Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/13/bgh-legt-eugh-frage-schutz-schutzmassnahmen-videospiele-vor
Timestamp: 2017-01-19 07:27:24+00:00

Document:
Blogskanzlei.bizFebruar 2013BGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorEigener Leitsatz: Der BGH hat dem EuGH die Frage vorgelegt, wie weitreichend Schutzmaßnahmen von Videospielen geschützt werden und von welcher Norm dieser Schutz erfasst wird. Fraglich ist, ob Videospiele, die sowohl Computerprogramme als auch Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerke enthalten, in den Schutzbereich der speziell für Computerprogramme entwickelten oder der allgemein für Werke geltenden Bestimmungen fallen.BundesgerichtshofPressemitteilung Nr. 25/2013 zum Beschluss vom 06.02.2013Az.: I ZR 124/11Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet. Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden. Die Beklagten boten im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein ("Flash-Speicher"). Nutzer der Konsole können mit Hilfe dieser Adapter im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden ...Zum vollständigen Artikel42 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...71 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH66 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten6 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Landgericht Hamburg entscheidet zur Umgehung von Bild.de Adblock Sperre10 verwandte ArtikelBGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogarmmen umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !Schutzmaßnahmen für VideospieleÜber den ArtikelVeröffentlicht February 13, 2013 4:39pm im Blog kanzlei.biz.KategorienMedienrechtThemenEntscheidungen, Urteile, Bgh, It Recht, Urheberrecht, Eugh, Norm, Nintendo DsTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKafkas vorbefaßte Krähen und der verständige Angeklagtevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deKündigungssperrfristvon Andreas Schwartmann / RheinrechtKeine Haftung bei Unfall mit Radfahrer am Zebrastreifenvon Kanzlei für VerkehrsrechtFahrzeugschlüssel hinter der Sonnenblende: Werkstatt haftet bei Diebstahlvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogWenn der Postmann keinmal klingelt…von Rechtsanwalt Jürgen Just / JUST & PARTNER BLOGAls nächstes lesen - bislang 74 Leser:Kuriose Gefängnis-Projekte im Internet

References: EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 § 95
 EuGH