Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4c8d8b69c2c912022daeec
Timestamp: 2019-08-21 18:01:52+00:00

Document:
Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (39. Sitzung) | Politik bei uns
29.11.18, 20:00
02.01.18, 10:12
21.12.18, 13:59
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Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“
Bearbeitetes Dokument: Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“)
Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Linke
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018
Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen111FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1961
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232)
Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange)
Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1880
Bearbeitetes Dokument: Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß)
Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten)
Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Bewegte Schule"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Bewegte Schule")
Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023
Bearbeitetes Dokument: Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt15110
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019)
Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1871
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019)
Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung B‘90/Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019)
Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD3B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Ratsmitglied Arnold nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald)
Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2510
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz")
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019)
Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2123
Bearbeitetes Dokument: Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung)
Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes)
schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2018
"Gute Schule 2020" hier: Sachstand
Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" hier: Sachstand
16.1.4.11
Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey
Bearbeitetes Dokument: Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey
sonstige schriftliche Mitteilungen
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018
Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden; hier: Auftragsvergabe der ingenieurmäßigen Leistungen für den Planbereich Dorfplatz und Skaterplatz im Ortsteil Gey
Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin hier: Vorstellung des Konzeptes
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU
Stundung der Grundbesitzabgaben für eine Abgabepflichtige
Bürgerpreisvergabe 2018; Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU84SPD4B‘90/Die Grünen3FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2040Die Ratsmitglieder Breuer und Schlepütz betreten den Sitzungssaal und nehmen an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Jahresabschluss 2017 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Festlegung des Mietzinses
Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis")
Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack
Bearbeitetes Dokument: Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack)
Möglicher Verkauf des Baugrundstücks der Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 331 und 332
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen FDP
Auftragsvergabe für die Entfernung des von Borkenkäferkalamität befallenen Fichtenwaldes
WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages
Bearbeitetes Dokument: WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages)
Beratung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: § 24 Niederschrift

References: § 3
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 § 14
 § 14
 § 14
 § 24