Source: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenrecht.html?folder=582&t=1&page=1
Timestamp: 2013-12-12 05:02:53+00:00

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Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.
Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der
Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:
Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die
rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der
Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits
bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht
korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke.
Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke
gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine
Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende
Neueintragungen stets informiert wird.
Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der
richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich
geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle
vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains
der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen
Belangen des Domainrechts.
Unser Service im Markenrecht
Wir machen Marken!	MarkenSchutz
Wir schützen Marken!	MarkenAbmahnung
Wir verteidigen Sie!	MarkenSprechstunde
Wir beraten Sie!	MarkenÜberwachung
Ihre Marke ist uns wichtig!	Wie, wo, was? - das große 1x1 zur Markenanmeldung	News vom 10.04.2013, 16:27 Uhr	Dass die Marke geschützt sein will, ist klar. Die Frage wie dies am Besten geschehen soll, ist nicht auf Anhieb so schnell zu beantworten. Schließlich gibt es, je nach geographischer Reichweite des eigenen Unternehmens, verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung. Auf die Hauptfragen der Markenanmeldung, insbesondere auf das „Wo“ und das „Wie“, soll daher im Folgenden etwas Licht geworfen werden. » Weiterlesen
Marken- und Domainrecht	Weitere Artikel zum Thema:
BGH: Zur Kennzeichenrechtsverletzung bei Nutzung einer gleichnamigen Internetdomain	Benutz mich (nicht): Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht	News vom 10.07.2013, 15:17 Uhr	Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss auf Kurz oder Lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts.	» Weiterlesen
Benutzung und Pflege von Marken	Weitere Artikel zum Thema:
Studieren geht über spekulieren - zur rechtsmissbräuchlichen Eintragung von Spekulationsmarken	Darf der das? Zur Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website	Bundespatentgericht zur „Hinterhaltsmarke“: Benutzungswille einer angemeldeten Marke wird vermutet	Geschäftlich oder privat? Domainregistrierungen und die Anwendbarkeit des MarkenG	News vom 08.07.2013, 11:59 Uhr	Wann liegt bei der Registrierung und Nutzung von Domains ein Handeln im geschäftlichen Verkehr und damit die Anwendung des Markengesetzes vor - diese Frage beschäftigt immerwieder die Gerichte. Das LG Stuttgart (Beschluss v. 11.11.2011, Az.: 17 O 706/1) hat dem Inhaber eines Kennzeichenrechts einen Unterlassungsanspruch nun gegen einen Domaininhaber wegen konkreter Verwechslungsgefahr der beiden Marken eingeräumt. Da unter der beklagten Domain „sponsored links“ (Werbeeinblendungen) vorgehalten wurden, handelte es sich um eine Teilnahme „im geschäflichen Verkehr“. Eine Teilnahme am geschäftlichen Verkehr ist hier also dann zu bejahen, wenn die Domain selbst (noch) nicht benutzt werde.	» Weiterlesen
Domain versus Marke	Weitere Artikel zum Thema:
Nur ein Wort - Keine Schutzfähigkeit von beschreibendem Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke Kein grundsätzlicher Löschungsanspruch gegen Domaininhaber aus Unternehmenskennzeichen	Kein grundsätzlicher Löschungsanspruch gegen Domaininhaber aus Marke	Zeig mir deine Farbe und ich sag dir wer du bist – zur Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken	News vom 24.06.2013, 09:54 Uhr	Die Anmelderin, Vertreiberin eines populären koffeinhaltigen Getränks, dessen Genuss schon mal Flügel verleihen soll, beantragte die Anmeldung einer Farbmarke bestehend aus den Farben Blau und Silber in einem Verhältnis von 50:50 für Warengruppe Energy Drinks. Dagegen hatte das DPMA (Beschluss vom 24. April 2013, Az.: 26 W (pat) 568/12) jedoch Einwände erhoben. Eine Anmeldung käme auf Grund der mangelnden Unterscheidungskraft der Farbmarke nicht in Frage, sodass der angemeldeten Farbmarke ein Markenschutz zu versagen sei….wenn da nicht die Verkehrsdurchsetzung wäre.	» Weiterlesen
Verkehrsdurchsetzung der Marke	Weitere Artikel zum Thema:
Bundespatentgericht: Verkehrsdurchsetzung der Marke „STUTTGARTER Pensionskasse“	Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages	News vom 19.06.2013, 14:56 Uhr	In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.: 81 O 220/08) in einem Fall bejaht, in dem eine Gemeinde („Welle“) einen Dispute-Eintrag zulasten des Domaininhabers („welle.de“) forciert hatte.	» Weiterlesen
Dispute-Eintrag	Weitere Artikel zum Thema:
Retter in der Not: Der Dispute-Eintrag bei Domainstreitigkeiten	Kein Dispute-Antrag bei .eu-Domain - nur Sperrung im Rahmen eines (schieds)gerichtlichen Verfahrens möglich	Schon gewusst? - Bei eu-Domainnamen kein Dispute-Eintrag möglich!	Wer liebt den DJ ? Wendler vs. Wendler II	News vom 21.05.2013, 12:50 Uhr	Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Gegen den Sänger („Sie liebt den DJ“) geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler, der unter seinem bürgerlichen Namen ebenfalls im Schlagergeschäft tätig ist und im August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke „Der Wendler“ auf sich angemeldet hat.	» Weiterlesen
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News vom 26.02.2013, 20:21 Uhr	Wer bei der DENIC eG als Inhaber einer .de-Domain eingetragen ist, ist nicht immer zugleich der tatsächliche, materiell berechtigte Domaininhaber. Aufgrund welcher Anspruchsgrundlage der tatsächlich Berechtigte gegen den - als Domain-Inhaber eingetragenen - Nichtberechtigten vorgehen kann, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 187/10) ... » Weiterlesen
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News vom 22.02.2013, 17:14 Uhr	In zwei Eilverfahren hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts gestern entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne „Warnhinweis“ vertrieben werden dürfen.	» Weiterlesen
Patentrecht	Weitere Artikel zum Thema:
LG Düsseldorf: Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt Wohnst du schon? - Domain wwwmoebel.de verletzt nicht die Rechte der Firma „Möbel.de“ News vom 04.02.2013, 11:38 Uhr	Das Landgericht Hamburg lehnte in seiner Entscheidung vom 16. Juli 2009 (Az.: 327 O 117/09) Unterlassungsansprüche der Firma „Möbel.de“ gegen den Inhaber der Domain „wwwmoebel.de“ ab und versagte der Klägerin damit jeglichen kennzeichen- und wettbewerbsrechtlichen Schutz. » Weiterlesen
Anspruch auf Domains	Weitere Artikel zum Thema:
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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung	Weitere Artikel zum Thema:
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Aber bitte mit Vorsicht! - Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör	« Zurück | 1 | 2 | 3 | Weiter »	Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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Domains und Kennzeichenrechte(5)
Anmeldung einer Marke(18)
Designschutz(2)
Domain versus Marke(4)
Eintragungsfähigkeit von Marken(50)

References: BGH 
 § 8
	EuGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH