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Timestamp: 2019-01-20 14:45:30+00:00

Document:
Pflichtverletzungen gemäß §31 Abs. 1 Nr 1c SGB II | Erwerbslosenforum Deutschland
Themenstarter Caligula
Beginndatum 22 Dez 2007
Stichworte abs gemaess pflichtverletzungen sgb
Es geht vielmehr um folgendes: die ARGE ist wohl nun böse mit mir und hat sich folgendes Spiel ausgedacht: mir flattern nun Anhörungsbögen im Hinblick auf Pflichtverletzungen nach §31 Abs. 1 Nr 1c SGB II ins Haus, die sich auf Vermittlungsvorschläge (mit Rechtsfolgenbelehrung) beziehen, die ich irgendwann einmal erhalten habe. Derzeit habe ich zwei von diesen Anhörungen, einer bezieht sich auf einen VV, den ich im September offensichtlich nach einem Telefongespräch postalisch erhalten haben soll (unauffindbar), der andere auf einen VV, den ich an einem der beiden "Verhandlungstermine" s.o. erhalten habe. Da ich Wirtschaftsinformatiker mit recht spezieller Qualifikation bin, waren mir die VVe stets mit der Maßgabe übergeben worden (sinngemäß) "wir könnnen nicht beurteilen, ob das was für sie ist, schauen sie mal und bewerben sie sich gegebenenfalls". Oft war es sogar so, daß ich die Arbeitsvermittlerin schon fast überzeugen mußte, mir einen VV auszudrucken, nachdem sie mir etwas daraus vorgelesen hatte. Das kann ich allerdings nicht beweisen, da es stets (fern)mündlich geschah und ich bisher NIE irgendein Anhörungsbogen kam (bin seit letzten Sommer arbeitslos). Es war aber nie etwas passendes dabei, stattdessen habe ich mich immer auf andere Stellen beworben, was ich zuletzt kurz vor Auslauf der letzten EGV auch in Form von Bewerbungsbelegen beweisen mußte. Eine Pflichtverletzung nach §31 Abs. 1 Nr 1b SGB II hat also nie vorlegen. Mit anderen Worten, es besteht nun die Gefahr, daß mir quasi rückwirkend alle Nichtbewerbungen auf die VVe zur Last gelegt werden, die mir stets mit so lockeren Worten (meist bei den Terminen vor Ort) ausgehändigt wurden, obwohl ich die EGVs eingehalten habe.
Wie weit in die Vergangenheit darf auf solche angeblichen Pflichtverletzungen nach §31 Abs. 1 Nr 1c SGB II zurückgegriffen werden?
Kann eine Nichtbewerbung auf VVen überhaupt als Weigerung, eine Arbeit aufzunehmen, im Sinne des §31 Abs. 1 Nr 1c SGB II bemängelt werden?
Caligula sagte :
Es war aber nie etwas passendes dabei, stattdessen habe ich mich immer auf andere Stellen beworben, was ich zuletzt kurz vor Auslauf der letzten EGV auch in Form von Bewerbungsbelegen beweisen mußte. Eine Pflichtverletzung nach §31 Abs. 1 Nr 1b SGB II hat also nie vorlegen. Mit anderen Worten, es besteht nun die Gefahr, daß mir quasi rückwirkend alle Nichtbewerbungen auf die VVe zur Last gelegt werden, die mir stets mit so lockeren Worten (meist bei den Terminen vor Ort) ausgehändigt wurden, obwohl ich die EGVs eingehalten habe.

References: §31
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