Source: http://www.jurablogs.com/topic/rekommunalisierung
Timestamp: 2018-02-19 22:20:21+00:00

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REKOMMUNALISIERUNG - JuraBlogs
… Berührungsängste mit Social Media zu haben. Wie wichtig sind diese neuen Kanäle für Stadtwerke? Florian Bieberbach: Für uns sind diese Kanäle extrem wichtig. Kundeninformation, Beschwerdeannahme, Open Innovation, Krisenkommunikation usw. – alles bewegt sich in die Social Media und läuft dort schnell und effizient. Die Zukunft der Kommunalwirtschaft ist ganz…
Der Energieblogin Verkehrsrecht- 94 Leser - December 16, 2016 10:49pm
… Bestandsanbieter erwerben sollte. Die Betreibergesellschaft wurde in dem anschließenden Rechtsstreit um die Netzübereignung von derselben Rechtsanwaltssozietät vertreten, die bereits die Stadt beraten hatte. Nachdem das Gericht den zugrundeliegenden Konzessionsvertrag für nichtig befunden hatte, wiederholte die Stadt das Konzessionierungsverfahren und wurde…
Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 47 Leser - October 19, 2016 12:53pm
… (c) BBH Und schon sind wir wieder zurück aus der Sommerpause! War ja sowieso kein richtiger Sommer. Behauptet man das nicht jedes Jahr? Egal. Wir sind jedenfalls wieder da und unsere ersten Blog-Beiträge warten bereits in den Startlöchern. Wir haben uns in der Redaktion gefragt: Wie findet man eigentlich möglichst schnell wieder in den…
… (c) BBH Jetzt ist es amtlich: Die §-19-StromNEV-Umlage bleibt bestehen. Die gesetzliche Grundlage für diese Umlage, die der Bundesgerichtshof (BGH) in Frage gestellt hatte, ist so gut wie wiederhergestellt. Der Bundesrat hat gegen das Gesetz, das der Bundestag zu diesem Zweck eilends beschlossen hatte, keinen Einspruch eingelegt. Damit ist…
Der Energieblog- 106 Leser - July 20, 2016 4:24am
… Wissenschaft längst widerlegt ist und weder der Praxis noch der Vielfalt kommunaler Wirtschaftstätigkeit entspricht. Das belegt auch die jüngste Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die bestätigt, dass kommunale Energieunternehmen ihre Leistung ebenso effizient erstellen wie private Unternehmen. Dies gilt zum einen für…
Der Energieblog- 104 Leser - June 29, 2016 3:08pm
Kammergericht: Kartellsenat verneint im Rechtsstreit GASAG u.a. ./. Land Berlin die Parteifähigkeit von Berlin Energie
… (LEXEGESE) - Der Kartellsenat des Kammergerichts hat mit Beschluss vom 31. August 2015 (2 U 5/15 Kart) in dem Rechtsstreit GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft u.a. gegen das Land Berlin die Nebenintervention von „Berlin Energie“, einem Mitbewerber um die Konzessionsvergabe, als unzulässig zurückgewiesen. I. Sachverhalt Berlin Energie…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 48 Leser - September 8, 2015 8:12am
… © BBH Die deut­sche Ener­gie­ver­sor­gungs­land­schaft mit sei­nen kom­mu­na­len Stadt­wer­ken gilt zu Recht als ein­zig­ar­tig in Europa. Je lau­ter der Ruf nach einer Ener­gie­wende und der damit ein­her­ge­hen­den dezen­tra­len Erzeu­gung wird, desto kla­rer wird, dass Stadt­werke dabei eine erheb­li­che Rolle spie­len. Dies hat nun auch…
Der Energieblog- 67 Leser - March 12, 2015 5:35pm
… © mod Das Bun­des­kar­tell­amt (BKartA) hat am 29.1.2015 die Ver­gabe der Wege­rechte durch die Stadt Titisee-Neustadt für rechts­wid­rig erklärt. Die Stadt muss jetzt ihr Kon­zes­si­ons­ver­fah­ren erneut durch­füh­ren, obwohl das Strom­ver­sor­gungs­netz bereits im Jahr 2012 von dem durch den Gemein­de­rat aus­ge­wähl­ten…
Der Energieblog- 98 Leser - February 5, 2015 4:51pm
… © BBH Wer sich um eine Netz­kon­zes­sion bewirbt, darf nicht ver­su­chen, der Gemeinde den Zuschlag dadurch schmack­haft zu machen, dass er ihr aller­hand unent­gelt­li­che Neben­leis­tun­gen anbie­tet. So sieht es das Neben­leis­tungs­ver­bot in § 3 KAV vor. Doch was pas­siert, wenn er es doch tut? Ist dann der ganze Kon­zes­si­ons­ver­trag…
Der Energieblog- 50 Leser - January 12, 2015 5:57pm
… zusammengefasst. Die Entscheidung im Volltext finden Sie in der Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs. Dienstleistungskonzession, Endschaftsbestimmung, Energienetz, Energieversorgungsunternehmen, EnWG, Heiligenhafen, KAV, kommunal, Konzessionsvergabe, Konzessionsvertrag, KZR 65/12, Nebenleistungsverbot, Netzübernahme, Nichtigkeit, Olching, Rekommunalisierung, Stadtwerk, Stromnetz Berkenthin, Wegenutzungsrecht, § 134 BGB, § 3 KAV, § 46 EnWG …
Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 72 Leser - December 17, 2014 2:40pm
… © BBH TTIP, CETA und TiSA — jedes der drei aktu­ell dis­ku­tier­ten Frei­han­dels­ab­kom­men ist für sich genom­men schon poli­tisch ein extrem hei­ßes Eisen. Die Öffent­lich­keit ist alar­miert, wenn­gleich nicht immer klar ist, wor­über genau – denn schließ­lich wer­den die Ergeb­nisse der ein­zel­nen Ver­hand­lungs­schritte (ob mit gutem…
Der Energieblogin Verkehrsrecht- 66 Leser - November 3, 2014 8:48pm
… Beschlussgründe der BGH-Entscheidung vom 03.06.2014 veröffentlicht Der BGH hat die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu seinem Beschluss vom 03.06.2014 (Aktenzeichen EnVR 10/13) veröffentlicht. Mit dem Beschluss hat der BGH die Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 12.12.2012 (Az. VI-3 Kart 137/12 (V…
Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 116 Leser - August 12, 2014 11:39am
… BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL KZR 65/12 Verkündet am: 17. Dezember 2013 Bürk Amtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Stromnetz Heiligenhafen GWB § 20 Abs. 1 aF; EnWG § 46 Abs. 1, 2 a) Gemeinden haben auch dann, wenn sie die Nutzung ihrer öffentlichen Verkehrswege zum Netzbetrieb einem…
EnergienetzRecht.de- 79 Leser - March 12, 2014 3:14pm
Acht Aeuv Alle Beiträge Arbeitsrecht Atom Beihilfenrecht Bgh Bristol Bundesgerichtshof Bundeskartellamt Bundesnetzagentur Bundesrat Bundestag Bundestagswahl Compliance Daseinsvorsorge Deutschland Dienstleistungskonzession Digitalisierung Direktvermarktung E Mobilität Eeg Eeg 2014 Eigenversorgung Einstweilige Verfügung Elektromobilität Emissionshandel Energie Energieeffizienz Energiehandel Energieintensive Unternehmen Energiewende Entscheidungen Entsorgung/Abfall Enwg Erneuerbare Energien Europarecht Finanzierung Gas Gasgvv Gasnetz Gesellschaftsrecht Gesetze Gesetzesänderungen Gwb Handel Investitionen Kapazitätsmarkt Kartellrecht Kav Kernbrennstoffsteuer Kg Berlin Kommunal Kommunale Selbstverwaltung Kommunen Konzessionsrecht Konzessionsvergabe Konzessionsvertrag Kraftwerke Marktprämie Mifid Ii Nachhaltigkeit Netzausbau Netzstabilität Netzübernahme Nichtigkeit Olg Frankfurt Parteien Politik Und Markt Rechtsanwaltskanzlei Rechtsprechung Regulierung Remit Smart Grid Social Media Stadtwerke Steuern Strom Stromnetz Stromnev Tehg Telekommunikation Umweltrecht Verfassungsrecht Vergabe Verkehr Versorgungssicherheit Verwaltungsrecht Voraussetzung Wasser Wasserversorgung Wegenutzungsrecht Wettbewerb Wettbewerbs Und Kartellrecht Wirtschafts Und Handelsrecht Wirtschaftsprüfung Wärme Wärme Und Kälte § 46 Enwg öpnv

References: § 3
 § 134
 § 3
 § 46
 BGH 
 BGH 
 § 20
 § 46
 Bgh 
 § 46