Source: https://www.oberderdingen.de/ris?action=show_sitzung&sitzung_id=311
Timestamp: 2019-09-20 14:59:33+00:00

Document:
Sitzung am 09.07.2019 um 18:00 Uhr
Sanierung und Neugestaltung Freibad Oberderdingen
2.1 Sachstandsbericht
2.2 Vorstellung der Ausführungsplanung Freianlagen
2.3 Gestaltung des „Stadtparks“ im Bereich der Liegewiesen
- Vorstellung der Planungskonzeption einschließlich Kostenschätzung
Dem Gemeinderat wird die Ausführungsplanung Freianlagen und die Gestaltung des Stadtparks im Bereich der Liegewiesen vorgestellt.
Vorlage: TOP2_41/2019
Vorlage: TOP2_41/2019-Anlage
Erfindergarage im Torwächterhaus Oberderdingen
3.1 Sanierung/Instandsetzung Gebäude
Der Gemeinderat entscheidet über die vorgestellten Sanierungsmaßnahmen der Erfindergarage im Torwächterhaus und befürwortet die weitere Vorgehensweise.
3.2 Vorstellung der Planung und Freigabe
In der Sitzung wird die aktuelle Planung vorgestellt.
3.3 Beschlussfassung zur Einrichtung und Finanzierung als LEADER-Projekt
Die Gemeinde Oberderdingen hat zur Finanzierung der Inneneinrichtung, Ausstattung und der Erstvermarktung der Erfindergarage Oberderdingen bei der LEADER-Aktionsgruppe Kraichgau einen Antrag auf LEADER Fördermittel gestellt. Das Auswahlgremium der LEADER Aktionsgruppe Kraichgau hat in seiner Sitzung am 27. Februar 2019 das Projekt zur Förderung ausgewählt. Bei Gesamtkosten von 108.000 EUR brutto und förderfähigen Ausgaben von 90.765 EUR sind insgesamt 54.459 EUR Förderung der LEADER Aktionsgruppe vorgesehen. Der Beschluss des Auswahlgremiums ist dabei noch nicht die finale Förderzusage. Die Gemeinde Oberderdingen muss hierfür den Antrag mit den notwendigen Unterlagen bis zum 27. August 2019 beim Regierungspräsidium Karlsruhe einreichen. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2019 vorgesehen. Der Gemeinderat hat über die Finanzierung zu beschließen.
Vorlage: TOP3.1_42/2019
Vorlage: TOP3.3_43/2019
Vorlage der Abrechnung 2018 der AWO für das Jugendzentrum mit Spielscheune, Schulsozialarbeit und
LuF Flehingen und Großvillars
In der Sitzung wird die Abrechnung 2018 der AWO für das Jugendzentrum mit Spielscheune, Schulsozialarbeit und LuF Flehingen und Großvillars vorgestellt.
Vorlage: TOP4_44/2019
Vorlage: TOP4_44/2019-Anlage
Abschluss eines städtebaulichen Betreuungs- und Erschließungsvertrages
- Zimmerplatz II, Ortsteil Flehingen
- Schelmenäcker, Oberderdingen
Der Gemeinderat entscheidet über den Abschluss eines Betreuungs- und Erschließungsvertrages zur Erschließung des Baugebiets „ Zimmerplatz II“ und des Baugebiets „Schelmenäcker“ mit dem Büro PEG, Mühlacker.
Vorlage: TOP5_45/2019
Bebauungsplan „Hinter dem Hof“
- Aufhebungsbeschluss für den Bereich „Freibad Oberderdingen“ gem. §1 Abs. 8 i. V. m. §§ 3 ff., 2 ff. BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Gemeinderat entscheidet gem. § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB den Bebauungsplan „Hinter dem Hof“ im Teilbereich „Freibad“ aufzuheben. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Vorstellung der Planungsabsichten der Bebauungsplanaufhebung im Bauleitplanverfahren durchzuführen sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen.
Vorlage: TOP6_46/2019
Vorlage: TOP6_46/2019-Anlage
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Gemeinde Oberderdingen
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Geld- und Sachspenden des 2. Quartals 2019.
Vorlage: TOP7_Offenlage
Vorlage: TOP8_Kenntnisnahme
Wahl der Gemeinderäte vom 26.05.2019
- Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO
Die öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Gemeinderatswahl vom 26.05.2019 erfolgte im Amtsblatt der Gemeinde Oberderdingen und auf der Homepage der Gemeinde. Gegen die Wahl konnte von Wahlberechtigten und jeder/jedem Bewerber/in Einspruch eingelegt werden. Es wurde jedoch kein Einspruch eingelegt. Das Landratsamt Karlsruhe hat mit Erteilung des Wahlprüfungsbescheides vom 19.06.2019 mitgeteilt, dass die Wahl zum Gemeinderat rechtgültig ist. Gewählte Gemeinderäte, bei denen ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO vorliegt, sind am Eintritt in den Gemeinderat gehindert. Der bisherige Gemeinderat hat vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats festzustellen, ob ein Hinderungsgrund bei den Gewählten gegen ist.
Vorlage: TOP9
Bürgermeister Nowitzki ehrt Gemeinderäte und ehemalige Ortschaftsratsmitglieder für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement. Hierzu übergibt er Ehrungen des Gemeindetages Baden-Württemberg.
Verabschiedung des Gemeinderates der Amtszeit 2014 - 2019
In der letzten Sitzung des bisherigen Gemeinderates wird dieser durch den Vorsitzenden verabschiedet. Der neue Gemeinderat wird seine erste Sitzung am 22.07.2019 abhalten.

References: §1
 § 2
 § 1
 § 3
 § 4
 § 29
 § 29