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Timestamp: 2016-10-26 11:40:05+00:00

Document:
1P.694/2001 (06.03.2002)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Hohler, Badenerstrasse 75, 8004 Z�rich,
Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Rudolf, Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, 6021 Emmenbr�cke 1,
Das Amtsstatthalteramt Wirtschaftsdelikte des Kantons Luzern f�hrte aufgrund von Strafklagen Privater sowie einer Strafanzeige des Konkursamts Nidwalden von Dezember 1993 bis Juli 1997 eine umfangreiche Strafuntersuchung gegen X.________, die seine Gesch�ftst�tigkeit als Treuh�nder betraf. Das Konkursamt Nidwalden verzeigte X.________ im Juli 1993, weil er die Firma A.________ AG leichtsinnig in den Konkurs getrieben habe. Z.________ beschuldigte ihn im November 1993 verschiedener Delikte im Zusammenhang mit der Verwaltung ihres Verm�gens: X.________ soll den Erl�s aus dem Verkauf der Gesch�ftsliegenschaft von Z.________ dazu verwendet haben, sich und ihm nahestehende Personen Darlehen zu gew�hren, die gr�sstenteils nicht mehr zur�ckbezahlt werden konnten, was X.________ angeblich h�tte voraussehen m�ssen. Im Rahmen eines Auftrags betreffend Liegenschaftsverwaltung und Steuerberatung soll er Z.________ zudem durch ungetreue Gesch�ftsf�hrung einen Schaden zugef�gt haben. Weiter soll er seine privaten Verm�genswerte systematisch auf seine in G�tertrennung lebende Ehefrau �bertragen haben, weshalb die Gl�ubiger letztlich keine pf�ndbaren Verm�genswerte mehr vorgefunden h�tten. Im Januar 1994 erhob die Firma B.________ AG gegen X.________ als einen der Verantwortlichen der Firma C.________ AG und der Firma F.________ SA Strafklage, weil er ein als Sicherheit an die B.________ AG abgetretenes Aktion�rsdarlehen rechtswidrig zur�ckbezahlt und Erl�se aus dem Verkauf von Konsignationswaren nicht abgeliefert habe. Anfangs 1996 wurde aufgrund entsprechender Strafklagen �berdies gegen X.________ ermittelt wegen Veruntreuung von M�ndelgeldern zum Nachteil von Y.________ sowie wegen Darlehensbetrug zu Lasten des Ehepaares S.________ und der Eheleute T.________.
Der Amtsstatthalter �berwies die Akten mit Verf�gung vom 3. Juli 1997 an die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern. In ihrer Anklage vom 14. August 1998 beantragt die Staatsanwaltschaft dem Kriminalgericht, X.________ der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung, des mehrfachen Betrugs, der ungetreuen Gesch�ftsf�hrung sowie des leichtsinnigen Konkurses f�r schuldig zu sprechen und mit zwei Jahren und neun Monaten Gef�ngnis und einer Busse von Fr. 10'000.-- zu bestrafen.
Das Kriminalgericht des Kantons Luzern sprach X.________ in seinem Urteil vom 9. Juli 1999 der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 2 StGB) und des Betruges (Art. 148 Abs. 1 aStGB) f�r schuldig und verurteilte ihn zu zwei Jahren und drei Monaten Gef�ngnis sowie einer Busse von Fr. 10'000.--. Die Verfahren betreffend ungetreuer Gesch�ftsf�hrung und leichtsinnigen Konkurses stellte es zufolge Eintritts der absoluten Verj�hrung ein, und vom Vorwurf des Betruges zum Nachteil von Z.________ im Zusammenhang mit der Gew�hrung eines Darlehen von Fr. 600'000.-- an die D.________ SA sprach es X.________ frei. Weiter hielt das Kriminalgericht fest, dass die Zivilforderung von Y.________ in der H�he von Fr. 430'947.50 von X.________ anerkannt werde; f�r den Mehrbetrag verwies es Y.________ an den Zivilrichter. Die Kosten f�r das Untersuchungs- und Gerichtsverfahren von insgesamt Fr. 64'516.70 auferlegte das Kriminalgericht X.________ im Betrag von Fr. 50'200.40. Ausserdem verpflichtete es ihn, Y.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 12'287.25 zu bezahlen.
Gegen das Urteil des Kriminalgerichts haben Y.________, X.________ sowie die Staatsanwaltschaft Appellation erhoben. Y.________ beantragte, X.________ sei im Zusammenhang mit den zu seinem Nachteil begangenen Verfehlungen der qualifizierten Veruntreuung und des Betruges f�r schuldig zu sprechen und mit mindestens drei Jahren Zuchthaus sowie einer Busse von Fr. 20'000.-- zu bestrafen. Weiter machte Y.________ eine Zivilforderung von insgesamt Fr. 1'099'830.60.-- geltend und stellte den Antrag, die gesamten Verfahrens- und Gerichtskosten seien X.________ aufzuerlegen. Im Verlauf des Verfahrens zog Y.________ seine Appellation zur�ck und teilte dem Obergericht mit, dass er mit X.________ einen Vergleich geschlossen habe, wonach sich der Gesamtschaden auf Fr. 2'500'000.-- belaufe und dieser ihm daran Fr. 750'000.-- verg�te.
X.________ ersuchte das Obergericht in seiner Appellation um Aufhebung des Schuld- und Kostenspruchs des Kriminalgerichts sowie der ihm auferlegten Parteientsch�digung an Y.________. Hinsichtlich Kostenverlegung sei ihm lediglich ein Teil der Untersuchungskosten aufzuerlegen, einstweilen bei Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft beantragte, das Urteil des Kriminalgerichts im Frei-, Schuld- und Strafpunkt aufzuheben und X.________ gem�ss Anklage wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung und mehrfachem Betrug zu zwei Jahren und neun Monaten Gef�ngnis und einer Busse von Fr. 10'000.-- zu verurteilen, unter Kostenfolge zu Lasten von X.________.
Das Obergericht befragte am 22. Mai 2000 in Anwesenheit von X.________ und der Staatsanwaltschaft den Vormund des urspr�nglichen Zivilkl�gers Y.________, als Auskunftsperson. Am 5. April 2000 gab das Obergericht auf entsprechenden Antrag von X.________ dessen psychiatrische Begutachtung in Auftrag. Mit Urteil vom 25. Oktober 2000 best�tigte die II. Kammer des Obergerichts das Urteil des Kriminalgerichts im Schuldpunkt sowie hinsichtlich Einstellung wegen Verj�hrung. Die Gef�ngnisstrafe reduzierte das Obergericht auf 18 Monate, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren; die Busse setzte es ebenfalls auf Fr. 10'000.-- fest. Im Zivilpunkt nahm das Obergericht davon Vormerk, dass Y.________ keine Zivilforderung mehr stelle, best�tigte aber die diesem vom Kriminalgericht zugesprochene Parteientsch�digung. Die Verfahrenskosten auferlegte es �berwiegend X.________.
Gegen das Urteil des Obergerichts f�hrt X.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weil damit sein rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie die Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV) verletzt, seine Verteidigungsrechte (Art. 6 Ziff. 3 lit. c und d EMRK, Art. 14 Ziff. 3 lit. d des Internationalen Pakts �ber b�rgerliche und politische Rechte vom 16. Dezember 1966 [UNO-Pakt II; SR 0.103.2], Art. 32 Abs. 2 BV, �� 33 der Strafprozessordnung des Kantons Luzern [StPO] i.V.m. Art. 9 BV) unzul�ssig beschnitten und die ger�gte Missachtung des Beschleunigungsgebots (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs 1 BV) zu Unrecht verneint und bei der Strafzumessung nicht ber�cksichtigt worden sei.
Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit der ihm eingereichten Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 127 I 92 E. 1; 127 II 198 E. 2 mit Hinweisen).
1.1 Das angefochtene Urteil ist kantonal letztinstanzlich ergangen (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer ist durch den Schuldspruch und die daran gekn�pften Sanktionen in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt und damit legitimiert (Art. 88 OG), eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 84 Abs. 1 lit. b OG) geltend zu machen.
1.2 Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ist ein selbstst�ndiges staatsgerichtliches Verfahren, das der Kontrolle kantonaler Hoheitsakte unter spezifischen verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten dient (BGE 117 Ia 393 E. 1c). Nach dem hier geltenden R�geprinzip (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) sind in der Beschwerde nicht nur die als verletzt erachteten Verfassungsrechte zu bezeichnen, sondern es ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzustellen, inwiefern dieser verfassungswidrig sein soll. Auf unklar oder ungen�gend begr�ndete R�gen tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c, 492 E. 1b, je mit Hinweisen). Die vorliegende Beschwerde erf�llt die erw�hnten Anforderungen insoweit nicht, als unter dem Titel der Verletzung der Verteidigungsrechte und des rechtlichen Geh�rs nicht im Einzelnen dargelegt wird, von welchen Tatsachen das Obergericht f�r den Schuldspruch irrt�mlicherweise ausgegangen sein soll und inwiefern die von ihm abgelehnten Beweisantr�ge den Beschwerdef�hrer h�tten entlasten k�nnen. Es gen�gt namentlich nicht, wenn der Beschwerdef�hrer die unber�cksichtigt gebliebenen Beweisofferten ohne n�here Erl�uterungen auflistet. Soweit die Beschwerde in diesem Sinne den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt, kann auf sie nicht eingetreten werden.
1.3 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist mit den erw�hnten Vorbehalten einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht eine Verletzung des in Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK und in � 33 StPO garantierten Rechts auf eine notwendige Verteidigung vor, weil er bis kurz vor Abschluss des Untersuchungsverfahrens nicht anwaltlich vertreten und von den Beh�rden nicht rechtzeitig auf die Notwendigkeit einer Verteidigung aufmerksam gemacht worden sei. Im selben Zusammenhang beruft sich der Beschwerdef�hrer auf die sich aus dem Grundsatz des fairen Verfahrens nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK, aus dem Recht auf eine effektive Verteidigung (Art. 32 Abs. 2 BV) sowie aus Art. 14 Abs. 3 lit. d UNO-Pakt II ergebenden beh�rdlichen Aufkl�rungs- und F�rsorgepflichten im Strafverfahren. Er ist der Auffassung, sp�testens ab anfangs Dezember 1995, als das Amtsstatthalteramt mit der Einvernahme von Zeugen und Auskunftspersonen begonnen habe, h�tte ihm ein Verteidiger beigegeben werden m�ssen; infolge Verletzung seiner Verteidigungsrechte h�tten die im Untersuchungsverfahren abgegebenen belastenden Aussagen nicht verwertet werden d�rfen.
2.1 Aus Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK sowie Art. 32 Abs. 2 BV ergibt sich f�r den Angeschuldigten das Recht auf eine effiziente Verteidigung. Ist er mittellos, hat er nach der Praxis des Bundesgerichts gest�tzt auf Art. 29 Abs. 3 BV einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung, wenn seine Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erfordern. Dies trifft im Strafprozess insbesondere dann zu, wenn dem Angeschuldigten eine schwerwiegende freiheitsentziehende Massnahme oder eine Strafe droht, deren Dauer die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs ausschliesst. Falls kein besonders schwerer Eingriff in seine Rechte droht, m�ssen zur relativen Schwere des Falles besondere tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen w�re (BGE 120 Ia 43 E. 2; vgl. auch BGE 124 I 304 E. 2a/c; 122 I 267 E. 2b, mit Hinweisen). Unabh�ngig von der finanziellen Situation des Betroffenen ergibt sich aus dem Grundsatz des fairens Verfahrens nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK f�r den Richter die Pflicht, einen rechtsungewohnten, anwaltlich nicht vertretenen Verfahrensbeteiligten �ber seine Rechte aufzukl�ren und ihn insbesondere darauf hinzuweisen, dass er jederzeit einen Verteidiger beiziehen kann (BGE 124 I 185 E. 3a). Art. 14 Abs. 3 lit. d UNO-Pakt II schreibt ausdr�cklich vor, dass ein Angeklagter, der keinen Verteidiger hat, �ber das Recht, einen solchen in Anspruch zu nehmen, zu informieren ist. Der Richter hat sich aufgrund der erw�hnten Bestimmungen zu vergewissern, ob der Angeklagte �ber das Recht auf Beizug eines privaten und gegebenenfalls amtlichen Verteidigers orientiert ist und davon Kenntnis hat, wie er diesen Anspruch geltend machen kann (BGE 120 Ia 48 E. 2b/bb).
2.2 Wie sich aus den Akten (Ordner UR 1 S. 1) ergibt, ist der Beschwerdef�hrer bereits zu Beginn des Untersuchungsverfahrens �ber sein Recht, einen Verteidiger beizuziehen, belehrt worden. Der Beschwerdef�hrer vertritt die Auffassung, der Amtsstatthalter habe ihm zu sp�t einen Rechtsvertreter beigegeben, da bereits zu Beginn der Zeugeneinvernahmen ein Fall notwendiger Verteidigung vorgelegen habe. Er macht geltend, der Amtsstatthalter h�tte ihn sp�testens zu jenem Zeitpunkt �ber die Notwendigkeit einer rechtlichen Verbeist�ndung in Kenntnis setzen m�ssen.
Unmittelbar aus dem Bundesverfassungsrecht ergibt sich grunds�tzlich kein Anspruch auf notwendige Verteidigung im Ermittlungsverfahren. Denkbar ist, ein solches Recht in Ausnahmef�llen, in denen ein Angeschuldigter offensichtlich nicht in der Lage ist, seine Interessen allein wahrzunehmen, aus dem verfassungsm�ssigen Grundsatz des fairen Verfahrens, wie er in weitgehend �bereinstimmender Weise in Art. 6 EMRK und Art. 29 Abs. 1 bzw. Art. 32 Abs. 2 BV garantiert wird (BGE 124 Ia 184 E. 3a; 113 Ia 412 E. 3b S. 421), abzuleiten. Im Kanton Luzern ist das Institut der notwendigen Verteidigung in den �� 33 und 34 Abs. 1 StPO geregelt. Nach � 33 Abs. 3 StPO muss der Angeschuldigte durch einen Verteidiger verbeist�ndet sein:
"1. wenn er l�nger als einen Monat in Haft ist;
2. wenn er zufolge geistiger oder k�rperlicher Beeintr�chtigung nicht imstande ist, sich selber zu verteidigen, und sein allf�lliger gesetzlicher Vertreter ihn nicht ausreichend verbeist�nden kann;
4. bei der Anordnung von Pr�ventivhaft im Sinn von � 80 Abs. 3;
5. in andern F�llen, in denen der Amtsstatthalter oder der Gerichtspr�sident dies als not wendig erachtet."
Beauftragt der Angeschuldigte in diesen F�llen nicht selber einen Verteidiger, gibt ihm der Amtsstatthalter bzw. der Gerichtspr�sident von Amtes wegen einen amtlichen Verteidiger bei (� 34 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf den Auffangtatbestand von � 33 Abs. 3 Ziff. 5 StPO und zieht zur Auslegung dieser Bestimmung � 34 Abs. 2 Ziff. 2 StPO heran, wonach einem mittellosen Angeschuldigten auf Verlangen bei einer nach Sachverhalt und Rechtsanwendung nicht einfachen Sache, bei welcher mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder mit einer Massnahme nach Art. 42 bis 44 oder 100bis StGB zu rechnen ist, f�r die Dauer des ganzen Verfahrens ein amtlicher Verteidiger beizugeben ist (Ziff. 2). Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers sind letztere Voraussetzungen vorliegend klarerweise erf�llt, weshalb der Amtsstatthalter f�r eine Verteidigung h�tte sorgen m�ssen. Das Obergericht h�lt diesem Argument entgegen, selbst bei gesteigerter faktischer oder rechtlicher Komplexit�t einer Sache m�ssten die pers�nlichen Umst�nde eines Angeschuldigten ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer sei eidgen�ssisch diplomierter B�cherexperte und habe von den am Untersuchungsverfahren beteiligten Personen wohl die besten Kenntnisse vom Rechnungswesen. Im Untersuchungsverfahren sei es weitgehend um die Aufarbeitung und Rekonstruktion von Verm�gensfl�ssen gegangen, �ber welche der Beschwerdef�hrer selbst den besten �berblick gehabt habe.
2.3 Da keine der Voraussetzungen nach � 33 Abs. 3 Ziff. 1-4 StPO erf�llt ist, lag es im Ermessen des Amtsstatthalters, dem Beschwerdef�hrer von Amtes wegen einen amtlichen Verteidiger beizugeben (� 33 Abs. 3 Ziff. 5 StPO; Anton Widmer, Die Gestaltung des ordentlichen Untersuchungsverfahrens nach der Strafprozessordnung des Kantons Luzern, Diss. Z�rich 1978, S. 76). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der abzukl�rende Sachverhalt sei derart kompliziert gewesen, dass ihm unabh�ngig davon, dass er diplomierter B�cherexperte sei, ein Verteidiger h�tte beigegeben werden m�ssen. Ausserdem h�tte den Untersuchungsbeh�rden seine pathologische Zuversicht bekannt sein m�ssen.
Grunds�tzlich ist in F�llen wie dem vorliegenden, in denen der Sachverhalt komplex und die sich stellenden Rechtsfragen schwierig sind, der Wahrnehmung des Fragerechts durch den Verteidiger eine besondere Bedeutung zuzumessen, da dieser besser als der Angeschuldigte dar�ber im Bild ist, welche Tatsachen im Hinblick auf die Subsumtion unter einen Deliktstatbestand und auf die Strafzumessung erheblich sind. Selbst wenn jedoch f�r die Auslegung von � 33 Abs. 3 Ziff. 5 ber�cksichtigt wird, dass die Sache sowohl in tats�chlicher als auch in rechtlicher Hinsicht schwierig ist und der Beschwerdef�hrer mit einer mehr als dreimonatigen Freiheitsstrafe zu rechnen hatte (vgl. � 34 Abs. 2 Ziff. 2 StPO), musste der Amtsstatthalter dem Beschwerdef�hrer nicht zwingend - bereits im Untersuchungsverfahren - einen notwendigen Verteidiger bestellen. Aus den hohen Fachkenntnissen des Beschwerdef�hrers durfte er vielmehr schliessen, dieser habe den Einvernahmen ohne Verst�ndnisprobleme folgen k�nnen und sei sich der Tragweite der ihm gestellten Fragen bewusst gewesen. Der Beschwerdef�hrer behauptet denn auch nicht, mit den Fragen des Untersuchungsbeamten �berfordert gewesen zu sein, und er f�hrt keine anderweitigen konkreten Gr�nde an, wonach er tats�chlich nicht in der Lage gewesen w�re, seine Interessen im Untersuchungsverfahren wahrzunehmen. Es darf daher angenommen werden, dass es dem Beschwerdef�hrer selbst m�glich gewesen w�re, im Untersuchungsverfahren, als ihm die Gelegenheit dazu geboten wurde, mit eigenen Erg�nzungsfragen die Glaubw�rdigkeit der einvernommenen Zeugen auf die Probe zu stellen und im Sinne der Wahrheitsfindung neue Aspekte des Sachverhalts einzubringen, wie es dem Zweck des Rechts auf eine Konfrontation entspricht (Stefan Trechsel, Unmittelbarkeit und Konfrontation als Ausfluss von Art. 6 EMRK, in: AJP 11/2000, S. 1367). Im �brigen wurde der Beschwerdef�hrer �ber sein Recht, bereits im Untersuchungsverfahren einen Verteidiger beizuziehen, hinreichend belehrt. Dass er im Hinblick auf den Ausgang des Verfahrens eine zu optimistische Haltung eingenommen haben mag, �ndert daran nichts.
Auch unter den Gesichtspunkten der Verfahrensfairness und der effektiven Verteidigung erscheint es als ausreichend, dass der Verteidiger Gelegenheit hatte, seine rechtlichen Standpunkte gest�tzt auf die Akten - wozu auch die Einvernahmeprotokolle geh�ren - vorzubereiten und vor Gericht geltend zu machen. Dem Verteidiger wurde umfassend Akteneinsicht gew�hrt, und f�r erg�nzende Beweisantr�ge hatte er auch noch im gerichtlichen Teil des Verfahrens Gelegenheit (zum Recht auf eine Konfrontation mit Belastungs- und Entlastungszeugen und den Konsequenzen einer allf�lligen Verletzung: s. unten E. 3). Dass dem Beschwerdef�hrer erst nach Durchf�hrung der Zeugeneinvernahmen im Oktober 1996 ein amtlicher Verteidiger beigegeben wurde, stellt somit keine Verletzung des Rechts auf eine effektive Verteidigung dar. Das Obergericht durfte nach dem Gesagten die Vorgehensweise des Amtsstatthalters sch�tzen, ohne sich damit in Widerspruch zu den in Art. 6 Ziff. 1 und 3 EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV gew�hrleisteten Verteidigungsrechten zu setzen.
Der Beschwerdef�hrer macht in Bezug auf zwei Sachverhaltskomplexe einen Verstoss gegen das in Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK gew�hrleistete Recht auf Konfrontation mit den Belastungszeugen und Vernehmung von Entlastungszeugen geltend. Zum einen geht es dabei um den Vorwurf, der Beschwerdef�hrer habe im Zusammenhang mit der Finanzierung des Aktienkapitals der E.________ SA, die einzig zur Erstellung eines Geb�udes in Belmont gegr�ndet wurde, eine qualifizierte Veruntreuung begangen. Er soll dabei entgegen den Weisungen von Z.________, welche ihr Geld sicher habe anlegen wollen, im Februar 1989 Fr. 200'000.-- von ihrem Konto zwecks Liberierung des Aktienkapitals direkt auf das Sperrkonto der zu gr�ndenden E.________ SA �berwiesen und davon im August 1989 der F.________ SA ein Darlehen in der H�he von Fr. 170'000.-- gew�hrt haben, welches bis heute nicht zur�ckbezahlt werden konnte. Weiter soll er die Aktien der E.________ SA bei gleichzeitiger Gew�hrung eines Darlehens an U.________ verkauft haben, wobei dieser den Betrag in der Folge nicht begleichen konnte. Zum andern betrifft die R�ge den Schuldspruch wegen Betrugs zum Nachteil von Z.________, weil der Beschwerdef�hrer diese mittels arglistiger T�uschung dazu gebracht haben soll, V.________ ein festes Darlehen �ber Fr. 500'000.-- zu gew�hren, damit dieser die Aktien der finanzarmen G.________ & Cie. kaufen konnte.
Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die Ergebnisse der Einvernahmen h�tten in den gerichtlichen Verfahren nicht zu seinen Lasten verwertet werden d�rfen, da er den Zeugen nicht in Anwesenheit eines Verteidigers gegen�ber gestellt worden sei. Nicht einmal mit Z.________, der Hauptbelastungszeugin, sei er vor Gericht konfrontiert worden. Hinsichtlich der Einvernahme des Zeugen U.________ habe er zudem gar keine Vorladung erhalten, weshalb er insoweit nicht einmal selbst h�tte Erg�nzungsfragen stellen k�nnen. Soweit er im Zusammenhang mit der Finanzierung des Aktienkapitals der E.________ SA der qualifizierten Veruntreuung zum Nachteil von Z.________ f�r schuldig befunden worden sei und sich dieses Urteil auf Aussagen der Gesch�digten Z.________ sowie des Zeugen U.________ st�tze, h�tte ihm - nachdem ihm ein amtlicher Verteidiger beigegeben worden sei - erneut die Gelegenheit zu erg�nzenden Befragungen einger�umt werden m�ssen.
3.1 Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV hat der Angeschuldigte einen Anspruch darauf, Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung der Entlastungszeugen unter den selben Bedingungen wie die der Belastungszeugen zu erwirken. Es soll ausgeschlossen werden, dass ein Strafurteil auf Aussagen von Zeugen abgest�tzt wird, ohne dass dem Beschuldigten wenigstens ein Mal im Laufe des Verfahrens angemessene und hinreichende Gelegenheit gegeben wird, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an den Zeugen zu stellen (BGE 125 I 127 E. 6a und b; 124 I 274 E. 5b S. 284 ff.; 116 Ia 289 E. 3a). Der Anspruch, Fragen an die Belastungszeugen zu stellen, hat grunds�tzlich absoluten Charakter und ist formeller Natur. Dies bedeutet, dass bei Nichtbeachtung dieses Anspruchs auf die belastende Aussage nicht abgestellt werden darf. Der Richter hat zu vermeiden, sich direkt oder indirekt von einer solchen Aussage beeinflussen zu lassen (BGE 124 I 274 E. 5b S. 286; 118 Ia 462 E. 5c/bb S. 472). Der Anspruch gilt nach der Praxis allerdings nur in jenen F�llen uneingeschr�nkt, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, es also den einzigen oder einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 125 I 127 E. 6c/cc und dd S. 135 f. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs). Unter besonderen Umst�nden kann es mit dem verfahrensm�ssigen Fairnessgebot vereinbar sein, von einer (erg�nzenden) Befragung abzusehen. Dies ist haupts�chlich bei gewissen praktischen Schwierigkeiten, eine erneute Zeugenaussage zu erlangen, zul�ssig, sofern der Beschuldigte zur ersten Aussage hinreichend Stellung nehmen kann, die Aussage sorgf�ltig gepr�ft wird und sich der Schuldspruch nicht allein auf diese Aussage abst�tzt (zum Ganzen und zu einzelnen Beispielen: s. BGE 124 I 274 E. 5b S. 285 f.). Das Recht auf Befragung von Entlastungszeugen ist demgegen�ber zum Vornherein relativer Natur; es soll gew�hrleisten, dass auch im Bereich der Entlastungszeugen volle Waffengleichheit besteht, �ndert aber nichts am Grundsatz, dass der Richter nur solche Beweisbegehren ber�cksichtigen und Zeugenladungen vornehmen muss, die nach seiner W�rdigung rechts- und entscheidungserheblich sind (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135 mit Hinweisen; Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl., Art. 6 N 99).
3.2 Dem in Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV garantierten Recht auf eine Konfrontation mit den Belastungszeugen und auf die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen wurde vorliegend in dem Sinne ausreichend Rechnung getragen, als der Beschwerdef�hrer jeweils vorg�ngig �ber die Zeugeneinvernahmen in Kenntnis gesetzt und ihm damit erm�glicht wurde, an diesen teilzunehmen und von sich aus Erg�nzungsfragen zu stellen. Einzig in Bezug auf die Befragung von U.________ ist umstritten, ob der Beschwerdef�hrer eine Vorladung erhalten hatte. Den Akten (Ordner U1, Index 3, Belege 18 ff.) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer urspr�nglich �ber die bevorstehende Befragung orientiert wurde, der Termin aber infolge gesundheitlicher Probleme von U.________ mehrmals verschoben werden musste. Schliesslich wurde dieser per Fax auf den 11. Dezember 1995 zu einer Befragung in Belmont vorgeladen. Mangels eines entsprechenden Belegs in den Untersuchungsakten muss angenommen werden, dass der Beschwerdef�hrer �ber diese Einvernahme nicht orientiert worden ist. Wesentlich ist daher, ob sich der Schuldspruch der qualifizierten Veruntreuung zum Nachteil von Z.________ im Zusammenhang mit der Finanzierung der E.________ SA unter anderem auf belastende Aussagen des Zeugen U.________ st�tzt.
Das Obergericht geht in tats�chlicher Hinsicht �bereinstimmend mit dem Beschwerdef�hrer davon aus, dass er vom Konto von Z.________ Fr. 200'000.-- zur Gr�ndung der E.________ SA auf ein Sperrkonto �berwies und sie anschliessend dazu bewegte, U.________ ein kurzfristiges Darlehen zu gew�hren. Dies geschah in Form des Verkaufs aller Aktien, wobei U.________ in der Folge den Kaufpreis nicht begleichen konnte (S. 21 ff. des angefochtenen Urteils). Umstritten ist dabei hinsichtlich des subjektiven Tatbestands, ob es Z.________ bewusst sein musste, dass dieses Gesch�ft keine sichere Geldanlage darstellte. Das Obergericht hat in diesem Punkt, soweit dies dem angefochtenen Entscheid (E. 5.2.2.2., S. 22 f.) zu entnehmen ist, allein auf die Aussagen der Gesch�digten Z.________ abgestellt. Dass in Bezug auf den umstrittenen Teil des strafrechtlich relevanten Sachverhalts belastende Aussagen von U.________ vorl�gen und diese vom Obergericht miteinbezogen worden w�ren, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht vorgebracht. Das Absehen von einer Gegen�berstellung des Beschwerdef�hrers mit U.________ stellt daher keine Verletzung von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV dar.
3.3 Der Beschwerdef�hrer vertritt den Standpunkt, die Einvernahmen h�tten vor Gericht wiederholt werden m�ssen, weil ihm erst gegen Ende des Untersuchungsverfahrens ein Verteidiger beigegeben worden sei. Wie vorstehend ausgef�hrt (s. vorne E. 2.2 und 2.3), stand dem Beschwerdef�hrer im Untersuchungsverfahren von Verfassungs wegen kein Anspruch auf notwendige Verteidigung zu, und auch gest�tzt auf das kantonale Verfahrensrecht musste der Amtsstatthalter, der insofern �ber einen Ermessensspielraum verf�gte, nicht zwingend ein solches Recht bejahen. Der Beschwerdef�hrer war �ber sein Recht auf Beizug eines Verteidigers umfassend informiert, und es stand ihm frei, bereits fr�her einen Rechtsvertreter beizuziehen. Allein aus dem Umstand, dass er im Zeitpunkt der Einvernahmen noch �ber keinen Verteidiger verf�gte, kann er daher keinen Anspruch auf Wiederholung der Befragungen vor Gericht ableiten.
Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, ihm sei vom Obergericht in Bezug auf die erw�hnten, von Z.________ eingeklagten Sachverhalte (s. vorne E. 3), das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht ausreichend gew�hrt worden. Er f�hrt verschiedene Beweisantr�ge an, die vom Obergericht - teils mit unzureichender Begr�ndung - abgelehnt worden seien.
4.1 Ob die verfassungsrechtlichen Minimalgarantien des rechtlichen Geh�rs im Einzelfall eingehalten sind, pr�ft das Bundesgericht anhand der vorgebrachten R�gen mit freier Kognition (BGE 125 I 417 E. 7a S. 430; 124 I 241 E. 2). Die Auslegung von kantonalem Verfahrensrecht, das dem Betroffenen einen weitergehenden Rechtsschutz gew�hrleistet, wird vom Bundesgericht demgegen�ber unter dem Gesichtswinkel der Willk�r gepr�ft (BGE 121 I 54 E. 2a). Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Als willk�rlich gilt ein Entscheid erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt ausserdem nur vor, wenn der Entscheid nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b; 125 I 166 E. 2a; 125 II 129 E. 5b; 124 I 208 E. 4a). Aufgrund der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs f�hrt eine Verletzung unabh�ngig von den Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 127 I 128 E. 4d S. 132; 126 V 130 E. 2b; 126 I 19 E. 2d/bb S. 24; 125 I 113 E. 3 S. 118).
Das verfassungsm�ssig garantierte rechtliche Geh�r (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV) beinhaltet den Anspruch auf Abnahme rechtzeitig und formrichtig angebotener Beweise, es sei denn, diese betr�fen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien zum Beweis der umstrittenen Tatsache untauglich oder ungeeignet (BGE 126 I 15 E. 2a/aa; 124 I 241 E. 2; 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f., je mit Hinweisen). Der Richter kann indessen das Beweisverfahren schliessen, wenn er auf Grund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen darf, weitere Beweiserhebungen w�rden an dieser �berzeugung nichts �ndern (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135, 417 E. 7b S. 430; 124 I 208 E. 4a, 241 E. 2; 122 V 157 E. 1d; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f., je mit Hinweisen; vgl. in Bezug auf Zeugenbefragungen: unten E. 3.1 a.E.). Aus dem rechtlichen Geh�r ergibt sich, dass es dem Betroffenen m�glich sein muss, anhand der Begr�ndung des Entscheids dessen Tragweite zu erkennen und diesen sachgerecht anzufechten (BGE 126 I 15 E. 2a/aa S. 17, 97 E. 2b; 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 123 I 31 E. 2c; 117 Ib 64 E. 4 S. 86, 481 E. 6b/bb, je mit Hinweisen). Der Richter muss dabei allerdings nicht zu jedem einzelnen Vorbringen Stellung nehmen; es gen�gt, wenn er sich bei der Darlegung seiner �berlegungen auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nkt (BGE 123 I 31 E. 2c; vgl. dazu ausf�hrlich BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen). Je gr�sser sein Entscheidungsspielraum im konkreten Fall ist, und je st�rker der Entscheid in die individuellen Rechte des Betroffenen eingreift, desto h�here Anforderungen sind an die Begr�ndung zu stellen (BGE 112 Ia 107 E. 2b).
4.2 Zu pr�fen ist, ob das Obergericht in Bezug auf den Schuldspruch wegen Betrugs zum Nachteil von Z.________ im Zusammenhang mit der Darlehensgew�hrung an V.________ in der H�he von Fr. 500'000.-- zwecks Kauf der Aktien der Luigi Ghioldi & Cie ein Gutachten zur Frage des Unternehmenswerts dieser Gesellschaft im August/September 1988 h�tte einholen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nach wie vor, dass dieses Gesch�ft objektiv als riskant zu betrachten war und beruft sich auf ein privates Kurzgutachten vom 10. Februar 2000 der H.________, aus welchem sich ergebe, dass der Unternehmenswert zum fraglichen Zeitpunkt bei wohlwollender Betrachtung rund Fr. 1,4 Mio. betragen habe. Die Annahme des Obergerichts, er h�tte sich des hohen Risikos der umstrittenen Investition bewusst sein m�ssen und damit in Sch�digungsabsicht gehandelt, sei ohne die beantragte Einholung eines weiteren Gutachtens unhaltbar. Das Obergericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, die Gesellschaft habe zwischen 1986 und 1988 Reingewinne von lediglich Fr. 1'000.-- bis 4'000.-- erzielt, wobei dem Bruttogewinn jeweils grosse Personalkosten gegen�ber gestanden seien. Es sei daher deutlich voraussehbar gewesen, dass ein Erl�s aus der Verwertung der Aktien nicht zur Deckung der Darlehensforderung ausreichen w�rde. Der Beschwerdef�hrer wendet gegen diese antizipierte Beweisw�rdigung ein, es h�tten bei der Unternehmensbewertung auch die Gewinnvorwegentnahmen ber�cksichtigt werden m�ssen, denn V.________ habe sich in jenen Jahren einen �berdurchschnittlich hohen Lohn aus der Firma ausbezahlt. Dieser Umstand musste dem Beschwerdef�hrer aber bereits zum Zeitpunkt der Investition bekannt gewesen sein und l�sst diese nicht als sicherer erscheinen. Dass der Reingewinn zwischen 1986 und 1988 �usserst tief ausgefallen ist, steht zudem unbestritten fest. Es ist daher nicht willk�rlich, dem Beschwerdef�hrer vorzuwerfen, er habe Z.________ in Kenntnis der finanziell schlechten Lage der Gesellschaft zur Darlehensgew�hrung geraten. Seine Vorbringen lassen die Beweisw�rdigung des Obergerichts hinsichtlich des umstrittenen Beweisantrages nicht als unhaltbar erscheinen.
4.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs wegen unzureichender Begr�ndung der abgewiesenen Beweisantr�ge. Der Beschwerdef�hrer beantragte vor Obergericht - wie bereits vor Kriminalgericht - die erneute Einvernahme von gewissen im Untersuchungsverfahren befragten Personen und wies dabei unter anderem darauf hin, dass er Z.________, der Hauptbelastungszeugin, noch nicht gegen�bergestellt worden sei. Das Obergericht wies nahezu alle der zahlreichen Beweisantr�ge (aufgef�hrt auf den S. 4 f. des angefochtenen Entscheids) zusammenfassend mit der Begr�ndung ab, der Sachverhalt sei ausreichend erstellt. Es r�umte dem Beschwerdef�hrer Gelegenheit ein, dem Vormund von Y.________ erg�nzende Fragen zu stellen, weil er diesen Beweisantrag bereits im Untersuchungsverfahren gestellt habe. Ausserdem ordnete es antragsgem�ss die psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers an. Im �brigen verneinte das Obergericht ein Recht des Beschwerdef�hrers auf eine Konfrontation mit weiteren Belastungszeugen und eine Befragung von Entlastungszeugen. Unter dem Gesichtspunkt der verfassungsm�ssigen Begr�ndungspflicht l�sst sich nicht beanstanden, dass sich das Obergericht nicht zu jedem einzelnen Beweisantrag ge�ussert, sondern eine Gesamtw�rdigung vorgenommen hat (s. oben E. 4.1 a.E.). Dass der vom Obergericht dargestellte, strafrechtlich relevante Sachverhalt l�ckenhaft w�re, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Die betreffende R�ge ist unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung der verfassungsm�ssig gew�hrleisteten Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) geltend, weil das Obergericht in Bezug auf den erw�hnten Vorwurf der qualifizierten Veruntreuung zum Nachteil von Z.________ im Zusammenhang mit der Gr�ndung der E.________ SA angenommen habe, die Liberierung des Aktienkapitals von Fr. 200'000.-- und die Ver�usserung der 5'000 Namenaktien an U.________ in Form eines Darlehens widerspr�chen den Anlageweisungen von Z.________. Diese habe n�mlich anl�sslich ihrer Befragung vom 21. Februar 1996 ausgesagt, ihr sei erkl�rt worden, dass U.________ eine Alterssiedlung bauen wolle und sie dort "im
schlimmsten Fall" in Verrechnung mit dem Geld ein Studio zu Stockwerkseigentum �bernehmen k�nne. Z.________ sei somit klar gewesen, dass das Geld nicht f�r ein sicheres Projekt eingesetzt w�rde.
5.1 Die Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV) besagt, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte so lange als unschuldig gilt, bis seine Schuld gesetzlich nachgewiesen ist (BGE 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Als Beweisw�rdigungsregel auferlegt sie dem Strafrichter, nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt auszugehen, wenn bei objektiver Betrachtung konkrete Zweifel hieran bestehen. Das Bundesgericht pr�ft die Beweisw�rdigungen mit einer gewissen Zur�ckhaltung, d.h. es greift nur ein, wenn der Richter den Angeklagten verurteilte, obgleich offensichtlich erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld vorhanden waren (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 37 f.). In ihrer Funktion als Beweislastregel bedeutet die Unschuldsvermutung, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Strafrichter darf demnach einen Angeklagten nicht (einzig) mit der Begr�ndung verurteilen, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ob die Beweislastregel verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 127 I 38 E. 2a, mit Hinweis).
5.2 Es trifft zu, dass Z.________ anl�sslich der Befragung vom 21. Februar 1996 aussagte, der Beschwerdef�hrer habe sie auf die M�glichkeit hingewiesen, im Fall von Zahlungsschwierigkeiten seitens U.________ in der von diesem geplanten Alterssiedlung verrechnungsweise ein Studio zu �bernehmen. Nach ihren damaligen Angaben soll der Beschwerdef�hrer ihr aber gleichzeitig zugesichert haben, dass das Darlehen innert kurzer Zeit zur�ckbezahlt werde, da U.________ "steinreich", aber derzeit nicht fl�ssig sei. Ausserdem wurde sie vom Beschwerdef�hrer dar�ber orientiert, dass er beabsichtige, f�r U.________ die Verm�gensverwaltung zu �bernehmen. Mit diesen �usserungen hat der Beschwerdef�hrer die finanzielle Situation von U.________ insgesamt positiv und die Darlehensgew�hrung als �berwiegend sichere Anlage dargestellt. Im �brigen bestreitet er nicht, dass Z.________ grunds�tzlich eine sichere Anlagepolitik verfolgte. Die Annahme des Obergerichts, Z.________ sei sich der Unsicherheit des Projekts nicht bewusst gewesen, ist daher vertretbar.
6.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 1 BV), weil der langen Verfahrensdauer von insgesamt rund acht Jahren bis zur Ausfertigung des letztinstanzlichen kantonalen Urteils bei der Strafzumessung nicht Rechnung getragen worden sei. Er beruft sich auf die bundesgerichtliche Praxis, wonach grobe Verfahrensverz�gerungen im Strafurteil festzuhalten und zu Gunsten des Angeschuldigten bei der Sanktionierung zu beachten sind (BGE 117 IV 124 E. 4d S. 129). Das Obergericht hat im Rahmen der Strafzumessung ber�cksichtigt, dass allein von der Einleitung der Strafuntersuchung bis zur Anklageerhebung rund f�nf Jahre vergangen sind, was jedoch auf die ausserordentlich umfangreichen und komplizierten Ermittlungen zur�ckzuf�hren sei. Weiter sei die gerichtliche Beurteilung durch erg�nzende Beweismassnahmen und die psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers verz�gert worden. Unter den konkreten Umst�nden stelle dies jedoch keine eklatante Verletzung des Beschleunigungsgebots dar und sei deshalb bei der Strafzumessung nur marginal zu ber�cksichtigen. St�rker ins Gewicht falle in zeitlicher Hinsicht der Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer seit der Tatbegehung wohl verhalten habe.
6.2 Die Ermittlungen gegen den Beschwerdef�hrer wurden zwar bereits Ende 1993 angehoben. Im Verlauf des Untersuchungsverfahrens kamen jedoch neue Strafklagen hinzu, letztmals anfangs 1996. Den dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Verm�gensdelikten liegen kompliziert ineinander verflochtene Gesch�ftsvorg�nge zugrunde. Soweit aus den Akten ersichtlich, hat das Amtsstatthalteramt die Strafuntersuchung stetig vorangetrieben. Die zahlreichen Einvernahmen, das Einholen und Durchgehen der Gesch�ftsbelege sowie das Analysieren der Zwischenergebnisse d�rften bei den verschiedenen Sachverhaltskomplexen einen grossen Zeitaufwand verursacht haben, wie aus der �ber zweihundertseitigen, detaillierten �berweisungsverf�gung des Amtsstatthalteramts vom 3. Juli 1997 hervorgeht. Dass es erst im August 1998 zur Anklageerhebung und rund ein Jahr sp�ter zur erstinstanzlichen gerichtlichen Beurteilung kam, ist angesichts des grossen Aktenumfangs und der sich stellenden heiklen Rechtsfragen nachvollziehbar. Dasselbe gilt f�r das Verfahren vor Obergericht, das ab Spruchreife bis zur Ausfertigung des begr�ndeten Urteils rund ein weiteres Jahr dauerte. Nach dem Gesagten erweist sich die Feststellung des Obergerichts, wonach das Verfahren aufgrund der umfangreichen Ermittlungen und gerichtlichen Beweisanordnungen nicht als �berlang betrachtet werden k�nne, nicht als verfassungswidrig.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 32
 Art. 14
 Art. 32
 Art. 9
 Art. 29
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 29
 BGE 
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 42
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 29
 BGE 
in dubio
 Art. 32
 Art. 29