Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/sitzungsprotokolle-des-beirats-des-bundesministeriums-fur-wirtschaft-und-energie-1998-2018/
Timestamp: 2019-02-21 15:44:51+00:00

Document:
Alle Sitzungsprotokolle des wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zwischen 1998 und 2018 in chronologischer Reihenfolge.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – 18.07.2018
Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (1998-2018) [#30675]
9. Juni 2018 12:19
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Sitzungsprotokolle des wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zwischen 1998 und 2018 in chronologischer Reihenfolge. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
8 Monate, 2 Wochen her9. Juni 2018 12:19: Moritz Neujeffski hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
7 Monate, 1 Woche her13. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
AW: Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (1998-2018) [#30675]
13. Juli 2018 10:55
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (1998-2018)“ vom 09.06.2018 (#30675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Moritz Neujeffski Anfragenr: 30675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Moritz Neujeffski Zeige die zitierte Nachricht an
7 Monate, 1 Woche her13. Juli 2018 10:55: Moritz Neujeffski hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
IFG-Antrag auf Übermittlung der Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (1998-2018) [#30675] - Ihre Email vom 9. Juni 2018
18. Juli 2018 10:25
180718_scanAntwor... 180718_scanAntwortschreibenNeujeffski_geschwaerzt.pdf 1,5 MB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrter Herr Neujeffski, in der Anlage erhalten Sie beigefügten Bescheid. Mit freundlichen Grüßen
7 Monate, 1 Woche her18. Juli 2018 10:26: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
6 Monate, 3 Wochen her31. Juli 2018 14:38: Moritz Neujeffski veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (1998-2018).
5 Monate, 3 Wochen her3. September 2018 10:01: Moritz Neujeffski veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (1998-2018).
5 Tage, 5 Stunden her16. Februar 2019 10:53: Moritz Neujeffski hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.

References: § 1
 § 3
 § 2
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 § 10
 § 7
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