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Timestamp: 2020-07-12 12:03:41+00:00

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Eva Maria Eger
www.egermedien.de
Heilpraktiker, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland durch:
Gesundheitsamt Heilbronn am 14.12.2017
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
Heilpraktikergesetz (HPG) sowie der Durchführungsverordnung zum HPG
Meine Leistungen als Heilpraktiker gilt als heilkundliche Tätigkeit und ist von der Umsatzsteuer, gemäß § 4 Nr.14 UStG, befreit.
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Vorschriften zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz 1. Februar 2017
Neu sind Informationspflichten im Verbraucherstreitbeilegungsgesetz und betreffen alle Unternehmen, die
• eine Webseite unterhalten und/oder
• AGB verwenden
• und Verträge (auch) mit Verbrauchern schließen.
Zu unterscheiden ist zwischen der Allgemeinen Informationspflicht gemäß § 36 VSBG und der Informationspflicht nach Entstehen der Streitigkeit gemäß § 37 VSBG.
Informationspflichten auf der Webseite und in den AGB
Folgende Informationen müssen integriert werden:
Die Unternehmen müssen die Verbraucher in Kenntnis setzen, ob sie an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
Die Teilnahme kann auf einer gesetzlichen Verpflichtung beruhen (bspw. § 111b Energiewirtschaftsgesetz, § 57a Luftverkehrsgesetz) oder vereinbart werden (bspw. über eine Selbstverpflichtung eines Unternehmens in der Vereinssatzung des Trägervereins einer Schlichtungsstelle). Besonders zu beachten ist, dass auch die Nichtteilnahme auf der Webseite und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben werden muss.
Wenn ein Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle von dem Unternehmen – verpflichtend oder freiwillig – vorgesehen ist, muss das Unternehmen zusätzliche Informationen wie die Anschrift und die Webseite der Verbraucherschlichtungsstelle für den Verbraucher bereitstellen.
Michael Joos ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Quellenangaben Logo | Fotos | Grafiken
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References: § 5
 § 55
 § 4
 § 7
 § 36
 § 37
 § 111
 § 57