Source: http://www.ils-institute.com/agb.aspx
Timestamp: 2018-09-23 08:40:08+00:00

Document:
Gültigkeit ab dem 20.12.2017
Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen der Auftraggebers (AG) erkennen wir nur an, wenn wir der Geltung ausdrücklich mindestens in Textform zustimmen.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit demselben Auftraggeber.
§ 2	Auftragserteilung und Vertragsabschluss
Aufträge bzw. Bestellungen sind als an ILS gerichtetes Angebot anzusehen. Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn dieses Angebot von ILS mindestens in Textform angenommen wird.
ILS erbringt seine vertraglichen Verpflichtungen in der Regel durch Dritte. Diese können Angestellte von ILS sein oder auch freie Mitarbeiter.
§ 3	Besonderheiten bei Auftragsdurchführung, Mitwir-kungspflicht des Auftraggebers, Rechte Dritter
Bei Sprachentrainings, interkulturellen Trainings oder vergleichbare Leistungen, die in Unterrichtsform erbracht werden, beträgt die Unterrichtseinheit (UE) jeweils 45 Minuten. Abgerechnet wird jede begonnene UE.
Bei der Erbringung von Leistungen wie Übersetzungen, Tran-skriptionen oder Vergleichbares ist der AG in besonderem Maße zur Mitwirkung des AG verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere die pünktliche Aushändigung vollständiger und lesbarer Unterlagen, die bearbeitet werden sollen. Die Gefahr für verspätete, unvollständige, fehlerhafte oder auch nicht vollständig leserliche Unterlagen liegt stets beim AG. ILS gesetzte Fristen beginnen erst zu laufen, wenn die Unterlagen wie oben bezeichnet vorliegen.
Entsprechendes gilt für den Fall zu erstellender Transkriptionen von der zugrundeliegenden Aufnahme bzw. dem zugrundeliegendem Medium (bspw. CD, mp4 usw.).
Bei der Zurverfügungstellung zu übersetzender Texten durch den AG garantiert dieser ILS, dass durch die Übersetzung bzw. Bearbeitung dieser Texte durch ILS keinerlei fremde Rechte verletzt werden. Der AG garantiert insbesondere, dass er über sämtliche für die Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte an dem Text verfügt. Kommt es dennoch zu Rechtsverletzungen zu Lasten Dritter, stellt der AG ILS hiermit von sämtlichen Forderungen Dritter frei.
Der Auftraggeber garantiert ILS, dass er mit der Zurverfügungstellung zu übersetzender Texte keine fremden Rechte wie beispielsweise verletzt, sondern uneingeschränkt über sämtliche Rechte hinsichtlich des vorgelegten Textes verfügt. Er räumt ILS alle zur Übersetzung erforderlichen Rechte für die Dauer des durchzuführenden Auftrages ausschließlich ein. Bei eventuellen Rechtsverletzungen durch den Auftraggeber stellt dieser ILS von eventuellen Schadensersatz oder sonstigen Forderungen Dritter hiermit frei.
§ 4 Besonderheiten der jeweiligen Leistung, Vertragspflichten
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erbringt ILS sämtliche Leistungen als dienstvertragliche Leistungen, ohne dass es sich hierbei um Dienste höherer Art handelt. Dem Dozenten wird bei der Durchführung des Unterrichts hinsichtlich der Art und Weise der Durchführung ein pflichtgemäßes Ermessen eingeräumt.
Dem AG ist bewusst, dass jede Sprache ihre naturgemäßen Eigenheiten hat und dass sich vor allem sprachspezifische Redewendungen nicht immer Wort für Wort übersetzen lassen. Solche Abweichungen stellen keine Fehler dar.
§ 5 Besonderheit bei Dolmetschertätigkeiten
Dolmetscherleistungen können von Dolmetschern stets maximal 25 Minuten am Stück erbracht werden. Danach ist dem Dolmetscher eine mindestens 25 minütige Pause einzuräumen. Ein Dolmetscher kann täglich maximal 8 Stunden (inklusive Pausen) arbeiten und muss danach zwingend ausgetauscht werden. Dauert der Dolmetschereinsatz länger als 4 Stunden (inklusive 25 minütiger Pausen), ist dem Dolmetscher nach diesen 4 Stunden eine zusätzliche Pause von mindestens 1 Stunden zu gewähren.
Unterlagen wie Agenda, Folien, Handbücher, sonstige Dokumente usw. hat der AG ILS mindestens 1 Woche vor vertragsgemäßen Beginn des Dolmetschereinsatzes in der Quellsprache zur Verfügung zu stellen. Ansonsten trägt allein der AG die Gefahr für evtl. fehlerhafte Dolmetscherleistungen.
Der AG trägt stets neben dem vereinbarten Honorar die anfallenden Kosten für Hotelunterbringung des Dolmetschers bzw. (freien) Mitarbeiters von ILS und Verpflegung, sowie die Kosten der Anreise zuzüglich jeweils einer weiteren Übernachtung vor Auftragsbeginn und einer weiteren Übernachtung nach Vertragsbeendigung.
Die Gefahr höherer Gewalt, wie z.B. Streik im öffentlichen Verkehr, Ausfall öffentlicher Verkehrsmittel, Unwetter oder Vergleichbaren trägt stets der AG.
Die gesamte technische Ausstattung für die Erbringung von Dolmetschertätigkeiten hat stets der AG zu stellen.
§ 6	Urheber- und Nutzungsrecht von ILS
Das ausschließliche Urheber- und Nutzungsrecht aller von ILS ausgehändigter (Schulungs-) Unterlagen liegt bei ILS. Alle Rechte, insbesondere auch solche des Nachdrucks, der Herstellung von Kopien und der Übersetzung usw., stehen allein ILS zu und verbleiben auch nach Vertragsbeendigung bei ILS. Auch nach vertragsgemäßer Vergütung behält ILS die Rechte an erbrachten Leistungen, wie Übersetzungen, Transkriptionen bzw. z.B. beim Dolmetschen gefertigten (Film- oder Ton-) Aufnahmen / Aufzeichnungen. Dolmetscherleistungen sind grds. nur zum sofortigen Anhören bestimmt. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, darf der Kunde gleichwohl gefertigte Aufnahmen nicht ohne Zustimmung von ILS verwenden. Gefertigte Übersetzungen dürfen nicht ohne Zustimmung von ILS verändert bzw. weiterverarbeitet werden.
ILS schließt die Haftung bei der Erbringung seiner (Dienst-) Leistungen aus, soweit die evtl. Pflichtverletzung von ILS nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ILS beruht; die Haftung ist auf max. die Höhe des vereinbarten Honorars beschränkt. Die Haftung für evtl. Folgeschäden beim Kunden ist ausgeschlossen. Unabhängig davon ist ILS bei aufgetretenen Unstimmigkeiten bei Übersetzungen oder auch Transkriptionen zunächst stets berechtigt, solche Über-setzungen bzw. Transkriptionen nachzubessern. Bis zur ersten Nachbesserung sind die Rechte des Auftraggebers hierauf beschränkt. Wird eine solche Nachbesserung deswegen notwendig, weil beispielsweise eine schlecht leserliche Vorlage oder eine zunächst unentdeckte Unmöglichkeit der Übersetzung gemäß § 4 Ziffer 3. vorliegt und ILS nach Beseitigung des Übersetzungshindernisses auf Wunsch des Auftraggebers entsprechend nachkommt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, das entsprechende anfallende Mehrhonorar zu ersetzen.
ILS geht mit allen anvertrauten Informationen, Texten, Vorlagen und Vergleichbarem strikt vertraulich um.
Die Abrechnung erfolgt immer auf Grundlage des entsprechenden Angebots. Ergänzend gilt folgendes:
Werden vom AG (vor-) übersetzte Texte von ILS auftragsgemäß Korrektur gelesen und müssen hierbei mehr als 50% der Worte geändert (z.B. falsche Übersetzung, falscher Sinnzusammenhang, Satz mit falscher Bedeutung, grammatikalische Fehler u.s.w.) werden, schuldet der AG einen Preisaufschlag von 100% der Angebotssumme.
Nimmt der AG den Dolmetscher - vorbehaltlich der Verfügbarkeit des Dolmetschers, für die ILS keine Gewähr übernimmt - außerhalb der vereinbarten Zeiten in Anspruch, ohne dass dies vertraglich vereinbart gewesen wäre, so sind für jede angefangene Stunde folgende Aufpreise zu bezahlen, jeweils bezogen auf den sich aus dem vereinbarten Tagessatz zu errechnenden Stundensatz:
Mo - Fr bis 18.00 Uhr: zzgl. 25%
Mo - Fr 18.00 - 21.00 Uhr: zzgl. 50%
Mo - Fr ab 21.00 Uhr: zzgl. 100%
Fr 18 Uhr - Mo 8.00 Uhr: zzgl. 150%
Verstößt der AG gegen eine oder mehrere Verpflichtungen aus § 5 dieser AGB, ist ILS zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. In diesem Fall schuldet der AG ILS dennoch das vertragsgemäße Honorar.
§ 10 Kundenreklamationen
Reklamationen aller Art sind ILS vom AG unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der AG muss Reklamationen in jedem Fall so rechtzeitig mitteilen, dass es ILS ermöglicht wird, unverzügliche Abhilfe zu schaffen (z.B. bei mehrtätigen Veranstaltungen durch Auswechseln des Dozenten / Dolmetschers). Zu späte Kundenrügen sind unbeachtlich und berühren den Vergütungsanspruch von ILS nicht.
§ 11 Feiertage, Ferien, Unterrichtsausfall
An Feiertagen und in Ferienzeiten findet in der Regel kein Unterricht statt. An Feiertagen finden in der Regel auch keine Übersetzungsarbeiten statt. Für die Frage von Ferien bzw. Feiertagen sind stets die Ferientermine und die Feiertage von Baden-Württemberg beachtlich.
Bei Unterrichtausfall aufgrund kurzfristiger Erkrankung des Dozenten/Trainers, aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt, besteht für den AG kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Ebenfalls haftet ILS in diesem Fall nicht für Kosten wie z.B. Anreise- bzw. Übernachtungskosten oder auch Arbeitsausfall der Kursteilnehmer.
Laufende Kurse / Sprachkurse mit nicht fest vereinbarter Laufzeit haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Sie können vor Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Kurs um ein weiteres Jahr.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Ge-schäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche wirksame und durchführbare Regelung, die den Interessen der Vertragsparteien (wirtschaftlich) am nächsten kommt.
§ 14	Gerichtsstand, Erfüllungsort, anzuwendendes Recht
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist stets Stuttgart.
Es ist stets ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Bei Vertragsbeziehung mit bzw. zu ausländischen Auftraggebern gilt stets und ausschließlich die deutsche Sprache.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 4
 § 5

§ 10

§ 11

§ 14