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Timestamp: 2017-01-23 00:59:37+00:00

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§ 33 MPG, Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank | Gesetze auf anwalt24.de
§ 33 MPG, Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank Suche
Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz - MPG) Bundesrecht…§ 33 MPG, Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank§ 34 MPG, Ausfuhr§ 35 MPG, Gebühren und Auslagen§ 36 MPG, Zusammenarbeit der Behörden und Benannten Stellen im Europäischen Wirt...§ 37 MPG, Verordnungsermächtigungen§ 37a MPG, Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 38 MPG, Anwendung und Vollzug des Gesetzes§ 39 MPG, Ausnahmen§ 40 MPG, Strafvorschriften§ 41 MPG, Strafvorschriften§ 42 MPG, Bußgeldvorschriften§ 43 MPG, Einziehung§ 44 MPG, Übergangsbestimmungen
§ 33 MPG, Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank
§ 33 MPGGesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz - MPG) BundesrechtSechster Abschnitt – Zuständige Behörden, Rechtsverordnungen, sonstige BestimmungenTitel: Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz - MPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MPGGliederungs-Nr.: 7102-47Normtyp: Gesetz(1) 1Das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information richtet ein Informationssystem über Medizinprodukte zur Unterstützung des Vollzugs dieses Gesetzes ein und stellt den für die Medizinprodukte zuständigen Behörden des Bundes und der Länder die hierfür erforderlichen Informationen zur Verfügung. 2Es stellt die erforderlichen Daten für die Europäische Datenbank im Sinne von Artikel 10b der Richtlinie 90/385/EWG, Artikel 14a der Richtlinie 93/42/EWG und Artikel 12 der Richtlinie 98/79/EG zur Verfügung. 3Eine Bereitstellung dieser Informationen für nicht-öffentliche Stellen ist zulässig, soweit dies die Rechtsverordnung nach § 37 Abs. 8 vorsieht. 4Für seine Leistungen kann es Entgelte verlangen. 5Diese werden in einem Entgeltkatalog festgelegt, der der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit bedarf.(2) Im Sinne des Absatzes 1 hat das dort genannte Institut insbesondere folgende Aufgaben:1.zentrale Verarbeitung und Nutzung von Informationen nach § 25 Abs. 5, auch in Verbindung mit § 18 Abs. 3, §§ 22a bis 23a und 24, 2.zentrale Verarbeitung und Nutzung von Basisinformationen der in Verkehr befindlichen Medizinprodukte,3.zentrale Verarbeitung und Nutzung von Daten aus der Beobachtung, Sammlung, Auswertung und Bewertung von Risiken in Verbindung mit Medizinprodukten,4.Informationsbeschaffung und Übermittlung von Daten an Datenbanken anderer Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäischen Union und anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbesondere im Zusammenhang mit der Erkennung und Abwehr von Risiken in Verbindung mit Medizinprodukten,5.Aufbau und Unterhaltung von Zugängen zu Datenbanken, die einen Bezug zu Medizinprodukten haben.(3) Das in Absatz 1 genannte Institut ergreift die notwendigen Maßnahmen, damit Daten nur dazu befugten Personen übermittelt werden oder diese Zugang zu diesen Daten erhalten.Zu § 33: Geändert durch G vom 14. 6. 2007 (BGBl I S. 1066), 29. 7. 2009 (BGBl I S. 2326), 24. 7. 2010 (BGBl I S. 983) und 19. 10. 2012 (BGBl I S. 2192).
§ 32 MPG, Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesoberbehörden im…§ 34 MPG, Ausfuhr

References: § 33

§ 33

§ 33
 § 37
 § 25
 § 18
 § 33

§ 32