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Timestamp: 2016-10-26 11:27:39+00:00

Document:
K.________, 1968, Land Y.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy, Gartenhofstrasse 15, 8004 Z�rich,
Der 1968 geborene K.________, Staatsangeh�riger des Landes Y.________, war ab 1. Juni 1997 als professioneller Handballspieler beim Club X.________ angestellt. Im Verlauf eines Meisterschaftsspiels st�rzte er am 24. Januar 1999 auf die rechte Schulter. Dabei zog er sich gem�ss �rztlichen Feststellungen eine Rotatorenmanschettenruptur zu. In der Folge konnte er die T�tigkeit als Handballspieler nicht mehr aus�ben. Der Arbeitgeber erneuerte den Ende Mai 1999 auslaufenden Vertrag nicht.
Am 26. April 2000 meldete sich K.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Angaben des Arbeitgebers ein und zog die Akten des obligatorischen Unfallversicherers sowie verschiedene Berichte der Klinik Z.________, bei. Anschliessend sprach sie dem Versicherten - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - mit Verf�gung vom 9. Februar 2001 eine auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. August 2000 befristete ganze Rente (nebst Zusatzrente und zwei Kinderrenten) zu. Nachdem dieser Verwaltungsakt auf Beschwerde hin durch die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen wegen fehlender Zust�ndigkeit der verf�genden Beh�rde aufgehoben worden war (Entscheid vom 27. September 2001), erliess die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland am 19. Dezember 2001 eine gleichlautende Verf�gung.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen ab (Entscheid vom 31. Oktober 2003).
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventuell sei ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2000 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland und die IV-Stelle des Kantons Z�rich schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Eidgen�ssische Rekurskommission hat unter Hinweis auf die staatsvertraglichen Grundlagen zutreffend festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat wie Schweizer B�rger. Richtig dargelegt hat die Vorinstanz auch die bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b), die Bemessung des Validen- (vgl. auch BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1) und des Invalideneinkommens (BGE 126 V 76 Erw. 3b) sowie den Zeitpunkt einer Herabsetzung oder Aufhebung der Rente bei dauerhafter anspruchsbeeinflussender Reduktion des Invalidit�tsgrades (Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 109 V 125). Zu erg�nzen ist, dass Renten, die einem Invalidit�tsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet werden, die ihren Wohnsitz und ihren gew�hnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben (Art. 28 Abs. 1ter IVG), und dass weder das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 noch die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 anwendbar sind (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente der Invalidenversicherung (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d mit Hinweisen).
In medizinischer Hinsicht gelangten Verwaltung und Vorinstanz insbesondere gest�tzt auf den abschliessenden Bericht der Klinik Z.________ vom 30. Mai 2000 zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer k�nne die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als professioneller Handballspieler nicht mehr aus�ben; eine leidensangepasste T�tigkeit (ohne Maximalbelastung, ohne repetitive Belastungen und ohne Einsatz des Armes in oder �ber Schulterh�he) sei ihm jedoch f�r die Zeit ab Mai 2000 ohne zeitliche oder leistungsm�ssige Einschr�nkungen zumutbar. Dieser Befund wird durch die vorhandenen medizinischen Unterlagen hinreichend gest�tzt und ist mit Recht unbestritten geblieben.
4.1 Auf Grund der medizinischen Akten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall vom 24. Januar 1999 zun�chst keine Erwerbst�tigkeit mehr aus�ben konnte. Er hat somit ab 1. Januar 2000 Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 IVG). Umstritten ist dagegen, ob sich der Invalidit�tsgrad auf Grund der f�r die Zeit ab Mai 2000 dokumentierten, verbesserten Situation in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise ver�ndert hat. Die Erwerbsunf�higkeit ist deshalb auf diesen Zeitpunkt hin neu festzulegen (BGE 129 V 223 Erw. 4.1 mit Hinweisen).
4.2.1 Bei der Bestimmung des Valideneinkommens gingen Verwaltung und Vorinstanz davon aus, dass der Ende Mai 1999 auslaufende Vertrag im Gesundheitsfall zu den gleichen Bedingungen verl�ngert worden w�re. Dieser Betrachtungsweise kann gefolgt werden, ist doch anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer seine Karriere als professioneller Handballspieler im Alter von 31 Jahren noch h�tte fortsetzen k�nnen. Was die H�he des in dieser T�tigkeit erzielbaren Einkommens anbelangt, stellte die IV-Stelle auf die Angaben im Lohnausweis f�r das Jahr 1998 vom 24. Februar 1999 ab. Danach belief sich der Bruttolohn einschliesslich Kinderzulagen sowie Naturalleistungen in Form von Wohnung und Auto, aber ohne die Spesenpauschale von Fr. 18'000.-, auf Fr. 138'273.-. Nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 3600.- resultierte ein Valideneinkommen von Fr. 134'673.-. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Nichtber�cksichtigung der Spesenpauschale von Fr. 18'000.-.
4.2.2 Als Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 28 Abs. 2 IVG gelten gem�ss Art. 25 Abs. 1 Ingress IVV (in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung) mutmassliche j�hrliche Erwerbseinkommen, von denen Beitr�ge gem�ss AHVG erhoben w�rden. Art. 7 AHVV, der die diesbez�gliche Detailregelung enth�lt, sieht im Ingress ausdr�cklich vor, Unkostenentsch�digungen stellten nicht Bestandteil des f�r die Berechnung der Beitr�ge massgebenden Lohns dar. Die Spesenpauschale ist daher insoweit nicht dem Valideneinkommen zuzurechnen, als sie einen pauschalisierten Ersatz f�r tats�chlich entstehende Erwerbsunkosten darstellt. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte in diesem Zusammenhang eine telefonische Auskunft des Arbeitgebers vom 4. Dezember 2000 ein, welche in einer entsprechenden Gespr�chsnotiz festgehalten ist. Danach betrifft die Pauschale, welche den Spielern j�hrlich ausbezahlt wird, Ausr�stung, Reisekosten, Spezialern�hrung und weitere, nicht namentlich genannte Aufwendungen. Je nach Klasse des Spielers f�llt die Spesenpauschale mehr oder weniger hoch aus. Da der Beschwerdef�hrer ein Spitzenspieler war, wurde ihm eine hohe Pauschale ausgerichtet.
4.2.3 Nach dem Gesagten sind Unkostenentsch�digungen nicht in die Bemessung des Valideneinkommens einzubeziehen. Die fragliche Zahlung wurde als Spesenentsch�digung deklariert und steuer- sowie beitragsrechtlich entsprechend behandelt. Grunds�tzlich ist unter diesen Umst�nden davon auszugehen, dass ihr kein Lohncharakter zukommt. Allerdings weist, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht eingewendet wird, die Aussage, die H�he der Pauschale sei von der Klasse des Spielers abh�ngig, darauf hin, dass es sich nicht ausschliesslich um Ersatz f�r Erwerbsunkosten handelte, ist doch nicht ersichtlich, inwiefern deren H�he von der Spielst�rke abh�ngen sollte. Zudem ist glaubhaft, dass ein Verein der h�chsten Spielklasse regelm�ssig f�r einen erheblichen Teil der Ausr�stung seiner Spieler aufkommt. Reisekosten stellen nur insofern Spesen dar, als sie beispielsweise selbstst�ndige Anfahrten zu Ausw�rtsspielen betreffen, w�hrend die Kosten der Reise zum Arbeitsort selbst grunds�tzlich nicht abzugsf�hig sind (vgl. AHI 1994 S. 83 f. und die Ausf�hrungen des BSV in AHI 1994 S. 189 f.). Damit bestehen in der Tat gewisse Anhaltspunkte daf�r, dass die Spesenpauschale von Fr. 18'000.- zumindest teilweise als Lohnzahlung zu qualifizieren ist. Wie es sich damit betragsm�ssig verh�lt, kann jedoch auf Grund der Akten nicht mit hinreichender Zuverl�ssigkeit beurteilt werden. Diesbez�gliche weitere Abkl�rungen er�brigen sich indessen. Wie aus den nachfolgenden Erw�gungen hervorgeht, �ndert sich die Beurteilung des Rentenanspruchs nicht, wenn das durch die Vorinstanz angenommene Valideneinkommen von Fr. 134'673.- um die gesamte Spesenpauschale von Fr. 18'000.- auf Fr. 152'673.- erh�ht wird.
4.3.1 Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ging die IV-Stelle von einer T�tigkeit als Vertreter/Verk�ufer aus. Sie st�tzte sich dabei auf die Angaben des Versicherten, welcher erkl�rte, er wolle sich - gest�tzt auf seine guten Verbindungen als Spitzensportler - am Aufbau einer Getr�nkehandelsfirma in seinem Heimatland beteiligen. Die Verwaltung gelangte zum Ergebnis, nach erfolgter Umschulung k�nne in der Schweiz f�r eine derartige T�tigkeit durchschnittlich, branchenneutral, von einem Verdienst von Fr. 86'000.- (bei 13 Monatsl�hnen) ausgegangen werden. Sie st�tzte sich dabei nach eigenen Angaben auf eine Studie "Lohnverh�ltnisse im Verkaufsaussendienst" f�r das Jahr 1996 eines Instituts f�r Marktanalyse. Angepasst an die Nominallohnentwicklung ergab sich ein Invalideneinkommen von Fr. 88'082.-.
4.3.2 Die Vorinstanz erwog, den Vorbringen des Beschwerdef�hrers, f�r ihn seien nur noch einfache und repetitive T�tigkeiten ohne Fachkenntnisse m�glich, k�nne nicht beigepflichtet werden. Er sei erst 35 Jahre alt, habe eine Matura abgeschlossen und sei als Profi-Handballspieler in mehreren europ�ischen Klubs sowie in der Nationalmannschaft seines Heimatlandes aktiv gewesen, weshalb er f�r eine berufliche Funktion im Bereich Getr�nke- resp. Fitnessgetr�nkeverkauf und Vertretung nahezu ideale Startbedingungen habe. Angesichts der beruflichen Voraussetzungen des Beschwerdef�hrers (Beziehungsnetz in der internationalen Profisportszene, ausgezeichnete schulische Grundausbildung auf Maturaniveau) rechtfertige es sich, auf den Tabellenlohn in einer T�tigkeit im Bereich Kultur, Unterhaltung, Information, Freizeit und Sport abzustellen, wobei nicht der volle Zentralwert von Fr. 5730.-, sondern ein Betrag von Fr. 5500.- angemessen sei. Damit ergebe sich ein Invalideneinkommen von knapp unter Fr. 70'000.-.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer l�sst ausf�hren, er habe sich von einer Getr�nkefirma anstellen lassen in der Hoffnung, seine Kontakte in seinem Heimatland f�r den Vertrieb des Sortiments dieser Firma nutzen zu k�nnen. Diese habe sich aber nicht etablieren k�nnen und Anfang November 2003 bei der zust�ndigen Beh�rde ihre eigene Aufl�sung beantragt. Dem Beschwerdef�hrer sei es trotz seiner Kontakte in Ungarn auch dort nicht m�glich gewesen, eine qualifizierte T�tigkeit auszu�ben, wie dies die Vorinstanz angenommen habe. Auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt habe er erst recht keine realistischen M�glichkeiten, eine fachlich gut qualifizierte und dementsprechend bezahlte Arbeit zu finden. Kontakte, die f�r eine Vertreter- oder Verk�ufert�tigkeit h�tten fruchtbar gemacht werden k�nnen, best�nden hier nicht. Er habe im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses praktisch �ber keine verwertbaren Berufskenntnisse verf�gt, und seine Deutschkenntnisse seien beschr�nkt. Er spreche relativ gut deutsch, habe aber kaum Kenntnisse der Schriftsprache, w�hrend er Mundart nicht spreche und schlecht verstehe. Verwaltung und Vorinstanz h�tten unzul�ssigerweise das schweizerische Lohnniveau mit im Heimatland, nicht jedoch in der Schweiz gegebenen erwerblichen M�glichkeiten kombiniert.
4.3.4 Der Vorinstanz ist darin zuzustimmen, dass das Validen- und das Invalideneinkommen mit Bezug auf denselben Arbeitsmarkt zu bestimmen sind (BGE 110 V 273 Erw. 4b; Urteil K. vom 8. Januar 2002, I 299/00). Nachdem sich das Valideneinkommen auf den schweizerischen Arbeitsmarkt bezieht, ist dieser daher auch f�r die Bemessung des Invalideneinkommens massgebend. Weil der Beschwerdef�hrer hier keine Erwerbst�tigkeit aus�bt, muss der Verdienst, den er bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise erzielen k�nnte, hypothetisch bestimmt werden. Dabei ist nach der Rechtsprechung in der Regel auf die Ergebnisse der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers, der diesem Vorgehen prinzipiell zustimmt, ist vom Zentralwert des standardisierten monatlichen Bruttolohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten M�nner auszugehen, der sich im Jahr 2000 auf Fr. 4437.- belief (LSE 2000 S. 31 Tabelle A1). Gem�ss Rechtsprechung ist bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle T�tigkeiten verrichten k�nnen, in der Regel auf diese Tabelle abzustellen (RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 ff.; Urteil M. vom 20. Januar 2004, Erw. 3.3). Diese Situation ist jedoch beim Beschwerdef�hrer nicht gegeben. Ihm ist zwar darin beizupflichten, dass sich die erwerbliche Verwertbarkeit seiner (relativen) Bekanntheit als ehemaliger Spitzensportler nur schwer absch�tzen l�sst. Dieser Gesichtspunkt ist bei der Bemessung der verbleibenden erwerblichen M�glichkeiten mit zu ber�cksichtigen, kann aber nicht in dem Sinne eine zentrale Rolle spielen, als sich eine vom allgemeinen Arbeitsmarkt losgel�ste Beurteilung rechtfertigen w�rde. Auf Grund seines Bildungsniveaus mit abgeschlossener Matura, des Gesundheitsschadens, welcher zwar einer Fortsetzung der Karriere als Spitzensportler entgegen steht, aber (bezogen auf die Zeit ab Mai 2000) die Aus�bung einer Vielzahl von T�tigkeiten zul�sst, sowie der in der Vergangenheit bewiesenen, f�r eine Karriere als Spitzensportler unentbehrlichen Eigenschaften wie Einsatzwille und Durchhalteverm�gen ist jedoch davon auszugehen, dass der im Unfallzeitpunkt 30 �- und im Mai 2000 knapp 32-j�hrige Beschwerdef�hrer in der Lage gewesen w�re, sich innert n�tzlicher Frist die f�r die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse anzueignen. Unter diesen Umst�nden erscheint es als angemessen, vom Zentralwert der in diesem Anforderungsniveau im privaten Sektor t�tigen M�nner auszugehen, der sich im Jahr 2000 auf Fr. 5307.- belief. Ein prozentualer Abzug von diesem Tabellenwert (dazu BGE 126 V 79 f. Erw. 5b mit Hinweisen) erscheint auf Grund der gesamten Verh�ltnisse (der relativ junge, �ber eine Matura verf�gende Beschwerdef�hrer hatte sich vor dem Unfall mit einem zweij�hrigen Unterbruch [Anstellung in �sterreich] seit 10 Jahren in der Schweiz aufgehalten; er spricht nach eigenen Angaben relativ gut Schriftdeutsch, bekundet aber im Schreiben M�he; er erreichte in seiner Karriere als Sportler h�chstes Niveau) als nicht angezeigt. Nach Hochrechnung des 40 Wochenstunden entsprechenden Betrags von Fr. 5307.- auf die durchschnittliche betriebs�bliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 4/2004 S. 86 Tabelle B9.2) ergibt sich ein Verdienst von Fr. 5545.80 pro Monat oder Fr. 66'549.80 pro Jahr. Der Invalidit�tsgrad ab Mai 2000 bel�uft sich demzufolge bei einem Valideneinkommen von Fr. 134'673.- auf 51 %, bei einem solchen von Fr. 152'673.- auf 56 %, was einen Anspruch auf eine halbe Rente begr�ndet.
4.4 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass sich der im Januar 2000 gegebene, Anspruch auf eine ganze Rente begr�ndende Invalidit�tsgrad im Mai 2000 auf ein Mass reduziert hat, welches zum Bezug einer halben Rente berechtigt, und in der Folge bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung vom 19. Dezember 2001 unver�ndert geblieben ist. Die ganze Rente ist gem�ss dem analog anwendbaren (BGE 109 V 126 f. Erw. 4a; AHI 1998 S. 121 Erw. 1b) Art. 88a Abs. 1 IVV drei Monate nach Eintritt der Ver�nderung, also mit Wirkung per 1. September 2000, auf eine halbe Rente (weiterhin zuz�glich eine halbe Zusatzrente und zwei halbe Kinderrenten) zu reduzieren.
Professioneller Spitzensport mit hohen Verdienstm�glichkeiten kann in aller Regel nur bis zu einem gewissen Alter betrieben werden. In AHI 1998 S. 175 Erw. 6b wurde mit Bezug auf Fussballspieler offen gelassen, ob entsprechend einer in der Literatur vertretenen Meinung von einem durchschnittlichen R�cktrittsalter von 33 Jahren auszugehen sei. Im vorliegenden Fall gab der ehemalige Arbeitgeber gegen�ber der IV-Stelle an, Profihandballer k�nnten ihren Beruf in der Regel bis ca. zum 35. Lebensjahr aus�ben. Einer dadurch bedingten anspruchserheblichen Ver�nderung des Valideneinkommens kann gegebenenfalls im Rahmen einer Rentenrevision Rechnung getragen werden (AHI 1998 S. 174 Erw. 6a).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der Beschwerdef�hrer hat mit seinen Rechtsbegehren teilweise obsiegt. Dementsprechend ist ihm eine reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen vom 31. Oktober 2003 und die Verf�gung der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland vom 19. Dezember 2001 insoweit abge�ndert, als dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 1. Januar bis 31. August 2000 eine ganze und ab 1. September 2000 eine halbe Rente zugesprochen wird.
Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das Rekursverfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen, der Schweizerischen Ausgleichskasse, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 25
 Art. 7
 BGE 
 Art. 88
 Art. 135