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Timestamp: 2016-10-28 12:22:28+00:00

Document:
K.________, Z�rich, Beschwerdef�hrer,
Waldvogel, Postfach, 8039 Z�rich,
4. Abteilung, 4. Kammer, Milit�rstrasse 36,
Postfach, 8021 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom
Der jugoslawische Staatsangeh�rige K.________, geboren 1976 in X.________/Montenegro, reiste am 9. Juni 1998 illegal in die Schweiz ein. Tags darauf stellte er ein Asylgesuch; er wurde dem Kanton Aargau zugewiesen.
Am 21. Dezember 1998 heiratete K.________ die aus Bosnien-Herzegowina stammende P.________, geborene S.________, die im Januar 1989 zu ihren Eltern in die Schweiz gezogen war und die Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Z�rich besitzt. Am 25. Februar 1999 erhielt er eine befristete Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau im Kanton Z�rich. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge schrieb demzufolge das Asylgesuch als gegenstandslos geworden ab.
Mit Strafbefehl des Bezirksamts Aarau vom 12. M�rz 1999 wurde K.________ wegen der illegalen Einreise in die Schweiz zu einer Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen verurteilt. Es wurde ihm der bedingte Strafvollzug gew�hrt und eine Probezeit von zwei Jahren auferlegt.
Am 25. September 1999 wurde K.________ in Z�rich wegen des Verdachts auf Drogenhandel verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Nachdem er am 8. Oktober 1999 entlassen worden war, wurde er am 18. Januar 2000 wegen desselben Verdachts erneut verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte K.________ am 15. Juni 2000 wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a des Bet�ubungsmittelgesetzes (BetmG; SR 812.121), wegen Vergehens gegen das Waffengesetz (WG; SR 514.54) sowie mehrfacher �bertretung des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus und Fr. 100.-- Busse; zugleich ordnete es den Vollzug der am 12. M�rz 1999 ausgef�llten Freiheitsstrafe von 14 Tagen Gef�ngnis an. Auf Berufung von K.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 16. November 2000 dieses Urteil und den Widerruf. Dieser Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen.
Nachdem K.________ am 14. September 2001 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen worden war (Probezeit zwei Jahre), verurteilte ihn die Bezirksanwaltschaft B�lach unter anderem wegen Urkundenf�lschung (besonders leichter Fall) mit Strafbefehl vom 23. Mai 2002 zu einer Busse von Fr. 1'100.--.
Am 10. Mai 2001 verf�gte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich (Fremdenpolizei, heute Migrationsamt), das Gesuch von K.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung im Kanton Z�rich werde abgewiesen; er habe das z�rcherische Kantonsgebiet unverz�glich nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug zu verlassen.
Den von K.________ gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 3. Juli 2002 ab; die Direktion f�r Soziales und Sicherheit wurde angewiesen, K.________ eine neue Frist zum Verlassen des Kantons Z�rich zu setzen.
Mit Urteil vom 4. Dezember 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die von K.________ gegen den Rekursentscheid des Regierungsrates gerichtete Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Januar 2003 beantragt K.________ dem Bundesgericht, die Entscheide des Migrationsamtes, des Regierungsrates und des Verwaltungsgerichts aufzuheben; das Migrationsamt sei anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Der Regierungsrat des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Zur Begr�ndung verweisen sie auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts, der Regierungsrat zudem auf seinen Rekursentscheid.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich stellt ebenfalls unter Hinweis auf die Erw�gungen seines angefochtenen Entscheides den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verf�gung vom 10. April 2003 erteilte der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1 Auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.1 mit Hinweisen).
1.2 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der Ausl�nder, dessen Ehegatte im Besitz der Niederlassungsbewilligung ist, Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Dieser hat insoweit einen Rechtsanspruch auf die Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, da die Ehegatten weiterhin zusammen wohnen wollen.
1.3 Im Weiteren ergibt sich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch aus dem in Art. 8 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens ein Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung f�r einen Ausl�nder, dessen nahe Angeh�rige, insbesondere dessen Ehegatte, ein festes Anwesenheitsrecht in der Schweiz haben, sofern die famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (BGE 124 II 361 E. 1b S. 364, mit Hinweisen). F�r die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung kann sich der Beschwerdef�hrer somit auch auf Art. 8 EMRK berufen, da seine jetzige Ehe unbestrittenermassen intakt ist und gelebt wird.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet in diesem Zusammenhang, die Vorinstanz sei unzutreffend davon ausgegangen, er k�nne sich hinsichtlich seiner Beziehung zur Stieftochter nicht direkt auf Konventions- bzw. Verfassungsrecht berufen. Die entsprechenden Ausf�hrungen betreffen einzig die Eintretenspr�fung. Da bereits die Vorinstanz (zu Recht) erkannt hat, der mit einer Niedergelassenen verheiratete und zusammenlebende Beschwerdef�hrer habe schon aus diesem Grund gest�tzt auf Art. 17 Abs. 2 ANAG, Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV grunds�tzlich Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, durfte sie die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Stieftochter als f�r das Eintreten unwesentlich betrachten. Da im Lichte von Art. 8 Ziff. 1 EMRK die Beziehung zur Kernfamilie, d.h. zur Ehefrau und den gemeinsamen leiblichen minderj�hrigen Kindern gesch�tzt ist (vgl. BGE 127 II 60 E. 1d/aa S. 65; 122 II 289 E. 1c S. 292 f.; Urteil 2A.477/1999 vom 11. Mai 2000 E. 4), erscheint im �brigen fraglich, ob der Schutzbereich auch die Beziehung zu Stiefkindern erfasst. Die Frage kann aber offen bleiben.
1.4 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten zul�ssig, und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Die hinsichtlich des Sachverhalts limitierte �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts schr�nkt die M�glichkeit weitgehend ein, neue Tatsachen und Beweismittel vorzutragen. Insbesondere k�nnen nachtr�gliche Ver�nderungen des Sachverhalts in der Regel nicht mehr ber�cksichtigt werden, denn einer Beh�rde ist nicht vorzuwerfen, sie habe den Sachverhalt im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG fehlerhaft festgestellt, wenn sich dieser nach ihrem Entscheid ver�ndert hat (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 145 E. 1.2.2 mit Hinweis).
Gem�ss Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG erlischt der Anspruch des Ausl�nders auf Erteilung oder Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, wenn er gegen die "�ffentliche Ordnung" verstossen hat. Diese Voraussetzung f�r ein Erl�schen des Anspruches ist weniger streng als im Fall des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizers oder einer Schweizerin, bei dem gem�ss Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG ein Ausweisungsgrund (Art. 10 ANAG) vorliegen muss und unter Beachtung der Kriterien von Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAV; SR 142.201) - Schwere des Verschuldens, Dauer der Anwesenheit, pers�nliche und famili�re Nachteile - eine Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung nach Art. 11 Abs. 3 ANAG stattzufinden hat. Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG gen�gt bereits ein Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung. Zwar muss auch in diesem Falle die Verweigerung der Bewilligung nach den allgemeinen Regeln des Verwaltungsrechts verh�ltnism�ssig sein; da aber bereits geringere �ffentliche Interessen f�r ein Erl�schen des Anspruchs gen�gen, sind auch die entgegenstehenden privaten Interessen weniger stark zu gewichten als bei einer Ausweisung (BGE 120 Ib 129 E. 4a S. 130 f., mit Hinweisen). Eine vergleichbare Interessenabw�gung setzt im �brigen gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK auch ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens voraus (BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f., mit Hinweisen). Dass die Verweigerung des Nachzugsrechts f�r den ausl�ndischen Ehepartner eines Schweizer B�rgers grunds�tzlich an strengere Voraussetzungen gekn�pft ist als beim Ehepartner eines Ausl�nders mit Niederlassungsbewilligung, l�sst sich damit begr�nden, dass die Beziehungen zur Schweiz sind in der Regel enger sind, wenn ein Ausl�nder einen schweizerischen Partner heiratet, als bei der Eheschliessung mit einem ausl�ndischen Partner, der im Besitz der Niederlassungsbewilligung ist (Urteil 2A.42/2001 vom 11. Mai 2001 E. 3a).
4.1 Der Beschwerdef�hrer wurde mit rechtskr�ftigem Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a des Bet�ubungsmittelgesetzes, wegen Vergehens gegen das Waffengesetz sowie mehrfacher �bertretung des Strassenverkehrsgesetzes zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus und Fr. 100.-- Busse verurteilt; zugleich wurde der Vollzug der am 12. M�rz 1999 wegen der illegalen Einreise in die Schweiz ausgef�llten Freiheitsstrafe von 14 Tagen Gef�ngnis angeordnet.
4.2 Die vom Beschwerdef�hrer begangenen Delikte stellen sogar einen Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG dar. Damit ist ohne weiteres zugleich ein Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ANAG gegeben, weshalb der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung grunds�tzlich erloschen ist.
4.3 Es bleibt somit lediglich zu pr�fen, ob die Nichtverl�ngerung verh�ltnism�ssig ist. Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens, auf die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (E. 3); Die Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei pr�ft; es ist ihm jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t) - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a).
5.1 Ausgangspunkt und Massstab f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist die vom Strafrichter verh�ngte Freiheitsstrafe. Der Beschwerdef�hrer ist insbesondere wegen Verkaufs, Vermittlung, Besitzes und Bef�rderns bzw. Anstalten Treffens hierzu von Heroin (ca. 204 Gramm) und Kokain (ca. 304 Gramm) zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt worden.
Bei einem mit einer Schweizerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer deren Erneuerung beantragt, hat das Bundesgericht in st�ndiger Rechtsprechung angenommen, dass die Grenze, von der an in der Regel selbst dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn dem Ehepartner die Ausreise nur schwer zumutbar erscheint, bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren liegt (sog. Reneja-Praxis). Dabei handelt es sich allerdings nur um einen Richtwert. Bez�glich des Strafmasses wird keine feste Grenze gezogen (BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14). Es ist immer nach den Umst�nden des Einzelfalles zu entscheiden, ob das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung oder das private Interesse des Betroffenen, mit seiner Familie in der Schweiz leben zu k�nnen, vorzugehen hat. Das Bundesgericht hat denn auch schon Beschwerden gegen die Ausweisung von mit Schweizer B�rgern verheirateten Ausl�ndern abgewiesen, in welchen geringere Freiheitsstrafen ausgesprochen worden waren (vgl. etwa Urteil 2A.571/2001 vom 29. April 2002: 18 Monate Gef�ngnis bedingt wegen qualifizierter BetmG-Widerhandlung). Andererseits bedarf es besonderer Umst�nde, wenn die Bewilligung trotz einer h�heren Strafe erteilt oder erneuert werden soll (Urteil 2A.296/2001 vom 22. Oktober 2001 E. 3a/aa).
5.2 Bei Straftaten im Zusammenhang mit dem Bet�ubungsmittelgesetz verfolgt das Bundesgericht eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a/ aa S. 527). Die vom Beschwerdef�hrer begangenen Straftaten wiegen schwer. Auch das Obergericht hat sein Verschulden mit Bezug auf die Bet�ubungsmitteldelikte im Rahmen des schweren Falles als erheblich bezeichnet. Der Beschwerdef�hrer war selber nicht drogenabh�ngig und verf�gte �ber eine gute Schulbildung (Abschluss der Mittelschule/ Gymnasium T.________) sowie eine Ausbildung als Automechaniker, die ihm gute legale Erwerbschancen er�ffnet h�tten. Er handelte aus rein finanziellen Motiven. Es kommt hinzu, dass er auch w�hrend der Probezeit und nach Einleitung der Strafuntersuchung delinquierte. Schliesslich wurde er zus�tzlich wegen Verstosses gegen die Waffengesetzgebung und verschiedener SVG-Delikte schuldig gesprochen. Das Interesse an der Fernhaltung von Ausl�ndern, die an der Verbreitung von Drogen teilnehmen, ist grunds�tzlich als gewichtig zu beurteilen (vgl. auch Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 19. Februar 1998 i.S. Dalia, PCourEDH 1998 I S. 76, insbes. N. 54). Dies gilt umso mehr f�r einen T�ter, der - wie der Beschwerdef�hrer - in einer kurzen Zeitspanne eine nicht unbedeutende Menge von Heroin und Kokain umgesetzt hat, dabei in einer organisierten Art und Weise vorgegangen ist und wusste oder annehmen musste, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von Bet�ubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann.
5.3 Der Regierungsrat des Kantons Z�rich hat in seinem Beschluss vom 3. Juli 2002 in zutreffender Ber�cksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausf�hrlich und sorgf�ltig dargelegt, aus welchen Gr�nden die privaten Interessen der Betroffenen an einem Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz angesichts der Schwere seiner Straftaten das entgegenstehende �ffentliche Interesse an seiner Wegweisung nicht aufzuwiegen verm�gen (E. 6). Auf diese �berzeugenden Ausf�hrungen hat bereits die Vorinstanz verwiesen. Die Vorinstanz hat insbesondere darauf hingewiesen, dass der Umstand, dass die (urteilsunf�hige) Mutter des Beschwerdef�hrers w�hrend eines Besuches in Z�rich versucht habe, ihre Schwiegertochter - die seither an einer starken posttraumatischen Belastungsst�rung leide - zu t�ten, ber�cksichtigt worden ist. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist nicht geeignet, die Ausf�hrungen des Regierungsrates und die erg�nzende Begr�ndung der Vorinstanz bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Es kann darauf verwiesen werden. Von einer Integration und Resozialisierung bzw. besonderen Verwurzelung des Beschwerdef�hrers kann angesichts seiner (in Freiheit) kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht die Rede sein. Der Beschwerdef�hrer wurde zudem bereits neun Monate nach seiner Heirat erstmals wegen des Verdachts der BetmG-Widerhandlung in Untersuchungshaft genommen. Dass die Ausweisung des Beschwerdef�hrers dessen Ehefrau, die mit ihrem Kind in der Schweiz bleiben m�chte, psychisch stark belasten werde, vermag zu keiner anderen Interessenabw�gung zu f�hren. Insbesondere werden in der Beschwerde keine zwingenden Gr�nde dargelegt, aus welchen ihr die Ausreise mit ihrer Familie in ihre eigene Heimat Bosnien-Herzegowina, wo sie m�glicherweise noch Familienangeh�rige hat (vgl. Beschwerde S. 5, Ziff. 9) - die Schwiegermutter lebt in Montenegro -, nicht zugemutet werden k�nnte. Dass die allenfalls noch erforderliche medizinische und fachliche Betreuung der Ehefrau dort nicht m�glich w�re, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Dass diese in der Schweiz viel besser gew�hrleistet sei, spielt dabei keine entscheidende Rolle, denn es ist ihr nicht verwehrt, im Rahmen ihrer Niederlassungsbewilligung in der Schweiz zu verbleiben, bis sich ihr Gesundheitszustand gebessert hat. Zudem ist dieser Nachteil angesichts der Schwere der in Frage stehenden Straftaten, die eine entsprechende R�cksichtnahme nicht zul�sst, hinzunehmen.
5.4 Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde und insbesondere der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer seine famili�ren Beziehungen im Rahmen besuchsweiser Aufenthalte weiter wird pflegen k�nnen, da er nicht ausgewiesen, sondern lediglich seine Aufenthaltsbewilligung nicht erneuert wurde, verletzt der angefochtene Entscheid weder Art. 17 ANAG noch Art. 8 EMRK oder Art. 13 BV.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen. Entsprechend diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 19
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 BGE 
 Art. 105
 Art. 114
 Art. 17
 Art. 7
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 19
 Art. 10
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 13