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Timestamp: 2019-12-07 12:05:27+00:00

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§ 46 FeV Entziehung, Beschränkung, Auflagen Fahrerlaubnis-Verordnung
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§ 46 - Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)
(1) 1Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. 2Dies gilt insbesondere, wenn Erkrankungen oder Mängel nach den Anlagen 4, 5 oder 6 vorliegen oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze verstoßen wurde und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist.
(2) 1Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis noch als bedingt geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, schränkt die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. 2Bei Inhabern ausländischer Fahrerlaubnisse schränkt die Fahrerlaubnisbehörde das Recht, von der ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen, so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. 3Die Anlagen 4, 5 und 6 sind zu berücksichtigen.
(4) 1Die Fahrerlaubnis ist auch zu entziehen, wenn der Inhaber sich als nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. 2Rechtfertigen Tatsachen eine solche Annahme, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entziehung die Beibringung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr anordnen. 3§ 11 Absatz 6 bis 8 ist entsprechend anzuwenden.
(6) 1Mit der Entziehung erlischt die Fahrerlaubnis. 2Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland.
Zitierungen von § 46 FeV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 FeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 6 FeV Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (vom 16.07.2019)
... bei Fahrproben nach § 42 im Rahmen von Aufbauseminaren und auf Grund von Anordnungen nach § 46 . (3) Außerdem berechtigt 1. die Fahrerlaubnis der Klasse A ...
... 5, 7, 8 und 9, § 23 Absatz 2 Satz 1, § 28 Absatz 1 Satz 2 § 29 Absatz 1 Satz 6, § 46 Absatz 2 , § 48a Absatz 2 Satz 1 oder § 74 Absatz 3 zuwiderhandelt, 10. einer ...
... 10 Absatz 2 Satz 4 § 23 Absatz 2 Satz 1 § 28 Absatz 1 Satz 2 § 46 Absatz 2 § 74 Absatz 3 § 75 Nummer 9, 14, 15 25 € ...
V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1416
Anlage GebOSt (zu § 1) (vom 01.10.2019)
... die Einschränkung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Auflagen nach § 46 FeV ; Anordnung von Maßnahmen zur Vorberei- tung der Entscheidung über die Entziehung ...
... § 75 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 9 werden nach der Angabe „ § 46 Absatz 2 " ein Komma und die Wörter „§ 48a Absatz 2 Satz 1" eingefügt. ...
... Fahrproben nach § 42 im Rahmen von Aufbauseminaren und auf Grund von Anordnungen nach § 46. (3) Außerdem berechtigt 1. die Fahrerlaubnis der Klasse A zum ...
... aa) In Nummer 1.1 wird die Angabe „§ 31a Absatz 1, 2" durch die Angabe „ § 46 Absatz 1, 2 " ersetzt. bb) In Nummer 2.1 wird die Angabe „§ 33a Absatz 2" ...
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References: § 46

§ 46
 § 46
 § 46

§ 6
 § 42
 § 46
 § 23
 § 28
 § 29
 § 46
 § 48
 § 74
 § 23
 § 28
 § 46
 § 74
 § 75
 § 1
 § 46
 § 75
 § 46
 § 42
 § 46
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