Source: https://blog.cosinex.de/tag/vergaberechtsreform/
Timestamp: 2020-08-13 11:14:58+00:00

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Vergaberechtsreform Archives - cosinex Blog
§ 132 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) geht von dem Grundsatz aus, Den gesamten Artikel lesen…
Die elektronische Textform im Vergaberecht
Über die unmittelbare Umsetzung der neuen vergaberechtlichen Vorgaben ergeben sich für die Praxis eine Reihe von Fragen rund um die Anforderungen an die E-Vergabe, Anforderungen an die elektronische Textform nach § 126b BGB oder die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, denen wir über Beiträge in unserem Blog auch mit Unterstützung erfahrener Vergaberechtler nachgehen wollen. Nach den Beiträgen zu den Anforderungen nach Maßgabe des § 11 Abs. 3 VgV (et al.) und der EEE setzen wir mit einem Gastbeitrag von Herrn Prof. Dr. Christopher Zeiss zur elektronischen Textform nach § 126b BGB unsere Reihe fort. Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen aber auch mit Praxistipps und der Frage, welche Angaben von der Vergabestelle gefordert werden dürfen.
Textform im Vergaberecht
Die Textform ist die neue „Geheimwaffe“ des Vergaberechts. Damit sollen Berührungsängste mit der E-Vergabe abgebaut werden. Schließlich hatten viele Bieter bisher Vorbehalte gegenüber der E-Vergabe, weil dies mit der Verwendung der elektronischen Signatur verknüpft war. Und die elektronische Signatur gilt als kompliziert, Den gesamten Artikel lesen…
Während im Zuge des VergRModG 1 nach § 119 Abs. 2 GWB – also oberhalb der EU-Schwellenwerte – der Vorrang des offenen Verfahrens aufgegeben wurde und Vergabestellen nun frei darin sind, auch ohne Vorliegen von Ausnahmetatbeständen zwischen offenem Verfahren und nicht offenem Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zu wählen, gilt in vielen Bundesländern auf landesrechtlicher Ebene (noch) der Vorrang der öffentlichen Ausschreibung – nicht nur aufgrund des „alten“ nationalen Vergaberechts sondern im Regelfall auch aufgrund haushaltsrechtlicher Vorgaben.
Mit Schreiben vom 13. April kündigte nun das brandenburgische Innenministerium an, dass eine entsprechende Anpassung auf Landesebene geplant sei und setzte im gleichen Zug den aktuell noch in § 30 Abs. 1 KomKHV 2 geregelten Grundsatz des Vorrangs der öffentlichen Ausschreibung mit einem abweichenden Begriffsverständnis de facto außer Kraft. Den gesamten Artikel lesen…
Neue kostenfreie Online-Webinare
Aufgrund des großen Interesses, insbesondere an den Änderungen unserer Lösungen im Zuge der Vergaberechtsreform, haben wir weitere kostenfreie Online-Webinare geplant.
Im Rahmen unserer Webinar-Reihen befassen wir uns darüber hinaus mit der E-Vergabeakte auf Basis des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) sowie der Nutzung von E-Vergabeplattformen in Nordrhein-Westfalen und natürlich auch dem Deutschen Vergabeportal (kurz DTVP).
Soweit Sie Interesse an einem individuellen Termin haben, in denen wir Ihnen unsere Lösungen online und ggf. auch Vor-Ort präsentieren, freuen wir uns über Ihre Anfrage an produktberatung@cosinex.de per E-Mail. Nordrhein-Westfälische Vergabestellen des Landes sowie aus dem Kommunalbereich erreichen das Team von d-NRW unter vergabe@d-nrw.de.
Alle Termine im Überblick finden Sie auf der Seite zu Veranstaltungen und Terminen der cosinex hier.
Im Rahmen halbstündiger kostenfreier Webinare stellt Ihnen unser Support-Team in weiteren Terminen die wichtigsten Änderungen der neuen Versionen Den gesamten Artikel lesen…
Mit den neuen Versionen werden die durch das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (VergModG) notwendigen Anpassungen an der Strukturierung der Verfahrensarten umgesetzt. Dies betrifft VOL/A Ausschreibungen oberhalb der EU-Schwellenwerte sowie VOF-Verfahren (jetzt VgV, siehe nachfolgende Tabelle), die nunmehr zugunsten der Verfahren nach der neuen VgV entfallen. Ebenfalls berücksichtigt wurden der neugefasste vierte Teil des GWB sowie die neugefasste VOB/A. Den gesamten Artikel lesen…

References: § 132
 § 126
 § 11
 § 126
 § 119
 § 30