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Timestamp: 2016-10-25 10:32:05+00:00

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Ungen�gender Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug auf der Autobahn; willk�rliche Beweisw�rdigung,
X.________ wurde erstinstanzlich der einfachen Verkehrsregelverletzung durch ungen�genden Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 600.-- verurteilt. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau Berufung ein. Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Berufung mit Urteil vom 21. Oktober 2010 teilweise gut. Es sprach X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagess�tzen zu Fr. 150.-- sowie zu einer Busse von Fr. 400.--.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. Er sei wegen einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln zu einer minimalen Busse zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer lenkte seinen PW am Sonntag, 16. August 2009 um 09.26 Uhr, auf der Autobahn A3 in Richtung Z�rich. Durch eine Baustelle war der Normalstreifen auf den �berholstreifen verschoben. Auf dem Gemeindegebiet Stein und Eiken folgte der Beschwerdef�hrer auf dem Normalstreifen dem vorausfahrenden PW mit einem Abstand von ca. 5 bis 10 Metern �ber eine Distanz von 1'150 bis 1'700 Metern mit einer Geschwindigkeit von ca. 80 km/h.
Die Vorinstanz erachtet den Anklagesachverhalt als erstellt (angefochtenes Urteil E. 3.4 S. 9). Demgegen�ber nahm die erste Instanz zugunsten des Beschwerdef�hrers eine gefahrenen Geschwindigkeit von ca. 65 km/h an (Urteil des Bezirkspr�sidiums Laufenburg vom 2. Juni 2010 E. 1.5.3. S. 6).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG). Er macht geltend, dem vorderen Fahrzeug mit einem Abstand von mindestens 15 bis 20 Metern bei einer Geschwindigkeit von rund 65 km/h �ber eine Distanz von maximal 950 Metern gefolgt zu sein.
2.1 Die Vorinstanz erw�gt, aus dem Polizeibericht ergebe sich, dass der Beschwerdef�hrer bis zum Ende der Baustelle bei km 34.300 unver�ndert weitergefahren sei, womit die relevante Strecke mindestens 1'150 Meter betrage. Die Fotos w�rden einen eindeutig zu geringen Abstand des Beschwerdef�hrers zum vorderen Fahrzeug belegen. Gem�ss Sch�tzung der Polizeibeamten habe es sich um ca. 5 bis 10 Meter gehandelt. Die Polizeibeamten seien dem Beschwerdef�hrer �ber mehr als einen Kilometer in ungef�hr derselben Distanz gefolgt. Dies sei die Strecke, auf welcher der Beschwerdef�hrer zur vor ihm fahrenden Kolonne bereits aufgeschlossen und einen zu geringen Abstand eingehalten habe. Die Polizeibeamten h�tten angegeben, gem�ss dem im Polizeiauto montierten und geeichten Prosumus-Messger�t habe die Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers ca. 80 km/h betragen. Ein Ausdruck erfolge normalerweise nur, wenn eine strafbare Geschwindigkeits�berschreitung vorliege (angefochtenes Urteil E. 3 S. 7 f.).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist. Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt nach Art. 9 BV vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).
2.3 Der Willk�rvorwurf erweist sich als unbegr�ndet. Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist nachvollziehbar und sachlich vertretbar. Ihre Annahmen zum Abstand zwischen den Fahrzeugen, der gefahrenen Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers sowie der L�nge der inkriminierten Strecke lassen sich ohne Willk�r auf die Aussagen der Polizeibeamten, den Polizeibericht sowie die Fotos st�tzen. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, Willk�r darzulegen. Den vorinstanzlichen Erw�gungen stellt er seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, anstatt aufzuzeigen, inwiefern die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar sein soll. So macht er pauschal geltend, die mit dem Fotoapparat erfolgte polizeiliche Kontrolle sei ungen�gend. Der von den Polizeibeamten gesch�tzte Abstand sei ungenau und werde durch die gemachten Aufnahmen nicht best�tigt. Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Geschwindigkeit habe bis vor der Einfahrt in den Baustellenbereich gem�ss Tempomat rund 80 km/h betragen, wobei er anschliessend wegen der Kolonne vor ihm den Tempomaten herausgenommen und die Geschwindigkeit auf rund 65 km/h reduziert habe. Die Vorinstanz legt dar, weshalb sie diese Aussage als Schutzbehauptung und somit als unglaubhaft qualifiziert (angefochtenes Urteil E. 3.3 S. 8). Aus der appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hat. Darauf ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
3.1 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, weil der Abstand des Beschwerdef�hrers zum vorderen Fahrzeug weniger als "1/6 Tacho" betragen habe, sei von einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung auszugehen. Es seien keine problemlose Verh�ltnisse vorgelegen. Der Streckenabschnitt sei in einem Baustellenbereich, die Streifenf�hrung ungewohnt bzw. einstreifig und der Ausweichplatz nach rechts durch die "Miniguards" klar eingeschr�nkt gewesen. F�nf Lenker seien in gedr�ngtem Kolonnenverkehr vor dem Beschwerdef�hrer gefahren. Es habe reges Verkehrsaufkommen geherrscht. Auch bei st�ndiger Bremsbereitschaft sei es ohne weiteres m�glich, von einem br�sken Bremsman�ver eines vorausfahrenden Lenkers �berrascht zu werden. Der Brems- und Anhalteweg des Beschwerdef�hrers h�tte ein Mehrfaches von zehn Metern betragen. Dieser habe um die Abstandsvorschriften und die allgemeine Gef�hrlichkeit seiner Fahrweise gewusst und somit mindestens grob fahrl�ssig gehandelt (angefochtenes Urteil E. 4 S. 9 f.).
3.3 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe f�r die Beurteilung der erh�hten abstrakten Gef�hrdung nicht alle wesentlichen Faktoren ber�cksichtigt. Er habe st�ndige Bremsbereitschaft gehabt und sei versetzt gefahren. Die Baustelle sei nicht in Betrieb gewesen. Auf der rechten Seite habe es ausreichend Ausweichplatz gehabt, da die Fahrbahnen nur durch "Miniguards" abgetrennt gewesen seien. In subjektiver Hinsicht habe er weder grob fahrl�ssig noch eventualvors�tzlich gehandelt. Er habe nicht um die Abstandsvorschriften und die allgemeine Gef�hrlichkeit seiner Fahrweise gewusst.
3.4 Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegen�ber allen Strassenben�tzern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und �berholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugf�hrer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei �berraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV).
3.5 Bei der Abstandsvorschrift von Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel von grundlegender Bedeutung. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grunds�tze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei g�nstigen Verh�ltnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird f�r Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt. Diese Distanz entspricht ungef�hr der Anhaltestrecke bei pl�tzlichem ordnungsgem�ssem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens. F�r die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG anzunehmen ist, wird als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.1 S. 135; Urteil 6B_1030/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 3.3.2; je mit Hinweisen). Ausgehend von dieser Richtschnur hat der Beschwerdef�hrer mit einem Sicherheitsabstand von ca. 5 bis 10 Metern bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h den erforderlichen Abstand beim Hintereinanderfahren unterschritten. Die Vorinstanz ber�cksichtigt in ihrer rechtlichen W�rdigung entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers die konkreten Umst�nde zum Tatzeitpunkt und begr�ndet, weshalb diese trotz der guten Strassen- und Sichtverh�ltnisse nicht "problemlos" gewesen seien. Indem der Beschwerdef�hrer vorbringt, es habe kein reger Verkehr geherrscht, weicht er vom verbindlich festgestellten Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Weiter berechnet die Vorinstanz gest�tzt auf ihre tats�chlichen Feststellungen, dass der Brems- bzw. Anhalteweg des Beschwerdef�hrers bei �berraschendem Halten des vorderen Lenkers zu lang w�re. Nach ihren zutreffenden Erw�gungen und mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung ist von einer gef�hrlichen Situation im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG auszugehen. In subjektiver Hinsicht stellt die Vorinstanz das Wissen des Beschwerdef�hrers um die Gef�hrlichkeit seiner Fahrweise verbindlich fest (vgl. BGE 6B_435/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 4.2.3 mit Hinweis). Von diesem Wissen schliesst sie zu Recht auf grob fahrl�ssiges Handeln. Der Schuldspruch der groben Verletzung von Verkehrsregeln verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich schliesslich gegen die Strafzumessung. Er bringt vor, sein Verschulden sei nicht als schwer einzustufen. Zudem verf�ge er �ber einen ausgezeichneten fahrerischen Leumund.
4.1 Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters und weiteren Umst�nden zu. Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 S. 59 mit Hinweis). Darauf kann verwiesen werden.
4.2 Die Vorinstanz qualifiziert das Verschulden des Beschwerdef�hrers "nicht mehr nur als geringf�gig". Dabei ber�cksichtigt sie namentlich seine Vorstrafenlosigkeit sowie seinen einwandfreien automobilistischen Leumund. Die H�he des Tagessatzes der Geldstrafe legt sie nach den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt des Urteils fest (vgl. Art. 34 Abs. 2 Satz 2 StGB). Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG). Die Vorinstanz ber�cksichtigt alle wesentlichen Strafzumessungsfaktoren und gewichtet sie in nicht zu beanstandender Weise. Ihre Strafzumessung verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dessen Gesuch um aufschiebende Wirkung ist gegenstandslos.

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 BGE 
 Art. 47
 Art. 34