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Timestamp: 2017-03-26 13:13:44+00:00

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Chg/Fragment 133 08
Untersuchte Arbeit:Seite: 133, Zeilen: 8-13
Quelle: Endler 1997Seite(n): 479, Zeilen: 11 ff.
Der EZB-Rat muß die Anwendung der neuen Instrumente unter Beachtung des Art. 2 ESZB-Satzung auch für »zweckmäßig« halten. Art. 2 ESZB-Satzung wiederholt die allgemeine Zielformulierung des Art. 105 Abs. 1 EGV. Die Verpflichtung auf die Vorgaben des Art. 2 ESZB-Satzung ist insoweit selbstverständlich, als auch die neuen Instrumente dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität dienen müssen.485 Eigene Bedeutung gewinnt der Verweis dadurch, daß das ESZB überdies verpflichtet ist, im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb und einem effizienten Einsatz der Ressourcen sowie in Übereinstimmung mit den anderen in Art. 4 EGV niedergelegten Grundsätzen zu handeln.486
485 Siehe Art. 105 Abs. 1 Satz 1 EGV sowie Art. 2 Satz 1 ESZB-Satzung.
486 Siehe Art. 105 Abs. 1 Satz 3 EGV sowie Art. 2 Satz 3 ESZB-Satzung.
Der EZB-Rat muß die Anwendung der neuen Instrumente unter Beachtung des Art. 2 EZB-Satzung für zweckmäßig halten. Art. 2 wiederholt die allgemeine Zielformuliemng des Art. 105 Abs. 1 EGV. Daß auch die neuen Instrumente dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität dienen müssen, ist selbstverständlich. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang jedoch Satz 3 der Zielverpflichtung zu: Danach handelt das ESZB im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freien Wettbewerb, wodurch ein effizienter Einsatz der Ressourcen gefördert wird.
Endler wird in der vorausgehenden Fußnote mit "Vgl." angeführt und in der nachfolgenden Fußnote wieder erwähnt. Wegen der normnahen Formulierung bleibt der Teil nach Fn. 485 bei der Zählung unberücksichtigt.
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References: Art. 2
 Art. 2
 Art. 105
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 105
 Art. 2
 Art. 105
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 105