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Timestamp: 2016-10-25 20:58:45+00:00

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2C_320/2015 (24.11.2015)
2C_320/2015 � � Urteil vom 24. November 2015
A.________ (geb. 1978) ist serbischer Staatsb�rger. Er reiste im Oktober 1988 in die Schweiz ein und verf�gt �ber eine Niederlassungsbewilligung.
W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz gab das Verhalten von A.________ wiederholt zu Klagen Anlass. Es kam zu folgenden strafrechtlichen Verurteilungen:
- Strafbescheid des Bezirksamtes Werdenburg vom 31. Dezember 1997: Busse von Fr. 200.-- wegen mehrfacher Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Besitz und Konsum von Heroin);
- Urteil des Bezirksamtes Sargans vom 18. August 1998: Busse von Fr. 150.-- wegen Nichtabgabe des entzogenen F�hrerausweises trotz beh�rdlicher Aufforderung;
- Strafbescheid des Bezirksamtes Sargans vom 8. Februar 2000: bedingte Gef�ngnisstrafe von sechs Wochen unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren und Busse von Fr. 360.-- wegen Widerhandlung gegen die Ausl�ndergesetzgebung (Erleichterung des rechtswidrigen Verweilens in der Schweiz);
- Entscheid des Bezirksgerichts Sargans vom 11. Dezember 2001: bedingte Gef�ngnisstrafe von zw�lf Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Zusatzstrafe zum Strafbescheid des Bezirksamtes Sargans vom 8. Februar 2000);
- Strafbescheid des Untersuchungsamtes Uznach vom 21. Februar 2003: bedingte Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren wegen falscher Anschuldigung (Zusatzstrafe zu den Urteilen des Bezirksamtes Sargans vom 8. Februar 2000 und des Bezirksgerichts Sargans vom 11. Dezember 2001);
- Urteil des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans vom 16. M�rz 2004: Gef�ngnisstrafe von drei Monaten und Busse von Fr. 500.-- wegen Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, F�hrens eines Personenwagens trotz Entzugs des F�hrerausweises und Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz.
Mit Verf�gung vom 25. August 2004 wurde A.________ ausl�nderrechtlich verwarnt, wobei ihm die Ausweisung angedroht wurde f�r den Fall, dass er erneut straff�llig werden oder sein Verhalten sonst zu erheblichen Klagen ("Schuldenmacherei oder F�rsorgeabh�ngigkeit") Anlass geben sollte.
In der Folge kam es zu weiteren Verurteilungen:
- Strafmandat des Kreispr�sidenten Chur vom 15. September 2004: Gef�ngnisstrafe von einem Monat und Busse von Fr. 500.-- wegen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, Fahrens trotz F�hrerausweisentzugs und Auskunftsverweigerung (Zusatzstrafe zum Urteil des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans vom 16. M�rz 2004);
- Strafmandat des Verh�ramtes des Kantons Glarus vom 26. Oktober 2006: Gef�ngnisstrafe von drei Monaten und Busse von Fr. 500.-- wegen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, Fahrens trotz F�hrerausweisentzugs, Verletzung der Verkehrsregeln und Angabe von falschen Personalien;
- Bussenverf�gung des Untersuchungsamtes Uznach vom 11. November 2008: Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- wegen mehrfacher Drohung;
- Strafbescheid des Untersuchungsamtes Uznach vom 21. September 2010: Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je Fr. 50.-- wegen Betrugs;
- Urteil der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 26. September 2011: Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu je Fr. 80.-- wegen falscher Anschuldigung, Fahrens in fahrunf�higem Zustand, grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Entwendung zum Gebrauch und Fahrens ohne F�hrerausweis oder trotz Entzugs;
- Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 13. Dezember 2012: Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentsch�digung.
Per 18. Januar 2013 lagen gegen A.________ Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 62'000.-- vor.
Mit Verf�gung vom 5. Juni 2013 widerrief das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung von A.________. Ein dagegen erhobener Rekurs blieb erfolglos (Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen vom 22. November 2013). Mit Urteil vom 19. Februar 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die dagegen erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 20. April 2015 beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Es sei auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten und stattdessen eine erneute Verwarnung auszusprechen. Den Vorinstanzen sei zu untersagen, A.________ wegzuweisen. Subeventualiter seien weitere Sachabkl�rungen vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. April 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (Art. 90 BGG; Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG), da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Anspruch auf das Fortbestehen der Bewilligung geltend machen kann (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_405/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 1.1; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario).
Der Beschwerdef�hrer hat neue Aktenst�cke eingereicht. Die nach dem angefochtenen Urteil vom 19. Februar 2015 datierenden Unterlagen (�rztliches Attest vom 30. M�rz 2015 und Ratenbewilligung vom 19. M�rz 2015) sind echte Noven und damit unbeachtlich. Allf�llig zul�ssige unechte Noven werden soweit entscheidwesentlich im Rahmen nachfolgender Erw�gungen ber�cksichtigt.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Verwaltungsgericht sei von einem falschen Sachverhalt ausgegangen, indem es zu Unrecht angenommen habe, der Beschwerdef�hrer habe seine Drogensucht nicht in den Griff bekommen. Zudem habe es die Abnahme von beantragten Beweisen verweigert (insbesondere Einholung weiterer �rztlicher Unterlagen bzw. eines ausf�hrlichen Berichtes der Psychiatrischen Klinik Wil) und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
3.2.�Diese R�gen verm�gen nicht durchzudringen. Zwar umfasst der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) u.a. auch das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden. Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen waren vorliegend erf�llt: Da die Akten eine umfassende Beurteilung der Situation des Beschwerdef�hrers zulassen, hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie auf weitere Beweisabnahmen verzichtet hat. Im �brigen hat das Verwaltungsgericht - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - dessen Bem�hungen, seine Drogensucht in den Griff zu bekommen, durchaus ber�cksichtigt (E. 4.2.2 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdef�hrer hatte zudem gen�gend Gelegenheit, sich zu �ussern und allenfalls weitere Belege �ber seine Fortschritte einzureichen. Dass er dies im vorinstanzlichen Verfahren unterlassen hat, kann nicht dem Verwaltungsgericht angelastet werden.
Soweit der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts vorwirft, gen�gen seine Ausf�hrungen den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht (vgl. E. 2.2 hiervor). So bezeichnet er die vorinstanzlichen Feststellungen als einseitig und kritisiert, das Verwaltungsgericht habe willk�rlich angenommen, er habe seine Drogensucht nicht �berwunden. Er setzt sich aber nicht mit den diesbez�glichen Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts im einzelnen auseinander und legt nicht dar, inwiefern die Ausf�hrungen der Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht offensichtlich unrichtig w�ren bzw. im Ergebnis als unhaltbar zu gelten h�tten. Er verkennt somit, dass es nicht gen�gt, die Willk�r pauschal nur zu behaupten. Diese muss argumentativ dargetan und substanziiert belegt werden (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; "qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht": BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; BGE 133 IV 286 E. 1.4 u. 6.2; Urteil 2C_804/2013 vom 3. April 2013 E. 1.2). In tats�chlicher Hinsicht ist somit auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen.
Der Beschwerdef�hrer moniert, die Vorinstanz habe zu Unrecht das Vorliegen eines Widerrufsgrundes angenommen.
4.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, auf den sich die Vorinstanz gest�tzt hat, widerrufen werden, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere oder die �ussere Sicherheit gef�hrdet.
4.2.�Im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG muss, anders als beim Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG, nicht eine Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (d.h. zu einer Strafe von mindestens einem Jahr, BGE 137 II 297 E. 2.1 S. 299; 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.) vorliegen. Ein schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung liegt in erster Linie vor, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter wie namentlich die k�rperliche, psychische und sexuelle Integrit�t eines Menschen verletzt oder gef�hrdet hat. Indes k�nnen auch vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen als "schwerwiegend" im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG bezeichnet werden: So ist ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung namentlich auch dann m�glich, wenn sich eine ausl�ndische Person von strafrechtlichen Massnahmen bzw. ausl�nderrechtlichen Verwarnungen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch zuk�nftig weder gewillt noch f�hig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 19, 137 II 297 E. 3.3 S. 303). Folglich kann auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichen w�rden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verh�ngten Strafen, sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend ist (Urteil 2C_446/2014 vom 5. M�rz 2015 E. 3.2 mit Hinweis). Auch das Nichterf�llen von �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen kann gegebenenfalls einen schwerwiegenden Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, wenn die Verschuldung mutwillig erfolgt ist (Art. 80 Abs. 1 lit. b der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]; Urteil 2C_699/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3.2; Urteil 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1).
Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich indessen nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die entsprechende Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG).
4.3.�Die Vorinstanz hat - unter Verweis auf die unterinstanzlichen Ausf�hrungen - erwogen, der Beschwerdef�hrer sei seit seinem 19. Lebensjahr wiederholt und regelm�ssig straff�llig geworden. Von Anfang 1997 bis Anfang 1999 habe er mit Drogen gehandelt, eine Person wider besseres Wissen eines Vergehens im Drogenhandel beschuldigt, einen entwendeten Personenwagen trotz F�hrerausweiseinzug gelenkt und wiederum mit Bet�ubungsmitteln gehandelt. Auch nach der Verwarnung durch das Migrationsamt im August 2004 habe er weiterhin Straftaten begangen. Im Jahr 2006 sei er zu einer Gef�ngnisstrafe von drei Monaten wegen Entwendung eines Personenwagens zum Gebrauch, Fahrens trotz F�hrerausweisentzugs, Verletzung der Verkehrsregeln und Angabe von falschen Personalien verurteilt worden. Im Jahr 2008 sei er wegen mehrfacher Drohung und im Jahr 2010 wegen Betrugs zu Geldstrafen verurteilt worden. Im August 2011 habe er ein Motorfahrzeug in fahrunf�higem Zustand gelenkt und dabei die erlaubte Geschwindigkeit auf Autobahnen um 37 bzw. 51 km/h �berschritten. Ende 2012 sei er wegen Vergehens gegen die ALV-Gesetzgebung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Verwaltungsgericht ist der Auffassung, dass die vom Beschwerdef�hrer zu verantwortenden Straftaten insgesamt als "schwerwiegende" Verst�sse gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten seien.
4.4.�Es kann festgehalten werden, dass der Beschwerdef�hrer seit 1997 immer wieder delinquiert hat, wobei unterschiedliche Rechtsg�ter verletzt wurden. �ber einen Zeitraum von rund 15 Jahren wurde er zu Freiheitsstrafen von insgesamt 22,5 Monaten, Geldstrafen von insgesamt 80 Tagess�tzen zu je Fr. 30.--, 30 Tagess�tzen zu je Fr. 50.-- und 150 Tagess�tzen zu je Fr. 80.-- sowie Bussen in H�he von �ber Fr. 2'000.-- verurteilt. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers zeugt von Einsichtslosigkeit und Unbelehrbarkeit, denn offensichtlich liess er sich weder durch die verh�ngten Strafen noch durch die im Jahr 2004 ausgesprochene ausl�nderrechtliche Verwarnung beeindrucken. Entgegen seiner Auffassung handelte es sich auch bei den nach der ausl�nderrechtlichen Verwarnung begangenen Straftaten nicht um untergeordnete Delikte. So hat er 2011 durch das Lenken eines Fahrzeugs in fahrunf�higem Zustand und das massive �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit Leib und Leben anderer Menschen erheblich gef�hrdet. Auch die Schuldenwirtschaft des Beschwerdef�hrers nahm nach der ausl�nderrechtlichen Verwarnung weiter zu, so dass im Januar 2013 mehr als 50 Verlustscheine im Gesamtbetrag von �ber Fr. 60'000.-- gegen ihn vorlagen. Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar, mit dem Schuldenabbau begonnen zu haben. Gem�ss den - f�r das Bundesgericht verbindlichen - vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen hat er dies jedoch nicht belegt. Vergeblich verweist der Beschwerdef�hrer im �brigen auf das Urteil 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, welches in E. 3.3 festh�lt, dass Schuldenwirtschaft f�r sich allein den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht zu rechtfertigen vermag, sondern es erschwerender Merkmale bedarf. Vorliegend wurde der Widerruf gerade nicht nur aufgrund der Schulden des Beschwerdef�hrers ausgesprochen, sondern auch (wenn nicht in erster Linie) wegen seiner wiederholten Delinquenz. Aus dem genannten Entscheid kann der Beschwerdef�hrer somit nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, er sei auf dem besten Weg, k�nftig gar keine Delikte mehr zu begehen, da er den Grund seiner Delinquenz, die Drogensucht, erfolgreich angegangen habe und drogenabstinent lebe, dringt er nicht durch. Den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zufolge bem�ht sich der Beschwerdef�hrer durch die Teilnahme an einem Methadonprogramm, seine Drogensucht zu �berwinden. Der Beschwerdef�hrer hat jedoch vor der Vorinstanz nicht den Beweis erbracht, diese auch tats�chlich �berwunden zu haben. Zudem kann - wie die Vorinstanz mit Recht festgehalten hat - die Drogensucht des Beschwerdef�hrers nicht f�r alle Delikte verantwortlich gemacht werden.
In Anbetracht der Vielzahl von Delikten und Schulden ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf eine be�ngstigende Gleichg�ltigkeit und Respektlosigkeit gegen�ber der Rechtsordnung geschlossen hat. Folglich hat das Verwaltungsgericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG als gegeben erachtete.
Da ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gegeben ist, braucht nicht gepr�ft zu werden, ob auch ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG vorliegt, weshalb auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht einzugehen ist.
4.5.�Zu pr�fen bleibt allerdings noch, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig ist, was der Beschwerdef�hrer bestreitet.
4.5.1.�Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll zwar nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Delinquenz besteht - �berwiegende private oder famili�re Bindungen vorbehalten - auch in diesen F�llen ein schutzw�rdiges �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit des Ausl�nders zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw. Verh�tung von (weiteren) Straftaten zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 und 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19, jeweils mit Hinweisen; vgl. auch Urteile 2C_8/2015 vom 22. Oktober 2015 E. 2.2.2; 2C_676/2015 vom 8. September 2015 E. 2.1).
Der Beschwerdef�hrer lebt seit seinem zehnten Lebensjahr und somit seit �ber 25 Jahren in der Schweiz, weshalb eine Ausreise ihn zweifellos sehr hart treffen w�rde. Allerdings kann angesichts seiner zw�lf strafrechtlichen Verurteilungen bzw. der angesammelten Schulden �ber einen Zeitraum von mehr 15 Jahren nicht auf eine erfolgreiche soziale und wirtschaftliche Integration geschlossen werden. Negativ f�llt ins Gewicht, dass weder die ergangenen Strafurteile noch eine ausl�nderrechtliche Verwarnung ihn dazu veranlasst haben, sein Verhalten zu �ndern. In beruflicher Hinsicht hat der Beschwerdef�hrer zwar eine Anlehre als Elektriker abgeschlossen. Von einer beruflichen Verankerung in der Schweiz kann jedoch nicht gesprochen werden, da der Beschwerdef�hrer offenbar keiner regelm�ssigen Erwerbst�tigkeit nachging. Den Kontakt zu seinem Heimatland Serbien, wo er einen Teil seiner Kindheit verbracht hat, hat der Beschwerdef�hrer nicht abgebrochen. Er spricht serbisch und kennt sein Heimatland von Ferienaufenthalten her. Zwar leben die Eltern und Geschwister des Beschwerdef�hrers in der Schweiz. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu ihnen, welches seine Anwesenheit in der Schweiz erforderlich machen w�rde, ist jedoch nicht dargetan. Dem heute 37-j�hrigen und kinderlosen Beschwerdef�hrer ist es deshalb zuzumuten, im Falle seiner Ausreise den Kontakt zu seiner Familie in der Schweiz durch gegenseitige Besuche bzw. die modernen Kommunikationsmittel aufrechtzuerhalten. Andere vertiefte soziale Bindungen zur Schweiz, die eine Ausreise unzumutbar erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich. Insgesamt stehen somit einer R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in sein Heimatland keine un�berwindlichen Hindernisse entgegen.
In Anbetracht aller Umst�nde ist die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabw�gung nicht zu beanstanden. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig, weshalb der Antrag des Beschwerdef�hrers, eine erneute Verwarnung gegen ihn auszusprechen, abzuweisen ist.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegr�ndet und abzuweisen.

References: Art. 86
 Art. 83
e contrario
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62