Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/159/9/1
Timestamp: 2020-08-13 20:04:54+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § 9 BAG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE OGH 2010/9/3 9ObA146/09z
Entscheidungsgründe: Der Kläger stand vom 2. 8. 2004 bis 1. 2. 2008 in einem Lehrverhältnis zur Beklagten. Die Lehrzeit für den zu erlernenden Beruf des Elektroinstallationstechnikers beträgt 3,5 Jahre. Auf das Lehrverhältnis bzw das daran anschließende Arbeitsverhältnis war der Kollektivvertrag für Arbeiter im eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe anzuwenden. Der Kläger war ein mittelmäßiger Lehrling und Schüler. In der zweiten Fachklasse, nämlich im Schuljahr 2005/2006, hatte er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger trat am 3.September 1984 als Elektroinstallateurlehrling beim Beklagten ein. Das Lehrverhältnis wäre am 2.März 1988 beendet gewesen. Mit Schreiben vom 23.September 1985 erklärte der Kläger mit Genehmigung seiner Eltern die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses. Der Kläger begehrt insgesamt 22.087,08 S brutto sA (Urlaubsentschädigung, Urlaubszuschuß, anteilige Weihnachtsremuneration, 3 Monatslöhne). Er habe das Lehrverhältnis infolge Mißhandlung... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 27.01.1988
RS OGH 1988/1/27 9ObA187/87
Rechtssatz: Da der Begriff "Ausbilder" in § 3 BAG definiert ist, bleibt für eine abweichende Auslegung dieses auch in § 15 Abs 4 lit b BAG gebrauchten Begriffes kein Raum. § 9 Abs 1 BAG gibt dem Lehrberechtigten die Möglichkeit, den Lehrling durch geeignete Personen unterweisen zu lassen. Schon daraus, daß hier lediglich von einer Unterweisung, nicht aber von einer Betrauung mit der Ausbildung die Rede ist, ergibt sich, daß auch Personen, die nicht Ausbilder sind, zur Unterweisu... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 27.01.1988
RS OGH 1976/5/20 2AZR202/75
Rechtssatz: Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers besteht grundsätzlich auch nach Ausspruch einer Kündigung während der Kündigungsfrist. In dieser Zeit ist eine Freistellung nach den Willen des Arbeitnehmers nur zulässig, wenn überwiegende und schutzwürdige Interessen das gebieten. Schlagworte *D*, Dienstnehmer European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1976:RS0104235 Dokumentnummer JJR... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 20.05.1976
Zum § 9 BAG Haftungsausschluss

References: OGH 
 § 9
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 3
 § 15
 § 9
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 9