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Timestamp: 2016-10-25 17:37:58+00:00

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6B_887/2014 (05.02.2015)
6B_887/2014 � � Urteil vom 5. Februar 2015
A.a.�Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich warf X.________ mit Anklageschrift vom 15. Januar 2010 strafbare Handlungen im Zusammenhang mit den von ihm gef�hrten Unternehmen A.________, B.________ und C.________ vor. Ihm wurden im Rahmen der Anlaget�tigkeit und des �l-Handels der A.________ (Anklage-Buchstabe B) gewerbsm�ssiger Betrug in rund 280 F�llen sowie unwahre Angaben �ber kaufm�nnische Gewerbe zur Last gelegt. Im Zusammenhang mit dem von der B.________ (Anklage-Buchstabe C) betriebenen Stahlhandel warf ihm die Anklage gewerbsm�ssigen Betrug zum Nachteil von f�nf Gesch�digten vor. In Bezug auf den Kunsthandel der C.________ (Anklage-Buchstabe D) wurden ihm gewerbsm�ssiger Betrug zum Nachteil von rund dreissig Gesch�digten, mehrfache ungetreue Gesch�ftsbesorgung sowie mehrfache Urkundenf�lschung zur Last gelegt.
A.b.�Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich sprach X.________ am 16. August 2012 zweitinstanzlich des mehrfachen Betrugs zum Nachteil von 17 Gesch�digten sowie der mehrfachen Urkundenf�lschung schuldig. Sie verurteilte ihn zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren, welche sie im Umfang von 21 Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren aufschob. Sie sprach X.________ vom Vorwurf des gewerbsm�ssigen Betrugs in zahlreichen F�llen sowie vom Vorwurf der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung frei. Sie verpflichtete ihn zur Zahlung von Schadenersatz an diverse Gesch�digte. Von der Festsetzung einer staatlichen Ersatzforderung sah sie ab.
A.c.�X.________ erhob Beschwerde in Strafsachen. Er stellte die Antr�ge, er sei vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs freizusprechen. Er sei wegen mehrfacher Urkundenf�lschung zu einer bedingten Geldstrafe von h�chstens 300 Tagess�tzen zu verurteilen. Auf die Zivilforderungen sei nicht einzutreten, eventualiter seien sie auf den Zivilweg zu verweisen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege.
A.d.�Das Bundesgericht hiess mit Entscheid (6B_714/2012) vom 17. September 2013 die Beschwerde von X.________ teilweise gut, hob das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. August 2012 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
�Eine von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen das Obergerichtsurteil eingereichte Beschwerde in Strafsachen wies das Bundesgericht am 17. September 2013 ab (Verfahren 6B_717/2012).
�Das Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, sprach X.________ am 10. Juli 2014 schuldig des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB zu den Anklageziffern C.314/323 betreffend die Gesch�digte D.________ im Deliktsbetrag von rund USD 600'000 sowie zu den Anklageziffern D.361, 366 und 392-406 betreffend die Gesch�digten E.________, F.________ und G.________ im Deliktsbetrag von mindestens EUR 2 Mio. sowie der mehrfachen Urkundenf�lschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (Anklageziffern D.350a-t). In den �brigen Anklagepunkten sprach es ihn frei. Es bestrafte ihn mit 27 Monaten Freiheitsstrafe, wovon es 18 Monate bei einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufschob. Es verpflichtete X.________ zu Schadenersatzzahlungen von EUR 100'000 an F.________, von EUR 2'245'772 an E.________ und von EUR 1'000'000 an G.________. Die Schadenersatzbegehren der �brigen Gesch�digten verwies es auf den Zivilweg. Es verpflichtete X.________ zur Zahlung von Prozessentsch�digungen an die Gesch�digten E.________, F.________ und G.________.
�X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er stellt die Antr�ge, das Urteil des Obergerichts vom 10. Juli 2014 sei im Straf- und Entsch�digungspunkt aufzuheben. Er sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 19 Monaten bei einer Probezeit von drei Jahren zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache im Strafpunkt an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ beantragt im Weiteren, es sei ihm gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO eine Entsch�digung von CHF 2'450 und gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO eine Genugtuung von CHF 800 zuzusprechen; eventualiter sei die Sache in diesem Punkt zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht X.________ um unentgeltliche Rechtspflege.
�Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Im Anklagekomplex A.________ wurde der Beschwerdef�hrer wegen Betrugs in rund 280 F�llen mit einem Deliktsbetrag von �ber EUR 4 Mio. angeklagt. Die erste Instanz sprach ihn in diesem Anklagekomplex in den meisten F�llen frei. Die Vorinstanz sprach ihn in ihrem ersten Urteil vom 16. August 2012 in weiteren F�llen vom Vorwurf des Betrugs frei. Sie sprach ihn im Komplex A.________ lediglich noch in den Anklageziffern B.60 (H.J.________ und I.J.________) und B.185 (K.________) des Betruges schuldig (siehe erstes vorinstanzliches Urteil S. 108).
�Das Bundesgericht erkannte in seinem Urteil 6B_714/2012 vom 17. September 2013, dass auch in diesen beiden Anklageziffern eine Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Betrugs ausser Betracht f�llt. Der Schuldspruch wegen Betrugs verletze den Anklagegrundsatz (R�ckweisungsentscheid E. 1.4). Zudem seien die Tatbestandsmerkmale der Absicht unrechtm�ssiger Bereicherung und des Verm�gensschadens nicht erf�llt (R�ckweisungsentscheid E. 1.5 und 1.6).
�Die Vorinstanz sprach den Beschwerdef�hrer im hier angefochtenen Urteil vom 10. Juli 2014 entsprechend den Anweisungen im bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid vom 17. September 2013 im Anklagekomplex B (A.________) vollumf�nglich vom Vorwurf des Betrugs frei (siehe angefochtenes Urteil E. 2.5 S. 17).
1.2.�Im Hinblick auf den zu erwartenden Freispruch im Anklagekomplex A.________ stellte der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren den Antrag, es sei ihm gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO eine Entsch�digung von CHF 2'450 und gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO eine Genugtuung von CHF 800 zuzusprechen. Er begr�ndete diesen Antrag in seiner Eingabe vom 13. M�rz 2014 ausf�hrlich. Er trug vor, er sei zum Sachverhaltskomplex A.________ insgesamt mindestens 49 Stunden lang befragt worden. Bei einem (bescheidenen) Stundenlohn von CHF 50, von dem auszugehen sei, ergebe sich ein Betrag von CHF 2'450, der ihm gem�ss Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO als Entsch�digung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihm aus seiner notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden seien, zuzusprechen sei. Wegen der Haft von einem Tag, der Hausdurchsuchung, der Beschlagnahme sowie der aus der langen Verfahrensdauer und einem gewissen medialen Interesse resultierenden Belastung sei ihm gem�ss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO eine Genugtuung zuzusprechen, die auf CHF 800 festzusetzen sei (siehe Eingabe vom 13. M�rz 2014 S. 4 f.).
�Der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Zahlung einer Entsch�digung und einer Genugtuung gem�ss Art. 429 Abs. 1 lit. b und c StPO wird im angefochtenen Entscheid (S. 12) zwar im Rahmen der Wiedergabe der Berufungsantr�ge erw�hnt, aber nicht ausdr�cklich behandelt. Weder in den Erw�gungen noch im Dispositiv des angefochtenen Entscheids ist von einer Entsch�digung und einer Genugtuung im Sinne der genannten Bestimmungen an den Beschwerdef�hrer die Rede.
�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r beziehungsweise konkret Art. 29 Abs. 1 und 2 sowie Art. 29a BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, indem sie das begr�ndete Begehren schlichtweg nicht behandelt habe. Abgesehen davon habe die Strafbeh�rde gem�ss Art. 429 Abs. 2 StPO den Anspruch auf Entsch�digung und Genugtuung von Amtes wegen zu pr�fen. Die Vorinstanz habe durch Unterlassung einer Pr�fung auch diese Bestimmung verletzt.
1.3.�Gem�ss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich Anspr�che auf Entsch�digung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Artikeln 429-434. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gem�ss Art. 429 Abs. 1 StPO Anspruch auf (a) Entsch�digung ihrer Aufwendungen f�r die angemessene Aus�bung ihrer Verfahrensrechte; (b) Entsch�digung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; (c) Genugtuung f�r besonders schwere Verletzungen ihrer pers�nlichen Verh�ltnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. Gem�ss Art. 429 Abs. 2 StPO pr�ft die Strafbeh�rde den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Anspr�che zu beziffern und zu belegen. Die Strafbeh�rde kann gem�ss Art. 430 Abs. 1 StPO die Entsch�digung oder Genugtuung herabsetzen oder verweigern, wenn (a) die beschuldigte Person rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchf�hrung erschwert hat; (b) die Privatkl�gerschaft die beschuldigte Person zu entsch�digen hat; oder (c) die Aufwendungen der beschuldigten Person geringf�gig sind. Gem�ss Art. 430 Abs. 2 StPO k�nnen im Rechtsmittelverfahren Entsch�digung und Genugtuung zudem herabgesetzt werden, wenn die Voraussetzungen von Artikel 428 Absatz 2 erf�llt sind. Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen f�r sie g�nstigeren Entscheid, so k�nnen ihr gem�ss Art. 428 Abs. 2 StPO die Verfahrenskosten auferlegt werden (und somit gest�tzt auf Art. 430 Abs. 2 Entsch�digung und Genugtuung herabgesetzt werden), wenn (a) die Voraussetzungen f�r das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen worden sind; oder (b) der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abge�ndert wird. Gem�ss Art. 442 Abs. 4 StPO k�nnen die Strafbeh�rden ihre Forderungen aus Verfahrenskosten mit Entsch�digungsanspr�chen der zahlungspflichtigen Partei aus dem gleichen Strafverfahren sowie mit beschlagnahmten Verm�genswerten verrechnen.
1.4.�Im angefochtenen Entscheid setzt sich die Vorinstanz nicht mit der Frage auseinander, ob dem Beschwerdef�hrer f�r die gem�ss dem bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid auszuf�llenden zus�tzlichen Freispr�che im Anklagekomplex A.________ entsprechend den Antr�gen des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO und/oder eine Genugtuung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO zuzusprechen sei. Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, weshalb sich die Vorinstanz damit nicht befasst. Das Bundesgericht hat keine Spekulationen dar�ber anzustellen. Es hat auch nicht anstelle der Vorinstanz �ber den Berufungsantrag des Beschwerdef�hrers zu entscheiden. Indem die Vorinstanz sich mit der Frage der vom Beschwerdef�hrer im neuen Verfahren beantragten Entsch�digung und Genugtuung nicht befasst, verletzt sie dessen unter anderem in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten Anspruch auf rechtliches Geh�r und missachtet sie Art. 429 Abs. 2 StPO.
�Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt gutzuheissen.
2.1.�Die Vorinstanz verurteilte den Beschwerdef�hrer in ihrem Entscheid vom 16. August 2012 zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren, welche sie im Umfang von 21 Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren aufschob. Sie verurteilt ihn in ihrem Entscheid vom 10. Juli 2014, der vorliegend angefochten wird, zu einer Freiheitsstrafe von 27 Monaten, welche sie im Umfang von 18 Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren aufschiebt. Der Beschwerdef�hrer beantragt, er sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 19 Monaten bei einer Probezeit von drei Jahren zu bestrafen. Er ficht die vorinstanzliche Strafzumessung in mehrfacher Hinsicht an.
2.2.�Die Vorinstanz sprach den Beschwerdef�hrer in ihrem ersten Urteil im Anklagekomplex A.________ in zwei F�llen, im Anklagekomplex B.________ in drei F�llen und im Anklagekomplex C.________ in 16 F�llen des Betrugs schuldig. Sie spricht ihn im vorliegend angefochtenen Entscheid im Anklagekomplex A.________ frei und sie verurteilt ihn in den Anklagekomplexen B.________ in einem Fall (zum Nachteil der Firma D.________) und im Anklagekomplex C.________ in drei F�llen (zum Nachteil von E.________, F.________ und G.________) wegen Betrugs. Die Zahl der Betrugsgesch�digten reduzierte sich von �ber 20 auf 4 Personen. Der Deliktsbetrag halbierte sich von rund EUR 5 Mio. auf ca. EUR 2,5 Mio. Die Vorinstanz reduziert die Strafe von 36 Monaten, die sie in ihrem ersten Urteil ausf�llte, um 9 Monate auf 27 Monate. Dieses Strafmass liegt drei Monate �ber dem Grenzwert von 24 Monaten, bei welchem noch eine vollbedingte Strafe m�glich ist.
2.3.�Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Ist ein Urteil zu begr�nden, so h�lt das Gericht in der Begr�ndung auch die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung fest (Art. 50 StGB).
�Bei der Bemessung der Strafe hat der Richter einerseits die Tatkomponenten und andererseits die T�terkomponenten zu ber�cksichtigen. Zu den Tatkomponenten geh�ren etwa das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise von dessen Herbeif�hrung sowie die Willensrichtung und die Beweggr�nde des T�ters. Zu den T�terkomponenten z�hlen unter anderem das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie das Verhalten des T�ters nach der Tat und im Strafverfahren, etwa Schadenersatzzahlung, Gest�ndnis, Einsicht und Reue (BGE 129 IV 6 E. 6.1 mit Hinweisen). Die in Art. 50 StGB festgeschriebene Begr�ndungspflicht entspricht der Rechtsprechung zum fr�heren Recht, wonach der Richter die �berlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundz�gen wiedergeben muss, sodass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Besonders hohe Anforderungen an die Begr�ndung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungew�hnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1; 127 IV 101 E. 2c; je mit Hinweisen). Der Richter ist aber, unter Vorbehalt gewisser Ausnahmen, nicht verpflichtet, in der Urteilsbegr�ndung in absoluten Zahlen oder in Prozenten anzugeben, in welchem Masse er die einzelnen strafzumessungsrelevanten Tatsachen gewichtet hat (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa mit Hinweisen). Bei der Strafzumessung steht dem Sachrichter ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn der Sachrichter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen).
2.4.�Das Bundesgericht hielt in seinem R�ckweisungsentscheid 6B_714/2012 vom 17. September 2013 (E. 6.1) fest, nachdem die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Betrugs in zahlreichen F�llen aufzuheben sei, werde sich die Vorinstanz im neuen Verfahren wiederum mit der Strafzumessung befassen m�ssen. Das Bundesgericht setzte sich im R�ckweisungsentscheid gleichwohl mit den vom Beschwerdef�hrer gegen die Strafzumessung erhobenen Einw�nden auseinander, soweit diese Fragen betrafen, die in keinem Zusammenhang mit dem Umfang der Straftaten und der Art ihrer Begehung standen.
�Das Bundesgericht erwog in seinem R�ckweisungsentscheid (E. 6.2), dass die Anstrengungen des Beschwerdef�hrers zur Schadensdeckung entgegen der Auffassung der Vorinstanz im Urteil vom 16. August 2012 insgesamt als t�tige (aufrichtige) Reue im Sinne von Art. 48 lit. d StGB zu qualifizieren sind, die als solche leicht strafmindernd zu ber�cksichtigen ist. Es erachtete hingegen die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebots als unbegr�ndet (R�ckweisungsentscheid E. 6.3). Es wies die Vorinstanz an zu pr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer eine Kooperationsbereitschaft zuzubilligen und strafmindernd zu ber�cksichtigen sei (R�ckweisungsentscheid E. 6.4).
2.5.�Die Vorinstanz orientiert sich bei der Strafzumessung im neuen, hier angefochtenen Urteil an den Strafzumessungserw�gungen in ihrem ersten Entscheid. Sie legt dar, inwiefern strafzumessungsrelevante Umst�nde sich ge�ndert haben und inwiefern sie gleich geblieben sind.
2.5.1.�Die Vorinstanz billigt dem Beschwerdef�hrer im angefochtenen Entscheid entsprechend den bundesgerichtlichen Vorgaben eine t�tige Reue leicht strafmindernd zu. Sie verneint eine strafmindernd zu ber�cksichtigende Kooperation. Sie geht abweichend von ihrem ersten Urteil von einer Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdef�hrers aus, da die Vorstrafe wegen Urkundenf�lschung aus dem Jahr 2003 im aktuellen Strafregisterauszug zufolge L�schung wegen Zeitablaufs nicht mehr erscheint, weshalb eine straferh�hend zu ber�cksichtigende Vorstrafe nicht mehr vorliegt (zum Ganzen angefochtenes Urteil S. 30).
2.5.2.�Die Vorinstanz erkennt, die Beurteilung der Tatkomponente, im Besonderen der objektiven Tatschwere, gem�ss ihrem Urteil vom 16. August 2012 werde durch den bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid vom 17. September 2013 relativiert, allerdings nicht in dem vom Beschwerdef�hrer behaupteten Ausmass. Der Beschwerdef�hrer habe �ber einen l�ngeren Zeitraum zahlreiche betr�gerische Handlungen zulasten immerhin diverser, n�mlich vier Gesch�digter begangen. Die Deliktssumme belaufe sich insgesamt und anerkanntermassen auf rund EUR 2,5 Mio. und sei nach wie vor sehr hoch. Die als Folge des bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheids zu ergehenden Freispr�che �nderten nichts daran, dass der Beschwerdef�hrer �berlegt, gezielt und systematisch vorgegangen sei und als Alleinverantwortlicher eigenm�chtig und selbstherrlich gehandelt habe. Die Einsch�tzung, der Beschwerdef�hrer habe die - verbliebenen - Gesch�digten in optima forma durch T�uschungen zu Investitionen verleitet, welche diese niemals eingegangen w�ren, wenn sie den von ihm verheimlichten Verwendungszweck des Geldes gekannt h�tten, bleibe bestehen. Die Gesch�digten m�ssten sich den Vorwurf des leichtfertigen Verhaltens nicht gefallen lassen. Auch bei nun reduziertem Deliktsbetrag und einer �berschaubaren Zahl von vier Gesch�digten habe der Beschwerdef�hrer eine betr�chtliche kriminelle Energie aufgewendet (angefochtener Entscheid S. 26 f.). Zur subjektiven Tatschwere h�lt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer habe die ertrogenen Gelder zwar nicht in seine eigene Tasche gesteckt und zur eigenen, unmittelbaren Bereicherung verwendet, sondern zur Bereinigung finanzieller Altlasten aus fr�heren gesch�ftlichen Unternehmungen eingesetzt. Gleichwohl sei sein Tatmotiv ein egoistisches gewesen, sei es ihm doch darum gegangen, das von ihm verbreitete Image eines versierten und erfolgreichen Gesch�ftsmannes aufrechtzuerhalten (angefochtener Entscheid S. 27 f.). Eine Freiheitsstrafe von h�chstens 24 Monaten, bei welcher objektiv noch der vollbedingte Vollzug m�glich w�re, sei in Anbetracht der konkreten Tat- und T�terkomponente, insbesondere aufgrund der hohen Deliktssumme, des l�ngeren Zeitraums der Delinquenz und der durch den Beschwerdef�hrer gezeigten erheblichen kriminellen Energie, nicht mehr dem Verschulden angemessen (angefochtenes Urteil S. 31). Die Vorinstanz f�llt daher eine Freiheitsstrafe von 27 Monaten aus, wobei sie der vom Beschwerdef�hrer nicht angefochtenen Verurteilung wegen mehrfacher Urkundenf�lschung durch Ausstellung von unwahren Partizipationsscheinen im Tatkomplex C.________ im Umfang von sechs Monaten straferh�hend Rechnung tr�gt.
2.6.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz lege ihm zu Unrecht eine betr�chtliche kriminelle Energie, eine Delinquenz �ber einen l�ngeren Zeitraum, ein gezieltes, �berlegtes und systematisches Vorgehen als Alleinverantwortlicher und ein egoistisches Tatmotiv zur Last. Sie lasse zu Unrecht ausser Acht, dass die vier verbliebenen Betrugsgesch�digten leichtfertig gehandelt h�tten. Sie ber�cksichtige seine Kooperation abweichend von der ersten Instanz zu Unrecht nicht strafmindernd.
�Die Einw�nde sind im Wesentlichen begr�ndet.
2.6.2.�Der Vorwurf, der Beschwerdef�hrer habe �ber einen l�ngeren Zeitraum delinquiert, suggeriert, er habe w�hrend eines l�ngeren Zeitraums regelm�ssig immer wieder Straftaten begangen. Dieser Vorwurf kann jedenfalls nach der Ausf�llung des bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheids nicht aufrechterhalten werden. Der Beschwerdef�hrer ver�bte im Anklagekomplex B.________ im Jahr 2005 einen Betrug zum Nachteil der D.________ und im Anklagekomplex C.________ im Jahr 2006 drei Betr�ge zum Nachteil von E.________, F.________ und G.________. Er entwickelte allenfalls eine betr�chtliche Energie zur Beschaffung von Geldern zwecks Tilgung von Schulden aus anderen gesch�ftlichen Unternehmungen; inwiefern er aber auch eine betr�chtliche�
kriminelle�Energie entwickelt haben soll, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer t�uschte im Anklagekomplex C.________ die russischen Investoren E.________, F.________ und G.________ im Rahmen von Gespr�chen bei der Pr�sentation des Projekts "L.________" �ber die von ihm beabsichtigte Verwendung der Investitionen. Die vom Beschwerdef�hrer aufgesetzten "Partizipationsvertr�ge" waren f�r die Investitionen ohne Bedeutung, was sich unter anderem daraus ergibt, dass die Gesch�digten F.________ und G.________ erst nach den von ihnen geleisteten Einzahlungen den Vertragstext zur Kenntnis erhielten und unterzeichneten (siehe R�ckweisungsentscheid 6B_714/2012 vom 17. September 2013 E. 3.3.4). Die inkriminierte T�uschung ist zwar arglistig, da die Absicht des T�uschenden als innere Tatsache nicht oder nur schwer �berpr�fbar ist, doch musste der Beschwerdef�hrer zur T�uschung der russischen Investoren keinen besonders grossen Aufwand betreiben. Der Deliktsbetrag im Anklagekomplex C.________ ist zwar nach wie vor sehr hoch; er ergibt sich indessen daraus, dass die zahlungskr�ftigen russischen Investoren E.________, F.________ und G.________ ohne Weiteres zu hohen Investitionen in der Lage waren. Die Gesch�digten E.________, F.________ und G.________ wie auch der f�r die Gesch�digte D.________ handelnde M.________ unterliessen es, n�here Abkl�rungen �ber die finanzielle Situation des Beschwerdef�hrers und dessen Unternehmen zu treffen und die Verwendung der Investitionen in ihrem Sinne sicherzustellen. Es ist ihnen daher, zumal sie erfahrene Gesch�ftsleute sind und es um hohe Investitionen ging, eine gewisse Opfermitverantwortung anzulasten. Diese schliesst zwar im konkreten Fall die Arglist der T�uschungen nicht aus; sie mindert aber das Verschulden des T�ters (siehe dazu BGE 135 IV 76 E. 5.3�
in fine�Urteil 6P.133/2005 vom 7. Juni 2006 E. 15.4.3), was die Vorinstanz zu Unrecht nicht ber�cksichtigt. Der Beschwerdef�hrer verwendete die Gelder nicht im eigenen Nutzen, sondern zur Tilgung von Schulden aus anderen Gesch�ften und damit zu Gunsten von Gl�ubigern; er handelte damit nicht allein aus egoistischen Beweggr�nden. Dass er gezielt und �berlegt vorging, ist zutreffend, doch erfordert der Betrug als solcher regelm�ssig ein gezieltes und �berlegtes Handeln. Der Beschwerdef�hrer war jedenfalls im Anklagekomplex C.________ nicht Alleinverantwortlicher; vielmehr wurde er insbesondere von N.________ massgeblich unterst�tzt.
2.6.3.�Die erste Instanz hielt dem Beschwerdef�hrer eine Kooperationsbereitschaft strafmindernd zugute. Die Vorinstanz setzte sich in ihrem Urteil vom 16. August 2012 mit der Frage der Kooperationsbereitschaft und deren Auswirkungen auf die Strafzumessung nicht auseinander. Das Bundesgericht wies in seinem R�ckweisungsentscheid 6B_714/2012 vom 17. September 2013 (E. 6.4.2) die Vorinstanz an zu pr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer eine Kooperationsbereitschaft zuzubilligen und diese strafmindernd zu ber�cksichtigen sei. Die Vorinstanz verneint eine Kooperation des Beschwerdef�hrers im Wesentlichen mit der Begr�ndung, dieser habe bis und mit dem ersten Berufungsverfahren jegliches strafrechtlich relevante Fehlverhalten ausf�hrlichst und ausschweifend von sich gewiesen (angefochtenes Urteil S. 30).
�Der Beschwerdef�hrer wurde letztlich nur noch in vier F�llen des Betrugs schuldig gesprochen und in allen �brigen zahlreichen eingeklagten F�llen vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen. Der Beschwerdef�hrer hat insoweit ein strafrechtlich relevantes Verhalten zu Recht von sich gewiesen. Die Vorinstanz wird sich im neuen Verfahren mit der Frage der Kooperation befassen. Sollte die Sachdarstellung in der Beschwerdeschrift (Rz. 43) betreffend die Kooperation im Wesentlichen zutreffen, h�tte der Beschwerdef�hrer sich kooperativ verhalten, was strafmindernd zu ber�cksichtigen w�re.
2.7.�Die vorinstanzliche Strafzumessung verletzt somit Bundesrecht. Die Vorinstanz ber�cksichtigt zu Lasten des Beschwerdef�hrers Umst�nde, die in Tat und Wahrheit nicht gegeben sind beziehungsweise nicht gegen ihn sprechen. Sie l�sst Gesichtspunkte ausser Acht, die zu Gunsten des Beschwerdef�hrers sprechen. Unter Ber�cksichtigung der massgebenden Kriterien h�lt sich eine Freiheitsstrafe von mehr als 24 Monaten nicht mehr im weiten Rahmen des sachrichterlichen Ermessens. Die Sache ist daher in Gutheissung der Beschwerde in diesem Punkt an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird eine Freiheitsstrafe von h�chstens 24 Monaten ausf�llen und �ber die Gew�hrung des vollbedingten Vollzugs entscheiden.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Es sind keine Kosten zu erheben. Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Lars Gerspacher, ist eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 10. Juli 2014 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Lars Gerspacher, wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 146
 Art. 251
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 429
 Art. 436
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 430
 Art. 430
 Art. 428
 Art. 430
 Art. 442
 Art. 429
 Art. 429
 Art. 29
 Art. 429
 Art. 50
 Art. 48
 BGE 
in fine