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Timestamp: 2016-10-21 16:48:11+00:00

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2C_1117/2013 (03.02.2014)
2C_1117/2013 � � Urteil vom 3. Februar 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Simone Th�ni,
1.1.�Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1975) reiste am 16. November 1999 rechtswidrig in die Schweiz ein und heiratete am 19. Januar 2000 eine Schweizer B�rgerin (geb. 1977), worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Mit Verf�gung vom 10. Februar 2006 verweigerte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ wegen Scheinehe. Den dagegen erhobenen Rekurs hiess der Regierungsrat des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 13. Dezember 2006 gut mit der Begr�ndung, die Ehegatten g�ben zwar zu, anf�nglich eine Scheinehe geschlossen zu haben, aber es sei glaubhaft, dass sich im Laufe der Zeit eine eheliche Gemeinschaft entwickelt habe. Die Eheleute w�rden seit November/Dezember 2004 zusammenwohnen, weshalb nicht mehr von einer Scheinehe auszugehen sei.
1.2.�Am 9. Juli 2007 wurde X.________ die Niederlassungsbewilligung erteilt. Ab August 2007 lebten die Ehegatten getrennt und unterzeichneten am 23. November 2007 eine Scheidungsvereinbarung. Mit Urteil vom 29. Juli 2008 des Bezirksgerichts Dielsdorf wurde die Ehe mit der Schweizer B�rgerin geschieden. Am 20. November 2008 heiratete X.________ in seiner Heimat die Landsfrau A.________ und adoptierte deren Kinder, B.________ (geb. 2002) und C.________ (geb. 2004), die von einem unbekannten Vater stammten. Mit Eingaben vom 1. Dezember 2008 und 21. Januar 2009 wurde um Nachzug der mazedonischen Ehegattin und der Kinder ersucht.
1.3.�Mit Verf�gung vom 30. April 2010 widerrief die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von X.________ wegen Verschweigens wesentlicher Tatsachen, wies ihn aus der Schweiz weg und lehnte die Familiennachzugsgesuche ab. Dagegen erhob X.________ ohne Erfolg Rekurs an den Regierungsrat und sodann Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, wobei die Ablehnung des Familiennachzugsgesuchs im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht mehr Streitgegenstand bildete.
1.4.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 28. November 2013 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Oktober 2013 aufzuheben, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und dem Beschwerdef�hrer f�r das kantonale Rechtsmittelverfahren eine angemessene Prozessentsch�digung zuzusprechen.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. Dezember 2013 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zul�ssig (vgl. Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
2.2.�Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sowie die Rechtsprechung dazu korrekt dargestellt, weshalb insoweit auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.3.�Unbestrittenermassen ist der Beschwerdef�hrer anf�nglich eine Scheinehe eingegangen. Es gelang ihm jedoch, im Jahre 2006 glaubhaft zu machen, mit der Zeit habe sich daraus eine eheliche Beziehung entwickelt. Aufgrund des chronologischen Ablaufs der nachfolgenden Ereignisse (Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 9. Juli 2007, Trennung im August 2007, Scheidungsvereinbarung am 23. November 2007, Scheidung am 29. Juli 2008, Heirat mit einer Landsfrau am 20. November 2008 und Adoption ihrer Kinder) kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer den Ausl�nderbeh�rden wesentliche Tatsachen verschwiegen hatte. Einerseits bestand offensichtlich bereits vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht mehr die Absicht, die Ehe weiterzuf�hren. H�tte der Beschwerdef�hrer der Ausl�nderbeh�rde seine Pl�ne, sich von der schweizerischen Ehegattin zu trennen und sich scheiden zu lassen, zur Kenntnis gebracht, w�re ihm die Niederlassungsbewilligung wohl bereits deshalb nicht erteilt worden. Andererseits deuten die Heirat mit einer Landsfrau bloss zwei Monate nach Rechtskraft des Scheidungsurteils sowie die Adoption der beiden Kinder, deren Vater angeblich nicht bekannt ist, angesichts der gesamten Umst�nde auf das Bestehen einer Parallelbeziehung im Heimatland w�hrend der Ehe mit der Schweizer B�rgerin hin. Der Beschwerdef�hrer bestreitet zwar, der leibliche Vater der adoptierten Kinder, die im �brigen bereits nach der Heirat seinen Familiennamen trugen, zu sein. Er ist aber der Aufforderung der Beh�rden, dies mittels DNA-Tests zu belegen, nicht nachgekommen, obwohl ihm angedroht wurde, dass bei Ablehnung der DNA-Analysen auf seine Vaterschaft sowie das Bestehen einer Parallelbeziehung geschlossen werden m�sse. Aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) oblag es dem Beschwerdef�hrer, seine Vaterschaft, f�r die stichhaltige Indizien bestehen, zu widerlegen. Wenn er dies nicht tat, hat er androhungsgem�ss die Folgen zu tragen. Weder der Einwand, seine Ehegattin widersetze sich dem Test, noch was der Beschwerdef�hrer sonst vorbringt, verm�gen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als willk�rlich erscheinen zu lassen oder deren W�rdigung zu ersch�ttern. Der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG (SR 142.20) wurde damit zu Recht als erf�llt erachtet. Die verf�gte ausl�nderrechtliche Massnahme erweist sich auch als verh�ltnism�ssig (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Diesbez�glich sowie f�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.4.�Die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG f�llt ausser Betracht. Ob der Beschwerdef�hrer mit seiner schweizerischen Ehegattin tats�chlich je in ehelicher Gemeinschaft gelebt hat, ist im Nachhinein zweifelhaft, bestehen doch zahlreiche Hinweise auf ein durchwegs planm�ssiges Vorgehen des Beschwerdef�hrers, um in der Schweiz die Erteilung einer Anwesenheitsbewilligung zu erwirken und seine Familie im Heimatland nachzuziehen. Die Frage kann jedoch dahingestellt bleiben, da die behauptete Ehegemeinschaft keine drei Jahre gedauert haben konnte und damit das zeitliche Erfordernis ohnehin nicht erf�llt ist.
2.5.�Die von der Vorinstanz verf�gte Ausreisefrist von drei Monaten ab Datum des vorliegenden Urteils ist im �brigen nicht zu beanstanden.
3.1.�Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.
3.2.�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Es besteht kein Anlass, eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG) bzw. der Vorinstanz f�r das kantonale Rechtsmittelverfahren diesbez�glich Anweisung zu erteilen.
�Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 50
 Art. 109