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Timestamp: 2020-03-28 12:07:41+00:00

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Fassung § 23 EEG a.F. bis 01.01.2012 (geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255)
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Änderung § 23 EEG vom 01.01.2012
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§ 23 EEG a.F. (alte Fassung)
§ 23 EEG n.F. (neue Fassung)
(galt bis Außerkrafttreten des Titels am 31.07.2014)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Zweck des Gesetzes§ 2 Anwendungsbereich§ 3 Begriffsbestimmungen§ 4 Gesetzliches Schuldverhältnis§ 5 Anschluss§ 6 Technische und betriebliche Vorgaben§ 7 Ausführung und Nutzung des Anschlusses§ 8 Abnahme, Übertragung und Verteilung§ 9 Erweiterung der Netzkapazität§ 11 Einspeisemanagement§ 12 Härtefallregelung§ 15 Vertragliche Vereinbarung§ 16 Vergütungsanspruch§ 17 Direktvermarktung§ 18 Vergütungsberechnung§ 19 Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen§ 20 Absenkung von Vergütungen und Boni§ 20a (neu) § 21 Vergütungsbeginn und -dauer§ 24 Deponiegas§ 25 Klärgas§ 26 Grubengas§ 27 Biomasse§ 27a (neu) § 27b (neu) § 27c (neu) § 28 Geothermie§ 29 Windenergie§ 30 Windenergie Repowering§ 31 Windenergie Offshore§ 32 Solare Strahlungsenergie§ 33 Solare Strahlungsenergie an oder auf Gebäuden§ 33a (neu) § 33b (neu) § 33c (neu) § 33d (neu) § 33e (neu) § 33f (neu) § 33g (neu) § 33h (neu) § 33i (neu) § 35 Vergütung durch den Übertragungsnetzbetreiber§ 36 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern§ 37 Weitergabe an die Lieferanten§ 38 Nachträgliche Korrekturen§ 39 Abschlagszahlungen§ 40 Grundsatz§ 41 Unternehmen des produzierenden Gewerbes§ 42 Schienenbahnen§ 43 Antragsfrist und Entscheidungswirkung§ 45 Grundsatz§ 46 Anlagenbetreiberinnen und -betreiber§ 47 Netzbetreiber§ 48 Übertragungsnetzbetreiber§ 50 Testierung§ 51 Information der Bundesnetzagentur§ 52 Information der Öffentlichkeit§ 53 Anzeige§ 55 Herkunftsnachweise§ 56 Doppelvermarktungsverbot§ 57 Clearingstelle§ 60 Nutzung von Seewasserstraßen§ 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur§ 62 Bußgeldvorschriften§ 63a Gebühren und Auslagen§ 64 Verordnungsermächtigung§ 64a (neu) § 64b (neu) § 64c (neu) § 64d (neu) § 64e (neu) § 64f (neu) § 64g (neu) § 65 Erfahrungsbericht§ 65a (neu) § 66 ÜbergangsbestimmungenAnlage 1 Technologie-BonusAnlage 2 Bonus für Strom aus nachwachsenden RohstoffenAnlage 3 KWK-BonusAnlage 4 Wärmenutzungs-BonusAnlage 5 ReferenzertragAnlage 4 (neu) Anlage 5 (neu)
(2) 1 Für Strom aus Wasserkraft, der in Anlagen mit einer Leistung bis einschließlich 5 Megawatt erzeugt wird, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen und nach dem 31. Dezember 2008 modernisiert worden sind, beträgt die Vergütung
2 Der Anspruch auf die Vergütung nach Satz 1 besteht für die Dauer von 20 Jahren zuzüglich des Jahres, in dem die Modernisierung abgeschlossen worden ist.
(4) 1 Für Strom aus Wasserkraft, der in Anlagen mit einer Leistung über 5 Megawatt erzeugt wird, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen und nach dem 31. Dezember 2008 modernisiert worden sind und nach der Modernisierung eine höhere Leistung aufweisen, gelten Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 entsprechend für den Strom, der der Leistungserhöhung zuzurechnen ist. 2 Wenn die Anlage vor dem 1. Januar 2009 eine Leistung bis einschließlich 5 Megawatt aufwies, besteht für den Strom, der diesem Leistungsanteil entspricht, weiterhin Anspruch auf Vergütung nach der bislang geltenden Regelung.
(5) 1 Die Absätze 1 bis 4 gelten nur, wenn
2. 1 nach der Errichtung oder Modernisierung der Anlage nachweislich ein guter ökologischer Zustand erreicht oder der ökologische Zustand gegenüber dem vorherigen Zustand wesentlich verbessert worden ist. 2 Eine wesentliche Verbesserung des ökologischen Zustandes liegt in der Regel vor, wenn
2 Als Nachweis der Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 2 in Verbindung mit Satz 2 gilt
1. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 500 Kilowatt 12,7 Cent pro Kilowattstunde,
2. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 2 Megawatt 8,3 Cent pro Kilowattstunde,
3. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 5 Megawatt 6,3 Cent pro Kilowattstunde,
4. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 10 Megawatt 5,5 Cent pro Kilowattstunde,
5. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 20 Megawatt 5,3 Cent pro Kilowattstunde,
6. bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 50 Megawatt 4,2 Cent pro Kilowattstunde und
7. ab einer Bemessungsleistung von mehr als 50 Megawatt 3,4 Cent pro Kilowattstunde.
(2) 1 Der Anspruch auf die Vergütung nach Absatz 1 besteht auch für Strom aus Anlagen, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen wurden, wenn nach dem 31. Dezember 2011
1. die installierte Leistung oder das Leistungsvermögen der Anlage erhöht wurde oder
2. die Anlage mit einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 erstmals nachgerüstet wurde.
2 Der Anspruch auf die Vergütung nach Satz 1 besteht ab dem Abschluss der Maßnahme für die Dauer von 20 Jahren zuzüglich des restlich verbleibenden Teils des Jahres, in dem die Maßnahme nach Satz 1 abgeschlossen worden ist.
(3) 1 Für Strom aus Wasserkraft, der in Anlagen nach Absatz 2 mit einer installierten Leistung von mehr als 5 Megawatt erzeugt wird, besteht der Anspruch auf Vergütung nach Absatz 1 nur für den Strom, der der Leistungserhöhung nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 zuzurechnen ist. 2 Wenn die Anlage vor dem 1. Januar 2012 eine installierte Leistung bis einschließlich 5 Megawatt aufwies, besteht für den Strom, der diesem Leistungsanteil entspricht, der Vergütungsanspruch nach der bislang geltenden Regelung.
(4) 1 Der Anspruch auf Vergütung nach den Absätzen 1 und 2 besteht für Anlagen an oberirdischen Gewässern nur, wenn die Wasserkraftnutzung den Anforderungen nach den §§ 33 bis 35 und 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes entspricht. 2 Als Nachweis der Erfüllung der Voraussetzungen des Satzes 1 gilt für Anlagen nach Absatz 1 und, soweit im Rahmen der Maßnahmen nach Absatz 2 eine Neuzulassung der Wasserkraftnutzung erfolgt ist, für Anlagen nach Absatz 2 die Zulassung der Wasserkraftnutzung. 3 Im Übrigen kann die Erfüllung der Voraussetzungen nach Satz 1 wie folgt nachgewiesen werden:
1. durch eine Bescheinigung der zuständigen Wasserbehörde oder
2. durch ein Gutachten einer Umweltgutachterin oder eines Umweltgutachters mit einer Zulassung für den Bereich Elektrizitätserzeugung aus Wasserkraft, das der Bestätigung durch die zuständige Wasserbehörde bedarf; äußert sich die Behörde innerhalb von zwei Monaten nach Vorlage des Gutachtens nicht, gilt die Bestätigung als erteilt; diese Bestätigung darf nur versagt werden, wenn die Behörde erhebliche Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens hat.
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References: § 23
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 § 21
 § 27
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 § 28
 § 33
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 § 35
 § 64
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 § 65
 § 66
 § 6