Source: https://www.peterlang.com/view/9783631722404/chapter03.xhtml
Timestamp: 2018-07-23 17:45:06+00:00

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C. Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung : Der Entherrschungsvertrag
C. Widerlegung der Abh...
978-3-631-72240-4
https://doi.org/10.3726/b11105
Die Regelung des § 17 Abs. 2 AktG stellt die Verbindung zwischen der Mehrheitsbeteiligung des § 16 AktG und der Konzernvermutung des § 18 Abs. 1 S. 3 AktG her. Lediglich im Falle wechselseitiger Mehrheitsbeteiligungen scheidet wegen der Vorschrift des § 19 Abs. 3 AktG eine Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung aus97. Im Folgenden soll untersucht werden, welche Reichweite dieser Vermutungsregel zukommt und welche rechtlichen Gestaltungen – unter Außerachtlassung des Entherrschungsvertrages98 – denkbar sind, um die Vermutung zu widerlegen.
Wie bereits dargestellt, besteht die Möglichkeit, die Abhängigkeitsvermutung aus § 17 Abs. 2 AktG zu widerlegen. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass kein Gleichlauf zwischen der ersten Kodifikation des Abhängigkeitsbegriffes in § 226 Abs. 4 HGB 1987 aus dem Jahr 193199 und der erstmaligen Normierung einer an die Mehrheitsbeteiligung anknüpfenden Vermutungsregel gegeben ist.

References: § 17
 § 16
 § 18
 § 19
 § 17
 § 226