Source: https://www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/reha-bericht-2/seite/2.html
Timestamp: 2019-02-18 23:45:35+00:00

Document:
Reha-Bericht | Ihre Vorsorge
Sie sind ja richtig hartnäckig und Ihre Fragen treffen ins Herz der DRV- und der ’Light-Experten’, wie die hysterischen und in übler Weise herabsetzenden Kommentare der Light-Experten zeigen. Der DRV-Experte weicht aus und ergeht sich in unverbindlichen Allgemeinplätzen und verweist mit dem Link auf eine Darstellung seiner Datenschutzabteilung, die von absoluter Rechtsblindheit zeugt.
Ich will Sie mit einer kurzen rechtswissenschaftlichen Erläuterung belohnen, denn das Problem, welches Sie aufgedeckt haben ist vorwiegend ein juristisches und letztendlich ein Skandal:
Lex speciales geht vor lex generalis, also die Vorschriften der speziellen Bücher des SGB gehen denen in den allgemeinen (SGB I und X) vor. Das Zweite Kapitel des SGB X geht dem I vor (bei Sozialdaten). Steht in § 37 SGB I. Das StGB geht dem SGB vor, es sei denn im SGB ist es anders geregelt. Ein Vertrag, der gegen ein gesetzliches Verbot (hier § 203 StGB) verstößt, ist nichtig (§ 134 BGB).
Das heißt 1.:
Aufgrund eines Vertrages zwischen Klinik und DRV oder wenn die DRV Betreiber ist, zwischen Arzt und Klinik darf der Arzt nichts offenbaren. Der Vertrag wäre nach § 134 BGB i.V. mit § 203 StGB nichtig.
Damit ist geklärt, wonach gesucht werden muß, nämlich nach den Rechtsvorschriften, die Ärzte und Reha-Kliniken betreffen und die das Offenbarungsverbot des § 203 StGB aufheben, also eine Offenbarungsbefugnis schaffen. Um es hier gleich klarzustellen: Dass die DRV medizinische Daten erheben, verarbeiten … darf, bedeutet nicht, dass ein Arzt was sagen darf. Also DRV darf fragen bedeutet nicht, Arzt darf plaudern.
Und da es um die Rentenversicherung geht, muß das allgemein im 2. Kapitel des SGB X geregelt sein oder speziell im SGB VI. Regelungen anderswo greifen nicht.
Das heißt 2.:
In § 100 SGB X ist die Auskunftspflicht von Angehörigen (Arzt) eines Heilberufes geregelt. Auskunft muß erteilt werden, wenn erforderlich (muß der Arzt prüfen) und
1.	wenn Gesetz es vorschreibt oder
2.	der Betroffene im Regelfall schriftlich eingewilligt hat.
3.	1 und 2 gelten auch für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehaeinrichtungen.
Das Gesetz, welches die Auskunft vorschreibt(und damit erlaubt), muß also im SGB VI stehen. Da gibt es ein solches Gesetz nicht.
Daraus ergibt sich ohne jeden Zweifel, dass ein Arzt in einer Reha-Klinik eine schriftliche Einwilligungserklärung braucht, um den Entlassungsbericht der DRV zukommen lassen zu dürfen. Aufgrund neuester Rechtsprechung, die ich in Juris nachgeschaut habe, ist es allerdings anzuempfehlen dem Arzt schriftlich gegen Empfangsbekenntnis die Übersendung des Reha-Entlassungsberichtes zu verbieten. Dann greift auch nicht die zur Entschuldigung bzw. Rechtfertigung gern genutzte Annahme konkludenten Handelns.
Nun findet sich auf der DRV-Bund-Homepage die Geschichte mit der Datenerhebung im Auftrag, die das Prozedere rechtfertigen soll. Es ist natürlich völlig absurd die Tätigkeit eines Arztes, der zur Berufsausübung approbiert sein muß, als Datenverarbeitung im Auftrag abzuqualifizieren und in der Vorschrift des § 203 StGB den Passus “als Arzt“ also während der Berufsausübung zu überlesen. Soviel Rechtsblindheit ist mir selten untergekommen.
Im Prinzip unglaublich, aber leider wahr.
Schön, dass Sie mich animiert haben diesen kleinen Aufsatz zu schreiben.
Lieber Tschacka,
nehmen Sie ernsthaft an, dass in Reha-Entlassungsberichten, Arztbriefen etc. Behandlungsfehler angegeben werden bzw. Hinweise darauf zu finden wären?
So naiv können Sie doch nicht sein.
Nach der DRV-Seite, die der Experte angegeben hat, steht in einem Reha-Entlassungsbericht mehr drin, z.B. das, was per Fragebogen abgefragt wurde. Ich habe den Fragebogen nicht ausgefüllt. Ein sozialmedizinisches Gutachten erstellt auch niemand über mich gegen meinen Willen.
Reha-Entlassungsberichte sind alles andere, nur nicht harmlos. Da stehen Meinungen, Abschätzungen etc. drin, alles nicht gerichtlich überprüfbar.
Und deshalb, das hat meine Recherche ergeben, ist es noch niemandem gelungen Änderungen im Bericht durchzusetzen, wenn der erst mal raus ist.
Selbst die falscheste Diagnose braucht nicht geändert zu werden, da sie eine Meinungsäußerung ist und damit gerichtlich nicht überprüft werden kann. So ist das.
Und deshalb habe ich hier nachgefragt, ob man verhindern kann, dass ein Bericht rausgeht. Offenbar geht das.
ich bin (ehrlich) beeindruckt ! (ich fühle mich wieder auf die juristische Schulbank zurückversetzt ;-))
Ihr Artikel geht heute noch an sämtliche Rechtsabteilungen der DRV und wird auf Stichhaltigkeit seziert ...
Ihre Mühe/Darstellung ist lobens- und anerkennenswert - keine &#39;Nullsätze&#39; eben.
PS: Ändert allerdings meinen virtuellen Eindruck nicht, dass Gudrun etwas &#39;empfindlich&#39; ist und Kleinkram vorzieht, diesen in epischer Breite in Nanokram zu zerstückeln ...statt sich mit der persönlichen Zielerreichung der Maßnahme als solche zu befassen.
PPS: Jonas - haben Sie sich bisher geweigert den Ritterschlag zum Experten zu empfangen ? ;-)
Liebe Nr. 2,
warum sollte man hier nicht eine korrekte Antwort bekommen? Weil hier ein paar Trolle rumtoben und rummobben?
Keine Antwort ist manchmal auch eine Antwort. An sich wird diese Methode in der Soziologie oft angewendet, denn wie wollen Sie z.B. herausfinden, wie der Alkoholkonsum z.B. bei der BW aussieht.
Wenn Sie direkt fragen, kriegen Sie zwar ne Antwort, aber die ist garantiert falsch. Also müssen Sie es cleverer anfangen.
Ich habe meine Antwort bekommen, und zwar vom Experten. Es gibt keine Rechtsvorschrift, die das Verfahren erlaubt.
"Diese Angaben werden gespeichert und unterliegen den strengen Bestimmungen des Sozialdatenschutzes. So wie die Ärzte der Rehabilitationseinrichtung, die während der Behandlung bekannt gewordenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Andere übermitteln dürfen (ärztliche Schweigepflicht), sind auch alle Mitarbeiter der Rentenversicherung verpflichtet, Ihre Daten geheim zu halten (Sozialgeheimnis)."
Wer sowas schreibt, weiß, dass derjenige, um den es geht, sehr wohl verhindern kann, dass solch ein Bericht in die Hände der DRV gerät. Wozu dann diese "Beruhigungspille": Ihre Daten sind bei uns in besten Händen.
Dementsprechend werde ich dem Arzt und der Klinik schriftlich untersagen den Bericht Driiten, auch der DRV zuzusenden und mir den Bericht aushändigen lassen.
Wer dann was will, muß sich an mich wenden. Jetzt weiß ich, dass das geht.
Wie Sie nachlesen können, habe ich die Antworten bekommen, die ich haben wollte. Sozialrechtler hat einen netten kleinen juristischen Aufsatz geschrieben, der DRV-Experte hat gesagt, dass es keine REchtsvorschrift gibt, denn wer das schreibt:
braucht eine Entbindungserklärung, denn sonnst würde er diese "Beruhigungspille" nicht anbieten. Er sagt auch gleichzeitig, dass weiterbohren unerwünscht ist, denn dann kommt was zu Tage.
Und wer solche Pillen verteilt, weiß, dass die Aussage "Die DRV hat einen Rechtsanspruch" falsch ist.
Insofern kann ich mich jetzt in meinem elektrisch verstellbaren Bett im Einzelzimmer mit Hygienezelle zurücklehnen und den nächsten Tag außerhalb der Therapien und den Mahlzeiten planen.
Wenn da nicht die Schmerzen und all die Leute mit Ihren Krücken wären, ließe es sich hier gut aushalten, in dieser Wellnesseinrichtung. Aber das werden Sie und andere hier jedenfalls nicht ohnehin nicht verstehen, da sowas ja ein Luxusurlaub für Schmarotzer ist.
sezieren ist gut. Wird der DRV aber nix nützen. Ich hatte sehr gute Profs. ;-)
Was Gudrun betrifft, so ist deren Motiv doch klar. Die weiß, was verselbständigte bürokratische Rechtseinheiten so fabrizieren. Ist ja gerade Aufgabe der Soziologie das herauszufinden. Ich denke, dass der Fragebogen da nen Reflex ausgelöst hat und sie sich als unfreiwilliges Forschungsobjekt mißbraucht sah.
Und wer in einer Reha ist, hat viel Zeit zum Nachdenken.
Ich würde mir das auch nicht gefallen lassen. Was gehen denn die DRV-Sachbearbeiter und die DRV-Gutachter folgenlos überstandene Krankheiten und Operationen an.
Macht mir jedesmal große Freude, wenn ein neuer Arzt des Blutspendedienstes mich nach der langen reizlosen Narbe im Unterbauchbereich befragt. Hat noch keiner rausgefunden warum die da ist und wie alt die ist. Soviel zur Kompetenz der Ärzte in der Beurteilung von OP-Narben.
Jonas hat sich sehr viel Mühe gegeben. Leider aber nicht die richtigen Hausnummern erwischt.
Ich schätze, dass sich über solche Dinge hier im Forum kaum jemand Gedanken macht.
Ich habe mit viel Interesse die Diskussion verfolgt und bin über die &#34;Auflösung&#34; der Fragen ziemlich entsetzt. Trotzdem bin ich dankbar, jetzt einen Einblick bekommen zu haben.
Mir persönlich würde es schon reichen, wenn man als Rehabilitant
1. endlich die Möglichkeit erhalten würde, ohne Probleme (ich musste erst einen Anwalt einschalten) eine Kopie des Reha-Entlassungsbericht zu erhalten. Die Begründung, dass eine Verweigerung aus &#34;psychologischer Sicht&#34; nicht sinnvoll sei, halte ICH für einen weiteren NULLSATZ.
2. endlich Widerspruch gegen einen Entlassungsbericht möglich wäre.
Die momentane Möglichkeit, gegen einen Entlassungsbericht juristisch vorzugehen, ist NULL.
3. ENDLICH qualitätssichernde Maßnahmen für Gutachter eingeführt würden.
In Niedersachen wird darüber gerade heftig diskutiert; das darf aber nur ein Anfang sein.
Inkompetener ;-)
jeder gibt sein Bestes - und im Irrtum erfolgt die Erkenntnis/Weiterentwicklung ...manchmal ;-)
...bleiben Sie dem Forum möglichst lange erhalten. Vom &#39;Volk&#39; messiate (Sch)Ikonen aus dem vorletzten Jahrhundert haben für den User/Versicherten/auch &#39;schlichten&#39; Sachbearbeiter mit Bauchgefühl wesentlich weniger Nutzwert ;-)
...sind Ärzte etwa nur Menschen, die bei (lästigen) Fragen in Formularen nach Standard-A vorgehen und den Verstand ausschalten (das wollen wir doch nicht unterstellen - tzzz ;-) - is ja Formular eben, und nicht Honorar ;-))
Vielen Dank für den Aufsatz. Da kann man mal sehen, wie die Patienten seitens der Ärzte und der DRV übers Ohr gehauen werden. Soziologisch läßt sich dies Verhalten in Duckmäusertum oder Herdentrieb übersetzen. Interessant auch dazu gestern der Artikel in Spiegel-Online über das katholische Priesterseminar und die Heuchelei. Ein darauf hinweisendes Verhalten habe ich im Krankenhaus beobachten können, wenn die „Weiße Wolke“ zur Visite in unser Vierbettzimmer kam, Chefarzt oder Oberarzt voran. Operateur mußte erklären, was er gemacht hatte und wie es uns ging. Uns gefragt hat der nicht, obwohl grundsätzlich vorher auf dem Flur eine Vorbesprechung der Akten stattfindet. Da beginnt wohl spätestens die Konditionierung an, die kritische Fragen gar nicht mehr zuläßt.
Besonders perfide finde ich den Satz auf der vom Experten angegebenen Seite:
# Sollten Sie Bedenken gegen die Datenübermittlung an Ihren Arzt haben, sprechen Sie mit den Sie behandelnden Ärzten der Rehabilitationseinrichtung. #
Anschließend findet sich der Inhalt des Gespräches wohl im Reha-Bericht wieder. Daß die anonyme DRV ein Problem darstellen könnte, auf die Idee kommen die Verfasser des Pamphlets G820 nicht.
Nun denn, soziologisch höchst interessant dieser Ausflug in dieses Forum. Jetzt muß nur noch der Knochen wieder richtig zusammenwachsen und es bestehen allerbeste Aussichten, dass keine bleibenden Schäden, auch die sozialrechtlicher Natur in Form eines unkontrolliert durch die Sozialbürokratie geisternden Reha-Entlassungsberichtes, zurückbleiben.
Im nächsten Winter trage ich bei Glatteis Golfschuhe mit Spikes. Vorbeugen ist halt besser als Heilen.
verkrustete Strukturen, wie sie Gudrun letztendlich aufgedeckt hat, aufzubrechen ist sehr schwer, wie mein Ausflug in die Juris-Datenbank (stehen die wichtigsten Urteile drin) zu § 203 StGB mir gestern zeigte.
Selbstverständlich hat fast jeder Patient das Recht zu lesen, was Ärzte medizinisch über ihn schreiben und aufgeschrieben haben, leider "psychisch" Erkrankte auf Grund eines BGH-Urteils nicht immer, es sei denn die vereinbaren das vor Behandlungsbeginn SCHRIFTLICH.
Für Arztbriefe gilt das jedoch nicht, denn die darf ein Arzt nur mit vorheriger Einwilligung (§§182, 183 BGB) verschicken, so daß jeder darauf bestehen kann den Arztbrief vorher zu sehen. Ansonsten gibt es die Zustimmung (Einwilligung) nicht. Aber auch hier gilt wegen der möglichen konkludenten Zustimmung, dass nur ein Widerspruch wirklich schützt.
Auch ärztliche Gutachter brauchen eine Einwilligung, wobei leider Schweigen als konkludente Zustimmung ausgelegt wird, also ausdrücklich widersprochen werden muß, um jeden Zweifel auszuräumen.
Letztendlich hilft gegen das sog. Gutachterunwesen, welches Sie beschreiben und welches im Bereich der Berufsgenossenschaften besonders schlimm ausgeprägt sein soll, glaubt man der Fernsehberichterstattung, hilft nur konsequenter Datenschutz. Das heißt aber auch Doppeluntersuchungen, damit die man die Gutachter bei (objektivierbaren) abweichenden Ergebnissen der Inkompetenz oder Befangenheit überführen kann. Ansonsten zu Begutachtungsterminen kompetenten Zeugen mitnehmen.
Gegen den Inhalt von Entlassungsberichten kann man nicht vorgehen, da diese durch das Recht auf Meinungsäußerung gedeckt sind, so jedenfalls die OVG und LSG. Hilft also nur konsequent die Ausposaunung von "Meinungen" zu verhindern.
Eine Verletzung von Mitwirkungspflichten kann daraus nicht konstruiert werden, denn Ärzte brauchen nur Auskünfte über Tatsachen erteilen und Meinungen sind nun einmal keine Tatsachen. Diagnosen sind auch keine Tatsachen. Also gehören die auch nicht in Befundberichte für die DRV bei der Beantragung von Leistungen.
Ein komplexes Gebiet, in dem die Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechtes schwierig ist.
...das wäre toll. Wir drücken Ihnen alle die Daumen!!!!Dann würde das Forum auch nicht wieder mit solchen Mü... belastet.Hoffen wir es!!!!!!!!!!!
Ihnen scheint nicht bewußt zu sein, dass die angebliche Belastung dieses Forums durch rechtswidriges Verhalten der MA der DRV und der Ärzte der Reha-Kliniken verursacht wurde. Die "Beratung der DRV-Experten" war ja auch kein Hit, sondern ein Witz.
Soziologisch interessant ist Ihr bedingungsloser Gehorsam gegenüber Behördenhandeln, welches kritisches Hinterfragen gar nicht erst zuläßt.
Und dann diese vielen Mobber hier, zu denen Sie auch zählen, zeigt, wie ein Unrechtssystem am Leben erhalten werden kann. Möchte nicht wissen, wie Sie sich im Straßenverkehr mit Ihrem Unrechtsrechthabergehabe benehmen, wenn Sie beim ortsüblichen Falschparken ein Knöllchen bekommen oder bei der ortsüblichen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt werden.
Klar, die Politessen stören nur die (Unrechts-)Ordnung.
Ich finde es, zwar nicht soziologisch, aber grundsätzlich sehr interessant, das sie aus einem enorm kurzen, knappen Beitrag den bedingungslosen Gehorsam ableiten. Das sagt einiges über Ihre Kompetenz!!!!
Respekt. Nicht gegenüber Ihres Intellekts, im Gegenteil.Nein, gegenüber Ihres künstlich aufgebauschten Selbstbewusstseins.
Lustig finde ich auch die Betitelung "ortsübliches Falschparken" oder ortsübliche Geschwindigkeitsüberschreitung.
Wenn ich so doof bin und mich absichtlich ins Halteverbot stelle, darf ich mich doch nicht wundern, wenn ich zurecht ein Knöllchen bekomme.Klar, es gibt sicher genug minderbemittelte, die dann einen Riesenaufstand machen, und eine stundenlange Diskussion anzetteln, "ich war doch nur ganz kurz..und ausserdem..." das übliche bla bla von Leutchen die sich gerne Reden hören. Kennen sie ja,ne ;-)
Es ist jedenfalls immer wieder schön zu sehen, wie unterschiedlich die Menschen doch sind, und wie unterschiedlich wichtig sich Menschen nehmen.
Ich hoffe trotz allem, das sie sich wieder gut erholen und beim nächsten Mal einfach ein bisschen besser aufpassen.Damit ist ja allen geholfen.Ihnen, dem Forum, und den armen Menschen die für die Bearbeitung Ihrer Angelegenheiten zuständig sind.
Alle sind glücklich!!!!
Ist schon fast nicht mehr erstaunlich, wie Sie den Opfern von rechtswidrigem Handeln (Hier Verletzung der Streu- und Räumpflicht der Stadt Hamburg, kam sogar im Fernsehen) Selbstverschulden vorwerfen.
Bis die Haftungsfrage geklärt ist, das macht die KK, treten die Sozialleistungsträger in Vorkasse. Bei über 200 Unfallopfern pro Tag, die z.B. nur eine einzige Klinik aufsuchen mußten, von Eigenverschulden zu reden, ist happig.
Dass die DRV und die Reha-Ärzte durchaus mehr als Falschparker machen, sollte doch wohl jetzt geklärt sein, oder ist auf den Aufsatz des Sozialrechtsexperten eine Widerlegung erfolgt?
Meinen Arzt sehe ich nachher. Mal schauen, ob der sich inzwischen schlau gemacht hat.
Was das Forum hier betrifft, so soll hier seitens der DRV-Experten korrekter neutraler Rat gegeben werden. Warum stört es Sie, wenn diejenigen, die sich ja als Hüter und Anwender des Sozialrechts verstehen, beim Überfahren einer roten Ampel erwischt werden?
Weil Ihr Weltbild über die Korrektheit der Arbeitsweise der DRV-Mitarbeiter zerstört wurde?
Hinterfragen darf man nicht, denn das stört ja den Büroschlaf?
Übrigens, es gibt keine dummen Fragen, es gibt nur dumme Antworten.
Wenn Sie meinen, dass eine Reha 'Erholung' sei, so irren Sie sich gewaltig.
nein, natürlich stehen da keine Behandlungsfehler rin. Ds hatte ich nicht geschrieben. Ich wollte nur ausdrücken, das anhand evtl. auftretender Probleme (Sie haben ja immerhin einen komplizierten Bruch mit Schrauben/Nägel), noch nachvollziehbar wäre, ob aufgrund der Behandlungen/Anwendungen Fehler gemacht wurden. Ansonsten verstehe ich Ihre Denke schon. Sie müssen selbst entscheiden, wie weit Sie gehen. Haben Sie ja schon.
ich habe keinen komplizierten Bruch. Nageln einer Humerusfraktur mit Verriegelungsschrauben ist heutzutage die Standardtherapie bei Erwachsenen. Wurde mir vor der OP so erläutert. Es wird hier auch nicht der Bruch behandelt, sondern das Schultergelenk, welches wieder voll beweglich gemacht werden muß, und die Muskulatur. Auch eine kurzzeitige Ruhigstellung führt zu einem Verkleben (Einrosten)des Gelenks. Und die Muskeln kriegen durch die OP auch was ab.
Was die grundsätzliche Frage betrifft, so wird die DRV beweisen müssen, dass sie den Bericht braucht. Dem kann ich ganz gelassen entgegensehen.
Falls die im Krankenhaus "Pfusch" gemacht hätten, hätte das mein weiterbehandelnder Chirurg schon längst bemerkt.
Sehr geehrte Frau Soziologin,
es macht nur Sinn ein Gesprüäch zu führen, wenn der gegenüber auch geistig in der Lage ist, dem Gespräch folgen zu können.
Bei Ihnen sehe ich da deutliche Diskrepanzen.
Ich schrieb Ihnen, das ich hoffe das sie sich wieder gut erholen.
Wie deutet ein normaler Mesnch diesen Satz??
Der normale Mensch deutet es, das derjenige, der diesen Satz sagt, seinem Gegenüber wünscht, das er wieder gesund wird/sich gut erholt.
Sie deuten : Eine Reha sei erholsam.
Man sieht doch den DEUTLICHEN Unterschied.
Es könnte zum einen daran liegen, das sie es nicht verstehen können ( vom Intellekt her ) oder nicht verstehen wollen ( Arroganz ).
Die Antwort kennen nur sie.
P.S.: Es gibt wirklich kein edummen Fragen, aber auch keine dummen Antworten, aber es gibt einen Haufen dumme Menschen!!!!!
Schon wieder ein Angriff.
Die deutsche Sprache ist in der Tat eine schwierige Sprache, nur spricht man bei Krankheit von Besserung und nicht von Erholung. Erholung wird üblicherweise mit Urlaub assoziiert.
Und da in diesem Forum die Leistungsbezieher offenbar in die Nähe von Schmarotzern gerückt werden, die es gnadenlos zu kontrollieren gilt, müssen Sie sich nun nicht wundern, dass der von Ihnen benutzte Begriff in Richtung "schönen Urlaub" noch, interpretiert wird. Reha ist alles andere als Urlaub. Das ist harte Arbeit an der Schmerzgrenze trotz Schmerzmedikation.
Sie können es gerne ausprobieren.
....Sie sich nun nicht wundern, dass der von Ihnen benutzte Begriff in Richtung "schönen Urlaub" noch, interpretiert wird
Ja,also wundern tu ich mich nicht mehr,also bei dem was sie schreiben.Herrlich was es doch für Forentrolls gibt!!!
Naja eine so gebildete Soziologin hatten wir hier jedenfalls noch nicht.
Ist aber echt lustig :-)))
Und das sie alles so interpretieren, wie es Ihnen in den Kram passt ist ganz klar.
So, dann wünsche ich Ihnen gute Besserung.Ich hoffe das verstehen sie jetzt.Wenn nicht ist auch egal ;-))
Sie finden das vielleicht lustig.Aber stellen sie sich mal den armen Berater/Verkäufer/Arzt etc vor, der es mit so jemandem wie User Gudrun zu tun hat,der kann einem bei Gott nur leid tun.Lustig findet der das bestimmt nicht.
Schlimm solche Menschen :-(((

References: § 37
 § 203
 § 134
 § 203
 § 203
 § 100
 § 203
 § 203