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Timestamp: 2018-01-20 12:54:36+00:00

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Die Industrie der Steine + Erden, Ausgabe 2/00: Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge
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Im folgenden soll der rechtliche Hintergrund spezieller arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen beleuchtet werden und auf die Auswahl der untersuchungspflichtigen Personen, entstehende Kosten und die unterschiedlichen Untersuchungsarten eingegangen werden; anschließend sollen anhand konkreter Beispiele Fragen aus der Praxis beantwortet werden.
Aufgabe der Unfallversicherung ist es [...], mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten" - so ist der Auftrag der Berufsgenossenschaften und somit auch der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft (StBG) in §1(1) des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII) definiert.
Die moderne gesetzliche Unfallversicherung versteht sich mehr und mehr als Dienstleister und Berater in Fragen der Arbeitssicherheit und löst somit das überholte Bild der reinen Kontrollinstanz ab; dies wird z. B. durch den Förderpreis Arbeit · Sicherheit · Gesundheit der StBG sowie das neue Angebot "Sicher mit System" (SmS) eindrucksvoll und erfolgreich dokumentiert. Gleichwohl hat der Gesetzgeber Richtlinien entwickelt, welche den hohen Stellenwert der Prävention sowohl von Seiten der Kosten als auch vom menschlichen Aspekt her unterstreichen. Auch die Praxiskompetenz der Berufsgenossenschaften findet in den von ihnen nach § 15 SGB VII erlassenen BG-Vorschriften (vormals Unfallverhütungsvorschriften) als gültiges Recht ihren Niederschlag.
Des Weiteren gebietet § 17 (1) des SGB VII den Unfallversicherungsträgern, die Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu überwachen. Gleichzeitig ermöglicht ihnen diese Vorschrift, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr anzuordnen.
Dieser gesetzliche Hintergrund soll im Folgenden näher beleuchtet werden.
Charakter der Präventionsmaßnahmen und Rechtsgrundlagen
Prävention ist ein entscheidender Pfeiler effizienter Unternehmensführung und wichtiger Bestandteil der Mitarbeitermotivation.
Entsprechende Maßnahmen führen zu einer Kostenminimierung von entscheidender Bedeutung im globalen Wettbewerb und tragen erheblich zur Arbeitsplatzsicherung bei. Gerade durch die intensive Arbeit der StBG auf diesem Sektor konnte in der Vergangenheit ein konstanter signifikanter Rückgang berufsbedingter Erkrankungen erreicht werden; dieser führte zu einer erheblichen Minderung der Rentenlast, die von den Mitgliedsunternehmen der StBG aufzubringen ist. Nicht zuletzt wird durch effektive Screeninguntersuchungen menschliches Leid vermieden.
Aus juristischer Sicht wird die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers für seine Arbeitnehmer gleich mehrfach fixiert - so in § 618 BGB, § 62 HGB, § 3 Arbeitsschutzgesetz und § 2 BGV A1 (Allgemeine Vorschriften). Aufgabe des Unternehmers ist es sicherzustellen, dass Arbeitnehmer bei ihrer Tätigkeit keine gesundheitlichen Schäden erleiden.
§ 21(1) SGB VII befasst sich explizit mit der Verantwortlichkeit des Unternehmers hinsichtlich der Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren.
§ 4(2) des Arbeitsschutzgesetzes sieht die Bekämpfung von Gefahrenquellen als allgemeinen vom Arbeitgeber zu befolgenden Grundsatz an. Die effizienteste Form der Abwehr gesundheitlicher Gefahren für Arbeitnehmer ist die technische Prävention; hier ist beispielsweise zu denken an
Radlader mit vollklimatisierter Kabine (Staub- und Lärmschutz);
lärmgekapselte Maschinen in der Kunststein-Produktion;
Staubabsaugeinrichtungen in der Natursteinbearbeitung;
persönliche Schutzausrüstung wie Gehörschutz, Schutzkleidung, Staubmasken;
lärmarme Betonverdichtung;
schwingungsarme Werkzeuge mit einem Verbundgrundkörper aus Kunststoff und Stahl.
Zwei technische Neuerungen aus dem Bereich der beiden letztgenannten Produktionsmittel hat die StBG im Rahmen des Förderpreises Arbeit · Sicherheit · Gesundheit prämiert. Nicht immer können solche Maßnahmen jedoch für dauerhafte Vermeidung gesundheitlicher Risiken sorgen. Sind alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft, kommen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen als sekundäre Prävention zum Tragen.
Den rechtlichen Rahmen hierfür bildet die BG-Vorschrift (BGV) A4 (Arbeitsmedizinische Vorsorge). Solche Vorschriften, die von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung gemäß §15(1) SGB VII als autonomes Recht erlassen werden, sind konkrete und praxisorientierte Handlungsrichtlinien.
allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und
spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen.
Diese Differenzierung zielt weniger auf medizinische Inhalte als vielmehr auf Rechtsbegriffe. Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden dadurch charakterisiert, dass sie in Rechtsvorschriften aufgrund bestimmter Tätigkeitender der Exposition gegenüber Gefahrstoffen gefordert werden; ihre termingerechte Durchführung und ein aus arbeitsmedizischer Sicht "unbedenkliches" Ergebnis ist Voraussetzung zur Aufnahme bzw. Weiterführung einer solchen Tätigkeit. Anders als bei der allgemeinen Vorsorge hat der entsprechend gefährdete Versicherte ein Anrecht auf spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen.
Eine konkrete Aussage zu allgemeinen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen findet sich z. B. in § 11 des Arbeitsschutzgesetzes: "Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen [...]"
Der auf spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zielende § 3 der BGV A4 sagt hingegen konkret aus, dass Versicherte, deren Tätigkeiten mit besonderen gesundheitlichen Risiken verbunden sind, vom Arbeitgeber nur dann entsprechend eingesetzt werden dürfen, wenn spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen fristgerecht durchgeführt wurden.
Nicht nur die BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge fordert entsprechende Untersuchungen; auch § 20 der Allgemeinen Bundesbergverordnung bzw. §§ 2 und 3 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung und § 28 der Gefahrstoffverordnung sehen diese Präventionsmaßnahmen vor. Ebenso kennen die Biostoffverordnung, die Verordnung über die Beschäftigung von Frauen auf Fahrzeugen und das Jugendarbeitsschutzgesetz präventivmedizinische Untersuchungen - um nur einige Beispiele zu nennen.
Wird durch die BG festgestellt, dass chemische, biologische oder physikalische gesundheitsgefährdende Einwirkungen bestehen oder dass eine der in Anlage 1 BGV A4 genannten gesundheitsgefährdenden Tätigkeiten ausgeübt wird, teilt die Vorsorgeabteilung der StBG dies dem Unternehmer mit. Gleichzeitig benennt sie ihm entsprechend ermächtigte Ärzte, bei denen die speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen veranlasst werden können. Bei Gefährdung durch mineralischen Staub führt die StBG die Nachuntersuchungen unter Einsatz ihres Röntgenmobils durch. Betrieben mit einer Lärmgefährdung bietet sie hierfür den Einsatz unserer Audiomobile direkt im Unternehmen an. Die Inanspruchnahme dieser Serviceleistungen ist für die Mitgliedsunternehmen der StBG kostenfrei.
Gesetzliche und fachliche Normen
Durch Standardisierung verschiedener Verfahren soll eine einheitliche und reibungslose arbeitsmedizinische Bewertung sichergestellt werden. Diese Verfahren werden im Folgenden vorgestellt.
Ein Arzt, der mit der Durchführung einer speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung beauftragt wird, muss hierfür von der zuständigen Stelle ermächtigt sein (§ 8 der BGV A4). Damit soll u. a. sichergestellt werden, dass
eine einheitliche arbeitsmedizinische Beurteilung erfolgt;
die Abrechnung der durchgeführten Leistung auf der Basis des Abkommens Ärzte-Unfallversicherungsträger erfolgt;
die Fachkunde des Arztes für die jeweilige Diagnostik gegeben ist;
der Arzt über die apparativen Voraussetzungen für die einzelnen Untersuchungen verfügt;
der Arzt darüber hinaus in Weiterbildungsmaßnahmen entsprechend den Anforderungen des Berufsgenossenschaftlichen Grundsatzes qualifiziert wird;
die Aufbewahrungsfristen für medizinische Unterlagen gewahrt werden und nicht zuletzt
aussagekräftige statistische Daten geliefert werden, aus denen sich signifikante epidemiologische Ergebnisse ableiten lassen, welche als Ansatzpunkte für zukünftige Präventionsschwerpunkte dienen können.
Ermächtigungen werden für jeden berufsgenossenschaftlichen Grundsatz einzeln ausgesprochen und in der Regel von allen gewerblichen Berufsgenossenschaften anerkannt. In der Praxis erfolgt die Legitimation eines ermächtigten Arztes häufig durch den regional zuständigen Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften.
Die Höhe der berechenbaren Gebühren bemisst sich nach dem von einer Kommission gemäß Leitnummer 73 des Abkommens Ärzte/Unfallversicherungsträger festgelegten Gebührenverzeichnis (UV-GOÄ).
Durch diese Sondervereinbarung abrechenbarer medizinischer Leistungen wird der Kostenexplosion im Gesundheitswesen Einhalt geboten; denn im Gegensatz zur Privatbehandlung nach der allgemeinen Heilbehandlung können Steigerungsfaktoren wie etwa das 2,3-fache der einfachen Gebühr nicht in Ansatz gebracht werden.
Berufsgenossenschaftliche Grundsätze sind besonders entwickelte Richtlinien für ermächtigte Ärzte, die bei speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen zum Tragen kommen; sie sollen eine einheitliche Diagnostik und arbeitsmedizinische Bewertung der Befunde sicherstellen. Diese Leitlinien werden vom Ausschuss Arbeitsmedizin des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften entwickelt; hieran sind namhafte Arbeitsmediziner aus Wissenschaft und Praxis sowie Mitarbeiter aus dem berufsgenossenschaftlichen Sektor beteiligt. Je nach Gefahrstoff oder gefährdender Tätigkeit ist ein gesonderter Berufsgenossenschaftlicher Grundsatz erarbeitet worden. Zur Zeit stehen 45 Grundsätze zur Verfügung. Im Bereich der StBG fallen vorwiegend arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach G 1.1 (silikogener Staub) und G 20 (Gehörgefährdung durch Lärm) an.
Nach § 9 der BGV A4 hat der Unternehmer dem von ihm beauftragten ermächtigten Arzt aufzugeben, eine ärztliche Bescheinigung auszustellen, in welcher das Untersuchungsergebnis dokumentiert wird. Der Unternehmer erkennt anhand dieses Dokumentes auf einen Blick, zu welchem Ergebnis die Untersuchung geführt hat. Der Arzt hat hier die Möglichkeit, Hinweise für das Unternehmen zu übermitteln und auf einem separaten Blatt Mitteilungen für den Versicherten festzuhalten. Da solche Vermerke nicht auf der Ausfertigung für den Arbeitgeber zu finden sind, bleiben Datenschutzbelange gewahrt, denn medizinische Befunde unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht (§ 203 I Nr. 1 Strafgesetzbuch, § 2 der Berufsordnung für die deutschen Ärzte). Das Ergebnis einer speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung kann erhebliche Konsequenzen für den Arbeitsplatz eines Versicherten bedingen; hält der Untersuchte ärztliche Forderungen bezüglich einer Aufgabe oder Einschränkung der ausgeübten Tätigkeit für unzutreffend, kann eine kritische Überprüfung durch die Berufsgenossenschaft bzw. die Gewerbeaufsicht/Bergbehörde Klarheit schaffen.
Als unterstützende Dokumentation dient die Vorsorgekartei nach § 11 der BGV A4. Sie bietet dem Unternehmen die Möglichkeit, Technischen Aufsichtsbeamten oder der Gewerbeaufsicht schnell und einfach die Durchführung aller erforderlichen Untersuchungen nachzuweisen.
Als Serviceleistung sendet die StBG allen Unternehmen, in denen spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen von quarzstaub-, asbeststaub- oder lärmgefährdeten Versicherten erforderlich sind, einen Ausdruck der hier gespeicherten Daten. Er erfüllt alle Kriterien, um als Vorsorgekartei nach § 11 BGV A4 genutzt zu werden. Die Angaben sollen lediglich vom Verantwortlichen im Unternehmen geprüft und unterschrieben werden - anhand der bereits vorliegenden ärztlichen Bescheinigungen ist dies eine leichte Aufgabe.
In jährlichen Abständen erhalten die Mitgliedsunternehmen mit einem entsprechenden Gefährdungspotenzial darüber hinaus Ausdrucke zu allen Versicherten, in deren Personen-, Gefährdungs- oder Untersuchungsdaten sich Änderungen ergeben haben. Werden die überholten Karteiblätter gegen die aktuellen ausgetauscht, befindet sich die Vorsorgekartei auf dem neuesten Stand.
In der Anlage 1 der BGV A4 findet sich eine Übersicht der Gefahrstoffe bzw. Tätigkeiten, welche prinzipiell spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen erforderlich machen. In der Regel existieren Grenzwerte, deren Erreichung bzw. Überschreitung darüber entscheidet, ob entsprechende Untersuchungen vorgeschrieben sind.
Überschreitung der Auslöseschwelle nach den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS 100) beim Umgang mit solchen Substanzen (bei unmittelbarem Hautkontakt kommen die TRGS 150 zum Tragen);
arbeitsmedizinische Erkenntnisse bei gefährdenden Tätigkeiten, etwa Beurteilungspegel bei Lärmbelastung.
Anhaltspunkte für den Unternehmer geben die ebenfalls vom Ausschuss Arbeitsmedizin des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften erarbeiteten Auswahlkriterien (BGI 504, alte Bezeichnung ZH 1/600). Es empfiehlt sich jedoch, über deren Verwendung hinaus den Rat einer erfahrenen Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. eines Betriebsarztes in Anspruch zu nehmen; auch eine Beratung mit dem Geschäftsbereich Prävention der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft oder der Gewerbeaufsicht kann angebracht sein, um den untersuchungspflichtigen Personenkreis zu definieren.
Standardisierte Untersuchungsverfahren
Jeder einzelne Berufsgenossenschaftliche Grundsatz unterscheidet zwischen Erstuntersuchungen, welche vor Aufnahme einer Tätigkeit mit besonderer gesundheitlicher Gefährdung durchgeführt werden müssen - auch bei betriebsinterner Umsetzung an einen entsprechenden Arbeitsplatz - sowie Nachuntersuchungen in regelmäßigen Abständen. Besteht eine Exposition gegenüber einem Gefahrstoff, die auch nach längerer Latenzzeit eine Erkrankung hervorrufen kann, können die Versicherten sog. nachgehende Untersuchungen nach Beendigung der Tätigkeit in Anspruch nehmen. Zur Zeit veranlasst solche Untersuchungen der Organisationsdienst für nachgehende Untersuchungen in Heidelberg (ODIN); für den Bereich der Nachsorge bei Asbestexposition gibt es die "Zentrale Erfassungsstelle für Asbeststaubgefährdete Arbeitnehmer in Augsburg" (ZAs).
Mit dem Ziel, die Untersuchungen möglichst effizient durchzuführen, kennen verschiedene Grundsätze Screeninguntersuchungen, in denen mit relativ einfachen und kostengünstigen Verfahren medizinisch auffällige Personen herausgefiltert werden. Ergeben sich bei solch einem Siebtest altersentsprechende unauffällige Befunde, wird die arbeitsmedizinische Beurteilung nach § 9 der BGV A4 (Arbeitsmedizinische Vorsorge) "keine gesundheitlichen Bedenken" lauten. Anderenfalls erfolgt weiterführende Diagnostik. So beinhaltet der berufsgenossenschaftliche Grundsatz 20 (Lärm) etwa drei verschiedene Untersuchungsarten:
den Siebtest (Lärm I);
die Ergänzungsuntersuchung (Lärm II);
die erweiterte Ergänzungsuntersuchung durch einen Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenerkrankungen (Lärm III).
In begründeten Einzelfällen kann weiterführende Diagnostik über den Umfang des Grundsatzes hinaus erforderlich werden; in aller Regel wird es sich hierbei jedoch um Krankheiten handeln, welche in die Zuständigkeit der kassenärztlichen Betreuung fallen. Da die Notwendigkeit solcher Untersuchungen eine Ausnahme darstellt, sollten Sie in Ihrem eigenen Interesse dem beauftragten Arzt schon bei Vereinbarung des Untersuchungstermins aufgeben, die Durchführung zusätzlicher diagnostischer Verfahren mit Ihnen abzustimmen - denn nach § 3(2) der BGV Arbeitsmedizinische Vorsorge ist der Unternehmer prinzipiell Kostenträger spezieller arbeitsmedizischer Vorsorgeuntersuchungen. Kosten für Untersuchungen aufgrund allgemeiner Beschwerden können durch die StBG nicht erstattet werden.
Termingerechte Veranlassung
Eine Nichtbeachtung der in der BGV A4 erhobenen Forderungen hinsichtlich der termingerechten Veranlassung von speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sowie deren Dokumentation und Umsetzung der Untersuchungsergebnisse stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Mahnungen und in letzter Konsequenz sogar Bußgelder gemäß § 209 SGB VII können jedoch leicht vermieden werden:
Die BG-Vorschrift A4 fordert eine Erstuntersuchung vor Einstellung. Dieses gibt dem Unternehmer die Gewissheit, dass Personen, deren Einstellung geplant ist, auch gesundheitlich für die vorgesehene Tätigkeit geeignet sind. Für alle Beteiligten bedeutet es Unannehmlichkeiten, wenn z. B. ein Steinmetz-Auszubildender aufgrund einer seit Kindheit bestehenden chronischen Bronchitis nach wenigen Monaten seine Tätigkeit wieder aufgeben muss oder ein angehender Laborant in der Qualitätssicherung immer wieder allergiebedingt ausfällt. Neben persönlichem Leid des Betroffenen im Sinne von gesundheitlichen Beschwerden muss sich der Versicherte um einen neuen Arbeitsplatz bemühen, der Arbeitgeber hat den Nachteil, einen weiteren Beschäftigten einarbeiten zu müssen. Zudem ist eine Kündigung nach Ablauf der Probezeit nicht ohne weiteres möglich, denn nach der BG-Vorschrift BGV A4 ist zunächst einmal geboten, den Versicherten auf einen anderen Arbeitsplatz umzusetzen, von dem eine solche Gefährdung nicht ausgeht. Dies kann sich gerade in kleineren bis mittelgroßen Unternehmen als außerordentlich schwierig erweisen. Eine fristgerechte Veranlassung notwendiger Erstuntersuchungen dient also allen Beteiligten. Nachuntersuchungen sind nach § 5 der BG-Vorschrift A4 innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der Nachuntersuchungsfrist durchzuführen. Wir empfehlen Ihnen, den Untersuchungstermin rechtzeitig mit dem ermächtigten Arzt abzustimmen.
Die StBG unterstützt Sie bei der Terminüberwachung von Vorsorgeuntersuchungen quarzstaub-, asbeststaub- und lärmgefährdeter Mitarbeiter durch rechtzeitige Benachrichtigung und Übersendung von Untersuchungsunterlagen, die wir bereits mit den hier bekannten Daten versehen. Sollten sich hier Rückfragen ergeben, genügt ein Anruf bei uns.
Die von den Berufsgenossenschaften initiierten arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sind ein aktiver Beitrag zur Humanisierung der Arbeitswelt und zu wirtschaftlichen Arbeitsergebnissen. Die zugrundeliegenden Vorschriften sind nicht schwer in die Praxis umzusetzen und kommen letztendlich allen Beteiligten zugute. Die Mitarbeiter des Geschäftsbereiches Prävention beantworten Ihnen gerne Fragen zur Notwendigkeit und zum organisatorischen Ablauf.
Haben Sie Fragen zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge?
Eine Auswahl häufig gestellter Fragen und der Antworten finden Sie hier.

References: §1
 § 15
 § 17
 § 618
 § 62
 § 3
 § 2

§ 21

§ 4
 §15
 § 11
 § 3
 § 20
 § 28
 § 9
 § 2
 § 11
 § 11
 § 9
 § 3
 § 209
 § 5