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Timestamp: 2016-10-24 09:10:47+00:00

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§ 1 HPRG, Anwendungsbereich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 HPRG, Anwendungsbereich Suche
Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz - H...…§ 1 HPRG, Anwendungsbereich§ 2 HPRG, Begriffsbestimmungen§ 3 HPRG, Zuordnung von Frequenzen§ 4 HPRG, Zulassungspflicht§ 5 HPRG, Zulassungsverfahren§ 6 HPRG, Zulassungsvoraussetzungen§ 7 HPRG, Inhalt der Zulassung§ 8 HPRG, Mitwirkungspflichten§ 9 HPRG, Auswahlgrundsätze bei beschränkter Übertragungskapazität§ 10 HPRG, Vereinfachte Zulassungsverfahren§ 11 HPRG, Aufsichtsmaßnahmen, Rücknahme und Widerruf der Zulassung bei nicht bu...§ 12 HPRG, Rundfunkversorgung§ 13 HPRG, Programmgrundsätze§ 14 HPRG, Grundsätze der Vielfaltssicherung§ 15 HPRG, Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweit verbreiteten Fernsehen§ 16 HPRG, Sicherung der Meinungsvielfalt im landesweiten Hörfunkvollprogramm§ 17 HPRG, Sicherung der Pluralität im regionalen Fernsehen§ 18 HPRG, Sendung von lokalen und regionalen Beiträgen§ 19 HPRG, Unzulässige Sendungen, Jugendschutz, Gewinnspiele, Teleshoppingkanäle...§ 20 HPRG (weggefallen)§ 21 HPRG (weggefallen)…§ 68 HPRG, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 1 HPRG, Anwendungsbereich
§ 1 HPRGGesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz - HPRG)Landesrecht HessenErster Teil – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz - HPRG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HPRGGliederungs-Nr.: 74-13gilt ab: 07.07.2010Normtyp: Gesetzgilt bis: 31.12.2017Fundstelle: GVBl. I 1995 S. 87 vom 17.02.1995(1) Dieses Gesetz gilt für die Veranstaltung und Verbreitung privaten Rundfunks (Hörfunk und Fernsehen), für die Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen, Teleshoppingkanälen und dem Rundfunk vergleichbaren Telemedien (Telemedien, die an die Allgemeinheit gerichtet sind), für die Durchführung von Modellversuchen mit neuen Rundfunkübertragungstechniken und für die Zuordnung von Frequenzen an die Landesanstalt, den Hessischen Rundfunk, das Zweite Deutsche Fernsehen und das Deutschlandradio. § 51 Abs. 2 bis 6 des Rundfunkstaatsvertrages bleibt unberührt.(2) Dieses Gesetz gilt nicht für die Veranstaltung und Weiterverbreitung von Sendungen mittels einer analogen Kabelanlage, wenn 1.sie sich auf ein Gebäude oder einen zusammengehörigen Gebäudekomplex beschränken und im funktionellen Zusammenhang mit den dort zu erfüllenden Aufgaben stehen oder2.mit ihnen lediglich bis zu hundert Wohneinheiten in einem Gebäude oder einem zusammengehörigen Gebäudekomplex versorgt werden.(3) Der Landesanstalt stehen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern gegenüber keine Befugnisse zu; die §§ 42 und 43, § 57 Abs. 3 und 4 und § 67a Abs. 4 bleiben unberührt.
Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz§ 2 HPRG, Begriffsbestimmungen

References: § 1

§ 1

§ 1
 § 51
 § 57
 § 67