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Timestamp: 2016-07-27 09:32:24+00:00

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Stellungnahme zur Volksabstimmung über das Grundeinkommen in der Schweiz
19.06.16 (BGE Aktuell, BGE Europa, Erklärungen) Die Schweiz hat sich am 05.06.2016 in einer Volksabstimmung mehrheitlich gegen die Einführung eines Grundeinkommens ausgesprochen. Mit 23 Prozent Ja-Stimmen bewegt sich das Ergebnis im Rahmen der Erwartungen der Initiator*innen. Sie hatten von Anfang erklärt, dass es ihr Hauptziel sei, das Thema Grundeinkommen aus den medialen Hinterzimmern in die große Öffentlichkeit zu tragen und so eine breite gesellschaftliche Diskussion darüber anzufachen. Das ist den Schweizer*innen zweifelsohne gelungen. Mit der Volksabstimmung wurde es geschafft, das Grundeinkommen aus den medialen Nischenplätzen herauszuführen und über Monate hinweg zu einem internationalen Thema in der Presse zu machen. Noch nie zuvor wurde so viel und so positiv als auch differenziert über das bedingungslose Grundeinkommen berichtet. Das wird der internationalen Grundeinkommensszene neue Impulse verleihen.
Als LINKE stehen wir für ein emanzipatorisches Grundeinkommen, das sich klar von den neoliberalen Derivaten absetzt. Hier hatte die Schweizer Initiative viele Fragen offengelassen, etwa ob und in welchem Umfang das Schweizer Grundeinkommen die bestehenden Sozialsysteme ersetzen soll. Die mangelnde Abgrenzung gegenüber neoliberalen Modellen könnte einer der Gründe für die verbreitete Ablehnung des Volksbegehrens gewesen sein.
Bedingungsloses Grundeinkommen und Postwachstum: Europäischer Kongress der Bewegungen in Hamburg am 19. und 20. Mai 2016
11.05.16 (BGE Aktuell, BGE Aneignung, BGE Europa, BGE Ökologie, Erklärungen) Soziale Sicherheit, Demokratie, alternative und solidarische Ökonomie und Zeitsouveranität sind gemeinsame Ziele der BGE- und Degrowth- Bewegungen in Europa. In Hamburg wollen sie darüber diskutieren, Netzwerke bilden und gemeinsame Projekte angehen.
Bedingungsloses Grundeinkommen und Postwachstumsgesellschaft – wie geht das für Linke zusammen? (Von Gabriele Schmidt, Sprecherin der BAG GE)
Ein bedingungsloses Grundeinkommen stellt mit seiner Abkopplung von Erwerbsarbeit die Weichen zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft und kann daher nicht nur sozialpolitisches Beiwerk einer sich vom Wachstumszwang befreienden Gesellschaft sein. Es stellt die umweltpolitische Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Produktions-, Konsum- und Lebensweise. Ein solch umfassender kultureller Wandel muss mit gesellschaftlichen Rahmenbedingungen einhergehen, die sich nicht in sozial und ökologisch korrektem Verhalten weniger Individuen und Wirtschaftsunternehmen erschöpfen, sondern alle Menschen durch eine ausreichende Teilhabegrundlage einbeziehen und eine Umverteilung von oben nach unten stattfindet. Erst dann wäre die breite Basis für die Bewältigung zwei der größten Herausforderungen des 21. Jahrhundert geschaffen: eine Menschen und Umwelt gerechte Gesellschaft.
Sozialökologische Transformation der Gesellschaft: Ziel der Partei DIE LINKE. Weiterlesen »
Grundeinkommen für alle – Hängematten in der Schweiz bald ausverkauft?
24.04.16 (BGE Aktuell, BGE Aneignung, BGE Europa) BGE-Kampagnen-Vertreter Markus Härtl zu Gast in Bremen
von Gabriele Schmidt, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, Mitbegründerin der Bremer Attac-Gruppe „Genug für Alle“ Die Welt wird am 5. Juni 2016 gespannt auf die Schweiz schauen, denn ihre Einwohner(1) werden an diesem Tag über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in ihrem Land entscheiden. Ein weltweit erstmaliges Ereignis.
Mitglieder der Pro-Abstimmungskampagne sind derzeit auch in Deutschland als Gesprächspartner unterwegs. Am 20.04.2016 war das Vorstandsmitglied der Kampagne, Markus Härtl, auf Einladung der Attac-Gruppe „Genug für alle“ zu Gast in Bremen, wo er in einem Vortrag(2) und in einem Interview(3) das Anliegen der Initiatoren der Volksinitiative und ihren aktuellen Stand vorstellte.
Eindrucksvoll und mit medial ausgereiften Filmberichten schilderte Markus Härtl den Weg der Aktivisten für die Volksinitiative. Die Initiatoren und ihre vielen Unterstützer schafften es, trotz Durchhänger, rund 126.000 Unterschriften – weit mehr als nötig und in historisch kürzester Zeit – für die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ zu sammeln. Das Ziel: einen Rechtsanspruch auf eine bedingungslose, Existenz und auch gesellschaftliche Teilhabe sichernde Grundsicherung in der Bundesverfassung zu verankern.(4)
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beim Roten Frühstück
15.04.16 (BGE Aktuell, BGE Aneignung, BGE Konzept) Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beim Roten Frühstück
Strasse: Straße der Jugend
Hausnummer: 114
Veranstalter: DIE LINKE. Lausitz
ReferentInnen: Ringo Jünigk (Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. Brandenburg)
Moderation: Chris Neumann
Hamm (Westfalen), 09. – 10. April 2016: Öffentliche Mitgliederversammlung der BAG GE
24.02.16 (BGE Aktuell, Erklärungen) An die Mitglieder der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE und Interessierte:
Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.
Vom 09. bis 10.04.2016 in Hamm.
hiermit lädt der SprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE zur Mitgliederversammlung am 09./.10.04.2016 ein. Beginn ist: Samstag ab 12 Uhr in den Räumen unserer Partei DIE LINKE. Hamm, Oststraße 48, 59065 Hamm.
-> Facebookveranstaltung zum weiterteilen und Freund_innen einladen. Wir danken allen, die mitmachen!
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl unserer Bundesparteitagsdelegierten und die Erarbeitung eines Arbeitsplanes für 2016/2017.
Zwecks Vorbereitung von Kopien etc. bitten wir möglichst bis 04.04.16 um eine verbindliche Anmeldung zur Mitgliederversammlung (Email an: bag.grundeinkommen@die-linke.de)

References: BGE 
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