Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-11-2013-9C_399-2013
Timestamp: 2016-10-28 02:52:14+00:00

Document:
9C_399/2013 (30.11.2013)
9C_399/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 30. November 2013
General Guisan-Quai 40, 8002 Z�rich,
A.a.�B.________ (geb. 1941) war seit 1986 bei der Firma X.________ AG t�tig und dadurch bei der BVG-Sammelstiftung der Swiss Life (vormals Rentenanstalt) vorsorgeversichert. Mit Wirkung ab Januar 2003 bezog er aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 Prozent eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Beschluss der IV-Stelle Z�rich vom 9. Januar 2004). Die Vorsorgeeinrichtung richtete ihrerseits ab dem 28. Januar 2004 eine auf einem Invalidit�tsgrad von 100 Prozent beruhende Invalidenrente aus, die per Ende Juni 2006 von einer Altersrente abgel�st wurde. Mit Verf�gungen vom 1. Juli und 24. September 2008 zog die IV-Stelle die ganze Invalidenrente in Wiedererw�gung. Die Verwaltung hielt fest, B.________ habe in den Jahren 2003 bis 2005 betr�chtliche Einkommen erzielt. Eine neue Bemessung der Invalidit�t ergebe Invalidit�tsgrade von 57 Prozent (2003), 51 Prozent (2004) und 48 Prozent (2005). Zufolge einer Meldepflichtverletzung hinsichtlich der genannten Eink�nfte reduziere sich der Leistungsanspruch r�ckwirkend. Ab Januar 2003 bestehe Anspruch auf eine halbe Invalidenrente, ab Januar 2005 auf eine Viertelsrente.
A.b.�Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte die Verf�gungen vom 1. Juli und 24. September 2008 mit Entscheid vom 16. Dezember 2009 (Verfahren IV.2008.847/1005). In einem weiteren Entscheid vom gleichen Datum (Verfahren IV.2009.177) stellte das kantonale Gericht derweil fest, eine weitere Verf�gung der IV-Stelle vom 2. Februar 2009, nach welcher der Versicherte einen Betrag von Fr. 27'843.60 an die Invalidenversicherung zur�ckzuerstatten habe, sei nach Ablauf der einj�hrigen Verwirkungsfrist ergangen. Demgem�ss hob das Gericht die Verf�gung vom 2. Februar 2009 zufolge Verwirkung des R�ckforderungsanspruchs auf.
A.c.�Die BVG-Sammelstiftung der Swiss Life forderte vom Versicherten zuviel bezogene Invalidenleistungen aus dem Zeitraum 28. Januar 2004 bis 30. Juni 2006 in H�he von Fr. 80'558.10 zur�ck (Abrechnung vom 8. M�rz 2010). Auf Verj�hrungseinrede des Versicherten hin beschr�nkte die Vorsorgeeinrichtung die zur�ckzufordernden Betreffnisse auf den Zeitraum von 1. Januar 2005 bis 30. Juni 2006 (Abrechnung vom 16. April 2010). Sie setzte den verbleibenden R�ckforderungsbetrag von Fr. 53'352.- nebst Zins zu 5 Prozent seit dem 1. Juli 2010 in Betreibung. B.________ erhob am 12. Juli 2010 gegen den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes A.________ vom 7. Juli 2010 Rechtsvorschlag.
Die BVG-Sammelstiftung Swiss Life reichte beim Sozialversicherungs-gericht des Kantons Z�rich Klage ein mit dem Antrag, B.________ sei zu verurteilen, ihr Fr. 53'352.- nebst Zins zu 5 Prozent seit dem 1. Juli 2010 zuz�glich Fr. 100.- Betreibungskosten zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht hiess die Klage teilweise gut; es verpflichtete den Beklagten, der Kl�gerin den Betrag von Fr. 53'352.- nebst Zins zu 5 Prozent seit dem 7. Juli 2010 zu bezahlen. Im Mehrbetrag (Zins vom 1. bis 6. Juli 2010 und Betreibungskosten) wies es die Klage ab (Entscheid vom 22. April 2013).
B.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Die BVG-Sammelstiftung Swiss Life schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
1.1.�Nach Art. 35a BVG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten. Von der R�ckforderung kann abgesehen werden, wenn der Leistungsempf�nger gutgl�ubig war und die R�ckforderung zu einer grossen H�rte f�hrt (Abs. 1). Der R�ckforderungsanspruch verj�hrt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Vorsorgeeinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit Ablauf von f�nf Jahren seit der Auszahlung der Leistung (Abs. 2 erster Satz). Art. 35a BVG ist auf die obligatorische und die weitergehende Vorsorgeversicherung anwendbar (Art. 49 Abs. 2 Ziff. 4 BVG).
1.2.�Der Entscheid des kantonalen Sozialversicherungsgerichts vom 16. Dezember 2009 (IV.2008.847/1005), wonach die IV-Stelle den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung zu Recht r�ckwirkend herabgesetzt hat, ist rechtskr�ftig. Strittig und zu pr�fen ist zun�chst, ob sich die Rechtskraft jenes Entscheids auch auf die R�ckforderung von Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge erstreckt. Verneinendenfalls ist der R�ckerstattungsanspruch unabh�ngig vom IV-rechtlichen Entscheid materiell zu beurteilen (E. 2). Besteht dieser zu Recht, stellt sich die Verj�hrungsfrage (E. 3).
2.1.�Das kantonale Gericht erwog, der mit kantonalem Entscheid vom 16. Dezember 2009 (betreffend die Verf�gungen vom 1. Juli und 24. September 2008) beurteilte Leistungsanspruch aus Invalidenversicherung sei f�r die berufliche Vorsorge ohne Weiteres massgebend. Die Rentenleistungen der Vorsorgeeinrichtung seien folglich ohne Rechtsgrund erfolgt, soweit sie im Zeitraum Januar 2005 bis Juni 2006 den damals g�ltigen Invalidit�tsgrad von 48 Prozent �berstiegen h�tten. Daher bestehe der R�ckforderungsanspruch der Kl�gerin zu Recht (E. 2.1 und 2.2 des angefochtenen Entscheids).
2.2.�Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht einwendet, ist hier nicht die Bindung der Vorsorgeeinrichtung an formell rechtskr�ftige Festlegungen der IV-Stelle (dazu BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4) entscheidender Punkt. Massgebend ist vielmehr, dass der Beschwerdef�hrer den Entscheid vom 16. Dezember 2009 (IV.2008.847/1005) nicht an das Bundesgericht weiterziehen konnte, weil das kantonale Gericht gleichentags erkannt hatte, dieser R�ckerstattungsanspruch sei vollumf�nglich verwirkt (Verfahren IV.2009.177) : Da zufolge inzwischen erfolgten �bertritts in das Pensionsalter die Rentenrevision ausschliesslich f�r die Vergangenheit von Bedeutung war, bestand damit kein schutzw�rdiges Interesse an einer Aufhebung oder �nderung der r�ckwirkenden Neufestsetzung des Rentenanspruchs mehr (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Ein der Rechtsauffassung des Versicherten folgender Entscheid h�tte dessen Rechtsstellung nicht weiter verbessert. Ein IV-rechtliches Beschwerdeverfahren kann nicht vorsorglich angehoben werden, allein um eine m�gliche berufsvorsorgerechtliche R�ckforderung abzuwehren. Unter diesen besonderen Umst�nden ist hinzunehmen, dass Bestand und Umfang der (auf einen vergangenen Zeitraum bezogenen) Rentenrevision in der Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorge letztlich unterschiedlich beurteilt werden k�nnten.
Fehlte dem Beschwerdef�hrer somit die Befugnis, gegen den erw�hnten Entscheid vom 16. Dezember 2009 ein Rechtsmittel einzulegen, kann ihm jetzt nicht entgegengehalten werden, die f�r die R�ckforderung bestimmende r�ckwirkende Herabsetzung des IV-Rentenanspruchs sei (wegen der Bindung an die Festlegungen der Invalidenversicherung) auch im Bereich der beruflichen Vorsorge res iudicata.
2.3.1.�Da die Vorinstanz noch davon ausging, die Herabsetzung des berufsvorsorgerechtlichen Rentenanspruchs stehe bereits rechtskr�ftig fest, enth�lt der angefochtene Entschied zu dieser Frage weder tats�chliche Feststellungen noch eine rechtliche Beurteilung. Der rechtserhebliche Sachverhalt muss grunds�tzlich dem angefochtenen Entscheid entnommen werden k�nnen (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Indes kann das Bundesgericht fehlende Feststellungen, die erst aufgrund einer anderen rechtlichen Betrachtung relevant werden, selber erg�nzen (BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366).
2.3.2.�In der vorinstanzlichen Klageantwort hatte der Beschwerdef�hrer geltend gemacht, das in den Jahren 2003 bis 2006 bezogene AHV-pflichtige Sal�r beruhe bloss zu 20 bis 25 Prozent auf wirtschaftlich verwertbarer Leistung; im �brigen falle es als Soziallohn f�r die Bemessung des Invalideneinkommens ausser Betracht, weshalb durchgehend von einem �ber 70 Prozent liegenden Invalidit�tsgrad auszugehen sei.
2.3.3.�F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind, ist weiter anzunehmen, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen).
2.3.4.�Das kantonale Gericht war mit Urteil vom 16. Dezember 2009 (IV.2008.847/1005) zum Schluss gekommen, es sei kein Fall von Soziallohn gegeben. Es besteht kein Grund zu einer abweichenden Beurteilung. Ausbezahlte L�hne sind normalerweise das �quivalent einer entsprechenden Arbeitsleistung. An den Nachweis von Soziallohn werden daher praxisgem�ss hohe Anforderungen gestellt (BGE 117 V 8 S. 18; Urteil 2A.236/2006 vom 28. September 2006 E. 5.4). Gegen Soziallohn spricht hier namentlich, dass die k�rperliche Leistungsf�higkeit des (nicht k�rperlich arbeitenden) Beschwerdef�hrers - nach weitgehenden Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit im Jahr 2002 infolge arthrotischer und kardiologischer Leiden - zwar durch eine Coxarthrose stark beeintr�chtigt war, er jedoch bereits im Herbst 2003 aus kardiologischer Sicht beschwerdefrei war (Bericht des Spitals T.________ vom 11. September 2003; kantonaler Entscheid vom 16. Dezember 2009). Angesichts dieser Befunde kann nicht auf das Schreiben der X.________ AG vom 18. August 2008 abgestellt werden, wonach der Beschwerdef�hrer in den Jahren 2003 bis 2005 effektiv nur zu ungef�hr 20 Prozent erwerbst�tig gewesen sei, etwa 80 Prozent des Lohns dagegen unter R�cksicht auf die jahrzehntelange Betriebszugeh�rigkeit, die in der Vergangenheit erbrachten Leistungen und mit Blick auf das nahende Pensionsalter ohne wirtschaftliche Gegenleistung erbracht worden seien. Hinzu kommt, dass, wie das kantonale Gericht im erw�hnten Entscheid zutreffend festgehalten hat, der wirtschaftliche Nutzen der T�tigkeit des Beschwerdef�hrers als Verwaltungsratspr�sident, Mitbesitzer und Hauptaktion�r der X.________ AG nur sehr eingeschr�nkt vom wahrgenommenen zeitlichen Pensum abh�ngig war.
Strittig ist des Weiteren, ob die Beschwerdegegnerin die - nach dem Gesagten materiell begr�ndete - R�ckerstattungsforderung rechtzeitig geltend gemacht hat (Art. 35a Abs. 2 BVG). Die bisher nicht entschiedene Frage (Urteil 9C_611/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 3 = SVR 2011 BVG Nr. 25 S. 93), ob es sich bei den Fristen nach Art. 35a Abs. 2 BVG wie bei denjenigen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG um�
Verwirkungs�fristen handelt (vgl. BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen; differenzierend Bettina Kahil-Wolff, Handkommentar zum BVG und FZG, Bern 2010, Art. 35a BVG N 12), kann auch hier offen bleiben.
3.1.1.�Die einj�hrige relative Frist beginnt, wenn sich der Versicherungstr�ger nach der unter den gegebenen Umst�nden erforderlichen Aufmerksamkeit Rechenschaft �ber Grundsatz, Ausmass und Adressat des R�ckforderungsanspruchs geben muss (BGE 139 V 6 E. 4.1 S. 8; BGE 119 V 431 E. 3a S. 433; 111 V 14; Ulrich Meyer, Die R�ckerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in: Thomas G�chter [Hrsg.], Ausgew�hlte Schriften, Z�rich 2013, S. 147 f.). Gest�tzt auf diese Rechtsprechung zu Art. 25 Abs. 2 ATSG, die auf Art. 35a Abs. 2 BVG anwendbar ist (erw�hntes Urteil 9C_611/2010 E. 3), schloss die Vorinstanz, die relative Frist f�r die R�ckforderung beginne mit Eintritt der Rechtskraft des IV-Entscheids �ber die R�ckforderung, das heisst mit dem Urteil des kantonalen Gerichts vom 16. Dezember 2009 (IV.2009.177) und nicht schon mit der in jenem Prozess �berpr�ften Verf�gung der IV-Stelle vom 2. Februar 2009. Mit Einleitung der Betreibung am 7. Juli 2010 habe die Kl�gerin die relative Verj�hrungsfrist gewahrt (E. 3.3 des angefochtenen Entscheids).
3.1.2.�Der Beschwerdef�hrer h�lt die zu Art. 25 Abs. 2 ATSG ergangene BGE 139 V 106 E. 7.2.2 dagegen. Nach diesem Urteil muss es bei der R�ckforderung zu Unrecht bezogener Invalidenrenten f�r die Ausl�sung der einj�hrigen Verwirkungsfrist gen�gen, wenn sich die Unrechtm�ssigkeit der Leistungserbringung aus den bei der IV-Stelle vorhandenen Akten ergibt und gleichzeitig die r�ckerstattungspflichtige Person und die entsprechenden R�ckerstattungsbetr�ge anhand der bei der zust�ndigen Ausgleichskasse gef�hrten Rentendaten unmittelbar eruierbar sind. Das Bundesgericht f�gt im zitierten Pr�judiz indes an, dass dies nicht gilt, wenn die zust�ndige Ausgleichskasse erst noch erg�nzende Abkl�rungsmassnahmen durchf�hren muss.
In der hier zu betrachtenden Konstellation geht es zun�chst, anders als in BGE 139 V 106, nicht darum, unter welchen Voraussetzungen im Verh�ltnis unter zwei bloss organisatorisch getrennten Organen�
desselben�Versicherungstr�gers fristausl�sendes Wissen anzurechnen ist. Vor allem aber ist zu ber�cksichtigen, dass die Vorsorgeeinrichtungen an einschl�gige Festlegungen der Invalidenversicherung gebunden und von eigenen diesbez�glichen Abkl�rungen freigestellt sind (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 132 V 1 E. 3.2 S. 4; vgl. Art. 23 lit. a und 26 Abs. 1 BVG). Nach dem erw�hnten Urteil 9C_611/2010 E. 4.2 kann die Vorsorgeeinrichtung daher die Revisionsverf�gung der IV-Stelle abwarten, bevor sie fristwahrende Vorkehrungen treffen muss. Dar�ber hinaus hat die Vorsorgeeinrichtung aber erst hinreichend sichere Kenntnis �ber den Rechtsgrund einer R�ckerstattung, wenn die Verf�gung der IV-Stelle auch rechtskr�ftig geworden ist. Unter dem Aspekt der Fristausl�sung ist die H�ngigkeit des IV-Verfahrens einer Abkl�rungsbed�rftigkeit (vgl. BGE 139 V 106 E. 7.2.2) gleichzustellen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers vermag im �brigen die (erst nach Beginn des Fristenlaufs zum Tragen kommende) M�glichkeit, einen Verj�hrungsverzicht einzuholen, das Erfordernis anrechenbarer Kenntnis �ber einen�
feststehenden�R�ckforderungstatbestand nicht zu ersetzen.
3.1.3.�Demnach hat die Vorinstanz zu Recht angenommen, dass die einj�hrige Frist nach Art. 35a Abs. 2 BVG mit Empfang der (auf Wunsch der Swiss Life AG hin erfolgten) Mitteilung der IV-Stelle vom 22. Februar 2010 �ber den Eintritt der Rechtskraft des kantonalen Beschwerdeentscheids vom 16. Dezember 2009 zu laufen begonnen hat. Mit Einleitung der Betreibung am 7. Juli 2010 hat die Beschwerdegegnerin die relative Frist gewahrt.
3.2.�Mit Bezug auf die im Zeitraum von Januar bis Juni 2005 ausbezahlten Rentenbetreffnisse stellt sich zudem die Frage der absoluten Verj�hrungs- resp. Verwirkungsfrist von f�nf Jahren.
3.2.1.�Dazu erwog die Vorinstanz, die mangelnde Kenntnis der Kl�gerin �ber die erheblichen Eink�nfte, welche der Beklagte in den Jahren 2003 bis 2005 erwirtschaftet habe, und die daraus folgende Ausrichtung von zu hohen Rentenleistungen sei allein der Verletzung der Auskunftspflicht (gegen�ber der Invalidenversicherung) und damit einem vorwerfbaren Verhalten des Beklagten zuzuschreiben. Die Vorsorgeeinrichtung habe mit einem Vorbescheid der IV-Stelle vom 30. Juni 2008 Kenntnis vom Herabsetzungsgrund erhalten. Da die R�ckforderung hinsichtlich der einzelnen periodischen Rentenzahlungen bis dahin nicht f�llig geworden sei (vgl. BGE 136 V 73), habe die Kl�gerin mit Einleitung der Betreibung am 7. Juli 2010 auch die f�nfj�hrige Frist f�r die im Zeitraum Januar 2005 bis Juni 2006 zuviel erbrachten Leistungen insgesamt eingehalten (E. 3.4).
3.2.2.�Dem ist im Ergebnis ebenfalls beizupflichten. Die in BGE 136 V 73 im Zusammenhang mit r�ckwirkenden Beitragsforderungen aufgestellten Grunds�tze kommen sinngem�ss zum Tragen. Wenn ein Leistungsbez�ger, wie hier, seine Meldepflicht qualifiziert, das heisst im Sinne einer unentschuldbaren Unterlassung, verletzt hat (zur Meldepflicht gegen�ber der Invalidenversicherung Art. 77 IVV; vgl. auch Art. 7 des Reglements der Beschwerdegegnerin f�r das Vorsorgewerk der X.________ AG, g�ltig ab 1. Januar 2002), h�ngt der Eintritt der F�lligkeit (hier der einzelnen R�ckforderungsbetreffnisse) ausnahmsweise vom (anrechenbaren) Wissen des Gl�ubigers um die Grundlagen der Forderung ab. Hierin liegt eine Abweichung vom allgemeinen Grundsatz, dass die F�lligkeit unabh�ngig davon eintritt, ob der Gl�ubiger von der Forderung Kenntnis hat oder haben kann. Allerdings verj�hrt das einzelne R�ckforderungsbetreffnis auch bei Bejahung einer qualifizierten Meldepflichtverletzung und andauernd unverschuldet fehlender Kenntnis der Vorsorgeeinrichtung �ber den R�ckerstattungstatbestand jedenfalls zehn Jahre nach seinem (virtuellen) Entstehen (vgl. BGE 136 V 73 E. 4 S. 78 mit Hinweisen; vgl. BGE 138 V 32 E. 4.1 S. 39; Urteil 9C_783/2011 vom 21. November 2011 E. 2 = SVR 2012 BVG Nr. 19 S. 79).
3.2.3.�Der Zeitpunkt anrechenbaren Wissens um die Grundlagen der Forderung, bis zu welchem die F�lligkeit der einzelnen R�ckforderungsbetreffnisse (im Rahmen der erw�hnten absoluten Zehnjahresfrist) aufgeschoben wird, stimmt hier mit dem Beginn der relativen einj�hrigen Frist am 22. Februar 2010 (oben E. 3.1.3) �berein. Die F�nfjahresfrist des Art. 35a Abs. 2 BVG hat in dieser Konstellation mithin keine eigenst�ndige Bedeutung.
Schliesslich hielt die Vorinstanz fest, mit Blick auf die Meldepflichtverletzung entfalle der gute Glaube und damit die M�glichkeit des Erlasses ohne Weiteres (E. 4). Der Beschwerdef�hrer macht zwar an sich zutreffend geltend, dass im bisherigen Verfahren noch kein Erlassgesuch zu behandeln war (vgl. Art. 35a Abs. 1 zweiter Satz BVG; Kahil-Wolff, a.a.O., Art. 35a BVG N 11). Dennoch durfte sich die Vorinstanz auch ohne Stellungnahme beider Parteien zu dieser Frage �ussern; die Frage des guten Glaubens wurde bereits im Rahmen der Beurteilung der Verj�hrungs-/Verwirkungsfrage notwendigerweise mitentschieden (vgl. oben E. 3.2.2).
Angesichts des Prozessausgangs tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: Art. 35
 Art. 35
 BGE 
 Art. 105
 Art. 35
 Art. 25
 BGE 
 Art. 35
 BGE 
 Art. 25
 Art. 35
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 Art. 23
 BGE 
 Art. 35
 BGE 
 BGE 
 Art. 77
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 Art. 35
 Art. 35
 Art. 35