Source: https://dejure.org/gesetze/TKG/93.html
Timestamp: 2017-05-24 06:16:08+00:00

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§ 93 TKG Informationspflichten - dejure.org
Übersicht TKGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 93 TKG
§ 91Anwendungsbereich
§ 93Informations-pflichten
§ 94Einwilligung im elektronischen Verfahren
§ 95Vertragsverhältnisse
§ 96Verkehrsdaten
§ 97Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung
§ 98Standortdaten
§ 99Einzelverbindungs-nachweis
§ 100Störungen von Telekommunikations-anlagen und Missbrauch von Telekommunikations-diensten
§ 101Mitteilen ankommender Verbindungen
§ 102Rufnummernanzeige und -unterdrückung
§ 103Automatische Anrufweiterschaltung
§ 104Teilnehmer-verzeichnisse
§ 105Auskunftserteilung
§ 106Telegrammdienst
§ 107Nachrichten-übermittlungssysteme mit Zwischenspeicherung
Teil 7 - Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit (§§ 88 - 115) Abschnitt 2 - Datenschutz (§§ 91 - 107) Gliederung
§ 93Informationspflichten
(1) 1Diensteanbieter haben ihre Teilnehmer bei Vertragsabschluss über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten so zu unterrichten, dass die Teilnehmer in allgemein verständlicher Form Kenntnis von den grundlegenden Verarbeitungstatbeständen der Daten erhalten. 2Dabei sind die Teilnehmer auch auf die zulässigen Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen. 3Die Nutzer sind vom Diensteanbieter durch allgemein zugängliche Informationen über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten.
(2) 1Unbeschadet des Absatzes 1 hat der Diensteanbieter in den Fällen, in denen ein besonderes Risiko der Verletzung der Netzsicherheit besteht, die Teilnehmer über dieses Risiko und, wenn das Risiko außerhalb des Anwendungsbereichs der vom Diensteanbieter zu treffenden Maßnahme liegt, über mögliche Abhilfen, einschließlich der für sie voraussichtlich entstehenden Kosten, zu unterrichten. 2Das Auskunftsrecht nach dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt davon unberührt.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 03.05.2012 (BGBl. I S. 958), in Kraft getreten am 10.05.2012 Gesetzesbegründung verfügbarVorherige Gesetzesfassungen
24.02.2007 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften18.02.2007BGBl. I S. 106
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Rechtsprechung zu § 93 TKG
6 Entscheidungen zu § 93 TKG in unserer Datenbank:
Gleiche Rufnummer bei Anbieterwechsel ab 2002 auch bei Mobilfunk
Telekommunikationsdienst-Anbieter darf Forderungen über ...
Auf § 93 TKG verweisen folgende Vorschriften:Telekommunikationsgesetz (TKG) Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit
Redaktionelle Querverweise zu § 93 TKG:Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Datenverarbeitung nicht-öffentlicher Stellen und öffentlich-rechtlicher Wettbewerbsunternehmen
§ 34 (Auskunft an den Betroffenen) (zu § 93 II 2)

References: § 93

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§ 94

§ 95

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§ 98

§ 99

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§ 104

§ 105

§ 106

§ 107

§ 93

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 § 93
 § 93

§ 34
 § 93