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Timestamp: 2013-05-21 22:52:43+00:00

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§ 57 SGB 5 - Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > SGB 5 > § 57 SGB 5 - Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern Stand: 20.05.2013§ 57 SGB 5 - Beziehungen zu Zahnärzten und ZahntechnikernSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
Drittes Kapitel (Leistungen der Krankenversicherung) Siebter Abschnitt (Zahnersatz)(1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. September 2004 für das Jahr 2005, die Höhe der Vergütungen für die zahnärztlichen Leistungen bei den Regelversorgungen nach § 56 Abs. 2 Satz 2. Für die erstmalige Vereinbarung ermitteln die Vertragspartner nach Satz 1 den bundeseinheitlichen durchschnittlichen Punktwert des Jahres 2004 für zahnärztliche Leistungen beim Zahnersatz einschließlich Zahnkronen gewichtet nach der Zahl der Versicherten. Soweit Punktwerte für das Jahr 2004 bis zum 30. Juni 2004 von den Partnern der Gesamtverträge nicht vereinbart sind, werden die Punktwerte des Jahres 2003 unter Anwendung der für das Jahr 2004 nach § 71 Abs. 3 maßgeblichen durchschnittlichen Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen je Mitglied für das gesamte Bundesgebiet festgelegt. Für das Jahr 2005 wird der durchschnittliche Punktwert nach den Sätzen 2 und 3 unter Anwendung der für das Jahr 2005 nach § 71 Abs. 3 maßgeblichen durchschnittlichen Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen je Mitglied für das gesamte Bundesgebiet festgelegt. Für die folgenden Kalenderjahre gelten § 71 Abs. 1 bis 3 sowie § 85 Abs. 3. Die Beträge nach Satz 1 ergeben sich jeweils aus der Summe der Punktzahlen der nach § 56 Abs. 2 Satz 10 aufgelisteten zahnärztlichen Leistungen, multipliziert mit den jeweils vereinbarten Punktwerten. Die Vertragspartner nach Satz 1 informieren den Gemeinsamen Bundesausschuss über die Beträge nach Satz 6. § 89 Abs. 4 gilt mit der Maßgabe, dass auch § 89 Abs. 1 und 1a entsprechend gilt. Die Festsetzungsfristen nach § 89 Abs. 1 Satz 1 und 3 und Abs. 1a Satz 2 betragen für die Festsetzungen nach den Sätzen 2 bis 4 zwei Monate.
Weitere Vorschriften um § 57 SGB 5§ 52a - Leistungsausschluss§ 53 - Wahltarife§ 54 - (weggefallen)§ 55 - Leistungsanspruch§ 56 - Festsetzung der Regelversorgungen§ 57 - Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern§ 58 - Beitrag für Zahnersatz§ 59 § 60 - Fahrkosten§ 61 - Zuzahlungen§ 62 - BelastungsgrenzeEntscheidungen zu § 57 SGB 5BSG, 19.07.2006, B 6 KA 44/05 RBeim Abschluss von Vereinbarungen über die Vergütung zahntechnischer Leistungen ist der Grundsatz der Beitragssatzstabilität zu beachten. Dabei ist auch die Entwicklung der Menge der zahntechnischen Leistungen zu berücksichtigen.Erwähnungen von § 57 SGB 5 in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 57 SGB 5:
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References: § 57
 § 56
 § 71
 § 71
 § 71
 § 85
 § 56
 § 89
 § 89
 § 89
 § 57
 § 60
 § 57
 § 57
 § 57
 § 57