Source: https://www.wpo-ev.de/agb/
Timestamp: 2020-02-18 00:42:17+00:00

Document:
AGB - WPO e.V. - Weiterbildung Psychosoziale Onkologie
(Stand 28.03.12)
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Fortbildungsangebote und Leistungen des Vereins für Fort- und Weiterbildung Psychosozialer Onkologie e.V. (WPO), im folgenden WPO genannt, nach Maßgabe des zwischen der WPO und dem Teilnehmer geschlossenen Vertrages.
(1) Der Vertrag kommt aufgrund schriftlicher Anmeldung oder Anmeldung per E-Mail des Teilnehmers und schriftlicher Bestätigung oder Bestätigung per E-Mail durch die WPO zustande. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
(2) Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies innerhalb von vier Wochen durch die WPO mitgeteilt. Gleiches gilt für den Fall, dass wegen zu geringer Teilnehmerzahl ein Kurs nicht zustande kommt.
(3) Im Hinblick auf Inhalt und Ablauf der einzelnen Kurse und auf die Mitwirkung von Referenten behält sich die WPO sachlich erforderliche und zumutbare Anpassungen vor.
(1) Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Kursentgelt vor Beginn eines Kurses, nach Rechnungserhalt, zu bezahlen. Der Rechnungsbetrag ist fällig zu den in der Rechnung genannten Zahlungsterminen.
(3) Der Teilnehmer kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit des jeweiligen Kursentgelts in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Teilnehmer, der Verbraucher ist, nur dann, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann die WPO € 5,00 Auslagenersatz verlangen. Bei Fehlzeiten erfolgt keine Stundung des Kursentgeltes.
§4 Vertragsdauer – Kündigung
(1) Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem zwischen dem WPO und dem Teilnehmer geschlossen Vertrag.
(1) Der Teilnehmer kann bis 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung zurücktreten. Die Stornierung durch einen Teilnehmer kann nur schriftlich erfolgen. Für die Einhaltung der 4-Wochen-Frist ist der Eingang des Stornierungsschreibens bei der WPO maßgeblich. Die WPO hat im Falle einer Stornierung Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese beträgt 10 Prozent des vereinbarten Kursentgeltes. Dem Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass der WPO kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
(2) Bei Nichterscheinen zu Veranstaltungsbeginn wird das volle Kursentgelt fällig, soweit der Teilnehmer nicht nach Abs. 1 zurückgetreten ist.
(3) Eine spätere Stornierung während der Vertragsdauer oder nach Ablauf der unter Abs. 1 genannten 4-Wochen-Frist ist nur aus wichtigem Grund oder nur dann möglich, wenn der Teilnahmeplatz vor Beginn der Veranstaltung durch einen anderen Teilnehmer neu belegt werden kann.
(1) Die Haftung des WPO für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung wird der Höhe nach auf das Kursentgelt begrenzt. Eine Haftung für immaterielle Schäden, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstehen können, ist ausgeschlossen.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des WPO.
§7 Rücktritt des Veranstalters
(1) Die WPO ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:
die Veranstaltung aus nicht von dem WPO zu vertretenden Umständen (etwa im Falle höherer Gewalt) abgesagt werden muss.
In den vorbenannten Fällen werden bereits bezahlte Kursentgelte vollständig zurückerstattet. Schadensersatzansprüche stehen den Teilnehmern nicht zu.
(2) Im Falle höherer Gewalt oder beim Auftreten anderer Hinderungsgründe (z.B.: Krankheit, Unfall o.ä.) ist die WPO berechtigt die Erbringung der vereinbarten Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen. Die vereinbarten Leistungen werden in diesem Falle spätestens innerhalb eines Jahres nachgeholt. Weitere Rechtsansprüche seitens der Teilnehmer bestehen nicht.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Teilnehmer gegenüber dem WPO oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
(1) Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten durch die WPO, soweit es das Vertragsverhältnis erfordert, verarbeitet und elektronisch gespeichert werden.
(2) Der Teilnehmer hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung.
§10 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Alle Materialien, die von dem WPO und/oder Referenten zur Verfügung gestellt werden, dienen ausschließlich der privaten Nutzung. Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte verbleiben uneingeschränkt bei dem jeweiligen Urheber. Die Materialien dürfen ohne schriftliche Zustimmung des WPO weder vervielfältigt, verarbeitet, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe verwendet werden.
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Heidelberg. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für Heidelberg zuständige Gericht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Verein für Fort- und Weiterbildung
Psychosoziale Onkologie e.V.
wenn Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
Der Wert der Überlassung, des Gebrauchs oder der Benutzung der Sachen oder der Erteilung des Unterrichts bis zur Ausübung des Widerrufs ist nicht zu vergüten. Das Widerrufsrecht erlischt in dem Zeitpunkt, in dem die Vertragsparteien den Unterrichtsvertrag vollständig erfüllt haben.

References: §4

§7

§10
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3