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Timestamp: 2020-08-04 05:56:16+00:00

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RL zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsrichtlinien des BKM) 222
Bek. Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeit und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945 434
Erl. zur Änd. des Erl. über die Errichtung des Bundesinstituts für ostdeutsche Kultur und Geschichte vom 27. 1. 1989 1118
RL des AA für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen (RLAU) 450
RdSchr. Änd. der nachstehenden Vorschr.:
3. RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnung vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland v. 15. 12. 97 (AER) gem. RdSchr. d. AA v. 22. 12. 1997
RdSchr. Auslandstrennungsgeldverordnung 802
RdSchr. Anrechnung von Zeiten einer Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung eines anderen EU-Mitgliedstaats 286
Bek. KBSt-Empfehlung Nr. 1/99 479
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 2000 123
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 122
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2000 58
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ); Aktualisierung der Durchführungshinweise 123
RdSchr. Durchführungshinweise und Bek. zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 1999 (BBVAnpG 99) 3
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV); Verzeichnis der Gutachter für Psychotherapie 122
RdSchr. Trennungsgeldverordnung (TGV) in der seit 1. Juni 1999 geltenden Fassung (BGBl. I S. 1533); Sachbezugswerte ab 1. 1. 2000 122
Erste AVwV zur Änd. der AVwV zum G über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (1. VermLGÄndVwV) 122
RdSchr. Neunzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (DA für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA –) v. 17. 1. 2000 187
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen v. 28. 5. 1976 idF v. 31. 1. 2000 270
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin v. 31. 1. 2000 275
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 31. 1. 2000 279
Bek d. BPersA Beschl. Nr. 25/2000 286
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ); Auswirkungen des G zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV – Gesundheitsreformgesetz 2000) v. 22. 12. 1999 auf den Abschluss von Altersteilzeitvereinbarungen 287
RdSchr. TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; Durchführungshinweise zu § 6 UmzugsTV 401
RdSchr. AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 1. 3. 2000 178
RdSchr. AVwV zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV) v. 2. 1. 1991 (GMBl S. 65), zuletzt geändert am 25. 10. 1999 306
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Mittelzuführung zum Sondervermögen Allgemeine Hinweise zum Verfahren nach § 6 Vers RücklG 398
RL für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung; Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) 474
RdSchr. Eingruppierung der Absolventen von Berufsakademien; Gleichstellung von Berufsakademie-Abschlüssen mit Fachhochschulabschlüssen 402
Bek. Auschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 398
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL – 413
Bek. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler geotopographischer Informationen der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich 410
Bek. Tarifvertrag zur Änd. von Tarifverträgen 440
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte v. 15. 5. 2000 436
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Bürokommunikation v. 15. 5. 2000 437
Bek. Hinweise zu den Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 439
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland, 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland, 3. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Bestimmungen der zentralen Anlaufstellen (Behörden) 460
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikation nach der Ausbilder-EignungsV v. 6. 6. 2000 482
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte v. 6. 6. 2000 498
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Bürokommunikation v. 6. 6. 2000 503
Bek. Einrichtung einer Geschäftsstelle des Bündnisses für Demokratie und Toleranz 460
RdSchr. RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 8. 2000 466
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für psychotherapeutische Leistungen 466
RdSchr. Beihilfekonformer Standardtarif der privaten Krankenversicherungen 467
RdSchr. Tarifvertrag zur redaktionellen Änderung und zur Aufhebung von Tarifverträgen v. 29. 5. 2000 467
Bek. Geschäftsordnung der Kommission zum Schutz der Zivilbevölkerung beim BMI v. 1. 6. 2000 473
AVwV zum Ausländergesetz 618
Erste AVwV zur Änderung der AVwV zur Durchführung des Passgesetzes 582
Bek. der Neufassung der AVwV zur Durchführung des Passgesetzes 587
AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung 514
RdSchr. Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer und Auszubildenden des Bundes; Bekanntgabe der Tarifverträge mit Durchführungshinweisen 855
RdSchr. Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung für Angestellte und Arbeiter; Bruttodienstbezug 843
Bek. der Neufassung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) 526
Bek. Veröffentlichung der RL für die Auswahl von Teilnehmern/Teilnehmerinnen an Fortbildungsmaßnahmen zum Verwaltungsfachwirt/zur Verwaltungsfachwirtin beim Bundesverwaltungsamt 550
Bek. d. BPersA, Beschl. Nr. 59/2000 606
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Änderungstarifvertrag Nr. 2 v. 30. 6. 2000 zum TV ATZ 942
Bek. Einrichtung der Geschäftsstelle „Unabhängige Kommission Zuwanderung (UK ZU)“ 550
Bek. Versorgungsrechtliche Bewertung von Lehrtätigkeiten an deutschen Schulen im Ausland 804
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; § 17 Abs. 1 BhV 838
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) 843
Bek. Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2001 963
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V 1175
RL für die Entsendung von Bundesbediensteten in öffentliche zwischenstaatliche oder überstaatliche Organisationen (Entsendungsrichtlinien –EntsR) 1094
RL für die Beurlaubung von Bundesbediensteten zur Übernahme von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit (Beurlaubungsrichtlinien –BeurlR) 1112
Bek. IT-Fortbildungsprogramm des Bundes 2001 1135
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für psychotherapeutische Leistungen 1118
RdSchr. TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; ÄndTV Nr. 2 zum UmzugsTV v. 27. 9. 2000 1187
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 2001 1187
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2001 1187
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI 1174
RdSchr. Trennungsgeldverordnung (TGV) in der seit 1. 6. 1999 geltenden Fassung (BGBl. I S. 1533); Sachbezugswerte ab 1. 1. 2001 1174
Bek. der Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT); KBSt-Empfehlung Nr. 1/2000 1188
RdSchr. Allgem. Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur Vorl. VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkatalogs 126
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Änd. der Bestimmungen für die Sicherung von Geldtransporten (GeSiBestB) 403
RdSchr. Haushaltsführung 2000 39
RdSchr. Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HB) 347
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluß der Vertreterversammlung 55
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLE-GEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 130
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 139
Bek. d. BAnstPT, Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK POST 166
Bek. d. BAnstPT, Ausführungsbestimmungen zur Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom (vormals Heinrichvon-Stephan-Stiftung und Dr.-Karl-Sautter-Stiftung) 167
AO zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung und des Versorgungsausgleichs sowie der Entscheidung über Widersprüche und der Vertretung bei Klagen aus den vorgenannten Bereichen (BMF-Zuständigkeitsanordnung – Versorgung –ZustAOVers.) 287
AO zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes (BMF-Zuständigkeitsordnung – Beihilfe –ZustAO Beih) 314
Erl. RL über die Fürsorge für Schwerbehinderte im Geschäftsbereich des BMF Fürsorgerichtlinien 322
Bek. d. BAnstPT, 1. Nachtrag z. Satzung der BKK POST v. 1. 1. 2000 der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 403
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP), Beschluss der Vertreterversammlung 404
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP), Beschluss der Vertreterversammlung 405
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Vorstand der PBeaKK in der Sitzung Nr. 2/2000 v. 3. 5. bis 4. 5. 2000 beschlossenen Ausführungsbestimmung zum Beschluss 3.1, Leistungen in besonderen Fällen 441
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die von der Vertreterversammlung der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 34. Änd. der Satzung PBeaKK 486
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Übergabe der Zahlstellengeschäfte 1190
RdSchr. VwV zur Bundeshaushaltsordnung; G zur Beschleunigung fälliger Zahlungen (BGBl. 2000 I S. 330), Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren, Erhebung und Buchung von Mahnkosten 508
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die von der Vertreterversammlung der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 35. Änd. der Satzung PBeaKK 553
RdSchr. Verlagerung der Bundeshauptkasse an das Bundesamt für Finanzen 553
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 566
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLE-GEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 606
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e.V.; Satzung des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V. 609
Bek. d. BAnstPT, Übersicht über die Besetzung der Mitgliederversammlung und des Vorstands des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V. 613
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e.V.; Herausgabe und Auslieferung des Katalogs 2001 mit Beiheft; Zurückziehung des Katalogs 2000 mit Beiheft 614
Bek. Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2001“ 844
Bek. d. BAnstPT, Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrates, des Vorstandes und der Widerspruchstelle der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) Stand: Juli 2000 844
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2000 821
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 844
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2000 818
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 36. Änd. der Satzung PBeaKK 1119
Bek. Mitteilung Nationale Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 2003 (WRC-03) 1190
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2000/2001 238
Bek. Bundesjugendspiele 2000/2001 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele – 239
Erl. Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP); RL des BMFJ v. 20. 12. 1993 (GMBl 1994, S. 43ff.) idF der Bek. v. 17. 3. 1998 (GMBl 1998, S. 305f.); Neufassung der Anlage 2 317
Gemeins. RdSchr. Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz an Angehörige des öffentlichen Dienstes 1120
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von ergänzenden bilanzierten Diäten mit Zusatz von Natriumselenit 133
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten zur ausschließlichen oder ergänzenden Ernährung mit Selenzusatz als Sondennahrung für Heranwachsende und Erwachsene 134
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure; 1. Verlängerung 134
Bek. Widerruf einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG 134
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 134
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Brausetabletten mit Calcium, Vitamin C und D zur Nahrungsergänzung (Biovit) 135
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Trinkampullen zur Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Magnesiumcitrat 135
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten (Sonana) als Sonden- und Trinknahrung zur ausschließlichen und ergänzenden Ernährung von Klein- und Schulkindern, Heranwachsenden und Erwachsenen sowie von Schwangeren und Stillenden mit einem Zusatz von Selen in Form von Natriumselenat 135
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Multivitaminkapseln zur Nahrungsergänzung 189
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Multivitaminmineralstoffpräparates mit einem Zusatz von Kupferoxid in Form von Filmtabletten 189
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Form von Capletten mit Zusatz von verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen 190
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 190
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 191
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung vom 12. Mai 1998 n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen verschiedener Nahrungsergänzungsmittel Stress Fit, Junior Fit und Schwanger und Fit 231
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Vitaminkapseln mit einem Zusatz von Kaliumjodid und Vitamin D für Schwangere 191
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von ACE plus D-Vitamin Kapseln und Multivitamin Kapseln zur Nahrungsergänzung 192
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Mineral-Brausetabletten mit Zusätzen von Vitamin D, Jod und Zink sowie unter Verwendung von Magnesiumcitrat und Eisen 231
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit bestimmten Zusatzstoffen zu ernährungsphysiologischen Zwecken in Granulatform 232
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 319
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Brausetabletten zur Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Zink 232
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Multivitaminmineralstoffpräparates mit einem Zusatz von Kupferoxid in Form von Filmtabletten vom 8. Dezember 1999 233
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 233
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Multivitamin-Brausetabletten mit einem Zusatz von Kaliumjodid 319
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitamin D 320
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin-Gelees mit Zusatz von Kaliumjodid zur Nahrungsergänzung v. 27. 9. 1999 320
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 336
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2000 (AVV Lebensmittel-Monitoringplan 2000 –AVV LMP 2000) 106
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von lakritzhaltigen Zuckerwaren mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 % 406
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten mit Zusatz von Selen zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Heranwachsende und Erwachsene 336
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist 406
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten unter Verwendung von Mundstücksbelagpapier mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % 407
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten und Filterzigarillos mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist 407
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Mineral-Getränkepulvers mit einem Zusatz von Vitamin D3 408
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäuredi-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist; Änd. 441
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Zink zu ernährungsphysiologischen Zwecken 441
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäuredi-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist 442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen „All in one Capletten“ 442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG im Rahmen einer klinischen Studie für die Verwendung von Eisenpyrophosphat in Milchgetränken an Frauen mit niedrigem Eisenstatus 461
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der Produkte Peak Amino Power Paks, Power Fuel High Performance und Power Bombs mit Zusätzen der freien Aminosäuren Arginin und Ornithin als Lebensmittel für intensive Muskelanstrengungen, vor allem für Sportler 461
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Magnesiumcitrat und Zinksulfat (Multivitamin-Mineralstoff-Brausetabletten) 462
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Calcium und Vitamin D in Form einer Lutschtablette 462
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zink, Eisen, Kupfer, Mangan, Jod, Molybdän, Chrom und Selen 462
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Magnesiumoxid in Form einer Lutschtablette 463
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahren mit einem Zusatz von Selen 463
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen Hartgelatine-Kapseln mit 225 mg Vitamin C und 5 mg Zink als Nahrungsergänzungsmittel 464
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen als Filmtabletten 479
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Spurenelementen als Vitamin-Mineral-Tabletten 479
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung i. S. des § 14 b Abs. 1 der Diätverordnung mit Zusatz von Natriumselenit vom 9. 11. 1998 489
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Vitaminkapseln mit einem Zusatz von Kaliumjodid und Vitamin D für Schwangere 489
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineralstoff-Spurenelement-Brausetablette mit einem Zusatz von Chrom, Eisen,Mangan, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod und Selen 489
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Mineral-Tabletten mit Zusatz von Spurenelementen zur Nahrungsergänzung 510
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Mineralstofftrunks als Nahrungsergänzungsmittel 510
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zesti-Soße mit einem Zusatz von Raucharoma (Flüssigrauch) 511
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 511
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Einsatz des UVOX®-Verfahrens zur Aufbereitung von Trinkwasser und für das Inverkehrbringen des so behandelten Trinkwassers 556
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Kochpökelwaren, die mit Raucharomen hergestellt werden 557
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 557
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 558
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineral-Brausetablette, -Filmtablette und -Kapsel mit einem Zusatz von Chrom, Eisen, Mangan, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod, Selen und Vitamin K 846
AVwV zur Durchführung der Überwachung von Lebensmitteln nach der V (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. 12. 1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (AVV-Strahlenschutzvorsorge-Lebensmittelüberwachung – AVV-StrahLe) 490
Bek. Widerruf der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 558
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist 558
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten für Klein- und Schulkinder, Heranwachsende und Erwachsene unter Verwendung von Kaliumfluorid nach § 14 b Diät-Verordnung 846
Bek. Widerruf einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG 846
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Zulassung von elektrolytisch erzeugtem Aluminiumhydroxid als Zusatzstoff für Trinkwasser 578
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit verschiedenen Vitaminen und Mineralstoffen 579
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken 579
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Mineral-Brausetablette mit einem Zusatz von Vitamin D3 und Calcium 580
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Calcium-Brausetablette mit Vita- min D3 847
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A + D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 848
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Schläuchen aus Kunststoff, der unter Verwendung von Vinyltrimethoxysilan (VTMS) hergestellt ist, für Maschinen und Anlagen für die Lebensmittelherstellung 848
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 848
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Speiseöl-Raffinats aus Rapsöl mit Zusatz der Vitamine A und D 849
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken 850
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Eisen (II)-gluconat 850
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Mineral-Brausetabletten mit Zusatz von Vitamin D3 851
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Eisen und Vitamin C 851
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Überkochverhinderers aus Trinkwasser mit Zusätzen von – 1,5 Gramm Dimethylpolysiloxan (E 900), – 30 Gramm Polyoxyethylensorbitanmonooleat (Polysorbat 80) (E 433), – 2 Gramm Ascorbinsäure (E 300) sowie – 3 Gramm Natriumbenzoat (E 211) je Kilogramm Erzeugnis 852
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitamin A und D und Folsäure und Selen in Kapselform 1191
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1191
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen des aus Lachssperma („Fischmilch“) hergestellten Proteins „Protamin“ 1192
RdSchr. Durchführung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) 194
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 443
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 445
Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU 446
Bek. Ergänzung der Erklärung zur Reduzierung der Gewässerbelastung der EDTA v. 31. 7. 1991 836
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 1192
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 348
Erl. Öffentliches Auftragswesen in der EU 234
RdSchr. Durchführung des WohngeldG (WoGG); Wohngeldtabellen für sechs bis acht Familienmitglieder 496
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 559
Bek. Handlungsempfehlungen der Ministerkonferenz für Raumordnung zum vorbeugenden Hochwasserschutz v. 14. 6. 2000 514
Erl. Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen v. 30. März 2000, BGBl. I S. 330; Vereinbarkeit der Regelungen der VOB/B mit den durch das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geänderten Vorschriften des BGB 614

References: § 257
 § 6
 § 6
 § 17
 § 257
 § 257
 § 181
 § 34
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
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 § 14
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 § 14
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