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Timestamp: 2016-10-28 19:46:12+00:00

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5A_674/2015 (29.09.2015)
5A_674/2015 � � Urteil vom 29. September 2015
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Leimental.
F�rsorgerische Unterbringung (Abschreibung),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Pr�sidentin, vom 31. Juli 2015.
A.________ (geb. 1941) ist aufgrund ihrer Demenz im C.________ untergebracht. Am 15. April 2015 meldete Dr. D.________ der Ambulatorien und Tageskliniken U.________, A.________ habe wiederholt �usserungen in suizidaler Richtung gemacht und insbesondere die Absicht ge�ussert, sich aus dem Fenster zu st�rzen. Zudem habe sie an diesem Tag versucht, auf ein Gel�nder im Garten zu klettern, um dieses zu �bersteigen. Mit Verf�gung vom 15. April 2015 ordnete die Pikettvertretung der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Birstal im Namen der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Leimental �ber A.________ die bis zum 27. Mai 2015 befristete vorsorgliche f�rsorgerische Unterbringung an, wies sie in die Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie in V.________ ein und �bertrug der Einrichtung die Zust�ndigkeit zur Entlassung gest�tzt auf Art. 428 Abs. 2 ZGB.
B.a.�Die Betroffene sowie ihre Tochter B.________ gelangten am 23. April 2015 gegen diesen Entscheid mit Beschwerde an das Pr�sidium des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, mit den Begehren, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge sei festzustellen, dass die gegen�ber der Betroffenen verf�gte vorsorgliche f�rsorgerische Unterbringung nichtig, eventuell widerrechtlich erfolgt sei, ferner sei die Verf�gung vom 15. April 2015 vollumf�nglich aufzuheben und die Entlassung der Betroffenen aus der f�rsorgerischen Unterbringung anzuordnen; schliesslich sei der Betroffenen eine angemessene Entsch�digung sowie eine Genugtuung zuzusprechen, eventuell sei der Anspruch der Betroffenen auf Entsch�digung und Genugtuung im Grundsatz festzuhalten. Mit Verf�gung vom 24. April 2015 hob die Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie die vorsorgliche f�rsorgerische Unterbringung der Betroffenen mit sofortiger Wirkung auf.
B.b.�Mit Verf�gung vom 31. Juli 2015 schrieb die Pr�sidentin des Kantonsgerichts Basel-Landschaft das Verfahren als gegenstandslos ab (1), erhob keine Gerichtsgeb�hr (2) und schlug die Parteikosten wett (3).
A.________ (Beschwerdef�hrerin 1) sowie B.________ (Beschwerdef�hrerin 2) haben am 2. September 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen die vorgenannte Verf�gung Beschwerde erhoben. Sie beantragen, die angefochtene Verf�gung aufzuheben und festzustellen, dass die vorsorgliche f�rsorgerische Unterbringung der Beschwerdef�hrerin 1 rechtswidrig erfolgt sei, sofern sie sich nicht als nichtig erweise. Eventuell sei die angefochtene Verf�gung aufzuheben und die Angelegenheit zur Beurteilung in der Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventuell sei die Ziffer 3 der angefochtenen Verf�gung aufzuheben und den Beschwerdef�hrerinnen eine Parteientsch�digung zuzusprechen. Subsubeventuell sei Ziffer 3 der angefochtenen Verf�gung aufzuheben und zur Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 und Art. 90 BGG). Er beschl�gt eine f�rsorgerische Unterbringung und damit einen �ffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich gegeben.
1.2.�Nach Art. 76 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert, wer - wie die Beschwerdef�hrerinnen - vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. b). Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss. Ausnahmsweise verzichtet das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn die ger�gte Rechtsverletzung sich jederzeit wiederholen k�nnte und eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (sog. virtuelles Interesse; BGE 140 III 92 E. 1.1; 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen). Mit der Beschwerde geht es sodann nicht darum, Interessen Dritter geltend zu machen. Vorausgesetzt wird vielmehr grunds�tzlich ein eigenes schutzw�rdiges Interesse der beschwerdef�hrenden Person (BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 22 ff. zu Art. 76 BGG; YVES DONZALLAZ, Loi sur le tribunal f�d�ral, Commentaire, 2008, N. 2366 zu Art. 76 BGG; vgl. auch Kathrin Klett, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 4 zu Art. 76 BGG; zur gleichlautenden Regelung unter dem alten Recht: Urteil 5A_857/2010 vom 12. Januar 2011 E. 1.3). Ausgenommen sind F�lle der sog. Prozessstandschaft (vgl. z.B. BGE 135 I 63 E. 1.1.2; zum Ganzen auch KLETT, a.a.O., N. 4 zu Art. 76 BGG). Entsprechende Ausnahmen liegen hier indes nicht vor.
1.3.�Die Beschwerdef�hrerinnen erachten trotz der erfolgten Entlassung der Beschwerdef�hrerin 1 aus der Einrichtung ein aktuelles Interesse als gegeben und machen zur Begr�ndung im Wesentlichen geltend, der angefochtene Entscheid verletze verschiedene verfassungsm�ssige Rechte; �berdies verm�ge die Klage nach Art. 454 ZGB den Anforderungen an Art. 13 EMRK nicht zu gen�gen. Im Weiteren habe sich die Vorinstanz in den Erw�gungen summarisch zu den Erfolgsaussichten der Beschwerde ge�ussert und damit indirekt ein Pr�judiz geschaffen. Ohne eine Feststellung der Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Unterbringung durch das Bundesgericht habe die Beschwerdef�hrerin 1 keine Chance, die ihr entstandenen Kosten im Zusammenhang mit der Einweisung geltend zu machen. All diese tats�chlichen Unsicherheiten seien mit den Verfahrensgarantien von Art. 29 BV und 6 EMRK unvereinbar. Schliesslich sei damit zu rechnen, dass die Beschwerdef�hrerin 1 wiederum vorsorglich in eine Einrichtung eingewiesen werde, sodass auch ein virtuelles Interesse gegeben sei.
1.3.1.�Auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 ist von vornherein nicht einzutreten, soweit sie sich damit gegen die f�rsorgerische Unterbringung ihrer Mutter, der Beschwerdef�hrerin 1, wendet. Als nahestehende Person verfolgt sie damit keine eigenen, sondern fremde Interessen, was sie nicht zur Beschwerde legitimiert (grundlegend Urteil 5A_238/2015 vom 16. April 2015 E. 2 sowie das Urteil 5A_399/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2).
1.3.2.�Die Beschwerdef�hrerin 1 ist am 24. April 2015 aus der f�rsorgerischen Unterbringung entlassen worden und verf�gt somit �ber kein aktuelles fortdauerndes Interesse an der Anfechtung dieses Punktes des vorinstanzlichen Entscheids (BGE 140 II 92 E. 2.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht tritt diesfalls auf Begehren um Feststellung der Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Unterbringung, insbesondere auf Feststellung der Verletzung der Garantien der EMRK oder anderer Verfahrensgarantien nicht ein (BGE 140 III 92 E. 2.1 mit Hinweis auf die Praxis zum alten Recht BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 499 und E. 2.4 S. 501; Urteil 5A_377/2015 vom 13. Juli 2015 E. 2). Was die Beschwerdef�hrerin 1 zur Begr�ndung eines aktuellen fortdauernden Interesses vortr�gt, vermag daran nichts zu �ndern: Zur Feststellung der behaupteten Rechtsverletzung der Bestimmungen �ber die f�rsorgerische Unterbringung bzw. der Verletzung von Verfahrensgarantien oder zur Durchsetzung von Verantwortlichkeitsanspr�chen bleibt die Klage nach Art. 454 ZGB offen, die entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin 1 eine wirksame Beschwerde im Sinn von Art. 13 EMRK zur �berpr�fung der Einhaltung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK darstellt und den Anforderungen von Art. 5 Ziff. 5 EMRK betreffend Anspruch auf Schadenersatz gen�gt (BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 497 unter Berufung auf den Nichtzulassungsentscheid des EGMR�
A.B.�gegen�
Schweiz�vom 6. April 2000, Zusammenfassung in: VPB 64/2000 Nr. 134 S. 1323; BGE 140 III 92 E. 2.2). Sodann hat die Vorinstanz die Frage der Rechtm�ssigkeit der f�rsorgerischen Unterbringung nicht pr�judiziert, indem sie sich infolge Gegenstandslosigkeit des kantonalen Beschwerdeverfahrens mit Blick auf die Kostenverlegung zu den Erfolgsaussichten der kantonalen Beschwerde �usserte: Wird das Beschwerdeverfahren gegenstandslos, pr�ft das Gericht im Rahmen der Kostenverlegung nur summarisch aufgrund der Aktenlage bei Eintritt des Erledigungsgrundes (Gegenstandslosigkeit), ob der Beschwerde Erfolg beschieden gewesen w�re. Es geht mit anderen Worten allein um die Frage, welche Partei vermutlich ganz oder teilweise unterlegen w�re, und somit die Kosten h�tte tragen m�ssen, wenn die Beschwerde nicht gegenstandslos geworden w�re ( FELIX ADDOR, Die Gegenstandslosigkeit des Rechtsstreits, 1997, S. 229). Nach einer Abschreibung des Beschwerdeverfahrens infolge Gegenstandslosigkeit erfolgt eine freie und volle Pr�fung der Frage, ob die angeordnete Massnahme mit dem Bundesrecht vereinbar war, - wenn �berhaupt - ausschliesslich im Verfahren nach Art. 454 ZGB. Entgegen ihren Ausf�hrungen verf�gt die Beschwerdef�hrerin schliesslich auch �ber kein virtuelles Interesse, macht sie doch nicht substanziiert geltend, in ihrem Fall seien bereits mehrmals kurzfristige f�rsorgerische Unterbringungen angeordnet worden, die nie rechtzeitig auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 426 Abs. 1 ZGB bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK h�tten �berpr�ft werden k�nnen (BGE 136 III 497 E. 1.2 S. 498). Da das aktuelle Interesse bereits bei Einreichung der Beschwerde nicht mehr gegeben war, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit damit die f�rsorgerische Unterbringung angefochten worden ist (BGE 136 III 497 E. 2.1; 140 III 92 E. 3).
1.4.�Infolge der Entlassung der Beschwerdef�hrerin 1 aus der f�rsorgerischen Unterbringung ist die Beschwerde auf die Entsch�digungsregelung beschr�nkt (Urteil 5A_826/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 1). Diesbez�glich sind die Beschwerdef�hrerinnen nach wie vor in ihren eigenen Interessen ber�hrt und daher zur Beschwerde befugt.
1.5.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur dann gepr�ft wird, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.1.�Die Regelung der Entsch�digung richtet sich gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz nach � 21 Abs. 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 1993 �ber die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung, VPO). Ist nicht mehr die f�rsorgerische Unterbringung als solche, sondern ausschliesslich die Kostenverlegung in Anwendung kantonalen Rechts strittig, sind die Voraussetzungen f�r die Anordnung dieser Massnahme im Rahmen der Pr�fung des mutmasslichen Ausgangs des Beschwerdeverfahrens nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r zu pr�fen (Urteil 5A_826/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 2; zum Willk�rbegriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 137 I 1 E. 2.4 S. 5).
2.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, Dr. med. D.________, Assistenz�rztin im Ambulatorium U.________, Psychiatrie U.________, stelle mit �rztlichem Zeugnis vom 15. April 2015 bei der Beschwerdef�hrerin 1 eine Demenz, mittelgradige depressive Episode mit akuter Eigengef�hrdung durch akute Suizidalit�t und Weglauftendenz fest. Diese Diagnose stelle einen Schw�chezustand im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB dar. Die Gutachterin halte weiter daf�r, es bestehe akute Selbst- und Fremdgef�hrdung. In der Demenzabteilung sei die Beschwerdef�hrerin 1 nicht mehr tragbar, weshalb sie eine station�re Behandlung in der psychiatrischen Klinik ben�tige. Zurzeit bestehe keine andere M�glichkeit, um der Betroffenen die n�tige F�rsorge zukommen zu lassen. Unter den vorliegenden Umst�nden sei die regelm�ssige Medikamenteneinnahme nicht gew�hrleistet. Aus diesem �rztlichen Zeugnis sei ersichtlich, dass die aufgrund des Schw�chezustandes ben�tigte Behandlung und Betreuung nicht anders als durch eine Einweisung in die Klinik erfolgen k�nne. Bei der gew�hlten Klinik handle es sich um eine geeignete Einrichtung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Die Vorinstanz ist demnach zum Schluss gelangt, der Beschwerde w�re kein Erfolg beschieden gewesen, und sprach den Beschwerdef�hrerinnen daher keine Parteientsch�digung zu ("Die Parteikosten sind wettzuschlagen").
2.3.�Die Beschwerdef�hrerinnen machen geltend, die einweisende Erwachsenenschutzbeh�rde sei auf ihre Vorbringen nicht eingegangen und habe sie in Missachtung von Art. 447 Abs. 1 ZGB nicht angeh�rt. Die Vorinstanz habe die in der Beschwerde erhobenen R�ge nicht ber�cksichtigt. Ferner halte sie daf�r, die Psychiatrie U.________ sei eine geeignete Einrichtung, ohne jedoch vorg�ngig abzukl�ren, ob sich die Beschwerdef�hrerin bereits in einer geeigneten Einrichtung befunden habe. Nicht ber�cksichtigt worden sei sodann die Unzust�ndigkeit der einweisenden Instanz, zumal die Beschwerdef�hrerin 1 nach wie vor Wohnsitz in der Gemeinde W.________ im Kanton Solothurn habe und sich im C.________ lediglich aufhalte. Die Vorinstanz h�tte die Verh�ltnisse umfassend abkl�ren m�ssen, zumal keine Dringlichkeit (Gefahr in Verzug) bestanden habe.
2.4.�Dem von der Vorinstanz ber�cksichtigten �rztlichen Zeugnis kann entnommen werden, dass die Beschwerdef�hrerin 1 eine akute Suizidalit�t aufwies und zudem versuchte, das Heim zu verlassen. Soweit die Beschwerdef�hrerinnen etwas anderes behaupten, richten sie sich gegen verbindliche Feststellungen der Vorinstanz, ohne darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich sein oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen sollen. Aufgrund der ohne Willk�r ber�cksichtigten Tatsachen ist die Annahme nicht willk�rlich, es habe zum damaligen Zeitpunkt Gefahr in Verzug bestanden. Unter diesen Umst�nden ist die Annahme nicht willk�rlich, die Erwachsenenschutzbeh�rde am Aufenthaltsort der Beschwerdef�hrerin 1 sei zum Erlass der Massnahme �rtlich zust�ndig gewesen (Art. 442 Abs. 2 ZGB). Gem�ss Art. 447 Abs. 1 ZGB ist die betroffene Person pers�nlich anzuh�ren, soweit dies nicht als unverh�ltnism�ssig erscheint. Die Beschwerdef�hrerinnen legen nicht substanziiert dar, inwiefern diese Voraussetzung im konkreten Fall unter Ber�cksichtigung des akut schlechten Gesundheitszustandes erf�llt gewesen sei. Darauf ist nicht n�her einzugehen. Als nahestehende Person kann sich die Beschwerdef�hrerin 2, was die pers�nliche Anh�rung angeht, nicht auf Art. 447 Abs. 1 ZGB berufen (vgl. Urteil 5A_857/2010 vom 12. Januar 2011 E. 3 aArt. 397f Abs. 3 ZGB betreffend; f�r das geltende Recht: AUER/MARTI, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 13 zu Art. 447 ZGB). Schliesslich hat die Vorinstanz im Rahmen des Kostenentscheides den Umst�nden entsprechend gen�gend ausf�hrlich begr�ndet, dass die Beschwerdef�hrerin 1 aufgrund ihres Gesundheitszustandes im Heim nicht mehr tragbar war und deshalb in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen werden musste. Die Beschwerdef�hrerinnen setzen sich nicht rechtsgen�gend mit dieser Erw�gung auseinander. Insgesamt bringen sie nichts vor, was den Entscheid der Vorinstanz, ihnen aufgrund des mutmasslichen Unterliegens im Beschwerdeverfahren keine Parteientsch�digung zuzusprechen, als willk�rlich erscheinen liesse.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrerinnen je zur H�lfte kostenpflichtig, wobei sie f�r die Kosten solidarisch haften (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist, stellt sich die Frage der Parteientsch�digung nicht.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdef�hrerinnen je zur H�lfte auferlegt; sie haften f�r den Gesamtbetrag solidarisch.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrerinnen, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Leimental und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Pr�sidentin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 428
 Art. 90
 Art. 76
 BGE 
 Art. 76
 Art. 76
 Art. 76
 BGE 
 Art. 76
 Art. 454
 Art. 13
 Art. 29
 BGE 
 Art. 454
 Art. 13
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 Art. 454
 Art. 426
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 426
 Art. 426
 Art. 447
 Art. 447
 Art. 447
 Art. 447