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Timestamp: 2016-10-25 03:17:50+00:00

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I 392/02 (23.10.2003)
S.________, 1940, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli, Grossm�nsterplatz 9, 8001 Z�rich,
S.________ (geb. 1940) leidet unter anderem an einer chronisch-obstruktiven Lungenkrankheit (COPD) sowie an arterieller Hypertonie (Bluthochdruck). Wegen des Lungenleidens gab er im April 2000 die bis dahin ausge�bte selbst�ndige Erwerbst�tigkeit als Kunststoffbeschichter (Auskleidung von Tankr�umen, Futtersilos etc. mit Polyester) auf. Am 17. Mai 1999 meldete sich S.________ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Gest�tzt auf Abkl�rungen medizinischer und erwerblicher Art verf�gte die IV-Stelle des Kantons Thurgau am 21. Dezember 2001, der Versicherte habe mit Wirkung ab dem 1. M�rz 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern.
W�hrenddem die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Streitig ist mit Blick auf die gesundheitliche Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers, in welchem Ausmass er die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwerten kann.
2.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 21. Dezember 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er zu mindestens 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er zu mindestens 50 % (in H�rtef�llen zu mindestens 40 %) und auf eine Viertelsrente, wenn er zu mindestens 40 % invalid ist. Invalidit�t im Sinne dieser Bestimmung ist die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG).
F�r die Bemessung der Invalidit�t bei einem erwerbst�tigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das er nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen; Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
2.3.1 Die Arbeitsm�glichkeiten, die mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung vereinbar und nach den objektiven und subjektiven Umst�nden zumutbar sind, bilden strukturell nur dann den in Art. 28 Abs. 2 IVG vorausgesetzten Arbeitsmarkt, wenn sie in verschiedenen Ausformungen und hinreichender Zahl, also in ausreichender qualitativer und quantitativer Bandbreite, tats�chlich vorhanden sind. Eine Arbeitsgelegenheit im Sinne des Gesetzes ist dort nicht mehr gegeben, wo die zumutbare T�tigkeit nur in so eingeschr�nkter Form ausge�bt werden kann, dass sie im allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch nicht zu finden ist oder ein besonderes Entgegenkommen erfordert, das vom durchschnittlichen Arbeitgeber realistischerweise nicht zu erwarten ist (ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b, 1989 S. 321 f. Erw. 4a).
2.3.2 Um die Leistungsbereiche von Invalidenversicherung und Arbeitslosenversicherung voneinander abzugrenzen, schreibt das Gesetz demgegen�ber vor, dass bei der Bemessung des Invalideneinkommens von der Fiktion eines (konjunkturell) ausgeglichenen Arbeitsmarktes auszugehen ist. Damit sind zur Beurteilung der Aussichten eines Versicherten, im Arbeitsmarkt effektiv vermittelt zu werden, nicht mehr die dort herrschenden konkreten Verh�ltnisse massgebend; vielmehr wird - abstrahierend - unterstellt, hinsichtlich der in Frage kommenden Stellen bestehe ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage. Es kommt also darauf an, ob der Versicherte die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entspr�chen (BGE 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1998 S. 291 Erw. 3b; Monnard, La notion de march� du travail �quilibr� de l'article 28, alin�a 2, LAI, Diss. Lausanne 1990, S. 59 f., 90 f. und 96 f.). In diesem Sinne hat die Invalidenversicherung nicht daf�r einzustehen, dass eine versicherte Person im fortgeschrittenen Alter, mit mangelhafter Ausbildung oder Verst�ndigungsschwierigkeiten deshalb keine entsprechende Arbeit findet, weil das Stellenangebot aus Gr�nden der Wirtschaftslage knapp ist. Wesentlich ist einzig, dass geeignete Arbeitsm�glichkeiten grunds�tzlich vorhanden sind. Insoweit vermag Erwerbslosigkeit aus invalidit�tsfremden Gr�nden keinen Rentenanspruch zu begr�nden (BGE 107 V 21 Erw. 2c; AHI 1999 S. 238 f. Erw. 1).
2.3.3 Bei der Bestimmung des trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung erzielbaren Einkommens fallen nur Einsatzm�glichkeiten in Betracht, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar erscheinen (BGE 113 V 28 Erw. 4a; ZAK 1989 S. 321 Erw. 4a; R�edi, Im Spannungsfeld zwischen Schadenminderungspflicht und Zumutbarkeitsgrundsatz bei der Invalidit�tsbemessung nach einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, in: Schaffhauser/Schlauri (Hrsg.), Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 32 ff. und 41 ff.; Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Z�rich 1995, S. 292 ff.; Maurer, Begriff und Grundsatz der Zumutbarkeit im Sozialversicherungsrecht, in: Festschrift 75 Jahre EVG, Bern 1992, S. 237; in derselben Publikation: Locher, Die Schadenminderungspflicht im IVG, S. 425 ff.; Meyer-Blaser, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 132 ff. und 138 ff.). Die bereits erw�hnten invalidit�tsfremden Gesichtspunkte - wie etwa das Lebensalter - bilden Rahmenbedingungen f�r die Beurteilung, ob die grunds�tzlich denkbaren Erwerbsm�glichkeiten auch unter allen massgebenden Aspekten zumutbar sind. Soweit sich die entsprechenden Faktoren lediglich auf die H�he des erzielbaren Lohnes auswirken, verlangt die Rechtsprechung, dass sie beim Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG �berhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgr�ssen (Valideneinkommen und Invalideneinkommen) gleichm�ssig ber�cksichtigt werden (AHI 1999 S. 239 Erw. 1 in fine und 240 unten; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 104 Erw. 5b; ZAK 1989 S. 459).
Verwaltung und Vorinstanz vertreten die Auffassung, es existierten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gen�gend Stellen, die dem Profil des Beschwerdef�hrers entspr�chen. Soweit er wegen seines Alters von 61 Jahren keine Anstellung mehr finde - die Chancen, wieder in den Arbeitsprozess eintreten zu k�nnen, seien in der Tat gering -, m�sse dies wirtschaftlichen Gr�nden zugeschrieben werden, die auf Grund der gesetzlichen Vorgabe eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes unbeachtlich seien.
3.1 Nach dem Gesagten (Erw. 2.3.3 hievor) ist das fortgeschrittene Alter eines Versicherten, obgleich an sich invalidit�tsfremder Faktor, so doch rechtserheblich, wenn die Zumutbarkeit weiterer Erwerbst�tigkeit im Rahmen der Arbeitsgelegenheiten, die auf einem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt vorhanden sind, in Frage steht (vgl. Urteil R. vom 28. Juli 2003, I 236/03, Erw. 2.2 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die M�glichkeit, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen. Die Bedeutung des fortgeschrittenen Alters f�r die Besetzung entsprechender Stellen - gewissermassen der Grad von deren "Alterssensibilit�t" - ergibt sich vielmehr aus den Einzelfallumst�nden, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungst�tigkeiten massgebend erscheinen. Zu denken ist zun�chst an die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, angesichts der beschr�nkten Dauer verbleibender Aktivit�t sodann namentlich auch an den absehbaren Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand, dessen Ausmass wiederum anhand von Kriterien wie der Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandenen Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung und beruflichem Werdegang sowie der Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich abzusch�tzen ist.
3.2 Der Beschwerdef�hrer leidet nach fach�rztlicher Einsch�tzung unter anderem an einer chronisch-obstruktiven Lungenkrankheit (COPD) in Form einer sehr schweren bronchialen Hyperreaktivit�t der Atemwege mit - trotz ausgebauter antiasthmatischer Basistherapie - ausgepr�gten Verlaufsschwankungen sowie an arterieller Hypertonie (Bluthochdruck). Er sei f�r k�rperlich leicht bis mittelschwer belastende Arbeiten ohne Kontakt mit gesundheitsbelastenden Stoffen zu 50 % arbeitsf�hig; die Weiterf�hrung des bisherigen Berufs als Kunststoffbeschichter sei nicht zumutbar. Empfohlen werde die "Umorientierung zu T�tigkeiten mit leichter bis h�chstens mittelschwerer k�rperlicher Belastung ohne jegliche Inhalationsnoxenexposition"; bei leichter k�rperlicher Belastung und "sitzend-stehender Wechselhaltung in inhalationsnoxenfreiem Milieu" bestehe allenfalls eine Arbeitsf�higkeit von mehr als 50 % (Gutachten des Dr. J.________, Facharzt f�r Lungenkrankheiten, vom 6. Juli 2001). Es ist kein Grund ersichtlich, diese medizinischen Schlussfolgerungen in Zweifel zu ziehen (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a).
3.3 Der Versicherte war im massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung vom 21. Dezember 2001 �ber 61 Jahre alt. Die verbleibende Aktivit�tsdauer bis zum Eintritt ins AHV-Alter betrug somit lediglich noch knapp vier Jahre. Der nicht �ber eine Berufsausbildung verf�gende Beschwerdef�hrer hat in der Landwirtschaft und als Hilfsarbeiter in der Kunststoffbranche, schliesslich bis zur gesundheitsbedingten Aufgabe dieses Berufes im April 2000 als selbst�ndigerwerbender Kunststoffbeschichter gearbeitet. Die ihm nach Eintritt des Gesundheitsschadens vorrangig zugemuteten leichteren Arbeiten in sitzender und stehender Wechselhaltung umfassen erfahrungsgem�ss vor allem T�tigkeiten feinmotorischer Art (vgl. dazu Urteil W. vom 4. April 2002, I 401/01, Erw. 4c), bez�glich welcher er sich nie Vorkenntnisse erwerben konnte. Die hief�r n�tige Einarbeitungs- und Angew�hnungszeit erscheint aus der Sicht eines potentiellen Arbeitgebers im Verh�ltnis zu der nur verh�ltnism�ssig kurzen verbleibenden Aktivit�tsdauer und zum Grad der Arbeitsf�higkeit von 50 % kaum wirtschaftlich. An sich denkbar w�ren des Weitern �berwachungs- oder leichte Montagearbeiten in der Industrie. Auf Grund der Akten ist indes zu bezweifeln, dass der Beschwerdef�hrer noch �ber die f�r einen entsprechenden Berufswechsel erforderliche Anpassungsf�higkeit verf�gt. In diesem Zusammenhang ist auf die Stellungnahme der internen Berufsberaterin der IV-Stelle vom 16. M�rz 2001 zu verweisen, wonach der berufliche Werdegang nicht darauf schliessen lasse, dass der Versicherte die zur Inangriffnahme einer neuartigen Besch�ftigung erforderliche Flexibilit�t aufzubringen verm�ge. Dies gilt auch f�r die vorinstanzlich angesprochenen Portier- und Kurierdienste. Hier sind zus�tzlich die krankheitsbedingten Einschr�nkungen (Atemnot, Hustenanf�lle) zu ber�cksichtigen; die zuletzt erw�hnten Arbeiten fallen wegen der damit verbundenen Anstrengungen praktisch ausser Betracht.
Die dargelegten pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten sind - im Verein mit der Tatsache, dass der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nur noch knapp vier Jahre vor seiner Pensionierung stand - geeignet, einen durchschnittlichen Arbeitgeber davon abzuhalten, die mit einer Einstellung verbundenen Risiken - hohe Arbeitgeberbeitr�ge an die obligatorische Berufsvorsorgeversicherung, berufliche Unerfahrenheit und altersbedingt geringe Anpassungsf�higkeit - einzugehen, zumal behindertengerechte Arbeitspl�tze mit der M�glichkeit, teils stehend, teils sitzend zu arbeiten, von Behinderten in jungem und mittlerem Alter ebenfalls stark nachgefragt werden (vgl. Urteile R. vom 28. Juli 2003, I 236/03, Erw. 2.2, und W. vom 4. April 2002, I 401/01, Erw. 4c). Der Beschwerdef�hrer vermag also mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch unter der Vorgabe eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes keinen Arbeitgeber mehr zu finden, der ihn f�r eine geeignete Verweisungst�tigkeit einstellt.
4.1 Erscheint die gegebene Restarbeitsf�higkeit nach dem Gesagten nicht mehr als wirtschaftlich verwertbar, liegt eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit vor. Der Beschwerdef�hrer hat somit Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
4.2.1 Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung entsteht der Rentenanspruch fr�hestens zu dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen war. Die Rentenh�he ist sowohl vom Ausmass der nach Ablauf der Wartezeit weiterhin bestehenden Erwerbsunf�higkeit als auch von einem entsprechend hohen Grad der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit w�hrend des vorangegangenen Jahres abh�ngig. Somit kommt eine ganze Rente erst in Betracht, wenn der Versicherte w�hrend eines Jahres durchschnittlich mindestens zu zwei Dritteln arbeitsunf�hig gewesen und weiterhin wenigstens zu zwei Dritteln invalid im Sinne von Art. 28 Abs. 1 IVG ist (BGE 105 V 160 f. Erw. 2c/d). Unter Arbeitsunf�higkeit ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen, w�hrend die finanziellen Konsequenzen einer solchen Einbusse (beispielsweise Bezug von Arbeitslosenentsch�digung oder Erhalt von Soziallohn im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV) f�r deren Beurteilung w�hrend der Wartezeit grunds�tzlich unerheblich sind (BGE 105 V 159 Erw. 2a; vgl. BGE 104 V 191; ZAK 1965 S. 164; Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, Z�rich 1997, S. 234).
4.2.2 Im Rahmen des Art. 29 Abs. 1 IVG nicht anwendbar ist somit der Grundsatz, dass bei langdauernder Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass die Wiederaufnahme der bisher ausge�bten T�tigkeit nicht mehr in Frage kommt - nach Ablauf einer gewissen �bergangsfrist auch zumutbare T�tigkeiten in einem andern Beruf zu ber�cksichtigen sind (vgl. BGE 115 V 133 Erw. 2 und 404 Erw. 2, 114 V 283 Erw. 1d; RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92 Erw. 4, 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b; Urteil A. vom 28. M�rz 2002, U 191/01, Erw. 1b und c; vgl. insk�nftig Art. 6 Satz 2 ATSG). Der Einbezug von Verweisungst�tigkeiten bei der Bemessung der Arbeitsunf�higkeit ist zum einen - als Ausfluss des Schadenminderungsprinzips - auf Anspruchslagen zugeschnitten, in denen die Feststellung von Arbeitsunf�higkeit unmittelbar leistungsbestimmend ist (so bei Taggeldern im Bereich der Unfallversicherung). Zum andern verbietet sich die Ber�cksichtigung von Verweisungst�tigkeiten im Kontext des Art. 29 Abs. 1 IVG bereits mit Blick auf das Wesen der IV als Erwerbsausfallversicherung. Die mit der alleinigen Betrachtung der Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen einhergehende Ausklammerung der erwerblichen Folgen einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung verunm�glichte es ansonsten in vielen F�llen, das - als Erheblichkeitsschwelle mit Bezug auf Dauer und Ausmass der Leistungsbeeintr�chtigung gedachte - Wartejahr �berhaupt zur�cklegen zu k�nnen. So k�nnte etwa bei nicht eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit in einer leidensangepassten, aber - im Vergleich mit der angestammten - schlechter bezahlten T�tigkeit trotz Vorliegens eines Invalidit�tsgrades, der auf Grund des erwerblichen Elementes im Sinne von Art. 28 Abs. 2 IVG rentenbegr�ndend ist, gar nie ein Rentenanspruch entstehen.
4.2.3 Wird in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG also ausschliesslich die Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit betrachtet, so ergibt sich f�r den vorliegenden Fall aus den bei den Akten liegenden Arztzeugnissen, dass der Versicherte seit dem 11. M�rz 1999 ohne wesentlichen Unterbruch (vgl. dazu Art. 29ter IVV) vollst�ndig arbeitsunf�hig war. Denn die fragliche Arbeit ist mit der Lungenerkrankung nicht vereinbar. Daran �ndert nichts, dass die Gesch�ftsaufgabe erst per April 2000 erfolgte; soweit der Beschwerdef�hrer zwischenzeitlich noch effektiv als Kunststoffbeschichter t�tig war, erweist sich diese Besch�ftigungsform im Nachhinein jedenfalls als medizinisch kontraindiziert. Der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente entstand demnach im M�rz 2000; die Leistung wird gem�ss Art. 29 Abs. 2 Satz 1 IVG ab dem 1. M�rz 2000 ausgerichtet.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 30. April 2002 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2001 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab dem 1. M�rz 2000 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Die IV-Stelle des Kantons Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
in fine
 BGE 
 Art. 28
 Art. 25
 BGE 
 Art. 29
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 Art. 6
 Art. 29
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 Art. 29
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