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Timestamp: 2018-05-23 18:42:45+00:00

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Archiv des Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info
Aktuelle Rechtsthemen aus dem Handelsrecht und angrenzenden Rechtsgebieten.
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 6. Oktober 2017
Energieverbrauch, Energieverbrauchsangaben, Grundstücksmakler, Grundstücksverkauf, Handelsvertreter, Immobilienanzeige, Immobilienverkauf, Makler
Durch eine vorangegangene Fehlgeburt verringert sich nicht die Höhe des Elterngeldes. So hat das Bundessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin entschieden, die gegen ein ihrer Meinung nach zu geringes Elterngeld geklagt hatte. Nachdem die Klägerin 2011 im Herbst zum wiederholten Mal eine Fehlgeburt erlitten hatte, erkrankte sie an einer Depression. Ihrer Erwerbstätigkeit konnte […]
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 28. März 2017
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht – auch nicht einseitig zugunsten des Arbeitnehmers, zur Wirksamkeit […]
Handelsvertreter, Karenzentschädigung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Wettbewerbsverbot
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 6. Januar 2017
Für einen Handelsvertreter sind die Arbeitsgerichte gem. § 2 Abs. 1 Ziff. 3, § 5 Abs. 3 ArbGG in Verbindung mit § 92a HGB nur dann sachlich zuständig, wenn er vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden darf (Einfirmenvertreter) oder nach den tatsächlichen Verhältnissen nicht für mehrere tätig werden kann, und wenn er darüber hinaus […]
Arbeitsgerichtsverfahren, Einfirmenvertreter, Handelsvertreter, Sachliche Zuständigkeit, Vertreter
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 14. Oktober 2016
Fernabsatz, Handelsgeschäfte, Katalysator, Probefahrt, Wertersatz, Widerruf
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 25. August 2016
Gibt ein Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von ihm zum Kauf angebotene Gegenstände selbst -als ein vermeintlich dritter Teilnehmner- Gebote ab, um auf diese Weise den Auktionsverlauf zu seinen Gunsten zu manipulieren, begründet dies einen Schadensersatzanspruch des Meistbietenden. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltDie Entscheidung der VorinstanzenDie Entscheidung des BundesgerichtshofsKeine wirksamen EigengeboteKein sittenwidriger Kaufvertrag für 1,50 € Der […]
ebay, Eigengebot, Handelsgeschäfte, Internetauktion
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 26. Juli 2016
In de Inbetriebnahme und Benutzung eines Gegenstandes (hier: eines Tintenstrahldrucker) liegt unter Unternehmern die Annahme eines in seiner Übersendung liegenden Kaufvertragsangebots. Es kann daher in einem solchen Fall dahingestellt bleiben, ob vor eine wirksame (hier: telefonische) Bestellung erfolgt ist. Der Käufer kann sich dabei auch nicht auf § 241a BGB berufen, da er zum einen […]
Handelsgeschäfte, Inbetriebnahme, Kaufpreis
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 20. Juli 2016
Die Abkürzung AGB steht für den Begriff „Allgemeine Geschäftsbedingungen“. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Konditionen fest, die ein Unternehmen an seinen Geschäftspartner stellt. Der Geschäftspartner kann sowohl ein anderes Unternehmen, als auch eine Privatperson sein. Die ABGs werden vom Unternehmen eigenständig verfasst. Die Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt klaren Regeln. Ein Unternehmen kann nicht alles […]

References: § 110
 § 74
 § 2
 § 5
 § 92
 § 241