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Timestamp: 2013-06-19 06:49:42+00:00

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Flexi Comfort Long 3 Hundeleine Leine Automatikleine 8m | eBay
Flexi Comfort Long 3 Hundeleine Leine Automatikleine 8m	REFLEKTIERENDE Seilleine Rolleine mit Gurtansatz, 50 Kg
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Konrad-Adenauer-Str. 15a
Telefon:0202|2970984
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mit Pflichtinformationen für eBay-Kaufverträge
des Herrn Dirk Gebauer,
Konrad-Adenauer-Str. 15a,
42111 Wuppertal,
Tel. : +49 202 – 2970984,
e-mail: gebauer-onlineversand@gmx.info
USt-Id. DE 172685210
§ 1 Geltungsbereich der Regelungen, Liefergebiet
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen mit Pflichtinformationen (im Folgenden: – „AGB“ –) unter Berücksichtigung der geltenden eBay-AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites gelten für alle Kaufverträge über Warenlieferungen, die zwischen dem Verkäufer Herrn Dirk Gebauer, Konrad-Adenauer-Str. 15a, 42111 Wuppertal, (- im Folgenden „Herr Gebauer“ –) und dem Käufer (– im Folgenden „Kunde“ –), unter Vermittlung der Internethandelsplattform eBay zustande kommen.
1.2. Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.
§ 3 Vertragspartner, Kundendienst
3.1. Vertragspartner des Kunden wird Herr Dirk Gebauer, Konrad-Adenauer-Str. 15a, 42111 Wuppertal, Tel. +49 202 – 2970984, E-Mail: gebauer-onlineversand@gmx.info, USt.-Id.: DE 172685210.
3.2. Fragen, Beanstandungen und Reklamationen kann der Kunde an den Kundendienst, werktags in der Zeit von 09 bis 15 Uhr unter der Telefonnr. +49 202 – 2970984 sowie per E-Mail unter gebauer-onlineversand@gmx.info erreichbar, richten.
§ 4 Ablauf des Kaufvorgangs, Kaufvertragsabschluss
4.1. Die Regeln für das Zustandekommen des Kaufvertrages zwischen Herrn Gebauer und dem Kunden richten sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die zwischen eBay und Herrn Gebauer sowie eBay und dem Kunden für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites vereinbart wurden. Die AGB von eBay sind unter der Web-Adresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc abrufbar.
4.2. Sämtliche durch Herrn Gebauer eingestellten Warenangebote, die bei eBay gelistet werden, verstehen sich in Übereinstimmung mit den vorstehend benannten eBay-AGB als verbindliche Verkaufsangebote. Dies gilt nicht für inserierte Artikel, soweit die Option „Preis vorschlagen“ von Herrn Gebauer verwendet wird (vgl. insoweit die Besonderheiten nach § 4.5). Das jeweilige Verfahren für das Zustandekommen des Kaufvertrags richtet sich in Übereinstimmung mit den eBay-AGB nach den folgenden Ziffern §§ 4.3 bis 4.5.
4.3. Der Kunde kann bei der Gebotsvariante durch Abgabe eines Gebots die Annahme des Verkaufsangebots zu einem bestimmten Preis erklären. Dabei bestimmt Herr Gebauer einen Startpreis und die Angebotsdauer, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Der Kunde, der bietet, nimmt dieses Angebot durch Abgabe eines Gebots über die „Bieten“-Funktion an, indem er den Mindestbetrag eingibt und auf „Bieten“ klickt. Im Weiteren werden ihm noch einmal die Produktmerkmale sowie der Gebotspreis und etwaige Versandkosten angezeigt. Seine Eingabe kann der Kunde an dieser Stelle noch einmal kontrollieren und ggf. eine Fehleingabe durch Drücken des „Zurück“ Buttons im Browser ändern bzw. sein Gebot gänzlich verwerfen. Der bietende Kunde muss dann auf „Gebot bestätigen“ klicken. Dies ist eine rechtsverbindliche, zahlungspflichtige Kauferklärung zu dem jeweils gebotenen Preis. Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Läuft die Auktion ab oder wird sie vorzeitig durch Herrn Gebauer beendet, kommt zwischen Herrn Gebauer und dem jeweils Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn Herr Gebauer war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied bzw. dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und Herrn Gebauer grundsätzlich kein Vertrag zustande. Es ist aber möglich, dass sich Herr Gebauer und der jeweils Höchstbietende einigen, dass ein Vertrag zustande kommen soll. Im Übrigen sind weitere Einzelheiten § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zu entnehmen.
4.4. Bei „Sofort kaufen“-Angeboten von Herrn Gebauer kommt ein Vertrag zustande, wenn der Kunde auf die Schaltfläche "Sofort kaufen" klickt, und sodann im Weiteren durch Klick auf den Button „Kaufen“ eine verbindliche, zahlungspflichtige Kaufanahmerklärung bezüglich des Verkaufsangebots von Herrn Gebauer zu dem vorab von Herrn Gebauer festgelegten Preis abgibt. Auf der vorgenannten Kontrollseite mit dem Button „Kaufen“ werden dem Kunden die wesentlichen Produktmerkmale sowie der Verkaufsendpreis (inklusive Umsatzsteuer) und etwaige Versandkosten angezeigt. Der Kunde kann seine Eingabe an dieser Stelle noch einmal kontrollieren und ggf. seine Erklärung gänzlich durch Klick auf den Browser-Button „Zurück“ verwerfen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
4.5. Sofern ein Artikel von Herrn Gebauer mit der Option „Preis vorschlagen“ (z.B. in Kombination mit „Sofort kaufen“) bei eBay eingestellt wurde, können Interessenten Herrn Gebauer in Übereinstimmung mit den eBay-AGB im Hinblick auf den jeweiligen Artikel einen bestimmten Kaufpreisvorschlag unterbreiten. Darauf hin kann Herr Gebauer alternativ den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge des Kunden und Gegenvorschläge von Herrn Gebauer sind bindend und behalten ihre Gültigkeit für jeweils 48 Stunden ab Erklärung. Ein Vertrag kommt in diesem Modus erst dann zustande, wenn sich der Kunde und Herr Gebauer hinsichtlich des Preises geeinigt haben, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
4.6. Im Rahmen der verbindlichen, zahlungspflichtigen Bestätigungsnachfrage seitens eBay (entweder „Gebot bestätigen“ oder „Kaufen“) kann der Kunde seine Eingaben vor Absendung seiner verbindlichen Willenserklärung noch einmal überprüfen und etwaige Eingabefehler durch Klick auf „Zurück“ im Browser korrigieren. Nach Abschluss des Kaufvertrags erhält der Kunde eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail von eBay, die den Kauf sowie die wesentlichen Artikelmerkmale zu dem vereinbarten Preis sowie etwaige Versandkosten bestätigt. Mit dieser E-Mail erhält der Kunde auch eine Widerrufsbelehrung in Textform.
§ 5 Vertragstext, Speicherung, Druckoption
5.1. Ein gesonderter Vertragstext wird von Herrn Gebauer neben der eBay-Artikelbeschreibung sowie diesen AGB nicht vorgehalten und kann somit durch den Kunden auch nicht abgerufen werden. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware. Sie ist bei eBay für 90 Tage abrufbar, wobei Herr Gebauer keinen Einfluss auf die Speicherzeit durch eBay hat.
5.2. Am Ende einer jeden Artikelbeschreibung lässt sich durch den Kunden über einen Klick auf „Druckversion“ die Artikelbeschreibung zusammen mit diesen Bedingungen einheitlich ausdrucken. Zudem werden dem Kunden unverzüglich nach Vertragsabschluss noch einmal diese AGB sowie die zu erteilenden Pflichtinformationen in Textform an die bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse übersandt. Die AGB mit Pflichtinformationen sind auch jederzeit im eBay-Shop unter dem Menüpunkt „AGB“ einsehbar.
5.3. Herr Gebauer erhebt, speichert und nutzt lediglich die von eBay übergebenen Daten, die für die Durchführung des Vertrags erforderlich sind. Der Kunde kann diese Daten jederzeit beim Kundendienst unter obigen Kontaktmöglichkeiten abfragen. Auf die eBay-Verkaufs- und Bewertungshistorie von 90-Tagen oder sonstige von eBay vorgenommene Speicherungen hat Herr Gebauer keinen Einfluss.
§ 6 Kaufpreis, Versand- und Verpackungskosten, Anfall von Zollgebühren, Zahlungsmittel
6.1. Der Kaufpreis versteht sich inklusive Umsatzsteuer sowie sonstigen Preisbestandteilen, jedoch grundsätzlich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Der Kunde kann die Höhe der anfallenden Versand- und Verpackungskosten der jeweiligen eBay-Artikelbeschreibung, aufgeschlüsselt nach Liefergebiet, entnehmen.
6.2. Herr Gebauer weist darauf hin, dass bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland – soweit in der Artikelbeschreibung das Liefergebiet auf solche Länder erweitert wird – weitere Zollgebühren anfallen können. Zur Höhe des Zolls und weiterführende Informationen findet der Kunde unter der URL http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE, zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do, sowie detaillierte Informationen zur Einfuhr in die Schweiz unter der URL http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
6.3. Der Kaufpreis sowie die Versand- und Verpackungskosten sind bei Wahl der Zahlungsmittel „Überweisung“ oder „PayPal“ als Vorauszahlung sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat entweder auf das gesondert per E-Mail mitgeteilte Girokonto des Herrn Gebauer oder über PayPal zu den eBay- und PayPal-Bedingungen zu erfolgen. Nach Zahlungseingang wird die Ware gemäß § 7 dieser Bedingungen versandt.
6.4. Soweit eine Zahlung bei Warenlieferungen „per Nachnahme“ von Herrn Gebauer in der Artikelbeschreibung angeboten und vom Kunden gewünscht wird, sind die Versand- und Verpackungskosten sowie die Nachnahmegebühren, die durch den Zusteller vor Ort erhoben werden, der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
§ 7 Versand und Lieferzeiten
Der Warenversand erfolgt bei Paketversand mit einem anerkannten in Deutschland ansässigen Paketdienstleister. Briefe und Warensendungen werden mit der Deutschen Post versendet. Die Lieferzeit ist in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
§ 8 Gesonderte Kostentragungsvereinbarung über Rücksendekosten bei Widerruf
Kunden haben bei Ausübung ihres Widerrufsrechts entsprechend § 9 dieser Bedingungen, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware dem bestellten Artikel entspricht und der Kaufpreis (inkl. Umsatzsteuer) der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,-- nicht übersteigt oder falls bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Ansonsten ist die Rückendung für den Kunden kostenfrei.
Kunden im Sinne dieser AGB steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Insoweit gilt Folgendes:
Herrn Dirk Gebauer,
Deutscher Ring 79,
42327 Wuppertal,
Die vom Kunden gekaufte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Herrn Gebauer.
Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften. Bei Warenlieferungen beträgt die gesetzliche Mängelgewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Der Kunde hat dabei das gesetzliche Recht der Nacherfüllung, grundsätzlich in Form von Mangelbeseitigung oder Neulieferung – und sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, das Recht der Minderung oder Rücktritt sowie daneben Schadensersatz.
Personenbezogene Daten des Kunden werden durch Herrn Gebauer grundsätzlich nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, gespeichert und genutzt.
Herr Gebauer gibt keine Daten an Dritte weiter, es sei denn, es handelt sich um Unternehmen, derer sich der Herr Gebauer zur Erfüllung einer vertraglichen Schuld im Rahmen der Kaufabwicklung bedient (z.B. DHL). Die Übermittlung wird in diesen Fällen auf den Teil an Daten beschränkt, der für die Vertragserfüllung zwingend erforderlich ist (z.B. Versandadresse gegenüber DHL oder Zahlungsinformationen gegenüber der Bank). Eine Nutzung der gespeicherten personenbezogenen Daten zu Werbezwecken erfolgt nicht.
Der Kunde kann jederzeit von Herrn Gebauer, erreichbar über die in § 3 benannten Möglichkeiten, unentgeltlich, unter Aufwendung der ihm jeweils zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel, unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Unrichtig erhobene, verarbeitete, gespeicherte oder genutzte Daten kann der Kunde von Herrn Gebauer berichtigen lassen. Darüber hinaus kann der Kunde jederzeit der Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten widersprechen und unentgeltlich Löschung oder Sperrung mit Wirkung für die Zukunft verlangen, sofern die Daten für die Kaufabwicklung nicht zwingend erforderlich sind und/ oder gesetzliche Vorschriften und/ oder behördliche und/ oder gerichtliche Anordnungen einer Löschung entgegenstehen. Stehen einer Löschung vorstehende Aufbewahrungspflichten entgegen, so werden die personenbezogenen Daten lediglich gesperrt.
13.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (vgl. Art. 29 Abs. 1 EGBGB).
13.2. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben	Unseren Kunden, die Verbraucher sind, steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. auch § 13 BGB). Für diesen Kundenkreis gilt im Einzelnen Folgendes:
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
aktualisiert 28.08.11
Hundeleine Flexi Comfort,
Hundeleine Automatikleine,
Flexi Comfort Long 3,
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Hundeleine Flexi 8,
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Hundeleine Flexi 3M

References: § 1
 § 13

§ 3

§ 4
 § 4
 § 10
 § 11
 § 11

§ 5

§ 6
 § 7

§ 7

§ 8
 § 9
 § 3
 Art. 29
 § 13