Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=14859&art_param=809
Timestamp: 2019-09-15 16:11:22+00:00

Document:
Raumordnung | Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Verfahrensunterlagen zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren für das Vorhaben „Erzbergwerk Pöhla“
[12.02.2019] [C34-2417/444/18]
über die öffentliche Auslegung der Verfahrensunterlagen
zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren
für das Vorhaben „Erzbergwerk Pöhla“
Die SME Saxony Minerals & Exploration AG Halsbrücke plant auf der Grundlage einer auf eigenen Antrag mit Bescheid des Sächsischen Oberbergamts vom 24. Mai 2012 erteilten, zunächst bis zum 31. Dezember 2037 befristeten bergrechtlichen Bewilligung zur Gewinnung der bergfreien Bodenschätze Wolfram, Zinn, Zink, Flussspat, Kupfer, Indium, Eisen, Silber und Kadmium für das Bewilligungsfeld „Pöhla SME“ die südöstlich der Gemarkung Pöhla der Stadt Schwarzenberg im Luchsbachtal gelegene polymetallische Skarnlagerstätte „Pöhla-Globenstein“ in Nutzung zu nehmen. Vom Vorhaben betroffen ist ebenso die westlich angrenzende Gemarkung Rittersgrün der Gemeinde Breitenbrunn.
Das Bewilligungsfeld hat eine Größe von 408,72 ha, wovon nach derzeitiger Planung 43,4 ha über Tage liegen. Hinzu kommt ein ca. 4,3 Hektar großer, südöstlich an das Bewilligungsfeld angrenzender Bereich, in dem weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der für das Vorhaben erforderlichen Verlegung des Luchsbaches und der Errichtung eines Regenwasserbeckens durchgeführt werden sollen. Insgesamt soll der Luchsbach auf einer Länge von ca. zwei Kilometern bis zu 125 m nach Nordosten verlegt werden.
Das unter der Bezeichnung „Erzbergwerk Pöhla“ firmierende Vorhaben umfasst im Kern neben dem bereits laufenden und im Rahmen des vorzeitigen Beginns vom Sächsischen Oberbergamt genehmigten Erkundungsbergbau den Lagerstättenaufschluss mittels einer Rampe, die untertägige bergmännische Gewinnung der Bodenschätze in den Erzlagern 3, 4 und 5, den Transport der gewonnenen Erze nach über Tage, die übertägige Aufbereitung der gewonnenen Bodenschätze zu marktgängigen Konzentraten sowie die Errichtung und den Betrieb der dazu erforderlichen Anlagen und Einrichtungen am Standort.
Bei dem Vorhaben handelt es sich um ein bergbauliches Vorhaben nach § 1 Nr. 16 Raumordnungsverordnung (RoV), das der Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a bis 2c des Bundesberggesetzes (BBergG) bedarf. Weil das Vorhaben raumbedeutsam ist und überörtliche Bedeutung hat, führt die Landesdirektion Sachsen vor dem nachfolgenden bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zunächst nach § 15 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) ein Raumordnungsverfahren durch, um die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten und dabei insbesondere die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu prüfen. Gegenstand der Prüfung sollen auch ernsthaft in Betracht kommende Standortalternativen sein. Kleinräumige und fachtechnische Details sind grundsätzlich nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens.
Beim geplanten Vorhaben liegt zudem ein Zielkonflikt zwischen der vorliegenden Planung und den Festlegungen des gültigen Regionalplanes Südwestsachsen (2008) vor. Konkret stehen auf einer über Tage gelegenen Fläche von ca. 27,3 ha die vorgelegten Planungen (Rodungen des Waldes für die Haldenwirtschaft, Verlegung des Luchsbaches, Errichtung Regenwasserbecken) den Festlegungen in Karte 2 – „Raumnutzung“ des Regionalplans Südwestsachsen (2008) entgegen, wonach hier ein Vorranggebiet Natur und Landschaft (Arten- und Biotopschutz) ausgewiesen ist, welches ein Ziel der Raumordnung darstellt.
Deshalb hat die Raumordnungsbehörde in einem in das Raumordnungsverfahren zu integrierendem Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 S. 3 Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) zu prüfen, ob die zuständige Planfeststellungsbehörde (hier das Sächsische Oberbergamt) als für die Entscheidung über die Zulässigkeit der vorgelegten raumbedeutsamen Planung zuständige öffentliche Stelle, die gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 ROG an die Ziele der Raumordnung gebunden ist, von dieser Zielbindung befreit werden kann. Voraussetzung hierfür ist, dass die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung einer Abweichung von Zielen der Raumordnung vorliegen.
Die Öffentlichkeit ist in die Durchführung dieses Raumordnungsverfahrens mit integriertem Zielabweichungsverfahren einzubeziehen. Nach § 15 Abs. 3 Satz 2 ROG sind die Verfahrensunterlagen auf Veranlassung der Raumordnungsbehörde für die Dauer von mindestens einem Monat öffentlich auszulegen.
Die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren bestehen aus fünf Aktenordnern und haben den nachfolgenden Inhalt:
1. Inhaltsverzeichnis (Ordner 1)
2. Antragsunterlagen – Textteil (Ordner 1) 10.09.2018
3. Anhang 1 – Handelsregisterauszug (Ordner 1) 22.08.2018
4. Anhang 2 – Bewilligungskarte (Ordner 1) 24.05.2012
5. Anhang 3 – Varianten Halde (Ordner 1) 12.12.2016
6. Anhang 4 – Sicherheitsmanagement (Ordner 1) 12.12.2016
7. Anhang 5 – Leitstand und Monitoring (Ordner 1) 10.09.2018
8. Anlage 1 – Allgemeine Anlagen – Karten (Ordner 2) März 2016
9. Anlage 2 – Bergschadenkundliche Stellungnahme (Ordner 2) 12.12.2016
10. Anlage 3 – Geologischer Bericht (Ordner 3) 20.09.2016
11. Anlage 4 – Hydrogeologisches Gutachten (Ordner 3) 28.09.2016
12. Anlage 4.1 – Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie (Ordner 3) 06.09.2018
13. Anlage 5 – Abraumhaldenkonzept (Ordner 3) 31.08.2016
14. Anlage 5.1 – Ergänzung Abraumhaldenkonzept (Ordner 3) 24.07.2018
15. Anlage 6.0 – Auswirkungen auf Ziele der Raumordnung (Karte) (Ordner 4) 02.03.2017
16. Anlage 6.1 – Umweltverträglichkeitsuntersuchung (Ordner 4) 02.03.2017
17. Anlage 6.2 – Vorprüfung FFH-Gebiet DE5442-303 „Pöhlwassertal mit Wernitzbächel“ (Ordner 4) 02.03.2017
18. Anlage 6.3 – Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Ordner 4) 02.03.2017
19. Anlage 6.4 – Wiedernutzbarmachung/Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (Ordner 4) 02.03.2017
20. Anlage 6.5 – Antrag auf Waldumwandlung nach § 8 SächsWG (Ordner 4) 02.03.2017
21. Anlage 7 – Schallimmissionsprognose nach TA Lärm (Ordner 5) 25.11.2016
22. Anlage 8 – Staubimmissionsprognose (Ordner 5) 29.11.2016
23. Anlage 9 – Klimawirkung (Ordner 5) 30.11.2016
24. Anlage 10 – Baupläne Aufbereitung (Ordner 5) 16.11.2018
Die Planunterlagen liegen bei der Stadt Schwarzenberg und der Gemeinde Breitenbrunn während der Dienstzeiten zur allgemeinen Einsicht aus. Die Auslegung erfolgt im Zeitraum
vom 25. Februar bis 5. April 2019
bei der Stadt Schwarzenberg (Postleitzahl 08340), Straße der Einheit 20, im Sekretariat des Bauamtes, Zimmer 305, zu den Dienstzeiten
Montag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr
Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr und
Freitag von 9 bis 12 Uhr und
bei der Gemeinde Breitenbrunn (Postleitzahl 08359), Hauptstraße 120, in der Bauverwaltung im Raum 11, 2. Obergeschoss, zu den Dienstzeiten
Dienstag von 9 bis 12 und 13 bis 18 Uhr
Donnerstag von 9 bis 12 und 13 bis 16 Uhr und
Jedermann kann sich bis eine Woche nach Ende der Auslegungsfrist bei der Stadt Schwarzenberg oder bei der Gemeinde Breitenbrunn unter den o. g. Adressen zu dem Vorhaben unter raumordnerischen Gesichtspunkten äußern.
Es ist zu beachten, dass im hier durchgeführten Raumordnungsverfahren nach § 15 ROG die Raumverträglichkeit des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft wird. Das Raumordnungsverfahren schließt nicht mit der Genehmigung der Baumaßnahme ab und hat gegenüber dem Träger des Vorhabens und gegenüber Einzelnen keine unmittelbare Rechtswirkung. Das Raumordnungsverfahren dient der Vorbereitung des bereits beantragten, aber noch nicht eröffneten Planfeststellungsverfahrens nach §§ 52 Abs. 2a bis 2c und 57a BBergG zur Zulassung des geplanten Vorhabens.
Sofern im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren Anregungen vorgebracht werden, haben diese keinen rechtlichen Bezug auf das nachfolgende Planfeststellungsverfahren nach den §§ 52 Abs. 2a bis 2c und 57a BBergG. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits im Raumordnungsverfahren erhobene Einwendungen gegen das Vorhaben im Planfeststellungsverfahren nicht berücksichtigt werden. Im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren müssen diese erneut erhoben werden, um berücksichtigt werden zu können. Die Anhörung zum nachfolgenden Planfeststellungsverfahren erfolgt nach den Regelungen der §§ 52 Abs. 2a bis 2c und 57a BBergG einschließlich der Verweise auf das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach erfolgt nach Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens in den betroffenen Kommunen eine Auslegung der Planunterlagen für einen Monat zur allgemeinen Einsichtnahme. Ort und Zeit der Auslegung sowie Hinweise zum Verfahren und zur Einhaltung von Fristen bei der Erhebung von Einwendungen werden vorher ortsüblich bekanntgemacht.
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Raumordnungsverfahrens mit integriertem Zielabweichungsverfahren Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar. Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.
[86 Datensätze]
01. Inhaltsverzeichnis (Ordner 1)
RBP-2018-Inhalt-Gesamt.pdf
02. Antragsunterlagen - Textteil (Ordner 1)
RBP-Pöhla-Text-20180910.pdf
(pdf-Datei; 7,63 MB)
03. Anhang 1- Handelsregisterauszug (Ordner 1)
RBP-2018-Anhang-1-HRB.pdf
04. Anhang 2 - Bewilligungskarte (Ordner 1)
RBP-2018-Anhang-2-Bewilligung.pdf
(pdf-Datei; 31,23 MB)
05. Anhang 3 - Varianten Halde (Ordner 1)
RBP-2016-Anhang-3-Halde.pdf
06. Anhang 4 - Sicherheitsmanagement (Ordner 1)
RBP-2018-Anhang-4-Sicherheit.pdf
07. Anhang 5 - Leitstand und Monitoring (Ordner 1)
RBP-2018-Anhang-5-Leitstand.pdf
(pdf-Datei; 0,81 MB)
08. Anlage 1 - Allgemeine Anlagen - Karten (Ordner 2)
RBP-2018-Anlage-010-1.pdf
(pdf-Datei; 2,26 MB)
RBP-2018-Anlage-010-2.pdf
RBP-2018-Anlage-010-3.pdf
RBP-2018-Anlage-010-4.pdf
09. Anlage 2 - Bergschadenkundliche Stellungnahme (Ordner 2)
RBP-2018-Anlage-020-0-Senkung-Text.pdf
(pdf-Datei; 2,01 MB)
RBP-2018-Anlage-020-1.pdf
RBP-2018-Anlage-020-2.pdf
RBP-2018-Anlage-020-3.pdf
RBP-2018-Anlage-020-4.pdf
(pdf-Datei; 0,36 MB)
10. Anlage 3 - Geologischer Bericht (Ordner 3)
RBP-2018-Anlage-030-0-Geologie-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-030-1.pdf
RBP-2018-Anlage-030-2.pdf
(pdf-Datei; 1,33 MB)
RBP-2018-Anlage-030-3.pdf
11. Anlage 4 - Hydrogeologisches Gutachten (Ordner 3)
RBP-2018-Anlage-040-0-Hydro-Text.pdf
(pdf-Datei; 3,69 MB)
RBP-2018-Anlage-040-1.pdf
(pdf-Datei; 35,45 MB)
RBP-2018-Anlage-040-10.pdf
RBP-2018-Anlage-040-11-1.pdf
RBP-2018-Anlage-040-11-2.pdf
(pdf-Datei; 0,15 MB)
RBP-2018-Anlage-040-12.pdf
(pdf-Datei; 28,37 MB)
RBP-2018-Anlage-040-2.pdf
(pdf-Datei; 28,49 MB)
RBP-2018-Anlage-040-3.pdf
RBP-2018-Anlage-040-4.pdf
RBP-2018-Anlage-040-5.pdf
RBP-2018-Anlage-040-6.pdf
RBP-2018-Anlage-040-7.pdf
RBP-2018-Anlage-040-8.pdf
RBP-2018-Anlage-040-9.pdf
12. Anlage 4.1 - Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie (Ordner 3)
RBP-2018-Anlage-040-13-Fachbeitrag-WRRL.pdf.
13. Anlage 5 - Abraumhaldenkonzept (Ordner 3)
RBP-2018-Anlage-050-0-Haldenkonzept-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-050-1-A-1-1.pdf
RBP-2018-Anlage-050-1-A-1-2.pdf
(pdf-Datei; 27,45 MB)
RBP-2018-Anlage-050-2-A-2-1.pdf
RBP-2018-Anlage-050-3-A-2-2.pdf
RBP-2018-Anlage-050-4-A-2-3.pdf
(pdf-Datei; 1,93 MB)
RBP-2018-Anlage-050-5-A-2-4.pdf
RBP-2018-Anlage-050-6-A-3-3.pdf
14. Anlage 5.1 - Ergänzung Abraumhaldenkonzept (Ordner 3)
RBP-2018-Anlage-050-7-0-Haldenkonzept-Ergänzung.pdf
(pdf-Datei; 8,26 MB)
RBP-2018-Anlage-050-7-1.pdf
RBP-2018-Anlage-050-7-2.pdf
(pdf-Datei; 0,23 MB)
RBP-2018-Anlage-050-7-3.pdf
RBP-2018-Anlage-050-7-4.pdf
RBP-2018-Anlage-050-7-5.pdf
RBP-2018-Anlage-050-7-6.pdf
15. Anlage 6.0 - Auswirkungen auf Ziele der Raumordnung (Karte) (Ordner 4)
RBP-2018-Anlage-061-0.pdf
(pdf-Datei; 8,88 MB)
16. Anlage 6.1 - Umweltverträglichkeitsuntersuchung (Ordner 4)
RBP_2018_Anlage_061_0_UVU_Text.pdf
(pdf-Datei; 5,36 MB)
RBP-2018-Anlage-061-0-Anhang.pdf
(pdf-Datei; 3,58 MB)
RBP-2018-Anlage-061-1.pdf
(pdf-Datei; 4,3 MB)
RBP-2018-Anlage-061-2.pdf
(pdf-Datei; 7,91 MB)
RBP-2018-Anlage-061-3.pdf
(pdf-Datei; 8,08 MB)
RBP-2018-Anlage-061-4.pdf
(pdf-Datei; 8,14 MB)
RBP-2018-Anlage-061-5.pdf
(pdf-Datei; 7,73 MB)
RBP-2018-Anlage-061-6.pdf
(pdf-Datei; 7,46 MB)
17. Anlage 6.2 - Vorprüfung FFH-Gebiet DE5442-303 â€žPöhlwassertal mit Wernitzbächelâ€œ (Ordner 4)
RBP-2018-Anlage-062-0-FFH-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-062-1.pdf
18. Anlage 6.3 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Ordner 4)
RBP-2018-Anlage-063-0-Artenschutz-Text.pdf
(pdf-Datei; 0,66 MB)
RBP-2018-Anlage-063-1.pdf
19. Anlage 6.4 - Wiedernutzbarmachung/Naturschutzrechtliche Eingriffs-regelung (Ordner 4)
RBP-2018-Anlage-064-0-WN-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-064-1.pdf
RBP-2018-Anlage-064-2.pdf
(pdf-Datei; 2,62 MB)
RBP-2018-Anlage-064-3.pdf
(pdf-Datei; 2,05 MB)
20. Anlage 6.5 - Antrag auf Waldumwandlung nach § 8 SächsWG (Ordner 4)
RBP-2018-Anlage-065-0-Waldumwandlung-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-065-1.pdf
21. Anlage 7 - Schallimmissionsprognose nach TA Lärm (Ordner 5)
RBP-2018-Anlage-070-0-Schall-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-070-1.1.pdf
RBP-2018-Anlage-070-1.2.pdf
RBP-2018-Anlage-070-2.pdf
RBP-2018-Anlage-070-3.pdf
(pdf-Datei; 0,18 MB)
RBP-2018-Anlage-070-4.pdf
RBP-2018-Anlage-070-5.1.pdf
RBP-2018-Anlage-070-5.2.pdf
22. Anlage 8 - Staubimmissionsprognose (Ordner 5)
RBP-2018-Anlage-080-0-Staub-Text.pdf
RBP-2018-Anlage-080-1.pdf
RBP-2018-Anlage-080-2.pdf
(pdf-Datei; 4,66 MB)
RBP-2018-Anlage-080-3.pdf
RBP-2018-Anlage-080-4.pdf
(pdf-Datei; 4,71 MB)
23. Anlage 9 - Klimawirkung (Ordner 5)
RBP-2018-Anlage-090-0-Klima-Text.pdf
24. Anlage 10 - Baupläne Aufbereitung (Ordner 5)
RBP-2018-Anlage-10-1.pdf
(pdf-Datei; 1,64 MB)
RBP-2018-Anlage-10-2.pdf

References: § 1
 § 52
 § 15
 § 6
 § 16
 § 4
 § 15
 § 8
 § 15
 Art. 13
 Art. 14
 § 8