Source: http://bikeyou.de/agb.html
Timestamp: 2019-08-18 14:53:16+00:00

Document:
AGB - bikeyou
Für den Nutzer (Mieter) der Bikeyou Selbsthilfe Werkstatt:
Eine Haftung jeglicher Art von Seiten Bikeyou/i. Dreeecke ist ausgeschlossen. Auch für Personen- oder Maschinenschäden.
Jeder Nutzer (Mieter) handel auf eigenes Risiko. Alle Werkzeuge, Maschinen sowie die gesamte Einrichtung werden auf eigene Gefahr/Risiko benutzt. Eine Haftung von Seiten Bikeyou/I. Dreecke ist ausgeschlossen. Auch für möglicherweise hilfreiche Weisungen von Seiten Bikeyou oder deren Mitarbeiter gilt ausdrücklich keine Gewähr. Für Schäden an Fahrzeugen, Werkzeugen, besonders Personenschäden haftet der Nutzer (Mieter) selbst ohne Ausnahme.
Die Einrichtung, Werkzeuge und Maschinen die zur Nutzung überlassen werden sind pfleglich zu behandeln, für entstehende Schäden haftet der Nutzer (Mieter).
Hierzu ist der Nutzer (Mieter) für alle Schäden und deren Folgeschäden voll Haftbar und erklärt dieses auch stillschweigend mit der Aufnahme der Tätigkeiten im Hause Bikeyou, I. Dreecke.
Belehrung für Verbraucher gemäß bei Fernabsatzverträgen / AGB Unternehmen
Bei dem Unternehmer handelt es sich um Bikeyou, I. Dreecke, Kanalstraße 5 A, 12357 Berlin - Neukölln.
Keine Garantieleistungen auf die Funktion gebrauchter gereinigter Vergaser und deren Bauteile/Anbauteile. Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Gegenstand: Bestellt werden können Dienstleistungen, die von mir angeboten oder auf Anfrage beschafft werden. Gegenstand des Dienstleistungsertrages sind die in der Bestellung genannten Leistungen, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, ist es für die Wirksamkeit des Vertrages erforderlich, die Bestätigung durch den Käufer Rück zu bestätigen. Auf die Notwendigkeit der Rückbestätigung wird in der Bestätigung hingewiesen.
Zustandekommen des Vertrages: Der Dienstleistungvsertrag kommt zustande durch Ihre Bestellung (Angebot) per Telefon oder E-Mail und die Annahme des Angebots innerhalb von 14 Tagen nach Aufgabe ihrer Bestellung durch die Bestätigung der Bestellung durch E-Mail oder eine Vorkassenrechnung. Sowohl die Bestätigung durch E-Mail als auch die Vorkassenrechnung enthält die Belehrung für Verbraucher.
Sollte die bestellte Dienstleistung wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalte ich mir vor, die Leistung nicht zu erbringen. In diesen Fall werde ich Sie innerhalb vorgenannter Frist unverzüglich unterrichten. Eventuell erbrachte Gegenleistungen Ihrerseits werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Endpreis: Alle Preise verstehen sich einschließlich der zur Zeit der Bestellung geltenden gesetzlichen MwSt bzw. sind nach dem Kleinunternehmergesetz deren frei. Verpackungs- und Versandkosten können gesondert berechnet und dem Käufer in Rechnung gestellt werden, sind aber weitestgehend im Kaufpreis enthalten. Vor Abgabe der Bestellung wird der Käufer über den Endpreis einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie Versandkosten und Steuern informiert.
Zahlung und Erfüllung: Der Kaufpreis wird nach Bestätigung der Bestellung fällig. Der Kunde kann per Überweisung zahlen. Kommt der Kunde bei Kauf gegen offene Rechnung mit der Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz des Diskont-Überleitungsgesetzes an. Weiterer Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Die Lieferung erfolgt nach Gutschrift des Kaufpreises der Dienstleistung auf meinem Konto an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sofern Sie ein privater Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht. Ihre Vertragserklärung können Sie ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 30 Tagen nach Zugang dieser Widerrufsbelehrung in Schriftform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Schriftform. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richtenan: Jets Ultraschall Berlin, I. Dreecke, Schöneberger Strasse 22, 10963 Berlin - Kreuzberg E-Mail: Jets-Ultraschall@gmx.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen Zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist von Ihnen insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können Sie auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Beträgt der Warenwert der bestellten und gelieferten Ware bis zu 100,00 € sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen. Haben Sie die Bestellung mittels Banküberweisung getätigt, werde ich den Betrag umgehend Ihrem Bankkonto wieder gutschreiben lassen.
Ausschluss des Widerrufsrechts: Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn es sich um eine nach Ihren Wünschen zugeschnittene Anfertigung handelt. Ein Widerrufsrecht besteht auch dann nicht, wenn die Ware zur Rücksendung ungeeignet ist. Ferner erlischt das Widerrufsrecht bei Bestellungen von Büchern, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software und Ton- Bild- oder Datenträgern, sofern diese gelieferten Ton- Bild- oder Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
§ 1 Geltungsbereich: Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden haben keine Geltung, es sei denn, ich hätte ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss: Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, sobald die Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen durch E-Mail oder durch eine Vorkassenrechnung schriftlich bestätigt wurde. Sowohl die Bestätigung durch E-Mail auch die Vorkassenrechnung enthalten die Belehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen Sollte der bestellte Artikel wider Erwarten nicht verfügbar sein, sind wir zur Ausführung der Bestellung nicht verpflichtet. In diesen Fall werden wir den Kunden innerhalb vorgenannter Frist unverzüglich unterrichten. Eventuell erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 3 Gegenstand des Kaufvertrags: Bestellt werden können Waren, die auf unserer Website angeboten werden. Geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Darstellung auf der Website bleiben vorbehalten. Gegenstand des Kaufvertrages sind die in der Bestellung genannten Waren, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, ist es für die Wirksamkeit des Kaufvertrages erforderlich, die Bestätigung durch den Käufer rück zu bestätigen. Auf die Notwendigkeit der Rückbestätigung wird in der Bestätigung hingewiesen.
§ 4 Rücktritt: Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Preise: Alle Preise verstehen sich einschließlich der zur Zeit der Bestellung geltenden gesetzlichen MwSt. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und dem Käufer in Rechnung gestellt. Vor Abgabe der Bestellung wird der Käufer über den Endpreis einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie Versandkosten und Steuern informiert.
§ 6 Fälligkeit des Kaufpreises: Der Kaufpreis wird nach Bestätigung der Bestellung fällig.
§ 7 Lieferung und Gefahrübergang: Die Lieferung erfolgt nach Gutschrift des Kaufpreises auf meinem Konto an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen abgegeben hat, soweit es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher in Sinne des Gesetzes handelt. Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr auf den Käufer mit Erhalt der Ware über.
§ 8 Zahlung und Zahlungsverzug: Der Kunde kann per Überweisung zahlen. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz des Diskont- Überleitungsgesetzes an. Weiterer Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung des in der Rechnung ausgewiesenen Kaufpreises bleibt die von uns gelieferte Ware unser Eigentum, bis alle unsere gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche, soweit sie mit der gelieferten War in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen ohne unsere Zustimmung weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden.
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung: Das Recht zur Aufrechnung steht einem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig tituliert oder anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kann nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis resultiert.
§ 11 Gewährleistung: Für Mängel, die bei Übergabe der Ware vorhanden sind, wird entsprechend der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften 24 Monate nach Lieferung der Ware gehaftet. Beim Verkauf an Verbraucher kann der Käufer nach seiner Wahl als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Nachlieferung einer mangelfreien Sache verlangen. In diesem Falle können wir die mangelhafte Sache zurückverlangen. Ist die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, können wir die Nacherfüllung verweigern. In diesem Falle kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten.
§ 12 Widerrufsrecht: Sofern Sie ein Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind, haben Sie ein Widerrufsrecht. Ihre Vertragserklärung können Sie ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 30 Tagen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Jets Ultraschall Berlin, I. Dreecke, Schöneberger Strasse 22 10963 Berlin - Kreuzberg E-Mail: Jets-Ultraschall@gmx.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufssind die beiderseits empfangenen Leistungen Zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist von Ihnen insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können Sie auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Beträgt der Warenwert der bestellten du gelieferten Ware bis zu CHF 100,- sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen. Haben Sie die Bestellung mittels Kreditkarte bezahlt, werde ich den Betrag umgehend den Kreditkartenkonto wieder gutschreiben lassen; haben Sie per Lastschrift oder Überweisung bezahlt, werde ich den Betrag auf Ihr jeweiliges Konto überweisen Ausschluss des Widerrufsrechts Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn es sich um eine nach Ihren Wünschen zugeschnittene Anfertigung handelt. Eine Widerrufsrecht besteht auch dann nicht, wenn die Ware zu Rücksendung ungeeignet ist.
§ 13 Gerichtsstand: Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland
§ 14 Schlussbestimmungen: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so sollen anstelle der unwirksamen Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften Anwendung finden. Von der Unwirksamkeit bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14