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Timestamp: 2020-06-06 10:28:22+00:00

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TEXstick® |TEXTILWERBUNG | AGB
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Wir heißen Sie herzlich willkommen bei TEXstick® | Hans-J. Ahlers mit dem Geschäftssitz: Am Wernshagen 39 • DE 58675 Hemer.
USt-IdNr.: DE186419945 (im folgenden "TEXstick)
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von TEXstick® | (im folgenden: "AGB").
Durch Ihre Registrierung akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB von TEXstick®. Die AGB werden hierdurch zum Bestandteil des von Ihnen mit TEXstick® abgeschlossenen Vertrages.
Gemäß Art.14 Abs.1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter dem folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Diese Widerrufsbelehrung bzw. das Widerrufsrecht steht ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu.
Ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB kann nur eine natürliche Person sein, die ein
Rechtsgeschäft, beispielsweise einen Kaufvertrag, abschließt. Das Rechtsgeschäft darf weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.
Das Widerrufsrecht ist AUSGESCHLOSSEN für Unternehmer Gemäß § 14 BGB Unternehmer Gemäß § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt".
Juristische Personen oder Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB sind keine Verbraucher.
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TEXstick® • Reklamationen / Retouren • Am Wernshagen 39 • DE 58675 Hemer, Tel.: 0 23 72-55 99 20 , Fax.: 0 23 72-55 99 21 , Email: bestellung[at]shop.texstick.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Da TEXstick® nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen unter umständen möglich.
An: TEXstick® • Reklamationen / Retouren • Am Wernshagen 39 • DE 58675 Hemer • Tel.: 0 23 72-559920 • Fax.: 0 23 72-559921 • Email: bestellung[at]shop.texstick.com
1.1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Geschäfte, Lieferungen und Leistungen uns als Lieferant bzw. Shop-Betreiber mit dem Kunden. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert.
1.2. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: TEXstick® | Hans-J. Ahlers • Am Wernshagen 39 • DE 58675 Hemer •
USt-IdNr.: DE 186419945, im folgenden TEXstick genannt und Ihnen als Kunden. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer gemäß § 14 BGB (natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln).
1.3. Verbraucher im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, welcheweder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.4. Unternehmer im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind juristische und natürliche Personen, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
1.5. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind. AbweichendeRegelungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen.
1.6. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden.
2.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Bitte beachten Sie, dass die Angebotsgültigkeit bzgl. der Preise für persönlich erstellte Angebote außerhalb dieses Online-Angebotes 14 Tage ab Zugang unseres schriftlichen Angebotes beträgt. Zwischenzeitliche Preisänderungen unserer Vorlieferanten heben diese Gültigkeit auf. Mit seiner Bestellung macht der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot an uns, den Vertrag mit Ihm zu den angegebenen Bedingungen zu schließen. Dieses Angebot können wir mittels Versand bzw. Lieferung der Ware annehmen. Eine reine Bestellbestätigung stellt dagegen keine Annahmeerklärung durch uns dar.
2.2. Bei einer telefonischen Bestellung übermittelt der Kunde seine Bestellung an einen unserer Mitarbeiter (SB). Der Mitarbeiter (SB) nimmt die Bestelldaten auf und übermittelt dem Kunden die Details seiner Bestellung, insbesondere die Höhe der Gesamtkosten der Bestellung einschließlich der Versandkosten. Der Kunde hat abschließend zu erklären, dass er die AGB von TEXstick ( jederzeit einsehbar unter www.texstick.com ) akzeptiert. Mit der finalen Bestätigung des Mitarbeiters wird der Vertrag abgeschlossen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir für telefonisch aufgegebene Bestellungen auf Grund von evt. Verständigungsproblemen, keine Haftung übernehmen. Auch für Mailbestellungen die keine Artikelnummern etc. Aufweisen übernehmen wir keine Haftung. Ein Umtausch ist hier generell ausgeschlossen.
2.3. Die Darstellung der Produkte in unseren Online-Shops stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand beziehungsweise durch Auslieferung der Ware annehmen.
2.4. TEXstick ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorher-sehbare Ereignisse, die TEXstick nicht zu vertreten hat, die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird. Dies gilt insbesondere bei technischen Störungen oder Datenbankfehlern. Ebenso kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, falls ein kalkulatorischer Irrtum aufgetreten ist (Angebotsirrtum).
2.5. Alle Kundenanfragen werden innerhalb von zwei - drei Arbeitstagen per eMail oder telefonisch bearbeitet.
2.6. Um auf der Webseite bzw. im Onlineshop von uns einzukaufen, müssen Sie volljährig sein.
3.1. Die Lieferung bleibt unserer rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung vorbehalten. Falls TEXstick ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der be-stellten Ware nicht in der Lage ist, weil unsere Lieferanten ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
3.2. Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung bzw. Freigabe des Korrekturabzuges. Die Lieferzeit beträgt in der Regel für veredelte Waren ca. 10-15 Arbeitstage. Bitte beachten Sie, dass diese Regellieferzeiten je nach Auftragslage und Auftrag variieren können. Lieferzeiten für Einzelteile und Unikate ca. 3-4 Wochen. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen als Kunden zumutbar sind.
3.3. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger nicht von uns verschuldeter Umstände, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Rohstoffmangel oder Krieg haben wir nicht zu vertreten. Können wir in diesem Fall nicht innerhalb der vereinbarten Frist liefern, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Besteht in diesem Fall ein Lieferhindernis über die angemessene verlängerte Lieferfrist hinaus, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.4. Wir kommen nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf unser Verlangen hin innerhalb angemessener Frist zu erklären, ob er weiterhin auf der Lieferung besteht. Erklärt er sich nicht, so sind wir nach Ablauf einer angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Abnahme
4.1. Die Rechnungsstellung erfolgt mit ankündigung der Fertigstellung bzw. am Versandtag.
4.2. Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, wie sie sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste oder dem Angebot ergibt. Sämtliche Rechnungen von TEXstick sind mit ihrem Zugang rein netto ohne Abzüge binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. (Bitte beachten Sie, dass wir bei Neukunden die ersten 3 Bestellungen nur gegen Vorkasse ausliefern). Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die bei Vertragsschluss aktuellen Preise, und zwar ab Lager (bei Lagerware) oder Werk in Euro, ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung, Zöllen oder anderer Nebenkosten, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Treten zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung Materialpreis- oder Lohnerhöhungen ein, behält sich TEXstick eine entsprechende Preisanpassung vor. Nach Ablauf des Zahlungsziels befindet sich der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro sowie Verzugszinsen in Höhe von 9,26% p.a. nach §284 BGB, Abs. 3 in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist dadurch ausgeschlossen. Ebenso darf TEXstick eine Bonitätsprüfung vornehmen. Bei Nichtzahlung können Forderungen an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben werden. Alle hieraus entstehenden Kosten trägt der Kunde. Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des kompletten Rechnungsbetrages. Es darf nur der Teil der fehlerhaften Ware zurückbehalten werden.
4.3. Bis zur vollständigen Zahlung der Gesamtsumme bleiben sämtliche dem Kunden gelieferten Waren in unserem Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln, insbesondere fachgerecht zu lagern; er ist ferner verpflichtet, sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Befindet sich der Kunde mit der Begleichung einer aus den Geschäftsverbindungen mit uns herrührenden Verbindlichkeit in Zahlungsverzug, dann sind wir nicht verpflichtet, weitere Lieferungen vorzunehmen und berechtigt, von dem Vertrag insoweit zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Weiterhin werden bei Zahlungsverzug alle unsere gegenüber dem Kunden bestehenden Forderungen sofort fällig.
4.5. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde verzichtet auf die Zurückbehaltung aus früheren Geschäften mit uns. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen ggf. weitere Kosten (wie z.B. Steuern / Abgaben, Zölle) an, die durch den Kunden direkt an Zoll- und / oder Steuerbehörden zu zahlen sind.
4.6. Haben Sie als Lieferart "Abholung" ausgewählt, so werden Sie umgehend nach Fertigstellung Ihrer Ware von uns informiert. Holen Sie die Ware binnen 10 Arbeitstagen nach Fertigstellung nicht ab, senden wir Ihnen diese ohne weitere Info kostenpflichtig zu. Bei Abnahmeverweigerung ohne vorherige, frist-gerechte (vor Beginn der Produktion) schriftliche Stornierung des Auftrages oder Rücksendungen durch Überschreitung der Paket - Lagerfrist, bzw. aufgrund unrichtiger Adressangaben, berechnen wir einen Kostenanteil von 12,00 Euro zuzgl. derzeit gültiger MwSt. Die Bestellungen für Sonderanfertigungen können nur innerhalb der nächsten zwei Arbeitstage nach Auftrag storniert werden. Wir berechnen für Warenbestellungen und Vorarbeiten eine Bearbeitungsgebühr von 25% der Nettorechnungssumme zuzgl. derzeit gültiger MwSt. sofern noch keine Produktion angelaufen ist. Bei Bestellung mit individuellem Charakter besteht in jedem Fall eine Abnahmeverpflichtung im Sinne des Gesetzes. Dies bezieht sich auf Aufnäher, Schriften, Embleme, Wimpel, Druck und Direktbestickung. Außerdem auch auf alle anderen auftragsspezifischen Stickereien und Drucksachen, da eine anderweitige Verwendung nicht möglich ist.
5.1. Dem Auftraggeber obliegt die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Gelieferte Waren sind vom Kunden unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns dieser innerhalb 7 Tagen nach erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
5.2. Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen.
5.3. Für Artikel und deren Veredelung, die infolge ihrer stofflichen Beschaffenheit oder nach der Art ihrer Verwendung einem vorzeitigem Verbrauch und oder Verschleiß unterliegen, wird keine Haftung übernommen; ferner nicht für Schäden infolge natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung sowie infolge von Einflüssen der Witterung, der Temperatur, chemischer, elektronischer oder elektrischer Art oder infolge von Natureinflüssen.
5.4. Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb eines Jahres. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.
5.5. Bitte beachten Sie, das wir AUSSCHLIEßLICH unsere eigenen Textilien veredeln da das gewünschte Ergebnis stark vom Textil abhängig ist. Sollten wir dennoch, nach unserem Ermessen "wider Erwarten" Kundenware annehmen, so erheben wir bei angelieferten Waren einen Handling-Aufschlag von 20% auf den Veredelungspreis. Vom Kunden angelieferte Waren werden ausschließlich auf Gefahr des Lieferanten veredelt. TEXstick leistet keine Garantie oder Ersatz auf Verlust, Beschädigung, Versticken oder Verdrucken.
5.6. Vor der Bestickung der Gesamtmenge, wird ein Produktionsmuster erstellt und zur Ansicht z.B. als Bilddatei zum Kunden zugeschickt, welcher nach Prüfung eine schriftliche Auftragsfreigabe erteilen muss. Bei höheren Stückzahlen (ab 50 Stck.) kann auf Wunsch gerne das Original Probestickmuster angefordert werden. Fehlt eine schriftliche Zustimmung gilt der Auftrag als erteilt. Vor Veredelung von Textilien ist TEXstick ein Entwurf unter genauer Angabe des gewünschten Motivs, der Motivgröße sowie den gewünschten Positionierungen einzureichen. Erhalten wir hierzu keine genauen Angaben, so bleibt TEXstick Größe, Motivgestaltung, Schrifttyp und Stand der Veredelung überlassen. Werden Korrekturen zu Freigabemustern verlangt, so haftet der Auftraggeber selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Texten etc. per Telefon oder Datenübertragung übernimmt TEXstick keine Haftung. Druckstellen vom Stickrahmen sowie Reste vom Hilfsmaterialien wie wasserlöslichen Folien bei Frottee oder Fleece etc. lösen sich in der Regel nach dem ersten Waschen auf, daher sind dies keine Mängel. Bei einer Stickerei wird das Grundmaterial stark belastet daher kann es zu Abweichungen in Maß und Form kommen. Für alle von uns angefertigten Stickereien gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.
6.1. Sofern Schadensersatzansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.2. Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6.3. Im Übrigen ist eine Haftung auf Schadensersatz durch uns ausgeschlossen.
6.4. Achtung: Die am Textil angegebene Waschbeständigkeit von bis zu 90 Grad Celsius wird durch ein Bedrucken auf 40 Grad Celsius herabgesetzt. Durch die Veredelung der Artikel durch Aufdruck, Transfers oder anderer Verfahren wird die auf den Etiketten der Textilien angegebene Waschanleitung ungültig. Die auf den Artikeletiketten angegebenen Wasch- und Pflegeanleitungen beziehen sich ausschließlich auf neutrale, nicht veredelte Waren. Zusätzlich ist zu beachten, das Textilien, die im Textildruck (SB) veredelt wurden, nicht im Trockner getrocknet werden dürfen. Außerdem dürfen diese Textilien nur auf der nicht veredelten Seite gebügelt werden. Mit bis zu 3 % Ausschuß muss beim Textildruck gerechnet werden. Rechnungsabzug diesbezüglich ist generell nicht möglich.
6.5. Alle vorbezeichneten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Sie gelten jedoch nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben, und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
6.6. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
7. Technische Hinweise - Rücktrittsrecht von TEXstick
7.1. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
7.2. Im Einzelfall kann nach einer aufgegebenen Bestellung (mithin nach Vertragsschluss) eine Veredelung der durch den Kunden ausgewählten Ware technisch nicht realisierbar sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kunde ggf. in einem Gestaltungstool (Online-Designer) Elemente (Texte, Grafiken) falsch oder an Stellen platziert bzw. platziert haben möchte, die technisch nicht bestickbar sind (z.B. Platzierung eines Elements auf einer Jackentasche oder im Bereich eines Reißverschlusses). Bei Vorliegen eines solchen sachlich gerechtfertigten Grundes behält sich TexStick den Rücktritt vom geschlossenen Vertrag vor. TEXstick wird den Kunden unverzüglich über die Nichtausführbarkeit informieren und den damit verbundenen Rücktritt vom Vertrag erklären. Darüber hinaus wird TEXstick dem Kunden den durch diesen ggf. schon geleisteten Kaufpreis zzgl. ggf. Verpackungs - und Versandkosten unverzüglich zurückzahlen. Ferner behalten uns vor, Motive und Logos wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach sachlich gerecht-fertigten Grundsätzen abzulehnen, ohne dass daraus Ansprüche seitens des Auftragsgebers entstehen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren weitere technische Umsetzung für uns unzumutbar ist.
8. Farbbezeichnungen und Größenangaben, Mehr- oder Minderlieferungen
8.1. Bei der Fertigung ist eine verhältnismäßig geringe Abweichung von der bestellten Menge aus technischen Gründen nicht zu vermeiden. Der Kunde hat eine Mehr- oder Mindermenge von 5-10% gegenüber der vereinbarten Menge in Kauf zu nehmen. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
8.2. Wir weisen ausdrücklich daraufhin das es aufgrund der technischen Unterschiede von verschiedenen Computerbildschirmen und Druckern etc. kann es zu ganz erheblichen farblichen Abweichungen kommen, wenn der Kunde eine Vorlage nur auf einem Datenträger oder in elektronischer Form (z.B. Diskette, CD-Rom, per email) beibringt. Der Kunde erklärt sich mit den dadurch hervorgerufenen farblichen Abweichungen einverstanden, soweit er eine Vorlage nur auf einem Datenträger oder in elektronischer Form liefert. Zumutbare farbliche Abweichungen bleiben aufgrund der technischen Vorgänge beim Druck bzw. Farbtoleranzen bei den Stickgarnherstellern auch bei Lieferung einer Vorlage z.B. auf Papier oder anderen Materialien vorbehalten.
8.3. Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größen-angaben bei Textilien unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim- Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größen-angabe völlig identisch ist. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt. Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch ent-stehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
9. Textil-Muster - bzw. Stick- und Andruckmuster
9.1. Angeforderte unveredelte Textil-Muster zur Qualitäts- oder Größenfeststellung werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Für Versand von Mustern an eine abweichende Lieferadresse wird grundsätzlich eine Kostenbeteiligung von EUR 10,00 berechnet.
9.2. Bei Auftragserteilung für die bemusterten Produkte und einem Netto-Auftragswert von mindestens EUR 150,00 erfolgt für die berechneten Muster eine Gutschrift für die Preisdifferenz zwischen Stückpreis und tatsächlichem Verkaufspreis bei der Gesamtmenge.
9.3. Abweichungen von Mustern früherer Lieferungen werden vermieden, soweit technisch möglich. Unerhebliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe gewähren keine Ansprüche. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, nicht aber auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz irgendwelcher Art. Siehe auch § 8. Farbbezeichnungen und Größenangaben, Mehr- oder Minderlieferungen hier Abs. 8.3 unserer AGB.
9.4. Vorkosten für Stickprogramme, Filme, Siebe oder das erstellen von Vorlagen etc. ist grundsätzlich als Vorkasse zu zahlen. Nach Gutschrift des Betrages auf unserem Konto erfolgt die Bearbeitung des Auftrages.
9.5. Soweit zugesandte Stick- oder Andruckmuster dem Kunden nicht zusagen, fertigt TEXstick auf Wunsch des Kunden gerne ein weiteres Muster wie gewünscht (max. 3 Stück).
9.6. Wird eine Veredelung von Textilien gewünscht, so ist TEXstick ein Entwurf unter genauer Angabe des gewünschten Motivs, der Motivgröße sowie den gewünschten Positionierungen einzureichen. Erhalten wir hierzu keine genauen Angaben, so bleibt TEXstick Größe, Motivgestaltung, Schrifttyp und Stand der Veredelung überlassen.
9.8. Sollte der Kunde nach Ansicht des Stick- oder Andruckmusters von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Musters nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr von 20 % des Nettopreises der Bestellung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu zahlen.
10. Muster – Rücksendungen
10.1. Die Rücksendung neuwertiger, unveredelter Ware wird unter den in Absatz 10.4. und 10.5. genannten Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als 14 Tage zurückliegt.
10.2. Grundsätzlich nicht zurückgenommen werden: werkseitig einzelverpackte Hemden und Blusen nach dem Auspacken; Unterwäsche sowie Socken; kundenseitig veredelte Ware. Die aufgezählten Waren werden nur dann zurückgenommen, sofern die Ware einen versteckten Mangel aufweist, welcher vor der Veredelung nicht feststellbar waren.
10.3. Bei gemeinsamer Rücksendung von Ware aus mehreren Lieferungen ist die Ware innerhalb der Sendung so zu unterteilen, dass eine klare Zuordnung zur jeweiligen ursprünglichen Lieferung möglich ist. Legen Sie zur Unterteilung eine Kopie des Lieferscheins bei und markieren Sie hier bitte den oder die zurückgesandten Artikel.
10.4. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, senden Sie uns die Ware bitte kostenfrei zu. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
10.5. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte wie bereits unter Punkt 10.3. beschrieben zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 10,00 EUR je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben. Sofern wir in abgesprochenen Ausnahmefällen abweichend von der Regelung in Absatz 1 auch ausgepackte Hemden und Blusen zurücknehmen, betragen die Handlingskosten für diese Artikel 50%..
11.1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt er sonst Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), garantiert er uns gegenüber, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
11.2. Der Kunde garantiert insbesondere, - dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an uns übermittelt werden;
- dass hierdurch keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.
11.4. Der Kunde garantiert weiter, dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an uns übermittelt werden, keine Urheber-, Marken- Namens- oder sonstigen Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
11.5. Sollte der Kunde die vertraglichen Pflichten nach Ziffer 11.3 – 11.4 verletzen, so stellt er uns von allen daraus resultierenden Schäden frei. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den von uns Online eingestellten Inhalten geltend gemacht werden.
11.6. Der Kunde räumt uns die für die Vertragserfüllung notwendigen Rechte, insbesondere die zur Bearbeitung notwendigen Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Logos ein. Die Programme zur Maschinensteuerung, die für die vom Auftraggeber gewünschte Veredelung angefertigt werden, werden elektronisch archiviert. TEXstick® wird speziell für Kunden erstellte Programme weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben. Die Rechte an dem, für im Kundenauftrag erstellte Programme etc. verbleibt beim Kunden.
11.7. Der Kunde ermächtigt TEXstick hiermit ausdrücklich, ihn bzw. seine Firma und das damit verbundene Logo/Motiv ggf. in seinen Referenzkatalog aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma sowie das Logo/Motiv uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.
12.3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Gerichtsstand der Firmensitz von TEXstick.
12.4. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
TEXstick® | Hans-J. Ahlers

References: Art.14
 § 13
 § 13
 § 14
 § 14
 § 14
 § 13
 § 312
 § 14
 §284
 § 8