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Timestamp: 2016-10-22 23:48:41+00:00

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Art. IV ch. 2 de la Convention de New York; exigence de traduction de la sentence arbitrale �trang�re dans le cadre de la reconnaissance et de l'ex�cution. Les exigences de forme pos�es par l'art. IV de la Convention de New York ne doivent pas �tre appliqu�es strictement et une application trop formaliste de cette disposition doit �tre �vit�e. De nos jours, on peut partir du principe que les tribunaux n'ont g�n�ralement pas besoin de traduction pour les sentences arbitrales r�dig�es en langue anglaise (consid. 4 et 5). Faits � partir de page 521
A. Am 28. Oktober 2010 leitete die Z. LLC (mit Sitz in den USA) f�r eine Forderung von Fr. 4'014'624.88 nebst Zins und Zinseszins gegen die X. SA (mit Sitz in der Schweiz) die Betreibung ein. Als Grund der Forderung gab sie das "ICC Schiedsurteil (...) vom 3. November 2009" an (ICC-Einzelschiedsgericht mit Sitz in London; Schweizer Recht als anwendbares Recht; Englisch als Verfahrenssprache). Gegen den Zahlungsbefehl vom 2. November 2010 erhob die X. SA am 11. November 2010 Rechtsvorschlag.
B. B.a Am 1. Dezember 2010 ersuchte die Z. LLC das Bezirksgericht H�fe um definitive Rechts�ffnung f�r Fr. 4'014'624.88 nebst Zins und Zinseszins. Das Rechts�ffnungsgesuch versah sie insbesondere mit beglaubigten Kopien des von ihr und der X. SA abgeschlossenen Alleinvertriebs- und Lizenzvertrags mit der Schiedsklausel vom 17. Mai 2002, des Schiedsspruchs vom 3. November 2009 und des einzelschiedsrichterlichen Entscheids vom 8. Januar 2010 �ber das Gesuch der X. SA um Auslegung des Schiedsspruchs. Ebenso legte sie eine beglaubigte �bersetzung des Dispositivs des Schiedsspruchs vom 3. November 2009 bei. Zusammen mit ihrer Replik vom 28. Januar 2011 reichte die Z. LLC zudem eine �bersetzung des Abschnitts "V. Costs" des Schiedsspruchs vom 3. November 2009 und des einzelschiedsrichterlichen Entscheids vom 8. Januar 2010 �ber das Auslegungsgesuch nach.
B.b Mit Verf�gung vom 13. April 2011 (und Berichtigung vom 19. April 2011) erteilte das Bezirksgericht der Z. LLC f�r den Betrag von "Fr. 3'984'690.94 plus Fr. 205'713.89 sowie f�r Zins und Zinseszins auf Fr. 4'190'404.84 zu 5 % p.a. ab 29. Oktober 2010" die definitive Rechts�ffnung. Im �brigen wies es das Rechts�ffnungsgesuch ab.
D. Dem Bundesgericht beantragt die X. SA (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 25. Oktober 2011, der kantonsgerichtliche Beschluss sei aufzuheben und das Gesuch der Z. LLC (nachfolgend Beschwerdegegnerin) um definitive Rechts�ffnung abzuweisen. Das Kantonsgericht und die Beschwerdegegnerin beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
4. 4.1 Gest�tzt auf Art. IV Abs. 1 des �bereinkommens vom 10. Juni 1958 �ber die Anerkennung und Vollstreckung ausl�ndischer Schiedsspr�che (SR 0.277.12; nachfolgend: NY�) hat die Gl�ubigerin dem Rechts�ffnungsrichter den Schiedsspruch (geh�rig beglaubigte Urschrift oder Abschrift, deren �bereinstimmung mit einer solchen Urschrift ordnungsgem�ss beglaubigt ist) und die Schiedsvereinbarung (Urschrift oder Abschrift, deren �bereinstimmung mit der Urschrift ordnungsgem�ss beglaubigt ist) vorzulegen.
Ist der Schiedsspruch oder die Vereinbarung nicht in einer amtlichen Sprache des Landes abgefasst, in dem der Schiedsspruch geltend gemacht wird, so hat die Partei, die seine Anerkennung und Vollstreckung nachsucht, eine �bersetzung der erw�hnten Urkunden in diese Sprache beizubringen. Die �bersetzung muss von einem amtlichen oder beeidigten �bersetzer oder von einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter beglaubigt sein (Art. IV Abs. 2 NY�). Die authentischen (Art. XVI NY�) Fassungen des NY� in franz�sischer und englischer Sprache lauten insoweit "aura � produire une traduction" und "shall produce a translation".
4.2 Im angefochtenen Entscheid hat das Kantonsgericht mit Blick auf das Erfordernis der �bersetzung nach Art. IV Abs. 2 NY� festgestellt, die Beschwerdegegnerin habe im Rechts�ffnungsverfahren einzig eine beglaubigte deutsche �bersetzung des Dispositivs des englischen Schiedsspruchs eingereicht. Weiter habe sie eine nicht beglaubigte deutsche �bersetzung des Teils "V. Costs" des englischen Schiedsspruchs und des englischen Auslegungsentscheids vom 8. Januar 2010 vorgelegt. BGE 138 III 520 S. 523
Das Kantonsgericht hat ausgef�hrt, das Fehlen einer �bersetzung der englischen Schiedsvereinbarung sei von der Beschwerdef�hrerin nicht beanstandet worden, weshalb sich insoweit weitere Bemerkungen er�brigten. Was die fehlende �bersetzung des ganzen Schiedsspruchs betreffe, habe zwar die Beschwerdef�hrerin von Anfang an eine �bersetzung verlangt. Jedoch verf�ge das Kantonsgericht �ber ausreichende Englischkenntnisse, weshalb auf eine �bersetzung des restlichen Schiedsspruchs (neben der vorhandenen und beglaubigten Dispositiv�bersetzung) aus prozess�konomischen Gr�nden verzichtet werden k�nne, zumal in Bezug auf die strittige Kosten- und Entsch�digungsregelung (Teil "V. Costs" sowie Auslegungsentscheid vom 8. Januar 2010) eine �bersetzung - wenn auch nicht beglaubigt - vorliege.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet nicht, dass das Kantonsgericht die nicht beglaubigten �bersetzungen des Teils "V. Costs" des Schiedsspruchs und des Auslegungsentscheids vom 8. Januar 2010 ber�cksichtigt hat (vgl. dazu Urteil 5P.174/1993 vom 22. Juni 1993 E. 5; sodann zu �hnlichen Konstellationen unter Art. IV Abs. 1 NY� Urteile 5A_427/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 5, in: SJ 2012 I S. 81; 4A_124/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 4.2; 5P.201/1994 vom 9. Januar 1995 E. 3, in: ASA Bulletin 2001 S. 294). Vielmehr macht sie eine Verletzung von Art. IV Abs. 2 NY� geltend, da diese Bestimmung eindeutig und zwingend sei und auch dann eingehalten werden m�sse, wenn das Gericht der englischen Sprache m�chtig sei. Die Pr�fung des Einwands der Verletzung des schweizerischen ordre public (Art. V Abs. 2 lit. b NY�) setze eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Schiedsspruch voraus, weshalb eine umfassende �bersetzung desselben notwendig sei. Aufgrund des Fehlens der �bersetzung des gesamten Schiedsspruchs h�tte damit nicht auf das Rechts�ffnungsgesuch eingetreten werden d�rfen und das Kantonsgericht habe nicht nur Art. IV Abs. 2 NY� verletzt, sondern sei auch in Willk�r (Art. 9 BV) verfallen.
5. 5.1 Zur Frage, ob Art. IV Abs. 2 NY� zwingend zu verstehen ist und damit in jedem Fall (ausnahmslos) eine �bersetzung des ganzen englischen Schiedsspruchs einzureichen ist, hat sich das Bundesgericht noch nicht ge�ussert.
5.2 In der Lehre spricht sich ein Teil (ausdr�cklich oder jedenfalls ohne auf Ausnahmen hinzuweisen) f�r den zwingenden Charakter BGE 138 III 520 S. 524von Art. IV Abs. 2 NY� aus (BUCHER, in: Commentaire romand, Loi sur le droit international priv�, Convention de Lugano, 2011, N. 11 zu Art. 194 IPRG; BERGER/KELLERHALS, International and domestic arbitration in Switzerland, 2. Aufl. 2010, N. 1881; KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, Arbitrage international, 2. Aufl. 2010, N. 871; JOSI, Die Anerkennung und Vollstreckung der Schiedsspr�che in der Schweiz, 2005, S. 198, wonach eine �bersetzung in die Amtssprache am Vollstreckungsort n�tig sei; SCHWAB/WALTER, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Aufl. 2005, S. 475; FOUCHARD/GAILLARD/GOLDMAN, On international commercial arbitration, 1999, N. 1675 S. 971; SCHLOSSER, Das Recht der internationalen privaten Schiedsgerichtsbarkeit, Bd. I, 1975, N. 806 S. 757). Teilweise wird die Frage als strittig offengelassen (POUDRET/BESSON, Comparative law of international arbitration, 2. Aufl. 2007, N. 951).
Nach einem anderen Teil der Lehre kann das Gericht die um Anerkennung und Vollstreckung nachsuchende Partei von der Einreichung einer �bersetzung des Schiedsspruchs dispensieren (STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Aufl. 2010, N. 95 zu Art. 80 SchKG; KRONKE/NACIMIENTO/OTTO/PORT, Recognition and enforcement of foreign arbitral awards, 2010, S. 194; CZERNICH, New Yorker Schieds�bereinkommen, 2008, S. 38, wonach eine �bersetzung des ganzen Spruchs - und nicht nur des Dispositivs - erst dann verlangt werden k�nne, wenn Verweigerungsgr�nde nach Art. V NY� geltend gemacht werden; VAN DEN BERG, The New York Arbitration Convention of 1958 - Towards a Uniform Judicial Interpretation, 1981, S. 250 und 259, wonach eine �bersetzung nur eingereicht werden m�sse, wenn es das Gericht als n�tig erachtet oder dies die andere Partei - mit einem berechtigten Interesse - verlangt).
5.3 Auch die Praxis handhabt das Erfordernis der �bersetzung gem�ss Art. IV Abs. 2 NY� unterschiedlich.
Einerseits wird eine �bersetzung ausnahmslos und zwingend verlangt. So hat beispielsweise der oberste Gerichtshof von �sterreich entschieden, es sei eine �bersetzung des ganzen Schiedsspruchs erforderlich (Urteil des OGH 3Ob211/05h vom 26. April 2006, abrufbar unter http://www.ris.bka.gv.at/jus [besucht am 12. Juni 2012] und auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 2007 S. 259 ff.). BGE 138 III 520 S. 525
Andererseits wurde bei englischen Schiedsspr�chen wiederholt auf eine �bersetzung verzichtet, weil das Gericht nach eigener Darstellung der englischen Sprache gen�gend m�chtig war, um umfassende Kenntnis des Inhalts des englischen Schiedsspruchs zu erhalten (Urteil des Voorzieningenrechters Rechtbank Amsterdam vom 18. Juni 2009, auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 2009 S. 718; Urteil der Arrondissementsrechtbank Zutphen vom 11. November 1998, auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 1999 S. 725 [betreffend fehlender �bersetzung der Schiedsvereinbarung]; Urteil des Pr�sidenten der Rechtbank Amsterdam vom 12. Juli 1984, auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 1985 S. 488). Ein norwegisches Gericht wies zudem darauf hin, eine �bersetzung sei teuer und k�nne Widerspr�che zum Originalwortlaut schaffen (Urteil des Vollstreckungsgerichts Vard� vom 10. Juli 2002, auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 2003 S. 824). Ein deutsches Gericht verwarf den Einwand einer Partei, wonach eine �bersetzung fehle, mit dem Hinweis, sie habe sowohl den Vertrag auf Englisch abgeschlossen als auch das Schiedsverfahren auf Englisch durchgef�hrt, weshalb es unn�tig sei, nun eine �bersetzung zu fordern (Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 14. M�rz 2006, auszugsweise auf Englisch in: Yearbook Commercial Arbitration 2009 S. 496).
Die Schweiz hat im Rahmen einer im Jahr 1995 von der Kommission der Vereinten Nationen f�r internationales Handelsrecht (UNCITRAL) geschaffenen und st�ndig nachgef�hrten Sammlung zur Umsetzung des NY� erkl�rt, sofern die Dokumente nach Art. IV Abs. 2 NY� nicht in einer der Amtssprachen abgefasst seien, m�sse grunds�tzlich eine englische �bersetzung eingereicht werden; in der Praxis sei jedoch nicht ausgeschlossen, dass das Gericht auch andere Sprachen akzeptiere (vgl. http://www.uncitral.org/uncitral/en/uncitral_texts/arbitration/NYConvention_implementation.html [besucht am 12. Juni 2012]).
5.4 5.4.1 Das NY� ist nach Art. 31-33 des Wiener �bereinkommens vom 23. Mai 1969 �ber das Recht der Vertr�ge (VRK; SR 0.111) auszulegen (VAN DEN BERG, a.a.O., S. 3 ff.; ICCA's guide to the interpretation of the 1958 New York Convention, 2011, S. 12 ff. [nachfolgend ICCA's guide; abrufbar unter http://www.arbitration-icca.org/publications/NYC_Guide.html, besucht am 12. Juni 2012]; BGE 138 III 520 S. 526allgemein zur Auslegung auch PATOCCHI/JERMINI, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 20 zu Art. 194 IPRG). Nach Art. 31 Abs. 1 VRK ist ein Staatsvertrag nach Treu und Glauben in �bereinstimmung mit der gew�hnlichen, seinen Bestimmungen in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung und im Lichte seines Ziels und Zwecks auszulegen (vgl. dazu BGE 122 II 234 E. 4c S. 238).
5.4.2 Mit Bezug auf die Materialien zum NY� (Art. 32 VRK) ergeben sich keine klaren Hinweise (vgl. KRONKE/NACIMIENTO/OTTO/PORT, a.a.O., S. 146 ff. und insbesondere S. 194; VAN DEN BERG, a.a.O., S. 258 mit Hinweisen) und auch die Botschaft des Bundesrats vom 18. September 1964 betreffend die Genehmigung des NY� (BBl 1964 II 605 ff.) �ussert sich im �brigen zur vorliegenden Frage nicht.
5.4.3 Der Zweck des NY� ist es, die Anerkennung und Vollstreckung ausl�ndischer Schiedsspr�che zu erleichtern, weshalb das �bereinkommen vollstreckungsfreundlich auszulegen ist. Die Gerichte haben einen pragmatischen, flexiblen und nicht formalistischen Ansatz anzuwenden (ICCA's guide, a.a.O., S. 14 f. und 71). Art. IV Abs. 2 NY� bezweckt, den Schiedsspruch in eine dem Gericht des Vollstreckungsstaats verst�ndliche Fassung zu bringen, um �ber die Verweigerungsgr�nde gem�ss Art. V NY� befinden zu k�nnen (BERGER/KELLERHALS, a.a.O., N. 1881; JOSI, a.a.O., S. 198).
5.4.4 Die Formerfordernisse gem�ss Art. IV NY� sind nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht streng zu handhaben und eine zu formalistische Anwendung dieser Bestimmung ist zu vermeiden (vgl. die in E. 4.3 oben zitierten Urteile; vgl. auch GEISINGER, Implementing the New York Convention in Switzerland, Journal of international arbitration 2008 S. 694 ff.; PATOCCHI/JERMINI, a.a.O., N. 53 zu Art. 194 IPRG; JOSI, a.a.O., S. 199; PAULSSON, The New York Convention in international practice - Problems of assimilation, in: The New York Convention of 1958, ASA Special Series No. 9, 1996, S. 105 ff.; PATOCCHI, The 1958 New York Convention - The Swiss Practice, in: The New York Convention of 1958, ASA Special Series No. 9, 1996, N. 14 S. 162 f.).
5.5 Auch im vorliegenden Fall dr�ngt sich eine grossz�gige Auslegung von Art. IV Abs. 2 NY� auf. Es erschiene als rein formalistisch, neben der vorhandenen �bersetzung des Dispositivs und des Teils "V. Costs" auch noch eine �bersetzung des restlichen Schiedsspruchs zu verlangen, zumal gerade die Kostenverlegung strittig war BGE 138 III 520 S. 527(und Grundlage f�r den zu pr�fenden Verweigerungsgrund nach Art. V NY� bildete). Nach heutigen Verh�ltnissen kann davon ausgegangen werden, dass die Gerichte bei englischen Schiedsspr�chen in der Regel nicht auf eine �bersetzung angewiesen sind und so der Zweck von Art. IV Abs. 2 NY� genauso gut erreicht wird (vgl. zum zeitlichen Element auch VAN DEN BERG, a.a.O., S. 258; allgemein zu den Englischkenntnissen der schweizerischen Gerichte HUNZIKER-BLUM, Beweisurkunden in der Amtssprache, in Landessprachen und in Fremdsprachen im Zivilprozess, SZZP 2009 S. 203 ff.).
Ein flexibles, pragmatisches und nicht formalistisches Verst�ndnis von Art. IV Abs. 2 NY� f�hrt demnach im vorliegend zu beurteilenden Fall zum Ergebnis, dass die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Teil�bersetzung ausreichend ist.
Eine engere Interpretation im Sinne der Beschwerdef�hrerin w�rde dem allgemein anerkennungs- und vollstreckungsfreundlichen Geist und Ziel des Abkommens entgegenstehen (vgl. auch Urteil 4A_124/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 3.1). Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren zu Recht nicht geltend machte, sie sei zur Wahrung ihrer Rechte auf eine �bersetzung des ganzen Schiedsspruchs angewiesen.
Die R�ge der Verletzung von Art. IV Abs. 2 NY� (und von Art. 9 BV) erweist sich demnach als unbegr�ndet. Bei diesem Ergebnis kann offengelassen werden, ob allenfalls bereits gest�tzt auf Art. VII Abs. 1 NY� eine �bersetzung entbehrlich gewesen w�re (vgl. zur deutschen Praxis das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. September 2003, auszugsweise in: SchiedsVZ 2003 S. 282; SCHWAB/WALTER, a.a.O., S. 268 und 475).

References: BGE 
 BGE 
 Art. 194
 Art. 80
 OGH 
 BGE 
 Art. 31
 BGE 
 Art. 194
 Art. 31
 BGE 
 Art. 194
 BGE 
 Art. 9