Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/11/hamburger-landrecht-again
Timestamp: 2016-10-22 09:16:02+00:00

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BlogsInternet-LawDezember 2012Hamburger Landrecht AgainAn eine derart deutliche Pressemitteilung des BGH kann ich mich eigentlich nicht erinnern. Der VI. Zivilsenat haut dem OLG und LG Hamburg zwei presserechtliche Entscheidung förmlich um die Ohren (Urteile vom 11. Dezember 2012, Az.: VI ZR 314/10 und VI 315/10).Dass der BGH und auch das BVerfG regelmäßig äußerungsrechtliche Entscheidungen aus Hamburg aufhebt, weil man dort bis heute nicht zu einer korrekten Abwägung von Meinungs- und Pressefreiheit einerseits und Persönlichkeitsrecht andererseits gefunden hat, ist nicht neu. Neu ist allerdings die drastische Wortwahl mit der der BGH die Entscheidungen der hanseatischen Gerichte in diesem Fall kassiert.In der Pressemitteilung des BGH heißt es wörtlich:Die vom Berufungsgericht getroffenen Feststellungen tragen nicht die Annahme, dass das von den Beklagten verfolgte Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinter dem Interesse des Klägers am Schutz seiner Persönlichkeit zurückzutreten habe ...Zum vollständigen Artikel205 LeserPETRINGS.DE:Pressefreiheit zum Advent: Abmahnung des BGH nach Hamburg11 LeserArbeit und Arbeitsrecht Urteile:Versetzung eines ehemaligen Stasi-Mitarbeiters rechtmäßig106 LeserKanzlei Plutte:Jameda: BGH konkretisiert Pflichten des Ärztebewertungsportals66 LeserMüller Müller Rößner:BGH konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals103 LeserVerkehrsrecht Blog:Zusammenstoß von Fußgänger und Skifahrer: Wer haftet?69 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr bei Gebrauchtware kann unzulässig sein221 LeserDe legibus:Endstation Hamburg – oder: Wie sich der fliegende Gerichtsstand selbst abschafft385 Leserzpoblog:Der BGH und die Glaubwürdigkeit eines Zeugen10 verwandte ArtikelBGH hebt Entscheidungen des OLG Hamburg über angeblich unzulässige Berichterstattung über Tätigkeit als inoffizieller Mitarberiter der
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 § 611