Source: https://germanenherz.wordpress.com/tag/fremdherrschaft/
Timestamp: 2018-06-25 17:42:30+00:00

Document:
Fremdherrschaft – Germanenherz
Schlagwort: Fremdherrschaft
Was verschweigt uns die Bundesregierung ?
Was verheimlicht uns der Bundestag ?
Erzählen die “Medien” uns die ganze Wahrheit ?
Warum behaupten immer mehr Menschen das die Bundesrepublik unter Besatzung steht ? Was läuft hier wirklich ?
Das folgende Schriftstück ist der Deutschen Regierung bekannt und kann nicht widerlegt werden. Es ist kein illegales oder rechtsradikales Schriftstück.
Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.Es wurde mit Wirkung zum 12.09. 1944 durch die Hauptsiegermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces).
Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneingeschränkte Gültigkeit. Die Alliierten haben dies im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil I, Seite 1274) nochmals bekräftigt, also nach dem sog. „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990. Dies hat auch unmittelbar Gültigkeit für das ganze Land, da der völkerrechtliche Grundsatz Anwendung fin­det: „Was in der eroberten Reichshauptstadt gilt, gilt auch im eroberten Reich!“
Folgende Stellen aus dem „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ belegen das fortgelten-de Besatzungsrecht der Alliierten: „In der Erwägung, dass es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in Bezug auf Berlin nicht berühren…“ (Präambel, Abschnitt 6) „Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.“ (Artikel 2) „Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eines derselben eingesetzten Gericht oder gericht­lichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Ver­antwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deut­schem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Ent­scheidungen deutscher Gerichte und Behördenbehandelt. (Artikel 4)
Deutschland hat bis heute keinen rechtsgültigen Friedensvertrag mit den Gegnern des 2.Weltkrieges geschlossen – weder mit den vier alliierten Besatzungsmächten, noch mit irgendeinem anderen Staat. Aufgrund der „Feindstaaten-klausel“ der Vereinten Nationen (Artikel 53 und 107 der UN-Charta) befindet sich Deutschland mit insgesamt 47 Staaten völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand. Dieser Zustand kann nur durch einen Friedensvertrag aufgehoben werden. Im SHAEF- Gesetz- Nr. 3 (veröffentlicht von der Militärregierung für Deutschland – Kontrollgebiet des obersten Befehlshabers, bestätigt und ausgegeben am 15.11.1944), erkennen folgende Staaten die U.S.A. als Oberbefehlshaber und Haupt­siegermacht des 2. Weltkrieges und somit den fortwährenden Kriegszustand an (Deutschland hat bis zum heutigen Tage nur einen Waffenstillstand):
Die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) war nie ein souveräner Staat, sondern stellte genau wie die „Deut­sche Demokratische Republik“ (DDR) eine vorübergehende Verwaltungseinheit im besetzten Deutschland dar. Das besat­zungsrechtliche Mittel „Bundesrepublik Deutschland“ existierte auf der Grundlage des es konstituierenden „Grundgesetzes“ vom 23.05.1949 bis 17.07.1990.
Berlin hat seit Ende des Krieges einen besatzungs- und verfassungsrechtlich „besonderen Status“ und war nie ein Teil der BRD. Berlin war niemals und ist bis heute kein Land der „Bundesrepublik Deutschland“. Dies haben die Alliierten im Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grund­gesetz vom 12.05.19945 (Abs.4) festgeschrieben. Dieser Tatsache trägt auch das Bestätigungsschreiben der Alliierten Kommandantura zur Verfassung von Berlin (BKO (50) 75 vom 29.08.1950 (VOBl. I S.440) in Verbindung mit BKO (51) 56, Abs.2 vom 08.10.1951) Rechnung, in dem die Alliierten zwei Absätze der Verfassung von Berlin außer Kraft setzen: – Absatz 2, in dem festgestellt wird, dass Berlin ein Land der Bun­desrepublik Deutschland sei und – Absatz 3, in dem erklärt wird, dass Grundgesetz und Gesetze der „Bundesrepublik Deutschland“ für Berlin bindend seien.
Im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil II, S. 1274) wurden diese Tatsachen nochmals bestätigt. Damit waren und sind Bürger von Berlin (in Ost und West) keine Bürger der „Bundesrepublik Deutschland“. Sichtbare Zeichen der Exterritorialität von Berlin gegenüber der BRD ist beiderseitige Nichtzuständigkeit Berliner und bundesdeutscher Behörden, die Neutralität der Abgeordneten im Bundestag und die Freiheit der Berliner Bürger vom Wehr- bzw. Ersatzdienst.
Das besatzungsrechtliche Provisorium BRD erhielt keine vom Volk in freier Selbstbestimmung gewählte Verfassung, sondern lediglich ein „Grundgesetz“. Nach gelten­dem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl.1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Die provisorische Natur des „Grundgesetzes für die BRD“ kommt im Artikel 146 zum Ausdruck, der auch im sog. „Einigungsvertrag“ erhalten blieb: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Im Ar­tikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die Bundes­republik Deutschland, die allgemeinen Regeln des Völker­rechts anzuerkennen. Sie sind damit Bestandteil des Bundes­rechts, gehen anderen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Als völkerrechtlicher Vertrag ist somit auch die „Haager Landkriegsordnung“ dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ übergeordnet. Solange die Bundesrepublik Deutschland (BRD) mit Ihrer Politik die Übergabe der Regierungsverantwortung an den Reichskanzler des Staates „Deutsches Reich“ verhindert, so leistet die BRD einem Krieg gegen
Deutschland Vorschub, denn gemäß „Haager Landkriegs-ordnung“ darf ein Land 60 Jahre besetzt werden. Aus diesem Grunde sind selbst in den U.S.A. bei Immobilienverkäufen die Eigentumsverhältnisse auf 60 Jahre rückwirkend zu überprü­fen. Nun gibt es für die U.S.A. zwei Möglichkeiten: 1.) Es kommt zu einem friedlichen Wechsel der Regierungs­verantwortung in Deutschland und die U.S.A. wird somit in die Lage versetzt, mit dem ehemaligen Kriegsgegner, nämlich dem „Deutschen Reich“, einen Friedensvertrag zu schließen, oder 2.) Der U.S.A. bleibt zur Sicherung Ihrer Ansprüche leider nichts weiter übrig als in einem neuen Krieg gegen Deutschland dieses erneut besetzen zu müssen, mit aller Not, Elend, Leid, Hunger usw.; dann würden die oben genannten 60 Jahre erneut von vorne beginnen.
Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die „Bundesrepublik Deutschland“ selbst als provisorisches Staatsgebilde erloschen. Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“ die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“. Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990 ).
Da die BRD verfassungsrechtlich (festgestellt mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes) ihre Hoheit ausdrücklich „auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes“ bezog, war mit dem Grundgesetz auch das besatzungsrechtliche Mittel „BRD“ auf­gelöst. Seit diesem Zeitpunkt – 18.07.1990 – existiert das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, das 41 Jahre lang die Belange für einen Teil des Deutschen Volkes treuhändisch für die Westalliierten zu ver­walten hatte, nicht mehr. Alle von der Regierung und den Behörden der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland“ seit ihrem Erlöschen getätigten Rechtsgeschäfte und Verwal­tungsakte sind danach rechtswidrig und ungültig.
Alle seitdem ausgestellten Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Kfz –Zulassungen und Kfz-Schilder, sowie alle seitdem erlassenen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvor­schriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht mehr rechtswirksamen Grundgesetzes durchgeführten Wahlen der „Bundesrepublik Deutschland“ sind nichtig. Da die „Bundes­regierung“ nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl an­genommenen Verfassung regiert, begründet sie nach Völker­recht die Staatsform einer Diktatur.
Mit dem Erlöschen des Grundgesetzes ist die „Weimarer Verfassung“ von 1919 wieder in Kraft. Die Verfassung des Staates „Deutsches Reich“ ist seit dem 18.07.1990 die einzige Rechtsgrundlage des Deutschen Volkes. Die „Weimarer Verfassung“ vom 11.08.1919 ist nie völkerrechtlich wirksam aufgehoben oder ersetzt worden. Deshalb ist sie nach der Auflösung des Grundgesetzes die einzig gültige verfassungs­mäßige Rechtsgrundlage in Deutschland. Sie ist die einzige Verfassung, die vom Deutschen Volk in freien Wahlen ange­nommen wurde. (Sie gilt in der Fassung vom 30.01.1933 mit den durch die alliierte Gesetzgebung bis zum 22.05.1949 vor­genommenen Veränderungen) Zwar wurde die Weimarer Ver­fassung durch die Nationalsozialisten 1935 mit dem „Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich“ und der Schaffung des Landes „Sachsen- Anhalt“ völkerrechtswidrig außer Kraft gesetzt, doch sind diese völkerrechtswidrigen Gesetze der Nationalsozialisten durch das SHAEF-Gesetz Nr.1 der Alliierten wieder aufgehoben worden. Damit ist der Verfassungszustand vom 30.01.1933.
Der Staat „Deutsches Reich“ als Institution des Völker­rechts ist 1945 bei der Kapitulation nicht untergegangen. Am 08.05.1945 hat nicht der Staat „Deutsches Reich“, sondern die deutsche Wehrmacht von Groß-Berlin die „Bedingungslose Kapitulation“ in Berlin-Karlshorst unterschrieben. Das Deutsche Reich wurde lediglich beschlagnahmt und verlor danach durch die Festnahme der Regierung Dönitz seine Handlungsfähigkeit. Nach den Plänen der Alliierten sollte es dem deutschen Volk nach Abschluss eines Friedensvertrages zurückgegeben werden. Die von Alliierten definierte Territorialität Deutschlands waren und sind die Reichsgrenzen vom 31.12.1937.
Das Bundesverfassungsgericht hat dies mit Urteil vom 31.07.1973 bestätigt: „Es wird daran festgehalten, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht hand­lungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deut­schen Reiches.“ (Urteile 2 Bvl.6/56, 2 BvF 1/73, 2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); 3, 288 (319ff; 5.85 (126); 6, 309, 336 und 363)
Gemeint ist das 2.Deutsche Reich (Die „Weimarer Republik“), da das „3.Reich“ 1945 durch die Alliierten mit Aufhebung der verfassungswidrigen Gesetze der Nationalsozialisten aufgelöst worden war. Diese Urteile sind zwischenzeitlich zu keinem Zeitpunkt revidiert worden und auch nicht durch die geänderten politischen Verhältnisse in Europa hinfällig geworden. Das besatzungsrechtliche Provisorium „Bundesrepublik Deut­schland“ war und ist zu keinem Zeitpunkt identisch mit dem Staat Deutsches Reich. Es konnte auch, da nicht souverän, zu keinem Zeitpunkt die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches antreten.
Die Alliierten haben 1985 die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wieder hergestellt. (Dies ist unter ande­rem im Urteil des Landgerichts Berlin unter Aktenzeichen 13.0.35/93 festgestellt worden.) Die Regierungsvertreter und alle anderen Beamten des Staates „Deutsches Reich“ sind mit Eid dienstverpflichtet und unterstehen der Genehmigung, Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit der amerikanischen Streitkräfte, im Endeffekt deren Oberbefehlshaber, dem Präsidenten der U.S.A. Die U.S.A. haben als Haupt­siegermacht des 2. Weltkrieges unter anderem die Reichsbahn als Sondervermögen des Deutschen Reichs beschlagnahmt.
Das Hoheits- und Vertretungsrecht über Deutschland kann völkerrechtlich nur von einer Regierung des „Deutschen Reiches“ ausgeübt werden. Die Regierung des „Deutschen Reiches“ ist die einzige Instanz, die aber territo­riale und hoheitsrechtliche Belange des deutschen Volkes ent­scheiden kann. Es war niemals irgendeinem Vertreter oder einer Institution der besatzungsrechtlichen Provisorien „Bun­desrepublik Deutschland“ und „Deutsche Demokratische Republik“ möglich gewesen, über Deutschland als Ganzes zu entscheiden. Das bedeutet, dass eine Abtrennung oder Abtretung von Teilen des Deutschen Reichsgebietes z.B. an Frankreich, Polen und Russland durch Vertreter der Institution „Bundesrepublik Deutschland“ unmöglich, da rechtswidrig und somit von Anfang an ungültig war. Die entsprechenden Gebiete gehören weiterhin zum Staat „Deutsches Reich“ und werden bei Erlangung der vollen Souveränität diesem nach internatio­nalem Völkerrecht wieder zurückgegeben werden.
Der „Einigungsvertrag“ zwischen zwei Teilen von Deutschland ist sowohl völkerrechtlich als auch staats-und verfassungsrechtlich ungültig.
Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992 (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist. Artikel 1 des sog. „Einigungsvertrages“ besagt, dass die Länder Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemäß Artikel 23 des „Grundgesetzes“ am 03.10.1990 Länder der „Bundesrepublik Deutschland“ werden. Da dieser Artikel jedoch bereits am 17.07.1990 durch die Alliierten aufgehoben war, konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
Die Protokollerklärung zum „Einigungsvertrag“, die in den veröffentlichten Ausgaben meist fehlt, macht deutlich, dass sich die Vertragspartner sowohl der Fortgeltung alliierten Rechtes als auch der weiterhin ausste­henden Einheit von Deutschland als Ganzem bewusst waren: “ Beide Seiten sind sich einig, dass die Festlegung des Ver­trags unbeschadet der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung noch bestehenden Rechte und Verantwortlichkeiten der „Vier Mäch­te“ in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes sowie der noch ausstehenden Ergebnisse der Gespräche über die äuße­ren Aspekte der Herstellung der Deutschen Einheit getroffen werden.“ Alle seit dem 18.07.1990 von der erloschenen „Bundesrepublik Deutschland“ und deren Vertretern geschlos­senen Verträge mit anderen Ländern und internationalen Organisationen sind rechtsungültig. Sie sind daher weder für Bürger der nicht mehr existenten „Bundesrepublik Deutschland“, noch für Bürger des Staates „Deutsches Reich“, noch für die jeweiligen Vertragspartner bindend. Dies begrün­det auch in der EU die derzeitige Situation für die Vertragspartner Deutschlands.
Grundstückverkäufe im Gebiet von Gesamt­deutschland nach dem 18.07.1990 sind ungültig.
Gemäß der Alliierten Kommandantura Berlin [BK/O (47) 50] vom 21.02.1947 sind Grundbuchänderungen nur mit Zustimmung der alliierten Behörden möglich. Damit sind schon aus diesem Grunde alle Grundstücksverkäufe in Gesamt­deutschland nach diesem Datum nichtig. Dies gilt umso mehr nach der Auflösung des besatzungsrechtlichen Mittels „Bundesrepublik Deutschland“ (ab dem 18.07.1990).
Mit dem Erlöschen des territorialen Geltungsbereichs der „Bundesrepublik Deutschland“ ist auch die Institution „Deutsche Bundesbank“ und die Finanzhoheit der Bundesrepublik Deutschland erloschen. Daher muss jede Gruppe natürlicher oder juristischer Personen in Deutschland für ihre Geschäfte die von den Alliierten nach dem Krieg einge­setzte Währung „Deutsche Mark“ (DM) oder US $ im Wechselkurs 2:1 verwenden (vgl. der Militärregierung Deutschland Gesetz Nr.61: „Erstes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens“ in Verbindung mit dem Gesetz Nr. 67: „Ausstattung der Gebietskörperschaft Groß-Berlin mit Geld“). Darüber hinaus hat kein Deutscher mehr die Verpflichtung, vermeintliche Schulden oder die dafür erhobenen Zinsen zurückzubezahlen, welche die nicht mehr existierende „Bun­desrepublik Deutschland “ bei welcher Bank auch immer auf­genommen hat.
Der Staatsbesitz des „Deutschen Reiches“ ist nach wie vor Eigentum des „Deutschen Reiches“ und muss nach einem Friedensvertrag zurückgegeben werden. Der Staatsbesitz des Deutschen Reiches wurde bei Kriegsende
von den Siegermächten als „Sondervermögen Deutsches Reich“ beschlagnahmt. Treuhändischer Besitzer ist bis zum Abschluss des Friedensvertrages mit dem „Deutschen Reich“ die U.S.A.. Erst nach Abschluss eines Friedensvertrages wer­den die beschlagnahmten Güter dem Staat „Deutsches Reich“ wieder gehören. Die von der nicht mehr existierenden Re­gierung der „Bundesrepublik Deutschland“ seit ihrem Untergang am 18.07.1990 durchgeführte Veräußerung von Teilen dieses Staatsbesitzes des Staates „Deutsches Reich“ (Dazu gehören z.B. die Deutsche Post, Telekom und deren Grundstücke, die Deutsche Reichsbahn und deren Grund­stücke) war damit rechtswidrig und von Anfang an ungültig. Daher müssen diese Geschäfte rückgängig gemacht werden.
Die Behörden der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland“ besitzen keine Hoheitsrechte mehr; ihre Akte sind nicht rechtswirksam.
Es ist den Behörden der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland'“ seit dem 18.07.1990 nicht mehr möglich, rechts­wirksam Schreiben mit hoheitlichem Inhalt (Bescheide u. ä.) zuzustellen. Es bedarf einer Amtsperson, um Briefe mit hoheit­lichem Charakter zuzustellen. Derzeitig haben die Behörden, Gerichte usw. der „Bundesrepublik Deutschland“ nur die Mög­lichkeit, sich der privatisierten Deutschen Post AG bzw. ande­rer privater Zustelldienste zu bedienen. Da auch Richter und Gerichtsvollzieher gar keine Amtspersonen sind, ist es den sog. Behörden der „Bundesrepublik Deutschland“ auch unmöglich, über diesen Weg rechtswirksam Briefe zuzustellen. Zudem haben Behörden der „Bundesrepublik Deutschland“ grundsätzlich keine Befugnis, Bürgern des Staates „Deutsches Reich“ Briefe zuzustellen, da diese Bürger diesen Behörden exterritorial (sozusagen als Bürger eines anderen Staates) gegenüberstehen. (gemäß § 20 GVG, § 3 Freiwilligen-Gerichtsbarkeits-Gesetz, Artikel 50 EBGB, § 11 StPO und § 15 ZPO).
Ebenso wenig wie die „Bundesrepublik Deutschland“ der Botschaft eines anderen Landes aufgrund deren Exterritorialität hoheitliche Briefe rechtswirksam zustellen kann, kann sie dies für Bürger des Staates „Deutsches Reich“. Bürger des Staates Deutsches Reich stehen der „Bundesrepublik Deutschland“ exterritorial gegenüber. Das heißt, sie unterstehen:
– bürgerrechtlich (gemäß Artikel 50, Satz 1 EGBGB vom 29.11.1952 [BGBl. I S.780, ber. S. 843]) – allgemein- und verwaltungsrechtlich (gemäß § 3, Abs. 1 FGG vom 12.09.1950 [BGBl. S.455]) – strafprozessrechtlich (gemäß § 11, Abs.1, Satz 1, StPO vom 07.04.1987 [BGBl. I, S. 1074, ber. S 1319]) – zivilprozessrechtlich (gemäß § 15, Abs. 1, Satz 1, ZPO vom 12.091950 [BGBl. I, S. 533]) – gerichtsverfassungsrechtlich (gemäß § 71, Abs. 2, Satz 1 und gemäß § 20, Abs. 1, GVG vom 09.05.1975 [BGBl. I, S. 1077]) nicht den Behörden und der Gerichtsbarkeit der de jure erlo­schenen und nicht mehr existenten „Bundesrepublik Deutschland“.
Alle sogenannte “Beamte” und Vertreter der „Bundesrepublik Deutschland“ begehen Landesverrat bzw. Hochverrat gegenüber dem deutschen Volk. Die Regierungsvertreter der „Bundesrepublik Deutschland“ wurden hierüber im Jahre 1990 von den Siegermächten in Kenntnis gesetzt und angewiesen, alle untergeordneten Behörden eben­falls zu informieren. Zusätzlich wurden auch alle Verwaltungs­behörden von Städten und Gemeinden der „Bundesrepublik Deutschland“ mit mehr als 40.000 Einwohnern direkt über die­sen Sachverhalt aufgeklärt und darauf hingewiesen, dass das Leugnen dieser Tatsachen und das weitere Festhalten an dem „Alleinvertretungsanspruch“ der „Bundesrepublik Deutschland“ als vermeintliche Rechtsnachfolgerin des Staates „Deutsches Reich“ den Tatbestand des Landes- bzw. Hochverrats erfüllt.
Jeder Verwaltungsakt, der von den Behörden der seit dem 18.07.1990 erloschenen „Bundesrepublik Deu­tschland“ an den Bürgern des Staates „Deutsches Reich“ und deren Eigentum durchgeführt worden ist, ist ein rechtswidriger Übergriff bzw. eine Souveränitätsverlet­zung und daher schadenseratzpflichtig. Dieser Scha­denersatz ist von den Personen zu leisten, die die Anordnung für einen Bescheid o. ä. unterschrieben haben, denn die sog. Amtspersonen der „Bundesrepublik Deutschland“ sind seit dem 17.07.1990 keine Amtspersonen mehr. Sie sind lediglich als Privatpersonen zu betrachten. welche sich anmaßen, ohne von der rechtmäßigen Regierung des Staates legitimiert wor­den zu sein, Bescheide und ähnliche Maßnahmen gegen Bürger des Staates „Deutsches Reich“ durchzusetzen. Diese Privatpersonen, die sich als Amtspersonen ausgeben. ohne definitiv solche zu sein, können beim Department of Justice in den U.S.A. wegen terroristischer Handlungen gegen die Interessen der USA angezeigt werden.
Alle seit dem 18.07.1990 von den Behörden der „Bundes­republik Deutschland“ eingeforderten Geldleistungen, Sachwerte oder Dienstleistungen sind rechtswidrig erhoben worden und stellen eine ungerechtfertigte Bereicherung der Personen dar, welche diese Leistungen verlangt haben. Jeder Deutsche hat das Recht und die Pflicht, diese erbrachten Lei­stungen zurückzufordern.
Als Vertreter für die Rechtsordnung des „Deutschen Reiches“ setzt die Kommissarische Reichsregierung „reichsrechtliche Rechtssachverständige“ ein. Da es zur­zeit keine zugelassenen Rechtsanwälte und Notare für die Rechtsordnung des „Deutschen Reiches“ gibt, werden „reichs­rechtliche Rechtssachverständige“ und für das Gebiet des Reichslandes Preußen auch „reichsrechtliche Rechtskon­sulenten“‘ ausgebildet. Diese ausgesuchten Personen sind die zur Zeit einzigen zur Rechtsordnung des Staates „Deutsches Reich“ von den USA und der Kommissarischen Regierung des Staates „Deutsches Reich“ genehmigten und zugelassenen rechtskundigen Personen.
Alle Personen, die im 1944 beschlagnahmten Gebiet von Deutschland geboren sind, sind Deutsche. Deutschland umfasst nach Völkerrecht nach wie vor das gesamte Gebiet des „Deutschen Reichs“ in den Reichsgrenzen vom 31.12.1937, wie sie im SHAEF-Gesetz Nr. 52 (Artikel VII Nr. 9, Abschnitt c in Verbindung mit dem 1. Londoner Protokoll vom 12.9.1944) festgelegt wurden. Alle innerhalb dieser Grenzen geborenen Personen sind gemäß des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22.07.1913 – und sogar nach Artikel 116 des „Grundgesetztes für die Bundesrepublik Deutschland“ – Deutsche und somit Bürger des Staates „Deutsches Reich“. Die Berliner in Ost und West sind und waren durchgehend seit dem 11.08.1919 immer Bürger des Staates „Deutsches Reich“, auch aufgrund des Vier-Mächte-Sonderstatus der Reichs- Hauptstadt Berlin.
Jeder Deutsche hat das Recht, Personalpapiere des „Deutschen Reiches“ zu besitzen.
Da alle in den Grenzen des Staates „Deutsches Reich“ im Gebietsstand vom 31.12.1937 geborenen Personen Staatsbürger des Staates „Deutsches Reich“ sind, sind sie somit auch berechtigt, Personalpapiere des Staates „Deutsches Reich“ ohne irgendwelche Schwierigkeiten, rechtli­che Konsequenzen oder Repressalien von Seiten der Behörden und Institutionen der erloschenen „Bundesrepublik Deutschland“ befürchten zu müssen, zu besitzen. Das wurde von der Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichten bestätigt.
Nach wie vor planen die Alliierten, den Staat „Deutsches Reich“ zu einem von ihnen zu bestimmenden Datum zurückzugeben. Auf der „Drei-Mächte-Konferenz zu Berlin“ (fälschlich „Potsdamer Abkommen“ genannt) am 02.08.1945 fassten die Alliierten den Entschluss, den Staat „Deutsches Reich“ nach einer Besatzungszeit und nach der Schließung eines Friedensvertrages zu einem von den Alliierten zu bestimmenden Datum als souveränen Staat in den Grenzen vom 31.12.1937 wiederherzustellen (s. SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII Nr.9, Abschnitt c.). Daran hat sich bis heute nichts geändert.
Nach geltendem Völkerrecht müssen die Alliierten Deutschland nach spätestens 60 Jahren zurückgeben. In der „Haager Landkriegsordnung“ ist festgelegt, dass die Besetzung eines Landes maximal 60 Jahre dauern darf. Innerhalb dieser Zeit ist die Siegermacht verpflichtet, einen Friedensvertrag abzuschließen oder den Kriegszustand wie­derherzustellen. Andernfalls macht sie sich völkerrechtlich schuldig. Je nachdem, ob man die Alliierte Gesetzgebung, die bereits 1944 erlassen wurde, oder die Kapitulation der deut­schen Wehrmacht zugrunde legt, wären mögliche Termine für die Rückgabe zwischen Februar 2004 und Mai 2005 gelegen, und sind somit zur Realisierung längst überfällig!
Diese Aufklärungsschrift soll mit dazu beitragen, dass eine friedliche Vereinigung und Übergabe Deutschlands und ein Friedensvertrag zustande kommt –
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Information und Dateien zum Thema BRD
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Deutschland soll vernichtet werden: Die BRD Lüge – Revolution Deutsches Reich
Analyse zu Thema BRD
Die BRD ist ein antideutsches Gesamtverbrechen
Die BRD als antideutsches Gesamtverbrechen – Im Beispiel der aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln
Bis 1990 gab es die zumindest in Teilen durchaus um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und um die Einhaltung des Grundgesetzes bemühte Bundesrepublik Deutschland; ab 1990 hat sich dieser mit stetig steigender Intensität ein zum totalitären Moloch, zum Zwangs-, Verbots-, Zensur- und Überwachungsstaat mutiertes BRD-Regime bemächtigt, welches das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gerade in seinen grundsätzlichsten Anliegen und Vorgaben immer brutaler und immer offensichtlicher mit Füßen tritt.
Das heutige BRD-Regime ist eine zur Vernichtung Deutschlands und zur multikulturellen Ausrottung des Deutschen Volkes instrumentalisierte Fremdherrschaft hochgradkrimineller Politiker, Juristen und meinungsmanipulierender Schweinejournalisten in Diensten unserer Feinde. Mit dem Deutschen Volk und seinen Lebens- und unterdessen blanken Überlebensinteressen haben diese skrupellosen Volksverräter innerlich nichts mehr gemeinsam. Ihr Gott ist der Zentralrat der Juden und ihre Religion ist die Holocaustreligion, um die sich 24 Stunden am Tag alles dreht und der das Deutsche Volk im Holocaust der Massenüberfremdung als Sühneopfer dargebracht werden soll. Ihre paranoiden antideutschen Haßaktionen sind der einzige rote Faden ihrer chaotischen Politik. Insbesondere deutlich werden diese an der sowohl gegen das Deutsche Volk und gegen die nationalstaatliche Souveränität Deutschlands, als auch an der zynisch gegen das Grundgesetz gerichteten Irrsinnspolitik hinsichtlich des gesamteuropäischen Verbrechens an den Völkern – der EU. Es handelt sich dabei um eine EUdSSR als Untergliederung der globalen totalitären Weltherrschaft USraels – der „Neuen Weltordnung“. Doch hier will ich ein weiteres in seiner Ungeheuerlichkeit wahrlich unfaßbares BRD-Verbrechen darstellen: Die Kriegsbeteiligung und überhaupt das Militärbündnis der Bundesrepublik und der Bundeswehr an der Seite derjenigen, welche gegen Deutschland und das Deutsche Volk gleichzeitig immer noch die Feindstaatenklauseln aufrechterhalten:
Die in antideutschen Diensten stehenden “deutschen Soldaten” des Söldnerheeres Bundeswehr führen durch die Tatsache der gegen Deutschland und damit gegen das Deutsche Volk aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln Art. 53 und 107 also ganz eindeutig Kriege als Verbündete derjenigen, mit denen Deutschland nicht nur nach wie vor keinen Friedensvertrag besitzt, sondern die gegen Deutschland ganz explizit die Feindstaatenklauseln aufrechterhalten!
Man muß sich diese absolute Ungeheuerlichkeit, dieses in der Weltgeschichte einmalige Megaverbrechen im allgemeinen und Ultrakriegsverbrechen im besonderen wirklich einmal in seiner ganzen Tragweite deutlich machen: Die BRD ist militärischer Verbündeter im Kriegseinsatz an der Seite derjenigen, die gleichzeitig gegen Deutschland die Feindstaatenklauseln aufrechterhalten!
SO ETWAS IST IN JEDER RECHTLICHEN HINSICHT ABSOLUT UNMÖGLICH!
Hier geht es um Krieg, um ungezählte Tote und um unermeßliches Leid, das auch von der Bundeswehr in Länder getragen wird, die Deutschland nie etwas getan haben – da kann man doch bei dieser Rechtslage der aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln nicht herumwursteln wie in einer Bananenrepublik und sich über absolute rechtliche Grundbedingungen mit allerunglaublichsten Rechtsbrüchen und skrupellosester Rechtsignorierung hinwegsetzen, als wäre das alles gar nichts; als ginge es nicht um Krieg, um die Charta der Vereinten Nationen und um das Grundgesetz, sondern um die Statuten eines Kaninchenzüchtervereins und um eine turnusmäßige Monatsversammlung desselben!
Das wird für die dafür Verantwortlichen im kommenden “Nürnberg” samt und sonders dreimal für den Galgen reichen.
Wobei es überhaupt nicht darauf ankommt, wenn die Feindstaatenklauseln als “obsolet” abgetan werden sollen, sondern einzig und allein auf die Tatsache, ob diese denn nun rechtswirksam gestrichen sind oder nicht – und das sind sie eben nicht! Also werden sie weiter aufrechterhalten.
Wenn “Verfassungsrichter” unter diesen Bedingungen der aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln, und noch dazu hinsichtlich der vom Grundgesetz als reine Verteidigungsarmee festgelegten Bundeswehr, einem kriegsverbrecherischen Auslandseinsatz an der Seite und für die Interessen der erklärten Feindstaaten Deutschlands und des Deutschen Volkes zustimmen – dann sind diese “Verfassungsrichter” eben ganz klar ganz skrupellose Justizverbrecher und Handlanger in willfährigen Diensten einer nicht minder verbrecherischen Politik!
DENN DIE AUFRECHTERHALTENEN FEINDSTAATENKLAUSELN SIND NUN MAL EINE NICHT WEGZUDISKUTIERENDE TATSACHE!
Nochmals betone ich diese absolut unvorstellbare Ungeheuerlichkeit mit mahnender Eindringlichkeit: Man muß sich das vorstellen: Die rotberobten abscheulichen Justizhalunken in Karlsruhe, diese Gangster in Diensten der Politik!, sie finden nichts dabei, deutsche Soldaten einer reinen Verteidigungsarmee an der Seite derjenigen in sowieso verbrecherische Angriffskriege in aller Welt zu schicken, welche gegen Deutschland und damit gegen diese deutschen Soldaten aber doch gleichzeitig immer noch die nicht gestrichenen Feindstaatenklauseln aufrechterhalten und mit denen Deutschland immer noch keinen Friedensvertrag hat, was bei gleichzeitig aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln ja sowieso völlig unmöglich ist!
Das geht einfach so durch, aber Deutsche mit mißliebliebigen Ansichten zur Siegerversion der Geschichte werden gnadenlos ins Gefängnis geworfen. Mit zwölfeinhalb Jahren Haft für Horst Mahler wegen dessen mißliebiger Meinungsäußerungen hält die BRD den WELTREKORD unter allen einschlägigen Verbrecherregimen! Und auch das finden die gleichen “Verfassungsrichter” als völlig vereinbar mit einer freiheitlichen Demokratie, mit dem Artikel 5 des Grundgesetzes und dem Artikel 19 der Menschenrechtserklärung. Über so ein verkommenes Lumpenregime mit einer auf allen Ebenen derart kriminell den politischen Wünschen und damit dem antideutschen Zeitgeist ergebenen Gangsterjustiz kann doch ein jeder Mensch mit nur einem Funken Gerechtigkeitsempfinden nur Abscheu, Ekel und Haß empfinden und inbrünstig hoffen, daß es so schnell wie möglich zusammenbricht, damit endlich wieder ein anderes, ein freies und souveränes Deutschland der Deutschen entstehen kann.
Der deutschen Wehrmacht wird heute, nach fast einem Dreivierteljahrhundert, immer noch und bei jeder Gelegenheit ein Vorwurf daraus gemacht, daß sie 1939 in Polen einmarschiert ist. Doch tat sie das, um ein auch vom neutralen Ausland vielfach bestätigtes andauerndes Morden und Schänden durch Polen an Volksdeutschen endlich zu beenden – während die undeutschen Hampelmannsoldaten der Bundeswehr als Hiwis internationaler Kriegsverbrecher heute ungeniert Länder in aller Welt überfallen, aus dem allerdings zu diesem Zwecke nur vorgeschobenen “Grund”, dort humanitäre Katastrophen verhindern zu wollen.
“Humanitäre Katastrophen verhindern” also… Und was war das dann damals mit der auch von neutralen Quellen x-fach bezeugten und eindringlich beklagten tatsächlichen und absolut bis ins Kleinste belegten humanitären Katastrophe in Polen! Und da ging es um Deutsche, die reihenweise abgeschlachtet wurden! Und die humanitäre Katastrophe fand direkt vor der Haustür statt, nicht auf dem Balkan, nicht am Hindukusch, teilweise sogar mit polnischen Übergriffen auf Reichsgebiet!
Die wahren Absichten und Hintergründe der internationalen Kriegstreiber gegen das wirtschaftlich und politisch mächtig erstarkende Deutschland deutlich offenlegend, wurde dieser angesichts der fortgesetzten polnischen Verbrechen gegen Volksdeutsche und andere Minderheiten absolut unausweichlich gewordene humanitäre Nothilfeinsatz der deutschen Wehrmacht als vorgeschobener Grund herangezogen, um dem Deutschen Reich den längst aus ganz anderen, wirtschaftlichen Gründen, gegen dieses geplanten Vernichtungskrieg endlich erklären und aufzwingen zu können. – Doch als kurz darauf die Rote Armee in Polen einfiel, blieben die Kriegserklärungen Englands und Frankreichs gegen die Sowjetunion aus, die aber auch da hätten erfolgen müssen, wenn der Einmarsch der Wehrmacht in Polen wirklich der Grund für die Kriegserklärungen an das Deutsche Reich gewesen sein soll.
Die Kriegserklärungen ans Stalinregime blieben ebenso aus, als dieses Finnland und die wehrlosen baltischen Länder mit blutigster Brutalität überfallen hatte, im Fall der baltischen Länder mit anschließenden Massenhinrichtungen und -deportationen politischer Gegner. Diese tatsächlichen reinen Überfälle der Sowjetunion geschahen aber nicht, um wie die Wehrmacht in Polen gegen eine aufgrund der abscheulichen polnischen Verbrechen unerträglich gewordene humanitäre Katastrophe einzuschreiten, sondern sie geschahen absolut und ausschließlich aus militärischen Gründen, mit dem politischen Fernziel der bolschewistischen Weltrevolution – deren nächstes Nahziel die Invasion des Deutschen Reiches gewesen war!
Die humanitäre Nothilfeaktion des Einmarsches der Wehrmacht in Polen erweist sich im Kontext der jederzeit nachprüfbaren wahren, und dem Deutschen Volke heute mehr denn je verschwiegenen geschichtlichen Tatsachen, also als vorgeschobener Scheingrund, um das Deutsche Reich unter Instrumentalisierung dieser grandiosen Kriegsschuldlüge endlich wie gewünscht mit dem lange bereits geplanten und vorbereiteten Vernichtungskrieg überziehen zu können. Der ja bereits mit der haßtriefenden jüdischen Kriegserklärung an Deutschland vom 24. März 1933 entsprechend auf die Hintermänner der Kriegshetze hinweisend eingeleitet worden war. Wobei es wiederum von der diesen Herrschaften eigenen typischen Lügenrabulistik zeugt, wenn sie heute behaupten, das international höchst einflußreich organisierte und involvierte Judentum wäre überhaupt nicht in der Lage zu einer solchen Kriegserklärung gewesen. Dabei verschweigen sie aber, daß das gleiche Weltjudentum 1919 beim Versailler Diktat den Anspruch geltend gemacht hatte, eine eigene verhandlungsführende Partei bei den Haßverdikten gegen das von den Verhandlungen de facto ausgeschlossene Deutsche Reich zu sein. Wer aber 1919 in Versailles höchst einflußreich beim Diktat gegen das Deutsche Reich mitwirken konnte, der konnte diesem Deutschen Reich 1933 auch mindestens ebenso einflußreich den Krieg erklären!
1939 war das wirtschaftlich und politisch überaus erfolgreiche Deutsche Reich mit einem in höchstem Maße glücklichen Deutschen Volk zum Opfer der aus eben diesen Gründen entstandenen Kriegstreiberei seiner dazu Polen aufstachelnden Neider und Feinde geworden; keinesfalls war das Deutsche Reich mit seiner gerade hinsichtlich der heutigen Kriegsbegründungen längst überfälligen Nothilfeaktion anbetrachts der humanitären Katastrophe in Polen der Anlaß oder gar der Schuldige des Zweiten Weltkrieges. Entgegen der offenliegenden Tatsachen das Gegenteil zu behaupten, das sind die Lügen der Siegergeschichtsschreibung, mit denen diese schändlichen “Sieger” bis auf den heutigen Tag von ihrer eigenen Schuld und ihren eigenen Verbrechen ablenken wollen.
Insbesondere nachdem man seitens des Regimes der Bundesrepublik mit den Überfällen auf Serbien/Kosovo und auf Afghanistan seine Unschuld verloren hat, zieht die Masche mit dem “Überfall” auf Polen genausowenig wie die längst widerlegte Propagandathese vom “Überfall” auf die “friedliebende” Sowjetunion. Wenn man heute die Freiheit Deutschlands gegen Höhlenbewohner ohne Stromanschluß am Hindukusch verteidigen will, dann hatte die damalige Reichsregierung jedes Recht der Welt – und die heilige Pflicht dem Deutschen Volke gegenüber! – das gleiche hinsichtlich einer unüberschaubaren Anzahl bis an die Zähne bewaffneter Sowjetheere zu tun, die in Angriffsformation nicht am Hindukusch, sondern sozusagen in Sichtweite der Ostgrenze des Deutschen Reiches aufmarschiert waren! Dann ersetze man noch den Begriff “Partisanen” mit dem unterdessen dafür gebräuchlichen Begriff “Terroristen” und schaue sich an, was der “Kampf gegen den Terror” heute alles an Zulässigem hergibt – und schon ist die Wehrmacht von allen Vorwürfen hinsichtlich ihrer Partisanenbekämpfung mehr als reingewaschen. Und wessen Verbündete heute Guantanamo und Abu Ghraib betreiben, die brauchen nicht herumzugreinen wegen dem, was sie uns über Buchenwald und Dachau in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts weismachen wollen.
Wer derart seine Unschuld verloren hat wie die BRD, der kann sich seinen moralischen Zeigefinger sonstwohin stecken!
Alle die haarsträubenden Lügen, die man uns ständig erzählt hat und immer noch weiter erzählt, sie bröckeln dahin. Da hilft es auch nichts, wenn man diese mit immer noch mehr verschärften Strafgesetzen der freien Meinungsäußerung zu entziehen versucht. Das ist völlig daneben; diese ganz typische Methode zusammenbrechender Diktaturen macht alles erst recht noch viel verdächtiger und unglaubwürdiger – und beschleunigt den Untergang des sich solcher Methoden bedienenden Regimes, statt ihn aufzuhalten.
Sollte es eine Lehre aus der Geschichte geben, dann ist es diese!
Und abschließend möchte ich meinen Lesern aus Gründen der brisanten Aktualität noch etwas zu bedenken geben, das aber erschöpfender Stoff für einen eigenen Artikel wäre: Aufgrund der auch von den Ländern der EU gegen Deutschland aufrechterhaltenen Feindstaatenklauseln kann die BRD selbstverständlich und aus absolut allen rechtlichen und moralischen Gründen niemals zahlendes Mitglied dieser Europäischen Union sein. Es ist völlig ausgeschlossen, daß das maximalkriminelle Verbrecherregime der BRD das Recht besitzt, nicht nur das Geld, sondern auch die nationalen Souveränitäts- und Selbstbestimmungsrechte des Deutschen Volkes an ein Staatenbündnis auszuliefern, dessen Mitglieder gegen Deutschland und damit gegen das Deutsche Volk noch immer die Feindstaatenklauseln aufrechterhalten!
Diese alles entscheidende Tatsache muß von den EU-Gegnern nunmehr endlich aufgegriffen und in die Diskussion eingebracht werden.
Hier mal schauen / Totoweise und die Verlinkungen im Ordner Moin Moin nutzen.
Mit reichstreuen Heilsgrüßen! Toto / Germanenherz / Totoweise
Autor GermanenherzVeröffentlicht am 14. Dezember 2014 2. März 2015 Katgeorien Allgemein, Die Germanen, Nachrichten und Politik, Religion, UnterhaltungSchlagwörter BRD, BRD Finanzagentur GmbH, BRD-GmbH, BRD-ReGierung, Fremdherrschaft9 Kommentare zu Deutschland ist eine USrael-Kolonie – die Deutschen werden von einer Fremdherrschaft regiert
Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott! Aber meide die Kirchen und Synagogen, die fälschlichen Gotteshäuser samt ihrer Lügenpropheten, eine unserer schlimmsten Todfeinde!

References: Art.1
 Art. 43
 § 20
 § 3
 § 11
 § 15
 § 3
 § 11
 § 15
 § 71
 § 20
 Art. 53