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Timestamp: 2016-10-26 23:28:38+00:00

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9C_131/2016 � � Urteil vom 9. August 2016
A.________ meldete sich im Oktober 1999 unter Hinweis auf ein Chronic Fatigue Syndrom (CFS) und Fibromyalgie (enorme Ersch�pfung und M�digkeit sowie sehr starke Schmerzen in den Extremit�ten), bestehend seit Oktober 1997, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich leitete medizinische und erwerbliche Abkl�rungen in die Wege und verf�gte am 15. M�rz 2000 die Abweisung des Begehrens wegen verfr�hter Anmeldung. Am 16. August 2000 ersuchte A.________ die IV-Stelle, sein Leistungsgesuch "zu reaktivieren". Nach weiteren medizinischen Abkl�rungen sprach die IV-Stelle A.________ mit Verf�gung vom 4. Mai 2001 eine ganze Rente ab 1. August 2000 zu (IV-Grad: 100 %); ein Revisionsverfahren im Jahr 2004 ergab keine �nderung (Mitteilung vom 9. Juni 2004). Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens veranlasste die IV-Stelle eine bidisziplin�re Begutachtung durch Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und f�r Innere Medizin, und Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 14. April 2009) und teilte A.________ am 15. April 2009 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente. Die dabei unber�cksichtigt gebliebene zumutbare Erwerbst�tigkeit von 20 %, die Anlass zu einer revisionsweisen Neuberechnung gab, blieb ohne Einfluss auf den Rentenanspruch (Mitteilung vom 11. Juni 2010).
Im April 2013 leitete die IV-Stelle gest�tzt auf die zwischen 1. Januar 2012 und 31. Dezember 2014 in Kraft gewesenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IVG) ein neues Revisionsverfahren ein. Am 30. Juli 2013 teilte die IV-Stelle A.________ mit, es sei eine weitere bidisziplin�re (rheumatologische und psychiatrische) Expertise notwendig. Sie stellte ihm die Fragen zu und gab ihm Gelegenheit zu einem Gegenbericht und zur Einreichung von Zusatzfragen. Mit einer weiteren Mitteilung vom 19. August 2013 informierte die IV-Stelle A.________, die Begutachtung werde durch die Dres. med. D.________ (FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen) und E.________ (Psychiatrie FMH) erfolgen. Die entsprechende interdisziplin�re Beurteilung datiert vom 13. November 2013. Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 19. November 2013, einem Informationsgespr�ch mit dem Versicherten vom 3. Dezember 2013 (betreffend die Auswirkungen der SchlBest. IVG auf die Rente und die bestehenden M�glichkeiten [Eingliederungsmassnahmen, Erhebung von Einw�nden, Akzeptanz des Entscheids]) und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 26. M�rz 2014 die Aufhebung der Invalidenrente.
Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Dezember 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass er weiterhin Anspruch auf eine Rente bei einem IV-Grad von mindestens 86 % habe, zudem sei das Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ aus dem Recht zu weisen. Eventualiter sei die Sache zum Einholen eines neuen Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese ein Administrativgutachten einhole.
1.2.�Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies trifft insbesondere zu auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG, wonach Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, bis Ende 2014 �berpr�ft und unabh�ngig davon, ob die Kriterien von Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt waren, herabgesetzt oder aufgehoben werden konnten. Ebenfalls korrekt sind die Ausf�hrungen zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352).
1.3.�Zu erg�nzen ist, dass der Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) bei der Anordnung von (sozialversicherungsrechtlichen) Expertengutachten namentlich das Recht der versicherten Person umfasst, sich vorg�ngig der Exploration zu den Gutachterfragen zu �ussern. Der Fragenkatalog, welcher die IV-Stelle den Versicherten zu unterbreiten hat, betrifft regelm�ssig die klinischen Grundlagen (Anamnese, Angaben der versicherten Person, objektive Befunde, Diagnosen, Beurteilung und Prognose), deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen oder in einer angepassten T�tigkeit und die Eingliederungsf�higkeit (m�gliche Therapien/Massnahmen). Dazu kommen allenfalls Spezialfragen, die einen Bezug zur konkreten Situation der zu begutachtenden Person aufweisen, also auf den individuellen Fall zugeschnitten sind. Schliesslich wird stets auch den Gutachtern Gelegenheit f�r eigene Bemerkungen einger�umt (BGE 141 V 330 E. 4.1 S. 336). Die versicherte Person soll im Rahmen ihrer Mitwirkungsrechte zu einer einzelfallad�quaten Fragestellung beitragen k�nnen, was - mindestens - voraussetzt, dass die ihr unterbreiteten Fragen das Beweisthema rechtsgen�glich eingrenzen (vgl. BGE a.a.O. E. 4.2 S. 336, 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258).
2.1.�Das kantonale Gericht gelangte in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere gest�tzt auf das bidisziplin�re Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 13. November 2013, und in Auseinandersetzung mit den vom Beschwerdef�hrer gegen dessen Beweistauglichkeit erhobenen Einw�nden zum Schluss, die Expertise sei beweiskr�ftig und die Auspr�gung der diagnoserelevanten Befunde falle - gemessen an den im Einzelfall relevanten Standardindikatoren gem�ss der mit BGE 141 V 281 ge�nderten Rechtsprechung zu psychosomatischen Leiden und vergleichbaren Beeintr�chtigungen - nicht stark ins Gewicht. Gesamthaft seien sowohl der funktionelle Schweregrad als auch die Konsistenz der funktionellen Auswirkungen der Schmerzst�rung als gering zu werten, weshalb auch unter Ber�cksichtigung der beachtlichen Standardindikatoren �berwiegend wahrscheinlich davon auszugehen sei, die somatoforme Schmerzst�rung zeitige keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. �ber berufliche Massnahmen habe die Beschwerdegegnerin nicht verf�gt, weshalb es insoweit an einem Anfechtungsgegenstand fehle.
2.2.�Die R�gen des Beschwerdef�hrers verm�gen keine Bundesrechtsverletzung der Vorinstanz zu begr�nden.
2.2.1.�Was die geltend gemachte Geh�rsverletzung betrifft, hat die Vorinstanz verbindlich festgestellt und es geht entgegen den Einw�nden in der Beschwerde auch aus den Akten hervor, dass der Fragenkatalog der Mitteilung der IV-Stelle vom 30. Juli 2013 durchaus beigef�gt worden war. Im �brigen enthielten bereits das "Merkblatt f�r mono- und bidisziplin�re Gutachten in der Invalidenversicherung" der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich und namentlich die auf die konkrete Revisionsproblematik bezogenen, explizit die gesundheitliche Entwicklung seit Verf�gungserlass am 15. April 2009 betreffenden Erg�nzungsfragen weitreichende Informationen �ber den sachlichen und zeitlichen Gegenstand und den Umfang der Begutachtung. Selbst im - nach dem Gesagten v�llig unwahrscheinlichen - Fall, dass der Versicherte den detaillierten Fragenkatalog nicht erhalten h�tte, w�re das konkrete Beweisthema zur Wahrnehmung der Mitwirkungsrechte ausreichend eingegrenzt gewesen (vgl. E. 1.3 hievor). Der Beschwerdef�hrer wusste insbesondere, dass seine subjektiven Angaben, die objektiven Befunde, die Diagnosen mit/ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit in bisheriger und angepasster T�tigkeit inklusive entsprechender fachspezifischer Begr�ndung und die Eingliederungsf�higkeit (m�gliche Therapien/Massnahmen) thematisiert werden w�rden. Auch die spezifischen, auf seinen Revisionsfall zugeschnittenen Zusatzfragen waren ihm bekannt. Lediglich am Rande sei bemerkt, dass entgegen seinen Ausf�hrungen nichts auf die Missachtung einer kantonalen Praxis durch Vorinstanz oder Beschwerdegegnerin hindeutet, die letztinstanzlich ohnehin nur auf - nicht ger�gte - Willk�r gepr�ft werden k�nnte (in BGE 141 II 207 nicht publ. E. 1.2.2 des Urteils 2C_583/2014 vom 9. Mai 2015).
2.2.2.�Nach den verbindlichen (E. 1 hievor) Feststellungen der Vorinstanz hielten sich die Gutachter vollumf�nglich an das im Merkblatt verlangte Gutachtensdispositiv. Selbst wenn den Experten der fr�here - vor der Publikation des IV-Rundschreiben Nr. 339 vom 9. September 2015 gebr�uchlich gewesene - Standardfragenkatalog nicht zugestellt worden w�re und sie sich ohne konkrete Anweisung am Merkblatt, den (damals) gebr�uchlichen Standardfragen und den spezifischen Zusatzfragen orientiert h�tten, ist auch nach dem f�r medizinische Experten geltenden strengen Massstab (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f. mit Hinweis) nicht ersichtlich, inwiefern darin ein konkreter Umstand gesehen werden k�nnte, der geeignet w�re, Misstrauen in die Unparteilichkeit der Experten zu wecken. Einen solchen Umstand macht der Versicherte denn auch nicht geltend, sondern er begn�gt sich damit, die Neutralit�t der Experten in genereller Hinsicht in Frage zu stellen, da sie ihnen nicht explizit unterbreitete Probleme besprochen h�tten. Auch die gutachterlichen Ausf�hrungen zu den SchlBest. IVG deuten entgegen den R�gen des Versicherten keineswegs auf deren fehlende Neutralit�t und Unabh�ngigkeit hin, sondern haben ihren Grund darin, dass nach aktenm�ssig ausgewiesener und den Experten daher bekannt gewesener Anweisung der IV-Sachbearbeitung (ELAR-Notiz vom 5. April 2013) eine Rentenrevision gest�tzt auf die SchlBest. IVG auszul�sen war. Dr. med. E.________ nahm in seinem Gutachten denn auch explizit darauf Bezug.
2.2.3.�Jeglicher Grundlage entbehren die den Gutachtern vorgeworfenen Aktenwidrigkeiten. Nicht nur ist dem Eintrag vom 3. Dezember 2013 auf dem Feststellungsblatt f�r den Beschluss eindeutig zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer �ber Inhalt und konkrete Tragweite der SchlBest. IVG in seiner Situation informiert worden war. Auch hatte Dr. med. D.________ ausf�hrlich begr�ndet, weshalb aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht zu keiner Zeit eine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit bestanden hatte, was sich nicht zuletzt deckt mit der fr�heren Einsch�tzung des Gutachters B.________ vom 14. April 2009. Die "Haushaltt�tigkeiten" in Form von Rezeptkreationen und Kuchenherstellung f�r die "Besenbeiz" des Partners entsprechen den eigenen Angaben des Versicherten (z.B. im Revisionsfragebogen vom 22. April 2013). Im �brigen hatte der Beschwerdef�hrer bereits gegen�ber Dr. med. B.________ angegeben, die im... gelebte homosexuelle Beziehung sei mit ein Grund daf�r gewesen, dass er so lange dort geblieben sei. Der gesundheitlich bedingte Abbruch der Ausbildung zum Psychiatriepfleger ist unbestritten, etwas anderes ist auch den Ausf�hrungen des Dr. med. E.________ nicht zu entnehmen. Ebenso steht fest, dass der Versicherte seit vielen Jahren keiner (ausserh�uslichen) Erwerbst�tigkeit mehr nachging, was Gutachter E.________ v�llig korrekt als "lange Phase von partieller Arbeitsunt�tigkeit" - und nicht wie der Versicherte vorbringen l�sst als Arbeitslosigkeit - wiedergegeben hatte.
2.2.4.�Auch die weiteren Vorbringen, soweit nicht als appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ohnehin unbeachtlich, sind nicht geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht zu begr�nden. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz erfolgte die urspr�ngliche Leistungszusprache wegen eines CFS und einer generalisierten Fibromyalgie mit chronischem Schmerzsyndrom und damit unzweifelhaft wegen sogenannt unklarer Beschwerdebilder (SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.). Wenn daneben organisch nachweisbare Beeintr�chtigungen bestanden, die aber f�r die Leistungszusprache nicht erheblich waren, ist dies irrelevant. Abgesehen davon, dass die letztinstanzlich aufgelegten Unterlagen bez�glich einer organischen Schulterpathologie nach Verf�gungserlass datieren und letztinstanzlich unbeachtlich sind (Art. 99 Abs. 1 BGG), st�nde der Anwendung von lit. a Abs. 1 der SchlBest. IVG auch nicht entgegen, wenn die f�r die Rentenzusprache nicht relevant gewesenen organischen Beschwerden bereits fr�her bestanden h�tten (BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200). Schliesslich wurde der Einwand, das vor der Praxis�nderung von BGE 141 V 281 (am 3. Juni 2015) ergangene Gutachten vom 13. November 2013 k�nne unter Geltung der neuen, auch auf Renten�berpr�fungsf�lle gem�ss SchlBest. IVG anwendbaren (Urteil 9C_354/2015 vom 29. Februar 2016 E. 5) Schmerzrechtsprechung von vornherein nicht beweistauglich sein, nicht weiter begr�ndet und widerspricht auch der Rechtsprechung (Urteil 9C_534/2015 vom 1. M�rz 2016 E. 2.2.3 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Gegen die Pr�fung der einzelnen Indikatoren erhebt der Beschwerdef�hrer keine substanziierten Einw�nde, weshalb sich diesbez�gliche Weiterungen er�brigen. Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.
Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 17
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