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Timestamp: 2019-06-19 08:12:30+00:00

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OLG München, 01.07.2013 - 31 Wx 266/12 - dejure.org
OLG München, 01.07.2013 - 31 Wx 266/12
https://dejure.org/2013,15329
OLG München, 01.07.2013 - 31 Wx 266/12 (https://dejure.org/2013,15329)
OLG München, Entscheidung vom 01.07.2013 - 31 Wx 266/12 (https://dejure.org/2013,15329)
OLG München, Entscheidung vom 01. Juli 2013 - 31 Wx 266/12 (https://dejure.org/2013,15329)
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Liegt aufgrund einer chronisch-progredienten Demenz Testierunfähigkeit vor, ist ein "luzides Intervall" praktisch ausgeschlossen.
BGB § 2229 Abs. 4; BGB § 2229 Abs. 4; § 2229 Abs. 4 BGB; § 84 FamFG; § 30 Abs. 1 FamFG; BGB § 2229 Abs. 4; § 2229 Abs. 4 BGB; § 84 FamFG; § 30 Abs. 1 FamFG
Testierfähigkeit: "Luzides Intervall" bei chronisch-progredienter Demenz
Erbrecht - Wer ist testierfähig und wann ist man testierunfähig?
"Luzides Intervall" kann bei Testierunfähigkeit wegen Demenz ausgeschlossen sein
Kurznachricht zu "Die Geschäfts- und Testierfähigkeit von Demenzerkrankten" von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, original erschienen in: NJW 2016, 433 - 439.
AG München, 12.06.2012 - 61 VI 6631/11
FamRZ 2014, 246
Wenn im Rahmen einer derartigen Erkrankung ihrem Wesen nach chronische psychopathologische Symptome bzw. Syndrome belegt seien, die Testierunfähigkeit bedingten, so seien kurzfristige (Stunden, Tage dauernde) "luzide Intervalle" mit Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit praktisch ausgeschlossen und als ernsthafte Möglichkeit im Sinne der Rechtsprechung nicht in Betracht zu ziehen (…in diesem Sinne wohl auch Venzlaff/Foerster, a.a.O., S. 518, 519, soweit sich bei chronisch verlaufenden psychischen Störungen die Beurteilung nach den vorhandenen Dauerveränderungen richte; vgl. hierzu auch OLG München, Beschluss vom 01.07.2013, Az. 31 Wx 266/12, zitiert nach juris, allerdings im Zusammenhang mit einer chronisch-progredienten Demenz).
Praktisch ausgeschlossen ist ein solches luzides Intervallum bei chronischprogredienten Störungen der Geistestätigkeit mit einem degenerativen fortschreitenden Abbbauprozess, so wie er bei einer Demenz vom Alzheimertyp gegeben ist (OLG München FamRZ 2014, 246 ff- Juris-Rz.19;… Juris-PK - Baumeister, a.a.O. Rz. 14;… MünchKomm-Hagena, 7. Aufl., § 2229 BGB Rz. 62).
Im übrigen entspricht es der Erkenntnis in obergerichtlicher Rechtsprechung, dass, falls aufgrund einer chronisch-progredienten Demenz - keiner vaskulären Demenz - Testierunfähigkeit vorliegt, ein derartiges Intervall praktisch ausgeschlossen ist (OLG München ZEV 2013, S. 504 ff).
Aufgrund der klinischen Erfahrungen wird heute überwiegend vertreten, den Begriff des luziden Intervalls gänzlich aufzugeben (vgl. nur Losch, ZErb 2017, 188, 192 m.w.N; Herzog, ZErb 2016, 34, 40; Cording, ZEV 2010, 115, 120; OLG München, FamRZ 2014, 246, 247; schon Rasch/Bayerl, Lebensversicherungsmedizin 1985, 3 ff).
Die bei der Erblasserin festgestellten ausgeprägten Beeinträchtigungen der Denk- und Merkfähigkeit können bei einer senilen Demenz vom Alzheimer-Typ nicht wiedergewonnen werden (vgl. dazu auch OLG München ZEV 2013, 504, 506).

References: § 2229
 § 2229
 § 2229
 § 84
 § 30
 § 2229
 § 2229
 § 84
 § 30
 § 2229