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Timestamp: 2016-10-28 08:32:47+00:00

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{T�0/2} 9C_648/2013 � � Urteil vom 17. Oktober 2014
Der 1983 geborene A.________ erlitt 1991 bei einem Unfall ein schweres Sch�del-Hirntrauma, das bleibende gesundheitliche Beeintr�chtigungen zur Folge hatte. Seit 1. M�rz 2004 bezieht er bei einem Invalidit�tsgrad von 92 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 26. November 2004 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich eine Entsch�digung f�r mittlere Hilflosigkeit zu. Am 18. und 19. Juli 2006 best�tigte die IV-Stelle einen unver�nderten Anspruch auf Invalidenrente und Hilflosenentsch�digung. Nach rund zwei Jahren Aufenthalt in einem Wohnheim bezog der Versicherte Ende September 2012 eine eigene Wohnung. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die IV-Stelle mit Verf�gung vom 15. Januar 2013 einen Assistenzbeitrag von monatlich Fr. 302.60 resp. j�hrlich Fr. 3'630.90 ab 28. September 2012 zu.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Juni 2013 ab.
C.a.�A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 19. Juni 2013 sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm "einen h�heren j�hrlichen Assistenzbeitrag von 12x120hx32.50, mithin Fr. 3'630.90" (recte wohl: Fr. 46'800.-) auszubezahlen. Ferner sei die IV-Stelle dazu anzuhalten, einerseits das Verfahren bez�glich der Festsetzung der Hilflosenentsch�digung separat, losgel�st von der Evaluation des Assistenzbedarfs durchzuf�hren, und anderseits den Sachverhalt bez�glich des behinderungsbedingten Assistenzbedarfs in finanzieller, zeitlicher und qualitativer Hinsicht unter Beizug eines externen Gutachters abzukl�ren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Zur nachtr�glichen Eingabe des A.________ vom 23. Oktober 2013 nimmt das BSV am 27. November 2013 Stellung.
C.b.�Die I. und die II. sozialrechtliche Abteilung haben zu Rechtsfragen betreffend die Eignung des Abkl�rungsinstrumentes FAKT2, die H�he des Pauschalansatzes gem�ss Art. 39f Abs. 1 IVV, die Abkl�rung von Aspekten der Hilflosigkeit, den Begriff der Institution im Sinne von Art. 42sexies Abs. 2 IVG und Art. 39e Abs. 4 IVV, die Gesetzm�ssigkeit von Art. 39e Abs. 4 IVV und die H�chstans�tze von Art. 39e IVV ein Verfahren nach Art. 23 Abs. 2 BGG durchgef�hrt.
1.1.�Anspruch auf einen Assistenzbeitrag haben Versicherte, denen eine Hilflosenentsch�digung der IV nach Artikel 42 Abs�tze 1-4 ausgerichtet wird, die zu Hause leben und vollj�hrig sind (Art. 42
quater�Abs. 1 IVG). Ein Assistenzbeitrag wird gew�hrt f�r Hilfeleistungen, die von der versicherten Person ben�tigt und regelm�ssig von einer nat�rlichen Person (Assistenzperson) unter bestimmten Voraussetzungen erbracht werden (Art. 42
Grundlage f�r die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die f�r die Hilfeleistungen ben�tigte Zeit. Davon abgezogen wird die Zeit, die folgenden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentsch�digung nach den Artikeln 42-42�
ter; (b) den Beitr�gen f�r Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfsmittels nach Artikel 21
ter�Absatz 2; (c) dem f�r die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach Artikel 25a KVG (Art. 42
sexies�Abs. 1 IVG). Bei einem Aufenthalt in station�ren und teilstation�ren Institutionen wird der f�r Hilfeleistungen im Rahmen des Assistenzbeitrags anrechenbare Zeitbedarf entsprechend reduziert (Art. 42
sexies�Abs. 2 IVG). Der Bundesrat legt u.a. die Bereiche und die minimale und maximale Anzahl Stunden, f�r die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pauschalen f�r Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrags fest (Art. 42
sexies�Abs. 4 lit. a und b IVG).
1.2.�Nach Art. 39c IVV kann u.a. in den folgenden Bereichen Hilfebedarf anerkannt werden: (a) allt�gliche Lebensverrichtungen; (b) Haushaltsf�hrung; (c) gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung; (h) �berwachung w�hrend des Tages; (i) Nachtdienst.
Dabei gelten f�r Hilfeleistungen in den Bereichen nach Artikel 39c Buchstaben a-c pro allt�gliche Lebensverrichtung, die bei der Festsetzung der Hilflosenentsch�digung festgehalten wurde, folgende monatlichen H�chstans�tze: 1. bei leichter Hilflosigkeit: 20 Stunden, 2. bei mittlerer Hilflosigkeit: 30 Stunden, 3. bei schwerer Hilflosigkeit: 40 Stunden (Art. 39e Abs. 2 lit. a IVV). Die �berwachung nach Artikel 39c Buchstabe h ist auf 120 Stunden limitiert (Art. 39e Abs. 2 lit. c IVV). Die H�chstans�tze werden f�r jeden Tag und jede Nacht, die die versicherte Person pro Woche in einer Institution verbringt, um 10 Prozent gek�rzt (Art. 39e Abs. 4 IVV).
Der Assistenzbeitrag betr�gt in der Regel Fr. 32.50 resp. Fr. 32.80 pro Stunde (Art. 39f Abs. 1 IVV in der bis 31. Dezember 2012 resp. seit 1. Januar 2013 geltenden Fassung).
Die Verwaltung traf am 1. und 2. Oktober 2012 Abkl�rungen vor Ort und erstattete dazu einerseits den Abkl�rungsbericht f�r Hilflosenentsch�digung vom 5. Oktober 2012 und anderseits den mit dem standardisierten Abkl�rungsinstrument "FAKT2" (nachfolgend: FAKT2) erstellten Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag. Die Vorinstanz hat diesen Berichten Beweiskraft beigemessen und namentlich einen Bedarf an pers�nlicher �berwachung im Rahmen der Hilflosigkeit f�r nicht ausgewiesen erachtet. Folglich hat sie gest�tzt auf die genannten Berichte den Anspruch auf einen Assistenzbeitrag von j�hrlich Fr. 3'630.90 bejaht und die Verf�gung vom 15. Januar 2013 best�tigt.
3.1.�Vorab ist auf die R�ge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r resp. der Begr�ndungspflicht durch die Vorinstanz einzugehen. Diese hat die als wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen rechtlichen Schl�sse nachvollziehbar dargelegt. Darin kann keine Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG (SR 830.1) und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Pr�fungs- und Begr�ndungspflicht (Urteil 5A_368/2007 vom 18. September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) oder des Grundsatzes der Waffengleichheit (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) erblickt werden (Urteil 9C_215/2010 vom 20. April 2010 E. 3). Entscheidend ist, dass es den Parteien m�glich ist, das vorinstanzliche Erkenntnis - unter Ber�cksichtigung der Kognition des Bundesgerichts ( HANSJ�RG SEILER und andere, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 9 f. zu Art. 112 BGG) - sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). Dies trifft hier zu.
3.2.1.�Nach dem Wortlaut von Art. 42
sexies�Abs. 1 IVG ist der Ausgangspunkt f�r die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft f�r Hilfeleistungen ben�tigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abkl�rung an Ort und Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV) erforderlich.
Ein Abkl�rungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu gen�gen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Hilfsbed�rftigkeiten hat. Bei Unklarheiten �ber physische oder psychische St�rungen und/oder deren Auswirkungen auf allt�gliche Lebensverrichtungen sind R�ckfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zul�ssig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und detailliert bez�glich der einzelnen allt�glichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsm�ssigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der pers�nlichen �berwachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) gem�ss sein. Schliesslich hat er in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abkl�rung t�tigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468; 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag.
3.2.2.1.�Die IV-Stellen benutzen zur Berechnung des Assistenzbeitrags das vom BSV entwickelte standardisierte Abkl�rungsinstrument FAKT2. Dessen Funktionsweise in Bezug auf den gesamten Hilfebedarf wird f�r die hier interessierenden Bereiche in den Rz. 4001-4032 und 4061-4077 des Kreisschreibens des BSV �ber den Assistenzbeitrag (KSAB) erl�utert.
Verwaltungsweisungen richten sich grunds�tzlich nur an die Durchf�hrungsstellen und sind f�r das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Indes ber�cksichtigt das Gericht die Kreisschreiben insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine �berzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch tr�gt es dem Bestreben der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gew�hrleisten (BGE 138 V 346 E. 6.2 S. 362; 137 V 1 E. 5.2.3 S. 8; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. 133 II 305 E. 8.1 S. 315). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen d�rfen keine �ber Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschr�nkungen eines materiellen Rechtsanspruchs eingef�hrt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4 S. 125).
3.2.2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt die standardisierte Ermittlung des Hilfebedarfs. Dieser sei individualisiert festzulegen; ein entsprechendes Instrument sei indessen derzeit nicht auf dem "Markt". Die in diesem Zusammenhang neu eingereichten Unterlagen (Stellungnahmen der Mutter des Versicherten vom 5. September 2013 und des lic. phil. I B.________ vom 21. Oktober 2013) sind als (echte) Noven unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG); zudem ist nicht ersichtlich, weshalb solche Stellungnahmen nicht vor Erlass des angefochtenen Entscheids (vgl. etwa die Eingaben im Vorbescheidverfahren) h�tten eingeholt und in das vorinstanzliche Verfahren eingebracht werden k�nnen.
3.2.2.3.�Der Umstand, dass der mittels FAKT2 eruierte Hilfebedarf geringer ausf�llt als der Umfang der tats�chlich geleisteten Hilfe, l�sst nicht von vornherein Zweifel an der Tauglichkeit des Abkl�rungsinstruments aufkommen. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers werden "Planung/Organisation des Helfernetzes/der Assistenz" in Ziff. 2.1.1 und "pers�nliche �berwachung" in Ziff. 8 von FAKT2 ber�cksichtigt. Dass ein �berwachungsbedarf indessen grunds�tzlich nur anerkannt wird, soweit dieser auch f�r die Hilflosenentsch�digung zu ber�cksichtigen ist (vgl. E. 3.4.4; Rz. 4061-4068 KSAB; vgl. auch Rz. 8035-8039 des Kreisschreibens des BSV �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]), ist nicht zu beanstanden, entspricht dies denn auch der gesetzlichen Vorgabe (Art. 42
quater�Abs. 1 lit. a IVG). Die pers�nliche �berwachung als Leistungskategorie ist namentlich von indirekter Hilfe in den verschiedenen Bereichen allt�glicher Lebensverrichtungen und von lebenspraktischer Begleitung abzugrenzen. In welchen Punkten das Abkl�rungsinstrument an sich unvollst�ndig sein soll, wird nicht weiter dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.
Der Versicherte macht geltend, es resultiere vor allem f�r Wartezeiten beim Arzt oder f�r indirekte Hilfe eine zu niedrige Einstufung resp. ein zu geringer Minutenwert. Damit stellt er nicht in Abrede, dass die einzelnen - abgestuften - zeitlichen Vorgaben in FAKT2 auf einem wissenschaftlich begleiteten Pilotversuch (vgl. Botschaft vom 24. Februar 2010 zur �nderung des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; BBl 2010 1817, 1836 Ziff. 1.1.3, 1865 Ziff. 1.3.4; BALTHASAR/M�LLER, Evaluation des Pilotversuchs "Assistenzbudget", Soziale Sicherheit 2008 S. 50 ff.) beruhen und den durchschnittlichen Aufwand f�r die entsprechenden Hilfeleistungen wiedergeben ( MARYKA LA�MIR-BOZZINI, Der Assistenzbeitrag, Pflegerecht - Pflegewissenschaft 2012 S. 212). Die Vorgabe bestimmter Zeiteinheiten dient der Objektivierung des Bedarfs, den nach subjektiven Gesichtspunkten festzulegen das Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 BV) gerade verbietet (vgl. MARYKA LA�MIR-BOZZINI, a.a.O., S. 221). Den individuellen Gegebenheiten ist dennoch Rechnung zu tragen, was einerseits durch die Wahl der zutreffenden Stufe und anderseits durch die allf�llige Ber�cksichtigung von Zusatz- und Minderaufwand (Reduktionen) geschieht. Dieses Vorgehen mittels standardisierter Abkl�rung der individuellen Situation entspricht auch dem Willen des Gesetzgebers (vgl. BBl 2010 1902 zu Art. 42
quinquies�IVG). Inwiefern es rechtswidrig sein soll, ist nicht nachvollziehbar.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, dass etwa Ferienbegleitung und Notfalleins�tze nicht abgedeckt seien, zielt er ins Leere: Zum einen ber�cksichtigt Ziff. 3.4 von FAKT2 auch "Reisen/Ferien"; zum anderen ist nach dem klaren Wortlaut von Art. 42
quinquies�IVG f�r den Assistenzbeitrag lediglich der regelm�ssig und nicht der nur punktuell anfallende Hilfebedarf zu ber�cksichtigen (ebenso BBl 2010 1902 und 1903).
3.2.2.4.�Der Versicherte legt nicht n�her dar (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern in diesem Zusammenhang das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 EMRK) oder das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV; Art. 5 Ziff. 1 und Art. 8 in Verbindung mit Art. 14 EMRK) verletzt sein sollen. Nach dem Gesagten ist FAKT2 grunds�tzlich ein geeignetes Instrument zur Abkl�rung des Hilfebedarfs.
3.2.3.�Was der Versicherte gegen die konkrete Abkl�rung des Hilfebedarfs resp. die Beweiskraft des Abkl�rungsberichts Assistenzbeitrag vorbringt, h�lt nicht Stand: Bei der Abkl�rung an Ort und Stelle (E. 3.2.1) handelt es sich nicht um ein Gutachten im Sinne von Art. 44 ATSG, weshalb der Verweis auf BGE 137 V 201 (recte wohl: 210) unbehelflich ist. Zwar ist aus dem Abkl�rungsbericht nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer resp. seine Mutter �ber Einstufung und Minutenwerte eine abweichende Auffassung vertrat. Indessen wurden im Vorbescheidverfahren Einw�nde dagegen vorgebracht, wozu die Abkl�rungsperson in der Verf�gung vom 15. Januar 2013 ausf�hrlich und nachvollziehbar Stellung nahm. Sodann fehlt es an Anhaltspunkten f�r eine mangelnde fachliche Kompetenz der Abkl�rungsperson; zudem wird die entsprechende Behauptung erstmals vor Bundesgericht vorgebracht, weshalb sie ohnehin unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 1 BGG).
In materieller Hinsicht ist nicht ersichtlich und legt der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert dar, inwieweit er �ber den anerkannten Gesamtbedarf an indirekter Dritthilfe hinaus pers�nliche �berwachung (vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 499 Rz. 28) ben�tigen sollte. Zudem wurde bereits anl�sslich der 2004 erfolgten Abkl�rung der Hilflosigkeit angegeben, der Versicherte k�nne ein paar Stunden alleine bleiben und bed�rfe keiner regelm�ssigen �berwachung. Weiter wurde im Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag festgehalten, dass der Versicherte nachts allein in seiner Wohnung sei. Dass dies nicht zutreffen oder nur unter unzumutbaren Umst�nden geschehen soll, wird nicht geltend gemacht, und eine �rztliche Verordnung n�chtlicher Hilfestellungen fehlt ebenfalls (vgl. Rz. 4072 KSAB). Demzufolge hat die Abkl�rungsperson einen Hilfebedarf in der Nacht zu Recht verneint. Sodann wird die Beweiskraft des Abkl�rungsberichts Assistenzbeitrag auch durch die Wegleitung zum Einstufungssystem f�r den Individuellen Betreuungsbedarf (IBB) nicht ersch�ttert, bezieht sich diese doch auf den Aufenthalt in einer Institution (vgl. E. 3.5.2) und nicht auf das Leben in der eigenen Wohnung. Gleiches gilt f�r die Stellungnahme der Werkst�tte X.________ vom 27. Mai 2013; daraus geht ebenfalls nicht hervor, inwiefern der durch die Abkl�rungsperson erhobene Hilfebedarf ungen�gend sein sollte. Schliesslich l�sst sich auch aus dem Bericht der Klinik D.________ vom 4. April 2012 nichts f�r den Versicherten ableiten: Er steht nicht im Widerspruch zum Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag oder zu den fr�heren medizinischen Unterlagen und enth�lt keine Hinweise auf eine Ver�nderung der medizinischen Situation oder der F�higkeiten des Versicherten.
3.2.4.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz nicht Bundesrecht verletzt, indem sie dem Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag Beweiskraft beigemessen und den darin ermittelten Hilfebedarf von 130 Minuten pro Tag resp. 65,9 Stunden pro Monat best�tigt hat. Damit er�brigt sich die beantragte Abkl�rung durch einen externen Gutachter.
3.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer die H�he des - f�r die gesamte Schweiz geltenden - Pauschalansatzes von Fr. 32.50 resp. 32.80 als zu gering r�gt, richtet sich seine Kritik nicht gegen FAKT2 oder den Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag, sondern gegen die Bestimmung von Art. 39f Abs. 1 IVV. Ein Zwang zur Verletzung von Arbeitgeberpflichten gem�ss OR l�sst sich daraus nicht ableiten. Dass sie sonst wie gesetzeswidrig sein soll, ist ebenfalls nicht ersichtlich: Einerseits hat der Gesetzgeber in Art. 42
sexies�Abs. 4 lit. b IVG explizit den Bundesrat mit der Festlegung von Pauschalen beauftragt (vgl. auch BBl 2010 1905 f.). Anderseits entspricht die H�he der Pauschale - die eine Ferienentsch�digung von 8,33 % beinhaltet (Erl�uterungen betreffend �nderungen der IVV vom 1. M�rz 2012 S. 18, abrufbar unter http://www.bsv.admin.ch/themen/iv/00025/index.html?lang=de; nachfolgend: Erl�uterungen) - in etwa dem Durchschnittslohn f�r pers�nliche Dienstleistungen gem�ss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (BBl 2010 1869) resp. den im Rahmen des Pilotversuchs gemachten Erfahrungen (BBl 2010 1869; Erl�uterungen S. 18). Weiter liegt es in der Natur der Sache, dass Pauschalen von den tats�chlichen Gegebenheiten des Einzelfalls abweichen k�nnen, was namentlich aus Gr�nden der Praktikabilit�t in Kauf zu nehmen ist (Urteil 2C_192/2012 vom 7. Juni 2012 E. 3.3) und im Gegenzug die Rechtssicherheit erh�ht. Schliesslich deckt der Assistenzbeitrag nach dem klaren Wortlaut von Art. 42
quinquies�f. IVG lediglich Hilfeleistungen, nicht aber Spesen und Auslagen f�r die Assistenzperson ab; davon unber�hrt bleibt indessen ein allf�lliger Anspruch auf Verg�tung solcher Kosten im Rahmen von Erg�nzungsleistungen (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG [SR 831.30]).
3.4.1.�Ausgehend vom Gesamtbedarf an Hilfeleistungen ist der f�r den Assistenzbeitrag anrechenbare Zeitaufwand zu bestimmen. Ist dieser geringer als der ermittelte Gesamtbedarf (E. 3.2), bildet er die obere Grenze f�r den Leistungsanspruch (Art. 42
sexies�Abs. 4 lit. a IVG; MARYKA LA�MIR-BOZZINI, a.a.O., S. 221). In concreto macht der Beschwerdef�hrer zun�chst geltend, �ber die Hilflosigkeit resp. den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung sei vorg�ngig in einem separaten Verfahren zu befinden. Zudem sei er in mindestens vier und nicht nur in drei Bereichen allt�glicher Lebensverrichtungen eingeschr�nkt, was einen monatlichen H�chstansatz von 120 statt 90 Stunden ergebe.
3.4.2.�Der Anspruch auf Hilflosenentsch�digung bildete nicht Gegenstand der Verf�gung vom 15. Januar 2013 und des vorinstanzlichen Verfahrens. Auf das entsprechende Rechtsbegehren ist daher von vornherein nicht einzutreten (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; vgl. BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.). Allerdings ist die Hilflosenentsch�digung der Invalidenversicherung eng verkn�pft mit dem Anspruch auf Assistenzbeitrag (E. 2; BBl 2010 1865 Ziff. 1.3.4; 1900; Erl�uterungen S. 15, 17); unter diesem Aspekt sind die Vorbringen betreffend die Hilflosigkeit zul�ssig und zu pr�fen. Somit hatte und hat der Beschwerdef�hrer im Rahmen der Beurteilung des Anspruchs auf Assistenzbeitrag Gelegenheit, sich zu den Einschr�nkungen in den einzelnen Bereichen allt�glicher Lebensverrichtungen zu �ussern, wovon er denn auch Gebrauch gemacht hat. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK) ist daher gewahrt.
3.4.3.�F�r die Verf�gung betreffend Hilflosenentsch�digung vom 26. November 2004 ging die IV-Stelle von einer Hilflosigkeit in den Bereichen An-/Auskleiden, Essen, K�rperpflege und "Fortbewegung/ Pflege gesellschaftlicher Kontakte", mithin in vier Bereichen allt�glicher Lebensverrichtungen, aus. F�r die Verf�gung betreffend Assistenzbeitrag hat sie sich u.a. auf den Abkl�rungsbericht f�r Hilflosenentsch�digung vom 5. Oktober 2012 gest�tzt. Darin wurde lediglich in den Bereichen An-/Auskleiden, Essen und K�rperpflege weiterhin eine Hilflosigkeit anerkannt. In Bezug auf "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" wurde festgehalten, der Versicherte sei funktionell selbstst�ndig bei der Fortbewegung. Einge�bte Wege, z.B. zur Arbeit, zur Therapie, zum Einkaufsladen, k�nne er selbstst�ndig gehen. Er ben�tige aber in allen Belangen der Terminplanung und der weiteren Pflege gesellschaftlicher Kontakte massive Unterst�tzung, was bei der lebenspraktischen Begleitung ber�cksichtigt werde. Folglich hat sie den H�chstansatz gem�ss Art. 39e Abs. 2 lit. a Ziff. 2 IVV auf 90 Stunden festgelegt, welches Vorgehen die Vorinstanz stillschweigend best�tigt hat.
3.4.4.�Fraglich ist, ob der Bericht vom 5. Oktober 2012 eine grunds�tzlich zul�ssige Grundlage f�r die Festlegung der monatlichen H�chstans�tze darstellt. Nach dem Wortlaut von Art. 39e Abs. 2 lit. a IVV ist die Anzahl der "bei der Festsetzung der Hilflosenentsch�digung" ("lors de la fixation de l'allocation pour impotent", "per la fissazione dell'assegno per grandi invalidi") festgehaltenen Bereiche allt�glicher Lebensverrichtungen massgeblich. Dass damit an die Hilflosigkeit gem�ss Art. 37 IVV angekn�pft wird, liegt auf der Hand; daran �ndert auch nichts, dass in FAKT2 der Bereich "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" nicht separat ausgewiesen wird (Rz. 4020 KSAB). Das bedeutet indessen nicht, dass damit zwingend auf die Grundlagen der Verf�gung betreffend die Hilflosenentsch�digung abzustellen und eine neue Abkl�rung im Rahmen der Pr�fung eines Anspruchs auf Assistenzbeitrag, wie sie in concreto am 5. Oktober 2012 erfolgte, ausgeschlossen ist (vgl. BGE 137 V 373 E. 5 S. 376; 135 IV 113 E. 2.4.2 S. 116; 135 V 382 E. 11.4.1 S. 404). Im Gegenteil kann eine solche - namentlich mit Blick auf den Anspruch auf rechtliches Geh�r (vgl. E. 3.4.2) - etwa dann angezeigt sein, wenn ein Aspekt der Hilflosigkeit wie z.B. die Anzahl der eingeschr�nkten allt�glichen Lebensverrichtungen zwar nicht f�r den Schweregrad der Hilflosigkeit und den entsprechenden Entsch�digungsanspruch (vgl. namentlich die alternativen Voraussetzungen von Art. 37 Abs. 2 IVV), jedoch f�r den Anspruch auf Assistenzbeitrag bedeutsam ist. Das Resultat einer allf�lligen solchen Abkl�rung ist in der Verf�gung betreffend den Anspruch auf Assistenzbeitrag zu ber�cksichtigen.
3.4.5.�Im konkreten Fall steht der Abkl�rungsbericht f�r Hilflosenentsch�digung vom 5. Oktober 2012 resp. die darin fehlende Anerkennung einer Hilflosigkeit im Bereich "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" in klarem Widerspruch (E. 3.2.1) zu den Erkenntnissen, die sich aus FAKT2 resp. dem Abkl�rungsbericht Assistenzbeitrag (E. 3.2) ergeben. Darin wurde unter Ziff. 3.2 zum Punkt "gesellschaftliche Kontakte" u.a. vermerkt, dass solche f�r den Versicherten immer hergestellt werden m�ssen; der Ziff. 3.3 zu "Mobilit�t (draussen) " l�sst sich entnehmen, dass er nur ganz wenige kurze, gut vertraute Wegstrecken selbstst�ndig bew�ltigen kann und sonst immer Anleitung und Begleitung braucht; unter Ziff. 3.4 zu "Reisen/Ferien" wird u.a. festgehalten, dass er sich in fremder Umgebung nicht orientieren kann. Demgem�ss wurde jeweils ein Hilfebedarf der Stufe 3 anerkannt, was bedeutet, dass die versicherte Person nur geringe Eigenleistungen vollbringen kann und in grossem Umfang direkte Hilfe oder h�ufig �berwachung ben�tigt (vgl. Rz. 4013 KSAB). Unter diesen Umst�nden besteht kein Anlass, im Bereich "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" von der 2004 erfolgten Beurteilung der Hilflosigkeit abzuweichen: Einerseits liegen keine konkreten Anhaltspunkte f�r deren Fehlerhaftigkeit, etwa aufgrund einer Ver�nderung der F�higkeiten des Versicherten, vor. Anderseits beinhaltet die lebenspraktische Begleitung (Art. 38 IVV; BGE 133 V 450 E. 8.2.3 S. 465 f.), wof�r im Abkl�rungsbericht vom 5. Oktober 2012 ein Bedarf anerkannt wurde, nicht die Dritthilfe bei den allt�glichen Lebensverrichtungen, sondern stellt ein eigenst�ndiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9 S. 466; SVR 2009 IV Nr. 23 S. 65, 9C_18/2008 E. 2.3).
3.4.6.�Nach dem Gesagten ist eine Hilflosigkeit des Versicherten in vier Bereichen allt�glicher Lebensverrichtungen ausgewiesen. Der H�chstansatz f�r den Hilfebedarf betr�gt demnach gem�ss Art. 39e Abs. 2 lit. a Ziff. 2 IVV 120 Stunden. In diesem Punkt ist die Beschwerde begr�ndet.
3.5.1.�Sodann ist die weitere K�rzung des H�chstansatzes wegen Aufenthalts in einer teilstation�ren Institution (Art. 42
sexies�Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 39e Abs. 4 IVV; E. 1) umstritten. Der Versicherte ist an f�nf Tagen pro Woche in der Werkst�tte X.________ besch�ftigt. Er bringt vor, der Gesetzgeber habe bei "station�ren und teilstation�ren Institutionen" eher an Tageskliniken und nicht an Institutionen mit gesch�tzten Arbeitspl�tzen gedacht; zudem gehe es bei seiner T�tigkeit in der Werkst�tte X.________ lediglich um die Aussch�pfung seiner Restarbeitsf�higkeit und nicht um Hilfeleistungen gem�ss den Ziff. 1 bis 3 von FAKT2.
3.5.2.�Der Assistenzbeitrag bezweckt die Unterst�tzung der selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensf�hrung in einer Privatwohnung (BBl 2010 1865; HARDY LANDOLT, Der Assistenzbeitrag [Art. 42
quater�ff. E-IVG], HAVE 2011 S. 308). Demgegen�ber fallen institutionelle Hilfen in den Aufgabenbereich der Kantone (Art. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 �ber die Institutionen zur F�rderung der Eingliederung von invaliden Personen [IFEG; SR 831.26]). Daher schliesst der Aufenthalt in einer station�ren oder teilstation�ren Institution den Anspruch auf Assistenzbeitrag (teilweise) aus (BBl 2010 1903). Was unter einer Institution im Sinne von Art. 42
sexies�Abs. 2 IVG und Art. 39e Abs. 4 IVV zu verstehen ist, ergibt sich folglich in erster Linie aus Art. 3 IFEG; daf�r sprechen sowohl Sinn und Zweck von Art. 42
sexies�Abs. 2 IVG als auch die Gesetzessystematik (vgl. auch Erl�uterungen S. 18). Dass im franz�sischen resp. italienischen Wortlaut die unterschiedlichen Begriffe "�tablissement hospitalier ou semi-hospitalier" resp. "stabilimento ospedaliero o semiospedaliero" (Art. 42sexies Abs. 2 IVG), "institution" resp. "istituto" (Art. 39e Abs. 4 IVV) und "institutions" resp. "istituzioni" (Art. 3 IFEG) verwendet werden, steht dem nicht entgegen. Wie es sich mit Tageskliniken, Pflegeheimen o.�. verh�lt, braucht an dieser Stelle nicht beantwortet zu werden. Als Institutionen gelten demnach insbesondere Werkst�tten, die dauernd intern oder an dezentral ausgelagerten Arbeitspl�tzen invalide Personen besch�ftigen, die unter �blichen Bedingungen keine Erwerbst�tigkeit aus�ben k�nnen (Art. 3 Abs. 1 lit. a IFEG). Voraussetzung f�r eine Anerkennung als Institution in diesem Sinn ist u.a., dass sie �ber ein den Bed�rfnissen der betroffenen Personen entsprechendes Infrastruktur- und Leistungsangebot sowie �ber das n�tige Fachpersonal verf�gt (Art. 5 Abs. 1 lit. a IFEG).
Die Werkst�tte X.________ ist eine kantonal anerkannte Institution gem�ss Art. 3 und 5 IFEG, die auf die Besch�ftigung und Betreuung geistig und mehrfach Behinderter ausgerichtet ist (http://www.sozialamt.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/sozialamt/de/soziale_einrichtungen/einrichtungen_behindertenhilfe.html). Der anrechenbare Zeitbedarf wurde daher zu Recht reduziert.
3.5.3.�Der Aufenthalt in der Werkst�tte X.________ vermindert zwar sowohl den gesamten Hilfebedarf (E. 3.2) als auch den anrechenbaren Zeitaufwand (E. 3.4.1). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers wird dadurch aber nicht ein doppelter Abzug vorgenommen, handelt es sich doch um Vergleichsgr�ssen, bei denen er jeweils nur einmal ber�cksichtigt wird.
3.5.4.�Weiter kritisiert der Versicherte, dass nicht die tats�chliche Zahl der j�hrlichen Aufenthaltstage ermittelt wurde. Er machte und macht indessen nicht geltend, in der Regel weniger als f�nf Tage pro Woche in der Werkst�tte X.________ zu verbringen oder mehr als f�nf Wochen Ferien pro Jahr zu beziehen.
sexies�Abs. 2 IVG ist der Aufenthalt in einer Institution beim Zeitbedarf f�r den Assistenzbeitrag in Abzug zu bringen. Weiter liegt es nach Art. 42
sexies�Abs. 4 IVG in der Kompetenz des Bundesrates, zeitliche H�chstgrenzen f�r die Abgeltung der Assistenz festzulegen. In diese Bestimmung schloss der Gesetzgeber auch die Regelungskompetenz in Bezug auf den hier fraglichen Abzug ein (BBl 2010 1905). Eine solche w�re indessen von vornherein hinf�llig gewesen, wenn jeweils die individuelle Situation unter Ber�cksichtigung jeglicher Ferienabwesenheiten (vgl. immerhin Rz. 4017 KSAB in der ab 1. Januar 2014 geltenden Fassung) und Feiertage sowie der durchschnittlichen Krankheitstage massgeblich w�re, wie der Beschwerdef�hrer vorbringt. �ber die Art und Weise der Umsetzung durch den Bundesrat gibt es keine gesetzliche Vorgabe. Hinzu kommt, dass der Assistenzbeitrag lediglich f�r regelm�ssig, nicht aber f�r punktuell anfallenden Hilfebedarf ausgerichtet wird (E. 3.2.2.3 in fine). Sodann sprechen Praktikabilit�t und Rechtssicherheit (vgl. E. 3.3) f�r eine pauschale K�rzung des anrechenbaren Zeitbedarfs in dem Sinn, als ein prozentualer Abzug auf der Grundlage des regelm�ssigen Aufenthalts in einer Institution vorzunehmen ist (Art. 39e Abs. 4 IVV). Somit ist diese Regelung nicht gesetzeswidrig, geschweige denn willk�rlich (Art. 9 BV), welche R�ge den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) ohnehin nicht gen�gt.
Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor gegen die H�he des Abzugs von zehn Prozent f�r jeden Tag und jede Nacht, der resp. die w�chentlich (vgl. den Wortlaut von Art. 39e Abs. 4 IVV; Erl�uterungen S. 17 in fine) regelm�ssig in einer Institution verbracht wird. Diesbez�glich er�brigen sich weitere Ausf�hrungen.
3.5.5.�Nach dem Gesagten betr�gt im konkreten Fall der anerkannte Hilfebedarf des Versicherten (vgl. E. 3.4.1), d.h. der H�chstansatz gem�ss Art. 39e Abs. 2 lit. a (vgl. E. 3.4.6) und Art. 39e Abs. 4 IVV, 60 Stunden pro Monat.
3.6.1.�Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, dass die auf die Hilflosenentsch�digung entfallende Zeit von monatlich 35,69 Stunden in FAKT2 - wie in Rz. 4105-4109 KSAB vorgesehen und von der Vorinstanz implizite best�tigt - vom H�chstansatz gem�ss Art. 39e IVV (vgl. E. 3.5.5) statt vom Gesamtbedarf (vgl. E. 3.2.4) abgezogen wurde.
3.6.2.�Ein Problem in diesem Zusammenhang ergibt sich nur, wenn - wie hier - der�
anerkannte�
Hilfebedarf�(Art. 39e IVV in Verbindung mit Art. 42sexies Abs. 4 lit. a IVG) kleiner als der ermittelte�
Gesamtbedarf�(Art. 42sexies Abs. 1 Satz 1 IVG) ist. Ansonsten ist von vornherein klar, dass die auf Hilflosenentsch�digung, Hilfsmittelersatz und Grundpflege entfallende Zeit (Art. 42sexies Abs. 1 Satz 2 IVG) vom Gesamtbedarf abzuziehen ist.
sexies�Abs. 1 IVG, wonach die der Hilflosenentsch�digung entsprechende Zeit von der "f�r die Hilfeleistungen ben�tigten Zeit" ("temps n�cessaire aux prestations d'aide"; "tempo necessario per fornire le prestazioni d'aiuto") abgezogen wird, spricht zwar nicht gegen die Auffassung des Beschwerdef�hrers. Die Bestimmung enth�lt indessen auch keine zwingende Vorgabe �ber die Vorgehensweise bei der Bemessung des Assistenzbeitrages; zudem liegt es gem�ss Art. 42
sexies�Abs. 4 IVG beim Bundesrat, die Stunden, f�r die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, zu limitieren. Fraglich ist, ob sich der anerkannte Hilfebedarf gem�ss Art. 39e IVV auf Leistungen bezieht, die lediglich durch den Assistenzbeitrag abzudecken sind, oder auf die gesamten Leistungen, mithin auch solche, die durch Hilflosenentsch�digung oder Beitr�ge f�r Dienstleistungen Dritter oder an Grundpflege nach Art. 25a KVG gedeckt werden (so MARYKA LA�MIR-BOZZINI, a.a.O., S. 221 f.). Mit Blick auf die genannte Delegationsnorm ist beides zul�ssig; je nach Auffassung wird der Bundesrat die H�chstans�tze h�her oder niedriger festgesetzt haben.
3.6.3.�Aus dem Wortlaut von Art. 39e IVV ergibt sich f�r die Beantwortung der aufgeworfenen Frage nichts. Hingegen geht aus dem Katalog von Art. 39c IVV hervor, dass der anerkannte Hilfebedarf alle Leistungsbereiche umfasst. Sodann beruhen die Vorgaben der Rz. 4105-4109 KSAB ebenso wie die vom Bundesrat festgesetzten H�chstans�tze auf den Erfahrungen aus dem Pilotversuch (BBl 2010 1869 Ziff. 1.3.4, 1906). Weiter trifft zwar zu, dass schwerer Behinderte mit tendenziell h�herem Hilfebedarf gegen�ber solchen mit leichteren Einschr�nkungen und geringerem Bedarf in Bezug auf die H�chstgrenzen - wie grunds�tzlich bei allen limitierten Leistungen - benachteiligt sein k�nnen. Das stellt aber keine unzul�ssige Diskriminierung (Art. 8 Abs. 2 BV) dar: Einerseits ist dies Folge des klaren Willens des Gesetzgebers, die Kostenfolgen des Assistenzbeitrages als auf den 1. Januar 2012 neu eingef�hrte Leistung f�r die Invalidenversicherung unter Kontrolle zu halten (vgl. BBl 2010 1872 Ziff. 1.3.4) und �ber den Bundesrat daf�r u.a. zeitliche H�chstgrenzen festlegen zu lassen. Anderseits wird Unterschieden im Behinderungsgrad mit abgestuften H�chstans�tzen Rechnung getragen (vgl. Art. 39e Abs. 2 lit. a IVV). Sodann tr�gt das Vorgehen gem�ss Rz. 4105-4109 KSAB dem Gleichbehandlungsgebot insofern besser Rechnung, als nebst der Hilflosenentsch�digung auch Dienstleistungen Dritter und Grundpflege nach KVG zu ber�cksichtigen sind. W�rden solche Hilfeleistungen vom Gesamtbedarf abgezogen, liesse sich die H�he des Assistenzbeitrages durch entsprechende (externe) Organisation der Hilfe steigern. Werden sie hingegen beim anerkannten Hilfebedarf ber�cksichtigt, ist der gesamte Hilfebedarf, unbesehen wodurch er gedeckt wird, gleichm�ssig limitiert. Nach dem Gesagten beinhalten die H�chstans�tze von Art. 39e IVV die durch die Hilflosenentsch�digung und allf�llige Beitr�ge f�r Dienstleistungen Dritter oder an Grundpflege nach Art. 25a KVG zu deckende Zeit; diesbez�glich sind auch die Rz. 4105-4109 KSAB verordnungs- und gesetzeskonform.
3.7.�Damit steht fest, dass der durch den Assistenzbeitrag abzudeckende monatliche Hilfebedarf des Versicherten 24,31 Stunden betr�gt. Das entspricht bei einem Assistenzbeitrag von Fr. 32.50 pro Stunde einem Betrag von monatlich Fr. 790.10 und j�hrlich Fr. 9'481.20; bei einem Beitrag von Fr. 32.80 pro Stunde ergeben sich monatlich Fr. 797.35 und j�hrlich Fr. 9'568.40.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Juni 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 15. Januar 2013 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer ab 28. September 2012 einen Assistenzbeitrag von monatlich Fr. 790.10 resp. j�hrlich Fr. 9'481.20 und ab 1. Januar 2013 einen solchen von monatlich Fr. 797.35 resp. j�hrlich Fr. 9'568.40 auszurichten. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden zu Fr. 350.- dem Beschwerdef�hrer und zu Fr. 150.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entsch�digen.

References: Art. 39
 Art. 42
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 23
 Art. 39
 Art. 29
 Art. 61
 Art. 112
 BGE 
 Art. 112
 Art. 42
 Art. 69
 Art. 99
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 44
 BGE 
 Art. 39
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 14
 BGE 
 Art. 6
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 37
 BGE 
 Art. 37
 BGE 
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 42
 Art. 39
 Art. 3
 Art. 42
 Art. 3
 Art. 42
in fine
 Art. 106
 Art. 39
in fine
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 39
 Art. 25
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 25