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Timestamp: 2018-02-24 10:29:42+00:00

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46. Urteil des Kassationshofes vom 30. September 1988 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 19 n. 2 LS. Caso grave ove si tratti d'infrazioni ripetute.
Qualora una quantità di stupefacente suscettibile di mettere in pericolo la salute di parecchie persone sia posta in circolazione mediante più operazioni, si è in presenza di un caso grave anche se le infrazioni non costituiscono un reato continuato, bensì reati ripetuti. In tale ipotesi non si tratta tuttavia, come in materia di reato continuato, di un caso grave ai sensi dell'art. 19 n. 2 lett. a LS, ma di uno dei casi gravi non menzionati espressamente nell'enumerazione non esauriente figurante nell'art. 19 n. 2 LS (precisazione della giurisprudenza).
a) Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner mit einer Menge von Betäubungsmitteln handelte, welche zusammengezählt
BGE 114 IV 164 S. 167
die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann. Läge fortgesetzte Tatbegehung vor, dann hätte sich die (fortgesetzte) Widerhandlung auf eine vom Gesamtvorsatz erfasste Menge von Betäubungsmitteln bezogen, welche zur Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen geeignet ist, und wäre somit der Tatbestand von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG erfüllt.
b) Die Aufzählung der schweren Fälle in Art. 19 Ziff. 2 BetmG ist indessen nicht abschliessend, sondern nur beispielhaft, wie sich aus dem Begriff "insbesondere" ergibt. Es ist deshalb nicht zulässig, die Annahme eines schweren Falles bei wiederholter Tatbegehung grundsätzlich auszuschliessen, wenn keine der einzelnen Widerhandlungen sich auf eine Menge bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen gefährden kann. Wenn schon eine (einzelne oder fortgesetzte) Widerhandlung einen schweren Fall darstellt, sofern die gehandelte Menge von Betäubungsmitteln die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann, dann müssen a fortiori unter derselben Voraussetzung auch mehrere Widerhandlungen einen schweren Fall bilden können. Nach dem Sinn des Gesetzes sollen jene Taten als schwere Fälle gewertet werden, die objektiv und subjektiv schwer wiegen. Unter dem objektiven Gesichtspunkt ist unerheblich, ob der Täter die Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Portion oder in vielen kleinen Teilmengen, ob er sie gestützt auf einen einzigen Willensentschluss oder gestützt auf mehrere Willensentschlüsse in Verkehr bringe. Entscheidend ist allein, dass er gesamthaft eine Menge von Betäubungsmitteln umsetzt, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann. In subjektiver Hinsicht, verschuldensmässig, wiegt die wiederholte
BGE 114 IV 164 S. 168
Tatbegehung regelmässig nicht leichter als die fortgesetzte (vgl. Art. 68 StGB); wenn ein Täter wiederholt nur mit kleinen Drogenmengen handelt, kann und muss er von einem gewissen Zeitpunkt an auch wissen oder annehmen, dass seine verschiedenen Handlungen zusammen sich auf eine Menge von Betäubungsmitteln beziehen, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann.
DTF: 112 IV 113, 109 IV 143, 112 IV 112, 112 IV 109 seguito... , 105 IV 73
Articolo: Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, Art. 68 StGB, Art. 19 Ziff. 2 BetmG, Art. 58 Abs. 4 StGB

References: Art. 19

BGE 
 Art. 19
 Art. 19

BGE 
 Art. 68
 Art. 19
 Art. 68
 Art. 19
 Art. 58