Source: http://www.semaprint.com/de/content/30-allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2017-04-28 00:31:59+00:00

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - SEMA-PRINT
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- SEMA-PRINT : ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -Die folgenden allgemeinen Verkaufsbedingungen regeln die Zusammenarbeit zwischen der Firma SEMA-PRINT Sp. z o.o. Sp. k. mit Sitz in 31-990 Kraków, ul. Wadowska 2, im Folgenden „SEMA-PRINT", und dem Besteller, im Folgenden „Besteller".§ 1. BESTELLUNG1. Bestellungen bei der Firma SEMA-PRINT werden in Schriftform entgegengenommen. Die Bestellung sollte die Adressangaben (Postanschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail-Adresse) sowie den Vor- und Zunamen der für die Bestellaufgabe zuständigen Person seitens des Bestellers enthalten. Die Bestellung muss gestempelt und durch den Besteller unterschrieben werden.2. Die schriftliche Bestellung ist per Fax an SEMA-PRINT zu senden (+48 12 684 66 10) oder per E-Mail an die Adresse des Handelsvertreters der Firma SEMA-PRINT oder an die allgemeine E-Mail-Adresse biuro@semaprint.com.pl weiterzuleiten.3. Bei der erstmaligen Bestellung bei SEMA-PRINT sind die Registerunterlagen des Bestellers per Fax oder als Scan zu übersenden (aktueller Auszug aus dem polnischen Gerichtsregister oder aktueller Auszug aus dem Eintrag in das Gewerberegister, Identifikationsnr. Regon, Steuernummer NIP).4. Die seitens des Bestellers für die Bestellaufgabe zuständige Person muss zur Vertretung des Bestellers bevollmächtigt worden sein. Falls diese Person nicht namentlich in den Registerunterlagen des Bestellers genannt wird, ist eine separate Vollmacht für diese Person inkl. Unterschrift einer vertretungsberechtigten Person seitens des Bestellers vorzulegen.5. Die vom Besteller erworbene Ware bleibt so lange Eigentum von SEMA-PRINT, bis der komplette Kaufpreis für die bestellte Ware entrichtet wurde.6. Der Termin für die Bestellrealisierung wird in einer Vereinbarung mit dem Handelsvertreter von SEMA-PRINT festgelegt. In Abhängigkeit von der Art des bestellten Produkts und der vom Kunden gewünschten Gestaltung (Aufdruck, Stickerei o. ä.) liegen die Termine für die Bestellrealisierung zwischen einer und vier Wochen. In Ausnahmefällen behält sich SEMA-PRINT das Recht zur Vornahme von Terminänderungen vor.7. Im Falle von Bestellungen, denen die Erstellung eines Prototyps/Produktmusters vorausgeht, verlängert sich der in der Bestellung angegebene Termin für die Bestellrealisierung um den für die Erstellung des Prototyps/Produktmusters erforderlichen Zeitraum sowie um die Dauer bis zur Zustimmung der Bestellers zu dem vorgestellten Prototyp/Produktmuster.8. Im Falle von Bestellungen, denen eine Anzahlung/ein Vorschuss vorausgeht, verlängert sich der in der Bestellung angegebene Termin für die Bestellrealisierung um den Zeitraum bis zur Zahlung durch den Besteller. SEMA-PRINT behält sich die Möglichkeit vor, mit der Bestellrealisierung erst nach der Einzahlung der vereinbarten Anzahlung/des Vorschusses durch den Besteller zu beginnen (in diesem Fall ist der Zeitpunkt des Eingangs der Geldmittel auf dem Bankkonto oder in der Kasse von SEMA-PRINT maßgeblich).9. Die bestellbaren Mindestmengen müssen den in der Preisliste von SEMA-PRINT angegebenen Mindestmengen entsprechen.10. SEMA-PRINT behält sich die Möglichkeit vor, weitere durch den Besteller aufgegebene Bestellungen nicht anzunehmen oder die Bestellrealisierung einzustellen, falls der Besteller mit der Zahlung für eine frühere Bestellung in Verzug gerät.
§ 2. TRANSPORT1. Falls der Bestellwert 10 000,00 PLN netto übersteigt und die Lieferung an einen Zielort innerhalb Polens erfolgt, übernimmt SEMA-PRINT die Transportkosten für sämtliche bei SEMA-PRINT bestellte Produkte in voller Höhe.2. Falls der Bestellwert unter 10 000,00 PLN liegt oder der Wert einer einzelnen Teilpartie einer an einen bestimmten Zielort gelieferten Warensendung 10 000,00 PLN netto nicht übersteigt, erfolgt der Transport auf Kosten des Bestellers. In diesem Fall gilt folgendes:- der Besteller deckt die Transportkosten direkt (Zahlung gegen Nachnahme zu Händen des Kuriers/Spediteurs),- SEMA-PRINT deckt die Transportkosten und berücksichtigt diese in einer an den Besteller ausgestellten MwSt.-Rechnung bzw. rechnet sie dazu.3. Falls die bestellte Ware in Partien an den Besteller geliefert wird und der Wert einer einzelnen Partie 10 000,00 PLN netto nicht übersteigt, trägt der Besteller die Transportkosten für jede Partie gem. der in § 2 Pkt. 2 festgelegten Regelungen.4. Falls die bestellte Ware an einen Ort außerhalb Polens geliefert wird, werden die Transportbedingungen und –kosten in jedem Einzelfall separat mit dem Handelsvertreter von SEMA-PRINT ausgehandelt.5. Der Besteller hat die Möglichkeit, die bestellte Ware direkt bei der Zentrale von SEMA-PRINT oder in den Regionalbüros in Warszawa oder Poznań persönlich abzuholen (die Adressen sind auf der offiziellen Webseite www.semaprint.com.pl angegeben). In diesem Fall berechnet SEMA-PRINT keinerlei Zusatzkosten im Zusammenhang mit dem Transport.6. Im Rahmen der Lieferung der Waren an den Besteller nimmt SEMA-PRINT die Dienste von Kurier-/Speditionsdiensten in Anspruch, die auf Warensendungen spezialisiert sind.7. Falls keine schriftliche Information über die Lieferweise der bestellten Waren auf der schriftlichen Bestellung des Bestellers vermerkt ist, wird dies als Zustimmung des Bestellers zum Versand der bestellten Waren durch eine Kurier-/Speditionsfirma an den Sitz des Bestellers oder an die in der Bestellung angegebene Adresse verstanden. Die Lieferung erfolgt in diesem Fall auf Grundlage der geltenden Preisliste der gewählten Kurier-/Speditionsfirma.
§ 3. PREISE1. Die Preisliste der von SEMA-PRINT angebotenen Produkte und Leistungen ist ausschließlich beim Handelsvertreter von SEMA-PRINT einsehbar. Angesichts der Besonderheit und Vielfalt der von SEMA-PRINT angebotenen Gestaltungsoptionen erfordern sämtliche Angebotsanfragen eine individuelle Preiskalkulation.2. Alle in den Preislisten angegebenen Preise und Kalkulationen sind Nettopreise und enthalten keine MwSt. in der aktuell geltenden Höhe.3. Bei Bestellrealisierungen einschließlich Lieferung an Zielorte außerhalb Polens – in EU-Mitgliedsländer – erfolgt der Verkauf gemäß der geltenden Steuervorschriften der Europäischen Union.4. SEMA-PRINT behält sich das Recht zu Preisänderungen ohne vorherige Benachrichtigung vor.
§ 4. ZAHLUNG1. SEMA-PRINT kooperiert im Bereich Forderungsabsicherung dauerhaft mit der Versicherungs- und Finanzgruppe EULER HERMES. Unabdingliche Bedingung für die Gewährung eines verlängerten Zahlungstermins (aufgeschobene Überweisung) ist, dass der Besteller eine Versicherung bei EULER HERMES besitzt. Details zu dieser Versicherung sind bei allen Handelsvertretern von SEMA-PRINT einsehbar.2. Falls der Besteller die Anforderungen bezüglich einer Versicherung bei EULER HERMES nicht erfüllt, ist er zur Zahlung der bei SEMA-PRINT bestellten Produkte in bar vor oder spätestens während der Abnahme der bestellten Ware oder in Form einer Banküberweisung vor Abnahme der bestellten Ware verpflichtet.3. Falls der Besteller die Anforderungen bezüglich einer Versicherung bei EULER HERMES nicht erfüllt, behält sich SEMA-PRINT vor, den Besteller zur Zahlung eines Vorschusses für die Realisierung der bei SEMA-PRINT aufgegebenen Bestellung aufzufordern. SEMA-PRINT behält sich vor, im Wege individueller Verhandlungen die entsprechenden Bedingungen und die Höhe des Vorschusses festzulegen.§ 5. WARE1. Im Hinblick auf die Besonderheit des Produktionsprozesses ist SEMA-PRINT berechtigt, +/- 5% der bestellten Warenmenge zu liefern. Der Besteller verpflichtet sich zur Annahme und Bezahlung der gelieferten Menge. Falls die genaue bestellte Warenmenge eingefordert wird, ist der Besteller zur Übernahme der damit verbundenen Zusatzkosten verpflichtet. SEMA-PRINT ist jederzeit darum bemüht, dass die gelieferte Menge nicht geringer ausfällt als die Bestellmenge. Überschüsse und Produktionsabfälle mit lediglich geringfügigen Mängeln können an karitative Einrichtungen weitergegeben oder im Rahmen eines internen Verkaufsmarkts von SEMA-PRINT veräußert werden. Auf Wunsch des Kunden hin kann SEMA-PRINT Ware II. Klasse zu einem zuvor festgelegten Preis liefern.2. Falls die (übergebene) Ware des Bestellers verziert wird, haftet SEMA-PRINT nicht für die Überprüfung der Qualität dieser Ware. SEMA-PRINT kann außerdem eine Gebühr für die Bearbeitung der Ware des Bestellers in Rechnung stellen. Darüber hinaus akzeptiert der Besteller bis zu 5% entstandener Abfälle im Rahmen des Gestaltungsprozesses, für die SEMA-PRINT keine finanzielle Haftung übernimmt.3. SEMA-PRINT hat das Recht, Änderungen an der Anzahl der in den einzelnen Größen bestellten Kleidungsstücke vorzunehmen. Diese Änderungen dürfen 10% der vom Besteller bestellten Warenmengen nicht übersteigen.4. SEMA-PRINT haftet nicht für vorübergehende Warenengpässe seiner Lieferanten.5. Aus Gründen, die SEMA-PRINT nicht zu vertreten hat, kann SEMA-PRINT keine Produkte mit kontinuierlich gleichbleibender Färbung und identischer Materialstruktur garantieren. Die Farben der im Katalog abgebildeten Produkte können farbtechnisch von den tatsächlichen, jeweils bestellten Produkten abweichen.6. Firmenlogos, Inhalte von Aufdrucken oder Stickereien und eventuell gewünschte Layouts sind per E-Mail oder auf einem anderen elektronischen Datenträger zusammen mit einem Ausdruck und einer genauen Beschreibung der Maße und Farben des Musters einzureichen. Falls der Entwurf nicht entsprechend der Anforderungen von SEMA-PRINT erstellt wird, fallen zusätzliche Gebühren an und die Bestellrealisierungszeit kann sich verlängern.7. Klischees, Matrizen, Stickprogramme und alle sonstigen erforderlichen und für die Realisierung der jeweiligen Bestellung benötigten Materialien verbleiben im Eigentum von SEMA-PRINT.8. Kleidungsstücke, die bei SEMA-PRINT verziert wurden, werden einzeln in Folientüten und dann in Kartons verpackt. Nicht verzierte Kleidungsstücke werden nicht einzeln verpackt. Jeder Karton ist mit der Stückzahl und der enthaltenen Kleidungsgrößen markiert. Anderweitige Verpackungsformen sind nach vorheriger Vereinbarung möglich.9. SEMA-PRINT behält sich vor, zusätzliche Kosten für die Lagerung und/oder erneute Versendung von bestellten Produkten zu berechnen, falls die Notwendigkeit hierzu durch eine vom Besteller verschuldete verzögerte Abnahme der Ware oder eine ungerechtfertigte Annahmeverweigerung der Ware durch den Besteller entstanden ist. In diesem Fall wird die zusätzliche Gebühr für die Lagerung und/oder den Transport in einer separaten MwSt.-Rechnung berechnet, die SEMA-PRINT an den Besteller ausstellt.
§ 6. REKLAMATIONEN1. Lediglich Waren, die die Kundendienstabteilung von SEMA-PRINT als beschädigt oder nicht bestellungsgemäß geliefert qualifiziert, können reklamiert werden. Der Besteller ist verpflichtet, die Kundendienstabteilung von SEMA-PRINT innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich über Mengen- oder Qualitätsabweichungen in Kenntnis zu setzen. Sämtliche Transportkosten im Zusammenhang mit der Rücksendung der reklamierten Ware trägt der Besteller.2. Reklamierte Ware kann ausschließlich in unveränderter Form angenommen werden, d.h. so, wie die betreffende Ware die Hallen von SEMA-PRINT verlassen hat. Die Ware darf keine Spuren von Abänderungen aufweisen, darf keine zusätzlichen Verzierungen in Form von Aufdrucken, Stickereien o.ä. enthalten, die nicht von SEMA-PRINT ausgeführt wurden, und darf keine Gebrauchsspuren aufweisen.3. Nachdem die Ware an den nächsten Abnehmer weiterverkauft oder diesem überlassen wurde, geht die Haftung für Qualitäts- oder Mengenfehler aller Art auf den Besteller über. Die Prüfung der Ware vor der Weitergabe an Dritte gehört zu den Pflichten des Bestellers. Dasselbe gilt für die weitere Bearbeitung der Ware (z.B. das Bedrucken oder Besticken), falls der Besteller die Ware bei SEMA-PRINT ohne Verzierungen erwirbt. Die Rückgabe von in beliebiger Weise umgearbeiteter Ware wird nicht angenommen.4. Sämtliche Reklamationsfälle werden innerhalb von 14 Tagen ab der schriftlichen Meldung und Anlieferung der fehlerhaften Ware am Sitz von SEMA-PRINT bearbeitet.5. SEMA-PRINT verpflichtet sich im Falle begründeter Reklamationsfälle, mängelfreie Ware an die vom Besteller bei der Bestellaufgabe angegebene Lieferadresse zu liefern. Die Kosten trägt in diesem Fall SEMA-PRINT.
§ 7. URHEBERRECHTE1. Der Besteller stimmt zu, dass die von SEMA-PRINT hergestellten bestellten Produkte in den Werbematerialien und auf der Internetseite von SEMA-PRINT, als Teil der Ausstellung auf Branchenmessen sowie als Muster zur Vorstellung der technischen Möglichkeiten von SEMA-PRINT bezüglich der Qualität der Verzierungen oder verarbeiteten Materialien genutzt werden. SEMA-PRINT hat das Recht, die Erbringung von Leistungen für den Besteller in seinen Werbematerialien zu erwähnen.2. Der Besteller haftet vollumfänglich für das Vorhandensein der Urheberrechte und/oder des Rechts zur Markenregistrierung in dem zur Realisierung der bei SEMA-PRINT aufgegebenen Bestellung erforderlichen Umfang.3. SEMA-PRINT überprüft die Bestellungen bezüglich der Inanspruchnahme der Urheberrechte durch den Besteller nicht. In diesem Fall ist eine Haftung seitens SEMA-PRINT sowohl gegenüber dem Besteller als auch gegenüber Dritten ausgeschlossen.
§ 8. SONSTIGES1. Sämtliche Änderungen bezüglich der oben ausgeführten Geschäftsbedingungen müssen schriftlich abgefasst werden und bedürfen bei sonstiger Nichtigkeit der beiderseitigen Zustimmung.2. Streitigkeiten, die im Rahmen der Realisierung der obenstehenden Geschäftsbedingungen entstehen, werden im Wege einer gütlichen Einigung beigelegt. Bei fehlender Übereinkunft wird der Streit auf dem Gerichtsweg vor dem örtlich für den Sitz von SEMA-PRINT zuständigen Gericht geklärt.3. In Angelegenheiten, die durch die obenstehenden Bestimmungen nicht geregelt werden, findet das polnische Recht Anwendung.
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References: § 2
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§ 8