Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Altstoffverordnung
Timestamp: 2019-11-22 10:55:15+00:00

Document:
Umwelt-online: Altstoffverordnung
"Altstoffverordnung"
... Durch den Wegfall des Anmeldeverfahrens und der Altstoffverordnung fallen auch die im bisherigen Absatz 1 entsprechend vorgesehenen Informationspflichten der Anmeldestelle weg. Gleichwohl besteht weiterhin ein Bedürfnis nach Informationen, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich sind, und zwar sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Die neue Fassung des Absatzes 1 enthält daher eine Generalklausel über den gegenseitigen Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden. In dieser Vorschrift geht zugleich der alte § 22 Abs. 1 Nr. 3 auf.
... Straf- und Bußgeldverordnung, der Ordnungswidrigkeitentatbestände bei Verstößen gegen die Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe enthält mit Wirkung vom 1. Juni 2008, da die zugrunde liegende EG-Altstoffverordnung (Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (ABl. EG (Nr.) L 84 S. 1) durch Artikel 139 Satz 2 der EG-REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 18. Dezember 2006; ABl. EU (Nr.) L 396 S. 1) zum vorgenannten Zeitpunkt aufgehoben wird.
1. Artikel 1 Nr. 1 § 2b –neu -
2. Artikel 1 Nr. 2 § 4 Abs. 1
3. Artikel 1 Nr. 3 § 5
4. Artikel 1 Nr. 4 § 6a –neu -
5. Artikel 1 Nr. 5 § 7
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Dritte Verordnung zur Änderung der Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung
... /EG um. Danach hat sich der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen beim Inverkehrbringer oder bei anderen ohne weiteres zugänglichen Stellen zu beschaffen. Satz 2 verweist dabei insbesondere auch auf die Beurteilungen, die aufgrund von EG-Richtlinien zu chemischen Stoffe für die Verwender erstellt werden müssen. Als Beispiel hierfür ist die EG-Altstoffverordnung zu nennen, die eine Verpflichtung zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung für die Verwender enthält. In der Diskussion um die künftige EU-Chemikalienpolitik ("REACH-Verordnung") wird dieser Ansatz ebenfalls übernommen. Im Rahmen der Registrierung der
Altstoffe | Altstoffen | Altstoffverordnung | Altstoffliste | Altstoffverzeichnis |

References: § 22
 § 2
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 6