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Timestamp: 2016-10-28 04:47:07+00:00

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82 III 119
82 III 11933. Entscheid vom 5. Juli 1956 i.S. Erbschaft Piehler.
1. La question de savoir si l'office doit prendre sous sa garde les objets s�questr�s est r�gie par l'art. 98 LP. 2. Le d�biteur peut exiger que les objets s�questr�s soient laiss�s en sa possession contre la fourniture de s�ret�s (art. 277 LP) m�me si, � ce d�faut, l'office devait les prendre sous sa garde. 3. Les s�ret�s � fournir en vertu de l'art. 277 LP doivent �tre fix�es sur la base d'une estimation officielle. Si l'estimation faite lors de l'ex�cution du s�questre conform�ment � l'art. 97 (275 et 276) LP se r�v�le trop peu pr�cise en vue de l'application de l'art. 277, il doit �tre proc�d� � une nouvelle estimation. 4. A qui les objets s�questr�s doivent-ils �tre remis lorsque les s�ret�s sont fournies? Faits � partir de page 120
BGE 82 III 119 S. 120
A.- Die Deutsche Vialit G.m.b.H., Beuel/Rhein, erlangte in Z�rich f�r eine Forderung von Fr. 65'000.-- nebst Zins gegen die Erbschaft des Ernst Piehler, Berlin-Charlottenburg, auf Grund von Art. 271 Ziff. 4 SchKG am 23. Juli 1955 einen Arrestbefehl. Darin sind als Arrestgegenst�nde bezeichnet: "150 Aktien ROMAG Aktiengesellschaft f�r Rohmaterialien, Glarus, die bei der Treuhand- und Revisions-Gesellschaft Z�rich, ... auf den Namen des Ernst Piehler liegen." Der Arrest wurde am 25. Juli 1955 bei der erw�hnten Depositarin vollzogen. Die Arresturrkunde stellte fest, es handle sich um voll einbezahlte Namensaktien mit Dividendencoupons. Als Sch�tzungswert wurde der Betrag von Fr. 3000.-- eingesetzt. Darunter vermerkte das Betreibungsamt: "NB.
Die Aktien konnten selbst nicht eingesehen werden. Dieselben sind im Auftrage der Treuhand- und Revisions-Gesellschaft Z�rich bei einer hiesigen Bank in einem Sicherheitsfach deponiert. Die Arrestierung erfolgte deshalb nur unter dem Vorbehalt des tats�chlichen Vorhandenseins dieser Wertpapiere."
B.- Am 23. November 1955 verlangte der Vertreter der Schuldnerin beim Betreibungsamt Z�rich 1 gest�tzt auf Art. 277 SchKG die �berlassung der arrestierten Aktien an ihn zur freien Verf�gung gegen Leistung einer Kaution von Fr. 3000.--. Vom Betreibungsamt abgewiesen, f�hrte die Schuldnerin im Sinne ihres Gesuches Beschwerde. Noch w�hrend deren H�ngigkeit stellte sie beim Betreibungsamt die weitern Begehren, 1. das Arrestobjekt sei in amtliche Verwahrung zu nehmen, 2. der Arrest sei aufzuheben und das Arrestobjekt ihrem Vertreter zu ihren BGE 82 III 119 S. 121Handen zur freien Verf�gung zu �berlassen. Das Amt entsprach dem ersten Begehren und wies das zweite ab. Deswegen f�hrte die Schuldnerin eine zweite Beschwerde, die mit jener ersten vereinigt wurde. Nach Abweisung beider Beschwerden in erster Instanz legte die Schuldnerin Rekurs ein. Der schliesslich einzig aufrecht erhaltene Antrag ging dahin, das Arrestobjekt sei gegen Leistung einer Kaution von Fr. 3000.-- dem Vertreter der Arrestschuldnerin zu deren Handen zu �berlassen.
C.- Mit Entscheid vom 11. Juni 1956 wies die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde diesen Antrag ab, im wesentlichen aus folgenden Gr�nden: Es braucht nicht entschieden zu werden, ob die angebotene Kaution von Fr. 3000.-- als ausreichende Sicherheitsleistung im Sinne von Art. 277 SchKG gelten m�sste, was das Betreibungsamt deshalb verneint, weil die beim Arrestvollzug erfolgte Sch�tzung der Arrestgegenst�nde nur als provisorische zu betrachten sei. Denn die Herausgabe eines Arrestobjektes gegen Kaution gem�ss Art. 277 SchKG ist schlechthin unzul�ssig, wenn das Arrestobjekt nach den daf�r massgebenden Vorschriften von Art. 98 SchKG in amtliche Verwahrung genommen werden muss. So verh�lt es sich nun im vorliegenden Falle; denn die arrestierten Namensaktien sind nach Art. 684 Abs. 2 OR gesetzliche Orderpapiere, gleichg�ltig ob es sich um vinkulierte Namensaktien handelt. Anders w�re es nur bei statutarischem Ausschluss der �bertragung durch Indossament, was jedoch hier nicht zutrifft. Die arrestierten Aktien sind �brigens - auf eigenes Begehren der Arrestschuldnerin - in der Tat in amtliche Verwahrung genommen worden.
D.- Mit rechtzeitig eingelegtem Rekurs an das Bundesgericht hat der Vertreter der Arrestschuldnerin den Antrag erneuert, das Arrestobjekt sei ihm gegen Leistung einer Kaution von Fr. 3000.-- zuhanden der Rekurrentin zu �berlassen. Ein Eventualantrag geht auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung.
BGE 82 III 119 S. 122
1. Nach Art. 275 SchKG wird der Arrest nach den in den Art. 91-109 f�r die Pf�ndung aufgestellten Vorschriften vollzogen. Somit gelten im Arrestverfahren insbesondere auch die Bestimmungen von Art. 98 SchKG �ber die amtliche Verwahrung. Sie m�ssten freilich vor speziellen Normen �ber den Arrestvollzug zur�cktreten. Die fr�here Rechtsprechung hat denn auch aus Art. 277 SchKG den von Art. 98 abweichenden Grundsatz abgeleitet, mit Vorbehalt einer ausreichenden Kautionsleistung des Schuldners seien die arrestierten Gegenst�nde in jedem Falle von Gesetzes wegen in amtliche Verwahrung zu nehmen (BGE 38 I 787/8 = Sep.-Ausg. 15 S. 415/6). Mit Recht ist aber sp�ter die Anwendung von Art. 98 SchKG auch auf den Arrestvollzug bejaht worden (BGE 54 III 135), denn Art. 277 SchKG befasst sich gar nicht mit der Frage der amtlichen Verwahrung. Diese ist somit auch im Arrestverfahren nur anzuordnen, wenn es nach Art. 98 SchKG als gerechtfertigt erscheint.
2. Davon geht der angefochtene Entscheid zutreffend aus. Bedenken erweckt es dann aber, dass die Vorinstanz in der amtlichen Verwahrung, wie sie hier mit Recht stattgefunden hat, einen Grund findet, die Freigabe gegen ausreichende Sicherheitsleistung zu verweigern. Sie h�lt daf�r, die Anwendung von Art. 277 SchKG sei auf den Fall, dass keine amtliche Verwahrung Platz gegriffen hat, einzuschr�nken. Der Wortlaut des Art. 277 legt dies jedenfalls nicht nahe; er nimmt auf Art. 98 nicht Bezug und l�sst sich sehr wohl dahin verstehen, dass der Arrestschuldner, gleichg�ltig ob die Arrestgegenst�nde dort, wo sie sich befanden, zu belassen oder in amtliche Verwahrung zu nehmen waren, sie durch ausreichende Sicherheitsleistung, wie diese in Art. 277 umschrieben wird, zur freien Verf�gung herausbekommen k�nne. Freilich glaubt die Vorinstanz sich f�r ihre abweichende Auffassung auf BGE 82 III 119 S. 123Lehre und Rechtsprechung berufen zu k�nnen. Indessen sind die Lehrmeinungen geteilt und setzen sich mit der Streitfrage nicht eingehend auseinander. Die Rechtsprechung aber hat sich verschiedentlich dahin ausgesprochen, dass der Arrestschuldner mit einer ausreichenden Sicherheitsleistung gem�ss Art. 277 SchKG gerade auch die amtliche Verwahrung, soweit sie sonst stattzufinden h�tte, abwenden kann. So ist bereits in BGE 30 I 198= Sep.-Ausg. 7 S. 54 entschieden worden. Im gleichen Sinne lassen sich die Ausf�hrungen in BGE 54 III 135 oben und BGE 56 III 83 verstehen; mit Unrecht liest die Vorinstanz aus dem letztern Entscheide etwas anderes heraus. Auch BGE 78 III 144 setzt voraus, dass die Freigabe von Arrestgegenst�nden durch Sicherheitsleistung nach Art. 277 SchKG auch dann erlangt werden kann, wenn die Sachen gem�ss Art. 98 SchKG sonst amtlich verwahrt werden m�ssten oder bereits in amtlicher Verwahrung sind. Daran ist (entgegen der in BlSchK 1951 S. 50/51 wiedergegebenen kantonalen Entscheidung) festzuhalten. Art. 277 SchKG gestattet die Ersetzung der Arrestgegenst�nde durch eine vollwertige Sicherheit, mit der Wirkung, dass jene aus dem Arrestbeschlage g�nzlich ausscheiden und dem Arrestschuldner zu freier Verf�gung stehen, er sie also nach Belieben verbrauchen, ver�ussern oder auch ins Ausland verbringen kann (gem�ss dem deutschen Gesetzestexte, der vor dem weniger weit gehenden franz�sischen den Vorzug verdient, vgl. BGE 56 III 83). Hat aber somit eine dem Art. 277 SchKG entsprechende Sicherheit als vollg�ltiger Ersatz an die Stelle der urspr�nglich arrestierten Gegenst�nde zu treten, sodass deren Beschlagnahme nunmehr entf�llt, so kann es nicht darauf ankommen, ob sie sonst dort zu belassen w�ren, wo sie sich befanden, oder gem�ss Art. 98 SchKG in amtliche Verwahrung zu kommen h�tten. Im einen wie im andern Falle muss dem Arrestschuldner zugestanden werden, sie zu freier Verf�gung herauszubekommen, sofern er ausreichende Sicherheit leistet.
3. Damit erweist sich der Anspruch der Rekurrentin BGE 82 III 119 S. 124auf Freigabe der arrestierten Aktien grunds�tzlich als begr�ndet. Zu entscheiden bleibt - was die Vorinstanz entsprechend ihrem grunds�tzlich abweichenden Standpunkt offen gelassen hat -, ob als ausreichende Sicherheitsleistung der in der Arresturkunde angegebene Sch�tzungsbetrag von insgesamt Fr. 3000.-- zu gelten habe oder eine neue Sch�tzung vorgenommen werden d�rfe und m�sse. Die Rekurrentin will jene Sch�tzung als massgebend betrachtet wissen, weil sie von keinem der Beteiligten binnen zehn Tagen seit Zustellung der Arresturkunde durch Beschwerde angefochten worden und daher in Rechtskraft erwachsen sei. Nach Ansicht des Betreibungsamtes soll jene Sch�tzung dagegen als provisorische, der Revision unterliegende gelten, obwohl dies in der Arresturkunde nicht gesagt wurde. Im Amtsbericht vom 6. Dezember 1955 zur Beschwerde wird darauf hingewiesen, dass, wie in der Arresturkunde vermerkt ist, die Aktien beim Arrestvollzuge nicht zur Stelle waren und deshalb nicht eingesehen werden konnten. Das Amt habe sich auf die Aussagen des Direktors Kunz von der Depositarin st�tzen m�ssen, der erkl�rt habe, das Kapital der Romag A.-G. Glarus sei lediglich an Auslandgesch�ften beteiligt; man k�nne daher die arrestierten Aktien nicht einigermassen zuverl�ssig sch�tzen. Der Amtsbericht f�hrt fort:
"Wie wir erst viel sp�ter erfahren haben, soll es sich bei der Romag A.-G. um eine Holdinggesellschaft handeln, deren Aktien nicht kotiert werden. Das Hauptaktivum der Romag A.-G. bestehe aus Beteiligungen an ausl�ndischen Unternehmungen, darunter auch die Deutsche Vialit-Gesellschaft m.b.H., deren Ertr�gnisse bis heute nicht transferierbar gewesen seien. F�r die wirtschaftlichen Eigent�mer der Romag A.-G., die auch als wirtschaftliche Eigent�mer der Deutschen Vialit Gesellschaft m.b.H. (Arrestgl�ubigerin im vorerw�hnten Arrestverfahren) gelten m�ssen, liegt offenbar der Wert der arrestierten Romag-Aktien ganz erheblich �ber dem in der Arresturkunde angegebenen provisorischen Sch�tzungswert. Es muss immerhin damit gerechnet werden, dass bei einer allf�lligen Verwertung dieser Aktien wesentlich h�here Angebote von interessierter Seite gemacht werden. - Wir k�nnen uns deshalb bei dieser Sachlage nicht entschliessen, gegen eine Deposition von nur Fr. 3'000.-- die erw�hnten Aktien der Arrestschuldnerin zur freien Verf�gung zu �berlassen." BGE 82 III 119 S. 125
Die Sch�tzung, wie sie beim Arrestvollzug nach den f�r die Pf�ndung aufgestellten Vorschriften, also nach Art. 97 SchKG, vorzunehmen ist, und deren Ergebnis in der Arresturkunde angegeben werden muss (Art. 275 und 276 SchKG), dient dazu, den Umfang des Arrestbeschlages zu begrenzen. H�tte sich f�r die im Arrestbefehl aufgef�hrten 150 Aktien ein die Forderung des Arrestgl�ubigers nebst Zinsen und Kosten �bersteigender Wert ergeben, so w�ren nicht alle 150, sondern nur die zur Befriedigung der Gl�ubiger notwendige Anzahl zu arrestieren gewesen (analog Art. 97 Abs. 2 SchKG). Eine solche �berdeckung wurde aber von keiner Seite behauptet, sie besteht wohl auch nicht, und jedenfalls die Gl�ubigerin hatte kein Interesse, den Arrestvollzug unter diesem Gesichtspunkt anzufechten und eine H�hersch�tzung zu verlangen. Freilich k�nnte auch die Arrestschuldnerin den Arrestbeschlag nicht nachtr�glich wegen zu niedriger Sch�tzung anfechten und eine �berdeckung geltend machen, nachdem sie seinerzeit keinen Anlass zur Beschwerdef�hrung fand. Denn die Sch�tzung und der ihr entsprechende Umfang des Arrestbeschlages waren in der Arresturkunde nicht als provisorisch bezeichnet, was allenfalls wie bei einer Forderungspf�ndung h�tte geschehen d�rfen (vgl. BGE 52 III 178).
Allein, wenn das Betreibungsamt sich beim Arrestvollzug mit einer unsichern Sch�tzung begn�gen zu sollen glaubte, weil es nicht ernstlich mit der M�glichkeit einer �berdeckung rechnete, also �ber die Notwendigkeit, alle 150 Aktien zu arrestieren, keinen Zweifel hegte, und wenn die Beteiligten dieses Vorgehen unbeanstandet liessen, so folgt daraus nicht, dass die Arrestschuldnerin nun die Freigabe der 150 Aktien gegen Hinterlage eines jenem ungef�hren Sch�tzungswert von Fr. 3000.-- entsprechenden Betrages verlangen kann. Die H�he der Sicherheit ist vom Betreibungsamte zu bestimmen; es muss daf�r also eine amtliche Sch�tzung der Arrestgegenst�nde massgebend BGE 82 III 119 S. 126sein, was denn auch allgemein anerkannt ist (vgl. JAEGER, N. 4 zu Art. 277 SchKG; FRITZSCHE II 213). Hiebei ist aber nicht schlechthin auf die beim Arrestvollzug vorgenommene Sch�tzung abzustellen. Wurde sie nur ungenau, ohne n�here Abkl�rung der Bewertungsfaktoren, vorgenommen, so vermag sie den Betrag gar nicht anzugeben, der als vollg�ltiger Ersatz f�r die Arrestgegenst�nde zu gelten hat. Art. 277 SchKG gestattet aber die Freigabe nur gegen Sicherheitsleistung daf�r, dass im Falle der Pf�ndung oder der Konkurser�ffnung die Arrestgegenst�nde oder an ihrer Stelle "andere Verm�gensst�cke von gleichem Werte" vorhanden sein werden. Im vorliegenden Falle sah das Betreibungsamt wegen der erw�hnten Schwierigkeiten beim Arrestvollzuge davon ab, diesen Wert genau zu bestimmen. Deshalb muss nun eine neue Sch�tzung erfolgen, die den Anforderungen des Art. 277 SchKG gerecht wird und die Gl�ubigerin vor einem Verluste sch�tzt, wie er ihr bei Annahme einer unter dem wahren Wert der Aktien liegenden Sicherheit erwachsen k�nnte. Da beim Arrestvollzug noch kein Gesuch der Schuldnerin um Freigabe der Aktien gegen Sicherheitsleistung vorlag, hatte die Gl�ubigerin sowenig wie das Betreibungsamt einen zureichenden Grund, schon damals auf einer genauen Sch�tzung zu bestehen, wie sie allein die richtige Anwendung von Art. 277 SchKG erm�glicht. Das Unterbleiben einer Beschwerde gegen den Arrestvollzug und speziell gegen die damals einzig im Sinne von Art. 97 SchKG vorgenommene, strengern Anforderungen nicht gen�gende Sch�tzung darf nicht als Verzicht der Gl�ubigerin auf eine genauere Sch�tzung ausgelegt werden, wie sie erst infolge des Gesuches der Schuldnerin um Freigabe der Arrestgegenst�nde gegen hinreichende Sicherstellung, nach Art. 277 SchKG, notwendig geworden ist.
Hiezu ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. 4. - Sollte die Rekurrentin den Ersatzwert der Aktien, wie er nun festzusetzen ist, leisten, so wird das Betreibungsamt die arrestierten Aktien freizugeben haben. Wem BGE 82 III 119 S. 127sie auszuh�ndigen sein werden, steht heute noch nicht fest. Auf allf�llige Rechte Dritter wird R�cksicht zu nehmen sein. Die Treuhand- und Revisionsgesellschaft Z�rich betrachtet sich zwar selber als blosse Depositarin der Arrestgegenst�nde. Das ergibt sich aus ihrem Briefe vom 26. Juli 1955 (Rekursbeilage 2), mit dem sie dem Berliner Rechtsanwalt Maass die Arrestierung der Aktien mit Hinweis auf Art. 479 OR anzeigte. Zugleich bemerkte sie jedoch, er habe sich ihr gegen�ber bisher nicht als Erbenvertreter ausgewiesen. "Ihre Legitimation hat in einer Form zu geschehen, die wir als gen�gend erachten." Werden nun die Bedingungen des Art. 277 SchKG zur Herausgabe der Aktien erf�llt, so wird das Betreibungsamt sie dennoch nicht dem Vertreter der Rekurrentin herauszugeben haben, falls die Depositarin sich dem widersetzt oder Zweifel an der Bezugsberechtigung der Rekurrentin (nach materiellem Recht) oder an einer gen�genden Vertretungsbefugnis ihres Anwaltes bestehen bleiben sollten. In diesem Falle w�ren die Aktien an die Depositarin zur�ckzugeben, bei der sie arrestiert worden sind.
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die kantonale Aufsichtsbeh�rde zur�ckgewiesen wird.
art. 277 LP,
Art. 97 SchKG,
Art. 684 Abs. 2 OR,
Art. 275 und 276 SchKG,
Art. 479 OR

References: BGE 
 Art. 271
 Art. 277
 BGE 
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 98
 Art. 684

BGE 
 Art. 275
 Art. 91
 Art. 98
 Art. 277
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 277
 Art. 98
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 98
 Art. 277
 BGE 
 Art. 277
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 277
 Art. 98
 Art. 277
 BGE 
 Art. 277
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 97
 Art. 277
 BGE 
 Art. 479
 Art. 277

art. 277

Art. 97

Art. 684

Art. 275

Art. 479