Source: https://www.spiritlegal.com/de/aktuelles/details/registered-trademark-die-bedeutung-des.html
Timestamp: 2020-01-28 04:40:44+00:00

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Registered Trademark: Die Bedeutung des ® - SPIRIT LEGAL Fuhrmann Hense Partnerschaft von Rechtsanwälten
Ist Ihnen neben Firmen- und Produktnamen oder Markenzeichen auch schon mal das Zeichen „R im Kreis“ aufgefallen und haben Sie sich gefragt, was es damit eigentlich auf sich hat? Oder haben Sie sich gefragt, wann man das verwenden muss oder auch verwenden darf?
Diese Fragen möchte ich Ihnen kurz beantworten. Mein Name ist Jonas Kahl. Ich bin Rechtsanwalt im Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal.
Das ® oder (R) hat seinen Ursprung im amerikanischen Markenrecht. Denn das „R im Kreis“ ist eine Abkürzung für „registered“. Es wird dort von solchen Marken verwendet, die auch tatsächlich im amtlichen Markenregister eingetragen sind und dient zur Bestätigung eines vollen Markenschutzes.
Weil das „R im Kreis“ so schön aussieht und jedem Logo den Anschein von etwas Offiziellem verleiht und vielleicht auch Nachahmer von der Verwendung des Logos abschreckt, hat es auch den Weg über den großen Teich nach Deutschland gefunden.
In Deutschland ist die Rechtslage so, dass das „R im Kreis“ zwar von Markeninhabern verwendet werden darf, aber nicht verwendet werden muss. Es kommt ihm eigentlich keine eigenständige rechtliche Bedeutung zu.
Lasse ich mir beim DPMA eine deutsche Marke eintragen, kann ich anschließend selbst darüber entscheiden, ob ich die Marke mit dem „R im Kreis“ kennzeichne oder nicht.
Wichtig ist allerdings, dass ich das „R im Kreis“ nur dann verwenden darf, wenn ich den entsprechenden Begriff oder das Logo auch tatsächlich als offizielle Marke eingetragen habe. Verwende ich das ® für ein Logo, welches gar nicht als Marke eingetragen ist, führe ich damit Verbraucher in die Irre. Das birgt das Risiko, dass Wettbewerber oder Verbraucherzentralen gegen mich vorgehen und mich abmahnen können. Übrigens kann man das „R im Kreis“ beim DPMA auch gleich mit als Teil eines Logos als Marke eintragen lassen.
Im Ergebnis lässt sich also festhalten, dass man das Zeichen für „Registered Trademark“ in Deutschland verwenden darf, aber nicht verwenden muss, wenn man das entsprechende Logo oder Zeichen als Marke eingetragen hat. Hat man hingegen keine entsprechende Marke, sollte man tunlichst auf die Verwendung des „R im Kreis“ verzichten, um sich keine Probleme zu bereiten.
Artikel erschienen am 01.02.2018 von Dr. Jonas Kahl, LL.M.
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References: Art. 13
 § 24
 § 15
 §75
 § 5
 bgh