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Timestamp: 2016-10-25 22:50:46+00:00

Document:
5A_398/2014 (04.06.2014)
5A_398/2014 � � Urteil vom 4. Juni 2014
�rztlich angeordnete f�rsorgerische Unterbringung,
A.a.�Am 30. M�rz 2014 wurde X.________ (geb. 1988) von Dr. med. A.________ f�rsorgerisch in das Psychiatriezentrum B.________ eingewiesen. Dies geschah, nachdem sich X.________ in seiner Wohnung verbarrikadiert hatte, was den Beizug der Polizei n�tig machte.
A.b.�Aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustands von X.________ ordnete Dr. med. C.________ vom Psychiatriezentrum B.________ am 17. April 2014 eine R�ckbehaltung an. Gleichentags erliess Dr. med. Y.________ vom Psychiatriezentrum B.________ erneut eine f�rsorgerische Unterbringung. Dabei gingen die �rzte irrt�mlich davon aus, dass X.________ am 30. M�rz 2014 (s. Bst. A.a) freiwillig ins Psychiatriezentrum B.________ eingetreten war.
Gegen die �rztlich angeordnete f�rsorgerische Unterbringung vom 17. April 2014 reichte X.________ am 28. April 2014 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern ein. Das Psychiatriezentrum B.________ reichte am 30. April 2014 eine �rztliche Stellungnahme ein. Das Obergericht verhandelte am 1. Mai 2014 den Fall und wies die Beschwerde ab. In Ziffer 2 des Dispositivs stellte das Gericht fest, dass die gesetzliche 6-Wochenfrist am 10. Mai 2014 ablaufe.
Mit Fax-Eingabe vom 2. Mai 2014 wandte sich X.________ erneut an das Obergericht. Er erkl�rte, dass es ihm im Psychiatriezentrum B.________ nicht gut gehe und er entlassen und in eine andere Klinik �berwiesen werden m�chte, beispielsweise in die psychosomatische Abteilung des Spitals D._________. Das Obergericht hat die Eingabe am 9. Mai 2014 gest�tzt auf Art. 48 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. Art. 102 BGG zusammen mit den Akten dem Bundesgericht zukommen lassen.
�Das Bundesgericht hat keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer wehrt sich gegen den Entscheid, mit dem das Obergericht des Kantons Bern die von einem Arzt verf�gte f�rsorgerische Unterbringung (Art. 429 ZGB) bis am 10. Mai 2014 best�tigt hat. Das ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG). Die Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG).
2.1.�Nach Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt der F�llung des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Am Erfordernis des praktischen Interesses fehlt es insbesondere dann, wenn der Rechtsstreit gegenstandslos geworden ist. Liegt das praktische Interesse im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vor, f�llt es aber nachtr�glich weg, ist der Rechtsstreit gem�ss Art. 72 BZP (SR 273) in Verbindung mit Art. 71 BGG als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Ist das schutzw�rdige Interesse hingegen schon bei Einreichung der Beschwerde nicht gegeben, tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein (BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500 mit Hinweisen; Urteil 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3.1).
2.2.�Die Rechtsprechung verzichtet auf das Erfordernis des aktuellen und fortdauernden praktischen Interesses, wenn sich die ger�gte Rechtsverletzung jederzeit wiederholen k�nnte und eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (sog. virtuelles Interesse; BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall nicht erf�llt.
2.3.�Die im vorliegenden Verfahren angefochtene �rztliche Einweisung vom 17. April 2014 war befristet und endete am 10. Mai 2014 (s. Sachverhalt Bst. B). Mithin ist die streitige Massnahme w�hrend der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens dahingefallen. Unter diesen Umst�nden hat der Beschwerdef�hrer kein aktuelles und praktisches Interesse mehr daran, den vorinstanzlichen Entscheid, der die �rztliche Einweisung best�tigt, vor Bundesgericht anzufechten. Vielmehr ist der Streit um diese Massnahme nach dem Gesagten als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Ist eine Beschwerde vor Bundesgericht gegenstandslos geworden, so richtet sich der Entscheid �ber die Prozesskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens grunds�tzlich nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG. Demnach entscheidet das Gericht mit summarischer Begr�ndung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes. Bei der Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen ist in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (zum Ganzen BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 494 f.). Wie es sich damit im vorliegenden Fall verh�lt, braucht indessen nicht n�her gepr�ft zu werden. Denn angesichts der Umst�nde des konkreten Falles verzichtet das Bundesgericht darauf, Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Dem anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdef�hrer sind keine entsch�digungspflichtigen Kosten entstanden. Schliesslich w�re weder dem Arzt, der die angefochtene f�rsorgerische Unterbringung angeordnet hat, noch dem Kanton Bern eine Entsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, Y.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 48
 Art. 102
 Art. 76
 BGE 
 Art. 72
 Art. 71
 BGE 
 Art. 72
 Art. 71
 BGE