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Timestamp: 2018-12-15 08:02:08+00:00

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Quotenunterhalt oder konkrete Bedarfsberechnung (veraltet, siehe BGH- Beschluss vom 15.11.2017 XII ZB 503/16)
Die Oberlandesgerichte gehen in ihrer Beurteilung, ab welchem Einkommen eine konkrete Unterhaltsberechnung vorzunehmen ist, nicht einheitlich vor: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat nach wie vor in den Leitlinien, dort in Ziffer 15.3 stehen, dass ein eheangemessener Unterhaltbedarf ( Elementar-unterhalt) nur bis zu einem Gesamtbedarf von € 2.500,00 als Quotenunterhalt geltend gemacht werden kann. Ein darüber hinaus gehender Bedarf auf Elementarunterhalt muss konkret dargelegt werden; eigenes einkommen des bedürftigen Ehegatten ist hierauf ohne Abzug des Erwerbstätigenbonus ( BGH vom 10.11.2010, XII ZR 197/08= FamRZ 2011,192, Tz. 24) anzurechnen. Dabei kann nach Absatz 3 der Frankfurter Leitlinien die konkrete Darlegung des Bedarfs.... Weiterlesen
Wenn der aus der im gemeinsamen Eigentum stehenden Ehewohnung ausgezogene Ehegatte gegen den in der Immobilie verbliebenen Ehegatten für die Dauer der Trennungszeit einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung geltend macht, ist nach der Rechtsprechung des OLG Frankfurt ( Beschluss vom 09.05.2012 ( 4 UF 14/12 ) im Rahmen der Billigkeitsabwägung nach § 1361 Abs. 3 Satz 2 BGB auch zu prüfen, ob dem in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten gegen den ausgezogenen Ehegatten im Falle der Zahlung einer Nutzungsentschädigung ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt zustehen würde, der bisher noch nicht geltend gemacht wurde. In diesem Fall wird die Zahlung einer Nutzungsentschädigung in Höhe des fiktiven Anspruchs auf Trennungsunterhalt regelmäßig nicht der Billigkeit entsprechen. Dabei gilt grundsätzlich:....
Der Ehegattenunterhalt bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Es gilt der sogenannte Halbteilungsgrundsatz, wonach beide Eheleute nach Abzug des jeweiligen Erwerbstätigenbonus gleich viel Geld zur Verfügung haben sollen. Der Unterhaltsanspruch wird daher bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen regelmäßig als Quotenunterhalt errechnet. Eine Ausnahme liegt allerdings dann vor, wenn auf Seiten des Unterhaltsschuldners deutlich überdurchschnittliche Einkünfte vorhanden sind. Hier wird eine konkrete Bedarfsbemessung für erforderlich gehalten, weil regelmäßig vermutet werden kann, dass besonders hohe Einkünfte nicht ausschließlich für die Lebenshaltung verwendet, sondern zur Vermögensbildung oder zu andereren Zwecken eingesetzt werden, Unterhaltsansprüche aber nur zur Deckung des Lebensbedarfs gedacht sind (vgl. BGH FamRZ 2010, 1637 m. Anm. Borth). Die Teile, die zu Ehezeiten nicht.....
Der Wohnvorteil bei der Unterhaltsberechnung
Unterschieden werden muss zwischen dem eheprägenden und dem nicht eheprägendem Wohnvorteil. Der eheprägende Wohnvorteil wird dadurch gekennzeichnet, dass er den Eheleuten zugute kam, während sie noch zusammen lebten.
Den nicht eheprägenden Wohnvorteil hat sich entweder der Unterhaltsberechtigte oder der Unterhaltsverpflichtete erstmals nach der Trennung oder Scheidung verschafft. Trotzdem kann es sich dabei noch um einen eheprägenden Wohnvorteil handeln, wenn die nach der Trennung oder der Scheidung angeschaffte Wohnung oder das Haus gleichsam ein Surrogat für Geld ist, das in der Ehe erwirtschaftet worden war. Nach der Surrogatsrechtsprechung des BGH handelt es sich dann um einen eheprägenden Wohnvorteil (vgl. BGH FamRZ 2001,968 und 1043). Da es sich....
Trennungsunterhalt gemäß § 1361 BGB

References: BGH 
 § 1361
 BGH 
 BGH 
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 § 1361