Source: http://www.sidiblume.de/info-rom/prods/prodsv/1prodsv.htm
Timestamp: 2017-11-18 19:15:16+00:00

Document:
1. ProdSV (1. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz) - Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel unter 1000 Volt-
1.ProdSV: (2011-12-01)
(BGBl 1979 I S. 629),
(Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt – 1. ProdSV)
Art. 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 28. September 1995 (BGBl. S. 1213)
Artikel 10 des Gesetzes zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten (BGBl. 2004 Teil I Nr. 1 S.2, ausgegeben zu Bonn am 9. Januar 2004)
Artikel 3 der Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (BGBl. 2008 Teil I Nr. 25 S.1060, ausgegeben zu Bonn am 25. Juni 2008)
Artikel 15 des Gesetzes über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts (BGBl. 2011 Teil I Nr. 57 S.2178, ausgegeben zu Bonn am 11. November 2011)
Die elektrischen Betriebsmittel sowie ihre Bestandteile müssen so beschaffen sein, dass sie sicher und ordnungsgemäß verbunden oder angeschlossen werden können.
Zum Schutz vor Gefahren, die durch äußere Einwirkungen auf elektrische Betriebsmittel entstehen können, sind technische Maßnahmen vorzusehen, die sicherstellen, dass die elektrischen Betriebsmittel bei bestimmungsgemäßer Verwendung und ordnungsgemäßer Unterhaltung
unter den vorgesehenen Umgebungsbedingungen den nichtmechanischen Einwirkungen so weit standhalten, dass Menschen, Nutztiere oder Sachen nicht gefährdet werden;
(1) Elektrische Betriebsmittel dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie gemäß Absatz 2 mit der CE-Kennzeichnung nach § 7 des Produktsicherheitsgesetzes versehen sind, durch die der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassener Bevollmächtigter bestätigt, dass die Sicherheitsanforderungen nach § 2 erfüllt und die Konformitätsbewertungsverfahren nach Anhang IV der Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (ABl. EU Nr. L 374 S. 10) eingehalten sind.
(Anmerkung: ehemaliger § 4 aufgehoben, alter § 5 und jetzt neuer § 4.)

References: Art. 1
 § 3
 § 7
 § 2
 § 4
 § 5
 § 4