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Timestamp: 2020-04-09 20:44:13+00:00

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Bekanntmachungssatzung - Seiffen
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Bekanntmachungssatzung vom 16.10.2018Herunterladen
Aufgrund von § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Sächsische
Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018
(SächsGVBI. S. 62) -SächsGemO -und § 6 der Verordnung des Sächsischen
Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) vom 17. Dezember 2015 (SächsGVBI. S. 693) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 15.10.2018 folgende Satzung beschlossen:
Diese Satzung regelt öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntgaben und ortsübliche Bekanntmachungen der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb., soweit nicht besondere bundes- oder landesrechtliche Vorschriften anzuwenden sind. Öffentliche Bekanntmachungen im Sinne dieser Verordnung sind:
Soweit durch Rechtsvorschrift die ortsübliche Bekanntgabe vorgeschrieben ist, wird diese durch Aushang im Schaukasten vorgenommen. Der Schaukasten der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. befindet sich am Standort:
– Rathaus Seiffen, Am Rathaus 4, 09548 Kurort Seiffen/Erzgeb.
Der Anschlag erfolgt im vollen Wortlaut während der Dauer von mindestens 3 Tagen.
Ortsübliche Bekanntmachungen nach dem BauGB erfolgen in der Form der öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 2 dieser Satzung.
§2 Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. erfolgen durch Abdruck im gemeinsamen Amts- und Informationsblatt der Gemeinden Seiffen, Deutschneudorf, Heidersdorf mit dem Titel “Amts- und Informationsblatt Seiffen, Deutschneudorf, Heidersdorf”.
§3 Ersatzbekanntmachung
Sind Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten, Bestandteile einer Rechtsverordnung oder Satzung, können sie dadurch öffentlich bekanntgemacht werden, dass
sie – soweit in der öffentlichen Bekanntmachung keine andere Verwaltungsstelle bestimmt ist – im Rathaus Seiffen, Am Rathaus 4, Zi. 1, 09548 Kurort Seiffen/Erzgeb. zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten, mindestens aber wöchentlich 20 Stunden, für die Dauer von mindestens zwei Wochen niedergelegt werden und
Absatz 1 gilt für sonstige öffentliche Bekanntmachungen entsprechend.
§4 Notbekanntmachung
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 22. Januar 2001, geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe vom 26.01.2009 außer Kraft.
Kurort Seiffen/Erzgeb., den 16.10.2018
Bürgermeister der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb.

References: § 4
 § 28
 § 6
 § 2

§2

§3

§4