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Timestamp: 2016-10-26 21:15:00+00:00

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8C_138/2013, 8C_171/2013 � � Urteil vom 22. Oktober 2013
Der 1966 geborene M.________ war bei der G.________ AG als Kranf�hrer-Handlanger angestellt, als er am 6. Dezember 1999 von einem am Kran h�ngenden, abst�rzenden Palett getroffen worden war. F�r die erlittenen Verletzungen (in Form einer Mehrfragment-Fraktur des rechten Oberschenkelknochens, einer Fraktur des Kahnbeins am linken Fuss sowie einer linksseitigen Sprunggelenkfraktur [Typ A]) sprach ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zust�ndiger Unfallversicherer Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen zu.
Mit Schreiben vom 14. September 2010 informierte die IV-Stelle des Kantons Appenzell I.Rh. die SUVA �ber die r�ckwirkende Zusprache von Rentenleistungen der Invalidenversicherung f�r den Zeitraum vom 1. Dezember 2000 bis 30. September 2010 im Betrag von Fr. 288'671.-. Mit Verf�gung vom 26. November 2010 hielt die SUVA aufgrund dieser Rentenleistungen der Invalidenversicherung eine �berentsch�digung im Rahmen ihrer Taggeldleistungen in der H�he von Fr. 140'005.65 fest und stellte die R�ckforderung bzw. die Verrechnung dieses Betrages mit der Rente der Invalidenversicherung in Aussicht. Auf Einsprache hin reduzierte sie die �berentsch�digung auf Fr. 86'807.55 (Einspracheentscheid vom 4. Juli 2012).
Das Kantonsgericht des Kantons Appenzell I.Rh. hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. Januar 2013 teilweise gut, indem es den R�ckforderungsanspruch der SUVA um die vom Versicherten vom 31. Oktober 2003 bis 31. Dezember 2004 erhaltene Arbeitslosenentsch�digung im Betrag von Fr. 23'495.84 auf Fr. 63'311.70 reduzierte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt M.________, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei festzustellen, dass mangels �berentsch�digung kein R�ckforderungsanspruch der SUVA bestehe (Verfahren 8C_138/2013). Die SUVA erhebt ebenfalls Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 4. Juli 2012 zu best�tigen (Verfahren 8C_171/2013).
Im Verfahren 8C_138/2013 beantragt die SUVA aufgrund des zwischenzeitlich ergangenen Urteils BGE 139 V 108, es sei die Beschwerde insofern teilweise gutzuheissen, als die Sache zur weiteren Abkl�rung hinsichtlich der Festsetzung der als Mehrkosten zu ber�cksichtigenden Anwaltskosten an sie zur�ckzuweisen sei.
Im Verfahren 8C_171/2013 l�sst M.________ Abweisung der Beschwerde beantragen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet in beiden Verfahren auf eine Stellungnahme.
1.1.�Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
1.2.�Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).
Streitig ist die von der SUVA vorgenommene �berentsch�digungsberechnung im Betrag von Fr. 86'807.55. Es stellt sich dabei die Frage, inwiefern und inwieweit die aufgrund der bestandenen 50%igen Arbeitsf�higkeit des Versicherten zus�tzlich zum Unfalltaggeld masslich korrekt erbrachten Arbeitslosentaggelder in die Berechnung einzufliessen haben. Mit Blick auf die mit BGE 139 V 108 ergangene Rechtsprechung, wonach die durch einen Versicherungsfall verursachten Anwaltskosten als Mehrkosten in die �berentsch�digungsberechnung einzubeziehen sind, ist die grunds�tzliche Ber�cksichtigung dieser Kosten nicht mehr streitig, indessen ficht die SUVA die geltend gemachte H�he des Mehrkostenabzugs an.
Gem�ss Art. 68 ATSG werden Taggelder unter Vorbehalt der �berentsch�digung kumulativ zu Renten anderer Sozialversicherungen gew�hrt. Nach Art. 69 ATSG darf das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen nicht zu einer �berentsch�digung der berechtigten Person f�hren. Bei der Berechnung der �berentsch�digung werden nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung ber�cksichtigt, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des sch�digenden Ereignisses gew�hrt werden (Abs. 1). Eine �berentsch�digung liegt in dem Masse vor, als die gesetzlichen Sozialversicherungsleistungen den wegen des Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst zuz�glich der durch den Versicherungsfall verursachten Mehrkosten und allf�lliger Einkommenseinbussen von Angeh�rigen �bersteigen (Abs. 2). Die Leistungen werden um den Betrag der �berentsch�digung gek�rzt. Von einer K�rzung ausgeschlossen sind die Renten der AHV und der IV sowie alle Hilflosen- und Integrit�tsentsch�digungen. Bei Kapitalleistungen wird der Rentenwert ber�cksichtigt (Abs. 3). Es sind diejenigen Sozialversicherungsleistungen in die Berechnung der �berentsch�digung einzubeziehen, die dasselbe Ereignis betreffen (Prinzip der ereignisbezogenen Koordination). Beim Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat praxisgem�ss eine Abrechnung �ber die gesamte Bezugsperiode, beginnend ab der Entstehung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung, zu erfolgen (BGE 132 V 27 E. 3.1 S. 29; 126 V 193 E. 3 S. 195; Urteil 8C_512/2012 vom 7. Juni 2013 E. 2.3, in: SZS 2013 S. 407 mit weiteren Hinweisen).
4.1.�Der Versicherte erhielt vom 9. Dezember 1999 bis 31. Dezember 2008 Taggelder der Unfallversicherung und zus�tzlich, da er arbeitslos gemeldet und zu 50 % arbeitsf�hig war in der Zeit vom 31. Oktober 2003 bis 31. Dezember 2004 ein damit koordinationsrechtlich abgestimmtes Taggeld der Arbeitslosenversicherung in der H�he von Fr. 23'495.84 (vgl. Art. 25 Abs. 3 UVV). Dar�ber hinaus sprach ihm die IV-Stelle nachtr�glich Rentenleistungen f�r die Zeit vom 1. Dezember 2000 bis 31. Dezember 2008 im Gesamtbetrag von Fr. 302'485.- zu.
4.2.�Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 teilte die IV-Stelle der SUVA die beabsichtigte Rentenzusprache in Form einer ganzen Rente ab 1. Dezember 2000 und einer halben Invalidenrente ab 1. September 2001 mit. Die entsprechende Verf�gung der IV-Stelle erging am 3. Dezember 2010. Aufgrund dieser r�ckwirkenden Zusprache einer Invalidenrente nahm die SUVA eine �berentsch�digungsberechnung f�r die in der Zeit vom 9. Dezember 1999 bis 31. Dezember 2008 erbrachten Taggeldleistungen vor und forderte mit Verf�gung vom 26. November 2010 zu viel ausbezahlte Taggelder der Unfallversicherung zur�ck. Vorliegend f�hrte demnach das Zusammentreffen von IV-Rente und UV-Taggeld zu einer �berentsch�digung und zur streitigen Berechnung derselben. Der geltend gemachte R�ckforderungsanspruch der SUVA von zu viel ausbezahlten Taggeldleistungen st�tzt sich demnach korrekterweise auf die intersystemische Koordination bei Bezug von Rentenleistungen anderer Sozialversicherungszweige nach Art. 69 ATSG, weshalb ihre Leistungen einer K�rzung zufolge �berentsch�digung zug�nglich sind.
4.3.�Entgegen den Darlegungen der Vorinstanz steht daher auch nicht ein R�ckforderungsanspruch der Arbeitslosenversicherung von zu viel ausbezahlter Arbeitslosenentsch�digung gem�ss Art. 95 Abs. 1bis AVIG im Raum, da die H�he des Arbeitslosentaggeldes, wie erw�hnt, bereits entsprechend der 50%igen Arbeitsf�higkeit mit der halben Taggeldleistung des Unfallversicherers koordiniert wurde. Damit gehen auch die entsprechenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts zur Verwirkung eines R�ckforderungsanspruchs hinsichtlich der vom 31. Oktober 2003 bis 31. Dezember 2004 bezogenen Arbeitslosenentsch�digung fehl, da ein solcher weder besteht noch geltend gemacht wird.
4.4.�Strittig ist, ob die R�ckforderung der seit Dezember 1999 vom Unfallversicherer erbrachten Leistungen zumindest teilweise verwirkt ist.
4.4.1.�Zur Verwirkung der R�ckforderung hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute Bundesgericht) in BGE 127 V 484 erwogen, dass die zu Art. 95 Abs. 4 AVIG und Art. 47 Abs. 2 AHVG (je in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) ergangene Rechtsprechung, wonach die absolute Verj�hrungsfrist von f�nf Jahren einer w�rtlichen Gesetzesauslegung entsprechend ab effektiver Zahlung der Leistung zu laufen beginnt, typischerweise auf Situationen zugeschnitten ist, in denen im Moment der Leistungszahlung deren Unrechtm�ssigkeit bereits existierte. Anders verh�lt es sich nach dem erw�hnten Urteil, wenn die R�ckerstattung aufgrund einer nachtr�glichen (r�ckwirkenden) Leistungserbringung durch eine andere Sozialversicherung (in BGE 127 V 484: r�ckwirkende Zusprechung einer Invalidenrente f�r einen Zeitraum, in welchem auch Arbeitslosentaggelder flossen) erfolgt. Die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs als eigentliche ratio der R�ckerstattungspflicht existiert diesfalls erst in jenem Zeitpunkt (ex nunc), in welchem die tatbestandsm�ssigen Voraussetzungen der - nach den einschl�gigen Gesetzesbestimmungen vorzunehmenden - Leistungskoordination feststehen. Dementsprechend beginnt im Falle der r�ckwirkenden Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung die f�nfj�hrige absolute Verwirkungsfrist f�r die - dadurch begr�ndete - R�ckforderung von Taggeldleistungen im Zeitpunkt zu laufen, in welchem die Rentenverf�gung rechtskr�ftig geworden ist (BGE 127 V 488 f. E. 3b/cc und dd S. 490).
4.4.2.�Vorliegend wird die f�nfj�hrige R�ckforderungsfrist demnach erst mit Rechtskraft der verf�gungsweise am 3. Dezember 2010 erfolgten nachtr�glichen Leistungszusprechung der Invalidenversicherung ausgel�st, womit die Verf�gung vom 26. November 2010 in jedem Fall vor Ablauf der Verwirkungsfrist erging (vgl. auch Urteil 8C_141/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 3). Bez�glich der koordinationsrechtlich begr�ndeten R�ckforderung von im Zeitraum vom 9. Dezember 1999 bis 31. Dezember 2008 zu viel ausbezahlten Unfalltaggeldern ist diese Fristenregelung allein massgebend.
Die nach Art. 69 Abs. 1 ATSG beim Zusammenfallen von Unfalltaggeld und Rente der Invalidenversicherung vorzunehmende Bemessung der �berentsch�digung erfolgte zu Recht mittels Abrechnung �ber die gesamte Bezugsperiode, beginnend ab der Entstehung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung (E. 3). Die vom 31. Oktober 2003 bis 31. Dezember 2004 f�r die bestandene 50%ige Arbeitsf�higkeit ausgerichteten Arbeitslosentaggelder fielen in die Bezugsperiode der Unfalltaggelder. Wie die SUVA zutreffend ausf�hrte, k�me die g�nzliche Nichtber�cksichtigung dieser Leistungen bei der Bemessung der �berentsch�digung einer Benachteiligung jener Personen gleich, die ihre Teilarbeitsf�higkeit tats�chlich verwerten, da ihr entsprechendes Einkommen insoweit in die �berentsch�digungsberechnung einfliesst, als es bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes in Abzug zu bringen ist (Art. 51 Abs. 3 UVV). Vor diesem Hintergrund ist es sach- und systemgerecht, in gleicher Weise auch die Leistungserbringung der Arbeitslosenversicherung gest�tzt auf Art. 69 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 UVV im Rahmen der �berentsch�digungsberechnung beim Zusammenfallen von Taggeldern der Unfallversicherung und einer Invalidenrente zu ber�cksichtigen. Die Arbeitslosenentsch�digung ist somit als tats�chlich erzieltes Ersatzeinkommen dem tats�chlich erzielten Erwerbseinkommen gleichzusetzen. Die SUVA rechnete demnach zu Recht die erhaltene Arbeitslosenentsch�digung in der H�he von Fr. 23'495.84 beim mutmasslich entgangenen Verdienst gem�ss Art. 51 Abs. 3 UVV als effektiv erzieltes Ersatzeinkommen an (vgl. E. 6.3 hernach), weshalb sich dieser bei der Berechnung des H�chstanspruchs um die H�he der ausgerichteten Arbeitslosenentsch�digung verringerte.
6.1.�Der Versicherte wendet im Verfahren 8C_171/2013 in Bezug auf den mutmasslich entgangenen Verdienst erstmals ein, als Vorarbeiter oder mindestens ausgebildeter und diplomierter Kranf�hrer h�tte er ein h�heres als das von der SUVA angenommene Einkommen erzielt.
6.2.�Mutmasslich entgangen ist derjenige Verdienst, den die versicherte Person ohne das sch�digende Ereignis wahrscheinlich erzielt h�tte (Art. 51 Abs. 3 UVV; BGE 126 V 468 E. 4a S. 471; Urteil 8C_512/2012 vom 7. Juni 2013 E. 5.3.6). Rechtlich entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst demnach nicht oder h�chstens zuf�llig dem versicherten Verdienst oder dem bei Eintritt der Invalidit�t tats�chlich erzielten Einkommen. Massgebend f�r die Bestimmung des hypothetischen Einkommens ist der Zeitpunkt, in welchem sich die K�rzungsfrage stellt. Das tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen wird angerechnet.
6.3.�Den mutmasslich entgangenen Verdienst berechnete die SUVA gest�tzt auf die Angaben der G.________ AG vom 6. April 2004, wonach er als angelernter Kranf�hrer-Handlanger angestellt war und rechnete den beim Hotel W.________ (vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008) erzielten Verdienst an. Es finden sich keinerlei Anhaltspunkte f�r die behauptete berufliche Weiterentwicklung in den Unterlagen, weshalb der Einwand nicht stichhaltig ist. �berdies handelt es sich bei diesem Vorbringen um ein unzul�ssiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG).
7.1.�Der Rechtsvertreter des Versicherten machte sodann im vorinstanzlichen Verfahren geltend, seine Kosten im Betrag von Fr. 52'616.40 seien als Mehrkosten im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ATSG bei der �berentsch�digungsberechnung zu ber�cksichtigen; diese betr�fen "ausschliesslich Unfallfolgen (UVG, IVG, BVG, VVG, Ausl�nderrecht, Haftpflichtrecht, Strafrecht usw.) ", wobei mindestens noch weitere Fr. 25'000.- hinsichtlich der Auseinandersetzung mit dem Unfallversicherer hinzuk�men.
7.2.�In BGE 139 V 108 E. 6 S. 114 wurde ausgef�hrt, dass diejenigen Kosten f�r die anwaltlichen Bem�hungen in Abzug zu bringen sind, welche zur Erlangung der f�r die �berentsch�digungsberechnung massgebenden Sozialversicherungsleistungen notwendig waren. Als notwendige (und daher anrechenbare) Aufwendungen gelten sodann nur diejenigen Kosten, die im Rahmen des �blicherweise zu erwartenden Vorgehens entstanden sind, was sowohl f�r den vorprozessualen Aufwand als auch f�r die Anwaltskosten in einem Gerichtsverfahren gilt.
7.3.�Wie die SUVA vernehmlassungsweise im Verfahren 8C_138/2013 zu Recht einwendet, ergibt sich aus der eingereichten Rechnung vom 30. Juli 2012 �ber Fr. 52'616.40 einschliesslich des beigelegten "time sheets" in keiner Weise, welche vermerkten T�tigkeiten des Rechtsvertreters in Zusammenhang mit den geltend gemachten Sozialversicherungsleistungen stehen und welche nicht und ob diese aufgef�hrten Aufwendungen die Kosten, die beim �blicherweise zu erwartenden Vorgehen entstehen w�rden, nicht �bersteigen. Ebenso wenig ist aus den Akten ersichtlich, ob dem Versicherten diesbez�glich Leistungen einer Rechtsschutzversicherung zustehen. Die Sache ist daher, dem Antrag der SUVA folgend, an diese zur Abkl�rung des konkret zul�ssigen Mehrkostenabzugs und neuer Verf�gung zur�ckzuweisen.
Die SUVA obsiegt bez�glich der Anrechenbarkeit der Arbeitslosenentsch�digung bei der �berentsch�digungsberechnung. Das Verfahren geht in dem Mass zu Gunsten des Versicherten aus, als die Kosten f�r die anwaltlichen Bem�hungen, welche zur Erlangung der f�r die �berentsch�digungsberechnung massgebenden Sozialversicherungsleistungen notwendig waren, ebenfalls in die Berechnung einzubeziehen sind. Alle �brigen Elemente der �berentsch�digung wurden von der SUVA korrekt ber�cksichtigt. Es rechtfertigt sich deshalb, von den gesamthaften Verfahrenskosten von Fr. 1'600.- der SUVA Fr. 600.- und dem Versicherten Fr. 1'000.- aufzuerlegen. Die SUVA hat dem teilweise obsiegenden Versicherten zudem eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde des M.________ (8C_138/2013) wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh., Abteilung Verwaltungsgericht, vom 15. Januar 2013 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 4. Juli 2012 werden insoweit aufgehoben, als die Anwaltskosten nicht als Mehrkosten bei der �berentsch�digungsberechnung ber�cksichtigt wurden und die Sache wird an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen eine neue R�ckerstattungsverf�gung erlasse. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerde der SUVA (8C_171/2013) wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh., Abteilung Verwaltungsgericht, vom 15. Januar 2013 wird insoweit aufgehoben, als der R�ckforderungsanspruch um die H�he der Arbeitslosenentsch�digung von Fr. 23'495.84 reduziert wurde. Im �brigen wird sie abgewiesen.
Die SUVA hat M.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.- zu entsch�digen.
Die Sache wird zur allf�lligen Neuverlegung der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Abteilung Verwaltungsgericht, zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Abteilung Verwaltungsgericht, und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 105
 BGE 
 Art. 68
 Art. 69
 Art. 25
 Art. 69
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 47
 BGE 
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 51
 Art. 51
 BGE 
 Art. 69
 BGE