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Timestamp: 2018-02-18 21:40:07+00:00

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Landesbauordnung - Hessen - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Hessen - Wohnungsbau - Landesbauordnung
Die Hessische Bauordnung (HBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 30 Abs. 1 HBO flache Rampen zulässig. Konkrete Anforderungen an Rampen für den Zugang zu Wohnungen, die nach § 43 Abs. 2 Satz 1 HBO sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 33 Abs. 4 HBO barrierefrei erreichbar sein müssen, enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2) im Abschnitt 4.3.7.
Jede Treppe muss gemäß § 30 Abs. 5 HBO einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die beidseitige Ausstattung mit Handläufen und mit Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert .
§ 33 Abs. 1 Satz 1 HBO besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 33 Abs. 1 Satz 3 HBO sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen Treppenraums (siehe dazu § 31 Abs. 1 HBO ), ausgenommen in Hochhäusern, befinden. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2 und für Aufzüge, die innerhalb einer Nutzungseinheit liegen und nicht mehr als zwei Geschosse überwinden. Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 33 Abs. 4 Satz 1 HBO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 3 HBO näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 33 Abs. 4 Satz 2 und 3 HBO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und von allen Wohnungen in dem Gebäude sowie von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 33 Abs. 4 Satz 4 HBO schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall ein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können . Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 33 Abs. 5 Satz 1 und 2 HBO geregelt.
Weitergehende Anforderungen an Aufzüge zu Wohnungen, die nach § 43 Abs. 2 Satz 1 HBO sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 33 Abs. 4 HBO barrierefrei erreichbar sein müssen, enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.3.5.
Gemäß § 34 Abs. 4 HBO müssen Wohnungseingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 90 cm haben.
§ 43 Abs. 2 Satz 1 HBO schreibt vor, dass in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein müssen. Gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 HBO müssen in diesen Wohnungen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Unter Nr. 43.2.1 (vierter Satz) HE-HBO wird darauf hingewiesen, dass auf dem Grundstück und im Gebäude bauliche Vorkehrungen zu treffen sind, wie z. B. Rampen, erforderliche Bewegungsflächen, gegebenenfalls Aufzüge einschließlich notwendiger Breite der Aufzugstür, um die barrierefreie Erreichbarkeit von Wohnungen herzustellen.
§ 43 Abs. 2 Satz 3 HBOSatz 1 und 2 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs oder wegen ungünstiger vorhandener Bebauung nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erfüllt werden können. Unter Nr. 43.2.3 (erster Satz) HE-HBO werden die Abweichungsvoraussetzungen näher erläutert. Schwierige Geländeverhältnisse liegen demnach z. B. bei Steilhanglagen vor. Der Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs bezieht sich auf Gebäude mit einer Höhe bis zu 13 m (siehe dazu § 33 Abs. 4 Satz 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 3 HBO ). Eine ungünstige Bebauung kann sich bei Umbauten auf die vorhandene Bausubstanz beziehen. Sie kann aber auch bei notwendigen Anpassungen vorhandene Gebäude auf Nachbargrundstücken oder in der Umgebung betreffen. Ein unverhältnismäßiger Mehraufwand wird nach Nr. 43.2.3 (zweiter bis vierter Satz) HE-HBO angenommen, wenn die sonst - also ohne erschwerte Bedingungen - für die Herstellung der Barrierefreiheit anfallenden Kosten um mehr als 50 % höher wären. Gemäß Nr. 43.2.3 (letzter Absatz) HE-HBO entscheidet der Bauherr eigenverantwortlich nach den Abweichungsvoraussetzungen über den Wegfall der Verpflichtung.
Nach den Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 (HE-HBO) vom 22. Januar 2004 (StAnz. S. 746), aktualisierter Stand: 1. Dezember 2011 Nr. 30.1.1 Satz 1 und 2, gilt ein Geschoss noch als ebenerdig, wenn es über maximal 2 Stufen zu betreten ist.
Unter Nr. 30.5.2 HE-HBO werden Anwendungsfälle für beidseitige Handläufe und Zwischenhandläufe genauer ausgeführt.
Dazu § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a und 2 HBO: „… freistehende Gebäude bis zu 7 m Höhe mit nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² …“ (Gebäudeklasse 1) und „Gebäude bis zu 7 m Höhe mit nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²…“ (Gebäudeklasse 2).
Unter Nr. 33.4.1 HE-HBO wird der Begriff “ausreichend“ näher erläutert.
Unter Nr. 33.4.4 HE-HBO wird darauf hingewiesen, dass es hierfür keiner bauaufsichtlichen Entscheidung bedarf, außerdem werden hier die „besonderen Schwierigkeiten“ benannt.
§ 33, Abs. 1, Satz 1
Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, die eine Übertragung von Feuer und Rauch in andere Geschosse ausreichend lang verhindern.
§ 33, Abs. 1, Satz 3
innerhalb derselben Nutzungseinheit mit nicht mehr als 400 m² Brutto-Grundfläche in nicht mehr als zwei Geschossen;
§ 31, Abs. 1
Jede notwendige Treppe muss in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).Der notwendige Treppenraum muss so angeordnet und ausgebildet sein, dass die Benutzung der notwendigen Treppe auch als Rettungsweg im Brandfall ausreichend lang möglich ist. Notwendige Treppen ohne eigenen Treppenraum sind zulässig
für die Verbindung von höchstens zwei Geschossen innerhalb derselben Nutzungseinheit mit einer Brutto-Grundfläche von nicht mehr als 200 m², wenn in jedem Geschoss ein anderer Rettungsweg erreicht werden kann,
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§ 34, Abs. 4
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Nr. 43.2.1, Satz 4
Zur Herstellung der barrierefreien Erreichbarkeit sind auf dem Grundstück und in dem Gebäude entsprechende bauliche Vorkehrungen zu treffen, wie z. B. Rampen, erforderliche Bewegungsflächen, ggf. Aufzüge, notwendige Breite der Wohnungseingangstür.
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Nr. 43.2.3, Satz 1
§ 43 Abs. 2 Satz 3 nennt drei konkrete Fälle, die zum Wegfall der Verpflichtung führen können:
schwierige Geländeverhältnisse liegen z. B. bei Steilhanglage vor;
der Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs betrifft im Umkehrschluss aus § 33 Abs. 4 Satz 1 Gebäude bis zu 13,00 m Höhe – maßgeblich ist die Höhe i. S. des § 2 Abs. 3 Satz 3;
ungünstige vorhandene Bebauung kann bei Umbaumaßnahmen die vorhandene Bausubstanz betreffen; denkbar ist aber auch, dass eine gebotene Anpassung der Bebauung an vorhandene Gebäude auf den Nachbargrundstücken oder in der Umgebung besondere Schwierigkeiten bereitet, die Anforderungen an die barrierefreie Erreichbarkeit zu erfüllen.
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Nr. 43.2.3, Satz 2 bis 4
Das Vorliegen dieser Umstände für sich allein führt noch nicht zum Entfallen der Anforderungen des Satz 1 und 2. Hinzukommen muss, dass gerade hierdurch unverhältnismäßiger Mehraufwand verursacht wird. Unverhältnismäßigkeit dürfte erst anzunehmen sein, wenn die sonst – also ohne erschwerte Bedingungen – für die Herstellung der Barrierefreiheit anfallenden Kosten um mehr als 50 % überschritten würden.
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Nr. 43.2.3 / letzter Absatz
Liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Satz 3 vor, bedarf es keiner Abweichungsentscheidung der Bauaufsichtsbehörde. Es obliegt der Eigenverantwortung der Bauherrschaft und der von ihr beauftragten am Bau Beteiligten, den Wegfall der Verpflichtung zu prüfen.

References: § 30
 § 43
 § 33
 § 30

§ 33
 § 33
 § 31

§ 33
 § 2
 § 33
 § 33
 § 33
 § 43
 § 33
 § 34

§ 43
 § 43

§ 43
 § 33
 § 2
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§ 33

§ 33

§ 31

§ 34

§ 43
 § 33
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