Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/argumente-pro-und-contra-cannabis/
Timestamp: 2020-08-08 14:46:15+00:00

Document:
Eine nummerierte Liste mit allen Argumenten, die für eine Cannabislegalisierung (= Abgabe nur an Erwachsene) sprechen und eine nummerierte Liste mit allen Argumenten, die gegen eine Cannabislegalisierung (= Abgabe nur an Erwachsene) sprechen.
Für jedes einzelne Argument benötige ich die jeweiligen Quellen mit genauer Angabe, wo die Informationen zu finden sind (Seitenzahl, Direktlink oder ähnlich Unmissverständliches), damit ich mir ein umfassendes Bild machen kann.
Bitte sehen Sie davon ab, nur auf allgemeine Websites wie drugcom.de oder ähnlich Ungenaues zu verweisen.
Da die Bundesdrogenbeauftragte Frau Daniela Ludwig heute, am 27.05.2020, im Gesundheitsausschuss angab, dass jedes Pro-Argument von einem Contra-Argument entkräftet werde, müsste eine solche Aufstellung ebendieser Argumente schon vorhanden oder problemlos zu erstellen sein, da sie sich darauf bezieht.
Desiree Barth – 27.05.2020
Drogenbeauftragte der Bundesregierung – 29.05.2020
Desiree Barth – 03.07.2020
Drogenbeauftragte der Bundesregierung – 08.07.2020
Desiree Barth
Argumente pro und contra Cannabis [#187515]
27. Mai 2020 21:23
Eine nummerierte Liste mit allen Argumenten, die für eine Cannabislegalisierung (= Abgabe nur an Erwachsene) sprechen und eine nummerierte Liste mit allen Argumenten, die gegen eine Cannabislegalisierung (= Abgabe nur an Erwachsene) sprechen. Für jedes einzelne Argument benötige ich die jeweiligen Quellen mit genauer Angabe, wo die Informationen zu finden sind (Seitenzahl, Direktlink oder ähnlich Unmissverständliches), damit ich mir ein umfassendes Bild machen kann. Bitte sehen Sie davon ab, nur auf allgemeine Websites wie drugcom.de oder ähnlich Ungenaues zu verweisen. Da die Bundesdrogenbeauftragte Frau Daniela Ludwig heute, am 27.05.2020, im Gesundheitsausschuss angab, dass jedes Pro-Argument von einem Contra-Argument entkräftet werde, müsste eine solche Aufstellung ebendieser Argumente schon vorhanden oder problemlos zu erstellen sein, da sie sich darauf bezieht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Desiree Barth Anfragenr: 187515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187515 Postanschrift Desiree Barth << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Desiree Barth
WG: Argumente pro und contra Cannabis [#187515]
29. Mai 2020 09:30
Sehr geehrte Frau Barth, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
AW: WG: Argumente pro und contra Cannabis [#187515]
3. Juli 2020 10:34
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Argumente pro und contra Cannabis“ vom 27.05.2020 (#187515) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Desiree Barth Anfragenr: 187515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187515/
WG: IFG WG: Argumente pro und contra Cannabis [#187515]
8. Juli 2020 11:12
SchreibenD…ragte.pdf SchreibenDrogenbeauftragte.pdf 291,8 KB öffentlich
Sehr geehrte Frau Barth, ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 27. Mai 2020. Die von Ihnen nachgefragte Liste mit Argumenten und entsprechenden Quellennachweisen liegt im Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Wir können Ihnen jedoch das als Anlage beigefügte Schreiben der Drogenbeauftragten der Bundesregierung an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übermitteln. Frau Ludwig gibt darin Antworten auf die gängigsten Fragen zum Thema Cannabis und führt darüber hinaus auch Argumente an, die für bzw. gegen eine Legalisierung von Cannabis sprechen. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1
 § 3