Source: http://www.bgbau-medien.de/tr/trbs1201_5/3.htm
Timestamp: 2017-11-17 19:25:58+00:00

Document:
TRBS 1201 Teil 5: Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen..., 3 Ermittlung und Festlegung erforderlicher Prüfungen
(1) Die Prüfung der Anlage dient der Feststellung, dass die erforderlichen Maßnahmen gegen Brand- und Explosionsgefahren unter Berücksichtigung auch besonderer Betriebsbedingungen, z. B. Umgang im Normalbetrieb durch Laien oder nicht unterwiesene Personen oder eingeschränkte Anwesenheit von Betriebspersonal, eingehalten sind.
(3) Der Prüfablauf richtet sich nach den jeweiligen Erfordernissen. Die Prüfung kann in Teilen durchgeführt werden (Teilprüfungen), wenn dies, z. B. bei fortschreitendem Bau- und Montagezustand einer Anlage, geboten ist.
(5) Mögliche Wechselwirkungen der Nr. 4-Anlage insbesondere mit anderen Anlagen und deren Anlagenteilen sind hinsichtlich des Brand- und Explosionsschutzes zu betrachten und entsprechend im Prüfauftrag zu berücksichtigen (z. B. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen gem. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV , Füllanlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 c BetrSichV an Tankstellen, Druckbehälteranlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 b BetrSichV in Tanklägern).
Zur Festlegung des Sollzustandes ist die vorgesehene Betriebsweise zu Grunde zu legen (siehe auch TRBS 1201 Nr. 3.2 ).
(1) Für überwachungsbedürftige Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV und ihre Anlagenteile sind Prüfungen gemäß den §§ 14 , 15 BetrSichV und gegebenenfalls gemäß Anhang 4 Nr. 3.8 BetrSichV durchzuführen.
Erlaubnisbescheide1 mit den danach geforderten Nachweisen,
Nachweise für die vom Hersteller vorgesehene bestimmungsgemäße Verwendung von Anlagenteilen und Arbeitsmitteln, z. B. EG-Konformitätserklärungen von explosionsgeschützten Pumpen, Betriebsanleitungen für Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der 11. GPSGV ,
bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise, z. B. allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen, baurechtliche Zustimmung im Einzelfall, mit den danach geforderten Unterlagen,
Bescheinigungen über den ordnungsgemäßen Einbau von Anlagenteilen, sofern der ordnungsgemäße Einbau bei der technischen Prüfung nicht oder nur teilweise feststellbar ist, z. B. von flammendurchschlagsicheren Armaturen, Überfüllsicherungen, Grenzwertgebern, Leckschutzauskleidungen,
(1) Bei der Prüfung vor Inbetriebnahme ist außer den einzelnen Anlagenteilen die Anlage auch gemäß Erlaubnis (z. B. Tanklager, Tankstelle) zu prüfen. Hierzu gehört insbesondere auch die Prüfung, ob die einzelnen Anlagenteile ordnungsgemäß in die Anlage eingefügt sind sowie die Prüfung der Aufstellbedingungen. Gegebenenfalls sind Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid nach BImSchG zu beachten.
die Anlagenteile, die nicht einer Verordnung nach § 3 Abs. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes oder sonstigen Rechtsvorschriften unterliegen, mindestens dem Stand der Technik entsprechen, z. B. werden Flachbodentanks zur Lagerung von leichtentzündlicher Flüssigkeit daraufhin überprüft, ob sie hinsichtlich der Standsicherheit nach den Vorschriften des Baurechts errichtet wurden,
sonstige Anforderungen an die Aufstellung, z. B. Lüftung, Inertisierung, Fluchtwege, feuerbeständige Abtrennung von Lagerräumen zu anderen Räumen, Standsicherheit von oberirdischen Tanks bei Brandeinwirkung, erfüllt sind,
sie bezüglich der Anlagenteile den Maßgaben von einschlägigen Betriebsanleitungen, EG-Richtlinien, bauaufsichtlichen Verwendbarkeitsnachweisen oder Baugenehmigungen, für z. B. Tankbauwerke, entspricht.
Außer den in 3.5.2 genannten sind z. B. folgende Unterlagen heranzuziehen:
erforderlichenfalls Lagepläne der Anlage (z. B. Lage und Größe der Tanks, Verlauf der Rohrleitungen, Kennzeichnung der explosionsgefährdeten Bereiche, Lage der Schutzstreifen und Sicherheitsabstände),
der ausreichenden Ableitfähigkeit elektrostatischer Aufladungen von anderen Anlagenteilen (z. B. dem Behälter),
gegebenenfalls die Bescheinigung des Betreibers über Herkunft und Flammpunkt des Altöls, soweit Altöl mit Flammpunkt größer 55 °C gelagert wird,
erforderlichenfalls einen Lageplan über die Anlage (z. B. Lage der Tanks, Verlauf der Rohrleitungen),
der besonderen Hinweisschilder (z. B. Gaspendelung, Kathodischer Korrosionsschutz).
Nach einer Änderung einer Anlage werden der Teil der Anlage, der geändert wurde, und die Auswirkungen der Änderung auf die Sicherheit der Anlage geprüft (§ 14 BetrSichV ). Siehe hierzu auch TRBS 1122 "Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht".
(1) Bei der wiederkehrenden Prüfung wird die überwachungsbedürftige Anlage auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft (§ 15 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV ).
(2) Die Ergebnisse und Dokumentation der Prüfung vor Inbetriebnahme (§ 14 Abs. 1 BetrSichV ) sowie der vorhergehenden wiederkehrenden Prüfungen sind Grundlagen für die wiederkehrende Prüfung.
(5) Dichtheitsprüfungen können z. B. bei Anlagenteilen entfallen, deren Festigkeit nach TRBS 1201 Teil 2 "Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck" bereits geprüft wurde.
Beispiel: Werden an einer Nr. 4-Anlage Prüfungen unter der Gefährdung Druck durchgeführt und sind bei dieser Prüfung die Belange des Explosionsschutzes mit berücksichtigt worden (z. B. Dichtheit von Flanschverbindungen), können die Prüfergebnisse übernommen werden.
(1) Der Betreiber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnischen Bewertung die Prüffristen so festzulegen, dass ein ordnungsgemäßer Betrieb bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung erwartet werden kann und dass die in § 15 Absatz 16 BetrSichV genannten Höchstfristen nicht überschritten werden. Dies ist bei Nr. 4-Anlagen der zugelassenen Überwachungsstelle darzulegen. Durch geeignete Maßnahmen, z. B. Maßnahmen der Instandhaltung oder konstruktive Maßnahmen, können Prüffristen innerhalb der zulässigen maximalen Prüffristen so weit aufeinander abgestimmt werden, dass die Prüfungen an einem gemeinsamen Termin durchgeführt werden können.
1 Die Erlaubnis nach BetrSichV kann z. B. in der Genehmigung nach BImSchG enthalten oder mit der Baugenehmigung verbunden sein.
Webcode: M741-5

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 3
 § 1
 § 15