Source: http://www.jurablogs.com/topic/offene-netze
Timestamp: 2018-02-19 20:12:11+00:00

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OFFENE NETZE - JuraBlogs
… Das Logo dieser Folge orientiert sich an dem Hotspot-Logo der Freifunker. Mit 1,9 freien Hotspots pro 10.000 Einwohner gehört Deutschland zu den Schlusslichtern bei der Versorgung mit offenen Netzen. Als Grund wird die Angst vor so genannter “Störerhaftung” genannt. Gemeint ist damit die Haftung der Hotspotanbieter und Freifunker für etwaige…
Thomas Schwenke/ Rechtsanwaltskanzlei Schwenke- 79 Leser - April 23, 2015 6:15am
… Der Verein “Digitale Gesellschaft” möchte die Haftung der Betreiber privater und gewerblicher W-LAN-Netze durch eine gesetzliche Ergänzung von § 8 Telemediengesetz (TMG) für Rechtsverletzungen durch Dritte ausschließen. Udo Vetter hat das Vorhaben in seinem Blog zustimmend kommentiert. Ähnliche Vorschläge gibt es derzeit aus den Stadtstaaten…
…Auch wenn das Urteil schon etwas älter ist, möchte ich doch noch auf das Urteil „Stiftparfüm“ des BGH (GRUR 2011, 1038, Volltext hier) hinweisen. Der Fall – ganz kurz - Im Fall „Stiftparfüm“ war erneut eBay als Marktplatzbetreiber auf Unterbindung zukünftiger Rechtsverletzungen durch auf der Plattform angebotene Produkte verklagt worden. Im Grunde…
Offene Netze und Recht- 57 Leser - May 8, 2012 10:03am
…Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte Geschäftsmodelle: denic eBay Zugangsanbieter wie die Deutsche Telekom oder 1&1 Internet Internet-Suchmaschine, die Presseartikel nach [...]…
Offene Netze und Recht- 38 Leser - June 22, 2011 12:53pm
…Die Eletronic Frontier Foundation (EFF) hat ein Open Wireless Movement angekündigt. In dem Beitrag von Peter Eckersley legt die EFF dar, dass das Öffnen der Netze der Allgemeinheit nütze und aus diesem Grunde etwas “gesellschaftlich Verantwortliches” sei und bedauert den Rückgang der offenen Netze. Most of us have had the experience of tremendous inconvenience because [...]…
Offene Netze und Recht- 16 Leser - June 21, 2011 7:25am
…Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhaber als Störer zur Unterlassung (wenn auch…
Offene Netze und Recht- 82 Leser - February 21, 2011 6:00am
…In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Kommunikation & Recht ist eine Anmerkung von Gramespacher und Wichering zum Schwarzsurfen-Beschluss des LG Wuppertal (Beschl. v. 19.10.2010 – 25 Qs-10 Js 1977/08-177/10; s. dazu auch hier; und zum Urteil des AG Zeven hier) erschienen (K&R 2010, 840-842). Hier nur kurz ein paar interessante Zitate aus…
Offene Netze und Recht- 24 Leser - December 8, 2010 1:15pm
…Und doch noch ein Nachzügler, den ich gerade erst entdeckt habe. Schaefer hat in der ZUM 2010, 699 das Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens) auch besprochen. Zunächst beschäftigt sich Schaefer mit der Klarstellung gegenüber dem Konstrukt über Verkehrssicherungspflichten und dem Urteil “Jugendgefährdende Medien bei…
Offene Netze und Recht- 27 Leser - August 3, 2010 5:52pm
…Das Beste kommt immer zuletzt, oder: was lange währt wird endlich gut. Meine Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08 ist nun in der MMR 2010, Heft 8, S. 568-570 erschienen. S. dazu bzw. zu dem Urteil schon meine Bemerkungen hier, hier, hier und hier. Insgesamt haben damit praktisch alle…
Offene Netze und Recht- 49 Leser - August 3, 2010 4:04pm
…In der K&R 2010, Heft 7/8 (S. 433-437) ist eine weitere Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu schon hier, hier, hier und hier) bzw. ein Aufsatz mit dem Titel “Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse” von Schwartmann und Kocks erschienen. Schwartmann/Kocks besprechen zunächst [...]…
Offene Netze und Recht- 29 Leser - July 30, 2010 6:01am
… Begriff des Access Providers auseinandersetzt und am Rande auch auf die Haftung des Privaten beim Betrieb eines offenen Netzes eingeht (S. 12). Zudem analysiert er die Grundsaetze und Dogmatik der Stoererhaftung und geht dabei auch auf die Grundlagen der Verkehrspflichten ein. Wie gesagt ist mir eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Werk derzeit nicht moeglich. Es ist aber auf jeden Fall mehr als nur einen Blick wert! Links: Notiz von RA Stadler…
Offene Netze und Recht- 51 Leser - June 9, 2010 9:14pm
… Ganz frisch ist in der NJOZ ein Aufsatz von Patrick Breyer mit dem Titel “Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen” erschienen (in: Neue Juristische Online Zeitschrift, NJOZ 2010, 1085 – noch nicht online verfügbar). Darin setzt sich Breyer ebenfalls mit der Haftung des WLAN-Inhabers auseinander und bereitet noch einmal…
Offene Netze und Recht- 55 Leser - May 19, 2010 5:01am
…, Grundrecht auf Freifunken: Warum der BGH offenes WLAN nicht verbieten kann, Telepolis vom 19.4.2010; dazu die Besprechung von Stadler (Internet-Law) Krueger, WLAN + anonym + Internet = Gefahr = Störerhaftung? (LAWgical Blog) Stadler, Haftung fuer privates W-LAN (Internet-Law) Kurze Besprechung meines Artikels von Stadler (Internet-Law) Artikel…
Offene Netze und Recht- 60 Leser - May 4, 2010 4:14pm
… kommerzielle Zugangsprovider, die sich auf die Privilegierung des § 8 TMG berufen können und darauf, dass sie keine Prüfpflichten im Rahmen der Störerhaftung treffen. Auch die Prämisse, wonach der Betreiber eines W-Lan-Routers eine Gefahrenquelle eröffnet, stellt Mantz zu Recht in Frage. Siehe hierzu auch meinen Beitrag “Grundrecht auf offene Netze?”. Bleibt zu hoffen, dass der BGH den Aufsatz vor seiner Entscheidung am 12.Mai noch liest. …
Internet-Lawin Medienrecht- 72 Leser - May 4, 2010 3:16pm
… freifunk.net und die Abgeordnetenhaus-Fraktion der Grünen laden ein, diese offene und freie Struktur kennenzulernen, bzw. Möglichkeiten und Handlungsoptionen für die digitale Zukunft Berlins zu diskutieren. Ziel der Veranstaltung ist die Debatte für ein “freies WLAN für Berlin” zu qualifizieren. Lange gewollt, aber vorerst gescheitert: Der politische…
Offene Netze und Recht- 19 Leser - March 28, 2010 10:12am
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