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Timestamp: 2019-02-20 05:28:16+00:00

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Dr. Karl Heinsheimer (auth.)'s Handelsrecht mit Wechsel- und Scheckrecht PDF | de Vanegas Arroyo Library
ISBN-10: 3662406926
ISBN-13: 9783662406922
ISBN-10: 3662411741
ISBN-13: 9783662411742
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Additional info for Handelsrecht mit Wechsel- und Scheckrecht
Da das Gesetz aber, aus immerhin triftigen Gründen, in § 3ff. auch jene Einzelnormen beibehalten hat, tritt die praktische Bedeutung der Generalklausel des § 1 deutlicher hervor, wenn die Darstellung, wie dies im folgenden geschieht, sich zuerst den Einzeltatbeständen des UWG. zuwendet. Diese Einzeltatbestände, an welche sich außer Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen zum Teil auch strenge Strafdrohungen knüpfen, zerfallen in zwei Gruppen, je nach der Richtung, die der unzulässige Konkurrenzakt hat.
112, 25. uch bei Einzelunternehmungen als Richtschnur dienen, s. unten §54. 8 ) Die Bewertungsvorschriften des Steuerrechts (RAbgO. ) bleiben für die handelsrechtliche Frage nach der Tragweite des § 40 grundsätzlich ebenfalls außer Betracht. Helnshelmer, Handelsrecht. 2. Auf!. 3 1) 2) 34 Personal und Hilfspersonen des Kaufmanns. Fünftes Kapitel. Personal und Hilfspersonen (}es Kaufmanns. a) Prokura und Handlungsvollmacht. § 23. Handelsrechtliche Vertretung im allgemeinen. Die Stellvertretung im Handelsrecht trägt besonders charakteristische Züge.
Blüthner in Leipzig braucht nicht zu dulden, daß ein anderer Blüthner den Namen für eine neue Klavierfabrik irgendwo in einer Firmenform verwendet, die nicht schlechterdings unverwechselbar ist. Dabei kann eine Verwechslungsmöglichkeit sehr wohl auch dann vorliegen, wenn sich die beiden Firmen, als Ganzes betrachtet, hinreichend deutlich unterscheiden, so daß die neue Firma nach § 30 an sich nicht unzulässig wäre. Denn eine Verwechslungsfähigkeit im Sinne von UWG. § 16 liegt schon dann vor, wenn ein nach der Auffassung des Verkehrs besonders charakteristischer einzelner Bestandteil der ersten Firma, ein sog.
Handelsrecht mit Wechsel- und Scheckrecht by Dr. Karl Heinsheimer (auth.)
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References: § 3
 § 1
 §54
 § 40
 § 23
 § 30
 § 16