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Timestamp: 2019-06-17 03:56:39+00:00

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BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11 - dejure.org
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BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11 (https://dejure.org/2012,13833)
BAG, Entscheidung vom 21.06.2012 - 8 AZR 364/11 (https://dejure.org/2012,13833)
BAG, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 (https://dejure.org/2012,13833)
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§ 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 15 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 AGG
Diskriminierung: Ethnische Herkunft, Diskriminierung: Indiz
Beschönigtes Arbeitszeugnis als Indiz für Diskriminierung
Wie beweise ich eine Diskriminierung?
Arbeitsrecht - Erteilung einer Falschauskunft als Indiz für Diskriminierung
Falsche Arbeitgeber-Auskunft kann Indiz für Diskriminierung sein
Falschauskünfte des Arbeitgebers können Indiz für eine Diskriminierung sein
In Widersprüche verstrickt kann auf Diskriminierung hindeuten
Nachweis eines nach AGG diskriminierenden Verhaltens
Diskriminierung aus Anlass der 2. Befristung eines Arbeitsvertrages +++ Falsche Auskunft an Arbeitnehmer ist ein Indiz für dessen Diskriminierung +++
AGG: Erteilte Falschauskunft kann ein Indiz für eine Diskriminierung sein
Streit um Benachteiligung - War das Arbeitszeugnis falsch?
Falsche Auskunft des Arbeitgebers kann Indiz für eine Diskriminierung sein
Arbeitgeber: "widerspruchsfreies Verhalten”
Beweislast im Diskriminierungsrecht: Falschauskunft kann Indiz für Diskriminierung sein
Erteilung einer Falschauskunft - Indiz für Diskriminierung
Falsche Begründungen für die Nichtverlängerung eines Zeitvertrags können ein Diskriminierungsindiz sein
Diskriminierung nach dem AGG - Erteilung einer Falschauskunft kann Indizwirkung haben
ArbG Mainz, 14.07.2010 - 1 Ca 218/10
BAGE 142, 158
NJW 2013, 108
NZA 2012, 1345
NJ 2013, 171
NJ 2013, 260
BB 2012, 2816
BB 2013, 1468
DB 2012, 2579
(1) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158;… 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48).
Der vorlegende Senat (ua. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 57, BAGE 142, 158) hat vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Gerichtshofs, wonach die Sanktionsregelung einen tatsächlichen und wirksamen rechtlichen Schutz der aus der Richtlinie hergeleiteten Rechte gewährleisten muss, die Härte der Sanktionen der Schwere der mit ihnen geahndeten Verstöße entsprechen muss, indem sie insbesondere eine wirklich abschreckende Wirkung gewährleistet, zugleich aber der allgemeine Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss, einen doppelten Sanktionszweck von § 15 Abs. 2 AGG angenommen: Die Bestimmung hat sowohl eine "spezialpräventive Funktion" (den Arbeitgeber zukünftig zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten nach dem AGG anzuhalten) als auch eine "generalpräventive Funktion" (Dritte von ähnlichen Verstößen abzuhalten).
Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung bzw. Nichtüberzeugung von einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit für die Kausalität zwischen einem verpönten Merkmal und einem Nachteil kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 36) .
Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
Bei der Prüfung des Kausalzusammenhangs sind alle Umstände des Rechtsstreits im Sinne einer Gesamtbetrachtung und -würdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (vgl. BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 31 mwN; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158) .
Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 32, aaO) .
Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung bzw. Nichtüberzeugung von einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit für die Kausalität zwischen dem Anknüpfungsmerkmal - hier die Schwangerschaft oder das Geschlecht - und einem Nachteil kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158 = AP AGG § 22 Nr. 5 = EzA AGG § 22 Nr. 6; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 36, AP AGG § 15 Nr. 9 = EzA AGG § 15 Nr. 16) .
aa) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158; 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 65, BAGE 141, 48) .
Ausreichend ist vielmehr, dass das verpönte Merkmal Bestandteil eines Motivbündels ist, welches die Entscheidung beeinflusst hat (st. Rspr., BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 32, AP AGG § 22 Nr. 5 = EzA AGG § 22 Nr. 6) .
Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung bzw. Nichtüberzeugung von einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit für die Kausalität zwischen dem verpönten Merkmal und einem Nachteil kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, AP AGG § 22 Nr. 5 = EzA AGG § 22 Nr. 6) .
ArbG Bonn, 08.12.2015 - 7 BV 72/15
Ersetzung der verweigerten Zustimmung des Betriebsrats zur Umsetzung eines …

References: § 1
 § 3
 § 7
 § 15
 § 15
 § 1
 § 15
 § 286
 § 1
 § 286
 § 22
 § 22
 § 15
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 § 22
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