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Timestamp: 2016-10-25 10:33:51+00:00

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W.________, 1933, Beschwerdef�hrerin,
Mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2002 lehnte die Universa Krankenkasse in Best�tigung ihrer Verf�gung vom 26. M�rz 2002 die �bernahme der Kosten der am 10. Oktober 2001 bei W.________ vorgenommenen Brustoperation (Mastopexie nach Lejour-Lassus bds) im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ab.
Die Beschwerde von W.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 22. September 2003 ab.
W.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngem�ss, es seien ihr aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die Kosten der Brustoperation vom 10. Oktober 2001 zu verg�ten.
Die Universa und das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Kranken- und Unfallversicherung, als Aufsichtsbeh�rde (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit) reichen keine Vernehmlassungen ein.
2.1 Die Vorinstanz hat die streitige Leistungspflicht der Universa f�r die Brustoperation (Mastopexie nach Lejour-Lassus bds) vom 10. Oktober 2001 im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Lichte der unter dem alten Krankenversicherungsgesetz (KUVG) ergangenen Rechtsprechung (vgl. BGE 121 V 213 f. Erw. 4 und 5) gepr�ft. Das ist richtig (vgl. RKUV 2000 Nr. KV 138 S. 357).
2.2 Unter dem alten Recht hat sich die vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in st�ndiger Rechtsprechung angewendete Praxis herausgebildet, wonach eine Mammareduktionsplastik medizinisch indiziert ist und dem Erfordernis der Zweckm�ssigkeit gen�gt, �sofern eine Gewebereduktion von gegen 500 g oder mehr beidseits vorgesehen ist bzw. durchgef�hrt wurde und wenn gleichzeitig Beschwerden geltend gemacht werden, 'die auf die Hypertrophie zur�ckgef�hrt werden k�nnen (k�nnten) und keine Adipositas vorliegt'�. Dabei gilt eine Person als �bergewichtig (adip�s), wenn der Body Mass Index (BMI), also der Quotient von K�rpergewicht (kg) und K�rperl�nge im Quadrat (m2) gr�sser als 25 ist (RKUV 1996 Nr. K 972 S. 3 ff. Erw. 5a-c mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall steht fest, dass im Zeitpunkt des Eingriffs am 10. Oktober 2001 das K�rpergewicht 62 kg betrug. Das entspricht bei einer K�rpergr�sse von 170 cm einem BMI von 21,5. Gem�ss Operationsbericht vom selben Tag wurden an der rechten Brust ca. 150 g, an der linken knapp 200 g Brustdr�sen- und Fettgewebe reseziert.
Das kantonale Gericht ist nach einl�sslicher W�rdigung der Berichte des operierenden Arztes Dr. med. C.________ zum Ergebnis gelangt, der Kausalzusammenhang zwischen den geklagten R�cken-, Schulter- und Kopfschmerzen und der lediglich moderaten Mammahypertrophie k�nne nicht als rechtsgen�glich erstellt betrachtet werden. Das gelte umso mehr, als bei einer Gewebeentnahme von deutlich unter den praxisgem�ss geforderten 500 g beidseits nur ganz besondere Umst�nde k�rperliche oder psychische Beschwerden �berwiegend wahrscheinlich als krankheitswertig und von der Mammahypertrophie verursacht erscheinen liessen. Hief�r fehlten indessen Hinweise in Form eindeutiger �rztlicher Aussagen oder sonstiger Indizien. Die angegebenen Indikationen f�r die Operation liessen im �brigen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass neben den k�rperlichen Beschwerden dem �sthetischen Motiv der Verbesserung der Form der Mammae eine wesentliche Rolle zugekommen sei.
Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was die tats�chlichen Feststellungen und rechtlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Entgegen der Auffassung der Versicherten kann auf die verschiedenen Berichte des operierenden Arztes abgestellt werden. Dass sich Dr. med. C.________ gegen�ber dem Vertrauensarzt der Universa sowie im Rahmen der vom kantonalen Gericht eingeholten Beweisauskunft zur Indikation des Eingriffs �usserte, stellt keine Verletzung des Arztgeheimnisses dar (vgl. Art. 42 Abs. 4 und 5 KVG, Art. 57 Abs. 7 und 8 KVG sowie Art. 84 KVG; ferner Urteil S. vom 8. April 2002 [K 23/00] Erw. 7b am Ende). Auch wenn die Beschwerdef�hrerin nach ihrem Daf�rhalten die fragliche Brustoperation nicht aus �sthetischen Motiven vornehmen liess, �ndert das nichts an der Feststellung, dass die Voraussetzungen nach Gesetz und Rechtsprechung f�r eine Kosten�bernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nicht gegeben sind. Ebenso wenig vermag die seit dem Eingriff angeblich bestehende Beschwerdefreiheit die Leistungspflicht ihrer Krankenkasse zu begr�nden. Im �brigen sind vorliegend weder EL-rechtliche Aspekte noch das (Werbe-)Verhalten von Krankenversicherern im Zusatzversicherungsbereich von Belang.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt, dass die Universa der Gerechtigkeit wegen vom Sozialversicherungsgericht zur Bezahlung der Operationskosten verpflichtet werde.
Dem Gesetz kommt von Verfassungs wegen Vorrang zu. Ein korrigierendes Eingreifen des Sozialversicherungsgerichts in die bundesgesetzliche Ordnung ist lediglich in engen Grenzen zul�ssig (vgl. Art. 191 BV und BGE 125 V 11 f. Erw. 3 [�unechte L�ckenf�llung�]). Als Grundlage hief�r kommen insbesondere Art. 8 Abs. 1 BV (Gebot der Gleichbehandlung) und Art. 9 BV (Verbot von Willk�r) in Betracht. Beide verfassungsm�ssigen Garantien sind gleichermassen bei der Rechtsetzung und in der Rechtsanwendung zu beachten (BGE 129 I 3 Erw. 3, 9 Erw. 2.1, 127 V 454 Erw. 3b). Indessen sind einem richterlichen Eingreifen auch hier sehr enge Grenzen gesetzt. Namentlich findet eine am Gleichbehandlungsgebot orientierte Betrachtungsweise dort keinen Raum, wo die Gesetzesinterpretation anhand der normunmittelbaren Kriterien zu einem klaren Ergebnis f�hrt (vgl. BGE 125 V 492 Erw. 4c/dd am Ende mit Hinweisen). Vorliegend sind keine Umst�nde gegeben, welche es erlaubten, die Streitfrage abweichend von Gesetz und Rechtsprechung zu entscheiden.

References: BGE 
 Art. 42
 Art. 57
 Art. 84
 Art. 191
 BGE 
 Art. 8
 Art. 9
 BGE