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Timestamp: 2016-10-25 12:08:06+00:00

Document:
8C_533/2010 (03.12.2010)
8C_533/2010
Gerichtsschreiberin Sch�pfer.
J.________, vertreten durch
Berner Rechtsberatungsstelle f�r Menschen in Not,
vom 19. Mai 2010.
A.a Bei der 1969 geborenen J.________ wurden verschiedene Geburtsgebrechen diagnostiziert, weshalb ihr die Invalidenversicherung in den Kinder- und Jugendjahren medizinische Massnahmen und Massnahmen p�dagogisch-therapeutischer Art gew�hrte. Sie absolvierte bei einem Intelligenzquotienten von 75 Punkten und einem POS-Syndrom die Kleinklasse in der Primarschule.
�ber keine ordentliche Berufsausbildung verf�gend, ersuchte J.________ die Invalidenversicherung am 5. Juli 2001 um Ausrichtung von Leistungen. Diese sprach ihr als berufliche Massnahme eine Abkl�rung der Eingliederungs- und Arbeitsf�higkeit bei der Stiftung W.________ f�r berufliche Integration zu (Verf�gung vom 8. Mai 2002). Gem�ss deren Bericht vom 20. September 2002 war die Vermittelbarkeit der Versicherten in der Privatwirtschaft nicht gegeben, weshalb eine Besch�ftigung an einem gesch�tzten Arbeitsplatz empfohlen wurde. Mit Verf�gung vom 11. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle Bern J.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 89 % eine ganze Invalidenrente ab 1. Juli 2000 zu.
A.b Im Sommer 2008 wurde J.________ Mutter einer Tochter. Die IV-Stelle leitete ein Revisionsverfahren ein und liess einen Haushaltsbericht erstellen. Die Versicherte wurde unter anderem zu ihrem IV-rechtlichen Status im Gesundheitsfall befragt. Ausgehend von einer vollzeitlich ausge�bten Bet�tigung im Haushalt und in der Kinderbetreuung ermittelte die Verwaltung in der Folge einen Invalidit�tsgrad von 0.5 % und verf�gte am 30. Juni 2009 die Aufhebung der bisherigen ganzen Rente auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 19. Mai 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst J.________ beantragen, es sei ihr in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die gesetzlichen Leistungen nebst Verzugszins weiterhin auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung der ihr zustehenden Leistungen zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Diese gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung in tats�chlicher Hinsicht gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG).
Streitig ist der Rentenanspruch. Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung einschl�gigen rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft insbesondere auch die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode sowie zum Beweiswert eines Berichts �ber die Abkl�rung im Haushalt (Urteile I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 2.3.2, nicht publ. in: BGE 129 V 67, aber in: AHI 2003 S. 215, I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2 und I 733/03 vom 6. April 2004 E. 5.1.2).
Zu pr�fen ist, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re. W�hrend die Vorinstanz und die IV-Stelle entsprechend den Angaben der Versicherten gegen�ber der Abkl�rungsperson von einer vollzeitlichen T�tigkeit als Hausfrau und Mutter ausgehen, macht die Beschwerdef�hrerin eine Vollzeiterwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall geltend und begr�ndet dies damit, dass nur diese Fiktion eine diskriminierungsfreie Invalidit�tsbemessung bei geistig behinderten Frauen erm�gliche.
4.1 Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten (in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 3.3, 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen). Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person ber�cksichtigen muss, welche indessen als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung nicht zug�nglich sind und in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden m�ssen. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden (BGE 115 II 440 E. 5b S. 448; Urteil 4C.213/1990 vom 21. Mai 1991 E. 3b). Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste (BGE 130 IV 58 E. 8.5 S. 62, 125 III 435 E. 2a/aa S. 436, 124 III 182 E. 3 S. 184; FABIENNE HOHL, Proc�dure civile, Band II, Bern 2002, S. 295 Rz 3219). Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt werden (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 4C.213/1990 vom 21. Mai 1991 E. 3b; PETER M�NCH in: Geiser/M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, S. 135 Rz 4.43; HOHL, a.a.O., S. 297 Rz 3227), oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist.
4.2 Nach diesen Grunds�tzen ist die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur eingeschr�nkt (E. 1) �berpr�ft. Eine Rechtsfrage l�ge vor, wenn - was hier nicht der Fall ist - die Vorinstanz ihre Folgerung, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall nicht erwerbst�tig, ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt h�tte (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2). Das kantonale Gericht hat begr�ndet, weshalb die Versicherte auch im Gesundheitsfall vorerst nicht erwerbst�tig w�re und weshalb die Voraussetzungen f�r einen Statuswechsel erf�llt seien; dabei hat es die Argumente gegeneinander abgewogen und insbesondere ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin die hypothetische Statusfrage vor allem als gef�hlsm�ssigen Entscheid begr�ndete. Sie m�chte sich in den ersten Lebensjahren vollst�ndig der Betreuung ihres Kindes widmen. Bei diesem Entscheid falle die Behinderung der Beschwerdef�hrerin kaum ins Gewicht.
4.3 Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht, insbesondere die Behauptung, die einzige M�glichkeit, geistig behinderte Frauen bez�glich der Statuswahl nicht zu diskriminieren sei, von ihrer Erwerbst�tigkeit auszugehen und ihren Invalidit�tsgrad nach der Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen, entbehrt einer sachlichen Grundlage und widerspricht - entgegen der beschwerdef�hrerischen Argumentation - insbesondere dem Gebot einer rechtsgleichen Behandlung.
Hingegen bleibt festzustellen, dass Verwaltung und Vorinstanz die Statusfrage einzig aufgrund der pers�nlichen Situation der Beschwer-def�hrerin entschieden, hingegen die sozialen und erwerblichen Ver-h�ltnisse ganz ausser Acht gelassen haben. Darin liegt eine Rechts-verletzung. Es wurde nicht abgekl�rt, mit welchen finanziellen Mitteln die Beschwerdef�hrerin als Gesunde ihr Leben bestreiten w�rde, wenn sie - wie in der Revisionsverf�gung angenommen - �berhaupt keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgehen w�rde. Ausweislich der Akten wurde sie im November 2003 und damit Jahre vor der Geburt der Tochter geschieden. Gem�ss Budget der Sozialhilfe vom August 2009 hat sie keinerlei Einnahmen, weder in Form von Alimenten f�r ihr Kind, noch f�r sich selbst, und ist vollumf�nglich auf die Sozialhilfe angewiesen. Bei der Abkl�rung �ber den hypothetischen Status als Gesunde wurden wirtschaftliche Fragen nicht gekl�rt. Auch wurde die Beist�ndin der Versicherten, Frau H.________von der Amtsvormundschaft, nicht beigezogen. Die Beschwerdef�hrerin wurde beispielsweise nicht gefragt, ob sie sich vorstellen k�nnte, als Gesunde voll- oder teilzeitlich zu arbeiten oder ob sie sich vollzeitlich dem Haushalt und ihrem Kind widmen w�rde, obwohl sie dadurch vollumf�nglich auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesen w�re. Darin liegt eine Verletzung der Abkl�rungspflicht im Sinne von Art. 43 ATSAG. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese - gegebenenfalls auch unter Einbezug der Beist�ndin - �ber die gesamten Umst�nde (pers�nliche, famili�re, soziale und erwerbliche) eines Statuswechsels Abkl�rungen trifft und dar�ber neu entscheidet.
Die Gerichtskosten werden dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 637). Der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin steht ausserdem eine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 1 BGG). Bei deren Festsetzung wird ber�cksichtigt, dass die Rechtsvertretung durch Organisation R.________ und damit von einer nicht gewinnorientierten gemeinn�tzigen Organisation erfolgt, und dass die Beschwerde weitgehend mit derjenigen an die Vorinstanz �bereinstimmt und daher keinen grossen Aufwand verursachte.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'200.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Ursprung Sch�pfer

References: Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 BGE