Source: http://stiepeler-dorfkirche.de/Der_Verein/Satzung/satzung.html
Timestamp: 2017-09-20 10:52:00+00:00

Document:
der Stiepeler Dorfkirche e.V.
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Satzung vom 09.11.2005 i.d.F. vom 18.04.2012
Die Stiepeler Dorfkirche ist ein bedeutendes Kulturdenkmal an der Ruhr und das älteste Bauwerk in Bochum. 1988 hat die Stadt Bochum die romanische Kirche zusammen mit dem sie umgebenden historischen Kirchhof unter Denkmalschutz gestellt. In den Jahren 1998 bis 2007 wurde die Kirche mit ihren wertvollen Wand- und Deckenmalereien innen und außen sowie der Kirchhof mit seinen alten Grabsteinen und dem romanischen Torhaus umfassend saniert und restauriert. Jedoch erfordert die Unterhaltung der Stiepeler Dorfkirche und des Kirchhofs auch in Zukunft laufend erhebliche Mittel.
(1) Der am 09.11.2005 gegründete Verein führt den Namen „Verein der Freunde und Förderer der Stiepeler Dorfkirche e.V.“. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Bochum unter VR 3712 eingetragen.
(3) Der Verein hat seinen Sitz in Bochum.
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung des Erhalts und der Pflege der romanischen Stiepeler Dorfkirche in Bochum mit ihren wertvollen Wand- und Deckenmalereien und ihrer sonstigen Ausstattung sowie des die Kirche umgebenden historischen Kirchhofs mit alten Grabsteinen und dem romanischen Torhaus. Auch die Neubeschaffung von Kirchenausstattung ist förderungswürdig. Die Förderobjekte sind bzw. werden Eigentum der evangelischen Kirchengemeinde Stiepel. Der Vereinszweck erstreckt sich nicht auf die auf dem Kirchhofsgelände im 20. Jahrhundert oder später errichteten Gebäude (samt Einrichtung, ausgenommen die auch der Kirche dienende Zentralheizung im Gemeindehaus) und Anlagen.
(2) Der Zweck wird von dem Verein verwirklicht insbesondere durch
a) Einwerben von Geld- und Sachzuwendungen sowie von Dienst- und Personalleistungen für den Vereinszweck und seine Verwirklichung,
b) Gewährung von Zuschüssen und zinsgünstigen Darlehen an die evangelische Kirchengemeinde Stiepel zur Verwendung für Vorhaben im Sinne der Abs. 1 und 2 Buchst. d) und e),
c) Unterstützung der rechtsfähigen gemeinnützigen „R. u. W. Quillmann Stiftung“, Bochum, mit Mitteln des Vereins für Zwecke und Maßnahmen im Sinne der Abs. 1 und 2 Buchst. d) und e),
d) Information und Beratung der kirchlichen, der staatlichen, der kommunalen und sonstiger Stellen sowie der Öffentlichkeit in Zusammenhang mit dem Vereinszweck,
e) Förderung fachlicher Gutachten sowie der Erstellung, des Drucks und der Herausgabe von Veröffentlichungen über die Objekte des Vereinszwecks (Abs. 1),
f) Information der Mitglieder und sonstigen Förderer des Vereins.
(3) Ein Anspruch auf Leistungen gemäß Abs. 2 Buchst. b), c) und e) besteht nicht.
(2) Die Mittel des Vereins dürfen nur für den satzungsmäßigen Zweck verwendet werden.
(3) Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten erbrachte Leistungen weder bei ihrem Ausscheiden aus dem Verein noch im Falle der Auflösung des Vereins zurück und haben keinen Anspruch auf Anteile am Vereinsvermögen.
(4) Niemand darf durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(1) Ordentliche Mitglieder des Vereins können natürliche volljährige Personen, juristische Personen des privaten oder des öffentlichen Rechts und sonstige Vereinigungen werden, wenn sie bereit sind, den Zweck des Vereins nachhaltig zu unterstützen.
(2) Die Aufnahme in den Verein kann in jeder Form beantragt werden. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme. Der Vorstand teilt seine Entscheidung der/dem Antragsteller(in) schriftlich mit. Er braucht ablehnende Entscheidungen nicht zu begründen.
(3) Personen, die sich um den Zweck des Vereins und seine Verwirklichung besonders verdient gemacht haben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
(4) Jede Art von Mitgliedschaft endet durch
a) schriftliche an den Vorstand gerichtete Austrittserklärung des Mitgliedes, die nur zum Schluss eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zulässig ist,
b) nicht vom Vorstand bewilligte Nichtzahlung von zwei jährlichen Mindestmitgliedsbeiträgen nach zweimaliger schriftlicher Mahnung,
c) Verlust der Rechtsfähigkeit des Mitgliedes,
d) Ausschluss des Mitgliedes aus dem Verein bzw. Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft,
e) Tod des Mitgliedes.
(5) Über den Ausschluss bzw. die Aberkennung entscheidet der Vorstand. Der Ausschluss bzw. die Aberkennung ist nur aus wichtigem Grund zulässig. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn das Mitglied in erheblichem Maße gegen die Interessen oder die Satzung des Vereins verstoßen hat oder ein ehrenrühriges Verhalten zeigt. Vor dem Ausschluss bzw. der Aberkennung ist dem betroffenen Mitglied Gelegenheit zu geben, sich schriftlich zu den ihm schriftlich mitgeteilten, für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Die Entscheidung über den Ausschluss bzw. die Aberkennung ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzustellen. Gegen die Entscheidung kann das Mitglied binnen eines Monats nach deren Erhalt beim Vorstand schriftlich Berufung einlegen. Über die Berufung entscheidet die nächste Mitgliederversammlung endgültig.
(1) Die Mitglieder sollen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Kräfte den Zweck des Vereins unterstützen, seine Arbeit überzeugend in der Öffentlichkeit vertreten, weitere Personen für die Mitgliedschaft und die Arbeit im Verein gewinnen und sich um zusätzliche Spenden für den Verein bemühen. Sie haben die Satzung und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten.
(2) Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Sie sind in den Mitgliederversammlungen stimmberechtigt und in die Organe des Vereins wählbar. Für Satz 2 haben juristische Personen und sonstige Vereinigungen jeweils eine ihnen angehörende natürliche Person zu benennen.
(3) Die ordentlichen Mitglieder sind zur Zahlung von jährlichen Mitgliedsbeiträgen verpflichtet, deren Mindesthöhe durch die Mitgliederversammlung beschlossen wird. Die Mitgliedsbeiträge sind innerhalb der ersten drei Monate jeden Geschäftsjahres an den Verein zu zahlen.
(4) Die Mitglieder sind auch nach Beendigung der Mitgliedschaft verpflichtet, über die ihnen während ihrer Zugehörigkeit zum Verein bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. Sie haben beim Ausscheiden aus dem Verein sämtliches in ihrem Besitz befindliches Vereinsvermögen zurückzugeben.
(1) Eine Mitgliederversammlung ist mindestens alle drei Jahre von der/dem Vorsitzenden (Abs. 4) schriftlich unter Angabe von Tagungsort, Tagungszeit und Tagesordnung mit einer Frist von mindestens zwei Wochen einzuberufen. Bei der Fristberechnung werden der Tag der Absendung und der Tag der Mitgliederversammlung nicht mitgerechnet. Unabhängig von Satz 1 hat die/der Vorsitzende eine Mitgliederversammlung unverzüglich einzuberufen, wenn
a) es das Interesse des Vereins erfordert,
b) die beiden Rechnungsprüfer(innnen) oder mindestens ein Fünftel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangen.
(2) In die Tagesordnung sind als Einzelpunkte alle Vorschläge aufzunehmen, die dem Vorstand bis zwei Tage vor der Absendung der Einladung zugegangen sind. Die Tagesordnung kann in der Mitgliederversammlung erweitert werden, wenn vier Fünftel der anwesenden Mitglieder dem zustimmen und es sich nicht um Angelegenheiten gemäß Abs. 3 Buchst. i) bis l) handelt.
(3) Der Mitgliederversammlung obliegen insbesondere
a) die Beschlüsse über grundsätzliche Fragen der Arbeit des Vereins,
b) unbeschadet § 8 Abs. 3 Satz 4 in getrennten Wahlgängen die Wahl der nach § 8 Abs. 1 zu wählenden Mitglieder des Vorstandes,
c) unbeschadet § 10 Abs. 1 Satz 3 die Wahl der Rechnungsprüfer(innen),
d) die Entgegennahme der schriftlichen Jahresrechnung und des schriftlichen Geschäftsberichtes des Vorstandes für das abgelaufene Geschäftsjahr,
e) die Entgegennahme des schriftlichen Berichts der Rechnungsprüfer(innen),
f) die Entlastung des Vorstandes und der Rechnungsprüfer(innen),
g) die Festsetzung des jährlichen Mindest-Mitgliedsbeitrages,
h) die Entscheidung über die entgeltliche Anstellung von voll- oder teilzeitbeschäftigtem Personal für den Verein,
i) die Beschlüsse über Satzungsänderungen,
j) die Beschlüsse über die Ernennung von Ehrenmitgliedern,
k) die Beschlüsse über die Abberufung von nach Buchst. b) und c) Gewählten und den Ausschluss von Mitgliedern bzw. die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft gem. § 4 Abs. 4 Satz 7,
l) der Beschluss über die Auflösung des Vereins.
(4) Vorsitzende(r) der Mitgliederversammlung ist die/der Vorsitzende des Vorstandes (§ 8 Abs. 1). Ihre/Seine Wahl erfolgt unter der Leitung einer/eines dafür gewählten Versammlungsleiterin/Versammlungsleiters.
(5) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Darauf soll in jeder Einladung hingewiesen werden.
(6) Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, in den Fällen von Abs. 3 Buchst. i) (einschl. der Änderung des Vereinszwecks) bis Buchst. l) mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen zählen zur Berechnung der Mehrheit nicht mit.
(7) Die Mitgliederversammlung stimmt offen ab. Auf Antrag eines anwesenden Mitgliedes und in jedem Fall von Abs. 3 Buchst. k) und l) wird geheim abgestimmt.
(8) Über jede Mitgliederversammlung wird eine Ergebnisniederschrift erstellt, die von der/dem Vorsitzenden, der/dem evtl. weiteren Versammlungsleiter(in) und der/dem Schriftführer(in) zu unterzeichnen ist.
(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus der/dem Vorsitzenden, der/dem stellvertretenden Vorsitzenden, der/dem Schatzmeister(in) und der/dem Schriftführer(in) als gewählten Mitgliedern sowie der/dem jeweiligen für die Stiepeler Dorfkirche zuständigen Pfarrer(in) als Mitglied von Amts wegen. Zusätzlich kann ein weiteres Vorstandsmitglied (insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit) gewählt werden. Im Übrigen regelt der Vorstand die Aufgabenverteilung selbst.
(2) Zu Vorstandsmitgliedern sind nur Vereinsmitglieder wählbar.
(3) Die Wahlzeit des Vorstandes beträgt jeweils drei Jahre. Unmittelbare Wiederwahl der einzelnen Vorstandsmitglieder ist zulässig. Nach Ablauf der Wahlzeit bleiben die einzelnen Vorstandsmitglieder bis zu ihrer Wiederwahl oder der Wahl neuer Vorstandsmitglieder im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Wahlzeit aus, können die verbleibenden Vorstandsmitglieder unbeschadet § 7 Abs. 3 Buchst, b eine(n) Nachfolger(in) für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung wählen und die Funktionen i.S.v. Abs. 1 neu zuordnen.
(4) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins, insbesondere die Geschäftsführung, zuständig, soweit nicht diese Satzung andere Regelungen enthält.
(5) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich jeweils durch zwei Vorstandsmitglieder vertreten. Zu ihnen muss die/der Vorsitzende oder die/der stellvertretende Vorsitzende gehören. Im Innenverhältnis gilt für Satz 2, dass insoweit die/der stellvertretende Vorsitzende nur bei Verhinderung der/des Vorsitzenden den Verein vertreten darf.
(6) Die/der Vorsitzende hat Vorstandssitzungen einzuberufen, so oft es die Aufgaben des Vorstandes oder die Interessen des Vereins erfordern oder wenn ein anderes Vorstandsmitglied dies unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt. Die Einladung kann mündlich unter Angabe der Tagesordnung ohne Einhaltung einer Frist erfolgen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Abs. 5 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Der Vorstand entscheidet – vorbehaltlich § 28 Abs. 1 i.V.m. § 34 BGB – mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. § 7 Abs. 6 Satz 3 gilt entsprechend.
(7) Über jede Vorstandssitzung wird eine Ergebnisniederschrift erstellt, die von der/dem Vorsitzenden und der/dem Schriftführer(in) zu unterzeichnen ist.
(8) Die Mitglieder des Vorstandes sind für den Verein ehrenamtlich tätig. Ihre Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sie haben Anspruch auf Ersatz ihrer sachlich gerechtfertigten Auslagen.
(9) Jedes Vorstandsmitglied kann jederzeit aus wichtigem Grund abberufen werden. § 4 Abs. 5 Sätze 3 bis 5 gilt entsprechend.
(10) Der Vorstand kann die Führung der laufenden Geschäfte einer Person übertragen, die ihm nicht angehört und die nicht Mitglied des Vereins sein muss. Diese wird – ggf. nach Vorliegen eines Beschlusses nach § 7 Abs. 3 Buchst. h) – von dem Vorstand bestellt und abberufen. Diese(r) Geschäftsführer(in) kann mit schriftlicher Bevollmächtigung durch den Vorstand in dem in der Vollmacht festgelegten Umfang den Verein nach außen vertreten. An den Sitzungen des Vorstandes nimmt sie/er mit beratender Stimme teil.
(11) Unbeschadet Abs. 8 Satz trägt der Verein die Kosten der Geschäftsführung (Abs. 4 und 10) und der Geschäftsstelle.
§ 9 Einnahmen, Vermögen
(1) Die Einnahmen des Vereins sind insbesondere
a) die jährlichen Mitgliedsbeiträge,
b) Geldspenden,
c) sonstige Zuwendungen Dritter,
d) die Erträge des Vereinsvermögens.
(2) Geldzuwendungen mit entsprechender ausdrücklicher Verwendungsbestimmung oder von Todes wegen sowie alle Sachzuwendungen, die nicht für bestimmte Vorhaben gemacht werden, wachsen dem Vereinsvermögen zu.
(3) Die Einnahmen und das Vermögen des Vereins sind mündelsicher möglichst wirtschaftlich zu verwalten.
(1) Aus den nicht dem Vorstand angehörenden Mitgliedern des Vereins werden auf die Dauer von jeweils drei Jahren zwei Rechnungsprüfer(innen) gewählt. § 8 Abs. 3 Sätze 2 und 3, Abs. 8 und 9 gilt entsprechend. Scheidet ein(e) Rechnungsprüfer(in) während der Wahlzeit aus, kann der Vorstand unbeschadet § 7 Abs. 3 Satz 3 Buchst. c eine(n) Nachfolger(in) für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung wählen.
(2) Die Rechnungsprüfer(innen) haben jährlich die Kasse des Vereins und die Jahresrechnung des Vorstandes sachlich und rechnerisch zu prüfen und über das Ergebnis der nächsten Mitgliederversammlung zu berichten. Beanstandungen haben sie zuvor dem Vorstand mitzuteilen.
(1) Bei Wegfall der Gemeinnützigkeit, bei Entzug der Rechtsfähigkeit oder bei Auflösung des Vereins fällt das vorhandene Vereinsvermögen in das Vermögen der rechtsfähigen gemeinnützigen „R. u. W. Quillmann Stiftung“, Bochum. Sollte zu diesem Zeitpunkt diese Stiftung aufgehoben oder aufgelöst oder nicht mehr als gemeinnützig anerkannt sein, geht das Vereinsvermögen auf die evangelische Kirchengemeinde Stiepel, Bochum, über. Im Fall von Satz 1 oder 2 ist das Vereinsvermögen im Sinne des Vereinszwecks (§ 2) zu verwenden.
(2) Liquidatoren i.S.v. § 48 Abs. 1 Satz 1 BGB sind die amtierenden Vorstandsmitglieder, sofern die Mitgliederversammlung nicht etwas Anderes beschließt. Im Übrigen gilt § 8 entsprechend.

References: § 8
 § 8
 § 10
 § 4
 § 7
 § 28
 § 34
 § 7
 § 4
 § 7

§ 9
 § 8
 § 7
 § 48
 § 8