Source: https://www.websmart.de/impressum/agb
Timestamp: 2020-04-07 15:44:30+00:00

Document:
Webseitenerstellung Smartsite
Webseitenerstellung WordPress Pakete
Fotos, 360° Panoramafotos und Panoramarundgang, Logos und Videos
Zusatzoptionen und Google Ads
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Angebote der Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten, vertreten durch ihre persönlich haftende Gesellschafterin, die Websmart Verwaltungsgesellschaft mbH, diese wiederum vertreten durch ihre Geschäftsführer Bernhard Lüders und Cornelia Blümer (nachfolgend "Anbieter"). Mehr Informationen zum Anbieter können Kunden unserem Impressum entnehmen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags des Kunden geltenden Fassung regeln die Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und Personen oder Unternehmern, die beim Anbieter Leistungen bestellen ("Kunde"). Der Anbieter und der Kunde werden gemeinsam auch als die "Parteien" bezeichnet.
§ 3 Auftrag / Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter über die bestellten Leistungen kommt zustande, wenn der Anbieter den Auftrag des Kunden bestätigt. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail, kann aber auch per Telefax oder Post an den Kunden erfolgen, sofern dem Anbieter keine E-Mail-Kontaktadresse vorliegt.
Der Auftrag sowie der Text der Auftragsbestätigung werden durch den Anbieter elektronisch gespeichert und sind für den Kunden nach Vertragsschluss nicht mehr abrufbar. Der Kunde erhält die Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post, sofern dem Anbieter keine E-Mail-Kontaktadresse vorliegt.
a) Die Grunddienstleistung ist die Webseitenerstellung in diversen Formaten, in die bestimmte Leistungen eingeschlossen sind. Die Grunddienstleistung Webseitenerstellung besteht aus:
aa) Registrierung einer Domain für den Kunden, Transfer einer bestehenden Domain des Kunden oder Weiterleitung der Domain via DNS (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen „Domains“);
bb) Entwicklung, Erstellung und Hosting einer Webseite, die der Kunde mit der CMS-Software selbst anpassen kann, dabei liefert der Anbieter Service und Support für den Inhalt (Text und Fotos) und die Technik der Webseite. Das bezieht sich auf die Webseitenerstellung. Hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung Smartsite" sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung WordPress Pakete".
cc) Von dieser Grunddienstleistung sind die folgenden Leistungen miteingeschlossen:
Einrichtung einer E-Mail, die dem Domain-Namen zugeordnet ist und über Webmail zugänglich gemacht wird (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen „E-Mail“);
Mobile Optimierung der Webseite;
Anrufzähler;
Online-Zugang zu Statistiken, so dass der Kunde Besuche auf seiner Webseite analysieren kann;
b) Zusatzoptionen sind optional jederzeit mit den jeweils ausgewiesenen Preisen bestellbar, jedoch nur in Verbindung mit (und Laufzeit) der Grunddienstleistung Webseitenerstellung:
Extra E-Mails (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "E-Mail")
Extra Domain (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "Domains")
Facebook App Seite
Logo, Video, Kleines Fotoshooting, Großes Fotoshooting (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "Fotos, Logos und Videos")
a) Google Ads (hierfür gelten die Besondere Geschäftsbedingungen „Zusatzoptionen, Google Ads“);
b) SEO-Listing (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "SEO-Listing");
c) Firmen-Apps (hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "Firmen-App").
Die Rechte und Pflichten sowohl der Grunddienstleistung als auch der Zusatzprodukte und weiteren Dienstleistungen sind jeweils Gegenstand dieser Allgemeinen und der verschiedenen Besonderen Geschäftsbedingungen.
Preisarten sind die einmalige Erstellungsgebühr, Pauschalen sowie Servicegebühren. Hinzu kommen noch bei einigen Dienstleistungen die bei Drittanbietern einzusetzenden Werbebudgets (z.B. bei Google Ads).
Es gelten immer nur die am Tag des Vertragsabschlusses geltenden Preise, Steuern und sonstige Preisbestandteile.
Für einige Produkte fallen sowohl Erstellungsgebühren als auch Pauschalen an. Näheres ergibt sich aus dem Auftrag.
a) Erstellungsgebühren
Alle Erstellungsgebühren (z.B. Webseite, Video, Google My Business-Profil) sind im Voraus, mit Erstellung des ersten Entwurfes der Webseite zu zahlen.
Sofern in Ausnahmefällen für die Erstellungsgebühren Ratenzahlungen vereinbart sind und der Kunde sich mit mindestens einer Rate in Verzug befindet, ist der gesamte Restbetrag gemäß § 7 Nr. 2 dieser AGB fällig. Leistet der Kunde auf den Gesamtbetrag für die monatliche Rate für die Erstellungsgebühr und die monatliche Pauschale nicht vollständig, so gilt folgende Zahlungsreihenfolge: die monatliche Zahlung wird zuerst auf die Erstellungsgebühr angerechnet, dann auf die monatliche Zahlung.
b) Pauschalen
Pauschalen werden monatlich oder jährlich – jeweils im Voraus – spätestens einen Monat nach Erstellung des ersten Entwurfs der Webseite in Rechnung gestellt. Bei einigen Formaten der Webseitenerstellung, den Firmen-Apps und der weiteren Dienstleistung SEO-Listing besteht für Pauschalen die Wahlmöglichkeit für den Kunden, diese entweder monatlich im Voraus oder für jeweils 12 Monate im Voraus in einem Betrag zu zahlen. Durch die jährliche Zahlungsweise der Pauschale im Voraus in einer Summe ermäßigt sich der Gesamtbetrag für die Laufzeit gemäß der Verkaufsunterlage. Bei einigen Formaten der Webseitenerstellung werden die Pauschalen ausschließlich monatlich in Rechnung gestellt.
Bei den weiteren Dienstleistungen Google Ads wird die Pauschale im Nachhinein erhoben.
d) Werbebudget
Bei den weiteren Dienstleistungen Google Ads verstehen sich die erworbenen Budgets von z.B. 100,00 EUR als leistungsbezogene Abrechnung zzgl. MwSt.
Die Zahlung der Vergütung erfolgt nach Rechnungsstellung oder im Wege des Lastschriftverfahrens. Die Rechnungen werden im Regelfall per E-Mail versandt. Der Kunde stimmt der Übermittlung von Rechnungen per E-Mail zu.
Bei Zahlung nach Rechnungsstellung werden alle Forderungen mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar, vorbehaltlich einer
hiervon abweichenden Regelung bei Rechnungstellung. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen von Anbieter in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung bezahlt hat. Sofern der Einzug per Lastschriftverfahren beim 1. Versuch scheitert, werden dem Kunden die dadurch entstandenen Bankkosten und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von insgesamt 15,00 Euro auferlegt.
Die Mindestlaufzeit des Vertrages über die Grunddienstleistung Webseitenerstellung sowie Firmen-Apps und SEO-Listing beträgt 12 Monate. Die jeweilige Erstellungszeit für eine Webseite wird in die jeweilige Mindestlaufzeit nicht eingerechnet. Die Laufzeiten von Firmen-Apps und SEO-Listing sind in den jeweiligen Besonderen Geschäftsbedingungen geregelt.
Laufzeit und Kündigungsfrist der weiteren Dienstleistungen Google Ads sind unterschiedlich und ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot an den Kunden.
Abweichend von vorstehenden Nrn. 8 und 9 sind die weiteren Dienstleistungen Google Ads, Firmen-Apps sowie SEO-Listing unabhängig von der Webseitenerstellung buchbar und kündbar.
Im Falle einer Kündigung bietet der Anbieter an, die URL und die Inhalte des Kunden sowie des Anbieters (wie in den Besonderen Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung Smartsite" bzw. den Besonderen Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung WordPress Pakete" definiert) für den Transfer auf einen anderen, vom Kunden zu benennenden Anbieter zur Verfügung zu stellen. Von den Webseiteninhalten ausgenommen sind Fotos, die vom Anbieter zur Verfügung gestellt worden sind.
Sowohl während der Laufzeit als auch bei/nach Kündigung ist ein Kopieren der ganzen Webseite unter Aufrechterhaltung des Designs, der Struktur oder /und der Verlinkungen verboten (z.B. sog. "HTTrack" oder vergleichbare Verfahren).
Im Fall von Rechtsstreitigkeiten nach § 10 Abs. 1 ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Leistungserbringung im Hinblick auf die von rechtlichen Auseinandersetzungen betroffenen Leistungen einzustellen und/oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Der Verantwortliche ist der oben genannte Anbieter (Websmart​ GmbH & Co. KG mit den genannten Kontaktdaten).
Bei Fragen zum Datenschutz sowie zur Wahrnehmung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte kann sich der Kunde wenden an: info@datenschutzbeauftragter.ruhr.
Werden personenbezogene Daten (im Folgenden „Daten“) des Kunden verarbeitet, ist dieser Betroffener im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Seine Daten werden vom Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der DS-GVO und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet.
Verarbeiten ist u.a. die (ggf. automatisierte) Erhebung, Speicherung, Nutzung, Verwendung, Veränderung, Weitergabe und Löschung (im Folgenden zusammen die "Verarbeitung").
Diese dient der Anbahnung, Begründung, Durchführung, Abrechnung und ggf. Beendigung des Vertrages.
Verarbeitet werden u.a. Personenstammdaten (wie etwa Anrede, Vor- und Nachname, Adressdaten und Kommunikationsdaten), Vertragsdaten, Webseiten-Daten (URL, …), Daten des Webseiten-Impressums, Bankdaten, bei passwortgeschützten Diensten auch Zugangsdaten und Kennwort sowie alle weiteren zur Erfüllung des Zwecks erforderlichen Daten.
Soweit Gegenstand des Auftrags, können die Daten im Rahmen der Integration in andere Medien zur Auftragserfüllung und -abwicklung aufbereitet und verändert werden. (Beispiel: Beauftragung eines Suchmaschineneintrags und die Suchmaschine arbeitet aber nur mit offiziellen Firmierungen (Registereintragungen), so dass statt dem angegebenen Firmennamen "Websmart Webseitengestaltung" nun "Websmart" verwendet wird.)
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist je nach Zweck der Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO (bei Einwilligung des Betroffenen – etwa zu Zwecken der Eigen-Werbung für Produkte des Anbieters und seiner Schwesterunternehmen oder zu Zwecken des Newsletter-Versands); die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Art. 6 Abs. 1 b DS-GVO (bei Datenverarbeitung die zur Vertragsdurchführung inkl. Rechnungslegung sowie zur Vertragsvor- oder -nachbereitung erforderlich ist)
Art. 6 Abs. 1 c DS-GVO (bei Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, z,B. gesetzlicher Aufbewahrungspflichten für Handelsdokumente)
Art. 6 Abs. 1 d DS-GVO (bei Erforderlichkeit zum Schutz lebenswichtiger Interessen des Betroffenen oder einer anderen natürlichen Person)
Art. 6 Abs. 1 e DS-GVO (bei Erforderlichkeit zur Wahrnehmung einer Aufgabe des öffentlichen Interesses oder zur Ausübung dem Verantwortlichen übertragener, öffentlicher Gewalt)
Art. 6 Abs. 1 f DS-GVO (bei Erforderlichkeit zur Wahrung eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen oder eines Dritten, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen deren Interesse nicht überwiegen. Dies gilt etwa für Zwecke der Auswertung beim Versandt von Werbe-E-Mails/-E-Mail-Newslettern bzgl. Datum und Uhrzeit des Öffnens der E-Mail und Daten zum Abruf oder Download etwaiger Dokumente aus Links oder Landing Pages o.ä.)
Der Anbieter gibt zum Zwecke der Vertragsverfüllung erforderlichenfalls Daten an Kooperationspartner, Anbieter vom Kunden beauftragter Leistungen oder andere Dienstleister weiter, Die Datenweitergabe erfolgt u.a. an
sog. Registrare (Organisation/Unternehmen, das Registrierungen von Internet-Domains bei den jeweils zuständigen Vergabestellen, den sog. Registries vermittelt) zum Zwecke der Registrierung von Domains;
Dienstleister/Agenturen für Foto- und Videoaufnahmen sowie Logos zum Zwecke der Erstellung von Fotos, 360′-Panoramafotos, -Panoramarundgang, Logos und Videos für das Unternehmen des Kunden;
Texter zu Zwecken der Texterstellung für Kunden-Webseiten;
Anbieter von Tracking-Tools zu Zwecken der Analyse von Nutzern der Kunden-Webseite;
Online-Plattformen, Online-Portale, Suchmaschinen bzw. soziale Netzwerke zu Zwecken der Platzierung des Kunden, der Erstellung eines Firmenprofils, einer Unternehmensseite oder von Werbeanzeigen für den Kunden;
App Stores zu Zwecken der Vermarktung einer Firmen-App für den Kunden.
Weiterführende Informationen lassen sich den auf der Webseite des Anbieters veröffentlichten Besonderen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Produkte entnehmen.
Der Anbieter ist ferner berechtigt, zu Zwecken der Auftragserfüllung und –abwicklung Dienstleister einzusetzen und die erforderlichen Daten an diese zu übermitteln und zur Vertragserfüllung verwenden zu lassen. Dies gilt auch für Zwecke der berechtigten Eigen-Werbung des Anbieters und seiner Schwesterunternehmen sowie für Zwecke des Newsletter-Versands.
Die Löschung der Daten des Kunden beim Anbieter erfolgt, sobald sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind bzw. sofern die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung entfällt, sofern jeweils keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen.
Dem Kunden stehen gegenüber dem Anbieter die folgende unentgeltliche Rechte hinsichtlich der ihn betreffenden Daten zu:
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO). Sofern wir Datenverarbeitungen auf Art. 6 Abs. 1 f DS-GVO stützen, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer persönlichen Situation ergeben, Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten einzulegen. Im Falle eines Widerspruchs, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Widersprechen Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung, werden wir diese Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. Den Widerspruch richten Sie bitte an info@websmart.de.
Der Kunde hat zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Anbieter zu beschweren.Der Kunde hat zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Anbieter zu beschweren.
Weitere Hinweise zum Datenschutz beim Besuch der Webseite des Anbieters können Sie der Datenschutzerklärung der Websmart​ GmbH & Co. KG entnehmen, welche unter dem folgenden Link abrufbar ist: https://www.websmart.de/impressum#datenschutz.
Für frühere Versionen wenden Sie sich an info@websmart.de.
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Kunden und der Websmart​ GmbH & Co. KG (im Folgenden: "Anbieter") ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und betreffen die Leistungen des Anbieters, die dieser in Bezug auf die Registrierung und Verwaltung von Domains/URLs erbringt.
DENIC-Preisliste: https://www.denic.de/preisliste/
DENIC-Domainbedingungen: https://www.denic.de/domains/de-domains/domainbedingungen/
DENIC-Domainrichtlinien: https://www.denic.de/domains/de-domains/domainrichtlinien/
.eu: EURid
ICANN Registrant Rights and Responsibilities: https://www.icann.org/resources/pages/responsibilities-2014-03-14-de
ICANN Registrant Rights and Responsibilities: https://www.icann.org/resources/pages/benefits-2013-09-16-en
Registrierungsbedingungen für .ruhr-Domains: https://www.dot.ruhr/registrierungsrichtlinien/
Vor- und Zuname des Kunden (bei juristischen Personen vollständige Firmenbezeichnung nebst Rechtsformzusatz, z.B. AG, GmbH, KG, etc. sowie eine vertretungsberechtigte natürliche Person);
Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort);
Soweit nach den Registrierungsbedingungen der jeweiligen Registry zusätzliche oder weniger als die in vorstehendem Abs. 1 genannten Angaben erforderlich sind, wird der Anbieter den Kunden darauf hinweisen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Bedingungen bestimmter Registries eine sogenannte "Local Presence" Anforderung stellen, die vorsieht, dass der Kunde, soweit er keinen (Wohn-)Sitz in dem Land einer bestimmten Registry hat (z.B. Deutschland bei der Registrierung einer ".de" Domain oder einer ".ruhr"), eine natürliche Person mit Sitz im Inland als Admin-C benennen muss. Ohne Angabe eines entsprechenden Admin-C kann eine Registrierung nicht vorgenommen werden.
1. Der Anbieter ist verpflichtet, die Registrierungsbedingungen sowie sonstige Vertragsbestandteile (die domainspezifischen Vertragsbedingungen) der jeweiligen Registries an den Kunden weiterzugeben. Sollten sich solche Vertragsbedingungen während der Vertragslaufzeit ändern, gelten die Ausführungen unter § 3 Abs. 2 entsprechend.
2. Bei der Registrierung von generischen TLDs (gTLDs, wie z.B. „.com“) und/oder den new gTLDs gelten die besonderen Bedingungen der jeweiligen Registry sowie die Richtlinien Vorgaben der ICANN ( Internet Corporation For Assigned Names and Numbers). Wie unter § 3 Abs. 1 ausgeführt, ist der Anbieter verpflichtet, die besonderen Richtlinien und Vertragsbedingungen der ICANN an den Kunden weiterzugeben. Die ICANN kann solche Vertragsbedingungen von Zeit zu Zeit ändern, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss nehmen kann. Sollte es zu Änderungen kommen, wird der Anbieter den Kunden in geeigneter Art und Weise – z.B. über einen Newsletter – informieren. Mit dem Inkrafttreten von geänderten Vertragsbedingungen seitens ICANN bzw. sonstiger Dritter gelten diese als wirksam vereinbart.
Der Anbieter ist verpflichtet, Kunden auf die nachfolgenden Erläuterungen der ICANN hinzuweisen: https://www.icann.org/resources/pages/educational-2012-02-25-en (in englischer Spache);
Bei der Registrierung bestimmter TLDs ist die Anerkennung der die durch die „Internet Corporation for Assigned Names and Numbers“ (ICANN) vorgegebene sogenannte Uniform Dispute Resolution Policy - UDRP – sowie des sogenannten Uniform Rapid Suspension System – USR - durch den Kunden zwingende Voraussetzung. ICANN behält sich vor, die diesbezüglichen Regelungen mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Die Regelungen, hinsichtlich derer der Kunde zur eigenständigen Information verpflichtet ist, stehen unter https://www.icann.org/resources/pages/help/dndr/udrp-en und http://newgtlds.icann.org/en/applicants/urs zum Abruf bereit.
Nachfolgend werden die wesentlichen Grundzüge des UDRP-Verfahrens dargestellt:
Mit der lediglich in englischer Sprache verfügbaren Uniform Dispute Resolution Policy (UDRP) stellt ICANN als zuständige Verwaltungsstelle für die Organisation des Domain Name Systems ein Verfahren zur Verfügung, mit dem Streitigkeiten über Rechte an einer bestimmten Domain geschlichtet werden können. Dabei können Markeninhaber gegenüber solchen Personen, die eine dieser Marke identische oder verwechslungsfähige Bezeichnung als Domain für sich haben registrieren lassen, die Übertragung auf sich beantragen. Die Schlichtungsstelle wird diesem Antrag aber nur dann stattgeben, wenn der derzeitige Domaininhaber zum einen keine eigenen Rechte an der Bezeichnung besitzt (also er z.B. nicht selbst Markeninhaber ist oder sein Unternehmen bzw. er selbst diesen Namen trägt) und zum anderen sowohl die Registrierung als auch die Nutzung der Domain in böswilliger Absicht geschieht. Eine solche Absicht wird z.B. angenommen, wenn der Domaininhaber die Domain nur zum Zweck des Verkaufs an den Markeninhaber registrieren ließ und diese Domain später dem Markeninhaber auch zum Verkauf anbietet oder er die Bezeichnung mit der Absicht zur Ausnutzung der Markenbezeichnung für eigene wirtschaftliche Zwecke registrieren ließ und sie entsprechend nutzt.
Nachfolgend werden die wesentlichen Grundzüge des URS-Verfahrens dargestellt:
Die lediglich in englischer Sprache verfügbaren URS-Rules stellen den Rechteinhabern ein weiteres Verfahren zur Streitschlichtung an die Hand, soweit Domainnamen in ihre Markenrechte eingreifen. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass es schnell und kostengünstig ausgestaltet ist. Im Ergebnis führt das Verfahren zur Suspendierung der Domain für die Dauer des bestehenden Registrierungszeitraums. Das URS Verfahren ist für offensichtliche Missbrauchsfälle konzipiert. Deswegen stellt das URS Verfahren höhere Anforderungen an das Beweismaß als das UDRP Verfahren. Insoweit ist im URS Verfahren eine offensichtliche Rechtsverletzung ("preconderance of evidence") notwendig. Im Übrigen sind die Anforderungen mit denen in Ziffer 3 dargestellten Voraussetzungen des UDRP Verfahrens identisch.
Der Domaininhaber hat innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Nachricht über die Beschwerde die Möglichkeit zu der Beschwerde gegenüber dem URS-Provider in elektronischer Form Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme wird an den Beschwerdeführer übermittelt. Soweit die Beschwerde 15 der mehr Domainnamen betrifft, wird eine Gebühr für Übermittlung der Stellungnahme fällig, die vom Beschwerdeführer im Falle des Unterliegens erstattet werden muss. Die Beschwerde und die Stellungnahme werden von dem URS-Provider dann an einen geeigneten sogenannten „Examiner“ weitergeleitet, der vom URS-Provider ausgesucht wird.. Die Entscheidung des Examiners erfolgt ohne Anhörung allein anhand der übermittelten Dokumente. Soweit es dem Beschwerdeführer insoweit nicht gelingt, die oben genannten Kriterien zu beweisen, wird die Sperrung der Domain aufgehoben und der Domaininhaber erhält die Kontrolle über diese zurück.
Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die zumindest auch auf einer Verletzung der in § 6 dieser Bedingungen geregelten Pflichten beruhen. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 9 Laufzeit / Ergänzende Regelung bei Domainkündigung
die Domain(s) aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung eines ordentlichen Gerichts oder nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) an eine dritte Person zu übertragen oder die Registrierung aufzuheben ist;
Besondere Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung Smartsite"
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung von Webseiten „Smartsite“ der Websmart GmbH & Co. KG (im Folgenden: Anbieter). Sie gelten in Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Besonderen Geschäftsbedingungen (Sonstige Leistungen).
Der Kunde kann sich auf den Webseiten des Anbieters unter www.websmart.de einen Überblick der angebotenen Leistungen des Anbieters im Bereich Webseitenerstellung machen. Diese Angaben stellen keine Zusicherung für eine besondere Beschaffenheit der Leistungen dar.
Im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung „Smartsite“ ist der Anbieter dazu berechtigt und ggf. auch verpflichtet, diese Leistungen dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Anpassungen vorzunehmen, die u.a. dem Schutz der Kunden vor technischen (hardware- oder softwareseitigen) Sicherheitslücken dienen. Hierbei wird der Anbieter Rücksicht auf die Interessen der Kunden nehmen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Besonderen Geschäftsbedingungen zu ändern.
In keinem Fall schuldet der Anbieter eine vorvertragliche technische Beratung des Kunden im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung „Smartsite“. Es ist die Pflicht des Kunden sich vor Vertragsschluss darüber zu informieren, ob die angebotenen Leistungen seinen eigenen Anforderungen gerecht werden.
Webseite: die Webseite, die der Anbieter für den Kunden entwickelt und, falls vereinbart, die damit verbundenen E-Mail-Postfächer; außerdem Domains, einschließlich der Software;
§ 3 Entwicklung und Erstellung der Webseite
Die bestellte Webseite des Kunden wird in der Regel wie folgt entwickelt und erstellt, wobei die Mengen der Wort- und Bildvorgaben der nachstehenden Tabelle gelten:
1 Seite, smartsite aktiv
5 Seiten, smartsite comfort
10 Seiten, smartsite premium
# stock images +/-, angeliefert von Websmart bis zu 5 Bilder bis zu 12 Bilder bis zu 24 Bilder
# max Bilder, angeliefert vom Kunden bis zu 12 Bilder bis zu 60 Bilder bis zu 120 Bilder
Wörter bis 300 Wörter bis 300 Wörter je Seite bis 300 Wörter je Seite
Sobald der Kunde eine Webseitenerstellung beim Anbieter bestellt hat, wird ein Termin mit dem Kunden vereinbart zur telefonischen Besprechung der Inhalte der zu erstellenden Webseite. Dieser Termin muss spätestens 4 Wochen nach Auftragserteilung stattfinden. Der Kunde kann den vereinbarten Termin einmal um maximal 2 Wochen verschieben.Sollte der Kunde zu diesem vereinbarten Termin nicht erreichbar sein, so versucht der Anbieter den Kunden während der folgenden 5 Werktage telefonisch oder per E-Mail zu erreichen. Sollte der Kunde immer noch nicht erreichbar sein, erstellt der Anbieter den ersten Entwurf der Webseite und nutzt dafür repräsentative Fotos aus seiner Bilddatenbank und/oder Platzhaltergrafik, sowie auf die Branche des Kunden zugeschnittene, allgemeingehaltene Texte und/oder Platzhaltergrafik. Darüber wird der Kunde per E-Mail informiert.
Sofern der Termin ein weiteres Mal verschoben werden soll, erstellt der Anbieter eine Webseite und nutzt dafür repräsentative Fotos aus seiner Bilddatenbank und/oder Platzhaltergrafik, sowie auf die Branche des Kunden zugeschnittene, allgemeingehaltene Texte und/oder Platzhaltertexte. Darüber wird der Kunde per E-Mail informiert.
Sobald ein erster Entwurf der Webseite erstellt ist, erhält der Kunde vom Anbieter eine Benachrichtigungs-E-Mail mit einem Link auf die erstellte Webseite verbunden mit der Bitte, die Webseite für die Veröffentlichung freizugeben bzw. dem Anbieter etwaige Änderungswünsche mitzuteilen. Sofern der Anbieter vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von 5 Werktagen erhält, so gilt das als Freigabe. Der Anbieter veröffentlicht die Webseite zunächst ausschließlich auf einer Unterseite der Domain des Anbieters, sog. „Subdomain“ und informiert den Kunden per E-Mail hierüber. Diese Subdomain ist vorerst nicht suchmaschinenindexiert. Ein Aufrufen/Auffinden der Subdomain ist insoweit nur über den zugeleiteten link oder die genaue Eingabe der Zeichenfolge möglich.
Übermittelt der Kunde Änderungswünsche nach Erhalt des ersten Entwurfes, so wird der Anbieter diese im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs und der technischen Möglichkeiten umsetzen und dem Kunden erneut eine E-Mail mit einem Link auf die überarbeitete Webseite schicken verbunden mit der Bitte um Freigabe bzw. dem Anbieter etwaige weitere Änderungswünsche mitzuteilen. Hiernach erfolgt maximal ein weiterer Änderungslauf. Sofern der Anbieter vom Kunden jeweils keine Rückmeldung innerhalb von 5 Werktagen erhält, so wertet der Anbieter das als Freigabe und veröffentlicht die Webseite ausschließlich auf der Subdomain. Darüber informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail. In jedem Fall gilt die Webseite nach spätestens einen Monat nach Erstellung des ersten Entwurfs (Datum der Benachrichtigungs-E-Mail) als freigegeben.
Sollte der Kunde einen Transfer seiner aktuellen Domain wünschen, so muss er dem Anbieter einen Autorisierungscode zur Verfügung stellen. Darüber wird der Kunde vorab informiert. Sobald der Anbieter dann den Autorisierungscode erhält, wird der Anbieter die Domain transferieren. Falls der Anbieter diesen Code nicht erhält, verbleibt die Webseite auf der Subdomain
Spätestens mit Beginn der Vertragslaufzeit (Mitteilung per E-Mail an Kunden) wird die Webseite suchmaschinenindexiert (im Internet über Suchmaschinen auffindbar). Verbleibt die Webseite im Fall von 3.2. oder 3.3. auf der Subdomain, wird sie auf der Subdomain suchmaschinenindexiert gepflegt und gehostet.
Der Kunde kann über die CMS-Software weitere Änderungen auf seiner Webseite selbst vornehmen. Das ermöglichen die Zugangsdaten, die der Kunde vom Anbieter für den Zugriff auf Online-Statistiken erhält. Der Anbieter empfiehlt allerdings, dass der Kunde alle Änderungen an seiner Webseite über den Anbieter vornehmen lässt. Diese Änderungen sind in der Regel kostenlos und in der Monats- bzw. Jahrespauschale enthalten. Für Änderungen, die der Kunde selbst vornimmt, haftet der Anbieter nicht. Sollte der Kunde also z.B. durch eigene Änderungen die für die Suchmaschinen relevanten Daten, wie z.B. Keywords, ändern, haftet der Anbieter nicht für ein schlechteres Ranking in Suchmaschinen.
§ 4 Lizenz an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen und Fotos
Der Anbieter gewährt dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages eine nicht-exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Lizenz in Bezug auf die verwendete Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen sowie eine nicht-exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Unterlizenz in Bezug auf die verwendeten Fotos (Sondervereinbarung mit Fotoanbieter). Ausschließlich der Kunde darf die Software und die Webdesign-Vorlagen sowie die Fotos verwenden. Er erhält zur Verwendung der Software und der Webdesign-Vorlagen vom Anbieter ein Kennwort und einen Benutzernamen. Diese Software bzw. Webdesign-Vorlagen sowie die Fotos darf der Kunde nur zum Zwecke der Änderung, Entwicklung und Anpassung der vom Anbieter erstellten Webseite verwenden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen, die Fotos oder Teile der Software oder Fotos zu reproduzieren, zu vertreiben, Dritten anderweitig zugänglich zu machen, zu übertragen, an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner anderen Weise über die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen zu verfügen. Es ist dem Kunden auch nicht erlaubt, die Software bzw. die Webdesign-Vorlagen oder die Fotos anzupassen oder zu ändern, Sicherungskopien zu erstellen, die Software zu dekompilieren oder ein sog. Reverse-Engineering zu dulden.
Der Anbieter behält alle Rechte an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen und den Fotos, insbesondere alle geistigen Eigentumsrechte bzw. Lizenzrechte, auch wenn der Kunde eigene Inhalte über die Software zur Wiedergabe auf seiner Webseite integriert. Durch den Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum übertragen.
Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software bzw. der Fotos zu ergreifen bzw. zu implementieren, sofern dadurch der mit dem Kunden vereinbarte Betrieb nicht beeinträchtigt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche technische Maßnahme zu entfernen oder zu umgehen.
Falls der Anbieter gezwungen ist, die Software bzw. die Fotos zu ändern oder Teile hiervon zu entfernen, haftet der Anbieter nicht für etwaige Verluste auf den Webseiten des Kunden.
Der Kunde wird durch die Nutzung der Webseite keine Rechte Dritter verletzen, keine Dienste verwenden, deren Anwendung gegenüber Dritten rechtswidrig ist und keine Schäden bei Dritten verursachen. Insofern stellt der Kunde den Anbieter frei.
Der Kunde erhält über ein Kennwort und Zugangscode den Zugriff auf die die Webseite und die Software. Der Kunde muss jederzeit die Zugangscodes und Passwörter vertraulich verwahren und dafür sorgen, dass die Software ausschließlich von den berechtigten Personen benutzt wird. Der Kunde haftet vollumfänglich für alle Änderungen, die durch Zugriff auf die Software vorgenommen werden.
Insbesondere trägt der Kunde das Risiko der eigenen Zerstörung / Löschung bzw. Beschädigung der Webseite / Software. Für den Fall der selbstverschuldeten Beschädigung oder Löschung der Webseite / Software trägt der Kunde die anfallenden Wiederherstellungskosten. Diese werden nach dem jeweiligen Aufwand durch den Anbieter berechnet.
Der Anbieter wird dem Kunden eine Anleitung zur Verwendung der Software zur Einsicht in die Statistiken zur Verfügung stellen. Darüber hinaus bietet der Anbieter dem Kunden Unterstützung durch seinen Support bei der Nutzung der Software an. Der Anbieter empfiehlt, etwaige Änderungen ausschließlich über den Anbieter vornehmen zu lassen, die in der Regel von der Monat- oder Jahrespauschale erfasst sind.
Der Anbieter ist – unbeschadet seiner sonstigen Rechte und ohne dadurch schadensersatzpflichtig zu werden – berechtigt, seine Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden auszusetzen einschließlich des Rechts, die Webseite des Kunden zu sperren oder vom Server zu entfernen, falls der Kunde gegen die Regelungen dieser Nr. 5 verstößt. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter für Ansprüche Dritter zu entschädigen, die auf Verstößen des Kunden gegen diese Nr. 5 beruhen.
Der Anbieter ist berechtigt, bei einer rechtswidrigen Nutzung der Webseite oder insbesondere Spam-E-Mails, die zuständigen Behörden zu informieren und diese mit Protokollinformationen zu versorgen. Der Anbieter ist berechtigt, die damit verbundene Tätigkeit in Rechnung zu stellen.
§ 6 Inhalte des Kunden / vom Anbieter vorgeschlagene Inhalte
Der Kunde ist selbst verantwortlich für alle Inhalte auf seiner Webseite, die er selbst einbringt, einschließlich aller Informationen, Daten, Texte, Software. Musik, Sound, Fotos, Grafiken und Filme. Es ist nicht erlaubt, rechtswidrige Inhalte auf oder durch die Angebote des Anbieters zu nutzen. Rechtswidriger Inhalt umfasst Inhalt, der ohne die erforderlichen Rechte genutzt wird, insbesondere auch Fotos, Filme, Links, Texte usw.
dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und alle anderen Informationen korrekt und vollständig sind und dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Webseite zu verwenden, und
dass die Inhalte und deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den geltenden deutschen Gesetzen und Vorschriften stehen und nicht gegen Rechte Dritter (insbesondere deren geistiges Eigentum) verstoßen, und. Insbesondere garantiert der Kunde,
dass der Inhalt kein pornographisches Material oder Fotos, keine hasserfüllten oder anstößigen Inhalte und keine Anreize zur Gewalt enthält.
Die Ziffern 6.1 und 6.2 gelten entsprechend auch für alle Inhalte, die der Anbieter für den Kunden entwirft, ihm zur Durchsicht übermittelt und die der Kunde freigibt. Der Kunde ist damit auch verantwortlich für die vom Anbieter vorgeschlagenen und vom Kunden freigegebenen Inhalte. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, die vom Anbieter vorgeschlagenen Inhalte genau zu prüfen, insbesondere auf ihre rechtliche Zulässigkeit in der jeweiligen Branche des Kunden. Das erfasst auch alle Textvorschläge des Anbieters für das Impressum und etwaige Datenschutzerklärungen für die Webseite des Kunden, auch sofern Zugriffserfassungstools wie z.B. Piwik oder Google Analytics eingesetzt werden.
Wenn der Anbieter die Vermutung hat, dass der Inhalt der Webseite des Kunden rechtswidrig ist bzw. gegen Rechte Dritter verstößt (insbesondere deren geistiges Eigentum) oder anderweitig rechtswidrig ist, informiert der Anbieter den Kunden und setzt ihm eine angemessenen Frist, innerhalb derer der Inhalt angepasst werden muss. Reagiert der Kunde hierauf nicht, so ist der Anbieter berechtigt, den Inhalt zu entfernen. Wenn nach Ansicht des Anbieters ein eindeutiger Rechtsverstoß auf der Webseite vorliegt, ist er berechtigt, derartige Inhalte sofort zu entfernen bzw. die Webseite zu sperren.
Der Anbieter ist berechtigt, zip, mp3, Jpg und ähnlichen Dateien gesondert auf den Server zu laden, wenn hierdurch die technische Belastung für die Server unangemessen hoch wäre. Das soll verhindern, dass das Angebot des Anbieters als externes Datenlager für größere Mengen von Dateien genutzt werden, die zum freien Download verfügbar sind.
§ 7 Inhalte des Anbieters
Die Webseite des Kunden kann sich aus Inhalten zusammensetzen, die der Kunde übermittelt hat und die der Anbieter zur Verfügung stellt. Derartige Inhalte entwickelt der Anbieter nicht spezifisch für den Kunden. Er kann diese Inhalte auch für andere Kunden verwenden.
Alle Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Webseite stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber; ausgenommen hiervon sind Inhalte, die der Kunde geliefert hat. Der Kunde erhält während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht die Inhalte des Anbieters, die in seine Webseite eingeflossen sind, zu nutzen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, seine Inhalte anzupassen oder seine Inhalte von der Webseite des Kunden zu entfernen. Er haftet gegenüber dem Kunden nicht für Schäden, die hieraus entstehen könnten.
Während der Laufzeit des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden stellt der Anbieter dem Kunden einen Hosting-Service für die Webseite zu Verfügung. Grundsätzlich wird der Anbieter freien Verkehr auf allen Webseiten erlauben, die er über seine Dienste hostet. Der Anbieter kann und wird nicht die Inhalte von Webseiten überwachen, die über ihn gehostete werden und haftet nicht für die Qualität und Rechtmäßigkeit solcher Seite
Sollte der freie Verkehr auf einer Webseite zu groß werden, behält sich der Anbieter vor, das Hosting für die Webseite des Kunden zu unterbrechen oder eine Begrenzung der Bandbreite des freien Datenverkehrs für die betreffende Webseite installieren, sofern das die notwendige Maßnahme ist, um normale Operationen aufrecht zu erhalten oder Sicherheitslücken zu verhindern. Das betrifft insbesondere den Fall, dass die Server des Anbieters ernsthaft belastet werden oder eine außergewöhnlich große Menge Datenverkehr verursacht wird, als erwartet werden darf und das möglicherweise auf einen Missbrauch hindeutet.
Im Zusammenhang mit den Hosting-Service bestimmt der Anbieter den konkreten Speicherplatz auf einem Server für die Webseite. Für die technische Verfügbarkeit gilt § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 9 Modalitäten der Anrufzählung
Die Anrufzählung ist Bestandteil der Webseitenerstellung durch den Anbieter. Durch die Einrichtung einer Anrufzählung können die Beliebtheit und Frequentierung der Webseite ermittelt werden.
Der Anbieter übernimmt für den Kunden die Beantragung einer oder mehrerer lokalen VoIP-Nummer bei einem Vertragspartner. Der Kunde wird nicht Anschlussinhaber. Es findet eine für den Anrufer nicht bemerkbare Anrufweiterschaltung auf eine vom Kunden angegebene Rufnummer statt.
Der Kunde sorgt dafür, dass die frei geschaltete und veröffentlichte VoIP-Nummer ausschließlich auf der Webseite und nicht in anderen Geschäftsunterlagen veröffentlicht oder an sonstige Dritte kommuniziert wird.
Der Kunde wird über die ihm zugehenden Informationen und Daten Stillschweigen bewahren.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die im Rahmen der Durchführung der Anrufzählung gewonnenen Informationen an Dritte zum Zweck der Werbung weitergegeben bzw. veröffentlicht werden. Es darf insbesondere die Firma des Kunden nach außen für Dritte kommuniziert werden. Außerdem ist der Kunde damit einverstanden, dass die ermittelten Daten am Ende der Anrufzählung in eine Verkaufsunterlage des Anbieters eingearbeitet und veröffentlicht werden dürfen
Sollte der Kunde aus von ihm zu vertretenden Gründen die Zusammenarbeit vorzeitig beenden, stehen dem Anbieter Schadensersatzansprüche zu, insbesondere hinsichtlich der getätigten Anschlussinstallation.
§ 10 Responsive Design
§ 11 Online-Zugriff auf Statistiken
Der Anbieter nimmt für den Kunden während der Vertragslaufzeit kleinere Änderungen und Ergänzungen der Webseite vor, wie z.B. die Aktualisierung bestimmter Daten (etwa der Öffnungszeiten etc.), die von den gültigen Preisen miterfasst sind. Eine komplette Neugestaltung der Webseite ist nicht im Preis inbegriffen.
§ 14 Vereinbarung Dauer
Besondere Geschäftsbedingungen "Webseitenerstellung WordPress"
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung von Webseiten „WordPress“ der Websmart​ GmbH & Co. KG (im Folgenden: „Websmart“). Sie gelten in Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Besonderen Geschäftsbedingungen (Sonstige Leistungen).
Websmart arbeitet zur Durchführung von Webseitenerstellung „WordPress“ mit spezialisierten Dienstleistern zusammen (nachfolgend „Leistungspartner“).
Der Kunde kann sich auf den Webseiten von Websmart unter www.websmart.de einen Überblick der angebotenen Leistungen von Websmart im Bereich Webseitenerstellung machen. Diese Angaben stellen keine Zusicherung für eine besondere Beschaffenheit der Leistungen dar.
Im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung „WordPress“ ist Websmart dazu berechtigt und ggf. auch verpflichtet, diese Leistungen dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Anpassungen vorzunehmen, die u.a. dem Schutz der Kunden vor technischen (hardware- oder softwareseitigen) Sicherheitslücken dienen. Hierbei wird Websmart Rücksicht auf die Interessen der Kunden nehmen. Websmart behält sich das Recht vor, diese Besonderen Geschäftsbedingungen zu ändern.
In keinem Fall schuldet Websmart eine vorvertragliche technische Beratung des Kunden im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung „WordPress“. Es ist die Pflicht des Kunden sich vor Vertragsschluss darüber zu informieren, ob die angebotenen Leistungen seinen eigenen Anforderungen gerecht werden.
Software: die von Websmart eingesetzte Software (im Objektcode) einschließlich Webdesign-Vorlagen;
Webseite: die Webseite, die Websmart für den Kunden je nach bestelltem Paket entwickelt, inkl. Paketbestandteile, wie damit verbundenem E-Mail-Postfach und Domain;
Inhalte von Websmart: der von Websmart auf der Webseite des Kunden platzierte Inhalt, der nicht vom Kunden vorgelegt wird, der Text, Fotos, Filmmaterial und andere Materialien enthält, um den Look & Feel zu vermitteln;
Inhalte des Kunden: Inhalte, die vom Kunden selbst zur Verfügung gestellt werden, einschließlich Texte, Fotos, Filmmaterial und sonstigen Materialien.
Die bestellte Webseite des Kunden wird in der Regel wie folgt entwickelt und erstellt, wobei die nachstehende Tabelle unter Bezugnahme auf den Bestellschein gilt:
WordPress Basis-Paket bis zu 20
Startseite: bis zu 350 Wörter,
weitere Seiten: bis zu 300 Wörter,
Kontakt- und Galerieseite: bis zu 75 Wörter
vom Kunden angeliefertes Material:
max. 30 Bilder oder Videos pro Seite
max. 5 Bilder für die Startseite
max. 2 Bilder je weiterer Seite
E-Commerce s. Basis-Paket s. Basis-Paket s. Basis-Paket Einrichtung von bis zu 5 Produkten telefonisch und 20 Produkten via CSV-Datei
Buchungstool s. Basis-Paket s. Basis-Paket s. Basis-Paket
Set-up von bis zu 3 Services
Set-up von bis zu 3 Mitarbeitern
E-Mail Marketing s. Basis-Paket s. Basis-Paket s. Basis-Paket
Set-up Newsletter
Loginbereich s. Basis-Paket s. Basis-Paket s. Basis-Paket
Set-up von bis zu 5 Accounts
Set-up von bis zu 3 Login-geschützten Seiten
Bei Beauftragung einer Webseitenerstellung bei Websmart, wird ein Termin mit dem Kunden zur telefonischen Konzeptbesprechung der zu erstellenden Webseite vereinbart. Dieser Termin liegt in der Regel 5 Werktage (Mo-Fr) in der Zukunft und muss spätestens 25 Werktage nach Beauftragung stattfinden. Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet (Mitwirkungspflicht des Kunden). Der Kunde kann den vereinbarten Termin einmal um maximal 2 Wochen verschieben.
Sollte der Kunde zu diesem vereinbarten Termin nicht erreichbar sein, so versucht Websmart den Kunden während der folgenden 3 Werktage telefonisch oder per E-Mail zu erreichen. Sollte der Kunde immer noch nicht erreichbar sein oder sofern der Termin ein weiteres Mal verschoben werden soll, erstellt Websmart ein branchentypisches Konzept für die zu erstellende Webseite. Darüber wird der Kunde per E-Mail informiert.
In der telefonischen Konzeptbesprechung wird ein Termin zur Besprechung des Designentwurfs vereinbart.
Nach der telefonischen Konzeptbesprechung bzw. nach Zusendung des branchentypisch erstellten Konzepts per E-Mail liefert der Kunde innerhalb von 5 Tagen Inhalte (Bilder, Videomaterial, Texte, für gebuchte Zusatzoptionen notwendige Inhalte, CSV-Dateien, etc.) für den Designentwurf (Mitwirkungspflicht des Kunden). Diese Inhalte liefert er über den Link, den er nach der telefonischen Konzeptbesprechung erhalten hat, an.
Liefert der Kunde keine Inhalte, wird der Designentwurf auf Basis der Konzeptbesprechung bzw. des per E-Mail zugesandten Konzepts erstellt. Websmart nutzt dafür repräsentative Fotos aus einer Bilddatenbank und/oder Platzhaltergrafiken, sowie auf die Branche des Kunden zugeschnittene allgemein gehaltene Texte und/oder Platzhaltergrafiken.
Den Designentwurf erhält der Kunde spätestens 12 Werktage nach der telefonischen Konzeptbesprechung bzw. der Zusendung des Konzepts per E-Mail (5 Werktage für die Zusendung der Inhalte und 7 Werktage für die Erstellung des Designentwurfs). Nach Zusendung des Designentwurfs erhält der Kunde die Rechnung über den Gesamtbetrag der Erstellungskosten, wobei eine 1. Teilzahlung über 50% der Erstellungskosten dem Kunden gegenüber fällig gestellt wird.
Nach Zusendung des Designentwurfs erfolgt ein Telefontermin zur Besprechung des Designentwurfs (Mitwirkungspflicht des Kunden).
Ist der Kunde zum vereinbarten Telefontermin nicht erreichbar bzw. konnte wegen Nicht-Erreichbarkeit des Kunden kein Telefontermin vereinbart werden, gilt der Designentwurf spätestens 3 Werktage nach Zustellung als abgenommen.
Im Telefontermin zur Besprechung des Designentwurfs wird ein Termin zur Besprechung des Webseitenentwurfs vereinbart.
Zur Erstellung des Webseiten-Entwurfs kann der Kunde bis zu 5 Werktage nach der Besprechung des Designentwurfs bzw. nachdem der Designentwurf als abgenommen gilt, noch eigene Inhalte für die Erstellung des Webseitenentwurfs nachliefern, die dann in diesen eingearbeitet werden. Liefert der Kunde keine Inhalte, werden zur Erstellung des Webseitenentwurfs repräsentative Fotos aus der Bilddatenbank und/oder Platzhaltergrafiken, sowie auf die Branche des Kunden zugeschnittene allgemein gehaltene Texte verwendet.
Hat der Kunde Shopanwendungen gebucht (WordPress E-Commerce Paket) liefert er CSV-Dateien anhand der ihm zur Verfügung gestellten Vorlage, damit die Produkte in den Shop geladen werden können, Beschränkung auf maximal 20 Produkte. Liefert er keine CSV-Dateien, erstellt Websmart den Webseitenentwurf anhand von Platzhaltern.
Der Kunde erhält nach Besprechung des Designentwurf eine E-Mail von Websmart mit einem Link zum Webseiten-Entwurf. Diesen Link erhält der Kunde in der Regel 35 Werktage nach Besprechung des Designentwurfs.
Nach Zusendung des Webseitenentwurfs wird die 2. Teilzahlung über 50% der Erstellungskosten dem Kunden gegenüber fällig gestellt. Die erste Pauschale wird spätestens im übernächsten Monat nach Zusendung des Webseitenentwurfs fällig gestellt, woraufhin monatliche Fälligstellung der Pauschalen erfolgt.
Es erfolgt der in der Besprechung des Designentwurfs vereinbarte Termin zur Besprechung des Webseitenentwurfs (Mitwirkungspflicht des Kunden).
Der Kunde kann bis zu 3 Werktage nach Erhalt des Webseitenentwurfs bzw. nach telefonischer Besprechung des Webseiten-Entwurfs noch kleinere Änderungswünsche oder Korrekturen übermitteln. Websmart wird diese im Rahmen der technischen Möglichkeiten umsetzen und dem Kunden innerhalb von 5 Werktagen erneut eine E-Mail mit einem Link auf die überarbeitete Webseite schicken.
Freigabe der erstellten Webseite
Nach der Besprechung des Webseiten-Entwurfs bzw. nach Einarbeitung evtl. Änderungswünsche im vertraglich vereinbarten Umfang, erhält der Kunde von Websmart eine Benachrichtigungs-E-Mail mit einem Link auf die erstellte Webseite verbunden mit der Bitte, die Webseite für die Veröffentlichung freizugeben. Sofern Websmart vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von 3 Werktagen erhält, so gilt das als Freigabe. In jedem Fall gilt die Webseite nach spätestens einem Monat nach Erstellung des Webseiten-Entwurfs (Datum der Benachrichtigungs-E-Mail) als freigegeben. Websmart veröffentlicht die Webseite zunächst ausschließlich auf einer Unterseite der Domain von Websmart, sog. „Subdomain“ und informiert den Kunden per E-Mail hierüber. Diese Subdomain ist vorerst nicht suchmaschinenindexiert. Ein Aufrufen/Auffinden der Subdomain ist insoweit nur über den zugeleiteten Link oder die genaue Eingabe der Zeichenfolge möglich.
Sollte der Kunde einen Transfer seiner aktuellen Domain wünschen, so muss er Websmart einen Autorisierungscode zur Verfügung stellen. Darüber wird der Kunde vorab informiert. Sobald Websmart dann den Autorisierungscode erhält, wird Websmart die Domain transferieren. Falls Websmart diesen Code nicht erhält, verbleibt die Webseite auf der Subdomain.
Spätestens mit Beginn der Vertragslaufzeit (Mitteilung per E-Mail an Kunden) wird die Webseite suchmaschinenindexiert (im Internet über Suchmaschinen auffindbar). Verbleibt die Webseite im Fall von 3.4. auf der Subdomain, wird sie auf der Subdomain suchmaschinenindexiert gepflegt und gehostet.
Der Kunde kann über die CMS-Software weitere Änderungen auf seiner Webseite selbst vornehmen. Das ermöglichen die Zugangsdaten, die der Kunde von Websmart erhält. Websmart nimmt für den Kunden kleinere Änderungen und Ergänzungen der Webseite kostenneutral vor (siehe Ziff. 10). Eine komplette Neugestaltung der Webseite ist nicht im Preis inbegriffen. Insbesondere die unter Ziff. 3.8 genannten Änderungen sind ggf. kostenpflichtig. Für Änderungen, die der Kunde selbst vornimmt, haftet Websmart nicht. Sollte der Kunde also z.B. durch eigene Änderungen die für die Suchmaschinen relevanten Daten, wie z.B. Keywords, ändern, haftet Websmart nicht für ein schlechteres Ranking in Suchmaschinen.
Selbst vom Kunden vorzunehmende Aktualisierungen:
WordPress E-Commerce: Hat der Kunde WordPress E-Commerce gebucht, nimmt er die Pflege und Aktualisierung des Shops selbst vor (Belieferung der Webseite anhand von CSV-Dateien (Produkte, Produktfotos, Preise, etc.).
WordPress Buchungstool: Hat der Kunde WordPress Buchungstool gebucht, nimmt er Teminannahmen und -absagen selbst vor sowie die Einstellung der zu buchenden Leistungen
WordPress E-Mail Marketing: Hat der Kunde WordPress E-Mail Marketing gebucht, nimmt er den Newsletterversand inkl. Inhalte und Erstellung selbst vor
WordPress Loginbereich: Hat der Kunde WordPress Loginbereich gebucht, nimmt er die Pflege seiner logingeschützten Seiten und die Pflege der Mitgliedergruppen selbst vor
§ 4 Lizenz an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen
Websmart gewährt dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages soweit erforderlich eine nicht-exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Lizenz in Bezug auf die verwendete Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen sowie eine nicht-exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Unterlizenz in Bezug auf die verwendeten Fotos (Sondervereinbarung mit Fotoanbieter). Ausschließlich der Kunde darf die Software und die Webdesign-Vorlagen sowie die Fotos verwenden. Er erhält zur Verwendung der Software und der Webdesign-Vorlage von Websmart ein Kennwort und einen Benutzernamen. Diese Software bzw. Webdesign-Vorlagen sowie die Fotos darf der Kunde nur zum Zwecke der Änderung, Entwicklung und Anpassung der von Websmart erstellten Webseite verwenden.
Der Kunde ist berechtigt, an seiner Webseite individuelle Anpassungen selbst vorzunehmen oder durch einen von ihm hierzu beauftragten Dritten vornehmen zu lassen, siehe Punkte 3.7 und 3.8. Weder der Kunde noch ein von ihm hierzu beauftragter Dritter ist dabei dazu berechtigt, die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen, die Fotos oder Teile der Software oder Fotos für anderweitige Nutzungen zu reproduzieren, zu vertreiben, Dritten anderweitig zugänglich zu machen, zu übertragen, an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner anderen Weise über die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen zu verfügen. Es ist dem Kunden auch nicht erlaubt, die Software bzw. die Webdesign-Vorlagen oder die Fotos anzupassen oder zu ändern, Sicherungskopien zu erstellen, die Software zu dekompilieren oder ein sog. Reverse-Engineering zu dulden.
Websmart behält alle Rechte an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen und den Fotos, insbesondere alle geistigen Eigentumsrechte bzw. Lizenzrechte, auch wenn der Kunde eigene Inhalte über die Software zur Wiedergabe auf seiner Webseite integriert. Durch den Vertrag zwischen Websmart und dem Kunden werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum übertragen.
Websmart ist berechtigt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software bzw. der Fotos zu ergreifen bzw. zu implementieren, sofern dadurch der mit dem Kunden vereinbarte Betrieb nicht beeinträchtigt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche technische Maßnahme zu entfernen oder zu umgehen.
Falls Websmart aus lizenzrechtlichen, vertraglichen, datenschutzrechtlichen oder sonstigen Gründen gezwungen ist, die Software bzw. die Fotos zu ändern oder Teile hiervon zu entfernen, haftet Websmart nicht für etwaige Verluste auf den Webseiten des Kunden.
Der Kunde wird durch die Nutzung der Webseite keine Rechte Dritter verletzen, keine Dienste verwenden, deren Anwendung gegenüber Dritten rechtswidrig ist und keine Schäden bei Dritten verursachen. Insofern stellt der Kunde Websmart frei.
Zugang zu schaffen zu Computern, Computer-Systemen oder Webseiten, für die er nicht autorisiert ist;
die Webseite in einer Weise zu verwenden, die den ordnungsgemäßen Betrieb von EDV-Systemen oder Webseiten von Websmart, dessen Lieferanten oder Dritten verhindert oder erschwert oder den Internet-Verkehr insgesamt behindert.
Der Kunde erhält über ein Kennwort und Zugangscode den Zugriff auf die Webseite und die Software. Der Kunde muss jederzeit die Zugangscodes und Passwörter vertraulich verwahren und dafür sorgen, dass die Software ausschließlich von den berechtigten Personen benutzt wird. Der Kunde haftet vollumfänglich für alle Änderungen, die durch Zugriff auf die Software vorgenommen werden.
Der Kunde erhält von Websmart eine Anleitung zur Verwendung der Software und zur Einsicht in die Statistiken. Darüber hinaus bietet Websmart dem Kunden Unterstützung durch seinen Support bei der Nutzung der Software an. Websmart empfiehlt, etwaige Änderungen ausschließlich über Websmart vornehmen zu lassen, siehe auch Ziff. 3.7..
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die datenschutzkonforme Löschung der vom Browser der Nutzer übertragenen Daten des Besuchs seiner Webseite nach Wegfall der Erhebungszwecke.
Der Kunde ist ebenfalls verantwortlich für die datenschutzkonforme Löschung der über das Kontaktformular erhobenen und per E-Mail an den Kunden gesandten personenbezogenen Daten nach Wegfall der Erhebungszwecke bzw. eventueller Aufbewahrungsfristen insofern als diese innerhalb seines E-Mail-Programms gespeichert werden.
Websmart ist – unbeschadet seiner sonstigen Rechte und ohne dadurch schadensersatzpflichtig zu werden – berechtigt, seine Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden auszusetzen einschließlich des Rechts, die Webseite des Kunden zu sperren oder vom Server zu entfernen, falls der Kunde gegen die Regelungen dieser Nr. 5 verstößt. Der Kunde ist verpflichtet, Websmart für Ansprüche Dritter zu entschädigen, die auf Verstößen des Kunden gegen diese Nr. 5 beruhen.
Websmart ist berechtigt, bei einer rechtswidrigen Nutzung der Webseite oder insbesondere Spam-E-Mails, die zuständigen Behörden zu informieren und diese mit Protokollinformationen zu versorgen. Websmart ist berechtigt, die damit verbundene Tätigkeit in Rechnung zu stellen.
§ 6 Inhalte des Kunden/vom Anbieter vorgeschlagene Inhalte
Die Webseite des Kunden kann sich aus Inhalten zusammensetzen, die der Kunde übermittelt hat und die Websmart zur Verfügung stellt. Derartige Inhalte entwickelt Websmart nicht spezifisch für den Kunden. Websmart kann diese Inhalte auch für andere Kunden verwenden.
Der Kunde ist selbst verantwortlich für alle Inhalte auf seiner Webseite, die er selbst einbringt bzw. durch Websmart einbringen lässt, einschließlich aller Informationen, Daten, Texte, Software. Musik, Sound, Fotos, Grafiken und Filme. Es ist nicht erlaubt, rechtswidrige Inhalte auf oder durch die Angebote von Websmart zu nutzen. Rechtswidriger Inhalt umfasst auch Inhalt, der ohne die erforderlichen Rechte genutzt wird, insbesondere auch Fotos, Filme, Links, Texte usw.
Der Kunde garantiert
dass die Inhalte und deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den geltenden deutschen Gesetzen und Vorschriften stehen und nicht gegen Rechte Dritter (insbesondere deren geistiges Eigentum) verstoßen, und.
Der Kunde stellt Websmart vollständig von Schadenersatzansprüchen Dritter wegen rechtswidriger Inhalte frei.
Die Ziffern 6.1 bis 6.3 gelten entsprechend auch für alle Inhalte von Websmart. Der Kunde ist damit auch verantwortlich für die von Websmart vorgeschlagenen und vom Kunden freigegebenen Inhalte. Websmart empfiehlt dem Kunden, die von Websmart vorgeschlagenen Inhalte genau zu prüfen, insbesondere auf ihre rechtliche Zulässigkeit in der jeweiligen Branche des Kunden. Das erfasst auch alle Textvorschläge von Websmart für das Impressum und Datenschutzerklärungen für die Webseite des Kunden, auch sofern Zugriffserfassungstools wie z.B. Google Analytics eingesetzt werden.
Wenn Websmart die Vermutung hat, dass der Inhalt der Webseite des Kunden rechtswidrig ist bzw. gegen Rechte Dritter verstößt (insbesondere deren geistiges Eigentum) oder anderweitig rechtswidrig ist, informiert Websmart den Kunden und setzt ihm eine angemessenen Frist, innerhalb derer der Inhalt angepasst werden muss. Reagiert der Kunde hierauf nicht, so ist Websmart berechtigt, den Inhalt zu entfernen. Wenn nach Ansicht von Websmart ein eindeutiger Rechtsverstoß auf der Webseite vorliegt, ist er berechtigt, derartige Inhalte sofort zu entfernen bzw. die Webseite zu sperren.
Überschreitet der Kunde den ihm vertraglich zur Verfügung stehenden Speicherplatz, wird er hierüber informiert. Überschreitet der Kunde den ihm vertraglich zur Verfügung stehenden Speicherplatz weiterhin, wird ihm ab dem zweiten Monat der Überschreitung dieses Speicherplatz der in der Preisliste des jeweiligen Produkts ausgewiesene Preis für „Zusätzlicher 10 GB Cloud Speicherplatz“ mit der Monatspauschale in Rechnung gestellt.
Alle Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Webseite stehen im Eigentum von Websmart oder seiner Lizenzgeber; ausgenommen hiervon sind Inhalte des Kunden. Der Kunde erhält während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht die Inhalte von Websmart, die in seine Webseite eingeflossen sind, im Rahmen der Webseite zu nutzen. Websmart ist jederzeit berechtigt, seine Inhalte anzupassen oder seine Inhalte von der Webseite des Kunden zu entfernen. Websmart haftet gegenüber dem Kunden nicht für Schäden, die hieraus entstehen könnten.
Während der Laufzeit des Vertrages zwischen Websmart und dem Kunden stellt Websmart dem Kunden einen Hosting-Service für die Webseite zu Verfügung, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Leistungspartnern. Websmart kann und wird nicht die Inhalte von Webseiten überwachen, die über Websmart bzw. Leistungspartner gehostet werden und haftet nicht für die Qualität und Rechtmäßigkeit solcher Seiten.
Sollte der freie Verkehr auf einer Webseite zu groß werden, behält sich Websmart vor, das Hosting für die Webseite des Kunden zu unterbrechen oder eine Begrenzung der Bandbreite des freien Datenverkehrs für die betreffende Webseite zu installieren, sofern das die notwendige Maßnahme ist, um normale Operationen aufrecht zu erhalten oder Sicherheitslücken zu verhindern. Das betrifft insbesondere den Fall, dass die Server von Websmart ernsthaft belastet werden oder eine außergewöhnlich größere Menge Datenverkehr verursacht wird, als erwartet werden darf und das möglicherweise auf einen Missbrauch hindeutet.
Im Zusammenhang mit dem Hosting-Service bestimmt Websmart den konkreten Speicherplatz auf einem Server für die Webseite. Für die technische Verfügbarkeit gilt § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 8 Responsives Design
Die für den Kunden erstellte Webseite wird im Responsiven Design adaptiv erstellt, so dass die Webseite automatisch für die derzeit bekannten Endgerätearten, wie z.B. Smartphones oder Tablets, optimiert ist.
§ 9 Online-Zugriff auf Statistiken
Auf Kundenwunsch hat der Kunde durch seine Zugangsdaten Zugriff auf Online-Statistiken über Besuche auf seiner Webseite (Google Analytics).
Damit Websmart mit dem Kunden über Entwürfe kommunizieren kann, wird der Kunde sicherstellen, dass er über die Kontaktinformationen auf dem Bestellschein erreichbar ist.
Websmart nimmt für den Kunden während der Vertragslaufzeit kleinere Änderungen und Ergänzungen der Webseite vor, wie z.B. die Aktualisierung bestimmter Daten (etwa der Öffnungszeiten etc.), die von den gültigen Preisen miterfasst sind. Eine komplette Neugestaltung der Webseite ist nicht im Preis inbegriffen.
Daneben bietet Websmart dem Kunden einen telefonischen Kundenservice zu den üblichen Geschäftszeiten.
§ 13 Vereinbarung Dauer
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die zusätzlich buchbare E-Mails. Die AGB des Anbieters gelten in Ergänzung zu diesen Besonderen Geschäftsbedingungen.
Der Kunde kann sich auf den Webseiten des Anbieters unter www.websmart.de einen Überblick der angebotenen Leistungen des Anbieters in diesem Bereich machen. Diese Angaben stellen keine Zusicherung für eine besondere Beschaffenheit der Leistungen dar.
Die Haftung wegen Unterbrechung, Störung oder sonstiger schadensverursachender Ereignisse, die auf Telekommunikationsdienstleistungen des Anbieter oder Dritten, für welche der Anbieter haftet, beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für den Anbieter möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Telekommunikations-Dienstleistungs-Anbieter. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der jeweiligen physikalischen Anbindungen (Leitungen, Funksignale etc.) zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
Besondere Geschäftsbedingungen "Fotos, 360° Panoramafotos und Panoramarundgang, Logos und Videos"
Sofern der Kunde den Anbieter damit beauftragt hat, Fotos, 360° Panoramafotos oder Panoramarundgang, Logos oder Videos zur Webseitenerstellung für Zusatzoptionen oder weitere Produkte des Anbieters zu erstellen, fertigt der Anbieter bzw. ein beauftragtes Unternehmen beim Kunden Fotos, 360° Panoramafotos oder Panoramarundgang, Logos oder Videos für den Kunden auf seine Kosten an.
Firmen-Apps ist ein Service von Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten. Websmart​ GmbH & Co. KG erstellt mobile Applikationen (Apps) und bietet dazu ein Content Management System an, im folgenden CMS genannt, für die Pflege bzw. die Änderung von mobilen Applikationen (Apps), sowie Webseiten, die zur Nutzung mit mobilen Endgeräten optimiert sind.
Die Pflege bzw. Änderung der mobilen Applikationen über das CMS setzt einen unterschriebenen Auftrag voraus. Die Zugangsdaten für das CMS werden dem Kunden nach Erstellung der mobilen Applikation durch Websmart​ GmbH & Co. KG mitgeteilt.
Websmart​ GmbH & Co. KG behält sich vor, diese Besonderen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Websmart​ GmbH & Co. KG wird die Kunden über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Besonderen Geschäftsbedingungen zum Download bereithalten. Die Nutzung des CMS richtet sich dann nach den geänderten Besonderen Geschäftsbedingungen.
Die Nutzung des CMS setzt einen unterschriebenen Auftrag voraus. Einen Zugang zum CMS können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen erhalten.
Der Kunde kann das CMS persönlich, durch seine Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und Websmart​ GmbH & Co. KG unverzüglich über Änderungen zu informieren.
Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, ist der Kunde für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt hat.
Der Kunde ist verpflichtet, Websmart​ GmbH & Co. KG unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder er weiß oder befürchtet, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.
Jede Nutzung des CMS für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur Kündigung berechtigen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können.
Der Kunde darf keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind.
Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hochzuladen oder per E-Mail zu versenden.
Der Kunde ist verpflichtet, Websmart​ GmbH & Co. KG auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund seiner Nutzung der Onlineplattform, seiner Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Web Apps und Nativen Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.
Websmart​ GmbH & Co. KG wird den Kunden unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und dem Kunden alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.
Machen Dritte Ansprüche gegen Websmart​ GmbH & Co. KG aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist Websmart​ GmbH & Co. KG berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden.
§ 7 Vertragsgegenstand, Leistungen von Websmart​ GmbH & Co. KG
Mit Einrichtung des Account erwirbt der Kunde das Recht das CMS während der Dauer des Vertrages zu nutzen.
Bestandteil des CMS ist die Möglichkeit, eine App inhaltlich zu pflegen bzw. zu aktualisieren und Informationen (Push-Nachrichten) an alle App Nutzer zu versenden.
Eine Native App wird auf Basis der Web App für die jeweils gewählten mobilen App Stores (Apple App Store, Google Play) von Websmart​ GmbH & Co. KG erstellt und unter der Marke Websmart​ GmbH & Co. KG eingereicht. Native Apps können auch Gerätefunktionen (GPS, Kamera etc.) nutzen. Die Entscheidung über die Aufnahme der Nativen App in den jeweiligen App Store trifft der Betreiber des App Store in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidung hat Websmart​ GmbH & Co. KG keinen Einfluss. Mit Einreichen bei dem jeweiligen App Store unterliegt die Native App den für diesen Web Store geltenden Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App Store eingesehen werden.
Web App, Native App und sonstige Dienste werden nur im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstigen Informationen.
Der genaue Umfang der einzelnen Angebote ist in den Verkaufsunterlagen detailliert beschrieben. Websmart​ GmbH & Co. KG kann die Angebote auf den Verkaufsunterlagen jederzeit erweitern oder einschränken. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft zur Verfügung stehen. Bestellte Angebote stehen dem Kunden während der Vertragsdauer zur Verfügung. Websmart​ GmbH & Co. KG ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der in § 9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen.
Der Kunde erwirbt mit Erstellung der Web App bzw. Nativen App oder mit Nutzung der übrigen Dienste das Recht, diese Leistungen während der Vertragsdauer zu nutzen. Mit Vertragsende enden die dem Kunden nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte.
Die Nutzungsrechte an den vom Kunden eingestellten Inhalten verbleiben bei diesem. Websmart​ GmbH & Co. KG ist berechtigt, Web Apps, Native Apps und sonstige Inhalte im Rahmen des Vertrages auf der eigenen Internetseite als Referenz und in den jeweiligen App Stores im eigenen Namen zu veröffentlichen. Dazu erhält Websmart​ GmbH & Co. KG nicht ausschließliche, übertragbare, räumlich unbeschränkte Rechte zur Nutzung der Inhalte während der Dauer des Vertrages. Das Nutzungsrecht endet auch, wenn der Kunde die Inhalte löscht.
Websmart​ GmbH & Co. KG ist außerdem berechtigt, für die Nutzer die nach den Bedingungen des jeweiligen App Stores zu übertragenden Nutzungsrechte zu übertragen und die Bedingungen des jeweiligen App Store zu akzeptieren. Die Löschung von Nativen Apps richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App Store. Nach Kündigung des Vertrages oder wenn der Kunde um Löschung einer Nativen App bittet, wird die Löschung der Nativen Apps veranlasst.
Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account und den App Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von Websmart​ GmbH & Co. KG vorhanden sein.
Mit Onlinestellung der App kommt ein Vertrag über die Nutzung des Content Management Systems für 12 Monate zustande, danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 8 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Die Kündigung muss postalisch an Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten oder per Mail an app@websmart.de gesendet werden. Kündigungen per Telefon oder an andere (E-Mail)-Adressen werden nicht als gültig akzeptiert.
Die Preise zu den angebotenen Produkten sind auf den Verkaufsunterlagen ersichtlich. Die angegebenen Preise sind Nettopreise.
Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abschlag zu zahlen. Zum Einzug der Vergütungen muss der Kunde eine für Zahlungen in Deutschland gültige Kontoverbindung angeben und für ausreichende Deckung sorgen. Sämtliche nicht von Websmart​ GmbH & Co. KG verursachten Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere für Rücklastschriften wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung über Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenverträge, sind in vollem Umfang vom Kunden zu tragen.
Websmart​ GmbH & Co. KG ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung (beispielsweise Erstellen und Einreichen einer Nativen App) zu erbringen, wenn Websmart​ GmbH & Co. KG uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann.
Sofern der Kunde mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist Websmart​ GmbH & Co. KG zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 9 Abs. 2 berechtigt.
Websmart​ GmbH & Co. KG kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.
Das CMS, sowie die Bestandteile von Web Apps und Nativen Apps und sonstigen Diensten und Angeboten sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.
Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtliche vermögensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschließlich Websmart​ GmbH & Co. KG zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte.
Websmart​ GmbH & Co. KG leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können.
Liegt bei Gefahrübergang ein Sachmangel vor, ist Websmart​ GmbH & Co. KG berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Releasestandes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben.
Kann Websmart​ GmbH & Co. KG einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann Websmart​ GmbH & Co. KG nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endgültig fehlgeschlagen. Vielmehr steht Websmart​ GmbH & Co. KG während der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherfüllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn Websmart​ GmbH & Co. KG diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist.
Soweit die vertragsgemäße Nutzung der von Websmart​ GmbH & Co. KG gelieferten Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter führt, wird Websmart​ GmbH & Co. KG auf seine Kosten und nach seiner Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgemäßen Nutzung verschaffen oder die Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer für Sie zumutbaren Weise so ändern oder ersetzen, dass angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl Sie als auch Websmart​ GmbH & Co. KG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Websmart​ GmbH & Co. KG wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen.
Die in § 8 genannten Verpflichtungen von Websmart​ GmbH & Co. KG bestehen nur, wenn Sie Websmart​ GmbH & Co. KG unverzüglich von den gegen den Kunden geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichtet, Websmart​ GmbH & Co. KG in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt, gegebenenfalls Websmart​ GmbH & Co. KG die Änderung oder den Ersatz der Software entsprechend § 8 ermöglicht, alle Abwehrmaßnahmen, einschließlich außergerichtlicher Vereinbarungen und Anerkenntnisse ausschließlich Websmart​ GmbH & Co. KG vorbehalten bleiben oder in Absprache mit Websmart​ GmbH & Co. KG ausgeübt werden, sowie die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht.
Websmart​ GmbH & Co. KG ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Ein Fehler in der Darstellung des Auftrags liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird:
durch Rechnerausfall bei Websmart​ GmbH & Co. KG oder seinen Dienstleistern;
Websmart​ GmbH & Co. KG wird Kundendaten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Websmart​ GmbH & Co. KG wird seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten.
Websmart​ GmbH & Co. KG ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die vom Kunden eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen.
Websmart​ GmbH & Co. KG ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben.
Besondere Geschäftsbedingungen "SEO-Listing"
Für die Teilnahme des Kunden am vom Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten (nachfolgend „Websmart“) angebotenen Geschäftsbereich „SEO-Listing“ gelten die nachfolgenden Besonderen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Websmart gelten ergänzend, soweit sie den Regelungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen.
Websmart arbeitet zur Durchführung des „SEO-Listing“ mit einem spezialisierten Dienstleister, der Lokale Internet Werbung GmbH & Co.KG, Wiesenhüttenstr. 18, 60329 Frankfurt (Main) zusammen. Lokale Internet Werbung bedient sich eines weiteren Dienstleisters, der Yext GmbH, Kurfürstendamm 21 in 10179 Berlin (nachfolgend beide „Produktpartner“).
Unter dem Sammelbegriff „SEO-Listing“ bietet Websmart eine Vielzahl von Leistungen. Hierzu zählen derzeit vor allem die Erstellung, Optimierung und Pflege von Firmeneinträgen und -profilen in Onlineverzeichnissen, Plattformen für Bewertungen, mobilen Kartenanbietern, sozialen Netzwerken u. ä. (im Folgenden Portale genannt). Hierzu kümmert sich Websmart um die Erstellung und Pflege der Einträge bei möglichst vielen der populären Portale.
Aus technischen und anderen Gründen kann nicht bei allen im Internet existierenden Portalen die Eintragung und Pflege vorgenommen werden. Die Anzahl der an den Kunden-Account angeschlossenen Portale richtet sich zum einen nach dem vom Kunden gebuchten Paket. Ergänzend hierzu ergibt sich der Umfang der jeweiligen Leistung aus den in der jeweiligen Produktbeschreibung enthaltenen Aussagen. Die Portale, die an den Account des Kunden angeschlossen werden, hängen von der jeweiligen technischen Verfügbarkeit des Portals sowie von der Branche, in der der Kunde tätig ist, ab. Websmart ist grundsätzlich darum bemüht, den Kunden an sämtliche, dem gebuchten Profil entsprechende und passende Portale anzubinden, behält sich jedoch ausdrücklich vor, einzelne Portale jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Websmart wird soweit technisch möglich, dafür Sorge tragen, dass auch bestehende Alt-Eintragungen aktualisiert werden. Hierfür kann im Einzelfall die Mitwirkung des Kunden dahingehend erforderlich sein, dass zur Bearbeitung bestehende Eintragungen existierende Zugangsdaten an Websmart übermittelt werden müssen bzw. dass veraltete Eintragungen gelöscht werden, um einen Neueintrag technisch zu generieren.
Websmart übermittelt die vom Kunden übermittelten Daten wie Firmenname, Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, etc. an verschiedene Portale. Websmart ist berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte und personenbezogenen Daten den Produktpartnern zu übertragen bzw. zugänglich zu machen. Websmart ist auch berechtigt, um die Richtlinien dieser Portale einzuhalten, die Firmierung und sonstigen Daten und Materialien des Kunden richtlinienkonform anzupassen. Der Kunde bevollmächtigt Websmart und die Produktpartner von Websmart zum Zwecke der Übermittlung und Veröffentlichung der Daten gegenüber den Portalen im Namen des Kunden aufzutreten.
Websmart ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Angebot auf Basis der Auftragsdaten ohne inhaltliche Abstimmung und Freigabe durch den Kunden anzunehmen und zu erfüllen.
Die Grundlaufzeit für die Teilnahme des Kunden an „SEO-Listing“ beträgt zwölf (12) Kalendermonate (siehe auch § 3 Ziff. 2.) und beginnt mit dem zweiten Monatsersten nach Bestellung (Beispiel: Bestellung, 25.02.19., Start: 01.04.19).
Zahlt der Kunde zwei aufeinanderfolgende Abschläge nicht oder nicht vollständig, ist Websmart berechtigt, außerordentlich zu kündigen.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils zwölf (12) Monate, wenn er nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
Für die Kündigung ist mindestens die Textform (E-Mail) erforderlich, wobei der Zugang vom jeweils Kündigenden nachzuweisen ist. Eine Kündigung des Kunden per E-Mail muss an info@websmart.de, per Post an: Websmart GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten, gesendet werden.
Während der Laufzeit ist der Vertrag –abgesehen von der ordentlichen Kündigung in § 3 Ziff. 2. - nur außerordentlich kündbar. Als außerordentliche Gründe gelten insbesondere, aber nicht abschließend:
Kunde wirkt nicht gemäß § 7 dieser Bedingungen mit, insbesondere unterstützt er nicht die Freischaltung der Eintragungen.
§ 4 Besondere Zahlungsbedingungen
Zahlbar/Einzug 14 Tage nach Rechnungsstellung entweder als Jahrespauschale oder in zwölf [12] gleichen Monatsraten jeweils im Voraus zu zahlen.
Im SEPA-Lastschriftverfahren gilt zwischen dem Kunden und Websmart eine Vorabankündigung (Pre-Notification) von einem (1) Tag als vereinbart.
§ 5 Veröffentlichte Profile / Dateninhalte nach Beendigung
Nach Beendigung des Leistungszeitraums ist es unwahrscheinlich, dass die von der Websmart erstellten Profile weiterhin in gleicher Form veröffentlicht bleiben. Es kann dazu kommen, dass sich Erscheinungsbild und Inhalte von Profilen nach Ende des Leistungszeitraums verändern oder auch in einzelnen Fällen Alt-Profile wiederaufleben. Websmart rät dem Kunden daher dazu, nach Ende des Leistungszeitraums selbständig die laufende und dauerhafte Überwachung und Aktualisierung bzw. Korrektur von Profilen sicherzustellen, um die durch die Zusammenarbeit mit der Websmart gewonnenen Präsenzverbesserungen auch dauerhaft zu gewährleisten. Aufgrund der vertraglichen und technischen Anbindungen an Verzeichnisse sind durch die Websmart gepflegte und an die Verzeichnisse übermittelte Profile für bis zu 12 Monate ab Übermittlung an die Verzeichnisse technisch als durch die (weiteren) Produktpartner- gepflegte Profile bei Verzeichnissen hinterlegt, ein eventuell technisch installierter Schreibschutz (Data-Lock) kann daher für diesen Zeitraum ebenfalls Gültigkeit behalten.
Der Kunde stellt die Websmart von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen die Websmart und die Produktpartner geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Übernahme der erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. In diesem Zusammenhang weist die Websmart insbesondere auf die Pflichten des Kunden nach § 7 hin.
Die Websmart und die Produktpartner haften weder für die verzögerte oder nur teilweise Annahme der Daten und Materialien, deren Ablehnung oder spätere Löschung seitens der Portale. Die Websmart und die Produktpartner haften nicht für die Veränderung der eingepflegten Daten und Materialien seitens der Portale und die Platzierung der Daten und Materialien auf der jeweiligen Portalseite. Die Websmart und die Produktpartner haften nicht für die Stilllegung von Portalen.
Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der übermittelten Daten, die Veröffentlichungsdauer und die Art der Veröffentlichungsdarstellung hängen vom einzelnen Verzeichnis ab und können durch die Websmart und die Produktpartner nicht in jedem Fall beeinflusst werden. Die Websmart und die Produktpartner können in diesen Fällen nur eine ordnungsgemäße Übermittlung der Daten des Kunden an die Verzeichnisse gewährleisten. Mit der korrekten Übermittlung der von dem Kunden angegebenen Daten an diese Verzeichnisse gilt die Leistung durch die Websmart als erbracht.
Die Websmart und die Produktpartner haften nur für Schäden, die durch die Websmart und die Produktpartner, durch deren gesetzliche Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind, es sei denn, es handelt sich um eine vertragswesentliche Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleibt unberührt. Erfolgte die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung der Websmart und der Produktpartnern der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden begrenzt, maximal aber auf die im jeweiligen Vertragsjahr vom Kunden erhaltenen Beträge.
Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Angaben des Impressums seiner Webseite(n) korrekt und stets nach allen rechtlichen Anforderungen an ein Impressum zu pflegen. Sollten die Angaben des Impressums des Kunden nicht vollständig oder nicht den rechtlichen Anforderungen entsprechen, so behält die Websmart sich unter Haftungsausschluss vor, eine neue Seite für den Kunden in den Webseiten Dritter (Portalen) zu erstellen und zu veröffentlichen. Der Kunde wird dann unverzüglich diese Angaben auf Richtigkeit und Vollständigkeit prüfen.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der Websmart, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, insbesondere keine, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, Waffengesetz oder deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Der Kunde verwendet und übermittelt an die Websmart ausschließlich eigene Inhalte oder solche, an denen er die erforderlichen Rechte erworben hat und die keine Rechte Dritter verletzen und überträgt der Websmart die einfachen, räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Inhalten, die zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfangs notwendig sind. Dies beinhaltet die Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe, die öffentliche Zugänglichmachung und Sendung der Inhalte.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Verzeichnisse Mitwirkungsleistungen des Kunden erfordern, um einen Eintrag final freizuschalten. Die Freischaltung von Eintragungen kann z.B. über einen Aktivierungslink erfolgen, den der Kunde von einem Online-Verzeichnis erhält und anklicken muss, oder aber es kann sich um einen Code handeln, den der Kunde von einem Verzeichnis erhält und in ein Webformular eintragen muss, um die jeweilige Eintragung freizuschalten. Es kann sich jedoch auch um eine andere Form der Freischaltung handeln, die der Kunde nach der Eintragung durch die Websmart abschließend durchführen muss, um einzelne Eintragungen freizuschalten. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sämtliche erforderlichen Mitwirkungsleistungen zur abschließenden Freischaltung von Eintragungen erbringen muss. Allerdings wird die Websmart sich bemühen, den Kunden hierbei in zumutbarem Rahmen zu unterstützen. Der Kunde verpflichtet sich innerhalb von max. 30 Tagen nach Bestellung Websmart alle erforderlichen Informationen, Daten und Gestaltungswünsche bereit zu stellen, damit die Websmart der Leistungspflicht nachkommen kann. Die Websmart behält sich vor, den Kunden in einzelnen Verzeichnissen nicht zu veröffentlichen, sofern der Kunde eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht erbringt.
Darüber hinaus ist der Kunde dazu verpflichtet, Änderungen der für das SEO-Listing erforderlichen Daten der Websmart unverzüglich mitzuteilen.
Aus technischen Gründen können sich beim gleichzeitigen Einsatz mehrerer Synchronisationsdienste schwerwiegende Probleme bei der Konsistenz der Profil-Daten ergeben. Der Kunde stimmt daher zu, während des Leistungszeitraums mit keinem anderen Synchronisationsdienstleister zusammenzuarbeiten. Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Zugangsdaten, die er von der Websmart oder den Produktpartnern erhält, gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Die Zugangsdaten sind so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte zu verhindern. Erhaltene Passwörter sind umgehend zu ändern.
Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Portale Ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Kunde hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird. Ändert sich hingegen eine vereinbarte Leistung wesentlich zum Nachteil des Kunden, so wird die Websmart dem Kunden die beabsichtigte Änderung mit einer Frist von mindestens sechs Wochen in Textform mitteilen. Dem Kunden steht innerhalb der sechs Wochen nach Zugang der Änderungsankündigung ein schriftliches Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Die Websmart wird den Kunden in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Kündigungsrecht und die Bedeutung der Sechswochenfrist gesondert hinweisen.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Besonderen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt. Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Websmart und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Dorsten.
Besondere Geschäftsbedingungen "Zusatzoptionen und Google Ads"
Diese Besonderen Geschäftsbedingungen gelten für Zusatzoptionen sowie Google Ads der Websmart​ GmbH & Co. KG (im Folgenden: Anbieter). Sie gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen anderen Besonderen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Die Erbringungen von Sonstigen Leistungen
Der Anbieter bietet dem Kunden folgende Zusatzoptionen an, die nur im Zusammenhang mit und für die Laufzeit einer Webseitenerstellung über den Bestellschein buchbar sind:
Logodesign erstellen, hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "Fotos, 360° Panoramafotos und Panoramarundgang, Logos und Videos"
Foto oder Video erstellen, hierfür gelten die Besondere Geschäftsbedingungen "Fotos, 360° Panoramafotos und Panoramarundgang, Logos und Videos"
Extra E-Mail-Postfächer einrichten, hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen "E-Mail"
Extra URL(n) einrichten; hierfür gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen „Domains“.
Daneben bietet der Anbieter dem Kunden folgende weitere Zusatzprodukte an, die auch ohne die Beauftragung einer Webseitenerstellung buchbar sind:
§ 3 Google Ads
die Verwaltung und Optimierung Ihrer Google Ads Kampagnen
ein monatliches Budget für Google Ads
Der Anbieter legt das Konzept der Anzeigenschaltung einschließlich der Verknüpfungen und Suchbegriffe für den Kunden selbständig fest. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dem Kunden hierüber Auskunft zu geben. Dem Kunden ist bekannt, dass die Anzeigen bei Google auf der Grundlage der Angebotspreise und in der Reihenfolge der Rangliste geschaltet werden.
Die Platzierung der Anzeige durch den Anbieter ist durch die Bestimmungen von Google bzw. der Webseite gebunden. Der Anbieter übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusagen.
§ 4 Facebook Unternehmensseite
Auf Wunsch kann der Anbieter für den Kunden eine Facebook Unternehmensseite erstellen und einmalig mit Inhalten füllen.
§ 5 Google My Business-Profil
Auf Wunsch kann der Anbieter für den Kunden ein Google My Business-Profil erstellen, und anhand einer Monatspauschale die Stammdaten aktualisieren.
§ 6 Extra E-Mail-Adresse / Extra URL
Der Kunde kann weitere E-Mail-Adressen (E-Mail-Postfächer) bzw. gesonderte URLs zu der Erstellung der Webseite hinzubuchen.
Besondere Geschäftsbedingungen "SEO-OnPage"
Für die Teilnahme des Kunden am von der Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten (nachfolgend „Websmart“) angebotenen Geschäftsbereich „SEO-OnPage“ gelten die nachfolgenden Besonderen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Websmart gelten ergänzend, soweit sie den Regelungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. Für die in „SEO-OnPage“ enthaltene Leistung „SEO-Listing“ gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen „SEO-Listing“.
Websmart arbeitet zur Durchführung von „SEO-OnPage“ mit einem spezialisierten Dienstleister, der Spotzer Media Group B.V. Jacob Bontiusplaats 9, 1018 LL Amsterdam, Niederlande zusammen.
§ 2 Gegenstand und Begriffsbestimmungen
Unter dem Begriff „SEO-OnPage“ bietet Websmart folgende Erstellungs-Leistungen:
Telefonische Konzeptbesprechung zur Optimierung der bestehenden Webseite
SEO-Analyse (Analyse der Suchmaschinenoptimierung)
Keyword Recherche (Optimierung der gebuchten Anzahl von Keywords)
Google Analytics (Verknüpfung der bestehenden Seite mit einem Google Analytics Account)
SEO-Listing premium (s. Besondere Geschäftsbedingungen „SEO-Listing“
Websmart bietet folgende Leistungen innerhalb der Monatspauschalen:
Erstellung und Veröffentlichung der gebuchten Anzahl von Blogartikeln auf einer Blogseite
2 Stunden Service innerhalb des gebuchten Leistungsspektrums pro Monat
regelmäßige Reportbesprechung mit dem Kunden
Aus technischen Gründen müssen Webseiten zur Durchführung von SEO-OnPage folgende Voraussetzungen erfüllen:
Vorhandensein eines der folgenden Content Management Systems (CMS): mono, WordPress, Drupal, Duda, Joomla,
Mobiloptimierung der Webseite,
Vorhandensein von Datenschutzerklärung und Impressum.
§ 3 Produktpakete
SEO-OnPage starter
SEO-OnPage plus
SEO-OnPage advanced
SEO-OnPage premium
5 Keywords für 5 Seiten 5 Keywords für 5 Seiten 10 Keywords für 5 Seiten 20 Keywords für 10 Seiten
Halbjähriges Reporting und Besprechung der SEO-Strategie Halbjähriges Reporting und Besprechung der SEO-Strategie Quartalsreport und Wettbewerbsanalyse und Besprechung der SEO-Strategie Quartalsreport und Wettbewerbsanalyse und Besprechung der SEO-Strategie
1 Blogartikel per Quartal 2 Blogartikel per Quartal 1 Blogartikel pro Monat 2 Blogartikel pro Monat
Die Mindestlaufzeit für die Teilnahme des Kunden an „SEO-OnPage“ beträgt zwölf (12) Kalendermonate (siehe auch § 3 Ziff. 2.) und beginnt mit dem nächsten Monatsersten nach der telefonischen Konzeptbesprechung (Beispiel: Telefonische Konzeptbesprechung 25.09.20., Start: 01.10.20).
Der Vertrag verlängert sich nach der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils einen (1) Monat, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
Für die Kündigung ist mindestens die Textform (E-Mail) erforderlich, wobei der Zugang vom jeweils Kündigenden nachzuweisen ist. Eine Kündigung des Kunden per E-Mail muss an info@websmart.de, per Post an: Websmart​ GmbH & Co. KG, Fürst-Leopold-Platz 1, 46284 Dorsten, gesendet werden.
Während der Laufzeit ist der Vertrag – abgesehen von der ordentlichen Kündigung in § 3 Ziff. 2. – nur außerordentlich kündbar. Als außerordentliche Gründe gelten insbesondere, aber nicht abschließend:
Kunde wirkt nicht gemäß § 7 dieser Bedingungen mit.
Der Kunde betreibt eine Webseite mit rechtswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten.
§ 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt mit der Maßgabe, dass sich die Erstellungsgebühr auf die Erstellungs-Leistungen bezieht und Pauschalen zahlbar sind mit Beginn des 1. des Folgemonats nach Erstellung.
§ 6 Ergänzende Haftungs- und Gewährleistungsregelungen
Websmart haftet nicht für technisch bedingte Ausfälle der Webseite, die durch vereinbarungsgemäße Durchführung der Leistung entstehen.
Websmart haftet nicht für Kosten Dritter, die dem Kunden aufgrund mangelnder Mitwirkung bzw. mangels Zur-Verfügung-Stellung der Webseitenzugangsdaten entstehen (z.B. Kosten des Webseitenanbieters zur Einbindung von Blogs).
Websmart übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung der Webseite des Kunden durch einen bestimmten Suchmaschinenanbieter oder das Erreichen einer bestimmten Positionierung der Webseite in den Suchergebnissen. Dies gilt ebenfalls für eine Löschung der Webseite aus den Ergebnissen eines oder mehrerer Suchmaschinenanbieter. Die Veröffentlichung und Positionierung der Webseite des Auftraggebers in den Ergebnissen der Suchmaschine liegt im alleinigen Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenanbieters.
Der Kunde steht dafür ein, dass er die Berechtigung an Websmart übermittelten Zugangsdaten hat (CMS).
Der Kunde ist selbst verantwortlich und haftet selbst für alle Inhalte auf seiner Webseite und den im Leistungsumfang enthaltenen Blogseiten / Blogartikeln.
Der Kunde garantiert, dass er umfassend berechtigt ist, an den von ihm bereit gestellten Inhalten sowie der zu optimierenden Webseite und dass die Inhalte, die Webseite und deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den geltenden deutschen Gesetzen und Vorschriften stehen und nicht gegen Rechte Dritter (insbesondere deren geistiges Eigentum) verstoßen Insbesondere garantiert der Kunde dass der Inhalt kein pornographisches Material oder Fotos, keine hasserfüllten oder anstößigen Inhalte und keine Anreize zur Gewalt enthält Der Kunde stellt den Anbieter vollständig von Schadenersatzansprüchen Dritter wegen rechtswidriger Inhalte frei.
Der Kunde stellt Websmart zur Durchführung der Leistung den vollen Zugang zum Content Management System (CMS) der Webseite zur Verfügung (Mitwirkungspflicht des Kunden).
Nach Erstellung der Blogseite/Blogartikel erhält der Kunde von Websmart eine Benachrichtigungs-E-Mail mit den entsprechenden Inhalten mit der Bitte, diese für die Veröffentlichung freizugeben bzw. Websmart etwaige Änderungswünsche mitzuteilen. Sofern Websmart vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von 5 Werktagen erhält, so gilt das als Freigabe.
Mitwirkung an der Konzeptbesprechung.
Für den Fall, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, kann die Leistung nicht vollumfänglich erbracht werden.
Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Browser-bedingte Änderungen SEO-OnPage-Leistungsanpassungen erforderlich machen und der Kunde hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird. Ändert sich hingegen eine vereinbarte Leistung wesentlich zum Nachteil des Kunden, so wird die Websmart dem Kunden die beabsichtigte Änderung mit einer Frist von mindestens sechs Wochen in Textform mitteilen. Dem Kunden steht innerhalb der sechs Wochen nach Zugang der Änderungsankündigung ein schriftliches Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Die Websmart wird den Kunden in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Kündigungsrecht und die Bedeutung der Sechswochenfrist gesondert hinweisen.

References: § 3
 § 7
 § 10

Art. 6

Art. 6

Art. 6

Art. 6

Art. 6

Art. 6
 Art. 6
 § 3
 § 3
 § 6

§ 9

§ 3

§ 4

§ 6

§ 7
 § 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 14

§ 4

§ 6
 § 8

§ 8

§ 9

§ 13

§ 7
 § 9
 § 9
 § 8
 § 8
 § 3
 § 3
 § 7

§ 4

§ 5
 § 7

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 2

§ 3
 § 3
 § 3
 § 7

§ 7

§ 6