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Timestamp: 2017-08-21 00:59:05+00:00

Document:
Sirenenanlage im OT Lindenau vorübergehend außer Betrieb
Die auf dem Dach des Gemeindezentrums installierte Sirenenanlage wird aufgrund von Bauarbeiten vom 18.07.2017 bis voraussichtlich 11.08.2017 außer Betrieb genommen. Sollte im Ausfallzeitraum eine Warnung der Bevölkerung erforderlich werden, kommen Lautsprecherwagen der Feuerwehr zum Einsatz.
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schneeberg gemäß §4a Abs.4 Baugesetzbuch (BauGB)
Die hier erfolgten Bekanntmachungen ersetzen nicht die öffentliche Bekanntmachung entsprechend der "Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe“ der Stadt Schneeberg vom 24. April 2015, sondern erfüllen lediglich die Verpflichtung nach § 4a Abs. 4 S. 1 BauGB.
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach §34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Schneeberg
Der Stadtrat der Stadt Schneeberg hat in seiner Sitzung am 13. 07. 2017 den Entwurf der 1. Änderung der Satzung über die Festlegung der Grenzen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile – Klarstellungssatzung - und über die Einbeziehung einzelner Außen-bereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile – Ergänzungssatzung – der Stadt Schneeberg gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung über die Festlegung der Grenzen für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schneeberg, bestehend aus dem Übersichtsplan im M 1:5.000, den Planzeichnungen Blatt 1-5 im M 1:2.000 mit Begründung liegen in der Zeit vom:
03. 08. 2017 bis 05. 09. 2017
in der Stadtverwaltung Schneeberg, Verwaltungsgebäude Schulgasse 9, Fachbereich Bauamt, 08289 Schneeberg während der Sprechzeiten:
Dienstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 17:00 Uhr
Die Aufstellung der Klarstellung- und Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB durchgeführt. Dementsprechend wird gemäß §13 Abs.3 BauGB von der Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht nach §2a BauGB, zu umweltrelevanten Informationen nach §3 Abs.2 Satz 2 BauGB sowie von der zusammen-fassenden Erklärung nach §10a BauGB abgesehen. §4c BauGB wird nicht angewendet.
Parallel dazu kann der Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schneeberg auf der Internetseite der Stadt Schneeberg (www.schneeberg.de) sowie auf dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen (www.buergerbeteiligung.sachsen.de) eingesehen werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung der Satzung unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Satzung nicht von Bedeutung ist.
Schneeberg, den 14. Juli 2017
Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis über die Genemigung der Aufhebung einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Schneeberg und der Großen Kreisstadt Aue vom 03. Mai. 2017
Das Landratsamt Erzgebirgskreis hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde mit Bescheid vom 17. März 2017 (Az.: 093.18/17-030.mo-03/53-01 AStVO) auf der Grundlage des § 72 Abs. 3 des Sächsi­sches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntma­chung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 196), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, wie folgt entschieden:
Die Aufhebung der Zweckvereinbarung über die Aufgabenübernahme zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 StVO zwischen der Stadt Schneeberg und der Großen Kreisstadt Aue vom 14. Oktober 2010 wird auf der Grundlage des Aufhebungsvertra~ ges vom 4. Januar2017 rechtsaufsichtlich genehmig
Die Aufhebung gemäß Ziffer l dieses Bescheides tritt nach der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung und des Aufhebungsvertrages im Sächsischen Amtsblatt mit Ablauf des 30. Juni 2017 in Kraft.
Für dieses Verfahren werden keine Verwaltungskosten erhoben.
Der Genehmigungsbescheid und die Aufhebungsvereinbarung werden gemäß § 27 a Verwaltungs­verfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1679) geändert worden ist, auf der Internetseite des Erzgebirgskreises unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen (Bekanntmachungen nach § 27a VwVfG) zusätzlich veröffentlicht.
Originalschreiben PDF-Download
„Einsicht durch Ansicht“
Geschwindigkeitsanzeigetafel als präventive Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Schneeberg weist mit einer Geschwindigkeitstafel die Autofahrer auf ihre gefahrene Geschwindigkeit hin.
Die Geschwindigkeitsanzeigetafel, die die gefahrenen Stundenkilometer als Zahlenwert vermeldet, zeigt den Autofahrern, die sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten ein lachendes Gesicht, Temposündern ein trauriges, finsteres Gesicht.
Einer Vielzahl der Autofahrer soll durch diese Geschwindigkeitstafel die Möglichkeit gegeben werden, ihr eigenes Fahrverhalten zu überprüfen und ihnen aufzeigen, dass das subjektive Gefühl der Wahrnehmung der eigenen Geschwindigkeit oft trügerisch sein kann.
Die Geschwindigkeitstafel wird vorrangig an Schulwegen, Kindereinrichtungen, Alten-und Pflegheimen, geschwindigkeitsreduzierten Bereichen (Zone 30) oder in Wohngebieten eingesetzt.
Nebeneffekt ist eine einfache, anonyme statistische Erfassung der Verkehrsdaten am Standort, die nach ihrer Auswertung Hinweise zum zukünftigen Überwachungsbedarf in Form von Geschwindigkeitsmessungen oder der Überprüfung der Verkehrsbeschilderung geben können.
Wettfahrten an dieser Anlage lohnen im Übrigen nicht, da eine Obergrenze der angezeigten Geschwindigkeit einprogrammiert ist.
Beisitzer für die Bundestagswahlen am 24. September 2017 gesucht
Wahltag hautnah miterleben
Schneeberg. Für die Bundestagswahl 2017 am Sonntag, 24. September, sucht die Stadt Schneeberg noch ehrenamtliche Wahlhelfer. Benötigt wird die Unterstützung beim Einrichten des Wahllokals (ab 7.30 Uhr), sowie bei der Ausgabe und Auszählung der Stimmzettel. Bis zum 16. Mai können sich Interessierte beim Hauptamt der Stadt Schneeberg melden.
Für den Einsatz bekommen die Beisitzer ein "Erfrischungsgeld" in Höhe von 31 Euro. Gleichzeitig bietet die Mithilfe bei der Wahl die Gelegenheit, einen derartigen Ablauf einmal hautnah zu erleben.
Wer als Wahlhelfer tätig sein möchte, muss wahlberechtigt sein. Das heißt, die Person muss Deutsche sein im Sinne des Artikels 116 (1) des Grundgesetzes. Weiterhin muss die Person mindestens 18 Jahre alt sein, mindestens ab Juni 2017 in Schneeberg gemeldet sein und darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
Ansprechpartner für Rückfragen und Anmeldungen ist Frau Albrecht-Triltzsch. Sie ist erreichbar im Rathaus Schneeberg, 1. Geschoss, Zimmer 116, Telefon: 03772-356206. Wer sich per E-Mail im Wahlbüro melden möchte, schreibt diese an s.albrecht-triltzsch@schneeberg.de
Sächsische Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
Das Rennen ist noch offen - Bewerbungen bis 5. Mai möglich
Der Sächsische Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" findet 2017/18 bereits zum 10. Mal statt. Wie immer werden aktive Dörfer gesucht, die stolz auf das Erreichte sind, sich präsentieren und mit anderen Dörfern messen wollen. Dabei kommt es besonders auf das Bürgerengagement an, das im Dorfwettbewerb angeregt und gewürdigt wird. Alle Informationen sind unter
Bisher gibt es im Erzgebirgskreis leider noch keine Bewerber. Dabei wurden extra die Teilnahmebedingungen weit vereinfacht, so dass auch kleine Ortschaften, gestützt auf einen Verein oder Ortschaftsrat, die Teilnahme bewältigen können.
Da auch hier das olympische Motto „Dabei sein ist alles!“ im Vordergrund steht, soll im Erzgebirgskreis auch hierfür ein Anreiz geschaffen werden.
So wird die Jury diesmal die Orte nicht allein besuchen. Zaungäste sind am Begehungstag willkommen und bieten den Vereinen des Ortes die Gelegenheit auf sich aufmerksam zu machen. Denn selbst als Erzgebirger durchfährt man die Ortschaften oft nur entlang einer Achse, ohne die die vielen kleinen Hingucker in den Nebenstraßen wahrzunehmen.
Natürlich würde ein besonderes Highlight, eine spezifische Besonderheit der Ortschaft oder ein gezieltes kleines Ereignis das Interesse an einem Besuch stärken.
Um die Resonanz richtig würdigen zu können, werden wir von der Freien Presse unterstützt werden, die das Feedback einfangen wird. Selbstverständlich wird das Engagement der Ortschaft in die Juryentscheidung einfließen.
Wir sind auf Ihre Ideen sehr gespannt. Für eine Anmeldung der Ortschaften ist noch bis 5. Mai Zeit.
Haushaltsbefragung - Mikrozensus und Arbeitskräfte Stichprobe der EU 2017
Jährlich werden im Freistaat Sachsen - wie im gesamten Bundesgebiet - der Mikrozensus und die EU-Arbeitskräftestichprobe durchgeführt. Der Mikrozensus („kleine Volkszählung") ist eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung mit Auskunftspflicht, bei der ein Prozent der sächsischen Haushalte (rund 20 000 Haushalte) zu Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche, Besuch von Schule oder Hochschule, Quellen des Lebensunterhalts usw. befragt werden. Der Mikrozensus 2017 enthält zudem noch Fragen zur Migration, Schichtarbeit und Schichtarten sowie zur Gesundheit.
Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach den Regeln eines objektiven mathematischen Zufallsverfahrens. Dabei werden nicht Personen, sondern Wohnungen ausgewählt. Die darin lebenden Haushalte werden dann in maximal vier aufeinander folgenden Jahren befragt. Die Haushalte können zwischen der zeitsparenden Befragung durch die Erhebungs­beauftragten und einer schriftlichen Auskunftserteilung direkt an das Statistische Landesamt wählen. Die Auswahlgrundlage bildet das Gebäuderegister des Zensus 2011.
Ina Augustiniak,
[ Download der Infobroschüre ]
[ Bekanntmachungsanordnung ]
Die Polizeiverordnung der Stadt Schneeberg zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen, gegen umweltschädliches Verhalten und gegen Lärmbelästigungen
(Polizeiverordnung der Stadt Schneeberg – PolVO der Stadt Schneeberg) vom 24. März 2017,
-der Stadtrat der Stadt Schneeberg in seiner Sitzung am 23. März 2017
beschlossen hat und
-dem Landratsamt Erzgebirgskreis als Rechtsaufsichtsbehörde schriftlich am 28. März
2017 angezeigt wurde,
[ Polizeiverordnung ]
Polizeiverordnung der Stadt Schneeberg gegen umweltschädigendes Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern
Die Satzung der Stadt Schneeberg über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung), die
-der Stadtrat der Stadt Schneeberg in seiner Sitzung am 15. Dezember 2016 beschlossen hat und
-dem Landratsamt Erzgebirgskreis als Rechtsaufsichtsbehörde schriftlich am 20. Dezember 2016 angezeigt wird,
[ Hebesatzsatzung ]
Hebesatzsatzung der Stadt Schneeberg für 2017
Die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Schneeberg vom 06.10.2011 ist unter folgenden Link abrufbar:
„Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ für Schneeberg – aktive Mitgestaltung von Trägern und Bevölkerung erwünscht!
Im Rahmen der Richtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ werden im Freistaat Sachsen durch den Europäischen Sozialfonds soziale Projekte innerhalb eines für die Stadt Schneeberg festgelegten Gebietes unterstützt. Hierbei sollen integrierende Maßnahmen die derzeitige Situation in Stadtteilen mit sozialen und wirtschaftlichen Problemlagen verbessern. Voraussetzung für die Förderung und die Durchführung dieser Maßnahmen ist die Erarbeitung eines gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK). Dies möchte die AWO gGmbH Begegnungsstätte Schneeberg
im Auftrag der Bergstadt Schneeberg in einem offenen, transparenten und kooperativen Verfahren gemeinsam mit den ansässigen aktiven Einrichtungen und Organisationen erarbeiten. Dabei sollen Bedarfe und Ziele aufgezeigt werden sowie Projektideen entstehen. Gefördert werden bis zu 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Das Handlungskonzept ist bis zum 15.07.2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einzureichen.
Gefragt sind nun Sie - gestalten Sie aktiv die Entwicklung der Stadt Schneeberg mit! Wir rufen alle vor Ort aktiven Einrichtungen, freien Träger, Vereine, Initiativen, gemeinnützige Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen auf, mitzuwirken, um die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt Schneeberg positiv zu beeinflussen. Haben Sie Ideen zu folgenden Themen?
-Informelle Kinder- und Jugendbildung (frühkindliche und familienbezogene Angebote, Lernhilfen, qualifizierte Freizeitangebote zur Vermittlung von Grund-, Schlüssel-, Bildungs- und Umweltkompetenzen im außerschulischen Bereich)
-Lebenslanges Lernen/Bürgerbildung (Unterstützung von benachteiligten Erwachsenen bei der Bewältigung konkreter Problemlagen, Vermittlung von Bildungskompetenzenfür den Arbeitsmarkt)
-Soziale Eingliederung, Integration in Beschäftigung (Beratungs- und Betreuungsangebote, Aufbau von Netzwerken und Bürgerprojekten zur sozialen Integration und besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf)
-Wirtschaft im Quartier(Beratung und Netzwerkbildung zur Unterstützung lokaler Unternehmen)
-Begleitende Maßnahmen
AWO gGmbH Begegnungsstätte Schneeberg
Martina Stutzig
Tel: 03772/25082
E-Mail: martina.stutzig@awo-erzgebirge.de
Standesamtsbezirk Aue für Schneeberg zuständig
Aufgaben des Personenstandswesens werden auf den Standesamtsbezirk Aue übertragen
Die Stadt Schneeberg hat die Aufgaben des Personenstandswesens auf den Standesamtsbezirk Aue und somit auf die Große Kreisstadt Aue übertragen. Vergleichbare Entscheidungen haben die Stadt- und Gemeinderäte der vier Kommunen Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg im Sommer 2013 getroffen. Somit ist dem Ziel der Verwaltungsvereinfachung und Kostensenkung in Aue ein großer Standesamtsbezirk entstanden, der für die oben genannten vier Kommunen zuständig ist.
Trauungen können natürlich auch weiterhin im Standesamt im Schneeberger Rathaus durchgeführt werden.
Das Standesamt der Großen Kreisstadt Aue befindet sich im II. Obergeschoss im Gebäude der Stadtwerke Aue GmbH (Seiteneingang) in der Mühlstraße im Auer Stadtzentrum in unmittelbarer Nähe des Auer Rathauses.
Goethestraße. 5
Telefon:	03771 250750
Fax:	03771 2507520
Montag:	9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch:	9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag:	9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag:	9.00 bis 12.30 Uhr
Das Bürgerbüro in der ersten Etage des Schneeberger Rathauses, Zimmer 119 hat wie folgt geöffnet:
Montag	9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag	9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch	9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag	9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag	9:00 – 13:00 Uhr
jeden ersten Sonnabend im Monat 9:30 - 11:30 Uhr
Im Bürgerbüro im Rathaus Zimmer 119 können folgende Angelegenheiten erledigt werden:
•	Beantragung bzw. Ausstellung von Ausweisen, Pässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten,
•	Meldeangelegenheiten (An- und Ummeldung, Statuswechsel),
•	Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Auskünfte,
•	Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister,
•	Beglaubigung von Zeugnissen u. Dokumenten, außer Personenstandsurkunden,
•	Ausgabe von Steuererklärungsvordrucken,
•	Wohngeldanträge (Ausgabe, Annahme und Beratung),
•	Ausstellung von Familienpässen und die
•	Beantragung von Briefwahlunterlagen.
Auskunftssperre für Meldedaten
Widerspruchsmöglichkeiten bei der Weitergabe von Meldedaten
Das Bundesmeldegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.05.2013 (BGBl. I 2013, S. 1084) gestattet nach § 50 aus dem Melderegister Auskünfte zu erteilen.
Dies gilt z.B. für Daten an Presse, Rundfunk oder andere Medien zur Veröffentlichung von Alters- u. Ehejubiläen oder zur Herausgabe von Adressbüchern.
Gegen diese Auskunftserteilungen gibt es das Recht ohne nähere Begründung eine Übermittlungssperre bei der zuständigen Meldebehörde des Wohnortes einzurichten. Anträge können schriftlich oder mündlich, jedoch nicht fernmündlich gestellt werden.
Mit Nachweisführung kann eine befristete Auskunftssperre im Melderegister eingetragen werden, wenn Tatsachen vorliegen, dass durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.
Formulare für Anträge sind im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Schneeberg, Zimmer 119, Markt 1, 08289 Schneeberg vorrätig. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros beraten Sie gern.
Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten auf Antrag gemäß § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (in der 03.05.2013 geltenden Fassung) Gruppenauskunft über Wahlberechtigte aus dem Melderegister erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.
Mitgeteilt werden dürfen: Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.
Eine Übermittlung erfolgt nicht wenn:
- der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, ein Krankenhaus, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne des § 52 Bundesmeldegesetz gemeldet ist,
- eine Auskunftssperre besteht oder
- der Betroffene der Übermittlung widersprochen hat, bzw. widerspricht.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schneeberg, Bürgerbüro, Markt 1, 08289 Schneeberg einzulegen.

References: §4
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 §34
 § 3
 §13
 §13
 §2
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 §3
 §10
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 § 72
 § 49
 § 27
 § 27
 § 50
 § 50
 § 52