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Timestamp: 2016-10-25 12:15:05+00:00

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4A_355/2013 � � Urteil vom 22. Oktober 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 11. Juli 2013.
In einem Zivilprozess zwischen Y.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) und der X.________ AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) beschloss das Bezirksgericht Meilen am 21. Mai 2013 was folgt:
"1.�Die Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit der Beklagten wird abge-�������wiesen.
3.�Der Antrag der Beklagten auf Einholung einer aktuelle Anwaltsvoll-�������macht des kl�gerischen Rechtsvertreters sowie einer notariell be-�������glaubigten Wohnsitzbest�tigung des Kl�gers wird abgewiesen.
4.�Der Antrag der Beklagten auf Erh�hung des Kostenvorschusses f�r die�������mutmasslichen Gerichtskosten wird abgewiesen.
5.�Der Antrag der Beklagten auf Neuansetzung einer Frist von 80 Tagen�������zur Erstattung der Klageantwort wird abgewiesen.
6.�Der Antrag der Beklagten auf Nichteintreten "auf das Rechtsbegehren�������aufgrund Rechtsschutzinteresses des Beklagten" wird abgewiesen.
7.�Auf den Antrag der Beklagten, dass dem hiesigen Gericht Einsicht in�������die bundesanwaltschaftlichen Strafuntersuchungsakten zu gew�hren�������respektive das fragliche Aktienzertifikat C.________ Ltd. von der�������Bundesanwaltschaft bis zum Abschluss der Untersuchung wieder zu�������den Akten zu legen und diesem Begehren aufschiebende Wirkung zu�������gew�hren sei, wird nicht eingetreten.
8.�Die Gerichtskosten f�r diesen Entscheid werden auf CHF 1'400.-- fest-�������gesetzt und der Beklagten auferlegt.
9. Es wird keine Parteientsch�digung zugesprochen.
10.�Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kl�ger gegen Emp-��������������fangsschein, an die Beklagte als Gerichtsurkunde.
11.�Dieser Entscheid ist rechtskr�ftig�(Art. 325 Abs. 1 ZPO). Eine Be-��������������schwerde gegen diesen Entscheid kann innert�30 Tagen�von der Zu-��������������stellung an in je einem Exemplar f�r das Gericht und f�r jede Gegen-��������������partei sowie unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des��������������Kantons Z�rich, Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Z�rich, erkl�rt��������������werden, in den vom Gesetz vorgesehenen F�llen oder wenn ein nicht��������������leicht wieder gutzumachender Nachteil droht. In der Beschwerdeschrift��������������sind die Antr�ge zu stellen und zu begr�nden. Allf�llige Urkunden sind��������������mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.�"
Gegen diesen, am 23. Mai 2013 in Empfang genommenen Beschluss erhob die Beklagte am 18. Juni 2011 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich mit den Antr�gen:
"1.�Es sei Ziff. 4 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei�������der Kl�ger zu verpflichten, f�r die Parteientsch�digung der Beklagten�������angemessen Sicherheit zu leisten.
2.�Es sei Ziff. 5 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei�������der Beklagten erneut Frist zur Einreichung der Klageantwort anzu-�������setzen.
3.�Es sei der Beklagten erneut Frist zur Stellungnahme zu den Eingaben�������des Kl�gers vom 5. und 8. M�rz 2013 (act. 26 und 27) anzusetzen.
4.�Es sei der Kostenentscheid gem�ss Ziff. 8 des angefochtenen Ent-�������scheids aufzuheben.
5.�Eventualiter sei der Zirkulationsbeschluss des BG Meilen vom 21. Mai�������2013 betreffend die angefochtenen Punkte aufzuheben und die Sache�������an das BG Meilen zur erneuten Beurteilung zur�ckzuweisen.
Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten des Kl�gers. "
Mit Urteil vom 11. Juli 2013 trat das Obergericht auf die Beschwerde gegen die Ziffern 4 (Sicherheitsleistung) und 5 (Fristansetzung f�r die Klageantwort) mangels Wahrung der Beschwerdefrist nicht ein. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, das Urteil des Obergerichts vom 11. Juli 2013 sei aufzuheben und der Kl�ger zu verpflichten, f�r die Parteientsch�digung der Beklagten angemessen Sicherheit zu leisten (Ziff. 1.a). Der Beklagten sei Frist zur Einreichung der Klageantwort (Ziff. 1.b) und zur Stellungnahme zu den Eingaben des Kl�gers vom 5. und 8. M�rz 2013 (Ziff. 1.c) anzusetzen und der Kostenentscheid der Vorinstanzen sei aufzuheben (Ziff. 1.d). Eventualiter ersucht sie um R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht (Ziff. 2).
Der Beschwerdegegner beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf �berhaupt einzutreten ist. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Der von der Beschwerdef�hrerin angefochtene Beschluss des Bezirksgerichts vom 21. Mai 2013 erging im Rahmen eines Hauptverfahrens und schloss dieses nicht ab; er ist daher als Zwischenentscheid gem�ss Bundesgerichtsgesetz zu qualifizieren. Das auf Abweisung bzw. Nichteintreten lautende Urteil des Obergerichts vom 11. Juli 2013 bildet als Rechtsmittelentscheid �ber diesen Zwischenentscheid seinerseits wiederum einen Zwischenentscheid. Der Rechtsweg von Zwischenentscheiden folgt grunds�tzlich jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382 mit Hinweis). Nachdem die Streitwertgrenze offensichtlich erreicht wird, ist die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich zul�ssig. Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Dazu z�hlt auch die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte. Es ist daher unn�tig, dass die Beschwerdef�hrerin zur Geltendmachung bestimmter Verst�sse gegen verfassungsm�ssige Rechte auch subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhebt. Die entsprechenden R�gen k�nnen im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen gepr�ft werden. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist demnach nicht einzutreten (Art. 113 BGG).
Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde zul�ssig, wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Vorliegend handelt es sich entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht um einen Fall im Sinn der zweiten Hypothese. Selbst wenn der Beschwerdegegner nicht in der Lage sein sollte, die ihm nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegende Kaution zu bezahlen, und das Verfahren so in kurzer Zeit beendet werden k�nnte, w�rde ein Urteil des Bundesgerichts, das den Beschwerdegegner verpflichtet, f�r die Parteientsch�digung der Beschwerdef�hrerin angemessen Sicherheit zu leisten, das Verfahren noch nicht zum Abschluss bringen. Zu pr�fen ist, ob auf die Beschwerde gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG eingetreten werden kann.
2.1.1.�Hinsichtlich des Gesuchs um Sicherheitsleistung begr�ndet die Beschwerdef�hrerin den nicht wieder gutzumachenden Nachteil damit, dass sie im weiteren Verlauf des Verfahrens kein Kautionierungsgesuch f�r bereits entstandene Aufwendungen mehr stellen k�nne. Das Vorgehen betreffend Kautionierung bewirke sodann einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, weil ihr das Recht abgesprochen werde, eine Klageantwort einzureichen. In ihrer als provisorisch bezeichneten Eingabe an das Bezirksgericht vom 29. Oktober 2012 habe sie sich im Wesentlichen auf die Bestreitung der Prozessvoraussetzungen beschr�nkt und lediglich vorsorglich die Abweisung der Klage beantragt. Indem die Vorinstanzen ann�hmen, mit dem Nicht-Benutzen der am 4. Februar 2013 abgelaufenen Frist habe sie ihr Recht auf Erg�nzung der Klageantwort verwirkt, h�tten sie ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Sie r�gt �berdies, indem die Vorinstanzen ihren Antrag auf Leistung einer Prozesskaution gar nicht erst behandelt haben, h�tten sie gegen Art. 99 und Art. 56 ZPO, gegen das Vertrauensprinzip sowie gegen die verfassungsm�ssigen Verfahrensgarantien nach Art. 29, Art. 29a und Art. 30 BV verstossen.
2.1.2.�Der Beschwerdegegner f�hrt aus, nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liege zwar ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vor, wenn die Sicherstellung von Parteikosten verweigert wird. Vorliegend sei diese Rechtsprechung aber nicht anwendbar, denn die Beschwerdef�hrerin habe noch gar keinen Antrag auf Sicherstellung der Parteientsch�digung gestellt; vielmehr habe sie mit ihrem Antrag vom 29. Oktober 2012 im erstinstanzlichen Verfahren nur Bezug genommen auf die bereits auferlegte Prozesskaution, welche aber ausdr�cklich nur die Gerichtskosten betroffen habe. Entsprechend habe das Bezirksgericht Meilen in Dispositivziffer 4 lediglich eine Erh�hung des Kostenvorschusses f�r die mutmasslichen Gerichtskosten abgelehnt. Dabei sei es zufolge Nichteintreten des Obergerichts geblieben.
Hinsichtlich der Fristansetzung f�r die Klageantwort macht er geltend, das Bezirksgericht habe mit Verf�gung vom 11. Januar 2013 unmissverst�ndlich darauf hingewiesen, die Frist laufe am 4. Februar 2013 ab und sei nicht erstreckbar. Die Beschwerdef�hrerin habe f�r sich das Recht herausgenommen, einen Rechtsvertreter erst dann bestellen zu m�ssen, wenn das Gericht ihren Antrag auf Sicherstellung gutgeheissen habe und vorher an gerichtliche Fristen nicht gebunden zu sein. Einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil erleide sie auch deshalb nicht, weil sie in einem allf�lligen zweiten Schriftenwechsel bzw. einem zweiten Parteivortrag anl�sslich einer m�ndlichen Hauptverhandlung Gelegenheit erhalte, ihre tats�chlichen Vorbringen zu erg�nzen.
2.1.3.�Die bundesgerichtliche Rechtsprechung bejaht einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, wenn ein Antrag auf Sicherstellung von Parteikosten abgelehnt wird (Urteile des Bundesgerichts 4A_290/2013 vom 30. Juli 2013 E. 1; 4A_290/2008 vom 4. Mai 2009 E. 3.3). Es trifft aber zu, wie der Beschwerdegegner geltend macht, dass die kantonalen Gerichte materiell nicht �ber eine Sicherstellung f�r die Parteikosten entschieden haben. Das Bezirksgericht ging davon aus, die Beschwerdef�hrerin (Beklagte) habe lediglich ein Gesuch um Erh�hung der Sicherheitsleistung f�r die�
Gerichtskosten gestellt. Entsprechend hielt es in Ziffer 4 des Dispositivs fest: "�Der Antrag der Beklagten auf Erh�hung des Kostenvorschusses f�r die mutmasslichen Gerichtskosten wird abgewiesen". Das Obergericht trat mangels Fristwahrung auf die Beschwerde nicht ein; es blieb also diesbez�glich beim erstinstanzlichen Entscheid.
Die Beschwerdef�hrerin hat glaubhaft dargelegt, in Wirklichkeit habe sie ein Gesuch um Sicherstellung der Parteientsch�digung und nicht um Erh�hung der Kaution f�r die Gerichtskosten gestellt, und sie r�gt ausdr�cklich eine Verletzung von Art. 29 BV, indem die Vorinstanzen ihren Antrag nicht behandelt h�tten (vgl. E. 2.1.1 a.E.). Damit r�gt sie eine formelle Rechtsverweigerung. Eine solche liegt nach der Praxis des Bundesgerichts vor, wenn eine Beh�rde auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie dar�ber befinden m�sste (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweis). Das Bundesgericht hat bereits unter dem OG erkannt und dies im Hinblick auf das Bundesgerichtsgesetz bzw. dessen Art. 93 Abs. 1 lit. a best�tigt, dass auf eine Beschwerde einzutreten ist, wenn der Beschwerdef�hrer eine Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung geltend macht, auch wenn die kantonale Beh�rde nicht ausdr�cklich abgelehnt hat, zu entscheiden. In diesem Fall ist es nicht notwendig, einen besonderen Nachteil rechtlicher Natur darzulegen (BGE 134 IV 43 E. 2 S. 44 ff.; 138 III 190 E. 6 S. 192).
Die verlangte erneute Fristansetzung f�r die Klageantwort h�ngt unmittelbar mit der geltend gemachten Nicht-Beurteilung des Kautionsgesuchs zusammen, wovon auch die Vorinstanz ausgeht (vgl. nachfolgend E. 3). Auf die Beschwerde gem�ss Ziffer 1 lit. a und b ist demnach einzutreten.
2.2.�In Bezug auf das Rechtsbegehren Ziffer 1.c (Fristansetzung zu den Stellungnahmen des Kl�gers vom 5. und 8. M�rz 2013) fehlt es an einer rechtsgen�glichen Begr�ndung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632; 136 IV 92 E. 4 S. 95). Die Beschwerdef�hrerin geht in ihren Ausf�hrungen zum Eintreten mit keinem Wort auf diesen Punkt ein und materiell bringt sie einzig vor, die entsprechenden Sendungen seien nicht zugegangen. Auf die Beschwerde gem�ss Rechtsbegehren Ziffer 1.c ist somit nicht einzutreten.
2.3.�Den Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen beanstandet die Beschwerdef�hrerin nicht unabh�ngig vom Ausgang des Verfahrens im Hauptpunkt (vgl. demgegen�ber BGE 135 III 329 E. 1 S. 331 f.; Urteil des Bundesgerichts 5A_780/2011 vom 23. Februar 2012 E. 2), sondern nur f�r den Fall, dass der Beschwerde in den Hauptpunkten Erfolg beschieden sein sollte. Da das Bundesgericht bei Gutheissung der Beschwerde die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen (Art. 67 BGG) und den Entscheid der Vorinstanz �ber die Parteientsch�digung je nach Ausgang des Verfahrens ab�ndern (Art. 68 Abs. 5 BGG) kann, erweist sich auch das Rechtsbegehren Ziff. 1.d als zul�ssig.
3.1.�Die Vorinstanz ist auf die bei ihr eingereichte Beschwerde betreffend Sicherheitsleistung und Fristansetzung f�r die Klageantwort nicht eingetreten, da diesbez�glich die Beschwerdefrist nicht eingehalten worden sei. F�r prozessleitende Verf�gungen, zu denen u.a. die Ansetzung von Fristen oder das Einfordern von Kostenvorsch�ssen und Sicherheitsleistungen geh�re, betrage die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). F�r Zwischenentscheide gelte dagegen eine Frist von 30 Tagen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das Bezirksgericht habe im angefochtenen Beschluss eine 30-t�gige Frist angegeben. Ihm sei dabei entgangen, dass einzig die (nicht angefochtene) Dispositivziffer 1 (Zust�ndigkeit) einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 237 ZPO dargestellt habe, nicht jedoch die Gegenstand der Beschwerde bildenden Dispositivziffern 4 und 5. Die 10-t�gige Beschwerdefrist sei am 3. Juni 2013 abgelaufen, womit die am 18. Juni 2013 zur Post gebrachte Beschwerde versp�tet sei. Die Beschwerdef�hrerin k�nne sich auch nicht darauf berufen, sie habe gutgl�ubig auf die falsche Rechtsmittelbelehrung des Bezirksgerichts vertrauen d�rfen. Ihr h�tte bewusst sein m�ssen, dass die Beschwerdefrist lediglich zehn Tage betrage, habe sie doch im Verfahren vor Bezirksgericht bereits einmal innert Frist eine Verf�gung betreffend die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses angefochten. In der damals angefochtenen Verf�gung habe das Bezirksgericht zu Recht die Beschwerdefrist von 10 Tagen angegeben.
3.2.�Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, auf die Beschwerde gegen die Ziffern 4 und 5 des bezirksgerichtlichen Beschlusses sei die 10-t�gige Beschwerdefrist gem�ss Art. 321 Abs. 2 ZPO anwendbar. Da vorliegend die besondere Situation besteht, dass sich die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Rechtsverweigerung aus einem formellen Entscheid des Bezirksgerichts ergibt (vgl. E. 2.1.3 hiervor), also anders als �blicherweise bei Rechtsverweigerung (durch Nicht-Handeln) ein Beschwerdeobjekt gegeben ist, wurde die Frist durch Zustellung des Beschlusses ausgel�st (BGE 138 III 705 E. 2.1 S. 706 mit Hinweisen). Es ist unbestritten, dass diese Frist nicht eingehalten wurde. Zu pr�fen bleibt, ob die Beschwerdef�hrerin sich nach Treu und Glauben auf die falsche Rechtsmittelbelehrung des Bezirksgerichts verlassen durfte, wie sie geltend macht.
3.3.�Aus dem Prinzip von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) leitet die Rechtsprechung ein Recht auf Vertrauensschutz ab. Daraus ergibt sich, dass den Parteien aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung grunds�tzlich keine Nachteile erwachsen d�rfen. Den erw�hnten Schutz kann eine Prozesspartei nur dann beanspruchen, wenn sie sich nach Treu und Glauben auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen durfte. Dies trifft auf die Partei nicht zu, welche die Unrichtigkeit erkannte oder bei geb�hrender Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen. Allerdings vermag nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt der betroffenen Partei oder ihres Anwalts eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen (BGE 138 I 49 E. 8.3 S. 53 f.; 135 III 374 E. 1.2.2.1 S. 376 f. mit Hinweisen). Wann der Prozesspartei eine als grob zu wertende Unsorgfalt vorzuwerfen ist, beurteilt sich nach den konkreten Umst�nden und nach ihren Rechtskenntnissen, wobei bei Anw�lten naturgem�ss ein strengerer Massstab anzulegen ist. Von ihnen wird jedenfalls eine "Grobkontrolle" der Rechtsmittelbelehrung durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen erwartet (BGE 138 I 49 E. 8.3.2 S. 53 f. mit Hinweisen). Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschl�gige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (BGE 134 I 199 E. 1.3.1 S. 203 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin ist nicht anwaltlich vertreten. Auch wenn sie juristisches Vokabular benutzt, k�nnen ihr nicht einfach Kenntnisse wie die eines Rechtsanwalts zugerechnet werden. Der Gesetzeswortlaut ist auch nicht selbsterkl�rend. Anfechtungsobjekt der Beschwerde sind u.a. Zwischenentscheide (Art. 319 Abs. 1 lit. a ZPO) sowie "andere erstinstanzliche Entscheide" und "prozessleitende Verf�gungen" (Art. 319 Abs. 1 lit. b ZPO). Bereits die Abgrenzung zu Zwischenentscheiden d�rfte f�r den Laien nicht klar sein. Die Abgrenzung zwischen "prozessleitenden" und "anderen" Entscheiden ist massgeblich f�r die Rechtsmittelfrist gem�ss Art. 321 Abs. 2 ZPO, wobei letztere Bestimmung in der Lehre als "Stolperfalle" (Ivo W. Hungerb�hler, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Brunner und Andere [Hrsg.], 2011, N. 9 zu Art. 321 ZPO) bezeichnet wird. Auch Art. 124 Abs. 1 ZPO hilft nur bedingt, die prozessleitenden Verf�gungen abzugrenzen, da in der franz�sischen Version in Art. 124 ZPO von "d�cisions d'instruction" die Rede ist, w�hrend Art. 321 Abs. 2 ZPO von "ordonnances d'instruction" spricht, so dass in der Lehre hinsichtlich der Abgrenzung von einer "confusion" die Rede ist (Nicolas Jeandin, in: Code de proc�dure civile comment�, Bohnet und Andere [Hrsg.], 2011, N. 13 zu Art. 319 ZPO i.V.m. N. 10 zu Art. 321 ZPO). �berdies lassen sich aus Art. 124 Abs. 1 ZPO nur weitere Anhaltspunkte gewinnen, wenn die entsprechenden Kommentierungen beigezogen werden, wozu die Beschwerdef�hrerin nicht verpflichtet war. F�r die Vorinstanz war, wie dargelegt, massgeblich, dass bereits die pr�sidiale Kautionsverf�gung vom 25. September 2012 eine 10-t�gige Rechtsmittelfrist enthalten hatte. Auch wenn es sowohl bei jener Verf�gung wie bei der hier angefochtenen um Kaution ging, musste die Beschwerdef�hrerin angesichts der unterschiedlichen �usseren Form des Entscheids - vorerst pr�sidial und dann kollegial - nicht ableiten, dass das Bezirksgericht bei der Rechtsmittelbelehrung h�tte zwischen den einzelnen Dispositivziffern unterscheiden m�ssen. Von einer groben prozessualen Unsorgfalt kann nicht die Rede sein. Die Vorinstanz ist somit zu Unrecht nicht auf die Beschwerde eingetreten.
4.1.�F�r den Fall, dass trotzdem auf die Beschwerde h�tte eingetreten werden m�ssen, begr�ndet die Vorinstanz schliesslich, weshalb der Beschwerde gegen die Dispositivziffern 4 und 5 ohnehin kein Erfolg beschieden w�re, ein Anspruch auf Sicherheitsleistung f�r eine Parteientsch�digung somit abzuweisen w�re. Die Beklagte begr�nde die Erh�hung der Kaution in ihrer Eingabe vom 29. Oktober 2012 ausschliesslich mit der Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung. Solange sie aber den Beizug eines Rechtsvertreters lediglich in Aussicht stelle, sei keine Gef�hrdung der Parteientsch�digung und kein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil (Art. 319 lit. b Abs. 2 ZPO) auszumachen. Sodann seien die Vorbringen in der Beschwerdeschrift betreffend Umtriebsentsch�digung neu und daher gem�ss Art. 326 Abs. 1 ZPO nicht zu h�ren. Auch unter diesem Aspekt bestehe kein Anspruch auf Sicherstellung von Parteikosten. Damit sei aber auch dem Antrag auf Neuansetzung der Frist zur Erstattung der Klageantwort der Boden entzogen.
4.2.�Die nicht durch einen Anwalt vertretene Partei hat - mangels eines besonderen Aufwandes - keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5D_229/2011 vom 16. April 2012 E. 3.3; vgl. BGE 133 III 439 E. 4 S. 446; Urteile 4A_109/2013 vom 27. August 2013 E. 5; 4A_585/2010 vom 2. Februar 2011 E. 5.2 mit Hinweisen). Besteht aber kein Anspruch auf eine Parteientsch�digung, weil noch kein Anwalt bestellt wurde, besteht auch kein Anspruch auf Kautionierung einer Parteientsch�digung. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern diese zutreffende Auffassung der Vorinstanz Rechtsnormen verletzen sollte.
Dass einer nicht anwaltlich vertretenen Partei ersatzf�hige Kosten f�r Umtriebe erwachsen, ist ungew�hnlich und bedarf einer besonderen Begr�ndung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; zit. Urteil 5D_229/2011 E. 3.3). Die Beschwerdef�hrerin r�gt, entgegen dem Obergericht seien ihre Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren betreffend besonderen Aufwand und Umtriebe nicht neu gewesen. Sie habe bereits in ihren Eingaben vom 29. Oktober 2012 und 17. Januar 2013 vor Bezirksgericht geltend gemacht, beim eingeleiteten Verfahren handle es sich um ein besonders komplexes und zeitaufwendiges. Der Hinweis auf ein komplexes und zeitaufwendiges Verfahren beinhaltet aber nicht gleichzeitig die Behauptung, es seien besondere Umtriebe und daher ersatzf�hige Kosten entstanden. Die Beschwerdef�hrerin vermag somit nicht darzutun, dass sie rechtzeitig entsprechend substanziierte Vorbringen gemacht h�tte.
Die Vorinstanz lehnte somit zu Recht einen Anspruch auf Sicherheitsleistung f�r eine Parteientsch�digung ab. Entsprechend ging sie zutreffenderweise davon aus, dass auch dem Antrag auf Neuansetzung der Frist f�r die Klageantwort der Boden entzogen sei.
Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdef�hrerin noch beantragt, die Verteilung der Prozesskosten sei bis zum Entscheid in der Sache aufzuschieben. Vor Bundesgericht macht sie jedoch nur noch geltend, sie h�tte keine unn�tigen Kosten verursacht und da die Beschwerde gutzuheissen sei, seien die Kostenentscheide der Vorinstanzen aufzuheben. Nachdem nun die Beschwerden abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann, bleibt es bei den gef�llten Kostenspr�chen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 95
 Art. 93
 Art. 99
 Art. 56
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 93
 BGE 
 Art. 237
 Art. 321
 Art. 9
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 321
 Art. 319
 Art. 321
 Art. 124
 Art. 326
 BGE