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Timestamp: 2016-09-28 09:19:50+00:00

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eBay-Artikelnummer:361715139084
05. Sep. 2016 15:53:05 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Genre, Stilrichtung: Minimalismus
Rolf Jarchow
Telefon:05971/51548
E-Mail:info@becker-papier.de
Steuernummer: 311 5094 1613
a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und auch zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns, Becker – Inh. Jarchow und unseren Kunden (Auftraggeber) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.
e) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, gelten also nur solange der Vorrat reicht. Die in E-Mails und Anzeigen enthaltenen Angaben sind unverbindlich und beinhalten keine Zusicherung.
a) Der Vertrag kommt durch Sofortkauf oder Höchstbietender zustande. b) Telefonische Absprachen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich durch uns schriftlich, meist per E-Mail, bestätigt werden.
a) Alle Preise und vereinbarten Entgelte sind, soweit nicht anders ausgezeichnet, Bruttobeträge. Gebrauchtwaren, Vitrinen-, Ausstellungs-, oder Sammlerstücke unterstehen generell der Differenzbesteuerung nach § 25(a) UStG. Neuwaren sind gesetzlich regelbesteuert. Regelbesteuerte Waren sind auch als solche gekennzeichnet (inkl. MwSt.)
Vereinbarte Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine, sofern sie nicht ausdrücklich als solche schriftlich zugesagt wurden. § 5 Lieferung
a) Haben wir uns zum Versand verpflichtet, so nehmen wir diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haften jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Versand erfolgt durch renommierte Paketdienstleister (Hermes, DHL + Deutsche Post). Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Die Pakete sind immer in voller Höhe versichert. Außer was anderes wurde mit dem Käufer vereinbart. Der Ersatz von Transportschäden ist daher auf diesen Betrag begrenzt. Eine spezielle darüber hinausgehende Transportversicherung wird nur auf ausdrückliche schriftliche Anweisung und auf Rechnung des Kunden abgeschlossen. b) Geraten wir in Lieferverzug, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. c) Soweit uns nicht zu vertretende Umstände die Ausführung übernommener Aufträge erschweren, verzögern oder unmöglich machen, sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Restlieferung oder Teillieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber Schadensersatzansprüche zustehen. Nicht zu vertreten haben wir z.B. behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung, durch politische oder wirtschaftliche Verhältnisse bedingte Arbeitsstörungen, Mangel an notwendigen Roh- und Betriebsstoffen, Materialknappheit, Energieversorgungsschwierigkeiten, Transportverzögerungen durch Verkehrsstörungen oder unabwendbaren Ereignissen, die bei uns, unseren Lieferanten oder in fremden Betrieben, von denen die Aufrechterhaltung unseres Betrieb abhängig ist, eintreten. Das Vorstehende gilt auch dann, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden.
kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Becker – Inh. Jarchow – Auf dem Thie 2 – 48431 Rheine (Deutschland). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. § 7 Zahlungsbedingungen
Die Ausführung des Auftrags erfolgt nur gegen Vorauskasse. In Ausnahmefällen kann anderes schriftlich vereinbart werden.
b) Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir Vorauszahlung verlangen oder noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.
a) Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, für beide Teile das Amtsgericht Rheine. b) In allen Fällen - auch bei Auslandsgeschäften - gilt uneingeschränkt Deutsches Recht. § 12 Datenverarbeitung
Für die Abwicklung des Vertrages ist es erforderlich, personenbezogene Daten über den Auftraggeber zu speichern. Hierauf wird besonders hingewiesen. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden, dass diese nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses, soweit erforderlich, bis zum endgültigen Abschluss der Geschäftsbeziehungen gespeichert bleiben. § 14 Paypalzahlungen
Bitte beachten Sie, dass aus buchhalterischen Gründen der Rechnungsbetrag um die angefallenen Paypalgebühren gekürzt werden muss. Auf den Gesamtbetrag bei einem rechtsgültigen Widerruf hat dies keine Auswirkungen. Dieser Paragraf ist besonders für gewerbliche Einkäufer von Bedeutung, da sich der Rechnungsbetrag vermindert und sich bei regelbesteuerten Produkten der MwSt. Betrag verringert. Für Details stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung! § 16 Abmahnungen
Aus gegebenen Anlass noch der Hinweis: sogenannte Abmahnvereine und andere Selbstberufene versenden immer wieder kostenpflichtige Schreiben zu leicht zu klärenden Meinungsverschiedenheiten. Im Fall von wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen/Authentizität von Artikeln (die bei uns ohnehin immer zweifelsfrei ist) bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit mir, Rolf Dieter Jarchow, unter o.g. Kontaktmöglichkeit, wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
Für Details stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung! § 17 Rechnungen
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Becker – Inh. Jarchow
Telefon: 05971 / 51548
Telefax: 05971 / 51522
Email: info@becker-papier.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

References: § 25
 § 5
 § 7
 § 12
 § 14
 § 16
 § 17