cksichtigt. Die der Vorinstanz vorliegenden Informationen zur Integration des Beschwerdef�hrers bzw. zu seinem Verh�ltnis zu seinen Kindern sind umfassend genug und geeignet, um ihre Feststellungen zu untermauern. Daher durfte sie in willk�rfreier antizipierter Beweisw�rdigung auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten. Zudem legt der Beschwerdef�hrer in keiner Weise dar, welche neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse durch die von ihm im kantonalen Verfahren verlangten Beweiserhebungen h�tten gewonnen werden k�nnen. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweist sich damit als unbegr�ndet.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt sinngem�ss eine unrichtige bzw. unvollst�ndige Sachverhaltsfestellung (Art. 97 BGG). Die Vorinstanz habe den Sachverhalt um seine Lebensverh�ltnisse, insbesondere seine Beziehung zu seinen hier lebenden Kindern, nicht ausreichend erstellt. Zudem sei sie zu Unrecht davon ausgegangen, er sei �ber einen Zeitraum von mehr als drei Jahren landesabwesend gewesen.
�In seiner R�ge legt der Beschwerdef�hrer nicht in rechtsgen�glicher Weise dar, inwiefern die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz�
offenkundig�falsch oder l�ckenhaft w�ren. Ebenso wenig ist ersichtlich, dass die Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz�
offensichtlich�unhaltbar w�re. Die Kritik des Beschwerdef�hrers erweist sich als rein appellatorisch, weshalb auf die R�ge der unrichtigen bzw. unvollst�ndigen Sachverhaltsermittlung nicht eingetreten werden kann (vgl. E. 2.2).
�Vor Bundesgericht bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht mehr das Erl�schen der Niederlassungsbewilligung. Er behauptet aber, dass die Verweigerung der Bewilligung seines neuen Aufenthalts Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV verletze. Er beruft sich in diesem Zusammenhang auch auf Art. 49 und Art. 50 AuG.
4.1.�Art. 49 AuG betrifft Ausnahmen vom Erfordernis des Zusammenwohnens, welches in den Artikeln 42-44 AuG verankert ist. Diese Bestimmung setzt voraus, dass eine Ehegemeinschaft mit einem Schweizer B�rger, einer Person mit Niederlassungsbewilligung oder einer Person mit Aufenthaltsbewilligung besteht (vgl. Art. 42 bis 44 AuG). Dies ist hier offensichtlich nicht der Fall, war doch der Beschwerdef�hrer bereits zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils rechtskr�ftig von seiner Ehefrau geschieden. Aus dieser Bestimmung kann er somit nichts zu seinen Gunsten ableiten.
4.2.�Gem�ss Art. 50 AuG besteht nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).
�Systematisch steht Art. 50 AuG im Zusammenhang mit Art. 42 und 43 AuG (BGE 136 II 113 E. 3.3.2 S. 118 f.). Diese beiden Bestimmungen statuieren eine abgeleitete Anwesenheitsberechtigung, die das Ziel verfolgt, das famili�re Zusammenleben in der Schweiz zu erm�glichen (BGE 140 II 129 E. 3.4 S. 132 mit Hinweis). Art. 50 AuG ist auf Situationen zugeschnitten, in denen die betroffene ausl�ndische Person �ber eine�
abgeleitete�Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG verf�gt, welche sie bei Aufl�sung der Ehegemeinschaft zu verlieren bef�rchten muss.
�Diese Frage stellt sich hier nicht, weil der seit 2004 �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gende Beschwerdef�hrer bis zu deren Erl�schen ein
eigenst�ndiges�Anwesenheitsrecht in der Schweiz besass. Nicht das Scheitern der Ehe- bzw. Familiengemeinschaft ist urs�chlich f�r den Verlust seines Aufenthaltsrechts, sondern seine Landesabwesenheit im Anschluss an seine freiwillige Ausreise im Jahr 2010.
4.3.�Zu pr�fen ist schliesslich, inwiefern der Beschwerdef�hrer mit Blick auf sein Verh�ltnis zu seinen hier lebenden anwesenheitsberechtigten minderj�hrigen Kindern aus Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 BV) einen Anspruch auf Neuerteilung einer Aufenthaltsbewilligung ableiten kann.
4.3.1.�Es kann das in Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 BV) gesch�tzte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzen, wenn einem Ausl�nder, dessen Familienangeh�rige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145, 153 E. 2.1 S. 154 f.). Es ergibt sich daraus jedoch weder ein Recht auf Einreise oder Aufenthalt in einem bestimmten Staat noch auf Wahl des f�r das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Ortes. Das in Art. 8 EMRK gesch�tzte Recht auf Achtung des Familienlebens kann nur angerufen werden, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme zur Trennung von Familienmitgliedern f�hrt. Selbst dann gilt der Anspruch jedoch nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut statthaft, soweit er eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Pflichten anderer notwendig erscheint.
�Nach konstanter bundesgerichtlicher Praxis kann der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausl�ndische Elternteil den Kontakt zu seinem Kind von vornherein nur in beschr�nktem Rahmen pflegen, n�mlich durch die Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu k�nnen, ist in der Regel keine dauernde Anwesenheit im Gastland erforderlich. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist es grunds�tzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland aus ausge�bt werden kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Ein weitergehender Anspruch kann nur in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Herkunftsland der ausl�ndischen Person praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte und deren bisheriges Verhalten in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. "tadelloses Verhalten"; zum Ganzen vgl. BGE 139 I 315 E. 2.2 mit Hinweisen; 120 Ib 1 E. 3c S. 5; 120 Ib 22 E. 4 S. 24 ff.).
4.3.2.�Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz, die der Beschwerdef�hrer nicht erfolgreich in Zweifel zu ziehen vermag, hat er im August 2010 seinen Lebensmittelpunkt nach Serbien verlegt und sich bis 2013 nur noch sporadisch in der Schweiz aufgehalten. Seine f�nf aus der Ehe stammenden Kinder und zwei seiner vier in der Schweiz lebenden ausserehelichen Kinder liess er hier zur�ck. Dem Ehescheidungsurteil des Bezirksgerichts Baden vom 20. November 2013 l�sst sich entnehmen, dass die vier minderj�hrigen ehelichen Kinder des Beschwerdef�hrers unter der Obhut der in der Schweiz lebenden Mutter stehen. Der Beschwerdef�hrer ist berechtigt, die Kinder jeweils am 1. und 3. Samstag eines jeden Monats mit sich auf Besuch zu nehmen sowie zwei Wochen Ferien pro Jahr mit ihnen zu verbringen. Zudem wird der Beschwerdef�hrer verpflichtet, sowohl seiner geschiedenen Ehefrau als auch seinen vier minderj�hrigen Kindern je einen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 200.-- zu leisten. Hinsichtlich der weiteren in der Schweiz lebenden Kinder, welche aus der ausserehelichen Beziehung stammen, ist laut Verwaltungsgericht keine Sorgerechtsregelung aktenkundig. Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht nicht geltend, zu letzteren einen regelm�ssigen Kontakt zu pflegen.
�Ob unter den genannten Umst�nden von einer besonders engen affektiven Beziehung im Sinne der Rechtsprechung zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinen in der Schweiz lebenden Kindern ausgegangen werden kann, ist zweifelhaft. Dies braucht jedoch nicht abschliessend gekl�rt zu werden, da die Voraussetzung der engen wirtschaftlichen Beziehung nicht gegeben ist. Gem�ss den - vom Beschwerdef�hrer nicht bestrittenen - vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist dieser seinen finanziellen Verpflichtungen in Zusammenhang mit seinen Vaterschaften nicht nachgekommen. Aus den Akten geht hervor, dass die Gemeinde Mellingen zwischen Februar 2011 und September 2013 Alimente im Betrag von �ber Fr. 70'000.-- bevorschussen musste. Daher ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Vorliegen einer besonders intensiven Beziehung in wirtschaftlicher Hinsicht zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinen Kindern verneint hat. Dass der Beschwerdef�hrer - wie er vorbringt - "nunmehr interessiert und willens" ist, seinen Verpflichtungen zu gen�gen, �ndert daran nichts.
�Angesichts dieser Sachlage er�brigt sich eine Auseinandersetzung mit der Frage des tadellosen Verhaltens.
4.3.3.�Wie die Vorinstanz zudem zutreffend ausf�hrt, hat der Beschwerdef�hrer bereits seit seiner Ausreise im Jahr 2010 den Kontakt zu seinen in der Schweiz lebenden Kindern im Rahmen von Besuchsaufenthalten gepflegt. Ihm ist daher zuzumuten, dies weiterhin zu tun, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts geeignet aus- bzw. umzugestalten sind. Die Vorinstanz hat somit zu Recht einen Aufenthaltsanspruch gest�tzt auf den Schutz des Familienlebens verneint.
4.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer aus seiner langj�hrigen Anwesenheit einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abzuleiten versucht, dringt er nicht durch. Unter besonderen Umst�nden kann sich aus dem in Art. 8 Abs. 1 EMRK verankerten Anspruch auf Schutz des Privatlebens ein Recht auf Verbleib im Land ergeben (Urteil 2C_838/2013 vom 23. September 2013 E. 2.2.3; vgl. auch Urteile des EGMR�
Der Beschwerdef�hrer kam 1994 im Alter von 17 Jahren in die Schweiz, wo er dann rund 16 Jahre gelebt hat. Eine �berdurchschnittliche Integration ist jedoch nicht erkennbar. Zwar ging er bis zu seiner Ausreise verschiedenen Erwerbst�tigkeiten nach; von einer beruflichen Verankerung kann jedoch nicht gesprochen werden. Zudem war es ihm trotz Erwerbst�tigkeit nicht m�glich, den Lebensunterhalt seiner Familie zu bestreiten, weshalb diese von der Sozialhilfe unterst�tzt werden musste. Welche sonstigen engen sozialen Beziehungen der Beschwerdef�hrer konkret zur Schweiz gekn�pft haben soll, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer hat im Gegenteil die Schweiz im Jahr 2010 freiwillig verlassen, um in sein Heimatland zur�ckzukehren, wo auch zwei seiner elf Kinder leben. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, ist der Beschwerdef�hrer mit den dortigen sprachlichen und kulturellen Verh�ltnissen nach wie vor bestens vertraut und w�re bei einer erneuten R�ckkehr nicht mit Integrationsschwierigkeiten konfrontiert.
5.1.�Nach dem Gesagten verletzt der angefochtene Entscheid weder Bundes- noch Konventionsrecht. Folglich ist die Beschwerde unbegr�ndet und abzuweisen.
5.2.�Da der angefochtene Entscheid der st�ndigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung entspricht und somit die Gewinnaussichten der Prozessbegehren von Anfang an betr�chtlich geringer waren als die Verlustgefahren, erweist sich die Beschwerde als aussichtslos, so dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.; Urteil 2C_856/2012 vom 25. M�rz 2013 E. 7.1). Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umst�nde werden ihm reduzierte Gerichtskosten (Fr. 1'000.--) auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).

References: Art. 8
 Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 8
 Art. 89
 Art. 42
 Art. 30
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 Art. 115
 Art. 3
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE