Source: https://www.elo-forum.org/threads/voraussschauende-eks-ein-buch-mit-sieben-siegeln.146041/
Timestamp: 2019-01-22 15:49:36+00:00

Document:
Voraussschauende EKS - ein Buch mit sieben Siegeln? | Erwerbslosenforum Deutschland
Voraussschauende EKS - ein Buch mit sieben Siegeln?
Themenstarter Psychoraz
Stichworte buch sieben siegeln voraussschauende
die (meine) Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt tendieren gen Null. Ich habe ein Hobby, in dem ich mittlerweile so "gut" bin, dass ich hin und wieder bezahlte Aufträge bekomme. Nun steht die Überlegung im Raum, aus dem Hobby ein bisschen mehr zu machen. Auch für das (mein) Selbstwertgefühl - und es mit einer Gewerbeanmeldung (Kleinunternehmerregelung) zu versuchen. Ich werde dadurch keine regelmäßigen Einnahmen erzielen. Anfragen kommen unregelmäßig und auch die Höhe der Einnahmen werden variieren und sind von Auftrag zu Auftrag unterschiedlich.
Und hier liegt auch einer der Stolpersteine: Die Anlage EKS (vorausschauende). Wenn ich das richtig verstanden habe, ist es so, dass man die vorausschauende EKS beim JC einreicht, anhand dessen, die Höhe der Bewilligung für ALG2 für den Bewilligungszeitraum berechnet wird. Nach dem Bewilligungszeitraum wird dann mit einer abschließenden EKS geprüft, welche Zahlen tatsächlich zugrunde liegen - und Die Einnahmen werden mit den gezahlten Leistungen verrechnet. Richtig soweit?
- Da die Einnahmen schwankend wären oder es auch möglich sein kann, dass gar nichts passiert, ist es schwer in der vorausschauenden EKS Zahlen einzutragen, die der Berechnungsgrundlage dienen. Kann man in die prognostizierende EKS "null" eintragen oder max. 100€, sodass man sich innerhalb des Freibetrages bewegt, der nicht zur Berechnung herangezogen werden kann? Der Nachteil wäre sicher, dass ich im Zweifelsfall vor einer Nachzahlung, zu meinen Lasten, nach dem Bewilligungszeitraum/der abschließenden EKS stehe - oder?
- Wie wird überhaupt vorausgerechnet? Angenommen ich würde in die voraussch. EKS für April 2015 300€ eintragen - bedeutet dies, dass mir im April nur die Differenz zum vollen Regelsatz (also in diesem Fallbeispiel 99€ zzgl. KDU) überwiesen werden und ich ergo von 99€ den April meistern muss wenn durch mein Gewerbe keine Gelder fließen?
Ich habe bestimmt noch weitere Fragen, über die ich bei meiner Recherche gestolpert bin - soweit erstmal bis hierhin
Warum lässt du nicht alles wie es ist und meldest lediglich die sporadischen Einnahmen ( abzüglich deiner Kosten) ans JC bis es rund läuft.
Kommt natürlich auch drauf an, was dein Hobby ist. Aber ich würde es so zumindest eine Zeit probieren. Hobby mit dem du ein paar mark dazu verdienst...sporadisch.
Berechtigter Einwand ZynHH, aber so gehen mir Aufträge von Kunden durch die Lappen, die eine Rechnung brauchen, die ich ohne Gewerbeanmeldung nicht schreiben darf und ich kann keine aktive Aquise betreiben und Dienstleistungen z.B. auf meiner Webseite anbieten.
Psychoraz sagte :
Die Anlage EKS (vorausschauende). Wenn ich das richtig verstanden habe, ist es so, dass man die vorausschauende EKS beim JC einreicht, anhand dessen, die Höhe der Bewilligung für ALG2 für den Bewilligungszeitraum berechnet wird. Nach dem Bewilligungszeitraum wird dann mit einer abschließenden EKS geprüft, welche Zahlen tatsächlich zugrunde liegen - und Die Einnahmen werden mit den gezahlten Leistungen verrechnet. Richtig soweit?
yep - richtig soweit (Anm.: i.d.R. für BWZ von 6 Monaten)
- Da die Einnahmen schwankend wären oder es auch möglich sein kann, dass gar nichts passiert, ist es schwer in der vorausschauenden EKS Zahlen einzutragen, die der Berechnungsgrundlage dienen. Kann man in die prognostizierende EKS "null" eintragen oder max. 100€, sodass man sich innerhalb des Freibetrages bewegt, der nicht zur Berechnung herangezogen werden kann? yep Der Nachteil wäre sicher, dass ich im Zweifelsfall vor einer Nachzahlung, zu meinen Lasten, nach dem Bewilligungszeitraum/der abschließenden EKS stehe - oder? stimmt, also lieber vom monatlichen Gewinn schon mal dwas zurücklegen, dann tut eine evtl. Nachzahlung nicht so weh.
- Wie wird überhaupt vorausgerechnet?
Es wird ein 6 Monats-Zeitraum gerechnet, sofern Du nichts gar zu Saisonabhängiges machst. Von den 6 Monaten werden die Ausgaben gegen die Einnahmen gerechnet und was unterm Strich übrig bleibt durch 6 geteilt, um auf den monatlichen gewinn zu kommen, welcher dann wiederumg ggf. auf H-IV angerechnet wird. So oder so - ALG II und Selbständigkeit sind nicht wirklich vereinbar, will sagen, mit selbständiger Arbeit aus H-IV rauszukommen ist gelinde gesagt ... hhhmmm schwierig
So oder so - ALG II und Selbständigkeit sind nicht wirklich vereinbar, will sagen, mit selbständiger Arbeit aus H-IV rauszukommen ist gelinde gesagt ... hhhmmm schwierig
Das ist mir klar und ich gebe mich da auch keinen Illusionen hin, aber wenn ich die Option habe bezahlte Aufträge zu bekommen möchte ich auch in der Lage sein Rechnungen schreiben zu können. Auch um nicht den Ruf: "Der macht das ja umsonst" zu bekommen, den ich so leicht nicht wieder loswerde.
Also in der vorausssch. EKS irgendwas zwischen 0 und 100 € auf die Monate verteilt eintragen und das sollte dann so durchgehen? Das wäre schon mal etwas beruhigend.
Was aus Deiner Antwort für mich noch nicht wirklich hervorgeht ist die Frage, ob es bei der Berechnung so läuft, dass monatlich der volle ALG2 Satz gezahlt wird, oder nur die Differenz zwischen den angegebenen Zahlen in der vorausssch.EKS und dem Regelsatz. (Sofern ich in die vorausssch. EKS höhere Zahlen eintragen würde, die über den Freibetrag hinausgehen)
Außerdem: Wie verhält es sich denn mit dem Absetzen von Ausgaben, die das Gewerbe betreffen?
Visitenkarten, Papier, Druckerpatronen, Hosting, Telefon/Internetkosten (anteilig) und Fahrtkosten...sind Kosten die vermutlich berücksichtigt werden - aber wie schaut es aus mit größeren Anschaffungen, wie zum Beispiel einem leistungsstarken Rechner, den ich für effizienteres Arbeiten durchaus benötigen würde - da würde sich die Leistungsabteilung wahrscheinlich querstellen oder?
richtig so, wenn unter m Strich über den BWZ von 6 Monaten ein Gewinn von ca 600 EUR rauskommt. Der wird dann durch 6 Monate geteilt ==>> ERGO rund 100 EUR pro Monat. und die sind anrechnungsfrei.
Trägst Du höhere Gewinne in die vEKS--Glaskugel-Rechnung ein, werden sie Dir nur die Differenz bewilligen. Also Voooorsicht: das hatte ich schon mal und dabei ganz schön rudern müssen. Also lieber weniger eintragen und mit Rückforderung rechnen, sprich Geld beiseite legen in guten Monaten. Dann schmerzt es nicht so sehr.Klar, die Wunschvorstellung wäre, es liefe von Anfang an saugut. Aber wer willdas garantieren (außer das Milchbübchen von so einer kosmischen DirektVersicherung)?
Visitenkarten, Papier, Druckerpatronen, Hosting, Telefon/Internetkosten (anteilig) und Fahrtkosten...sind Kosten die vermutlich berücksichtigt werden - aber wie schaut es aus mit größeren Anschaffungen, wie zum Beispiel einem leistungsstarken Rechner, den ich für effizienteres Arbeiten durchaus benötigen würde - da würde sich die Leistungsabteilung wahrscheinlich quer stellen oder?
Sieh zu, dass Du bei den Ausgaben etwas großzügiger mit den Zahlen jonglierst. Gib alles Möglich an, was Dir einfällt. Möglicherweise wird versucht werden, die ein oder andere Ausgabe zu streichen / kürzen. Also immer gut begründen / argumentieren.
Wenn Du dann auf Grund der vEKS einen vorläufigen Bescheid erhältst, wird dort so was in der Art drinstehen: Die Ausgaben wurden auf Grund Ihrer Schätzung bewilligt. Ich finde den Wortlaut gerade nicht. Aber das ist dann quasi auch die Zustimmung zu den Ausgaben.
Ansonsten würde ich im laufenden BWZ dann für jeden Bleistift und Radiergummi einen formlosen Antrag auf Zustimmung mit Fristsetzung stellen.
"Ich benötige für meine Arbeit als Grafiker 5 Bleistifte, 3 Blöcke ... . Ich bitte um zeitnahe entscheidung bis zum xx.xx.xxxx, da mir ansonsten ein Schaden wegen Auftragsverlust entstehen wird." Aber diese Frage stellt sich wohl erst, wenn es soweit sein sollte. Nur gut zu wissen, wie es geht
Besten Dank! Das hilft mir weiter und bringt etwas Licht ins trübe Gewässer. Wenn noch jemandem was einfällt bezgl. (Klein)Gewerbe und Umgang mit dem JC, diesbezüglich - immer her damit.
1) Also in der vorausssch. EKS irgendwas zwischen 0 und 100 € auf die Monate verteilt eintragen und das sollte dann so durchgehen?
2) Wie verhält es sich denn mit dem Absetzen von Ausgaben, die das Gewerbe betreffen?
3) aber wie schaut es aus mit größeren Anschaffungen, wie zum Beispiel einem leistungsstarken Rechner, den ich für effizienteres Arbeiten durchaus benötigen würde
1) Ja, geht durch.
2) Betriebliche Ausgaben werden von den Einnahmen abgesetzt.
3) Dazu sagt die entsprechende Verordnung:
"Tatsächliche Ausgaben sollen nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen. ....Ausgaben können bei der Berechnung nicht abgesetzt werden, soweit das Verhältnis der Ausgaben zu den jeweiligen Erträgen in einem auffälligen Missverhältnis steht. "
Das klingt sehr vorteilhaft, aber auf welcher Grundlage sollte das JobCenter einem Selbstständigen seinen Arbeitsplatz subventionieren müssen?
Auf gar keiner denn das müssen die nicht.
Robbie! Yeah! sagte :
Nicht der Arbeitsplatz wird subvensioniert.
Der Leistungsempfänger verringert seine Bedürftigkeit.
Letzteres dürfte mit Sicherheit im Interesse der Allgemeinheit sein.
Es geht bei dem zitierten Text nicht um Subventionen - dafür sind andere zuständig.
In diesem Zusammenhang ging es alleine um den Machtanspruch der JC, Betriebsausgaben nicht anerkennen zu wollen, die nicht schon in der Glaskugelberechnunge (auch vorausschauende EKS genannt) "angemeldet" und vom Amt genehmigt ähhm anerkannt wurden.
Von den Einnahmen kann man das absetzen. Dafür muss man aber erstmal Einnahmen haben. In Vorkasse tritt das JC nicht.
Wie sieht das denn eigentlich mit der Anrechnung der Freibeträge aus, wenn ich zusätzlich zu einem Gewerbe einen Bundesfreiwilligendienst antreten "würde"?
Gehe ich Recht in der Annahme, dass in diesem Fall nur ein einmaliger Freibetrag von 100€ gewährt wird und alles was darüber hinausgeht, egal aus welcher "Quelle", wird auf meinen Bedarf angerechnet?
Ich fürchte ja,
ich buddel das hier noch mal aus. Es ist dann jetzt also soweit und ich werde ein Gewerbe gründen. Ich hänge gerade über der vorausschauenden EKS und habe noch die andere Frage zum Ausfüllen:
- Abschnitt 4/4.1 Allgemeine Daten zur selbstständigen Tätigkeit
Hier ist vermerkt, dass Eintragungen nur erforderlich sind, wenn es sich um vorläufige Angaben handelt. Bedeutet dies, dass Eintragungen nur erfolgen, wenn sich die selbstständige Tätigkeit auf einen bestimmten Zeitraum bezieht und in absehbarer Zeit wieder beendet wird? Oder ist hier auch auszufüllen, wenn ich mich gerade in der Gründung befinde und das Gewerbe auf unbestimmte Zeit ausführen möchte?
- Abschnitt 7. Angaben zu den Betriebsräumen
In meinem Schlafzimmer steht ein kleiner Schreibtisch mit PC den ich zum Schreiben von Rechnungen /Buchhaltung/ Webseite etc. nutzen würde. Ist hier die qm-Zahl anzugeben, die der Schreibtisch einnimmt? Wird mir das anteilig dann von den KDU abgezogen? Oder sollte ich das einfach offen lassen? Ich werde daraus nicht richtig schlau.
- B Angaben zu den Betriebsausgaben und zum Gewinn
Sollte ich die monatlichen Ausgaben für Telefon/Internet und die Providergebühren für meine Webseite mit 100% angeben? Wenn ich die Glaskugelsummen (Ich bewege mich immer innerhalb bis max.100€), aus den monatlichen Einnahmen hernehme und mit den monatlichen Kosten verrechne, würde sich für den laufenden Bewilligungszeitraum ein Minus von 4€ und ein paar Zerquetschten ergeben. Sollte ich hier aufpassen, dass ich Summen eintrage die Kostendeckend sind? In den ersten Monaten wird sich bei den Einnahmen noch nicht viel tun und von Gewinn kann hier erstmal keine Rede sein.
Nachtrag: Muss ich mit dem Einreichen der EKS , Unterlagen wie eine Kopie des Gewerbescheins o.ä. beifügen?
ich erlaube mir mal zu schubsen..
Das habe ich immer ausgefüllt. Allerdings stand der Satz m.M. nach vor 3 Jahren da noch nicht, dass dies nur notwendig wäre, wenn es sich um vorläufige Angaben handle.
Du siehst das genau richtig, das wird dir von den KdU abgezogen. Es ist ein bekannter Anfängerfehler da etwas einzutragen, denn den PC-Stellplatz muss man nicht angeben. Ist mir damals auch passiert.....hatte das ganze Zimmer angegeben, was mir just von den KdU abgezogen wurde. Habe dann einen Rückzieher machen müssen und erklären müssen, dass ich aus Informationsmangel dies so angegeben hatte. Die haben die Berechnung dann geändert und ich habe Glück gehabt.
Wenn du keinen Extraanschluss hast, kannst du meines WIssens max. 20 % der Internet / Telefonkosten geltend machen oder du musst per Einzelverbindungsnachweis genau nachweisen wie viel davon betrieblich war.Hier gibt es öfter Probleme bei der Anerkennung des Kosten.
Minus ist Minus. Das passiert am Anfang schon mal.
Trag die 100% Telefon etc. ein, dann lieferst Du SB'chen sein Erfolgserlebnis, dann kann er was streichen. (50% sind nicht unüblich bei Telefon/Internet)
Guter Tipp, eigentlich. Und ich habe immer schon von vornherein die 50% eingetragen... Zwischenfrage: Diesmal habe ich vergessen, dazuzuschreiben, dass das bereits 50% der tatsächl. Kosten sind. - Darauf kommt dann bestimmt wieder, dass davon nur die Hälfte anerkannt wird. - Was macht man da? Gleich Widerspruch o.ä. einlegen, damit das neu berechnet wird?
Ich habe vorhin mit einem Bekannten gesprochen, der auch meinte, dass man 100% der Telefon/Internetkosten eintragen solle und die das dann ausrechnen/kürzen..wie auch immer..
Er meinte auch, dass er für jede EKS gesondert zur Leistungsabteilung eingeladen wurde und die Daten gemeinsam mit ihm durchgegangen worden sind. Gelinde gesagt, habe ich nicht wirklich Lust mich jedes Mal vor Ort in die Mangel nehmen zu lassen - ist das normal? Bisher konnte ich mit der Leistungsabteilung immer alles postalisch bzw. per Mail regeln - als ich noch kein Gewerbe angemeldet hatte.
Das ist für mich viel besser als das Übliche: Es wird wahllos gestrichen und nie begründet wo und warum.
Eine weitere Frage,die mir gerade noch einfällt - sind eigentlich die Kosten für die Gewerbeanmeldung-Gebühren, sowie etwaiige Gebühren bei der Handwerkskammer in der EKS absetzbar?
Natürlich, sonstige Betriebsausgaben
Wie wird überhaupt vorausgerechnet?
Mal etwas aus meinem Wirtschaftsstudium: In manchen Theorien wird zwischen Gebrauchs- und Tauschwert unterschieden. Gebrauchswert bei einem Auto beispielsweise, dass Du von A nach B kommst, der Tauschwert sich aber erst im Moment des Tauschs offenbart.
Du kannst halt einige Parameter festsetzen: Wenn es eine Dienstleistung ist, kannst Du beispielsweise einen Stundensatz festsetzen. Ich selbst nehme für Linux- und Serverbetreuung 60 Euro/Stunde. Mir helfen da Portale wie www.gulp.de wo man einsehen kann, was der Rest der Branche verlangt und was der Durchschnitts- bzw. Medianwert für eine bestimmte IT-Fähigkeit ist.
Auch hast Du sicherlich eine gewisse Vorstellung davon, wieviele Kunden an deiner Dienstleistung interessiert sind. Dann ist es eine Frage von Preis * Menge, also Stundensatz mal Stunden. Ich selbst verkaufe im Monat etwa 1-2 Stunden IT-Consulting, könnte mehr sein und ich werde demnächst mein Angebot noch weiter bewerben um Kunden zu gewinnen. Als Dienstleister möchtest Du möglichst viele Stunden zu einem guten Preis verkaufen.
Aber letztendlich entscheidet es sich so, dass der "Wert" etwas mysteriöses ist und den kennst Du erst wenn das Geld auf dem Konto ist, bzw. der Kunde bezahlt hat. Eventuell musst Du Mahnungen schreiben, falls sich ein Kunde vor der Zahlung drückt - alles schon gehabt.
Telefon und DSL nutze ich noch privat. Steuerlich kann man da mit Pauschalen arbeiten. Ich habe das letztes Jahr so gemacht, dass ich die Rechnungen aufaddiert habe - 20% erkennt das Finanzamt an - und dann in die EÜR als Kosten geltend gemacht habe.
Ansonsten: Mache Buchführung stetig, hol deine ausstehenden Rechnungen schnell ein und halte die Kosten im Griff. Spekuliere wenig und verlasse dich auf die Dinge, die Du kennst und weisst.
Sollte ich die monatlichen Ausgaben für Telefon/Internet und die Providergebühren für meine Webseite mit 100% angeben? Wenn ich die Glaskugelsummen (Ich bewege mich immer innerhalb bis max.100€), aus den monatlichen Einnahmen hernehme und mit den monatlichen Kosten verrechne, würde sich für den laufenden Bewilligungszeitraum ein Minus von 4€ und ein paar Zerquetschten ergeben. Sollte ich hier aufpassen, dass ich Summen eintrage die Kostendeckend sind?
Du zitierst aus dem Bogen zur EKS?
Die Ausfüllhinweise sind Dir aber nicht bekannt?
Wenn nicht, 50% werden immer als betrieblich dort genannt. Wenn Du zwei Nummern hast, also eine extra Geschäftsnummer, dann diese sogar zu 100%.
Doch: "Wenn der betriebliche Anteil der Kosten nicht bestimmt werden kann, werden 50% der Gesamtsumme der Telefonrechnung als Betriebsausgabe anerkannt."
Dort steht, dass 50% anerkannt werden, nicht aber, dass 50% in den Bogen eingetragen werden. (?)
ich geb mal wieder meinen Senf dazu
Und hier liegt auch einer der Stolpersteine: Die Anlage EKS (vorausschauende). Wenn ich das richtig verstanden habe, ist es so, dass man die vorausschauende EKS beim JC einreicht, anhand dessen, die Höhe der Bewilligung für ALG2 für den Bewilligungszeitraum berechnet wird.
das ist nicht korrekt, bei Selbständigen ist grundsätzlich vorläufig zu bewilligen
Die ALG II V unterscheidet in verschiedene Einkommensarten und legt fest, wie das während des BWZ zufließende Einkommen jeweils zu ermitteln ist.
Bei der Einkommensart Einkommen aus Nichtselbständigkeit ist gemäß § 2 Abs.1 ALG II V bei der Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit (§ 14 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch von den Bruttoeinnahmen auszugehen und kann ein monatliches Durchschnittseinkommen festgestellt werden.
Gemäß § 2 Abs.3 ALG II V ist, soweit über die Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 40 Abs. 2 Nummer 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorläufig entschieden wurde, das bei der vorläufigen Entscheidung berücksichtigte monatliche Durchschnittseinkommen bei der abschließenden Entscheidung als Einkommen zu Grunde zu legen, wenn das tatsächliche monatliche Durchschnittseinkommen das bei der vorläufigen Entscheidung zu Grunde gelegte monatliche Durchschnittseinkommen um nicht mehr als 20 Euro übersteigt.
Bei Nichtselbständigen ! Leistungsbeziehern kann kann ein schon bei der vorläufigen Entscheidung ermitteltes zu berücksichtigendes monatliches Durchschnittseinkommen bestehen.
Im Gegensatz zu Nichtselbständigen kann jedoch bei Selbständigen kein vorläufiges monatliches Durchschnittseinkommen bei der vorläufigen und abschließenden Entscheidung zu Grunde gelegt werden,..... sondern ist bei der Berechnung des Einkommens nur von den tatsächlich im BWZ zugeflossenen Betriebseinnahmen und dem darauf beruhenden Gesamteinkommen nach § 3 Abs. 4 ALG II auszugehen.
Die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist eindeutig in § 3 ALG II V geregelt und hier wird eben nicht unterschieden in vorläufige und abschließende Entscheidung sondern bei der Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft ist(MUSS) von den tatsächlich im BWZ zufließenden Betriebseinnahmen auszugehen.
voraussichtliche,geplante Betriebsausgaben sind keine tatsächlichen....
Gemäß § 3 Abs.2 ALG II V, sind zur Berechnung des Einkommens von diesen (tatsächlichen) Betriebseinnahmen dann die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11b des SGB II abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen.
geplante, voraussichliche Ausgaben sind keine tatsächlichen....
Bei der vorläufigen Bewilligung ist gemäß § 3 Abs.4 ALG II V für jeden Monat der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt. UND von dem Einkommen sind noch die Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzen.
Die Einkommensberechnung nach § 3 ALG II V läßt keine geplanten Einnahmen und Ausgaben zu und es liegt nicht im Ermessen des jobcenters , bei Selbständigen von einem anderen als dem nach § 3 Abs. 4 ALG II V ermittelten Einkommen auszugehen.
Eine Kenntnis von Tatsachen, die dem Anspruch des Antragstellers auf Arbeitslosengeld II entgegenstehen, liegt erst dann vor, wenn bekannt ist, dass zu berücksichtigendes Einkommen oder Vermögen in einer Höhe besteht, die zum vollständigen oder teilweisen Entfallen des Anspruchs führt.
Angaben zur finanziellen Situation während des BWZ können, - im Gegensatz zu Nichtselbständigen - bei Selbständigen erst gemacht werden, wenn sie dem Antragsteller tatsächlich zugeflossen sind, wenn sie ihm selber vorliegen, von ihm nachgewiesen und vorgelegt werden können.
Die Bestimmungen des § 3 Abs. 3 ALG II V beziehen sich auf tatsächlich im BWZ zugeflossene Betriebseinnahmen, sowie auf tatsächlich im BWZ getätigte Betriebsausgaben.
Die in der vorläufigen EKS von Selbständigen gemachten Angaben zu geplanten Betriebseinahmen und geplanten Betriebsausgaben sind insofern keine der leistungserheblichen Tatsachen über den Umstand, ob und in welchen Umfang voraussichtlich Einkommen zufließen wird.
Weder die vom Antragsteller geplanten Angaben noch die davon vom jobcenter "anerkannten" Beträge, sind
- Einnahmen in Geld oder Geldeswert,
- stellen Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II dar
- bewirken eine Veränderung des Vermögensstandes dessen, der solche geplanten Einkünfte hat und
- verbleiben als geplanter Zuwachs dem Hilfebedürftigen zur endgültigen Verwendung und
- lassen seine Hilfebedürftigkeit dauerhaft entfallen.
In der Arbeitshilfe Selbständige wird eindeutig in die Angaben in einer Prognose und den endgültigen Angaben für den bewilligten und beendeten Bewilligungsabschnitt unterschieden.
Die antragstellende Person hat dann in einem Exemplar „vorläufig“ anzukreuzen und hierin Angaben zum Bewilligungsabschnitt, der den Zeitraum des Weiterbewilligungsantrages umfasst (Prognose).zu machen.
Dieses Exemplar ist dem Weiterbewilligungsantrag beizufügen.
In einem weiteren Exemplar ist „abschließend“ anzukreuzen und es sind hierin die endgültigen Angaben für den bereits bewilligten und beendeten Bewilligungsabschnitt zu machen.
Dies ist irreführend weil in den Fachliche Hinweisen zu § 11 in den Punkten 11.28 und 11.29 beschrieben ist, dass von den tatsächlichen Betriebseinnahmen auszugehen ist und das sowohl bei der abschließenden als auch bei der vorläufigen (und vice versa) Entscheidung
(Pkt 11.23 ?)
Die (geplanten) Angaben in der vorläufigen (Prognose) EKS sind demnach nicht für Berechnungen des Einkommens aus Selbständigkeit verwendbar, hier sind stets die endgültigen Angaben für den bereits bewilligten und beendeten Bewilligungsabschnitt zu verwenden.
Das bedeutet aber auch, dass die vor oder während des BWZ vom jobcenter modifizierten oder geschätzten Angaben, für Berechnungen des Einkommens nicht verwendbar sind.
Erst die nach dem bereits bewilligten und beendeten Bewilligungsabschnitt vom Antragsteller erhaltenen Angaben in der abschließenden EKS sind für die abschließende Entscheidung über die Hilfebedürftigkeit relevant.
BSG, Urteil vom 6. 4. 2011 – B 4 AS 119/10 R
§ 40 Abs 1 Satz 2 Nr 1a SGB II iVm § 328 Abs 1 SGB III räumt der Verwaltung zwar grundsätzlich sowohl hinsichtlich des "Ob" als des "Wie" (Art, Höhe, Dauer) der Leistung Ermessen ein, also ein Entschließungs- und Auswahlermessen. Allerdings verbleibt dem Beklagten im Bereich der Leistungen nach dem SGB II nur ein sehr eng begrenzter Entscheidungsfreiraum. So ist zunächst die Höhe der Leistung ohne das zu berücksichtigende Einkommen auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben zu bestimmen. Dabei sind alle Leistungsbestandteile in zutreffender Höhe zu ermitteln, hier Regelleistung und Leistung für Unterkunft und Heizung.
Erst im Hinblick auf die Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens, das sodann die zuvor ermittelte Leistungshöhe senkt, ist das Vorhandensein eines Ermessensspielraums im Sinne eines Auswahlermessens denkbar (vgl dazu Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, § 328 RdNr 42 ff), der gerichtlich gemäß § 54 Abs 2 Satz 2 SGG überprüft werden kann. Zu beachten ist jedoch auch dabei, dass die Leistungen nach dem SGB II der Gewährleistung des Existenzminimums dienen, weshalb die Ermessensspielräume sich verengen, soweit es um die Sicherung der physischen Existenz (Nahrung, Kleidung, Wohnung) des Leistungsempfängers geht (vgl BVerfG vom 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09 ua = BVerfGE 125, 175). Eine zweckentsprechende Ermessensbetätigung hat im Rahmen des § 40 Abs 1 Satz 2 Nr 1a SGB II iVm § 328 Abs 1 Nr 3 SGB III deshalb regelmäßig zur Folge, dass die Leistungen in derjenigen Höhe gewährt werden, die bei Bestätigung der wahrscheinlich vorliegenden Voraussetzungen voraussichtlich auch endgültig zu leisten sein wird. Ein "vorsorglicher" Abschlag aufgrund der Vorläufigkeit scheidet im Regelungskreis des SGB II wegen des existenzsichernden Charakters der Leistungen regelmäßig aus.
Für das jobcenter ergibt sich nach dieser Entscheidung des BSG nur ein Ermessensspielraum soweit er noch die physische Existenz sichert. ( Ersatzleistungen für das soziokulturelle Existenzminimum notwendig)
Entscheidungserheblich sind nicht einzelne vom jobcenter geplante Betriebseinnahmen oder einzelne vom jobcenter anerkannte oder festgelegte geplante Betriebsausgaben....
entscheidungserheblich für die Bewilligung bei Selbständigen ist stets das zu berücksichtigende Einkommen. nach § 3 ALG II V und §§ 11 und 11b SGB II. Die Beträge dafür sind vor oder während des BWZ nicht ermittelbar...
es ist grundsätzlich vorläufig der ungeminderte Pauschalbetrag für den Regelbedarf zu bewilligen.....
Ich bin grad ein bisschen überfordert - was heißt das nun? Ich kann in die vorausschauende EKS auch 500.000€ schreiben und das JC muss trotzdem den vollen Regelsatz für die jeweiligen Monate im Bewilligungszeitraum überweisen, weil es eben nur eine Schätzung ist, aber kein Geld was mir tatsächlich zufließt bzw. zugeflossen ist?
das musst Du den soselbständigen fragen. Ich bin bei seinen Postings auch regelmäßig überfordert und frag mich, wie das eigentlich helfen soll.
Und da ich damit nicht klar komme, lese ich diese Ergüsse eher selten - warum soll man sich selbst ständig überfordern.
oookaaaaayyy....
Bezüglich meiner Frage, ob es normal ist, dass man zur Rechtfertigung der EKS eingeladen wird ist bisher noch keine Antwort gekommen - gibt es hier Erfahrungswerte? Ich habe im Moment offensichtlich etwas Glück mit meiner pAp - selbige nickte meine Idee es mit einer Selbstständigkeit zu versuchen ab und fand es für mich eine tolle Möglichkeit zu sehen wohin die Reise geht unter Anbetracht der Tatsache, dass die Chancen etwas auf dem 1. Arbeitsmarkt zu finden gering sind. Kann die Leistungsabteilung hier Probleme machen?
Da geb ich doch auch mal meinen Erfahrungssenf zu:
Das hängt auch vom SB ab.
Mir wurden 50% Mobilkosten anerkannt und 100% DSL-Kosten. Der dritte SB wollte dann nach 1,5 Jahren plötzlich nur noch 50% DSL genehmigen.
Bin da noch im Widerspruch und kann nichts weiter sagen. Ich hatte nen teuren Businestarif mit Leistungen wie fester IP, die ich zum Arbeiten brauchte. Damit kann man ja nun echt nix privat anfangen. Und vielleicht ist dann noch gut zu wissen, dass für Internet und Onlinedienste 2,51 EUR im Regelsatz enthalten ist. In meinem Widerspruch werde ich die Differenz als arbeitsbedingt beantragen, mal schauen, was rauskommt.
Naja, du merkst, alles nicht einfach und kommt oft auf die Einzelfallentscheidung des SB an. Ich hab jedenfalls nur Ärger und es ist echt viel Arbeit, dagegen zu halten (finde ich). Die denken sich immer was Neues aus. ich hab bisher bei jedem abschließenden Bescheid (waren bisher 2) Widerspruch eingelegt. Und beide Male Recht bekommen, sogar selber vom SB.
Starke Nerven und toi, toi, toi.
PS: den Vorschlag, die Einnahmen nur hin und wieder zu melden, wenn sie anfallen, finde ich nicht so gut. Denn du wirst ja laufende Kosten haben. Und auch wenn man die gering halten kann, sind die ja da und sollten abziehbar sein.
In der Frage gibt es kein "normal", das hält jedes JC anders. Nach meiner Kenntnis ist es ungewöhnlich, aber das muss ja nicht schlecht sein.
Nicht unüblich ist doch eher der folgende Fall:
Du prognostizierst in der vEKS einen Gewinn von € 200/Monat. Dann kommt der vorläufige Bescheid und im Berechnungsbogen siehst Du dann, JC hat € 500/Monat angerechnet. Warum das gemacht wurde steht nirgendwo. (Hab gerade solch einen Fall, Neugründung, im ersten BWZ wurde ein durchschnittlicher Verlust von € 15/Monat prognostiziert, im Bescheid steht ein Gewinn von € 300/Monat - Begründung Fehlanzeige).
Wenn SB Dir also erläutern will, was er so denkt, dann ist das deutlich besser als eine unbegründete Zahl im Bescheid.
naja und vor allem zeige ich mit der Gewerbemeldung auch "Eigeninitiative" und die Absicht mich freizuschwimmen - sofern das überhaupt möglich ist. Und ich könnte, das was ich tue auch nicht bewerben, keine Rechnungen schreiben usw. ohne angemeldetes Gewerbe. Mir ist es lieber ich habs geordnet - auch wenn das mehr Aufwand und "jetzt musst du aber.." bedeutet. Bisher war das alles "Hobby" und ich kann überhaupt nicht absehen inwiefern das gutgeht, aber es ist sowas wie ne Perspektive für mich nach all den Jahren....
oh, bloß das nicht. Du müsstest dann die nächsten 10 Jahre immer wieder nachweisen, wohin die halbe Mille gekommen ist bzw. das Amt würde den Rest deines Lebens behaupten, du hast genug...
Aber zum Thema Telefon, Internet usw. . Melde das ordentlich auf deine Firma an (auch die Rechnungsadresse), auch wegen Finanzamt. dann gibts keine Verwicklungen. Die Flatrate bzw. Grundgebühr ist eine Firmen-Ausgabe, bei den Verbindungsgebühren mußt du aber aufteilen!
Jetzt muss ich doch noch mal fragen.. in der EKS sind die Prognosen für 6 Monate einzutragen - was aber, wenn ich die EKS mitten im BWZ dort einreiche? Mein BWZ läuft noch bis...#grübel...Ende Februar 2016 - das Gewerbe habe ich zum 1.12.15 gemeldet. Trage ich dann jetzt in der EKS von 12/15 bis 02/16 ein, mache im Februar dann eine abschließende EKS und dann ab März wieder eine neue EKS, wenn ein neuer BWZ beginnt?
Meine Güte,, Gewerbemeldung, Handwerkskammer,Berufsgenossenschaft,Finanzamt...alles kein Problem - aber die EKS bringt mich in die Klapse noch bevor ich überhaupt einen Auftrag abgearbeitet habe!

References: § 2
 § 2
 § 40
 § 3
 § 3
 § 3
 § 11
 § 3
 § 11
 § 3
 § 3
 § 3
 § 11
 § 11

§ 40
 § 328
 § 328
 § 54
 § 40
 § 328
 § 3