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Timestamp: 2016-10-21 11:23:45+00:00

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I 260/02 (19.12.2003)
I 260/02
F.________, 1953, Beschwerdef�hrer,
(Entscheid vom 20. M�rz 2002)
Der 1953 geborene F.________, diplomierter Vermessungstechniker mit eidgen�ssischem Fachausweis der Kategorie II, war vom 1. November 1975 bis Ende Februar 2000 beim Ingenieurb�ro B.________ AG angestellt. Ab ungef�hr 1983 traten nach Vermessungsarbeiten, insbesondere bei mechanischen Belastungen und Zementkontakt, an den Hand- und Fingerfl�chen Hautschrunden mit Blutungen auf, weshalb die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine arbeitsmedizinische Abkl�rung veranlasste und den Versicherten in der Folge von Feldarbeiten weitgehend freistellte. Nach einem weiteren Schub im Fr�hjahr 1999 wurde ein R�ckfall angemeldet. Die SUVA holte unter anderem den Bericht der Frau Dr. med. S.________, Sp�cialiste FMH en dermatologie, vom 12. Oktober 1999 ein. Gest�tzt darauf und nach einer zus�tzlichen eigenen Untersuchung vom 17. Februar 2000 kam Dr. med. J.________, Facharzt FMH f�r Arbeitsmedizin, Abteilung Arbeitsmedizin der SUVA, zum Schluss, dass der Versicherte unter einer Abn�tzungsdermatose an den Fingerbeugeseiten und der Palmae leide, mit zum Teil blutenden Rhagaden in diesen Bereichen, die Folge mechanischer Belastung der Haut und allenfalls Kontakten mit Zement seien. Nachdem anamnestisch schon Vermarkungsarbeiten von rund drei Stunden Dauer zu Sch�ben der Abn�tzungsdermatose mit rhagadiformem Charakter f�hrten, die Empfindlichkeit der Haut w�hrend der vergangenen Jahre zugenommen und ein ertr�glicher Zustand nur dank der R�cksichtnahme der Arbeitgeberin habe erreicht werden k�nnen, sei dem Versicherten eine T�tigkeit als Vermessungstechniker mit h�ufigeren Vermarkungsarbeiten nicht mehr zumutbar (Bericht vom 18. Februar 2000). Mit Verf�gung vom 23. Februar 2000 erkl�rte die SUVA F.________ mit sofortiger Wirkung f�r Vermarkungsarbeiten als nicht geeignet.
Mit Gesuch vom 12. Januar 2000 meldete sich F.________ zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung) bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Wallis holte den Arbeitgeberbericht vom 25. Januar 2000 ein, zog die Akten der SUVA bei und sprach dem Versicherten die Kosten�bernahme eines Intensivkurses in Franz�sisch zu (Verf�gungen vom 8. Mai und 13. Juni 2000). Weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen lehnte sie ab mit der Begr�ndung, bei den auf dem Arbeitsmarkt angebotenen Stellen als Vermessungstechniker seien in der Regel keine manuellen T�tigkeiten im Feld mehr erforderlich, weshalb die Erwerbsf�higkeit im erlernten Beruf invalidit�tsbedingt nicht beeintr�chtigt sei (Verf�gung vom 25. Juni 2001).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher F.________ beantragte, es seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen (Umschulung, Berufsberatung) zuzusprechen, eventualiter sei ihm eine geeignete Arbeit zu vermitteln, wies das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis ab (Entscheid vom 20. M�rz 2002).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wiederholt F.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 25. Juni 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer unmittelbar von einem seine Erwerbsf�higkeit dauernd und erheblich beeintr�chtigenden Gesundheitsschaden bedroht sei (Art. 8 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), der auf Grund der Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Ablehnungsverf�gung entwickelt haben (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b), zum Eintritt einer leistungsspezifischen Invalidit�t hinsichtlich einer Umschulung (Art. 17 IVG) gef�hrt hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Der Versicherte �bte vor Eintritt der geltend gemachten unmittelbar drohenden Invalidit�t eine �konomisch bedeutsame Erwerbst�tigkeit aus, weshalb eine erstmalige berufliche Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG ausser Betracht f�llt (BGE 110 V 266 Erw. 1a mit Hinweisen).
2.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grunds�tzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidit�t bereits erwerbst�tig gewesenen Versicherten eine seiner fr�heren ann�hernd gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "ann�hernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstm�glichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�glichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch gen�gend ist (BGE 124 V 109 f. Erw. 2a mit Hinweisen).
Zu den notwendigen und geeigneten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art z�hlen alle zur Eingliederung ins Erwerbsleben unmittelbar erforderlichen Vorkehren. Deren Umfang l�sst sich nicht in abstrakter Weise festlegen, indem ein Minimum an Wissen und K�nnen vorausgesetzt wird und nur diejenigen Massnahmen als berufsbildend anerkannt werden, die auf dem angenommenen Minimalstand aufbauen. Auszugehen ist vielmehr von den Umst�nden des konkreten Falles. Der Versicherte, der infolge Invalidit�t zu einer Umschulung berechtigt ist, hat Anspruch auf die gesamte Ausbildung, die in seinem Fall notwendig ist, damit die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann (BGE 124 V 109 f. Erw. 2a mit Hinweis).
2.2 Der Umschulungsanspruch setzt eine Invalidit�t oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus (Art. 8 Abs. 1 IVG). Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Aus�bung der bisherigen Erwerbst�tigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invalidit�tsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf den Bericht des SUVA-Facharztes erwogen, dass der Beschwerdef�hrer in der Aus�bung seines Berufes beeintr�chtigt sei und daher grunds�tzlich Anspruch auf Umschulung habe. Der Gesundheitsschaden habe jedoch nicht eine Schwere erreicht, welcher die bisherige T�tigkeit unzumutbar mache. Infolge der rasanten Entwicklung im Bereich der Elektronischen Datenverarbeitung finde man nicht selten Vermessungstechniker, die nur noch im B�ro arbeiten w�rden. Abk�rungen der IV-Stelle im Kanton Wallis h�tten ergeben, dass bei der Beschr�nkung der T�tigkeit eines Vermessungstechnikers auf B�roarbeiten mit geringeren L�hnen gerechnet werden m�sse, die bei Fr. 78'000.- j�hrlich liegen w�rden und verglichen mit dem Einkommen des Versicherten bei der B.________ AG von Fr. 92'640.- zu einem Invalidit�tsgrad von 15,81 % f�hrten, weshalb der hinsichtlich des Anspruchs auf Umschulung erforderliche Invalidit�tsgrad von ungef�hr 20 % nicht erreicht werde. Zudem weise die Tatsache, dass er seit November 2000 bei der Firma E.________ arbeite, auf eine vollst�ndige berufliche Eingliederung hin.
Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer geltend, auf dem Arbeitsmarkt w�rden f�r Vermessungstechniker nur ausnahmsweise Stellen angeboten, wo mit k�rperlichem Einsatz verbundene Feldarbeiten nicht erforderlich seien. Die Aufr�stung mit EDV habe zu einer Rationalisierung der B�rot�tigkeiten gef�hrt, die Verrichtungen auf dem Feld seien, mit Ausnahme der durch Satelliten�bertragung m�glich gewordenen, vereinfachten eigentlichen Messarbeit dieselben geblieben. Ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen verm�ge er wegen seines Handleidens nur noch ein wesentlich tieferes Einkommen in einer weniger qualifizierten Arbeit zu erzielen.
3.2 Die IV-Stelle hat zur Frage, ob der Beschwerdef�hrer auf Grund der Abn�tzungsdermatose an den H�nden unmittelbar von einer Invalidit�t bedroht sei, verschiedene Anbieter, die Vermessungstechniker einstellen (Dienststelle f�r Vermessung des Kantons Wallis sowie die Ingenieur- und Vermessungsb�ros Z.________ AG und A.________ AG) telefonisch angefragt und die Ergebnisse mit Aktenvermerken dokumentiert (Eingliederungsprotokoll vom 19. September 2000). Diese Sachverhaltsermittlung erweist sich im Lichte der Rechtsprechung als bundesrechtswidrig. In BGE 117 V 282 Erw. 4c (mit Hinweisen; vgl. auch Kreisschreiben des BSV �ber das Verfahren in der IV, Rz. 2054) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erwogen, dass formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene m�ndliche bzw. telefonische Ausk�nfte nur insoweit ein zul�ssiges und taugliches Beweismittel darstellen, als damit blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Sind dagegen Ausk�nfte zu wesentlichen Umst�nden des rechtserheblichen Sachverhalts einzuholen, f�llt grunds�tzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Betracht. Werden Auskunftspersonen zu wichtigen tatbest�ndlichen Punkten dennoch m�ndlich befragt, ist eine Einvernahme durchzuf�hren und dar�ber ein Protokoll aufzunehmen und �berdies dem Betroffenen Gelegenheit zu geben, der Einvernahme beizuwohnen. Soweit Sachverst�ndige nicht mit einem schriftlichen Gutachten beauftragt, sondern als Auskunftspersonen m�ndlich befragt werden, ist ihnen vorg�ngig Einblick in die Akten zu gew�hren und die Einvernahme in der Regel ebenfalls in Anwesenheit des Betroffenen durchzuf�hren, damit dieser Erg�nzungsfragen stellen und Einwendungen erheben kann. Im vorliegenden Fall kommt dem Umstand, ob der Beschwerdef�hrer mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung als Vermessungstechniker erwerbsf�hig ist, wesentliche Bedeutung f�r die Beurteilung des Anspruchs auf Umschulung zu. Daher h�tte die Verwaltung nach Massgabe der dargelegten Grunds�tze vorgehen m�ssen. Die mittels unzul�ssiger Beweisabnahme (telefonische Ausk�nfte) erhobenen Angaben verschiedener potentieller Arbeitgeber sind somit nicht zu verwerten.
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat im vorinstanzlichen Verfahren Stellungnahmen von Arbeitgebern zum Anforderunsprofil eines Vermessungstechnikers bzw. zu Bewerbungen f�r eine Anstellung eingereicht. Das kantonale Gericht hat diese Beweismittel weder gepr�ft noch gew�rdigt. Es kann offen bleiben, ob damit der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt worden ist, da der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverf�gung aus anderen Gr�nden aufzuheben sind. Der von der IV-Stelle befragte Z.________ legte im Schreiben vom 16. August 2001 dar, dass seine Angaben gegen�ber der Verwaltung im Aktenvermerk vom 19. September 2000 falsch, zumindest nicht vollst�ndig und aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben worden seien. Von den bei ihm angestellten sechs Vermessungstechnikern und einem Vermessungsingenieur arbeite nur einer zu mehr als 80 % im B�ro. Es handle sich um den verantwortlichen Abteilungsleiter, der die amtlichen Vermessungen nachzuf�hren habe. Alle anderen Angestellten w�rden zu mehr als 50 % im Felde arbeiten. A.________ gab an, dass er die Bewerbung des Beschwerdef�hrers nicht ber�cksichtigen k�nne, weil die Anstellung in erheblichem Umfang (70 %) Feldarbeiten erfordere (Schreiben der A.________ AG, Ingenieur- und Vermessungsb�ro, vom 21. August 2001). Sodann best�tigte das Vermessungsb�ro K.________, dass die Vertragsverhandlungen f�r eine Anstellung im Juni 2000 abgebrochen worden waren, weil der Beschwerdef�hrer wegen des Handleidens daf�r nicht geeignet gewesen sei (Schreiben vom 17. August 2001). Das Arbeitsverh�ltnis mit der Arbeitsgemeinschaft M.________ als Mitglied der Vermessungsequipe im Tunnelbau wurde w�hrend der Probezeit aufgel�st wegen gesundheitlicher Beschwerden (Schreiben vom 13. August 2001). Weiter bringt der Versicherte bez�glich der von der Verwaltung eingeholten telefonischen Auskunft der kantonalen Dienststelle f�r Vermessung zutreffend vor, dass es sich dabei um eine nicht repr�sentative Anstellung handle, da die Verwaltung vorwiegend Aufsichtsfunktionen wahrnehme. Schliesslich geht nichts anderes aus dem Bericht des R.________, Pr�sident Pr�fungskommission f�r Vermessungstechniker, vom 24. August 2000 hervor, worauf sich Verwaltung und Vorinstanz st�tzen. Danach beinhaltet die Bearbeitung von Grenzmutationen je einen h�lftigen Anteil B�ro- und Feldt�tigkeit. Die Aussage dieser Auskunftsperson, dass handwerkliche T�tigkeiten ("Versicherungsarbeiten") in der Regel von den Messgehilfen exakt und effizient erledigt w�rden, bezieht sich auf den von ihr geleiteten Betrieb und ist nicht repr�sentativ. Sodann stellt die weitere Aussage, nicht selten f�nden sich Vermessungstechniker, welche kaum mehr Feldarbeiten verrichten w�rden, eine Verallgemeinerung dar, die durch die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Beweismittel, die konkrete Angaben bestehender Vermessungsb�ros enthalten, sowie den Arbeitgeberbericht vom 25. Januar 2000 widerlegt sind. Gest�tzt auf diese Angaben und Stellungnahmen, die Nichteignungsverf�gung der SUVA vom 23. Februar 2000 sowie die nachvollziehbaren und glaubhaften Darlegungen des Beschwerdef�hrers steht mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen) fest, dass der Versicherte im bisher ausge�bten Beruf nicht mehr eingegliedert werden kann.
3.4 Zu pr�fen ist weiter, ob dem Beschwerdef�hrer auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung Erwerbst�tigkeiten zumutbar sind, die eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % ausschliessen (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 62 Erw. 1; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 124 f.). Verwaltung und Vorinstanz bejahen dies mit dem Hinweis auf die tats�chlich ausge�bte T�tigkeit bei der Firma E.________, wo er beruflich (hinsichtlich der zumutbaren T�tigkeit wie auch des Verdiensts) eingegliedert sei. Dem ist nicht zuzustimmen. Der Beschwerdef�hrer weist zu Recht darauf hin, dass diese Anstellung zeitlich befristet sei, er zudem Bauzeichnerarbeiten zu erledigen habe und der Verdienst nur deshalb hoch sei, weil die E.________ tempor�r dringend auf seine Arbeitskraft, die an eine Drittfirma verliehen werde, angewiesen sei (vgl. Schreiben der E.________ vom 14. August 2001). Auf Grund der Befunde des SUVA-Kreisarztes (Verf�gung der SUVA vom 23. Februar 2000) fallen, was unbestritten ist, mit handwerklichen Arbeiten verbundene T�tigkeiten vorab ausser Betracht. Die spezifischen fachlichen Kenntnisse als Vermessungstechniker, die die Einkommensh�he wesentlich bestimmten, wird der Versicherte sodann ausserhalb dieses Berufs auf dem Arbeitsmarkt nicht verwerten k�nnen. In Frage kommen daher vergleichsweise unqualifizierte Dienstleistungen bspw. im B�ro oder eine Anstellung im urspr�nglich erlernten Beruf als Bauzeichner. Solche T�tigkeiten werden, dem Einkommen von �ber Fr. 90'000.- als Vermessungstechniker gegen�bergestellt, wesentlich tiefer entl�hnt. Daher ist davon auszugehen, dass der Versicherte mit einer Erwerbseinbusse von mehr als 20 % zu rechnen hat. Die invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen der Umschulung sind daher erf�llt.
3.5 Die IV-Stelle hat nicht gepr�ft, welche konkreten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art notwendig und geeignet sind, dem Beschwerdef�hrer eine neue eingliederungswirksame Erwerbsm�glichkeit zu verschaffen (vgl. Erw. 2.1). Gem�ss Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und letztinstanzlich aufgelegtem Arbeitsvertrag vom 14. Dezember 2001 hat der Versicherte am 1. April 2002 bei der Bahn X.________ eine Anstellung in der Funktion eines Betriebssekret�rs (Hauptaufgabe: Contact Center Berater) begonnen. Bestandteil des Arbeitsvertrages ist eine sechs Monate dauernde Ausbildung, welche mit einer Pr�fung abzuschliessen ist und deren Erfolg Voraussetzung f�r die Weiterf�hrung des Anstellungsverh�ltnisses ist. Die IV-Stelle wird zu pr�fen haben, ob diese Ausbildung die sachlichen Voraussetzungen des Umschulungsanspruchs (insbesondere das Erfordernis der ann�hernden Gleichwertigkeit) erf�llt und ob der Versicherte r�ckwirkend Anspruch auf Taggelder hat. Nicht entscheidend ist dabei das Alter des Beschwerdef�hrers, der bei Erlass der strittigen Verf�gung 48 Jahre alt war. Die noch zu erwartende Arbeitsdauer gem�ss Art. 8 Abs. 1 2. Satz IVG stellt kein Hindernis auch f�r eine l�ngerdauernde Massnahme dar. Nach der Rechtsprechung (EVGE 1969 S. 151; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 59) bemisst sich die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer nach den f�r die Versicherten einer bestimmten Altersgruppe geltenden statistischen Daten, welche im vorliegenden Fall 24,98 Jahre betr�gt (Stauffer/Sch�tzle, Barwerttafeln, 5. Aufl., Z�rich 2001, S. 449, Tafel 43). Abweichungen von dieser Regel sind nur zul�ssig, wenn sie sich auf Grund der besonderen tats�chlichen Verh�ltnisse des Einzelfalles aufdr�ngen (EVGE 1969 S. 151 Erw. 5; ZAK 1970 S. 112 und 126, 1971 S. 273). Die IV-Stelle wird auch andere Eingliederungsmassnahmen zu pr�fen haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Kantonalen Versicherungsgerichts des Wallis vom 20. M�rz 2002 und die Verf�gung der IV-Stelle Wallis vom 25. Juni 2001 aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Umschulung neu verf�ge.

References: Art. 4
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8