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Timestamp: 2016-10-23 16:19:19+00:00

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5A_211/2011 (06.06.2011)
5A_211/2011
Obergericht des Kantons Thurgau, Vizepr�sidentin, Promenadenstrasse 12A, 8500 Frauenfeld,
Unentgeltliche Rechtspflege (Bestreitung neuen Verm�gens),
des Kantons Thurgau, Vizepr�sidentin, vom 22. Februar 2011.
In der Betreibung Nr. yyy gegen X.________ (f�r eine Forderung von Fr. 7'409.90) bewilligte der Pr�sident des Bezirksgerichts Bischofszell mit Verf�gung vom 22. Mai 2009 den Rechtsvorschlag wegen fehlenden neuen Verm�gens nicht und stellte sinngem�ss den Umfang des neuen Verm�gens fest. Er beseitigte den Rechtsvorschlag gegen die Forderung selbst und erteilte der Gl�ubigerin die provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 7'409.90. Zudem erkl�rte er einen Einkommensanteil von X.________ von Fr. 230.25 pro Monat ab Juni 2009 als pf�ndbar.
Daraufhin reichte X.________ am 17. August 2009 eine Klage auf Bestreitung des neuen Verm�gens ein. Mit Urteil vom 29. M�rz 2010 wies das Bezirksgericht Bischofszell die Klage ab und best�tigte sinngem�ss die Verf�gung des Pr�sidenten des Bezirksgerichts vom 22. Mai 2009.
Gegen dieses Urteil erkl�rte X.________ am 25. August 2010 die Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. In seinen Berufungsantr�gen vom 12. Oktober 2010 stellte er insbesondere und eventualiter (f�r den Fall, dass seine Berufung nicht gutgeheissen werden sollte) ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Nachdem X.________ einer ersten Aufforderung des Obergerichts vom 14. Oktober 2010 zur Darlegung seiner finanziellen Verh�ltnisse f�r die Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege mit Eingabe vom 3. Dezember 2010 nur teilweise nachkam, forderte ihn das Obergericht mit Schreiben vom 11. Januar 2011 auf, namentlich erw�hnte Unterlagen einzureichen. X.________ leistete auch dieser Aufforderung nur teilweise Folge (Eingabe vom 6. Februar 2011), weshalb das Obergericht am 10. Februar 2011 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers abwies. X.________ reichte dem Obergericht daraufhin mit Schreiben vom 20. Februar 2011 weitere Belege nach.
Das Schreiben vom 20. Februar 2011 nahm das Obergericht als Wiedererw�gungsgesuch entgegen. Dieses wies es mit Verf�gung vom 22. Februar 2011 ab und best�tigte die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Es setzte X.________ zudem eine nicht erstreckbare Frist bis zum 10. M�rz 2011 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- an.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) in seiner als Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde bezeichneten Eingabe vom 24. M�rz 2011 die Aufhebung der obergerichtlichen Verf�gung vom 22. Februar 2011 und die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das obergerichtliche Verfahren. Eventualiter sei ihm sinngem�ss eine neue Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses anzusetzen und der Beschwerde damit die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Zudem stellt er f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung seines Anwalts.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die Verweigerung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144). In der Hauptsache geht es um eine Klage auf Bestreitung des neuen Verm�gens nach Art. 265a Abs. 4 SchKG und damit um eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit (Art. 74 BGG; Urteil 5A_556/2008 vom 29. Mai 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 135 III 424).
1.2.1 Entgegen der Vorschrift von Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG enth�lt der angefochtene Entscheid keine Angabe des Streitwerts. Der Beschwerdef�hrer r�umt zutreffenderweise ein, dass der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht ist. Hingegen ist er der Ansicht, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
1.2.2 Eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung - ein Begriff, der restriktiv auszulegen ist - liegt vor, wenn ein allgemeines Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen. Eine neue Rechtsfrage kann vom Bundesgericht sodann beurteilt werden, wenn dessen Entscheid f�r die Praxis wegleitend sein kann, namentlich wenn von unteren Instanzen viele gleichartige F�lle zu beurteilen sein werden. Auch eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann unter der Voraussetzung von grunds�tzlicher Bedeutung sein, dass sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt. Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist oder wenn in der Zwischenzeit neue Gesetzesbestimmungen in Kraft getreten sind (BGE 135 III 397 E. 1.2 S. 399; 135 III 1 E. 1.3 S. 4 f.). In der Beschwerdeschrift ist auszuf�hren, warum die Voraussetzung der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 489 E. 2.6 S. 493 f.).
1.2.3 Der Beschwerdef�hrer sieht die grunds�tzliche Bedeutung der Rechtsfrage darin, ob der Gesuchsteller im Rahmen eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gezwungen werden k�nne, s�mtliche Kontobewegungen eines gemeinsamen Kontos von Ehegatten offen zu legen, nachdem er dem Gericht bereits detaillierte Kontoausz�ge und Jahresabschl�sse der fraglichen Konten eingereicht habe und damit seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sei.
1.2.4 Die Frage, wie weit die Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers im Rahmen eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege geht und auf welche Belege sie sich insbesondere bezieht, stellt keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung dar. Bei der vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen Frage geht es vielmehr einzig um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung (n�mlich der Mitwirkungspflicht) auf den konkreten Fall. Damit handelt es sich aber gerade nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4). Zudem ist entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich, warum es �usserst unwahrscheinlich sein soll, dass die aufgeworfene Frage infolge der Streitwertgrenze (vgl. dazu BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 270 f.) je dem Bundesgericht unterbreitet werden kann.
1.2.5 Erweist sich damit die Beschwerde in Zivilsachen als unzul�ssig, ist die Eingabe des Beschwerdef�hrers als subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) entgegen zu nehmen.
2.1 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 118 i.V.m. Art. 116 BGG).
2.2 F�r die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur ausdr�cklich vorgebrachte, klar und detailliert erhobene sowie, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.3 In der Beschwerde d�rfen keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt wurden (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.).
Es ist zudem nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214 f.).
2.4 Soweit der Beschwerdef�hrer eingangs seiner Beschwerde in pauschaler Weise die "Vorbringen der Vorinstanz" bestreitet, "soweit und sofern sie nicht mit dem von ihm Vorgebrachten �bereinstimmen", ist darauf von vornherein nicht einzutreten (vgl. E. 2.2 oben). Dasselbe gilt, sofern er dem Bundesgericht allgemein "den vollen Beweis mit allen zul�ssigen Beweismitteln" offeriert (vgl. E. 2.3 oben).
3.1 Das Obergericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren in der angefochtenen Verf�gung abgewiesen, weil der Beschwerdef�hrer seine Mitwirkungspflicht verletzt habe. Auch wenn er gewisse Belege eingereicht habe, fehlten die massgeblichen Unterlagen f�r die Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege weiterhin. Dabei handle es sich einerseits um den Beleg �ber den R�ckkaufswert der Lebensversicherung gem�ss der Klagebeilage 25 und andererseits um die Ausz�ge der Jahre 2009 und 2010 zweier Konten bei der Bank Z._________. Zur Aufforderung betreffend Lebensversicherung habe sich der Beschwerdef�hrer gar nicht ge�ussert. In Bezug auf die Kontoausz�ge mache er geltend, seine Ehefrau verweigere insoweit die Zustimmung zur Offenlegung.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dem Obergericht im Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege die erw�hnten Belege (R�ckkaufswert Lebensversicherung und Kontoausz�ge 2009 und 2010) nicht eingereicht zu haben.
Jedoch wirft er dem Obergericht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vor (E. 4). Er macht eine Verletzung seines Beweisf�hrungsanspruchs geltend (E. 5) und beanstandet eine falsche Anwendung des Beweismasses (E. 6). Schliesslich erachtet er seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege als verletzt (E. 7).
4.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 136 V 351 E. 4.4 S. 356). Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzur�umen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 136 I 265 E. 3.2 S. 272).
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, was den "verlangten Ausweis �ber den R�ckkaufswert seiner Lebensversicherung" betreffe, habe er diesen (als Klagebeilage 25) "l�ngst eingereicht". Allenfalls fehle diese Klagebeilage aber in den Akten, was der Grund f�r die erneute Aufforderung des Obergerichts sein k�nne. Sollte dies der Fall sein, habe ihn aber das Obergericht bisher nicht auf dieses Fehlen hingewiesen. Deshalb habe er sich dazu (zur allf�llig nicht mehr existierenden Klagebeilage 25) auch noch gar nicht �ussern k�nnen, was einer Missachtung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV gleichkomme.
Zudem gehe das Obergericht in sachverhaltlicher Hinsicht in willk�rlicher Weise von einer r�ckkaufsf�higen Versicherung aus, obwohl es sich um eine Risikoversicherung ohne R�ckkaufswert handle.
4.2.2 Wie aus dem angefochtenen Entscheid hervorgeht, forderte das Obergericht den Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 11. Januar 2011 ausdr�cklich auf, den "Ausweis �ber den R�ckkaufswert der Lebensversicherung gem�ss Beilage 25 zur Klageschrift" einzureichen. Die Klagebeilage 25 stellt eine Versicherungspolice dar, aus der ein m�glicher R�ckkaufswert nicht ersichtlich ist.
Im Schreiben vom 10. Februar 2011 bem�ngelte das Obergericht die Nichteinreichung eines Ausweises �ber den R�ckkaufswert und stellte fest, der Beschwerdef�hrer habe sich zu dieser Aufforderung bisher mit keinem Wort ge�ussert ("wird �berhaupt nicht kommentiert"; S. 1 des Schreibens des Obergerichts vom 10. Februar 2011). Darauf ging der Beschwerdef�hrer in seinem Schreiben vom 20. Februar 2011 an das Obergericht erneut nicht ein.
4.2.3 W�re es damit dem Beschwerdef�hrer m�glich gewesen, sich im obergerichtlichen Verfahren zu der Aufforderung der Einreichung des Ausweises �ber den R�ckkaufswert zu �ussern, ist von vornherein nicht ersichtlich, worin eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegen k�nnte. Die R�ge erweist sich damit als unbegr�ndet.
4.2.4 Was sodann die Sachverhaltsr�ge betrifft, stellt es eine Rechtsfrage dar, ob die fragliche "Sparzielversicherung" gem�ss der Klagebeilage 25 als r�ckkaufsf�hige Versicherung oder als Risikoversicherung einzuordnen ist. Dies �ndert aber an der Beurteilung dieser Willk�rr�ge nichts.
Im Anwendungsbereich des R�geprinzips (vgl. E. 2.2 oben) verbietet der Grundsatz von Treu und Glauben, der Vorinstanz bekannte rechtserhebliche Einw�nde vorzuenthalten und diese erst nach dem Ergehen eines ung�nstigen Entscheides im anschliessenden Rechtsmittelverfahren zu erheben. Dies ergibt sich auch aus dem Erfordernis der Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheides und fusst auf dem Gedanken, dass der Instanzenzug nicht nur prozessual durchlaufen, sondern auch materiell ersch�pft sein muss (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 638 E. 2 S. 640).
Dem Beschwerdef�hrer w�re es im kantonalen Verfahren wie erw�hnt mehrmals m�glich gewesen, das Obergericht darauf hinzuweisen, dass die fragliche Lebensversicherung gar keinen R�ckkaufswert aufweise. Indem er dies nicht getan hat und die Aufforderung des Obergerichts zur Einreichung einer Best�tigung zum R�ckkaufswert ignoriert hat, kann auf diese erst vor Bundesgericht geltend gemachte Willk�rr�ge nicht eingetreten werden.
5.1 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht eine Verletzung seines Beweisf�hrungsanspruchs und damit von Art. 29 Abs. 2 BV vor. Das Obergericht habe sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einzig wegen des Fehlens eines Beleges �ber seine finanziellen Verh�ltnisse abgewiesen, obwohl sich aus den Akten seine desolate finanzielle Situation ergebe.
5.2 Der Vorwurf einer Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs beschl�gt Art. 8 ZGB und ist daher grunds�tzlich als Verletzung dieser Bestimmung geltend zu machen. Eine Ausnahme dr�ngt sich indes auf, wenn - wie hier - einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt und somit ein Verstoss gegen Art. 8 ZGB im Gegensatz zur Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV nicht frei gepr�ft werden kann.
5.3 Der Beweisf�hrungsanspruch verleiht der Partei das Recht darauf, f�r rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, wenn ihr Beweisantrag rechtzeitig und formrichtig erfolgt (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
5.4 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, welche Tatsachenbehauptungen er aufgestellt und dazu prozesskonform Beweis angeboten haben soll. Darauf ist nicht einzutreten.
6.1 Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der "Handhabung des Beweismasses, zum Beispiel des Beweismasses der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit", da aufgrund der dem Obergericht vorliegenden Akten ohne Weiteres eine Beurteilung des Gesuchs und insbesondere der Frage der Bed�rftigkeit m�glich sei.
6.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt nicht die Anwendung eines falsches Beweismasses, sondern eine falsche Handhabung des Beweismasses. Seiner Ansicht nach ist die Bed�rftigkeit mit den vorliegenden Unterlagen nachgewiesen. Seine R�ge wendet sich damit gegen die obergerichtliche Beweisw�rdigung.
Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar (und begr�ndet nicht), welches verfassungsm�ssige Recht seiner Ansicht nach verletzt worden sein soll (vgl. E. 2.1 f. oben). Darauf ist nicht einzutreten.
7.1.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand.
7.1.2 Bei der Pr�fung der Bed�rftigkeit hat die entscheidende Beh�rde s�mtliche Umst�nde im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung zu w�rdigen und der gesamten wirtschaftlichen Situation des Gesuchstellers Rechnung zu tragen. Zu diesem Zweck sind einerseits alle finanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers zu ber�cksichtigen und anderseits seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse zu pr�fen.
7.1.3 Grunds�tzlich obliegt es dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzulegen und soweit wie m�glich zu belegen. Insoweit trifft ihn eine umfassende Mitwirkungspflicht. Dabei d�rfen umso h�here Anforderungen an eine umfassende und klare Darstellung der finanziellen Situation gestellt werden, je komplexer die finanziellen Verh�ltnisse sind. Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall der aktuelle Grundbedarf des Gesuchstellers hervorgehen. Die Belege haben zudem �ber s�mtliche finanzielle Verpflichtungen des Gesuchstellers sowie �ber seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse Aufschluss zu geben. Wenn der Gesuchsteller seinen Obliegenheiten nicht nachkommt, ist das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.; vgl. im �brigen auch � 80 Abs. 2 des Gesetzes vom 6. Juli 1988 �ber die Zivilrechtspflege des Kantons Thurgau (ZPO; RB 271; in Kraft bis 31. Dezember 2010).
7.2 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das Obergericht und r�gt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK. Entgegen der Ansicht des Obergerichts sei er seiner Mitwirkungspflicht bei der Offenlegung seiner finanziellen Verh�ltnisse ausreichend nachgekommen.
Mit den eingereichten Unterlagen seien sowohl Einkommen als auch Verm�gen klar ausgewiesen. Damit h�tte die Beurteilung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ohne Weiteres vorgenommen werden k�nnen. Das Obergericht versuche, im Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege an Unterlagen zu kommen, die es im zugrunde liegenden Feststellungsverfahren nach Art. 265a Abs. 4 SchKG nicht werde erlangen k�nnen, da dort der Gl�ubiger beweispflichtig sei.
7.3 Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass ihm das kantonale Recht weitergehende Anspr�che einr�umt, als die in Art. 29 Abs. 3 BV verankerte Minimalgarantie (vgl. BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Der von ihm angerufene Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK betrifft sodann das Strafverfahren und ist damit vorliegend nicht anwendbar (BGE 131 I 350 E. 3.2 S. 356). Abgesehen davon bietet Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK keinen weitergehenden Schutz als Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 135 I 91 E. 2.4.2.4 S. 97).
7.3.1 Das Obergericht hat den Beschwerdef�hrer unter Nachfristansetzung zwei Mal (Schreiben vom 14. Oktober 2010 und 11. Januar 2011) aufgefordert, namentlich bezeichnete Angaben zu machen beziehungsweise Unterlagen einzureichen, damit seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse abgekl�rt werden k�nnten. Der Beschwerdef�hrer ist diesen Aufforderungen nur beschr�nkt beziehungsweise nicht nachgekommen. Das Obergericht hat den Beschwerdef�hrer zudem ausdr�cklich auf die Folgen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht hingewiesen.
7.3.2 Unter diesen Umst�nden ist die Vorgehensweise des Obergerichts und damit die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer ist seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen (vgl. auch Urteil 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.2.2).
7.4 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, seine Ehefrau verweigere die Zustimmung zur Herausgabe der Kontoausz�ge der Jahre 2009 und 2010 der gemeinsamen Konten bei der Bank Z._________, so ist dies nicht stichhaltig. Einerseits handelt es sich bei der angeblichen Verweigerung der Ehefrau um eine blosse und unbewiesene Behauptung des Beschwerdef�hrers. Andererseits umfasst die familienrechtliche Beistands- und Unterhaltspflicht der Ehegatten auch die Rechtsverfolgung und ist vor der subsidi�ren staatlichen Leistungspflicht gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV in Anspruch zu nehmen.
Folglich muss zur Beurteilung der Bed�rftigkeit des Gesuchstellers auch die wirtschaftliche Situation des anderen Ehegatten ber�cksichtigt werden (vgl. zum Ganzen BGE 127 I 202 E. 3b S. 205; 119 Ia 11 E. 3a S. 12; 115 Ia 193 E. 3a S. 195; 85 I 1 E. 3 S. 4 ff.; Urteil 4A_412/2008 vom 27. Oktober 2008 E. 4.1 betreffend Aberkennungsklage; MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege, 2008, S. 83; B�HLER, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, AJP 2002 S. 658).
Daraus ergibt sich, dass die Ehefrau des Gesuchstellers von vornherein nicht berechtigt ist, die Auskunft �ber ihre finanziellen Verh�ltnisse zu verweigern. Damit ist nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht Kontoausz�ge eines gemeinsamen Kontos der Ehegatten verlangt.
Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer in der angefochtenen Verf�gung vom 22. Februar 2011 eine (nicht erstreckbare) Frist bis zum 10. M�rz 2011 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- angesetzt. Nach st�ndiger Praxis der thurgauischen Gerichte haben bis zur (rechtskr�ftigen) Erledigung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege s�mtliche Prozesshandlungen - wozu auch die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses z�hlt - in der Hauptsache zu unterbleiben (vgl. RBOG 2002 Nr. 22 E. 2b; MERZ, Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2007, N. 20 zu � 80 ZPO/TG).
Das Obergericht wird deshalb dem Beschwerdef�hrer eine neue Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses anzusetzen haben.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden. Abgesehen davon, dass er f�r die seines Erachtens zu bejahende Bed�rftigkeit im kantonalen Verfahren auch auf die Mittellosigkeit im bundesgerichtlichen Verfahren schliesst und darauf verweist, ohne dies zu begr�nden (vgl. BGE 122 III 392 E. 3a S. 393), zeigen die vorstehenden Erw�gungen auf, dass seine Beschwerde von Beginn an keine Aussichten auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 265
 BGE 
 Art. 112
 BGE 
 BGE 
 Art. 116
 Art. 106
 Art. 99
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 265
 Art. 29
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 BGE