Source: http://www.iuspublicum-thomas-schmitz.uni-goettingen.de/Lehre/EU-Rechtsetzung_(BAkoeV).htm
Timestamp: 2019-05-27 04:29:10+00:00

Document:
Prof. Dr. Thomas Schmitz [EU-Rechtsetzung]
Rechtsetzung in der Europäischen Union (Bundesakademie für öffentliche Verwaltung)
Einführungsveranstaltung im Rahmen des Einführungskurses "Die Europäische Union - ihre Institutionen, ihre Rechtsordnung und der Binnenmarkt"
Brühl, 04.09.2012
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Einführungsliteratur zum Europarecht [siehe auch umfassende Literaturübersicht]
Schema 1 (Das Rechtssystem der Europäischen Union im Überblick) [Kurzfassung; siehe auch ausführliche Fassung]
§ 1 Die Bedeutung des Rechts für die Arbeit der Europäischen Union
§ 2 Das Rechtssystem der Europäischen Union im Überblick
§ 3 Das Verfahren der Rechtsetzung in der Europäischen Union
§ 4 Der Vollzug des Rechts der Europäischen Union
Einführungsliteratur zum Europarecht (→ siehe auch umfassende Literaturübersicht)
[A. Lehrbücher] [B. Nachschlagewerke und Kommentare] [C. Sammlungen der Rechtsvorschriften] [D. Entscheidungssammlungen] [E. Zeitschriften]
Vorbemerkung: Literatur aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon (12.2009) ist veraltet und sollte daher grundsätzlich nicht mehr verwendet werden.
B. Nachschlagewerke und Kommentare
Geiger, Rudolf; Khan, Daniel-Erasmus; Kotzur, Markus: EUV/AEUV. Vertrag über die Europäische Union und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 5. Auflage 2010 [erscheint im Herbst 2012 auch in Englisch]
C. Sammlungen der Rechtsvorschriften
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften/Union (Herausgeber): Rechtsprechung (Rechtsprechungsdatenbank mit den Urteilen und Gutachten des Gerichtshofs, des Gerichts [früher Gerichts Erster Instanz] und des Gerichts für den öffentlichen Dienst sowie den Schlussanträgen der Generalanwälte in den verschiedenen Amtssprachen)
Institutionen der Europäischen Union: Europäischer Rat (mit Präsident), Rat der Europäischen Union, Europäisches Parlament, Europäische Kommission (mit Präsident), Gerichtshof der Europäischen Union, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof; Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen; Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik
Rechtsvorschriften: Online-Sammlung EUR-Lex; Gründungsverträge (EUV, AEUV, EAGV mit Protokollen und Erklärungen), GRCh; Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung (Sekundärrecht nach Tätigkeitsbereichen); Amtsblatt der Europäischen Union
Webseiten zu den einzelnen Politikbereichen der Union: Übersicht (Generalserver), Übersicht (Kommission)
Lehrmaterialien zur Einführung in das Europarecht im Internet: Wie funktioniert die EU? (Generalserver); Europa in zwölf Lektionen (Pascal Fontaine); Das ABC des Rechts der Europäischen Union (Klaus-Dieter Borchardt)
zu §§ 2 I, 4 II, IV: EuGH, Rs. 148/78, Ratti (unmittelbare Anwendbarkeit von Richtlinien nach Ablauf der Umsetzungsfrist); EuGH, Rs. 79/83, Harz (richtlinienkonforme Auslegung des staatlichen Rechts); EuGH, Rs. C-361/88, TA-Luft (Umsetzung von Richtlinien nur durch Rechtsnormen)
zu § 2 II: EuGH, Rs. 26/62, Van Gend & Loos (Eigenständigkeit und unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts); EuGH, Rs. 6/64, Costa/ENEL (Vorrang des Gemeinschaftsrechts); EuGH, Rs. 11/70, Internat. Handelsgesellschaft (Vorrang des Gemeinschaftsrechts auch vor dem nationalen Verfassungsrecht)
zu § 3 II: Klaus-Dieter Borchardt, Das Rechtsetzungsverfahren in der EU (aus: ABC des Rechts der Europäischen Union)
zu § 3 III: Komitologie-Verordnung (VO 182/2011, zum Erlass von Durchführungsrechtsakten durch die Kommission); Register der Kommission zum Ausschussverfahren (mit Informationen zum Komitologieverfahren, Jahresberichten und Liste der Ausschüsse)
zu § 4 IV: EuGH, Verb. Rs. C-6/90 u. 9/90, Francovich (Staatshaftung für Nichtumsetzung von Richtlinien; siehe Nr. 31 ff.); EuGH, Verb. Rs. C-46/93 u. 48/93, Brasserie du Pêcheur/Factortame (Staatshaftung für Verletzung von unmittelbar anwendbarem Gemeinschaftsrecht)

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4
 § 2
 § 3
 § 3
 § 4