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Timestamp: 2017-07-22 02:33:04+00:00

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OLG-KOBLENZ - 15.01.2002, 3 W 674/01 - JuraForum.de
OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 3 W 674/01Beschluss vom 15.01.2002
Rechtsgebiete:GrdstVG, BauGB, BauNVOVorschriften:§ 9 GrdstVG, § 8 Nr. 1 GrdstVG, § 2 GrdstVG, § 1 GrdstVG, § 191 BauGB, § 1 Abs. 2 BauGB, § 5 Abs. 1 BauNVOVerfahrensgang:AG Rockenhausen Lw 3/99Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehenBitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:46 + Se.c hs = Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZOLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 1768/00 vom 14.01.2002Ist nach § 2 (3) i.V.m. (1) der Versicherte sechs Monate ununterbrochen bedingungsgemäß berufsunfähig oder nach § 2 (5) ununterbrochen pflegebedürftig, so gilt die Fortdauer dieses Zustandes als vollständige oder teilweise Berufsunfähigkeit. Das bedeutet aber keineswegs, dass Voraussetzung für einen Leistungsanspruch ist, dass der Kläger zumindest ununterbrochen 6 Monate an einem in den Bedingungen näher beschriebenen Umstand leidet. Die Prognose einer Berufsunfähigkeit kann auch schon vor Ablauf eines 6-monatigen Zeitraums gestellt werden (in Anknüpfung an BGH VersR 1989, 903, 904).OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 599/98 vom 11.01.20021. Zur Frage eines Ursachenzusammenhangs einer Cerebral- bzw. Hemiparese infolge einer Vierfach-Impfung, hier Problematik einer etwaigen Schädigung durch Diphtherie- oder Pertussisganzkeim-Impfstoff, Gutachterstreit.
3. Eine Verletzung einer Aufklärungspflicht liegt nicht vor, wenn eine frei praktizierende Kinderärztin nicht über wissenschaftliche diskutierte, schädliche Folgen einer Diphtherieimpfung aufgeklärt hat, dies im Jahre 1975 jedoch noch nicht Stand des Wissens einer frei praktizierenden Kinderärztin sein konnte und es sich im Wesentlichen um einen Spezialistendiskussion handelte.OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 786/01 vom 11.01.2002Keine Berufsunfähigkeit eines selbständigen Metzgermeisters wegen Verdachts einer somatoformen Schmerzstörung, wenn diese trotz bestehender orthopädischer Beeinträchtigungen keine Auswirkung auf die körperliche Tätigkeit hat.
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References: § 8
 § 2
 § 1
 § 191
 § 1
 § 5
 § 2
 § 2
 BGH