Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2018-09-13
Timestamp: 2018-12-17 10:35:49+00:00

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Gesetzesaktualisierungen vom 13.09.2018 - JUSLINE Österreich
1 Gesetz aktualisiert am 13.09.2018
41 Paragrafen zu Burgenländisches Pflichtschulgesetz 1995 (Bgld. PflSchG 1995) aktualisiert
§ 58 Bgld. PflSchG 1995 Wirksamkeitsbeginn, Außerkrafttreten früherer Rechtsvorschriften
(1) Die Bestimmungen dieses Gesetzes treten wie folgt in Kraft:1.§ 7, § 10 Abs. 4, § 12 Abs. 2 zweiter Satz, § 14 Abs. 5, § 16 Abs. 3, § 18 Abs. 3, § 19 Abs. 1, § 22 Abs. 4 und § 24 Abs. 3hinsichtlich der 3. und 7. Schulstufe mit 1. September 1996 undhinsichtlich der 4. und 8. Schulstufe mit 1. S... mehr lesen...
(1) Die Landeshauptfrau oder der Landeshauptmann steht der Bildungsdirektion als Präsident vor.(2) Die Funktion der Präsidentin oder des Präsidenten der Bildungsdirektion beginnt mit dem der Kundmachung des Gesetzes LGBl. Nr. 44/2018 folgenden Monatsersten. mehr lesen...
Die Landesregierung kann zur Erprobung von Schulzeitregelungen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen der Unterabschnitte A und B über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf 5 v.H. der Anzahl der in d... mehr lesen...
(Anm.: entfallen mit LGBl. Nr. 44/2018) mehr lesen...
§ 51 Bgld. PflSchG 1995 Schuljahr
(1) Das Schuljahr beginnt grundsätzlich am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Es besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichtsjahr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Die Semesterferien dauern eine ... mehr lesen...
§ 48 Bgld. PflSchG 1995 Schuljahr
(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Es besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien.(2) Das Unterrichtsjahr besteht aus zwei Semestern und den Semesterferien. Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit ... mehr lesen...
(1) Die Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule sowie die Aufhebung der Bestimmung einer öffentlichen Schule als ganztägige Schulform bedarf der Bewilligung der Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates (Kollegium). Im Verfahren zur Aufhebung der Bestimmung einer öffentlichen Schule ... mehr lesen...
§ 42 Bgld. PflSchG 1995 Schulerhaltungsbeiträge
(1) Durch schriftliche Vereinbarung kann zwischen dem gesetzlichen Schulerhalter und den beitragspflichtigen Gebietskörperschaften aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung über die Aufteilung des Schulsachaufwandes bestehender oder erst zu errichtender Schulen eine von den folgenden Absätzen abwe... mehr lesen...
(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist unter Erhaltung einer Schule die Bereitstellung und Instandhaltung des Schulgebäudes und der übrigen Schulliegenschaften, deren Reinigung, Beleuchtung und Beheizung, die Anschaffung und Instandhaltung der Einrichtung und Lehrmittel, die Deckung des sonstigen Sacha... mehr lesen...
(1) Plätze, Gebäude, einzelne Räume oder sonstige Liegenschaften oder Liegenschaftsteile dürfen für Schulzwecke nur in Verwendung genommen werden, wenn die Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates die Bewilligung hiefür erteilt hat. Im Bewilligungsverfahren hat eine durch Augenschein vo... mehr lesen...
(1) In jeder Schule ist eine der Anzahl der Klassen entsprechende Zahl von Unterrichts- und Nebenräumen einzurichten.(2) Jede Schule hat in ihrer baulichen Gestaltung und in ihrer Einrichtung den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene zu entsprechen und jene Lehrmittel aufzuweisen, die na... mehr lesen...
(1) Für jede öffentliche Pflichtschule hat ein Schulsprengel zu bestehen. Für Vorschulklassen an Volksschulen können von den anderen Stufen der Volksschule abweichende Schulsprengel festgelegt werden.(2) Der Schulsprengel kann für Hauptschulen, Neue Mittelschulen und Sonderschulen - unbeschadet d... mehr lesen...
Öffentliche Sonderschulen haben nach Maßgabe des Bedarfes unter Bedachtnahme auf eine für die Schulführung erforderliche Mindestschülerinnen- und Mindestschülerzahl und erforderlichenfalls unter Angliederung eines Schülerheimes (§ 37) in solcher Zahl und an solchen Orten zu bestehen, dass möglich... mehr lesen...
(1) Die Errichtung, Erweiterung oder bauliche Umgestaltung einer öffentlichen Pflichtschule, die Verwendung von Gebäuden, einzelner Räume, Liegenschaften oder Liegenschaftsteile für schulische Zwecke sowie die Bestimmung einer öffentlichen Schule als ganztägige Schulform bedarf der Bewilligung de... mehr lesen...
(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist unter Errichtung einer Schule ihre Gründung und die Festsetzung ihrer örtlichen Lage zu verstehen.(2) Bei der Errichtung öffentlicher Pflichtschulen ist auch auf den Bestand gleichartiger Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht Bedacht zu nehmen.(3) Wenn für die Er... mehr lesen...
Die Schulleiterin oder der Schulleiter einer Berufsschule hat unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten, auf die mögliche Belastung der Lehrpersonen sowie nach Maßgabe der der Schu... mehr lesen...
(1) Der Unterricht in den Berufsschulklassen ist durch Fachlehrer zu erteilen.(2) Für jede Berufsschule sind ein Leiter, nach Maßgabe der dienstrechtlichen Vorschriften auch ein Stellvertreter des Leiters, sowie die erforderlichen weiteren Lehrer zu bestellen.(2a) Wenn Schulen im organisatorische... mehr lesen...
(1) Die Berufsschulen sind als Berufsschulen für einen oder mehrere Lehrberufe zu führen.(2) Die Berufsschulen sind - bei gleichem Unterrichtsausmaß – als lehrgangsmäßige Berufsschulen mit einem in jeder Schulstufe mindestens acht - in Schulstufen, die einem halben Jahr des Lehrverhältnisses ent... mehr lesen...
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse einer Polytechnischen Schule ist von der Schulleiterin oder vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf ... mehr lesen...
(1) Der Unterricht in den Klassen des Polytechnischen Lehrganges ist durch Fachlehrer zu erteilen.(2) Für die Polytechnischen Schulen sind die erforderlichen Lehrer zu bestellen. Für Polytechnische Schulen, die als selbständige Schule geführt werden, ist überdies ein Leiter zu bestellen. An ganzt... mehr lesen...
(1) Polytechnische Schulen sind grundsätzlich als selbständige Polytechnische Schulen zu führen. Je nach den örtlichen Erfordernissen können Klassen der Polytechnischen Schule auch als1.Klassen die einer Volksschule, einer Hauptschule, einer Neuen Mittelschule oder einer Sonderschule angeschlosse... mehr lesen...
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse einer Sonderschule ist von der Schulleiterin oder vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die möglic... mehr lesen...
§ 19 Bgld. PflSchG 1995 Organisationsformen
(1) Sonderschulen sind je nach den örtlichen Erfordernissen zu führena)als selbständige Schulen oderb)als Sonderschulklassen, die einer Volks- oder Hauptschule, einer Neuen Mittelschule oder einer Polytechnischen Schule oder einer Sonderschule andere Art angeschlossen sind.Auf Sonderschulen, die ... mehr lesen...
(1) Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Klasse der Neuen Mittelschule ist von der Schulleiterin oder vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf di... mehr lesen...
(1) Der Unterricht in den Klassen der Neuen Mittelschule ist durch Fachlehrerinnen oder Fachlehrer zu erteilen. Für den Unterricht von Schülerinnen oder Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind entsprechend ausgebildete Lehrerinnen oder Lehrer zusätzlich einzusetzen. Dabei ist auf Art u... mehr lesen...
(1) Neue Mittelschulen sind grundsätzlich als selbständige Neue Mittelschulen zu führen. Je nach den örtlichen Erfordernissen können Klassen der Neuen Mittelschule auch als1.Klassen, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einer Polytechnischen Schule angeschlossen sind, oder2.Expositurkla... mehr lesen...
(1) Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Hauptschulklasse ist von der Schulleiterin oder vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die mögliche Be... mehr lesen...
§ 16 Bgld. PflSchG 1995 Lehrer
(1) Der Unterricht in den Hauptschulklassen ist durch Fachlehrerinnen oder Fachlehrer zu erteilen. Für den Unterricht von Schülerinnen oder Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind entsprechend ausgebildete Lehrerinnen oder Lehrer zusätzlich einzusetzen; für einzelne Unterrichtsgegenstä... mehr lesen...
(1) Hauptschulen sind grundsätzlich als selbständige Hauptschulen zu führen. Je nach den örtlichen Erfordernissen können Hauptschulklassen auch als1.Klassen, die einer Volksschule, einer Sonderschule oder einer Polytechnischen Schule angeschlossen sind, oder2.Expositurklassen einer selbständigen ... mehr lesen...
(1) Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in einer Volksschulklasse ist von der Schulleiterin oder vom Schulleiter unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten und auf die mögliche Be... mehr lesen...
(1) Der Unterricht in jeder Volksschulklasse ist - abgesehen von einzelnen Unterrichtsgegenständen und einzelnen Unterrichtsstunden - durch einen Klassenlehrer zu erteilen. Für noch nicht schulreife Kinder (bei gemeinsamer Führung von Schulstufen der Grundschule), für Kinder mit sonderpädagogisch... mehr lesen...
(1) Volksschulen sind nur mit der Grundschule zu führen.(2) Die Grundschule ist1.mit einem getrennten Angebot von Vorschulstufe (bei Bedarf) und 1. bis 4. Schulstufe oder2.mit einem gemeinsamen Angebot von Schulstufenzu führen.(3) Volksschulen sind grundsätzlich als selbständige Volksschulen zu f... mehr lesen...
(1) Ganztägige Schulformen sind Schulen mit Tagesbetreuung, an denen neben dem Unterricht eine Tagesbetreuung angeboten wird, wobei zum Besuch der Tagesbetreuung eine Anmeldung erforderlich ist und die Tagesbetreuung aus folgenden Bereichen besteht:a)gegenstandsbezogene Lernzeit, die sich auf bes... mehr lesen...
§ 5 Bgld. PflSchG 1995
(1) Die Errichtung, Erhaltung und Auflassung der öffentlichen Pflichtschulen sowie die Bestimmung und Aufhebung der Bestimmung einer öffentlichen Volks- oder Hauptschule, Neuen Mittelschule oder Sonderschule oder einer öffentlichen Polytechnischen Schule als ganztägige Schulform obliegt den geset... mehr lesen...
(1) Öffentliche Pflichtschulen im Sinne dieses Gesetzes sind die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltenen Volks- und Hauptschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen, Polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen mit Ausnahme der land- und forstwirtschaftlichen Berufsschulen. Die Be... mehr lesen...

References: § 58
 § 10
 § 12
 § 14
 § 16
 § 18
 § 19
 § 22
 § 24

§ 51

§ 48

§ 42

§ 19

§ 16

§ 5