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Timestamp: 2019-05-23 16:49:12+00:00

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Folgendes mitgeteilt. Das Bezugsschreiben vom 24082007 hat folgenden Wortlaut 136 Die Deputation für Bau und Verkehr gibt hierzu folgende Stellungnahme ab. Die Stellungnahme bezieht sich inhaltlich vor allem auf das
Die Raumordnungsbehörde bei der Bezirksregierung WeserEms hat am 30 September 1996 die B 212n im Abschnitt zwischen Huntebrück und der Landesgrenze Niedersachsen Bremen mit einem Übergabepunkt ca
3 Planungsziele und Erforderlichkeit der Flächennutzungsplanänderung Darstellung einer neuen Trasse B 212n. Die B 212n ist derzeit mit einem sogenannten Übergabepunkt Mühlenhaus an der Landesgrenze am Hasenbürener Umdeich
Da die B 212n darüber hinaus erhebliche Effekte auf das Straßennetz im Bereich Delmenhorst haben wird wurden in einer weiträumigen Verkehrsuntersuchung die entsprechenden Auswirkungen untersucht Aktualisierung der Verkehrsprognose
Vor einer Prüfung verschiedener neuer Trassenvarianten wurde dementsprechend überprüft ob auch ein Ausbau der Stromer Landstraße oder Netzvarianten eine Alternative darstellen könnten
Varianten 1 und 1a mit erheblichen Beeinträchtigungen der Brut und Rastvögel
Der genaue Ausbaustandard ist nicht Gegenstand der Flächennutzungsplanänderung da die detaillierte Ermittlung und Festlegung der einzelnen Rahmenbedingungen erst im nachfolgenden Genehmigungsverfahren möglich
Wiesenlimikolen Verlust von Brut und Nahrungshabitaten von Kiebitz Uferschnepfe Großer Brachvogel Rotschenkel möglicher Verlust einzelner Individuen im
Der Trassenverlauf der B 212 auf bremischem Gebiet wurde nach einer vorgezogenen Trägerbeteiligung im Jahr 2004 sowie auf Grund von Anregungen und Bedenken im Anhörungsverfahren 2004 nach Prüfung der Umweltauswirkungen und
Umweltbericht Seite 5 von 69 4 ZIELE DES UMWELTSCHUTZES 41 BESCHREIBUNG DER ZIELE Nachfolgende in den einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegte umweltbezogene Ziele sind als Grundlage der Bewertung der Umweltauswirkungen
Alle vorgenannten FFHGebiete sind in einer ersten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region enthalten Entscheidung der Kommission vom 12 November 2007 200823EG
Im Rahmen der FFHStudie zur B 212n im Niedervieland Bremen 2 Fassung Bioconsult Bremen Oktober 2003 und der Umweltverträglichkeitsstudie zur B 212n in Bremen Variantenbetrachtung Bioconsult Bremen Oktober 2003 wurden
Anlagebedingte Beeinträchtigungen ergeben sich aus dem Verlust von Flächen für die Erholungsnutzung sowie der Beeinträchtigung von zwischenörtlichen Beziehungen
und 12 ist insgesamt ein Bereich betroffen der zurzeit schon durch die Stromer Landstraße eine Vorbelastung aufweist
Aufgrund der im Vergleich zu den grabengebundenen Teilaspekten deutlich größeren Lebensraumverluste bei den Biotoptypen und der Avifauna werden diese beiden Aspekte in der UVS stärker gewichtet als die Teilaspekte Fischfauna
ihrer Nähe zum Hasenbürener Umdeich sind die Varianten 1 1a und 6 gegenüber den anderen Varianten nachteilig zu beurteilen da dieses Strukturelement durch die Straße insbesondere durch die Variante
Die Varianten 1 und 1a lösen im Gegensatz zu allen anderen Varianten erhebliche Beeinträchtigungen der Schutz und Erhaltungsziele des FFHGebietes NiedervielandStromer Feldmark aus
Umwelt Abgase Verlärmung Sehr hohe Belastungen bei derzeitigen Anwohnern der westlichen Stromer Landstraße und der südlichen Wiedbrokstraße und für Teile eines möglichen Baugebietes im
Die Bewertung erfolgt auf Grund der Bedeutung Empfindlichkeit der betroffenen Fläche der Dauer Ausdehnung und Intensität der
Durch die Anlage der Straße wird eine mittelalterliche Wurt überbaut
BODEN BEWERTUNGSMAßSTÄBE Fachgesetzliche Bewertungskriterien sind Bundesbodenschutzgesetz BBodSchG und die BundesBodenschutz und Altlastenverordnung BBodSchV § 2 Nr 4 BremNatSchG § 1 Abs
Umweltbericht Seite 44 von 69 7 FFHVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGAUSNAHMEPRÜFUNG Die Verpflichtung zur Durchführung der Verträglichkeitsprüfung für Raumordnungspläne und Bauleitpläne ergibt sich unmittelbar aus den für diese
Zusammenfassend dargestellt sind die zwingenden Gründe des öffentlichen Interesses Darstellung der B 212n im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz als Vordringlicher Bedarfmit den dieser
RECHTLICHE GRUNDLAGEN Die Verbote des § 42 BNatSchG gelten unmittelbar und sind ein strikt zu beachtendes Vermeidungsgebot
Bei Durchführung von vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen und Vermeidungsmaßnahmen wird nicht davon ausgegangen dass durch das Vorhaben insgesamt die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs und
BIOTOPTYPEN Eine Kompensation der Eingriffe kann mit der Entwicklung von GrünlandGrabenArealen durch Extensivierung mit dem Entwicklungsziel mesophiles Grünland und Feuchtgrünland sowie durch Vernässung von
Gebiete sowie hinsichtlich artenschutzrechtlicher Belange planungsgruppe grün 2008 durchgeführt und hier die angrenzenden niedersächsischen Bereiche eingehend mitbetrachtet
Zudem werden die Möglichkeiten der Erholungsnutzung in der Ochtumniederung allgemeindeutlich geringer durch Lärm betroffen und die Aufenthaltsqualität an Aussichtsbereichen geringer
Zur Kompensation der nach der Durchführung geeigneter Vermeidungsmaßnahmen verbleibenden Beeinträchtigungen von Naturhaushalt und Landschaftsbild sind nach § 1a BauGB Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen vorzusehen wie z B Entwicklung
Die Anforderungen an derartige Maßnahmen werden im Umweltbericht detailliert schutzgutbezogen
Wärmeschutzfenster aus zwei Scheiben bei denen der Zwischenraum mit einem Edelgas meist Argon gefüllt ist sind beim Neubau und der Sanierung inzwischen Mindeststandard
Wir fragen den Senat 1 Mit welcher Intention ist die Ergänzung des Gesellschaftsvertrages § 2 a vorgenommen
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Welche Verbindlichkeiten sind beim NMWB in den letzten fünf Jahren aufgelaufen wie setzen sich diese zusammen und welche Zinslasten sind
Drahtlose InternetNetzwerke WLAN sind für viele eine willkommene Alternative zur Verkabelung
Die Kunsthalle Bremen erwarb in den 1970erJahren zwei Bilder von George Grosz Pompe Fun§bre 1925 und Stillleben mit Okarina und Muschel 1931 Die Erben Grosz sehen die Herkunft der Bilder als problematisch an ihren Erwerb
Gegenstand Lärmschutz Begründung. Der Petent bittet darum im Rahmen des Neubaus einer Straße für sein Wohngebiet Lärmschutzmaßnahmen vorzusehen
Entstehen an dieser Stelle ausnahmslos hochpreisige Wohnungen die dem gewachsenen Charakter dieses Teils der Stadt dem Interesse des Natur und Umweltschutzes und dem Hochwasserschutz entgegenstehen
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt Vorbemerkung. Die Förderung der Sprachentwicklung ist von grundlegender Bedeutung für die Entwicklung der Kinder
Lilian Fried im Auftrag des Deutschen Jugendinstituts bestätigt die Leistungsfähigkeit des CITOTests in wichtigen Kriterien der Testqualität ebenda S 31 ff Inhaltsvalidität dass die Testitems tatsächlich die wichtigsten
Bremen neben Tausenden von Angestellten auch viele Beamte beteiligt
Ziel des Gesetzes ist es mehr Bürgernähe für stadtteilbezogene
Wählbarkeit Wählbar zum Beirat ist jede nach § 3 Absatz 1 wahlberechtigte Person die am Wahltage seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Beiratsbereich eine Wohnung innehat oder sofern sie eine Wohnung in der Bundesrepublik
Der Beirat und die zuständige Stelle sind von der Deputation zu hören
Ende der Mitgliedschaft 1 Die Mitgliedschaft im Beirat endet 1 vier Monate nachdem das Beiratsmitglied seine Hauptwohnung in einen anderen Beiratsbereich verlegt hat 2 an dem Tag an dem das Beiratsmitglied seine Hauptwohnung
Beteiligung mehrerer Ortsämter 1 Für Angelegenheiten an denen mehrere Ortsämter beteiligt sind ist das Ortsamt federführend welches für den größten Anteil dieser Angelegenheiten zuständig
Zu § 5 Aufgaben der Beiräte. In § 5 werden die allgemeinen Aufgaben und Rechte des Beirates in Absatz 1 und die damit korrespondierenden Pflichten der Verwaltung in Absatz 2 geregelt
Ebenso sind Planungen für die örtlichen Spielplätze zukünftig mit dem Beirat abzustimmen
Nach der Beschlussfassung in der Sitzung der Deputation für Bau und Verkehr S ist beim Senator für Umwelt Bau Verkehr und Europa noch das folgende Schreiben von Herrn Uwe Kroll zu seiner Petition für die Interessengemeinschaft B212
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt Vorbemerkung. In Bremen sind im gleichen Maße wie in der Bundesrepublik insgesamt die Baufertigstellungen stark zurückgegangen
In den Fällen in denen höhere Erschließungskosten als bei ähnlichen Vorhaben im Umland auftreten ist dies in aller Regel Folge der spezifischen Anforderungen im großstädtischen Kontext
Für eine Bewertung ist zusätzlich eine Analyse der Baugenehmigungen Wohneinheiten gesamt in der Hansestadt Bremen und im Umland hier auf Landkreisebene in Relation zur Einwohnerzahl zweckmäßig siehe Abbildung 4 Die Gründe des
Der LBSImmobilienmarktatlas des Jahres 2000 bildet zu diesem Zeitpunkt für Bremen ein gemischtes Angebot an Wohnflächen von günstigen bis zu mittleren Preisen ab während für die direkt an Bremen angrenzenden Gemeinden einheitlich
Qualitativer und quantitativer Abgleich. Die Bewertung der Flächenpotenziale zeigt dass das in Bremen vorhandene Angebot für Wohnungsneubau hinsichtlich der Qualität teilweise nicht den Präferenzen der Nachfrage entspricht
Bremer Bürgerinnen und Bürger haben sich über lange Zeit aktiv für den Erhalt dieser einzigartigen Grünanlage und den freien Eintritt zum Park eingesetzt
Wofür werden die aus dem Konjunkturpaket II für die botanika vorgesehenen Mittel verwendet welche konkreten Maßnahmen werden damit finanziert welche Folgekosten werden aus diesen Maßnahmen entstehen und aus welchem Haushalt
Auf Antrag der Erziehungsberechtigten wird für körperbehinderte Schülerinnen und Schüler nach einem Gutachten der Spezialsonderschule im Rahmen einer Fallkonferenz der Bedarf an Schulassistenz bestimmt
Wird künftig eine Entscheidung im Rahmen der Eingliederungshilfe erfolgen und dann der Rechtsweg vor die Sozialgerichte eröffnet oder wird eine schulgesetzliche Entscheidung bevorzugt die den Rechtsweg vor die Verwaltungsgerichte
Gegenstand Beschwerde über Lärm Begründung. Die Petentin beschwert sich über Straßenlärm
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des Senators für Inneres und Sport eingeholt
Neben der Wasserqualität die sich seit dem Ende der Achzigerjahre wieder deutlich verbessert hat ist die Erreichbarkeit der Wasserflächen für die Angler von entscheidender Bedeutung
Die Stadtbürgerschaft möge beschließen. Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf 1 folgende Punkte in der Verordnung über die Feststellung der deutschen Sprache und die Sprachförderung zu berücksichtigen a. Der Sprachtest
Seit der Neuregelung der Mietobergrenzen für Hartz IVEmpfängerinnen in Bremen im Jahre 2007 häufen sich Gerichtsentscheide in denen die Stadtgemeinde zur Anerkennung der realen Mieten verurteilt wird
Ortsgesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des 157 Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für ein Gebiet in BremenVegesack für das Grundstück Weserstraße 65 Flurstück
Der Beschluss lautete wie folgt 1 Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf baldmöglichst einen Bericht über mögliche Maßnahmen zur Senkung von Ausbaustandards im Hoch und Tiefbau in der Deputation Bau und Verkehr
Dieser Leitfaden befindet sich gegenwärtig im Abstimmungsprozess mit der Senatorin für
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt 1 Wie viele Meldungen im Sinne der Verfügung Nr 162008 der Senatorin für Bildung und Wissenschaft sind den Polizeidienststellen bis heute
Elisabeth Motschmann Vorsitzende. Der Ausschuss bittet folgende Eingabe für erledigt zu erklären da sie nicht abhilfefähig sind EingabeNr
Am 3 Oktober 2010 können wir 20 Jahre Deutsche Einheit feiern und das Land Bremen wird Gastgeber der Feierlichkeiten sein
Die Stadtbürgerschaft möge beschließen. In Ziffer 1 werden folgende Buchstaben e und f angehängt e. Der CITOTest wird nicht in der computergestützten Version durchgeführt sonder in einer mündlichen
Mit sogenannten Himmelslaternen auch unter dem Begriff SkyLaterne oder KongMingLaterne im Handel erhältlich ereignen sich zunehmend Vorfälle insbesondere Brände mit teilweise tödlichem Ausgang
Die Deputation für Bau und Verkehr hat hierzu am 13 August 2009 den als Anlage beigefügten Bericht
Da der ursprüngliche Nutzungszweck somit nicht mehr verfolgt wird stehen die Flächen für alternative Nutzungsüberlegungen zur
Nach Aussage der Schulbehörde sind zukünftige Entwicklungen an diesem Schulstandort gewährleistet weiterer Flächenbedarf besteht
Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen. Die Ausführungen zu den Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet sind lediglich Beschreibungen der Gestaltung von Abstandsgrünflächen und erfüllen in keiner Weise irgendwelche Ausgleichsfünktionen
Voraussetzung für den Verzicht auf die im Plangebiet vorhandene Sportfläche im Flächennutzungsplan als GrünflächeSport dargestellte Fläche ist nach Aussage des Bedarfsträgers Sport die Verfügbarkeit einer alternativen Fläche
Die Deputation für Bau und Verkehr empfiehlt die Begründung wie vorgenannt zu ändern und den Planentwurf aus den vorgenannten Gründen unverändert zu
Eine zum Schutz des Naturschutzgebiets erforderliche Reparatur der Abzäunung wird nach Bedarf unabhängig von der geplanten Wohnbebauung durchgeführt
Nordwestlich grenzen die Schulgrundstücke des Schulzentrums Habenhausen und der Grundschule am Bunnsackerweg an den Änderungsbereich südlich die Sportflächen des FV Habenhausen
Sachverhalt und Bewertung NiederschlagswasserSchmutzwasser. In der Straße Bunnsackerweg befindet sich die öffentliche Entwässerung mit Schmutz und Niederschlagswasserkanal
Der Eingriff in Natur und Landschaft basiert im Wesentlichen auf der Flächenversiegelung durch die geplante Neubebauung der bisher unbebauten Wiesen zwischen Deich Schulen und Sportanlagen
Bericht der Deputation für Bau und Verkehr Bebauungsplan 2372 für ein Gebiet in BremenObervieland zwischen Bunnsackerweg zum Teil einschließlich Schulgrundstück Habenhauser Deich und Sportanlage Bearbeitungsstand 4 Juni
Zur Veranschaulichung der Neuplanung ist ein Modell des städtebaulichen Entwurfs angefertigt

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