Source: https://mindzip.net/de/terms-of-use
Timestamp: 2020-05-31 09:51:13+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen der MindZip. Net GmbH („App und Web“)
§ 1 Anbieter der App und der Website
Anbieter der MindZip App und Vertragspartner ist die
Tel.: 089 38665790
(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung der MindZip-App („App“) und des www.mindzip.net Web durch den Nutzer. Als registrierter Kunde („Nutzer“) kann der Nutzer sich dazu ein eigenes Nutzerprofil einrichten, in dem er seine selbst verfassten inhaltlichen Zusammenfassungen und Gedanken zu Büchern („eigene MindZips“) einstellt. Zudem kann der Nutzer in der App inhaltliche Zusammenfassungen und Gedanken zu Büchern von anderen Nutzern kaufen („gekaufte MindZips“). Der Nutzer findet die MindZips, die ihm zum Kauf zur Verfügung stehen, im öffentlichen Katalog. Nach Abschluss des Kaufvorgangs wird das gekaufte MindZip unmittelbar in die persönliche Mobile-Bibliothek des Nutzers übertragen und steht ihm zur Nutzung zur Verfügung. Der Nutzer wird vorab in der App über den Preis eines solchen MindZips informiert und muss einem Kauf ausdrücklich zustimmen.
(2) Die App und der Webauftritt bieten daneben die Möglichkeit, eigene MindZips zu verkaufen und damit anderen Nutzern zugänglich zu machen. Im Hinblick auf die zum Kauf angebotenen MindZips gelten die hinterlegten Content-Lizenzbedingungen des Anbieters. Diese sind für den Nutzer auch in seinem Nutzerkonto zugänglich.
(3) Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers
Es werden unterstützt: iPhone 5, 6, 7 und 8 sowie Windows 7+, IE 9+, Mac OS X Version 10.0 + und iOS 8+.
Die vollständige Nutzung der App und des Webauftritts setzt die Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung ist nur erlaubt, wenn der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung untersagt.
(1) Für die vollständige Nutzung des Service ist eine Registrierung als Nutzer in der App des Anbieters erforderlich. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer über einen Account bzw. ein Profil bei einem der sozialen Netzwerke facebook, Twitter, LinkedIn oder vk.com („Social-Media-Account“) verfügt oder sich mit einer Emailadresse anmeldet.
(2) Der Nutzer kann auswählen, über welchen Social-Media-Account er seine Registrierung vornehmen möchte. Durch die Verwendung des Social-Media-Account wird dem Nutzer eine vereinfachte Authentifizierung bei dem Anbieter durch das Verwenden seiner hinterlegten Informationen ermöglicht. Bei der Registrierung werden dem Anbieter diese Informationen übermittelt und im Nutzerprofil des Nutzers hinterlegt. Im Anschluss kann der Nutzer in seinem Nutzerprofil selbst weitere Daten angeben oder die bestehenden Daten korrigieren, etwa das Geburtsdatum oder das Land.
(3) Diese Nutzungsbestimmungen gelten ab dem Zeitpunkt, an dem sich der Nutzer über seinen Social-Media-Account in der App und auf der Website des Anbieters registriert. Der Nutzer schließt damit einen Vertrag mit dem Anbieter über die Nutzung der App oder der Website des Anbieters.
§ 5 Erstellung des Nutzerprofils
(1) Der Nutzer kann sein Nutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen und soweit es als Funktionalität in der App und auf der Website des Anbieters verfügbar ist, nach seinen Vorstellungen individuell anlegen und gestalten. Der Nutzer hat dabei die Beschränkungen der §§ 10, 11 und 12 dieser Nutzungsbedingungen zu beachten.
(2) Der Anbieter führt keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Anbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die sich der jeweilige Profilinhaber ausgibt.
(1) Bei der Nutzung des Service ist es dem Nutzer untersagt, jedwede Teile des Service zu kopieren, zu übersetzen, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zurück zu entwickeln oder anderweitig zu modifizieren, soweit es nicht nach dieser Vereinbarung oder nach geltendem Recht erlaubt ist.
(2) Dem Nutzer ist es zudem nicht gestattet, den Service Dritten unter zu lizenzieren, zu lizenzieren, zu verleasen, oder zu vermieten.
§ 7 Kauf von MindZips
Der Nutzer kann in der App angebotene MindZips käuflich erwerben. Hierfür muss er sich durch den sog. Social-Connect Dienst (§ 4,1) registrieren und durch den App Store einen In-App Kauf von Münzen oder den Kaufpreis des jeweiligen MindZips direkt tätigen. Bei einem In-App Kauf wird der Nutzer aufgefordert, seine Apple ID (Passwort oder Touch ID) einzugeben, woraufhin sein iTunes Konto in Höhe der Kaufsumme belastet wird gemäß den allgemein geltenden Bedingungen bei In-App Käufe.
Nachdem der Nutzer den Kauf von Münzen oder den Direktkaufes des jeweiligen MindZips abgeschlossen und ein MindZip zum Kauf ausgewählt hat, wird er in einem Pop-up Fenster aufgefordert den Kauf des ausgewählten MindZips zu bestätigen, indem er den Preis, d.h. die Münzen, die berechnet werden, ausdrücklich bestätigt. Zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer den Kaufprozess des ausgewählten Abstracts noch widerrufen.
(3) Als Vertragssprachen stehen dem Nutzer Deutsch und Englisch zur Verfügung.
Der Nutzer hat das folgende Widerrufsrecht, wenn es nicht nach § 9 dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der MindZip.net GmbH, Siegfriedstraße 8, 80803 München, Tel.: 089 38665790, Fax.: 069 170776819, Email: help@mindzip.net mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- An MindZip.net GmbH, Siegfriedstraße 8, 80803 München, Tel.: 089 38665790, Fax.: 069 170776819, Email: help@mindzip.net
-Bestellt am (*)/erhalten am (*) ____________________________
-Name des/der Verbraucher(s) ____________________________
-Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________________________
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von MindZips (als nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte) dann, wenn der Anbieter das MindZip zur Verfügung stellt und der Nutzer das MindZip öffnet, nachdem der Nutzer
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Nutzung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Nutzung sein Widerrufsrecht verliert.
§ 10 Verantwortlichkeiten und Mitwirkungspflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verantwortlich für die Anbindung der App, einschließlich der Internetverbindung sowie der notwendigen technischen Voraussetzungen.
(2) Der Nutzer ist für die Eingabe seiner Daten in der App und auf der Website sowie für die Pflege seiner Daten selbst verantwortlich.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern.
(4) Kennzeichnungen der App und des Webauftritts, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
§11 Verbotene Aktivitäten des Nutzers
(1) Die in der App und auf der Website verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch den Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist dem Nutzer untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde von dem Anbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt oder es handelt sich um den Kauf oder Verkauf von MindZips (§2(2), 7 dieser Nutzungsbedingungen). Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl der eigenen des Nutzers, als auch solche Dritter,
– jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der App und des Webauftritts untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, über die Zulässigkeit von MindZips von urheberrechtlich geschützten Werken zu informieren und seine MindZips entsprechend zu erstellen (siehe dazu auch § 12 Empfehlungen zur Erstellung von MindZips).
Zudem sind dem Nutzer insbesondere folgende Handlungen untersagt:
– das Speichern und/oder öffentliche Zugänglichmachen oder die Verbreitung von Inhalten, deren Vervielfältigung, Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
Der Nutzer versichert insbesondere, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt (insbesondere Urheber-, Marken- und Leistungsschutzrechte).
(3) Des Weiteren sind dem Nutzer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte in die App und auf der Website sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern die folgenden Aktivitäten untersagt:
– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von in der App und auf der Website verfügbaren Inhalten, soweit dem Nutzer dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der App und der Website zu beeinträchtigen.
(5) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung des App oder der Website bekannt werden, kann der Nutzer dies in der App über den Ausrufezeichen-Button an den Anbieter melden und dort den Grund für seine Meldung angeben. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
§ 12 Empfehlungen zur Erstellung von MindZips; No-Gos
(1) Urheberrechtlich geschützte Werke sind vor identischen Übernahmen und gegen Bearbeitungen geschützt. Diese bedürfen stets der Zustimmung des Urhebers.
(2) Erstellt der Nutzer MindZips urheberrechtlich geschützter Werke, verpflichtet er sich, ein selbständiges neues Werk zu schaffen, indem er den Inhalt des urheberrechtlich geschützten Werkes in eigenen Worten zusammenfasst und dabei einen deutlichen Unterschied zu den Formulierungen des urheberrechtlich geschützten Werkes macht oder im Falle eines Zitats verfasst der Nutzer den Inhalt unter der angegebenen Kategorie „Zitat“. Bei Zusammenfassungen aus Büchern muss die Anwendung von Zitaten angemessen und verhältnismäßig erfolgen.
(3) Der Anbieter empfiehlt zudem, keine Originaltextstellen des urheberrechtlich geschützten Werkes wörtlich zu übernehmen.
(4) Der Nutzer ist für die Prüfung der Einhaltung dieser Vorgaben selbst verantwortlich.
(5) Urheberrechtlich geschützte Bilder dürfen nur mit Zustimmung des Urhebers als Coverbild, Profilbild oder als Bild eines Gedankens benutzt werden.
§ 13 Sperrungen
(1) Unabhängig vom Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Kündigung (§ 19) kann der Anbieter nach pflichtgemäßen Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers und der Schwere des Verstoßes unabhängig von einer Kündigung auch folgende Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer auf die App oder auf der Website eingestellt hat,
- vorübergehende Sperrung des Zugangs zu der App und zu der Website oder zu einzelnen Inhalten und/oder
- vorübergehende Sperrung des Nutzerprofils, so dass andere Nutzer darauf keinen Zugriff mehr haben.
(2) Wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung (§19) vorliegt, kann der Anbieter zudem
- Inhalten, die der Nutzer auf die App oder auf die Website eingestellt hat, dauerhaft löschen,
- dauerhaft den Zugang zu der App oder zu einzelnen Inhalten sperren und/oder
- dauerhaft das Nutzerprofil sperren, so dass andere Nutzer darauf keinen Zugriff mehr haben.
(1) Für die vom Nutzer in der App oder auf der Website veröffentlichten Inhalte räumt der Nutzer dem Anbieter das zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, diese Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere sie zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.
(2) Für die übrigen in der App und auf der Website erstellten Inhalte räumt der Nutzer dem Anbieter das zeitlich auf Dauer des Nutzungsvertrages beschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, weltweite Recht ein, die von ihm in der App angelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet entsprechend der von Nutzer festgelegten Zugriffsberechtigung zugänglich machen zu dürfen, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.
§ 15 Abschluss eines Vertrages für ein kostenpflichtiges Abonnement
(1) Um die Leistungen von MindZip in vollem Umfang nutzen zu können, werden Ihnen nach der Registrierung zusätzliche Servicepakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements ("Abonnementzugang") zur Verfügung gestellt. Diese können für verschiedene und variable Zeiträume erworben werden, die Sie in den Bestelloptionen sehen.
(2) Mit den kostenpflichtigen Abonnements von MindZip können Sie über unsere mobilen und webbasierten Anwendungen auf zusätzliche Inhalte und Funktionen zugreifen. Wir bieten derzeit folgendes Abonnement / Servicepaket an:
Das MindZip Premium Paket ermöglicht die erweiterte Nutzung der MindZip App für folgenden Funktionen:
– Erstellung einer unlimitierten Anzahl an Sammlungen.
– Bis zu 12 Sammlungen im Schnellzugriff hinzufügen.
– Eine unlimitierte Anzahl an Lieblingsgedanken lernen.
– Gedanken nach mehreren Stichwörtern filtern und lernen.
– Bis zu 3 Sammlungen "Nur auf Einladung" für jeweils bis zu 3 Leser gleichzeitig veröffentlichen.
Derzeit bietet MindZip die folgenden MindZip Premium Pakete an:
MindZip Premium Paket · 1 MONAT: Abonnementlänge 1 Monat, vollständiger Zugriff auf die Funktionen des Premium Pakets für die Dauer des Abonnements.
MindZip Premium Paket · 1 JAHR: Abonnementlänge 1 Jahr, uneingeschränkter Zugriff auf die Funktionen des Premium Pakets für die Dauer des Abonnements.
MindZip Premium Paket · LEBENSZEIT: Abonnementlänge Lebensdauer des Nutzers, vollständiger Zugriff auf die Funktionen des Premium Pakets für die gesamte Lebensdauer des Nutzers.
Das MindZip Pitch Deck Package bietet die Möglichkeit, eine Pitch Deck-Sammlung zu erstellen, indem eine PDF-Datei in den MindZip-Web-Editor (https://editor.mindzip.net) hochgeladen wird. Das MindZip-Pitchdeck-Importwerkzeug konvertiert jede Folie der hochgeladenen PDF-Datei in ein Bild und erstellt einen Gedanken. Der Benutzer kann jedem Gedanken Text hinzufügen. Abhängig von der Länge des Textes für einen Gedanken berechnet MindZip die geschätzte Dauer für die Präsentation dieser Folie. Darüber hinaus kann der Benutzer den Pitch trainieren und verinnerlichen. Während des Trainings wird die Zeit pro Karte/Folie gemessen. Nach jeder Sitzung kann der Benutzer alle Karten in der Pitch-Deck-Sammlung überprüfen. MindZip zeigt die tatsächliche Zeit pro Karte und die Gesamtzeit für den Pitch an. Darüber hinaus kann der Benutzer das Pitch Deck veröffentlichen oder ein Pitch Deck nur mit Einladung erstellen und Personen zur hierfür eine Einladung schicken. Jedes veröffentlichte oder nur mit Einladung versehene Pitchdeck wird im Discover-Bereich in MindZip angezeigt. Andere MindZip-Benutzer können es abonnieren oder den Zugriff beantragen, wenn eine Pitch-Deck-Sammlung nur für Einladungen verfügbar ist. Für jedes Pitch Deck wird automatisch eine Website erstellt.
Derzeit bietet MindZip die folgenden verschiedenen MindZip Pitch Deck-Pakete an:
MindZip Pitch Deck-Paket · 1 MONAT: Abonnementlänge 1 Monat, vollständiger Zugriff auf die Funktionen des Pitch Deck-Pakets für die Dauer des Abonnements.
MindZip Pitch Deck-Paket · 1 JAHR: Abonnementlänge 1 Jahr, uneingeschränkter Zugriff auf die Funktionen des Pitch Deck-Pakets für die Dauer des Abonnements.
MindZip Pitch Deck-Paket · LEBENSZEIT: Abonnementlänge Lebensdauer des Nutzers, vollständiger Zugriff auf die Funktionen des Pitch Deck-Pakets für die gesamte Lebensdauer des Nutzers.
Der Abonnent eines kostenpflichtigen Abonnements hat Zugriff auf die jeweiligen Dienste, solange das Abonnement gültig ist.
(3) Der Benutzer gibt ein rechtsverbindliches Angebot für ein kostenpflichtiges Abonnement ab, wenn der Benutzer die angeforderten Informationen in das Online-Bestellformular eingibt und dann auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtige Bestellung“ klickt. Damit gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot für eine Vereinbarung eines kostenpflichtigen Abonnements ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Benutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(4) Der Vertrag wird angenommen, wenn MindZip eine Annahmeerklärung abgibt, die Ihnen umgehend per E-Mail zugesandt wird (Quittung und Auftragsbestätigung). In dieser E-Mail wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Geschäftsbedingungen und Auftragsbestätigung) von MindZip auf einem permanenten Datenträger (E-Mail) (Vertragsbestätigung) gesendet. Ihr Abonnement beginnt an diesem Datum. Der Vertragstext wird datenschutzrechtlich gespeichert. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, um Informationen zur Erhebung, Verwendung und Verarbeitung Ihrer Daten zu erhalten.
(5) Der Benutzer kann sich auch über einen In-App-Kauf über unsere iOS- oder Android-Apps über einen App Store-Betreiber für ein kostenpflichtiges Abonnement anmelden. Dazu muss der Benutzer die gewünschte Option auf dem Abonnementbildschirm in der App auswählen. Ein Popup-Fenster wird angezeigt, in dem der Benutzer das iTunes- oder Google Play-Kennwort eingeben muss. Sobald der Benutzer fertig ist, erscheint ein Popup, in dem der Benutzer den Kauf des Abonnements erneut bestätigen muss. An dieser Stelle können Sie den Vorgang noch abbrechen. Wenn die Anmeldung für ein kostenpflichtiges Abonnement durch einen In-App-Kauf erfolgt ist, wird der Vertrag ohne zusätzliche Benachrichtigung von MindZip akzeptiert.
§ 16 Zahlungen und automatisch erneuerbare bezahlte Abonnements
Die Zahlung eines bezahlten Abonnements wird bei der Kaufbestätigung dem iTunes-Konto oder dem Google Play-Konto belastet.
Das Abonnement wird automatisch verlängert, sofern die automatische Verlängerung nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums deaktiviert wird.
Das Benutzerkonto wird innerhalb von 24 Stunden vor Ablauf des laufenden Zeitraums für die Erneuerung in Rechnung gestellt und ermittelt die Kosten der Erneuerung
Jeder ungenutzte Teil einer kostenlosen Testphase verfällt, wenn er angeboten wird, wenn der Benutzer ein Abonnement für diese Publikation kauft, sofern zutreffend.
§ 17 Widerrufsbelehrung Abonnements
Im Falle eines In-App-Kaufs haben Sie das Recht, sich vom jeweiligen Betreiber des App Stores, z. B. Apple oder Google, zurückzuziehen.
Eine Kündigung des aktuellen Abonnements ist während des aktiven Abonnements nicht zulässig Abonnementzeitraum.
Für den Service gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart worden ist.
(1) Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden
(2) Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen
vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.
(3) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter haftet bei einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre; diese Begrenzung gilt nicht, wenn die Datensicherung aus vom Anbieter zu vertretenden Gründen behindert oder unmöglich war.
(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung des Anbieters im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
§ 20 Haftungsfreistellung des Anbieters
Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund oder im Zusammenhang mit der schuldhaften Nutzung der App und des Webauftritts durch den Nutzer aus bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und/oder anderen Immaterialgüterrechten oder insbesondere wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder wegen Verstößen gegen gesetzliche Verbote gegen den Anbieter geltend machen. Die dem Anbieter diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und/oder -verfolgung gegenüber Dritten werden von dem Nutzer getragen.
Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.
Im Hinblick auf den Datenschutz gilt die hinterlegte Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese ist für den Nutzer in seinem Nutzerkonto zugänglich.
§ 22 Laufzeit und Beendigung der Nutzung
Der Nutzer kann die Nutzung der App und der Website und damit diesen Vertrag jederzeit kündigen, indem der Nutzer die App löscht. Der Anbieter ist damit berechtigt, sämtliche im Rahmen der Nutzung durch den Nutzer entstandenen Daten und Inhalte unwiederbringlich zu löschen.
Der Anbieter kann diesen Vertrag zum Ende eines jeden Monats mit einer Frist von 5 Tagen kündigen. Die Kündigung des Anbieters kann per Email erfolgen. Der Anbieter ist damit am ersten Tag des auf den Monat folgenden Tages berechtigt, sämtliche im Rahmen der Nutzung durch den Nutzer entstandenen Daten und Inhalte unwiederbringlich zu löschen.
Unberührt bleibt das Recht für beide Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer:
- gesetzliche Vorschriften nicht einhält,
- schuldhaft gegen seine vertraglichen Pflichten insbesondere aus § 11 dieser Nutzungsbedingungen verstößt,
- den Anbieter oder andere Nutzer schädigt und/oder den störungsfreien Betrieb der App gefährdet oder unterbindet.
§ 23 Anpassung der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Klauseln der Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen bzw. zu ändern z.B. bei Veränderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, Veränderung des Produktes und dessen Funktionalitäten, oder Veränderung der Marktgegebenheiten. Der Nutzer wird über jegliche Änderung der Nutzungsbedingungen rechtzeitig per Email, an die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebenen Email Adresse oder durch die Bekanntgabe der neuen Bedingungen mit Angabe des Überarbeitungsdatums am Anfang des Dokumentes, informiert.
(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit eines Widerspruchs innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Email, danach gelten die abgeänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
(3) Bei Widerspruch, ist dem Anbieter erlaubt für den Fall, dass ein Festhalten an der Vertragsbeziehung unter der Geltung der bisherigen Nutzungsbedingungen nicht möglich oder zumutbar ist, unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzung, den Nutzervertrag mit Wirkung ab dem Tag zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten und den Nutzer Account aufzulösen.
(1) Sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien sind in dieser Vertragsurkunde nebst den in Bezug genommenen Dokumenten enthalten. Weitergehende Vereinbarungen bestehen nicht.
(2) Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
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References: § 1

§ 5

§ 7
 § 9

§ 10

§11
 § 12

§ 12

§ 13

§ 15

§ 16

§ 17
 § 536

§ 20

§ 22
 § 11

§ 23