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Timestamp: 2016-10-21 00:37:08+00:00

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6B_743/2010 (13.12.2010)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Myrjana Niedrist,
Befangenheit, Willk�r
Gem�ss bestrittenem Sachverhalt schlug X.________ am 17. August 2007, etwa um 08.10 Uhr, auf dem Friedhofsgel�nde in O.________ mit grosser Wucht seine Faust in das Gesicht von A.________. Dieser erlitt dadurch eine schmerzhafte Prellung im Bereich des Oberkiefers und der Nasenspitze mit Nasenbluten sowie einen Bluterguss mit deutlicher Schwellung der Oberlippe. Der Faustschlag f�hrte zudem zu einer Luxation und Kontusion der Frontz�hne seines Oberkiefers sowie zu einer Druckempfindlichkeit im Bereich der Zahnwurzeln.
Das Kantonsgericht Nidwalden verurteilte X.________ am 5. M�rz 2009 wegen einfacher K�rperverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 120.-- und zu einer Busse von Fr. 600.--. Es verpflichtete ihn zur Zahlung von Fr. 100.-- Schadenersatz (unter Vorbehalt der Nachklage) und von Fr. 1'000.-- Genugtuung an A.________.
Auf Appellation von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, am 3. Dezember 2009 das erstinstanzliche Urteil sowohl im Schuld- als auch im Strafpunkt. Der Entscheid wurde den Parteien am 15. Juli 2010 zugestellt.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der einfachen K�rperverletzung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen. In einer Erg�nzung zur Beschwerde macht er geltend, der Obergerichtspr�sident und die Oberrichter seien voreingenommen und befangen gewesen.
In einer Beschwerde an das Bundesgericht muss dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt. Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die sich nicht mit dem angefochtenen Urteil befassen, sondern z.B. den Schriftenwechsel mit dem Gemeinderat bzw. Redaktionsleiter des Mitteilungsblattes "O.________er" oder die Geschehnisse im J�gerverein betreffen, ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in seiner innert der Beschwerdefrist eingereichten Beschwerdeerg�nzung sinngem�ss eine Verletzung seines Anspruchs auf ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV. Er macht im Wesentlichen geltend, die vorinstanzlichen Richter h�tten vor der Appellationsverhandlung vom 3. Dezember 2009 den ihn vorverurteilenden Zeitungsartikel im "O.________er" (3/2009) gekannt. Zudem bringt er vor, er habe Anfang Juli 2010 erfahren, dass die Lebenspartnerin des Rechtsanwaltes des Beschwerdegegners 2, L.________, die geschiedene Ehefrau des Obergerichtspr�sidenten P.________ sei und dass die geschiedene Ehefrau von Rechtsanwalt L.________ auf der Gerichtskanzlei arbeite. Auff�llig sei weiter, dass die Vorinstanz Rechtsanwalt L.________ sehr hohe und unbegr�ndete Entsch�digungen zugesprochen habe. Diese Umst�nde w�rden den Anschein der Befangenheit der vorinstanzlichen Richter erwecken.
2.1.1 Gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV, hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Voreingenommenheit und Befangenheit werden angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten begr�ndet sein. Bei der Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 136 I 207 E. 3.1 S. 210; 134 I 238 E. 2.1 S. 240; je mit Hinweisen). Die pers�nliche Unbefangenheit des gesetzlichen Richters wird grunds�tzlich vermutet (BGE 114 Ia 50 E. 3b S. 55; Urteil 1B_298/2010 vom 3. November 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen).
2.1.2 Nach Art. 40 Ziff. 3 des Gesetzes �ber die Organisation und das Verfahren der Gerichte des Kantons Nidwalden vom 28. April 1968 (Gerichtsgesetz/NW; 261.1) kann eine Partei den Richter, Gerichts- oder Justizbeamten ablehnen, wenn dieser mit dem Rechtsanwalt einer Partei in einem Verwandtschaftsverh�ltnis steht. Ein Verwandtschaftsverh�ltnis liegt unter anderem bei Ehegatten vor (Art. 29 Ziff. 2 Gerichtsgesetz/NW). Ein weiterer Ablehnungsgrund besteht gem�ss Art. 40 Ziff. 6 Gerichtsgesetz/NW, wenn eine der vorerw�hnten Gerichtspersonen wegen pers�nlichen oder wirtschaftlichen Bindungen oder aus anderen Gr�nden in der Sache nicht unbefangen erscheint. Das Ausstandsbegehren ist schriftlich und begr�ndet innert zehn Tagen ab Kenntnisnahme des Grundes einzureichen. Falls ein Unf�higkeits- oder Ablehnungsgrund erst an der Hauptverhandlung bekannt wird, kann es an der Verhandlung m�ndlich gestellt werden (Art. 42 Gerichtsgesetz/NW).
2.2 Auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, wonach die vorinstanzlichen Richter befangen seien, weil sie dem Rechtsanwalt des Beschwerdegegners 2 zu hohe und unbegr�ndete Entsch�digungen zugesprochen h�tten, ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; je mit Hinweisen).
2.3 Der Beschwerdef�hrer nahm in seinem Schlusswort anl�sslich der Appellationsverhandlung zu einem im "O.________er" (3/2009) erschienen Zeitungsartikel Stellung. Er machte geltend, er werde dadurch vorverurteilt. Sein Einwand in der Beschwerdeschrift, seine Proteste gegen diesen Zeitungsartikel an der Verhandlung h�tten weder im Protokoll noch im angefochtenen Urteil Eingang gefunden, ist unbegr�ndet. Einerseits ist im Verhandlungsprotokoll unter "7. Schlusswort des Angeklagten" festgehalten, dass er dazu Stellung bezogen habe (Verhandlungsprotokoll vom 3. Dezember 2009 S. 12). Andererseits ist nicht zu beanstanden, dass diese Proteste im vorinstanzlichen Urteil nicht erw�hnt werden, da es unter anderem die Antr�ge der Verfahrensbeteiligten und nur die wesentliche Wiedergabe des Verhandlungsablaufs zu enthalten hat [� 146 Ziff. 4 und 5 i.V.m. � 157 Abs. 1 der Verordnung �ber den Strafprozess des Kantons Nidwalden vom 11. Januar 1989 (StPO/NW; 263.1)]. Damit ist auch die sinngem�sse R�ge der Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer, welcher im vorinstanzlichen Verfahren noch anwaltlich vertreten war, machte indessen an der Appellationsverhandlung nicht geltend, dass die Mitglieder bzw. der Pr�sident des Obergerichts durch die Lekt�re des vorerw�hnten Zeitungsartikels beeinflusst worden und dadurch befangen seien. Da er trotz Kenntnis des angeblichen Ablehnungsgrundes nicht unverz�glich und gem�ss dem kantonalen Ausstandsverfahren ein Ausstandsbegehren stellte und dies selbst an der Appellationsverhandlung unterliess, hat er insoweit sein Recht nach dem Grundsatz von Treu und Glauben verwirkt (BGE 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 135 III 334 E. 2.2 S. 336; je mit Hinweisen). Es ist ohnehin fraglich, ob die Lekt�re eines einzigen Zeitungsartikels, selbst wenn dieser vorverurteilend sein sollte, bereits den Anschein der Befangenheit zu erwecken vermag (BGE 116 Ia 14 E. 7b und 7c S. 22 ff. mit Hinweisen).
2.4.1 Der Beschwerdef�hrer erfuhr von den "verwandtschaftlichen" Beziehungen erst Anfang Juli 2010, somit erst nach der Appellationsverhandlung und Ausf�llung des vorinstanzlichen Urteils. Insoweit ist sein Ablehnungsrecht nicht verwirkt. Zu pr�fen ist, ob diesbez�glich ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz gem�ss Art. 80 Abs. 1 BGG vorliegt bzw. ob der erst nach der Ausf�llung des vorinstanzlichen Entscheids bekannt gewordene angebliche Ablehnungsgrund mit einem kantonalen Rechtsmittel geltend gemacht werden kann. Denn ein Akt ist nur letztinstanzlich, wenn die vor Bundesgericht erhobenen R�gen mit keinem kantonalen Rechtsmittel h�tten geltend gemacht werden k�nnen (Urteil 1B_25/2008 vom 2. Juli 2008 E. 1.2.2 mit Hinweis). Gem�ss Art. 44 Gerichtsgesetz/NW kann ein Entscheid mit der Nichtigkeitsbeschwerde zwar noch binnen zw�lf Monaten nach dessen Zustellung angefochten werden. Im Falle eines Ablehnungsgrundes nach Art. 40 Gerichtsgesetz/NW ist dies aber nur m�glich, wenn der vom Ablehnungsgrund betroffene Justizbeamte die Pflicht zur Kenntnisgabe missachtet hat oder das Ablehnungsbegehren einer Partei nicht behandelt wurde (Paul Odermatt, Grundz�ge der Gerichtsorganisation und der Zivilrechtspflege im Kanton Nidwalden, Dissertation Z�rich 1971, S. 93). Es ist nicht ersichtlich, dass vorliegend ein solcher Grund bestanden h�tte, weshalb unklar ist, ob auf eine allf�llige Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdef�hrers eingetreten worden w�re. Das Bundesgericht verzichtet auf das Erfordernis der Ersch�pfung des Instanzenzugs, wenn an der Zul�ssigkeit eines kantonalen Rechtsmittels ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 132 I 92 E. 1.5 S. 94; Urteil 1B_25/2008 vom 2. Juli 2008 E. 1.2.3; je mit Hinweisen). Ob vorliegend diese Eintretensvoraussetzung erf�llt ist, kann offenbleiben, da der Einwand der Befangenheit gem�ss nachstehender Erw�gung ohnehin unbegr�ndet ist.
2.4.2 Nach der Rechtsprechung k�nnen besondere Gegebenheiten hinsichtlich des Verh�ltnisses zwischen dem Richter und einem Parteivertreter den objektiven Anschein der Befangenheit des Ersteren begr�nden und daher dessen Ausstand gebieten. Erforderlich ist aber, dass die beanstandete Beziehungsn�he das Mass des sozial �blichen �bersteigt und bei objektiver Betrachtung geeignet ist, sich auf die Partei selber und deren Prozess auszuwirken (BGE 92 I 271 E. 5 S. 276 f.; Urteil 5A_253/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2; Urteil 1P.711/2004 vom 17. M�rz 2005 E. 3.2, in: Pra 2005 Nr. 112 S. 791; Regina Kiener, Richterliche Unabh�ngigkeit, Bern 2001, S. 133).
Die vom Beschwerdef�hrer behaupteten Umst�nde sind bei objektiver Betrachtung weder einzeln noch gesamthaft geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit bzw. Unbefangenheit der Oberrichter bzw. des Obergerichtspr�sidenten zu erwecken. Die R�ge der Verletzung des Anspruchs auf ein verfassungsm�ssiges Gericht ist unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Diese habe den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt, die Beweise willk�rlich gew�rdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt (Beschwerde S. 3 ff.).
3.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Feststellung des Sachverhalts) ger�gt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung. Diese Fragen pr�ft das Bundesgericht nur, wenn eine entsprechende R�ge in der Beschwerde substantiiert begr�ndet vorgebracht worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz w�rdigt verschiedene Beweismittel. Sie erachtet die Aussagen des Beschwerdegegners 2 als glaubhaft, schl�ssig und im Kerngeschehen �bereinstimmend. Insbesondere deren Detailreichtum spreche f�r ihre Glaubhaftigkeit. Im Wesentlichen habe dieser ausgef�hrt, er sei auf dem Friedhof besch�ftigt gewesen, als der Beschwerdef�hrer aufgetaucht sei und sich vor ihm hingestellt habe. Nach einem Wortgefecht habe ihm dieser einen Faustschlag mitten in sein Gesicht versetzt, worauf sogleich seine Nase geblutet habe. Das Blut, das sich in seinem Mund wegen der aufgeplatzten Lippe angesammelt habe, habe er ausgespuckt. Nachdem der Beschwerdef�hrer weggegangen sei, habe er umgehend seine Vorgesetzte informiert. Auf ihren Wunsch sei der Kanzleiangestellte K.________ auf dem Friedhof erschienen, um ihn und den "Standort" zu fotografieren. Die Vorinstanz h�lt fest, die klaren und nachvollziehbaren �usserungen des Beschwerdegegners 2 seien im Weiteren durch Arztberichte und die unmittelbar nach dem Ereignis angefertigten Bildaufnahmen best�tigt (angefochtenes Urteil S. 9 ff. und 14 f.). Sie verneint hingegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdef�hrers, da diese auffallend vage, farblos und stereotyp sowie teilweise widerspr�chlich seien. Es sei insbesondere nicht ersichtlich, weshalb er in der telefonischen Befragung durch die Polizei, nachdem der Polizeibeamte ihn �ber die ihm vorgeworfene Tat informiert habe, h�tte fragen sollen, ob jemand den Vorfall gesehen habe. Auch seine Mutmassung dar�ber, wie der Beschwerdegegner 2 (sonst) zu den Verletzungen habe kommen k�nnen, seien lebensfremd. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, der Sachverhalt sei gem�ss den glaubhaften Aussagen des Beschwerdegegners 2 erstellt (angefochtenes Urteil S. 10 ff. und 15 f.).
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihrer ausf�hrlichen Beweisw�rdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�berstellt, ohne n�her zu er�rtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein soll, ersch�pfen sich seine Vorbringen in unzul�ssiger appellatorischen Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn er pauschal behauptet, er habe jeweils wahrheitsgetreu ausgesagt (Beschwerde S. 4 und 11) und den Beschwerdegegner 2 nicht geschlagen (Beschwerde S. 6 und 11), oder wenn er vorbringt, die M�glichkeit der Selbstverletzung mit dem Besenstiel sei nicht unrealistisch (Beschwerde S. 10).
3.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Beschwerdegegner 2 habe mit der zu den Akten eingereichten Fotografie, welche Blutspuren auf einem Gully zeige, und durch seine diesbez�glichen Aussagen �ber den genauen Ort des behaupteten Geschehens t�uschen wollen. Deshalb sei er unglaubw�rdig (Beschwerde S. 5 f.).
Der Einwand ist unbegr�ndet. Der Beschwerdegegner 2 wollte mit der von ihm eingereichten Fotoaufnahme seine Verletzungen und nicht den genauen Ort des Ereignisses auf dem Friedhofgel�nde belegen. Dieser ist zudem f�r die Frage, ob der Beschwerdef�hrer die ihm vorgeworfene Tat beging, nicht relevant.
3.5 Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, der Zeuge Z.________ sei nicht glaubw�rdig (Beschwerde S. 7 ff.).
Dieser Zeuge war am inkriminierten Vorfall nicht anwesend und ist demgem�ss f�r dessen Abkl�rung nicht von Bedeutung. Die Vorinstanz hat seine Aussagen gew�rdigt, um die Begleitumst�nde der Tat zu erforschen. Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht dargelegt, inwiefern die Frage der Glaubw�rdigkeit des Zeugen Z.________ f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte. Auf die R�ge ist nicht einzutreten.
3.6 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, anl�sslich der telefonischen Befragung habe ihm der Polizeibeamte eine suggestive Frage gestellt. Damit habe dieser � 106 Abs. 2 StPO/NW verletzt, wonach insbesondere verf�ngliche Fragen und Vorspiegelung unbewiesener Tatsachen, namentlich zur Erwirkung eines Gest�ndnisses, nicht gestattet seien (Beschwerde S. 10).
Auf diese R�ge ist mangels Ersch�pfung des Instanzenzugs nicht einzutreten. Der Beschwerdef�hrer h�tte sie mit der Appellation an die Vorinstanz geltend machen m�ssen (� 154 ff StPO/NW), was er nicht tat. Mithin liegt diesbez�glich kein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG vor.
3.7 Der Beschwerdef�hrer r�gt sinngem�ss eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweislastregel (Beschwerde S. 3 und 11). Die R�ge ist unbegr�ndet. Aus den vorinstanzlichen Erw�gungen ergibt sich nicht, dass die Vorinstanz von der falschen �berzeugung ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe seine Unschuld zu beweisen, und dass sie ihn verurteilt, weil ihm dieser Beweis misslang (siehe hierzu BGE 127 I 38 E. 2a S. 40). Die Vorinstanz verurteilt ihn vielmehr deshalb, weil sie in W�rdigung der Aussagen keine Zweifel daran hat, dass er die ihm angelastete Tat beging (angefochtenes Urteil S. 16).

References: Art. 95
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 40
 Art. 40
 BGE 
 Art. 80
 Art. 44
 Art. 40
in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 80
in dubio
 BGE