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Timestamp: 2016-10-21 16:42:51+00:00

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4D_73/2011 (03.11.2011)
4D_73/2011
Werkvertrag; Vereinbarung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, II. Zivilkammer, vom 24. August 2011.
Am 16. Januar 2005 unterzeichneten die Parteien einen Vertrag, mit dem sich die M.________ SA (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) verpflichtete, f�r die N.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) die Planungsarbeiten f�r die Erstellung eines Neubaus an der X.________strasse in Z.________ auszuf�hren. Der Preis f�r diese Arbeiten betrug Fr. 621'928.-- inklusive Mehrwertsteuer.
Die Kl�gerin behauptet, sie habe davon nur einen Teil erhalten, n�mlich Fr. 600'966.40, und verlangt von der Beklagten die Bezahlung der angeblichen Differenz von Fr. 20'961.60.
B.a Mit Eingabe vom 28. Oktober 2009 gelangte die Kl�gerin an das Bezirksgericht Pr�ttigau/Davos mit dem Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 21'391.-- zuz�glich Zins seit dem 23. September 2008 zu bezahlen. Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 9. Dezember 2010 (schriftlich mitgeteilt am 20. Dezember 2010) ab.
B.b Mit Urteil vom 24. August 2011 wies das Kantonsgericht von Graub�nden die von der Kl�gerin gegen das bezirksgerichtliche Urteil eingelegte Berufung ab. Das Kantonsgericht gelangte in W�rdigung der Beweise zum Schluss, dass die Beklagte aufgrund der ausgewiesenen Bankzahlungen - insbesondere aufgrund der von der Kl�gerin eingereichten Kontoausz�ge und der von der Beklagten eingereichten Belastungsanzeigen - sowie der von der Kl�gerin ausdr�cklich anerkannten Barzahlungen das vereinbarte Honorar im Umfang von Fr. 621'928.-- bezahlt habe.
Die Kl�gerin hat am 29. September 2011 gegen das ihr am 1. September 2011 �bergebene Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden beim Bundesgericht subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben und diese mit Eingabe vom 3. Oktober 2011 erg�nzt. Sie beantragt, es sei das Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden vom 24. August 2011 aufzuheben und es sei die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 20'961.60 zuz�glich 5 % Zins seit dem 23. September 2008 zu bezahlen.
Die kantonalen Akten wurden beibezogen. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 75 Abs. 1, Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 BGG). In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten, wie hier eine vorliegt, ist die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dieser bemisst sich bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben sind.
Die Kl�gerin hat in ihrem Rechtsbegehren vor der Vorinstanz beantragt, die Beklagte sei zur Bezahlung von Fr. 20'961.60 zuz�glich 5 % Zins seit dem 23. September 2008 zu verpflichten. Die Beklagte beantragte in ihrer Berufungsantwort die Abweisung der Berufung. Streitig war vor der Vorinstanz somit ein Betrag von Fr. 20'961.60, womit der hier massgebende Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist. Dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung i.S. von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit nicht zul�ssig.
1.2 Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 ff. BGG ist dagegen grunds�tzlich zul�ssig. Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 9 BV und r�gt, die Vorinstanz habe ihren verfassungsm�ssigen Anspruch auf Treu und Glauben verletzt mit der Feststellung, die Beschwerdef�hrerin habe Barzahlungen bis zum eingeklagten Betrag von Fr. 21'391.-- und damit in H�he von Fr. 52'853.-- nicht bestritten.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin geht zutreffend davon aus, dass der Grundsatz von Treu und Glauben auch die Auslegung von Prozesshandlungen beherrscht (BGE 105 II 149 E. 2a S. 152; 82 II 173 E. 1 S. 178). Es kann ihr allerdings nicht gefolgt werden, wenn sie die Ansicht zu vertreten scheint, es ergebe sich aus diesem Grundsatz, dass die Auslegung ihrer Erkl�rungen im Prozess vom Bundesgericht mit freier Kognition zu pr�fen seien. Welche Behauptungen zur Substanziierung eines Anspruchs aufgestellt wurden und wie sich eine Partei im Prozess verhalten hat, stellt eine Tatfrage dar, hinsichtlich der das Bundesgericht grunds�tzlich an die Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Urteil 4A_229/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 5.1.3, nicht publ. in BGE 136 III 518; Urteile 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2; 4A_306/2009 vom 8. Februar 2010 E. 6.1 in fine; 4C.327/2005 vom 24. November 2006 E. 3.3.3; 4C.256/2004 vom 28. Februar 2005 E. 8; 4C.222/1998 vom 14. Januar 1999 E. 9). Insofern der Grundsatz von Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz die Auslegung von Prozesserkl�rungen leitet, kommt ihm gegen�ber dem Verbot der Willk�r keine eigenst�ndige Bedeutung zu. Es ist daher nur zu pr�fen, ob die Vorinstanz mit der Auslegung der Erkl�rung der Beschwerdef�hrerin das Willk�rverbot verletzt hat (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
2.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Kl�gerin wolle sich auf ihren Zugest�ndnissen in der Replik vom 1. Februar 2010 bez�glich Barzahlungen nicht behaften lassen. Sie hat entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin die zitierte Aussage nicht im Ergebnis als Klager�ckzug interpretiert. Sie hat vielmehr das Zugest�ndnis als Anerkennung der Tatsache verstanden, dass �berhaupt Barzahlungen geleistet wurden, welche nicht nachgewiesen werden k�nnten. Die Vorinstanz ermittelte die H�he dieser dem Grundsatz nach anerkannten Barzahlungen, indem sie pr�fte, in welcher H�he die Beschwerdef�hrerin derartige nicht nachweisbare Barzahlungen anerkannt habe. Sie stellte insofern fest, dass die Beschwerdef�hrerin nach ihrer eigenen Rechnung einen Restbetrag von Fr. 74'244.-- ermittelt hatte, den sie "bis zum eingeklagten Betrag von Fr. 21'391.--" und damit in H�he von Fr. 52'853.-- als durch Barzahlung getilgt anerkannte. In Bezug auf die von der Beschwerdef�hrerin anerkannten Barzahlungen hielt die Vorinstanz �berdies zusammenfassend fest, die Beschwerdef�hrerin habe in ihrer Stellungnahme vom 27. August 2010 an das Bezirksgericht die Zahlung vom 18. Oktober 2007 an sie selbst in der H�he von Fr. 35'282.40 sowie Zahlungen an I.________ vom 17. Dezember 2004 in H�he von Fr. 8'000.-- und vom 25. Februar 2005 in H�he von Fr. 10'000.-- anerkannt. Insofern gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin nach der Absprache der Parteien mit befreiender Wirkung an I.________ leisten konnte. Sie liess letztlich offen, ob diese insgesamt Fr. 53'282.40 in vollem Umfang anzurechnen seien, da jedenfalls das vereinbarte Honorar in der unbestrittenen H�he von Fr. 621'928.-- getilgt sei, wenn die nachgewiesenen Bankzahlungen zu den Barzahlungen im Betrag von Fr. 52'853.-- hinzugerechnet w�rden, welchen die Beschwerdef�hrerin in der Replik vom 1. Februar 2010 anerkannt hatte.
2.3 Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gegen die W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz sind schwer verst�ndlich. Soweit die Beschwerdef�hrerin den Sachverhalt nicht ohnehin aus ihrer Sicht frei erg�nzt, worauf nicht eingetreten werden kann, verm�gen ihre Vorbringen Willk�r in der Auslegung ihrer Erkl�rungen nicht auszuweisen. Die Beschwerdef�hrerin vertritt im Wesentlichen den Standpunkt, der von ihr verwendete Ausdruck "Barzahlung" sei nicht in seiner allgemein gebr�uchlichen Bedeutung zu verstehen, sondern umfasse auch Zahlungsanweisungen an eine Bank. Sie h�lt daf�r, es widerspreche Treu und Glauben und bedeute eine Wortklauberei, "Barzahlung" als Zahlung in bar zu verstehen. Inwiefern sich aus dem Zusammenhang ihrer Erkl�rungen freilich ergeben k�nnte, dass die im Grundsatz von ihr als nicht nachweisbar anerkannten Zahlungen dennoch �ber eine Bank erfolgt sein sollen, ist weder dargetan noch aus den Beschwerdevorbringen ersichtlich. Es war im Prozess umstritten, wie und in welcher H�he die Forderung der Beschwerdef�hrerin von Fr. 621'928.-- durch die Beschwerdegegnerin erf�llt worden ist. Wenn die Beschwerdef�hrerin unter diesen Umst�nden ausf�hrte, dass die Beschwerdegegnerin neben den durch Bankanweisungen bewiesenen Zahlungen "noch Barzahlungen geleistet (hat), welche nicht nachgewiesen werden k�nnen" und diese "von der Kl�gerin bis zum eingeklagten Betrag von Fr. 21'391.-- nicht bestritten" w�rden, so kann diese Erkl�rung nicht anders verstanden werden, denn als Anerkennung erfolgter Zahlungen, die gerade nicht bewiesen werden k�nnen. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin ist in der Aussage, es seien nicht nachweisbare Barzahlungen bis zum eingeklagten Betrag erfolgt, die Erkl�rung enthalten, derartige (nicht nachweisbare) Zahlungen seien in bar erfolgt. Denn den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ist nicht zu entnehmen, weshalb die von ihr anerkannten Zahlungen nicht h�tten nachgewiesen werden k�nnen, wenn sie �ber Banken, insbesondere durch Bankanweisung, erfolgt w�ren. Es ist auch nicht ersichtlich und der Beschwerde ist keine Begr�ndung daf�r zu entnehmen, weshalb die Vorinstanz oder die erste Instanz Anlass gehabt haben k�nnten, von einem kl�rungsbed�rftigen "Erkl�rungsfehler" der Beschwerdef�hrerin auszugehen.
2.4 Die Vorinstanz hat die Erkl�rung der Beschwerdef�hrerin in der Replik vom 10. Februar 2010 ohne Verletzung von Art. 9 BV in dem Sinne ausgelegt, dass die Beschwerdef�hrerin damit nicht nachweisbare Zahlungen in bar anerkannte, deren H�he aufgrund einer einfachen Rechenoperation (Fr. 74'244.-- abz�glich der eingeklagten Forderung von damals noch Fr. 21'391.--) mit Fr. 52'853.-- bemessen werden konnte. Es braucht daher auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht mehr eingegangen zu werden, die sie gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richtet, mit der diese ihre Auslegung der Erkl�rung der Beschwerdef�hrerin in der Replik vom 10. Februar 2010 gleichsam best�tigt, indem sie eine (anerkannte) Zahlung an die Beschwerdef�hrerin selbst und zwei weitere an den von ihr als Zahlstelle anerkannten I.________ w�rdigt.
Die Gerichtskosten sind diesem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdef�hrerin zu auferlegen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassung eingeholt wurde, sind der Beschwerdegegnerin dagegen keine ersatzpflichtigen Parteikosten entstanden.

References: Art. 90
 Art. 74
 Art. 113
 Art. 116
 Art. 9
 BGE 
in fine
 Art. 9