Source: https://www.lecturio.de/jura/zulaessigkeit-der-allgemeinen-leistungsklage.vortrag
Timestamp: 2018-05-26 02:12:22+00:00

Document:
Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage – Online Repetitorium
Die Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage
Die Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage von RA Kai Renken
Der Vortrag „Die Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage“ von RA Kai Renken ist Bestandteil des Kurses „Endgültiger Rechtsschutz bei Gericht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Einordnung Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage
Fallbeispiel: Eine Insel mit zwei Bergen
Falllösung: Eine Insel mit zwei Bergen
Die allgemeine Leistungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die gerichtliche Verurteilung zu einem bestimmten Verhalten (Tun, Dulden, Unterlassen) begehrt, auf das nicht im Wege einer besonderen Leistungsklage geklagt werden kann.
Die allgemeine Leistungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die Verurteilung zum Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsaktes begehrt.
Die allgemeine Leistungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der sich noch nicht erledigt hat, begehrt.
Die allgemeine Leistungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses begehrt.
Die Leistungsklage ist in der VwGO nicht ausdrücklich geregelt, jedoch als Klageart allgemein anerkannt. Aus welchen Normen der VwGO lässt sich die Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage ableiten?
§ 43 II 1 VwGO
§ 42 I VwGO
Unter Leistungsklage versteht man im weitesten Sinn eine Klage, die der Durchsetzung von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen auf ein Tun, Dulden oder Unterlassen dient. Welche der folgenden Klagen ist demnach eine Leistungsklage in diesem Sinn?
Die Leistungsvornahmeklage
Die Verpflichtungsklage, § 42 I 2. Fall VwGO
Die Anfechtungsklage, § 42 I 1. Fall VwGO
Innerhalb welcher Frist ist die allgemeine Leistungsklage zu erheben?
Für die Erhebung einer allgemeine Leistungsklage ist eine Klagefrist nicht zu beachten. Es gelten nur die allgemeinen Grundsätze der Verwirkung.
Für die Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage gilt die Jahresfrist gem. § 58 II VwGO.
Für die Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage gilt die Monatsfrist gem. § 74 II, I VwGO.
Für die Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage gilt die Monatsfrist gem. § 47 II 1 VwGO.
Dozent des Vortrages Die Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage

References: § 43

§ 42
 § 42
 § 42
 § 58
 § 74
 § 47