Source: http://www.deliv24.com/agb.php
Timestamp: 2018-08-15 15:05:29+00:00

Document:
Geschäftsbedingungen & Datenschutzbestimmungen der deliv24.com
(Dimitri Krütz und Alexander Nasaruk)
Die deliv24.com (Dimitri Krütz & Alexander Nasaruk) ist Betreiberin des Onlineportals unter deliv24.com und weiteren Domains (im Weiteren: "deliv24.com"), ferner aller alternativen Zugangsmöglichkeiten zu deliv24.com über Verbindungen mit anderen Diensten und Plattformen und geplanten Plattformen (z.B. über IPhone-App; Android-App usw.).
deliv24.com ist ein Portal für Blumenbestellung über das Internet, d.h. die Erfassung, Bearbeitung und Weiterleitung von Bestellungen von Pflanzen und damit zusammenhängenden Waren- bzw. Dienstleistungen zwischen dem Kunden ("Nutzer") und dem vermittelten Händler ("Anbieter"). Die deliv24.com ist hierbei berechtigt, als Vertreterin mit Abschlussvollmacht für den Anbieter aufzutreten und vermittelt Blumen/Warenbestellungen zwischen Nutzer und Anbieter, erfüllt jedoch nicht Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. Die Inhalte und Dienstleistungen auf deliv24.com sind, ihrer Art und Weise nach (weitgehend) selbsterklärend, tagesaktuell abrufbar, und ständigem Wandel unterworfen. Eine Pflicht zur Bereitstellung durch deliv24.com besteht nicht. Diese Regelung bleibt von einer entsprechend anderslautenden Regelung in gesonderten Vereinbarungen zwischen Nutzer und deliv24.com unberührt. Die deliv24.com ist bemüht, Inhalte und Angebot der Dienstleistungen stets auf dem neuesten Stand zu halten. Erklärungen, die deliv24.com gegenüber dem Nutzer bzw. Anbieter abgibt bzw. die der Nutzer bzw. Anbieter gegenüber deliv24.com abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS, E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden und beim Empfänger ankommen.
§ 2 Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts
Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
Für das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer (Definition siehe oben) ist zu beachten: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Anbieter, die auf der von deliv24.com bereitgestellten Plattform Leistungen als Unternehmer gegenüber Verbrauchern anbieten, verpflichten sich, die gesetzlichen Bestimmungen zur Erteilung einer Widerrufsbelehrung zu beachten.
Für das Vertragsverhältnis zwischen deliv24.com und Personen, die die von deliv24.com bereitgestellte Plattform als Verbraucher nutzen, gilt: Das Vertragsverhältnis bezieht sich ausschließlich auf die Bereitstellung des Onlineportals durch deliv24.com und dessen Nutzung (siehe oben). Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und Ihre Erklärung zum Abschluss eines Vertrages betreffend die Nutzung des deliv24.com Onlineportals innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail etc.) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Deliv24.com GbR
Dimitri Krütz & Alexander Nasaruk
Weststr.33
Im Falle des Widerrufs sind Sie weder an Ihre Zustimmung zu diesen AGB noch an den Vertrag betreffend die Nutzung der von deliv24.com bereitgestellten Plattform gebunden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 3 Betreiber der Plattform / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: "Nutzungsbedingungen") gelten für die Nutzung von deliv24.com, unabhängig von der aufgerufenen Domain oder Subdomain.
Betreiber der Plattform ist deliv24.com (Dimitri Krütz & Alexander Nasaruk), Weststr. 33, 53913 Swisttal, Deutschland, auch wenn der Dienst in einem anderen Land angeboten, aufrufbar und nutzbar ist.
Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus genutzt werden, die den Zugang zu deliv24.com vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
Zusätzlich gelten die Nutzungsbedingungen auch für die deliv24.com Applikation (App), unabhängig von der aufgerufenen Domain oder Subdomain. Dies gilt ebenso für die deliv24.com Facebook App, in der ebenfalls eine Bestellfunktion über deliv24.com angeboten wird.
Mit der Absendung der Bestellung in Verbindung mit der Aktivierung der Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite zur Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und zu den Datenschutzbestimmungen (Opt-In-Verfahren) akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbedingungen (vgl. unten). Eine Bestellung kann grundsätzlich nur bei ausgewählten (aktivierten) Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite erfolgen. Ergänzende Vereinbarungen können für einzelne Inhalte, Dienstleistungen und Angebote gesondert gelten. Auf diese wird dann gesondert hingewiesen.
Bei der Registrierung hat jeder Nutzer wahrheitsgemäße Angaben über seine Identität zu machen. Sollten die Angaben nicht der Wahrheit entsprechen, behält sich deliv24.com vor, den Nutzer/Anbieter zu sperren.
Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, Anbieter zu werden. Hierfür eröffnet er über "Mein Konto" und unter "Händler werden", nach Vervollständigung der jeweiligen Pflichtfelder und durch ausdrückliches Akzeptieren der AGB, seinen Händler- bzw. Anbieteraccount.
Eine Verifizierung eines Anbieters ist nicht zwingend notwendig. deliv24.com bietet jedoch jedem Anbieter drei Möglichkeiten an, sich zu verifizieren. Das Verifizierungsemblem kennzeichnet in der Suchanfrage für jeden Nutzer die Ware, entsprechend dem Verifizierungsstatus des jeweiligen Anbieters. Wird kein Verifizierungsembleme in der Suchanfrage angezeigt, gilt der Anbieter als von deliv24.com nicht geprüft.
Verifizierungsmöglichkeit 1: "50 % Bronze" Hierzu ist es erforderlich, dass der Anbieter seinen Personalausweis beidseitig an deliv24.com hochläd. Nach einem erfolgreichen Datenabgleich durch deliv24.com wird der Status "50 % Bronze" freigeschaltet. Diese Verifizierungsmöglichkeit ist kostenlos.
Verifizierungsmöglichkeit 2: "100 % Silber" Hierzu ist es erforderlich, dass der Anbieter seinen Personalausweis beidseitig an deliv24.com hochläd. Nach einem erfolgreichen Datenabgleich durch deliv24.com wird an den Anbieter ein Schreiben mit einem Verifizierungscode an die Adresse des Anbieters auf postalischem Wege versandt. Nach erfolgreicher Eingabe des zugesandten Verifizierungscodes durch den Anbieter wird der Status "100 % Silber" freigeschaltet. Für diese Verifizierungsmöglichkeit berechnet deliv24.com eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 15,00 EUR.
Verifizierungsmöglichkeit 3: "100 % Gold" Hierzu ist es erforderlich, dass der Anbieter seinen Personalausweis beidseitig sowie einen gültigen Gewerbeschein an deliv24.com hochläd. Nach einem erfolgreichen Datenabgleich durch deliv24.com wird dem Anbieter ein Schreiben mit einem Verifizierungscode an die Adresse des Anbieters auf postalischem Wege versandt. Nach erfolgreicher Eingabe des zugesandten Verifizierungscodes durch den Anbieter wird der Status "100 % Gold" freigeschaltet. Für diese Verifizierungsmöglichkeit berechnet deliv24.com eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 25,00 EUR.
Vorhaltepflicht für Leistungsangebot
Die von deliv24.com angebotenen Dienstleistungen – bestehend in der Bereitstellung der Plattform - hängen in hohem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab. Explizit erwähnt seien hier die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der europäischen Internet-Infrastruktur, Erreichbarkeit der Domains und des Domain-Registrars sowie die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerken sowie Zahlungspartnern. Die vollständige Bereitstellung von deliv24.com ist somit eng an die Bereitstellung der bei deliv24.com verwendeten Dienstleistungen Dritter geknüpft.
Die deliv24.com ist jederzeit berechtigt das Angebot ganz oder teilweise ohne Nennung von Gründen ganz oder befristet für alle Nutzer/Anbieter oder einzelne Gruppen von Nutzern/Anbietern zu sperren oder nicht anzubieten.
Keine Mängelgewährleistungsrechte gegenüber deliv24.com
Die deliv24.com tritt als reine Vermittlerin zwischen Anbieter und Nutzer auf und ist berechtigt, als Vertreterin des Anbieters aufzutreten. Die deliv24.com kann keinerlei Gewähr für die Quantität, Qualität oder sonstigen Aspekte der von den teilnehmenden Anbietern erbrachten Dienstleistungen und Waren übernehmen. Da es sich bei Blumen/Pflanzen um ein Naturprodukt handelt, kann es grundsätzlich zu kleinen Abweichungen in der Blütenform und Farbe gegenüber der im Internet dargestellten Abbildung kommen, die vom Nutzer hinzunehmen sind. Sollte jedoch die Abweichung in Form oder Farbe gegenüber der im Internet dargestellten Abbildung gravierend und daher als Sachmangel im Sinne von § 434 BGB zu qualifizieren sein, so kann der Nutzer eventuell bestehende Mängelgewährleistungsansprüche ausschließlich gegenüber dem jeweiligen vermittelten Anbieter geltend machen und nicht gegenüber deliv24.com. Inhalt und Umfang der Mängelgewährleistungsrechte des Nutzers gegenüber dem Anbieter richten sich nach dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. deliv24.com hat auf die Angaben der jeweiligen Anbieter und darin enthaltene Bestimmungen zum Gewährleistungsrecht keinen Einfluss.
Der Anbieter kann bei negativen Bewertungen durch Nutzer, oder wenn deliv24.com aus anderen Gründen bekannt wird, dass der Anbieter seinen Vertragspflichten gegenüber den Nutzern fortgesetzt nicht nachkommt, im wiederholten Falle aus dem Angebot von deliv24.com ausgeschlossen werden. Um ein hohes Qualitätsniveau der vermittelten Anbieter zu gewährleisten, ist deliv24.com auf Bewertungen und Hinweise durch die Nutzer angewiesen. Die Nutzer verpflichten sich, die Bewertungen über die Anbieter nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen und keine falschen oder unsachlichen Informationen, insbesondere, wenn diese nicht der Realität entsprechen, abzugeben.
Zustandekommen des Vertrages zwischen Nutzer und Anbieter
Die auf der Internetseite von deliv24.com dargebotenen Waren und Dienstleistungen der Anbieter stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ist erst die über deliv24.com vermittelte Bestellung des Nutzers. Es liegt außerhalb des Einflusses der deliv24.com, ob der Anbieter die über deliv24.com übermittelten Bestellungen bearbeitet oder nicht. deliv24.com kann das Angebot des Nutzers daher erst für und namens des Anbieters annehmen, wenn deliv24.com die Verfügbarkeit der Bestellung beim jeweiligen Anbieter überprüft hat. Der Vertrag kann daher erst nach der Überprüfung der rechtzeitigen Verfügbarkeit der Lieferung der Bestellung zustande kommen.
Auf die Verfügbarkeit und Bearbeitung der Bestellung hat deliv24.com keinen Einfluss. Dem Nutzer ist bekannt, dass gegen die deliv24.com keine Ansprüche hinsichtlich der vom Anbieter nicht oder nur unzureichend erfüllten Bestellungen geltend gemacht werden können.
Für die Übertragung von Daten zwischen Nutzer und deliv24.com sowie zwischen deliv24.com und Anbieter wird eine verschlüsselte SSL/HTTPS Verbindung genutzt. deliv24.com ist stets bestrebt, durch die Nutzung aktueller Technologien das Auftreten von Fehlern zu verhindern bzw. zu minimieren.
Die vom Anbieter abgegebene Artikelbeschreibung ist sachlich und produktbezogen zu verfassen. Sie darf keine offenen oder versteckten Hinweise auf den Anbieter enthalten und auch sonst keine unmittelbare Kontaktaufnahme des Nutzers mit dem Anbieter ermöglichen. Artikelbilder haben ausschließlich nur das Produkt zu zeigen. Texte, Logos oder Symbole im Artikelbild, die einen Rückschluss auf den Anbieter zulassen, sind untersagt. Für den Fall der Zuwiderhandlung behält sich deliv24.com vor, den Anbieter zu sperren.
Der dem Nutzer im Artikel ersichtliche Preis bei einer Suchanfrage nach PLZ/Ort beinhaltet bereits alle anfallenden Gebühren/Kosten und enthält ggf. MwSt., Zustellkosten entsprechend der PLZ, Transaktionsgebühren, Vermittlungsgebühren, Provision, etc. Der angezeigte Artikelpreis in der Suchanfrage ist daher als Endpreis anzusehen.
Der Anbieter hat die Preisgestaltung so vorzunehmen, dass alle Kosten/Gebühren bis auf die Zustellkosten - die er im jeweiligen Shop entsprechend der Postleitzahl variieren kann – im Artikelpreis enthalten sind.
Bezahlung der Warenbestellungen. Der Nutzer hat (vorbehaltlich der Einrichtung durch die jeweiligen Anbieter) die Möglichkeit
nach Rechnungserhalt,
per Lastschrift an den Anbieter oder
Die Zahlungsweise muss bei Bestellung angegeben werden. Der Nutzer zahlt immer direkt an den Anbieter. Enststehen bei einer Bazahlart Gebühren für die Transaktion, sind diese vom Anbieter zu übernehmen.
Die Bezahlart "Banküberweisung" kann nur gewählt werden, wenn sich keine Artikel im Warenkorb befinden, deren Liefertermin nicht unter 4 Tage im Voraus liegt. Wählt der Nutzer die Bezahlart "Banküberweisung", ist der Gesamtbetrag der Bestellung innerhalb der nächsten 24 Stunden auf das angegebene Konto des Anbieters zu überweisen. Erfolgt innerhalb der nächsten 3 Tage ab Bestelldatum kein Zahlungseingang oder nur eine Teilzahlung, kann der Anbieter den Auftrag entsprechend den deliv24com.-Stornobedingungen stornieren.
Wählt der Nutzer die Bezahlart "Kauf auf Rechnung" hat der Anbieter den Gesamtbetrag der Bestellung dem Nutzer schriftlich per Email oder Post in Rechnung zu stellen. Diese ist vom Nutzer in der angegeben Frist zu begleichen. Erfolgt innerhalb der angegeben Frist, mindestens aber 3 Tage, kein Ausgleich, bleibt der Rechtsweg dem Anbieter vorbehalten.
Wählt der Nutzer die Bezahlart "Lastschrift" muss er seine Bankdaten hinterlegen. Der Nutzer haftet eigens für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm angegebenen Bankverbindung. Durch das Eintragen der Bankdaten und der Bestätigung der Checkbox im Bestellvorgang "Lastschriftbedingungen", bestätigt der Nutzer das er Inhaber des Kontos ist und eine einmalige Abbuchung des Gesamtbetrages der Bestellung von dem angegeben Konto akzeptiert und hiermit den Anbieter hierzu ermächtigt. Fällt eine Abbuchung aufgrund mangelnder Kontodeckung oder falscher Bankdaten negativ aus, muss der Nutzer eine Bearbeitungsgebühr an den Anbieter zahlen. Die maximale Bearbeitungsgebühr ist jedoch 10 EUR.
Frischegarantie für Blumen und Pflanzen
Wird eine Blume/Pflanze mit dem "Frischegarantiesymbol" in der Suche angezeigt, garantiert der Anbieter der jeweiligen Ware eine Frischegarantie von mindestens 7 Tagen ab dem Lieferdatum. Eine richtige Pflege wird vorausgesetzt. Sollte die Blume/Pflanze nicht mindestens 7 Tage frisch bleiben, steht der betroffene Anbieter in der Pflicht einer Ersatzlieferung oder Rückerstattung des gezahlten Betrages. Die Beweislast liegt beim Empfänger der Blume/Pflanze innerhalb der Frischegarantie.
Bestellfunktion "Lieferung Anonym"
Die Daten des Bestellers bzw. Nutzers werden bei der Zustellung anonymisiert.
Bestellfunktion "Abgabe beim Nachbarn"
Hiermit akzeptiert der Nutzer, dass nach einem gescheiterten persönlichen Zustellversuch an der Lieferadresse, die Ware bei einem Nachbarn hinterlegt werden kann. Die Lieferung gilt sodann als erfolgreich zugestellt. Der Zulieferer verpflichtet sich dem Empfänger an der Lieferadresse eine Zustellbenachrichtigung zu hinterlegen. Die Warenannahme ist vom Nachbarn schriftlich dem Zulieferer zu quittieren.
Bestellfunktion "Abstellen an Lieferadresse"
Hiermit akzeptiert der Nutzer, dass nach einem gescheiterten persönlichen Zustellversuch an der Lieferadresse, die Ware an der Lieferadresse unter Ausschluss jeglicher Haftung, vom Zulieferer abgestellt werden kann.
Der Anbieter steht mit der Auftragsannahme in der Pflicht, selbst oder durch Beauftragung eines Zulieferers, die Ware zum gewünschten Liefertermin, an die im Auftrag vorgegebene Lieferadresse zuzustellen. Er hat mindestens einen Zustellversuch vorzunehmen. Ist die Ware nicht zustellbar hat der Zustellende eine Nachricht in Form eines Abholscheins an der Lieferdresse zu hinterlassen. Der Abholschein bevollmächtigt den Empfänger, die Ware zur angegebenen Zeit am angegebenen Ort abzuholen. Handelt es sich bei der Ware um Blumen/Pflanzen oder ein weiteres verderbliches Produkt ist die Ware innerhalb der drauffolgenden drei Werktage abzuholen. Bei nicht verderblicher Ware gilt eine Abholfrist von 30 Werktagen. Sollte die Ware in den festgelegten Fristen nicht abgeholt werden, gilt die Ware als zugestellt.
Verweigert der Empfänger grundsätzlich die Annahme der Ware, ist die Annahmeverweigerung schritlich durch den Empfänger dem Zulieferer zu quittieren. Die Ware gilt sodann als erfolgreich zugestellt.
Verweigert der Empfänger den Zustellnachweis in Form eines Fotos, ist die Verweigerung schriftlich durch den Empfänger dem Zulieferer zu quittieren.
Verweigert der Empfänger die Annahme zu quittieren, kann die Ware nicht ausgeliefert werden. Hieraufhin hinterlässt der Zulieferer einen Abholschein an der Lieferadresse. Der Abholschein bevollmächtigt den Empfänger, die Ware zur angegebenen Zeit am angegebenen Ort gegen Unterzeichnung des Lieferscheins abzuholen. Handelt es sich bei der Ware um Blumen/Pflanzen oder ein weiteres verderbliches Produkt ist die Ware innerhalb der drauffolgenden drei Werktagen abzuholen. Bei nicht verderblicher Ware gilt eine Abholfrist von 30 Werktagen. Sollte die Ware in den festgelegten Fristen nicht abgeholt werden, gilt die Ware als zugestellt.
Dem Zulieferer obliegt, über die Zustellung Nachweis zu erbringen, wonach der Empfänger die Annahme schriftlich dem Zulieferer quittiert. Hierfür ist ausschließlich der vorgegebene aktuelle Lieferschein des jeweiligen Auftrags von deliv24.com zu nutzen. Der Lieferschein ist nach Aufforderung des Nutzers vom Anbieter einzuscannen oder abzufotografieren und auf deliv24.com zum entsprechendem Artikel als Zustellnachweis hochzuladen. Der Anbieter verpflichtet sich, den Zustellnachweis mindestens 90 Tage ordnungsgemäß aufzubewahren. Die Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts liegt beim Anbieter. Kann der Anbieter den Zustellungsnachweis nach Aufforderung nicht erbringen, gilt die Ware als nicht zugestellt, mit der Folge, dass der Nutzer dem Zahlungsanspruch des Anbieters die nicht erfolgte Zustellung entgegenhalten kann.
Es besteht die Möglichkeit eines Fotonachweises. Hierzu ist ein farbliches Foto (min. 1024x768px, Format: jpg,jpeg,etc) vom Zulieferer zu tätigen, worauf deutlich der Empfänger mit der gelieferten Ware zu erkennen ist. Dieses bedarf ausdrücklicher Zustimmung des Empfängers. Ein entsprechender Vermerk ist vom Zulieferer auf dem Lieferschein zu tätigen. Weiterhin kann der Empfänger der Einsicht des Nutzers in das Foto zustimmen. Ein entsprechender Vermerk ist vom Zulieferer auf dem Lieferschein zu tätigen. Stimmt der Empfänger einem Fotonachweis ohne Weitergabe an den Nutzer zu, verpflichten sich der Zulieferer, der Anbieter sowie deliv24.com den Fotonachweis anonym zu behandeln. Die Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung wird strafrechtlich verfolgt. Liegt ein Fotonachweis vor, ist dieser anschließend vom Anbieter auf deliv24.com zum entsprechenden Auftrag hochzuladen.
Warenangebot im Shop für den Anbieter
Der Anbieter hat die Einstellungen über sein Warenangebot im Shop seinen möglichen Kapazitäten entsprechend anzupassen, sodass die angenommen Aufträge entsprechend den Vertragsbedingungen zwischen Nutzer und Anbieter fristgerecht erfüllt werden können. Bei wiederholter Zuwiderhandlung behält sich deliv24.com das Recht vor, einen Anbieter von der Plattform auszuschließen.
Im Falle eines Konfliktes zwischen Nutzer und Anbieter ist die Supportfunktion auf deliv24.com zu nutzen. Kann seitens deliv24.com eine gütliche Einigung zwischen den Parteien nicht herbeigeführt werden, behält sich deliv24.com das Recht vor, die persönlichen Kontaktdaten der betroffenen Parteien gegeneinander auszutauschen. Nach dem Kontaktaustausch gilt der Konfliktfall bei deliv24.com als abgeschossen. Eine weitere Beteiligung von deliv24.com bei der Konfliktlösung ist ausgeschlossen. deliv24.com kann einen Konfliktfall zum Anlass nehmen, ohne Angabe von Gründen den Nutzer/Anbieter zu sperren.
deliv24.com behält sich das Recht vor, die konkrete Ausgestaltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), jederzeit ohne Nennung von Gründen neu zu gestalten, es sei denn, dies ist für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von deliv24.com nicht zumutbar. Unzumutbar ist eine Änderung, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären, zum Gegenstand hat. Sollte deliv24.com über eine gültige Kontaktadresse verfügen, wird deliv24.com die registrierten Nutzer über Änderungen rechtzeitig per E-Mail aufmerksam machen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.
Auftragsstornierung 7 Tage vor Liefertermin
Der Auftrag kann sowohl vom Nutzer als auch vom Anbieter ohne Angabe von Gründen storniert werden.
Der Zahlungsanspruch des Anbieters entfällt dann ebenso wie der Leistungsanspruch des Nutzers. Bereits erbrachte Zahlungen des Nutzers, sind im vollen Umfang innerhalb der nächsten 3 Werktage zurückzuerstatten. Die deliv24.com-Gebühr vom stornierten Betrag wird dem Anbieter in vollem Umfange wieder gutgeschrieben.
Auftragsstornierung 5 Tage vor Liefertermin
Der Auftrag kann sowohl vom Nutzer, als auch vom Anbieter ohne Angabe von Gründen storniert werden. Erfolgt die Stornierung durch den Nutzer vor Zahlung, hat dieser dem Anbieter einen Betrag in Höhe von 20 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Entschädigung zu zahlen. Wurde bereits die vertraglich vereinbarte Zahlung durch den Nutzer in voller Höhe geleistet, erfolgt eine Rückerstattung durch den Anbieter nur in Höhe von 80 % des vereinbarten Kaufpreises. Bei vorab geleisteten Teilzahlungen erfolgt eine Rückerstattung durch den Anbieter abzüglich von 20 % des vertraglich vereinbarten Kaufpreises. Die deliv24.com-Gebühr ist in diesem Fall vom Anbieter in vollem Umfang auf der Basis des vollständigen Kaufpreises zu zahlen. Storniert der Anbieter, ist er verpflichtet, den gesamten vom Nutzer geleisteten Betrag innerhalb der nächsten 3 Werktage zurückzuerstatten.
Auftragsstornierung 3 Tage vor Liefertermin
Der Auftrag kann sowohl vom Nutzer, als auch vom Anbieter ohne Angabe von Gründen storniert werden. Erfolgt die Stornierung durch den Nutzer vor Zahlung, hat dieser dem Anbieter einen Betrag in Höhe von 50 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Entschädigung zu zahlen. Wurde bereits die vertraglich vereinbarte Zahlung durch den Nutzer in voller Höhe geleistet, erfolgt eine Rückerstattung durch den Anbieter nur in Höhe von 50 % des vereinbarten Kaufpreises. Bei vorab geleisteten Teilzahlungen erfolgt eine Rückerstattung durch den Anbieter abzüglich von 50 % des vertraglich vereinbarten Kaufpreises. Die deliv24.com-Gebühr ist in diesem Fall vom Anbieter in vollem Umfang auf der Basis des vollständigen Kaufpreises zu zahlen. Storniert der Anbieter, ist er verpflichtet, den gesamten vom Nutzer geleisteten Betrag innerhalb der nächsten 3 Werktage zurückzuerstatten.
Auftragsstornierung am Liefertermin
Der Auftrag kann sowohl vom Nutzer, als auch vom Anbieter ohne Angabe von Gründen storniert werden. Erfolgt die Stornierung durch den Nutzer vor Zahlung, hat dieser dem Anbieter einen Betrag in Höhe von 100 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Entschädigung zu zahlen. Wurde bereits die vertraglich vereinbarte Zahlung durch den Nutzer in voller Höhe geleistet, erfolgt keine Rückerstattung durch den Anbieter. Die deliv24.com-Gebühr ist in diesem Fall vom Anbieter in vollem Umfang auf der Basis des vollständigen Kaufpreises zu zahlen. Storniert der Anbieter, ist er verpflichtet, den gesamten Stornobetrag an den Nutzer innerhalb der nächsten 3 Werktage zurückzuerstatten.
Im Falle einer Stornierung durch den Nutzer hat der Anbieter die Rückerstattung erst dann vorzunehmen, wenn der gesamte Auftrag abgewickelt wurde oder aber eine vollständige Stornierung des Auftrags stattgefunden hat.
Sollte der Anbieter in den oben genanntern Fällen seiner Pflicht zur Rückerstattung des Kaufpreises nicht nachkommen, behält sich deliv24.com vor, den Nutzeraccount des Anbieters zu sperren.
§ 5 Freistellung von Schadensersatzansprüchen Dritter
Sollte ein Nutzer/Anbieter bei seiner Nutzung von deliv24.com Rechte Dritter – einschließlich der Rechte anderer Nutzer und Anbieter - verletzen, sei es als Teil eines Angebots oder Teil eines Kommentars oder auf sonstige Art und Weise der Nutzung des Onlineportals, mit der Folge, dass, der/die verletzte Dritte Ansprüche gegen deliv24.com geltend machen kann, so verpflichtet der Nutzer/Anbieter sich, deliv24.com von Ansprüchen Dritter freizustellen sowie entstandene Schäden einschließlich erforderlicher Rechtsverfolgungskosten zu ersetzen, sofern er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
Der Nutzer gestattet deliv24.com die nicht ausschließliche Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von deliv24.com. Ferner gehen die Nutzungsrechte an vom Nutzer übermittelten Inhalten, insbesondere Kommentaren zu Anbietern insofern an deliv24.com über, als dass deliv24.com diese mit Partnern gemeinsam nutzen oder an Partner zur Nutzung übermitteln kann. Dies erfolgt ohne gesonderte Nachricht an den Nutzer. Ferner stellt deliv24.com die Nutzerkommentare über die bei deliv24.com gelisteten Anbieter zum Zwecke der Qualitätssicherung den Anbietern zu.
Die Nutzung der Platform von deliv24.com ist für den Nutzer und den Anbieter gebührenfrei.
Kommt es zu einem rechtskräftigen Vertrag zwischen dem Nutzer und Anbieter hat der Anbieter von der Gesamtsumme des Auftrags eine Gebühr von 10% an deliv24.com zu zahlen. Die Gesamtsumme ist der für den Nutzer ersichtliche Endbetrag für die gesamte Bestellung. Versand, MwSt., Gebühren für Bezahlabwicklung, etc. sind im Gesamtbetrag enthalten. Die deliv24.com-Gebühr wird zum Ende des jeweiligen Monats mit dem Anbieter abgerechnet. Die Rechnung wird dem Anbieter per E-Mail an die deliv24.com bekannte Emailadresse zugesandt. Diese kann auch im Account unter "Abrechnung" eingesehen und heruntergeladen werden. Der Anbieter hat die Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto von deliv24.com zu überweisen. Für den Fall des Verzugs mit Zahlungsforderungen, behält sich deliv24.com das Recht vor, den Anbieter zu sperren.
Der Nutzer verpflichtet sich, die von deliv24.com vermittelten Waren- und Dienstleistungen Dritter nur im Rahmen der Gesetze zu nutzen.
Insbesondere ist die Übermittlung von nicht mit Rechtsbindungswillen erfolgten Bestellungen an Anbieter (auch sog. Bestellungen "im Scherz") nicht gestattet und wird durch deliv24.com unter Zuhilfenahme der gespeicherten Verbindungsdaten im gesetzlich zulässigen Rahmen verfolgt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bestellung von Waren- und/ oder Dienstleistungen in der Absicht, das vereinbarte Entgelt an den Anbieter nicht zu zahlen, als Betrug strafbar sein kann.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und deliv24.com ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. Eine ordnungsgemäße Kündigung per E-Mail reicht aus. Die Pflicht zur Bezahlung einer aufgegebenen Warenbestellung durch den Nutzer gegenüber dem Anbieter wird hiervon nicht berührt. Der Anbieter ist verpflichtet, alle noch offenen Warenbestellungen zu liefern und offene Forderungen gegenüber Nutzern oder Deliv24.com zu zahlen. Auch nach Kündigung durch den Nutzer/Anbieter ist eine Löschung aller seiner öffentlich vergebenen Kommentare zu den bei deliv24.com gelisteten Anbietern nicht zumutbar. Eine Löschung von einzelnen Kommentaren nimmt deliv24.com auf Anfrage vor. deliv24.com behält sich das Recht vor, auch nach Kündigung eines Nutzerkontos/Anbieterkontos Inhalte des Nutzers/Anbieters (Kommentare) im System zu halten, zu verarbeiten und anzuzeigen, sofern sie Teil des Gesamtmeinungsbildes über einen Anbieter sind.
Nutzer- /Anbieterkonten die rechtskräfige Bestellungen abgewickelt haben, können erst endgültig gelöscht werden, wenn die letzte Bestellung mindestens 9 Monate zurückliegt. Eine Neuregistrierung mit den bereits bekannten Adressdaten und Emails ist in diesem Zeitraum nicht möglich.
Ein Nutzer -/Anbieterkonto kann nicht gekündigt bzw. gelöscht werden wenn,...
...Bestellungen oder Aufträge vorliegen, deren Status sich in "offen" oder "konflikt" befinden.
...noch offene Rechnungen zwischen Anbieter und deliv24.com vorliegen.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Rheinbach.
Speicherung der Nutzungsbedingungen
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung dieser Nutzungsbedingungen. Es gilt der jeweils aktuell gültige Text der Nutzungsbedingungen auf deliv24.com.
DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN DER deliv24.com (Dimitri Krütz & Alexander Nasaruk)
Mit der Nutzung von deliv24.com werden nutzungsbedingte und/oder personenbezogene Daten teilweise automatisch und teilweise nach Eingabe des Nutzers erhoben. deliv24.com erhebt und verwendet die Daten nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen.
Mit der Absendung der Bestellung bei vorausgewählten (aktivierten) Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite zur Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und zu den Datenschutzbestimmungen (Opt-Out-Verfahren) akzeptiert der Nutzer diese Datenschutzbestimmungen und die Nutzungsbedingungen (vgl. oben). Eine Bestellung kann grundsätzlich nur bei ausgewählten (aktivierten) Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite erfolgen. Eine Ausnahme gilt bzgl. der gesonderten Einwilligung zum "Newsletter" (vgl. unten); dieser muss zusätzlich ausgewählt werden.
Bei der Nutzung von deliv24.com speichert deliv24.com automatisch (vornehmlich nutzungsbezogene) Daten über den Nutzungsvorgang, dazu gehören insbesondere die IP Adresse, die besuchten Webseiten, die Aufenthaltsdauer, die Herkunft des Nutzers. Diese Daten werden insbesondere verwendet, um Nutzerverhaltensweisen anonym zu analysieren, zu speichern und auszuwerten und den Service stetig zu verbessern und weiter zu entwickeln. Dabei sind teilweise auch Fremdanbieter mit der Erbringung von Dienstleistungen zur Analyse, Speicherung und Bewertung der anonymen Nutzungsdaten beauftragt.
deliv24.com benutzt insbesondere Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit diese die Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.
Personenbezogene Daten, d.h. Daten über eine bestimmte oder bestimmbare Person, (die gesetzliche Definition ist zu finden in § 3 Abs. 1 BDSG), werden von deliv24.com nicht automatisch erhoben. Für die Erhebung personenbezogener Daten muss der Nutzer diese auf deliv24.com in Formular- bzw. Texteingabefelder eintragen und der Erhebung und Verwendung durch deliv24.com vorher zustimmen.
Nach der Eingabe personenbezogener Daten in die Formular- bzw. Texteingabefelder muss der Nutzer diesen Datenschutzbestimmungen zustimmen. Dies geschieht durch "Absenden" der Daten durch Aktivierung des jeweiligen "Bezahlen"-Buttons unterhalb des Eingabefeldes. Das Absenden der Daten ohne Aktivierung des Auswahlkästchens (Opt-Out) und damit Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen ist technisch nicht möglich. Deshalb können die eingegebenen Daten auch nur an das System von deliv24.com übermittelt werden, wenn eine Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen erfolgt. Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen berechtigt der Kunde deliv24.com zur Erhebung und Verwendung seiner von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten.
deliv24.com legt für den Kunden nach Absendung der Daten automatisch einen passwortgesicherten Nutzeraccount an, in dem sämtliche eingegebenen personenbezogenen Daten über den Nutzer eingesehen werden können. Diese personenbezogenen Daten werden für die Erfüllung, Abwicklung und Abrechnung des Vertragsverhältnisses bzw. der Bestellung einschließlich weiterer Handlungen, wie Reklamationen, Nachfragen, Abrechnung etc., verwendet. Dazu ist es für deliv24.com zwingend erforderlich, die personenbezogenen Daten an den jeweiligen Händler bzw. den jeweiligen Lieferdienst weiterzuleiten.
Die Zusendung von Werbung oder Newslettern außerhalb gesetzlicher Zwecke erfolgt ebenfalls nur, sofern eine gesonderte Zustimmung gemäß §§ 4, 5 dieser Datenschutzbestimmungen vom Kunden erteilt wurde und nur solange, bis der Kunde diese Einwilligung widerruft.
deliv24.com verwendet die personenbezogenen Daten zudem für statistische und marktanalytische Zwecke. Dabei werden in anonymisierter Form bspw. Statistiken zu Kundengruppen, Liefergebiete, Marktbereiche erstellt und ausgewertet.
Personenbezogene Daten werden von deliv24.com nicht an Dritte weitergeleitet oder offenbart mit Ausnahme der jeweiligen Händler bzw. Lieferdienste zur Erfüllung, Abwicklung und Abrechnung des Vertragsverhältnisses bzw. der Bestellung einschließlich weiterer Handlungen, wie Reklamationen, Nachfragen, Abrechnung etc.,. Eine Ausnahme gilt für Unternehmen, die mit deliv24.com gemäß § 15 AktG verbunden sind.
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Der Nutzer wird hiermit darüber informiert, dass er jederzeit seine Einwilligung zur Verwendung seiner personenbezogenen Daten für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen kann. Hierzu ist die Angabe eines Grundes nicht erforderlich. deliv24.com behält sich vor, alle personenbezogenen Daten, insbesondere den Nutzeraccount, zu löschen oder, soweit eine Aufbewahrung nach gesetzlichen Vorschriften zulässig oder geboten ist, zu sperren, wenn der Nutzer seine Zustimmung für einen Teil der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten oder der oben angegebenen Verwendungszwecke widerruft.
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Stand der Nutzungsbedingungen: 01.01.2013

References: § 2
 § 312

§ 3
 § 434

§ 5
 § 3
 § 15
 § 15
 § 2