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Timestamp: 2019-11-12 03:06:49+00:00

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Veröffentlicht am : 08. Jan. 2014., 20:51:04 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 3400
RA Stolberg-Stolberg, der zuerst nur als Herr Stolberg bezeichnet werden wollte, dann auf Nachfragen der vorsitzenden Richterin auf einen Doppelnamen ohne Bindestrich pochte, obwohl er laut seiner Webseite mit Bindestrich geschrieben wird, vertrat dabei die Beklagte Holtzbrinck Tochter gutefrage.net GmbH. Es ging primär dabei um das redaktionelle Outlet ww.Helpster.de und die Unterbezahlung der klagenden Journalistin. Dabei führte die Journalistin zahlreiche Verstöße auch gegen das STGB auf. (AI berichtete).
Auffällig war außerdem, dass das Impressum von Helpster noch immer nicht dem bayerischen Presserecht entspricht. Zuständige Chefredakteure im Sinne des Presserechts wurden nicht erwähnt. Außerdem meldete sich das beklagte Unternehmen zur Klage mit keinem Wort. Eine Vollmacht seitens Holtzbrinck bzw. gutefrage.net GmbH wurde bis heute der klagenden Journalistin nicht vorgelegt. Trotz allem schoß der Jurist weiterhin nun in München quer.
Mit der Unterlassungsklage, die ohne vorherige Abmahnung erfolgte, sah er sich mit dem Begriff „Nazi" beleidigt, obwohl der Journalistin zuvor im Arbeitsgerichtsverfahren Prozessunfähigkeit unterstellt worden ist. Die Lohnschere klaffte zudem zwischen 10 Euro pro veröffentlichten Artikel und mindestens 200 – 700 Euro pro 1.000 bis 3.000 Zeichen pro Artikel per Tarifvertrag auseinander.
Außerdem galt es laut Sozialgericht zu klären, ob das KSVG Vorrang habe oder doch das klassische Heimarbeitsgesetz oder die Telearbeit. Letztere machen grundsätzlich auch sogenannte freie Mitarbeiter immer zu Angestellten der Unternehmen. Auch das KSVG § 35 listet den Begriff Arbeitgeber innerhalb des Künstlersozialversicherungsgesetzes auf. Per Presserecht NRW § 3 haben Journalisten jedoch eine öffentliche Aufgabe, was dem Berufsbeamtentum per Artikel 33 GG besonders Absatz 5 entspricht.
Es galt zu klären, ob das Presserecht in Verbindung mit KSVG vorrangig ist, da die Journalistin bereits in der Vergangenheit als beihilfefähige Tarifbeschäftigte BAT / TVÖD bei der GKV von der Künstlersozialkasse gemeldet worden war. Doch aus vergangenen Jahren fehlen noch fast 17 Jahre ordentliche Gehälter auf Lohnsteuerkarte, Urlaub und weitere Sozialleistungen. Auch da ging es bereits um Scheinselbständigkeit.
Laut bayerischem Presserecht ist der spezielle Passus der „öffentlichen Aufgabe" nicht in Bayern vorhanden. Die gutefrage GmbH sitzt in Bayern. Der Anwalt versäumte also nicht nur sich fachlich und sachlich zu benehmen, er verpasste ebenso die Möglichkeit einer vorherigen Abmahnung der Journalistin und nahm auch nicht die Möglichkeit einer Gegendarstellung auf Achtung Intelligence in Anspruch.
Per Presserecht NRW muss eine Gegendarstellung gewährt werden, Standesgerichtsbarkeit ist verboten. Da das Presserecht NRW Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, wäre somit das Verwaltungsrecht / Beamtenrecht anwendbar und die Journalistin wäre zudem nicht je die Beklagte im LG München-Verfahren gewesen, weil Artikel 34 GG Vorrang hat und der Staat Klagegegner wird.
Da es sich jedoch um eine strafbeschwerte Unterlassungserklärung handelte, in Bezug auf STGB 185, innerhalb einer Zivilkammer und der Streitwert nicht zu knapp bemessen war, legte die Journalistin gleichzeitig Strafanzeige ein. Schon im letzten Jahr bewertete der BGH ähnliche Vorgänge mit Geldzahlungsandrohungen als Nötigung im Sinne des STGB 240. Sogar der Versuch ist strafbar.
Unterlassungsklagen, die nicht zuvor abgemahnt worden sind, sind per ZPO 93 laut der Webseite von Rechtsanwalt Stadler übrigens kostenfrei. Der Kläger hat dann die volle Zeche selber zu bezahlen, wenn gleichzeitig der Beklagte Anerkenntnis gibt. Der Begriff Nazi wurde also entfernt.
Unklar ist noch das Verhalten der Künstlersozialkasse, die laut Aussage der Barmer GEK, jedes angebliches „Mitglied" in Wahrheit als deren Bedienstete anmeldet, aber diese nicht je auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Denen wird vorgegaukelt, trotz des Begriffs Arbeitgebers, nicht nur in KSVG § 35, sie seien Freiberufler. Das Finanzamt hat immerhin bereits die Umsatzsteuer-ID der Journalistin gelöscht.
Da sich die Zivilkammer durchaus willfährig ohne jedwede Prüfung der Sachlage zu einer raschen Unterlassungsklage hat hinreißen lassen, trotz der komplexen Sache, hat die Journalistin ebenso einen Befangenheitsantrag gegen die Münchner Zivilkammer eingereicht.
Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt das Dilemma. Der Arzt ist ein Trottel, sieht nur so aus wie das Original, oder er / sie hat weder eine Kassenzulassung noch eine Zulassung der Ärztekammer im Impressum. Dann gibt es wie im irischen Glaubensterrorismus nur evangelische und katholische Krankenhäuser und wenn ein Krankenhaus mal alle Angaben im Impressum richtig hat, ist es doch ein vatikanisches Dinges mit einem angetackerten Jesus. Da freut sich der Rücken. Dann gibt es sehr viele lehrakademische Krankenhäuser von Uni XYZ in ganz Deutschland. Die PJ'ler - also die Studenten im Praktischen Jahr, sind kein Arzt im Praktikum. Letzterer war bereits echter Arzt, mit Approbation, aber ein Praktisches Jahr-Student, ist nur ein dummer Student, kein Arzt, er darf auch nicht arbeiten, sondern nur zugucken. Die Religionskrankenhäuser überwiegen wie im totalen Mittelalterwahn, laufen dann aber nicht mit Mönch- oder Nonnenkuttenpersonal herum. Augenwischerei, die tun auf echt, sind aber nur eine Kirche mit derem eigenen Gaga an Gott. Aber NRW hat Privatstationen verboten und überhaupt hat das Bundesland NRW schuld. Die Kittelträgerleute namens Arzt halten sich nicht an Gesetze. Guckstu hier Gesetze. Update1: 05. Oktober 2016 Chefarztbehandlung - wieso kostet der mehr? Kann ja eigentlich nicht, wenn der ein Kassenarzt ist. Oft verlangen die mehr Geld, vom Versicherten, obwohl der Kassenpatient das freie Arztwahlrecht hat. Daraus dichten ja sowieso alle, der Arzt entscheidet für sich selber, deshalb sei das eine Privatversicherungsleistung. Update2: 17. Januar 2017 Es lief vor wenigen Wochen im Fernsehen und stand in der Presse. SGB2-Empfänger müssen Krankentagegeld als Einkommen (!) an das Jobcenter melden. Achtung Intelligence erklärt, was zu tun ist und zitiert weitere Ungeklärtheiten aus dem Krankenhausgesetz NRW. Update3: 31. Januar 2017 Die DKV, ein Unternehmen der ERGO zahlte nicht zurück und die BAFIN wußte nicht, daß die ERGO in Wahrheit die Chefetage der DKV ist. Die Commerzbank tat auf dumm und wollte nicht alle Lastschriften zurückholen, sondern nur eine. Als Bank könnte sie keine Lastschrift stornieren, sondern der Kunde müsse immer wieder nach einer falschen Abbuchung Widerspruch einlegen. Man könne nur alle Lastschriften sperren, von allen Firmen, Telekom etc, die vom Konto abbuchen. Lastschriften einzelner Unternehmen könnte man nicht sperren, so informierte eine Filialmitarbeiterin der Commerzbank, Düsseldorf, Luegallee. Update4: 11. Februar 2017 Die DKV, eine Versicherung der ERGO, hat alle Beiträge, die bereits zuvor überwiesen worden waren, wegen der fehlenden gesetzlichen Grundlage, zurück überwiesen. Update5: 14. August 2017 Eigentlich stand es überall in der Presse. Wer SGB2 bezieht, dem wird Krankenhaustagegeld als Einkommen angerechnet und damit das SGB2 verrechnet und gekürzt. Das stand auch so in einem Urteil des Bundessozialgerichts. Doch es gibt darin Passagen, die doch Krankenhaustagegeld erlauben - sodaß es nicht als Einkommen zählt. Hier der wichtige Auszug. Update6: 11. Oktober 2017 Erstaunlich, nachdem alles ordentlich geändert worden, DKV Krankenhaustagegeldversicherung, steht auf dem Konto-Auszug etwas ganz Anderes. Wieder alles falsch gelaufen. Update7: 15. Oktober 2017 Ein Chaos-Schreiben der DKV erhalten. Laut Versicherungsschein auch laut Gesetz, muß man die DKV über jede Gefahrenlage in Kenntnis setzen, die einen Krankenhausaufenthalt begründen könnte. Aber der DKV ist das egal. Und dann vergaß sie die eigentlich gewünschte Versicherung abzubuchen und dann lief alles falsch-herum. In dem hiesige Postklau-Haus war es in der Post vom 06. Oktober 2017, war aber vom 21. September 2017 von Postcon frankiert und der Poststempel lag aber woanders. Der wahre 2. Umschlag des 2. Briefes von dem Wochenende fehlt. Klau aus der Wohnung. Verbrecher wohnen im Haus. Es gibt Doppelgänger. Mein Versicherungskärtchen der IKK BIG GKV war auch mal geklaut worden, es tauchte nicht je wieder auf. Update8: 19. Oktober 2017 Kurzes Gespräch mit der DKV geführt, auch bei GKV-Wechsel ist ein Bleiben in der privaten Zusatzversicherung für Einbettzimmer erlaubt. Und was ist nun mit den Abbuchungen? Update9: 13. Dezember 2017 Laut Krankenhausgesetz des Bundeslandes NRW § 2 Absatz 2 sind Privatstationen verboten. Nur Wahlleistungen sind erlaubt, wenn es für das Krankenhaus keinerlei organisatorisches Problem darstellt. Das NRW Gesetz ist fast identisch mit fast allen anderen Bundesländern. Es gilt quasi überall. Das Gesundheitswesen und Sozialwesen ist übrigens ein Landesrecht, laut Grundgesetz Artikel 74. Darin finden Sie alles, was in Wahrheit Landesrecht ist bzw. sein müßte, aber in der Realität oft nicht ist. Mit der DKV, eine PKV Versicherung der ERGO, gibt es wieder Probleme. Da beantragt man was mit SEPA Lastschrift-Genehmigung, faxt diese sogar an die Versicherung, aber nichts passiert. Dank eines späteren Zugangs zum Kundenkonto flog dann auf, daß die Versicherung keine Lastschriften annimmt, sondern nur Überweisungen, auch bei anderen Versicherungen entpuppten sich sogar die Anfangsdaten des Versicherung als komplett falsch. Man hackt sich so durch und alles wirkt wie die Hackertruppe und Terroristengruppe von November 2004. Auch Snowden und Assange und irgendwelche Schweden, angebliche Sicherheitsberater, die andere andere Looks fast wie ein Doppelgänger nachahmen können. Die Copycat flog mal auf Twitter auf. Auch der Iran war involviert, also Iraner. Aber nun ist das Problem, die DKV rückt die DKV Card nicht raus. Die sei zu teuer, verwaltungsrechtlich. Das Problem ist, sie steht aber als Leistung für die Versicherten auf der DKV-Webseite. Update10: 26. Dezember 2017 Überfall, Zahnfraktur, die gibt es nur als Unfallfolge und noch mehr. Die GKV half mir nicht, die IKK Big direkt gesund, eine Innungskrankenkasse, die es laut SGB V 157 Absatz 3 gar nicht geben darf, aber trotzdem gibt es diese. Also die half so direkt mir gar nicht, wieso immer nicht je, meint das immer auf deren Webseiten und sonstigen Slogans. Sie sei vom TÜV Saar geprüft. Also vollautomatisch ist da nichts, besonders Gesetze nicht. Die DKV Ergo sagte mir, ich kann überall hin, ich habe freie Krankenhauswahl, die gothaer war nicht mehr da, die haben kein Kranken-Nottelefon. Darüber flog dann so Vieles auf. Sogar das Ordnungsamt half nicht. Es ist nur eine Scheinbehörde mit privaten Beschäftigten. Die Uniklinik half nicht, früher viele andere auch nicht, und irgendwie flogen alle als illegale Krankenhäuser auf. Sozialwesen und Gesundheit sind laut Grundgesetz Artikel 74 GG Ländersache, also Landesrecht. Das Bundessozialgericht kam zwar auch teilweise darauf, aber teilweise sind private Krankenhausträger erlaubt, steht auch im Krankenhausgesetz so drin, aber nicht immer, die müssen schon was können und zwar laut SGB V 107 JEDERZEIT heilen können, behandeln können, untersuchen können. Auch über Weihnachten, nachts und nicht dann so behaupten wie die Schön Klinik, Düsseldorf, "am Wochenende ist kein Arzt da". Das Personal mag es nicht, wenn man dann mit dem Rettungswagen in deren Notfallambulanz vorgefahren wird. Die kennen nur auswärtige Hausärzte, echte Klinikärzte im Haus nicht. Update11: 08. Januar 2018 Viele wollen gerne Arzt sein, sind es nicht. Dasselbe betrifft Krankenhäuser. Viele haben keinerlei Zulassung im Impressum, keine Kassenzulassung, keine Ärztekammerzulassung und ein echtes Krankenhaus wollen sie nicht sein. Sie wollen nur so tun, als ob. Denn echte Krankenhäuser müssen laut SGB V 107 jederzeit heilen, untersuchen und lindern können. Dazu haben sie aber keine Lust. Oft heißt es, am Wochenende gäbe es keine echten Ärzte und abends oder nachts auch nicht. Das bedeutet, daß Krankenhaus ist gar nicht kassenfähig und die Zusatz PKVs sind oft auch absolut nichts. Sie leben in ihrer Scheinwelt, sie seien was. Das betrifft auch Versicherungen. Update12: 15. Januar 2018 Der PKV Ombudsmann ließ sich mal wieder erfinden. Wieder nicht echt und wieder erfand er eine Versicherungsnummer, die es nicht gibt. Retardierte Pisse-Berliner spielen den PKV-Ombudsmann, denn ditisBerlin. Denke ich auch, daß die DDR sich mal samt Berlin wieder von der wahren BRD entfernen sollte. So benehmen die sich auch. Wenn man deren Fernsehmoderatoren im West-Fernsehen sich so vor einigen Monaten oder noch länger anschaute, RTL, SAT1 ZDF ... für den wahren Westen viel zu ungebildet, unterminierend, ja geht doch nach Hause ... also wurde der PKV Ombudsmann in die Wüste geschickt und mal wieder Gerichte informiert, denn die Ombudsmänner sind alle Faker aus Berlin. Und das macht die Schose noch verdächtiger. Update13: 23. Januar 2018 Laut Krankenhausentgeltgesetz § 8 gibt es keinen Unterschied zwischen PKV und GKV-Patienten. Die Berechnungen müssen immer identisch sein. Und dann - was ist überhaupt ein Vertragszahnarzt, wenn eigentlich die Praxishelferin alles machen darf oder ein PKV Zahnarzt, wenn ein Zahnarzt nicht gewerblich tätig sein darf. Die Pluszahnärzte in Düsseldorf nehmen gerne Cash und das Kärtchen, GKV, EC, Kreditkärtchen oder so, erstellten aber nicht je einen Heilkostenplan. Blöd, es ging um einen Berufsunfall bzw. SGB VII - wegen des Berufs überfallen worden - und es war wieder allen illegal scheißegal. Abrechnungsbetrüger und Versicherungspfuscher. Und wenn doch alles gleich teuer sein muß und auf dem neuesten Stand der Dinge der Wissenschaft, ja wieso gibt es eine PKV oder Zusatz-PKV? Update14: 24. Januar 2018 Erstaunlich, die DKV hat tatsächlich geantwortet. Leider unterschrieben Analphabeten, die sich anscheinend für die Chefetage der DKV hielten. Die gab dann zu, mich auf Twitter gesperrt zu haben. Aha, ist wohl dasselbe Call Center Babe. Aber der Brief der DKV an die Bafin, stammte vom 20. September 2017, die die BAFIN, die Aufsichtsbehörde über Banken, Versicherungen, Leasing-Unternehmen, Kreditgeber, Aktiengesellschaften und andere Branchen, leitete den Brief erst am 10. Januar weiter. Die DKV rügte jedoch, daß der PKV Ombudsmann nicht je ein Schlichtungsverfahren geöffnet hatte, aber direkt Versicherungsnehmer zu beraten, wozu die Versicherungen laut Bafin und VVG § 6 verpflichtet sind, darauf kam die DKV nicht. Dazu wird sie jedoch zum nichtigen Versicherer. Auch sonst stuft die DKV versicherugnsvertragspflichtige Gefahrenmeldungen nur als Spam ein. Das bedeutet auch, wenn man nicht meldet, zahlt die DKV ein Unternehmen der ERGO nicht, auch sonst wird heftig betrogen und gelogen. Die Versicherungen sind Versicherungsbetrüger. Update15: 26. Januar 2018 Die gothaer betrügt wieder mal mit ihren Call Center Babes. Weder die gothaer noch die DKV oder ERGO wirken legal. Sie sind Terroristen, oder? Update16: 06. März 2018 Bereits vor fast vier Jahren hatte ich ein blödes Gefühl bei der gothaer. Ich dachte, da arbeiten nur Hacker aus dem Ostblock. Die echte gibt es schon lange nicht mehr. Daß mit dem Hacking hat sich bewahrheitet. Man bekommt trotz Versicherungsgesetze keine beratende Antwort und die DKV, ein Unternehmen der ERGO, erfindet Email-Adressen, die nicht je eingerichtet worden sind. gkv-service@dkv.com gibt es wirklich nicht. Eventuell sind die Täter Ostblock-Schnullies von Snowden. Bereits im November 2004 galt die ERGO mit ihrem Hauptgebäude in Düsseldorf als das Babylon der Versicherungsszene. Also Vorsicht vor den beiden Versicherungen mit deren eingescannten Unterschriften, die sich nicht je an Gesetze halten. Call Center Babes Fremde. Die Bafin äußerte sich nicht, auch nicht dazu, daß wegen des Grundgesetzes und dem Krankenhausrecht und deren Gesetze, Zusatz-PKVs unnütz sind. Kein weiterer neuer langer Text bis auf Lesetipps. Update17: 08. März 2018 Was haben Pommesbuden in Düsseldorf mit NSU und Köln und der Psychiatrie zu tun? Es ging woanders schon einmal um Attentate von Türken gegen Pommesbuden, angeblich sogar hier in Düsseldorf. Auch der Sänger George Michael sei in Wahrheit von Rassenhassern gegen Zypern ermordet worden. Die Continentale PKV hängt angeblich übel mit drin. Es geht um Türken, Türkei, Umvolkung, NSU und Pommesbuden in Düsseldorf und eine in Ratingen. Die ist in der Nähe eines Produzenten, der früher auch mal die ex von Dieter Bohlen, Verona Pooth, hat in seinem Studio dort singen lassen. Eine Pommesbude auf der Hansaallee in Düsseldorf ist dann rußig wegverpufft, die steht gar nicht mehr und es geht um eine gegenüber der Tankstelle, Nähe Dominikus Krankenhaus, Schön Klinik. Update18: 19. März 2019 Es gibt zwei Gesetze, die fast identisch sind. Das Krankenhausgesetz und das Krankenhausgestaltungsgesetz sind fast identisch. Es sind aber zwei andere Gesetze. Privatstationen sind schon ewig eigentlich immer wieder verboten worden, doch daran hielt sich eh keiner. Also ließ man es geschickt im einen Gesetz drin, strich es aber aus dem Krankenhausgestaltungsgesetz. Also hier die Änderungen vom März 2019 und einige Ergänzungen.

References: § 35
 § 3
 BGH 
 § 35
 § 2
 § 8
 § 6