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Timestamp: 2020-08-04 03:02:29+00:00

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Gesetz über den Interessenverband der Renzianischen Staaten - Gesetzesblatt - Kaiserliches Zentralforum
Gesetz über den Interessenverband der Renzianischen Staaten
11. August 2012, 15:45
人國家聯盟法 - Rénguójiāliánméng Fǎ
in der Fassung vom: 09.01.2014
§ 1 Bekenntnis zur ARS
(1) Der Staat Groß-Chinopien bekennt sich vollumfänglich und unverrückbar zu den Werten und Zielen der Association of the Renzian States (ARS), wie sie in deren Charta niedergelegt sind.
(2) Durch die ARS beteiligt sich der Staat Groß-Chinopien an der Integration des Renzianischen Kultur- und Lebensraumes. Groß-Chinopien soll und wird dabei eine treibende Kraft sein.
(3) Der Staat Groß-Chinopien verpflichtet sich zur Föderung des Glücks, der Harmonie und Wohlfahrt und des Reichtums des Renzianischen Lebens- und Kulturraumes und seiner Völker sowie zum Schutz dieser gegen alle inneren und äußeren Gefahren und Herausforderungen mit allen möglichen und nötigen Mitteln.
§ 2 Vertretung im Ständigen Ausschuss
(1) Die Vertretung des Staates Groß-Chinopien im Ständigen Ausschuss obliegt ordinär dem akkreditierten Botschafter Groß-Chinopiens im Assoziierten Mitglied der ARS, welches den Ständigen Ausschuss ausrichtet. Abweichend von S. 1 kann ein eigener Vertreter Groß-Chinopiens im Ständigen Ausschuss gem. den Regelungen des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst ernannt und abberufen werden.
(2) Sofern kein Botschafter Groß-Chinopiens im entsprechenden Assoziierten Mitglied, welches den Ständigen Ausschuss ausrichtet, akkreditiert ist, wird ein Vertreter gem. den Regelungen des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst ernannt bzw. abberufen.
(3) Sofern Groß-Chinopien selbst den Ständigen Ausschuss ausrichtet, wird es darin durch den Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan vertreten. Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend.
(4) Der Vertreter Groß-Chinopiens im Ständigen Ausschuss unterliegt den Regelungen des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst in Bezug auf Vertreter Groß-Chinopiens bei internationalen Organisationen und ist Mitglied des Äußeren Dienstes. Der Exekutiv-Yuan bestimmt das Stimmverhalten des Vertreters Groß-Chinopiens im Ständigen Ausschuss; dies gilt insbesondere auch im Fall eines notwendigen Beschlusses des Ständigen Ausschusses zum Beitritt eines Assoziierten oder Beobachtenden Mitgliedes.
(5) Sofern ein durch durch Groß-Chinopien geschlossenes Abkommen, dessen Möglichkeit zur Mitgliedschaft auf Assoziierte oder Beobachtende Mitglieder der ARS beschränkt ist, vorsieht, dass ein Rat oder eine Versammlung o . ä. bestehend aus den Vertretern der entsprechenden Mitglieder des Abkommens im Ständigen Ausschuss der ARS gebildet wird, gelten die Regelungen von Abs. 4 entsprechend.
§ 3 Renzianischer Sicherheitsrat
(1) Der Vorsitzende des Exekutiv-Yuan bestimmt einen der Verteidigungsminister der Bundesstaaten als Mitglied des Militär-Yuan zum Vertreter des Staates Groß-Chinopien im Renzianischen Sicherheitsrat. Endet die Mitgliedschaft im Militär-Yuan, endet ebenso die Vertretung des Staates Groß-Chinopien im Renzianischen Sicherheitsrat.
(2) Der Vertreter des Staates Groß-Chinopien im Renzianischen Sicherheitsrat unterrichtet den Militär-Yuan über den Gang der Verhandlungen des Renzianischen Sicherheitsrates.
(3) Das Stimmverhalten des Vertreters des Staates Groß-Chinopien im Renzianischen Sicherheitsrat wird durch den Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan festgelegt.
§ 4 Information der Öffentlichkeit, Mitwirkung der Reichsversammlung
(1) Der Exekutiv-Yuan oder der Vertreter Groß-Chinopiens im Ständigen Ausschuss informieren die Öffentlichkeit Groß-Chinopiens regelmäßig über wichtiges Geschehen innerhalb der ARS, ihrer Assoziierten und Beobachtenden Mitglieder, ihrer Organe u. ä.
(2) Der Legislativ-Yuan und die Bundesstaaten wirken an den Angelegenheiten der ARS durch Aussprache und Beschluss über Abkommen u. ä. oder solche Angelegenheiten der ARS, welche gem. deren Charta der Ratifikation durch die Assoziierten Mitglieder bedürfen, sowie durch Kontrolle des Exekutiv-Yuan und des Vertreters Groß-Chinopiens im Ständigen Ausschuss in Bezug auf die ARS gem. dem Amtsaufsichtsgesetz mit.
§ 5 Akkreditierung von Personen mit offizieller Stellung innerhalb der ARS
Personen mit offizieller Stellung innerhalb der ARS gem. deren Charta bedürfen keiner weiteren Akkreditierung durch den Staat Groß-Chinopien.
9. Januar 2014, 09:38
人國家聯盟帝國法 - Rénguójiāliánméng Dìguófǎ
in Kraft getreten am: 10.08.2012
(1) Das Kaiserreich Chinopien bekennt sich vollumfänglich und unverrückbar zu den Werten und Zielen der Association of the Renzian States (ARS), wie sie in deren Charta niedergelegt sind.
(2) Durch die ARS beteiligt sich das Kaiserreich Chinopien an der Integration des Renzianischen Kultur- und Lebensraumes. Das Kaiserreich soll und wird dabei eine treibende Kraft sein.
(3) Das Kaiserreich Chinopien verpflichtet sich zur Föderung des Glücks, der Harmonie und Wohlfahrt und des Reichtums des Renzianischen Lebens- und Kulturraumes und seiner Völker sowie zum Schutz dieser gegen alle inneren und äußeren Gefahren und Herausforderungen mit allen möglichen und nötigen Mitteln.
(1) Die Vertretung des Kaiserreiches Chinopien im Ständigen Ausschuss obliegt ordinär dem akkreditierten Botschafter des Kaiserreiches im Assoziierten Mitglied der ARS, welches den Ständigen Ausschuss ausrichtet. Abweichend von S. 1 kann ein eigener Vertreter des Kaiserreiches im Ständigen Ausschuss gem. den Regelungen des Reichsgesetzes über den Auswärtigen Dienst ernannt und abberufen werden.
(2) Sofern kein Botschafter des Kaiserreiches im entsprechenden Assoziierten Mitglied, welches den Ständigen Ausschuss ausrichtet, akkreditiert ist, wird ein Vertreter gem. den Regelungen des Reichgesetzes über den Auswärtigen Dienst ernannt bzw. abberufen.
(3) Sofern das Kaiserreich selbst den Ständigen Ausschuss ausrichtet, wird es darin durch den Reichskanzler vertreten. Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend.
(4) Der Vertreter des Kaiserreiches im Ständigen Ausschuss unterliegt den Regelungen des Reichsgesetzes über den Auswärtigen Dienst in Bezug auf Vertreter des Kaiserreiches bei internationalen Organisationen und ist Mitglied des Äußeren Dienstes. Die Kaiserliche Reichsregierung bestimmt das Stimmverhalten des Vertreters des Kaiserreiches im Ständigen Ausschuss; dies gilt insbesondere auch im Fall eines notwendigen Beschlusses des Ständigen Ausschusses zum Beitritt eines Assoziierten oder Beobachtenden Mitgliedes.
(5) Sofern ein durch das Kaiserreich geschlossene Abkommen, dessen Möglichkeit zur Mitgliedschaft auf Assoziierte oder Beobachtende Mitglieder der ARS beschränkt ist, vorsieht, dass ein Rat oder eine Versammlung o . ä. bestehend aus den Vertretern der entsprechenden Mitglieder des Abkommens im Ständigen Ausschuss der ARS gebildet wird, gelten die Regelungen von Abs. 4 entsprechend.
§ 2 Abs. 4 gilt für die Vertretung des Kaiserreiches im Renzianischen Sicherheitsrat entsprechend.
(1) Die Kaiserliche Reichsregierung oder der Vertreter des Kaiserreiches im Ständigen Ausschuss informieren die Öffentlichkeit des Kaiserreiches regelmäßig über wichtiges Geschehen innerhalb der ARS, ihrer Assoziierten und Beobachtenden Mitglieder, ihrer Organe u. ä.
(2) Die Kaiserliche Reichsversammlung wirkt an den Angelegenheiten der ARS durch Aussprache und Beschluss über Abkommen u. ä. oder solche Angelegenheiten der ARS, welche gem. deren Charta der Ratifikation durch die Assoziierten Mitglieder bedürfen, sowie durch Kontrolle der Kaiserlichen Reichsregierung und des Vetreters des Kaiserreiches im Ständigen Ausschus in Bezug auf die ARS gem. dem Amtsaufsichtsgesetz mit.
Personen mit offizieller Stellung innerhalb der ARS gem. deren Charta bedürfen keiner weiteren Akkreditierung durch das Kaiserreich.
verkündet am elften Tage des achten Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.
Neufassung - Gesetz über den Interessenverband der Renzianischen Staaten
9. Januar 2014, 09:39
in Kraft getreten am: 09.01.2014
Geschehen zu Qianlongjing,
am siebten Tage des ersten Monats des zweiten Jahres Meiner Herrschaft,
des Jahres 2014 des Westlichen Kalenders.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 2