Source: http://hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP34.htm
Timestamp: 2019-11-13 15:41:39+00:00

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Gemeinderatsprotokoll 1934
10. Jan. 1934
Vor Eintritt in die 1. Sitzung des 2. Jahres im 3. Reich entbietet der Vorsitzende dem Gemeinderat herzliche Glückwunsch und Gruß und verbindet damit aufrichtigen Dank für die Mitarbeit und Unterstützung im Dienst an die Gemeinde. Er gedenkt der gewaltigen Ereignisse, die sich im letzten Jahr im Reich vollzogen haben, gedenkt der wundervollen Taten, unseres großen Führers Adolf Hitler, des durch in geschaffenen Befreiungs- und Einigungswerks, seines erfolgreichen Generalangriffs gegen die Geisel der Arbeitslosigkeit und seines tätigen Werks an der nationalen Volkswohlfahrt.
Dem Führer dankend und ihm unverbrüchliche Gefolgschaftstreue versichernd, wünscht er, daß das 2. Jahr des 3. Reiches ausbauen möge, was das 1. Jahr des nat. soz. Deutschland, das Schicksalsjahr 1933, begonnen hat, daß es vor allem auch unserer Gemeinde Wege weisen möge, die zu einer schöneren und besseren Zukunft führen. Daran mitzuarbeiten im Sinn und Geist unseres Führers und mit Gottes Hilfe und Beistand, bitter er den Gemeinderat
§5 Ausgleichsstock
Die Veranlagung der Gewerbetreibenden zur Gewerbesteuer durch das Finanzamt für 1933 ist nunmehr abgeschlossen.
Das Ergebnis ist, daß der steuerbare Gewerbeertrag von 134168 RM in 1932 auf 80639 RM zurückging. Dies bedeutet für 1933 einen Ausfall an Gemeindeumlage von rund 11000 RM.
§8 Wühlmausfänger
Um die Wühlmäuse, die in den Obstplantagen erhebliche Schäden verursacht, wirksam bekämpfen zu erlernen, hält die Landwirtschaftskammer Wühlmausfangkurse ab.
§11 Feuerwehr
Die Feuerwehr bedarf einer Neuorganisation, mit bedingt durch die Kleinmotorspritze. Der Kommandant sieht vor, statt der seitherigen 4 Züge, nur noch 1 Löschzug und 1. Reservezug zu bilden. Die Mannschaft wird sich dadurch von 104 auf etwa 88 Mann einschl. Spielleute verringern.
§18 Arztfrage
Mehr und mehr macht sich der Mangel eines weiteren privaten Kurarztes bemerkbar. Wenn auch der Rückgang im Besuch des Kurorts überwiegend auf die wirtschaftliche Notlage des Volkes zurückzuführen ist, so haben doch auch noch andere Umstände dazu beigetragen, Umstände, die auf Vertrauen beruhen.
Als einzige Maßnahme, die geeignet ist, den Ruf und das Vertrauen für eine Kur außerhalb der Sanatorien wieder herzustellen, muß darin erblickt werden, einen weiteren privaten Arzt zu gewinnen. Das zu erreichen ist nicht so einfach und sehr kompliziert.
§19 Kurwesen
Immer wieder muß beobachtet werden, wie einzelne Pensionsinhaber und Zimmervermieter die Pensionspreise drücken und schleudern. Alle Mahnungen blieben erfolglos.
§25 Molkerei
Die Molkereigenossenschaft Schömberg und Umgebung will ihren Betrieb am 18. Jan eröffnen. Sie lädt dazu den Gemeinderat ein.
8. Febr. 1934
§28 Kraftpostfahrpreise
Es wird zur Kenntnis genommen, daß die Fahrpreise der Kraftpostlinien eine Ermäßigung erfahren haben.
§33 Fürsorge – Handhabung
Vom Inhalt eines Schreibens des Deutschen Gemeindetags vom 15. Jan. 1934 an die Fürsorgeverbände betr. Handhabung der öffentliche Fürsorge wird Kenntnis genommen.
Hiernach sind, nat. soz. Grundsätzen Rechnung zu tragen, öffentliche Mittel da einzusetzen, wo es sich um die Erhaltung wertvoller Volksgenossen handelt und sind die öffentlichen Mittel auf das allernotdürftigste zu beschränken, wo es sich um unheilbare, körperlich, geistig und moralisch minderwertige Personen handelt. Bei wertvollen Volksgenossen muß die Fürsorge auch vorbeugend helfen um drohende Hilfsbedürftigkeit zu verhüten.
§37 Straßenumbau Schömberg – Langenbrand
Der Plan zum Umbau der Straße sieht u. a. auch eine flüssige Straßenführung vor. So ist vorgesehen, die Straße auf einer Länge von ca. 350 m zu verlegen.
§38 +39 Straßenumbau Schömberg – Langenbrand
Die Bauarbeiten können nun ausgeschrieben und vergeben werden.
Die Kosten des Umbaus sind auf 26240 RM –ohne Grunderwerb- berechnet. An Fördermitteln sind zus. 15600 RM bewilligt.
Es wird beschlossen: um die Verwilligung von Mitteln des Staates und des Kreisvereins zu bitten.
§52 Arztfrage
Besprochen werden die Bemühungen zur Erlangung eines weiteren Arztes, zu denen sich der Verband der Ärzte Deutschlands wiederholt ablehnend verhält.
Auch andere Kurfragen und die Möglichkeit durch die Organisation "Kraft durch Freude" Kurgäste zu bekommen, werden erörtert.
§53 Burkhardt Friedrich, Pensionsbesitzer
Der Pensionsbetrieb des Fr. Burkhardt ruht seit einiger Zeit aus Mangel an Kurgästen. Aus diesem Grund wird ihm am Wasserzins für das Rechnungsjahr 1933 ein Nachlaß von 25 RM verwilligt.
23. Febr. 1934
§55 Polizeistunde
Nach einem Erlaß des Innenministeriums soll Gesuchen der nationalen Wehrverbände um Verlängerung der Polizeistunde aus Anlaß von besonderen Veranstaltungen, insbes. bei Nachtmärschen stattgegeben werden.
§66 Pauschalkuren
Der Bund Deutscher Verkehrsverbände und Bäder hat u. a. auch Bestimmungen über "Pauschalkuren" getroffen. In dem Bemühen , den notleidenden Kurbetrieben aufzuhelfen, soll der Versuch gemacht werden, von Seiten der Kurverwaltung pauschale Vergütungskuren einzuführen und anzubieten.
§67 Bahnhof Reklame
In den Stationsgebäuden in Höfen und Bad Liebenzell sind Plakate mit Hinweis auf den Kurort Schömberg angebracht. Diese Plakate (Tafeln) sind erneuerungsbedürftig.
§73 Sanatorium Schwarzwaldheim – Platzabtretung
Der schon einmal gesenkte Preis für den Platz vor dem "Haug´schen Haus" ist dem Liebhaber immer noch zu hoch.
In Anbetracht auf die große Bedeutung, die der Betrieb des Sanatoriums bei einer durchschnittlichen Belegung von 110 Patienten täglich für den Ort hat, usw. usw. .... und darauf, daß der Vorplatz eine schöne Ausgestaltung bekäme wird beschlossen:
Den Preis zu ermäßigen (Hinweis: halber Preis wie am Anfang)
§89 Arztfrage
Dem Vorhaben ein Niederlassungsgesuch auszuschreiben, stehen noch die Einwendungen de Ärzteverbandes entgegen.
§90 Ladenschluß
Zur Sprache kommt der "Ladenschluß" auf dessen Einhaltung gesehen werden soll.
§103 Wasserversorgung -Erweiterung-
Das Technische Landesamt Stgt. hat nun die Unterlagen für die Erweiterungen der Wasserversorgungsanlage übersandt. Außer den Quellfassungen und Zuleitungen ist beim Quellsammler noch die Erstellung eines Filters mit einer Entsäuerungsanlage, sowie eines Sammelbehälters mit einem Nutzraum von 185 m3 vorgesehen. Der Filter würde 15800 RM und der Sammelbehälter 720 RM kosten.
Die Inangriffnahme der Arbeiten macht die Herstellung eines Zufahrtswegs notwendig.
§110 Luftschutz
Der Vorsitzende berichtet über den Luftschutz und über die Maßnahmen zum Selbstschutz. Hiernach sind u. a. in allen Dienstgebäuden der Gemeinden als Selbstschutzmaßnahmen zu treffen.
Brandschutz auf den Dachböden und
Die Herrichtung von Schutzräumen.
§112 Einzelhandel
Die Drogerie u. das einzige Geschäft, das sich mit der Herstellung photographischer Arbeiten u. dem Handel mit photog. Artikeln befaßt, befindet sich in jüdischen Händen. Da ein solches Geschäft für den hiesigen Kurort lebenswichtig ist, andererseits vielen Leuten der Besuch des jüdischen Geschäfts unmöglich ist und nicht zugemutet werden kann, erhebt sich die Frage, ob nicht ein weiteres Geschäft dieses Faches zugelassen werden soll.
Es soll versucht werden, den bereits ansässigen Handel zur Führung der in Betracht kommenden Artikel zu bewegen.
§113 NS Wohlfahrt
Die Aufgabe des Bezirkswohltätigkeitsvereins Neuenbürg werden von der NS Wohlfahrt übernommen.
§116 Schulradio
Der Vorsitzende der NS-Fraktion, Gemeinderat Brechtel, bringt vor und beantragt, eine Rundfunkübertragung einzurichten und ein Radio mit Lautsprecher anzuschaffen.
Dem Antrag wird entsprochen.
§118 Straße Schömberg- Langenbrand
Der Aufwand soll zunächst gedeckt werden:
7800 RM Grundförderung, 7800 RM verbilligte Darlehen und 14400 RM eigene Mittel.
§123 Deutschtum im Ausland
In Anerkennung und Förderung der Bestrebungen des Volksbundes für Deutschtum im Ausland wird diesem ein Jahrebeitrag von 10 RM verwilligt.
§128 Feurwehrkommando
Die Niederlegung ihrer Ämter in der freiwilligen Feuerwehr erklärten:
Burkhardt Friedrich, Kommandant
Maisenbacher Gottlieb, stellvertr. Kommandant
Fuchs Johann, Führer des 1. Zuges
Für den Rücktritt werden geschäftliche Gründe geltend gemacht. Das Oberamt, hiervon in Kenntnis gesetzt, hat dazu erklärt, daß die Niederlegung des Amtes vor Ablauf der Wahlperiode, das ist der 31. März 1935, nicht bzw. nur in Krankheitsfällen zulässig sei.
§130 Straße Schömberg – Langenbrand
Das Oberamt drängt darauf daß die Verbesserung der Bezirksstraße nicht nur auf dem Teil der Gemeinde Schömberg sondern auch auf der Gemarkung Langenbrand bis zur Kreuzung nach Höfen ausgeführt wird.
§137 Bekanntgaben:
Das Oberamt Neuenbürg gibt die Gründung einer Ortsgruppe des Reichsluftschutzbundes bekannt.
§145 Adolf Hitler Eiche
Die Anlage um die Adolf Hitler Eiche soll zu ihrem Schutz eingefriedet werden
§148 Photogeschäft
Damit Deutsche das jüdische Geschäft nicht mehr betreten brauchen, soll versucht werden einen Filialbetrieb hierher zu bringen.
§151 Arztfrage
Die Frage harrt noch immer ihrer Lösung. Es scheint so zu sein, daß wir einen Arzt bekommen können wenn Dr. Schwermann ausscheidet.
Interessent für die 3. Arztstelle ist Dr. Braun in Worms. Zur Bedingung einer Niederlassung macht er die Übernahme einer Garantie für eine monatliche Einnahme von mindestens 500 RM.
Das Risiko kann übernommen werden. Das Risiko würde sich zu 2/3 die Gemeinde und zu 1/3 das Kindersanatorium teilen. Die Hoffnung besteht darin, daß der neue Arzt Patienten beibringt und daß er sonst Patienten zu verarzten bekommt.
§152 Schulhauserweiterung
Durch Erlaß ist die Gemeinde aufgefordert worden diese Sache wieder aufzunehmen und zur Durchführung zu bringen.
Die verschiedenen Möglichkeiten, Anbau Umbau, Neubau werden nochmals besprochen und einem Neubau der Vorzug gegeben. Alles ist eine Frage der Finanzierung. Es wird beschlossen 10 Bausparverträge über je 4000 RM abzuschließen und für 1934 einen Beitrag von 2000 RM einzustellen.
§167 Förderung der NSDAP
Nach Erlaß des Innenministeriums sollen Grundstücke und Gebäude zum Gebrauch durch die NSDAP und ihrer Gliederungen nur gegen Miet- und Pachtzins überlassen werden.
§173 Schwimmbad
Im Programm des NS Staates, das die Ertüchtigung des Körpers zum Ziel hat, wird neben anderen Sportarten dem "Schwimmen" eine besondere Bedeutung zugelegt. Das Schwimmen soll zum Volksbrauch gemacht werden. Der Gedanke hier eine Badeanlage zu erstellen, geht auf Jahre zurück. Für Kurgäste kommt die Benützung einer Freibadanlage nicht in Frage. Nun sollte dem Gedanken aber doch näher getreten werden. Eine Bade- und Schwimmgelegenheit ließe sich durch einen Feuerlöschsee schaffen.
§174 Turn- und Sportplatz
Als Platz für die turnerische und sportliche Betätigung, die Allgemeingut werden muß, dient der der RfA gehörige Platz auf Gemarkung Oberlengenhardt. Dieser Zustand befriedigt auf Dauer nicht. Weil der Platz auch von verschiedene Formationen der SA, HJ u. a. benützt wird, kann dies zu Unzuträglichkeiten führen.
§178 Einzelhandelsschutzgesetz
Im Hause des Adolf Amann beabsichtigt der Photograph Alfred Kunzmann aus Pforzheim das Gewerbe eines Photographen auszuüben und auch eine Handlung mit photogr. Artikeln zu eröffnen.
Da das einzige Photogeschäft in jüdischen Händen ist, muß das Bedürfnis eines weiteren arischen Photogeschäftes anerkannt werden.
§179 Kuranlage
Als eine Maßnahme für die Arbeitsbeschaffung kommt auch die Erweiterung bzw. der Ausbau der Kuranlage in Betracht. Eine Hemmung ist dabei, daß immer wieder von einer Verlegung der Kuranlage in das Tal des Eulenbachs gesprochen wird.
Um hierin ein für allemal Klarheit zu schaffen, wird auf Vorschlag des Vors. Beschlossen:
Einen Gartenarchitekten um Beratung und Begutachtung zu bitten.
1. Aug. 1934
§200 Reichspräsident
Der Vorsitzende widmet dem verstorbenen Reichspräsidenten von Hindenburg eine Nachruf
28. Aug. 1934
§212 Vereidigung der Beamten
In heutiger öffentlicher Sitzung werden die Mitglieder des Gemeinderats und die Beamten der Gemeinde auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler vereidigt.
Die Bestätigungen sind in besonderen Urkunden enthalten- Der Vereidigung ging eine Ansprache des Ortsvorstehers voraus.
§216 Wasserversorgung
Die nun seit langem anhaltende Trockenheit hat zu einem ganz erheblichen Rückgang der Ergiebigkeit der der Wasserversorgung zu Verfügung stehenden Quellen geführt. Es müssen daher Ergänzungsmöglichkeiten gesucht werden.
Eine solche bestände in dem Übereich von Quellen im Fördelbachtal. Diese Quellen dienen der Versorgung von Langenbrand, werden von dieser aber nicht voll benötigt.
19. Sept. 1934
§224 Haushaltsplan 1934
Die Ausgaben 1934 betragen 108901 RM
§229 Konzerte
Um den Kurgästen mehr Unterhaltung bieten zu können, wurde schon früher der Gedanke erwogen, in der Kuranlage ein Lautsprecheranlage und Rundfunk Übertragung einzurichten. In jedem Haus und an jedem Liegestuhl befinden sich Höreinrichtungen, so daß eine Übersättigung eintreten könnte.
Nun aber soll diese Gedanke doch verwirklicht werden.
Beschluß. In den Kuranlagen eine Rundfunk Übertragungsanlage mit Lautsprechern einzurichten.
§234 Wasserversorgung
Als Kräfte zum Betrieb des Wasserwerks dienen: 1 Turbine und ein Dieselmotor.
Die Wasserkraft hat in diesem Jahr infolge Trockenheit versagt. Eines Defekts wegen war auch der Dieselmotor außer Betrieb, so daß am Sonntag den 16. Sept. die Gemeinde ohne Wasser war. Um sich von solchen Überraschungen zu sichern ist die Beschaffung einer Ersatzkraft notwendig. Die Möglichkeit besteht in der Verfügung über eine Zugmaschine.
§235 Wasserversorgung
Es sollte geprüft werden in wieweit die Wasserversorgungsanlagen im Calmbachtal ausbaufähig sind.
Der Gutachter kam zu dem Ergebnis:
Fassung einer etwa 300 m unterhalb dem Quellsammler entspringenden Quelle (Hardtbrunnen)
Erstellung eines Quellsammlers und einer Filteranlage
Verwendung der bisherigen Quellen zur Verstärkung des Betriebswasser und Erstellung einer Stauanlage für das Betriebswasser
Einbau einer neuen Turbine und einer gleichgeschalteten neuen Pumpe.
Die Vorarbeiten zur Durchführung dieses Plans einzuleiten.
Den Plan zur Erlangung der Langenbrander Quelle aufzugeben.
§236 Straße Schömberg Langenbrand
Der Umbau der Straße ist nun vollzogen. Mit der Heißteerung der Straße soll demnächst begonnen werden
31. Okt. 1934
§269 Wasserzins
Die Pauschalsteuer wird ab 1. April 1934 wie folgt festgesetzt.
PKW 10 RM; LKW 4 RM;
Omnibusse 20 RM Apotheke 30 RM; Ärzte- Sprechzimmer 10 RM
§274 Arbeitsheilstätte
Im Hinblick auf den eingetretenen Rückgang des Besuchs unseres Kurortes und auf die zu erwartenden gesetzlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Tuberkulose erhebt sich für die Gemeinde die Frage, ob sie sich mehr zu einem freien Kurort (Luftkurort) umstellen oder sich zu einem ausgesprochenen Kurort für Tuberkulose bekennen soll.
Das Vorhandensein von 3 großen Sanatorien für Lungenkranke wird einen freien Luftkurort ähnlich Freudenstadt oder Herrenalb niemals aufkommen lassen und Lungenkurort und freier Kurort lassen sich auch nicht miteinander vereinbaren. So muß sich Schömberg mehr und mehr als das bekennen, was es ist, als
Ein Heilort für Tuberkulose
Stellt man sich auf das ein, dann kann man auch dem Dr. Dorn´schen Gedanken auf Gründung einer Arbeitsheilstätte für Tuberkulöse näher treten. Die bisherige Ansicht eine solche in oder beim Ort könnte den Kurbetrieb schädigen, muß der weichen, daß eine Arbeitsheilstätte ihm förderlich und nützlich würde, zumal wenn sie , wie Dr. Dorn glaubt, die einzige im Gebiet Südwestdeutschland werden würde. Eine solche Arbeitsheilstätte würde nicht nur das ganze wirtschaftliche Leben befruchten, sondern auch einen allgem. Aufschwung des Kurbetriebs zur Folge haben. Aus diesen Erwägungen heraus sind deshalb die Bestrebungen der Gemeinde dahin zu richten, daß die Dr. Dorn´schen Arbeitsheilstätte nach Schömberg kommt.
Die vorbereitenden Schritte dazu sind getan.
11. Nov. 1934
§287 Arbeitsheilstätte
In Sachen der Gründung einer Arbeitsheilstätte in Schömberg ist auch die Frage einer besseren Verbindung zwischen hier und der Charlottenhöhe.
§292 Gehwege
Zur Ausführung als Notstandsarbeiten werden weiter vorgesehen:
Der Gehweg vom Haus des Fritz Maisenbacher bis zur Villa Elisabeth (NH) an der Liebenzeller Str.
Vom Haus Wacker bis zu Leipziger Platz an der Lindenstraße
§294 Feldweg Aufhebung
Die Feldwege
Nr. 2 sogenannter Sägmühlweg,
Nr. 4 Untere Herdgasse
Nr. 34 Obere Herdgasse
Werden schon längst nicht mehr als Feldwege benutzt. Die Wege stehen im Eigentum der Gemeinde.
Beschluß. Die genannten Wege als entbehrlich aufzuheben.
5. Dez. 1934
§301 Kleinkinderpflege
Das Mutterhaus für evang. Kinderschwestern in Großheppach hat einen neuen Vertrag vorgelegt.
Zu zahlen sind an die Schwester 70 RM/M und an das Mutterhaus 7 RM/M.
§311 Reichs – Straßenverkehrsordnung
Zum 1. Okt. 1934 ist diese Ordnung in Kraft getreten. Damit wird zum erstenmal der gesamte Straßenverkehr in Deutschland geregelt. Dieses Gesetz gibt auch die rechtliche Grundlage Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. (Sperrung für Durchgangsverkehr, Motorräder)

References: §5

§8

§11

§18

§19

§25

§28

§33

§37

§38

§52

§53

§55

§66

§67

§73

§89

§90

§103

§110

§112

§113

§116

§118

§123

§128

§130

§137

§145

§148

§151

§152

§167

§173

§174

§178

§179

§200

§212

§216

§224

§229

§234

§235

§236

§269

§274

§287

§292

§294

§301

§311