Source: https://www.thalheim-erzgeb.de/bekanntmachung/
Timestamp: 2019-05-21 19:50:50+00:00

Document:
Bekanntmachung - Thalheim im Erzgebirge
Thalheim/Erzgeb. » Bekanntmachung
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Thalheim/Erzgeb., Stand 06/2018
Der Stadtrat billigte in der öffentlichen Sitzung am 09.08.2018 mit Beschluss-Nr. BV SR-433-2018 den Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Bauflächen an der Chemnitzer Straße“ der Stadt Thalheim/Erzgeb., Stand 06/2018 und beschloss die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB.
Die Aufstellung wurde einschließlich der Vorschriften zur Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB mit Umweltbericht § 2a BauGB durchgeführt. Da die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan gemäß § 4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 29.10.2015 bis zum 02.12.2015 stattgefunden hat, gilt die Überleitungsregelung nach § 245c Abs. 1 BauGB.
Mit der Erarbeitung des Entwurfes in der Fassung vom 06/2018 wurde die Büro für Städtebau GmbH Chemnitz, Leipziger Straße 207, 09114 Chemnitz beauftragt.
Der Entwurf des Flächennutzungsplanes in der Fassung 06/2018 besteht aus der
– Planzeichnung Maßstab 1 : 5000 und
– Begründung mit Umweltbericht.
Die vollständigen Unterlagen zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Thalheim/Erzgeb. liegen in der Zeit vom 23.08.2018 bis 28.09.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Sie können während der nachfolgenden Sprechstunden
Dienstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
von jedermann im Rathaus, Bauamt, Zimmer 2.04, kostenlos eingesehen werden.
Gleichzeitig kann der Entwurf zur 7. Änderung des FNP auf der Internetseite der Stadt Thalheim/Erzgeb. sowie auf dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Mit dem Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Thalheim/Erz-geb. und der Begründung einschließlich Umweltbericht liegen folgende umweltrelevante Stellungnahmen öffentlich aus:
1. Stellungnahme Landesdirektion Sachsen vom 01.12.2015
2. Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 30.11.2015
3. Landesamt für Archäologie vom 09.11.2015
4. Landesamt für Denkmalpflege vom 02.11.2015
5. Sächsisches Oberbergamt vom 22.01.2016
6. Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 25.11.2015
7. Planungsverband Region Chemnitz vom 13.11.2015
8. Landratsamt Erzgebirgskreis vom 30.11.2015
9. Regionaler Zweckverband Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau vom 04.11.2015
10. Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge vom 12.11.2015
11. inetz GmbH vom 01.12.2015
12. Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH vom 24.11.2015
13. Deutsche Telekom Technik GmbH vom 02.12.2015
14. Regionalbauernverband Aue/Stollberg/Schwarzenberg e.V. vom 02.12.2015
Die der Stadt Thalheim/Erzgeb. in den bisherigen Verfahrensschritten von Dritten zur Verfügung gestellten umweltrelevanten Informationen sind in die Entwurfsfassung der Begründung und des Umweltberichtes eingeflossen.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der Sprechzeiten mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Thalheim/Erzgeb. unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 BauGB). Ein Antrag nach §47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Des Weiteren werden nach § 3 Abs. 3 BauGB alle Einwendungen ausgeschlossen, die Vereinigungen im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des UmwRG im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht haben, aber hätten geltend machen können.
Zeitgleich werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2
i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB, die Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Thalheim/Erzgeb., 10. August 2018

References: § 3
 § 2
 § 2
 § 4
 § 245
 § 3
 §47
 § 3
 § 4
 § 4
 § 4
 § 2