Source: http://eikel-partner.de/
Timestamp: 2018-02-22 20:35:39+00:00

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EIKEL & PARTNER GbR – Patentanwälte und Rechtsanwälte
Marken und Unternehmenskennzeichen: W...
21. Februar 2018 Geschrieben von Eikel und Partner
BGH 15.2.2018, I ZR 138/16 u.a. Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen? Der BGH hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. In der Verwendung eines Unternehmenskennzeichens in der automatischen Suchwortvervollständigung bei Amazon liegt keine Beeinträchtigung der Funktion des Zeichens, auf […]
Ärztebewertungsportal Jameda: BGH bew...
BGH 20.2.2018, VI ZR 30/17 Ärztebewertungsportal Jameda: BGH bewilligt Löschungsanspruch mangels neutraler Informationsvermittlung Das Geschäftsmodell des Ärztebewertungsportals www.jameda.de, das die für Werbung bezahlenden Ärzte begünstig (Premium-Paket), verlässt die für Bewertungsportale gebotene Neutralität (neutraler Informationsmittler). Das führt zu einem Überwiegen der Grundrechtsposition der nicht für Werbung bezahlenden Ärzte, so dass ihnen ein „schutzwürdiges Interesse an dem […]
Informationspflichten bei der Werbung...
14. Februar 2018 Geschrieben von Eikel und Partner
BGH 18.10.2017, I ZR 84/16 Informationspflichten bei der Werbung für Kraftfahrzeuge Ein Angebot i.S.d. § 5a Abs. 3 UWG setzt zwar nicht voraus, dass bereits alle wesentlichen Merkmale des Produkts in einem dem verwendeten Kommunikationsmittel angemessenen Umfang angegeben werden. Wenn der Geschäftsbetrieb des Unternehmers keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, muss der Unternehmer bei […]
Eintragung der Wortmarke Pippi Langst...
BGH 5.10.2017, I ZB 97/16 Eintragung der Wortmarke Pippi Langstrumpf auch für Beherbergung von Gästen Der Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 „Beherbergung von Gästen“ nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag, begründen allenfalls einen beschreibenden Anklang der […]
Kryptowährung: Verstoß gegen Zahlungs...
OLG Hamm 4.1.2018, 4 Ws 196/17 u.a. Kryptowährung: Verstoß gegen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – Verdacht kann Arrest rechtfertigenGegen eine Gesellschaft, die Zahlungsdienste (hier: Handel mit Kryptowährung OneCoin) ohne die nach dem ZAG erforderliche Erlaubnis ausgeführt haben soll und gegen deren Geschäftsführerin deswegen ein begründeter Straftatverdacht besteht, kann ein Vermögensarrest i.H.d. Beträge verhängt werden, die die Gesellschaft im […]
Irreführende Blickfangangabe bei wirt...
7. Februar 2018 Geschrieben von Eikel und Partner
BGH 21.9.2017, I ZR 53/16 Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen Der durch eine irreführende Blickfangangabe verursachte Irrtum wird auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen regelmäßig nicht durch einen Hinweis am Ende eines nachfolgenden umfangreichen und unübersichtlichen Texts ausgeräumt, dessen inhaltlicher Bezug zum Blickfang nicht klargestellt wird. Der Sachverhalt: Die Klägerin, eine Verbraucherzentrale, ist in die […]

References: BGH 
 BGH 
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BGH 
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 § 5

BGH 

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