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Timestamp: 2017-02-27 19:59:07+00:00

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§ 16 ThürLWG, Wählbarkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 16 ThürLWG, Wählbarkeit Inhaltsübersicht
Thüringer Wahlgesetz für den Landtag (Thüringer Landeswahlgesetz - ThürLWG -) La...…§ 16 ThürLWG, Wählbarkeit§ 17 ThürLWG, Ausschluss von der Wählbarkeit§ 18 ThürLWG, Festsetzung des Wahltags, Dauer der Wahlhandlung§ 19 ThürLWG, Wählerverzeichnis und Wahlschein§ 20 ThürLWG, Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige§ 21 ThürLWG, Einreichung der Wahlvorschläge§ 22 ThürLWG, Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge§ 23 ThürLWG, Aufstellung von Parteibewerbern§ 24 ThürLWG, Vertrauensperson§ 25 ThürLWG, Zurücknahme von Wahlkreisvorschlägen§ 26 ThürLWG, Änderung von Wahlkreisvorschlägen§ 27 ThürLWG, Beseitigung von Mängeln§ 28 ThürLWG, Zulassung der Wahlkreisvorschläge§ 29 ThürLWG, Landeslisten§ 30 ThürLWG, Zulassung der Landeslisten§ 31 ThürLWG, Stimmzettel§ 32 ThürLWG, Öffentlichkeit der Wahlhandlung§ 33 ThürLWG, Unzulässige Wahlbeeinflussung§ 34 ThürLWG, Wahrung des Wahlgeheimnisses§ 35 ThürLWG, Stimmabgabe mit Stimmzetteln§ 36 ThürLWG, Briefwahl…Anlage 1 ThürLWG
§ 16 ThürLWG, Wählbarkeit
§ 16 ThürLWGThüringer Wahlgesetz für den Landtag (Thüringer Landeswahlgesetz - ThürLWG -)Landesrecht ThüringenDritter Abschnitt – Wahlrecht und WählbarkeitTitel: Thüringer Wahlgesetz für den Landtag (Thüringer Landeswahlgesetz - ThürLWG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLWGGliederungs-Nr.: 111-3Normtyp: GesetzWählbar sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag1.das 18. Lebensjahr vollendet haben,2.seit mindestens einem Jahr im Wahlgebiet ihren Wohnsitz oder Lebensmittelpunkt (§ 13 Satz 2 oder 3) oder dauernden Aufenthalt haben,3.nicht nach § 17 von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.Für die Entscheidung über die Wählbarkeit von Personen, deren Hauptwohnung außerhalb Thüringens liegt, gilt § 13 Satz 3 und 4 entsprechend mit der Maßgabe, dass der Antrag spätestens am 95. Tag vor der Wahl bei der Gemeinde am Ort der Nebenwohnung zu stellen ist (Ausschlussfrist). Über den Antrag entscheidet der Landeswahlleiter spätestens am 86. Tag vor der Wahl. Er gibt die Entscheidung dem Antragsteller unverzüglich bekannt. Gegen die Entscheidung kann der Antragsteller binnen einer Woche nach Bekanntgabe Beschwerde einlegen, über welche der Landeswahlausschuss spätestens am 72. Tag vor der Wahl entscheidet.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 71 ThürLWG, Durchführung des Gesetzes§ 30 ThürLWO, Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 15 ThürLWG, Ausübung des Wahlrechts§ 17 ThürLWG, Ausschluss von der Wählbarkeit

References: § 16

§ 16

§ 16
 § 17
 § 13

§ 15