Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/elektronische-patientenakte-epa-sgb5-291a-aktueller-stand-des-gematik-auftrages-zur-schaffung-der-voraussetzungen-fur-die-epa-fristablauf-31122018/
Timestamp: 2019-04-25 23:52:07+00:00

Document:
17. November 2018 - 5 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Im Handelsblatt vom 14.10.2018, Seite 2,
wird zum Vorhaben "elektronische Patientenakte" berichtet,
"Die ... Gematik soll grundlegende technische Standards und einheitliche Schnittstellen definieren."
Die Gematik hat bereits seit vielen Jahren diesen Auftrag gemäß SGB 5 §291a Abs 5c und sollte bis Ende 2018 damit fertig sein.
(5c) Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum 31. Dezember 2018 die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten
in einer elektronischen Patientenakte
nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 bereitgestellt werden können."
1) die Dokumente der Gematik, die den aktuellen Stand der Umsetzung zum Inhalt haben
2) Ihre Schreiben mit Bezug auf diese Dokumente.
Bundesministerium für Gesundheit – 23.10.2018 << Anfragesteller/in >> – 24.10.2018
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 31.10.2018 << Anfragesteller/in >> – 31.10.2018
Frist – 17.11.2018
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 11.12.2018
Bundesministerium für Gesundheit – 22.03.2019 << Anfragesteller/in >> – 23.03.2019 Bundesministerium für Gesundheit – 25.03.2019
elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
16. Oktober 2018 12:19
Im Handelsblatt vom 14.10.2018, Seite 2, https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitswesen-krankenkassen-aerzte-und-ministerium-erzielen-durchbruch-bei-digitaler-patientenakte/23180776.html wird zum Vorhaben "elektronische Patientenakte" berichtet, "Die ... Gematik soll grundlegende technische Standards und einheitliche Schnittstellen definieren." Die Gematik hat bereits seit vielen Jahren diesen Auftrag gemäß SGB 5 §291a Abs 5c und sollte bis Ende 2018 damit fertig sein. (5c) Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum 31. Dezember 2018 die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten in einer elektronischen Patientenakte nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 bereitgestellt werden können." http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__291a.html Senden Sie mir bitte 1) die Dokumente der Gematik, die den aktuellen Stand der Umsetzung zum Inhalt haben sowie 2) Ihre Schreiben mit Bezug auf diese Dokumente.
6 Monate, 1 Woche her16. Oktober 2018 12:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
AW: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
23. Oktober 2018 12:26
image001.png image001.png 7,4 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Sie baten um Mitteilung, falls der Informationszugang voraussichtlich gebührenpflichtig sein wird. Maßstab für die Gebührenbemessung ist primär der Zeitaufwand. Dieser wird bemessen nach den Personalkostensätzen des Bundes. Die Stundensätze betragen für Angehörige des höheren Dienstes 60 €, für Angehörige des gehobenen Dienstes 45 € und für Angehörige des mittleren Dienstes 30 €. Im vorliegenden Fall ist zur Beantwortung voraussichtlich eine Stunde Arbeitsaufwand für Angehörige des gehobenen Dienstes erforderlich, da die Information zunächst zusammengestellt werden müssen. Es entstehen also voraussichtlich Gebühren in Höhe von ca. 45 €. Bitte teilen Sie mit, ob Sie unter diesen Umständen an dem Antrag festhalten. Bitte teilen Sie dann auch Ihren Namen und Ihre Postadresse mit. Die Beantwortung kann nur erfolgen, wenn ein Gebührenbescheid ggf. auch vollstreckt werden könnte. Mit freundlichen Grüßen,
6 Monate her23. Oktober 2018 12:27: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
Vermittlung bei Anfrage „elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)“ [#34080] [#34080]
24. Oktober 2018 08:21
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/34080 Ich bin der Meinung, dass die Beantwortung der Anfrage weder nachvollziehbar noch glaubhaft ist. In einer effektiv, strukturiert und digitalisiert arbeitenden Behörde sollte es auch aus Gründen der Wirtschaftlichkeit längst möglich sein, die betreffenden Dokumente durch eine einfache Suchanfrage zu ermitteln. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 34080 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
6 Monate her24. Oktober 2018 08:21: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
6 Monate her24. Oktober 2018 08:21: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018).
Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)« [#34080] [#34080] # 15-721/002 II#0291
69242_2018…aerzt.pdf 69242_2018EingangsbesttigungmitDSE_geschwaerzt.pdf 1,0 MB öffentlich geschwärzt
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-721/002 II#0291 Sehr geehrtAntragsteller/in das beigefügte Schreiben erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen
5 Monate, 3 Wochen her31. Oktober 2018 17:06: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
5 Monate, 3 Wochen her31. Oktober 2018 17:08: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018).
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
31. Oktober 2018 17:17
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich bitte Sie, keinen Name zu nennen. Die Anfrage wurde für die bisher zu dieser Thematik schlafende, jetzt allerdings aufwachende Zivilgesellschaft gestellt. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 34080 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
5 Monate, 3 Wochen her31. Oktober 2018 17:17: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA [#34080] # 15-721/002 II#0291
70393_2018…aerzt.pdf 70393_2018SchreibenanPetent-VermittlungohneNNunmgl_geschwaerzt.pdf 798,7 KB öffentlich geschwärzt
5 Monate, 1 Woche her16. November 2018 10:00: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
4 Monate, 3 Wochen her5. Dezember 2018 15:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018).
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA [#34080] # 15-721/002 II#0291 [#34080]
Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie bitte dem BMG mit, man möge folgende dem BMG bereits vorliegende Anfrage, gemäß der gesetzlicher Verpflichtungen und der von ihm selbst öffentlich angestrebten Transparenz im Gesundheitswesen beantworten. https://fragdenstaat.de/anfrage/elekt... Mit freundlichem Gruß Anfragenr: 34080 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
4 Monate, 3 Wochen her5. Dezember 2018 16:02: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
80286_2018…aerzt.pdf 80286_2018SchreibenanPetentenNamensnennungerforderlic_geschwaerzt.pdf 933,9 KB öffentlich geschwärzt
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-721/002 II#0291 Sehr geehrtAntragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
4 Monate, 2 Wochen her11. Dezember 2018 12:30: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
4 Monate, 2 Wochen her12. Dezember 2018 07:32: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018).
WG: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
image002.png image002.png 7,4 KB Nicht öffentlich!
image003.png image003.png 7,3 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich unten stehenden Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat mich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit darüber informiert, dass die unten stehende Aufwandsschätzung für Sie nicht nachvollziehbar sei. Bezüglich des Grundkonzepts zur elektronischen Patientenakte kann ich Ihnen mitteilen, dass dieses inzwischen im Internet frei zugänglich ist, beispielsweise auf der Seite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: https://www.kbv.de/html/416.php (unter 24.10.2018: „Letter of Intent zur elektronischen Patientenakte (ePA)- Absichtserklärung von KBV, KZBV und GKV-Spitzenverband“). Hinsichtlich der Einladung und der Teilnehmerliste der Sitzung ergibt sich der größere Aufwand für die Zusammenstellung der Informationen daraus, dass die Sitzung nicht von dem für die elektronische Patientenakte zuständigen Fachreferat organisiert wurde. Ob eine Einladung oder eine Teilnehmerliste an anderer Stelle im BMG vorliegt, müsste daher zunächst recherchiert werden. Mit freundlichen Grüßen,
1 Monat her22. März 2019 17:44: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
AW: WG: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
23. März 2019 09:47
Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie mir bitte mit, 1) welches Referat für die ePA zuständig ist und wer ist Leiter.in? 2) Haben Mitarbeiter dieses Referates an dieser Veranstaltung teilgenommen? 3) Von wem haben Ihre Mitglieder die Einladung erhalten? 4) Ich bitte um Zusendung der Einladung sowie der Teilnehmerliste. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34080 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
1 Monat her23. März 2019 09:47: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
Sehr geehrtAntragsteller/in ich verweise auf meine Mitteilung vom 23. Oktober 2018. Mit freundlichen Grüßen,
1 Monat her25. März 2019 11:24: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.

References: §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291
 §291