Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0:4198821,88.html
Timestamp: 2020-08-15 17:32:11+00:00

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Anlage 5 FeV, Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhabe...
Anlage 5 FeV – Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhaber der Klassen C, C1, D, D1 und der zugehörigen Anhängerklassen E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)
Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen sich untersuchen lassen, ob Erkrankungen vorliegen, die die Eignung oder die bedingte Eignung ausschließen. Sie haben hierüber einen Nachweis gemäß dem Muster dieser Anlage vorzulegen.
Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE, D1E sowie einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen außerdem besondere Anforderungen hinsichtlich:
Orientierungsleistung,
Konzentrationsleistung,
Aufmerksamkeitsleistung,
Die Eignung der zur Untersuchung dieser Merkmale eingesetzten psychologischen Testverfahren muss von einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten nach § 71a bestätigt worden sein; die eingesetzten psychologischen Testverfahren sind im Gutachten zu benennen. Der Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen nach Satz 1 ist unter Beachtung der Grundsätze nach Anlage 4a durch Beibringung eines betriebs- oder arbeitsmedizinischen Gutachtens nach § 11 Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 oder eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung zu führen
von Bewerbern um die Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE, D1E und der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung,
von Bewerbern um die Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE und D1E ab Vollendung des 50. Lebensjahres,
von Bewerbern um die Verlängerung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ab Vollendung des 60. Lebensjahres.
Die Nachweise nach Nummer 1 und 2 dürfen bei Antragstellung nicht älter als ein Jahr sein.
von Bewerbern um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E oder der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung für Taxen, Mietwagen, Krankenkraftwagen oder Personenkraftwagen im Linienverkehr oder bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder Ferienziel-Reisen nach § 11 Absatz 9 und § 48 Absatz 4 und 5 der Fahrerlaubnis-Verordnung
Teil I (verbleibt beim Arzt)
1. Personalien des Bewerbers
Familienname, Vorname ______________________________________________________
Tag der Geburt ______________________________________________________
Ort der Geburt ______________________________________________________
Wohnort ______________________________________________________
Straße/Hausnummer ______________________________________________________
2. Hinweis für den untersuchenden Arzt:
Die Bescheinigung nach Teil II soll der Fahrerlaubnisbehörde vor Erteilung der Fahrerlaubnis Kenntnisse darüber verschaffen, ob bei dem Bewerber Beeinträchtigungen des körperlichen oder geistigen Leistungsvermögens vorliegen, die Bedenken gegen seine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründen und gegebenenfalls Anlass für eine weitergehende Untersuchung vor Erteilung der Fahrerlaubnis geben.
Hierfür reicht in der Regel eine orientierende Untersuchung (sogenanntes "Screening") der im Folgenden genannten Bereiche aus; in Zweifelsfällen ist die Konsultation anderer Ärzte nicht ausgeschlossen.
[_] keine die Fahrfähigkeit einschränkende Krankheiten oder Unfälle durchgemacht
[_] falls ja, welche: _______________________________________
Größe _______ (cm) _______Gewicht _______ (kg).
RR _______/_______mmHg Puls _______Schläge in der Minute
Urin E _______Z _______Sed
Flüstersprache R _______ m L _______m
5. Allgemeiner Gesundheitszustand
[_] gut
[_] falls nicht ausreichend, nähere Erläuterung:
6. Körperbehinderungen
[_] keine die Fahrfähigkeit einschränkende Behinderung
[_] falls ja, welche: ____________________________________________________
7. Herz/Kreislauf
[_] kein Anzeichen für Herz-/Kreislaufstörungen
[_] keine Anzeichen einer schweren Bluterkrankung
9. Erkrankungen der Niere
[_] keine Anzeichen einer schweren Insuffizienz
10. Endokrine Störungen
[_] keine Anzeichen einer Zuckerkrankheit
[_] Zuckerkrankheit - falls bekannt: mit/ohne Insulinbehandlung
[_] keine Anzeichen für sonstige endokrine Störungen
11. Nervensystem
[_] keine Anzeichen für Störungen
12. Psychische Erkrankungen/Sucht (Alkohol, Drogen, Arzneimittel)
[_] keine Anzeichen einer Geistes- oder Suchterkrankung
13. Gehör
[_] keine Anzeichen für eine schwere Störung des Hörvermögens
14. Erkrankungen mit erhöhter Tagesschläfrigkeit (z. B. Schlafstörungen)
[_] keine Anzeichen für Erkrankung mit erhöhter Tagesschläfrigkeit
Teil II (dem Bewerber auszuhändigen)
Aufgrund der Angaben des Untersuchten
und der von mir in dem nach Teil I vorgesehenen Umfang erhobenen Befunde empfehle ich vor Erteilung der Fahrerlaubnis
[_] keine weitergehende Untersuchung, da keine Beeinträchtigungen des körperlichen oder geistigen Leistungsvermögens festgestellt werden konnten,
[_] eine weitergehende Untersuchung wegen (Angabe der entsprechenden Befunde):
Name und Anschrift des Arztes Datum und Unterschrift

References: § 11
 § 48
 § 71
 § 11
 § 11
 § 48