Source: http://andreas-jasper.de/haushaltsrecht/kontierungshandbuch/0-immaterielle-vermoegensgegenstaende-und-sachvermoegen/
Timestamp: 2020-01-26 02:58:26+00:00

Document:
0 Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachvermögen – Andreas Jasper
00 Immaterielle Vermögensgegenstände
001 Konzessionen
002 Lizenzen
003 Ähnliche Rechte
004 Geleistete Investitionszuwendungen
005 Aktivierter Umstellungsaufwand
008 Sonstiges immaterielles Vermögen
009 Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
01 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an unbebauten Grundstücken
(011) Grünflächen
(012) Ackerland
(013) Wald, Forsten
(019) Sonstige unbebaute Grundstücke
02 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an bebauten Grundstücken
(021) Grundstücke mit Wohnbauten
(022) Grundstücke mit sozialen Einrichtungen
(023) Grundstücke mit Schulen
(024) Grundstücke mit Kultur-, Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen
(025) Grundstücke für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(029) Grundstücke mit sonstigen Dienst-, Geschäfts- und anderen Betriebsgebäuden
03 Infrastrukturvermögen
(031) Grund und Boden des Infrastrukturvermögens
(032) Brücken und Tunnel
(033) Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen
(034) Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
(035) Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen
(036) Strom-, Gas-, Wasserleitungen und zugehörige Anlagen
(037) Wasserbauliche Anlagen
(038) Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
(039) Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
04 Bauten auf fremdem Grund und Boden
(041) Bauten auf fremdem Grund und Boden
05 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler
(051) Kunstgegenstände
(055) Kulturdenkmäler
06 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge
(061) Fahrzeuge
(062) Maschinen und technische Anlagen
07 Betriebs- und Geschäftsausstattung
(071) Betriebsvorrichtungen
(072) Betriebs- und Geschäftsausstattung
(073) Nutzpflanzungen und Nutztiere
075 Sammelposten für bewegliche Vermögensgegenstände über 150,- bis 1.000,- Euro
(081) Rohstoffe/Fertigungsmaterial
(082) Hilfsstoffe
(083) Betriebsstoffe
(084) Waren
(085) Unfertige/fertige Erzeugnisse und Leistungen
(087) Geleistete Anzahlungen auf Vorräte
(089) Sonstige Vorräte
09 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau
(091) Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen
(096) Anlagen im Bau
Immaterielle Vermögensgegenstände sind Rechte und Möglichkeiten mit besonderen Vorteilen, zu deren Erlangung der Gemeinde Aufwendungen aus einem Kauf- oder Tauschvertrag entstanden sein müssen. Die Vermögensgegenstände müssen zudem bewertungsfähig sein.
Nur entgeltlich erworbene immaterielle Anlagegüter dürfen aktiviert werden (vgl. § 43 Abs. 1 GemHVO NRW).
Erwirbt ein Fachbereich auf Grund einer Kaufvereinbarung oder eines Programmier- oder Entwicklungsauftrages eine Softwarelizenz, ist diese zu aktivieren. Wird die Software selbst erstellt, ist keine Aktivierung erlaubt.
Im folgenden Exkurs wird die Einstufung von Software als materieller oder immaterieller Vermögensgegenstand des Anlagevermögens dargestellt.
Firmware ist als unselbständiger Teil der Hardware zusammen mit dieser im Sachanlagevermögen zu aktivieren. Der System- oder Anwendungssoftware zuzuordnende Programme sind hingegen aufgrund ihrer selbständigen Verwertbarkeit grundsätzlich losgelöst von der Hardware als immaterielle Vermögensgegenstände zu bilanzieren. Beim sog. Bundling (und ähnlichen Fällen) wird die Systemsoftware zusammen mit der Hardware ohne gesonderte Berechnung erworben. Besteht in diesen Fällen nicht die Möglichkeit, das Entgelt zum Zwecke einer selbständigen Bewertung der Software aufzuteilen, ist die Software zusammen mit der Hardware wie ein einheitlicher Vermögensgegenstand des Sachanlagevermögens zu behandeln. Anwendungssoftware gehört nur dann nicht zu den immateriellen Vermögensgegenständen, wenn sie vornehmlich allgemein zugängliche Datenbestände auf einem Datenträger verkörpert und dabei für ihre Verwendung weder aus dem Inhalt der Software resultierende wirtschaftliche Vorteile noch die Fähigkeit der Software zur Steuerung von Abläufen im Vordergrund stehen.
In dieser Kontengruppe sind ebenfalls Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen. Geleistete Anzahlungen bezeichnen in diesem Zusammenhang Vorleistungen auf noch zu erhaltende immaterielle Vermögensgegenstände.
In den Erläuterungen des Innenministeriums zu § 48 GemHVO-Doppik werden immaterielle Wirtschaftsgüter als Rechte und Möglichkeiten mit besonderen Vorteilen, zu deren Erlangung bei der Gemeinde Aufwendungen entstanden und die einer Bewertung fähig sind, definiert. Die nicht fassbaren Werte zählen nicht zu den Sachanlagen oder Finanzanlagen und gehören nicht zum Umlaufvermögen. In der Praxis sind unter den immateriellen Wirtschaftsgütern körperlich nicht erfassbare Vermögensgegenstände wie z. B. Konzessionen, Lizenzen und Individualsoftware zu erfassen. Hierbei ist zu beachten, dass nur Vermögensgegenstände erfasst werden, die dauerhaft der Gemeinde dienen (§ 40 Abs. 2 GemHVO-Doppik) und entgeltlich erworben wurden (Aktivierungsverbot unentgeltlich erworbener Vermögensgegenstände z. B. selbst entwickelter Software gem. § 40 Abs. 4 GemHVO-Doppik).
(0025) DV-Software
Rechnerprogamme, Programmbeschreibungen und Begleitmaterial zu System- und Anwendungssoftware.
Die Position umfasst größere Ausgaben für erworbene Software und Datenbanken, die länger als ein Jahr selbst oder durch Dritte genutzt werden (über 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer).
DV-Software bis 1.000 Euro ohne Umsatzssteuer bei 4222, DV-Software über 150 Euro bis 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer bei 075 (für Betriebe gewerblicher Art gelten die steuerrechtlichen Vorschriften).
z. B. Grunddienstbarkeiten auf fremden Grund und Boden
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern (z. B. Rheinland-Pfalz oder Hessen) sind von den Gemeinden gewährte Investitionszuweisungen in Schleswig-Holstein nicht als immaterielle Vermögensgegenstände sondern als Rechnungsabgrenzungsposten zu aktivieren (§ 40 Abs. 7 GemHVO-Doppik).
z. B. Ökopunkte
auch Anzahlungen auf geleistete Investitionszuwendungen
Im Eigentum befindliche unbebaute Bodenflächen einschließlich zugehöriger Oberflächengewässer.
Dazu gehören Bodenverbesserungen, die physisch nicht von dem Grund und Boden getrennt werden können (z. B. Hochwasserschutzdeiche).
Nicht dazu gehören auf dem Boden befindliche Gebäude und andere Bauwerke bzw. Anbaukulturen, Baum und Viehbestände, die zu den produzierten Vermögensgütern gehören. Auch Bodenschätze, nichtkultivierte biologische Ressourcen sowie unterirdische Wasservorkommen zählen nicht dazu.
Der Grund und Boden umfasst Bauland, land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen, Erholungsflächen und sonstige Flächen.
Im Wege von Erbbaupachtverhältnissen verpachtete Grundstücke sind – ob bebaut oder unbebaut – ebenfalls als „unbebaute Grundstücke“ anzusehen. Erst im Übernahmezeitpunkt (Pachtende) werden sie ggf. – sofern (noch) bebaut – zum bebauten Grundstück des Eigentümers.
Die Einräumung von Leitungs-, Wege- und Erbbaurechten mindern nicht den Grundstückswert, sofern diese Rechte gegen ein angemessenes Entgelt gewährt werden (sich also Leistung und Gegenleistung die Waage halten). Andernfalls müssen die Kriterien für eine dauernde Wertminderung nach § 43 Abs. 6 GemHVO-Doppik angelegt werden.
In kommunalem Besitz befindlicher Grund und Boden, der als Parkanlagen oder als sonstige Freizeit- und Erholungsflächen genutzt wird, einschließlich der zugehörigen Oberflächengewässer.
Grund und Boden, der landwirtschaftlich oder gartenbaulich kommerziell oder für eigene Zwecke genutzt wird. Eingeschlossen ist der Grund und Boden, auf dem sich Obst- und Rebanlagen oder sonstige Pflanzungen befinden.
(0131) Grund und Boden, der forstwirtschaftlich überwiegend kommerziell oder für eigene Zwecke genutzt wird.
(0132) Aufwuchs, der forstwirtschaftlich genutzt wird
Keine Bestandsveränderungen bei 3721, sondern erst Erträge bei Verkauf realisieren bei 3421.
Anderweitig nicht genannter Grund und Boden.
Hierzu gehören Gemeinschaftsweiden, Grund und Boden, der Wohnbauten umgibt, soweit er nicht den Gebäuden zugeordnet ist, sowie die zugehörigen Oberflächengewässer.
Kompensationsflächen.
– fest mit dem Grundstück verbunden sind,
– von einiger Beständigkeit und Standfestigkeit sind sowie
– vor Witterungseinflüssen schützen und Menschen Unterkunft bieten (BFH v. 18.3.1987, BStBl. II, 551).
Gebäude sind gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO-Doppik ebenfalls mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um Abschreibungen nach § 43 GemHVO-Doppik zu bewerten. Hinsichtlich der Definition von Anschaffungs- und Herstellungskosten wird auf § 41 Abs. 2+3 GemHVO-Doppik verwiesen. Gleiches gilt für nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten, beispielsweise für Um- oder Anbauten bzw. Erweiterungen. Die Höhe und Dauer der Abschreibungen sind in der Verwaltungsvorschrift über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegenständen des Anlagevermögens (VV-Abschreibungen) geregelt. Zu den Gebäuden zählen auch die unselbständigen Bestandteile eines Gebäudes, fest verbundene Ein- und Umbauten, wie z. B. Aufzüge, Beleuchtung oder Zentralheizung, die als Teil des Gebäudes aktiviert werden. Bewegliche Einrichtungen werden in der Kontengruppe 08 Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesen.
Als selbständige Grundstückseinrichtungen bzw. Betriebseinrichtungen werden die der inneren Erschließung oder Nutzung von mit Gebäuden bebauten Grundstücken dienenden Einrichtungen bezeichnet (z. B. Überwege, Parkplätze, Hofbefestigungen, Außenanlagen, Schuppen, Unterstände oder Umzäunungen). Sie werden beim Gebäude ausgewiesen und mit diesem abgeschrieben. Bei entsprechender Bedeutung erscheint ein gesonderter Ausweis [als eigenständiger Vermögensgegenstand innerhalb der Bilanzposition] sinnvoll (vgl. Adler/Düring/Schmaltz, „Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen“, 6. Auflage, Tz. 43 zu § 266 HGB).
(0211) Grund und Boden mit Wohnbauten
Die Position umfasst auch die Erschließungskosten, sofern es sich um erstmalige Erschließungskosten handelt.
(0212) Gebäude und Aufbauten bei Wohnbauten
Gebäude, die ausschließlich oder hauptsächlich zu Wohnzwecken genutzt werden, einschließlich aller zugehörigen Bauten, wie etwa Garagen, und aller fester Einrichtungen, die üblicherweise in Wohnräumen installiert sind.
Die Position umfasst auch die Erschließungskosten. (Einmalige Erschließungskosten zu 0211.)
Unfertige Wohnbauten fallen insoweit darunter, wie der Endverwender feststeht, sei es, dass die Wohnung für die Eigennutzung gebaut wird oder dass sie vertraglich in das Eigentum des Endverwenders übergegangen ist. z. B. auch Obdachlosenunterkünfte
(0221) Grund und Boden mit sozialen Einrichtungen
(0222) Gebäude und Aufbauten bei Sozialen Einrichtungen
z. B. Kindergärten und Krankenhäuser, Alten-, Pflege- und Jugendheime
(0231) Grund und Boden mit Schulen
(0232) Gebäude und Aufbauten bei Schulen
z. B. Bushaltehäuser auf Grundstück der Schule
(0241) Grund und Boden mit Kultur-, Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen
(0242) Gebäude und Aufbauten bei Kultur-, Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen
Gebäude für öffentliche (kulturelle) Veranstaltungen wie z. B. Stadthallen
(0251) Grund und Boden für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(0252) Gebäude und Aufbauten für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(0291) Grund und Boden mit sonstigen Dienst-, Geschäfts- und anderen Betriebsgebäuden
(0292) Gebäude und Aufbauten bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und anderen Betriebsgebäuden
z. B. Rathausgebäude , Tierheime, sonstige Nichtwohngebäude
Eingeschlossen sind Kosten für Straßen, Kanalisation und die Erschließung, soweit diese nicht den Grundstücken zuzuordnen sind.
Im Eigentum befindliche bebaute und unbebaute Bodenflächen einschließlich zugehöriger Oberflächengewässer. Sofern nicht unter (034) oder (038).
Brücken, Hochstraßen und Tunnel
Schienenstrecken, Rollbahnen und U-Bahn-Bauten
Städtische Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
(0341) Grund und Boden für Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
(0342) Gebäude und Aufbauten für Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Straßen und Wege, Signalanlagen, Verkehrs- und Parkleitsysteme, Verkehrsrechner
z. B. Bushaltehäuser des ÖPNV, Straßenlaternen
Kabelnetze, Energieübertragungsleitungen, Fernrohrleitungen, Wasserleitungen
Wasserstraßen, Häfen, Dämme, Deiche und sonstige Wasserbauten
z. B. auch Krematorien
(0381) Grund und Boden für Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
(0382) Gebäude und Aufbauten für Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
z.B. Fernmeldenetze
Dieser Bereich hat besondere Bedeutung für den Bereich der baulichen Anlagen in Form von Betriebsvorrichtungen (z.B. Trafostationen, Druckreglerstationen). Die Bauten sind als „selbständige bauliche Einheiten“ auch nach außen hin zu erkennen.
Bei dieser Kontengruppe kann eine Unterteilung analog der Kontengruppe 02 vorgenommen werden.
Gemälde, Skulpturen usw., die als Kunstwerke anerkannt sind, und Antiquitäten.
Soweit nicht bereits in den Kontengruppen 01 bis 03 zugeordnet. Die Grundstückszuordnung erfolgt anhand der Hauptnutzung. Beispielsweise gehört ein denkmalgeschütztes Rathaus zu (029) und nicht zu (055).
Sie dienen der Beförderung von Personen und Waren. Hierzu zählen die vom Fahrzeugbau hergestellten Erzeugnisse, welche für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind, wie etwa Kraftwagen, Anhänger und Sattelanhänger, Schiffe, Schienenfahrzeuge, Krafträder, Fahrräder, Feuerwehrfahrzeuge, Rettungsfahrzeuge u.ä.
Sonstige Ausrüstungen:
Hierzu zählen insbesondere: Maschinen für die Erzeugung und Nutzung von mechanischer Energie ohne Motoren für Ackerschlepper und für Luft- und Straßenfahrzeuge, Sonstige Maschinen, Maschinen für die Land- und Forstwirtschaft, Werkzeugmaschinen und Teile dafür.
sofern nicht bei 072
Beispiele für Betriebsvorrichtungen sind:
Aktenaufzüge, Autoaufzüge in Parkhäusern,
Spezialbeleuchtungsanlagen,
Spezialfußböden (z. B. Schwingböden in Turnhallen),
Schaukästen und Vitrinen,
beheizbare Rasenflächen
Keine Betriebsvorrichtungen sind:
Beförderungsanlagen für Personen (wie Personenaufzüge, Rolltreppen),
Beleuchtungsanlagen in Gebäuden,
Heizungsanlagen in Verwaltungsgebäuden,
Tanks in Bauwerken (Heizungsanlage, Warmwasseranlage)
Siehe auch die Abschreibungstabelle, welche als Muster 19 auf der Internetseite des MI veröffentlicht ist.
Einrichtungsgegenstände von Büros und Werkstätten.
Auch Werkzeuge der kommunalen Grünpflege, Spielsachen in Kindertagesstätten, Geschirr in Altentagesstätten usw. (über 1.000,- Euro ohne Umsatzsteuer)
Zucht- und Milchvieh, Zugtiere, Wildtiere in Tiergärten usw.
Obst- und Rebanlagen, sowie sonstige Baumbestände und Sträucher, die wiederholt Erzeugnisse liefern sowie von institutionellen Einheiten kontrolliert, verwaltet und bewirtschaftet werden.
Heranwachsende Nutztiere und Nutzpflanzungen werden nur einbezogen, wenn sie für die eigene Nutzung bestimmt sind.
Viehbestände, die wegen der Erzeugnisse gehalten werden, die sie Jahr für Jahr liefern. Hierzu gehören Zuchttiere (einschließlich Fische und Geflügel), Milchvieh, Zugtiere, Schafe und andere zur Wollerzeugung genutzte Tiere, sowie Tiere, die für Transport-, Unterhaltungs- oder Rennzwecke gehalten werden.
Baumbestände (einschließlich Reben und Sträucher), die wegen der Erzeugnisse angelegt werden, die sie Jahr für Jahr liefern. Hierzu gehören diejenigen Baumbestände, die zur Gewinnung von Früchten oder Nüssen, Saft oder Harz oder von Rinden-oder Blatterzeugnissen kultiviert werden.
Für die Abschreibung von beweglichen Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungswerte den Einzelwert von 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigen, die selbständig genutzt werden können und einer Abnutzung unterliegen, ist ein Sammelposten zu bilden. Der Sammelposten ist im Haushaltsjahr der Bildung und den folgenden vier Jahren mit jeweils einem Fünftel aufzulösen. Scheidet ein Vermögensgegenstand aus, wird der Sammelposten nicht vermindert. Auch DV-Software über 150,- bis unter 1.000,- Euro ohne Umsatzsteuer.
Die Bildung des Sammelpostens ist bis zum 31.12.2020 möglich. Ab dem Haushaltsjahr 2021 besteht dieses Konto nur noch bis zum 31.12.2024 für die Restnutzungszeit der Vermögensgegenstände. Für Betriebe gewerblicher Art gelten die steuerrechtlichen Vorschriften.
In dieser oder einer Vorperiode hergestellte oder erworbene Güter, die später verkauft, verbraucht oder anderweitig verwendet werden sollen.
Grundstücke zählen zum Sachvermögen, nicht zu den Vorräten.
z. B. Kies, Streusalz

References: § 43
 § 48
 § 40
 § 43
 § 41
 § 43
 § 41
 § 266