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Timestamp: 2016-10-23 12:00:43+00:00

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1B_297/2015 (26.10.2015)
1B_297/2015 � � Urteil vom 26. Oktober 2015
Rechtsanw�ltin Eveline Roos,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 25. August 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin.
A.________ wird im gegen ihn laufenden Strafverfahren wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und Geldw�scherei amtlich von Rechtsanwalt B.________ verteidigt. Das Obergericht des Kantons Aargau sprach A.________ in zweiter Instanz mit Urteil vom 20. M�rz 2014 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a-c aBetmG (in der bis zum 30. Juni 2011 geltenden Fassung) sowie der gewerbs- und bandenm�ssigen Geldw�scherei im Sinne von Art. 305bis Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. b und c StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Gegen das obergerichtliche Urteil liess A.________ durch einen von ihm gew�hlten Verteidiger, Rechtsanwalt Kenad Melunovic, Beschwerde ans Bundesgericht erheben. Mit Urteil vom 18. Mai 2015 hiess das Bundesgericht die Beschwerde wegen Verletzung strafprozessualer Teilnahmerechte teilweise gut und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ck (Verfahren 6B_450/2014). Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen aus, der Beschwerdef�hrer habe im Untersuchungsverfahren grunds�tzlich das Recht gehabt, an den Einvernahmen der im gleichen Verfahren mitbeschuldigten Personen teilzunehmen. Soweit Teilnahmerechte verletzt worden seien, k�nnten belastende Aussagen nicht verwertet werden (a.a.O., E. 6).
Gegen�ber dem in der Folge wieder mit der Sache befassten Obergericht erkl�rte Rechtsanwalt Melunovic, er verzichte wegen einer m�glichen Interessenkollision in Absprache mit A.________ auf eine Weiterf�hrung des Mandats. A.________ habe neu Rechtsanw�ltin Eveline Roos mit seiner Verteidigung beauftragt. Rechtsanwalt Melunovic wies weiter darauf hin, dass sein Mandant auf der R�ckseite einer bereits eingereichten Vollmacht sinngem�ss einen Antrag um Wechsel der amtlichen Verteidigung gestellt habe.
Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 stellte Rechtsanw�ltin Roos dem Obergericht den f�rmlichen Antrag, ihr die amtliche Verteidigung zu �bertragen.
Rechtsanwalt B.________ f�hrte in seiner Stellungnahme dazu aus, das Vertrauensverh�ltnis zu A.________ sei seines Erachtens ungetr�bt. F�r einen Wechsel der amtlichen Verteidigung gebe es keinen Grund.
Mit Verf�gung vom 25. August 2015 wies die Verfahrensleiterin des Obergerichts das Gesuch um Wechsel der amtlichen Verteidigung ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 4. September 2015 beantragt A.________, die Verf�gung vom 25. August 2015 sei aufzuheben, sein Gesuch gutzuheissen und die amtliche Verteidigung auf Rechtsanw�ltin Roos zu �bertragen.
1.1.�Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid in Strafsachen (Art. 78, 80 und 93 BGG).
1.2.�Gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid unter anderem dann zul�ssig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Dies trifft im Fall der Ablehnung eines Gesuchs um Wechsel des amtlichen Verteidigers insbesondere dann zu, wenn der amtliche Verteidiger seine Pflichten erheblich vernachl�ssigt oder zwischen ihm und der beschuldigten Person keine Vertrauensbasis mehr besteht (BGE 139 IV 113 E. 1.1 f. S. 115 f.; Urteile 1B_211/2014 vom 23. Juli 2014 E. 1.2, in: Pra 2014 Nr. 104 S. 838; 1B_127/2015 vom 8. Juni 2015 E. 1; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, Rechtsanwalt B.________ habe nie versucht, seine Teilnahmerechte geltend zu machen, dies nicht einmal dann, als deren Verletzung aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts festgestanden habe. An seiner Auffassung, wonach es falsch sei, sich hinter der Strafprozessordnung zu verstecken, halte Rechtsanwalt B.________ offensichtlich weiterhin fest.
Mit dieser Argumentation legt der Beschwerdef�hrer hinreichend dar, dass eine effektive Verteidigung nicht gew�hrleistet sei, weil Rechtsanwalt B.________ die Verletzung von Verfahrensrechten akzeptiere. Darin liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG.
1.3.�Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht im Einzelnen geltend, das Bundesgericht habe im Urteil 6B_450/2014 vom 18. Mai 2015 richtig festgestellt, dass Rechtsanwalt B.________ w�hrend des gesamten Verfahrens keine Verletzung der Teilnahmerechte ger�gt habe. Es sei zu seinen Gunsten davon ausgegangen, dies sei ein Versehen gewesen, was allerdings nicht zutreffe. In seiner Stellungnahme vom 12. August 2015 an das Obergericht habe Rechtsanwalt B.________ geschrieben, stets davon ausgegangen zu sein, dass es nicht notwendig sei, sich bei der Planung der Verteidigungsstrategie an umstrittenen strafprozessualen Bestimmungen zu orientieren; nun habe das Bundesgericht seine Rechtsauffassung, welche auch vom Bezirks- und Obergericht geteilt worden sei, verworfen. In einem Schreiben vom 31. Juli 2015 an ihn, den Beschwerdef�hrer, habe Rechtsanwalt B.________ zudem dargelegt, er finde immer noch, dass es glaubw�rdiger wirke, aufgrund der Fakten f�r seine Unschuld zu pl�dieren und nicht mit strafprozessualen Mitteln zu operieren. Dies habe er damit begr�ndet, dass es vor Bezirksgericht und Obergericht sonst bestimmt geheissen h�tte, der Angeklagte sei selber nicht von seiner Unschuld �berzeugt und m�sse sich hinter der Strafprozessordnung verstecken. Als amtlicher Verteidiger habe er von Anfang an die Taktik verfolgt, mit dem Staatsanwalt ein gutes Einvernehmen zu pflegen.
Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, Rechtsanwalt B.________ h�tte sp�testens ab jenem Zeitpunkt die Einhaltung der Teilnahmerechte einfordern m�ssen, als das Bundesgericht mit Urteil vom 10. Oktober 2012 (BGE 139 IV 25) deren Umfang gekl�rt habe. Durch seine Unterlassung habe er die Verteidigerpflichten verletzt. Eine wirksame Verteidigung sei nicht mehr gew�hrleistet, zumal es im nun wieder h�ngigen Berufungsverfahren darum gehe, welche Folgen die durch das Bundesgericht festgestellte Verletzung der Teilnahmerechte habe.
2.2.�Das Obergericht legt dar, der Eingabe von Rechtsanwalt B.________ vom 12. August 2015 lasse sich entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer entt�uscht sei �ber die harte Strafe und den Umstand, dass der amtliche Verteidiger nicht schon fr�her eine Verletzung der Teilnahmerechte geltend gemacht habe. Dies bedeute aber noch keine erhebliche St�rung des Vertrauensverh�ltnisses. Zudem k�nnten dem amtlichen Verteidiger keine gravierenden Verteidigungsm�ngel vorgeworfen werden. Dieser habe im ersten Berufungsverfahren lediglich darauf verzichtet, eine allf�llige Verletzung von Teilnahmerechten zu r�gen und habe sich damit f�r eine teilweise von den Verteidigern der weiteren am Verfahren Beteiligten abweichende Verteidigungsstrategie entschieden. Dass das Bundesgericht eine andere Rechtsauffassung vertrat, k�nne ihm objektiv betrachtet nicht als unsachgem�sse Verteidigung angelastet werden.
2.3.�Nach der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 29 Abs. 3 und Art. 32 Abs. 2 BV hat der amtlich verteidigte Beschuldigte einen grundrechtlichen Anspruch auf sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung seiner Parteiinteressen (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 164 mit Hinweis). Ein Begehren um Auswechslung des amtlichen Verteidigers ist zu bewilligen, wenn aus objektiven Gr�nden eine sachgem�sse Vertretung der Interessen des Beschuldigten durch den bisherigen Rechtsanwalt nicht mehr gew�hrleistet ist (BGE 116 Ia 102 E. 4b/aa S. 105 mit Hinweisen).
�ber diesen grundrechtlichen Anspruch hinausgehend sieht seit Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung deren Art. 134 Abs. 2 vor, dass die Verfahrensleitung die amtliche Verteidigung einer anderen Person �bertr�gt, wenn das Vertrauensverh�ltnis zwischen der beschuldigten Person und ihrer amtlichen Verteidigung erheblich gest�rt oder eine wirksame Verteidigung aus andern Gr�nden nicht mehr gew�hrleistet ist. Die gesetzliche Regelung tr�gt dem Umstand Rechnung, dass eine engagierte und effiziente Verteidigung nicht nur bei objektiver Pflichtverletzung der Verteidigung, sondern bereits bei erheblich gest�rtem Vertrauensverh�ltnis beeintr�chtigt sein kann. Dahinter steht die Idee, dass eine amtliche Verteidigung in jenen F�llen auszuwechseln ist, in denen auch eine privat verteidigte beschuldigte Person einen Wechsel der Verteidigung vornehmen w�rde (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 165 mit Hinweis auf die Botschaft).
Wird die subjektive Sichtweise des Beschuldigten in den Vordergrund gestellt, bedeutet dies aber nicht, dass allein dessen Empfinden bzw. dessen Wunsch f�r einen Wechsel der Verteidigung ausreicht. Vielmehr muss die St�rung des Vertrauensverh�ltnisses mit konkreten Hinweisen belegt und objektiviert werden (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 165 mit Hinweisen).
Bei der Behandlung eines Gesuchs um Wechsel der amtlichen Verteidigung ber�cksichtigt die Verfahrensleitung, dass der amtliche Verteidiger nicht bloss das unkritische Sprachrohr seines Mandanten ist. F�r einen Verteidigerwechsel gen�gt deshalb nicht, wenn die Verteidigung eine problematische, aber von der beschuldigten Person gew�nschte Verteidigungsstrategie nicht �bernimmt, oder wenn sie nicht bedingungslos glaubt, was die beschuldigte Person zum Delikt sagt, und das nicht ungefiltert gegen�ber den Beh�rden vertritt. Gleiches gilt betreffend die Weigerung, aussichtslose Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Ganzen: BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 166 mit Hinweisen). Im Zweifelsfall liegt es im pflichtgem�ssen Ermessen des Verteidigers zu entscheiden, welche Beweisantr�ge und juristischen Argumentationen er als sachgerecht und geboten erachtet (Urteil 1B_211/2014 vom 23. Juli 2014 E. 2.1, in: Pra 2014 Nr. 104 S. 838). Sein Vorgehen muss allerdings in den Schranken von Gesetz und Standesregeln auf die Interessen der beschuldigten Person ausgerichtet (Art. 128 StPO) und in diesem Sinn sachlich begr�ndet sein.
2.4.�In BGE 139 IV 25 kl�rte das Bundesgericht in grunds�tzlicher Weise die Partizipationsrechte der beschuldigten Person. Danach gilt deren Anspruch auf Teilnahme an Beweiserhebungen gest�tzt auf Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO grunds�tzlich auch f�r die Einvernahmen von mitbeschuldigten Personen. Das in Art. 146 Abs. 1 StPO verankerte Prinzip der getrennten Einvernahme steht dem nicht entgegen (a.a.O., E. 4 und 5.1 f. S. 29 ff. mit Hinweisen).
BGE 139 IV 25 erging am 10. Oktober 2012 und damit rund zwei Wochen nach der erstinstanzlichen Verurteilung des Beschwerdef�hrers vom 27. September 2012. Am 20. M�rz 2014 fand die gemeinsame Berufungsverhandlung betreffend den Beschwerdef�hrer und zwei Mitbeschuldigte statt. Gest�tzt auf die dargelegten bundesgerichtlichen Erw�gungen machten die Verteidiger jener Mitbeschuldigten eine Verletzung ihrer Teilnahmerechte geltend. Der amtliche Verteidiger des Beschwerdef�hrers hingegen unterliess dies.
2.5.�Das Bundesgericht erwog zu dieser Unterlassung im Urteil 6B_450/2014 vom 18. Mai 2015, das Obergericht h�tte unter den gegebenen Umst�nden im Rahmen seiner richterlichen F�rsorgepflicht beziehungsweise in der �berlegung, dass ein Versehen des amtlichen Verteidigers des Beschwerdef�hrers vorliegen k�nnte, diesen anfragen m�ssen, ob er wie die Verteidiger der beiden andern Beschuldigten der Auffassung sei, dass die Teilnahmerechte im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StPO verletzt worden seien. Das Bundesgericht hielt weiter fest, es sei davon auszugehen, dass der amtliche Verteidiger des Beschwerdef�hrers diese Frage in Anbetracht des inzwischen ergangenen BGE 139 IV 25 bejaht h�tte (a.a.O. E. 4.3).
2.6.�Die im vorliegenden Verfahren eingereichten Stellungnahmen von Rechtsanwalt B.________ lassen nicht erkennen, dass es sich tats�chlich um ein Versehen gehandelt h�tte. Trotzdem erscheint nicht restlos klar, weshalb er auch im Nachgang zu BGE 139 IV 25 davon absah, sich f�r die Wahrung der Teilnahmerechte des Beschwerdef�hrers einzusetzen. In seiner Stellungnahme vom 12. August 2015 schreibt er, das Bundesgericht habe das obergerichtliche Urteil aus verfahrensrechtlichen Gr�nden aufgehoben. Er selbst vertrete in strafprozessualer Hinsicht die gleiche Rechtsauffassung wie das Obergericht. �ber die Auslegung einer umstrittenen strafprozessualen Norm k�nne man mit Fug und Recht geteilter Meinung sein. Dies trifft jedoch nicht mehr zu, wenn ein h�chstrichterliches Urteil diese Frage gekl�rt hat. Mit dieser Argumentation �bersieht er zudem, dass die Bedeutung der Teilnahmerechte, soweit sie im vorliegenden Zusammenhang von Bedeutung sind, vom Bundesgericht im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bereits gekl�rt worden war. Das Obergericht setzte sich im Urteil betreffend den Beschwerdef�hrer mit der Frage der Verletzung von Teilnahmerechten �berhaupt nicht auseinander, dies offenbar deshalb, weil der Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren eine Verletzung von Teilnahmerechten nicht ausdr�cklich ger�gt hatte (Urteil 6B_450/2014 vom 18. Mai 2015 E. 1.2).
Von seiner Auffassung, welche zu Ungunsten seines eigenen Mandanten von der in BGE 139 IV 25 begr�ndeten und seither best�tigten (Urteil 1B_404/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 2.1) bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweicht, hat sich der amtliche Verteidiger bisher nicht distanziert. Vor diesem Hintergrund ist nachvollziehbar, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht mehr effektiv vertreten f�hlt. Daran �ndert nichts, dass der amtliche Verteidiger beteuert, seinem Klienten voll zu vertrauen und stets davon ausgegangen zu sein, er sei zu Unrecht als Drahtzieher und Kopf der Bande verurteilt worden. Es stellt keinen Widerspruch dar, f�r die Unschuld seines Mandanten zu pl�dieren und gleichzeitig dar�ber zu wachen, dass dessen Verfahrensrechte eingehalten werden. Dasselbe gilt f�r das Bestreben von Rechtsanwalt B.________, mit der Staatsanwaltschaft ein gutes Einvernehmen zu pflegen.
Das Obergericht hat mit Beschluss vom 27. Mai 2015 angek�ndigt, zun�chst der Staatsanwaltschaft und dann dem Beschuldigten Gelegenheit zu geben, sich dazu zu �ussern, welche Beweismittel sie (noch) als verwertbar ansehen und von welchem Sachverhalt dementsprechend auszugehen sei. Die Bedeutung der Verletzung der Teilnahmerechte ist aus diesem Grund weiterhin von praktischer Bedeutung. Hat der amtliche Verteidiger es bis anhin unterlassen, sich f�r deren Umsetzung zu engagieren, und bringt er weder in seiner Vernehmlassung zu Handen der Vorinstanz noch im Verfahren vor Bundesgericht zum Ausdruck, seine Strategie �ndern zu wollen, erscheint eine wirksame Verteidigung nicht mehr gew�hrleistet. Die R�ge der Verletzung von Art. 134 Abs. 2 StPO ist deshalb begr�ndet.
Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen, als der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist, damit sie eine neue amtliche Verteidigung bestellt.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Aargau ist zu verpflichten, der Vertreterin des Beschwerdef�hrers eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit erweist sich dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verf�gung der Verfahrensleiterin des Obergerichts des Kantons Aargau vom 25. August 2015 aufgehoben. Die Angelegenheit wird zum Wechsel der amtlichen Verteidigung an die Verfahrensleiterin zur�ckgewiesen.
Der Kanton Aargau hat der Vertreterin des Beschwerdef�hrers, Rechtsanw�ltin Eveline Roos, f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Baden, Rechtsanwalt B.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 19
 Art. 305
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 134
 BGE 
 BGE 
 Art. 147
 Art. 146

BGE 
 Art. 147
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 134