Source: http://www.tilosmusic.de/agbs
Timestamp: 2018-03-18 23:13:51+00:00

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AGBs | TILOS
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen Tilosmusic, Marcel Balak, Putzbrunnerstrasse 42, 85521 Ottobrunn (nachfolgend “TM”) und deren Vertragspartnern (nachfolgend: “Kunden”) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil, diesen wird ausdrücklich widersprochen.
(1) Die Einstellung von Waren in den von TM betriebenen Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern ist Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3)Sofern TM den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer E-Mail bestätigt(Bestellbestätigung), stellt diese noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch TM dar. Sie dient der Information des Kunden, dass die Bestellung bei TM eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine Annahmeerklärung (Versandbestätigung).
(4) Sofern der Kunde sein Angebot auf andere Weise als über den Online Shop uns dessen Bestellsystem abgibt, etwa indem er mündlich oder in Text-oder Schriftform bestellt, gelten vorstehende Regelungen entsprechend.
(1) Soweit nicht anders angegeben, sind die Preise Bruttopreise, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Alle Zahlungen sind fällig sofort und ohne Abzug. TM ist berechtigt, die Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Erfolgt die Beauftragung unter Einsatz von Telekommunikationsmitteln, so gilt Vorkasse als vereinbart.
(3) TM behält sich vor, dem Kunden für die Bezahlung die Möglichkeit verschiedener Zahlungswege zu eröffnen (Bankeinzug, Kreditkarte, PayPal etc.) Die Einräumung solcher Zahlungswege kann seitens TM jederzeit eingestellt werden. TM behält sich zudem vor, die Einräumung solcher Zahlungswege abhängig zu machen von weiteren Faktoren, wie etwa Bestellwert und Ort der Lieferung. Vorstehendes gilt nicht für Barzahlung oder Zahlung durch Überweisung auf die Geschäftskonten TM.
(4) Zahlungen gelten als geleistet, wenn diese auf den Konten von TM eingegangen sind. Sofern die Zahlung aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen (etwa Unterdeckung des Kontos, Angabe falscher oder fehlerhafter Daten) fehlschlägt, ersetzt der Auftraggeber den hierdurch bei TM entstandenen Schaden. Dieser wird pauschaliert mit 15,00 Euro hinsichtlich des Bearbeitungsmehraufwandes. Dem Kunden steht demgegenüber der Nachweis eines geringeren Schadenseintrittes frei. Die Geltendmachung eines höheren Schadens seitens TM ist durch die Pauschalierung nicht ausgeschlossen.
(5) Die Aufrechnung der Forderungen von TM ist ausgeschlossen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur aus dem jeweils betroffen Einzelauftrag herleiten.
(6) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Waren Eigentum von TM.
§ 4 Lieferung, Preisgefahr
(1) Die Lieferung erfolgt in den meisten Fällen innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Im Falle der Vereinbarung von Vorkasse erfolgt die Lieferung auch bei Nennung eines verbindlichen Liefertermins erst nach Zahlungseingang.
(2) Für die Lieferung berechnet TM eine Versandpauschale. TM ist frei in der Wahl des zu beauftragten Versandunternehmens. Die Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur, sofern dies vertraglich vereinbart ist und gegen Vorkasse der Versandkosten.
(3) TM ist zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt, sofern nicht alle bestellten Produkte vorrätig sind. Soweit hierdurch Versandmehrkosten anfallen, trägt diese TM.
(4) Wenn das bestellte Produkt zeitweise nicht verfügbar ist, etwa aufgrund saisonaler Produktion oder wenn TM mit dem Produkt oder einzelnen Zutaten nicht beliefert wird, ist TM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde informiert und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen.
(5) Sollte die Zustellung der Ware trotz mehrmaligem Auslieferungsversuchs scheitern, ist TM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wobei Versand-und Verpackungskosten nicht rückerstattet werden. Auf Wunsch kann die Ware erneut versandt werden, wenn der Kunde die zusätzlichen Portokosten als Vorkasse leistet.
(6) Gegenüber Unternehmern geht die Preisgefahr mit Übergabe an die Versandperson über. Dies gilt auch bei Auslieferung durch eigene Versandpersonen.
(1) TM haftet im Falle grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverwirklichung auf Schadensersatz. Im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für Schadensansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet TM auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
(2) Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden und auf das 10fache des Auftrag wertes begrenzt, sofern es sich nicht um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt.
(3) Die Haftung nach dem Produktionshaftgesetzes bleibt unberührt.
Für Verbraucher im Sinne des § 12 BGB gilt bezügliche Verträgen über Leistungen, die nicht nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, was folgt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246§2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Marcel Balak
Putzbrunnerstrasse 42
E-Mail: management@tilosmusic.de
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsmäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
TM verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten ( wie z.B. Namen, Anschrift, E-Mail Adresse, Zahlungsdaten) werden von TM zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden von TM vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-,Auslieferungs-oder Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von TM über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(1) Sämtliche Vertragsbeziehungen der Vertragsschließenden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von TM. Dies gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 9 Allgemeine Bedingungen, Salvatorische Klausel
(1) Die Aufhebung, Änderung und Ergänzung von Vertragsbestimmungen sind schriftlich niederzulegen. Das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordenisses selbst.
Mündliche Abreden und Nebenabreden werden nicht getroffen. Individuell getroffene mündliche Vereinbarungen sind wirksam und können Ansprüche begründen.
(2) Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In einem solchen Fall ist der Vertrag vielmehr in seinem Sinn gemäß zur Durchführung zu bringen. Die unwirksam Bestimmung ist gegebenenfalls durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck am nächsten kommt und dabei wirksam wird. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzlich vorgesehene Maß.
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References: § 4
 § 12
 §1
 § 312
 § 3

§ 9