Source: http://gegen-tempo-30.de/datenschutzerklaerung-2/
Timestamp: 2019-07-18 06:50:01+00:00

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Bürgerinitiative Pro Tempo 50 - Gegen Tempo 30 - Datenschutzerklärung Bürgerinitiative Pro Tempo 50 - Gegen Tempo 30 - Datenschutzerklärung
Wer ist der Verantwortliche für die Datenerfassung auf dieser Webseite?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber, dessen Kontaktdaten Sie dem Impressum dieser Website entnehmen können. Bei Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich auch direkt an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ dieser Datenschutzerklärung genannte Person wenden.
Wie werden Daten von Ihnen erfasst?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen, wie es beispielsweise bei Daten der Fall ist, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch die IT-Systeme unseres Webhosters erfasst. Das sind vor allem technische Daten, die den sicheren und zuverlässigen Betrieb der Webserver unterstützen (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.
Wozu benutzen wir die erfassten Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten dienen der Bereitstellung spezieller, von Ihnen explizit angeforterter Dienste, wie beipielsweise dem Empfang unseres Newsletters. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.
Damit die zwischen Ihrem Browser und unserer Website ausgetauschten Daten sicher übertragen werden, benutzen wir eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie erkennen eine sichere Übertragung an einem Symbol, das in Ihrerm Browser angezeigt wird, meist ein geschlossenes-Schloss-Symbol in der Adresszeile des Browsers. Außerdem beginnt die Adresse mit einem „https://“ statt des für unverschlüsselte Verbindungen benutzten „http://“.
Bei aktiver SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung können Ihre Daten nach aktuellem technischen Stand nicht von Dritten mitgelesen werden.
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person wenden. Darüber hinaus steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.
Obwohl die meisten Änderungen wahrscheinlich nur von geringem Umfang sind, können wir unsere Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit und nach eigenem Ermessen ändern. Wir bitten Sie als Nutzer, diese Seite regelmäßig auf Änderungen der Datenschutzerklärung zu überprüfen. Die fortgesetzte Nutzung dieser Website nach jeder Änderung dieser Datenschutzerklärung stellt Ihre Zustimmung zu dieser Änderung dar.
Pflichtinformationen und Details
Einstellungen der Webseite (bspw. Spracheinstellungen)
Erteilte Zustimmungserklärungen
Wiedererkennung in Meinungsumfragen
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Darüber hinaus ergibt sich bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers eine Rechtsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Ermöglichung von individuellen Einstellungen der Webseite
Abgabe von Zustimmungserklärungen
Zugang zu geschützten Bereichen (Log-In)
Komfortfunktionen, wie bspw. das Vorausfüllen von Formularen, insbesondere im Rahmen der Kommentarfunktion
Verhinderung von Mehrfachabstimmungen bei Meinungsumfragen
Ihr Vorname (optional),
Ihr Nachname (optional),
Ihre Zustimmungserklärung für den Empfang unserer Newsletter.
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung des Vor- und Nachnamens dient dazu, Sie im Newsletter persönlich ansprechen zu können. Die Angaben des Vor- und Nachnamens sind freiwillig.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse und die freiwilligen Angaben des Nutzers werden demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Wird über diesen Link das Abonnement gekündigt, so werden alle zugehörigen Daten des Abonnements automatisch gelöscht.
Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, Kommentare auf bestimmten Seiten unserer Website zu verfassen. Ihr Kommentar wird dabei zusammen mit Ihren Daten in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden im Rahmen des Kommentierungsprozesses erhoben:
Ihr Name bzw. ein von Ihnen gewähltes Pseudonym
Ihre Webseite bzw. eine von Ihnen referenzierte Webseite (optional)
Den User-Agent-String Ihres Browsers
Ihr Kommentar wird nach dem Absenden an uns entweder sofort, oder erst nach Prüfung und Freischaltung durch einen unserer Moderatoren, als Teil der kommentierten Seite dargestellt. Hierbei werden folgende Daten öffentlich zugänglich gemacht:
Eine Weitergabe der übrigen Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, Sie haben in Ihrem Kommentar eine Rechtsverletzung begangen. Um Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder Propaganda durch den Verfasser eines Kommentars wirksam verfolgen zu können, ist die Speicherung Ihrer IP-Adresse für die Dauer der Existenz Ihres Kommentars notwendig. Dies dient unserem eigenen Schutz und dazu, die Rechte derjenigen zu schützen, gegen die ein Kommentar verstoßen könnte (z.B. Beleidigungen anderer Nutzer, Urheberrechtsverletzungen, etc.).
Die Speicherung des User-Agent-String dient in Verbindung mit der IP-Adresse dazu, uns vor Spam zu schützen, und sie wird außerdem dazu benötigt, um Folgekommentare von Ihnen automatisch erkennen und freischalten zu können, ohne sie zuvor in einer Moderations-Warteschlange festzuhalten.
In diesen Zwecken liegt unser berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Beide Maßnahmen, die Speicherung der IP-Adresse und des User-Agent-Strings, sind erforderlich, da wir Kommentare zum Teil auch ungeprüft freischalten, um unseren Nutzern bestmöglichen Benutzungskomfort und zeitnah geführte Diskussionen bieten zu können. Die Speicherung dieser Daten ist im Vergleich zur Angabe der vollständigen Anschrift, wie es für die Veröffentlichung eines Leserbriefs in einer Zeitung erforderlich ist, eine wesentlich mildere Maßnahme.
Im Rahmen des Kommentierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Es besteht kein Recht auf Veröffentlichung Ihres Kommentars. Wir behalten uns vor, Kommentare nicht anzunehmen oder nachträglich stillschweigend zu löschen.
Die Speicherung Ihrer Kommentare und der damit verbundenen Daten, insbesondere der IP-Adresse, erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Darüber hinaus besteht auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung dieser Daten aus den oben dargelegten Gründen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Die Datenverarbeitung ist zum Zweck der Bereitstellung der Möglichkeit einen Kommentar auf ausgesuchten Seiten unserer Website zu veröffentlichen erforderlich.
Die Erhebung Ihres Kommentars dient dazu, dass Sie Ihre Meinung zu der betreffenden Seite bzw. dem dort veröffentlichten Artikel öffentlich äußern können.
Die Erhebung Ihres Namens dient dazu, Sie öffentlich als Autor des Kommentars zu benennen und Lesern die Möglichkeit zu geben, nachzuvollziehen, wer welchen Kommentar verfasst hat. Prinzipiell genügt auch die Angabe eines bis dahin noch nicht verwendeten Pseudonyms.
Die Erhebung Ihrer Webseite dient dazu, dass Sie, auf freiwilliger Basis, die Adresse Ihrer Website oder dritter Websites veröffentlichen können, auf die sich Ihr Kommentar bezieht.
Die Erfassung von Datum und Uhrzeit dient der zeitlichen Anordnung der Kommentare und der Kenntlichmachung der Aktualität der Kommentare.
Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Kommentierungsvorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern, wie dies bereits im Abschnitt „Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung“ dargelegt wurde. Die Erhebung Ihrer Email-Adresse dient darüber hinaus dazu, Sie für Rückfragen im Zusammenhang mit Ihrem Kommentar zu nutzen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn die kommentierte Seite oder der einzelne Kommentar gelöscht wird.
Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre Kommentare ändern, löschen oder pseudonymisieren zu lassen. Sofern sich nachfolgende Kommentare auf Kommentare von Ihnen beziehen (d.h. Antworten auf Ihre Kommentare), ist aus Gründen der Fairness gegenüber des Antwortenden nur die Pseudonymisierung oder Löschung möglich, es sei denn, die Änderungen betreffen nur Rechtschreibkorrekturen, bei denen die ursprünglichen Aussagen Ihres Kommentars erhalten bleiben.
Falls Sie einen oder alle Ihrer Kommentare ändern, löschen oder pseudonymisieren lassen wollen, so wenden Sie sich bitte an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person.
Ihre Einverständniserklärung zur Nutzung Ihrer übermittelten Daten
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, dies entspricht Ihrem in den Nachrichten der Konversation geäußerten ausdrücklichen Wunsch oder es liegt eine Rechtsverletzung wie beispielsweise Beleidigung vor. Die Daten werden ansonsten ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung muss an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person gerichtet werden.
Meinungsumfragen und Abstimmungen
Auf unserer Internetseite können ab und zu Formulare eingebunden sein, mit denen wir eine Meinungsumfrage durchführen und um Abstimmungen zu bestimmten Themen zu bitten. Die Teilnahme an solchen Meinungsumfragen und Abstimmungen ist freiwillig und anonym möglich. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind je nach Umfrage unterschiedlich, jedoch in der jeweiligen Umfrage klar zu erkennen.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der personenbezogener Daten an Dritte, lediglich die Gesamt- und Teilergebnisse werden veröffentlicht. Hieraus ist ein Rückschluss auf die individuellen Teilnehmer nicht möglich.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Darüber hinaus besteht zur Verhinderung von Missbrauch unser berechtigtes Interesse an der Speicherung der zusätzlich erhobenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Verarbeitung der Daten aus der Eingabemaske selbst enthält keine personenbezogenen Daten, sondern lediglich Ihr Abstimmungsergebnis.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch der Meinungsumfragen und Abstimmungen zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen. Insbesondere die Speicherung Ihrer IP-Adresse dient dazu, Missbrauch durch Mehrfachabstimmungen zu verhindern.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist der Fall, wenn die Meinungsumfrage beendet ist und deren Ergebnisse nicht mehr benötigt werden. Das Gesamtergebnis der Umfrage kann auf unbestimmte Zeit gespeichert werden, enthält jedoch keine personenbezogenen Daten mehr.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. In einem solchen Fall wird der komplette Datensatz des Nutzers der jeweiligen Abstimmung gelöscht. Die Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit existiert nur, sofern er uns seine zum Zeitpunkt der Abstimmung benutzte IP-Adresse mitteilen kann und sofern diese bei uns noch gespeichert bzw. unverfremdet gespeichert ist.
Teilnahme an Petitionen per Online-Formular
Auf unserer Internetseite sind von Zeit zu Zeit ein oder mehrere Online-Formulare vorhanden, die für die elektronische Teilnahme an Petitionen genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Welche Daten dabei übertragen werden, geht eindeutig aus dem jeweiligen Formular hervor. Es werden nur diejenigen Daten erhoben, die zwingend für die Teilnahme an der Petition erforderlich sind bzw. die Sie uns freiwillig darüber hinaus mitteilen. In der Regel sind das
Ihre Einverständniserklärung zur Nutzung Ihrer übermittelten Daten und die Bestätigung korrekter Angaben und der Akzeptanz unserer Datenschutzerklärung und derjenigen des Adressaten der Petition (z. B. der Landtag von Baden-Württemberg)
Die Petition, an der Sie teilnehmen wollen bzw. der entsprechende Petitionstext
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und u.a. auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ zur Teilnahme an Petitionen über unser Online-Formular ist die direkte Teilnahme beim Adressaten der Petition möglich, und zwar meist sowohl online, wie auch per Post oder Fax. Ihre direkte Teilnahme ist der bevorzugte Weg, sowohl in Hinsicht auf die Datensicherheit, die Dauer bis zum Eingang der Petition beim Adressaten, als auch unseren Aufwand betreffend. Das von uns zur Verfügung gestellte Online-Formular ist eine reine Komfortfunktion für Benutzer, die Probleme mit der direkten Teilnahme haben.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang eine Weitergabe der Daten an den Adressaten der Petition. Dieser kann Ihre Daten seinerseits an weitere im Rahmen der Petition tätige Stellen weitergeben. Dazu gehört im Regelfall auch, dass ihre Petition mit allen von Ihnen gemachten – auch personenbezogenen – Angaben dem zuständigen Ressort der zuständigen Regierung und den beteiligten nachgeordneten Behörden zur Stellungnahme zugeleitet wird. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzbestimmungen und Petitionsbedingungen des Adressaten der Petition. Eine Weitergabe an weitere Stellen durch unser Seite erfolgt jedoch nicht. Die Daten werden ausschließlich für die Teilnahme an der jeweiligen Petition verwendet.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Übergabe Ihrer Daten an den Adressaten der Petition.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn die Daten durch uns an den Adressaten der Petition weitergegeben worden sind.
Der Nutzer hat bis zur Übergabe der Daten an den Adressaten der Petition jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Ein Widerruf zu einem späteren Zeitpunkt ist nicht möglich.
Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung muss an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person gerichtet werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Nutzung unseres jeweiligen Online-Formulars zur Petitionsteilnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Wir weisen darauf hin, dass, nach Ablauf der Widerspruchsmöglichkeit bei uns, noch die Möglichkeit besteht, sich direkt an den Adressaten der Petition zu wenden.
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Nutzer unserer Webseite, die den Facebook „Like-Button“ nicht anklicken, übertragen durch den Besuch unserer Webseite keine Daten an Facebook. Dazu haben wir technische Maßnahmen ergriffen, die Ihre Privatsphäre schützen (dazu nutzen wir eine Weiterentwickung des sogenannten 2-Klick-Verfahrens, die nur noch einen Klick benötigt und dennoch Ihre Privatspäre schützt).
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Wir stellen Ihnen den Facebook „Like-Button“ zur Verfügung, damit Sie in einfacher Weise Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken können. Wir verarbeiten dabei selbst keine personenbezogenen Daten, sondern dies geschieht alleine durch Facebook.
Wir speichern im Zusammenhang mit dem Facebook „Like-Button“ selbst keine personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich an Facebook selbst, um Informationen bezüglich Art, Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung der Daten bei Facebook zu erhalten.
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Auf unseren Seiten verzichten wir ganz bewusst auf die Nutzung von Google Adsense, denn wir haben uns für ein Maximum an Datenschutz entschieden.
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Der Nutzer erhält von uns auf Nachfrage jederzeit kostenlos Auskunft, ob und welche personenbezogenen Daten zu seiner Person oder seinem Pseudonym gespeichert sind. Sind Daten unrichtig erfasst, werden diese nach Kenntnis berichtigt, wie dies oben im Abschnitt „Rechte der betroffenen Person“ ausführlich beschrieben wurde.
Für Auskünfte und sonstige Rückfragen kann sich der Nutzer an folgende Person wenden:
Weiherblick 10
datenschutz@gegen-tempo-30.de
25.05.2018: Google Webfonts werden nicht mehr benutzt, daher wurde der entsprechende Passus gestrichen.
23.05.2018: Anforderungen gemäß Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) erfüllt.
01.07.2015: Social-Buttons hinzugefügt und daher Aktualisierung der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter“. Bessere Strukturierung durch mehr Überschriften.

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