Source: http://rhein-lahn-kreis.de/html/blackwhite_0/cs_6973.html
Timestamp: 2018-09-20 14:46:45+00:00

Document:
Der Rhein-Lahn-Kreis ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Er wird vertreten durch Landrat Frank Puchtler.
56129 Bad Ems
Fax: 02603 /972 199
E-Mail: info [at] rhein-lahn.rlp.de
Internet: www.rhein-lahn-kreis.de
Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 5 TMG und § 55 RStV:
Referat für Öffentlichkeitsarbeit und kulturelle Aufgaben
Insel Silberau 1, 56129 Bad Ems
Internetangebot:
Marietta Hartwig
Öffentlichkeitsarbeit, Kulturelle Aufgaben
Telefon: 02603 / 972-162
Fax: 02603 / 972-6162
E-Mail: marietta.hartwig [at] rhein-lahn.rlp.de
Raum: 213
Manfred Radermacher
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und kulturelle Aufgaben
Telefon: 02603 / 972-176
Fax: 02603 / 972-6176
E-Mail: manfred radermacher [at] rhein-lahn.rlp.de
Uwe Gilberg-Rindsfüßer
Öffentlichkeitsarbeit, Kulturelle Aufgabe
Telefon: 02603 / 972 177
Fax: 0261 / 972-6177
E-Mail: uwe.gilberg-rindsfuesser [at] rhein-lahn.rlp.de
Elektronischer Zugang zur Verwaltung
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Kreisverwaltung die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) (§ 36a SGBI).
Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Kreisverwaltung Rhein-Lahn erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie Kommunikation eröffnet, geht die Kreisverwaltung davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Kreisverwaltung an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.
Bitte senden Sie der Kreisverwaltung keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Kreisverwaltung nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.
Auf unter Ziffer 2 beschriebenen Kommunikationsweg können Sie auch die auf der Homepage der Kreisverwaltung veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Kreisverwaltung Rhein-Lahn übersenden. Darüber hinaus nimmt die Kreisverwaltung ausschließlich Dokumente in den Dateiformaten entgegen, die unter Ziffer 6 aufgelistet sind. E-Mails dürfen eine Dateigröße von 10 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden hier nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Kreisverwaltung keine weitere Mitteilung.
Für eine rechtsverbindliche formfreie elektronische Kommunikation stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung. Nutzung
einer absenderbestätigten De-Mail, die die Voraussetzungen für eine elektronische Form erfüllt.
Die zentrale De-Mailadresse lautet: info [at] rhein-lahn-kreis.de-mail.de.
Neben der zentralen De-Mailadresse können alle weiteren De-Mailadressen des Rhein-Lahn-Kreises
(Domain: [at] rhein-lahn-kreis.de-mail.de) verwendet werden.
einer mit qualifizierter elektronischer Signatur versehenen Email an die
zentrale E-Mail-Adresse KV-Rhein-Lahn-Kreis [at] poststelle.rlp.de
Wenn Sie einen Antrag stellen wollen oder ein Verwaltungsverfahren abwickeln möchten, benutzen Sie bitte für die gesamte Verfahrenskorrespondenz die oben genannte E-Mail-Adresse. Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen der Kreisverwaltung Rhein-Lahn, von deren Ämtern und Dienststellen sowie personenbezogene E-Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Kreisverwaltung Rhein-Lahn dar. Dies gilt auch dann, wenn Sie im Laufe einer Verfahrensabwicklung eine elektronische Nachricht aus dem persönlichen Postfach einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung erhalten. Andere E-Mail-Adressen als die oben genannte und sonstige elektronische Zugänge zur Kreisverwaltung stehen ausschließlich für unverbindliche Anfragen und Auskünfte zur Verfügung.
Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Nachricht die Kreisverwaltung erreicht, können Sie sich – wie unter Ziffer 3 beschrieben – als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service registrieren und Nachrichten über die VPS versenden. Das Gleiche gilt, wenn Sie die Rückantwort von der Kreisverwaltung Rhein-Lahn anstelle der einfachen Übertragung über das Internet mittels einer gegen fremde Einsichtnahme geschützten Datenübertragung erhalten wollen.
2.1. Registrierung zur Nutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)
Vor der Übersendung Ihrer Mitteilung können Sie sich freiwillig und kostenlos als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (http://www.rlp-service.de) registrieren. Eine Versendung von Nachrichten an die Kreisverwaltung als registrierte Benutzerin oder als registrierter Benutzer hat für Sie den Vorteil, dass Sie eine detaillierte technische Übermittlungsbestätigung (Laufzettel) erhalten und die Sicherheit während der Datenübermittlung gewährleistet ist. Zur Registrierung wählen Sie bitte unter http://www.rlp-service.de den Menüeintrag „Registrieren rlp-Service“ und folgen Sie den Anweisungen. Bei der Registrierung werden Ihre Adressdaten erfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Aktivierungslink an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach erfolgter Aktivierung können Sie die VPS künftig sowohl für die formgebundene als auch die formfreie elektronische Kommunikation mit Kommunal- und Landesbehörden in Rheinland-Pfalz nutzen, soweit eine entsprechende Zugangseröffnung ausgesprochen ist. Die Datenübertragung erfolgt hierbei geschützt gegen fremde Einsichtnahme. Mit der Registrierung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Ihnen die Kreisverwaltung und andere Landes- und Kommunalbehörden, mit denen Sie elektronisch Kontakt aufnehmen, in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen Nachrichten in Ihre VPS zusenden kann. Um diese Nachrichten zu lesen, müssen Sie sich in der VPS mit Ihren Benutzerdaten, mit denen Sie sich registriert haben, anmelden. Weitere Hinweise zur VPS sowie die Benutzungsbedingungen finden Sie unter http://www.rlp-service.de.
2.2. Verschlüsselung der Dokumente
Unabhängig von einer Registrierung in rlp-service (siehe Ziffer 3) können Sie Ihre Mitteilun-gen an die Kreisverwaltung Rhein-Lahn zur Sicherung der Vertraulichkeit verschlüsselt senden. Dies wird insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten empfohlen. Hierzu wird ein öffentliches Verschlüsselungszertifikat der Poststelle der Kreisverwaltung Rhein-Lahn zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente unter http://www.rlp-service.de/ im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“ zur Verfügung gestellt.
2.3. Unterstützte Dateiformate und Signaturkomponenten
Die von der der Kreisverwaltung Rhein-Lahn unterstützten Dateiformate für die rechtsver-bindliche formfreie elektronische Kommunikation sowie die Signaturkomponenten finden Sie unter http://www.rlp-service.de im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“.
Eine rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation (§ 3a Abs.2 Verwaltungsverfahrensgesetz, § 36a SGBI) ist erforderlich, wenn für Dokumente, die Sie der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises übermitteln wollen, gesetzlich die Schriftform angeordnet ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn für bestimmte Unterlagen eine eigenhändige Unterschrift vorge-schrieben ist, z.B. bei der Erhebung eines Widerspruchs. Die eigenhändige Unterschrift kann, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, bei einer elektronischen Übermittlung eines Dokuments durch eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt werden. Daneben kann die Schriftform durch Verwendung einer De-Mail ersetzt werden, wenn eine Versandart nach § 5 Abs.5 De-Mail-Gesetz gewählt wird.
Für den Versand von E-Mails und Anlagen, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, steht Ihnen wie bei der formfreien elektronischen Kommunikation (siehe Ziffer 2) die folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung: kvrlk [at] poststelle.rlp.de.
Eine an die Verwaltung gerichtete De-Mail, bei der die Versandart nach § 5 Abs. 5 De-Mail-Gesetz verwendet wird, erfüllt ebenfalls die vorgenannten Anforderungen.
Alternativ können Sie nach Registrierung als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (siehe Ziffer 4) mit einer elektronischen qualifizierten Signatur versehene Dokumente direkt aus der VPS heraus an die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises senden.
Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises wenden Sie sich bitte an:
Zentralabteilung IT und Organisation
Referat 02
Telefon: 02603 / 972-572
Fax: 026031 / 972-6572
E-Mail: thorsten.butzke [at] rhein-lahn.rlp.de
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 § 55
 § 3
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 § 5
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