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Timestamp: 2016-10-28 02:45:23+00:00

Document:
2C_170/2012 (12.07.2012)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokatin Myriam Ryhiner,
X.________, geb. 1957, lebt seit rund zehn Jahren zusammen mit ihrem Lebenspartner, Y.________, geb. 1956. Von 1990 bis 2005 wohnte sie in ihrer Eigentumswohnung in Riehen/BS. Mit dem Verlust der Anstellung des Lebenspartners per Ende 2004 beschlossen die beiden, ihren Lebensmittelpunkt ins Tessin zu verlegen. Dort geh�rte der Mutter von X.________ in Vira/TI ein Zweifamilienhaus mit grossem Umschwung und Schwimmbad. Zudem lebte die Schwester des Lebenspartners, die allerdings 2007 verstorben war, mit ihrer Familie in Losone/TI. X.________ k�ndigte ihre Stelle per Ende 2005, zog zusammen mit ihrem Lebenspartner ins m�tterliche Haus nach Vira/TI und meldete sich per 1. August 2005 dort an. Ihre Eigentumswohnung in Riehen verkaufte sie im Jahre 2007 f�r Fr. 730'000.--. Aus dem Erl�s steuerte sie Fr. 250'000.-- an die insgesamt 1,3 Mio. Franken ausmachende, im selben Jahr in Angriff genommene umfassende Renovation des Hauses in Vira/TI bei. Das aus- und umgebaute Objekt war im Februar 2009 wieder bezugsbereit. Infolge dieses Aus- und Umbaus mussten X.________ und ihr Lebenspartner 2008 vor�bergehend eine - auf den Namen der Mutter gemietete - Wohnung in Magadino/TI beziehen. 2008 r�umte die Mutter von X.________, die schon vorher oft im Tessin gelebt hatte, ihre Wohnung in Basel und z�gelte das Mobiliar nach Vira/TI. Weil X.________ und ihr Lebenspartner im Tessin keine geeignete Stelle finden konnten, nahm jene im Herbst 2006 zuerst eine befristete und sp�ter eine Vollzeitstelle in einem Hotel in Basel an (die sie inzwischen wiederum f�r eine Besch�ftigung im Kanton Tessin aufgegeben hat) und meldete sich am 1. Juli 2008 als Wochenaufenthalterin dort an. Die Stelle ihres Lebenspartners im Kanton Tessin wurde Ende 2006 gestrichen, weshalb er per Anfang 2008 eine 80%-Stelle in Bottmingen/BL antrat. F�r ihre Aufenthalte im Raum Basel mietete das Paar per 1. Juli 2008 eine 3,5 Zimmer-Wohnung in Basel zu einem Zins von Fr. 1'600.--. Zudem wohnte die betagte Mutter von X.________ insbesondere w�hrend der Bauarbeiten im Tessin zeitweise in dieser Unterkunft.
Mit Verf�gung vom 15. September 2008 bestimmte die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt, das Hauptsteuerdomizil von X.________ (und mit Verf�gung vom gleichen Datum auch dasjenige ihres Lebenspartners) sei in der Steuerperiode 2008 im Kanton Basel-Stadt. Die nachfolgenden Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Schreiben vom 6. Februar 2012 teilte X.________ dem Ufficio di tassazione di Bellinzona mit, sie k�nne aufgrund des h�ngigen Verfahrens betreffend die subjektive Steuerpflicht im Kanton Basel-Stadt die Steuererkl�rung f�r die Steuerperiode 2008 vorl�ufig nicht einreichen, weshalb sie um Fristverl�ngerung ersuchte. Diese wurde ihr bis zum 30. Juni 2012 gew�hrt. Eine Veranlagung f�r die kantonalen Steuern der Steuerperiode 2008 (wie auch f�r die folgenden Steuerperioden) liegt damit im Kanton Tessin noch nicht vor.
Vor Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 28. Oktober 2011, den Entscheid der Steuerrekurskommission vom 22. Oktober 2009 sowie die Verf�gung der Steuerverwaltung vom 15. September 2008 aufzuheben, festzustellen, dass die Beschwerdef�hrerin im Steuerjahr 2008 nicht der Steuerpflicht im Kanton Basel-Stadt unterstand, und eventualiter die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die Steuerverwaltung Basel-Stadt zur�ckzuweisen. Sie r�gt eine Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerde, und die Divisione delle contribuzioni del Cantone Ticino schliesst auf deren Gutheissung. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 28. Oktober 2011 ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (vgl. Art. 82 lit. a in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten (Art. 100 BGG).
Nicht einzutreten ist aber insoweit, als sich die Beschwerde auch gegen das Steuerrekursgerichtsurteil sowie den Einspracheentscheid richtet, bildet doch nach dem Devolutiveffekt das angefochtene Urteil alleiniger Anfechtungsgegenstand (vgl. Art. 86 BGG; Urteil 2C_785/2011 vom 1. M�rz 2012 E. 1.1). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf das Gesuch um aufschiebende Wirkung, geht es doch hier nur um einen Domizilentscheid und noch nicht um eine (allenfalls) vollstreckbare Veranlagung.
1.2 Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte k�nnte eine bereits rechtskr�ftige Veranlagung des Kantons Tessin f�r die Steuerperiode 2008 ebenfalls mit angefochten werden (Art. 100 Abs. 5 BGG, vgl. auch BGE 131 I 145 E. 2.1 S. 147 f.), obwohl sie kein Urteil im Sinne von Art. 86 BGG darstellt (BGE 133 I 300 E. 2.4 S. 307, 308 E. 2.4 S. 313). Allerdings liegt in diesem Kanton f�r die hier massgebende Steuerperiode noch gar keine Veranlagung vor, weshalb sich die Beschwerde auch nicht gegen diesen Kanton richtet.
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Diese Bindung an das vorinstanzlich Festgestellte gilt grunds�tzlich auch bei Beschwerden in Doppelbesteuerungssachen. Wenn aber der Zweitkanton, f�r den die Bindungswirkung nicht gilt, neue Tatsachen vorbringt, hat das Bundesgericht diese zu ber�cksichtigen und den Sachverhalt insoweit frei zu �berpr�fen (Urteil 2C_514/2008 vom 8. September 2009 E. 3.1, in: StR 65, S. 138 ff.,140 f.).
2.1 Eine gegen Art. 127 Abs. 3 BV verstossende Doppelbesteuerung liegt vor, wenn eine steuerpflichtige Person von zwei oder mehreren Kantonen f�r das gleiche Steuerobjekt und f�r die gleiche Zeit zu Steuern herangezogen wird (aktuelle Doppelbesteuerung) oder wenn ein Kanton in Verletzung der geltenden Kollisionsnormen seine Steuerhoheit �berschreitet und eine Steuer erhebt, die einem anderen Kanton zusteht (virtuelle Doppelbesteuerung). Ausserdem darf ein Kanton eine steuerpflichtige Person grunds�tzlich nicht deshalb st�rker belasten, weil sie nicht in vollem Umfang seiner Steuerhoheit untersteht, sondern zufolge ihrer territorialen Beziehungen auch noch in einem anderen Kanton steuerpflichtig ist (Schlechterstellungsverbot, vgl. BGE 134 I 303 E. 2.1 S. 306 f.; 133 I 308 E. 2.1 S. 311; 132 I 29 E. 2.1 S. 31 f., je mit Hinweisen).
2.2 Im vorliegenden Fall ist das Hauptsteuerdomizil der Beschwerdef�hrerin f�r die Steuerperiode 2008 strittig. Sowohl der Kanton Basel-Stadt als auch der Kanton Tessin wollen sie aufgrund pers�nlicher Zugeh�rigkeit unbeschr�nkt besteuern. Damit liegt zwar noch keine aktuelle Doppelbesteuerung vor, aber es besteht die Gefahr einer virtuellen Doppelbesteuerung.
3.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 127 Abs. 3 BV ist der steuerrechtliche Wohnsitz (Hauptsteuerdomizil) einer Person derjenige Ort, wo sich diese Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (vgl. auch Art. 3 Abs. 2 StHG [SR 642.14], Art. 3 Abs. 2 DBG [SR 642.11] und Art. 23 Abs. 1 ZGB) bzw. wo sich faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet (vgl. BGE 125 I 54 E. 2 S. 56; 123 I 289 E. 2a S. 293). Dieser Mittelpunkt der Lebensinteressen bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, �usseren Umst�nde, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erkl�rten W�nschen der steuerpflichtigen Person. Auf die gef�hlsm�ssige Bevorzugung eines Ortes kommt es nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insofern nicht frei w�hlbar. Dem polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausge�bt werden, kommt dagegen keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss �ussere Merkmale, die ein Indiz f�r den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden k�nnen, wenn auch das �brige Verhalten der Person daf�r spricht (statt vieler: BGE 132 I 29 E. 4.1 S. 35 f.). Wenn eine Person Kontakte zu mehreren Orten hat, ist f�r die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die st�rkeren Beziehungen unterh�lt. Dabei ist diese Frage jeweils aufgrund der Gesamtheit der Umst�nde des Einzelfalls zu beurteilen (BGE 132 I 29 E. 4.2 S. 36 f. mit Hinweisen).
Bei verheirateten Personen mit Beziehungen zu mehreren Orten, die im Erwerbsleben stehen, werden die pers�nlichen und famili�ren Kontakte zum Ort, wo sich ihre Familie (Ehegatte und Kinder) aufh�lt, als st�rker erachtet als diejenigen zum Arbeitsort, wenn sie in nicht leitender Stellung unselbst�ndig erwerbst�tig sind und t�glich oder an den Wochenenden regelm�ssig an den Familienort zur�ckkehren (BGE 132 I 29 E. 4.2 und 4.3 S. 36 ff., mit Hinweisen). Hier geht es allerdings um den Lebensmittelpunkt eines Konkubinatspaares, das zwar getrennt besteuert wird, weil es nicht verheiratet ist. Es handelt sich aber um eine �ber zehnj�hrige, gefestigte Beziehung, weshalb die f�r verheiratete Personen massgebenden Kriterien zur Bestimmung des Hauptsteuerdomizils sinngem�ss anwendbar sind (vgl. auch Urteil 2C_748/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 3.1 in fine; vgl. auch die bei PETER LOCHER, Einf�hrung in das interkantonale Steuerrecht, 3. Aufl. Bern 2009, � 5 II. 2. S. 30 in Fn. 65 angegebene Judikatur).
Halten sich solche - regelm�ssig kinderlose - Paare jeweils gemeinsam w�hrend der Woche am Arbeitsort auf, decken sich die ideellen und materiellen Interessen des Paares w�hrend der Woche, so dass grunds�tzlich der Arbeitsort (Wochenaufenthaltsort) das Hauptsteuerdomizil bildet (LOCHER, a.a.O., � 5, II. 2. S. 30 in Fn. 64 angegebene Judikatur; ERNST H�HN/PETER M�USLI, Interkantonales Steuerrecht, 4. Aufl. 2000, � 7 N 41 S. 92; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Interkantonales Steuerrecht, 2011, � 6 III. 6. S. 74 f.). Anders verh�lt es sich aber, wenn sich das Logis w�hrend der Woche gar nicht am eigentlichen Arbeitsort befindet (Urteil 2P.26/2000 vom 5. Juni 2002 E. 3a, in: ASA 71, S. 662 ff., 667 f.) bzw. dort bloss ein "pied-�-terre" besteht (zitiertes Urteil und Urteil vom 21. M�rz 1987 E. 3c, in: StR 42, S. 157 f., 158). Dabei hat das Bundesgericht in neueren Urteilen den Wohnverh�ltnissen an den beiden Orten besonderes Gewicht beigelegt (BGE 131 I 145 E. 5 S. 150 f.).
Schliesslich ist in Erinnerung zu rufen, dass nach Art. 68 Abs. 1 Satz 1 StHG die Steuerpflicht aufgrund pers�nlicher Zugeh�rigkeit f�r die laufende Steuerperiode im Kanton besteht, in welchem die steuerpflichtige Person am Ende dieser Periode ihren Wohnsitz hat. Es ist daher offensichtlich verfr�ht, wenn - wie hier - ein Steuerdomizilentscheid f�r die Steuerperiode 2008 bereits am 15. September 2008 ergeht (Urteil 2P.59/2004 vom 30. August 2004 E. 1.1). Kommt hinzu, dass im vorliegenden Fall die Verh�ltnisse in der Steuerperiode 2008 als atypisch zu bezeichnen sind, weil die Tessiner Liegenschaft in diesem Zeitraum umfassend um- und ausgebaut wurde. Diese kostspielige Totalsanierung hatte sowohl Auswirkungen auf den (vor�bergehenden) Aufenthaltsort der Mutter der Beschwerdef�hrerin wie auch auf den Ort, wo die Beschwerdef�hrerin selbst ihre arbeitsfreie Zeit verbrachte.
3.2 In Bezug auf die Beweislast gilt grunds�tzlich, dass es den Beh�rden obliegt, die subjektive Steuerpflicht als steuerbegr�ndende Tatsache darzutun. Der steuerpflichtigen Person kann freilich der Gegenbeweis f�r die von ihr behauptete subjektive Steuerpflicht an einem neuen Ort auferlegt werden, wenn die von der Beh�rde angenommene bisherige subjektive Steuerpflicht als sehr wahrscheinlich gilt. Wenn aber der fr�here Wohnsitzkanton f�r ein paar Jahre anerkennt, dass sich das Hauptsteuerdomizil in einem anderen Kanton befand, so kann er zwar auf eine neue Steuerperiode hin die Besteuerungshoheit wieder in Anspruch nehmen, hat aber gem�ss der genannten Grundregel eine massgeblich ver�nderte Faktenlage zu seinen Gunsten nachzuweisen. Gelingt ihm dies nicht, bleibt es bei der vorherigen Domizilzuordnung. Das gilt jedenfalls dann, wenn die steuerpflichtige Person ihren Mitwirkungspflichten im Rahmen des Zumutbaren nachgekommen ist (Urteil 2C_827/2008 vom 16. Juni 2009 E. 4.1 mit Hinweisen). Verfehlt ist es jedenfalls, die f�r ledige Personen geltenden Beweisw�rdigungsregeln, wonach eine nat�rliche Vermutung besteht, dass f�r eine unverheiratete, �ber 30-j�hrige Person das Hauptsteuerdomizil dort ist, wo sie sich w�hrend der Woche aufh�lt und einer unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit nachgeht, auf ein Konkubinatspaar zu �bertragen, zumal sich diese nat�rliche Vermutung unter bestimmten Voraussetzungen auch entkr�ften l�sst (Urteil 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.3, in: StE 2011 A 42.21 Nr. 22 mit Hinweisen). Diese schematische L�sung trifft hier gerade nicht zu.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin und ihr Lebenspartner hatten von 2005 bis 2007 unbestrittenermassen ihr Hauptsteuerdomizil in Vira/TI, wo sie im - damals noch nicht umgebauten - Zweifamilienhaus der Mutter der Beschwerdef�hrerin (heute der Beschwerdef�hrerin geh�rend) logierten. Weil die Beschwerdef�hrerin im Kanton Tessin keine geeignete Anstellung fand, ging sie wiederum in der Stadt Basel einer Besch�ftigung nach. Dasselbe galt - mit einer zeitlichen Verz�gerung - f�r ihren Lebenspartner. Diese w�chentlichen Abwesenheiten von Vira/TI nutzten sie, das m�tterliche Haus im Jahre 2008 umfassend mit einem Aufwand von 1,3 Mio. Franken zu renovieren, weshalb sie f�r diesen Zeitraum eine Reservewohnung im nahe gelegenen Magadino/TI nutzten. Dass sie auf der anderen Seite auch in Basel eine Unterkunft brauchten, liegt auf der Hand.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass zwar eine w�chentliche R�ckkehr in den Kanton Tessin nicht belegbar sei, immerhin spr�chen die vorgelegten Belege f�r eine h�ufige R�ckkehr nach Vira/TI. W�re die Beschwerdef�hrerin nicht regelm�ssig ins Tessin gefahren, um u.a. den Stand der Umbauarbeiten zu �berwachen, h�tte sie wohl auch kein Ersatzlogis in der Nachbargemeinde n�tig gehabt. Damit darf von einer w�chentlichen R�ckkehr ins Tessin und damit von einem dortigen Aufenthalt, soweit dies berufsbedingt m�glich war, ausgegangen werden. Im �brigen ist auch hier der atypischen Situation Rechnung zu tragen, wonach in der massgebenden Zeitspanne (Ende 2008), die Casa A.________ gar nicht bewohnbar (erst Februar 2009 bezugsbereit) war (vgl. E. 3.1 in fine).
4.2 Damit stellt sich nur noch die Frage, ob der Beschwerdef�hrerin die Absicht unterstellt werden kann, sie habe wiederum Basel zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen bestimmt. Bei diesem Schluss auf eine "Absicht dauernden Verbleibens", der aufgrund objektiver Indizien zu ziehen ist (vgl. E. 3.1), ist auch der Zeitraum nach dem 31. Dezember 2008 in Betracht zu ziehen. Inzwischen ist die Beschwerdef�hrerin Eigent�merin des Zweifamilienhauses in Vira/TI und fand in der N�he eine passende Stelle. Daraus erhellt, dass sie - entgegen der Vorinstanz - nie die Absicht hatte, sich dauerhaft wiederum in Basel niederzulassen. Die Vorinstanz stellt allzu sehr auf die f�r �ber 30-j�hrige, ledige Personen geltende nat�rliche Vermutung ab, die aber f�r das hier vorliegende Konkubinatsverh�ltnis gerade nicht massgebend sein kann (vgl. E. 3.2). Dass die Beschwerdef�hrerin bis 2004 viele Jahre in Basel gewohnt und gearbeitet hat, stimmt zwar, ist aber durch die unbestrittene Wohnsitzverlegung ins Tessin per 2005 �berholt und f�r die Frage einer neuerlichen Domizilverlegung irrelevant. Bez�glich der Wohnverh�ltnisse (bei Ende 2008 praktisch abgeschlossenem Umbau) ist unerkl�rlich, wie die Vorinstanz auf eine "zumindest gleichwertige Wohnsituation" schliessen kann, nachdem es sich in Basel um nicht viel mehr als ein "pied-�-terre" handelte. Die �ber f�nfzigj�hrige Beschwerdef�hrerin belegt hinreichend, dass sie ihren Lebensmittelpunkt definitiv ins Tessin verlegt hat (Verkauf der Eigentumswohnung, Investition der frei werdenden Mittel in den Umbau der Casa A.________, Arbeitssuche vor Ort, Sprachkurse, Abschluss einer Krankenversicherung etc.). Demgegen�ber war die R�ckkehr nach Basel nur rein wirtschaftlich bedingt. Wohl hielt sich auch die betagte Mutter der Beschwerdef�hrerin, die ihre fr�here Basler Wohnung aufgegeben hatte, zeitweise im dortigen Logis der Beschwerdef�hrerin auf. Dies war aber haupts�chlich durch den Umbau im Tessin und ihr fortgeschrittenes Alter bedingt. Alle diese Indizien lassen nicht auf eine "Absicht dauernden Verbleibens" der Beschwerdef�hrerin ab 2008 im Kanton Basel-Stadt schliessen.
Zusammenfassend gelingt es den Steuerbeh�rden des Kantons Basel Stadt nicht, den Beweis daf�r zu erbringen, dass die Beschwerdef�hrerin ihren steuerrechtlichen Wohnsitz per Ende 2008 in ihren Kanton zur�ck verlegt hat.
Die Beschwerde (gegen�ber dem Kanton Basel-Stadt) ist damit begr�ndet und gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und das angefochtene Urteil aufzuheben. Zur Verlegung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens ist die Sache an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Kanton Basel-Stadt, der Verm�gensinteressen verfolgt, aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Dieser hat zudem der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde gegen den Kanton Basel-Stadt wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 28. Oktober 2011 wird aufgehoben und die Sache zur Verlegung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Der Kanton Basel-Stadt hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 89
 Art. 86
 BGE 
 Art. 86
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 127
 BGE 
 Art. 127
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 23
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 68
in fine