Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=T%E2%80%91493/13
Timestamp: 2019-09-21 08:23:18+00:00

Document:
Rechtsprechung: T-493/13 - dejure.org
EuG, 03.03.2015 - T-492/13, T-493/13
https://dejure.org/2015,3022
EuG, 03.03.2015 - T-492/13, T-493/13 (https://dejure.org/2015,3022)
EuG, Entscheidung vom 03.03.2015 - T-492/13, T-493/13 (https://dejure.org/2015,3022)
EuG, Entscheidung vom 03. März 2015 - T-492/13, T-493/13 (https://dejure.org/2015,3022)
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Die Abbildung eines Spielbretts kann nicht als Bildmarke eingetragen werden
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung von Gemeinschaftsbildmarken, die Spielbretter von Gesellschaftsspielen darstellen - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Marken ohne Unterscheidungskraft sind von Eintragung ausgeschlossen
Bildmarke ärgere Dich nicht
Fehlende Unterscheidungskraft eines Bildzeichens mit dem äußeren Erscheinungsbild eines Spielbretts für "Spiele" und "Gesellschaftsspiele"; Umfang der Ermittlungen zur Unterscheidungskraft bei ungleichförmigen Waren- und Dienstleistungsklassen; teilweise begründete ...
Schmidt Spiele / HABM (Représentation d'un plateau de jeux de société)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1767/20121 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. Juli 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, die Anmeldung der Bildmarke, die ...
Dès lors que ces accessoires présentent un rapport étroit avec des produits qui présentent un lien direct et concret avec le concept véhiculé par le signe en cause, la chambre de recours pouvait les inclure dans un même groupe et fournir une motivation globale pour ce groupe [voir, en ce sens, arrêt du 3 mars 2015, Schmidt Spiele/OHMI (Représentation de plateaux de jeux de société), T-492/13 et T-493/13, EU:T:2015:128, point 41 (non publié)].
Wie die Beschwerdekammer in Rn. 22 der angefochtenen Entscheidung zutreffend dargelegt hat, ist zwar nach der Rechtsprechung ein Zeichen, das äußerst einfach ist und aus einer geometrischen Grundfigur wie einem Kreis, einer Linie, einem Rechteck oder einem üblichen Fünfeck besteht, als solches nicht geeignet, eine Aussage zu vermitteln, an die sich die Verbraucher erinnern können, so dass sie es nicht als eine Marke ansehen werden, sofern es nicht Unterscheidungskraft durch Benutzung erlangt hat; dies bedeutet jedoch nicht, dass jedes andere Bildzeichen notwendig originäre Unterscheidungskraft hätte (Urteil vom 3. März 2015, Schmidt Spiele/HABM [Darstellung von Spielbrettern von Gesellschaftsspielen], T-492/13 und T-493/13, EU:T:2015:128, Rn. 38).
EuG - T-493/13
https://dejure.org/9999,45935
EuG - T-493/13 (https://dejure.org/9999,45935)
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In den verbundenen Rechtssachen T-492/13 und T-493/13.
aufgrund des Beschlusses vom 11. November 2013, die Rechtssachen T-492/13 und T-493/13 zu gemeinsamem schriftlichen und mündlichen Verfahren und zu gemeinsamer Entscheidung zu verbinden,.
- Rechtssache T-493/13:.
Die Klägerin stützt ihre Klagen in den Rechtssachen T-492/13 und T-493/13 auf zwei Klagegründe, mit denen sie erstens einen Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 und zweitens einen Verstoß gegen Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 rügt.

References: Art. 7
 Art. 7

EuG 

EuG 
 Art. 7
 Art. 7