Source: https://www.gewerblicherrechtsschutz.pro/blog/category/gewerblicher-rechtsschutz-allgemein/page/3/
Timestamp: 2020-01-26 13:57:00+00:00

Document:
Kategorien Archives for Gewerblicher Rechtsschutz allgemein – keine andere Kategorie | Page 3 | SEIFRIED | Blog – MARKEN, MUSTER, MARKETING
Kategorien Archives: Gewerblicher Rechtsschutz allgemein - keine andere Kategorie
EuGH v. 19.06.2014, C-345/13 – Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores Der EuGH hatte mit Urteil vom 19.06.2014 in dem Verfahren Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores (C-345/13) die Rechte von Inhabern nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmustern erheblich gestärkt. Inhaber unregistrierter Designs hatten bisher mitunter große Schwierigkeiten, die Existenz ihres Schutzrechts zu beweisen. Geschmacksmuster bzw. Designs sind […]
Kategorien: Designrecht/Geschmacksmusterrecht and Moderecht. Schlagwörter: Anwalt Designrecht, C-345/13, Dunnes Stores, EuGH v. 19.06.2014, fashion, Karen Millen Fashions, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, and Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht. Kommentare deaktiviert für EuGH stärkt das nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Der Rechteinhaber muss die Eigenart nur vortragen, nicht beweisen. Außerdem: Einzelvergleich statt Gesamtvergleich
Der BGH hat heute die Begründung seiner Matrazen Factory Outlet-Entscheidung (Az. I ZR 89/12) veröffentlicht. In dem Fall hatte eine Matratzeneinzelhandelskette seine Filialen als „Matratzen Outlets“ oder „Matratzen Factory Outlets“ angepriesen. Außerdem warb Sie – unter anderem – mit „Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu […]
Kategorien: Moderecht and Wettbewerbsrecht und Werberecht. Schlagwörter: Anwalt Wettbewerbsrecht, BGH I ZR 89/12, Drittware, eigene Herstellung, Factory Outlet, Fremdware, irreführend, markenware, and Mattratzen Factory Outlet. Kommentare deaktiviert für BGH I ZR 89/12 – Matratzen Factory Outlet: „Outlet“ irreführend für Einzelhandelsgeschäft – „Aus eigener Herstellung“ bei zugekaufter Ware nicht immer unlauter – Werbung mit „starke Marken“ und „Markenqualität“
Kategorien: Gewerblicher Rechtsschutz allgemein - keine andere Kategorie and Wettbewerbsrecht und Werberecht. Schlagwörter: 40-Euro-Klausel, Abmahnung, Anwalt für Wettbewerbsrecht, Gegenabmahnung, negative Feststellungsklage, Retourkutsche, unzulässig, Verjährung, and Wettbewerbsrecht. Kommentare deaktiviert für Negative Feststellungsklage nach Verjährung des abgemahnten Unterlassungsanspruchs unzulässig – LG Hannover Urteil vom 28.12.2012 – 24 O 17/12
Kategorien: Designrecht/Geschmacksmusterrecht, Gewerblicher Rechtsschutz allgemein - keine andere Kategorie, Moderecht, and Wettbewerbsrecht und Werberecht. Schlagwörter: Anwalt Designrecht, Anwalt Wettbewerbsrecht, BGH I ZR 21/12 Einkaufswagen III, Bottega Veneta, Cabat, Einkaufswagen, Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, fashion, Nachahmung, and Wettbewerbsrecht. Kommentare deaktiviert für Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen Plagiate: OLG Frankfurt, Urteil v. 01.12.2011 – 6 U 251/10 (für eine Bottega Veneta-Tasche) und OLG Köln, Urteil v. 13.01.2012 – 81 O 6/11 (für einen Einkaufswagen)

References: EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH