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Timestamp: 2013-06-19 10:03:25+00:00

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AGB | Lucky-Kitty Keramik Katzenbrunnen
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Lieferbedingungen:Fountana GmbH & Co. KG liefert an jede Postanschrift in Deutschland, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Belgien, United Kingdom, Italien, Spanien (Festland), Finnland, Schweden, Dänemark und die Schweiz. Die Auslieferung erfolgt über die Deutsche Post AG (DHL) zu den jeweils geltenden Bedingungen.Lieferung immer nur solange der Vorrat reicht.Für den Fall, dass wir durch besondere Umstände wie Energiemangel, Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrungen, unvorhergesehene technische Schwierigkeiten, extreme Wetterbedingungen oder sonstige Beschaffungs-, Fabrikats- oder Lieferstörungen, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen und die nachweislich erheblichen Einfluß auf die Erfüllung unserer Leistungspflicht haben, an der rechtzeitigen Vertragserfüllung gehindert werden, werden wir den Besteller, soweit wir hiervon Kenntnis erlangen, unverzüglich informieren. Er ist dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt er nicht vom Vertrag zurück, verlängert sich die Frist für die Durchführung des Auftrages um den jeweiligen Zeitraum zwischen Entstehung und Behebung des Hindernisses. Dies gilt auch, wenn die oben beschriebenen Umstände bei Lieferanten oder Subunternehmern von Fountana GmbH & Co. KG eintreten. Mindestbestellwert: Einen Mindestbestellwert gibt es bei uns nicht. Zahlungsbedingungen: Alle unsere Preise sind Endpreise in EUR inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer; es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sendungen in die Schweiz sind von der Mehrwertsteuer befreit. Sie haben die Wahl zwischen Nachnahme, Vorabüberweisung, Kreditkarte allen PayPal Zahlungsformen, Lastschrifteinzug (nicht bei Auslandskonten) und Rechnung (Nach Absprache für Stammkunden). Bei Nachnahme fallen zusätzliche Portogebühren von 5,00 EUR an, die bei Bestellung automatisch auf die Rechnung aufgeschlagen werden (Die Post/DHL berechnet bei der Anlieferung noch einmal 2,- EUR Gebühren). Bei Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung von Ihrem Konto zum Zeitpunkt der Bestellung. Kosten, die durch die Nichteinlösung oder unberechtigten Widerspruch von Lastschriften entstehen, hat der Besteller zu tragen. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug kommen, berechnen wir Verzugszinsen mit 5% p.a. über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz und leiten den Vorgang an ein Inkassobüro und/oder unseren Rechtsanwalt weiter, die hier entstehenden Kosten sind vom säumigen Kunden zu tragen. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vertragsschluss Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestätigungs E-Mail enthält unsere AGB in Textform. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Ermächtigung zum Lastschrifteinzug Der Besteller ermächtigt Fountana GmbH & Co. KG durch Wahl der Zahlart "Bankeinzug/Lastschrift" den im Bestellformular ausgewiesenen Rechnungsbetrag von seinem durch Konto-Nummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto durch Lastschrift einzuziehen. Kosten, die durch die Nichteinlösung von Lastschriften entstehen (fehlerhafte Angaben, mangelnde Deckung etc.), hat der Besteller zu tragen. Ermächtigung zur Adressenweitergabe Der Besteller ermächtigt sein Kreditinstitut, das durch die im Bestellformular angegebene Bankleitzahl bezeichnet ist, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder bei Widerspruch gegen die Lastschrift der Firma Fountana GmbH & Co. KG auf Aufforderung seinen Namen und seine Anschrift mitzuteilen, damit Fountana GmbH & Co. KG ihren Anspruch gegen ihn geltend machen kann. Versandkosten innerhalb Deutschlands Ab einem Nettobestellwert von EUR 50,- übernehmen wir die Kosten für Porto und Verpackung aller im Shop bestellten Waren. (sofern nicht explizit anders angegeben) Unterhalb dieser Summe berechnen wir unseren Kunden lediglich einen Versandkostenanteil. Dieser beträgt pro Bestellung EUR 4,95. Bei Nachnahmesendungen fallen zusätzlich Nachnahme-Gebühren in Höhe von EUR 5,- an, die bei Bestellung automatisch auf die Rechnung aufgeschlagen werden. DHL berechnet darüber hinaus noch einmal 2,- EUR bei Auslieferung der Nachnahme, die vom Postboten kassiert werden. Versandkosten Europa
Versandkosten Österreich: EUR 9,90 Versandkosten Luxemburg: EUR 9,90 Versandkosten Belgien: EUR 9,90 Versandkosten Niederlande: EUR 9,90 Versandkosten UK: EUR 9,90 Versandkosten Frankreich: EUR 9,90
Versandkosten Italien: EUR 9,90
Versandkosten Spanien (Festland): EUR 9,90
Versandkosten Schweiz und andere Nicht-EU-Staaten: EUR 19,90 Sendungen in die Schweiz liefern wir ohne Berechnung der Mehrwertsteuer. Gebühren, Steuern und Zölle für den Warenimport sind nicht im Preis oder den Versandkosten für die Schweiz enthalten.Bitte erkundigen Sie sich vorab bei Ihrer zuständigen Zollbehörde oder DHL.ch, welche zusätzlichen Gebühren anfallen können.
Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelung der Verpackungsverordnung Mitglied des Duales System Deutschland AG - unsere Kundennummer lautet 5544598. Widerrufsbelehrung (Deutschland) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fountana GmbH & Co. KG. Geschäftsführer: Jürgen Failenschmid, Michael Heckers Neanderstr. 4 40233 Düsseldorf E-Mail: kundenservice@lucky-kitty.de Fax: 0211-15 88 9 88 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung a) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde). b) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. c) Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Fordern Sie in diesem Fall bitte einfach eine Freeway-Paketmarke bei uns an, die wir Ihnen gerne zusenden und mit der Sie die Sendung kostenlos an uns zurücksenden können. d) Bitte informieren Sie vor Rücksendung unseren Kundenservice unter kundenservice(ät)lucky-kitty(punkt)de. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. e) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen a) bis d) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Für andere Lieferländer als Deutschlang gelten folgende, abweichenden Regelungen:Belgien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage und beginnt mit dem auf die Ablieferung der Ware folgenden Tag. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung.Frankreich: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Tage und beginnt mit dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.Großbritannien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Tag nach dem Erhalt der Ware durch den Verbraucher. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Verbraucher muss die empfangene Ware im Falle eines Widerrufs zurücksenden.Italien: Die Widerrufsfrist beträgt 10 Werktage und beginnt an dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher. Eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes ist nur dann möglich, wenn der Verbraucher der Fountana GmbH & Co KG per Einschreiben mit Empfangsbestätigung den Widerruf zukommen lässt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.Luxemburg: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.Niederlande: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.Österreich: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Erfolgt ein Widerruf, so erstatten wir dem Verbraucher bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurück. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen.Schweiz: Für die Schweiz gilt kein gesetzliches Widerrufsrecht.Spanien: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Erhalt der Ware. Werden die empfangenen Leistungen dem Verbraucher nicht innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet, so kann der Verbraucher das zweifache des ursprünglich gezahlten Betrages geltend machen. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung. Datenschutzerklärung Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Weitergabe personenbezogener Daten, Bonitätsprüfung Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der EuroTreuhand Inkasso GmbH, Amsterdamerstrasse 133b, 50735 Köln ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte, z.B. zu Werbezwecken, erfolgt nicht! Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch auf dieser Seite hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind jederzeit über unsere Webseite einsehbar, wenn Sie bei der Bestellung ein Kundenkonto bei uns eröffnet haben. Verwendung von Cookies Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und erübrigen Ihnen bei Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 12 Monaten. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Datensicherheit Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels 128bit SSL-Verschlüsselung, wie Sie auch von den meisten Banken verwendet wird, über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen. Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Widerruf von Einwilligungen Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Eröffnung eines Kundenkontos Ich willige ein, dass bei Eröffnung eines Kundenkontos Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Geburtsdatum und Bankverbindung) und Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) in einer Kundendatenbank gespeichert werden. Auf diese Weise kann ich mich bei künftigen Einkäufen mit Benutzernamen und Passwort anmelden und bestellen, ohne nochmals meine Daten eingeben zu müssen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich mein Kundenkonto durch eine E-mail an den Kundenservice löschen lasse. Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Fountana GmbH & Co. KG Herr Failenschmid Neanderstraße 4 40233 Düsseldorf Vorbehalt: Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei mangelhafter Ware oder Lieferverzögerungen sind wir zur Wandlung berechtigt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Der Versand erfolgt mit der Deutschen Post (DHL). Die Wahl des Transportwegs liegt beim Verkäufer. Die Lieferung erfolgt stets schnellstmöglich. An Sonn- und Feiertagen findet keine Zustellung statt. Bei Zahlungsweise Vorabüberweisung und Bankeinzug wird die Lieferung nach Buchungseingang auf unserem Konto versendet. Daher kommen hier ca. 2-5 Werktage für die Laufzeit der Bankbuchung hinzu. Darüber hinaus gewährleistet Fountana GmbH & Co. KG im Rahmen des technisch Möglichen den reibungslosen, ungestörten Betrieb sämtlicher nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen. Fountana GmbH & Co. KG haftet für Qualität, Quantität und Rechtzeitigkeit ihrer Leistung jedoch grundsätzlich nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung von Störungen bzw. Einschränkungen der vereinbarten Leistungen. Urheberrecht Die Seiten unseres Shops genießen urheberrechtlichen Schutz. Nachahmung bzw. Verwendung der Inhalte, auch nur auszugsweise, ist nur mit Genehmigung der Fountana GmbH & Co. KG statthaft. Die Abbildungen genießen den Schutz des §72 Urheberrechtsgesetz. Gerichtsstand: Gerichtsstand für Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Düsseldorf, der Sitz des Unternehmens. Anschrift Fountana GmbH & Co. KG Neanderstraße 4 40233 Düsseldorf
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fountana GmbH & Co. KG für Geschäftskunden (Firmenkunden)
1. Allgemein Nachstehende Regelungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung, auch, soweit anderweitige Vereinbarungen nicht getroffen werden, für zukünftige Geschäfte. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners haben auch dann keine Gültigkeit, wenn diesen nicht widersprochen wird. 2. Angebote/Preise Angebote sind freibleibend, Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Beigefügte Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd und ohne Verbindlichkeit angegeben. Modell- und Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten. Herstellungs- oder Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Eigenbelieferung. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung, bei Abrufaufträgen zu den bei Fälligkeit der Abnahme gültigen Preisen. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Preise grundsätzlich Bruttopreise ohne Mehrwertsteuer ab Herstellungswerk bzw. Auslieferungslager. Zugesetzt werden die Kosten für Verpackung, Fracht, Versicherung sowie ggfls. Sockel, Bepflanzung, Granulat, Montage und die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Auch bei vereinbarten Festpreisen sind wir berechtigt, die zur Zeit der Rechnungslegung geltende Mehrwertsteuer in Ansatz zu bringen. 3. Lieferung und Abnahme Die Liefermöglichkeit bleibt grundsätzlich vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Ansprüche wegen nicht oder nicht rechtzeitiger Lieferung werden ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits und es sind ausdrücklich schriftlich Fixtermine vereinbart worden. Unsere Haftung ist in jedem Falle auf die Höhe der Auftragssumme beschränkt. Umstände höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrage zurückzutreten. Diesen Umständen stehen gleich Streiks, Aussperrungen und sonstige Umstände, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, ohne daß wir diese Umstände zu vertreten hätten, und zwar unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt diese Umstände eintreten und ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten. Die Gefahr geht, auch wenn ausnahmsweise frachtfreie Lieferung vereinbart wurde, beim Verlassen des Werkes bzw. unseres Auslieferungslagers auf den Besteller über. Bei verzögertem Versand, welcher vom Besteller zu vertreten ist, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Lieferung versteht sich grundsätzlich ohne Abladen durch den Anlieferer und unter der Voraussetzung einer dem Liefergut entsprechenden befahrbaren Anfuhrstraße. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch vom Käufer in genügender Zahl zu stellende Arbeitskräfte zu erfolgen. Eine Beförderung in das Gebäude findet nicht statt. Wartezeiten werden nach den Sätzen des Gütertarifs berechnet. Transportschäden und Fehlmengen sind dem Frachtführer beim Entladen der Ware unverzüglich schriftlich zu melden. Bei Bahnversand muß eine bahnamtliche Aufnahme - notfalls Hausaufnahme - durchgeführt werden. Ohne diese Schadensmeldungen unter Rückgabe der Frachtpapiere ist eine Bearbeitung der Schadensvorgänge nicht möglich. 4. Sonderbestellungen Waren, die von uns nicht katalogmäßig angeboten werden, gelten als Sonderbestellungen. Für sie ist jede Art der Gewährleistungshaftung ausgeschlossen, es sei denn, dass uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden könnten. 5. Rückgabe Rücksendungen mangelfreier Sendungen werden von uns nicht zur Gutschrift angenommen, es sei denn, die Rücksendung erfolgt mit unserem vorherigen Einverständnis. Bei vereinbarten Rücksendungen mangelfreier Lieferungen berechnen wir für die Aufarbeitung der Retoure eine Kostenbeteiligung von 20% des Waren-Nettowertes. Die Rücksendung hat kostenfrei und in einwandfreiem Zustand zu erfolgen. Sonderbestellungen sind stets von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen. Auftragsveränderungen und Stornierungen bedürfen der Schriftform. 6. Gewährleistung Beanstandungen aufgrund von offen sichtbaren Mängeln können nur mit Annahme der Waren, im übrigen unverzüglich und in jedem Falle schriftlich erfolgen. Bei begründeter Form und fristgerecht angebrachten Mängelrügen leisten wir für unrichtig oder fehlerhaft ausgeführte Ware gegen Rückgabe kostenlosen Ersatz; wobei die zurückgegebenen Teile nach unserem Ermessen durch Nachbesserung in den vertragsgerechten Zustand gebracht werden bzw. neu geliefert werden, soweit diese infolge eines von vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Materialien oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden. Sollten Nachbesserung oder Ersatzlieferung nachhaltig fehlschlagen, kann der Besteller die Rückgängigmachung des Vertrages, Wandlung oder Minderung begehren. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht, auch nicht, soweit Schäden durch Verwendung eines etwa fehlerhaften Vertragsgegenstandes entstanden sind. Bei Mengenwaren ist die Ware nach Durchschnittsanfall der Gesamtlieferung zu beurteilen. Mit Rücksicht auf die Art der Produkte und ihre Ver- oder Bearbeitung sind handelsübliche Abweichungen, insbesondere bei Farbe, Oberflächenbeschaffenheit, Abmessungen, Festigkeit, Wasseraufnahme, Gewicht oder ähnlichen Eigenschaften, nicht zu beanstanden. Bei Fremderzeugnissen treten wir im Falle eines Gewährleistungsmangels unsere Ansprüche gegen den Fremderzeuger an den Besteller ab. Vor unserer Inanspruchnahme hat der Besteller zunächst gegenüber dem angegeben Fremderzeuger seine Ansprüche geltend zu machen. Das gilt auch und insbesondere, soweit der Fremderzeuger (Hersteller) eine Garantie für seine Produkte übernommen hat. Die Beseitigung von Mängeln können wir ablehnen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Schäden aufgrund unsachgemäßer Verwendung, Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder als Folge von natürlichem Verschleiß begründen keinerlei Gewährleistungsanprüche. Ohne vorherige Genehmigung durchgeführten Änderungen oder Instandsetzungen durch den Käufer oder Dritte lassen jegliche Haftung für die daraus entstehenden Folgen erlöschen. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur restlosen Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich übernommener Eventualverbindlichkeiten, bleibt der Liefergegenstand unser Eigentum. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug die Vorbehaltsware zur Sicherung unseres Eigentumsvorbehalts wegzuholen und nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten unter Aufrechterhaltung weiterer Schadensersatzansprüche oder Vorbehaltsware bis zur völligen Bezahlung sicher zu stellen. Der Käufer erklärt hiermit sein Einverständnis, daß die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zwecke den Lagerort der Ware betreten und befahren können. Wiederverkäufer dürfenVorbehaltsware nur nach vorheriger Mitteilung an Dritte veräußern, und zwar mit der Maßgabe, daß der Besteller mit seinem Käufer einen Eigentumsvorbehalt bis zur restlosen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vereinbart. Der Besteller tritt schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und mit Rang vor dem Rest an uns ab. Wir nehmen hiermit diese Abtretung bereits an. 8. Zahlungen Zahlungen sind bei Lieferung des Vertragsgegenstandes fällig; bei Teilleistungen entsprechend der jeweiligen Teilleistung. Zahlungen werden zunächst auf die älteste Forderung verrechnet. Eine andere Art als Barzahlung bedarf der Zustimmung. Wird nach vorheriger Abstimmung vereinbarungsgemäß eine Lieferung per Scheck ausgeglichen und gleichzeitig hierzu ein Finanzierungswechsel, welcher unsere Haftung mitbegründet, ausgestellt, so verbleibt es bei dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt bis die Einlösung des Wechsels endgültig bewirkt worden ist. Unsere Rechnungen gelten als von dem Besteller anerkannt, wenn er nicht innerhalb 8 Tagen nach Rechnungslegung schrifltich widerspricht. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese von uns anerkannt und fällig sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.Verzugszinsen werden gemäß Anfall, mindestens aber in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, von uns in Ansatz gebracht. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Für Mahnungen, die nach Eintritt des Verzuges erfolgen, berechnen wir jeweils 2,50 ¤ Bearbeitungskosten. 9. Ersatzansprüche Ersatzansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Lieferungsgegenstand selbst entstanden sind, bleiben soweit gesetzlich zulässig und, soweit nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen. Dies gilt auch für sonstige mittelbare Schäden bei oder vor Vertragsschluß und sonstige Nebenpflichten. 10. Sonstiges Der Besteller ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag abzutreten oder zu verpfänden oder den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Warengegenstand zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder in sonstiger Weise mit Rechten Dritter zu belasten. Bei Pfändungen sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für beide Teile der Sitz unseres Unternehmens: Düsseldorf. Auf die Geschäftsverbindung findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung.© Fountana GmbH & Co. KG Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Lucky-Kitty Partnerprogramm
Nach Annahme Ihrer Bewerbung gelten für die Teilnahme an unserem Partnerprogramm folgende Bedingungen:
Partnerprogramm-TeilnahmebedingungenzwischenFountana GmbH & Co KGNeanderstraße 440233 Düsseldorf- nachstehend "lucky-kitty.de" genannt -undPartnerprogrammteilnehmer- nachstehend "PPT" genannt -Präambellucky-kitty.de betreibt unter der URL http://www.lucky-kitty.de einen Onlineshop für den Lucky-Kitty Katzenbrunnen.Der PPT betreibt eine Internetseite auf der er auf das Angebot von lucky-kitty.de, mit Hilfe eines Links, aufmerksam macht. Dieser erhält dafür eine erfolgsbezogene Werbekostenerstattung.§1 VertragsgegenstandGegenstand dieses Vertrages ist die Einbindung von Links auf den Seiten des PPTs zu Werbezwecken für lucky-kitty.de. Der PPT erhält als Gegenleistung eine erfolgsbezogene Werbekostenerstattung auf alle tatsächlichen Produktverkaufserlöse welche eindeutig, durch einen speziellen Link, auf den PPT zurückzuführen sind.§2 LinksDer PPT wird auf seiner Internetseite einen speziell für den PPT erstellten Link einbinden, mit dessen Hilfe es den Besuchern der PPT-Internetseite möglich ist, den Onlineshop von lucky-kitty.de zu erreichen.Die Verantwortung für die korrekte Einbindung der/des Links liegt allein beim PPT. Zur Linkerstellung wird empfohlen, die gegebenen Hilfsmittel im Partnerprogrammbereich von lucky-kitty.de zu nutzen. Sollten Links nicht der korrekten Form entsprechen (Beispielsweise eine falsche WebID enthalten), ist es lucky-kitty.de nicht möglich, Besucher von PPT-Internetseiten als solche eindeutig zu registrieren / erkennen. In diesem Fall kann somit auch keine Werbekostenerstattung erfolgen.Eine Änderung des URL der PPT Internetseite hat keine Änderung dieses Vertrages zur Folge und läßt die Rechte und Pflichten beider Parteien unberührt.Der PPT darf die lucky-kitty.de-Links nur auf der Internetseite plazieren, deren Adresse (URL) er im Rahmen der Anmeldung angegeben hat.§3 Auftragsabwicklung und Anfragenlucky-kitty.de trägt die Verantwortung für die gesamte Abwicklung (Rechnungswesen, Kundenservice, Stornierungen, Versand etc.) der Aufträge.lucky-kitty.de behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, die nicht den Anforderungen entsprechen. Die Entscheidung ob eine Bestellung den Anforderungen gerecht wird oder nicht ist allein lucky-kitty.de vorbehalten und bedarf keinerlei Rechtfertigung gegenüber dem PPT.§4 WerbekostenerstattungDamit der PPT ein Anrecht auf eine Werbekostenerstattung hat, müssen verifizierbare Nettoumsätze ursächlich auf den PPT zurück zu führen sein (siehe auch §2). Berechnungsgrundlage für verifizierte Nettoumsätze ist ausschließlich der Nettoproduktpreis. Nicht verifizierbare Nettoumsätze sind unter anderem Versandkosten, Verpackungskosten, Bearbeitungskosten. Die Lieferung, sofern Sie von lucky-kitty.de ausgeführt bzw. als Auftrag akzeptiert wird, muß vom Kunden vollständig bezahlt werden, damit verifizierbare Nettoumsätze entstehen. Eventuell zurückerstattete Beträge an den Kunden zählen nicht zu verifizierbaren Nettoumsätzen (siehe dazu auch §5).Auf alle dem PPT ursächlich anrechenbaren verifizierten Umsätzen, erhält dieser eine je nach Umsatz gestaffelte, prozentuale Werbekostenerstattung in einer Höhe von 5 - 10%. (1-5 Brunnen/Monat= 5%; 6-12 Brunnen im Monat = 7,5%; >12 Brunnen/Monat = 10%) Voraussetzung für das Entstehen eines Werbekostenerstattungsanspruchs ist weiterhin, die Tatsache, daß der Kunde bei seiner Bestellung das OnlineShop-System auf den Seiten von lucky-kitty.de benutzt bzw. über den Link auf der Internetseite des PPT kommt. Die Verwendung des richtigen Linkformates ist hierbei essentiell.§5 HonorarzahlungDie Werbekostenerstattung erfolgt vierteljährlich nach Ende eines Kalenderquartals im Laufe des darauf folgenden Monats. Die Erstattung erfolgt per Überweisung.Sollte sich der Betrag der Werbekostenerstattung auf weniger als 20,00 EUR belaufen, behält sich lucky-kitty.de das Recht vor, den fälligen Betrag so lange einzubehalten, bis eine Gesamtsumme von wenigstens 20,00 EUR erreicht ist (mindestens aber bis zum Ende des jeweils folgenden Abrechnungszeitpunktes) oder diese Vereinbarung gekündigt wird.Sollte der Kunde das den Werbekostenerstattungsanspruch zunächst auslösende Geschäft in der Folgezeit rückgängig machen oder seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht fristgemäß nachkommen, ist lucky-kitty.de berechtigt eine Rückbelastung einer bereits ausgezahlten Werbekostenerstattung vorzunehmen. Sollten dem PPT in einem der folgenden Monate weitere Provisionsansprüche entstehen, ist lucky-kitty.de berechtigt, entsprechend aufzurechnen. Sollten keine weiteren Umsätze durch den PPT getätigt werden, wird lucky-kitty.de dem PPT am Ende des jeweils übernächsten Monats eine gesonderte Rechnung über die rückzuerstattenden Beträge zukommen lassen, die sofort fällig wird und binnen weiterer zwei Wochen auf das von lucky-kitty.de in der jeweiligen Rechnung genannte Konto zu überweisen ist.§6 Gewährleistungen / Haftung des PPTDer PPT ist vollständig verantwortlich für die Einrichtung, den Betrieb und die Pflege seiner Internetseite und für alle Materialien, die auf seiner Internetseite erscheinen. Die Richtigkeit und Korrektheit aller auf lucky-kitty.de-Produkte bezogenen Materialien auf seiner Internetseite sowie die Sicherstellung, daß das Material auf seiner Seite nicht Rechte Dritter verletzt, in anderer Weise illegal oder anstößig ist oder erhebliche geschäftliche Interessen von lucky-kitty.de beeinträchtigt, liegt in seiner Verantwortung.Der PPT ist verpflichtet, lucky-kitty.de von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen.Der PPT ist nicht berechtigt, Angebote im Namen von lucky-kitty.de zu erstellen oder anzunehmen oder lucky-kitty.de zu vertreten.§7 Beziehungen zwischen den ParteienBeide Parteien betreiben ihre Webseiten unabhängig voneinander und sind für ihre Internetseiten technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen oder Erklärungen abzugeben.§8 Vertragsdauer / KündigungDer Vertrag tritt durch Annahme Ihrer Bewerbung durch lucky-kitty.de in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag ist für beide Seiten ohne Angaben von Gründen ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist per e-Mail kündbar.Im Falle der Beendigung des Vertrages ist der PPT verpflichtet, die von lucky-kitty.de überlassenen Inhalte unverzüglich von seiner Webseite zu entfernen und zu löschen. Er hat sicherzustellen, daß keinerlei Verbindung mehr zwischen seiner Internetseite und der von lucky-kitty.de besteht.Im Fall der Beendigung des Vertrages wird lucky-kitty.de abweichend von § 5 eine Schlussabrechnung erstellen, sobald alle Verträge, für die dem PPT möglicherweise Provisionsansprüche zustehen, durchgeführt worden sind und die Höhe der noch geschuldeten Provisionsansprüche endgültig feststeht.Weitergehende Ansprüche des PPT, insbesondere Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung des Vertrages, sind ausgeschlossen.Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort. Dies gilt insbesondere in Bezug auf §5.§9 Änderungen der Teilnahmebedingungenlucky-kitty.de ist berechtigt, einzelne Bestimmungen des Vertrages in regelmäßigen Abständen den sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. lucky-kitty.de wird dem PPT hierzu vier Wochen vor dem Inkrafttreten der geplanten Änderungen eine Neufassung des vorliegenden Vertrages zukommen lassen. Der PPT kann den Änderungen der Bedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang durch schriftliche Erklärung widersprechen, wodurch der bisherige Vertrag gekündigt ist. Sollte bei lucky-kitty.de innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Partners eingehen, gelten die Änderungen als angenommen.§10 SchlußbestimmungenSollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unvermindert fort. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung, zu Gunsten lucky-kitty.de, am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Düsseldorf, der Sitz der Fountana GmbH & Co. KG.Diese Vereinbarung ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend des Vertragsgegenstandes. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf die Schriftformerfordernis.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §72
 §2
 §5
 § 5
 §5