Source: http://www.aposalis.de/informationen/db/AGB.html
Timestamp: 2013-06-20 03:53:28+00:00

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Es gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der ApoSalis und dem Kunden ausschließlich unsere Geschäfts-, Zahlungs-, und Lieferbedingungen sowie deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. § 2 Angebot und Vertragsschluss Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches wir durch die Absendung der Ware oder Rechnungserteilung annehmen. Die Angebote der Apotheke sind freibleibend. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln muss das gültige Rezept im Original bei der ApoSalis vorliegen. Die Bestellung wird erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes angenommen. Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Paket an den Wohnsitz des Kunden oder an eine andere Lieferadresse. Das Paket kann nur von der vom Besteller benannten Person bzw. dem vom Besteller benannten Personenkreis entgegengenommen werden. Die Wahl von Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind der ApoSalis überlassen. Die ApoSalis behält sich vor, bei einer gemischten Bestellung von nicht verschreibungs­pflichtigen Produkten und verschreibungspflichtigen Produkten den Auftrag erst dann auszuführen, wenn die Voraussetzungen für eine Gesamtbelieferung vorliegen. Die ApoSalis liefert die bestellte Ware innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung, soweit die Ware vorrätig ist. Bei nicht vorrätiger Ware kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall informiert die ApoSalis den Kunden unverzüglich. In jedem Fall trägt die ApoSalis Sorge dafür, dass die bestellte Ware zügig ausgeliefert wird. Die ApoSalis prüft vor dem Versand der Produkte, ob eine qualitativ einwandfreie Zustellung auf dem Versandweg möglich ist. Ist dies nicht möglich, gilt die Ware als nicht lieferbar. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die ApoSalis die bestellte Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, wird die ApoSalis von der Lieferpflicht befreit, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eintreten und von der ApoSalis nicht zu vertreten sind. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt und bereits erfolgte Zahlungen des Kunden erstattet. Sollte ein Produkt aus den vorbezeichneten Gründen lediglich vorübergehend nicht lieferbar sein, zwei Wochen an, gilt die Ware als nicht lieferbar. Durch die gesetzliche Verpflichtung und / oder durch eine entsprechende Vereinbarung mit der Krankenkasse des Auftraggebers ist die ApoSalis verpflichtet und berechtigt, in einigen Fällen wirkstoffgleiche Produkte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dann dem Liefervertrag und sind in dem Sinne keine Falschlieferung oder mangelbehaftete Lieferung. Die ApoSalis behält sich vor, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit - ggf. nach Absprache mit dem behandelnden Arzt - zu verringern. Damit die ununterbrochene Kühlung gewährleistet ist, werden Kühlartikel nicht über das Wochenende zugestellt. Die ApoSalis behält sich darüber hinaus vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Eine Lieferung an Kunden außerhalb Deutschlands ist nur auf individuelle Anfrage und nach vorheriger Prüfung möglich. Ab einem Bestellwert von 40,00 € wird Ihre Ware versandkostenfrei, sicher und diskret an Ihre Wunschadresse innerhalb Deutschlands geliefert. Ansonsten zahlen Sie eine Versandpauschale in Höhe von 3,95 EUR. Bestellungen die ein Rezept enthalten sind generell versandkostenfrei. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen Die Preise und Preisänderungen teilt die ApoSalis dem Kunden in geeigneter Form mit. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
ApoSalis ist gesetzlich verpflichtet die gesetzliche Zuzahlung bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sein denn, der Besteller ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der ApoSalis durch Übermittlung einer Kopie des Freistellungsbescheides nachzuweisen. Für Überweisungen nutzen Sie bitte folgendes Konto:
§ 5 Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Der Kunde kommt nach Ablauf von zehn Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung in Verzug. Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Die ApoSalis ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ApoSalis. § 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung Zeigt der Kunde einen Mangel an, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge beheben wir die Mängel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Wir sind unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen, etwa wenn beide Arten der Nacherfüllung verweigert werden oder die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen. Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haften wir bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung - mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit - ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für eine Haftung aus einer Garantie (z. B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§ 443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Ware durch den Käufer. § 8 Widerrufsrecht und Rückgabe Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
info@aposalis.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Datenschutz Die ApoSalis beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Tele­dienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. Die ApoSalis weist darauf hin, dass sie die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und speichert. Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und ggf. Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit der ApoSalis erforderlich ist. Die ApoSalis ist insbesondere berechtigt, zu Zwecken der Bonitätsprüfung Informationen von Dritten einzuholen und an Dritte weiterzugeben. Die ApoSalis ist ferner berechtigt, Dritte mit der Auslieferung der bestellten Ware und bei Verzug Dritte mit der Beitreibung der Forderungen zu beauftragen und alle hierfür erforderlichen Daten an die Beauftragten weiterzugeben. Die ApoSalis verpflichtet sich, personenbezogene Daten zu keinen anderen Zwecken weiterzugeben. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise durch Mitteilung an datenschutz@aposalis.de oder ApoSalis; Postfach 11 01 44; 30856 Laatzen widerrufen. Die ApoSalis verpflichtet sich für diesen Fall, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sobald das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist. Mit der Durchführung seiner Bestellung, stimmt der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. § 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der ApoSalis und dem Kunden ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Hannover
§ 11 Nutzung des Internetportales Die ApoSalis verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten hat die ApoSalis keinerlei Einfluss und übernimmt hierfür ausdrücklich keine Gewähr. Die Informationen auf den Seiten der ApoSalis sind von Experten sorgfältig erstellt worden und dienen allein zur allgemeinen Information und sind unverbindlich. Auf keinen Fall ersetzen sie eine Untersuchung durch den Arzt. § 12 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. § 13 Gültigkeit Der Stand der AGB ist Januar 2011 Es gilt die jeweils aktuelle Fassung. ApoSalis
Internet: http://www.aposalis.de Registergericht: Amtsgericht Hannover
Bankverbindung: ApoSalis Kontonummer: 060 277 1624
SWIFT: DAAEDEDD (Stand 01/2011)

References: § 2
 § 4

§ 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 9
 § 10

§ 11
 § 12
 § 13