Source: http://www.swiss-insurance-law.ch/schweizer-versicherungsaufsichtsgesetz/home/art-46-vag
Timestamp: 2019-07-22 05:21:37+00:00

Document:
Art. 46 VAG - Swiss Insurance Law
> Art. 45 Informationspflicht
< Art. 47 Prüfungsbefugnisse und Auskunftspflicht bei Ausgliederung von Funktionen
English translation of article 46 of the Swiss Insurance Supervision Act
a. Sie wacht darüber, dass die Versicherungs- und die Aufsichtsgesetzgebung eingehalten werden.
b. Sie prüft, ob die Versicherungsunternehmen Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.
d. Sie wacht darüber, dass die Versicherungsunternehmen solvent sind, die technischen Rückstellungen vorschriftsgemäss bilden und die Vermögenswerte ordnungsgemäss verwalten und anlegen.
e. Sie überwacht den ordnungsgemässen Vollzug der Schadenregulierung, die in den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 19581 über die Motorfahrzeughaftpflichtversicherung geregelt ist.
f. Sie schützt die Versicherten gegen Missbräuche der Versicherungsunternehmen und der Versicherungsvermittler und -vermittlerinnen.
g. Sie schreitet gegen Missstände ein, welche die Interessen der Versicherten gefährden.
2 gelöscht mit Wirkung seit 1. Januar 20152
Gewährsvorschriften
Art. 12 AVO Verwaltungsrat
Weitere Grundsätze zur Ausübung der Versicherungstätigkeit
Art. 117 AVO Missbrauch
a. ein Verhalten des Versicherungsunternehmens beziehungsweise des Versicherungsvermittlers oder der Versicherungsvermittlerin, das geeignet ist, Versicherte oder Anspruchsberechtigte erheblich zu schädigen;
b. die Verwendung von Vertragsbestimmungen, die gegen zwingende Normen des Versicherungsvertragsgesetzes oder gegen zwingende Normen anderer Erlasse, die auf den Vertrag anwendbar sind, verstossen;
c. die Verwendung von Vertragsbestimmungen, welche eine der Vertragsnatur erheblich widersprechende Verteilung von Rechten und Pflichten vorsehen.
siehe: Gesetzesmaterialien zu Art. 46 VAG
Untergeordnete Seiten (1): Gesetzesmaterialien zu Art. 46 VAG

References: Art. 45
 Art. 47

Art. 12

Art. 117
 Art. 46
 Art. 46