Source: https://martindeeg.wordpress.com/2017/08/17/wuerzburger-justizverbrecher-gehen-zu-copy-and-paste-ueber-um-freiheitsberaubung-im-amt-durch-kollegen-zu-vertuschen/
Timestamp: 2019-11-19 21:23:05+00:00

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Würzburger Justizverbrecher gehen zu „COPY and Paste“ über um Freiheitsberaubung im Amt durch Kollegen zu vertuschen…. | martindeeg
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26 Gedanken zu „Würzburger Justizverbrecher gehen zu „COPY and Paste“ über um Freiheitsberaubung im Amt durch Kollegen zu vertuschen….“
citisite sagte am 19. August 2017 um 21:22 :
EGMR: Kindeswohl und Kindeswille beim Umgangsrecht entscheidend
Straßburg (jur).
Ein getrennt lebender Vater kann gegen den Willen seines Kindes faktisch keinen Umgang erzwingen. Auch wenn das Kind letztlich nur aus Loyalität gegenüber der Mutter den Kontakt zu seinem Vater ablehnt, ist für Behörden und Gerichte bei der Durchsetzung des Umgangsrechts das Kindeswohl und der Kindeswille entscheidend, urteilte am Dienstag, 7. Februar 2017, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Kind kann Kontakt zum Vater verweigern.
Verweigert eine Mutter jahrelang den Umgang ihres Kindes mit dem getrennt lebenden Vater, bekommt dieser unter Umständen gar keine Chance mehr auf Kontakt. Denn wenn das Kind aus Loyalität zur Mutter nichts mehr mit dem Vater zu tun haben will, können Gerichte aus Kindeswohlgründen einen unbefristeten Umgangsausschluss anordnen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
Im verhandelten Fall hatten sich die Eltern des 2003 geborenen Kindes getrennt. Immer wieder versuchte der Vater, Kontakt zu seiner Tochter aufzunehmen. Die Mutter hatte den Umgang jedoch regelmäßig vereitelt. Das letzte Treffen zwischen Vater und Tochter fand 2008 statt. Das Familiengericht setzte den Umgang bis Ende 2009 aus.
Jeglicher Druck gegen die Mutter als Hauptbezugsperson empfinde die Tochter als Bedrohung für sich und ihr “etabliertes Familiensystem”. Daher seien auch keine Ordnungsgelder !!! gegen die Mutter wegen der vereitelten Umgangskontakte !!! verhängt worden. Mit einem unbefristeten Umgangsausschluss werde die Jugendliche letztlich vor dem von beiden Eltern aufgebauten Druck und der damit einhergehenden Gefahr vor Belastungsstörungen geschützt. Bereits 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht ähnlich entschieden und klargestellt, dass ein Vater grundsätzlich nicht gegen den Willen des Kindes einen Kontakt erzwingen kann.
Hochgeschoben, obwohl unten schon Thema mit Lutz.
MERKSATZ: Wille vor Wohl !!!
Den CitiSte Fall hatte ich deswegen penetriert, weil durchgeknallte Amtsträger (….) Wortbegriffe nicht verstehen! Auch dann nicht – anaolg wie Lutz – wenn man ständig dasselbe penetriert!
Wie wär*s mit einem JOB als Betreuer? Dort werden Leute gesucht, die ständig den Willen und das Wohl ihrer Kunden ignorieren! Die sind sogar hohl, nicht zu Wissen, dass es auf das subjektive Wohl ankommt und nicht was eine Hirni von Betreuer sich darunter vortellt.
Gilt analog für Kindeswohl.
Die subjektive Meinung zählt und nicht was Papi so meint. EGMR penetriert deshalb: „fühlt sich ein Kind bei erzzzuungen Umgang nicht wohl, was es dadurch signalisiert: „Ich will da nicht hin“, versteht sich für jeden geistig Gesunden, dass das auch objektiv seine Richtigkeit hat: „Gefährdung der seelischen oder körperlichen Entwicklung des Kindes!“
Und nicht vergessen:“ Wille vor Wohl“, so „Kindeswohlfragen“ überhaupt nicht relevant!“ Wäre in etwa so: „Betreuter will keine Chemotherapie aber der Betreuer zwingt ihn zu seinem Wohl – mit Gerichtsbeschlüssen (Zwang zur Chemotherapie) die er bei Gericht nie durchsetzen wird, weil der Wille des Kunden zählt! In dieser Betreuungsbranche Psychopathen herum rennen, die vermutlich auch meinen würden: „Was interessiert mich der Wille, das Wohl, des Kindes!“
@ Lutz. (…) Lies nochmal Eingangstext: „EGMR: Kindeswohl und Kindeswille beim Umgangsrecht entscheidend!“
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 21:49 :
Dieser Beschluss ist eine Aufforderung zur ergebnisorientierten SELBSTJUSTIZ.
Mütter werden aufgefordert, den Konflikt möglichst eskalativ am Laufen zu halten, das Kind zu instrumenralisieren und Kindesentzug als „Erfolgsmodell“ fortzuführen.
Das ist das, was Kerstin Neubert macht, Fakten schaffen durch Selbstjustiz, Entscheidungen des Familiengerichts, Appelle und Gesetze und Kindeswohl missachten. Dies alles auf Geheiß und mit Unterstützung der Kanzlei „Jordan, Schäfer,Auffermann“, seit 2012.
Für Väter wie mich ist das ein Mordmotiv!
Dir empfehle ich anstatt Nachplappern von autistischem Juristengeschwätz zur Selbstentschuldung die Dokumentationen hier zu lesen: Kindesentfremdung erfüllt regelhaft die Kriterien für KINDESMISSHANDLUNG:
Michael Bach sagte am 20. August 2017 um 10:29 :
Citisite, wenn Du schon aus Gerichtsentscheidungen zitierst, dann gib doch wenigstens das Aktenzeichen an! Sonst wirkt das ziemlich niveaulos.
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 18:49 :
Übrigens sind jetzt die Vorträge vom Elternkongress (Links) am 07.07. in Stuttgart veröffentlicht, plus ein paar Fotos, hier Herr Deeg in Denkerpose in der Bildmitte:
Und ganz besonders diese Studienergebnisse sollten beschäftigen:
Zum VAMV, der unten Thema war:
Die 1. Vorsitzende im Landesverband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) Baden-Württemberg e. V., . Charlotte Michel-Biegel war auch Podiumsdiskutantin. Die „Interessenkonflikte“ mit dem Vafk wurden offen diskutiert, Franz-Jörg Krieg ist auch ein gebranntes Kind. Man hat nun offenbar auch durch Wechsel in der Führung des VAMV einen Burgfrieden geschlossen und will sich auf die GEMEINSAMKEITEN konzentrieren, so der Konsens in Stuttgart.
Lutz Lippke sagte am 20. August 2017 um 00:40 :
Konzentration auf Gemeinsamkeiten zwischen VafK und VAMV?
Wenn das stimmt und ernsthaft auf echtes Kindeswohl durch verantwortliche Elternschaft ausgerichtet ist, dann sollten trotz der absehbaren Schwierigkeiten Sektkorken knallen!
martindeeg sagte am 20. August 2017 um 08:07 :
Man hat wohl gemerkt, dass das was man wollte nicht das ist, was man wollte. Nach dem Motto, „sei vorsichtig was Du Dir wünschst, es könnte in Erfüllung gehen“…..
Bei manchen dauert die Erkenntnis länger. Bei manchen kommt sie aus Dummstolz nie.
Erwähnt wurde insbesondere die Doppelbelastung für Mütter, die sich plötzlich nach erfolgreicher Ausgrenzung der Väter damit konfrontiert sahen, Geld verdienen UND sich ums Kind kümmern zu müssen….
Plötzlich hat man wohl auch gemerkt, dass solche Belastung NICHT dem „Wohl“ des Kindes entspricht.
Lutz Lippke sagte am 18. August 2017 um 15:38 :
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/279b/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=KORE246492017&doc.part=L&doc.price=0.0#focuspoint
In mehrerer Hinsicht ein interessantes Verfahren. Insbesondere hier zur Kausalität und Zurechnung eines Schadens bei mehreren Verursachern bzw. Handelnden.
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 21:16 :
Ja, das wird noch relevant werden möglicherweise in Zusammenhang mit Untertauchen zwecks „Umgangsboykott“ seit Oktober 2012 durch Volljuristin Neubert auf Anraten der „Fachanwältin“ Hitzlberger“:
Gut, dass ein Gericht mal wieder die Gesetzeslage erwähnt:
….“Die Mutter hat dadurch, dass sie sich am 15. August 2016 gegen 22:58 Uhr an die Bundespolizei am Flughafen T… gewandt und darum ersucht hat, die Ausreise der Kinder am Folgetag zu unterbinden, gegen die Umgangsvereinbarung verstoßen:
(i) Nach dem Gesetz obliegt den Eltern eine Wohlverhaltenspflicht; im Interesse des kindlichen Wohls haben sie den Umgang mit dem anderen Elternteil zu fördern und alles zu unterlassen, was den Umgang erschwert (§§ 1684 Abs. 2, 1626 Abs. 3 Satz 1 BGB sowie Palandt/Götz, BGB [76. Aufl. 2017], § 1684 Rn. 5). Die Wohlverhaltenspflicht ist, wie sich aus § 1684 Abs. 2 BGB, aber auch aus § 1626 Abs. 3 BGB ergibt, von Gesetzes wegen integraler Bestandteil jeder Umgangsregelung; einer gesonderten Erwähnung dieser Wohlverhaltenspflicht in der Umgangsvereinbarung oder dem gerichtlichen Beschluss vom 31. März 2014, mit dem die Elternvereinbarung gebilligt wurde, bedurfte es von daher nicht. Da der Sommerferienumgang 2016 auf eine elterliche Umgangsvereinbarung zurückging, oblag der Mutter neben der gesetzlichen Wohlverhaltenspflicht zusätzlich noch die allgemeine, schuldrechtliche Leistungstreuepflicht (§ 242 BGB): Ein Schuldner wie die Mutter, die sich durch Vereinbarung vom 31. März 2014 verpflichtet hat, dem Vater einen bestimmten Umgang mit den gemeinsamen Kindern zu gewähren, ist zur Sicherung der Hauptleistungspflicht – Gewährung des Umgangs – gehalten, alles zu tun, um den Leistungserfolg – den Umgang – vorzubereiten, herbeizuführen und zu sichern; von ihr war alles zu unterlassen, was die Umgangsgewährung beeinträchtigen oder gefährden konnte (vgl. nur Palandt/Grüneberg, BGB [76. Aufl. 2017], § 242 Rn. 27).
(ii) Mit der Aufforderung an die Bundespolizei, die Ausreise der Kinder zu unterbinden, hat die Mutter gegen die Wohlverhaltenspflicht verstoßen; sie hat die entscheidende Ursache dafür gesetzt, dass die Kinder an der Ausreise gehindert und damit der vereinbarte Ferienumgang (zeitweilig) vereitelt wurde.“….
Lutz Lippke sagte am 17. August 2017 um 22:11 :
Eindrucksvolle Leistung von Martin. Da steckt sicher viel Fleiß und Nerv hinter. Trotzdem eine Anmerkung zum Ablehnungsrecht:
Die Ablehnung einer Kammer gilt als unzulässig. Ob es dagegen reicht, die abgelehnten Richter namentlich zu nennen, ist nicht sicher. Also was tun, wenn nur ein Beschluss der Kammer vorliegt und die Besorgnisgründe (noch) nicht sicher den einzelnen Richtern zugeordnet werden können. Z.B. kann man bei Vorliegen von Hinweisschreiben eines Richters davon ausgehen, dass dieser Richter Bearbeiter der Akte und Berichterstatter ist. Fehlerhafter oder fehlender Tatbestand im Beschluss oder Mängel bis zur Entscheidung können damit diesem Richter zugeordnet werden. Der vorsitzende Richter (ggf. GVP) hat bestimmte Kontrollaufgaben zur Verfahrensweise, Terminierung usw. Eine gewisse Individualisierung der Besorgnisgründe zu den einzelnen Richtern ist somit schon ohne konkretes Wissen möglich. Wichtig ist weiter die Abforderung der dienstlichen Äußerungen zwecks ergänzender Stellungnahme und Begründung der Ablehnung.
Ich lehne Richter A wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Besorgnisgründe A1 – An. Ich beantrage die Übermittlung der dienstlichen Äußerung von A und Einräumung einer Stellungnahmemoglichkeit zur weiteren Begründung des Ablehnungsgesuchs.
Ich lehne Richter B …
Reinhard A. Schulz sagte am 17. August 2017 um 22:51 :
Es ist zwar richtig, dass eine Kammer nicht in ihrer Gesamtheit abgelehnt werden kann. Man kann sich aber behelfen, dass man im Schriftsatz die Unsicherheit darlegt. Beratungsgeheimnis ist ein Stichwort.
[…]lehne den Vorsitzenden Richter am Landgericht, Herr Kimmerl
sowie die Richterinnen am Landgericht, Frau Dr. Obermeier und Frau Dr. Wein
wegen Besorgnis der Befangenheit ab.[…]
und dann später in der Begründung
[…]Ich beantrage daher
1. die Richter(innen) Herrn Kimmerl, Frau Dr. Obermeier und Frau Dr. Wein wegen Besorgnis der Befangenheit auszuschließen.
Die Ablehnung erfolgt in Kenntnis der StPO über die Unmöglichkeit, die Kammer pauschal in seiner Gesamtheit abzulehnen, für jede(n) mitwirkenden(de) Richter(in) einzeln, da durch das Beratungsgeheimnis keine Kenntnis über das einzelne Beratungs- und Entscheidungsverhalten besteht und somit das Ergebnis der Entscheidung jedem/r Richter(in) individuell zugerechnet werden muss. Eine Erwiderung auf die dienstlichen Erklärungen behalte ich mir ausdrücklich vor.[…]
Damit sind alle Fallstricke umschifft.
martindeeg sagte am 17. August 2017 um 22:56 :
Wobei es sich hier um die Ablehnung des Freibriefs für die offenkundig befangene „Kollegin“ Fehn-Herrmann handelt, dennocn Kammerbeschluss, die wiederum Dr. Groß deckt und auch an dem obigen sog. Beschluss von 2010 mitgewirkt hat, ebenso wie natürlich der Vorsitznde Richter Mülle, der sich praktisch seinen eigenen Beschluss von 2010 kopiert hat.
Die Frage ist doch, wie lange es noch dauert, bis endlich mal einer merkt, was hier abläuft!!?
Wie gesagt, ich werde ALLES tun, damit dieser Laden auffliegt!!
martindeeg sagte am 17. August 2017 um 23:05 :
Thomas Fischer hat zum Beratungsgeheimnis Anfang des Jahres geschrieben:
..“Geheime Rechtsbeugung?
Früher wurde – und wird auch heute noch teilweise – behauptet, das Beratungsgeheimnis verhindere wirksam (fast) jede Aufklärung von Rechtsbeugungen – also Verstößen gegen das im Einzelfall anzuwendende Recht durch geltendes Recht durch vorsätzlich unvertretbare Entscheidungen. Auch das könnte natürlich nur gelten, wo Zweifel am Abstimmungsverhalten einzelner Richter bleiben können, also nicht bei Einstimmigkeit.
Das bedeutet, dass es kein aus Paragraf 43 ableitbares Recht eines Richters gibt, als Zeuge die Aussage über den „Hergang“ von Rechtsbeugungen anderer Richter zu verweigern. Ein Richter kann natürlich, wenn die Gefahr eigener Strafverfolgung besteht, die Auskunft verweigern wie jeder andere Zeuge auch (Paragraf 55 StPO): Niemand muss sich selbst belasten“……
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-02/justiz-alles-geheim-beratungsgeheimnis-fischer-im-recht/seite-4
Lutz Lippke sagte am 17. August 2017 um 23:56 :
Fischer hat sicher Recht, vertritt damit aber soweit ich weiß eine Minderheitenmeinung. Dein(e) Ablehnungsgesuch(e) könnten dabei helfen eine Differenzierung herauszufordern, was dann auch den Umfang des Rechtsbeugungsvorwurfs betreffen kann. Der kann ja so gegen die Kammer bestehen bleiben.
Ich kann natürlich keine Empfehlung geben, wie am Besten mit der fehlenden Individualisierung bei der Ablehnung umzugehen ist. StPO und ZPO weisen auch Unterschiede im Ablehnungsrecht auf.
Meine praktische Erfahrung ist, dass eine möglichst individuell begründete Ablehnung eher zu dienstlichen Äußerungen mit individuellen Inhalten führt, als eine allgemeine Begründung. Ich bin dazu übergegangen, die individuelle Ablehnung auch durch separate Schreiben zu dokumentieren. Diese werden vom Gericht zwar trotzdem als ein Ablehnungsgesuch behandelt, aber in meinen separaten Stellungnahmen auf die Äußerungen beziehe ich mich wieder auf das individuelle Ablehnungsgesuch, erkläre dann weitere Besorgnisgründe und fordere die dienstliche Äußerung dazu ein. Irgendwo hatte ich einmal gelesen, dass jeder neue Besorgnisgrund faktisch ein neues Befangenheitsgesuch darstellt. Natürlich darf man es nicht übertreiben.
Ansonsten meine Anerkennung Martin für Deine letzten Schreiben. Trotz aller Mühen werden wir einen längeren Atem, Konsequenz und Geduld brauchen, bis der Durchbruch plötzlich gelingt.
Michael Bach sagte am 18. August 2017 um 17:04 :
Hallo Lutz, da dieser Punkt wichtig ist, wäre ich Dir dankbar für Rechtsquellen, aus denen hervorgeht, dass die Rechtsmeinung des Ex-BGH-Richters Thomas Fischer zur Verantwortlichkeit einzelner Richter bei Rechtsbeugung durch ein Kollegialgericht eine Minderheitenmeinung darstellt. Mir wäre keine entsprechende Rechtssprechung bekannt. Ich halte es für wichtig zu klären, ob das nicht eher ein Gerücht im Sinne rechtsbeugender Richter ist.
Was die Ablehnung von Richtern angeht, die innerhalb eines Spruchkörpers für eine ablehnungsbegründende Entscheidung verantwortlich zeichnen, so kann man es sicherlich so machen, wie Du es beschreibst. Die Vorgehensweise, die Reinhard oben skizziert, passt meiner Erfahrung nach aber auch schon: Wegen des Beratungsgeheimnisses kann man nicht wissen, wie sich der jeweilige daran beteiligte Richter zu einer rechtsbedenklichen Entscheidung verhalten hat. Also hat man auch keine andere Wahl, als jeden der Richter, die daran mitgewirkt haben, mit Bezug auf die mit dieser Entscheidung einhergehenden Rechtsverletzungen abzulehnen. Man darf dann aber nicht den Spruchkörper pauschal ablehnen, sondern muss die Namen der Richter anführen. Denn nur eine personifizierte Gerichtsperson kann nach § 42 ZPO abgelehnt werden.
Wovor ich warnen möchte: Man darf nicht darauf setzen, dass man bereits bei der Antragseinreichung bekannte Befangenheitsgründe im selben Verfahren später noch als ablehnungsbegründend vorbringen kann. Wenn die Entscheidung zu einem Befangenheitsantrag gefallen ist, sind meines Wissens alle vorher entstandenen und noch nicht vorgetragenen Ablehnungsgründe rechtlich nicht mehr relevant. Weitere Befangenheitsanträge im selben Verfahren können sich dann nur auf Ablehnungsgründe beziehen, die nach der Einreichung des Befangenheitsantrags entstanden sind (z.B. über die Dienstliche Äußerung zum Befangenheitsantrag. Man muss darauf nicht unbedingt reagieren, zumal im Befangenheitsverfahren eine Amtsermittlungspflicht des Gerichts besteht. Man kann aber auch, je nachdem was sinnvoller oder machbarer erscheint.)
Andererseits ist es aber auch möglich (nach Vollkommer in Zoeller: ZPO), einen Befangenheitsantrag bis zu dessen Entscheidung um weitere Ablehnungsgründe zu ergänzen. Möglich ist es auch, eine mündliche Verhandlung zum Befangenheitsantrag zu beantragen, wenn das sinnvoll erscheint. (Kann interessante Einblicke zur danach verbreiteten Rechtsverachtung bei den Justizjuristen ergeben! 😉 )
Beginnt aber ein neues Verfahren bei Richtern, die sich schon vorher daneben benommen haben, sind meines Wissen alle in den letzten Jahrzehnten 😉 aufgelaufenen Ablehnungsgründe dafür wieder relevant.
P.S.: Unter https://martindeeg.wordpress.com/2017/08/12/wuerzburger-richter-dr-alexander-milkau-versucht-die-schaedigungen-durch-juristenkollegin-hitzlberger-mit-den-kausalen-folgen-dieser-schaedigungen-zu-rechtfertigen-dem-rechtswidrigen-umgangsaussch/comment-page-1/#comment-8018 hatte ich auf einen Deiner Beiträge (zum Zusammenhang zwischen Beschwerde und Befangenheitsantrag) reagiert – und mich dabei ziemlich in die Pampa begeben: Bezogen auf das von Dir bestens behandelte Thema war das weit vorbei. Das was ich dort zur Einlegung einer Anhörungsrüge (§ 321a ZPO; 2-Wochen-Frist) geschrieben habe, ist jedoch wichtig, wenn der Befangenheitsantrag unter Verletzung des rechtlichen Gehörs abgelehnt wird.
citisite sagte am 18. August 2017 um 20:40 :
@ Bach, Lutz.
Rechtsbeugung Anzeige erstellt. AZ: 701 Js 3/17. Staatsanwalt – luschtig wie er ist – formuliert: „gegen Helga Twardzik – Amtsgerichtschefin Würzburg.“ Dann dämmert ihm: „hoppla, das waren ja drei!“ Fügt mit Kugelschreiber hinzu: „und andere!“
Mir völlig egal ob einer oder drei, denn: „Ablehnung von Richtern muss fundiert begründet sein!“ Lutz: „mit N1 bis bis N9!“ Bei Martin lag eine Bedrohung von Amtstuben vor, ergo völlig egal, ob das Massaker tatsächlich stattfand!
Keine Ahnung was Lutz für unumstössliche N1 bis N9 Argumente aufführt, die ja immer zu kippen sind, wenn Sachverhalt zwei Sichtweisen zulässt!
In diesem Twardzik Fall natürlich nicht – oft genug bei Martin erwähnt: „Ihr HWK genehmigtes Unternehmenskonzept, dass die ARGE auch zur Finanzierung genehmigt hat, halten wir für eine „Grössenidee“ – Zitat Dr. Gross: „so Unterbringung in einer Klinik und Betreuung notwendig!“
Ergo einer von den drei Beschlussverfasser den „Blödsinn“ hätte erkennen müssen – Rechtsbeugung! Wenn nich, alle drei Geschäftsunfähig sind! Mit Befangenheit gibt sich nur jemand ab, der sich selbst nicht sicher ist, ob Richter befangen sind, keine handfesten Argumente hat!
Die natürlich nicht vorleigen, wenn der „Sachverhalt“ zwei Sichtweisen zulässt! Martin: „Um 14 Uhr, wird das Konsequenzen haben, wenn das nicht so abläuft, wie ich will!“
Netter Artikel: „Kindeswohl – Wechselmodell – purer Stress für das Kind!“ Leider, sorry, den ultimativen Artikel dazu nicht abgepeichert, der tuts aber auch …
Gemäß Art. 3 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen „das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist“.
Ab dem Alter von drei Jahren können Kinder vom Richter angehört werden. Ergo verabschiede man sich von dem Wahn, dass Kinder – gegen den Willen des Kindes – zum Umgang gezwungen werden können! Richter ergo nicht befangen sind! Stichpunkt: „Kindeswohl statt Eltern Egoismus!“
War Papi nie fähig eine Bindung zu seinen Kindern aufzubauen, dann kann er das auch nicht mit „Befangenheit“ von Richtern bewerkstelligen! Tip: „in den Spiegel gucken“ oder / und: „diese vergeudete Jura-Energie stattdessen darauf verwenden, eine Bindung mit dem Kind herzustellen. Mutti wie Richter spielen dabei keine Rolle!
Lutz Lippke sagte am 19. August 2017 um 00:53 :
mein Schnipsel zu Rechtsbeugung war oberflächlich und im rein formalrechtlichen Sinne wohl (vermutlich) falsch. Rechtspolitisch ist Fischer aus Sicht erheblicher Teile der Richterschaft sicher nicht nur Minderheit und Rebell, sondern auch Nestbeschmutzer. Fischer selbst schreibt, dass sich die Richterschaft lange mit dem angeblichen Vorrang des Beratungsgeheimnisses vor der Möglichkeit der Strafverfolgung geschützt wähnte. Hochgekommen ist die Sache mit dem Fall Görgülü und dem darauf folgenden Strafantrag der GStA gegen den beteiligten Familiensenat des OLG Naumburg. Diskussion im beckblog
https://community.beck.de/2008/10/14/olg-naumburg-rechtsbeugung-zweier-von-drei-richtern-einer-kammer-nicht-beweisbar
Theoretisch steht das Beratungsgeheimnis einer Aufklärung nicht im Wege. Aber wenn kein Richter etwas preisgibt, ist wohl nach wie vor strittig, welche Konsequenzen daraus folgen. Ich bilde mir ein, bei Fischer im Recht dazu auch mal etwas gelesen zu haben, ich kann mich irren. Aber auch bei Wikipedia unter https://de-m.wiki.ng/wiki/Rechtsbeugung bezieht man sich unter Kollegialspruchkörper/Herrschende Meinung auf Fischer
„Nach „bisher herrschender Meinung“[30] begeht ein Richter, der einer rechtsbeugerischen Entscheidung widerspricht, aber überstimmt wird, keine Rechtsbeugung und auch keine Beihilfe hierzu.[31] Zur Begründung wird angeführt, dass Beugung des Rechts als Tathandlung nicht schon jede für ein Fehlurteil mitbedingende (kausale), sondern nur eine auch als rechtsverletzend bewertete Tätigkeit sei.[32]“
[30] so die Formulierung von Fischer, StGB, 59. Auflage, § 339 Rn 8
[31] Tröndle / Fischer, StGB, 55. Auflage 2008, § 339 Rz. 8 m. w. N.; OLG Naumburg, Beschluss vom 6. Oktober 2008, Az. 1 Ws 504/07 – Fall Görgülü#Nichteröffnungsbeschluss
[32] Spendel in: Leipziger Kommentar, 11. Auflage, § 339 Rn. 109
Zur „Anderen Ansicht“ werden dann weitere Quellen, u.a. auch Fischer genannt. Hätte also „Andere Ansicht“ statt Minderheitenmeinung schreiben sollen.
Ich halte den richtigen Umgang mit dem Rechtsbeugungsvorwurf für eine wichtige Sache. Ich selbst sehe mich aber nicht in der Lage, dies zeitlich, intellektuell und von der beruflichen Voraussetzung her zu leisten. Nicht immer macht „Versuch kluch“ Man kann sich auch verschleißen. Es ist fast schon garantiert, dass StA und GStA Ermittlungen zur Rechtsbeugung verweigern. Dagegen müsste man mit Rechtsanwalt bei Gericht Ermittlungen und Verfahren erzwingen. Nicht besonders chancenreich, aber damit hat sich RA Würdinger eingehend befasst.
Nicht von ungefähr hat er mit dem Freisler-Vergleich auch auf alternativem Weg der Bewegungssteife der fürstlichen Richterschaft nachgeholfen.
Dass Ablehnungsgesuche nun erfolgversprechender sind, kann ich nicht klar sagen. Im Sinne von aufklärend, warnend und prozessleitend nehme ich das so wahr.
Was meine ich damit? Der Sinn hängt nicht allein von der Entscheidung ab, da sich Richterverhalten auch tatsächlich aufgrund einer Ablehnung ändern kann. In einem Befangenheitsgesuch kann man seine Sicht zum Richterverhalten recht frei anbringen, auch ohne dass dem Gericht sofort die Sicherungen durchbrennen oder totale Ignoranz einsetzt. Natürlich ist es eigentlich lumpig, einem rechtsbeugenden Richter mit der „Besorgnis der Befangenheit“ statt mit einer entsprechenden Anzeige zu kommen. Aber richtig angebracht und begründet, MUSS der Abgelehnte sich dienstlich äußern und könnte sich dabei weiter offenbaren. Die Ansage, dass man auf die dienstliche Äußerung noch konkret Stellung nimmt, mindert die Verweigerung in der Form: „Ich fühle mich nicht befangen.“ Eiert der Abgelehnte zu den Gründen nur rum oder erfindet Sachverhalte, ist das u.U. eine hilfreiche Erkenntnis. Wie man dahin kommt und was man damit anfängt, ist durchaus individuell herauszufinden. Wer „beleidigt“, wird kaum den Versuch des Relativierens oder Einlenkens erleben. Erhebt man Anzeige wegen Rechtsbeugung, kann der Richter wie jeder andere Beschuldigte schweigen. Nichts bewegt sich, außer die Wirkung der Rechtskraft der bereits begangenen und noch folgenden Rechtsbeugungen. Dagegen ist ein Ablehnungsgesuch auch prozessleitend. Will man vordringlich eine schnelle Entscheidung, dann kann man mit einer Ablehnung und deren Rücknahme unter Umständen auch warnen und drängen. Hat man Zeit, kann man mit dem Ablehnungsgesuch die Aktionspause zum gemeinsamen Innehalten unter Hinzuziehung der sonst noch so herumlungernden Kollegen nutzen. Ich bin mir sicher, die mögen das nicht. Den Ablehnenden nicht, aber auch den Abgelehnten, der das eingebrockt hat, nicht. Natürlich muss dem trotzdem kollegial geholfen werden. Wann man dann mit dem Ablehnen aufhört, entscheidet sich durch fehlende Zeit, Argumente oder der Verwerfung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit durch die Abgelehnten selbst. Das ist aber nicht ohne Risiko und kann eine offensichtliche Rechtsbeugung darstellen. Mit der Abfolge Ablehnung, Äußerung, Stellungnahme, Gehörsrüge, Ablehnung … geht es daher auch durchaus mal durch die Amtsstuben und niemand weiß, wie es anders weiter gehen soll. Als gute Besorgnisgründe habe ich grundsätzlich Verfahrenshandlungen festgestellt, nicht Entscheidungskritik. Letzteres führt schnell zum Vorwurf der Unzufriedenheit mit dem Ergebnis, was i.d.R. nicht als Ablehnungsgrund anerkannt wird. Aber nicht zugestellte Schriftstücke, versäumte oder verweigerte Hinweise und Anhörung (§ 139 ZPO), Übernahme des bestrittenen und nicht bewiesenen Vortrags des Gegners, argumentative Schützenhilfe für den Gegner sind gute Ablehnungsgründe. Erfährt man davon erst durch eine Entscheidung, dann ist bei einem Rechtsmittel i.d.R. ein Abhilfeverfahren mit Ablehnungsgesuch und bei fehlendem Rechtsmittel die Gehörsrüge mit Ablehnungsgesuch (2-Wochenfrist) drin. Die Befangenheit muss nicht bewiesen werden. Die persönliche Besorgnis aufgrund des „unerklärbaren Verhaltens“ sind Gegenstand des Ablehnungsverfahren. Darauf kann man deutlich hinweisen. Martin hat in seiner aktuellen Sache dazu einige Gründe herausgearbeitet und unter Zeitdruck steht er in der Sache doch nicht, oder?
Denn es wird sicher eine Weile dauern, bis man sich bei Gericht die seelische Wunden des trostlosen Jobs geleckt hat und sich den nächsten Versuch des ultimativen Machtgebarens abbricht.
@ citesite
Leider penetriest Du regelmäßig mit Deinem Fall, ohne zum freiwilligen Mitdenken anzuregen. Du suchst offensichtlich Jünger und keine freiwilligen Unterstützer und kritischen Mitstreiter. Ich habe bis heute keine Ahnung, was eine „Grössenidee“ sein soll oder warum ich der IHK und der Werbebranche vertrauen soll. Nun kommst Du geradewegs mit dem VAMV in diesem Blog und ich bekomme eine Ahnung davon, was Deine „Grössenidee“ ist.
Entschuldigt, dass ich nur kurz antworten konnte 😉
Lutz Lippke sagte am 19. August 2017 um 09:59 :
Ich hatte gestern eigentlich etwas ausschweifend Michael geantwortet. Der Kommentar fehlt aber jetzt. Vielleicht hängt er noch in Martins Zensur-Ordner 😉
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 10:14 :
Stimmt. Da war er weil mehrere Links.
citisite sagte am 19. August 2017 um 13:07 :
Lutz: Leider penetriest Du regelmäßig mit Deinem Fall …
Der soll als Reflektion dienen, dass wenn Fakten unumstösslich, man eben nicht zu verzeifelten Versuchen greifen muss, mit ungenauem Ausgang, wenn der Sachverhalt strittig ist. Oder anders: „auch bei eindeutiger Sachlage (CitiSite Fall) nachweisbar, dass diese Protagonisten sich auf stur stellen! Auch nur solche „storys“ sind Presseverdächtig, nicht strittige Verfahren.
Ich brauch auch keine Unterstützer, weil der Fall „Grössenidee“ von Dr. Gross so formuliert, eindeutig ist, dass er mit Vorsatz Falschgutachten schreibt. Oder eben Rechtsbeugung mit Vorsatz begangen wird!
Nicht so im Martin Fall oder / und anderen Fällen, wenn 12-jährige Tochter ablehnt, mit dem Vater zu kommunizieren! Das kann man rechtlich nicht erzwingen, bzw. auch mit 1,3 Millionen „Unterstützeren“ wird er keinen Zaun gewinnen. Egal wie oft Martin das penetriert! Zwar Schade, aber so ist es.
Deswegen auch der Mollath Fall für Aufruhr gesorgt hat, denn so krank kann kein Richter sein – 100 Seiten Beweise – für Steuerhinterziehung als Wahn / Grössenidee zu diagnostizieren. Um Fälle überhaupt beurteilen zu können, sollte das Opfer seine Argumente N1 bis N9 penetrieren und nicht redundante „Befangenheitsüberlegungen“ anstellen. Erst dann kann man überhaupt beurteilen, ob er eine Chance hat!
Das Kind bestimmt das Kindeswohl und kein anderer! So subjektive Argumente N1 bis N99 nicht greifen werden. Heisst jedoch nicht, dass Lutz sich professionelle Arbeit macht … wie es kein Staranwalt besser machen könnte.
citisite sagte am 19. August 2017 um 13:19 :
Luschtig. Aktueller comment.
citis blog ist wie ein „wellenbrecher“ – eine grenzsetzung. bis hierhin und nicht weiter. und genauso muß das sein. borderliner und deren willige mitstreiter paßt das nicht. darum tauchen hier auch immer wieder entsprechende „persönlichkeiten“ auf……
soll der blog hier, wenn es sein muß und nötig ist, das letzte bollwerk sein und bleiben, an dem sich auch noch der fanatischste borderliner chancenlos den kopf einrennt…
Übersetzt: „Borderliner suchen willige Mitstreiter, auch wenn klar ist, dass sie keine Chance haben!“ Gilt auch für Richtersysteme! Ständig werden Wahrnehmungsstörungen penetriert!
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 13:27 :
….“Nicht so im Martin Fall oder / und anderen Fällen, wenn 12-jährige Tochter ablehnt, mit dem Vater zu kommunizieren! Das kann man rechtlich nicht erzwingen, bzw. auch mit 1,3 Millionen „Unterstützeren“ wird er keinen Zaun gewinnen. Egal wie oft Martin das penetriert! Zwar Schade, aber so ist es.“….
NEIN, so ist es eben nicht! Was schreibe ich hier eigentlich seit 4 Jahren!
Ich könnte wieder einmal ausufernd antworten, Du verstehst es vermutlich trotzdem nicht. Daher nur nochmal der Hinweis, dass Behörden – Wächteramt !! – bei der Schulpflicht nicht dem ggf. instrumentalisierten vorgeblichen „Willen“ Minderjähriger nachkommen, wenn die nicht zur Schule wollen oder Mutti meint, Schule sei gefährlich – dann kommen Zwangsmittel zum Einsatz.
Ausserdem geht es hier mittlerweile um RACHE, VERGELTUNG und DEMASKIERUNG von Justizverbrechen!
Genau die heute eingetretenen FOLGEN UND SCHÄDEN FÜR VATER UND KIND habe ich nämlich seit DEZEMBER 2003 geltend gemacht und auf dem Rechtsweg versucht zu VERHINDERN!
Wie BLÖD die Täter sind zeigt allein die Tatsache, dass sie die Schädigungen weitertreiben!
citisite sagte am 19. August 2017 um 13:46 :
Die Gegenseite hat ja genau so formuliert: „Richter(in) ignoriert den Kindeswillen!“ Das Drama ist aber nach wie vor der fehlende Kindeskontakt in den ersten Jahren. Weil dort Bindung stattfindet. Dort Kind auch resilient wird, wenn Papi mal eine schlechten Tag hat.
Nicht in Form dass es abstumpft, sondern Papi ja im Gesamten sieht. So beispielsweise diese „Hundescene“ kein Drama für das Kind gewesen wäre, weil sie Papi auch positiv kennt. Ergo das eine „Lappalie“ für das Kind gewesen wäre.
So gesehen sind Richter für den „Affect“ des Kindes auf dem Spielplatz (Kontakt) zuständig, weil sie eben jene frühe Bindung verhindert haben!
Lutz Lippke sagte am 19. August 2017 um 14:01 :
@citesite, Martin
Es ist ja nun klargestellt: citesite stößt sich grundsätzlich an dem Vorgehen und Interessen von Martin und muss das hier unbedingt loswerden. Der einzige Bezugspunkt von citesite ist Rechtsbeugung und deren Psychologie. Das im Betreuungsrecht Rechtsbeugung und Manipulation präsent ist, stellt eine Binsenweisheit dar. Es müsste dazu eine produktive Verbindung zu den Anliegen von Martin kommuniziert werden, die aber meistens fehlt. Zu den familiären und familienrechtlichen Anliegen von Martin steht citesite sogar konträr und hebt auf die Argumente des VAMV ab. Ob der VAMV sich auch mit citesite identifiziert, ist noch eine ganz andere Sache.
Martin, insofern kannst Du Dich zu citesite`s Unverständnis entspannen oder gleich mit dem VAMV über Deinen Blog diskutieren.
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 14:15 :
Nochmal zur Erinnerung: der Justizverbrecher Schepping hat es für eine gute Idee gehalten, mir das erste Lebensjahr meines Kindes ein „Kontaktverbot“ zur Kindsmutter aufzudrücken, falsche EV, was keine Sau bis heute interessiert. Dadurch wurde meine Kriminalisierung in Gang gesetzt. Deshalb verlor ich den Kontakt zu meiner Tochter, die ich am 09.12.2003 noch ins Bettchen gebracht habe, obwohl ich doch laut Lüge der Kindsmutter längst der „Ex-Freund“ war….
Diverse KRIMINELLE um den Rechtsradikalen Clemens Lückemann hielten es 2009 für eine gute Idee, mich mit einem Fehlgutachten des Psychiaters Dr. Groß in der Forensik dauerhaft sozial zu vernichten zu wollen. Nach zehn Monaten Freiheitsberaubung für die ich bis heute nicht entschädigt wurde, scheiterte diese Posse an integren Richtern und dem Münchner Prof. Nedopil.
citisite sagte am 19. August 2017 um 17:58 :
Lutz: Es ist ja nun klargestellt: citesite stößt sich grundsätzlich an dem Vorgehen und Interessen von Martin und muss das hier unbedingt loswerden.
Normaler kommentiere ich klinisch relevante Projektion nicht, sondern beantrage gleich eine psychiatrische Untersuchung.
Falls Deiner werten Aufmerksamkeit nicht entgangen ist – des Lesens mächtig bist – hat Martin dieselben Protagonisten wie CitiSite. So Staatsanwalt Stühler den Deeg Fall (höchstpersönlich) von CitiSite vermittelt bekam, weil eben dort immer dieselben kranken Mechanismen ablaufen.
Du laberst nur rum – darfst übrigens Dr. Gross eigenhändig verklagen. CitiSite legte sich einmal mit einem Richter in Stuttgart an, obwohl es nicht sein Fall war, natürlich gewonnen – gibst grundsätzlich ausweichende Antworten und vermittelst hier manisch krank: „Wenn Kind nicht will, dann muss man es zwingen!“
Zudem geistig nicht in der Lage Betreuungsrecht „Wille & Wohl“ zu adaptieren! Was auch völlig egal ist, denn wenn Kinder keinen Umgang wollen, dann sollten das Eltern kapieren. Siehe auch „Informationsverarbeitungsstörung!“
Du outest ja bereits im Deeg Blog, dass Deine Kommunikation eine Zumutung ist. Du hörst nicht zu – gehst auf Gegenargumente nicht ein – was vermutlich auch der Grund ist, warum Familie Flucht ergriffen. Analog ähnlich Miss Neubert, frei übersetzt: „Der hörte nicht zu, es gab nur ihn!“ Aktenkundig, falls des Lesens mächtig.
Was aber kein Grund ist, dass sie mit Kind die Flucht ergriff.
Die wiederum ab einem bestimmten Alter ihren „Willen und ihr Wohl“ äusser können! Aber nichtmal den Zusammenhang mit Betreuungsrecht begreifst Du. Nicht einmal fähig Wortbedeutungen wie „Grössenideen“ zu verstehen.
Familienrechtlichen Anliegen scheitern wenn Kind nicht will – alles andere sind „Wahnideen!“ Respektive: „Eltern Egoismus!“ Martin ist eine Ausnahme, denn (falls des Lesens) mächtig und nicht übernächtigt, schrieb ich ja: „Das Martin-Drama liegt in diesen ersten Jahren!“
Alle anderen hatten eine Chance eine sichere Bindung aufzubauen, Du vermutlich auch! Aber auch darauf antwortetst Du nie obwohl zentrale Relevanz für Kindeswohl! Once again: Papi hatte auch die Chance, folgende Bindungen aufzubauen …
➜ Unsicher vermeidende Bindung. Die Situation bedeutet Stress. Hier erfolgt die Regulierung nicht über die Bezugsperson und der Cortisolspiegel bleibt erhöht. Also Eltern eine gesundheitlich Bedrohiung für das Kind sind.
➜ Unsicher ambivalente Bindung. Sie wirken wie hin- und hergerissen zwischen dem Bedürfnis nach Nähe zur Bezugsperson und gleichzeitigem Ärger auf diese Person. Auch hier bleibt der Cortisolspiegel erhöht, da keine adäquate Regulierung stattfindet. Ergo Eltern wieder das Desaster sind!
➜ Desorganisierte Bindung. Dies ist durch sich emotional widersprechende, nicht zu einem einheitlichen Muster integrierbare Bindungserfahrungen begründet. Paradoxen „lose-lose“ Situation; egal was es tut, es ist falsch.
Egal was CitiSite sagt, ist nach Lutz „falsch“, vermutlich auch die Bindungstheorie! Sowas nennt sich dann Eltern, die Selbstwahrenungsgestört dann glatt noch behaupten: „Mein Kind hat alles bekommen, Liebe, Vertrauen, zuhören und vor allem haben wir dafür gesorgt, dem Kind Affekte zu vermeiden!“
Sieht man ja im Jetzt: „Wille und Wohl“ des Kindes werden, wie formals, als Papi seine Chance hatte, weiterhin ignoriert! Kind Stress versetzt! Bei einer sicheren Bindung werden Kinder Briefe schreiben: „Papi, ich vermiss Dich!“ Würde sogar als juristische Beweismittel gelten.
Umgekehrt hätte man auch Beweise dass Bindung nie stattfand – aber die rücken diese Pseudo-Eltern ja nicht raus. Vermeiden darüber zu reden (home-storys zu erzählen), stattdessen tonnenweise Jura Texte. Autist: „sieht vor lauter Details das Ganze nicht!“
Richter haben rein nichts damit zu tun, wenn Papi als Beziehungsperson eine Zumutung war. Mit der bekannten Bordi Formel – Täter Opfer-Umkehr – oder wie Kernie schreibt: „Die sind Täter wie Opfer zugleich!“ Man kann bei all dem Jammern gar nicht mehr zuhören!
martindeeg sagte am 19. August 2017 um 18:27 :
Samstag, 12.08.17Thomas PlaÃmann
Hallo…..! Der Blog hier hat einen HÖHEREN Anspruch als der Tweet-Account des US-„Präsidenten“!
Klinisch relevante Projektion sehe ich bei Lutz nirgends, im Gegenteil, eher eine Engelsgeduld!

References: § 63
 EGMR 
 § 1684
 § 1684
 § 1626
 § 242
 § 42
 Art. 3
 § 339
 § 339
 § 339