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Timestamp: 2016-12-10 11:08:53+00:00

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§ 76 NKWO, Abwahl | Gesetze auf anwalt24.de
§ 76 NKWO, Abwahl Suche
Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO) Landesrecht Niedersachsen…§ 76 NKWO, Abwahl§ 77 NKWO, Ersatz von Abgeordneten§ 78 NKWO, Ausscheiden von Ersatzpersonen§ 79 NKWO, Allgemeines§ 80 NKWO, Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates§ 81 NKWO, Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung§ 82 NKWO, Erstattung von Wahlkosten§ 83 NKWO, Öffentliche Bekanntmachungen§ 84 NKWO, Zustellungen§ 85 NKWO, Beschaffung von Stimmzetteln, Umschlägen und Vordrucken§ 86 NKWO, Hilfskräfte und Hilfsmittel§ 87 NKWO, Sicherung der Wahlunterlagen§ 88 NKWO, Vernichtung von Wahlunterlagen§ 89 NKWO (weggefallen)§ 90 NKWO, Mitwirkung des Landeswahlausschusses§ 90a NKWO, Übergangsvorschrift§ 91 NKWO, In-Kraft-TretenAnlage 1 NKWO, WahlbenachrichtigungAnlage 2 NKWO, Antrag auf Ausstellung eines WahlscheinsAnlage 3 NKWO, Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 4 NKWO, Wahlschein für die Briefwahl…Anlage 35 NKWO, Stimmzettel
§ 76 NKWO, Abwahl
§ 76 NKWONiedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)Landesrecht NiedersachsenZweiter Teil – Wahl der Abgeordneten, Direktwahl → Sechstes Kapitel – Wahlen aus besonderem AnlassTitel: Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NKWOGliederungs-Nr.: 20330Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Die Gestaltung des Stimmzettels für die Entscheidung über die Abwahl richtet sich nach dem Muster der Anlage 35. 2§ 39 Abs. 5 Satz 2 findet keine Anwendung.(2) 1In der Wahlbekanntmachung nach § 41 ist darauf hinzuweisen, dass1.jede wählende Person eine Stimme hat,2.die Stimmzettel amtlich erstellt und im Wahlraum bereitgehalten werden,3.der Stimmzettel den Namen der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers und die zu entscheidende Abwahlfrage enthält,4.die wählende Person durch Ankreuzen des Feldes für die Ja-Stimme oder des Feldes für die Nein-Stimme oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen muss, wie sie über die Abwahlfrage entscheidet,5.die wählende Person, die einen Wahlschein besitzt, an der Wahla)durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets oderb)durch Briefwahl.teilnehmen kann2Die Bekanntmachung hat darüber hinaus die Hinweise nach § 41 Abs. 2 Nrn. 5, 6 und 8 bis 10 zu enthalten.(3) 1Unverzüglich nach Beendigung der Wahlhandlung ermittelt der Wahlvorstand das Wahlergebnis. 2Er stellt fest 1.die Zahlen nach § 54 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1 bis 3 und 5 und2.die Zahl der gültigen Ja-Stimmen und der gültigen Nein-Stimmen.(4) Die Wahlleitung unterrichtet die Amtsinhaberin oder den Amtsinhaber sowie die Vertretung über das vom Wahlausschuss festgestellte Ergebnis der Entscheidung über die Abwahl.(5) Die §§ 4 bis 7, 9 bis 12, 14 bis 24 Abs. 1, 2 und 4 bis 10, die §§ 25 bis 30, 42 bis 53, 55 bis 57 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 bis 6, Abs. 3 bis 6, die §§ 59 bis 63 Abs. 6, die §§ 64, 65, 68 Abs. 1 Sätze 1, 2 Nr. 2, Satz 3 und Abs. 3 Sätze 1 und 3 sowie die §§ 69 bis 71 Abs. 1 bis 6, 8 und 9 sind sinngemäß anzuwenden.
§ 75 NKWO, Neue Direktwahl§ 77 NKWO, Ersatz von Abgeordneten

References: § 76

§ 76

§ 76
 § 41
 § 41
 § 54

§ 75