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Timestamp: 2016-10-21 21:59:30+00:00

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9C_848/2014 (29.04.2015)
9C_848/2014 � � Urteil vom 29. April 2015
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Oktober 2014.
Mit Verf�gung vom 10. Oktober 2013 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau A.________ eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung f�r die Zeit vom 1. August 2007 bis 30. Juni 2010 zu.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde des A.________ �nderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Verf�gung vom 10. Oktober 2013 dahingehend ab, dass es f�r die Zeit vom 1. August 2007 bis 30. September 2010 eine ganze Rente zusprach (Entscheid vom 15. Oktober 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 15. Oktober 2014 sei insoweit aufzuheben, als er f�r die Zeit nach dem 30. September 2010 einen Rentenanspruch verneine, und es sei ihm ab 1. Oktober 2010 eine halbe, eventualiter eine Viertelsrente der Invalidenversicherung (inkl. Kinderrenten) zuzusprechen.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur verzichtet wie schon im kantonalen Verfahren auf eine Stellungnahme und einen Antrag.
Streitgegenstand ist, ob der Beschwerdef�hrer ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine unbefristete halbe Rente oder zumindest eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; Art. 107 Abs. 1 BGG und Urteil 9C_311/2013 vom 12. November 2013 E. 1). Soweit der Beschwerdef�hrer erstmals die Zusprechung von Kinderrenten beantragt, ist - unabh�ngig von der Frage nach der Zul�ssigkeit (vgl. Art. 99 Abs. 2 BGG) - nicht aktenkundig, dass er Kinder hat, f�r die ein solcher Anspruch bestehen k�nnte. Im vorliegenden Verfahren ist daher nicht weiter darauf einzugehen.
Die Vorinstanz hat - durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a IVG) - f�r die Zeit ab Juni 2010 einen Invalidit�tsgrad von 39 % ([[Fr. 80'811.25 - Fr. 48'934.60]/Fr. 80'811.25] x 100 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Rente ab 1. Oktober 2010 (Art. 88a Abs. 1 IVV) nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Beschwerdef�hrer bestreitet beide Vergleichseinkommen, Validen- (Fr. 80'811.25) und Invalideneinkommen (Fr. 48'934.60; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).
3.1.�Die Vorinstanz ist wie die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verf�gung von einem Valideneinkommen von Fr. 74'756.- f�r 2005 ausgegangen, was angepasst an die Nominallohnentwicklung Fr. 80'811.25 f�r 2010 ergab. Die Summe von Fr. 74'756.- (genau: Fr. 74'756.96) entsprach dem ausbezahlten Gehalt von Fr. 75'716.96, soweit darauf Sozialversicherungsbeitr�ge abgerechnet worden waren, abz�glich dem im M�rz dem Arbeitgeber ausgerichteten - gem�ss Lohnausweis f�r die Steuererkl�rung im Bruttolohn enthaltenen - Kranken- und Unfalltaggeld von insgesamt Fr. 960.-. Zu den nicht verabgabten und daher nicht ber�cksichtigten Bestandteilen des Gehalts geh�rten die Reisespesen f�r die Fahrten des Beschwerdef�hrers zu den jeweiligen Baustellen in der H�he des effektiven Fahrpreises (Fr. 1'134.-) sowie die Versetzungszulagen f�r ausw�rtige �bernachtungen und Mittagessen an den Einsatzorten w�hrend der Arbeitswoche (Fr. 8'100.-). Dabei handle es sich, so die Vorinstanz, um Unkosten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVV und nicht um massgebenden Lohn nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 IVV und Art. 5 Abs. 2 AHVG.
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet zu Recht den Abzug der Versicherungsleistungen von Fr. 960.-. Gem�ss den Angaben zum Jahresgehalt 2005 wurde ihm auch im ... der monatliche (Grund-) Lohn von Fr. 4'780.- ausbezahlt und davon die Sozialversicherungsbeitr�ge abgezogen, obschon er gesundheitlich bedingt nicht voll hatte arbeiten k�nnen. Das Kranken- und Unfalltaggeld wurde dem Arbeitgeber ausgerichtet und hatte weder tats�chlich noch buchhalterisch einen Einfluss auf die Gehaltsabrechnung. Der Betrag von Fr. 960.- wurde somit zu Unrecht bei der Ermittlung des Valideneinkommens in Abzug gebracht. Dies entspricht auch der Regelung nach Art. 7 lit. m AHVV, wonach Leistungen des Arbeitgebers f�r den Lohnausfall infolge Unfalles oder Krankheit Bestandteil des massgebenden Lohnes nach Art. 5 Abs. 2 AHVG sind.
3.2.2.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Reiseentsch�digung von Fr. 1'134.- und die Versetzungszulage im Umfang von Fr. 3'080.- seien massgebender Lohn nach Art. 5 Abs. 2 AHVG und daher ebenfalls zum Valideneinkommen hinzuzurechen. Zur Begr�ndung verweist er u.a. auf die Urteile 8C_117/2011 vom 19. August 2011 E. 5.1.1-2 und 8C_430/2010 vom 28. September 2010 E. 6.3. Darauf braucht nicht n�her eingegangen zu werden, da es am Ergebnis nichts �ndert (vgl. nachstehende E. 4).
3.3.�Werden die Versicherungsleistungen von Fr. 960.- nicht abgezogen, ergibt sich f�r 2005 ein Valideneinkommen von Fr. 75'716.96. Daraus resultiert bei im �brigen unver�nderten Berechnungsfaktoren ein Invalidit�tsgrad von 40 % ([[Fr. 75'716.96 x 1.081] - Fr. 48'934.60]/[Fr. 75'716.96 x 1.081] x 100 %). Werden zus�tzlich die Reiseentsch�digung von Fr. 1'134.- und die Versetzungszulage im Umfang von Fr. 3'080.- dazugez�hlt, betr�gt das Valideneinkommen f�r 2005 Fr. 79'930.96, was einen Invalidit�tsgrad von 43 % ([[Fr. 79'930.96 x 1.081] - Fr. 48'934.60]/[Fr. 79'930.96 x 1.081] x 100 %) ergibt.
4.1.�Die Vorinstanz hat bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik (BFS; vgl. BGE 124 V 321) keinen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 vorgenommen. Zur Begr�ndung hat sie ausgef�hrt, dem Beschwerdef�hrer seien aus medizinisch-orthop�discher Sicht leichte r�ckenadaptierte Arbeiten ohne repetitive Bewegungsanforderungen an den Hals und f�r die LWS und ohne Arbeiten in Zwangshaltungen f�r die HWS und den Rumpf, das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten auf 10 kg limitiert, in einem vollen Pensum zumutbar. Dabei bestehe eine Leistungsminderung von 20 % wegen der nicht g�nzlich vermeidbaren HWS- und R�ckenbeschwerden. Da die qualitativen Einschr�nkungen nicht dar�ber hinausgingen, sei unter diesem Gesichtspunkt ein Abzug nicht gerechtfertigt. Ebenso wenig seien die �brigen Merkmale (Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie, Besch�ftigungsgrad) im konkreten Fall abzugsrelevant.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer h�lt dagegen, in den massgeblichen statistischen Werten seien auch L�hne enthalten, die f�r k�rperlich Schwer- und Schwerstarbeiten bezahlt w�rden. Bei ihm k�men jedoch nicht einmal mehr mittlere, sondern nur noch leichte Arbeiten mit weiteren Einschr�nkungen in Frage. Dem Umstand, dass ihm nur noch ein ganz kleiner Teil aller Hilfsarbeiten zumutbar sei und die besser entl�hnten Schwerarbeiten f�r ihn nicht mehr m�glich seien, sei zun�chst dadurch Rechnung zu tragen, dass auf dem durchschnittlichen Einkommen ein Abzug von mindestens 15 % vorzunehmen sei. In einem zweiten Schritt sei die Verminderung der Leistungsf�higkeit von 20 % auch bei leichten r�ckenadaptierten T�tigkeiten zu ber�cksichtigen. Insgesamt ergebe sich somit ein Invalideneinkommen von Fr. 41'591.85 ([Fr. 61'164.50 x 0.85] x 0.8).
4.3.�
4.3.1.�Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. dazu BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70) nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Mit Bezug auf den behinderungs- bzw. leidensbedingten Abzug im Besonderen ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quantitative Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit darstellt. Dadurch wird in erster Linie das Spektrum der erwerblichen T�tigkeiten (weiter) eingegrenzt, die unter Ber�cksichtigung der F�higkeiten sowie der Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Gegenstand des Abzugs vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 bildende Frage, ob mit Bezug auf konkret in Betracht fallende T�tigkeiten aufgrund der Einschr�nkungen, die personen- oder arbeitsplatzbezogen sein k�nnen, verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen f�r eine Anstellung bestehen. Ist von einem gen�gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten auszugehen, k�nnen unter dem Titel leidensbedingter Abzug grunds�tzlich nur Umst�nde anerkannt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als ausserordentlich zu bezeichnen sind (vgl. Urteil 8C_693/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
4.3.2.�Vorliegend wird das grunds�tzlich in Frage kommende Arbeitsmarktsegment (einfache und repetitive T�tigkeiten bzw. Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes nach der Terminologie der erw�hnten Lohnstrukturerhebung) durch das Anforderungs- und Belastungsprofil (vorne E. 4.1) nicht in einer Weise verkleinert, dass �berhaupt nicht auf statistische Lohnangaben abgestellt werden k�nnte oder ein bestimmter Wirtschaftszweig praktisch ausser Betracht fiele, was bei der Wahl des Tabellenlohnes zu ber�cksichtigen w�re (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 483; Urteil 9C_633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 240/99 E. 3c/cc, in: RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347). Solches wird - zu Recht - denn auch nicht geltend gemacht. Im Weitern differenzieren die Tabellen nicht nach dem Schweregrad einer T�tigkeit, ebenso nicht nach dem Belastungsprofil (Urteil 9C_487/2014 vom 29. Dezember 2014 E. 3.1.2), was indessen deren Anwendbarkeit nicht entgegensteht. In diesem Zusammenhang finden sich in den Lohnstrukturerhebungen des BFS keine Hinweise, dass allgemein k�rperlich schwere (re) T�tigkeiten besser entl�hnt w�rden als leichte. Schliesslich l�sst sich weder aus dem Urteil 8C_673/2012 vom 16. Mai 2013 noch aus BGE 134 V 322 etwas zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ableiten. In beiden F�llen wurde zwar ein Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Im Unterschied zum erstgenannten Fall, wo der versicherten Person lediglich ein Arbeitspensum von 75 % zumutbar war, besteht hier jedoch einzig eine um 20 % reduzierte Leistungsf�higkeit. Im publizierten Entscheid sodann war das Invalideneinkommen unter dem Titel "Parallelisierung der Vergleichseinkommen" (vgl. dazu auch BGE 135 V 297) um 30 % herabgesetzt worden. Jedenfalls rechtfertigte sich vorliegend leidensbedingt - andere einen Abzug begr�ndende Umst�nde kommen nicht in Betracht - h�chstens ein Abzug von 10 %. Daraus erg�be sich ein Invalidit�tsgrad von maximal 49 % ([[Fr. 79'930.96 x 1.081] - Fr. 48'934.60 x 0.9]/[Fr. 79'930.96 x 1.081] x 100 %; E. 3.3).
4.4.�Nach dem Gesagten ist f�r die Zeit ab Juni 2010 von einem Invalidit�tsgrad von wenigstens 40 % und maximal 49 % auszugehen. Der Beschwerdef�hrer hat somit ab 1. Oktober 2010 (Art. 88a Abs. 1 IVV) Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Beschwerde ist somit im Eventualstandpunkt begr�ndet.
Ausgangsgem�ss haben die Parteien die Gerichtskosten je zur H�lfte zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Oktober 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 10. Oktober 2013 werden dahingehend erg�nzt, dass der Beschwerdef�hrer f�r die Zeit ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin je zur H�lfte auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entsch�digen.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hat die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 107
 Art. 99
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 25
 Art. 5
 Art. 7
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
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