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Timestamp: 2016-10-22 21:36:26+00:00

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102 V 14032. Auszug aus dem Urteil vom 14. September 1976 i.S. Poltera gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Versicherungsgericht von Graub�nden
Art. 77 LAMA. L'activit� ind�pendante accessoire doit �tre prise en consid�ration pour �valuer l'invalidit� de l'assur� qui n'est pas occup� � plein temps dans l'entreprise soumise � l'assurance (changement de jurisprudence). Faits � partir de page 141
A.- Der Landwirt Poltera arbeitete jeweils im Winter w�hrend ungef�hr 4 Monaten bei der X. Bergbahnen AG. Am 12. Februar 1973 geriet er mit beiden H�nden in ein laufendes Brems- und F�rderband. Dabei zog er sich mehrere Verletzungen der Finger zu, die zum Teil amputiert wurden. Am 7. Mai 1973 war der Versicherte klinisch geheilt, und die Behandlung konnte abgeschlossen werden.
Mit Verf�gung vom 14. September 1973 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), die f�r Taggeld und Heilungskosten aufgekommen war, dem Versicherten f�r die Zeit vom 1. September 1973 bis 31. August 1974 eine Rente wegen 20%iger und f�r die Folgezeit eine solche wegen 10%iger Invalidit�t zu.
B.- Jakob Poltera liess "Klage" einreichen mit den Antr�gen: Die SUVA sei zu verpflichten, ihm vom 1. September 1973 hinweg bis zum AHV-Alter eine monatliche Rente von Fr. 1'025.55 auszurichten unter Abzug der bereits geleisteten Monatsbetreffnisse von Fr. 175.--; ferner sei die Rente j�hrlich dem Lebenskostenindex anzupassen. Die Leistungsf�higkeit in der Landwirtschaft sei von Dr. med. L. auf 25-30% veranschlagt worden. Bei der Rentenberechnung d�rfe, abweichend von der SUVA, nicht von einem Jahresverdienst von Fr. 15'000.-- ausgegangen werden. Massgebend sei vielmehr das Jahreseinkommen von Fr. 25'115.75, das sich aus dem landwirtschaftlichen Einkommen von Fr. 19'557.--, dem Verdienst aus unselbst�ndiger T�tigkeit bei der X. Bergbahnen AG von Fr. 5'020.80 und einem f�r S�gereiarbeiten bezogenen Gehalt von Fr. 537.95 zusammensetze. Bei 70%iger Invalidit�t ergebe sich damit die verlangte Monatsrente.
Das Versicherungsgericht des Kantons Graub�nden hat die "Klage" am 17. Februar/10. M�rz 1975 in dem Sinne gutgeheissen, dass es die SUVA verpflichtete, dem Versicherten ab 1. September 1974 eine Dauerrente von 15%, berechnet auf einem Jahreseinkommen von Fr. 15'000.--, auszuzahlen.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt Poltera, es sei ihm eine Rente wegen 70%iger Invalidit�t zuzusprechen.
BGE 102 V 140 S. 142Zur Begr�ndung bringt er vor: Die X. Bergbahnen AG habe ihn entlassen, da er wegen der k�rperlichen Behinderung die Mechanikerarbeiten nicht mehr verrichten k�nne. Zudem m�sse ber�cksichtigt werden, dass er in seiner "Hauptfunktion als Landwirt" noch viel mehr behindert sei denn als Gondelbahn-Angestellter. Die SUVA habe f�r den ganzen Verdienstausfall von 70% des Jahreseinkommens von Fr. 25'000.-- zu haften ...
2. Der Beschwerdef�hrer verlangt erneut, dass bei der Rentenberechnung nicht nur der Lohn ber�cksichtigt werde, den er als Bergbahn-Angestellter bezogen habe; zum anrechenbaren Verdienst geh�re vielmehr auch sein Einkommen aus der Landwirtschaft.
Gem�ss Lohnbescheinigung der X. Bergbahnen AG betrug der Monatslohn des Beschwerdef�hrers Fr. 1'225.--. H�tte der Beschwerdef�hrer ganzj�hrig bei den X. Bergbahnen gearbeitet, w�rde sich das Jahreseinkommen auf rund Fr. 15'000.-- belaufen haben. Ein h�herer Verdienst darf gem�ss Art. 79 Abs. 2 und 3 KUVG nicht ber�cksichtigt werden. Die SUVA hat daher zu Recht einen Jahresverdienst von Fr. 15'000.-- zugrundegelegt.
3. Sein weiteres Begehren, den Invalidit�tsgrad nicht bloss auf 15%, sondern auf 70% festzusetzen, begr�ndet der Beschwerdef�hrer damit, dass er als Gondelbahn-Angestellter auch Mechanikerarbeiten verrichtet habe, inzwischen von der Arbeitgeberfirma "nicht mehr weiter angestellt" worden und auch in der Landwirtschaft sowie als S�gereiarbeiter betr�chtlich behindert sei.
a) Im angefochtenen Entscheid wird ausdr�cklich erw�hnt, der Beschwerdef�hrer sei bei den X. Bergbahnen auch f�r Unterhaltsarbeiten eingesetzt gewesen und habe damit T�tigkeiten eines Mechanikers ausge�bt. Die Vorinstanz bemerkt, er werde wegen der Fingersch�den kaum mehr qualifizierte Unterhaltsarbeiten verrichten k�nnen, sondern sich mit anspruchsloseren Arbeiten begn�gen m�ssen. Zu Unrecht meint also der Versicherte, das kantonale Versicherungsgericht habe bei der Invalidit�tssch�tzung seine Beeintr�chtigung bei Mechanikerarbeiten nicht ber�cksichtigt.
Der kantonale Richter f�hrt sodann aus, die Erwerbsm�glichkeiten des Beschwerdef�hrers seien "auf dem f�r ihn in Betracht fallenden Arbeitsmarkt" sp�rbar beeintr�chtigt. Es erscheint fraglich, ob diese Beeintr�chtigung mit der vorinstanzlichen Invalidit�tssch�tzung hinreichend ber�cksichtigt worden ist. Dabei ist n�mlich zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer geltend macht, infolge seiner Behinderung habe ihn die X. Bergbahnen AG entlassen, was noch zu �berpr�fen w�re. Nicht abgekl�rt sind ferner die M�glichkeiten, die dem in einer B�ndner Berggemeinde niedergelassenen Versicherten mit eigener Landwirtschaft offenstehen, als Mechaniker oder in einem etwa gleichwertigen, ihm zumutbaren Berufszweig auf dem in Betracht fallenden Arbeitsmarkt eingesetzt zu werden.
b) Die SUVA wendet sich gegen die Auffassung des Beschwerdef�hrers, bei der Bemessung seiner Invalidit�t m�sse auch beachtet werden, dass die Handverletzungen ihn bei seiner landwirtschaftlichen T�tigkeit erheblich behindern w�rden. Dementsprechend wurde bisher nicht gepr�ft, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine solche Behinderung besteht.
Nach der Rechtsprechung darf f�r die Invalidit�tssch�tzung eines Versicherten, der in einem der SUVA unterstellten Betrieb verunfallt, die Behinderung in einer Nebenbesch�ftigung, insbesondere in der Landwirtschaft, nur dann ber�cksichtigt werden, wenn der Versicherte darin unselbst�ndigerwerbend und im Hauptberuf nicht w�hrend der vollen betriebs�blichen Arbeitszeit besch�ftigt ist (EVGE 1955 S. 81). Diese Praxis wurde mit den Bestimmungen der Verordnung II �ber die Unfallversicherung begr�ndet. Danach wird f�r die Berechnung der Versicherungsleistungen an Arbeitnehmer, die jeweils h�chstens w�hrend der H�lfte der f�r den einzelnen Arbeiter geltenden t�glichen Arbeitsdauer im versicherungspflichtigen Betrieb besch�ftigt werden, der innerhalb und ausserhalb dieses Betriebes verdiente "Lohn" zusammengerechnet und bis zur H�he des Durchschnittslohnes eines im gleichen oder in einem gleichartigen benachbarten Betrieb vollbesch�ftigten Arbeitnehmers ber�cksichtigt (Art. 4 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 der Verordnung II). Daraus schloss das Gericht, dass die betreffende Person auch im Nebenberuf unselbst�ndigerwerbend sein m�sse.
Diese Betrachtungsweise l�sst sich indessen mit dem allgemein geltenden Invalidit�tsbegriff nicht vereinbaren. F�r die Beurteilung der Frage, in welchem Ausmass ein Versicherter in seiner Erwerbsf�higkeit gesamthaft beeintr�chtigt ist, kann es nicht darauf ankommen, ob ihn die Unfallfolgen in einer unselbst�ndigen oder in einer selbst�ndigen Nebenerwerbst�tigkeit behindern. An der zitierten Rechtsprechung kann daher in dieser Hinsicht nicht l�nger festgehalten werden. Vielmehr ist f�r die Sch�tzung der Invalidit�t auch dann die Behinderung in der Nebenerwerbst�tigkeit zu ber�cksichtigen, wenn diese selbst�ndig ausge�bt wird. Anderseits bleibt es dabei, dass die Behinderung im Nebenberuf nur dann in Betracht f�llt, wenn die betreffende Person im Hauptberuf nicht voll besch�ftigt ist.
Poltera war bis zu seiner Invalidierung im Hauptberuf Arbeitnehmer der X. Bergbahnen AG. Als Gondelbahnangestellter (und Mechaniker) war er nur w�hrend der Wintermonate voll ausgelastet, w�hrend er in den �brigen Monaten nicht besch�ftigt wurde, sondern sich als selbst�ndigerwerbender Landwirt seinem Betrieb widmete und �berdies in bescheidenem Ausmass auch als S�gereiarbeiter t�tig war. Nach den obigen Darlegungen muss bei der Invalidit�tssch�tzung auch auf seine Behinderung in der Landwirtschaft abgestellt werden. Ebenso ist, �brigens schon nach bisheriger Rechtsprechung, zu ber�cksichtigen, inwieweit der Beschwerdef�hrer wegen der Unfallfolgen sich auch nicht mehr als unselbst�ndigerwerbender S�ger bet�tigen kann. Das Ausmass dieser Beeintr�chtigungen l�sst sich auf Grund der vorliegenden Akten nicht beurteilen.
c) Es wird Sache der SUVA sein, die zus�tzlichen Abkl�rungen vorzunehmen und alsdann �ber den Rentenanspruch des Poltera neu zu befinden.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der vorinstanzliche Entscheid sowie die Verf�gung vom 14. September 1973 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit diese im Sinn der Erw�gungen verfahre.
Art. 77 LAMA,
Art. 79 Abs. 2 und 3 KUVG

References: Art. 77

BGE 
 Art. 79
 Art. 2

Art. 77

Art. 79