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Timestamp: 2017-02-25 09:21:38+00:00

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§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter | Gesetze auf anwalt24.de
§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter Inhaltsübersicht
Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter§ 17 SchulG LSA, Anerkannte Ersatzschulen§ 18 SchulG LSA, Finanzhilfe§ 18a SchulG LSA, Umfang der Finanzhilfe§ 18b SchulG LSA, Ergänzungsschulen§ 18c SchulG LSA, Untersagung der Errichtung oder Fortführung§ 18d SchulG LSA, Anerkannte Ergänzungsschulen§ 18e SchulG LSA, Verordnungsermächtigungen§ 18f SchulG LSA (weggefallen)§ 18g SchulG LSA, Berichtspflicht der Landesregierung§ 19 SchulG LSA, Religions- und Ethikunterricht§ 20 SchulG LSA, Einsichtnahme in den Religionsunterricht§ 21 SchulG LSA, Teilnahme am Religionsunterricht und Ethikunterricht§ 22 SchulG LSA, Schulentwicklungsplanung§ 23 SchulG LSA, Schuljahr und Ferien§ 24 SchulG LSA, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schule§ 25 SchulG LSA, Entscheidungen der Schule§ 26 SchulG LSA, Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters§ 27 SchulG LSA, Aufgaben der Konferenzen§ 28 SchulG LSA, Verteilung der Aufgaben der Konferenzen§ 29 SchulG LSA, Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen…§ 87 SchulG LSA, (Inkrafttreten)
§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 16a SchulG LSASchulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Landesrecht Sachsen-AnhaltErster Teil – Allgemeine Vorschriften → Dritter Abschnitt – Schulen in freier TrägerschaftTitel: Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SchulG LSAGliederungs-Nr.: 2231.1Normtyp: Gesetz(1) Die Anforderungen an die wissenschaftliche Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer sind erfüllt, wenn eine fachliche und pädagogische Ausbildung sowie staatliche oder staatlich anerkannte Prüfungen nachgewiesen werden, die der Ausbildung und den Prüfungen der Lehrerinnen und Lehrer an entsprechenden öffentlichen Schulen im Werte gleichkommen oder in Ausnahmefällen die wissenschaftliche und pädagogische Eignung durch gleichwertige Leistungen nachgewiesen wird. Die pädagogische Eignung kann auch im Rahmen der Tätigkeit an der Ersatzschule durch die Schulbehörde festgestellt werden. Satz 2 gilt nicht für Lehrkräfte mit dem wissenschaftlichen Studium nach § 30 Abs. 5.(2) Der Schulträger darf nur Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Lehrerinnen und Lehrer beschäftigen, für die eine Unterrichtsgenehmigung erteilt worden ist. Die Unterrichtsgenehmigung kann befristet werden. Wer zur Schulleiterin oder zum Schulleiter bestellt werden soll, hat in der Regel eine mindestens dreijährige erfolgreiche Unterrichtstätigkeit nachzuweisen. Für Lehrkräfte mit der Befähigung zum Lehramt, einem entsprechenden Abschluss nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik oder nach § 30 Abs. 7 oder 8 mit festgestellter Befähigung für ein Lehramt oder Lehrbefähigung für ein Unterrichtsfach an anerkannten Ersatzschulen und Ersatzschulen von besonderer pädagogischer Bedeutung, sofern diese Finanzhilfe nach § 18 Abs. 2 erhalten, gilt die Unterrichtsgenehmigung als erteilt, wenn der Schulträger die Ausübung der Tätigkeit der zuständigen Schulbehörde mit den entsprechenden Unterlagen gemäß Absatz 1 angezeigt hat. Personen mit anderen wissenschaftlichen Ausbildungen dürfen nach Anzeige des Schulträgers und Vorlage der entsprechenden Unterlagen an der Schule eingesetzt werden. Die Schulbehörde entscheidet binnen drei Monaten über die Erteilung einer Unterrichtsgenehmigung. In begründeten Fällen kann die Schulbehörde prüfen, ob die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt sind, und gegebenenfalls die Unterrichtsgenehmigung widerrufen.(2a) Wesentliche Änderungen der mit den Schulleiterinnen oder den Schulleitern sowie den Lehrkräften abgeschlossenen Arbeitsverträge, die die Höhe des Gehalts, die regelmäßige Pflichtstundenzahl, den Anspruch auf Urlaub oder die Kündigungsbedingungen betreffen, sind der Schulbehörde anzuzeigen. Dies gilt auch für wesentliche Änderungen der mit den pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Betreuungskräften abgeschlossenen Arbeitsverträge hinsichtlich der Höhe des Gehalts, der regelmäßigen Arbeitszeit, des Anspruchs auf Urlaub und der Kündigungsbedingungen. Das für Schulwesen zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Verordnung die Einzelheiten dazu näher zu bestimmen.(3) Die Unterrichtsgenehmigung gemäß Absatz 2 kann versagt oder widerrufen werden, wenn Tatsachen vorliegen, die bei öffentlichen Schulen einer Einstellung entgegenstehen oder eine Beendigung des Dienstverhältnisses rechtfertigen würden.(4) Träger anerkannter Ersatzschulen können ihren hauptberuflichen Lehrkräften, welche die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Verwendung im öffentlichen Schuldienst erfüllen, für die Dauer der Beschäftigung an der Schule das Führen einer der Amtsbezeichnung vergleichbarer Lehrkräfte an öffentlichen Schulen entsprechenden Bezeichnung mit dem Zusatz "im Ersatzschuldienst, (i. E.)" gestatten.(5) Lehrkräfte öffentlicher Schulen können mit ihrem Einverständnis für die Dauer von bis zu 15 Jahren an eine Ersatzschule beurlaubt werden. Die Beurlaubung kann auf Antrag verlängert werden. Die Beurlaubung kann als Beurlaubung ohne Bezüge oder als Beurlaubung mit Bezügen ausgesprochen werden. Die Zeit der Beurlaubung ist bei Anwendung beamtenrechtlicher oder arbeitsrechtlicher Vorschriften einer im öffentlichen Schuldienst des Landes Sachsen-Anhalt verbrachten Beschäftigungszeit gleichzustellen. Die Personalkosten für die mit Dienstbezügen beurlaubten Lehrkräfte werden auf die Finanzhilfe angerechnet.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen§ 17 SchulG LSA, Anerkannte Ersatzschulen§ 84 SchulG LSA, Ordnungswidrigkeiten
§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen§ 17 SchulG LSA, Anerkannte Ersatzschulen

References: § 16

§ 16

§ 16
 § 30
 § 30
 § 18

§ 16