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Timestamp: 2016-10-24 07:03:44+00:00

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6B_169/2012 (25.06.2012)
6B_169/2012
Entsch�digung und Genugtuung; Willk�r,
des Kantons Thurgau vom 26. Januar 2012.
Die Kantonspolizei Thurgau nahm X.________ am 30. Mai 2010 wegen dringenden Tatverdachts auf Zuwiderhandlung gegen das Waffengesetz (unbefugtes Schiessen) fest. Der Vize-Statthalter des Bezirksamts Arbon er�ffnete am 31. Mai 2010 die Strafuntersuchung, f�hrte die Hafteinvernahme durch und beantragte die Anordnung der Untersuchungshaft bis 30. Juni 2010, was bewilligt wurde. Aufgrund des weiteren Verdachts, X.________ entsorge Tierkadaver unrechtm�ssig und verstosse gegen das Tierseuchengesetz, erliess der Vize-Statthalter am 3. Juni 2010 einen Hausdurchsuchungsbefehl. Gest�tzt darauf wurden zwischen dem 8. und 14. Juni 2010 s�mtliche G�llensch�chte des Hofes X.________ unter Beizug der �rtlichen Feuerwehr und einer Fachfirma abgesaugt und kontrolliert. Kadaver fand man nicht. Am 23. Juni 2010 entliess der Vize-Statthalter X.________ aus der Haft. Er stellte die gegen X.________ gef�hrte Strafuntersuchung wegen Gef�hrdung des Lebens (unbefugtes Schiessen), Sachbesch�digung und Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz am 29. Oktober 2010 ein.
X.________ klagte am 4. Mai 2011 gegen den Kanton Thurgau auf Zahlung von Schadenersatz in der H�he von Fr. 247'499.-- sowie Genugtuung nach richterlichem Ermessen, je zuz�glich Zins. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell trat mit Verf�gung vom 16. November 2011 auf die Begehren nicht ein. Sie erwog, die ausgestandene Untersuchungshaft von 25 Tagen sei vom Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 27. April 2011 in Anwendung von Art. 51 StGB an die rechtskr�ftig ausgef�llte Freiheitsstrafe von 9 Monaten wegen mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, Widerhandlung gegen das Gew�sserschutzgesetz, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, Tierqu�lerei und mehrfacher Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz angerechnet worden. Die Anrechnung der Untersuchungshaft gehe Anspr�chen auf Entsch�digung vor.
Gegen den Nichteintretensentscheid legte X.________ mit Eingabe vom 28./29. November 2011 Beschwerde ein. Das Obergericht des Kantons Thurgau sch�tzte die Beschwerde am 26. Januar 2012 teilweise und wies die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
Mit Beschwerde in Strafsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt X.________, es sei der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Januar 2012 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Bischofszell zu verpflichten, ihm Schadenersatz in der H�he von Fr. 247'499.-- sowie eine Genugtuung nach richterlichem Ermessen (beides zuz�glich Zins ab 2. Mai 2011) zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ ersucht ferner um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt am 30. Mai 2012 die Abweisung der Beschwerde unter Verzicht auf weitere Ausf�hrungen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau verzichtet am 16. Mai 2012 auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Frage der Entsch�digung des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der (Teil-)Einstellung einer Strafuntersuchung. Es handelt sich um einen R�ckweisungsentscheid.
Die R�ckweisung betrifft allerdings nur den Schaden, der dem Beschwerdef�hrer angeblich aus dem beanstandeten Feuerwehreinsatz (Absaugen der Jauchegruben) erwachsen ist. In diesem Rahmen hiess die Vorinstanz die Beschwerde gut und wies die geltend gemachten Schadenspositionen zur materiellen Pr�fung an die Beschwerdegegnerin zur�ck (Entscheid, S. 5/6 E. 1d). Soweit der geltend gemachte Schaden unmittelbar oder mittelbar auf der Inhaftierung beruht, entschied die Vorinstanz demgegen�ber abschliessend. Sie wies die Beschwerde ab, weil sie die Forderungen des Beschwerdef�hrers aufgrund der Anrechnung der 25 Tage Untersuchungshaft an die durch das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 27. April 2011 ausgef�llte Freiheitsstrafe von 9 Monaten als abgegolten erachtete (Entscheid, S. 4/5 E. 1b und c). Sie befand damit materiell endg�ltig �ber einen Teil des gesamten Prozessgegenstandes, der klar abtrennbar ist und f�r sich selber Gegenstand eines eigenen Verfahrens h�tte bilden k�nnen. Es liegt insofern ein selbstst�ndig anfechtbarer Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit. a BGG vor (vgl. BGE 136 II 165 E. 1.1 sowie 135 III 212 E. 1.2.2 und 1.2.3 zum Begriff des Teilentscheids; vgl. HANS PETER WALTER, Das Teilurteil vor Bundesgericht, in Festschrift f�r Alfred B�hler, Der Weg zum Recht, 2008, S. 241 ff., 257 ff.). Dagegen steht, je nach Anwendbarkeit der Schweizerischen StPO oder des entsprechenden kantonalen Rechts (� 65 ff. StPO/TG), die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG oder aber diejenige in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten im Sinne von Art. 82 ff. BGG zur Verf�gung. F�r die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde besteht hingegen angesichts des Streitwerts von �ber Fr. 30'000.-- von vornherein kein Raum (BGE 135 IV 43 E. 1.1.3).
Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG). Er beanstandet, die Vorinstanz erachte einen Grossteil seiner Forderungen als nicht entsch�digungspflichtig. Sie ordne diese zu Unrecht dem Schadensereignis der Inhaftierung zu und erachte sie daher f�lschlicherweise als durch Anrechnung abgegolten (Beschwerde, Ziff. 6). In diesem Rahmen hat der Beschwerdef�hrer ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung bzw. �nderung des angefochtenen (Teil-)Entscheids (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG) und ist auf die Beschwerde einzutreten.
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft getreten. Die Strafuntersuchung gegen den Beschwerdef�hrer wegen Gef�hrdung des Lebens (unbefugtes Schiessen), Sachbesch�digung und Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz wurde am 29. Oktober 2010 eingestellt. Mit Klage vom 4. Mai 2011 setzte dieser das Entsch�digungsverfahren unter der Herrschaft der neuen StPO in Gang. Das �bergangsrechtliche Prinzip nach Art. 448 Abs. 1 StPO statuiert zwar die m�glichst rasche und vollst�ndige Abl�sung der bisher geltenden Verfahrensordnungen. Dieses Prinzip gilt jedoch nur f�r das formelle Strafverfahrensrecht. Die Bestimmungen �ber die Entsch�digung des zu Unrecht Beschuldigten sind indessen materieller Natur. Die Anspruchsgrundlagen als Folge der gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrten Strafuntersuchung haben sich unter altem Recht verwirklicht. Es ist daher die bisherige kantonale Strafprozessordnung im Sinne von � 65 ff. StPO/TG anwendbar (vgl. Urteile 6B_618/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 1.2 und 6B_428/2011 vom 21. November 2011 E. 2.2.2). Die Auslegung des �bergangsrechts betreffend Entsch�digung f�r Anwaltskosten wird dadurch nicht in grunds�tzlicher Weise in Frage gestellt (vgl. BGE 137 IV 352; Urteil 6B_618/2011 E. 1.2.2).
Das Verfahren vor Bundesgericht ist grunds�tzlich schriftlich. Der Beschwerdef�hrer hat seinen Standpunkt in seiner Rechtsschrift ausf�hrlich dargetan. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich ausnahmsweise eine �ffentliche Parteiverhandlung im Sinne von Art. 57 BGG mit Zeugenbefragung aufdr�ngte (so aber Beschwerde, Ziff. 10).
Die kantonalen Instanzen haben die geltend gemachten Anspr�che des Beschwerdef�hrers auf Schadenersatz und Genugtuung behandelt. Dass dies auf Gesuch bzw. Klage hin geschah und nicht von Amtes wegen erfolgte, ist entgegen dem in der Beschwerde vertretenen Standpunkt (Beschwerde, Ziff. 9) irrelevant. Dass eine Pr�fung von Amtes wegen umfassender gewesen w�re, behauptet der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht. Eine Rechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
Die Vorinstanz verneint im angefochtenen Entscheid einen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Schadenersatz und Genugtuung f�r die ausgestandene Untersuchungshaft von 25 Tagen. Diese Haft sei mit Urteil vom 27. April 2011 in Anwendung von Art. 51 StGB an die im damaligen Verfahren ausgef�llte Freiheitsstrafe von 9 Monaten angerechnet worden (siehe Verfahren 6B_592/2011). Mit der (rechtskr�ftigen) Anrechnung der Untersuchungshaft sei den Forderungen des Beschwerdef�hrers die Anspruchsgrundlage entzogen, soweit sie auf der Inhaftierung fussten. Dazu geh�rten nebst den behaupteten "Ertragsausf�llen aus dem landwirtschaftlichen Gewerbe" auch die Sch�den, welche der Beschwerdef�hrer nur mittelbar auf den erlittenen Freiheitsentzug zur�ckf�hre. Das betreffe die angeblichen "Sch�den aus Arbeitsunf�higkeit der Eheleute X.________" sowie die geltend gemachten "Mehraufwendungen durch Arbeiten Dritter w�hrend der Inhaftierung" (Entscheid, S. 4 f., E. 1b und c).
Die Vorinstanz geht im Grundsatz zutreffend vom Vorrang der Anrechnung der Untersuchungshaft an eine andere Sanktion einerseits und der Subsidiarit�t der wirtschaftlichen Entsch�digung andererseits aus. Die Entsch�digungsfrage stellt sich grunds�tzlich erst, wenn keine umfassende Anrechnung der (rechtm�ssig angeordneten) Untersuchungs- oder Sicherheitshaft an eine andere Sanktion im Sinne von Art. 51 StGB mehr m�glich ist. Dieser Grundsatz entspricht nicht nur der Konzeption der Schweizerischen StPO (im Hinblick auf Art. 429 und 431 Abs. 2 StPO) und ist vom Betroffenen hinzunehmen (vgl. Urteil 1B_179/2011 vom 17. Juni 2011 E. 4.2 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung, insbesondere auf BGE 133 IV 150), sondern ergibt sich auch aus der hier anwendbaren kantonalen Strafprozessordnung (vgl. THOMAS ZWEIDLER, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung, Bern 2005, � 65 Rz. 34). Die Kritik des Beschwerdef�hrers, die Staatshaftung sei nur bei rechtswidrig angewandten Zwangsmassnahmen zufolge Anrechnung eingeschr�nkt (Beschwerde, Ziff. 22 ff.), ist unbehelflich. Eine Rechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, der im Entsch�digungsbegehren geltend gemachte Schaden sei entgegen der Annahme im angefochtenen Entscheid zur Hauptsache nicht durch die Inhaftierung (wegen unbefugten Schiessens) verursacht worden, sondern wegen der Untersuchungsaktionen aufgrund des gegen ihn gehegten Verdachts, er entsorge Tierkadaver auf illegale Weise. Eine Anrechnung an eine andere Sanktion sei insoweit nicht m�glich. Er wirft der Vorinstanz eine unrichtige, unvollst�ndige und damit eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vor (Beschwerde, Ziff. 9 ff. und 16 ff.).
7.1 Soweit sich die Kritik des Beschwerdef�hrers in pauschalen und unbelegten Behauptungen ersch�pft (Beschwerde, Ziff. 12, 18), und er es dabei bel�sst, im Rahmen seiner allgemein gehaltenen Ausf�hrungen direkt oder indirekt auf sein bei den Akten liegendes Entsch�digungsgesuch zu verweisen, erf�llt die Beschwerde die strengen Begr�ndungsanforderungen nach Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Dass der massgebende Sachverhalt in Bezug auf die Anspr�che auf Entsch�digung und Genugtuung von Amtes wegen zu ermitteln ist (Offizialprinzip; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, S. 835, Rz. 1819; ZWEIDLER, a.a.O., Rz. 6 zu � 66, S. 316), entbindet den Beschwerdef�hrer nicht von der im bundesgerichtlichen Verfahren geltenden qualifizierten R�gepflicht hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten einschliesslich Willk�r.
7.2 Einzutreten ist auf die Beschwerde allerdings, soweit der Beschwerdef�hrer die von der Vorinstanz angeblich unrichtig oder unvollst�ndig beurteilten Schadenspositionen konkret benennt und im Einzelnen darlegt, weshalb diese nicht mit seiner Inhaftierung (wegen unbefugten Schiessens) zusammenh�ngen, sondern mit den Untersuchungshandlungen, die im Hinblick auf den Verdacht der Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz angeordnet und durchgef�hrt wurden. Das ist der Fall, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, ihm seien infolge Leerung der Jauchegruben Mehraufwendungen dadurch entstanden, dass Vieh aus seinen St�llen habe verlegt und mit Kostenfolgen im Umfang von Fr. 2'656.-- tempor�r ausw�rtig habe betreut werden m�ssen (Beschwerde, Ziff. 14 mit Hinweis auf Entsch�digungsbegehren Ziff. 27). Dass hier kein Zusammenhang zwischen dem geltend gemachten Schaden und der Inhaftierung des Beschwerdef�hrers (wegen unbefugten Schiessens) besteht, ist offensichtlich. Dennoch hat die Vorinstanz diese im Entsch�digungsbegehren unter dem Titel "Mehraufwendungen durch Arbeiten Dritter w�hrend der Inhaftierung" aufgef�hrte Schadensposition unbesehen dem erlittenen Freiheitsentzug zugeordnet und durch Anrechnung an die am 27. April 2011 rechtskr�ftig ausgef�llte Freiheitsstrafe als kompensiert erachtet (vgl. Entscheid, S. 5 E. 1c). Dass sie sich mit dem Schadensposten der Viehverlegung konkret befasst und diesen auf seine Anspruchsgrundlage hin �berpr�ft h�tte, ergibt sich aus den Urteilserw�gungen nicht. Der abschliessende Teilentscheid ist daher unrichtig, soweit die Vorinstanz die hinreichend substanziierte Schadensposition der Viehverlegung kurzerhand dem Schadensereignis der Inhaftierung zuweist, und er ist unvollst�ndig, soweit die Vorinstanz diese Schadensposition im Einzelnen gar nicht behandelt. Entsprechendes gilt f�r den vom Beschwerdef�hrer geforderten Ersatz f�r angefallene Mehraufwendungen wegen unsachgem�ssen G�lleaustrags (Kosten f�r Neuansaat einer durch exzessiven G�lleaustrag besch�digten Wiese in der H�he von Fr. 2'931.50; Beschwerde, Ziff. 14, Entsch�digungsbegehren Ziff. 28) und f�r den von ihm geltend gemachten "Ertragsausfall" wegen Abfuhr und Entsorgung von Hofd�nger im Umfang von Fr. 11'505.-- (Beschwerde, Ziff. 13, 15; Entsch�digungsbegehren Ziff. 39). Auch insoweit ordnet die Vorinstanz die fraglichen Schadenspositionen ohne materielle Pr�fung dem erlittenen Freiheitsentzug (wegen unbefugten Schiessens) zu, wiewohl ein Zusammenhang zwischen Schaden und Inhaftierung nicht erkennbar ist. Der Einwand der unrichtigen bzw. unvollst�ndigen und damit willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung erweist sich insoweit als begr�ndet. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, er habe wegen versp�teter "Haftgrundmitteilung" Anspruch auf Schadenersatz gem�ss Art. 5 Abs. 5 EMRK (Beschwerde, Ziff. 26 ff.), ist auf seine R�ge nicht einzutreten. Er bringt diese erstmals vor Bundesgericht vor. Der vorinstanzliche Entscheid ist nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG. Im �brigen beruht die R�ge auf einer aktenwidrigen Behauptung. Der am 30. Mai 2010 festgenommene Beschwerdef�hrer wurde nicht erst am 3. Juni 2010 �ber die Gr�nde seiner Haft informiert, sondern bereits am 31. Mai 2010 anl�sslich der Hafteinvernahme (kantonale Akten, act. 73 ff.).
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Eine reformatorische Entscheidung f�llt ausser Betracht (vgl. Urteil 6B_78/2009 vom 22. September 2009 E. 7.2.1 mit Hinweis). Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird im Umfang des teilweisen Obsiegens des Beschwerdef�hrers gegenstandslos. Soweit er unterliegt, ist es zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Kanton Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren im Umfang seines teilweisen Obsiegens eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zuzusprechen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Januar 2012 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen, soweit es nicht zufolge teilweiser Gutheissung der Beschwerde gegenstandslos geworden ist.
Dem Beschwerdef�hrer werden Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegt.
Der Kanton Thurgau hat Rechtsanwalt Markus Heer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 51
 Art. 91
 BGE 
 Art. 78
 Art. 82
 Art. 448
 BGE 
 Art. 57
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 429
 BGE 
 Art. 106
 Art. 5
 Art. 80