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Kreisverband OHV/Satzung – PiratenWiki
Kreisverband OHV/Satzung
Version vom 1. Januar 2017, 23:05 Uhr von Neythomas (Diskussion | Beiträge)
1 Aktuelle Satzung (Stand: 22.03.2014)
1.1 Abschnitt 1 - Der Kreisverband
1.1.1 § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
1.1.2 § 2 Mitgliedschaft
1.1.3 § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1.1.4 § 4 Ordnungsmaßnahmen
1.2 Abschnitt 2 - Die Organe des Kreisverbandes
1.2.1 § 5 Organe des Kreisverbandes
1.3 Unterabschnitt 1 - Die Hauptversammlung
1.3.1 § 6 Die Hauptversammlung
1.3.2 § 7 Tagung
1.3.3 § 8 Aufgaben
1.3.4 § 9 Anträge und Rederecht
1.3.5 § 10 Wahlverfahren
1.4 Unterabschnitt 2 – Parteigremien und Parteiämter
1.4.1 § 11 Der Kreisvorstand
1.4.2 § 12 Kassenprüfer
1.4.3 § 13 Rechnungsprüfer
1.4.4 § 14 Pflichten der Inhaber von Parteiämtern
1.5 Abschnitt 3 - Satzung, Programm und Auflösung
1.5.1 § 15 Satzungs- und Programmänderung
1.6 Abschnitt 4 - Schlussbestimmungen
1.6.1 § 16 Inkrafttreten
2 Frühere Satzungen
Aktuelle Satzung (Stand: 22.03.2014)
Die aktuelle Satzung ist zusätzlich in einer PDF-Version (134 KB) verfügbar.
Organe des Kreisverbandes sind die Gründungsversammlung, die Hauptversammlung und der Kreisvorstand.
Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Kreisverbandes Oberhavel im Landeswiki. Alternativ kann die Einladung auch durch einfachen Brief übermittelt werden.
Die Hauptversammlung beschließt insbesondere über die Satzung. Soll von wesentlichen Grundgedanken der Landessatzung abgewichen werden, stellt der Kreisvorstand die beabsichtigten Satzungsänderungen zunächst einem - vom Landesvorstand zu bestellenden - Fachgremium vor.
Die Hauptversammlung wählt den Kreisvorstand und - sofern errichtet - das Kreis-schiedsgericht. Sie wählt einen oder mehrere Kassenprüfer. Darüber hinaus kann die Hauptversammlung beschließen, Rechnungsprüfer im Sinne der Landessatzung zu wählen. Bei einer Entscheidung für die Wahl von Rechnungsprüfern sind dann zwei Rechnungsprüfer zu wählen, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass von den Kassenprüfern keine ordnungsgemäße Kassenprüfung durchgeführt wurde.
Hinweis: Hierbei handelt es sich um veraltete Satzungen, die lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt werden.
Satzung, Stand 14.10.2012
Satzung, Stand 03.12.2009
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References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 126