Source: http://www.infoferenda.eu/browse?s=286
Timestamp: 2017-03-23 14:07:08+00:00

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Der Anspruch auf Elternteilzeit - de lege lata und de lege ferenda
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll nach dem Wunsch des Gesetzgebers durch die Möglichkeit der Elternteilzeit verbessert werden. Die Elternteilzeit ist in § 15 IV - VII BEEG geregelt. Diese Arbeit ist in drei Abschnitte untergliedert: Um Anregungen für eine Ausweitung des Anspruchs auf Elternteilzeit geben zu können, wird zunächst geklärt, wie die gegenwärtige Regelung ausgestaltet ist. In diesem Teil werden die Regelungen zum Anspruch auf Elternteilzeit, der in § 15 VI, VII BEEG geregelt ist, untersucht. Er werden Kriterien zur Präzisierung der Generalklauseln herausgearbeitet, offene Rechtsfragen systematisiert und auf Basis der bisherigen Rechtslage beantwortet. Im zweiten Abschnitt wird die Rechtslage in England, Schottland und Wales geschildert. Ein solcher Vergleich ist lohnenswert, da insbesondere England ebenfalls beim Übergang in eine Wissensgesellschaft mit einem Rückgang der Geburtenrate zu kämpfen hatte und erfolgreich eine Trendwende geschafft hat. Aus dem Vergleich werden dann in einem dritten Abschnitt Anregungen für eine Änderung der deutschen Regelung der Elternteilzeit gewonnen, welche den Anforderungen einer modernen Gesellschaft besser gerecht werden. Viertens münden diese Anregungen in einen Vorschlag für den Gesetzgeber.
Suchmaschinen, Algorithmen und Meinungsmacht - Eine verfassungs- und einfachrechtliche Betrachtung
Korbinian Hartl beleuchtet die Rollen von Suchmaschinen innerhalb der verfassungsrechtlichen Ordnung. Dogmatisch geht der Autor zunächst der Verortung von Suchmaschinen innerhalb der Kommunikationsgrundrechte nach, um aufbauend darauf die Frage nach dem Ob einer Reaktionspflicht des Gesetzgebers auf vorhandenes Wirkpotential zu behandeln. Den Abschluss bildet die Auseinandersetzung mit Regulierungsoptionen de lege ferenda. Innerhalb der verfassungsrechtlichen Ordnung werden Suchmaschinen nicht als rein technische Dokumentensammler, sondern als mit eigener Wirkmacht versehene zentrale Instanzen betrachtet. Dr. Korbinian Hartl ist Referendar am OLG München und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Informationstechnologierecht der Universität Passau.
Die Qualifikation der cohabitation légale des belgischen Rechts im deutschen Internationalen Privatrecht - Zugleich ein Beitrag zur Qualifikation heterosexueller registrierter Partnerschaften und homo-/heterosexueller Nicht-Paarbeziehungen
Öffentliche Belange als Schranken von Informationszugangsansprüche - Eine Untersuchung der Beschränkungsgründe wegen öffentlicher Belan
Die Saldotheorie - Grundlagen, Kritik, Alternativen
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Justus-Liebig-Universität Gießen (Professur für Bürgerliches Recht und Rechtsphilosophie Prof. Dr. Marietta Auer, M.A., LL.M., S.J.D. (Harvard)), Veranstaltung: Seminar zum Bereicherungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen eines Seminars zu den philosophischen, historischen und rechtsvergleichenden Grundlagen des deutschen Bereicherungsrechts. Sie befasst sich mit der Entwicklung und den verschiedenen Spielarten der Saldotheorie, den dogmatischen Bedenken und praktischen Auswirkungen und legt dabei offen, dass das Gesetz eine befriedigende Lösung für die Rückabwicklung rechtsgrundloser Austauschverträge de lege lata nicht anbietet. Dabei wird immer wieder Bezug genommen auf das Rückabwicklungsregime des Rücktrittsrecht der §§ 346 ff. BGB und aus dieser, einer systemvergleichenden Perspektive, ein Vorschlag entwickelt, wie das Problem eines nicht kondiktionsfesten Leistungsaustauschs de lege ferenda einer einfachen und justiziablen Lösung zugeführt werden kann. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Februar 2016 berücksichtigt werden. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

References: de lege lata
de lege ferenda
 § 15
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de lege ferenda
de lege lata
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