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Timestamp: 2016-10-23 12:13:59+00:00

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I 657/03 (23.03.2004)
M.________, 1967, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Luzius Hafen, Beethovenstrassse 24, 8002 Z�rich,
Die 1967 geborene M.________ leidet seit ca. 1984 an einer chronifizierten generalisierten Angsterkrankung und Panikst�rung. Von 1984 bis 1987 absolvierte sie eine Lehre als kaufm�nnische Angestellte, wobei sie die anf�nglich besuchte Berufsmittelschule (BMS) vor deren Abschluss aus gesundheitlichen Gr�nden abbrach. Ebenfalls wegen ihrer psychischen Erkrankung gab sie ihren Beruf kurze Zeit nach Lehrabschluss auf und liess sich von 1988 bis 1989 zusammen mit ihrer Schwester zur Kosmetikerin ausbilden. Seither f�hrt sie als Selbstst�ndigerwerbende mit ihrer Schwester einen Kosmetiksalon. Bei einem Verkehrsunfall zog sie sich am 28. August 2000 ein Schleudertrauma zu. Mit Anmeldung vom 18. Dezember 2000 ersuchte sie die Invalidenversicherung unter Hinweis auf Panikattacken und Angstzust�nde sowie auf das erlittene Schleudertrauma um Ausrichtung einer Rente. Die IV-Stelle Z�rich f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte Arztberichte des Hausarztes Dr. med. G.________, Allgemeine Medizin, vom 10. Januar 2001, des Dr. med. B.________, Psychotherapeut, Facharzt FMH f�r Pr�vention, vom 7./9. April 2001 sowie einen Bericht der Frau Dr. phil. K.________, Psychotherapie, Supervision, Abkl�rungen, vom 13. Juli 2001 ein. M.________ liess zus�tzlich einen Bericht des Dr. med. E.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, vom 14. Juni 2001 zu den Akten reichen. Mit Vorbescheid vom 31. August 2001 stellte die IV-Stelle die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab September 2000 sowie einer halben Rente ab April 2001 in Aussicht; am 16. Mai 2002 verf�gte sie die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. September 2000. Auf Wiedererw�gungsgesuch hin hielt die IV-Stelle an ihrer Verf�gung fest und leitete das Gesuch antragsgem�ss als Beschwerde an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich weiter.
Mit Entscheid vom 29. August 2003 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren, weitere Stellungnahmen der Frau Dr. phil. K.________ vom 18. September 2003, des Dr. med. G.________ vom 22. September 2003 sowie des Dr. med. B.________ vom 3. Oktober 2003 zu den Akten reichen und die Ausrichtung einer ganzen Rente ab Dezember 1999 beantragen. Gleichzeitig l�sst sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung ersuchen.
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 16. Mai 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und rechtlichen Grunds�tze zum Rentenbeginn bei langdauernder Krankheit (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; BGE 121 V 274 f 6b/cc) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3a und b; AHI 2001 S. 113 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte seit Jahren unter psychischen Problemen leidet und deswegen in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Streitig ist der Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs.
2.2 Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, entsteht der Rentenanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG nach Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung) fr�hestens mit dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen ist. F�r den Beginn des Wartejahres gen�gt es, dass eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % vorliegt, sofern am Ende dieses Jahres eine Arbeitsunf�higkeit von durchschnittlich mindestens 40 % und ohne wesentlichen Unterbruch von 30 aufeinander folgenden Tagen mit voller Arbeitsf�higkeit (Art. 29ter IVV) sowie eine Erwerbsunf�higkeit von ebenfalls mindestens 40 % - oder in einem f�r die betreffende Rentenabstufung erforderlichen h�heren Ausmass - vorliegt (BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc). Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung bestimmt, dass Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente haben, wenn sie mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
2.3 Zur Bestimmung von Zeitpunkt und Umfang der Arbeitsunf�higkeit sind Verwaltung und Richter auf die Beurteilung durch den Arzt oder durch andere Fachleute angewiesen (BGE 115 V 134). Solche Beurteilungen sind auf Grund des Untersuchungsgrundsatzes einzuholen, falls und soweit dies zur Kl�rung eines medizinischen Sachverhaltes notwendig erscheint, wobei schl�ssigen medizinischen Gutachten die volle Beweiskraft zukommt (BGE 122 V 161 Erw. 1c). Kann ein Sachverhalt auf diese Weise nicht ausreichend erstellt werden, so ist der Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Der Richter hat dabei jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die Wahrscheinlichste w�rdigt (BGE 121 V 47 Erw. 2a, 208 Erw. 6b, je mit Hinweisen).
Erweist es sich als unm�glich, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf dem Wege der Beweiserhebung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest �berwiegend wahrscheinlich ist, so ist der Entscheid zu Ungunsten jener Partei zu f�llen, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 121 V 208 Erw. 6a, 117 V 264 Erw. 3b).
3.1 In medizinischer Hinsicht ergeben die Akten folgendes Bild: Hausarzt Dr. med. G.________ gab im Formularbericht vom 10. Januar 2001 an, infolge des am 28. August 2000 erlittenen Schleudertraumas sei die Versicherte als Kosmetikerin bis auf weiteres zu 50 % arbeitsunf�hig. Unter der Rubrik "Diagnose" f�hrte er zwar auch die vorbestehenden Angstzust�nde auf, �usserte sich aber weder �ber deren Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit, noch �ber eine allf�llige vor dem 28. August 2000 bestehende Arbeitsunf�higkeit. Hingegen regte er eine Begutachtung bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) an. Mit Schreiben an den Rechtsvertreter der Versicherten vom 22. September 2003 f�hrte Dr. med. G.________ aus, die Arbeit als Kosmetikerin sei mit eingeschr�nktem Pensum und nur m�glich gewesen, weil die Versicherte mit ihrer Schwester zusammen arbeiten konnte. Schon bei Behandlungsbeginn w�re eine 100%ige Arbeitst�tigkeit nicht m�glich gewesen; die Beschwerdef�hrerin habe bereits damals Freir�ume gebraucht um nicht unter Druck zu geraten; die Arbeitsf�higkeit zum damaligen Zeitpunkt w�rde er mit 50 % angeben.
Dr. med. B.________ f�hrte am 7. bzw. 9. April 2001 im Wesentlichen aus, die Beschwerdef�hrerin habe ihn im Januar 1999 aufgesucht, weil sich die seit ca. 1984 bestehende Angstst�rung verst�rkt und ab 1996 zu veritablen Panikattacken mit noch st�rkerer Behinderung in Alltag und Arbeit gef�hrt habe. Eine 1989 auf eigene Initiative durchgef�hrte berufliche Umschulung habe eine flexible Arbeitsgestaltung erm�glicht. In den dem Bericht vorangehenden zwei Jahren sei die Versicherte fast rund um die Uhr auf die Anwesenheit oder mindestens die Erreichbarkeit und Verf�gbarkeit ihres Partners angewiesen gewesen. Es habe nie eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit bestanden; die Arbeitst�tigkeit habe h�ufig mitten in der Behandlung abgebrochen oder ganz abgesagt werden m�ssen. Infolge geringen Einkommens lebe die Versicherte schon lange bescheiden. Seit Beginn der Behandlung w�rden vermehrt Medikamente eingesetzt, welche zu einer deutlichen Abnahme der Anfallsfrequenz gef�hrt und ein angstfreieres und unabh�ngigeres Leben erm�glicht h�tten. Ab September 1999 sei endlich eine teilweise Arbeitsunf�higkeit deklariert worden; aktuell betrage die Arbeitsf�higkeit infolge Besserung des Zustandes 50 %. Auf entsprechende Fragen des Rechtsvertreters der Versicherten f�hrte Dr. med. B.________ am 12. Juni 2002 aus, im Rahmen der im Februar 1999 begonnen Behandlung, welche auf eine Bew�ltigung der Behinderung f�r einen Anlass im Juni 1999 gerichtet gewesen sei, habe man die Frage der Arbeitsf�higkeit nicht angesprochen, was durch die Fokussierung der Behandlung erkl�rt werden k�nne. Die Arbeitsunf�higkeit sei erst sp�ter thematisiert worden und habe zur Attestierung einer solchen ab September 1999 gef�hrt. Dies schliesse aber nicht aus, dass bereits vor September 1999 eine Arbeitsunf�higkeit bestanden habe, zumal er bereits in seinem Bericht vom 9. April 2001 darauf hingewiesen habe, dass die Versicherte noch nie in der Lage gewesen sei, eine 100%ige Erwerbst�tigkeit auszu�ben. Auf erneute Fragen des Rechtsvertreters antwortete Dr. med. B.________ am 3. Oktober 2003, im Dezember 1998 sei die Versicherte nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit in der Lage gewesen, als kaufm�nnnische Angestellte t�tig zu sein, weshalb sie die Umschulung zur Kosmetikerin durchgef�hrt habe. Sie sei schon damals �berwiegend wahrscheinlich darauf angewiesen gewesen, ihre Arbeitszeit selbst einteilen und in unmittelbarer N�he ihrer Wohnung arbeiten zu k�nnen. Im Dezember 1998 habe sie die T�tigkeit als Kosmetikerin sch�tzungsweise zu 50 % ausf�hren k�nnen.
Am 17. Januar 2001 wurde die Patientin durch Dr. med. E.________ neurologisch untersucht (Bericht vom 14. Juni 2001). Die Beschwerdef�hrerin gab in der pers�nlichen Anamnese an, sie arbeite seit 1989 als selbstst�ndig erwerbende Kosmetikerin; zun�chst sei sie zu 100 % t�tig gewesen, sp�ter habe ihr der Psychiater eine 30%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert. In der Untersuchung ergab sich, dass die noch bestehenden Funktionsst�rungen der Halswirbels�ule �berwiegend wahrscheinlich auf den Autounfall von August 2000 zur�ckzuf�hren waren und aus rein neurologischer Sicht keine spinalen/radikul�ren Funktionsst�rungen bestanden. Dr. med. E.________ f�hrte aus, es k�nnten keine R�ckschl�sse auf leichte traumatische Hirnverletzungen gezogen werden; weitere Abkl�rungen dr�ngten sich bei tendenziell regredienten neuropsychologischen St�rungen nicht auf. Die unfallfremde Panikst�rung scheine durch den Unfall keine Verschlechterung erfahren zu haben und eine ung�nstige Auswirkung dieses Vorzustandes auf die posttraumatischen Beschwerden sei nicht ersichtlich. Es bleibe vorerst bei einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit, wobei die vorbestehende Teilarbeitsunf�higkeit mitzuber�cksichtigen sei.
Auf entsprechende Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerdef�hrerin f�hrte Frau Dr. phil. K.________ mit Schreiben vom 13. Juli 2001 aus, die psychotherapeutische Behandlung der Angstst�rung mit zwanghaften und phobischen Begleitsymptomen habe von Februar 1988 bis Juli 1993 gedauert. Nach ihrer Erinnerung sei die Versicherte zu keiner Zeit f�hig gewesen, selbstst�ndig etwas zu unternehmen, geschweige denn zu arbeiten. W�hrend der ersten Monate sei jeweils f�r den Weg in die Therapie und wieder nach Hause die Begleitung eines Familienmitgliedes n�tig gewesen, sp�ter habe die Beschwerdef�hrerin den Weg eine Zeit lang alleine zur�cklegen k�nnen. Die Therapie habe nicht zu einem dauerhaften positiven Entwicklungsprozess gef�hrt und sei abgebrochen worden. Auf nochmalige Nachfrage schrieb Frau Dr. phil. K.________ am 18. September 2003, die Beschwerdef�hrerin sei nie f�hig gewesen, selbstst�ndig (im Sinne von alleinigem Zur�cklegen des Arbeitsweges und alleiniger Anwesenheit im Arbeitsraum) zu arbeiten. "Arbeitsf�hig" sei sie nur in unmittelbarer N�he ihrer Schwester gewesen, weshalb kaum von echter Arbeitsf�higkeit gesprochen werden k�nne.
3.2 Aus den medizinischen Unterlagen geht hervor, dass die Versicherte seit Mitte der Achzigerjahre zunehmend unter einer Angstst�rung litt und insbesondere in Drucksituationen oder wenn sie alleine war, Panikattacken auftraten. Unbestrittenerweise hatte ihre Erkrankung Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Bei W�rdigung der Berichte f�llt auf, dass sich zun�chst lediglich Dr. med. B.________ und Frau Dr. phil. K.________ hinsichtlich einer vor September 1999 bestehenden Arbeitsunf�higkeit �usserten, wobei Dr. med. B.________ angab, die Versicherte sei seit Aufnahme ihrer Berufst�tigkeit nie in der Lage gewesen, eine 100%ige Erwerbst�tigkeit auszu�ben und Frau Dr. phil. K.________, bei der sich die Beschwerdef�hrerin von 1988 bis 1993 in Behandlung befand, gem�ss ihrer Erinnerung von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit ausging. Erst auf teilweise mehrmaliges Nachfragen des Rechtsvertreters der Versicherten und nachdem die IV-Stelle mit Verf�gung vom 16. Mai 2002 den Rentenbeginn auf 1. September 2000 festgesetzt hatte, machten die �rzte r�ckblickend detailliertere Angaben �ber die Arbeitsunf�higkeit vor dem Jahre 1999 (Schreiben Dr. med. G.________ vom 22. September 2003: "Die Arbeitszeit zum damaligen Zeitpunkt [d.h. Behandlungsbeginn im Jahre 1994] w�rde ich mit 50 % angeben."; Brief Dr. med. B.________ vom 3. Oktober 2003: "Die Arbeitsf�higkeit als Kosmetikerin betrug zu jener Zeit [Dezember 1998] sch�tzungsweise 50 %."). Bei diesen nachtr�glich eingereichten �rztlichen Angaben handelt es sich um �ber Jahre r�ckwirkend vorgenommenen Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit, auf welche nicht vorbehaltlos abgestellt werden kann. Sodann hat gem�ss Angaben des Dr. med. B.________ die im Januar 1999 begonnene medikament�se Behandlung eine deutliche Besserung der gesundheitlichen Probleme bewirkt, was - nebst der geltend gemachten Fokussierung der Behandlung auf die kurzfristige Bew�ltigung der Angstst�rung wegen eines Anlasses im Sommer 1999 - erkl�ren kann, weshalb die Frage der Arbeitsf�higkeit erst im Herbst 1999 angesprochen wurde. Bez�glich der Ausf�hrungen des Dr. med. G.________, der in seinem ersten Bericht vom 10. Januar 2001 lediglich eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit ab 28. August 2000, unter dem Eindruck des an jenem Datum erlittenen Schleudertraumas, bescheinigt hatte, ist hinsichtlich seiner auf Nachfrage des Rechtsvertreters ergangenen Einsch�tzung vom 22. September 2003 �berdies zu ber�cksichtigen, dass er als Hausarzt im Zweifel eher zu Gunsten seiner Patientin aussagen d�rfte, was das Gericht als Erfahrungstatsache in seine Beurteilung einzubeziehen hat (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen). Bez�glich der Berichte der Frau Dr. phil. K.________ hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass ihre pauschalen und sich auf einen acht bzw. zehn Jahre zur�ck liegenden Zeitraum beziehenden Einsch�tzungen nicht schl�ssig begr�ndet sind, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdef�hrerin zwar bereits vor September 1999 zweifellos in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Gleichwohl kann eine w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40%ige Arbeitsunf�higkeit nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden. Dies wirkt sich nach dem Gesagten (Erw. 2.3 hievor) zu ihren Ungunsten aus. Weitere medizinische Abkl�rungen wurden nicht verlangt und sind auch nicht angezeigt, da hievon hinsichtlich des mehrere Jahre zur�ckliegenden Zeitraumes keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind. Vorinstanz und Verwaltung haben somit den Zeitpunkt der Er�ffnung der Wartezeit zu Recht auf den 1. September 1999 festgesetzt mit der Folge, dass der Rentenanspruch am 1. September 2000 entstand.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechts-anwalt Luzius Hafen, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 29
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152