Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=B%201%20KR%2013/15%20R
Timestamp: 2019-12-15 12:38:53+00:00

Document:
BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - dejure.org
https://dejure.org/2015,33703
BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
BSG, Entscheidung vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
BSG, Entscheidung vom 17. November 2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
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Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Messung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Krankenhausabrechnung unabhängig von hypothetischen Geschehensabläufen - Kürzung einer sachlich-rechnerisch richtigen Fallpauschale einer ...
§ 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 17b Abs 2 S 1 KHG, § 7 S 1 KHEntgG
Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zusammenfassung mehrere Krankenhausaufenthalte nach einer Verlegung; Zulässigkeit fiktiver Abrechnungen und Berücksichtigung der tatsächlichen Krankenhausaufenthalte der Versicherten; ...
Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zusammenfassung mehrere Krankenhausaufenthalte nach einer Verlegung; Unzulässigkeit fiktiver Abrechnungen und Berücksichtigung der tatsächlichen Krankenhausaufenthalte der Versicherten
Sachlich-rechnerisch richtige Fallpauschale einer Krankenhausabrechnung ist bei unwirtschaftlicher Verweildauer zu kürzen
Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 69 (Leitsatz und Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallzusammenführung bedingt Abrechnung mit nur einer Fallpauschale/Verweildauer
SG Potsdam, 26.09.2013 - S 3 KR 143/11
Abzurechnen ist das tatsächliche Geschehen, das auf seine sachlich-rechnerische Richtigkeit hin überprüft wird (vgl BSG Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris RdNr 15, vorgesehen für SozR 4-2500 § 109 Nr. 52) .
Mit der Abrechnung muss die KK vollständig und zutreffend von der Kürzung Kenntnis erhalten, notfalls im Wege einer "manuell" korrigierten Abrechnung (vgl BSG Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris RdNr 16, vorgesehen für SozR 4-2500 § 109 Nr. 52; ausführlich zur Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots in der Krankenhausbehandlung s ferner zB BSG Urteil vom 10.3.2015 - B 1 KR 3/15 R - Juris RdNr 23 ff mwN = KHE 2015/15).
LSG Bayern, 02.07.2019 - L 5 KR 411/17
Gesetzliche Krankenversicherung: Krankenhausabrechnungsstreit ist zur Vergütung …
Dies aber geschieht nur mit Wirkung für die Zukunft, nicht rückwirkend (st. Rspr., vgl. BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R).
Letztlich kommt hier die Aufgabe der Vertragspartner zum Ausdruck, aufgetretene Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen für die Zukunft zu beseitigen oder klarzustellen, wenn sie hierfür einen Handlungsbedarf sehen (ständige Rechtsprechung z.B. BSG, Urteil vom 17. November 2015 - B 1 KR 13/15 R - juris, Rn. 13, mit weiteren Nachweisen).
SG München, 21.03.2017 - S 28 KR 856/16
Bezahlung der Kosten für eine stationäre Behandlung
Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17b Abs. 2 Satz 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG, Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 13/15 R, Rn. 13 m.w.N.).
Abzurechnen ist vielmehr allein das tatsächliche Geschehen, das auf seine Wirtschaftlichkeit (§ 12 SGB V) und seine sachlich-rechnerische Richtigkeit hin überprüft wird (BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris).

References: § 12
 § 39
 § 109
 § 17
 § 7
 § 109
 § 109