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Timestamp: 2018-01-19 09:37:03+00:00

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Scrollen zu notwendigen Informationen - Scrollfenster
Zeichnen sich Internetangebote durch zu umfangreiche Seitengestaltung aus, sodass der Benutzer gezwungen ist, zu den ihn interessierenden Informationen erst durch umständliches Scrollen oder vielfaches Klicken zu gelangen, dann wird gegen das für Teledienste und Fernabsatzgeschäfte bestehende Gebot verstoßen, dass alle für Verbraucher wichtigen Informationen jederzeit sichtbar, leicht erreichbar und ständig verfügbar sein müssen.
OLG München v. 12.02.2004:
Die Platzierung des zu den Informationen gemäß § 6 Satz 1 TDG führenden Links "Impressum" am unteren Seitenende, der bei einer üblichen Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Bildpunkten erst mittels Scrollens auf der vierten Bildschirmseite sichtbar wird, verstößt gegen die Erfordernisse der leichten Erkennbarkeit und der unmittelbaren Erreichbarkeit im Sinne von § 6 Satz 1 TDG. Die Informationen nach § 6 TDG müssen an gut wahrnehmbarer Stelle und ohne langes Suchen und jederzeit auffindbar sein. Leicht erkennbar im Sinne von § 6 TDG sind die Informationen, wenn die Möglichkeit einer einfachen und effektiven optischen Wahrnehmung besteht. Unmittelbare Erreichbarkeit im Sinne von § 6 Satz 1 TDG ist im Sinne einer Zugangsmöglichkeit ohne wesentliche Zwischenschritte zu verstehen.
Leicht erkennbar im Sinne von § 6 I TDG sind Informationen, wenn die Möglichkeit einer einfachen und effektiven optischen Wahrnehmung im Sinne einer Zugangsmöglichkeit ohne wesentliche Zwischenschritte gegeben ist. Das Impressum ist nicht leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten, wenn dem Verbraucher zur Erlangung der Informationen zugemutet wird, über mehrere Bildschirmseiten zu scrollen, um sodann auf einen Link zu klicken, der ihn auf eine Seite mit einem weiter anzuklickenden Link führt.
Es kommt nicht darauf an, ob unabhängig von der Länge der Angebotsseite die Angaben über die Mehrwertsteuer und die Versandkosten noch auf der Angebotsseite sich mehr oder weniger zufällig finden lassen. Entscheidend ist die direkte Zuordnung dieser Angaben zum Preis. Diese Zuordnung muss augenfällig sein, wie immer sie im Einzelfall auch ausgestellt sein mag. Das ist nicht der Fall, wenn die entsprechenden Angaben erst ganz zum Schluss auf der Angebotsseite, wo sie niemand mehr vermutet, erscheinen, insbesondere wenn der Verbraucher nur durch Scrollen dorthin gelangt.
Scrollfenster:

References: § 6
 § 6
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