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Timestamp: 2016-10-28 04:42:36+00:00

Document:
Z�rich Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, 8085 Z�rich, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Oskar M�ller, Wengistrasse 7, 8004 Z�rich,
M.________, 1943, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri, St. Urbangasse 2, 8001 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. M�rz 2006.
M.________, geboren 1943, war als Gesch�ftsf�hrer der Firma K.________ mit Sitz in Y.________ bei den Alpina Versicherungen (nachfolgend: Alpina) obligatorisch f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Zudem hatte er bei dieser Gesellschaft eine Zusatzversicherung zur obligatorischen Unfallversicherung abgeschlossen. Am 28. Februar 1996 st�rzte er beim Skifahren und zog sich dabei eine Distorsion der Lendenwirbels�ule (LWS) zu. Im April 1996 erlitt er einen nicht n�her dokumentierten Auffahrunfall, in dessen Folge eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) diagnostiziert wurde. Am 29. Januar 1998 kam es zu einem weiteren Skiunfall (Zusammenstoss mit einem anderen Skifahrer), bei dem er sich erneut eine Distorsion der HWS sowie eine Kopfprellung zuzog (Bericht des Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, vom 2. April 1998). Die Alpina �bernahm die Kosten der Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Im M�rz 1999 beauftragte sie die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) mit einem polydisziplin�ren Gutachten, welches am 19. November 1999 erstattet wurde. Nach Einholung eines weiteren Gutachtens der Rehaklinik X.________ vom 7. Juni 2001 erliess die Alpina am 30. Januar 2002 eine Verf�gung, mit der sie die Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen per 30. November 1999 einstellte und dem Versicherten f�r die Folgen des Unfalls vom 29. Januar 1998 eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 100 % sowie eine Entsch�digung f�r einen Integrit�tsverlust von 35 % zusprach. Mit der dagegen erhobenen Einsprache beantragte M.________, es sei ihm eine Integrit�tsentsch�digung von 100 % sowie ein Taggeld (von 66 %) auch f�r die Zeit vom 28. Februar 1996 bis 29. Januar 1998 zuzusprechen.
Am 7. M�rz 2002 hatte M.________ Klage gegen die Alpina auf Zahlung von Leistungen aus der Unfallzusatzversicherung erhoben. Im Rahmen dieses Verfahrens liess der Versicherer M.________ durch einen Privatdetektiv beobachten und das erstellte Video-Material durch Frau Dr. med. H.________, Rheumazentrum T.________, beurteilen (Gutachten vom 21. Oktober 2003). Gest�tzt darauf erliess die "Z�rich" Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Z�rich) als Rechtsnachfolgerin der Alpina am 26. Juli 2004 eine Verf�gung, mit der sie die Verf�gung betreffend Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung vom 30. Januar 2002 aufhob, die Ausrichtung der Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 2004 einstellte und festhielt, es werde ein Gutachten eingeholt und nach dessen Vorliegen �ber den Leistungsanspruch neu verf�gt. Die dagegen erhobene Einsprache, mit welcher der Versicherte die Aufhebung dieser Verf�gung und die Weitergew�hrung der Rente sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache beantragte, wies die Z�rich mit Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 ab.
M.________ liess beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde erheben und beantragen, der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 sei aufzuheben und es sei die Z�rich zu verpflichten, die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 2004 weiter auszurichten; eventuell sei das Verfahren zu sistieren bis das vom Handelsgericht anzuordnende medizinische Gutachten bzw. das entsprechende Urteil vorliege.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die Beschwerde in dem Sinne gut, dass der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 aufgehoben und die Sache an den Unfallversicherer zur�ckgewiesen wurde, damit er unter Weiterausrichtung der Invalidenrente ab 1. September 2004 einen Einspracheentscheid �ber den Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung und auf Taggelder f�r die Zeit vom 28. Februar 1996 bis 29. Januar 1998 erlasse (Entscheid vom 21. M�rz 2006).
Die Z�rich f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei der Einspracheentscheid vom 9. M�rz 2004 (recte: 9. Dezember 2004) zu best�tigen; eventuell seien die Akten zur Fortsetzung des Verfahrens (zweiter Schriftenwechsel, Durchf�hrung des Beweisverfahrens) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75). Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 13. Juli 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Die Verf�gung vom 26. Juli 2004 und der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 sind nach dem 1. Januar 2003 ergangen, weshalb sich das Sozialversicherungsverfahren und das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht nach den im Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 enthaltenen Bestimmungen (Art. 34 ff. und Art. 56 ff. ATSG) richtete (BGE 132 V 368 E. 2.1 S. 369).
2.1 Die Vorinstanz hat die Beschwerde im Wesentlichen mit der Begr�ndung gutgeheissen, dass die urspr�ngliche Verf�gung vom 30. Januar 2002 bez�glich des Rentenanspruchs in Rechtskraft erwachsen sei. Soweit mit der Verf�gung vom 26. Juli 2004 und dem Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 die Rentenzahlungen eingestellt w�rden, handle es sich um eine vorsorgliche Massnahme, deren Zul�ssigkeit von einer Interessenabw�gung abh�ngig sei, welche zu Gunsten des Versicherten ausfalle. Hinsichtlich des mit der Einsprache geltend gemachten Anspruchs auf eine h�here Integrit�tsentsch�digung und auf Taggeld in Zusammenhang mit den Unf�llen aus dem Jahr 1996 sei eine Aufhebung der Verf�gung zur Vornahme weiterer Abkl�rungen unzul�ssig. Vielmehr w�re der Unfallversicherer gehalten gewesen, diesbez�glich einen materiellen Einspracheentscheid zu erlassen. Dementsprechend wies das kantonale Gericht die Sache an die Z�rich zur�ck, damit sie - allenfalls nach weiteren Abkl�rungen - einen Einspracheentscheid �ber die Integrit�tsentsch�digung sowie die Leistungspflicht hinsichtlich der fr�heren Unf�lle erlasse und die bisherige Rente weiter ausrichte.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Wiedererw�gungsverf�gung vom 26. Juli 2004 und der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 seien unabh�ngig vom Einspracheverfahren betreffend die Verf�gung vom 30. Januar 2002 ergangen. Sie bez�gen sich auf den gesamten Sachverhalt und es sei damit die Verf�gung vom 30. Januar 2002 insgesamt aufgehoben worden. Bez�glich der Rentenleistungen k�nne der Entscheid mit der Vorinstanz als vorsorgliche Massnahme verstanden werden. Die Interessenabw�gung falle indessen zu Gunsten des Unfallversicherers aus. Dabei sei zu ber�cksichtigen, dass es - anders als bei dem vom kantonalen Gericht erw�hnten Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 2. Februar 2005 (U 411/04) - nicht um die Einstellung von Taggeldleistungen, sondern von Rentenzahlungen gehe, wo die Interessen des Versicherers in der Regel st�rker zu gewichten seien als diejenigen des Versicherten. Zudem lasse die Vorinstanz unbeachtet, dass der Anspruch auf Versicherungsleistungen aufgrund der �berwachungsergebnisse grunds�tzlich in Frage stehe. Unter diesen Umst�nden m�sse das Interesse des Versicherers, eine R�ckforderung wegen der damit verbundenen administrativen Erschwernisse und der Gefahr der Uneinbringlichkeit zu vermeiden, dem Interesse des Versicherten an der Sicherstellung des Lebensunterhaltes vorgehen. Daran �ndere nichts, dass die Beschwerdef�hrerin die weitere Ausrichtung der Rente sinngem�ss vom Ergebnis des mit der Verf�gung angeordneten Gutachtens abh�ngig gemacht habe.
3.1 Nach Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verf�gungen innerhalb von 30 Tagen bei der verf�genden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verf�gungen. Der Einspracheentscheid tritt an die Stelle der vorg�ngig erlassenen Verf�gung (auch soweit er diese lediglich best�tigt) und bildet allein Anfechtungsgegenstand des nachfolgenden Beschwerdeverfahrens. Er ersetzt die angefochtene Verf�gung jedoch nur im Umfang des durch die Einsprache bestimmten Streitgegenstandes und der effektiv neu beurteilten Rechtsverh�ltnisse. Soweit die Verf�gung in der Einsprache unangefochten bleibt und nicht von Amtes wegen �berpr�ft wird, tritt sie in Teilrechtskraft (BGE 119 V 347). Es kann darauf nur unter den f�r die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verf�gungen geltenden Voraussetzungen zur�ckgekommen werden (BGE 127 V 10 E. 4 S. 13). Beruht die Verf�gung auf einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung oder einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung (im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts), so kann sie in Wiedererw�gung gezogen werden. Die Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verf�gungen (und Einspracheentscheide) setzt aber voraus, dass der Entscheid zweifellos unrichtig ist und seine Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 127 V 466 E. 2c S. 469 mit Hinweisen). Im Hinblick auf das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist es grunds�tzlich nicht zul�ssig, eine formell rechtskr�ftige Verf�gung wiedererw�gungsweise mit der Begr�ndung aufzuheben, der Sachverhalt bed�rfe zus�tzlicher Abkl�rungen. In diesem Fall sind die Abkl�rungen vor Erlass einer allf�lligen Wiedererw�gungsverf�gung vorzunehmen. Die Beschwerdef�hrerin durfte die Verf�gung vom 30. Januar 2002 daher nicht mit der Begr�ndung aufheben, der Sachverhalt bed�rfe zus�tzlicher Abkl�rungen. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdef�hrerin auch, soweit sie geltend macht, mit der Verf�gung vom 26. Juli 2004 und dem Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 sei die Verf�gung vom 30. Januar 2002 insgesamt aufgehoben worden. Es bleibt damit unbeachtet, dass die Verf�gung bez�glich des Rentenanspruchs in formelle Rechtskraft erwachsen ist und die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung nicht erf�llt waren.
3.2 Hinsichtlich des mit Verf�gung vom 30. Januar 2002 formell rechtskr�ftigen Rentenentscheids kann der am 26. Juli 2004 verf�gten Einstellung der Leistungen nur die Bedeutung einer vorsorglichen Massnahme bis zum Abschluss der Abkl�rungen und der Neubeurteilung des Anspruchs beigemessen werden. Ob eine solche Massnahme zul�ssig ist, beurteilt sich aufgrund einer Interessenabw�gung, indem zu pr�fen ist, ob die Gr�nde, welche f�r eine sofortige Einstellung der Leistungen gewichtiger sind als jene, die f�r die gegenteilige L�sung angef�hrt werden k�nnen. Wie die Rechtsprechung zum Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nach Art. 55 VwVG und alt Art. 97 Abs. 2 AHVG sowie zur Anordnung vorsorglicher Massnahmen nach Art. 56 VwVG ausgef�hrt hat, steht der Beh�rde ein gewisser Ermessensspielraum zu. Im Allgemeinen wird sie ihren Entscheid auf den Sachverhalt st�tzen, der sich aus den vorhandenen Akten ergibt, ohne zeitraubende weitere Erhebungen anzustellen. Bei der Abkl�rung der Gr�nde f�r und gegen die sofortige Vollstreckbarkeit k�nnen auch die Aussichten auf den Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache ins Gewicht fallen; sie m�ssen allerdings eindeutig sein (BGE 124 V 82 E. 6a S. 88 mit Hinweisen). Im Urteil vom 2. Februar 2005 (U 411/04) hat das Gericht zur Taggeldeinstellung w�hrend Abkl�rungsmassnahmen ausgef�hrt, anders als bei definitiven Leistungseinstellungen, wo das Gericht bei der Interessenabw�gung oft zu Gunsten des Versicherers entschieden habe, gehe es lediglich um eine provisorische Einstellung w�hrend des Abkl�rungsverfahrens. Eine solche widerspreche dem Grundsatz, dass der Unfallversicherer zuerst den rechtserheblichen Sachverhalt ausreichend abzukl�ren und gest�tzt auf die eingeholten Unterlagen zu pr�fen habe, ob der Leistungsanspruch wegfalle. Indem der Unfallversicherer die Taggeldleistungen lediglich provisorisch bis zum Vorliegen des angeforderten Gutachtens eingestellt habe, r�ume er ein, dass das Dahinfallen der Kausalit�t zwischen dem streitigen Unfall und den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen noch nicht mit dem verlangten Beweisgrad erstellt sei. Damit fehle es an einer Voraussetzung f�r die Einstellung der Taggeldzahlungen (E. 2.3). Obwohl es nicht um Taggeld-, sondern um Rentenleistungen geht, sind diese Erw�gungen auch im vorliegenden Fall als massgebend zu erachten. Denn es handelt sich hier ebenfalls um eine provisorische Leistungseinstellung w�hrend Abkl�rungsmassnahmen und bleibt der Ausgang des Verfahrens ungewiss. Zwar bestehen in Form der Videoaufnahmen und der medizinischen Beurteilung derselben durch Dr. med. H.________ Sachverhaltselemente, welche f�r die Richtigkeit der Leistungseinstellung sprechen. Die Beschwerdef�hrerin hat jedoch selbst erg�nzende Abkl�rungen als erforderlich erachtet und damit zu erkennen gegeben, dass die Voraussetzungen f�r eine Leistungseinstellung noch nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad erstellt sind. Es ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Interesse des Versicherten an der Weiterausrichtung der Rente h�her gewichtet hat als dasjenige des Unfallversicherers an einer sofortigen Einstellung der Zahlungen. Ein unzul�ssiger Eingriff in den Ermessensspielraum des Versicherers liegt nicht vor.
4.1 Am 29. November 2005 hat der Versicherte der Vorinstanz das vom Handelsgericht in Auftrag gegebene Gutachten der Klinik O.________ vom 31. Oktober 2005 einreichen lassen. Darin wird auch zum Bericht von Dr. med. H.________ und zur Interpretation der Video-Aufnahmen Stellung genommen. Die Vorinstanz ist darauf nicht n�her eingegangen. Es besteht jedoch kein Anlass zu einer R�ckweisung der Sache an das kantonale Gericht, wie mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eventualiter beantragt wird. Vielmehr wird es Sache der Beschwerdef�hrerin sein, im Lichte dieses Gutachtens �ber den Rentenanspruch neu zu befinden.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin wird des Weiteren �ber die im Einspracheverfahren gegen die Verf�gung vom 30. Januar 2002 geltend gemachten und bisher unbeurteilt gebliebenen Anspr�che auf ein Taggeld f�r die Zeit vom 28. Februar 1996 bis 29. Januar 1998 und eine h�here Integrit�tsentsch�digung zu entscheiden haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat die Z�rich dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 OG).
Die Beschwerdef�hrerin hat dem Beschwerdegegner f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1800.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 56
 Art. 52
 BGE 
 Art. 55
 Art. 97
 Art. 56