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Timestamp: 2018-08-19 01:36:01+00:00

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fluechtlingshelfer.info - Wer hat Zugang zu staatlichen Deutsch- und Integrationskursen? Und welche Alternativen gibt es?
Wer hat Zugang zu staatlichen Deutsch- und Integrationskursen? Und welche Alternativen gibt es?
Zuletzt aktualisiert am: 17.07.2018 Deutsch lernen
Wer darf einen Integrationskurs besuchen? Wer muss einen Integrationskurs besuchen? Was kann man tun, wenn man keinen Anspruch auf einen Integrationskurs hat? Welche anderen staatlich geförderten Kurse gibt es sonst noch zum Deutschlernen? Wir bieten einen Überblick zum Thema Zugang zu Sprachkursen.
Integrationskurse bestehen aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs, der Wissen zur deutschen Rechtsordung, zu Geschichte und Kultur vermitteln soll. Zuständig für die Integrationskurse ist das BAMF. Durchgeführt werden die Integrationskurse von unterschiedlichen Trägern, die dafür Geld vom BAMF erhalten. Weitere Informationen zum Integrationskurs gibt es hier. Wir beschränken uns hier auf die Frage, wer an den Integrationskursen teilnehmen kann bzw. muss.
Manche Personen haben ein Recht darauf, einen Integrationskurs zu besuchen, manche Personen können einen Integrationskurs besuchen, wenn ein Platz für sie frei ist, und manche werden verpflichtet, einen Integrationskurs zu besuchen. Und manche dürfen keinen Integrationskurs besuchen. Geregelt ist das im Aufenthaltsgesetz (§ 44 und § 44a AufenthG). Wir erklären hier grob die Regelung und verlinken unten auf wichtige Informationen zum Thema.
Personen mit "Aufenthaltserlaubnis": Wer zum ersten mal in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis erhält - etwa nach dem Asylverfahren oder dem Familiennachzug - hat in der Regel einen Anspruch auf einen Platz in einem Integrationskurs. Genauer gilt das für Personen mit Aufenthaltserlaubis zu Erwerbszwecken (§§ 18, 21), mit Aufenthaltserlaubis zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36), mit Aufenthaltserlaubis aus humanitären Gründen (§ 25 Absatz 1, 2, 4a Satz 3 oder § 25b), für langfristig Aufenthaltsberechtigte nach § 38a oder Personen mit Aufenthaltstitel nach § 23 Abs. 2 oder Absatz 4. Aber: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die eine Schule besuchen, haben kein Recht auf einen Platz im Integrationskurs. Dasselbe gilt für Menschen, die schon gut Deutsch sprechen. Sie können aber am Orientierungskurs teilnehmen oder müssen dies sogar, wenn sie dazu verpflichtet werden.
=> Alle Informationen des BAMF zu den Integrationskursen
Personen mit Aufenthaltsgestattung: Wer sich noch im Asylverfahren befindet ("Aufenthaltsgestattung"), kann nur unter bestimmten Umständen am Integrationskurs teilnehmen. Die erste Voraussetzung dafür ist, dass es vor Ort bei einem Kursträger freie Plätze gibt. Die zweite Voraussetzung ist, dass der Person eine "gute Bleibeperspektive" unterstellt wird. In der Praxis nimmt das BAMF derzeit an, dass nur Asylsuchende aus Syrien, Eritrea, Irak, Iran und Somalia eine "gute Bleibeperspektive" haben, und das auch nur dann, wenn ihnen kein Dublin-Überstellung droht (d.h. eine Abschiebung in einen anderen EU-Staat). Geflüchtete, die nicht aus Syrien, Irak, Iran, Somalia oder Eritrea kommen, wird derzeit keine "gute Bleibeperspektive" unterstellt. Sie dürfen, solange sie keine Aufenthaltserlaubnis haben, nicht am Integrationskurs teilnehmen. (Anmerkung: Das BAMF sieht eine "gute Bleibeperspektive" als gegeben an, wenn die Schutzquote eines Herkunftslandes über 50 Prozent liegt. Rechtlich ist diese Definition umstritten.)
Personen mit Duldung: Wer eine Duldung hat („Aussetzung der Abschiebung“), darf in der Regel keinen Integrationskurs besuchen. Die meisten Personen mit Duldung sind vom Integrationskurs ausgeschlossen. Es gibt aber eine Ausnahme: Wer eine sogenannte Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2 Satz 3 hat, kann am Integrationskurs teilnehmen. Auch wer eine „Ausbildungsduldung“ nach § 60a Abs. 2 Satz 4ff AufenthG, hat, kann am Integrationskurs teilnehmen.
=> Informationen des BAMF zu Integrationskursen für Asylbewerber und Geduldete
=> Tabellarische Übersicht: Zugang zur Sprachförderung für Asylbewerber und Geduldete (PDF der GGUA, Stand Juni 2018)
Verpflichtung zum Integrationskurs: Ausländerbehörden und Arbeitsagenturen/Jobcenter können Geflüchtete nach § 44a AufenthG auch verpflichten, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Dies kann auch Personen treffen, die nach der oben dargestellten Regelung nach $ 44 AufenthG eigentlich keinen Zugang zum Integrationskurs haben. Daher kann es unter Umständen positiv sein, wenn man verpflichtet wird, einen Integrationskurs zu besuchen. Wer keinen Zugang zum Integrationskurs hat, kann bei der Arbeitsagentur/dem Jobcenter oder der Ausländerbehörde fragen, ob diese eine Verpflichtung zum Besuch des Integrationskurs aussprechen können, damit man einen Platz erhält.
Achtung Sanktionen: Sollten die Behörden eine Person verpflichten, einen Integrationskurs zu besuchen, obwohl dieser das nicht möglich ist – zum Beispiel aufgrund von Krankheit, einer Behinderung oder Verpflichtungen wie etwa einer Erwerbstätigkeit - sollte erst das Gespräch mit der Behörde gesucht werden. Wenn der Besuch des Integrationskurses nicht möglich oder nicht zumutbar ist, entfällt die Verpflichtung in der Regel. Im Falle eines Konflikts mit der Behörde sollten die Betroffenen eine unabhängige Beratung in Anspruch nehmen (Beratungsstellen finden Sie hier: adressenasyl.net). Das ist wichtig, denn Personen, die trotz Verpflichtung den Integrationskurs nicht besuchen, können von den Behörden sanktioniert werden – das bedeutet in der Regel Leistungskürzungen.
Neben dem Integrationskurs gibt es weitere staatliche Sprachkursangebote – die “Berufsbezogenen Sprachkurse” (auch “Deutschsprachförderung gemäß „DeuFöV“ / § 45a AufenthG” genannt) und die "Berufsbezogene Deutschförderung “ des ESF-BAMF-Programms, die jedoch in Kürze endet. Auch diese Kurse stehen nur manchen Geflüchteten offen. Wir stellen dar, wer Zugang zu diesen Kursen hat und verlinken wichtige Informationen. Interessenten können sich bei einer Migrationsberatungsstelle zu ihren Möglichkeiten beraten lassen, Beratungsstellen finden Sie hier: adressen.asyl.net
“Deutschsprachförderung gemäß „DeuFöV“ / § 45a AufenthG
Unter Umständen können Geflüchtete an berufsbezogenen Sprachkursen der “Deutschsprachförderung gemäß „DeuFöV“ / § 45a AufenthG teilnehmen, die beim Wiedereinstieg in das Arbeits- und Berufsleben eine Hilfe sein können. Die Kurse sind als Fortsetzung der Integrationskurse gedacht. Voraussetzung sind Vorkenntnisse der deutschen Sprache. Ansprechpartner ist in der Regel das Jobcenter oder die Arbeitsagentur, die die Kurse vermitteln oder auch Menschen verpflichten können, an den Kursen teilzunehmen.
Asylsuchende (Personen mit Aufenthaltsgestattung), bei denen eine „gute Bleibeperspektive“ angenommen wird (aktuell sind das nur Geflüchtete aus Syrien, Eritrea, Irak, Iran und Somalia), können diese Sprachkurse besuchen. Asylsuchende ohne „gute Bleibeperspektive“ sind von diesen Kursen ausgeschlossen. 2017 wurde auch afghanischen Geflüchteten Zugang zu diesen Kursen gewährt, aber ab 2018 sind sie von diesen wieder ausgeschlossen. Auch Personen mit Duldung sind normalerweise ausgeschlossen: Nur wenn eine Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2 Satz 3 AufenthG erteilt worden ist - dazu gehört auch die „Ausbildungsduldung“ nach § 60a Abs. 2 Satz 4ff AufenthG.
Für Arbeitssuchende sind die Kurse kostenlos. Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle haben, können ihren Arbeitgeber bitten, die Kosten zu übernehmen oder die relativ geringen Kosten selbst übernehmen. Fast alle wichtigen Informationen zu den berufsbezogenen Sprachkursen finden sich auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, und zwar auch auf Englisch, Türkisch, Russisch, Polnisch, Rumänisch, Arabisch, Paschtu und Dari:
=> Informationen des BAMF zur Berufsbezogenen Deutschsprachförderung (gem. § 45a AufenthG)
"Berufsbezogene Deutschförderung “ des ESF-BAMF-Programms
Dieses bald endende Programm wird aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanziert, zuständig ist das BAMF. Ziel des Programms ist es, die deutsche Sprache mit Fokus auf die berufliche Kommunikation zu vermitteln. Zum Programm gehört auch ein Praktikum in einem Betrieb. Zu den Voraussetzungen für die Teilnahme gehört, dass man Deutsch auf dem Niveau A1 beherrscht. Gedacht ist das Programm für EmpfängerInnen von Sozialleistungen, die arbeitssuchend sind. In der Regel informieren die Arbeitsagenturen/Jobcenter über die Möglichkeit, an einem ESF-BAMF-Sprachkurs teilzunehmen oder die sogenannten IvAF-Netzwerke.
An den BAMF-ESF-Kursen können Asylsuchende mit „Aufenthaltsgestattung“ teilnehmen, wenn sie nicht aus „sicheren Herkunftsländern“ stammen (aktuell sind das: Albanien, Bosnien, Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal, Serbien). Aber: Personen aus den sicheren Herkunftsstaaten, die vor dem 1. September 2015 registriert wurden, können unter Umständen teilnehmen. Wie erwähnt soll das Programm enden, jedoch liegen hierzu auf der Website des BAMF noch keine Informationen vor.
=> Informationen des BAMF zum ESF-BAMF-Programm
Viele Geflüchtete sind vom Integrationskurs und der berufsbezogenen Sprachförderung ausgeschlossen oder müssen lange warten, bis sie einen Platz in einem Integrationskurs erhalten. Es gibt aber trotzdem vielerorts Möglichkeiten, einen (fast) kostenlosen Sprachkurs zu besuchen. Viele Städte und Gemeinden haben zusammen mit Trägervereinen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen Sprachkursangebote geschaffen, die vielerorts auch Menschen offen stehen, die keine Integrationskurse besuchen dürfen. In vielen Orten gibt es auch komplett von ehrenamtlichen Initiativen organisierte Sprachkurse. In der Regel kennen lokale Beratungsstellen oder Flüchtlingssozialarbeiter*innen diese Kurse. Fragen Sie dort nach. Manchmal finden diese Sprachkurse auch in den Unterkünften statt. Wir können Ihnen leider die Recherche vor Ort nicht ersparen bzw. nur einige exemplarische Zufallstreffer und Recherchetipps bieten:
Webportal Deutschstunde.eu: Die Website „Deutschstunde“ vermittelt Menschen, die ehrenamtlich Deutschkurse geben und Menschen, die Deutsch lernen wollen. Interessenten können sich dort registrieren oder unter "alle Kurse" nachsehen, wo es welche Kursangebote gibt.
=> Webportal deutschstunde.eu
Sprachkurse der Volkshochschulen: Ein möglicher Ansprechpartner ist die lokale Volkshochschule – fragen Sie dort nach, ob es einen Sprachkurs gibt, der auch Asylsuchende ohne „gute Bleibeperspektive“ oder Menschen mit Duldung offensteht. Kurse der Volkshochschulen sind nicht immer kostenlos, aber sehr günstig.
Sprachkursangebote an Universitäten: Wer ein Studium aufnehmen möchte, kann bei einer in der Nähe gelegenen Universitäten nach studienvorbereitenden Sprachkursen für Geflüchtete fragen. Diese Sprachkurse sind oft kostenlos oder günstig und sie stehen oft auch Personen offen, die keinen Zugang zum Integrationskurs haben, zum Beispiel Asylsuchenden ohne „gute Bleibeperspektive“ oder Geduldeten. Voraussetzung für die Teilnahme kann aber unter Umständen ein bestimmter Bildungsabschluss sein. Wir raten bei der Universität im „International Office“ nachzufragen. Manchmal finden sich dazu auch Informationen auf der Website der Universität.
Wartezeit mit Online-Kursen und Apps überbrücken: Es gibt mittlerweile sehr viele Online-Angebote und Apps, die beim Deutschlernen helfen können. Einen Kurs können sie in der Regel nicht ersetzen, aber sie können bei der Vorbereitung auf einen Sprachkurs helfen.
=> Überblick: Online-Hilfen zum Deutschlernen

References: § 44
 § 25
 § 38
 § 23
 § 60
 § 60
 § 44
 § 45
 § 45
 § 45
 § 60
 § 60
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