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Timestamp: 2016-10-23 20:22:49+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 29. M�rz 2010.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 29. M�rz 2010 der mehrfachen versuchten Vergewaltigung sowie der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern schuldig. Es stellte zudem fest, dass die erstinstanzlichen Schuldspr�che des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. Mai 2009 betreffend sexuelle N�tigung, mehrfache Gef�hrdung des Lebens, Freiheitsberaubung, mehrfache einfache K�rperverletzung und mehrfache N�tigung sowie der Freispruch vom Vorwurf des mehrfachen Verabreichens gesundheitsgef�hrdender Stoffe an Kinder in Rechtskraft erwachsen sind und verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 8 � Jahren. Die mitangeklagte Ehefrau von X.________, Z.________, bestrafte es unter Ber�cksichtigung der erstinstanzlichen rechtskr�ftigen Schuldspr�che wegen Gehilfenschaft zu mehrfach versuchter Vergewaltigung sowie mehrfacher sexueller Handlung mit Kindern mit einer Freiheitsstrafe von 3 � Jahren.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren zu verurteilen. Die im Urteilszeitpunkt erstandene Haft sei an die Freiheitsstrafe anzurechnen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze bei der Strafzumessung mehrfach Bundesrecht.
1.2 Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat. Das Gericht ist nicht gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen Strafzumessungskriterien ber�cksichtigt (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweisen). Alleine einer besseren Begr�ndung wegen hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf, solange die Strafzumessung im Ergebnis bundesrechtskonform erscheint (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105 mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Einzelnen, die Vorinstanz lege der Strafzumessung zu Unrecht eine mehrfach versuchte Vergewaltigung zugrunde und gehe daher von einer zu hohen Einsatzstrafe aus. Vielmehr sei von einem untauglichen Versuch nach Art. 22 Abs. 2 StGB auszugehen. �ber das verwendete Schlafmittel sei nichts bekannt. Es sei nicht einmal festzustellen, ob es sich �berhaupt um ein Schlafmittel gehandelt habe. Nach den Angaben seiner Ehefrau habe sie dem Opfer m�glicherweise das Medikament "Benocten" verabreicht, welches kein Schlafmittel im engeren Sinn sei und keine Widerstandsunf�higkeit bewirken k�nne. Das Mittel habe beim Opfer denn auch keine Wirkung gezeigt. Aufgrund der mangelhaften Deutschkenntnisse seiner Ehefrau, welche nicht in der Lage gewesen sei, die Erkl�rungen in der Apotheke hinsichtlich der Dosierung oder Wirkungen des Medikaments zu verstehen, sei davon auszugehen, dass es sich um ein untaugliches Tatmittel gehandelt habe. Das Ausbleiben der Widerstandsunf�higkeit sei einzig seinem Unverstand bzw. demjenigen seiner Ehefrau zuzuschreiben. Die hypothetische Einsatzstrafe sei infolge untauglichen Versuchs auf f�nf Jahre herabzusetzen.
2.2 Die f�r die Strafzumessung massgebliche Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung nach Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht. Soweit er vom vorinstanzlichen Urteil abweicht oder diesen erg�nzt (z.B. zum eingesetzten Medikament, zu dessen Wirkung und zu den Deutschkenntnissen seiner Ehefrau), ohne die R�ge der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung zu erheben bzw. diese n�her zu begr�nden, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
2.3 Nach den verbindlichen Feststellungen der ersten Instanz, welche die Vorinstanz ihrem Urteil zugrunde legt, verwendeten der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau ein nicht n�her bekanntes Schlafmittel f�r Erwachsene, wobei sie dem Opfer jeweils eine Tablette verabreichten. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist ein Schlafmittel f�r Erwachsene nicht prinzipiell ungeeignet, die Widerstandsunf�higkeit des im Tatzeitpunkt elfj�hrigen Opfers zu bewirken. Dass die Vorinstanz nicht von einem untauglichen Vergewaltigungsversuch im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 2 StGB ausgeht, ist nicht zu beanstanden. Die Angemessenheit der Einsatzstrafe ist unter diesem Aspekt nicht in Frage zu stellen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die sexuellen Handlungen an seiner Stieftochter beruhten ab Ende 2006 auf einem einheitlichen Willensentschluss. Er sei hinsichtlich Ort, Zeit und Art immer gleich vorgegangen und habe die sexuellen Handlungen �ber Monate hinweg zielgerichtet ausgebaut. Es handle sich um ein wiederkehrendes Verhaltensmuster. Die Delikte nach Art. 187 und Art. 190 StGB seien nicht als Einzelakte, sondern als Dauerdelikt zu werten. Er verlangt, die Einsatzstrafe sei f�r die einzelnen sexuellen Handlungen nicht im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB zu erh�hen.
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erfordern die Tatbest�nde der Vergewaltigung und der sexuellen Handlungen mit Kindern kein dauerhaftes oder aus mehreren Einzelhandlungen bestehendes Verhalten und bilden somit keine tatbestandliche Handlungseinheit. Dass sexuelle Handlungen zum Nachteil kindlicher Opfer h�ufig wiederholt begangen werden oder sich �ber einen l�ngeren Zeitraum erstrecken, �ndert nichts an der Natur dieser Delikte als Einzeltaten (vgl. Urteil 6S.397/2005 vom 13. November 2005 E. 2.3.1). Nichts anderes kann im vorliegenden Fall gelten, wo der Beschwerdef�hrer seine Stieftochter immer wieder �ber einen Zeitraum von zwei Jahren missbrauchte.
Auch eine nat�rliche Handlungseinheit ist vorliegend zu verneinen. Die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Taten stellen punktuelle, klar abgegrenzte Handlungen dar, welche sich zu unterschiedlichen Zeiten �ber mehrere Jahre zutrugen. Der Beschwerdef�hrer musste jeweils den geeigneten Moment abwarten, um zur Tat zu schreiten, sich namentlich vergewissern, dass sein Opfer anwesend war oder die Schlaftablette eingenommen hatte. Deshalb stellen die ihm zur Last gelegten Taten Einzelhandlungen dar, welche auf einem separaten Willensentschluss beruhen (vgl. Urteil 6S.397/2005 vom 13. November 2005 E. 2.3.2 mit Hinweisen, das in E. 2.2 auch Bezug nimmt auf BGE 131 IV 83 E. 2.4 S. 90 ff., wo die verj�hrungsrechtliche Einheit und die vom Beschwerdef�hrer zitierte Rechtsprechung in BGE 120 IV 6 aufgegeben wurde). Eine Verletzung von Bundesrecht ist insoweit nicht ersichtlich.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Strafe sei zu hoch ausgefallen. Die Vorinstanz verletze Art. 47 StGB sowie Art. 49 StGB. Das Asperationsprinzip f�hre zu einer unangemessenen hypothetischen Einsatzstrafe. Die Strafe m�sse anhand einer Gesamtw�rdigung als angemessen erscheinen. Dabei sei sie innerhalb des ordentlichen Strafrahmens festzusetzen, selbst wenn mehrere Delikte begangen worden seien. Werde der Strafrahmen durch das Asperationsprinzip beispielsweise von 10 auf 15 Jahre ausgedehnt und die Strafe bei einem mittelschweren Verschulden anhand des erweiterten Strafrahmens von 15 Jahren festgesetzt, so f�hre dies zu unrichtigen Ergebnissen. Die H�he der Strafe m�sse mit der Bewertung des Verschuldens �bereinstimmen.
Zudem seien die Reue und das Gest�ndnis zu wenig strafmindernd ber�cksichtigt worden. Er habe die Untersuchung durch sein Gest�ndnis wesentlich erleichtert und den Strafverfolgungsbeh�rden erm�glicht, Delikte aufzudecken, welche ihm andernfalls nicht h�tten nachgewiesen werden k�nnen. Da er seine Ehefrau habe sch�tzen wollen, sei er erst im Laufe der Untersuchung gest�ndig gewesen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe er sein Gest�ndnis nicht relativiert. Er sehe ein, dass er schwere Fehler gemacht habe und bereue diese. Er habe lediglich erkl�ren wollen, wie er seine Handlungen im Tatzeitpunkt verstanden habe. Die ihm vorzuwerfende kriminelle Energie sei mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren zu sanktionieren. Diese Strafe stehe in einem angemessenen Verh�ltnis zur Sanktion, welche nach einem Urteil des Bundesgerichts im Strassenverkehrsbereich f�r die eventualvors�tzliche T�tung ausgef�llt worden sei.
4.2 Die vorinstanzliche Strafzumessung ber�cksichtigt alle entscheidwesentlichen Punkte (vgl. angefochtenes Urteil S. 13 bis 25). Deren detailliert vorgenommene Gewichtung ist nicht zu beanstanden. Selbst wenn den Vorbringen des Beschwerdef�hrers Rechnung getragen und die Einsatzstrafe bloss innerhalb des ordentlichen Strafrahmen festgesetzt wird, erscheint diese nicht als bundesrechtswidrig. Denn sie liegt mit 7 � bis 8 Jahren im oberen Bereich des ordentlichen Strafrahmens von zehn Jahren Freiheitsstrafe f�r eine einzelne Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB). Sie korrespondiert mit dem schweren Verschulden. Dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer eine gewisse, nicht aber vollst�ndige Einsicht in das Unrecht seiner Taten zugesteht und das Gest�ndnis sowie die Reue bloss leicht strafmindernd wertet, erweist sich in Anbetracht der zur�ckhaltenden bundesgerichtlichen Pr�fung der Strafzumessung als bundesrechtskonform. Nicht stichhaltig sind die vom Beschwerdef�hrer als Vergleichsf�lle angef�hrten Straftaten im Strassenverkehrsbereich. Sie sind sowohl in objektiver (T�tung eines Menschen) als auch in subjektiver Hinsicht (Eventualvorsatz) anders gelagert. Zudem handelt es sich um Einzeltaten. Soweit der Beschwerdef�hrer auf sein Pl�doyer vor Vorinstanz verweist, ist er nicht zu h�ren. Denn die Begr�ndung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein. Ein Verweis auf fr�here Rechtsschriften oder auf die Verfahrensakten ist unzul�ssig (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen). Insgesamt verletzt die vorinstanzliche Strafzumessung kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten zu ber�cksichtigen.

References: BGE 
 Art. 22
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 190
 Art. 22
 Art. 187
 Art. 190
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 Art. 49
 BGE