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Timestamp: 2018-01-20 17:05:16+00:00

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Diskutiere Schönheitsreparaturen im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; RE: bei Auzug unrenoviert Hallo, anbei ein Auszug aus meinem Mietvertrag mit den Klauseln: §9 Ubergabe, Instandhaltung und Instandsetzung...
#1 wuschel13, 08.07.2009
wuschel13 Neuer Benutzer
RE: bei Auzug unrenoviert
Hallo, anbei ein Auszug aus meinem Mietvertrag mit den Klauseln: §9 Ubergabe, Instandhaltung und Instandsetzung des Mietobjekts Der Vermieter übergibt die Mieträume in folgendem mit dem Mieter vereinbarten Zustand; ~unrenoviert
ein Übergabeprotokoll wird ersteilt - .
Während der Dauer des Mietverhältnisses nimmt der Mieter die Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten:vor.
Inder Regel sind diese nach folgendem Fristeriplan erforderlich: in Küche, Bade- und Duschräumen - alle 3 Jahre; in Wohn- und Schlaträumen, Fluren, Dielen und Toiletten - alle 5 Jahre; in sonstigen (Neben)räumen - alle 7 Jahre. Die Fristen werden borechnet vom Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses bzw. soweit Schönheitsreparaturen nach diesem Zeitpunkt von dem Mieter durchgeführt worden sind, von diesem Zeitpunkt an. Zu den Schönheitsreparaturen gehören auch der Innenanstrich der Türen! Fenster Fut3leisten und Heizkörper. Bei Übergabe wird die Ausführung dieser Arbeiten in der~Faibe vereinbart Die Schönheitsrenaraturen sind sach- und fachaerecht auszuführen. ........................................................................... ............................................. §19 Beendigung der Mietzeit vernältnis vor Eintritt der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen, so kann der Vermieter die an für die Schönheitsreparaturen auf der Grundlage des Kostenvoranschlags eines Fachbetriebes nach folgen- )erechnen und fordern: des Mietverhältnisses bzw. liegen die letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit - ausgehend von nach § 9 Ziff. 2 dieses Vertrages - ~nd Duschräume: Jahr zurück = ein Drittel lt. Kosten des Voranschlages Jahre zurück = zwei Drittel lt. Kosten des Voranschlages ~nd Schlatraume, Flure, Dielen und Toiletten: 1 Jahr zurück = ein Fünftel lt. Kosten des Voranschlages 2 Jahre zurück = zwei Fünftel lt. Kosten des Voranschlages 3 Jahre zurück = drei Fünftel lt. Kosten des Voranschlages 4 Jahre zurück = vier Fünftel lt. Kosten des Voranschlages (Neben)räume: Jahr zurück = ein Siebtel lt. Kosten des Voranschlages Jahre zurück = zwei Siebtel lt. Kosten des Voranschlages 3 Jahre zurück = drei Siebtel lt. Kosten des Voranschlages 4 Jahre zurück = vier Siebtel lt. Kosten des Voranschlages 5 Jahre zurück = fünf Siebtel lt. Kosten des Voranschlages 6 Jahre zurück = sechs Siebtel lt. Kosten des Voranschlages teiligung nach Maßgabe der angegebenen Quoten kann der Mieter dadurch abwenden, daß er die Schönheits- :u deren Vornahme er nach dem Mietvertrag (~ 9 Ziff. 2) verpflichtet war, bei Beendigung des Mietverhältnisses fachgerecht ausführt. gung des Mietverhältnisses der Fristenplan zur Vornahme der Schönheitsreparaturen (~ 9 Ziff. 2) für einzelne abgelaufen und kommt der Mieter seiner Verpflichtung aus § 9 Ziff. 2 des Mietvertrages zur sach- und fachgerechten ig dieser Räume auch nach einer schriftlichen Frlstsetzung des Vermieters mit Ablehnungsandrohung so ist der Vermieter berechtigt, die Renovierungsarbeiten selbst in Auftrag zu geben und die hierfür erforderlichen den Mietausfall und alle sonstigen durch den Verzug des Mieters entstandenen Schäden vom Mieter ersetzt zu ver-
Ich habe diese Sache bei einem Anwalt meiner Rechtachutzversicherung nachgefragt, und dieser meinte, dass auch diese Klauseln aus dem Fristenplan ungültig sind!
Bin mir aber nicht 100% sicher!!
Da mir jemand schrieb:
Zitat: Original von wuschel13 Während der Dauer des Mietverhältnisses nimmt der Mieter die Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten:vor. Inder Regel sind diese nach folgendem Fristeriplan erforderlich: keine starren fristen ("in der regel"), deshalb ist die klausel gültig und du musst renovieren bzw. anteilig die renovierung bezahlen.
Das sehe ich auch so. Da "in der Regel" nicht starr ist und damit gültig. Das überliest man aber schnell...
Mit anderen Worten: Ob nötig oder nicht kommt auf den aktuellen Zustand an.
#3 lostcontrol, 09.07.2009
#4 F-14 Tomcat, 09.07.2009
meines Erachtens ist diese Schönheitsreparaturen Klausel unwirksam da eine starre Abgeltungklausel verwendet wurde
#5 lostcontrol, 09.07.2009
tomcat - wenn da steht "in der regel" dann ist das eben KEINE starre klausel - das hatten wir doch schon mehrfach... das ist dasselbe spielchen wie bei "im allgemeinen" etc., die klausel bleibt gültig!
#6 RMHV, 09.07.2009
Ganz unabhängig von einer konkreten Klausel ist diese Aussage immer falsch...
Eine wirksame Schönheitsreparaturenklausel ist notwendige Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Abgeltungsklausel. Eine wirksame Abgeltungsklausel ist aber nun keinesfalls Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturenklausel. Ob es eine Abgeltungsklausel gibt oder nicht spielt für die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturenklausel schlicht und einfach keine Rolle.
#7 lostcontrol, 09.07.2009
RMHV - und was meinst du? handelt es sich hier in deinen augen um eine gültige oder um eine ungültige schönheitsreparaturenklausel? sind das starre fristen oder nicht?
#8 RMHV, 09.07.2009
Bisher geht man wohl weitestgehend davon aus, dass eine Frist, die "in der Regel" einzuhalten ist, nicht starr ist. Ausnahmen sind möglich und müssen nicht ausdrücklich beschrieben sein. Die Klausel sollte also wirksam sein. Die nächste Entscheidung kann aber auch anders ausfallen.
#9 wuschel13, 09.07.2009
Bisher geht man wohl weitestgehend davon aus, dass eine Frist, die "in der Regel" einzuhalten ist, nicht starr ist. Ausnahmen sind möglich und müssen nicht ausdrücklich beschrieben sein. Die Klausel sollte also wirksam sein. Die nächste Entscheidung kann aber auch anders ausfallen
So, habe letztendlich die Angelegenheit meinem Anwalt übergeben.
Und der sagt, dass die Klausel zu den Schönheitsreparaturen gültig ist, da es " in der Regel" heisst. Und das sind somit keine starren Fristen!!!
#10 lostcontrol, 09.07.2009
und glaubste dem jetzt oder braucht's noch 'n dritten thread?
#11 wuschel13, 09.07.2009
und glaubste dem jetzt oder braucht's noch 'n dritten thread?[/quote]
nein, brauch ich nicht!! ich glaube ihm
beendigung des Vernältnisses
§9 schönheitsreparatur
was nd schönheitsreparaturen,
sach und fachgerecht klausel gültig,
schönheitsreparaturen §9 ziffer 1,
schönheitsreparaturen ein drittel,
bei übergabe wird die ausführung dieser arbeiten,
drittel schönheitsreparatur,
Abgeltungklausel,
Ausführung von schönheitsreparaturen sach-und fachgerecht,
§ 19 beendigung der mietzeit,
abgeltungsklausel ist berechtigt wenn ein fünftel steht,
abgeltungklausel gültig,
schönheitsreparaturen zusatzklausel,
wer nimmt die Kosten für die Schönheitsreparaturen

References: §9
 §9
 §19
 § 9
 § 9

§9
 §9

§ 19