Source: http://www.jurablogs.com/topic/bewaehrung
Timestamp: 2017-10-23 13:42:13+00:00

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BEWäHRUNG - JuraBlogs
„Kölner-Raser-Fall“, oder: Zur Strafaussetzung zur Bewährung bei „Rasern“
… © Shutter81 – Fotolia.de Die sog. „Kölner-Raser-Fall“-Entscheidung – das BGH, Urt. v. 06.07.2017 – 4 StR 415/16 – ist in den Blogs inzwischen an vielen Stellen behandelt worden, und zwar sowohl auf der Grundlage der PM als auch auf der Grundlage des Volltextes. Zugrunde gelegen hat dem Urteil ein „Autorennen“ in der Kölner Innenstadt, bei…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 117 Leser - August 7, 2017 7:26am
… Sinne von § 56 Abs. 2 StGB die Aussetzung einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zur Bewährung rechtfertigen, stets die bewusste Gefahrschaffung durch den vorsätzlichen Verstoß gegen das Rennverbot (§ 29 Abs. 1 StVO) im Blick behalten werden. Die bewusste Gefahrschaffung sei ebenso wie eine aggressive Fahrweise auch im Rahmen des § 56 Abs…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 109 Leser - July 31, 2017 9:00am
… Man könnte meinen es wäre ein Brexit-Flüchtling. Gab es doch nach Bekanntwerden des EU-Ausstieges Großbritanniens einige Ankündigungen von Bürgern, sie würden nach Deutschland auswandern. Tatsächlich war es aber ein anderer Grund, der einen britischen Bürger um Asyl in Deutschland fragen ließ. Zunächst reiste der 41-jährige gebürtige Äthiopier…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 407 Leser - July 29, 2017 6:20am
…Wer zu einer Freiheitsstrafe unter zwei Jahren verurteilt wird, für den ist die Entscheidung, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann, von größter Bedeutung. Umso wichtiger ist es, dass das Gericht hier alle Aspekte, die für und gegen eine Strafaussetzung zur Bewährung sprechen, sorgfältig abwägt. Dabei spielen Umstände, wie ein festes…
strafrechtsblogger- 82 Leser - July 12, 2017 5:30am
…pixabay.com Gerade hat der BGH eine Pressemitteilung zu folgendem Fall veröffentlicht: Zwei Angeklagte hatten sich in Köln spontan zu einem Fahrzeugrennen verabredet. In einer Linkskurve, die einer der Angeklagten mit 95 km/h statt 50 km/h befuhr, verlor dieser die Kontrolle über sein Fahrzeug und erfasste damit auf dem Radweg eine Studentin, die…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 135 Leser - July 6, 2017 8:21am
… Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut; unter diesem Gesichtspunkt belanglose Handlungen scheiden aus. Bei Tatbeständen, die Kinder und Jugendliche schützen, können weniger strenge Maßstäbe anzulegen sein2. Letztlich sind aber auch beim Schutz der sexuellen Selbstbestimmung von Kindern (§ 176 StGB) nicht sämtliche sexualbezogenen Handlungen…
Rechtslupe- 43 Leser - July 4, 2017 4:35am
„das Streicheln der Tochter im Genitalbereich über der Hose“, oder: Erhebliche sexuelle Handlung?
… Das deutsche Betäubungsmittelgesetz regelt nicht nur die Strafbarkeit von Drogenvergehen, sondern sieht auch einige Sonderregelungen bei Verurteilungen auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit vor. Diese bevorzugen Abhängige gegenüber sonstigen Straftätern ganz erheblich. Im Vordergrund steht dabei die Überlegung, diesen Menschen eine Chance…
Sie hören von meinem Anwalt!- 59 Leser - June 19, 2017 7:07am
Sie hören von meinem Anwalt!- 93 Leser - June 18, 2017 6:46am
Schwebende Verfahren – und die Entscheidung über eine Bewährung
… Vorwürfe aus einem schwebenden Verfahren, in dem ein Urteil noch aussteht, dürfen bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden, wenn das Gericht zur Richtigkeit dieser Beschuldigungen keine eigenen, prozessordnungsgemäßen Feststellungen getroffen hat1. Der bloße Verdacht einer…
Rechtslupe- 35 Leser - June 14, 2017 4:12am
Sexueller Missbrauchs eines Kindes – und die Strafaussetzung zur Bewährung
… Bei einer Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes hat sich das Gericht im Rahmen der für eine Strafaussetzung zur Bewährung zu treffenden Legalprognose auch mit der Frage zu befassen, inwieweit insbesondere durch die Erteilung von Therapieweisungen sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB die Voraussetzungen für eine günstige…
Rechtslupe- 65 Leser - June 12, 2017 4:25am
…Der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus steht nicht entgegen, dass bereits im Jahr 2011 die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus unter Aussetzung von deren Vollstreckung zur Bewährung angeordnet worden und zum Urteilszeitpunkt ein Verfahren über den Widerruf der Aussetzung…
Rechtslupe- 44 Leser - March 29, 2017 4:00am
… welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss. Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das…
Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser - November 6, 2016 11:11am
… Prozessauftakt, berief er sich auf seine Meinungsfreiheit aus Art. 5 I GG. Laut eigenen Angaben kämpft der 67-Jährige dagegen, dass immer nur die „netten“ Bibelstellen zitiert werden. Auf seiner Website spruchtaxi.de veröffentlicht er daher auch solche Zitate, die im Gottesdienst lieber ausgelassen werden. Beispielsweise „Gott segne den, der deine Kinder…
Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 115 Leser - October 21, 2016 9:18am
…Versehen und seine Folgen Ein kleines dörfliches Amtsgericht am Rande eines Mittelgebirges. Beschaulich – das Städtchen -, oberflächlich die Rechtspflege (in diesem Fall) und echauffiert eine Richterin. Das Urteil gegen einen Mandanten wird im Februar 2015 rechtskräftig, aufgrund der Bewährungsauflage … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 214 Leser - September 5, 2016 4:48am
Klassischer Fehler XXXII: Ist das denn mit der Bewährung so schwer?
…, dass die Bewährungsfragen nicht richtig auf die Reihe bekommen hat. Verurteilt hat das LG den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer Jugendlichen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Strafaussetzung zur Bewährung, die ja nach § 56 StGB noch möglich gewesen wäre, hat das LG nicht gewährt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 132 Leser - June 20, 2016 10:43am
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References: § 56
 § 56
 BGH 
 § 56
 Art. 5
 § 56
 Bgh