Source: http://rsv-brandenburg.de/blog/manfred-josef-was-ist-eine-geburtsurkunde/
Timestamp: 2019-12-08 11:31:31+00:00

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» Manfred Josef: Was ist eine Geburtsurkunde? - Archiv
» Manfred Josef: Was ist eine Geburtsurkunde?
Es war einmal die Abstammungsurkunde, eine Personenstandsurkunde, die nach deutschem Recht als Nachweis der Geburt eines Kindes galt und die die tatsächliche Abstammung des Kindes wiedergab. Heute gibt es meist die Geburtsurkunde – und die bestätigt nicht die Geburt des frei beseelten Menschen, sondern die einer Person. Manfred erklärt uns, was es damit auf sich hat.
Geburtsurkunde für deine Person
Im Öffentlichen Register wird Dein Dir gegebener Name, Dein Rufname, Dein Vorname
aufgezeichnet, als einzigartiger „Titel“, i.e. John/Max Deines ERBES Estates.
Wenngleich der Staat (can seize = etwas nutzen, an sich reißen, beschlagnahmen können)
die „juristische Person“ als „sein Baby“ als sein „Mündel des Staates“ nutzen und an sich reißen kann, sobald das „Investment“ des Staates bedroht ist, dann ist doch der größte Wert, den der Staat aus der von ihr geschaffenen „juristischen Person“ gewinnen kann, der, den die „ausgereiften“ arbeitenden Erwachsenen für ihn erwirtschaften.
Eine Maxime des Rechtes lautet: „Derjenige der seine Rechte nicht geltend macht, hat keine.“[1]
Nicht umsonst lag in Deutschland die Beurkundung und Führung des Personenstands in der Verantwortung der Kirche. Seit 1832 lag es im Bemühen deutscher Monarchen, den hierzulande benannten ‘Bürgerlichen Tod’ (Verlust der persönlichen Rechtsfähigkeit, in unserem Fall mitunter begründet durch die drei päbstlichen Bullen Romanus Pontifex anno 1455, Aeterni Regis anno 1481 und Regimini militantis ecclesiae anno 1540) gesetzlich zu verbieten. So hieß es denn auch in einzelnen Verfassungen ab 1848:
Das Eigenthum ist unverletzlich. Es kann nur aus Gründen des öffentlichen Wohles gegen vorgängige, in dringenden Fällen wenigstens vorläufig festzustellende, Entschädigung nach Maßgabe des Gesetzes entzogen oder beschränkt werden.
Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.
Mit Schaffung des Staatenbundes von 1870/71 übernahmen staatliche Behörden die Personenstandsregister, denn spätestens mit dieser Verfassung waren die Menschen aus dem bis dahin geltenden Kirchenlehen landesweit befreit. Die weiteren Einflüsse der römischen Kurie wurden in einem bis 1887 anhaltenden Kulturkampf diplomatisch beigelegt mit dem Ergebnis der Trennung von Kirche und Staat. Mit dem ab 1900 geltenden BGB §§1, 119 und 677 wird dem natürlich beseelten Menschen die volle Verantwortung im Sinne seiner Rechtsfähigkeit als Träger von Rechten und Pflichten ab Geburt gegeben und naturrechtlich mit den §§ 1 bis 20 unter Schutz gestellt. Das von deutschen Juristen geschaffene Oxymoron, um den Vatikan mit seinen Schöpferanrechten am Menschen vollends auszutricksen, ist die Natürliche Person, die sogenannt als Mensch zu allem, was ihn jenseits seiner Gemeindeordnung fremdbestimmt, ausdrücklich „Nein!“ sagen kann. Denn erlangt ein Mensch die Rechtsfähigkeit, handelt der Mensch als Träger von Rechten und Pflichten selbst. Das ist dann die Natürliche Person. Diese Natürliche Person braucht weder Anerkennung der Rechtsfähigkeit durch Eintragung in ein Vereins- oder Handelsregister noch braucht sie einen Vertreter, der die Rechte und Pflichten wahrnimmt (Max Otto aus dem Hause Mustermann oder Mustermann, Max Otto oder Max Otto: Mustermann).
Hingegen dazu wird eine juristische Person privaten oder öffentlichen Rechts erst nach Eintragung in ein Handels- oder Vereinsregister Träger von Rechten und Pflichten, die die juristische Person per Gesetz bekommt und nur durch einen Vertreter wahrnehmen kann (MUSTERMANN oder Mustermann Max Otto).
Wer nicht Träger von Rechten und Pflichten ist (keine Person ist), kann niemals für sich selber oder durch einen Vertreter ein Rechtsgeschäft abschließen, und wer seine Belange in einem Staat nicht für sich selbst und gegenüber Dritten regeln kann, ist kein Souverän. (Max Otto)
BGB von 1896 §1 “Beginn der Rechtsfähigkeit. Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.“, macht einen Menschen voll geschäftsfähig, also zu einem Rechtssubjekt und § 677 “Pflichten des Geschäftsführers. Wer ein Geschäft für einen Anderen besorgt, ohne von ihm beauftragt oder ihm gegenüber sonst dazu berechtigt zu sein, hat das Geschäft so zu führen, wie das Interesse des Geschäftsherrn mit Rücksicht auf dessen wirklichen oder muthmaßlichen Willen es erfordert.“, macht das Rechtssubjekt Mensch zu einer natürlichen Person, die nur durch §6 BGB v. 1896 eingeschränkt werden kann.
Hat Mensch als natürliche Person einem Rechtsgeschäft zugestimmt, in dem sie getäuscht wurde, kann sie diesen Umstand durch §119 BGB v. 1896 heilen, sprich rückgängig machen und entsprechend Schadensersatz verlangen.
Nun gibt es zwei Arten von Recht auf dieser Erde, die die ganze Welt beherrschen: Civil Law (das Bürgerliche Recht). Das geltende Gesetz (Law of the Land) innerhalb des Landes ist das Bürgerliche Recht, Römisches Bürgerliches Recht. Das andere Recht, welches ebenfalls überall auf diesem Planeten gilt, heißt UCC, Uniform Commercial Code, heute das in den USA vereinheitlichstes Handelsgesetz. Dies ist das höchste Recht in der Geschäftswelt für den internationalen Handel. Im Römischen Kaiserreich wurde es einst unter Cäsar eingeführt, damit alle Nationen, die im Kaiserreich miteinander Geschäfte machten, dies unter denselben Voraussetzungen taten. Es ist das strengste Gesetz und gilt bis heute als die Bibel für Geschäftsbeziehungen auf der Erde. Dieser Code beruht direkt auf dem Vatikanischen Kirchengesetz (Vatican Canon Law), also auf dem Römischen Kirchengesetz.
Und damit sind wir wieder bei Manfreds Geschichte von oben: Wenn ein Schiff in einen Hafen einläuft, so steht das synonym für seine Geburt (in it’s birth). Denn auf hoher See gilt ein anderes Gesetz, nämlich das Seerecht (UCC Commercial Maritime Law). Wenn das Schiff in den Hafen einläuft, ist das erste, was der Kapitän bei der Hafenbehörde abliefern muss, eine Ladungsliste (certificate of manifest). Das heißt, die Hafenbehörde muss wissen, welche Ladung in dieses Land und in diese Wirtschaft gebracht werden soll. Der Kapitän braucht folglich eine Urkunde über den Wert, der sich auf dem Schiff befindet. Dieser Logik folgend bedeutet es, wenn du geboren wirst, kommst du aus dem Bauch deiner Mutter, also aus dem Wasser deiner Mutter, du kommst zur Welt. Deshalb brauchst du eine Geburtsurkunde, die steht synonym für die Ladungsliste. Weil du ein unternehmenseigenes Objekt bist, bist du Humankapital, was es melken und zu monetarisieren gilt.
Unter den Bedingungen, die die Verfassung von 1871 für den Staatenbund unter Subsidiarität der Gemeinden mit dem BGB geschaffen hatte, war das Monetarisieren gegen den Willen der natürlichen Person gar nicht machbar. Man nehme das Beispiel GEZ: Eine Leistung, die ich nicht bestellt habe, demzufolge auch nicht zahle und auch nicht zahlen muss. Sowohl ich als Einzelperson als auch eine ganze Gemeinde könnte sich unter den damaligen Bedingungen der Subsidiarität einer GEZ schlicht und ergreifend entziehen. Für damalige und heutige Verhältnisse ein System, was seiner Zeit weit voraus war. Denn überall dort, wo auf der Welt rein Römische Rechte galten, lauerte irgendwie der ‘Bürgerliche Tod’ – rechtlich oder geschäftlich.
Wie hat es jetzt die Bundesrepublik geschafft, diese Rechte wieder zu kassieren?
Indem sie einerseits die Rechtsfähigkeit der Menschen über nachfolgende Personen kategorisiert:
Eine natürliche Person ist eine Person, die selbständig Rechte vertreten kann jedoch auch Pflichten hat. Dies nennt man auch Rechtsfähigkeit. Rechtsfähigkeit als natürliche Person erlangt man beim Ende der Geburt. Bereits im Säuglingsalter haben wir Rechte, sind somit eine natürliche Person.
Es gibt nicht nur natürliche Personen, sondern auch juristische Personen. Bei der juristischen Person wird zwischen der juristischen Person des privaten rechts und der juristischen Person des öffentlichen Rechts unterschieden.
—> Juristische Person des privaten Rechts
Juristische Personen des privaten Rechts sind unter anderem Vereine und GmbH.
Die Rechtsfähigkeit der juristischen Person des privaten Rechts beginnt bei Eintragung des Vereins oder bei der Eintragung in das Handelsregister.
—> Juristische Person des öffentlichen Rechts
Juristische Personen des öffentlichen Rechts haben im Bereich des privaten Rechts und des öffentlichen Rechts, Rechtsfähigkeit. Dies trifft auf den Bund, die Länder und die Gemeinden zu, jedoch auch auf berufsständige Kammern wie unter anderem die IHK.
Als natürliche Person gilt man bereits als Säugling, mit dem “Ende der Geburt”
Wie bereits oben beschrieben erhält man durch die Rechtsfähigkeit Rechte und Pflichten. Rechte sind z. B. das Recht zum Erben, Verträge abzuschließen oder auch zu klagen.
Jedoch bestehen eben auch Pflichten wie z.B. die Steuern zahlen zu müssen. Die Rechtsfähigkeit ist dann beendet, wenn die natürliche Person verstorben ist, bzw. bei juristischen Personen, wenn der Verein, die GmbH oder ähnliches aufgelöst worden ist und alle offenen Angelegenheiten geklärt sind.
Da es momentan immer noch umstritten ist, wann eine Person tod ist, geht man beim Hirntod von dem Erlöschen der Rechtsfähigkeit aus. In bestimmten Fällen kann die Rechtsfähigkeit bereits vor der Geburt ausgesprochen werden, z. B. wenn es um ein Erbe geht.
Seit der Weimarer Reichsverfassung gilt die Republik[2], sprich Parteipolitik. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus. ‘Staatsgewalt‘ kannte man vorher nicht. Und bis heute weiß niemand, welches der bis dahin existierenden 26 Völker denn gemeint war, aber die Stimme wird seither abgegeben und hat andererseits nichts mehr zu melden. Nach Bayern (1924), Preußen (1929) und Baden (1932) fasst der Pabst Dank Hitlers Reichskonkordat ab 1933 nun wieder landesweit fuß. Es komplettiert sich damit wieder der Einfluss babylonischer Dreifaltigkeit auf das Leben hier durch:
1. Washington’s District of Columbia,
2. „The Crown“, der City of London und
3. den Vatikan-Staat.
Mit dem Grundgesetz werden schließlich in der Nachkriegszeit den Menschen die ihnen angestammten Rechte auf »Leben, Freiheit und Eigentum« entzogen, um sie ab 1948 mit allen Rechten und Pflichten auf die »Menschenrechte«, der von Freimaurern geschaffene Gegenentwurf zur kirchlichen Gesetzgebung, im Sinne von »Freiheit, Gleichheit, Weltbürgertum« zu reduzieren. Diese Statusminderung des freien Menschen wird seit 1976 dem in der BRD öffentlich-rechtlich geltenden Verwaltungsrecht unterstellt. So ist nach heutigem BGB meine Natürliche Person vom Status her anzusiedeln bei? Verbrauchern und Unternehmern. Das ist a priori auch soweit richtig, denn ein menschliches Wesen kann keinerlei Verträge machen. Der Mensch als solches ist keinem Rechtskreis angeschlossen. Er kann sich nicht mal ein Brötchen kaufen. Denn diesen Kauf, sprich das Geschäft tätigt nur seine Person. Der Haken ist, dass jetzt öffentlich-rechtlich über das Recht am Namen über deine Natürliche Person(en) fremdbestimmt wird, ohne dass Du als Mensch selbst noch Einfluss darauf nehmen kannst. Die entsprechenden Artikel dazu wurden entfernt, hinzugekommene – vorzugsweise aus der NS-Zeit – bewirken das Gegenteil der ursprünglich vorgesehenen Selbstbestimmung. Letztendlich wird der Mensch und seine Natürliche Person als geborener Bundesbürger verfassungswidrig auf Basis von im NS-Terrorregime zwischen dem 05.03.1933 und dem 08.05.1945 gebildeten juristischen Rechtsfiguren im wahren Sinne des Wortes zum ‘Bürger’ minderen Rechts gestempelt und bereitet ihm so von Amts wegen verfassungswidrig den bürgerlichen Tod zu Lebzeiten. Dies obwohl es im Art. 1 Abs. 3 GG heißt, dass die unverletzlichen Grundrechte gegenüber den drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) unmittelbares Recht bilden und sowohl die vollziehende Gewalt als auch die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden sind. Aber es scheint das Los rein politischer Systeme zu sein, freie Menschen zu entrechten, damit die ihre Stimme regelmäßig in ein Gefäß zur Aufbewahrung sterblicher Überreste (Urne) werfen.
So wundert es dann auch nicht, wenn es heute im “Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche”
Ausfertigungsdatum: 18.08.1896 heißt:
Es ist Herr Schäuble höchstpersönlich, der auf Abgeordnetenwatch nicht müde wird, Nachfragern zu beteuern, dass ‘DEUTSCH’ als Angabe zur Staatsangehörigkeit und die Schreibweise des Namens in Versalien ohne jeden Belang sei. Mir ist nicht bekannt, wie viele Juristen an dem bundesrepublikanschen Formular- und Dokumentendesign arbeiten, aber der gute Mann als Volljurist weiß sicherlich, dass es auch hierfür internationale Normen wie den Code Civil gibt. Und dementsprechend steht der CAPITIS DIMINUTIO MAXIMA für den Verlust der Freiheit, der Staats- und Familienangehörigkeit.[3] In Verbindung mit Art. 10 BGB… Es hat mindestens ebenso lange gedauert, bis Amerikaner darüber gestolpert sind, dass auf ihren Geburtsurkunden “American Bank Note Company” und eine “EIN” (Exemption Identification Number) stand. Wer will schon für Kriege blechen? Die Folge ist, dass Amerikaner seit gut einem Jahr reihenweise ihre Pässe abgeben. Hier sind es eher die ‘Personalausweise‘, deren Antrag in vollem Umfang niemand kennt. Warum eigentlich nicht? Vielleicht doch indirekt die Unterschrift geleistet zu Wasserprivatisierung, Bankenrettung, ESM, NSA, PRISM, TTIP, TESA, TAFTA…? Nach knapp einem halben Jahrhundert Parteipolitik, die nachweislich gegen das eigene Volk regiert, riecht es fast danach. Es interessiert aber heute auch keinen mehr wirklich. Denn Parteipolitik gibt es noch kein ganzes Jahrhundert und der Schaden am Volk und dessen Eigentum ist absurd. Unter diesen Umständen will keiner mehr ‘Personal‘ sein. Also weg mit dem Ding, her mit internationalem Recht.
Dabei ist das Prinzip so einfach: Der Staat als juristische Person kann nur juristische Personen schaffen, deren Sein und Haben treuhänderisch verwalten und bevormunden, während nur Menschen per biologischer Fortpflanzung weitere Menschen und damit weitere natürliche Personen schaffen und diese bei Bedarf bevormunden können. Nur natürliche Personen können mit natürlichen Personen interagieren, und juristische Personen nur mit juristischen. Das ist so zwingend logisch wie es unter den Tisch gekehrt wird. Über die natürliche Person kann Staat nicht einfach bestimmen, weil er sie nicht geschaffen hat und sie damit nicht grundsätzlich seiner Rechtsordnung unterworfen ist, während die von ihm vergebenen juristischen Rechtspersonen ihm selbstverständlich unterstehen und seinem Zugriff ständig und unentrinnbar unterliegen. Die natürliche Person ist dem Staat gegenüber zu rein gar nichts verpflichtet, sondern kann sich nur freiwillig verpflichten.
Der Sinn und Zweck eines freiheitlich-demokratischen Staates sollte doch wohl darin bestehen, die natürlichen Rechte der Menschen anzuerkennen und mit seinen Mitteln zu schützen. Erst in einem nahezu global sich verselbständigendem Ordnungssystem »Staat«, welches von entsprechenden Interessensgruppen missbraucht wird, ist dieser Schutz nicht nur gefährdet, sondern mitunter aufgehoben.
Von Alliierten einst dazu ausgerufen, um eine Ordnung in einzelnen Zonen zu gewährleisten, finden heute innerhalb unseres Landes Ordnungs- und Rechtspflege unter von politischen Rechtskreisen, die international als Staat im Sinne eines Völkerrechtsobjektes anerkannt werden, geschaffenen Rechtstiteln juristischer Rechtspersonen für die juristische Rechtsperson Bundesrepublik Deutschland statt. Seit 1976 haben wir diesen Unsinn in Gesetz gegossen: Das Verwaltungsrecht. Von einem Völkerrechtssubjekt immer noch keine Spur, aber damit war es zumindest verwaltungsrechtlich ‘amtlich’: Es werden rechtspflegerisch die per Gebietskörperschaft zwangsverwalteten juristischen Rechtspersonen betreut, welche über den gleichlautenden Namen an die natürliche Person eines jeden betreffenden Menschen anknüpfen. Motto: „Du musst, weil Staat sagt, dass du musst. Bar oder Karte?“ Was heißt hier: „Sie wollen die ARD nicht sehen? Dann wird vollstreckt.“ Da können noch so viele Bescheide auf Max, Lisa oder Otto Mustermann laufen. Wenn die Verwaltung vollstreckt, dann ist er auch einmal wieder da: Der Name, so wie er auf Deiner Geburtsurkunde steht. Ursprünglich kann der Mensch mit eigenem Bewusstsein und eigenem Willen zum Handeln für die diversen, bewusstseins- und willenlosen juristischen Rechtspersonen mit seinem Namen nur dann verpflichtet sein, wenn er sich ausdrücklich oder konkludent damit einverstanden erklärt hat. Du allein als Mensch entscheidest, mit welchem Sender deine juristische Person ‘Zuschauer Max Muster‘ einen Vertrag eingeht. Dieser Umstand war und ist zumindest so im staatlichen BGB abgesichert. Und da Mensch bis in die dritte Generation die ihm angestammte Staatsangehörigkeit nicht verlieren kann, haben heutige Politiker mit ‘Deutschen‘ nach der Verfassung von 1871 dank Bismarck ein Problem. Das der naturrechtlich freien, damit souveränen Menschen mit Anrecht auf Grund und Boden mit Plan B.
.::QUELLEN:
» [1] deutsch Was ist eine Geburtsurkunde? – Manfred Josef, 15. Feb. 2014
» [2] deutsch »» In den Tagesenergien #59 liest Alexander Wagandt bei 1:48:00 zum Thema der Landenteignung nachfolgende Definition aus dem ‘Handbuch des Schwindels‘ von Ewald Gerhard (Ewger) Seeliger (1877 bis 1959) aus dem Jahre 1922 vor: 'Republik' (Freistaat), Die Gemeinschaft der meinungsverkleisternden Volksvertreter, die öffentliche Papierverschleierung der sich im Staat-Erhalter, der letzte von großstädtischen Pflastertretern unternommener Verschummlungsversuch am Volke. – Wir erkennen heute also wahrhaftig nichts neues. Das Handbuch des Schwindels war Seeligers erstes Hominidissismus-Experiment. Angestachelt von seinem Freund, dem Dichter Richard Dehmel, wollte er auf seine Art mit Humor einen Beitrag dazu leisten, Kriege zu verhindern. Er schrieb 1922 in seinem Haus Avalun am Walchensee ein Handbuch, in dem er alle Schwindeleien staatlicher, kirchlicher und bürokratischer Art mit teils bissigem Humor aufdeckte. Das Buch wurde beschlagnahmt, Seeliger kam in München vor Gericht. Man wies ihn in die Irrenanstalt Haar ein. Auch das war Teil seines geplanten Experimentes. Dort erklärte man ihn als hypomanisch, er bekam den §51 zugesprochen und brauchte fortan keine Steuern mehr zu bezahlen. Täte dies nun jeder Bürger der Republik, bekäme der Staat keine Steuergelder mehr und könne auch keine Kriege mehr finanzieren und führen.
Fast neunzig Jahre ist das Handbuch des Schwindels alt, aber heute so aktuell wie damals: Aktienschwindel, Bankenschwindel, Immobilienschwindel, Kriegsschwindel, Steuerschwindel, Managementschwindel, Rentenschwindel, Medienschwindel…
» [3] englisch Black’s Law Dictionary – Henry Campbell Black, Seite 171, 9. Aufl. 2009
.::SIEHE AUCH:
» deutsch Gerd Peifer: Das große Treuhandspiel – 08.10.2014
» deutsch derwesten.de: Es sprießt und blüht im Garten Eden – 16.07.2014
» deutsch SZ: Mit eigener Energie – 04.07.2014
» deutsch Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat (AVorbASchrBek) – 12.06.1990 -
[...] wir möchten Ihnen mitteilen, daß die Drei Westmächte im Lichte der jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in der internationalen Lage bestimmte Aspekte ihrer Vorbehalte zum Grundgesetz einer erneuten Prüfung unterzogen haben.
Die Haltung der Alliierten, "daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, dass diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden", bleibt unverändert. [...]
— Wie ist das nun aufzudröseln? Das Stimmtrecht zur Direktwahl politischer Vertreter im Bundestag etc. entfällt. Aber die Westsektoren Berlins sind bis dahin nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Das Berliner Stadtgebiet nach 1920 stellt heute das heutige Berliner Stadtgebiet dar, welches annähernd dem Gebiet nach dem Groß-Berlin-Gesetz entspricht. Das Viermächteabkommen über Berlin vom 3. September 1971 stellte fest, dass die Berliner Westsektoren auch weiterhin nicht von der Bundesrepublik Deutschland regiert werden und so wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik sind. Offiziell gilt diese Situation bis 3. Oktober 1990 und wurde ebenso offiziell mit dem 2+4-Vertrag beendet. Aber: Das Berlinübereinkommen vom 25.09.1990 trat bereits am 03.10.1990 in Kraft (siehe Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990 vom 28. September 1990 [BGBl. 1990 II 1273]) und hat bereits gewirkt, bevor der „2 + 4 Vertrag“ 1991 in Kraft trat (siehe BGBl. 1991 II 587). Selbst die Suspendierung der „VIER-Mächte-Rechte und Verantwortlichkeiten“ (Erklärung der Vier Mächte über die Aussetzung ihrer Vorbehaltsrechte über Berlin und Deutschland als Ganzes in New York vom 1. Oktober 1990 (siehe Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 10. Oktober 1990, Nr. 121, S. 1266)) wurde zwar ab dem 01. 10. 1990 außer Kraft gesetzt, jedoch wird diese Außerkraftsetzung durch Inkrafttreten des Berlinübereinkommens am 03.10.1990 (siehe BGBl. 1990 II 1273) wieder aufgehoben. Ungeachtet dessen birgt der 2+4-Vertrag die ausdrückliche Festschreibung der Fortgeltung einiger Artikel des Überleitungsvertrages, sodass die Bundesrepublik offenkundig weiterhin den zeitlich unbegrenzt ergangenen Bestimmungen des früheren Besatzungsrechts unterworfen ist und Berlin bis heute unter Sonderstatus steht. Siehe auch den Kommentar dazu von Hans-Peter Thietz.
» deutsch rehmnetz.de: Germaniten, Reichsdeutsche & Co – erste Gerichtsentscheidungen – 10.06.2014 – Im Vorspann dieses Fachbeitrages heißt es:Auch wer im Pass-, Ausweis- oder Meldewesen arbeitet, entgeht Ihnen nicht: Wenn wir in Fortbildungsseminaren fragen, wer in seiner Praxis schon mit Germaniten, Reichsdeutschen und ähnlichen Personen zu tun hatte, melden sich regelmäßig etwa zwei Drittel der Kolleginnen und Kollegen. Oft ist dies mit Aufstöhnen, Verdrehen der Augen und ähnlichen Reaktionen verbunden, die mehr sagen als viele Worte. Das Phänomen ist häufiger denn je. Und es kostet Zeit, oft genug sogar viel Zeit.
Erste Gerichtsentscheidungen verdeutlichen inzwischen, dass sich die Behörden nicht grenzenlos auf der Nase herumtanzen lassen müssen. Deshalb greifen wir dieses Thema, das wir bereits im Newsletter August 2012 behandelt haben, nochmals auf. Was wir damals schon ausgeführt haben, bleibt dabei unverändert gültig. Wir empfehlen Ihnen deshalb, auch den Newsletter von vor zwei Jahren nochmals zu lesen. — Das genaue Durchlesen dieses Fachbeitrages dokumentiert exakt das, was in Deutschland immer wieder passiert: Null Diskussion zum Inhalt, ausschließlich Einhalten einer Anweisung i.S. der Gesetzesnorm zugunsten einer Sache. Der juristische Rattenschwanz, der als Konsequenz für den Menschen entsteht, da ihm nachweislich mit Beantragen des Personalausweises die ihm angestammten Rechte als natürliche Person entzogen werden bzw. er sich über die Täuschung im Rechtsverkehr auf Antrag freiwillig einer Verwaltung unterstellt, ohne die zivilrechtliche Auswirkung zu kennen, bleibt von den Autoren Dr. Eugen Ehmann und Matthias Brunner vollends unbeleuchtet ebenso wie die Tatsache, dass der Personalausweisbesitzer den entsprechenden Mitarbeiter unter Umständen in Haftung nehmen kann.
» deutsch atase.de: John F. Kennedy: Rede vom 27. April 1961
» deutsch zdf-info: Der Staat bin Ich
» deutsch Dr. Daniele Ganser: Friedens- und Energieforschung 2014
» deutsch Mitmachaktion: “Strafanzeige gegen die Bundesregierung”
» deutsch Scobel: Moderne Sklaverei
» deutsch AtaSe.de: Henning Venske: Lallbacken
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« Informationen speziell zur Situation in Deutschland
Kurzanleitung zur Staatsangehörigkeit »

References: §1
 § 677
 §6
 §119
 Art. 1
 Art. 10
 §51