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Timestamp: 2016-10-01 20:38:52+00:00

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8C_746/2015 (03.02.2016)
8C_746/2015 � � Urteil vom 3. Februar 2016
A.a.�Der 1962 geborene A.________ arbeitete zuletzt bis Ende September 2009 als K�chenhilfe in einem Altersheim. Wegen Beschwerden an den F�ssen leistete die IV-Stelle des Kantons Z�rich Kostengutsprache f�r orthop�dische Serienschuhe.
Im April 2006 meldete sich A.________ unter Hinweis auf Fersen- und R�ckenschmerzen sowie Knieprobleme bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 14. Dezember 2006 einen Rentenanspruch. Dies best�tigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. April 2008.
A.b.�Mit Eingabe vom 2. Juli 2007 machte der Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Die IV-Stelle f�hrte medizinische Abkl�rungen durch und verneinte gest�tzt darauf mit Verf�gung vom 23. April 2010 erneut einen Rentenanspruch. Das kantonale Gericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. M�rz 2011 ab. Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde mit Entscheid vom 28. Juni 2011 nicht ein.
A.c.�Am 21. September 2012 meldete sich A.________ wiederum bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Aufgrund der gegen den Vorbescheid vom 22. November 2012 erhobenen Einw�nde liess die IV-Stelle den Versicherten im Sanatorium B.________ psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 12. Juli 2013). Mit Verf�gung vom 25. November 2013 verneinte sie abermals einen Rentenanspruch.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 5. August 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen nach dem Invalidenversicherungsgesetz zuzusprechen. Die Sache sei zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Eventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Zudem wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
2.1.�Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert. Es hat die �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fraster ersetzt.
Nach wie vor kann eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit indessen nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeintr�chtigung ist, die fach�rztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285 mit Hinweis auf BGE 130 V 396). Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10:F45.40), setzt somit zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 50; Urteil 9C_822/2014 vom 29. Oktober 2015 E. 4.2). Die Sachverst�ndigen haben die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung so zu begr�nden, dass die Rechtsanwender nachvollziehen k�nnen, ob die klassifikatorischen Vorgaben tats�chlich eingehalten sind (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 f. mit Hinweisen).
2.2.�Auf einer zweiten Ebene der Anspruchspr�fung wird die Arbeits- (un) f�higkeit beurteilt. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195).
Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG [SR 830.1]; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung pr�fen die Arbeitsf�higkeit je aus ihrer Sicht (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 S. 306; BGE 140 V 193 E. 3 S. 194 ff.; je mit Hinweisen). Die rechtsanwendenden Beh�rden haben mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom invalidit�tsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193; 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.). Wo psychosoziale Einfl�sse das Bild pr�gen, ist bei der Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t Zur�ckhaltung geboten (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 9C_146/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.1 mit Hinweisen).
Bez�glich der somatischen Beschwerden stellte das kantonale Gericht auf die Beurteilung des Dr. med. C.________ von der Rheumaklinik des Spitals D.________ vom 18. Januar 2013 ab. Dieser ging davon aus, aus somatisch-rheumatologischer Sicht komme es auch in einer angepassten leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit ohne Arbeit �ber Kopf oder mit l�nger dauerndem Armvorhalt aufgrund der Kumulation der Beschwerden an multiplen Gelenken und am R�cken im Tagesverlauf und einem dadurch verlangsamten Arbeitstempo mit zus�tzlich notwendigen Kurzpausen zu einer Leistungsminderung von 20 Prozent. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was diese auf konkreter Beweisw�rdigung beruhende und damit f�r das Bundesgericht verbindliche (vgl. E. 1 hievor) vorinstanzliche Feststellung als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Im Streit liegt einzig der psychische Gesundheitszustand und die daraus allenfalls resultierende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
4.1.�Mit Blick auf den psychischen Gesundheitszustand ging das kantonale Gericht davon aus, dass der Versicherte im Jahre 2012 mehrmals im Spital D.________ psychiatrisch untersucht worden war. PD Dr. med. E.________, Leitender Arzt an der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals D.________, sei gem�ss Bericht vom 21. Dezember 2012 zum Schluss gekommen, dass - nachdem die psychiatrische Behandlung optimiert worden sei - allenfalls noch eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden k�nne. Der erhobene psychiatrische Status sei weitgehend unauff�llig gewesen, bei unauff�lligen kognitiven Funktionen, koh�rentem formalem Gedankengang und herstellbarem affektivem Rapport. Der Versicherte habe jedoch bedr�ckt und verzweifelt gewirkt und �ber seine Unzufriedenheit und Entt�uschung im Kontakt mit den Sozialversicherungen, �ber einen teilweise aggressiven und erregten Gem�tszustand und damit verbundene Auseinandersetzungen mit der kranken Ehefrau sowie �ber schmerzbedingte Schlafprobleme berichtet. Nicht �bernommen hat das kantonale Gericht die von PD Dr. med. E.________ attestierte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 40 bis 50 Prozent mit der Begr�ndung, diese beruhe im Wesentlichen auf den vielfachen und komplexen psychosozialen Problemen (finanzielle Situation, Arbeitssituation, Invalidit�tsabkl�rung, lange Abwesenheit vom Arbeitsprozess). Die Vorinstanz schloss daraus, es k�nne aus versicherungsrechtlicher Sicht nicht von einer krankheitswertig verminderten Leistungsf�higkeit ausgegangen werden, zumal eine leichte depressive Episode rechtsprechungsgem�ss grunds�tzlich nicht geeignet sei, eine Invalidit�t zu begr�nden.
4.2.�Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, im psychiatrischen Gutachten des Sanatoriums B.________ vom 12. Juli 2013 h�tten die �rzte eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10:F32.1) diagnostiziert und die Verdachtsdiagnose einer Demenz (ICD-10:F03) erhoben. Der Versicherte sei laut den Gutachtern im Affekt mittelgradig deprimiert, hoffnungslos und klagsam, leicht affektarm und affektstarr. Auffallend seien die kognitiven Beeintr�chtigungen mit mittelgradiger Desorientiertheit, mittelgradigen Konzentrationsst�rungen, leichten Merkf�higkeitsst�rungen und fraglichen Auffassungsst�rungen. Anderseits habe sich in seinem Antwortverhalten weder eine Unsicherheit beobachten lassen, wie sie f�r demenzkranke Personen zumindest in fr�hen Phasen der Erkrankung typisch sei, noch habe sich ein Insuffizienzerleben oder Klagen gezeigt, wie es bei einer Depression zu erwarten gewesen w�re. Diese Beobachtungen w�rden laut den Gutachtern den Verdacht einer Aggravation der kognitiven Beeintr�chtigungen nahelegen, ohne diese jedoch zu beweisen. Aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode und des leichten dementiellen Syndroms attestierten die Gutachter eine Arbeitsunf�higkeit von 100 Prozent f�r jedwede T�tigkeit. Nach eigen- und fremdanamnestischen Angaben sei der Versicherte im Alltag seit l�ngerem auf die Betreuung seiner Angeh�rigen angewiesen und verlasse die Wohnung nur noch in Begleitung, was auf eine schwerere Beeintr�chtigung hinweise, als es die bisherigen psychiatrischen Beurteilungen nahelegen w�rden.
Laut Vorinstanz vermag das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten mit Blick auf die �brige Aktenlage nicht zu �berzeugen. Im Rahmen der Beurteilung der interdisziplin�ren Schmerzsprechstunde am Spital D.________ vom Mai 2012 sei noch festgehalten worden, der Versicherte leide unter Langeweile und mangelnden sozialen Kontakten. Er k�nne jedoch seine Frau tags�ber nicht alleine lassen, da sie auf seine Hilfe angewiesen sei. Hinweise auf eine Hilfsbed�rftigkeit des Versicherten infolge Verwirrtheit oder Vergesslichkeit liessen sich den zahlreichen Berichten des Spitals D.________ nicht entnehmen. Zudem h�tten die Gutachter selber daf�r gehalten, dass der Versicherte seine vorhandenen Ressourcen m�glicherweise nicht nutze. �berdies h�tten sie einen Verdacht auf Aggravation der kognitiven Beeintr�chtigungen ge�ussert. Das kantonale Gericht erachtete bei diesen Gegebenheiten erg�nzende Abkl�rungen zu den kognitiven Einschr�nkungen als nicht erforderlich.
4.3.�Der behandelnde Psychiater, Dr. med. F.________, diagnostizierte im Bericht vom 1. Juni 2013 eine rezidivierende depressive St�rung mit somatischem Syndrom, schwankend zwischen mittelgradigen und schweren Episoden, ggw. schwere Episode (ICD-10:F-33.2). In der Beurteilung h�lt er fest, der Versicherte leide unter einer chronischen depressiven St�rung mit vielen parallel laufenden somatischen Beschwerden. Er lebe in einer schwierigen psychosozialen Situation und sei vollst�ndig arbeitsunf�hig.
Das kantonale Gericht ging davon aus, dass sich diese Beurteilung weitgehend in psychosozialen Faktoren ersch�pft und daher keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu begr�nden vermag.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer erachtet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach lediglich eine leichte depressive Episode vorliege, als aktenwidrig und willk�rlich. Vielmehr werde in der Mehrzahl der Arztberichte, insbesondere auch von PD Dr. med. E.________ und dem Gutachten des Sanatoriums B.________, eine mittelschwere depressive Episode diagnostiziert. Weiter habe die Vorinstanz verkannt, dass die �rzte nebst der Depression auch eine somatoforme Schmerzst�rung angef�hrt h�tten. Diese sei entsprechend der sogenannten Schmerzpraxis gem�ss BGE 141 V 281 in einem strukturierten Beweisverfahren zu beurteilen.
5.2.�Insoweit sich der Beschwerdef�hrer auf das Grundsatzurteil BGE 141 V 281 zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden beruft, ist dem entgegenzuhalten, dass weder im Bericht des PD Dr. med. E.________ vom 21. Dezember 2012, noch im psychiatrischen Gutachten des Sanatoriums B.________ vom 12. Juli 2013 und dem Bericht des behandelnden Psychiaters, Dr. med. F.________, vom 1. Juni 2013 eine entsprechende Diagnose gestellt wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298; 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13). Ebenso wenig ist die Diagnose im Bericht der interdisziplin�ren Schmerzsprechstunde vom 9. Mai 2012 erw�hnt, an dem PD Dr. med. E.________ ebenfalls mitgewirkt hat. Die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10:F45.41) wurde im Bericht der Rheumaklinik des Spitals D.________ vom 29. Juni 2012 ohne n�here Begr�ndung aufgef�hrt und im Bericht vom 18. Januar 2013 wiederholt. Der Rheumatologe Dr. med. C.________ h�lt einzig fest, es bestehe zwar eine chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren, welche per se jedoch keine invalidisierende Erkrankung darstelle. Eine sachgerechte fach�rztliche Diagnosestellung (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285) liegt damit nicht vor. Der vom Beschwerdef�hrer weiter erw�hnte Bericht der Klinik G.________ vom 3. Mai 2013 wurde von den Orthop�den nach der Schulteroperation verfasst, wobei die als Nebendiagnose aufgef�hrte chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren auch hier nicht n�her begr�ndet wurde. Das vertrauens�rztliche Zeugnis des stadt�rztlichen Dienstes vom 2. Oktober 2012 schliesslich nennt keine Diagnose und ist daher nicht relevant. Da keiner der mit dem Beschwerdef�hrer befassten Psychiater eine somatoforme Schmerzst�rung diagnostiziert hat und eine solche beim Versicherten auch nicht gesichert ist, l�sst sich nicht beanstanden, dass sich die Vorinstanz in den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nicht mit dieser Diagnose befasst und auch nicht auf die mit BGE 130 V 352 begr�ndete und mit BGE 141 V 281 grunds�tzlich �berdachte und teilweise ge�nderte �berwindbarkeitsrechtsprechung Bezug genommen hat. Dieses Urteil ist daher hier nicht anwendbar.
5.3.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet den vorinstanzlichen Entscheid weiter mit dem Einwand, das kantonale Gericht sei zu Unrecht von der Arbeitsunf�higkeitssch�tzung des PD Dr. med. E.________ (Arbeitsunf�higkeit 40 bis 50 Prozent) und der Gutachter des Sanatoriums B.________ (Arbeitsunf�higkeit 100 Prozent) abgewichen. BGE 141 V 281 hat an der bundesgerichtlichen Praxis, wonach leichte bis h�chstens mittelschwere St�rungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar sind und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�hren, nichts ge�ndert (Urteil 9C_863/2015 vom 7. Januar 2016 E. 1). Zur Annahme einer Invalidit�t braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach) �rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, z.B. eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Ist anderseits eine psychische St�rung von Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann, zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.; Urteil 9C_519/2014 vom 14. Oktober 2015 E. 2.3).
5.4.�Die vorinstanzliche Beurteilung, wonach die diagnostizierte depressive St�rung aufgrund der dargelegten Umst�nde keinen Rentenanspruch zu begr�nden vermag, beruht auf einer eingehenden W�rdigung der medizinischen Unterlagen. Die unstreitig vorhandenen, erheblichen psychosozialen resp. krankheitsunabh�ngigen Probleme des Beschwerdef�hrers verm�gen medizinisch wohl die Diagnose einer leichten bis phasenweise sogar mittelschweren depressiven Episode zu begr�nden, f�hren invalidenversicherungsrechtlich aber nicht ohne Weiteres zu einer Invalidit�t. Wie die Vorinstanz aufgrund der medizinischen Unterlagen zu Recht festgestellt hat, leidet der Beschwerdef�hrer an keiner Depression, welche die Arbeitsf�higkeit erheblich einschr�nkt. Inwiefern diese Darlegung willk�rlich sein oder anderweitig Bundesrecht verletzen soll, vermag der Beschwerdef�hrer nicht zu begr�nden und ist auch nicht erkennbar.
5.5.�Die massgebliche Frage, ob Umst�nde bestehen, welche auf einen rentenbegr�ndenden Gesundheitsschaden schliessen lassen, konnte das kantonale Gericht aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen beantworten. Unter den gegebenen Umst�nden ist der Verzicht auf weitere Abkl�rungen als Ergebnis pflichtgem�sser antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236) von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden und der Vorwurf der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes somit unbegr�ndet.
5.6.�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.

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