Source: https://www.jusline.at/gesetz/privschg/paragraf/17
Timestamp: 2020-02-24 00:07:24+00:00

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§ 17 PrivSchG (Privatschulgesetz), Anspruchsberechtigung. - JUSLINE Österreich
§ 17 PrivSchG Anspruchsberechtigung.
PrivSchG - Privatschulgesetz
(1) Den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften sind für die mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten konfessionellen Privatschulen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Subventionen zum Personalaufwand zu gewähren.
(2) Unter konfessionellen Privatschulen sind die von den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften und von ihren Einrichtungen erhaltenen Schulen sowie jene von Vereinen, Stiftungen und Fonds erhaltenen Schulen zu verstehen, die von der zuständigen kirchlichen (religionsgesellschaftlichen) Oberbehörde als konfessionelle Schulen anerkannt werden.
In Kraft seit 01.11.1962 bis 31.12.9999
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Inhaltsverzeichnis PrivSchG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
§ 7 PrivSchG Anzeige und Untersagung der Errichtung.§ 8 PrivSchG Erlöschen und Entzug des Rechtes zur Schulführung.§ 9 PrivSchG Bezeichnung von Privatschulen.§ 10 PrivSchG Schülerheime.§ 11 PrivSchG Bewilligungspflicht.§ 12 PrivSchG Widerruf der Bewilligung.§ 13 PrivSchG Rechtswirkungen des Öffentlichkeitsrechtes.§ 14 PrivSchG § 14. Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes.§ 15 PrivSchG Dauer der Verleihung.§ 16 PrivSchG Entzug und Erlöschen des Öffentlichkeitsrechtes.§ 17 PrivSchG Anspruchsberechtigung.§ 18 PrivSchG Ausmaß der Subventionen§ 19 PrivSchG § 19. Art der Subventionierung.§ 20 PrivSchG Grenzen der Zuweisung lebender Subventionen.§ 21 PrivSchG § 21. Voraussetzungen.§ 22 PrivSchG Aufsicht über die Privatschulen.§ 23 PrivSchG § 23. Behördenzuständigkeit.§ 24 PrivSchG Strafbestimmungen.§ 25 PrivSchG§ 26 PrivSchG§ 27 PrivSchG § 27.
§ 16 PrivSchG
§ 18 PrivSchG

References: § 17
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§ 7
 § 14
 § 19
 § 21
 § 23
 § 27

§ 16

§ 18