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Timestamp: 2016-10-23 07:54:11+00:00

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2C_845/2015 (05.11.2015)
2C_845/2015 2C_846/2015 � � Urteil vom 5. November 2015
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2013,
F�r das Jahr 2013 deklarierte A.________ ein Erwerbseinkommen aus selbstst�ndiger Zahnarzt-T�tigkeit von Fr. 21'318.--. Sein Einkommen wurde in der Folge f�r diese Periode sowohl bei der Staatssteuer als auch bei der direkten Bundessteuer ermessensweise auf Fr. 68'248.-- veranlagt. Gegen den diese Ermessensveranlagung best�tigenden Einspracheentscheid vom 26. Februar 2015 gelangte A.________ erfolglos an das Kantonale Steuergericht Solothurn. Am 19. September 2015 hat er gegen dessen Urteil vom 6. Juli 2015 beim Bundesgericht eine vom 17. September 2015 datierte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht. Implizit beantragt er die Aufhebung der Ermessensveranlagung und offenbar auch die Bezahlung von Schadenersatz.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Nicht unmittelbar ger�gt werden kann die Verletzung von kantonalem Recht (s. Art. 95 BGG). Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende M�ngel sind spezifisch geltend zu machen und zu begr�nden (vgl. Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen), sofern sie nicht ins Auge springen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2.�Das Steuergericht nennt die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung. Es sieht diese im Falle des Beschwerdef�hrers gegeben, weil dessen Aufzeichnungen der Gesch�ftsvorg�nge �usserst l�ckenhaft, ohne Beweiskraft und damit unzureichend seien; insbesondere fehle es an einer tauglichen Kassabuchf�hrung, welche angesichts der Art der vom Beschwerdef�hrer gehandhabten Gesch�ftsf�hrung und Rechnungsstellung in seiner Zahnarztpraxis unerl�sslich w�ren. Der Beschwerdef�hrer �ussert sich zwar zu diesem Aspekt, ohne aber aufzuzeigen, dass diese Wertung auf offensichtlich unrichtiger Sachverhaltsfeststellung beruhte und inwiefern sie rechtsverletzend sei. Dasselbe gilt in Bezug auf die vom Steuergericht best�tigten Aufrechnungen und Abzugsverweigerungen (z.B. Zahlungen nach Syrien) und auf die wegen der offensichtlichen Aufzeichnungsm�ngel notwendige Sch�tzung des steuerbaren Einkommens sowie auf die Feststellung, dass die Veranlagungs- bzw. Einsprachebeh�rde sich an den ihr zustehenden grossen Beurteilungsspielraum gehalten habe. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich im Wesentlichen damit, in appellatorischer Art und Weise die Verh�ltnisse darzustellen, wie er sie sieht. Seiner ihm gesetzlich (Art. 42 Abs. 2 BGG) auferlegten verfahrensrechtlichen Pflicht, Rechtsverletzungen aufzuzeigen, kommt er nicht nach. Er tut dies auch nicht hinreichend bez�glich der vom Steuergericht verweigerten unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5) sowie bez�glich des verfahrensrechtlichen Umgangs der Vorinstanz mit den Begehren um Schadenersatz und Steuererlass (E. 4.3).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer hat rechtzeitig eine Beschwerdeschrift verfasst und eingereicht, l�sst aber durchblicken, dass er aus gesundheitlichen Gr�nden dazu nicht in der Lage gewesen w�re. Abgesehen davon, dass sich ein derartiges Hindernis aus der zu diesem Zweck beigebrachten Beilage (Austrittsbericht des B�rgerspitals Solothurn vom 10. September 2015 mit vom 5. bis zum 25. September 2015 bescheinigter Arbeitsunf�higkeit in keiner Weise ergibt und Art und Umfang der Rechtsschrift zeigen, dass er in der Lage war, fristgerecht selbst aufw�ndige Vorkehrungen zu treffen, hat er die Beschwerde innert 30 Tagen nach Wegfall des von ihm geltend gemachten angeblichen Hindernisses nicht erg�nzt. Soweit er in diesem Zusammenhang erkl�rt, auf einen Rechtsbeistand angewiesen zu sein, ist er auf die nachfolgende E. 2.5 zu verweisen.
2.4.�Auf die einer hinreichenden Begr�ndung entbehrende Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer ersucht f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und sinngem�ss um unentgeltliche Verbeist�ndung. Dem Gesuch kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren (Art. 64 BGG) nicht entsprochen werden: Angesichts der gesamten Umst�nde (Erw�gungen der Vorinstanz, Ber�cksichtigung der beschwerdef�hrerischen Darlegungen und Beilagen) ist schwer erkennbar, inwiefern sich das angefochtene Urteil mit formgerechten R�gen erfolgversprechend anfechten liesse.
2.6.�Die Gerichtskosten sind mithin entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 108
 Art. 66