Source: https://ocuplus.de/index.php?id=99
Timestamp: 2018-12-13 04:08:00+00:00

Document:
Ocuplus: EULA
Ocudict
EULA Trialversion Ocudict
Endbenutzer Lizenzvereinbarung (EULA) für die Trialversion von Ocudict
Köppern und Eberts UG (haftungsbeschränkt)
- im Weiteren Lizenzgeber -
- im Weiteren Lizenznehmer -
§ 1 Urheberrechte und Vertragsschluss
Der Lizenzgeber ist Entwickler und Inhaber der Urheberrechte an dem Computerprogramm Ocudict. Diese Vereinbarung regelt die Bedingungen zur Nutzung der Trialversion des Computerprogramms Ocudict (im Weiteren auch Ocudict) durch den Lizenznehmer.
Vertragsgegenstand ist die zeitlich befristete Überlassung eines Vervielfältigungsstücks des Computerprogramms Ocudict und die Einräumung eines entsprechenden befristeten einfachen Nutzungsrechts (Leihe) zum Zwecke der Erprobung von Ocudict durch den Lizenznehmer. Der Funktionsumfang der Trialversion entspricht dem Funktionsumfang der Vollversion. Der Lizenznehmer prüft innerhalb der Vertragslaufzeit (Testphase), ob Ocudict seinen Bedürfnissen entspricht und mit seiner Hard- und Softwareumgebung zufriedenstellend zusammenarbeitet. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, eine Vollversion nur zu erwerben, wenn er die vorgenannte Fragestellung positiv beantworten kann.
§ 3 Notwendigkeit des Abschlusses einer EULA zur Nutzung der Vollversion
Der Lizenzgeber macht den Lizenznehmer auf Folgendes aufmerksam: Für die rechtmäßige Nutzung der Vollversion von Ocudict ist neben dem Kauf der Vollversion Voraussetzung, dass der Lizenznehmer während des Installationsprozesses der Vollversion seine Zustimmung zur Endnutzer Lizenzvereinbarung für die Vollversion von Ocudict (EULA der Vollversion) erteilt. Die EULA der Vollversion kann unter der Internetadresse http://ocudict.net/eula-vollversion.htm eingesehen werden.
§ 4 Beschaffenheit der Software
Ocudict gibt es für das Betriebssystem Microsoft Windows. Folgende Voraussetzungen werden für den Betrieb von Ocudict vorausgesetzt:
1 GB RAM, 2 GB freier nichtflüchtiger Speicher
Ocudict prüft bei jedem Startvorgang durch Kontaktaufnahme zum Lizenzserver des Lizenzgebers, ob eine gültige Lizenz (siehe § 5) vorliegt. Für die Verwendung von Ocudict ist daher eine funktionierende Internetverbindung notwendig. Eine Übertragung personenbezogener Daten erfolgt hierbei nicht.
§ 5 Einfaches Nutzungsrecht
(1) Der Lizenzgeber räumt den Lizenznehmer ein einfaches, zeitlich befristetes, nicht übertragbares Nutzungsrecht (Lizenz) an Ocudict ein. Die Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer die folgenden Nutzungshandlungen:
a) Der Lizenznehmer darf Ocudict auf bis zu drei Computer gleichzeitig installieren. Zu diesem Zweck darf der Lizenznehmer jeweils eine Kopie von Ocudict auf der Festplatte oder dem Flash-Speicher der Computer erstellen. Ocudict darf jedoch nur auf einem Computer ausgeführt werden. Eine parallele Ausführung von Ocudict auf mehreren Computern ist nicht gestattet.
b) Der Lizenznehmer darf eine Sicherheitskopie auf einem physischen Datenträger erstellen.
(2) Der Lizenznehmer ist nur zu den vorgenannten Nutzungshandlungen berechtigt. Eine weitere Rechteeinräumung erfolgt nicht. Insbesondere ist der Lizenznehmer nicht zu Einräumung von Unterlizenzen oder zur schuldrechtlichen Nutzungsüberlassung des Computerprogramms an Dritte ermächtigt.
(3) Die Lizenz ist auf eine Dauer von 10 Tagen, beginnend mit dem Tag der Installation, befristet.
§ 6 Vertragsdauer und Ende der Testphase
Die Vertragsdauer und somit die Testphase endet 10 Tage nach der Installation von Ocudict. Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Ende der Testphase muss der Lizenznehmer Ocudict deinstallieren oder eine Vollversion erwerben.
Der Lizenzgeber kann, ohne dass hierzu eine Rechtspflicht besteht, dem Lizenznehmer kostenlose Updates zur Verfügung stellen, die Funktionen oder Leistung des Ocudict Computerprogramms verbessern (im Weiteren Updates). Soweit die Parteien keine abweichende Vereinbarung treffen, unterliegen diese Updates dieser EULA.
Der Lizenzgeber haftet für Sach- und Rechtsmängel nur soweit er einen Mangel zum Zeitpunkt der Zustimmung des Lizenznehmers zur EULA und bezüglich eines nachfolgend zur Verfügung gestellten Updates - zum Zeitpunkt des Herunterladens durch den Lizenznehmer - arglistig verschwiegen hat.
In einem solchen Fall ist die Verpflichtung des Lizenzgebers Schadensersatz zu zahlen, auf den Schaden begrenzt, der dadurch entstanden ist, dass der Lizenznehmer auf die Mangelfreiheit von Ocudict bzw. des Updates vertraut hat. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.
§ 9 Haftung für die Verletzung von Pflichten in Bezug auf Ocudict
Im Falle der Verletzung einer Pflicht in Bezug auf Ocudict, einem Update oder der Lizenz durch den Lizenzgeber haftet dieser nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer anderen Umsetzung der EU-Richtlinie 85/374/EG bleibt unberührt.
§ 10 Haftungsbegrenzung für die Verletzung von Pflichten, die nicht mit Ocudict in Verbindung stehen
(1) Unabhängig von der Rechtsnatur gelten die nach folgenden Bestimmungen für alle Ansprüche des Lizenznehmers gegen den Lizenzgeber auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, in Bezug auf Pflichtverletzungen, die nicht mit Ocudict, einem Update oder der Lizenz in Verbindung stehen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer anderen Umsetzung der EU-Richtlinie 85/374/EG bleibt unberührt.
(2) Der Lizenzgeber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit der Schaden nicht eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betrifft oder auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
(3) Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch leichte Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, es sei denn es liegt eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vor.
(4) Arbeitnehmer, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers haften persönlich ebenfalls nur im Rahmen der vorgenannten Beschränkungen des § 10.
§ 11 Teilweise Unwirksamkeit
Wenn eine Klausel dieser EULA unwirksam sein sollte oder unwirksam werden sollte, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
Auf diese EULA ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Auf den gesetzlichen, nicht-abdingbaren Verbraucherschutz, den der Staat gewährt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, hat die Rechtswahl keine Auswirkungen (siehe Art. 6 (2) der EU VO Nr. 593/2008).
(1) Wenn der Lizenznehmer ein Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und seinen Sitz oder Wohnsitz in Deutschland hat, sind die für den Sitz des Lizenzgebers zuständigen Gerichte für Streitigkeiten, die in Verbindung mit dieser EULA oder ihrer Gültigkeit stehen, ausschließlich zuständig. Die vorgenannte ausschließliche Zuständigkeit ist ebenfalls begründet, wenn der Lizenznehmer ein Unternehmer mit Sitz in der Europäischen Union (außerhalb von Deutschland), Island, Norwegen oder der Schweiz ist.
(2) Ist der Lizenznehmer ein Unternehmer mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schweiz, werden alle Streitigkeiten, die in Verbindung mit dieser EULA oder ihrer Gültigkeit stehen, nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. Der Ort des Schiedsverfahrens ist Düsseldorf. Die Anzahl der Schiedsrichter beträgt drei. Die Sprache des Schiedsverfahrens ist Englisch.
EULA Vollversion Ocudict
Endbenutzer Lizenzvereinbarung (EULA) für die Vollversion von Ocudict
Der Lizenzgeber ist Entwickler und Inhaber der Urheberrechte an dem Computerprogramm Ocudict. Diese Vereinbarung regelt die Bedingungen zur Nutzung der Vollversion des Computerprogramms Ocudict (im Weiteren auch Ocudict) durch den Lizenznehmer.
Vertragsgegenstand ist die Einräumung eines unbefristeten einfachen Nutzungsrechts zur Verwendung von Ocudict durch den Lizenznehmer. Der Funktionsumfang der Vollversion entspricht dem Funktionsumfang der Trialversion.
§ 3 Beschaffenheit der Software
Ocudict prüft bei jedem Startvorgang durch Kontaktaufnahme zum Lizenzserver des Lizenzgebers, ob eine gültige Lizenz (siehe § 4) vorliegt. Für die Verwendung von Ocudict ist daher eine funktionierende Internetverbindung notwendig. Eine Übertragung personenbezogener Daten erfolgt hierbei nicht.
§ 4 Einfaches Nutzungsrecht
(1) Der Lizenzgeber räumt den Lizenznehmer ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht (Lizenz) an Ocudict ein. Die Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer die folgenden Nutzungshandlungen:
§ 5 Aktivierung der Trialversion
Bei der ersten Verwendung einer bereits installierten Trialversion von Ocudict nach Erwerb einer Lizenz für eine Vollversion baut Ocudict eine Internetverbindung zum Lizenzserver des Lizenzgebers auf. Nach der Überprüfung der Lizenznummer wird die Trialversion zur unbefristeten Verwendung freigeschaltet (aktiviert).
§ 6 Wechsel der Hardware
Wird Ocudict auf einer neuen Hardware eingesetzt, so muss Ocudict erneut aktiviert werden. Der Lizenzgeber ist berechtigt, einen Nachweis über den Erwerb der Lizenz zu verlangen. Zunächst muss die Aktivierung von Ocudict auf dem Lizenzserver zurückgesetzt werden. Der Lizenznehmer oder Zweiterwerber muss hierzu über die Emailadresse info@ocudict.de dem Lizenzgeber die Lizenznummer seiner Programmkopie mitteilen. Der Lizenzgeber wird dann das Hardwareprofil auf dem Lizenzserver zurücksetzen. Beim nächsten Start von Oucdict wird eine Internetverbindung zum Lizenzserver des Lizenzgebers aufgebaut und Ocudict als Vollversion mit einem neuen Hardwareprofil freigeschaltet.
§ 7 Übertragbarkeit der Lizenz
Der Lizenznehmer kann die Lizenz veräußern und übertragen. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, seine zu der Lizenzen gehörenden Kopien zu löschen und den Erwerber darauf hinzuweisen, dass Ocudict für einen Einsatz auf einer neuen Hardware zunächst gemäß § 6 erneut aktiviert werden muss.
§ 8 Updates
Der Lizenzgeber kann, ohne dass hierzu eine Rechtspflicht besteht, dem Lizenznehmer kostenlose Updates zur Verfügung stellen, die Funktionen oder Leistung des Ocudict Computerprogramms verbessern (im Weiteren Updates). Soweit die Parteien keine abweichende Vereinbarung treffen, unterliegen diese Updates dieser EULA. Von Updates sind neue Programmversionen von Ocudict zu unterscheiden, die vom Lizenzgeber zur Beseitigung von Mängeln verteilt werden.
§ 9 Gewährleistung für Updates
Der Lizenzgeber haftet für Sach- und Rechtsmängel an den Updates nur soweit er einen Mangel zum Zeitpunkt des Herunterladens durch den Lizenznehmer bzw. der anderweitigen Besitzeinräumung arglistig verschwiegen hat.
In einem solchen Fall ist die Verpflichtung des Lizenzgebers Schadensersatz zu zahlen, auf den Schaden begrenzt, der dadurch entstanden ist, dass der Lizenznehmer auf die Mangelfreiheit des Updates vertraut hat. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.
§ 10 Haftung für die Verletzung von Pflichten in Bezug auf Updates von Ocudict
Im Falle der Verletzung einer Pflicht in Bezug auf ein Update von Ocudict durch den Lizenzgeber haftet dieser nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer anderen Umsetzung der EU-Richtlinie 85/374/EG bleibt unberührt.
§ 11 Haftungsbegrenzung für die Verletzung von Pflichten, die nicht mit Updates von Ocudict in Verbindung stehen
(1) Unabhängig von der Rechtsnatur gelten die nach folgenden Bestimmungen für alle Ansprüche des Lizenznehmers gegen den Lizenzgeber auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, in Bezug auf Pflichtverletzungen, die nicht mit einem Update in Verbindung stehen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer anderen Umsetzung der EU-Richtlinie 85/374/EG bleibt unberührt.
(4) Arbeitnehmer, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers haften persönlich ebenfalls nur im Rahmen der vorgenannten Beschränkungen des § 11.

References: § 1

§ 3

§ 4
 § 5

§ 5

§ 6

§ 9

§ 10
 § 10

§ 11
 Art. 6

§ 3
 § 4

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 6

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
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