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Timestamp: 2016-10-28 10:35:03+00:00

Document:
Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt George Hunziker, c/o Winter & Partner, Kirchgasse 40, Postfach, 8024 Z�rich,
Am 2. Juli 1998 nahm X.________ mit dem bei der Versicherungsgesellschaft Y.________ (nachfolgend "Y.________") versicherten Fahrzeug Audi A8, dessen Halterin die Z.________ AG ist, an einem Fahr- und Sicherheitstraining auf dem Anneau du Rhin in Frankreich teil. Bei diesem Training verlor sie in einer Kurve die Herrschaft �ber das Fahrzeug und verursachte bei der Kollision mit einem Erdwall einen Schaden in H�he von Fr. 27'775.80. Die "Y.________", welcher dieser Schaden gemeldet wurde, lehnte die Bezahlung mit der Begr�ndung ab, gem�ss Art. 203.5 ihrer Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) f�r die Motorwagenversicherung seien Fahrten auf Rennstrecken von der Versicherungsdeckung ausgeschlossen, und beim Anneau du Rhin, auf welchem das von X.________ absolvierte Fahr- und Sicherheitstraining stattgefunden habe, handle es sich um eine Rennstrecke.
Am 6. Dezember 1999 reichte die Z.________ AG Klage beim Kantonsgericht Zug gegen die "Y.________" ein. Darin verlangte sie die gerichtliche Feststellung, dass die Beklagte ihr im Rahmen der vereinbarten Kaskoversicherung f�r die Deckung und Bezahlung des durch das Ereignis vom 2. Juli 1998 verursachten Schadens hafte. Weiter beantragte sie, die Beklagte sei zu verpflichten, der Firma W.________ in B.________, welche die Reparatur des Audi A8 ausgef�hrt hatte, den Betrag von Fr. 27'775.80 nebst 5% Verzugszins seit 2. Juli 1998 zu bezahlen; eventuell sei die Beklagte zu verurteilen, ihr (der Kl�gerin) diesen Betrag zu bezahlen.
Mit Urteil vom 12. M�rz 2001 wies das Kantonsgericht die Klage ab. Dagegen erhob die Kl�gerin kantonale Berufung, welche das Obergericht des Kantons Zug, Zivilrechtliche Abteilung, mit Urteil vom 22. Januar 2002 abwies.
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt die Z.________ AG dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 22. Januar 2002 aufzuheben, die Klage gutzuheissen und die Beklagte zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 27'775.80 zuz�glich 5% Verzugszins (eventuell Zins) seit 2. Juli 1998 sowie Fr. 100.--zuz�glich 5% Zins seit Klageeinleitung als R�ckerstattung der Geb�hren des Friedensrichteramtes zu bezahlen. Hilfsweise stellt sie den Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Vor dem Obergericht sind verm�gensrechtliche Anspr�che von �ber Fr. 8'000.-- strittig gewesen. Die Berufung ist insoweit zul�ssig (Art. 46 OG).
2.1 Die AVB f�r die Motorwagenversicherung der Beklagten lauten im Kapitel "Kaskoversicherung" in Art. 203 unter dem Titel "Welche Sch�den sind nicht gedeckt?" wie folgt:
Sch�den w�hrend der beh�rdlichen Requisition des Fahrzeuges und bei Teilnahme an Rennen, Rallyes und �hnlichen Wettfahrten sowie bei allen Fahrten auf Rennstrecken. Immerhin gilt die Versicherung f�r Orientierungs-, Gel�nde- und Geschicklichkeitsfahrten (Gymkhanas);
In der Sache ist strittig, ob Fahr- und Sicherheitstrainings auf dem Anneau du Rhin, wie X.________ eines absolviert hat, als Fahrten auf Rennstrecken im Sinne der erw�hnten AVB-Bestimmung zu qualifizieren sind und f�r das Schadenereignis vom 2. Juli 1998 daher keine Versicherungsdeckung besteht. Die Kl�gerin steht auf dem Standpunkt, beim fraglichen Fahr- und Sicherheitstraining sei der Anneau du Rhin nicht als Rennstrecke, sondern als �bungsort f�r ein Training genutzt worden, weshalb die Ausschlussklausel von Art. 203.5 AVB vorliegend nicht zur Anwendung gelange.
2.2 Das Obergericht hat betreffend Geltung der strittigen Klausel festgehalten, der Deckungsausschluss in Art. 203.5 sei nicht ungew�hnlich, so dass insoweit keine fehlende Zustimmung zu den global �bernommenen AVB vorliege. In Bezug auf die Auslegung hat es erwogen, dass schon nach dem Wortlaut von Art. 203.5 der Ausschluss ohne weiteres f�r alle Fahrten auf Rennstrecken gelte, und zwar unabh�ngig davon, ob jeweils theoretisch und/oder praktisch eine erh�hte Gefahr gegeben sei, weil eine solche stets als gegeben impliziert werde. Eine solche Differenzierung lasse sich schon aus dem klaren Wortlaut von Art. 203.5 AVB nicht entnehmen. Zudem habe der von den Parteien abgeschlossene Versicherungsvertrag u.a. bezweckt, den Audi A8 der Kl�gerin gegen allf�llige Sachsch�den zu versichern, und die Beklagte habe, um ihre Haftung zu begrenzen, in Art. 203 AVB gewisse mit einem besonderen Risiko behaftete Ereignisse, worunter alle Fahrten auf Rennstrecken, klar von der Deckung ausschliessen wollen. Die Kl�gerin habe nach Treu und Glauben davon ausgehen m�ssen, dass grunds�tzlich alle Fahrten auf einer Rennstrecke von der Versicherungsdeckung ausgenommen seien. Falls sie diesbez�glich nicht sicher gewesen sei, h�tte sie bei der Beklagten entsprechende Erkundigungen einholen k�nnen, was sie aber nicht getan habe.
Die Kl�gerin macht zun�chst geltend, die Unerheblichkeit des von der Beklagten geltend gemachten Deckungsausschlusses ergebe sich aus der un�bersichtlichen und irref�hrenden Platzierung der fraglichen Klausel am Ende des Katalogs von Art. 203 AVB. Weil Fahr- und Sicherheitstrainings bzw. entsprechende Haftungsausschl�sse ein weitaus gr�sseres Interesse des Versicherungsnehmers beanspruchen w�rden als beispielsweise der Deckungsausschluss infolge kriegerischer Ereignisse, sei es unzul�ssig, einen Haftungsausschluss f�r Fahr- und Sicherheitstrainings nach den kaum interessierenden Art. 203.3 und 203.4 hineinzuschmuggeln, zumal der betreffende Ausschluss keine eigene Unterziffer oder eine andere angemessene Hervorhebung aufweise, zudem fast am Ende des Ausschlusskataloges von Art. 203 AVB stehe und erst noch in verwirrender Weise mit verschiedenen andern Haftungsausschl�ssen von Art. 203.5 verquickt sei.
3.1 Die Geltung vorformulierter AVB wird durch die sog. Ungew�hnlichkeitsregel eingeschr�nkt. Nach dieser Regel - auf welche sich die Kl�gerin beruft - sind von der globalen Zustimmung zu Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen alle ungew�hnlichen Klauseln ausgenommen, auf deren Vorhandensein die schw�chere oder weniger gesch�ftserfahrene Partei nicht besonders aufmerksam gemacht worden ist (vgl. dazu BGE 119 II 443 E. 1a S. 445; 109 II 213 E. 2a S. 216, 452 E. 4 S. 456; vgl. Fuhrer, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag (VVG), N. 39 u. 57 zu Art. 33). Im Bereich der AVB kann diese Regel zur Anwendung gelangen, wenn der durch Bezeichnung und Werbung beschriebene Deckungsumfang ganz erheblich reduziert wird, so dass gerade die h�ufigsten Risiken nicht mehr gedeckt sind, wenn Sinn und Tragweite einer Bestimmung infolge komplizierter Formulierung verklausuliert sind oder wenn sie aufgrund ihres Standortes innerhalb der AVB f�r den Versicherungsnehmer �berraschend und unerwartet erscheint (vgl. Christoph B�rgi, Allgemeine Versicherungsbedingungen im Lichte der neuesten Entwicklung auf dem Gebiet der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, Diss. Z�rich 1985, S. 162).
3.2 Soweit die Kl�gerin geltend macht, der fragliche Haftungsausschluss sei im Katalog von Art. 203 AVB versteckt untergebracht, so dass der Versicherungsnehmer davon �berrascht werde, geht sie fehl. Unter der �berschrift "Welche Sch�den sind nicht gedeckt?" z�hlt Art. 203 AVB die von der Versicherungsdeckung nicht erfassten Ereignisse auf. Diese Aufz�hlung ist in sechs Abschnitte gegliedert, deren jeder mit einer vorangestellten Unterziffer (203.1 bis 203.6) versehen ist. Angesichts dieser klaren Struktur kann nicht gesagt werden, der Ausschlusskatalog sei un�bersichtlich oder verwirrlich. Die hier interessierende Bestimmung (vgl. E. 2) bildet den f�nften Abschnitt und besteht aus nicht mehr als zwei S�tzen, deren Bedeutung der unbefangene Leser durchaus erfassen kann. Angesichts dessen erscheint die Forderung der Kl�gerin, dass eine weitere Unterteilung oder die Hervorhebung einzelner Passagen unerl�sslich sei, als �bertrieben. Ebenso wenig vermag das Argument zu �berzeugen, dass durch die Platzierung der Wendung "alle Fahrten auf Rennstrecken" fast am Ende des Ausschlusskataloges von Art. 203 AVB der Versicherungsnehmer nicht mit einem Ausschluss f�r Fahr- und Sicherheitstrainings habe rechnen m�ssen. Denn durch die fettgedruckte �berschrift "Welche Sch�den sind nicht gedeckt?" ist deutlich zum Ausdruck gebracht, dass s�mtliche in den nachfolgenden Abschnitten aufgez�hlten Schadenereignisse von der Versicherungsdeckung ausgenommen sind. Im f�nften Abschnitt werden genannt: Sch�den w�hrend der beh�rdlichen Requisition des Fahrzeuges und Sch�den bei Teilnahme an Rennen, Rallyes und �hnlichen Wettfahrten sowie bei allen Fahrten auf Rennstrecken. Dabei handelt es sich nicht mehr als um zwei wesentlich voneinander verschiedene Kategorien von Schadenereignissen, weshalb von einer angeblich verwirrenden Verquickung von Haftungsausschl�ssen keine Rede sein kann. Wer Art. 203 AVB unbefangen liest, dem kann nicht entgehen, dass Sch�den bei allen Fahrten auf Rennstrecken nicht gedeckt sind. Von einer �berrumpelung des Versicherungsnehmers, woran die Ungew�hnlichkeitsregel ankn�pft, kann vorliegend nicht gesprochen werden. Wenn die Vorinstanz die strittige Klausel als Vertragsinhalt angesehen hat, ist dies nicht zu beanstanden.
Die Kl�gerin wirft sodann dem Obergericht vor, die AVB-Bestimmung Art. 203.5 rein w�rtlich ausgelegt und relevante Umst�nde des Vertragsschlusses ausser Acht gelassen zu haben. Dies gelte einmal in Bezug auf den wirklichen Parteiwillen, dem bei der Interpretation von AVB-Bestimmungen Vorrang zukomme. Ihn habe das Obergericht einfach unbeachtet gelassen, obwohl sie (die Kl�gerin) in der Klageschrift ausgef�hrt habe, dass es beim Abschluss der hier interessierenden Versicherung selbstverst�ndlich der Wille beider Parteien gewesen sei, dass die Versicherungsdeckung auch f�r Fahr- und Sicherheitstrainings gelten solle. Diese Ausf�hrungen seien unbestritten geblieben, indem die Beklagte in ihrer Klageantwort keinen Bezug auf Fahr- und Sicherheitstrainings als solche genommen, sondern sich darauf beschr�nkt habe, auf dem Wortlaut der Ausnahmeklausel von Art. 203.5 AVB zu insistieren. Deshalb m�sse davon ausgegangen werden, dass die Parteien sich dar�ber einig gewesen seien, dass die Beklagte die Versicherungsdeckung auch f�r Fahr- und Sicherheitstrainings gew�hrt habe. Weiter sei in der Klageschrift auch dargelegt worden, dass der Katalog der Haftungsausschl�sse nicht auf Fahr- und Sicherheitstrainings Bezug nehme. Bei alledem handle es sich um wesentliche Umst�nde des Vertragsschlusses, die einer rein w�rtlichen Auslegung des Ausschlussgrundes "alle Fahrten auf Rennstrecken" vorgehen w�rden, was indessen die Vorinstanz nicht beachtet habe. Sodann m�sse auch aufgrund des Konsumentenschutzrechts davon ausgegangen werden, dass �bereinstimmung in Bezug auf die Versicherungsdeckung f�r Fahr- und Sicherheitstrainings bestanden habe und auch habe bestehen m�ssen, weil ein derartiges Training vern�nftigerweise im Interesse beider Parteien gelegen habe. Fahr- und Sicherheitstrainings w�rden heutzutage einen anerkannten Bereich von potentiellen Schadenereignissen bilden, und das Informationsinteresse des Versicherungsnehmers hinsichtlich von Haftungsausschl�ssen im Bereich von Fahr- und Sicherheitstrainings sei weit h�her als bei anderen in den AVB ausdr�cklich erw�hnten Geschehnissen. Auf Grund der allgemeinen Lebenserfahrung handle es sich dabei um wesentliche Umst�nde des Vertragsschlusses, welche bei der Auslegung der strittigen AVB-Klausel h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen.
4.1 Vorformulierte Vertragsbestimmungen sind grunds�tzlich nach den gleichen Regeln wie individuell verfasste Vertragsklauseln auszulegen. Kann der wirkliche �berstimmende Parteiwille (Art. 18 Abs. 1 OR) nicht ergr�ndet werden, ist auf den mutmasslichen Willen abzustellen. Letzterer ist nach dem Vertrauensgrundsatz aufgrund aller Umst�nde des Vertragsschlusses zu ermitteln. Aus Art. 18 Abs. 1 OR folgt, dass ein klarer Wortlaut nicht unbedingt entscheidend und eine reine Wortauslegung nicht statthaft ist. Selbst wenn eine Vertragsbestimmung auf den ersten Blick klar erscheint, kann sich aus den anderen Vertragsbestimmungen, aus dem von den Parteien verfolgten Zweck und aus weiteren Umst�nden ergeben, dass der Wortlaut nicht genau den Sinn der Vereinbarung unter den Parteien wiedergibt. Schliesslich ist auch zu ber�cksichtigen, was sachgerecht erscheint (BGE 127 III 444 E. 1b S. 445; 126 III 388 E. 9d S. 391; 122 III 118 E. 2a S. 287; vgl. Fuhrer, a.a.O., N. 92 u. 98 zu Art. 33).
4.1.1 Die Kl�gerin kann mit Sachverhaltsvorbringen �ber das, was die Parteien beim Vertragsschluss tats�chlich gewusst, gewollt oder verstanden haben, nicht geh�rt werden, soweit die behaupteten Tatsachen im angefochtenen Urteil keine St�tze finden (Art. 55 Abs. 1 lit. c, Art. 63 Abs. 2 OG; vgl. M�nch, in: Geiser/M�nch, Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl. 1998, Rz. 4.49). Das Obergericht hat f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Anneau du Rhin eine Rennstrecke ist und dass kein �bereinstimmender wirklicher Wille dar�ber vorliegt, ob Fahr- und Sicherheitstrainings auf Rennstrecken wie dem Anneau du Rhin unter "alle Fahrten auf Rennstrecken" im Sinne der AVB fallen.
4.1.2 Der Vorwurf der Kl�gerin, das Obergericht habe bei der Vertrauensauslegung der strittigen AVB-Bestimmung in unzul�ssiger Weise einzig auf den Wortlaut abgestellt, geht fehl. Das Obergericht hat im Wesentlichen erwogen, im Wortlaut ("alle Fahrten auf Rennstrecken") werde deshalb nicht nach dem Zweck der Fahrt auf einer Rennstrecke differenziert, weil die Fahrt auf einer Rennstrecke stets eine erh�hte Gefahr als gegeben impliziere. Diese Auffassung der Vorinstanz stellt die Kl�gerin in der Berufungsschrift nicht in Frage, und es erscheint im �brigen auch nicht abwegig, bei Fahrten auf Rennstrecken von vornherein von einer gesteigerten Risikobereitschaft der Fahrer auszugehen. Die Vorinstanz hat sodann den Zweck des Versicherungsvertrages (vgl. Art. 202 AVB: Schutz gegen Kollisionssch�den sowie gegen Diebstahl, Feuer etc.) ber�cksichtigt und aus dem Gesamtzusammenhang, in dem die strittige AVB-Bestimmung steht (Art. 203: Ausschlussklauseln), geschlossen, die Kl�gerin habe erkennen m�ssen, dass die Beklagte nicht alle Risiken �bernehmen wolle und k�nne. Weiter habe die Kl�gerin - was den Zusammenhang von Satz 1 und 2 in Art. 203.5 betrifft - davon ausgehen m�ssen, ein Fahr- und Sicherheitstraining stelle nicht nur eine (von der Versicherung gedeckte) Geschicklichkeitsfahrt (anl�sslich eines Gymkhanas, d.h. Geschicklichkeitsspiels) dar; etwas anderes behauptet die Kl�gerin selber nicht. Wenn das Obergericht unter diesen Umst�nden angenommen hat, dass der Wortlaut der strittigen Klausel auch den Sinn der Vereinbarung unter den Parteien wiedergibt, wonach alle Fahrten auf Rennstrecken - ohne R�cksicht darauf, ob bei der konkret in Frage stehenden Fahrt eine erh�hte Gefahr gegeben ist - von der Versicherungsdeckung ausgeschlossen werden, liegt keine reine Buchstabenauslegung vor. Eine Verletzung der geltenden Praxis zur Vertragsauslegung, an welcher der Konsumentenschutz nichts �ndert, ist nicht ersichtlich, und die von der Vorinstanz nach Treu und Glauben gewonnene Auslegung h�lt auch der allgemeinen Lebenserfahrung stand. Insoweit ist das Ergebnis der Vorinstanz, die Kl�gerin habe erkennen m�ssen, dass das Fahr- und Sicherheitstraining auf dem Anneau du Rhin unter "alle Fahrten auf Rennstrecken" im Sinne von Art. 203.5 AVB f�llt, nicht zu beanstanden.
4.2 Die Kl�gerin beruft sich sodann auf Art. 33 des Bundesgesetzes �ber den Versicherungsvertrag vom 2. April 1908 (VVG; SR 221.229.1), wonach ein Haftungsausschluss nur durch eine bestimmte, unzweideutige Ausnahmeregelung getroffen werden kann. Daher h�tte ein Haftungsausschluss, wie ihn vorliegend die Beklagte geltend mache, rechtsg�ltig nur durch eine unmissverst�ndliche Ausnahmeregelung mit ausdr�cklicher Erw�hnung von Fahr- und Sicherheitstrainings auf Rennstrecken stipuliert werden k�nnen. Die (in Art. 33 VVG konkretisierte) Unklarheitenregel kommt indessen erst zum Zug, wenn der Zweifel durch die �brigen Auslegungsmittel nicht beseitigt werden kann (BGE 122 III 118 E. 2a S. 121; Fuhrer, a.a.O., N. 150 zu Art. 33; Maurer, Privatversicherungsrecht, 3. Aufl. 1995, S. 163). Da hier keine mehrdeutige Klausel vorliegt (vgl. E. 4.1), geht die Kl�gerin insoweit mit ihren Vorbringen fehl.
4.3 Schliesslich r�gt die Kl�gerin auch eine Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 19. Dezember 1986 (UWG; SR 241). Nach Art. 8 UWG handelt unlauter, wer vorformulierte Allgemeine Gesch�ftsbedingungen verwendet, die in irref�hrender Weise zum Nachteil einer Vertragspartei (lit. a) von der anwendbaren gesetzlichen Ordnung erheblich abweichen oder (lit. b) eine der Vertragsnatur erheblich widersprechende Verteilung von Rechten und Pflichten vorsehen. Soweit die Kl�gerin vorbringt, die Vorinstanz habe �bergangen, dass die Kl�gerin eine missbr�uchliche Gesch�ftsbedingung im Sinne des UWG verwendet habe, geht ihre R�ge ins Leere. Die Vorinstanz hat - wie dargelegt - zu Recht erwogen, dass die Kl�gerin nach Treu und Glauben davon ausgehen musste, dass mit der AVB-Bestimmung Art. 203.5 alle Fahrten - auch Fahr- und Sicherheitstrainings - auf Rennstrecken von der Versicherungsdeckung ausgenommen sind, und diese Klausel weder ungew�hnlich noch unklar ist. Da im konkreten Fall keine Irref�hrung der Kl�gerin vorliegt, fehlt es bereits an der Voraussetzung zur �berpr�fung der AVB aufgrund des UWG (BGE 117 II 332 E. 5a S. 333; Pedrazzini/Pedrazzini, Unlauterer Wettbewerb UWG, 2. Aufl. 2002, � 12.02)
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Kl�gerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da auf das Einholen einer Berufungsantwort verzichtet wurde, entf�llt eine Entsch�digungspflicht.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Zivilrechtliche Abteilung, vom 22. Januar 2002 wird best�tigt.

References: Art. 203
 Art. 203
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 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 BGE 
 Art. 33
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 18
 Art. 33
 Art. 63
 Art. 202
 Art. 203
 Art. 203
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 8
 Art. 203