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Timestamp: 2016-10-24 18:20:28+00:00

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82 I 17124. Auszug aus dem Urteil vom 21. September 1956 i.S. Danieli gegen Wehrsteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich.
Imp�t pour la d�fense nationale: Revenu provenant du commerce d'immeubles dont un architecte ind�pendant fait m�tier et qu'il pratique � l'occasion de son travail professionnel proprement dit. Faits � partir de page 172
A.- Der Beschwerdef�hrer ist selbst�ndig erwerbender Architekt. Er kaufte und verkaufte, namentlich seit dem Jahre 1950, zahlreiche Liegenschaften in Z�rich und Thalwil, sei es allein, sei es zusammen mit einem Partner, meist seinem Bruder, der Baumeister ist. In vielen F�llen wurden die Grundst�cke nach dem Kauf - und gegebenenfalls nach dem Abbruch vorhandener Geb�ude - unter der Leitung des Beschwerdef�hrers �berbaut. Die meisten �berbauten Parzellen wurden sodann mit Gewinn verkauft. Es kam auch vor, dass der Beschwerdef�hrer Bauland ver�usserte im Hinblick darauf, dass er vom K�ufer f�r die nachfolgende �berbauung den Architekturauftrag erhielt. So verhielt es sich bei dem im Jahre 1952 vorgenommenen Verkauf der Liegenschaft Seefeldstrasse 116 in Z�rich, die der Beschwerdef�hrer zusammen mit seinem Bruder im Jahre 1946 erworben hatte. Bei dieser Ver�usserung erzielten die beiden Br�der einen betr�chtlichen Gewinn.
Bei der Veranlagung des Beschwerdef�hrers zur Wehrsteuer 7. Periode (Berechnungsperiode 1951/2) wurde der auf ihn entfallende Teil dieses Gewinns als Einkommen aus gewerbsm�ssigem Liegenschaftshandel betrachtet und in die Steuerberechnung einbezogen. Die Beschwerde des Steuerpflichtigen hiegegen wurde von der kantonalen Rekurskommission abgewiesen (Entscheid vom 17. Februar 1956).
B.- In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde bestreitet der Steuerpflichtige erneut, dass der bei der Ver�usserung der Liegenschaft Seefeldstrasse 116 erzielte Gewinn der Wehrsteuer vom Einkommen unterliege. Er macht geltend, jener Gewinn sei nicht im Betriebe eines buchf�hrungspflichtigen Unternehmens erzielt worden und sei auch nicht Einkommen aus gewerbsm�ssigem Handel mit Liegenschaften, falle also weder unter lit. d noch unter BGE 82 I 171 S. 173lit. a des Art. 21, Abs. 1 WStB. Soweit der Beschwerdef�hrer aus dem Kauf und Verkauf von Liegenschaften �berhaupt Gewinne erzielt habe, seien sie nicht das Ergebnis eines planm�ssigen Vorgehens, einer berufsm�ssigen Handelst�tigkeit. Vielmehr habe er zuf�llig sich bietende Gelegenheiten ausgen�tzt, wobei es ihm darum zu tun gewesen sei, das ansehnliche private eheliche Verm�gen anzulegen oder Architekturauftr�ge zu erhalten, beim Kauf der Liegenschaft Seefeldstrasse 116 zun�chst auch darum, in den Besitz geeigneter B�ror�umlichkeiten zu kommen. Selbst wenn die erzielten Kapitalgewinne mit der Aus�bung des Architektenberufes in Beziehung gesetzt w�rden, k�nnten sie nicht als Erwerbseinkommen erfasst werden.
1. Der Gewinn aus dem Verkauf einer Liegenschaft unterliegt der Wehrsteuer vom Einkommen nur dann, wenn der Ver�usserer gewerbsm�ssig mit Liegenschaften Handel treibt (Art. 21 Abs. 1 lit a WStB) oder wenn der Gewinn im Betriebe eines zur kaufm�nnischen Buchf�hrung verpflichteten Unternehmens erzielt worden ist (lit. d daselbst). Nicht unter die Steuer fallen Liegenschaftsgewinne, die im Rahmen gew�hnlicher Verwaltung privaten Verm�gens erlangt werden (BGE 70 I 259).
Als Architekt ist der Beschwerdef�hrer nicht buchf�hrungspflichtig. Ob er es in anderer Eigenschaft sei, braucht nicht gepr�ft zu werden, wenn sich ergibt, dass der in Frage stehende Gewinn Einkommen aus berufsm�ssigem Liegenschaftshandel darstellt und daher ohnehin, nach Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB, der Einkommenssteuer unterliegt.
2. Der Beschwerdef�hrer hat bei zahlreichen Liegenschaftsk�ufen und -verk�ufen als Kontrahent mitgewirkt. In den Jahren 1939-1954 hat er 16 Grundst�cke gekauft und davon - im Zeitraum 1950-1954, auf den 14 K�ufe entfallen - 9 wieder verkauft. Vielfach hat er, in der BGE 82 I 171 S. 174Regel in Zusammenarbeit mit seinem ebenfalls im Baufach t�tigen Bruder, die erworbenen Objekte �berbaut und, meist schon nach kurzer Besitzesdauer, mit Gewinn ver�ussert. In anderen F�llen hat er Bauland - mitunter auch mit Gewinn - verkauft im Hinblick auf die Zusicherung, dass er f�r die nachfolgende �berbauung den Architekturauftrag erhalte. Aus diesen Umst�nden ergibt sich, dass er sich methodisch, fortlaufend und im Streben nach Gewinn mit Erwerb und Ver�usserung von Grundst�cken abgegeben hat. Diese T�tigkeit �berschreitet offensichtlich den Rahmen der Verwaltung privaten Verm�gens; sie ist berufsm�ssiger Liegenschaftshandel, zumal da sie in enger Verbindung mit der haupts�chlichen Berufsarbeit des Beschwerdef�hrers, zur Sicherung des guten Ganges des Architekturb�ros, ausge�bt worden ist. Es mag zutreffen, dass der Beschwerdef�hrer vereinzelte K�ufe lediglich deshalb vorgenommen hat, um sein eigenes privates Verm�gen und dasjenige seiner Ehefrau g�nstig anzulegen. Aber die Zahl der verbleibenden Gesch�fte, bei denen dies zweifellos nicht zutrifft, ist derart, dass von blosser Verwaltung privaten Verm�gens nicht die Rede sein kann. Wenn der Anstoss zu gewissen Gesch�ften von aussen gekommen ist, so ist das kein Grund zu einer abweichenden Auffassung. Auch der gewerbsm�ssige Liegenschaftshandel ist nicht selten darauf angewiesen, mehr oder weniger zuf�llig sich bietende Gelegenheiten auszun�tzen.
Den Gewinn aus dem Verkauf der Liegenschaft Seefeldstrasse 116 hat der Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner berufsm�ssigen Handelst�tigkeit erzielt. Er hat das Objekt nach seiner eigenen Darstellung im Hinblick darauf ver�ussert, dass der baulustige K�ufer ihm die Erteilung des Architekturauftrages zugesichert hat. Es ist m�glich, dass beim Kauf der Liegenschaft im Jahre 1946 das Streben nach einer vorteilhaften Verm�gensanlage und die Absicht, das Architekturb�ro dorthin zu verlegen, im Vordergrund gestanden hatten, doch kann es darauf nicht ankommen. Die Verlegung ist unterblieben, und die BGE 82 I 171 S. 175Liegenschaft ist Bestandteil des dem Liegenschaftshandel dienenden Gesch�ftsverm�gens geworden und als solcher abgestossen worden. Jener Gewinn ist daher gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB zu versteuern.

References: BGE 
 Art. 21
 Art. 21
 BGE 
 BGE 
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