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Timestamp: 2016-10-24 09:00:14+00:00

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I 287/00 (18.02.2002)
IV-Stelle des Kantons Graub�nden, Ottostrasse 24, 7000 Chur, Beschwerdef�hrerin,
Q.________, 1956, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Caviezel, Belmontstrasse 1, 7000 Chur,
A.- Q.________ (geboren 1956), gelernter Maler, ist seit 1978 als selbstst�ndigerwerbst�tiger Landwirt auf dem v�terlichen Betrieb t�tig. Im Oktober 1995 meldete er sich wegen R�ckenbeschwerden, die seit einem Sturz im Stall am 20. November 1993 eine �rztliche Behandlung erforderlich machten, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden holte einen Arztbericht des Dr. med. S.________ vom 25. Oktober 1995 und des Prof. Dr. med. C.________, leitender Arzt Orthop�die des Spitals X.________, vom 2. Juni 1997, einen Bericht der Berufsberaterin vom 15. Oktober 1996, einen Abkl�rungsbericht f�r Landwirte vom
15. M�rz 1996 sowie ein Gutachten der Orthop�dischen Abteilung der Chirurgischen Klinik des Spitals Y.________ vom 15. Dezember 1997 ein. Vom 1. bis 19. Februar 1999 hielt sich Q.________ zur beruflichen Abkl�rung in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ (Bericht vom 23. M�rz 1999) auf. Mit Verf�gung vom 21. Juli 1999 ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 34 % und lehnte die Ausrichtung einer Invalidenrente ab.
B.- Hiegegen liess Q.________ Beschwerde erheben mit dem Antrag, es sei ihm vom 1. November 1994 bis 31. Dezember 1997 eine ganze Rente und mit Wirkung ab 1. Januar 1998 eine halbe Rente zuzusprechen. In der Vernehmlassung anerkannte die IV-Stelle des Kantons Graub�nden f�r die Zeit vom 1. November 1994 bis 31. Oktober 1995 einen Anspruch auf eine halbe und f�r die Zeit vom 1. November 1995 bis
Mit Entscheid vom 9. Dezember 1999 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die Beschwerde, soweit sie nicht infolge Anerkennung gegenstandslos geworden sei, im Sinne der Erw�gungen insoweit teilweise gut, als Q.________ auch f�r den Zeitraum 1. November 1994 bis zum 31. Oktober 1995 eine ganze und mit Wirkung ab 1. Januar 1998 eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 40 % zustehe.
C.- Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei insoweit aufzuheben, als sie die Beschwerde im vorinstanzlichen Verfahren nicht anerkannt habe. Demzufolge sei Q.________ f�r die Zeit vom 1. November 1994 bis 31. Oktober 1995 eine halbe und ab 1. November 1995 bis 31. Dezember 1997 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Q.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen unter Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Die IV-Stelle hat in der vorinstanzlichen Vernehmlassung die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen, Umfang und den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis, Art. 29 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes und des Berufsberaters im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2 mit Hinweisen), zum Grundsatz der Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 195 Erw. 2) und zur Erwerbslosigkeit aus invalidit�tsfremden Gr�nden (BGE 107 V 21 Erw. 2c) zutreffend dargelegt. Darauf ist mit dem kantonalen Gericht zu verweisen.
2.- a) Das Spital Y.________ diagnostiziert im orthop�dischen Gutachten vom 15. Dezember 1997 ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei Zustand nach Mikrodiskektomie L5/S1 (11. April 1994), bei probatorischem Fixateur externe L5/S1 (22. Juni 1995), bei konsolidierter Distraktions-Spondylodese dorso-lateral/intercorporell L5/S1 mit Fixateur interne (4. August 1995), bei leichten degenerativen Ver�nderungen und bei ausgepr�gter muskul�rer Dysbalance, ein rezidivierendes Cervicovertebralsyndrom bei Fehlhaltung, bei Chondrose C3/4, bei muskul�rer Dysbalance, ein CTS rechtsseitig ausgepr�gter als links und Hohlf�sse beidseits. Hinsichtlich der aus medizinischer Sicht zumutbaren Arbeiten h�lt es fest, die schweren T�tigkeiten eines Landwirtes im Gebirge k�nnten dem Versicherten nicht mehr zugemutet werden. Die leichten landwirtschaftlichen T�tigkeiten k�nnten zu h�chstens 25 % ausge�bt werden.
Medizinisch-theoretisch gesehen sei der Beschwerdegegner in einem Beruf, welcher ihm das Sitzen erlaube mit Abwechslung zu stehender/gehender T�tigkeit ohne Tragen von Lasten, ohne �berm�ssige sonstige Belastungen einsetzbar. Eine solche T�tigkeit k�nne sicher zwischen 75 % bis 100 % ausge�bt werden. Nach einer Umschulung auf T�tigkeiten wie im B�ro, KV-Bereich, Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten oder Maschinen sei eine Arbeitsf�higkeit im Rahmen von 75 % sicher zu erwarten.
Die berufliche Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ kommt im Bericht vom 23. M�rz 1999 zur Beurteilung, der Beschwerdegegner sei bei k�rperlich und den R�cken st�rker belastenden T�tigkeiten l�ngerfristig nicht mehr arbeitsf�hig, da bei solcher Art ungeeigneten Arbeiten Zustandsverschlechterungen zu erwarten seien. Unter Ber�cksichtigung der verminderten R�ckenbelastbarkeit und bei Miteinbezug unserer praktischen Belastungspr�fung k�nne er bei den R�cken leichter belastenden T�tigkeiten ganztags w�hrend acht Stunden eingesetzt werden. Dabei sollte eine behinderungsangepasste T�tigkeit die M�glichkeit zur Wechselbelastung (Sitzen/Stehen oder ein paar Schritte gehen) bieten und nicht mit wiederholtem Arbeiten in st�rker r�ckenbelastenden K�rperpositionen (z.B. geb�ckt, stehend mit vorgeneigtem und/oder rotiertem Oberk�rper) verbunden sein. Geeignete T�tigkeiten seien u.a. weniger anspruchsvolle manuelle Arbeiten, welche �berwiegend auf Tischh�he ausge�bt werden k�nnen (z.B. im Metall-/Montagebereich).
Bei einer geeigneten T�tigkeit sei unter Ber�cksichtigung allf�llig zus�tzlich n�tiger Positionswechsel oder arbeitsabh�ngig kurzer Entlastungspausen eine Arbeitsf�higkeit von 75 % realisierbar und zumutbar, aufgrund der Beobachtungen am besten verwertet bei erh�htem Zeitaufwand (z.B. ganztags).
Nur vereinzelt ausge�bt und in r�ckengerechter K�rperposition sei dem Beschwerdegegner auch das kurzzeitige Heben und Tragen von Lasten bis etwa 15 kg m�glich. Aufgrund der Abkl�rungen seien Arbeitspl�tze zumutbar, wie Produktionsmitarbeiter bei der Firma I.________ AG, Benzinstellenwart sowie Anstellungen bei Bergbahnen oder als Hilfskondukteur.
b) Gest�tzt auf diese beiden spezial�rztlichen und beruflichen Abkl�rungen ist der Beschwerdegegner als Landwirt praktisch vollst�ndig arbeitsunf�hig. Hingegen besteht f�r leidensangepasste leichtere Arbeiten, namentlich bei den von der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ beschriebenen T�tigkeiten, eine Arbeitsf�higkeit von 75 %.
Von einer solchen Arbeitsf�higkeit sind zu Recht auch die Beschwerde f�hrende IV-Stelle und das kantonale Gericht ausgegangen.
3.- a) Zu pr�fen ist zun�chst, ob dem Beschwerdegegner ab 1. Januar 1998 ein Rentenanspruch zusteht. Dabei ist f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens nicht die bisherige T�tigkeit als selbstst�ndiger Landwirt, sondern das bei Verwertung der Restarbeitsf�higkeit mit einer zumutbaren leichteren T�tigkeit erzielbare Einkommen massgebend. Der Beschwerdegegner macht keine Gr�nde geltend, weshalb ein Berufswechsel nicht in Frage kommen sollte. Solche Gr�nde wie Alter, Aktivit�tsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen T�tigkeit und pers�nliche Lebensumst�nde (Urteil F. vom 12. September 2001, I 145/01) sind nicht ersichtlich.
Namentlich hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgehalten, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch ein selbstst�ndig erwerbender Landwirt aus der Sicht der Invalidenversicherung aufgrund der Schadenminderungspflicht seinen Hof aufzugeben hat (ZAK 1983 S. 256; ZAK 1968 S. 473; Urteil in Sachen W. vom 22. Oktober 2001, I 224/01). Dabei f�llt im vorliegenden Fall neben dem bleibenden Gesundheitsschaden und der noch langen Aktivit�tsdauer der Umstand ins Gewicht, dass der Bauernbetrieb des Beschwerdegegners zu grossen Teilen aus zugepachtetem Land besteht.
b) Die IV-Stelle hat in ihrer Verf�gung vom 21. Juli 1999 das Einkommen als selbstst�ndiger Landwirt auf Fr. 30'800.- festgelegt. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt sie demgegen�ber aus, das rein landwirtschaftliche Einkommen vor Eintritt des Gesundheitsschadens habe gem�ss den Steuerunterlagen 1991 Fr. 36'543.- und 1992 Fr. 36'832.- betragen. Davon seien der Zinsertrag auf dem investierten Eigenkapital abzuziehen, hingegen seien die effektiv bezahlten AHV/IV/EO-Beitr�ge (Art. 25 Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. d zweiter Satz und lit. f AHVG; SVR 1999 IV Nr. 24 S. 72 f. Erw. 4b) aufzurechnen.
Sodann sei das Einkommen auszuscheiden, das durch die Mitarbeit der Familienmitglieder erzielt worden sei (Art. 25 Abs. 2 IVV). Schliesslich sei das Valideneinkommen der realen Einkommensentwicklung anzupassen, wobei mangels spezifischer Tabellen f�r Selbstst�ndigerwerbende der Reallohnindex f�r Arbeitnehmer des Bundesamtes f�r Statistik heranzuziehen sei (SVR 1999 IV Nr. 24 S. 73 Erw. 5; ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c).
Dieser Berechnungsweise ist beizupflichten. Namentlich entspricht die Ber�cksichtigung der von der Mutter und dem Bruder des Beschwerdegegners erbrachten Arbeiten auf dem Landwirtschaftsbetrieb Art. 25 Abs. 2 IVV, weshalb das kantonale Gericht dieses Vorgehen zu Unrecht als "geradezu spitzfindig" bezeichnet. Entgegen der Auffassung der IV-Stelle kann die genaue Ermittlung des Valideneinkommens f�r das hier massgebende Jahr 1998 nicht offen gelassen werden.
Das landwirtschaftliche Einkommen des Beschwerdegegners betrug im Jahre 1992 Fr. 36'832.-. Der Reallohnindex zwischen 1992 und 1998 stieg von 280 (1939=100) auf 282 (Die Volkswirtschaft 1999 und 2000, je B10. 3), was f�r 1998 ein Einkommen von Fr. 37'095.- ergibt. Hievon ist der Anteil der Mitarbeit der Familienmitglieder abzuziehen, nicht jedoch ein Zinsertrag f�r das investierte Eigenkapital, da die Betriebsschulden das im Betrieb investierte Verm�gen �bersteigen. Im Abkl�rungsbericht f�r Landwirte vom 15. M�rz 1996 wird bezogen auf die Zeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens die Mithilfe durch die Mutter des Beschwerdegegners auf 10 % und durch seinen Bruder auf 5 % (zwei bis drei Wochen pro Jahr) gesch�tzt. Angesichts der bescheidenen Mithilfe des Bruders und des Alters der Mutter rechtfertigt sich f�r das Jahr 1998 ein Abzug von 10 %, sodass der Anteil des Beschwerdegegners Fr. 33'386.- betr�gt.
Aufzurechnen sind die pers�nlichen Sozialversicherungsbeitr�ge, die gem�ss Fragebogen f�r Landwirte im Jahre 1992 Fr. 2455.- ausmachten und auf den in den Vorjahren erwirtschafteten, tieferen Einkommen erhoben wurden. Die Beitr�ge f�r das Jahr 1998 w�ren daher h�her gewesen. Das Valideneinkommen f�r 1998 betr�gt damit mindestens Fr. 36'000.-.
c) Die berufliche Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ hat f�r den Beschwerdegegner konkrete Arbeitspl�tze abgekl�rt (Bericht vom 23. M�rz 1999). Ein Produktionsmitarbeiter (Mithilfe bei der Fertigung von Medikamenten) der Firma I.________ AG erzielte im Jahre 1999 mit einem vollen Arbeitspensum Fr. 28'600.-. Ein Benzinstellenwart erhalte einen durchschnittlichen Stundenlohn von Fr. 17.-, was bei 2000 Arbeitsstunden pro Jahr mit einem Arbeitspensum von 100 % ein j�hrliches Einkommen von Fr. 34'000.- ergebe. Mit Anstellungen bei Bergbahnen oder als Hilfskondukteur sei ein durchschnittlicher Verdienst von ca. Fr. 2500.- pro Monat m�glich, was bei einem vollen Arbeitspensum einem Jahreseinkommen von Fr. 32'500.- entspreche.
Die Einkommen seien alle sehr tief, da italienische Grenzg�nger das Lohnniveau nach unten dr�ckten. Das durchschnittliche Invalideneinkommen bei einer Leistung von 75 % belaufe sich auf Fr. 23'775.- pro Jahr.
Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, nicht auf diese im erweiterten Bereich des Wohnortes des Beschwerdegegners erhobenen, dem Anforderungsprofil und dem Leiden entsprechenden Arbeitspl�tze abzustellen. Davon ist auch die Beschwerdef�hrerin in ihrer Verf�gung vom 21. Juli 1999 ausgegangen und hat dem Beschwerdegegner 75 % und somit Fr. 23'775.-, entsprechend seiner Arbeitsf�higkeit von 75 %, als Invalidenlohn angerechnet. Sie hat indessen von diesem Einkommen keinen zus�tzlichen Abzug vorgenommen. Ein so genannter leidensbedingter Abzug f�llt vorab bei der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Tabellenl�hnen in Betracht, kann unter bestimmten Voraussetzungen aber auch bei der Festlegung des Invalideneinkommens aufgrund konkreter Arbeitsplatzerhebungen zur Anwendung gelangen (RKUV 1999 Nr. U 343 S. 414, 1998 Nr. U 304 S. 372). Hier rechtfertigt sich ein solcher Abzug. Die von der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ f�r konkrete Stellen erhobenen L�hne werden gesunden Arbeitnehmern bezahlt. Sodann stellte die Beschwerdef�hrerin nicht auf den tiefsten Lohn ab, sondern ermittelte einen Durchschnittswert. Zieht man neben der Behinderung noch in Betracht, dass der w�hrend zwanzig Jahren als Selbstst�ndigerwerbender t�tig gewesene Beschwerdegegner als Arbeitnehmer neu beginnen muss, rechtfertigt sich ein Abzug von insgesamt 10 %. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 21'397.-, wobei f�r das hier massgebende Jahr 1998 eher von einem noch tieferen Verdienst auszugehen ist. Bei Gegen�berstellung des Validen- (Fr. 36'000.-) und des Invalidenlohnes (Fr. 21'397.-) resultiert ein Invalidit�tsgrad von knapp �ber 40 %. Im Ergebnis l�sst sich daher der kantonale Entscheid f�r die Zeit ab 1. Januar 1998 nicht beanstanden. Es wird Sache der Beschwerdef�hrerin sein, die Voraussetzungen einer H�rtefallrente zu pr�fen.
31. Dezember 1997. Nachdem die Beschwerdef�hrerin in ihrer Verf�gung vom 21. Juli 1999 auch f�r diese Zeitspanne einen Rentenanspruch verneint hatte, anerkannte sie in der vorinstanzlichen Vernehmlassung f�r die Zeit vom 1. November 1994 bis 31. Oktober 1995 einen Anspruch auf eine halbe und ab 1. November 1995 bis 31. Dezember 1997 einen Anspruch auf eine ganze Rente und stellte in diesem Sinne Antrag.
Das kantonale Gericht ging dar�ber hinaus und sprach auch f�r den Zeitraum vom 1. November 1994 bis zum 31. Oktober 1995 eine ganze Invalidenrente zu. Zur Begr�ndung f�hrte es an, der Beschwerdegegner sei ab dem 1. November 1994 bis zum 5. Dezember 1994 sowie vom 1. Januar 1995 bis zum 31. Juli 1995 zu 50 % und vom 6. bis 31. Dezember 1994 sowie vom 1. August 1995 bis zum 31. Oktober 1995 zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen. Im Lichte der Rechtsprechung (BGE 121 V 275 Erw. 7) betrage die durchschnittliche Arbeitsunf�higkeit w�hrend eines Jahres 66,67 % (8 x 50 % = 400 %, 4 x 100 % = 400 %, : 12). Dieser Betrachtungsweise ist vorab entgegenzuhalten, dass bei einem Rentenbeginn ab
1. November 1994 die Arbeitsunf�higkeit w�hrend der Wartezeit von November 1993 bis November 1994 massgebend ist.
Hernach sind auch bei r�ckwirkend zugesprochenen abgestuften oder befristeten Invalidenrenten die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 41 IVG und Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 109 V 125; vgl. auch BGE 125 V 417 Erw. 2d; AHI 1998 S. 121 Erw. 1b).
b) Der Beschwerdegegner ist am 20. November 1993 im Stall ausgeglitten und anschliessend gest�rzt. Er konsultierte am 24. November 1993 Dr. S.________ wegen starken lumbalen Beschwerden. Seither stand er in �rztlicher Behandlung (vgl. auch die in Erw. 2a hievor aufgef�hrte Diagnose des Spitals Y.________). Gem�ss Dr. med.
5. Dezember 1994 zu 50 %, vom 6. bis 31. Dezember 1994 wiederum zu 100 %, vom 1. Januar 1995 bis 31. Juli 1995 zu 50 % und anschliessend ab 1. August 1995 zu 100 % arbeitsunf�hig.
Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdegegner w�hrend der einj�hrigen Wartezeit zwar durchschnittlich mehr als zu 66,67 % arbeitsunf�hig war, nach Ablauf der Wartezeit am 20. November 1994 bis Ende Juli 1995 mit Ausnahme der kurzen Periode vom 6. bis 31. Dezember 1994 (100 %) immer 50 % arbeitsunf�hig war. F�r diese Zeitspanne kann daher keine Erwerbsunf�higkeit von mindestens zwei Dritteln im Landwirtschaftsbetrieb oder in einer zumutbaren leidensangepassten T�tigkeit als Arbeitnehmer angenommen werden. In Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV ist der Beginn der ganzen Rente auf den 1. November 1995 festzusetzen, wie dies die Beschwerdef�hrerin zu Recht beantragt. Nicht bestritten ist die Dauer des Anspruchs auf eine ganze Invalidenrente bis 31. Dezember 1997.
5.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerde f�hrende IV-Stelle lediglich f�r die Zeit vom 1. November 1994 bis 31. Oktober 1995. In Bezug auf den Rentenanspruch ab 1. Januar 1998 unterliegt sie. Unter diesen Umst�nden ist sie als lediglich einen Drittel obsiegend zu betrachten. Sie hat dem Beschwerdegegner eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen. Im �brigen kann dem Beschwerdegegner die unentgeltliche Verbeist�ndung bewilligt werden, da hief�r die Voraussetzungen erf�llt sind (vgl. Art. 152 OG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist. Schliesslich rechtfertigt der Verfahrensausgang keine Neuverlegung der kantonalen Parteikostenregelung.
des Kantons Graub�nden vom 9. Dezember 1999, soweit er
dem Beschwerdegegner f�r diese Periode eine halbe
Invalidenrente zusteht. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde
III. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine reduzierte Parteientsch�digung
IV.Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Karin Caviezel f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der
Graub�nden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung

References: Art. 29
 Art. 9
 Art. 25
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
 Art. 152
 Art. 152