Source: http://www.landhan.de/agb/
Timestamp: 2017-09-21 21:15:06+00:00

Document:
AGB | Fleischerei Landhan
Bisonders - Wurst und Fleischspezialitäten aus Bisonfleisch
Speisepläne Filialen Nobitz, Zeitz, Lützen
Borna Nudel-to-go
Kantine Hyzet – Hydrierwerk Tröglitz
Essen auf Rädern 2
Essen auf Rädern 1
Speiseplan Imbiss Borna Reichstraße
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fleischerei Landhan GmbH für den Internetvertrieb (Stand: 26.05.2009)
Für die Rechtsbeziehungen, die zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend: Firma) und deren Kunden über diesen Onlineshop begründet werden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, die Firma hat deren Geltung ausdrücklich bestätigt.
§ 2 Wirksamwerden des Vertrages
Die Darstellung der Ware im Onlineshop stellt noch kein Angebot der Firma auf Abschluß eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird lediglich aufgefordert, ein entsprechendes Angebot abzugeben.
Durch das Absenden der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluß eines Kaufvertrages, über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die Geschäftsbedingungen.
Die Firma wird den Eingang der Bestellung durch Versendung einer Bestätigungs-e-mail rückbestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots durch die Firma dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, daß die Bestellung bei der Firma eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
An der B 176, Nr. 4, 04539 Groitzsch
Tel.: 034296/9610
Fax: 034296/96121
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Gewährleistungsrechte des Kunden leiten sich aus den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften ab, soweit nicht nachfolgend anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in §5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei gebrauchten Gütern innerhalb eines Jahres. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen ein Jahr, bei gebrauchten Sachen sechs Monate. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Vorstehende Verjährungsfristen gelten ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluß gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertretung und Erfüllungsgehilfen der Firma, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
Von den unter Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluß ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Ausgenommen von einem Haftungsausschluß ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Firma, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit einer rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Gegenforderung zulässig.
Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, enthalten 19 % gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Firma.
Für den Fall der Zulässigkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung ist ausschließlicher Gerichtsstand für das vorliegende Vertragsverhältnis der Sitz der Firma.

References: § 2
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 §5