Source: http://www.jurablogs.com/topic/lg-augsburg
Timestamp: 2018-02-25 18:30:03+00:00

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LG AUGSBURG - JuraBlogs
LG Augsburg - Kein Unterlassungsanspruch einer negativen Bewertung auf einer Internetplattform
… LG Augsburg - Kein Unterlassungsanspruch einer negativen Bewertung auf einer Internetplattform Der Betreiber einer Internetplattform, auf welcher Nutzer Erfahrungsberichte zu verschiedenen Einrichtungen abgeben können, ist nicht verpflichtet, die Bewertung einer Praxisklinik ohne Begründungstext mit (nur) einem von fünf…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 111 Leser - January 23, 2018 12:42pm
… © Gstudio Group – Fotolia.com In der zweiten Durchsuchungsentscheidung, dem LG Augsburg, Beschl. v. 12.09.2017 – 1 Qs 339/17 – geht es ebenfalls um den Anfangsverdacht als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung. Das AG Augsburg hatte den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses abgelehnt. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser - January 2, 2018 11:38am
„..die lichtvollen Ausführungen … hat die Kammer dankbar ….. zur Kenntnis genommen“, oder: Muss das sein?
… © J.J.Brown – Fotolia.com Bei manchen Entscheidungen frage ich mich: Was soll das eigentlich bzw. musste das sein? Da geht es dann aber häufig nicht um die entschiedene Rechtsfrage, also den rechtlichen Inhalt der Entscheidung, sondern meist um Formulierungen in der Entscheidung. So war es beim OLG Rostock, Beschl. v. 17.11.2015 – 21 Ss OWi 158…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 345 Leser - November 30, 2015 11:35am
… wegen Erregung öffentlichem Ärgernisses (§ 183a StGB) zu zwei Wo­chen Dau­er­ar­rest bzw. einem Frei­zeitar­rest verurteilt. Die beiden jungen Leute haben dagegen Berufung eingelegt, die nun gestern – ging mal schnell – vor dem LG Augsburg verhandelt worden ist. Und? Natürlich . Die Berufung ist verworfen worden (vgl. hier den Bericht aus der SZ…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 364 Leser - August 20, 2015 6:33am
… Schäden geltend. Die Klage wurde vollumfänglich abgewiesen (LG Augsburg, Urt. v. 30. Juli 2014 – 21 O 4589/3). In der Begründung führte das Gericht aus, der Kläger habe nicht beweisen können, dass die von dem Beklagten verbreitete Behauptung tatsächlich falsch sei. Die schadensersatzeinfordernde Klägerseite habe die Unwahrheit einer Behauptung…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 99 Leser - April 14, 2015 6:24pm
… Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Beschluss vom 12.02.2015, Az. 27 U 3365/14: Ist eine Äußerung des Käufers im Bewertungsportal eines Online-Shop als Meinungsäußerung einzustufen, steht dem Verkäufer kein Schadensersatzanspruch zu. Was war geschehen…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 69 Leser - February 27, 2015 4:26pm
Das vertrauliche Gespräch mit dem Verteidiger ist unantastbar
… © G.G. Lattek – Fotolia.com § 160a StPO schützt u.a. das Verhältnis Verteidiger/Mandant, und zwar wie das LG Augsburg im LG Augsburg, Beschl. v.02.04.2014 – 8 Ks 401 Js 139206/13 darlegt in einem sehr weiten Umfang. Im Verfahren waren der Strafkammer sog. News zugeleitet worden, die ursprünglich als polizeiinterne Lagemeldungen gedacht waren…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser - November 10, 2014 11:17am
LG Augsburg: Schadensersatz wegen negativer Amazon-Bewertung gibt es nur, wenn der Händler eine unberechtigte Kritik nachweisen kann
… LG Augsburg, Urteil vom 30.07.2014, Az. 021 O 4589/13 § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Augsburg hat entschieden, dass ein Händler keinen Schadensersatz wegen einer negativen Bewertung bei Amazon geltend machen kann, wenn er nicht nachweist, dass die Kritik des Käufers unberechtigt war. Vorliegend hatte der Käufer eines Fliegengitters eine falsche…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 106 Leser - August 11, 2014 8:21am
… …dies sollte eigentlich klar sein. Ein Urteil des Landgerichts Augsburg hat den BGH jedoch veranlasst, dies in seiner Entscheidung vom 29.01.2014 (1 StR 589/13) nochmals Hervorzuheben, indem er ausführt: Einer Angeklagten darf es nicht zum Nachteil gereichen, dass sie bestimmte Tatbeteiligungen oder auch Tatveranlassungen bestreitet und…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 181 Leser - May 9, 2014 3:01pm
LG Augsburg: Äußerungen von Nutzern des Onlineforums einer Zeitung unterfallen nicht der Pressefreiheit
… LG Augsburg, Beschluss vom 19.03.2013, Az. 1 Qs 151/13 § 53 Abs. 1 StPO, § 97 Abs. 5 S. 1 StPO, § 160a Abs. 2 StPO Das LG Augsburg hat entschieden, dass Beiträge von Nutzern im Onlineforum einer Zeitung nicht der Pressefreiheit unterfallen und der Herausgeber der Zeitung diesbezüglich kein Zeugnisverweigerungsrecht geltend machen kann. Im…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Strafrecht Medienrecht- 26 Leser - May 6, 2013 7:35am
LG Augsburg: Zur unzulässigen Werbung mit kostenloser Rechtsberatung durch einen Fahrzeugpflegebetrieb
… LG Augsburg, Endurteil vom 13.09.2012, Az. 1 HK O 4443/11 § 3 RDG, § 5 Abs. 1 S. 1 RDG Das LG Augsburg hat entschieden, dass eine auf den Bereich der Fahrzeugpflege und Fahrzeugaufbereitung spezialisierte GmbH im geschäftlichen Verkehr keine Rechtsberatung anbieten darf, wenn sie hierzu keine amtliche Erlaubnis vorweisen kann. Die Beklagte hatte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 41 Leser - October 17, 2012 7:37am
LG Augsburg: Zur irreführenden Werbung “zu 85 % aus gesunder Milch”, wenn dem Produkt 36 % Sahne beigemischt ist
… LG Augsburg, Urteil, Az. 1HK O 1146/10 §§ 3; 5 UWG Das LG Augsburg hat entschieden, dass eine Molkerei das als Zwischenmahlzeit für Kinder beworbene Produkt “Monte” nicht mit dem Hinweis “zu 85 Prozent aus gesunder Milch gemacht” bewerben darf, wenn es tatsächlich nur zu 49 Prozent aus Vollmilch und zu 36 Prozent aus Sahne hergestellt ist. Der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 23 Leser - October 6, 2010 10:08am
17.08.2017 70.000 Euro Amazon Anfangsverdacht Anonyme Anzeige Augsburg Az. 022 O 560/17 Az. 21 O 4589/3 Az. 27 U 3365/14 Beschluss Vom 12.02.2015 Beweislast Bewertung Bewertungsportal Bgh Entscheidung Erfahrungsbericht Erlebnisbad Ermittlungsverfahren Fernabsatzrecht Fliegengitter Gebrauchsanleitung Haftbeschwerde Haftrecht Hauptverhandlung Internethandel Internetplattform Internetrecht Konkreter Kontext Landgericht Augsburg Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Negative Bewertung Negative Kundenbewertung Olg München Onlinebewertung Onlineshop Schadenersatzanspruch Schadensersatzanspruch Sperrung Stgb Stpo Tatsachenbehauptung Umfangsformen Untersuchungshaft Unwahre Behauptung Unwahre Tatsachenbehauptung Urteil Urteil Vom 30. Juli 2014 Urteile & Beschlüsse Verfahrensrecht Werturteil Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Zurückweisung Des Berufungsantrags § 1004 Bgb § 823 Abs. 1 Bgb öffentliches ärgernis

References: § 160
 § 823
 § 1004
 BGH 
 § 53
 § 97
 § 160
 § 3
 § 5
 Bgh 
 § 1004
 § 823