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Timestamp: 2020-05-30 14:06:35+00:00

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Schranken des Urheberrechts | Schranken Urheberrechtsschutz | Urheberrechtsschutz | Urheberrecht | Medienrecht | Kompetenzen
Übersicht über die Schranken des Urheberrechts
Die Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG führen dazu, dass urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung des Urhebers genutzt werden dürfen. Ohne die entsprechenden Schranken würde eine Nutzung regelmäßig einen Verstoß gegen die Verwertungsrechte darstellen.
Bei den urheberrechtlichen Schranken unterscheidet man die freie Nutzung und die gesetzliche Lizenz. Während die freie Nutzung nicht nur erlaubnisfrei, sondern zugleich vergütungsfrei erfolgt, ist bei der gesetzlichen Lizenz auch ein gesetzlich geregelter Vergütungsanspruch vorgesehen.
Bei der Anwendung bzw. Auslegung von Schranken (und auch bei der zukünftigen Regelung neuer Schranken) ist der sog. Drei-Stufen-Test zu berücksichtigen. Dieser begrenzt die Schranken. Man spricht insoweit auch von einer "Schranken-Schranke". Der Drei-Stufen-Test besagt, dass die Rechte des Urhebers (1) nur in bestimmten Sonderfällen beschränkt werden dürfen, (2) dabei die normale Verwertung des Werks nicht beeinträchtigt werden darf und (3) die berechtigten Interessen des Urhebers nicht unzumutbar verletzt werden dürfen. Der Drei-Stufen-Test ist u.a. in Art. 9 Abs. 2 RBÜ, Art. 10 Abs. 1 WCT, Art. 16 Abs. 2 WCCT und Art. 5 Abs. 5 der RL 2001/29/EG (Multimedia-RL) geregelt.
Schranken zur freien Nutzung
Die folgenden Schranken ermöglichen eine erlaubnis- und vergütungsfreie Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken:
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit, § 45 UrhG
Schulfunksendungen, § 47 UrhG
Berichterstattung über Tagesereignisse, § 50 UrhG
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen, § 55 UrhG
Benutzung eines Datenbankwerkes, § 55a UrhG
Unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG
Werke an öffentlichen Plätzen, § 59 UrhG
Bildnisse, § 60 UrhG
Schranken als gesetzliche Lizenz
Bei den nachfolgend aufgeführten Schranken ist ebenfalls eine erlaubnisfreie Nutzung möglich. Allerdings muss für die Nutzung eine Vergütung entrichtet werden.
Behinderte Menschen, § 45a UrhG
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (Pressespiegel), § 49 UrhG
Kopienversand auf Bestellung, § 53a UrhG
Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, § 52a UrhG
Elektronische Leseplätze, § 52b UrhG
Die Entrichtung der Vergütung ist unterschiedlich geregelt. Dabei werden vor allem Verwertungsgesellschaften einbezogen, welche die Vergütung einziehen und an die Urheber verteilen.
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References: Art. 9
 Art. 10
 Art. 16
 Art. 5
 § 45
 § 47
 § 50
 § 55
 § 55
 § 57
 § 59
 § 60
 § 45
 § 49
 § 53
 § 52
 § 52