Source: https://www.jurion.de/news/kurznachricht/13244/Geschmacksmuster-und-Designschutz/
Timestamp: 2019-06-18 19:36:13+00:00

Document:
Geschmacksmuster & Designschutz - News - JURION
07.05.2018 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Hartwig zur Vorbenutzung im Designrecht unter Besprechung des BGH vom 29.06.2017 ("Bettgestell")
Kurznachricht zu "Vorbenutzung im Designrecht" von RA Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 5, 489 - 493. Mit dem Urteil "Bettgestell" vom 29.06.2017 - I ZR 9/16 - hat sich der BGH ...	mehr ...
10.03.2018 Geschmacksmuster & Designschutz
Designerschutz für Ersatzteile: "Reparaturklausel" in der GGV - Druschel u.a. kommentieren das Urteil des EuGH vom 20.12.2017 zur Einordnung von Autofelgen als Bauelemente
Kurznachricht zu "Einordnung von Autofelgen als Bauelemente nach der "Reparaturklausel" in der GGV - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 20.12.2017" von RA Dr. Johannes Druschel und RA Philip Schmitz und Philipp Engert, origin ...	mehr ...
16.10.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
Geschmacksmusterrechtliche Torpedoklage - Endrich untersucht die Entscheidung des EuGH in Sachen C-433/16
Kurznachricht zu "Die Entscheidung des EuGH in der Rs. C-433/16 - BMW/Acacia im Kontext der geschmacksmusterrechtlichen Torpedoklage" von Tobias Endrich, original erschienen in: GRUR Int. 2017 Heft 10, 854 - 859. mehr ...
13.01.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
Hartwig mit einem Überblick über die deutsche und europäische Rechtsprechung zum Design- bzw. Geschmacksmusterrecht in 2014 und 2015
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zum Designrecht in den Jahren 2014 und 2015" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 1, 20 - 32. Der Verfasser wertet die deutsche und europä ...	mehr ...
26.09.2016 Schutzumfang & Schutzdauer des Geschmacksmusters
Geschmacksmusterrecht - Hartwig untersucht Erzeugnisangaben und Fragen des Schutzumfangs
Kurznachricht zu ""What you see is what you get" - Erzeugnisangabe und Schutzumfang im Geschmacksmusterrecht" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2016 Heft 9, 882 - 891. Der Autor legt ...	mehr ...
19.09.2016 Geschmacksmuster & Designschutz
Barnitzke mit scharfer Kritik an der automatischen Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichenstreitsachen
Kurznachricht zu "Zwei sind einer zu viel - Zur ungerechtfertigten Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichen- und Designstreitsachen" von Dr. Benno Barnitzke, original erschienen in: GRUR ...	mehr ...
08.08.2015 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Markenrecht - Ruhl untersucht geschmacksmusterrechtliche Schutzschranken unter Auswertung des Vorabentscheidungsersuchens in der Rs. C-500/14
Kurznachricht zu "Keine geschmacksmusterrechtliche Schutzschranke im Markenrecht" von RA Dr. Oliver Ruhl, LL.M., original erschienen in: GRUR 2015 Heft 8, 753 - 757. Ruhl skizziert im ersten Abschnitt d ...	mehr ...
20.07.2015 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Buchmüller erläutert Fragen des Designschutzrechts
Kurznachricht zu "Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster" von Dr. Christoph Buchmüller, original erschienen in: GRUR 2015 Heft 7, 629 - 633. Der Autor legt einleitend dar, dass das europäi ...	mehr ...
11.06.2013 Geschmacksmuster & Designschutz
Geschmacksmusterrecht - Sujecki untersucht Praxisfragen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Kurznachricht zu "Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der Praxis" von Bartosz Sujecki, original erschienen in: MarkenR 2013 Heft 5, 176 - 181. Sujecki weist in seiner Einleitung dara ...	mehr ...

References: BGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH