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Timestamp: 2020-02-26 18:24:13+00:00

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§ 15 SchfHwG Anlassbezogene Überprüfungen Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
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§ 15 - Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)
9 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 27 Vorschriften zitiert
§ 14b ←
§ 15 Anlassbezogene Überprüfungen
§ 15 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
1Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass
die Betriebs- und Brandsicherheit einer Anlage nicht gewährleistet ist oder
unmittelbar von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindestmaß beschränkt werden.
2Die Überprüfung ist der zuständigen Behörde unter Angabe der Gründe und des Ergebnisses unverzüglich anzuzeigen. 3§ 14 Absatz 2 gilt entsprechend.
Frühere Fassungen von § 15 SchfHwG
Zitierungen von § 15 SchfHwG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SchfHwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchfHwG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 SchfHwG Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (vom 22.07.2017)
... der zuständigen Behörden für die Durchführung der in den §§ 14, 15 und 26 bezeichneten Tätigkeiten sowie von Tätigkeiten, die durch Landesrecht vorgesehen ...
§ 19 SchfHwG Führung des Kehrbuchs (vom 26.11.2019)
... Landesrecht; 7. der Anlass, das Datum und das Ergebnis einer Überprüfung nach § 15 Satz 1 ; 8. die für die Aufstellung von Emissionskatastern im Sinne des § 46 des ...
§ 20 SchfHwG Kosten (vom 22.07.2017)
... des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers nach § 14 Absatz 1 bis 3, § 14a, § 15 Satz 1 , § 16 und § 26 Gebühren zu entrichten. Satz 1 ist für die Mahnung ...
§ 6 KÜO Gebühren (vom 25.09.2013)
... 2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und anlassbezogene Überprüfungen nach § 15 Satz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes, soweit tatsächlich Mängel festgestellt ...
Anlage 3 KÜO (zu § 6) Gebührenverzeichnis (vom 13.04.2013)
... 3 EnEV) 2,0 3.7 Anlassbezogene Überprüfungen (§ 15 SchfHwG) je Arbeitsminute ...
... Bezirksschornsteinfeger". e) Die Angaben zu den §§ 13 bis 19 werden durch die Angaben zu den §§ 13 bis 19a ersetzt: „§ ... e) Die Angaben zu den §§ 13 bis 19 werden durch die Angaben zu den §§ 13 bis 19a ersetzt: „§ 13 Allgemeine Aufgaben § 14 ... 14a Feuerstättenbescheid § 14b Gegenstands- und Streitwert § 15 Anlassbezogene Überprüfungen § 16 Weitere Aufgaben § ... der zuständigen Behörden für die Durchführung der in den §§ 14, 15 und 26 bezeichneten Tätigkeiten sowie von Tätigkeiten, die durch Landesrecht vorgesehen ... haben, betragen der Gegenstandswert und der Streitwert jeweils 500 Euro." 17. § 15 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... „7. der Anlass, das Datum und das Ergebnis einer Überprüfung nach § 15 Satz 1 ;". bb) In Satz 2 werden die Wörter „oder ... des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers nach § 14 Absatz 1 bis 3, § 14a, § 15 Satz 1 , § 16 und § 26 Gebühren zu entrichten. Satz 1 ist für die Mahnung ...
... Verkündung außer Kraft. (3) In Artikel 1 treten die §§ 8 bis 12, 14 bis 16, 18, 20, 21, 27 bis 47 und 49 bis 51 am 1. Januar 2013 in Kraft. (4) Das ...
... 2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und anlassbezogene Überprüfungen nach § 15 Satz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes, soweit tatsächlich Mängel festgestellt ... 3 EnEV) 2,0 3.7 Anlassbezogene Überprüfungen (§ 15 SchfHwG) je Arbeitsminute 0,8 . 8. In Anlage 4 wird die ...
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References: § 15

§ 15

§ 14

§ 15

§ 15
 § 15
 § 15
 § 15

§ 1

§ 19
 § 15
 § 46

§ 20
 § 14
 § 14
 § 15
 § 16
 § 26

§ 6
 § 15
 § 6
 § 14
 § 14
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 § 16
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 § 15
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 § 26
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