Source: https://www.bag-ub.de/seite/428592/gesetz-und-umsetzung.html
Timestamp: 2020-08-06 18:39:42+00:00

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BAG UB - Das Gesetz „Unterstützte Beschäftigung“ und dessen Umsetzung
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Hinweis: Im folgenden Text wird teilweise noch auf veraltete Gesetzesgrundlagen u.a. der Maßnahme "Unterstützte Beschäftigung" (§ 38a SGB IX) verwiesen (UB), da sich die folgenden Ausführungen überwiegend auf die Zeit vor 2018 und die Anfangsphase der Maßnahme UB beziehen. Die aktuelle gesetzliche Grundlage für die Maßnahme UB findet sich in § 55 SGB IX. Daher wird in der Regel die Schreibweise § 38a/55 SGB IX genutzt. Bitte beachten Sie auch unseren Hinweis in den Meldungen.
„Unterstützte Beschäftigung“ nach § 38a/55 SGB IX steht seit Anfang 2009 für behinderte Personen bundesweit zur Verfügung,
Personen, die an einer Maßnahme der Unterstützten Beschäftigung teilnehmen, sind nicht pflichtversichert in der Arbeitslosenversicherung. Der Gesetzgeber betrachtet eine Maßnahme der Unterstützten Beschäftigung nicht als eine Maßnahme der Befähigung zur Erwerbstätigkeit im Sinne von § 26 Absatz 1 Nr. 1 SGB III. Aus diesem Grund wurde die Unterstützte Beschäftigung explizit in § 1 Nr. 3 SGB VI aufgenommen, um die Rentenversicherungspflicht festzulegen. In § 26 Absatz 1 Nr. 1 SGB III wurde die Unterstützte Beschäftigung nicht aufgenommen, entsprechend liegt keine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung vor.

References: § 55
 § 38
 § 38
 § 26
 § 1
 § 26