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Timestamp: 2018-12-18 11:51:14+00:00

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FileCompressor - AGB
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von ProContextProContext Consulting GmbH
Im folgenden wird die Gesellschaft mit „ProContext“ bezeichnet.
ProContext entwickelt und vertreibt Softwareprodukte und entwickelt und betreibt webbasierte Dienste. Der Geschäftsbetrieb ist in 50670 Köln, Von-Werth-Str. 33 – 35.
§1 Download von Softwareprodukten
ProContext bietet seine Produkte in Onlineshops zum Test oder Verkauf an. Für den Download gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform.
§2 Nutzungs- und Lizenzvertrag
Mit der Installation der Softwareprodukte schließt der Nutzer mit der ProContext einen Nutzungs- und Lizenzvertrag nach Maßgabe der Vertragsbedingungen der einzelnen Softwareprodukte ab. Ergänzend gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
Bei den Softwareprodukten handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Produkte von ProContext. Dem Nutzer wird gegen Zahlung einer Vergütung ein nicht ausschließliches Recht, die erworbene Software zu den nachfolgenden Bedingungen zu nutzen, übertragen.
Die Softwareprodukte sind urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum von ProContext. Das Urheberrecht umfasst unter anderem den Programmcode, die Dokumentation, das äußere Erscheinungsbild einschließlich Logos, Icons, Schaltflächen und sonstigen Darstellungsformen und den Namen der Software. Die Urbeberechte stehen ausschließlich von ProConext als Hersteller zu, soweit sie nicht auf den Nutzer übertragen werden. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige Merkmale, die der Programmidentifikation dienen, dürfen nicht verändert oder entfernt werden.
ProContext überträgt dem Nutzer das Recht, die Software als eine Einplatzversion auf einem einzigen Personalcomputer zu installieren und zu nutzen. Nutzen bedeutet dabei jeder dauerhafte oder vorübergehende Einsatz des Softwareprodukts durch Speichern, Laden, Ausführen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung des Programms sowie die Verarbeitung von in der Software enthaltenen Daten. Nutzungsrechte für Vollversionen des Programms werden unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass der Nutzer den Kaufpreis vollständig entrichtet hat. Nutzungsrechte für Testversionen werden für 45 Tage übertragen.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Nutzer ein Nutzungsrecht nur für die Nutzung des Softwareprodukts an einem Computer. Bei einem Wechsel des Datenverarbeitungsgerätes ist die Software von der Festplatte des zuvor genutzten Gerätes endgültig zu löschen. Bei dem Erwerb einer Mehrplatzlizenz besteht das Nutzungsrecht nur für die vereinbarte Zahl von Nutzern. Bei der Nutzung im Netzwerk muss für jede Workstation, von der aus die Software ausgeführt werden kann, eine eigene Nutzungslizenz vorliegen. Dies gilt auch bei zeitlich differenzierter Nutzung.
Der Nutzer ist berechtigt, eine Sicherungskopie der Software anzufertigen. Darüber hinaus ist die Vervielfältigung untersagt. Dem Nutzer ist nicht gestattet, die Software zu verändern, zu dekompilieren (rückübersetzen des Maschinencodes), zu disassemblieren (auseinandernehmen), zu klonen oder zurückentwickeln (reverse engineering). Jeder Verstoß führt zum Erlöschen der Lizenz.
Eine Veräußerung, Vermietung oder Gebrauchsüberlassung der Software an Dritte ist ebenso wie die Erteilung von Unterlizenzen ohne ausdrückliche Zustimmung Nutzer von ProContext untersagt.
Fehler im Softwareprodukt können nicht ausgeschlossen werden. ProContext übernimmt eine Gewährleistung nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung erfolgt ausschließlich nach Wahl von ProContext durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bleiben Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung erfolglos, kann der Nutzer nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Lizenzgebühr oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Keine Gewähr wird für Software übernommen, die geändert, erweitert oder beschädigt wurde.
ProContext haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von ProContext selbst, ihrer gesetzlichen Organe und Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten haftet der Lizenzgeber nicht, es sei denn, dass dieser Verlust durch regelmäßige und im kaufmännischen Geschäftsverkehr tägliche Sicherung der Daten in maschinenlesbarer Form nicht hätte vermieden werden können. Ferner wird nicht für Schäden gehaftet, die durch sonstige Fehlleistungen der Software entstanden sind und die durch regelmäßige, zeitnahe Überprüfungen der bearbeiteten Vorgänge hätten vermieden werden können.
Für sonstige Pflichtverletzungen wesentlicher Vertragspflichten haftet ProContext im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Nutzers bleibt unberührt. ProContext haftet nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen. Haftet ProContext nach Maßgabe von Absatz 8 dieser Bestimmung dem Grunde nach für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden bzw. Aufwendungen in jedem Fall aber auf die Höhe der Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von ProContext beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
ProContext ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag bei Missachtung der Urheberrechte an der Software durch den Nutzer aus wichtigem Grund zu kündigen. Mit dem Zugang der Kündigung erlöschen alle Nutzungsrechte des Nutzers. Die Software und alle vorhandenen Kopien sind zu vernichten.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, das Programm und sämtliche Kopien sowie den überlassenen Programmschlüssel endgültig von der Festplatte oder dem Speichermedium zu löschen. Die Löschung ist von ProContext in Textform (z. B. Brief , Fax, E-Mail) zu bestätigen. Die Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung für ProContext mit deren Empfang.
§4 Lizenzgebühren
Die Leistung von ProContext wird Zug um Zug mit Zahlung der Lizenzgebühr fällig. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der jeweiligen Verkaufsplattform.
ProContext kann die Lizenz- und Nutzungsverträge bei schwerwiegenden Vertragsverstößen durch den Nutzer jederzeit in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) außerordentlich kündigen. Als schwerwiegende Vertragsverstöße gelten insbesondere:
▪ falsche Angaben im Kontaktformular
▪ Mehrfachnutzung des Programms
▪ Veräußerung, Vermietung oder jede Gebrauchsüberlassung des Programms ohne ▪ Zustimmung von ProContext
▪ Veränderungen nach Maßgabe von §2 Abs. 6 der AGB
Im Fall der Kündigung sind das Programm und sämtliche Kopien zu vernichten. Der Nutzer haftet im übrigen für jeden Schaden, der von ProContext durch den Vertragsverstoß entsteht.
Persönliche Kontaktdaten der Nutzer werden von ProContext gespeichert. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Personenbezogenen Daten von ProContext richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und den mit den Nutzern getroffenen Vereinbarungen.
Mit dem Download des Softwareprodukts erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Daten von ProContext. Die Speicherung der Daten erfolgt ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der geschlossenen Verträge. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen.
Der Nutzer hat jederzeit das Recht eine Auskunft über die gespeicherten Daten von ProContext einzuholen. Die Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte von ProContext.
§7 Störung der Website
ProContext übernimmt keine Haftung für jegliche Störungen, die bei dem Abruf der Website oder Download der Software entstehen können.
Ist der Nutzer Vollkaufmann, ist als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten Köln vereinbart.
§9 Salvatorische Klausel/ Vertragsänderungen
Sollte einzelne Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen von ProContext nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
ProContext behält sich jederzeitige Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Verträge vor.
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References: §1

§2

§4
 §2

§7

§9