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Timestamp: 2019-10-23 04:12:59+00:00

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BFH, 12.04.2007 - VI R 89/04 - dejure.org
https://dejure.org/2007,730
BFH, 12.04.2007 - VI R 89/04 (https://dejure.org/2007,730)
BFH, Entscheidung vom 12.04.2007 - VI R 89/04 (https://dejure.org/2007,730)
BFH, Entscheidung vom 12. April 2007 - VI R 89/04 (https://dejure.org/2007,730)
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EStG § 8, § 11, § 19 Abs. 1 Nr. 2
EStG § 8 § 11 § 19 Abs. 1 Nr. 2
Lohnsteuer - Arbeitslohn bei Überlassung einer Jahresnetzkarte der DB-AG
Steuerliche Einordnung einer Überlassung einer uneingeschränkt nutzbaren Jahresnetzkarte der Deutschen Bahn vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer als sofortigen Zufluss von Arbeitslohn; Versteuerung des geldwerten Vorteils in Gestalt der Nutzung der Netzkarte auf der ...
Zufluss von Arbeitslohn bei Überlassung einer Jahresnetzkarte
DB-Jahresnetzkarte als Arbeitslohn
Arbeitslohnzufluss schon bei Überlassung einer Bahnnetzkarte
Die Überlassung einer Jahresnetzkarte der Deutschen Bahn AG stellt Arbeitslohn dar
Überlassung einer Jahresnetzkarte führt zu sofortigem Zufluss von Arbeitslohn
Kostenlose Jahresnetzkarte für Arbeitnehmer führt zum sofortigen Zufluss des Arbeitslohns
Sachbezug oder Barlohn? - Ist ein gewonnener Reisegutschein einer Reisebüroangestellten Arbeitslohn?
Zusammenfassung von "Sofortiger Zufluss von Arbeitslohn bei unentgeltlicher Überlassung einer Jahresnetzkarte der Bahn durch den Arbeitgeber? Anmerkung zum BFH-Urteil vom 12.4.2007, IV R 89/04, DStR 2007,1204" von Vors.RiFG Gerhard Rößler, original erschienen in: DStR 2008 Heft 15, ...
BFHE 217, 555
NJW 2007, 2720
BB 2007, 1604
DB 2007, 1619
BStBl II 2007, 719
NZA-RR 2007, 485
Deshalb ist bei Nutzungsüberlassungen der geldwerte Vorteil bereits mit der tatsächlichen Überlassung des jeweiligen Wirtschaftsgutes zum Gebrauch zugeflossen; einer tatsächlichen Nutzung des Gegenstands durch den Arbeitnehmer bedarf es in diesen Fällen nicht (Bergkemper, Finanz-Rundschau 2007, 1032; vgl. BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BFHE 217, 555, BStBl II 2007, 719).
Personalrabatt: Anwendbarkeit des § 8 Abs. 3 EStG auf Fahrvergünstigung der …
Die Fahrvergünstigungen stellen dem Grunde nach jeweils geldwerte Vorteile dar, die die Kläger aufgrund ihres früheren Dienstverhältnisses erhielten, und zwar in Höhe von 486, 46 EUR für den Kläger und in Höhe von 663, 76 EUR für die Klägerin (vgl. Senatsurteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BFHE 217, 555, BStBl II 2007, 719).
FG Sachsen, 09.01.2018 - 3 K 511/17
VI R 89/04), bei dem den Arbeitnehmern die Nutzungsmöglichkeiten einer entsprechenden.
(vgl. mwN BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BStBl. II 2007, S. 719).
12. April 2007 VI R 89/04, BStBl. II 2007, S. 719 - Jahresnetzkarte; BFH-Urteil vom.
VI R 89/04 (…aaO) allerdings als bereits für den Zufluss ausreichend angesehen, dass der Begünstigte mit der Jahresnetzkarte ein verbrieftes Recht über den Beförderungsanspruch erhalten hatte und einzelne Fahrten weder anzeigen noch hierfür einen gesonderten Fahrschein.
c) Da sich die Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht nach den tatsächlichen Verhältnissen richtet (vgl. BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BFHE 217, 555, BStBl II 2007, 719, m.w.N.), kann das Zufließen i.S. des § 11 EStG nicht fingiert werden.
BFH, 11.02.2010 - VI R 47/08
Zuflusszeitpunkt von Arbeitslohn bei Gutschrift von Beteiligungskapital - …
Der Übergang der wirtschaftlichen Verfügungsmacht richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BFHE 217, 555, BStBl II 2007, 719, m.w.N.).
FG Rheinland-Pfalz, 30.08.2011 - 3 K 2579/09
Lohnsteuer für die Überlassung von Job-Tickets
Der Übergang der wirtschaftlichen Verfügungsmacht richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. BFH-Urteil vom 12. April 2007 - VI R 89/04, BStBl. II 2007, 719).
Die Lohnsteuerrichtlinien beriefen sich zu Unrecht auf das Urteil des BFH vom 12. April 2007 (VI R 89/04, BStBl. II 2007, 719), da eine Jahresnetzkarte eines Bahnbeamten im Ruhestand anders als ein Job-Ticket nicht nach monatlicher Nutzung kalkuliert und berechnet sei (…Drenseck in Schmidt, EStG, 30. Auflage 2011, Rn. 30 zu § 8).
Zum anderen hat der BFH in dem Urteil vom 12. April 2007 (VI R 89/04, a.a.O.) darauf abgestellt, dass die Jahresnetzkarte dem Bahnbeamten im Ruhestand das uneingeschränkte Nutzungsrecht der Verbindungen der Bahn AG für ein Jahr verschaffte.
Auch für die Anwendung des § 8 Abs. 3 EStG ist es unerheblich, ob der Arbeitgeber den Sachbezug während der aktiven Tätigkeit des Arbeitnehmers oder während des Ruhestands zu Versorgungszwecken gewährt (vgl. BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 89/04, BStBl II 2007, 719).
Im Einzelfall hat das FG aufgrund einer Tatsachenwürdigung zu entscheiden, ob die versprochene Leistung auf das Verschaffen der Nutzung selbst oder lediglich der Nutzungsmöglichkeit gerichtet ist (zur Abgrenzung vgl. BFH-Urteile vom 16. Dezember 1992 I R 32/92, BFHE 170, 354, BStBl II 1993, 399, unter II.B.3.a --Wohnungsberechtigungspunkte--, und vom 12. April 2007 VI R 89/04, BFHE 217, 555, BStBl II 2007, 719, unter II.2.b --Jahresnetzkarte--).
FG Baden-Württemberg, 07.12.2011 - 7 K 3446/08
Steuerlicher Zufluss bei Übertragung des sog. Auflösungswertes einer …

References: § 8
 § 11
 § 19
 § 8
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 § 8
 § 11
 § 8
 § 8