Source: https://www.persvdigital.de/ce/stufenaufstieg-von-oberaerzten-in-entgeltgruppe-iii-stufe-3-tv-aerzte-vka/detail.html
Timestamp: 2020-02-23 01:35:32+00:00

Document:
Stufenaufstieg von Oberärzten in Entgeltgruppe III Stufe 3 TV-Ärzte/VKA
§ 19 Abs. 1 Buchst. c Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.8.2006 i. d. F. des Änderungstarifvertrags Nr. 3 vom 18.1.2012 (TV-Ärzte/VKA).
1. Die gemäß § 19 Abs. 1 Buchst. c TV-Ärzte/VKA erforderliche Laufzeit für den Aufstieg in die Stufe 3 der Entgeltgruppe III des TV-Ärzte/VKA von grundsätzlich sechs Jahren oberärztlicher Tätigkeit begann frühestens mit dem 1.8.2006. Vor dem 1.8.2006 zurückgelegte Beschäftigungszeiten sind auf die Stufenlaufzeit nicht anzurechnen. Die Stufe 2 konnte damit frühestens am 1.8.2009, die Stufe 3 am 1.8.2012 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte oder eine Vorweggewährung von Stufen gemäß § 20 Abs. 5 TV-Ärzte/VKA erfolgte.
2. Wird gemäß § 20 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA in der Entgeltgruppe III die Stufenlaufzeit der Stufe 1 verkürzt oder die Stufe 2 gemäß § 20 Abs. 5 TV-Ärzte/VKA vorweggewährt, wirkt sich dies auf den Zeitpunkt des Vorrückens in die Stufe 3 dieser Entgeltgruppe nur dann aus, wenn auch in der Entgeltstufe 2 überdurchschnittliche Leistungen erbracht werden und der Arbeitgeber dies durch eine Ermessensentscheidung nach § 20 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA honoriert oder die Stufe 3 aus den Gründen des § 20 Abs. 5 TV-Ärzte/VKA vorzeitig gewährt.
BAG, Urt. v. 12.3.2015 – 6 AZR 879/13 –
https://www.PersVdigital.de/PersV.08.2015.305

References: § 19
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