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Timestamp: 2016-10-27 07:17:25+00:00

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2C_691/2014 (01.06.2015)
2C_691/2014 � � Urteil vom 1. Juni 2015
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Ruth D�nni,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, vom 19. Juni 2014.
A.________ (geb. 1979) ist niederl�ndischer Staatsb�rger mit dominikanischen Wurzeln. Im Jahr 1998 reiste er mit seiner Mutter aus der Dominikanischen Republik in die Niederlande. Dort absolvierte er eine Ausbildung als Maurer und �bte diesen Beruf bis 2002 aus. Anschliessend arbeitete er bei McDonalds auf Cura�ao. Im Jahr 2006 reiste er mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung in die Schweiz ein, um hier als Bauarbeiter und Coiffeur zu arbeiten. Im April 2008 erhielt er eine bis zum 1. M�rz 2013 g�ltige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA f�r die Schweiz. A.________ ist Vater von f�nf Kindern aus zwei Beziehungen; zwei Kinder leben in den Niederlanden, drei Kinder in der Dominikanischen Republik.
�A.________ trat mehrmals strafrechtlich in Erscheinung:
- Mit Strafbefehl vom 25. Mai 2006 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat wegen Hinderung einer Amtshandlung, begangen am 24. Mai 2006, zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von sieben Tagen bei einer Probezeit von zwei Jahren.
- Mit Strafbefehl vom 2. August 2006 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl wegen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und Hinderung einer Amtshandlung, jeweils begangen am 1. August 2006, zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 90 Tagen und einer Busse von Fr. 400.--, wobei der mit Strafbefehl vom 25. Mai 2006 gew�hrte bedingte Strafvollzug widerrufen wurde.
�Aufgrund dieser Verurteilungen wurde A.________ am 31. August 2006 ausl�nderrechtlich verwarnt, wobei ihm schwerer wiegende fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht gestellt wurden f�r den Fall, dass er insk�nftig bestraft werden sollte wegen eines Verbrechens oder Vergehens, das eine konkrete Gefahr f�r die Gesellschaft mit sich bringt.
�Am 3. November 2011 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich wegen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen im Mai 2011, sowie mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, begangen zwischen Januar und Mai 2011, zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten (davon 20 Monate bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren) und einer Busse von Fr. 500.--.
Am 24. Oktober 2013 verf�gte das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Einem allf�lligen Rekurs entzog es die aufschiebende Wirkung. Der gegen die Verf�gung eingereichte Rekurs bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Entscheid vom 11. Februar 2014). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 19. Juni 2014 ebenfalls ab.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht vom 7. August 2014 beantragt A.________ die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Es sei das Migrationsamt des Kantons Z�rich anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Migrationsamt zur�ckzuweisen. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
�W�hrend die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich auf Vernehmlassung verzichten, beantragt das Bundesamt f�r Migration (seit dem 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration SEM) die Abweisung der Beschwerde.
Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2; Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, falls das Bundesrecht oder das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch auf deren Erteilung bzw. Verl�ngerung einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Da der Beschwerdef�hrer holl�ndischer Staatsb�rger ist, kann er sich auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) berufen, welches ihm einen grunds�tzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung einr�umt. Ob die Bewilligungsvoraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet praxisgem�ss Gegenstand der materiellen Beurteilung und ist keine Eintretensfrage (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) des hierzu legitimierten Beschwerdef�hrers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist daher als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Es reiche nicht aus, dass er sich nur anl�sslich seiner Befragung durch die Kantonspolizei Z�rich am 23. M�rz 2012 zur drohenden Wegweisung habe �ussern k�nnen. Das rechtliche Geh�r h�tte ihm auch schriftlich erteilt werde m�ssen, zumal das Migrationsamt des Kantons Z�rich selbst davon ausgegangen sei und an den Beschwerdef�hrer ein entsprechendes Schreiben adressiert, dieses aber an die falsche Adresse geschickt habe. Eine weitere Verletzung des rechtlichen Geh�rs liege auch darin, dass nach der m�ndlichen Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs noch weitere Sachverhaltsabkl�rungen getroffen worden seien, zu denen sich der Beschwerdef�hrer nicht habe �ussern k�nnen.
3.2.�Der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst namentlich das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Vorbehaltlich besonderer Vorschriften liegt die Form der Anh�rung - ob m�ndlich oder schriftlich - grunds�tzlich im Ermessen der verf�genden Beh�rde.
�Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt grunds�tzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 195 E. 2.2 S. 197 mit Hinweis). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann aber ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Unter dieser Voraussetzung ist dar�ber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f. mit Hinweisen; Urteil 2C_1259/2012 vom 22. April 2013 E. 2.2).
3.3.�Gem�ss den vom Beschwerdef�hrer nicht bestrittenen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen liess ihn das Migrationsamt am 23. M�rz 2012 durch die Kantonspolizei Z�rich befragen. Dem Befragungsprotokoll l�sst sich entnehmen, dass dem Beschwerdef�hrer Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen in Aussicht gestellt wurden, wobei er Gelegenheit erhielt, sich zu den gegen ihn erhobenen Vorw�rfen sowie den vorgesehenen Massnahmen zu �ussern und seinen Standpunkt geltend zu machen. Damit wurde der Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers vor Erlass der umstrittenen Verf�gung hinreichend gewahrt. Dass das Migrationsamt zu einem sp�teren Zeitpunkt dem Beschwerdef�hrer die beabsichtigten Massnahmen nochmals schriftlich mitzuteilen versuchte, �ndert nichts am Umstand, dass dem verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers bereits Gen�ge getan worden war.
�Der Beschwerdef�hrer behauptet sodann, er habe sich nicht zu Sachverhaltsabkl�rungen �ussern k�nnen, die das Migrationsamt nach seiner m�ndlichen Befragung getroffen habe. Dies wird von der Vorinstanz nicht bestritten. Zu beachten ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer Gelegenheit hatte, vor der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, welche den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen konnte, umfassend Akteneinsicht zu nehmen und sich zu den diversen Sachverhaltsfeststellungen zu �ussern. Unter diesen Umst�nden ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht den von ihr festgestellten Geh�rsmangel als im Rechtsmittelverfahren geheilt betrachtet hat.
�Die R�ge der Geh�rsverletzung erweist sich damit als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann die Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme. Von ihm ginge keine hinreichende gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung aus. Die R�ckfallgefahr m�sse als �usserst gering bezeichnet werden. Zudem sei der Beschwerdef�hrer sowohl beruflich als auch privat in der Schweiz integriert.
4.1.�Auf den Seiten 8 bis 11 seiner Eingabe beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer darauf, das im kantonalen Verfahren Ausgef�hrte w�rtlich zu wiederholen, ohne sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Diese Vorbringen gen�gen den Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
4.2.�Die Erteilung bzw. Verl�ngerung von Aufenthaltsbewilligungen richtet sich grunds�tzlich nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20). F�r Staatsangeh�rige der Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union hat das Ausl�ndergesetz allerdings nur insoweit Geltung, als das Freiz�gigkeitsabkommen keine abweichende Bestimmung enth�lt oder das Ausl�ndergesetz eine f�r den Ausl�nder vorteilhaftere Regelung enth�lt (Art. 2 Abs. 2 AuG), was hier nicht der Fall ist.
�Gem�ss Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA d�rfen die vom Freiz�gigkeitsabkommen gew�hrten Rechtsanspr�che "nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden". Nach Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 64/221/EWG - auf welche Art. 5 Abs. 2 Anhang I FZA verweist - darf bei Massnahmen der �ffentlichen Ordnung oder Sicherheit ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der betreffenden Person ausschlaggebend sein, und nach Absatz 2 dieses Artikels k�nnen strafrechtliche Verurteilungen allein nicht ohne Weiteres diese Massnahmen begr�nden. Nach der gem�ss Art. 16 Abs. 2 FZA zu ber�cksichtigenden Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes (EuGH) und derjenigen des Bundesgerichts darf daher eine strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass f�r eine Massnahme herangezogen werden, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht somit Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Insoweit kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an die hinzunehmende R�ckfallgefahr zu stellen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 137 II 233 ff.; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; je mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 2C_843/2014 vom 18. M�rz 2015 E. 4.2).
�Drogenhandel stellt rechtsprechungsgem�ss eine schwere Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA dar; angesichts der grossen sozialen und wirtschaftlichen Gefahr, welche von der Drogensucht f�r die Menschheit ausgeht, k�nnen Bet�ubungsmitteldelikte eine Wegweisung auch im Bereich der Freiz�gigkeitsrechte rechtfertigen (Urteil 2C_843/2014 vom 18. M�rz 2015 E. 4.3; vgl. auch Urteil des EuGH vom 23. November 2010 C-145/09�
4.3.�Der Beschwerdef�hrer wurde 2011 zu einer 30-monatigen teilbedingten Freiheitsstrafe wegen Bet�ubungsmitteldelikten verurteilt. Er hatte unter anderem 105 Portionen Kokain mit einem Bruttogesamtgewicht von 1'320 Gramm zum Zwecke des Bet�ubungsmittelhandels an seinem Wohnort gelagert. Dabei handelte es sich um die dritte strafrechtliche Verurteilung des Beschwerdef�hrers innerhalb von f�nf Jahren, war er doch bereits im Jahr 2006, d.h. nur kurze Zeit nach seiner Einreise, wegen Hinderung einer Amtshandlung bzw. Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz strafrechtlich sanktioniert worden. Der Beschwerdef�hrer liess sich weder durch die fr�heren Verurteilungen noch durch eine ausl�nderrechtliche Verwarnung beeindrucken und wurde erneut im Bet�ubungsmittelbereich straff�llig, wobei zudem eine deutliche Steigerung des deliktischen Verhaltens ersichtlich ist.
�Angesichts der Art und Schwere der begangenen Straftat sowie der fr�heren Straff�lligkeit des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz von einer hinreichend schweren und auch gegenw�rtigen Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit und einem nicht unerheblichen R�ckfallrisiko ausgehen. Aus dem Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer seit der Tatbegehung nichts mehr hat zu Schulden kommen lassen, kann er entgegen seiner Auffassung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Einerseits wurde er erst im M�rz 2012 aus dem Strafvollzug entlassen; andererseits l�uft die vierj�hrige Probezeit erst Ende 2015 ab. Insgesamt erweist sich die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung mit Art. 5 Anhang I FZA vereinbar.
4.4.��berwiegende private Interessen, die einer Ausweisung des Beschwerdef�hrers entgegenstehen w�rden, sind nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer kam im Jahr 2006 und somit erst im Alter von 27 Jahren in die Schweiz. Er hat keine Verwandten hier. Seine Kinder leben in den Niederlanden bzw. in der Dominikanischen Republik. Entgegen seiner Auffassung vermag der Beschwerdef�hrer aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerten Recht auf Privatleben keinen Aufenthaltsanspruch abzuleiten, weist er doch keine besonders intensive, �ber die normale Integration hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher Natur oder entsprechende vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamili�ren bzw. ausserh�uslichen Bereich auf (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286; Urteile 2C_654/2013 vom 12. Februar 2014 E. 2.1 und 2C_426/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 3.1). Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, vermag ihm insbesondere die Beziehung zu seiner Schweizer Partnerin keinen solchen Aufenthaltsanspruch zu vermitteln, da er nicht mit dieser zusammenwohnt. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht kann der Beschwerdef�hrer nicht als besonders integriert bezeichnet werden, musste er doch bis Dezember 2013 von der Sozialhilfe im Gesamtbetrag von �ber Fr. 62'000.-- unterst�tzt werden. Zwar verf�gt der Beschwerdef�hrer laut Vorinstanz inzwischen �ber eine Anstellung als Coiffeur. Das Verwaltungsgericht hegt jedoch berechtigte Zweifel daran, dass er mit einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 2'879.-- tats�chlich seine Existenz bestreiten kann, zumal er - den Akten zufolge - den Unterhalt seiner minderj�hrigen Kinder mitfinanziert.
4.5.�In Anbetracht aller Umst�nde erweist sich die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung als verh�ltnism�ssig.
Dem Dargelegten zufolge ist die Beschwerde unbegr�ndet und daher abzuweisen. Der Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.

References: Art. 90
e contrario
 Art. 100
 Art. 29
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 16
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 EuGH 
 Art. 5
 Art. 8
 BGE