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Timestamp: 2019-12-09 05:15:40+00:00

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§ 1a EnergieStG Sonstige Begriffsbestimmungen Energiesteuergesetz
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§ 1a - Energiesteuergesetz (EnergieStG)
51 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 291 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 1a EnergieStG
Zitierungen von § 1a EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1a EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. die nach § 1a Satz 1 Nummer 2 anzuwendende Fassung der Kombinierten Nomenklatur neu zu bestimmen und den Wortlaut dieses ... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 ... 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 näher zu bestimmen sowie Bestimmungen zu den in § 1a genannten ... a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 näher zu bestimmen sowie Bestimmungen zu den in § 1a genannten Bemessungsgrundlagen zu erlassen, b) für Energieerzeugnisse nach § ...
... sich um Ethylalkohol ex Unterposition 2207 10 00 der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des § 1a Satz 1 Nummer 2 des Energiesteuergesetzes handelt. Im Fall von Bioethanol, das fossilem ...
... 43 bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19 der Kombinierten Nomenklatur ( § 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes), die nach § 2 Abs. 1 gekennzeichnet sind oder nach § 2 Abs. 2 und 3 als ...
... (2) Eine Verwendung von Energieerzeugnissen zum Verheizen im Sinn des § 1a Satz 1 Nummer 12 des Gesetzes liegt nicht vor, wenn das Energieerzeugnis ausschließlich zur ... zum Betrieb von Zünd- oder Lockflammen verwendet werden. (3) Im Sinn des § 1a Satz 1 Nummer 14 des Gesetzes gelten nur solche gasförmigen Energieerzeugnisse als beim ...
... 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur aus einem anderen Mitgliedstaat ( § 1a Satz 1 Nummer 5 des Gesetzes), einem Drittgebiet (§ 1a Satz 1 Nummer 6 des Gesetzes) oder einem Drittland ... aus einem anderen Mitgliedstaat (§ 1a Satz 1 Nummer 5 des Gesetzes), einem Drittgebiet ( § 1a Satz 1 Nummer 6 des Gesetzes) oder einem Drittland (§ 1a Satz 1 Nummer 7 des Gesetzes) in das Steuergebiet ... 5 des Gesetzes), einem Drittgebiet (§ 1a Satz 1 Nummer 6 des Gesetzes) oder einem Drittland ( § 1a Satz 1 Nummer 7 des Gesetzes) in das Steuergebiet verbracht oder eingeführt, gelten sie vorbehaltlich ...
... der Einfuhr beim Eingang der Energieerzeugnisse aus Drittländern und Drittgebieten (§ 1a Satz 1 Nummer 6, 7 und 9 des Gesetzes), 3. eine Darstellung der Aufzeichnungen ...
... Positionen 4401 und 4402 der Kombinierten Nomenklatur" eingefügt. 3. § 1a wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Satz 1 und wie folgt ... jeweils die Angabe „§ 50 Abs. 4" durch die Angabe „§ 1a Satz 1 Nummer 13a" ersetzt. bbb) In den Buchstaben d und e wird jeweils die ...
... sich um Ethylalkohol ex Unterposition 2207 10 00 der Kombinierten Nomenklatur im Sinn des § 1a Nummer 2 des Energiesteuergesetzes handelt und seine Eigenschaften im Fall von Bioethanol, das dem ...
... „§ 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8". 2. § 1a Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 14 wird nach der Angabe ... 66 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 1a Nummer 2" durch die Angabe „§ 1a Satz 1 Nummer 2" ersetzt. b) ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 1a Nummer 2" durch die Angabe „§ 1a Satz 1 Nummer 2" ersetzt. b) Nummer 3 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: ...
... und folgende Angaben eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz ... und die folgenden §§ 1b und 1c eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz ... (2) Eine Verwendung von Energieerzeugnissen zum Verheizen im Sinn des § 1a Satz 1 Nummer 12 des Gesetzes liegt nicht vor, wenn das Energieerzeugnis ausschließlich zur ... zum Betrieb von Zünd- oder Lockflammen verwendet werden. (3) Im Sinn des § 1a Satz 1 Nummer 14 des Gesetzes gelten nur solche gasförmigen Energieerzeugnisse als beim ... a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 wird der Klammerzusatz wie folgt gefasst: „(§ 1a Satz 1 Nummer 6, 7 und 9 des Gesetzes)". b) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt ... folgende Parameter der jeweils für das Energieerzeugnis gemäß - § 1a Nummer 13a des Energiesteuergesetzes in Verbindung mit den Vorschriften - der ...
... 3826 00 90 der Kombinierten Nomenklatur" ersetzt. 2. In § 1a Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „in der durch die Verordnung (EG) Nr. 578/2002 (ABl. L 97 vom ...
... und die Wörter „§ 1 Abs. 4 des Gesetzes" durch die Wörter „ § 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. 2. In § 2 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz ...
... 3 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 näher zu bestimmen sowie Bestimmungen zu den in § 1a genannten ...
... nach der Angabe zu § 1a wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". b) Die Zwischenüberschrift nach der ... vor § 1b wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". 4. § 1b wird wie folgt ...
... § 67 wird wie folgt gefasst: „§ 67 (weggefallen)". 2. § 1a Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ...
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References: § 1

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