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Timestamp: 2016-10-23 22:13:53+00:00

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Am 5. Juli 2005 schloss A.________ (Beschwerdef�hrer) mit der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) einen Mietvertrag ab, durch welchen der Beschwerdegegnerin das Recht auf Nutzung des Schr�gdachs sowie der Innenr�ume zur Erstellung und zum Betrieb einer Fernmeldeanlage einger�umt wurde.
B.a Mit Eingabe vom 10. Juni 2011 ersuchte die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Kreuzlingen um Rechtsschutz in klaren F�llen zur Durchsetzung von Forderungen aus diesem Mietvertrag. Der damals nicht anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer nahm dazu mit Eingabe vom 8. Juli 2011 Stellung und vermerkte gleichzeitig, nachdem er sich im Zusammenhang mit dem Fristenlauf beim Bezirksgericht erkundigt hatte, mit fett gedruckter Schrift und gelber Markierung, dass er vom 15. Juli bis zum 5. August 2011 in den Ferien weile.
Mit Entscheid vom 14. Juli 2011 hiess das Bezirksgericht das Rechtsschutzgesuch gut. Das Urteil wurde am 18. Juli 2011 - somit w�hrend der Ferienabwesenheit des Beschwerdef�hrers - versandt, woraufhin es am 19. Juli 2011 beim Postamt Kreuzlingen einging und von der Post gem�ss dem Auftrag des Beschwerdef�hrers bis zu seiner Heimkehr zur�ckbehalten wurde. Am 5. August 2011 nahm der Beschwerdef�hrer den bezirksgerichtlichen Entscheid in Empfang.
B.b Mit Schreiben vom 8. August 2011 stellte der Beschwerdef�hrer beim Obergericht des Kantons Thurgau ein Begehren um Erstreckung bzw. Wiederherstellung der Berufungsfrist. Das Obergericht nahm dieses Schreiben als Berufung gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 14. Juli 2011 entgegen. Mit Entscheid vom 14. September 2011 trat das Obergericht auf die Berufung wegen verpasster Rechtsmittelfrist nicht ein und wies die Eingabe ab, soweit diese als Wiederherstellungsgesuch zu verstehen war.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. September 2011 aufzuheben und die Sache zur Wiederherstellung der Frist und zur materiellen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. November 2011 stellte das Bundesgericht fest, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung zukommt und sah von einer Anordnung der aufschiebenden Wirkung ab.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472; 135 III 212 E. 1 S. 216).
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert betr�gt Fr. 60'175.--, womit der f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer reicht dem Bundesgericht neu je einen Beleg f�r seinen Aufenthalt in Thailand sowie f�r das Telefonat mit dem Bezirksgericht Kreuzlingen ein. Es ist nicht ersichtlich, warum der Beschwerdef�hrer diese Belege nicht bereits im obergerichtlichen Verfahren eingereicht hat, zumal es bereits in diesem Verfahren um die Frage der Fristwahrung ging. Diese Beweismittel sind daher unbeachtlich.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf seine Berufung eingetreten und wirft ihr eine unrichtige Anwendung von Art. 138 ZPO, �berspitzten Formalismus und eine Verletzung des verfassungsm�ssig garantierten Vertrauensschutzes vor.
2.2 Die Vorinstanz stellte fest, dass der Entscheid des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 14. Juli 2011 am 19. Juli 2011 beim Postamt eintraf und gest�tzt auf den Auftrag des Beschwerdef�hrers zur�ckbehalten wurde. Die siebent�gige Abholfrist gem�ss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO sei somit am 26. Juli 2011 abgelaufen, so dass die zehnt�gige Berufungsfrist nach Art. 142 Abs. 1 ZPO am darauffolgenden Tag begonnen habe und dementsprechend am 5. August 2011 abgelaufen sei. Da der Beschwerdef�hrer innerhalb dieser Frist keine Berufungsschrift zuhanden des Obergerichts aufgegeben habe, sei die Rechtsmittelfrist verpasst. Die Vorinstanz erwog zudem, dass der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf seine Ferienabwesenheit ("Ich weile vom 15. Juli 2011 bis 5. August 2011 in den Sommerferien") ganz am Ende seiner Gesuchsantwort vom 8. Juli 2011 an das Bezirksgericht Kreuzlingen leicht �bersehen und daraus nicht geschlossen werden k�nne, dass der Beschwerdef�hrer um Verschiebung der Zustellung des Gerichtsentscheids ersucht habe.
Der Ort der Anbringung dieses Hinweises ganz am Ende der Eingabe sei missgl�ckt gewesen; daran habe auch nichts ge�ndert, dass der Beschwerdef�hrer den Hinweis mit fett gedruckter Schrift und gelber Markierung angebracht habe. Der Hinweis h�tte gem�ss den Erw�gungen der Vorinstanz zu Beginn der Gesuchsantwort stehen sollen, korrekterweise verbunden mit einem prozessualen Antrag auf Verschiebung der Zustellung. Von der dem Beschwerdef�hrer erteilten Auskunft durch das Bezirksgericht, wonach der Ferienhinweis in der Gesuchsantwort angebracht werden solle, habe die Gerichtsvorsitzende keine Kenntnis haben k�nnen, da tagt�glich zahlreiche allgemeine Anfragen und Ausk�nfte auf der Gerichtskanzlei eingehen w�rden. Daher w�re der Hinweis an korrekter Stelle umso eher geboten gewesen, denn die nicht "vorg�ngig sensibilisierte" Gerichtsvorsitzende h�tte ganz am Schluss der Eingabe nicht mehr damit rechnen m�ssen, auf einen solchen Hinweis zu stossen.
Entsprechend habe der Beschwerdef�hrer mit der Zustellung des Entscheids des Bezirksgerichts Kreuzlingen rechnen m�ssen (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), womit die Zustellfiktion am siebten Tag nach erfolglosem Zustellungsversuch eingetreten sei. Daher k�nne auf seine Berufung wegen verpasster Rechtsmittelfrist nicht eingetreten werden. Zudem w�rde den Beschwerdef�hrer mehr als ein leichtes Verschulden treffen, weshalb auch eine Wiederherstellung der Berufungsfrist gem�ss Art. 148 Abs. 1 ZPO ausser Betracht falle.
2.3 Der Beschwerdef�hrer sieht eine Verletzung von Art. 138 ZPO darin, dass er entgegen der Ansicht der Vorinstanz gerade nicht mit der Zustellung eines fristausl�senden Entscheids w�hrend seiner Ferienabwesenheit habe rechnen m�ssen. Im Hinblick auf seine dreiw�chige Ferienabwesenheit habe er am 1. Juli 2011 die f�r seinen Fall zust�ndige Einzelrichterin pers�nlich angerufen, um sich �ber den Ablauf des Verfahrens und allf�llige Fristen zu informieren. Diese habe ihm daraufhin empfohlen, den Zeitpunkt seiner Abwesenheit in der Klageantwort zu vermerken, um eine Zustellung des Entscheids w�hrend dieser Zeit zu verhindern.
2.4 Nach Art. 138 Abs. 2 ZPO ist die Zustellung von Vorladungen, Verf�gungen und Entscheiden erfolgt, wenn die Sendung von der Adressatin oder vom Adressaten oder von einer angestellten oder im gleichen Haushalt lebenden, mindestens sechzehn Jahre alten Person entgegengenommen wurde. Wird jedoch der Empf�nger einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder Gerichtsurkunde nicht angetroffen und wird daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder in sein Postfach gelegt, so wird die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt betrachtet, in dem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Wird die Sendung innert der Abholfrist von sieben Tagen nicht abgeholt, tritt an Stelle der Zustellung die Zustellfiktion gem�ss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO. Die Zustellung gilt somit am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste. Die Tatbest�nde, die der Gesetzgeber in der zitierten Vorschrift der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung niedergelegt hat, entsprechen der Rechtsprechung (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7307 Ziff. 5.9.2). Die Zustellfiktion gilt auch dann, wenn gegen�ber der Post f�r eine gewisse Dauer ein Zur�ckbehaltungsauftrag erteilt wurde (vgl. BGE 134 V 49 E. 4 S. 52).
2.4.1 Mit einer Zustellung ist insbesondere in einem h�ngigen Verfahren zu rechnen, also w�hrend eines bestehenden Prozessrechtsverh�ltnisses. Dieses verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem daf�r zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden k�nnen. Diese prozessuale Pflicht entsteht mit der Begr�ndung eines Verfahrensverh�ltnisses und gilt insoweit, als w�hrend des h�ngigen Verfahrens mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines beh�rdlichen Aktes gerechnet werden muss (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399 mit Hinweisen).
Im zu beurteilenden Fall musste der Beschwerdef�hrer aufgrund des bestehenden Prozessrechtsverh�ltnis grunds�tzlich mit der Zustellung des Entscheids des Bezirksgerichts Kreuzlingen rechnen. Das Verfahren um Rechtsschutz in klaren F�llen (Art. 257 ZPO) ist ein summarisches Verfahren, welches der klagenden Partei bei klarer Rechts- und Sachlage erlaubt, m�glichst rasch zu einem Entscheid zu kommen. Die Schnelligkeit ist somit ein typisches Merkmal dieses Verfahrens (BBl 2006 7349 ff. Ziff. 5.17 f.).
2.4.2 Im Vorfeld seiner dreiw�chigen Abwesenheit hat sich der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer als juristischer Laie beim Bezirksgericht erkundigt, was vorzunehmen sei, um eine Zustellung w�hrend dieser Zeit zu verhindern. Er bringt diesbez�glich vor, pers�nlich mit der Einzelrichterin telefoniert zu haben, welche ihm empfohlen habe, einen Vermerk in seiner Gesuchsantwort anzubringen. Aus dem angefochtenen Entscheid ist ersichtlich, dass ein solcher Anruf beim Bezirksgericht tats�chlich erfolgt ist, wenn auch nicht mit Sicherheit feststeht, mit wem genau der Beschwerdef�hrer telefoniert hat. Fest steht, dass der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf diese beh�rdliche Auskunft den Hinweis in seine Gesuchsantwort aufgenommen hat.
Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, dass die Gerichte auf fristausl�sende Zustellungen verzichten, wenn Parteien in einem h�ngigen Verfahren auf ihre Ferienabwesenheit hinweisen und um Verschiebung des Versands ersuchen. Insofern d�rfe eine Partei ohne gegenteiligen Bescheid seitens des Gerichts davon ausgehen, dass dem gestellten Gesuch entsprochen werde und sie folglich w�hrend der Ferienabwesenheit nicht mit einer fristausl�senden Zustellung rechnen m�sse. Obwohl der Beschwerdef�hrer in seiner Gesuchsantwort an das Bezirksgericht Kreuzlingen vom 8. Juli 2011 auf seine Ferienabwesenheit hingewiesen habe, sei diese Mitteilung jedoch nicht geh�rig erbracht worden, weshalb sich der Beschwerdef�hrer nicht darauf berufen k�nne.
Der Erw�gung der Vorinstanz, wonach der Ferienhinweis des Beschwerdef�hrers zu Beginn seiner Gesuchsantwort h�tte angebracht werden sollen, versehen mit einem "prozessualen Antrag auf Verschiebung der Spedition" kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer den Hinweis auf seine Ferienabwesenheit vom 15. Juli bis zum 5. August 2011 am Ende seiner Gesuchsantwort mit fett gedruckter Schrift verfasst und zudem mit gelber Markierung hervorgehoben hat. Selbst ein unaufmerksamer und unsorgf�ltiger Leser h�tte diesen Hinweis nicht �bersehen k�nnen. Es kann von einer nicht anwaltlich vertretenen Partei nicht verlangt werden, einen solchen Hinweis zu Beginn der Rechtsschrift anzubringen und mit einem formellen Antrag auf Verschiebung der Zustellung zu versehen. Die Gerichte sind gehalten, keine �berspannten Anforderungen an die Rechtsschriften zu stellen, die dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperren. Der Beschwerdef�hrer hat dem Bezirksgericht seine Ferienabwesenheit somit hinreichend und geh�rig mitgeteilt. Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf die Lehre zu Recht anerkennt, h�tte sie dieser Mitteilung aus Kulanz Rechnung tragen und den Versand der fristausl�senden Mitteilung verschieben sollen.
2.4.3 Aus den vorinstanzlichen Feststellungen geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer den Ferienhinweis gest�tzt auf eine beh�rdliche Auskunft seitens des Bezirksgerichts in seine Gesuchsantwort aufgenommen hat. Der Grundsatz von Treu und Glauben sch�tzt den B�rger in seinem berechtigten Vertrauen auf beh�rdliches Verhalten. Nach dem verfassungsm�ssigen Recht auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV; vgl. auch Art. 52 ZPO) durfte der Beschwerdef�hrer in guten Treuen davon ausgehen, dass das Bezirksgericht ihm den fristausl�senden Entscheid nicht w�hrend seiner Ferienabwesenheit zustellen wird.
2.5 Der Beschwerdef�hrer musste demnach w�hrend seiner angek�ndigten Ferienabwesenheit bis zum 5. August 2011 nicht mit einer Zustellung des Entscheids rechnen. Entsprechend ist die Vorinstanz zu Unrecht gest�tzt auf Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO davon ausgegangen, die 10-t�gige Berufungsfrist (Art. 314 Abs. 1 ZPO) habe am 27. Juli 2011 begonnen und sei am 5. August 2011 abgelaufen.
Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat der Beschwerdef�hrer den Entscheid am 5. August 2011 bei seiner Ferienr�ckkehr bei der Poststelle abgeholt. Nachdem ein fr�herer auf die Zustellfiktion gest�tzter Fristbeginn ausser Betracht f�llt, begann die 10-t�gige Berufungsfrist gem�ss Art. 314 Abs. 1 ZPO am 6. August 2011 zu laufen. Innert dieser Frist, n�mlich am 8. bzw. am 15. August 2011, hat der Beschwerdef�hrer dem Obergericht seine erste Eingabe sowie eine umfassende Berufungsschrift mit Begr�ndung und Antr�gen eingereicht, auf welche die Vorinstanz zu Unrecht wegen angeblich verpasster Rechtsmittelfrist nicht eingetreten ist.
Demnach erweist sich die Beschwerde als begr�ndet. Der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. September 2011 ist in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache gest�tzt auf Art. 107 Abs. 2 BGG zur materiellen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. September 2011 wird aufgehoben und die Sache zur materiellen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckge-wiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundes-gerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.

References: BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 142
 Art. 148
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 138
 BGE 
 Art. 52
 Art. 138
 Art. 314
 Art. 107