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Timestamp: 2016-10-22 23:40:40+00:00

Document:
1P.195/2004 (28.04.2004)
Bundesgerichtsvizepr�sident Nay, pr�sidierendes Mitglied,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Robert Goldmann,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro Nr. C-1, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter,
Der algerische Staatsangeh�rige X.________ steht unter dem dringenden Verdacht, am 21. Januar 2004 im Hauptbahnhof Z�rich verschiedene Diebst�hle begangen bzw. dies versucht zu haben. Zun�chst habe er jemandem den Rucksack entwendet. Dann habe er versucht, einer Frau die Umh�ngetasche wegzunehmen. Die Frau habe dies jedoch bemerkt und ihm die Tasche sogleich wieder abgenommen. Anschliessend habe er einer weiteren Frau die Umh�ngetasche entwendet. Dabei sei er beobachtet worden. In der Folge habe er festgenommen werden k�nnen. Bei den danach am Wohnort von X.________ durchgef�hrten Hausdurchsuchungen konnten verschiedene Gegenst�nde, insbesondere Kleider, sichergestellt werden, die auf deliktische Herkunft schliessen lassen.
Mit Verf�gung vom 23. Januar 2004 versetzte der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich X.________ in Untersuchungshaft.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den Entscheid des Haftrichters vom 25. Februar 2004 aufzuheben; er sei aus der Haft zu entlassen.
Der Beschwerdef�hrer hat eine Replik eingereicht. Er beantragt damit erneut, den Entscheid des Haftrichters vom 25. Februar 2004 aufzuheben. �berdies beantragt er, den inzwischen ergangenen Entscheid des Haftrichters vom 21. April 2004 ebenfalls aufzuheben.
1.1 Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Haftrichters vom 25. Februar 2004 richtet, sind die Sachurteilsvoraussetzungen grunds�tzlich erf�llt. Sie geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde gegen die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft kann nebst der Aufhebung des angefochtenen Entscheids auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 322 f. mit Hinweisen). Der entsprechende Antrag ist somit zul�ssig.
1.2 Der Beschwerdef�hrer bringt in der Replik vor, inzwischen habe die nach drei Monaten vorgeschriebene Haftpr�fung stattgefunden. Der Haftrichter habe mit Verf�gung vom 21. April 2004 die Untersuchungshaft um weitere drei Monate verl�ngert. Da das Ziel der am 29. M�rz 2004 eingereichten staatsrechtlichen Beschwerde die Aufhebung der Untersuchungshaft sei, richte sich die dannzumal eingereichte Beschwerde mitsamt Replik nun auch gegen die Verf�gung vom 21. April 2004.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens der staatsrechtlichen Beschwerde ist allein der Entscheid des Haftrichters vom 25. Februar 2004. Das Bundesgericht hat dem Beschwerdef�hrer die Vernehmlassung der Bezirksanwaltschaft zugestellt mit der Einladung, dazu allf�llige Bemerkungen einzureichen. Der Beschwerdef�hrer hatte sich somit darauf zu beschr�nken, zur Vernehmlassung der Bezirksanwaltschaft Stellung zu nehmen. Soweit der Beschwerdef�hrer mit der Replik den Verfahrensgegenstand erweitert und nun neu auch die inzwischen ergangene Verf�gung des Haftrichters vom 21. April 2004 anficht, ist er nicht zu h�ren. Will der Beschwerdef�hrer den neuen Entscheid des Haftrichters anfechten, so hat er dagegen eine separate staatsrechtliche Beschwerde zu erheben und damit ein neues Verfahren einzuleiten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft verletze sein Recht auf pers�nliche Freiheit nach Art. 10 Abs. 2 BV. �berdies r�gt er die Verletzung verschiedener weiterer verfassungsm�ssiger Rechte. So beruft er sich auf die Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), das Willk�rverbot (Art. 9 BV), den Schutz der Privatsph�re (Art. 13 BV), die Informationsfreiheit (Art. 16 BV), die allgemeinen Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) und die Unschuldsvermutung (Art. 32 BV). Er legt jedoch nicht in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise dar, inwiefern ihm diese weiteren verfassungsm�ssigen Rechte einen �ber die pers�nliche Freiheit hinausgehenden Schutz gew�hren sollen und inwiefern der Haftrichter diese weiteren Rechte verletzt habe. Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nur, soweit sich der Beschwerdef�hrer auf das Recht auf pers�nliche Freiheit beruft. Sie ist einzig unter diesem Gesichtswinkel zu pr�fen.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Sicherstellung der Kleider und die anschliessende Befragung �ber deren Herkunft verletzten die Unschuldsvermutung, kann auf die Beschwerde im �brigen auch deshalb nicht eingetreten werden, weil es sich dabei um eine Frage handelt, die ausserhalb des Verfahrensgegenstandes liegt. Im vorliegenden Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde geht es einzig um die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft.
2.2 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit gegen die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts frei (BGE 123 I 268 E. 2d mit Hinweis).
Gem�ss � 58 Abs. 1 StPO/ZH darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde 1. sich der Strafverfolgung oder der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen; 2. Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden; 3. nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen.
Der Haftrichter erachtet im angefochtenen Entscheid den dringenden Tatverdacht in Bezug auf den mehrfachen Diebstahl bzw. den Versuch dazu vom 21. Januar 2004 im Hauptbahnhof Z�rich unver�ndert als gegeben. Er bemerkt sodann, seit der Haftanordnung habe sich neu der dringende Verdacht weiterer systematisch begangener Diebst�hle daraus ergeben, dass bei den Hausdurchsuchungen zahlreiche Gegenst�nde sichergestellt worden seien, von denen zu vermuten sei, dass sie der Beschwerdef�hrer deliktisch erlangt habe. Der Haftrichter bejaht sodann die Haftgr�nde der Kollusions- und der Wiederholungsgefahr. Ob zus�tzlich Fluchtgefahr gegeben sei, l�sst er offen.
2.3.1 Nach der Rechtsprechung ist es bei der Pr�fung des dringenden Tatverdachts nicht Sache des Bundesgerichts, dem Sachrichter vorgreifend eine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Umst�nde vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c).
2.3.2 Der Beschwerdef�hrer r�umt (S. 10) selber ein, dass ein dringender Tatverdacht in Bezug auf die Diebst�hle bzw. den Versuch dazu vom 21. Januar 2004 gegeben ist. Er macht jedoch geltend, es bestehe die M�glichkeit, dass diese Handlungen als geringf�gige Verm�gensdelikte im Sinne von Art. 172ter StGB zu beurteilen seien. In diesem Falle d�rfe keine Untersuchungshaft angeordnet werden.
Gem�ss Art 172ter StGB wird der T�ter, auf Antrag, mit Haft oder Busse bestraft, wenn sich die Tat nur auf einen geringen Verm�genswert richtet. Die Grenze f�r den geringen Verm�genswert betr�gt nach der Rechtsprechung Fr. 300.-- (BGE 121 IV 261 E. 2d). Entscheidend ist der Vorsatz des T�ters, nicht der eingetretene Erfolg. Art. 172ter StGB ist nur anwendbar, wenn der T�ter von vornherein bloss einen geringen Verm�genswert im Auge hatte. Liegt die Deliktssumme unter dem Grenzwert von Fr. 300.--, scheidet Art. 172ter StGB deshalb aus, wenn der Vorsatz des T�ters auf eine den Grenzwert �bersteigende Summe gerichtet war (BGE 123 IV 155 E. 1 mit Hinweis). Bei einem Taschendiebstahl kommt die M�glichkeit eines Deliktsbetrages von mehr als Fr. 300.-- ohne weiteres in Betracht. Ohne konkrete Gegenindizien hat der T�ter in einem derartigen Fall auch den entsprechenden Eventualvorsatz. Ist Eventualvorsatz bez�glich eines Fr. 300.-- �bersteigenden Betrages gegeben, scheidet die Privilegierung nach Art. 172ter StGB aus (BGE 123 IV 197 E. 2c S. 201). Nichts anderes gilt, wenn der T�ter wie hier jemandem die Umh�ngetasche oder den Rucksack wegnimmt.
Kommt Art. 172ter StGB zur Anwendung, liegt eine �bertretung vor. In diesem Falle ist die Anordnung von Untersuchungshaft nach � 58 Abs. 1 StPO/ZH unzul�ssig, da diese Bestimmung den Verdacht eines Verbrechens oder Vergehens voraussetzt.
Wie der Haftrichter (S. 2) zutreffend darlegt, ist bei Taschendieben von der Bereitschaft auszugehen, das an sich zu nehmen, was ihnen in die H�nde f�llt. Bei Taschendieben besteht somit regelm�ssig Eventualvorsatz in Bezug auf einen Fr. 300.-- �bersteigenden Betrag. Allerdings kann auch bei einem Taschendiebstahl der Vorsatz des T�ters auf einen Betrag gerichtet sein, der unter dem Grenzwert von Fr. 300.-- liegt. So verh�lt es sich etwa, wenn der T�ter beobachtet, wie ein Dritter dem Opfer eine Hundertfrankennote �bergibt, und der T�ter dem Opfer anschliessend die Note aus der Tasche zieht. Die konkreten Umst�nde m�ssen daher auch bei einem Taschendiebstahl gepr�ft werden (BGE 123 IV 155 E. 1b S. 157). Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich, dass der Vorsatz des Beschwerdef�hrers bei den ihm angelasteten Taten vom 21. Januar 2004 auf einen unter dem Grenzwert von Fr. 300.-- liegenden Betrag gerichtet gewesen w�re. Der Beschwerdef�hrer macht das auch nicht geltend. Vielmehr hat er zugegeben, eine Tasche mit der Absicht gestohlen zu haben, das sich darin befindliche, ihm dem Betrag nach unbekannte Bargeld zu beh�ndigen. Es ist somit davon auszugehen, dass er jeweils mit der M�glichkeit eines �ber Fr. 300.-- liegenden Deliktsbetrages rechnete und diesen Erfolg, falls er eintreten sollte, in Kauf nahm. Damit ist Art. 172ter StGB nicht anwendbar. Der Beschwerdef�hrer ist damit in Bezug auf die ihm vorgeworfenen Taten vom 21. Januar 2004 des Diebstahls bzw. des Versuchs dazu verd�chtigt. Beim Tatbestand des Diebstahls gem�ss Art. 139 StGB handelt es sich um ein Verbrechen. Die Voraussetzungen f�r die Anordnung der Untersuchungshaft nach � 58 Abs. 1 StPO/ZH sind insoweit erf�llt.
2.3.3 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht in Bezug auf den Diebstahl der sichergestellten Kleider.
Die Beschwerde ist auch insoweit unbegr�ndet. Bei den in der Wohnung des Beschwerdef�hrers sichergestellten zahlreichen und neuwertigen Kleidungsst�cken handelt es sich �berwiegend um Markenartikel ("Christian Dior", "Levi Strauss" etc.). Darunter befinden sich insbesondere nicht weniger als 11 lange und 8 kurze Hosen (vgl. HD act. 7/2 und 7/4). Der Beschwerdef�hrer ist Sozialhilfeempf�nger und Drogenkonsument. Er d�rfte kaum �ber die Mittel verf�gt haben, die vielen Kleidungsst�cke zu kaufen. Er ist zudem mehrfach insbesondere wegen Diebstahls vorbestraft und steht erneut unter dem dringenden Verdacht, am 21. Januar 2004 Diebst�hle begangen zu haben. Im letzteren Punkt ist er teilweise gest�ndig. Zur Herkunft der Kleider konnte er �berdies keine �berzeugenden Angaben machen. Damit bestehen erhebliche Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer die Kleider gestohlen hat. Der Haftrichter hat auch insoweit den dringenden Tatverdacht mit vertretbaren Gr�nden bejaht.
Der Beschwerdef�hrer macht in Bezug auf die sichergestellten Kleider ebenfalls geltend, es l�gen lediglich geringf�gige Verm�gensdelikte nach Art. 172ter StGB vor; der Wert der einzelnen Kleidungsst�cke gehe aus den Akten nicht hervor; jedoch k�nne man aufgrund der Beschriebe davon ausgehen, dass sie weniger als Fr. 300.-- wert seien. Der Einwand geht jedenfalls in Bezug auf die sichergestellte Lederjacke schon im Ansatz fehl. Solche Jacken kosten regelm�ssig mehr als Fr. 300.--. Im �brigen besteht ohne weiteres die M�glichkeit, dass der Beschwerdef�hrer mehrere Kleidungsst�cke, deren Wert einzeln gegebenenfalls unter Fr. 300.-- liegt, zusammen gestohlen hat. Selbst wenn das nicht der Fall gewesen w�re und die - dem Beschwerdef�hrer bekannten - Preise f�r die Kleider weniger als Fr. 300.-- betragen h�tten, k�me entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers Art. 172ter StGB nicht zwingend zur Anwendung. Bilden verschiedene Entwendungen ein einheitliches, zusammengeh�rendes Geschehen, so ist von einer einzigen strafbaren Handlung auszugehen und scheidet Art. 172ter StGB aus. So macht sich nach einem j�ngeren Entscheid des Bundesgerichtes nicht des geringf�gigen Verm�gensdeliktes nach Art. 172ter StGB, sondern des Diebstahls schuldig, wer gem�ss einem vor den Taten gefassten festen Plan in einem Warenhaus im Zeitraum von einer Woche vier T-Shirts, eine Hose und ein Portemonnaie im Gesamtwert von Fr. 367.70 mitnimmt, ohne zu bezahlen (Urteil 6S. 531/2000 vom 27. Dezember 2000 E. 2). Auch beim Beschwerdef�hrer kommt in Bezug auf die vorgeworfenen Diebst�hle der Kleider ein derartiger Konnex zwischen den einzelnen Tathandlungen in Betracht. Danach besteht auch in Bezug auf die Kleidungsst�cke der Verdacht, dass sich der Beschwerdef�hrer des Diebstahls nach Art. 139 StGB und nicht lediglich geringf�giger Verm�gensdelikte nach Art. 139 in Verbindung mit Art. 172ter StGB schuldig gemacht hat.
2.4 Nach der Rechtsprechung ist die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr verh�ltnism�ssig, wenn einerseits die R�ckfallprognose sehr ung�nstig ist und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt w�rden, reichen dagegen nicht aus, um Pr�ventivhaft zu begr�nden (BGE 124 I 208 E. 5; 123 I 268 E. 2c).
Der Beschwerdef�hrer weist zahlreiche Vorstrafen insbesondere wegen Verm�gensdelikten auf. Am 29. August 2002 bestrafte ihn die Bezirksanwaltschaft Z�rich unter anderem wegen mehrfachen Diebstahls und Entwendung zum Gebrauch zu drei Monaten Gef�ngnis (unbedingt). Am 5. Dezember 2002 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich unter anderem wegen Diebstahls und mehrfacher Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch zu sechs Monaten Gef�ngnis (unbedingt). Am 10. Oktober 2003 bestrafte ihn das Bezirksgericht Z�rich erneut unter anderem wegen Diebstahls zu zweieinhalb Monaten Gef�ngnis (unbedingt). Das Bezirksgericht befand ihn in diesem letzteren Urteil schuldig, am 7. Oktober 2003 einer Frau am Bahnhofplatz in Z�rich die Handtasche weggenommen zu haben. Die ihm vorgeworfenen, teilweise gestandenen Taten vom 21. Januar 2004 sind wieder gleicher Art. Das Bezirksgericht ber�cksichtigte bereits im Urteil vom 10. Oktober 2003 straferh�hend die erhebliche Uneinsichtigkeit des Beschwerdef�hrers (HD act. 26/5 S. 5). Zwischen diesem Urteil des Bezirksgerichtes und dem 21. Januar 2004 liegt nur eine kurze Zeit. Beim Beschwerdef�hrer besteht zudem nach wie vor eine Suchtproblematik. Er hat keine Arbeitsstelle und lebt von der Sozialhilfe. Damit besteht die erhebliche Gefahr, dass er sich zwecks Erwerbs von Drogen das daf�r notwendige Geld wieder durch Diebst�hle verschaffen k�nnte. Inzwischen hat sich auch noch die Freundin von ihm getrennt. Seine pers�nliche Situation ist daher nicht stabil. Unter diesen Umst�nden ist die R�ckfallprognose sehr ung�nstig; dies umso mehr, als sich der Beschwerdef�hrer in einer Einvernahme selber als "Profidieb" bezeichnete (HD act. 13 S. 2/3). Von ihm sind entgegen seinem Vorbringen nicht nur geringf�gige Straftaten zu erwarten. Zwar ist einzur�umen, dass die ihm neu vorgeworfenen Diebst�hle wie auch der am 7. Oktober 2003 begangene f�r sich allein jeweils nicht besonders schwer wiegen. In ihrer Summierung fallen sie jedoch erheblich ins Gewicht. Es bestehen - nicht zuletzt auch aufgrund der Aussage des Beschwerdef�hrers, er sei ein "Profidieb" - ernstliche Anhaltspunkte daf�r, dass es sich bei ihm um einen Serient�ter handelt. Unter diesen Umst�nden ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Haftrichter Wiederholungsgefahr bejaht hat.
2.5 Ob - wie der Haftrichter angenommen hat - �berdies Kollusionsgefahr gegeben sei, kann offen bleiben. Liegt ein Haftgrund vor, gen�gt das f�r die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft und muss nicht gepr�ft werden, ob ein weiterer hinzukomme.
2.6 Der Beschwerdef�hrer bemerkt (S. 16 oben), die Untersuchungshaft sei im Hinblick auf die zu erwartenden Strafe unverh�ltnism�ssig.
Es kann offen bleiben, ob die R�ge den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gt, da sie jedenfalls unbegr�ndet ist. �berhaft liegt offensichtlich noch nicht vor. Der Beschwerdef�hrer befindet sich seit gut drei Monaten in Haft. Da ihm erneut ein einschl�giger R�ckfall und �berdies eine mehrfache Tatbegehung vorgeworfen wird, muss er mit einer Strafe rechnen, die erheblich dar�ber liegt.
Von der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers ist auszugehen. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 152 OG wird deshalb gutgeheissen. Dem Beschwerdef�hrer sind keine Kosten aufzuerlegen und seinem Anwalt ist eine Entsch�digung auszurichten.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Robert Goldmann, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro Nr. C-1, und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 10
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 139
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 139
 Art. 139
 Art. 172
 Art. 90
 Art. 152