Source: https://www.teleclinic.com/agb/
Timestamp: 2019-10-22 15:01:57+00:00

Document:
AGB • TeleClinic
TeleClinic Nutzungsbedingungen
Vielen Dank für die Verwendung von TeleClinic!
Diese Nutzungsbedingungen gelten für Ihren Zugriff auf die TeleClinic-Webseite sowie die Apps, APIs und Widgets von TeleClinic sowie deren Verwendung. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen aufmerksam durch und wenden Sie sich an uns, falls Sie Fragen haben. Durch den Zugriff und die Verwendung von TeleClinic erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen, unsere Datenschutzrichtlinien, die Cookie-Richtlinien und unsere Community-Richtlinien als verbindlich an.
Die Nutzung des Leistungsangebotes von TeleClinic richtet sich nach den vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Anbieter des Internetangebotes unter www.teleclinic.com ist die TeleClinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger und Maximilian Müller, St.-Martin-Straße 61, 81669 München.
E-Mail: info@teleclinic.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: 145/2308/1110
Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung des in § 2 dargestellten Leistungsumfangs der TeleClinic gegenüber Verbrauchern/Patienten.
1. TeleClinic stellt für die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung, über die Patienten in der Regel 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche einen unabhängigen, niedergelassenen Arzt für eine Behandlung über die Ferne erreichen können.
2. TeleClinic übernimmt dabei gegenüber dem Nutzer insbesondere folgende Aufgaben:
Die Verknüpfung mit dem geeigneten Arzt anhand von Leitlinien vollautomatisiert oder mithilfe von medizinischem Fachpersonal.
Die Erbringung eines Qualitätsmanagementprozesses und die Schulung der Ärzte zugunsten der Gesundheitsfragen der Nutzer.
Die Auswahl der im Portfolio befindlichen Ärzte nach festgelegten Qualitätsmerkmalen; hierbei insbesondere, dass alle teilnehmenden Ärzte, die über TeleClinic Kontakt zum Nutzer haben, zugelassene Fachärzte mit mehrjähriger Berufserfahrung sind sowie, dass die angeschlossenen Ärzte eine hinreichende Berufshaftpflichtversicherung im Sinne der Muster-Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte (MBO-Ä) unterhalten und dass die Bestimmungen des ärztlichen Berufsrechts eingehalten werden.
Mit Zustimmung der Nutzer, die Übermittlung der für die Leistungserbringung erforderlichen Daten.
Die Zurverfügungstellung der allen Prozessen zugrundeliegenden Technologieplattform.
3. Alle Nutzer-Applikationen bieten zusätzlich die Möglichkeit, Vorbefunde über eine, gegen unbefugte Zugriffe ausreichend gesicherte, Verbindung, hochzuladen und dem Arzt zugänglich zu machen sowie medizinische Dokumente in einer zentralen, nach dem aktuellen Stand der Technik verschlüsselten Datenbank zu speichern und zu verwalten. So wird eine zuverlässige Informationsgrundlage für den behandelnden Arzt geschaffen.
4. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind rechtsverbindlich.
5. Nutzer können für ihre mitversicherten, minderjährigen Familienmitglieder (unter 18 Jahre) eigene “Sub-Accounts” im Rahmen des Family Management in der App anlegen.
Hierdurch können die jeweiligen Gesundheitsdaten separat verwaltet und auch Dokumente (Facharztüberweisungen, Rezepte) auf die individuelle Person ausgestellt werden.
6. Ärzte können über die TeleClinic Plattform elektronische Rezepte (e-Rezepte) ausstellen. Die e-Rezepte werden im Gesundheitskonto des Nutzers abgelegt. Die e-Rezepte werden auf digitalem Weg den kooperierenden (Versand-)Apotheken (freie Wahl der Patienten) zur Verfügung gestellt. TeleClinic überprüft bei Vorliegen entsprechender datenschutzrechtlicher Einwilligungen und Entbindungserklärungen von der Schweigepflicht regelmäßig ärztliche Verordnungen auf der Plattform, um sicherzustellen, dass die Ärzte sich an die Qualitätsrichtlinien der TeleClinic halten und jeder einzelne Patient sicher versorgt wird. Das e-Rezept wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt in Papierform zur Verfügung gestellt. Das Dokument liegt digital vor und besitzt die gleiche Rechtsgültigkeit, wie Rezepte in Papierform vom Arzt vor Ort.
7. Ärzte können über die TeleClinic Plattform medizinisch fundierte, elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (e-AUs) ausstellen. Die e-AUs werden im Gesundheitskonto des Nutzers abgelegt. Der Nutzer hat die Möglichkeit die e-AU an seinen Arbeitgeber zu übermitteln und zu speichern. Innerhalb eines Quartals können maximal zwei e-AUs für jeweils max. fünf Tage ausgestellt werden. Eine Rückdatierung ist für max. 3 Tage möglich. Diese e-AU hat keine Gültigkeit für die Beantragung auf Krankengeld bei der Krankenversicherung. Die e-AU wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt in Papierform zur Verfügung gestellt. Das Dokument liegt ausschließlich digital vor.
8. Über das Feature „Gesundheitshistorie“ können Nutzer den Verlauf der medizinischen Behandlungen einsehen, sofern die behandelnden Ärzte der TeleClinic diese hochgeladen haben.
9. Weitere Features: TeleClinic wird im Laufe der Zeit weitere Feature zur Steigerung des Nutzens für die Nutzer freischalten und behält sich vor, Features, die nach Auswertungen keine Relevanz für die Nutzer haben, zu deaktivieren. Nutzer haben keinen Anspruch auf bestimmte Feature.
10. Bei Fragen und für weitere Informationen zum Leistungsspektrum der TeleClinic, sehen Sie sich die häufig gestellten Fragen unter www.teleclinic.com/faq auf unserer Website an.
11. Nicht Inhalt der Leistungen von TeleClinic ist der zwischen dem Patienten und dem Arzt abzuschließende Behandlungsvertrag. Für dessen Inhalt und der gesamten Kommunikation zwischen Patient und Arzt ist TeleClinic nicht verantwortlich. TeleClinic bietet keine therapeutischen Leistungen an.
§ 3 Technische Voraussetzungen für die Nutzung von TeleClinic
Um die TeleClinic App auf Apple-Geräten nutzen zu können, ist ein iOS Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 11 notwendig.
Um die TeleClinic App auf Android-Geräten nutzen zu können, ist ein Android Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 6 (Marshmallow) notwendig.
Die TeleClinic Web Version unterstützt die jeweils letzten beiden Versionen folgender Browser: Chrome, Firefox, Safari, Opera und Vivaldi.
In regelmäßigen Abständen werden durch TeleClinic App Updates im App Store zur Verfügung gestellt. Um eine einwandfreie technische Nutzung zu garantieren, empfehlen wir dem Nutzer, die App durch verfügbare Updates immer auf den neuesten Stand zu bringen. Erst durch das Updaten der App wird dem Nutzer ermöglicht, neue Features in der App nutzen zu können.
Die Nutzung von TeleClinic erfordert grundsätzlich die Einrichtung eines unentgeltlichen nutzerspezifischen Accounts (Registrierung). Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche, in der Anmeldemaske abgefragten Daten, wahrheitsgemäß und vollständig an TeleClinic übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Dem Nutzer ist es untersagt sich öfter als einmal zu registrieren.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von TeleClinic. TeleClinic ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Nachdem der Patient sich registriert hat, erhält er an die angegebene Mail- Adresse einen Freischalte-Link. Dadurch möchten wir Missbrauch bei der Registrierung vorbeugen. Der Nutzungsvertrag mit dem Patienten kommt erst nach Bestätigung des per Email versandten Links zustande.
Sie haben das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, TeleClinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger und Maximilian Müller,
St.-Martin-Straße 61, 100, 81669 München
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Ziff. III) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Ihre ausdrückliche Zustimmung geben Sie mit Abschluss des Nutzungsvertrages (Registrierung und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen).
Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nur für die Leistung der TeleClinic Anwendung findet und nicht auf den separat mit einem Arzt abgeschlossenen Behandlungsvertrag und den vom Arzt erbrachten Leistungen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist bzw. werden bereits erstellte Rechnungen stornieren. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet. TeleClinic berechnet aktuell kein Nutzungsentgelt für Verbraucher. Entgelte aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag sind hiermit nicht gemeint.
TeleClinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger und Maximilian Müller
Bestellt (registriert) am (*)/erhalten (Bestätigung der Registrierung) am (*)
Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem TeleClinic unterworfen ist, gibt es nicht.
Alle weiteren Informationen zu TeleClinic, dem Angebot und der Abwicklung können aus den Darstellungen auf www.teleclinic.com entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 Nutzungsbedingungen zu beachten. Eingaben zu seinen Daten kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.
Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.
Die über die Online- und App-Anwendung von TeleClinic veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizensiert von TeleClinic.
Die Inhalte auf der Online- und App-Anwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von TeleClinic untersagt.
Die Sicherheit unserer Nutzer und Patienten ist uns wichtig. Obwohl wir uns um den Schutz Ihrer Daten und Ihres Kontos bemühen, kann TeleClinic nicht gewährleisten, dass es unberechtigten Dritten nicht doch gelingt, unsere Sicherheitsmaßnahmen zu durchbrechen. Wir bitten Sie darum, Ihr Passwort sicher aufzubewahren. Bitte benachrichtigen Sie uns unverzüglich, wenn Sie feststellen, dass die Sicherheit Ihres Kontos beeinträchtigt oder unberechtigterweise darauf zugegriffen wurde.
Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie im Rahmen der Registrierung bestätigen.
Das Leistungsangebot steht in der Regel 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag zur Verfügung.
Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
1. Eine Haftung von TeleClinic auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von TeleClinic ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TeleClinic.
2. TeleClinic haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
3. TeleClinic haftet nicht für Schäden aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt.
4. In Bezug auf den Experten Ratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von TeleClinic sind Haftungsansprüche gegen TeleClinic, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche.
6. Jeder Arzt bei TeleClinic benötigt eine eigene Berufshaftpflicht. Die TeleClinic hat auch selbst eine sogenannte Plattform Berufshaftpflicht bei der Allianz. Diese deckt ab:
Alle Tätigkeiten der bei uns angestellten telemedizinischen Assistenten.
Plattform Software Fehler, die zu Nutzerklagen führen, beispielsweise bei übersehen von Patientendaten durch den Arzt, wegen technischer Probleme, weswegen der Patient eine falsche Behandlung erhalten und Schaden davon getragen hat.
Eine Haftung der behandelnden Ärzte oder der TeleClinic und ihrer Mitarbeiter für Patienten, die TeleClinic aus dem Ausland nutzen, ist ausgeschlossen.
Der Service der TeleClinic kann nur unter gewissen Verhaltensregeln, die vom Nutzer einzuhalten sind, im vollen Umfang angeboten werden.
Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht, wird er TeleClinic diesbezüglich umgehend informieren.
Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.
Der Nutzer wird angehalten, den Aufforderungen der telemedizinischen Assistenz sowie des behandelnden Arztes Folge zu leisten.
Gemäß unserer Richtlinien dürfen Patienten nur dann Arzneimittel eines e-Rezeptes einzunehmen, wenn das e-Rezept auf ihren Namen verschrieben wurde.
Falls es zu keiner Verbesserung, zu einer Verschlimmerung oder sonstigen Auffälligkeiten im Gesundheitszustand kommt, sucht der Nutzer einen Arzt vor Ort auf.
TeleClinic ist nicht im Notfall oder bei Krankheiten, bei der eine körperliche Untersuchung notwendig ist, zu nutzen. In diesen Fällen ist es notwendig einen Arzt vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz aufzusuchen.
§ 12 Kündigung/Sperrung des Zugangs
TeleClinic behält sich vor, die Zugriffsberechtigung aus beliebigen Gründen nach entsprechender Mitteilung zurückziehen oder aussetzen. Wir sind dazu berechtigt, den Zugriff unmittelbar und ohne Benachrichtigung zu beenden oder auszusetzen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt, beispielsweise eine Verletzung unserer Richtlinien. Auch nach Beendigung ist der Nutzer noch an die relevanten Abschnitte dieser Bestimmungen gebunden.
Sofern der Nutzer seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen dieses Nutzungsvertrages widerruft, führt dies zur Beendigung und damit Löschung/Sperrung des Zugangs, da die Leistungen ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erbracht werden kann.
§ 13 Preise & Zahlungen
Es gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Nutzer über www.teleclinic.com bekannt gemachten Kosten.
Die Nutzung der Vermittlungsleistung von TeleClinic ist für den Patienten kostenlos. TeleClinic behält sich jedoch das Recht vor, eine Gebühr für die Nutzung der Vermittlung einzuführen, um sich an verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Entscheidet TeleClinic, eine solche Gebühr einzuführen, wird TeleClinic Sie entsprechend vorab in Textform informieren. In diesem Fall ist es dem Nutzer gestattet, den Vertrag sofort zu beenden.
Die Inanspruchnahme der durch die unabhängigen Leistungsanbieter (Ärzte) angebotenen Leistungen wird nach den für Ärzten rechtlich vorgeschriebenen Grundlagen (z.B. EBM, GOÄ) vergütet und entweder dem Patienten oder der jeweiligen Krankenkasse/Krankenversicherung in Rechnung gestellt. Der Patient wird in der Registrierung oder Terminbuchung darauf hingewiesen, ob er die Rechnung erhält oder die Abrechnung direkt mit seiner Krankenkasse erfolgt.
Einverständnis zur elektronischen Übermittlung der Arztrechnung: TeleClinic und der von der TeleClinic beauftragte Zahlungsdienstleister BFS Health Finance versendet Rechnungen und Zahlungserinnerungen der teilnehmenden Ärzte per E-Mail im PDF-Format an Patienten. Diese Dokumente sind grundsätzlich den Papierdokumenten gleichgestellt. Die Dokumente werden verschlüsselt versendet, um sie vor unbefugter Einsichtnahme zu schützen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass die Übermittlung von Daten per E-Mail stets das Risiko enthält, dass diese Daten von Dritten abgefangen, entschlüsselt und gelesen werden könnten. Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung sowie der von Ihnen abzugebenden datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.
TeleClinic hat das Recht, die Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit diese keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z.B. Änderung von Features, Änderungen im Anmeldeprozess, Verkürzung der Kündigungsfrist, usw) oder aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung oder der wirtschaftlichen Verhältnisse von TeleClinic notwendig werden.
Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte TeleClinic überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.
Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist, ist TeleClinic berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen TeleClinic erwachsen.
§ 15 Umbuchung, Stornierung oder Terminversäumnis
Patienten können Terminanfragen sowie bestätigte Buchungsanfragen unter den in Ziffer 2 – 5 dargestellten Bedingungen stornieren und umbuchen.
Terminanfragen oder bestätigte Buchungsanfragen können telefonisch unter 08000008342 bzw. unter 0049 89 120898112 für Anrufe aus dem Ausland unter der Angabe des Namens sowie der E-Mail-Adresse verschoben oder storniert werden.
Eine Stornierung oder Umbuchung, die bis zu zwei Stunden vor Beginn der Arztkonsultation erfolgt, ist kostenlos. Für eine Stornierung oder Umbuchung, die weniger als zwei Stunden vor Beginn der Arztkonsultation erfolgt, erhebt der Arzt ein Ausfallhonorar in Höhe von EUR 30,59. Hiervon ausgenommen sind stornierte Aufträge, die weniger als zwei Stunde vor geplantem Auftragsbeginn durch TeleClinic vermittelt wurden.
Wenn ein Patient zum gebuchten Termin auch beim dritten Kontaktversuch nach Terminbeginn nicht erreichbar ist, so gilt der Termin als nicht wahrgenommen und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,59 wird erhoben.
Sollte ein Patient krankheitsbedingt kurzfristiger als zwei Stunden vor der Arztkonsultation absagen müssen oder nicht erreichbar sein, wird die Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,95 nur erlassen, wenn eine ärztliche Krankschreibung oder ein Zeugnis einer Behörde vorgelegt wird, die bestätigt, dass der Anruf nicht entgegengenommen werden konnte.
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn eine ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

References: § 27
 § 2

§ 3
 § 3

§ 12

§ 13

§ 15