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Timestamp: 2019-05-20 09:31:45+00:00

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Literatur : Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen
Literatur : Die Beendi...
Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.
978-3-631-78191-3
https://doi.org/10.3726/b15287
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2019. 224 S.
Erster Teil: Rechtliche Einordnung der Schiedsvereinbarung
A. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung
B. Schiedsverfahren als privatautonome Alternative zum Staatsgericht
D. Schlussbetrachtung Erster Teil
Zweiter Teil: Vertragliche Beendigung
A. Beendigung durch Aufhebungsvertrag
B. Beendigung durch Vereinbarung einer auflösenden Bedingung
C. Schlussbetrachtung Zweiter Teil
Dritter Teil: Einseitige Beendbarkeit der Schiedsvereinbarung
A. Beendigung durch Kündigung
B. Beendigung durch Rücktritt
C. Beendigung durch Anfechtung
D. Schlussbetrachtung Dritter Teil
Vierter Teil: Wegfall der Schiedsvereinbarung
A. Erlöschen der Schiedsvereinbarung nach § 726 BGB
B. Erlöschen nach § 727 BGB
C. Schlussbetrachtung Vierter Teil
Endergebnis in Thesen
Adolphsen, Jens, Internationale Dopingstrafen Mohr-Siebeck, Tübingen 2003
Artunc, Cicek Ersoy, Vertragsfreiheit als Erscheinungsform der Privatautonomie im deutschen Zivilrecht, Annales XL, N. 57, 295
Bachmann, Birgit (Hrsg.), Breidenbach, Stephan (Hrsg.), Coester-Waltjen, Dagmar (Hrsg.), Heß, Burkhard (Hrsg.), Nelle, Andreas (Hrsg.), Wolf, Christian (Hrsg.), Grenzüberschreitungen – Beiträge zum Internationalen Verfahrensrecht und zur Schiedsgerichtsbarkeit Festschrift für Peter Schlosser zum 70. Geburtstag, Mohr Siebeck, Tübingen, 2005 (zitiert als: Autor, Titel, in FS Schlosser (2005), S.)
Ballerstedt, Kurt, Der gemeinsame Zweck als Grundbegriff des Rechts der Personengesellschaften, JuS 1963, 253
Bamberger, Heinz Georg (Hrsg.), Roth, Herbert (Hrsg.), hau, Wolfgang (Hrsg.), Poseck, Roman (Hrsg.), Beck’scher Online Kommentar, BGB Verlag C.H.Beck, München, 46. Edition 2018 (zitiert als: Bearbeiter, BeckOK-BGB47 (2018), § Rn.)
Baumbach, Adolf (Begr.), Lauterbach, Wolfgang (Hrsg.), Albers, Jan (Hrsg.), Hartmann, Peter (Hrsg.), Zivilprozessordnung, 76. Auflage 2018, Verlag C. H. Beck, (zitiert als: Hartmann in Baumbach/Lauterbach-ZPO76 (2018), § Rn.)
Baumgärtel, Gottfried, Wesen und Begriff der Prozesshandlung einer Partei im Zivilprozess, 2. Aufl. 1972, Carl Heymanns Verlag, Köln
Beckmann, Mark, Statutarische Schiedsklauseln im deutschen Recht und internationalem Kontext, Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main 2007
Berger, Klaus-Peter, Internationale Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit, De Gruyter, Berlin, 1991
§ 1 Schiedsvereinbarungen als Prozessvertrag
§ 2 Schiedsvereinbarungen als materiell-rechtliche Vereinbarung
I. Eine genuin materiell-rechtliche Vereinbarung
II. Eine materiell-rechtliche Vereinbarung über prozessuale Bestimmungen
§ 3 Gemischt prozessual-materiell-rechtliche Vereinbarung
§ 1 Privatautonomie – Begriff und Bedeutung
II. Verwendung der Privatautonomie in dieser Arbeit
§ 2 Privatautonomie als Quelle des Schiedsverfahrensrechts
I. Privatautonomie als Leitgedanke des alten Schiedsrechts
II. Privatautonomie als Leitgedanke des neuen Schiedsrechts
1. Freiwilligkeitskontrolle und Privatautonomie
a) Notwendigkeit eines freiwilligen Abschlusses der Schiedsvereinbarung
b) Gegenauffassung: keine Notwendigkeit einer Freiwilligkeitskontrolle
c) Einordnung und Bewertung
2. Streitgegenstandserweiterung als Abkehr von der Privatautonomie
a) Darstellung der Auffassung
b) Einordnung und Bewertung
3. Gleichwertigkeitsthese und Privatautonomie
4. Ausprägungen der Privatautonomie im 10. Buch der ZPO
§ 1 Anwendbarkeit des Allgemeinen Teils des BGB sowie des Schuldrechts
§ 2 Anwendbarkeit des Gesellschaftsrechts
1. Schiedsvereinbarungen als Vertrag
2. Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks
3. Schuldrechtliche Pflichten zur Zweckförderung
a) Verfahrensförderpflichten der Parteien
b) Treuepflichten der Parteien
4. Innenverhältnis der Gesellschafter
5. Einordnung und Rechtsfolge
§ 1 Aufhebungsangebot
I. Das formlose Aufhebungsangebot
1. Form der Schiedsvereinbarung
2. Das formlose Angebot zur Aufhebung der gesamten Schiedsvereinbarung
3. Das formlose Angebot zur Teilaufhebung
a) Formbedürftigkeit von Änderungen
aa) Durch die Rechtsprechung anerkannte Ausnahmefälle
bb) Das Schrifttum zur Formbedürftigkeit von Änderungen
cc) Formbedürftigkeit der Änderung von Schiedsvereinbarungen
b) Eine formlose Teilaufhebung von Schiedsvereinbarung ist möglich
aa) Möglichkeit der formlosen Teilaufhebung
bb) Vorteil der Anerkennung einer Teilaufhebbarkeit von Schiedsvereinbarungen
4. Sonderfall: das Angebot zur formlosen Aufhebung bei Verbraucherbeteiligung
5. Exkurs: De lege ferenda Rückkehr zum formlosen Abschluss der Schiedsvereinbarung
II. Das konkludente Aufhebungsangebot
1. Bestimmung des Willens zur Aufhebung einer Schiedsvereinbarung
a) Position der Rechtsprechung
b) Position im Schrifttum
aa) Maßstab zur Bestimmung des Aufhebungswillens
bb) Reichweite des Aufhebungswillens
(1) Streitgegenständliche Betrachtung des Aufhebungswillens
(2) Gesamtbetrachtung des Aufhebungswillens
(3) Eigener Ansatz: Sachverhaltsbetrachtung des Aufhebungswillens
(4) Ausnahmen
§ 2 Annahme der Aufhebung
§ 3 Zeitpunkt der Aufhebung
I. Aufhebungsvertrag nach Erlass des Schiedsspruchs
II. Aufhebungsvertrag nach Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs
§ 1 Kündigung aus wichtigem Grund
I. Anwendbarkeit von § 723 BGB
1. Zeitliches Element der Schiedsvereinbarung
2. Ausschluss der ordentlichen Kündigung durch § 1032 ZPO
II. Anwendbarkeit von § 723 Abs. 1 S. 2/§ 314 BGB
1. Vorliegen eines wichtigen Grundes
a) Verhaltensbezogene Kündigung
aa) Keine wichtigen Gründe gemäß der Rechtsprechung
bb) Wichtige Gründe gemäß der Rechtsprechung
b) Kündigung aufgrund von Undurchführbarkeit
aa) Fallgruppen der Undurchführbarkeit
(1) Verfahrensbezogene Undurchführbarkeit
(2) Vereinbarungsbezogene Undurchführbarkeit
(3) Undurchführbarkeit aufgrund äußerer Einflüsse
bb) Rechtsprechung: keine Kündigung mehr bei Undurchführbarkeit
cc) Schrifttum: Kündigung weiterhin erforderlich
3. Erfordernis einer vorherigen Abmahnung/Abhilfefrist
4. Möglichkeit der Teilkündigung
a) Subjektive Teilkündigung der Schiedsvereinbarung
b) Objektive Teilkündigung der Schiedsvereinbarung
6. Zeitpunkt der Kündigung
§ 2 Kündigung bei Störung der Geschäftsgrundlage
I. Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage
II. Abgrenzung und Rechtsfolgen
§ 3 Vereinbarung eines vertraglichen Kündigungsrechts
I. Vertragliche Definition von wichtigen Gründen
II. Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung
§ 1 Anwendbarkeit des Rücktrittsrechts auf Schiedsvereinbarungen
I. Anwendbarkeit des Rücktrittsrechts auf Dauerschuldverhältnisse
II. Anwendbarkeit des Rücktrittsrechts auf nicht-synallagmatische Vertragsverhältnisse
§ 2 Rücktrittsgrund und Rechtsfolge
§ 2 Zeitpunkt der Anfechtung
§ 3 Rechtsfolge
§ 1 Erlöschen durch Zweckerreichung
§ 2 Erlöschen durch Unmöglichkeit der Zweckerreichung
I. Definition und Prüfungsmaßstab
1. Rechtliche Unmöglichkeit der Zweckerreichung
a) Fallgruppen der rechtlichen Unmöglichkeit
b) Sonderfall: Rechtliche Unmöglichkeit bei vorangehendem rechtskräftigen Urteil
aa) Verhältnis von vorangehendem rechtskräftigen Urteil zum Schiedsspruch
(1) Das Schrifttum zur Bindung des Schiedsgerichts
bb) Auswirkungen auf die Schiedsvereinbarung
2. Tatsächliche Unmöglichkeit der Zweckerreichung

References: § 726
 § 727

§ 1

§ 2

§ 3

§ 1

§ 2

§ 1

§ 2

§ 1
De lege ferenda

§ 2

§ 3

§ 1
 § 723
 § 1032
 § 723

§ 2

§ 3

§ 1

§ 2

§ 2

§ 3

§ 1

§ 2