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Timestamp: 2016-10-22 05:31:35+00:00

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X.________ fuhr in der Nacht vom 6. Juli 2002, um 2.00 Uhr, in angetrunkenem Zustand (Blutalkoholkonzentration mindestens 1,96 Gewichtspromille) von D�ttingen nach Tegerfelden.
Auf Berufung hin wurde X.________ am 22. Januar 2004 vom Obergericht des Kantons Aargau wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand (Art. 31 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 91 Abs. 1 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV) zu einer Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen und einer Busse von Fr. 1'200.-- verurteilt.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet.
Nach Art. 269 BStP kann mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Abs. 1). Verst�sse gegen verfassungsm�ssige Rechte sind dagegen mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen (Abs. 2). Auf die Nichtigkeitsbeschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit damit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) ger�gt wird.
Im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde ist der Kassationshof an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Fragen der Beweisw�rdigung bilden Gegenstand der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 OG; vgl. BGE 129 I 49). Auf die Nichtigkeitsbeschwerde kann somit ebenfalls nicht eingetreten werden, soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, der ermittelte Promille-Wert entspreche nicht der Realit�t.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe ihn entgegen dem Wortlaut von Art. 91 Abs. 1 SVG sowohl zu einer Gef�ngnisstrafe als auch zu einer Busse verurteilt.
Art. 91 Abs. 1 SVG sieht als Strafe Gef�ngnis oder Busse vor. Ist im Gesetz wahlweise Freiheitsstrafe oder Busse angedroht, so kann der Richter nach Art. 50 Abs. 2 StGB in jedem Fall beide Strafen miteinander verbinden (vgl. BGE 120 IV 67 E. 2b). Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, er sei zu einer Strafe verurteilt worden, die nicht seinem Verschulden entspreche. Die Vorinstanz habe ausser Acht gelassen, dass er mit seinem Verhalten den Verkehr nicht gef�hrdet habe. Es seien ihm keine Fahrzeuge entgegen gekommen, und er habe seinen Personenwagen jederzeit unter Kontrolle gehabt. Zudem sei zu Unrecht in Betracht gezogen worden, dass er 1998 wegen desselben Tatbestands verurteilt worden sei. Die damals angesetzte Probezeit sei zur Tatzeit bereits abgelaufen gewesen.
3.1 Der Richter bemisst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters (Art. 63 StGB). Nach der Praxis des Bundesgerichts bezieht sich der Begriff des Verschuldens auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Im Rahmen der sog. Tatkomponente sind insbesondere folgende Faktoren zu beachten: das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der T�ter gehandelt hat, und die Beweggr�nde des Schuldigen. Die sog. T�terkomponente umfasst das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren. Einerseits hat sich der Strafrichter an diese gesetzlichen Vorgaben zu halten. Anderseits steht ihm bei der Gewichtung der einzelnen Strafzumessungskomponenten innerhalb des jeweiligen Strafrahmens ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Der Kassationshof kann daher auf Nichtigkeitsbeschwerde hin in das Ermessen nur eingreifen, wenn die kantonale Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6, mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz hat hinsichtlich der Tatkomponente ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer mit einem mittels R�ckrechnung ermittelten Wert von mindestens 1,96 Promille den Grenzwert von 0,8 Promille massiv �berschritten habe. Die Feststellung der Vorinstanz, dass im Fahren in einem solchen Zustand ein hohes Gef�hrdungspotential liegt, ist zutreffend. Der vom Beschwerdef�hrer angef�hrte Einwand, er habe keine anderen Verkehrsteilnehmer gef�hrdet, verm�chte an der abstrakten Gef�hrdung nichts zu �ndern. Weiter hat die Vorinstanz im Sinne der dargelegten Rechtsprechung die einschl�gige Vorstrafe ber�cksichtigt. Ferner hat sie sich mit den Tat- und T�terkomponenten so ausf�hrlich auseinander gesetzt, dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Alle wesentlichen straferh�henden und -mindernden Momente wurden korrekt bewertet und gewichtet. Im �brigen liegt das Strafmass im gesetzlichen Rahmen.
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Vorinstanz habe ihm in Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs verweigert.
4.1 Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, er sei verbittert �ber die Scheidung von seiner Frau, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Es handelt sich dabei um eine tats�chliche Feststellung, welche im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht �berpr�ft werden kann (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
4.2 Gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat somit eine Prognose �ber das zuk�nftige Verhalten des T�ters zu stellen. Dabei steht dem Sachrichter ein erhebliches Ermessen zu, wobei die Gr�nde im Urteil so wiedergegeben sein m�ssen, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts �berpr�fen l�sst (BGE 117 IV 112 E. 3b). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid auf, wenn die Vorinstanz von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist, oder wenn sie wesentliche Faktoren in Verletzung ihres Ermessens falsch gewichtet, vernachl�ssigt oder ganz ausser Acht gelassen hat (BGE 128 IV 193 E. 3a, mit Hinweisen). Bei der Pr�fung, ob der Betroffene Gew�hr f�r ein dauerndes Wohlverhalten bietet, sind alle wesentlichen Umst�nde in ihrer Gesamtheit und nicht bloss isoliert voneinander zu w�rdigen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumst�nden das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die g�ltige Schl�sse auf den Charakter des T�ters und die Aussichten seiner Bew�hrung zulassen (BGE 118 IV 97 E. 2b). Um ein vollst�ndiges Bild der T�terpers�nlichkeit zu erhalten, sind unter anderem die strafrechtliche Vorbelastung, die Sozialisationsbiographie und das Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen sowie m�gliche Hinweise auf Suchtgef�hrdungen zu untersuchen. Massgebend sind insoweit die pers�nlichen Verh�ltnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides (eingehend Roland M. Schneider, Basler Kommentar StGB, Basel usw. 2003, Art. 41 N. 67 ff., mit zahlreichen Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, der bedingte Strafvollzug sei zwar in objektiver Hinsicht m�glich, doch k�nne er dem Beschwerdef�hrer angesichts der schlechten Prognose nicht gew�hrt werden. Die Vorinstanz hat dabei ber�cksichtigt, dass er eine hohe Menge an Alkohol konsumiert hatte und die Fahrt nicht etwa durch eine unvorhergesehene Situation begr�ndet war. Hinsichtlich seines Vorlebens wurde in Betracht gezogen, dass er wegen desselben Tatbestands am 4. M�rz 1998 zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 18 Tagen und einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt wurde und damit Wiederholungst�ter ist. Gegen eine g�nstige Prognose spreche zudem seine fehlende Einsicht in das Tatunrecht. Ferner w�rden seine pers�nlichen Verh�ltnisse eine ung�nstige Prognose indizieren. Der Beschwerdef�hrer lebe alleine auf seinem Hof, sei sozial nicht integriert und verbittert �ber seine Scheidung. Insgesamt k�nne ihm keine g�nstige Prognose gestellt werden.
4.4 Die Vorinstanz hat die wesentlichen Gesichtspunkte angemessen ber�cksichtigt und �berzeugend gewertet. Eine Ermessensverletzung liegt nicht vor. Es kann hier im Wesentlichen auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.
Es ist einzur�umen, dass der Vollzug der Gef�ngnisstrafe f�r den Beschwerdef�hrer als allein stehenden Landwirt einschneidend ist. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, kann aber der Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs mit einem Vollzug der Strafe in Halbgefangenschaft Rechnung getragen werden.

References: Art. 91
 Art. 2
 Art. 269
 BGE 
 Art. 91

Art. 91
 Art. 50
 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 41