Source: https://essen.vs-hdm.de/?page_id=6
Timestamp: 2019-06-25 07:54:34+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Essen bestellen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unsere Webseite „essen.vs-hdm.de“ geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Verfassten Studierendenschaft an der Hochschule der Medien Stuttgart
Telefon: 0711/8923 2631
und den in
§1 Abs. (2) bezeichneten Kunden (im Folgenden: Kunde).
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an die Studierenden der Hochschule der Medien.
Lehrbeauftragte, Gäste oder sonstige Beschäftigte der Hochschule der Medien sind von der Nutzung unseres Angebotes explizit ausgeschlossen (im Folgenden: ausgeschlossene Personen).
(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer bei Abschluss des Vertrags gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Zur Nutzung unseres Angebotes ist eine Anmeldung erforderlich.
(2) Zur Anmeldung muss sich der Kunde mit einem Benutzernamen und einem Passwort auf der Webseite anmelden.
(3) Mit der Anmeldung garantiert der Kunde, dass er Studierender an der Hochschule der Medien ist und Bestellungen nur für sich selbst oder andere Studierende vornehmen wird, nicht aber für von dem Angebot ausgeschlossene Personen.
bei der Anmeldung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
das zur Sicherung seines Profils eingerichtete Passwort geheim zu halten.
die Nutzung des eigenen Profils durch Dritte zu verhindern.
uns jede missbräuchliche Nutzung des eigenen Profils unverzüglich anzuzeigen.
(5) Haben wir konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Kunde gegen diese Vorgaben verstößt, sind wir berechtigt, das Profil des Kunden zu sperren und den Kunden von jeder weiteren Bestellung auszuschließen.
(1) Auf unserer Webseite präsentieren wir tagesaktuell die Gerichte, die in der Mensa der Universität Stuttgart angeboten werden.
(2) Die Präsentation und Bewerbung dieser Gerichte stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(3) Du kannst alle auf unserer Webseite präsentierten Gerichte auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Warenkorb kannst Du Deine Auswahl jederzeit einsehen und über die Pfeiltasten ändern.
(4) In der Rubrik „Kasse“ kannst Du Deine Bestellung abschließen.
(5) Die Bezahlung ist nur über Amazon Payments möglich. Hierzu ist ein Amazon-Kundenkonto erforderlich.
(6) Mit Betätigung des Feldes „Bezahlen mit Amazon“ wirst Du auf die Amazon-Webseite weitergeleitet. Nach Anmeldung in Deinem Amazon-Kundenkonto kannst Du eine Lieferadresse und ein Zahlungsmittel auswählen. Wir erhalten dadurch keine Einsicht in Deine bei Amazon hinterlegten Lieferadressen oder Zahlungsdaten; diese Daten werden auch nicht an uns weitergegeben. Die Eingabe einer Lieferadresse ist nicht relevant; Lieferungen erfolgen stets an eine feste Ausgabestelle nahe der Hochschule der Medien. Der genaue Ausgabeort wird durch die Verfasste Studierendenschaft festgelegt und bekannt gegeben.
(7) Erst über den Button „jetzt kaufen“ gibst Du einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Gerichte ab. Vor Betätigen dieses Buttons kannst Du Deine Bestellung und Deine persönlichen Daten jederzeit einsehen, ändern, oder die Bestellung ganz abbrechen. Deine Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Du durch Setzen eines Häkchens im Feld „Mit meiner Bestellung erkläre ich mich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Deinen Antrag aufgenommen hast. Die verlinkten AGB kannst Du über Deinen Browser ausdrucken und speichern.
(8) Nach Absenden der Bestellung senden wir Dir eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Deine Bestellung, Deine persönlichen Daten und diese AGB nochmals aufgeführt sind und die Du über die Funktion „drucken“ ausdrucken, oder über die Funktion „speichern“ abspeichern können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Deine Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Deines Antrags dar, es sei denn, in ihr wird zugleich die Annahme erklärt. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung zustande.
(9) Sollte die Lieferung der von Dir bestellten Gerichte nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Dich darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(10) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Bitte beachte, dass Dir gem.
§312 Abs. 2 Nr. 8 BGB kein Widerrufsrecht zusteht.
Deine Bestellung wird am gleichen Tag zwischen 12.45 Uhr, an 13.45 Uhr geliefert und kann von Dir unter Angabe deiner Bestellnummer abgeholt werden. Die Bestellnummer erhältst du am Ende des Bestellvorgangs und in einer Bestätigungsmail.
§6 Preise und Lieferkosten
(1) Sämtliche Preisangaben auf unserer Webseite sind Endpreise, die gemäß
§19 UStG keine Umsatzsteuer enthalten.
(2) Zusätzliche Kosten für die Bezahlung mit Amazon-Payments und die Lieferung fallen nicht an.
(3) Der Gesamtbetrag Deiner Bestellung wird in der Bestellmaske angezeigt, bevor Du die Bestellung absenden kannst.
§7 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Du kannst den Gesamtbetrag nur über Amazon-Payments begleichen.
(2) Du bist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machst.
(3) Als Käufer darfst Du ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Dein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.
Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit Ablieferung.
(1) Wir haften Dir gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du als Kunde regelmäßig vertrauen darfst (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in auf unserer Webseite veröffentlicht sind, Urheber- oder Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
(2) Hat der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt, oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Stuttgart. Im Übrigen gelten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

References: §1

§312

§6

§19

§7

§ 434