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Timestamp: 2019-02-16 02:14:34+00:00

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VPB 1996 60 / II Nr. 28 - 66
— Art. 14a Abs. 1 und 2 ANAG. Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzuges 60.28
— Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG. Anerkennung der Kollektivverfolgung der Glaubensgemeinschaft der Yeziden in der Türkei. Direkte und mittelbare staatliche Verfolgung 60.29
— Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG. Elemente des Verfolgungsbegriffs beziehungsweise Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Frage der Staatlichkeit der Verfolgung (sogenannte «quasi-staatliche Verfolgung») 60.30
— Art. 3 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 1 AsylG. Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft. Massgeblicher Zeitpunkt der Einreise. Massgeblicher Zeitpunkt der Eheschliessung beziehungsweise der Aufnahme der eheähnlichen Gemeinschaft 60.31
— Art. 8a AsylG. Anwendung bei Kombination von subjektiven Nachfluchtgründen mit Vor-Fluchtgründen 60.32
— Art. 12 AsylG. Art. 54 und 58 Abs. 1 VwVG. Zulässigkeit von Zusatzabklärungen der Vorinstanz während der Vernehmlassungsfrist 60.33
— Art. 17 Abs. 1 AsylG. Einheit der Familie (Präzisierung der Rechtsprechung) 60.34
— Art. 41 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 C Ziff. 5 Abs. 1
und 2 FK. Asylwiderruf zufolge veränderter Verhältnisse. Zwingende Gründe 60.35
— Art. 66 VwVG in Verbindung mit Art. 6 und 48 VwVG. Legitimation zu Revisionsgesuch 60.36
— Art. 66 Abs. 2 Bst. a VwVG. Revision wegen neuer Tatsachen und Beweismittel.. 60.37
— Art. 3 EMRK. Art. 33 FK. Verspätete Revisionsvorbringen. Völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 66 Abs. 3 VwVG (Änderung der Rechtsprechung) 60.38
Auszüge aus der Rechtsprechung der Rekurskommission EVD
— Höhere Fachprüfung; rechtsgültige Eröffnung eines Entscheides; Einräumung einer neuen Beschwerdefrist; Wiederherstellung der Beschwerdefrist 60.39
— Höhere Fachprüfung; gesetzliche Anforderungen an die Beschwerdeschrift im Verwaltungsbeschwerdeverfahren; Verfahrensablauf 60.40
— Höhere Fachprüfung; Kognition; Verfahrensmängel 60.41
— Höhere Fachprüfung; Multiple‑Choice‑Verfahren 60.42
— Zulassungsbedingungen für höhere Fachprüfung; anwendbares Recht; Gesetzesdelegation; Zulassungsbeschränkungen 60.43
— Nichtzulassung zu einer höheren Fachprüfung wegen verspäteter Anmeldung; Verwirkungscharakter der Anmeldefrist 60.44
— Berufsprüfung; Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheides; Parteientschädigung 60.45
— Anerkennung eines Diploms; Beschwerdelegitimation von Konkurrenten 60.46
— Reglementsänderungen im Bereich der Berufsbildung; Voraussetzungen der Anwendbarkeit einer ungültigen Reglementsbestimmung 60.47
— Bundesbeiträge an Bauten, die dem obligatorischen Turn- und Sportunterricht für Lehrlinge dienen; massgebender Zeitpunkt für die endgültige Festsetzung des Bundesbeitrags; Auslegung des Begriffs «Lehrlinge»; Änderung des Sachverhalts während des Beschwerdeverfahrens 60.48
— Bundesbeiträge an Bauten, die der Berufsbildung dienen; anwendbares Recht; Vertrauensschutz 60.49
— Präventivmassnahmen in der Arbeitslosenversicherung; Zuständigkeit der entscheidenden Behörde; Prinzip der Einheit des Verfahrens 60.50
— Abänderbarkeit eines öffentlich‑rechtlichen Subventionsvertrages; Verfahren zur Durchsetzung der Mietzinszahlungspflicht; Einbezug Dritter ins Subventionsverfahren; behördliche Mietzinsüberwachung; Aufsichtsbeschwerde 60.51
— Ergänzende Direktzahlungen; Verbindlichkeit eines Datenerhebungsblattes 60.52
Landwirtschaftlicher Produktionskataster
— Abänderbarkeit von Zoneneinteilungen im Berggebiet 60.53
Preiszuschläge auf Futtermittel
— Nachentrichtung von Preiszuschlägen auf Futtermittel; Verjährung; Grundsatz von Treu und Glauben; Willkürverbot 60.54
— Rebbaukataster; Übertragung der Unterschriftsberechtigung; Voraussetzungen für die Aufnahme einer Parzelle in die Rebbauzone; Kognition der Beschwerdeinstanz; Rückweisung 60.55
Schlachtvieh und Fleisch
— Einfuhr und Austauschgeschäft zur Verarbeitung von Fleisch; schutzwürdiges Interesse 60.56
— Höchstbestände in der Fleisch‑ und Eierproduktion; Bewirtschaftungsverhältnisse mehrerer Betriebe, welche eng zusammenhängen; Feststellungsverfügung 60.57
— Anpassung der Einzelkontingente infolge Änderung der massgeblichen Nutzfläche; kontingentstragende Nutzfläche; Verfahrensablauf; 50 %‑Kürzungsregel 60.58
— Anpassung der Einzelkontingente infolge Feststellung einer unkorrekten massgeblichen Nutzfläche 60.59
— Anpassung der Enzelkontingente infolge Änderung der massgeblichen Nutzfläche; 50 %‑Kürzungsregel; Ausnahmefall 60.60
— Anpassung der Einzelkontingente infolge Änderung der massgeblichen Nutzfläche; Übertragung eines stillgelegten Kontingents 60.61
— Neuaufnahme der Verkehrsmilchproduktion; Voraussetzungen für eine Kontingentszuteilung 60.62
— Festsetzung des Kontingents einer Betriebszweiggemeinschaft; Anfechtungsobjekt; Beschwerdelegitimation 60.63
— Siloverbotszulagen; Einteilung einer Parzelle in die Siloverbotszone; Ausnahmen vom Silageverbot 60.64
— Pflichteiermenge; Geleitscheinverfahren; Bestimmung des Zeitpunktes, ab welchem ausländische Eier rechtlich als importiert zu betrachten sind 60.65
— Subventionsrückforderung; anwendbares Recht; Zweckentfremdung; Kognition 60.66

References: Art. 14
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 12
 Art. 54
 Art. 17
 Art. 41
 Art. 1
 Art. 66
 Art. 6
 Art. 66
 Art. 3
 Art. 33
 Art. 66