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Timestamp: 2017-07-21 02:37:38+00:00

Document:
﻿ manufaktur5 | AGB
Allgemeine GeschäftsbedingungenI. Allgemeine Bestimmungen (Stand: 10.02.2015)
Diese allgemeinen Bestimmungen / Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Knopfmanufaktur manufaktur5 (im weiteren manufaktur5 genannt) an seine Auftraggeber.
Die AGB der manufaktur5 sind Grundlage auch für alle künftigen Geschäfte zwischen manufaktur5 und des Auftraggebers.
Sollten einzelne Teile der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.	II. Preise, Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
Die Preise sind Endpreise und verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung und Versandkosten.
Lieferung gegen Vorkasse per Banküberweisung. Zahlbar (Zahlungseingang maßgeblich) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung in Euro frei Zahlstelle von manufaktur5. Auf der Rechnungsstellung werden Ihnen die Bankinformationen mitgeteilt werden.
Sollte bei Lieferung gegen Vorkasse der von manufaktur5 ausgestellte Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen ausgeglichen werden, erlischt die Pflicht zur Lieferung der Ware durch manufaktur5. Treuekunden können auch per Nachnahme oder auf Rechnung beliefert werden. Bei Lieferung auf Rechnung gelten nachstehende Bedingungen.
Alle Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung in Euro frei Zahlstelle von manufaktur5 zu leisten.
Bei Zahlungsverzug oder bei Gefährdung von Forderungen der manufaktur5 durch eine erhebliche Verschlechterung der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers ist manufaktur5 berechtigt, die Forderung fähig zu stellen oder angemessene Sicherheiten zu verlangen. In einem solchen Fall ist manufaktur5 ferner berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Stellung einer angemessenen Sicherheit auszuführen.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, soweit Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ist dies nicht der Fall, muss ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers aus dem gleichen Vertragsverhältnis wie der Anspruch der manufaktur5 stammen und in einem angemessenen Verhältnis zu diesem stehen.
III.	Eigentumsvorbehalt
Die Gegenstände der Lieferungen bleiben Eigentum der manufaktur5 bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Auftraggeber aus der Geschäftsverbindung zustehende Ansprüche. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die manufaktur5 zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10% übersteigt, wird manufaktur5 auf Wunsch des Auftraggebers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben; manufaktur5 steht die Wahl bei der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Auftraggeber eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seiner Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.
Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Auftraggeber manufaktur5 unverzüglich zu benachrichtigen.
Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist manufaktur5 nach erfolglosem Ablauf einer dem Auftraggeber gesetzten angemessenen Frist zur Leistung neben der Rücknahme auch zum Rücktritt berechtigt, die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch manufaktur5 liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der manufaktur5 hätte dies ausdrücklich erklärt.
Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie Ihrer E-Mail Adresse und durch Anklicken des "Bestellen"- Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Ware ab. Der Kaufvertrag kommt dann nur nach ausdrücklicher Rechnung oder Warenlieferung zustande. manufaktur5 hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des manufaktur5.
V.	Fristen für Lieferungen; Verzug
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung von Lieferfristen und Lieferterminen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Auftraggeber beliefernden Daten, insbesondere im Falle einer Vorauszahlung die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängern sich die Fristen angemessen, dies gilt nicht, wenn manufaktur5 die Verzögerung zu vertreten hat.
Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Gleiches gilt für den Fall der nicht rechtzeitigen oder ordnungsgemäßen Belieferung des manufaktur5.
Kommt manufaktur5 in Verzug, kann der Auftraggeber - sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist - eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5% (netto), insgesamt jedoch höchstens 5 % (netto) des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden konnte.
Sowohl Schadensersatzansprüche des Auftragsgebers wegen Verzögerung der Lieferungen als auch Schadensersatzansprüche statt der Leistung, die über die in Nr.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerte Lieferungen, auch nach Ablauf einer des manufaktur5 etwa gesetzten Frist zur Lieferung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Vom Vertrag kann der Auftragsgeber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von manufaktur5 zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf Verlangen des manufaktur5 innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf die Lieferung besteht.
Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Auftraggebers um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Auftraggeber für weiteren angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5% (netto) des Preises des Gegenstände des Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5% (netto) berechnet werden. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen.
Lieferung innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang, Lieferzeiten können bei Treuekunden abweichen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht - auch bei Teillieferung - mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung und der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Auftraggeber über. Die Verpackung erfolgt mit üblicher Sorgfalt. Der Versand erfolgt nach besten Ermessen von manufaktur5. Auf schriftlichen Wunsch und Kosten des Auftraggebers wird die Sendung von manufaktur5 gegen Bruch- Transport- und Feuerschäden versichert.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die angelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, insbesondere auch auf offensichtliche Fehlermengen oder Beschädigungen zu untersuchen und diese unverzüglich, spätestens binnen 8 Tagen und zwar vor Be- bzw. bei Verarbeitung oder Verbindung der Ware manufaktur5 gegenüber schriftlich und spezifiert anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Vor jeglicher Weiterverwendung ist die Ware hinsichtlich Beschaffenheit und Funktionsfähigkeit gemäß Herstellerangaben zu überprüfen. Sämtliche Abweichungen der Ist- von den Sollbeschaffenheit der gelieferten Ware sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen ab Lieferung, schriftlich gegenüber manufaktur5 anzuzeigen. Später eingehende Reklamationen - gleich ob wegen offener oder verdeckter Mängel - können nicht akzeptiert werden. Den Auftraggeber trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, inspesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Dies gilt nicht, soweit es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt. Hierfür bleibt es grundsätzlich bei den gesetzlichen Regelungen.
Ist die Ware mangelhaft, behält sich manufaktur5 vor, den Mangel nach seiner Wahl zunächst durch Nachlieferung oder Nachbesserung (nach Erfüllung) zu beheben. Im Falle der Nacherfüllung ist manufaktur5 verpflichtet, alle zu diesem Zweck erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als den Bestimmungsort verbracht wurde. Sollte die Mangelbeseitigung nicht möglich oder wirtschaftlich nicht sinnvoll sein, ist manufaktur5 berechtigt den Vertrag zu kündigen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist sie unmöglich, wird sie insgesamt von manufaktur5 ernsthaft und endgültig verweigert oder ist sie für den Auftraggeber unzumutbar, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen (Rücktritt).
Wählt der Auftraggeber wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Verjährungsfrist für Ansprüche, die auf Mängeln der Ware beruhen, beträgt 12 Monate ab Lieferung der Ware.
Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber durch manufaktur5 nicht.
Eine für diesen Abschnitt hinausgehende Gewährleistung oder weitergehende Schadensersatzansprüche, insbesondere für Mangelfolgeschäden oder für entgangenen Gewinn, die auf einem Mangel an der Ware zurückzuführen sind, können außer in den Fällen des Abschnitt V Ziffer 4. nicht geltend gemacht werden.
VIII.	Unmöglichkeit, Vertragsanpassung
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Auftraggeber berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass manufaktur5 die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers aus 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird, eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Auftraggebers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Sofern unvorhersehbare Ereignisse im Sinne von Abschnitt IV Ziffer 2. die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändern oder auf den Betrieb von manufaktur5 erheblich einwirken, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit es wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht manufaktur5 das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Will manufaktur5 von diesem Rücktritsrechs gebrauch machen, so hat sie dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Auftraggeber mitzuteilen und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Auftraggeber eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.
manufaktur5 ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung der Geschäftsbeziehung die anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
X.	Gerichtsstand und anwendbares Recht
Alleiniger Gerichtsstand ist wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebene Streitigkeiten der Sitz von manufaktur5. In anderen Fällen gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen
manufaktur5 ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleiben die übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
Entsprechendes gilt für Regelungslücken. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen manufaktur5 und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. XI.	Widerrufsbelehrung
Ist der Auftraggeber Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: manufaktur5
Herforder Str 5-7
info (at) manufaktur5.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Auftraggeber manufaktur5 die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in schlechtem Zustand zurückgewähren, muss der Auftraggeber manufaktur5 insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie die etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Auftraggeber die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten von manufaktur5 zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Sendung nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind gemäß §312 d Abs. 4 BGB Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Aufgrund von technischen Gründen kann keine exakte Farbwiedergabe von manufaktur5 Produkten an Ihrem Monitor garantiert werden. Dies betrifft die Farbwiedergabe der Knopfmaterialien und der Gravurfarben.
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