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Timestamp: 2019-11-14 04:50:43+00:00

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OLG Frankfurt am Main, 23.08.2012 – 4 UF 154/10 › Krau Rechtsanwälte
OLG Frankfurt am Main, 23.08.2012 – 4 UF 154/10
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung des Entzugs der Personensorge für ein Kind, das im Säuglingsalter in Obhut genommen worden ist und enge Bindungen zu seinen derzeitigen Pflegeeltern entwickelt hat
Nach der Inobhutnahme der Kinder erwirkte die Mutter gegen den Vater vor dem Amtsgericht zwar erneut eine Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz und begab sich in ambulante, ab September 2009 vorübergehend auch stationäre psychotherapeutische Behandlung im Klinikum O1 Dennoch suchte sie offenbar auch weiterhin den Kontakt zu ihrem nun getrennt von ihr lebenden Ehemann. Am 27.10.2009 kam es zu einem erneuten Polizeieinsatz in der Wohnung des Ehemanns, nachdem es dort zu einer lautstarken Auseinandersetzung zwischen beiden Eheleuten gekommen war. Im Rahmen ihrer fortgesetzten Kontakte zeugten die Eheleute den am ….2010 geborenen Sohn X. Die Schwangerschaft verheimlichte die Mutter zunächst sowohl gegenüber dem Jugendamt als auch gegenüber den vom Amtsgericht im Hauptsacheverfahren mit der Erstellung eines psychologischen Sachverständigengutachtens beauftragten Diplom-Psychologen … und …
A befand sich bis zum 7.2.2011 in einer Bereitschaftspflegestelle in O2 Er hatte dort bis Ende des Jahres 2010 zwei- bis dreimal wöchentlich Umgang mit seiner Mutter, weil zunächst eine Rückführung in deren Haushalt angedacht war. Die Mutter war Anfang des Jahres 2010 in die ehemalige Wohnung ihrer Mutter umgezogen; in dem Haus lebte damals auch der Vater der beiden Kinder S1 und S2. Zwischen der von A damals als “Mama” bezeichneten und angesehenen Bereitschaftspflegemutter und seiner Mutter entwickelte sich in diesem Zeitraum ein freundschaftliches Verhältnis. Umgangskontakte mit dem Vater gab es seit A.s Inobhutnahme nicht.
Die vom Amtsgericht beauftragten Sachverständigen kamen in ihrem schriftlichen Gutachten vom 12.4.2010, Bl. 347ff. der Akte, zu dem Ergebnis, die Erziehungsfähigkeit der Mutter sei wegen der bei ihr ärztlicherseits diagnostizierten Persönlichkeitsstörung mit Angstsymptomatik und der fehlenden Distanz zu ihrem gewalttätigen Ehemann eingeschränkt. Die Mutter sei aktuell nicht in der Lage, die grundlegenden Bedürfnisse des Kindes zu befriedigen, insbesondere den Schutz vor dem Miterleben von Übergriffen des alkoholkranken und gewalttätigen Vaters gegen die Mutter zu gewährleisten. Für eine Wiederherstellung der Erziehungsfähigkeit sei es aus gutachterlicher Sicht notwendig, dass sich die Mutter in eine vollstationäre intensive Behandlung ihrer Erkrankung begebe welche nicht in der näheren Umgebung Frankfurts erfolgen solle, damit die Mutter unabhängig von ihrem bisherigen Umfeld ihre eigenen Probleme und ihre psychischen Störungen behandeln könne. Wegen der bestehenden, erhaltenswerten positiven Bindung A.s an seine Mutter sei – abhängig von den Möglichkeiten der behandelnden Einrichtung – zu prüfen, wann A in die Behandlung mit einbezogen werden könne, sofern dort sein Schutz und die Sicherstellung seiner grundlegenden Bedürfnisse gewährleistet seien. Mittelfristig erscheine auch eine therapeutische Bearbeitung der möglichen Traumatisierungsfolgen des Kindes notwendig, das sich während der diagnostischen Begutachtung allerdings weitgehend symptomfrei und altersgemäß entwickelt gezeigt habe. Für seine Zukunft brauche A ein zugewandtes Beziehungsangebot, welches ihn dabei unterstütze, sein Beziehungsverhalten zu entwickeln und zum Tragen zu bringen. Dies erfordere eine Betreuung in einem strukturierten Alltagssetting und konsequentes, konsistentes und kontingentes Erziehungsverhalten mit altersgemäßen Lern- und Freizeitangeboten. Dem Vater sprachen die Gutachter im Hinblick auf seine unbehandelte Alkoholerkrankung und die damit einhergehenden Verluste der Impulskontrolle jegliche Erziehungseignung ab. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das in der Akte befindliche Gutachten Bezug genommen.
Für A wurde im Anschluss an die Entscheidung des Amtsgerichts eine Dauerpflegestelle gesucht. Im Hinblick auf den bevorstehenden Wechsel von der Bereitschaftspflege in die Dauerpflege wurden die Umgangskontakte zur Mutter zunächst verringert und ab Weihnachten 2011 vorübergehend ganz ausgesetzt. Seit 7.2.2011 wohnt A bei dem Beteiligten zu 4. Pflegeeltern sind die in Lebenspartnerschaft lebenden Beteiligten zu 3 und 4. Der Beteiligte zu 3 lebt und arbeitet von Montag bis Freitag in O3. In dem Haushalt wohnt außerdem ein siebenjähriger Pflegebruder. Auf den Wechsel von der Bereitschaftspflege in die Dauerpflege reagierte A zunächst mit körperlichen Erkrankungen wie Ohrentzündung, Durchfall und Fieber. Seine Pflegeväter berichteten außerdem über erhebliche Ein- und Durchschlafprobleme sowie Wutanfälle. Sie stellten A daher erneut der Frühförderstelle am … in O2 vor, auf deren Bericht vom 13.5.2011, Bl. 689ff. der Akte, Bezug genommen wird. Die zuständige Psychologin berichtet darin über eine positive Entwicklung des Kindes und eine sich anbahnende Bindung zum Pflegevater, dem Beteiligten zu 4. Seit Mai 2011 besuchte A viermal wöchentlich für je drei Stunden den “Minikindergarten O2”. Von Seiten dieser Einrichtung wird ebenfalls berichtet, dass sich A nach anfänglichen Schwierigkeiten durch intensive Beziehungsarbeit und klare Strukturen sehr stabilisiert hat. Er zeige sehr gutes Sozialverhalten, könne mit Frustration umgehen, Grenzen akzeptieren, habe ein gutes Vertrauensverhältnis zu seiner Bezugsperson im Kindergarten entwickelt und könne Freundschaften mit Gleichaltrigen schließen. In seiner Beziehung zum Pflegevater und zum Pflegebruder sei mittlerweile eine stark vertiefte Bindung zu erkennen. Auf die schriftliche Stellungnahme vom 22.5.2012, Bl. 1044 der Akte, wird Bezug genommen. Nach den Sommerferien 2012 ist für A ein Kindergartenplatz in der Nähe der Wohnung des Beteiligten zu 4 reserviert. Der vorübergehend ausgesetzte Umgang As mit seiner Mutter erfolgt seit dem Wechsel As in die Dauerpflege nur noch in Abständen von vier Wochen im Rahmen begleiteter zweistündiger Umgänge in den Räumen des Jugendamts.
Der Senat hat daraufhin ein schriftliches Sachverständigengutachten des Facharztes für Kinder- und Jugendpsychotherapie, somatische Medizin und Psychotherapie Prof. Dr. … zu folgenden Beweisfragen eingeholt:
* Bestehen die im Gutachten der Sachverständigen … und … vom 12.4.2010, Bl. 347ff. der Akte, beschriebenen Einschränkungen der Erziehungsfähigkeit der Kindesmutter trotz der zwischenzeitlichen Trennung und Scheidung von ihrem Ehemann, trotz der zwischenzeitlichen Aufnahme in eine Mutter-Kind-Einrichtung und trotz der zwischenzeitlichen stationären psychiatrischen Behandlung in einer psychiatrischen Klinik in O1 und der anschließend zumindest angekündigten Inanspruchnahme ambulanter Psychotherapie fort, und falls ja, in welchem Umfang?
* Wäre die Kindesmutter trotz gegebenenfalls fortbestehender Einschränkungen ihrer Erziehungsfähigkeit und trotz der Betreuung ihres am …2010 geborenen Sohns X unter Zuhilfenahme des Angebots der Mutter-Kind-Einrichtung und etwaiger späterer Hilfen in der Lage, die Bedürfnisse ihres Sohnes A im Falle einer Rückübertragung der ihr entzogenen Bereiche der elterlichen Sorge so zu befriedigen, dass nicht mit einer langfristigen Schädigung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls des Kindes gerechnet werden müsste? Falls ja: Welche Hilfen müssten in Anspruch genommen werden?
* Lassen die von A erlebten Beziehungsabbrüche und die von ihm mittlerweile eingegangen Bindungen in näherer Zukunft überhaupt einen Wechsel in die Obhut seiner Mutter zu, ohne dass damit langfristige Schädigungen seines körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls verbunden wären? Wie wäre ein Obhutswechsel zu gestalten, der das Wohl des Kindes nicht gefährdet?
Voraussetzung für eine Aufrechterhaltung des vom Amtsgericht – nach den damaligen Umständen zu Recht – angeordneten weitgehenden Entzugs der Personensorge und der damit verbundenen Trennung des Kindes von seiner Mutter, wäre eine anders – insbesondere durch öffentliche Hilfen – nicht abwendbare Gefährdung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls des betroffenen Kindes (§§ 1666 Abs. 1, 1666 a Abs. 1 BGB).
Zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des Kindeswohls wird § 1 Abs. 1 SGB VIII herangezogen, der das Recht jedes jungen Menschen auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit normiert und sich seinerseits an dem in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung herausgearbeiteten Ziel der Erziehung zu einem gesunden, zur Selbstbestimmung und – verantwortung fähigen Menschen orientiert (vgl. BVerfG, NJW 1968, 2233; Bauer in jurisPK-BGB, 4. Aufl., 2008, § 1666 BGB, Rdnr. 31). Die Erziehung obliegt gemäß Artikel 6 Abs. 2 S. 1 GG zuvörderst den Eltern, deren Recht zur Pflege und Erziehung des Kindes grundsätzlich dem Kindeswohl dient, das zugleich oberste Richtschnur für die Ausübung der Elternverantwortung ist (BVerfG, FamRZ, 2004, 354; FamRZ 2008, 492).
Im Hinblick auf das durch Artikel 6 Abs. 2 S. 1 GG geschützte Elternrecht ist der Staat im Rahmen des ihm durch Artikel 6 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 GG übertragenen Wächteramts nicht dazu berufen, eine den Fähigkeiten, Interessen und Bindungen des Kindes optimal entsprechende Förderung sicherzustellen. Vielmehr kommen ein staatlicher Eingriff oder die Aufrechterhaltung eines staatlichen Eingriffs in das auch durch Artikel 8 EMRK geschützte Familienleben nur dann in Betracht, wenn die weitere Entwicklung des Kindes unter Berücksichtigung der milieubedingten Gegebenheiten als gefährdet anzusehen ist. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebensverhältnisse der Eltern und deren Lebensführung rechnen dabei regelmäßig zum allgemeinen Lebensrisiko des Kindes (BVerfG, NJW 2010, 2333 [BVerfG 29.01.2010 – 1 BvR 374/09]; OLG Hamm, FamRZ 2009, 1753; Palandt, BGB, Kommentar, 70. Aufl., 2011, § 1666, Rdnr. 18; Bauer, a.a.O., § 1666, Rdnr. 31 und 35). Eine ein staatliches Eingreifen rechtfertigende Gefährdung des Kindeswohls ist daher erst dann gegeben, wenn bei weiterer unbeeinflusster Entwicklung der vorliegenden Umstände der Eintritt eines Schadens oder die Verfestigung eines bereits eingetretenen Schadens im Sinne einer Störung der Entwicklung des Kindes mit ziemlicher Sicherheit zu erwarten ist (BGH, FamRZ 1956, 350; OLG Hamm, FamRZ 2006, 359; Palandt, a.a.O., § 1666, Rdnr. 10; Bauer, a.a.O., § 1666, Rdnr. 36). Eine Störung der Entwicklung ist anzunehmen, wenn die Entwicklung des Kindes von seiner unter Beachtung der milieubedingten Gegebenheiten als normal zu erwartenden Entwicklung nachhaltig zum Nachteil des Kindes abweicht, insbesondere also bei körperlicher oder emotionaler Vernachlässigung oder Verwahrlosung des Kindes, bei wiederholten körperlichen Übergriffen gegen das Kind oder in Gegenwart des Kindes oder bei Verhaltensauffälligkeiten des Kindes, die Folge eines Erziehungsunvermögens der Eltern sind oder jedenfalls einen Förderbedarf begründen, den die Eltern auch mit Unterstützung öffentlicher Hilfen nicht zu leisten vermögen.
Allerdings gebietet es das Kindeswohl, bei der Prüfung der Aufrechterhaltung einer bereits vollzogenen Trennung des Kindes von seinen Eltern auch die neu gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen. Eine mit einer Herausnahme des Kindes aus seiner Pflegefamilie verbundene Aufhebung bereits ergriffener sorgerechtlicher Maßnahmen kommt nur in Betracht, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes als einem Menschen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit noch hinnehmbar erscheinen. Im Hinblick auf die Bedeutung des Elternrechts und der diesem zu Grunde liegenden Annahme, dass im Regelfall die Eltern des Kindes am Besten geeignet sind, diesem eine am Kindeswohl orientierte Betreuung und Erziehung zu gewährleisten, darf die mit der Trennung von seiner Pflegefamilie regelmäßig einher gehende psychische Belastung des Kindes jedoch nicht dazu führen, dass eine Rückführung des Kindes immer schon dann ausgeschlossen ist, wenn das Kind in der Pflegefamilie seine “sozialen” Eltern gefunden hat. Vielmehr ist die Risikogrenze hinsichtlich der – naturgemäß mit Unsicherheiten behafteten Prognose möglicher Beeinträchtigungen des Kindes – erst dann überschritten, wenn im Einzelfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auszuschließen ist, dass die Trennung des Kindes von seinen Pflegeeltern nachhaltige psychische oder physische Schädigungen nach sich ziehen kann (vgl. BVerfG, FamRZ 2010, 865 = NJW 2010, 2336).
An der grundsätzlichen Erziehungseignung der Mutter können auf Grund der Feststellungen des Sachverständigen Prof. Dr. …, der Angaben der Einrichtung und des vom Senat im Rahmen der persönlichen Anhörungen gewonnenen Eindrucks keine ernsthaften Zweifel mehr bestehen. Die Mutter hat die im erstinstanzlich eingeholten Gutachten an sie gestellten Forderungen im Laufe des Beschwerdeverfahrens erfüllt. Sie hat nicht nur die Trennung und Scheidung von ihrem alkoholkranken und gewalttätigen Ehemann herbeigeführt, sondern sich in sicherer Entfernung von ihrem bisherigen Umfeld zunächst in stationäre psychotherapeutische Behandlung und dann in eine Mutter-Kind-Einrichtung begeben. Dort hat sie die begonnene Therapie ambulant fortgeführt und mit dem Beginn einer Ausbildung erste ernsthafte Schritte in Richtung eines künftig eigenverantwortlichen Lebens unternommen. Erneute Kontakte zu ihrem geschiedenen Ehemann oder die Aufnahme von Beziehungen mit einem ähnlichen Beziehungsmuster wie in der geschiedenen Ehe sind nicht bekannt geworden. Auf Grund der insoweit überzeugenden Feststellungen des Sachverständigen Prof. Dr. … in seinem schriftlichen Gutachten muss davon ausgegangen werden, dass die von der Mutter in Anspruch genommene therapeutische Behandlung zu einer dahingehenden psychischen Stabilisierung geführt hat, dass sich die dem Gutachten der Sachverständigen … und … zu Grunde gelegten psychischem Erkrankungen nicht mehr feststellen lassen. Eine krankhafte Persönlichkeitsstörung oder sonst irgendwelche psychischen Erkrankungen seien nicht zu erkennen, im Gegenteil: die Mutter zeige als Folge ihrer therapeutischen Behandlung keine psychischen Auffälligkeiten mehr. Die diesbezüglichen Feststellungen des Sachverständigen Prof. Dr. … werden untermauert von den Berichten der Einrichtung in O1, in denen die Mutter ausnahmslos als kooperativ, fürsorglich und feinfühlig beschrieben wird, weshalb in Bezug auf das bereits bei ihr befindliche Kind X auch keine Veranlassung mehr besteht, die begonnene Hilfemaßnahme in einem stationären Rahmen fortzusetzen. Etwaige Meinungsverschiedenheiten mit dem Jugendamt betreffend die Teilnahme an Ferienfreizeiten oder den Beginn der Ausbildung vermögen an diesem Eindruck nichts zu ändern.
Der Senat sieht auch keine Veranlassung, von einer Erziehungseignung lediglich in Bezug auf das bereits bei der Mutter lebende Kind X auszugehen. Sowohl die Sachverständigen … und … als auch der Sachverständige Prof. Dr. … beschreiben den Umgang der Mutter mit A ebenfalls als unverkrampft, fürsorglich und feinfühlig. Sie könne gut auf die Bedürfnisse des Kindes eingehen und es altersgemäß einleiten. Entsprechendes gilt gemäß der Feststellungen der Sachverständigen … und … und der Berichte der Einrichtung für den Umgang mit dem Kind X. Soweit die Sachverständigen … und … von einer Überforderung der Mutter in der Interaktion mit A und seinen beiden Halbschwestern berichten, lassen sich hieraus keine Rückschlüsse auf eine generelle Überforderung der Mutter im Umgang mit mehr als einem Kind ziehen. Wie sich dem Gutachten vom 12.4.2010 eindeutig entnehmen lässt, ist die von den Sachverständigen beobachtete Überforderung Folge des respektlosen und übergriffigen Verhaltens der zu diesem Zeitpunkt massiv verhaltensauffälligen Tochter S1, der die Mutter im Rahmen der Interaktionsbeobachtung keine Grenzen setzen konnte. Dass mit der Betreuung des allseits als unauffällig und altersgemäß entwickelt beschriebenen Kindes X eine ähnliche Überforderung einher gehen könnte, welche die Fähigkeit zur Erziehung des Kindes A beeinträchtigen könnte, ist trotz der nach einer Trennung As von den Pflegeeltern zu erwartenden Schwierigkeiten nicht ersichtlich. Die Mutter hat – anders als noch im Zeitpunkt der Begutachtung im ersten Rechtszug – ihre Psyche im Rahmen einer Therapie stabilisiert und verfügt in der Einrichtung in O1 über ein rund um die Uhr zur Verfügung stehendes Netz an Ärzten, Psychologen und Pädagogen, die sie bei der Bewältigung etwaiger Probleme im Umgang mit A unterstützen können.
Der Senat stützt seine diesbezügliche Überzeugung maßgeblich auf die Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr. … und den von A im Rahmen der persönlichen Anhörung in der Pflegefamilie gewonnenen Eindruck. Der Kritik des Jugendamts, der Pflegeeltern, der Verfahrensbeiständin und der Ergänzungspflegerin am Sachverständigen schließt sich der Senat dabei insoweit an, als sich dem vom Sachverständigen erstellten schriftlichen Gutachten tatsächlich nicht entnehmen lässt, mit welchen Reaktionen des Kindes auf eine Herausnahme aus der Pflegefamilie zu rechnen ist und auf Grund welcher kindbezogener Feststellungen der Sachverständige zu der Auffassung gelangt, das Kind werde eine Rückkehr zur Mutter ohne bleibende Schäden verkraften. Die schriftlichen Ausführungen des Sachverständigen beschränken sich weitestgehend auf die Analyse der psychischen Verfassung der Mutter und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Kind. Eine tiefgreifende Analyse der bestehenden Bindungen des Kindes und der Folgen eines erneuten Bindungsabbruchs lässt das Gutachten vermissen.
Die anfangs auch von der Frühförderstelle und im Kindergarten beobachteten und inzwischen ausschließlich noch von den Pflegeeltern berichteten Verhaltensauffälligkeiten wie Wutanfälle und Durchschlafstörungen sind vom Sachverständigen als in der Natur des Kindes begründete ositionelle Verhaltensweisen dargestellt worden, ohne dass sich den Ausführungen des Sachverständigen entnehmen ließe, wie er zu dieser Einschätzung gelangt. Dennoch erfordern die beschriebenen Verhaltensauffälligkeiten nach Auffassung des Senats keine ergänzende Begutachtung des Kindes. Sowohl den Berichten der Frühförderstelle und des Kindergartens als auch den Stellungnahmen der Pflegeeltern lässt sich nämlich entnehmen, dass sich die Verhaltensauffälligkeiten im Vergleich zu dem Zeitraum unmittelbar nach Aufnahme des Kindes in die Pflegefamilie deutlich vermindert haben. Es muss zwar damit gerechnet werden, dass sie im Zuge einer Trennung des Kindes von seiner Pflegefamilie wieder auftreten werden. Im Hinblick auf die stabile Situation der Mutter und die dort gewährleistete Unterstützung des Kindes folgt der Senat jedoch der Auffassung des Sachverständigen, dass die Mutter in der Lage ist, Irritationen des Kindes so abzufedern, dass beim Kind keine bleibenden Schäden zu befürchten sind. Dies gilt umso mehr, als es sich – worauf der Sachverständige zu Recht hinweist – bei der Mutter für A nicht um eine völlig fremde Person handelt. Wie sich aus dem vom Amtsgericht eingeholten Gutachten ergibt, stellte die Mutter vor dem Wechsel des Kindes in seine jetzige Pflegefamilie im Februar 2011 sogar eine wichtige Bindungsperson dar. Trotz der weitgehenden Einschränkung der Umgangskontakte im Zuge des Wechsels in die Dauerpflegestelle sind die Umgangskontakte zwischen Mutter und Kind, wie sich aus der Interaktionsbeobachtung des Sachverständigen Prof. Dr. … ergibt, auch weiterhin von einer natürlichen Atmosphäre und wechselseitiger Suche nach körperlicher Nähe geprägt. Es besteht daher begründete Hoffnung, dass A sich trotz der erlebten Beziehungsabbrüche auf eine gesicherte Bindung zu seiner Mutter wird einlassen können.
Dem stehen nach Einschätzung des Senats auch keine vom Sachverständigen übergangenen wissenschaftlichen Erkenntnisse entgegen. Der Senat versteht die Ausführungen des Sachverständigen in der mündlichen Erläuterung seines Gutachtens so, dass er keineswegs negiert, dass wiederholte Bindungsabbrüche, insbesondere in den ersten drei Lebensjahren, die Gefahr nachhaltiger seelischer Schädigungen des Kindes begründen. Auch die vom Jugendamt und den Pflegeeltern zitierten Veröffentlichungen leiten daraus jedoch kein – mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben ohnehin schwerlich zu vereinbarendes – Verbot einer Rückführung von Pflegekindern ab, die bereits im Säuglings- oder Kleinkindalter von ihren leiblichen Eltern getrennt wurden und anschließend in einer Pflegefamilie ihre sozialen Eltern gefunden haben. Vielmehr ist stets im Einzelfall zu prüfen, ob eine Rückführung ohne eine nicht mehr hinnehmbare Gefahr für die weitere Entwicklung des Kindes möglich ist (vgl. Brisch, Bindung und Umgang, Brühler Schriften zum Familienrecht, Siebzehnter Deutscher Familiengerichtstag, Seite 89ff.; Salzgeber, Familienpsychologische Gutachten, 5. Aufl. 2011, Rdnr. 1088; Dettenborn/Walter, Familienrechtspsychologie, S. 249). Eine Rückführung kann dann in Betracht kommen, wenn der Elternteil, zu dem das Kind zurückkehrt, in der Lage ist, die Beziehungen zum Kind unter Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe angemessen aufzubauen und auf die Besonderheiten der Situation, insbesondere die Beziehungen des Kindes zur Pflegefamilie, Rücksicht zu nehmen (vgl. Salzgeber, a.a.O.). Sicher gebundene Kinder reagieren dabei mit einer größeren psychischen Widerstandskraft auf die mit einer Trennung von der Pflegefamilie für sie verbundene emotionale Belastung (vgl. Brisch, a.a.O., S. 105).
Wenn der Sachverständige im vorliegenden Fall insoweit zu dem Ergebnis gelangt, die Voraussetzungen für eine Rückführung seien außerordentlich günstig, weil A sichere Bindungen zu seinen Pflegeeltern aufgebaut hat und aus einer für ihn stabilen Situation in eine aus Sicht des Sachverständigen ebenfalls stabile Situation bei der Mutter wechselt, vermag der Senat keinen Widerspruch zu den zitierten bindungstheoretischen Erkenntnissen zu erkennen. Anders als in den meisten Fällen, in denen über die Rückführung eines Pflegekindes zu seinen Eltern zu entscheiden ist, kehrt das Kind im vorliegenden Fall eben nicht in ein allenfalls leidlich stabiles Umfeld zurück, in dem ständig mit erneuten Unsicherheiten gerechnet werden muss, sondern zu einer Mutter, an deren psychischer Stabilität und Erziehungseignung – wie dargestellt – keine ernsthaften Zweifel mehr bestehen. Dass sich die Mutter weiterhin in einer Mutter-Kind-Einrichtung aufhält, steht der Annahme einer stabilen Situation der Mutter dabei nicht entgegen, dient der Aufenthalt dort doch nur noch der Unterstützung As und seiner Mutter bei einer Rückführung des Kindes. Würde A nicht zur Mutter zurückkehren, würde diese umgehend den Platz in der Einrichtung verlieren und bereits jetzt die Verselbständigung beginnen, mit der auf Grund des Konzepts der Einrichtung und der nachvollziehbaren Einschätzung des Sachverständigen langfristig auch im Falle einer Rückkehr As zu rechnen ist.
Dem Senat ist durchaus bewusst, dass es A in der Pflegefamilie dank der hervorragenden Erziehungsarbeit der Pflegeeltern sehr gut geht und dass die Trennung von der Pflegefamilie mit erheblichen seelischen Schmerzen verbunden sein wird, als deren Folge eine nachhaltige Schädigung des Kindes nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls spricht daher Einiges dafür, einen Verbleib in der Pflegefamilie einer mit Unsicherheiten behafteten Rückführung zur Mutter vorzuziehen. Maßstab für die vom Senat zu treffende Entscheidung ist aber – wie dargestellt – nicht, ob ein Verbleib des Kindes in seiner Pflegefamilie seinem Wohl besser entsprechen würde als eine Rückkehr zur Mutter, sondern ob eine Rückkehr zur Mutter eine überwiegende Wahrscheinlichkeit nachhaltiger seelischer oder körperlicher Schädigungen mit sich bringt. Dafür bestehen im vorliegenden Fall – wie ausgeführt – keine hinreichenden Anhaltspunkte.
Da die Sache weder grundsätzliche Bedeutung aufweist noch zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts erforderlich ist, ist die Rechtsbeschwerde nicht zuzulassen (§§ 621 e Abs. 2, 543 Abs. 2 ZPO in der bis zum 31.8.2009 geltenden Fassung).
OLG Frankfurt am Main, 24.08.2012 – 25 U 69/11 OLG Frankfurt am Main, 22.08.2012 – 16 U 14/12

References: § 1
 § 1666
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