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Timestamp: 2019-07-19 04:14:42+00:00

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Vorschläge zur Bankenrettung - Das Bankenrettungsmodell „Zukunft“ - Sputnik Deutschland
06:14 19 Juli 2019
Vorschläge zur Bankenrettung - Das Bankenrettungsmodell „Zukunft“
© Flickr/ Rafael J M Souza
15:00 14.11.2016 Zum Kurzlink
von rex2zwei
Seit der Finanzkrise 2007 haben die Banken ihre Schlüsselrolle für die Wirtschaft nicht verloren. Weiterhin bleibt ihre Rettung systemrelevant, da sie nach wie vor den Unternehmen einen Großteil des Fremdkapitals bereitstellen.
Es kann nur zwei Richtungen geben, um die Realwirtschaft vor den Banken mit ihren riskanten Spekulationsgeschäften auf den Derivatemärkten zu schützen. Entweder die Banken verlieren ihre Schlüsselrolle, oder aber sie müssen um jeden Preis erhalten werden.
Die seit der Finanzkrise zu beobachtenden Maßnahmen und Gesetzesänderungen sprechen für die Präferenz einer Bankenrettung statt Systemveränderung. Deshalb dürfen sich die Damen und Herren, denen der Erhalt des Finanz- und Geldsystems in seiner jetzigen Form so am Herzen liegt, von dem Bankenrettungsmodell „Zukunft“ inspiriert fühlen, das noch nicht ausgereizte Potentiale zur Bankenrettung aufzeigt
Zuerst aber möchte ich den bisherigen privaten Akteuren sowie den Akteuren im Dienste der Öffentlichkeit für ihr wunderbares Zusammenspiel gratulieren, in Crashmomenten wie 2008 und danach, das bisherige Finanz- und Geldsystem erfolgreich erhalten zu haben. Ich finde es einfach toll, wie ihr die Banken seit 2008 vor der Zahlungsunfähigkeit nach §17 InsO (Insolvenzordnung) mittels Verstaatlichung, Staatsgarantien und Geldpolitik gerettet habt und damit uns allen eine plötzlich hereinbrechende Wirtschaftskrise erspart habt, die wir aufgrund der systembedingt hohen Abhängigkeit der Unternehmen von Bankkrediten eigentlich erwartet haben. Auch finde ich es einfallsreich von euch, dass ihr hierfür seit März 2015 über die EZB Europäische Zentralbank im Rahmen des QE Quantitative Easing den Geschäftsbanken die ansonsten wertlosen Staatsschuldverschreibungen von Griechenland abkauft und seit Juni 2016 auch den Kauf von Unternehmensanleihen vornehmt. Letzteres kann doch tatsächlich als Schritt in Richtung Systemveränderung gewertet werden, da die Bedeutung der Banken als Kapitalgeber für die Wirtschaft hierdurch sinkt.
Ich möchte mich verneigen vor dem Genie (wenn es denn kein Zufall war), welches auf den Gedanken kam, die Inflation durch Knapphalten der Geldmenge in den Händen der breiten Bevölkerung niedrig zu halten und gleichzeitig an der benötigten Stelle, nämlich den Wertpapieren und Immobilien, eine von den Banken getragene inflationäre Preisentwicklung zu provozieren. Genau diese Wertsteigerung im Anlagevermögen einer Bilanz beschert doch den Banken vertrauensweckende Gewinne und damit Eigenkapital, das die Banken in solch schweren Zeiten zur Abwendung einer Überschuldungsinsolvenz nach §19 InsO gebrauchen können. Auch der Negativzins der EZB sorgt für mich wie eine Art Symphonie weiterhin dafür, dass das Geld der Geschäftsbanken aus dem QE nicht bei der EZB über Nacht geparkt wird, sondern weiterhin für Wertpapierkäufe verwendet wird, und somit zu steigenden Kurswerten und Vermögen auf der Aktivseite der Bilanzen führt.
Im Weiteren möchte ich vorstellen, wie mein Bankenrettungsmodell "Zukunft" bestehende Potentiale noch besser ausreizen kann. Die dem Modell "Zukunft" zugrundeliegende Idee ist, dass es immer weiter geht, solange niemand den Banken das Werkzeug wegnimmt.
Der Gesetzgeber ist uns praktischer Weise hier seit der Finanzkrise schon entgegen gekommen und hat Ende 2008 im Rahmen des FMStG Finanzmarktstabilisierungsgesetzes hilfreiche Änderungen an der Insolvenzordnung vorgenommen. Bei juristischen Personen, wie eine als Aktiengesellschaft geführte Bank, muss bei Vorliegen einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung spätestens drei Wochen nach Eintritt ein Insolvenzantrag bzw.
Eröffnungsantrag gestellt werden [§15a InsO]. Allerdings kann bei "positiver Fortführungsprognose" die Bank trotz Überschuldung die Geschäfte weiterführen [§19(2) InsO]. Dank der neuen seit 1.11.2008 in Kraft getretenen Regelung und der unbefristeten Verlängerung seit 2016 gilt nun der "modifizierte zweistufige Überschuldungsbegriff". Danach liegt Überschuldung überhaupt erst vor, wenn sowohl die Überschuldung wie auch eine schlechte Fortführungsprognose vorliegen. Entsprechend muss auch kein Insolvenzantrag gestellt werden, wenn die in diesem Fall aufzustellende Überschuldungsbilanz, die nicht mit der Handelsbilanz verwechselt werden darf, zu einer Überschuldung führt. Die fehlende Regelung für den Zeitraum einer solchen positiven Fortführungsprognose sollte jede Bank Immun vor Überschuldungsinsolvenz machen.
Da sich hier schon herauskristallisiert, dass Insolvenz Definitionssache ist und Regeln und Gesetze keinen Selbstzweck, sondern höheren Zielen wie den Erhalt einer funktionierenden Gesellschaft dienen sollten, darf man doch die Frage stellen, ob es überhaupt zwingend notwendig ist, dass eine Bank eine ausgeglichene Bilanz hat. Wahrscheinlich tun sich nun die Fachleute etwas schwer alte Dogmen aufzugeben. Bevor Sie, lieber Leser, jetzt vorschnell meine Vorschläge als völlig systeminkompatibel und sogar als ungehobelt frech zur Seite legen, bitte ich Sie meine folgende Argumentation doch vorurteilsfrei abzuwägen. Bedenken Sie doch, was die derzeitige Gesetzeslage ermöglicht. Die Insolvenz wegen Überschuldung betrifft sowieso keine Personenunternehmen. Bei diesen löst man das Problem einer Überschuldung damit, dass der über das Eigenkapital hinausgehende Verlust in der Bilanz unter der Bezeichnung "Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag" ausgewiesen wird [siehe §268(3) HGB]. Bei Personenunternehmen haften nun die Gesellschafter mit ihrem gesamten privaten Vermögen. Ich schlage eine Gesetzesnovelle vor, in der bei Banken der Staat (und damit der Steuerzahler) in einer Art Bail-Out automatisch für diesen Bilanzposten haftet, oder aber überhaupt keine gesetzliche Regelung für die Haftung vorgenommen wird, um damit indirekt einen Bail-In parallel zum SAG Sanierungs- und Abwicklungsgesetz zu verankern, auf das ich später noch eingehen werde. Damit stünde einer Fortführung des Bankgeschäfts trotz Überschuldung nichts mehr im Wege und das, ohne das bisherige System der doppelten Buchführung antasten zu müssen. Ein großer Schritt in Richtung Bankenrettung und Systemerhaltung.
Man muss natürlich nicht gleich so freche Maßnahmen ergreifen, obwohl einige Gesetze eigentlich schon diesen frechen Pfiff besitzen, wie zum Beispiel der §314 VAG Versicherungsaufsichtsgesetz (ehemals §89), der durch Zahlungsverbot beziehungsweise ein Herabsetzen von Leistungen quasi eine Enteignung von Sparern und Versicherungsnehmern bedeutet. Auf den Punkt gebracht sagt der Paragraf, dass eine zahlungsunfähige Lebensversicherung sich nicht mehr an ihre vertraglichen Pflichten zur Zahlung halten muss, umgekehrt aber der Versicherungsnehmer weiter seinen monatlichen oder jährlichen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Lebensversicherer nachkommen muss. Auch wenn es hier vordergründig um den Erhalt der Versicherungen geht, geht es nicht weniger um den Erhalt des Finanzsystems und damit den Banken.
Momentan müssen wir uns jedoch nicht allzu große Gedanken wegen einer Überschuldung der Banken machen, da, wie anfangs schon beschrieben, uns die expansive Geldpolitik der EZB im Rahmen des QE entgegenkommt und für steigende Vermögenswerte in der Bilanz aufgrund steigender Wertpapierkurse und Immobilienpreise sorgt. Darauf sollte man aber nicht für alle Ewigkeit bauen, da irgendwann auch QE und Negativzinsen der EZB ein Ende haben werden und Blasen auf dem Wertpapier- und Immobilienmarkt zum Platzen kommen. Bereits eine geringe Zinsanhebung oder eine besser verzinste Alternative könnte durchaus in der Zukunft das Vermögen (die Aktivseite der Bilanz) schrumpfen lassen und Bankenbilanzen übel aussehen lassen. Flankierend schlage ich deshalb vor, eine Sonderbewertung bei Aktiva und Passiva speziell in Krisenzeiten zuzulassen. Das dürfte nicht zu schwierig sein. Schließlich erstellen Unternehmen schon heute eine Vielzahl unterschiedlicher Bilanzen, die alle zu ganz anderen Gewinnen beziehungsweisen Verlusten kommen. Ein besonders überzeugendes Beispiel ist der Jahresabschluss der Commerzbank 2011 (vgl. die Zeit Nr. 10/2012, Wie man's gerade braucht, 1. März 2012). So weist die Bilanz nach den in Europa gültigen IFRS International Financial Report Standards einen Gewinn von 638 Mio. EUR aus, während in der Bilanz nach den Regeln des deutschen HGB ein Verlust von 3600 Mio. EUR steht. Der Unterschied zwischen einem sich an Marktpreisen orientierenden beizulegenden Zeitwert nach dem Fair-Value-Konzept der IFRS und einem vorsichtig pessimistisch bewertendem HGB kann also bei einer Bank durchaus einen Unterschied von etwa 4,2 Milliarden Euro ausmachen. Für den deutschen Fiskus, der den Gewinn bzw. Verlust aus einer dem Steuerrecht folgenden Steuerbilanz entnimmt, sind die Gewinne/Verluste nach IFRS oder HGB sowieso Wurst. Weshalb wir auch trotz Gewinne in den sonstigen Bilanzen nicht fürchten müssen, dass es zu einer das Eigenkapital beeinflussende Gewinnsteuer bei Banken kommen muss. Die für die Insolvenz wegen Überschuldung zu berücksichtigende Überschuldungsbilanz, mit ihren an tatsächlichen Zeitwerten orientierte Bewertung, bleibt gewiss bei all dem Rummel um nicht insolvenzrelevante Bilanzen, die für Gläubiger und Aktionäre gemacht werden, völlig unbeachtet. Sie kann auch gar nicht beachtet werden, da sie im Normalfall weder aufgestellt wird, noch veröffentlicht wird.
Hilfreiche Unterstützung erwarte ich vom IASB International Accounting Standards Board, der die IFRS aufstellt. Der IASB, der seinen Sitz in der City of London hat, hat auch ohne jemals zur EU gehört zu haben in der Vergangenheit durch sein fachmännisches Wissen aus erster Hand auf die EU-Regelungen erfolgreich Einfluss nehmen können. Ich spreche deshalb von erster Hand, da die Fachleute des IASB wiederum von einer privaten Stiftung, der International Accounting Standards Committee Foundation mit Sitz in der US-Finanzoase Delaware finanziert werden, zu deren Finanziers unter vielen weiteren Konzernen auch die Deutsche Bank AG und Allianz SE zählen.
Die andere Gefahr für den Fortbestand einer Bank ist die Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit nach §17 InsO. Wie wir aber in der jüngeren Vergangenheit gesehen haben, reichen die Instrumente der EZB eigentlich vollkommen aus, jede Bank bei Zahlungsunfähigkeit zu retten. Dank der brillanten Idee der Einführung einer EBA Europäische Bankenaufsicht kommt die Rettung heute sogar rechtzeitig genug, um den gefürchteten medienwirksamen Crash zu vermeiden. Warum sollte man denn auch den Crash abwarten, wenn wir anschließend sowieso die Banken mit Milliarden retten. Das können wir auch gleich machen, ohne die Gemüter der Sparer in den Wohnzimmern zu erhitzen. Heute retten wir die Banken, und keiner bekommt es mit.
Im Moment ist es jedoch Trend, Lösungen ohne Mitwirkung der EZB zu finden. Und das ermutigt mich, einen Vorschlag zum Abwenden einer Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit zu machen. Ich schlage vor, dass Banken bei drohender Zahlungsunfähigkeit erst einmal einfach nicht ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen und die Gläubiger und Sparer durch die Instanzen klagen lassen. Zeit ist das Mindeste, was eine Bank gewinnen kann. Und Übung in Rechtsstreitigkeiten hat schon manche Bank, was ihr einen strategischen Vorteil verschafft. Schon jetzt können aber Banken anfangen ihre Kunden dazu zu bewegen ihr Geld nicht klassisch auf dem Sparbuch anzulegen, sondern Verträge einzugehen, deren Rechtslage etwas komplizierter gestrickt sind.
Falls die Nichteinhaltung von Zahlungsverpflichtungen unsere Banken irgendwann zu einem Fall für eine Bankenrettung machen, spielt uns natürlich die am 1.1.2016 in Kraft getretene Bail-In-Regelung in die Hände. In diesem Fall sieht §97 SAG eine Haftung der Anteilseigner und Gläubiger für die Schulden der Bank vor, welche je nach Form der Kapitalanlage in einer Haftungskaskade früher oder später für eine Abschreibung der Forderungen gegenüber der Bank sorgt.
Ich möchte der Bankenbranche zu dieser gesetzlichen Regelung herzlich gratulieren. Schafft sie doch für diese Branche eine Ausnahme. Jedes Unternehmen muss die Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit fürchten, nur die Banken nicht.
Bekanntlich sind Kundeneinlagen bis zur gesetzlichen Einlagensicherung (momentan 100.000,- EUR nach dem Einlagensicherungsgesetz) von der Bail-In-Regelung ausgenommen und sollten das auch, um das Vertrauen der Anleger in Banken zu erhalten. Die Menschen möchten schließlich an etwas positiven glauben und nicht hinterfragen, ob bei einem Bankencrash wie 2008 genügend Geld in der Einlagensicherung vorhanden ist. Sie wollen deshalb gar nicht wissen, dass nicht nur die Verbindlichkeiten der eigentlich insolventen Bank in Anteile/hartes Kernkapital umgewandelt bzw. ganz oder teilweise herabgesetzt werden, sondern auch die Verbindlichkeiten gruppenangehöriger Unternehmen [§90 SAG].
Die zugelassene Ungleichbehandlung der verschiedenen Formen des Bankenkapitals erlaubt darüber hinaus eine besondere Feinsteuerung bezüglich wen der Bail-In in Zukunft finanziell trifft, und in welcher Höhe. Der Punkt ist komplexer als es den Anschein hat. Es geht hier nicht nur darum die Reihenfolge in der Haftungskaskade zu beeinflussen. Mit dem nötigen Hintergrundwissen können hier ganz bestimmte Gesellschaftsgruppen gezielt belastet werden. Wenn zum Beispiel bekannt ist, dass die Halter von Bankverbindlichkeiten vor allem Versicherungen, Pensionsfonds und Versorgungswerke sind, dann trifft es wieder mal die Kleinen.
An dieser Stelle kommt man nicht umhin sich Gedanken zu machen, zu wessen Lasten die Banken- und damit Systemrettung gehen sollte. Eventuell ist zukünftig ein Bail-Out durch die Haftung des Staats unrealistisch geworden und eine das Eigenkapital vernichtende Bankenrettung auf Kosten der Gesellschafter kein überzeugendes Bankenrettungsmodell. Doch diesbezüglich bietet mein Modell „Zukunft“ große Flexibilität, um den Schaden gezielt auf Gruppen unserer Gesellschaft abzuwälzen, die am wenigsten Widerstand leisten (können). Eigenkapital haltende Aktionäre beruhige ich in meinem Modell damit, dass Aktionäre nur in Höhe ihrer Anteile haften, nicht jedoch darüber hinaus auch noch privat. Damit können die Aktionäre die mageren Zeiten, sofern sie die Aktien nicht verkaufen, aussitzen und auf goldene Zeiten nach dem Bail-In warten. Sollten später prächtige Gewinne das Eigenkapital der geretteten Bank wieder erhöhen, partizipieren nur diejenigen ehemaligen Gläubiger, deren Forderungen nicht herabgesetzt wurden, sondern in Eigenkapital gewandelt wurden. Der Akzeptanz zuliebe, das dieses Bankenrettungsmodell bei den wichtigen Akteuren natürlich haben muss, sollte es auch in Zukunft zu keiner Gesetzesnovelle hinsichtlich einer späteren Entschädigung von Bail-In-Opfern kommen.
Natürlich birgt das Konzept die Gefahr eines unnötig schnellen Bankencrashs, da auf dem Finanzmarkt gegen eine überschuldete Bank gewettet werden mag. Es muss deshalb unbedingt darauf hingearbeitet werden, dass der Satz "to big to fail" nicht nur Zentralbanker und Regierungen überzeugt, sondern auch wirklich jeden bedeutenden global spielenden Spekulanten. Dies dürften manche Banken schon erreicht haben. Ansonsten gelingt uns dies durch entsprechende Finanzinstrumente, mit denen wir uns bei unseren Mit- und Gegenspielern versichern (hedgen), oder Geschäfte in einem systembedrohenden Umfang tätigen, so dass unser Untergang auch ihr Untergang wäre.
Ergänzend sollte das Modell "Zukunft" noch durch die Öffentlichkeitsarbeit abgerundet werden. Es gilt die Juristen prüfen zu lassen, in welchem Umfang das Anti-Diskriminierungsgesetz (AGG Allgemeines Gleichheitsgesetz) und ein zukünftiges Toleranzgesetz auf Anti-Banken-Äußerungen anzuwenden möglich wäre. Auf keinen Fall sollte ein Schreibfehler wie „Bankster“ in Zukunft toleriert werden müssen.
Zum Abschluss will ich die Notwendigkeit eines Bankenrettungsmodells unterstreichen. 2014 betrug der weltweite Derivatehandel laut der BIZ Bank für internationalen Zahlungsverkehr rund 700 Billionen US$, also fast das Zehnfache des Welt-BIP. Dieser, dank der wohlbekannten Hebelwirkung, lukrative Derivatehandel, kann jeder Zeit einen Crash im Bankensystem auslösen, wenn sich die Erwartungen eines bedeutenden Spekulanten beziehungsweise Marktmanipulationsversuche nicht ganz erfüllen und die Hebelwirkung sich ins Negative umkehrt. Zudem, welcher Fachmann wagt sich denn heute noch zu behaupten, einen Überblick über Risiken zu haben. Mit Derivaten wettet man wieder und wieder auf Wetten, ohne letztlich einen Bezug zu den ursprünglichen Basiswerten herstellen zu können, und ohne eine Chance, das Risiko mehrmals neu verpackter Derivatepäckchen beurteilen zu können. Ich will es ganz ungeschminkt werbend für mein Bankenrettungsmodell formulieren. Kann ein großer systemrelevanter Spieler seine Verpflichtungen aus dem Derivatehandel nicht mehr erfüllen, dann haben wir schnell ein Szenario wie 2008 bei der Lehman Brothers-Pleite. In einer Welt, in der jederzeit ein Zufall, ein kleiner Fehler oder ein egoistischer Saboteur das Kartenhaus der Derivate zum Einsturz bringen kann, sollte man mit einem Plan B (vorzugsweise das Bankenrettungsmodell "Zukunft") bereits vorgearbeitet haben.
Ich hoffe, dass mein Bankenrettungsmodell durch seine Flexibilität, Steuerbarkeit und Realisierbarkeit überzeugt. Wir leben mit unserem marktwirtschaftlichen System leider in einem etwas dümmlichen System, in dem regelmäßig in Form von Konjunkturzyklen und manchmal plötzlich in Form eines Crashs eine Situation entsteht, in der wir Menschen trotz vorhandener Produktionskapazitäten in einer Art Starre verharren und die Produktion herunterfahren, obwohl rein physisch nichts dagegen spricht, dass wir unsere für die Existenz dringend benötigten Güter produzieren. Hier lobe ich mir den zum Pragmatismus neigenden Menschen, der ohne zu zögern bei Bedarf erfinderisch seine eigenen Gesetze und Regeln umgeht oder ganz über Bord schmeißt.

References: §17
 §19
 §268
 §314
 §89
 §17
 §97