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Timestamp: 2017-10-19 16:15:34+00:00

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§ 516 ZPO. Zurücknahme der Berufung
[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 516 ZPO [>]
Paragraf 516. Zurücknahme der Berufung
1§ 516. Zurücknahme der Berufung.
(2) [1] Die Zurücknahme ist dem Gericht gegenüber zu erklären. [2] Sie erfolgt, wenn sie nicht bei der mündlichen Verhandlung erklärt wird, durch Einreichung eines Schriftsatzes.
(3) [1] Die Zurücknahme hat den Verlust des eingelegten Rechtsmittels und die Verpflichtung zur Folge, die durch das Rechtsmittel entstandenen Kosten zu tragen. [2] Diese Wirkungen sind durch Beschluss auszusprechen.
[22. Juni 1981–1. Januar 2002]
[1. Juli 1977–22. Juni 1981]
[1. Juni 1943–1. Oktober 1950]
[1. Juni 1924–1. Juni 1943]
Umfeld von § 516 ZPO
§ 515 ZPO. Verzicht auf Berufung
§ 517 ZPO. Berufungsfrist
Entscheidungen zu § 516 ZPO
1. BGH, Beschluss vom 15. 3. 2006 – IV ZB 38/05
Bundesgerichtshof ZPO § 516 Zur eindeutigen Erklärung der Berufungsrücknahme. BGH, Beschluss vom 15. 3. 2006 - IV ZB 38/ 05; OLG Hamm (Lexetius.com/2006,581) Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat durch den Vorsitzenden Richter Terno, die Richter Dr. Schlichting, Wendt, Felsch und Dr. Franke am 15. März 2006 beschlossen: Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des 10 …
2. BGH, Beschluss vom 30. 6. 2011 – III ZB 24/11
Bundesgerichtshof ZPO § 516 Abs. 1 Die Rücknahme der Berufung nach § 516 Abs. 1 ZPO ist nur bis zum Beginn der Verkündung des Berufungsurteils möglich. BGH, Beschluss vom 30. 6. 2011 - III ZB 24/ 11; OLG Hamm (Lexetius.com/2011,3296) Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. Juni 2011 durch den Vizepräsidenten Schlick und die Richter Dr. Herrmann, Wöstmann, Hucke und Seiters …
3. BGH, Urteil vom 11. 4. 2013 – IX ZR 94/10
Bundesgerichtshof BGB § 675; ZPO § 516 a) Der Berufungsanwalt darf dem Anraten, das Rechtsmittel zurückzunehmen, nicht folgen, ohne dass sein Mandant über die Möglichkeiten der Prozessordnung, gegen die vorläufige Auffassung des Gerichts sprechende tatsächliche und rechtliche Gesichtspunkte in der Instanz oder durch ein Rechtsmittel zur Geltung zu bringen, so aufgeklärt worden ist, dass …
4. BGH, Beschluss vom 7. 2. 2006 – XII ZB 175/06
Bundesgerichtshof ZPO §§ 516 Abs. 3, 524 Abs. 4 Der Berufungskläger hat nach Rücknahme seiner Berufung regelmäßig auch dann die Kosten einer unselbständigen Anschlussberufung zu tragen, wenn diese innerhalb der Berufungsfrist des § 517 ZPO eingelegt und nur wegen der verspätet eingegangenen Begründung als unselbständige Anschlussberufung zu behandeln war (Fortführung des Senatsbeschlusses vom 26 …
5. BGH, Beschluss vom 26. 1. 2005 – XII ZB 163/04
Bundesgerichtshof ZPO §§ 516 Abs. 3 Satz 1, 524 Abs. 4 Verliert ein zulässig erhobenes Anschlußrechtsmittel seine Wirkung durch Rücknahme des Rechtsmittels, sind dem Rechtsmittelkläger im Regelfall auch die Kosten des Anschlußrechtsmittels aufzuerlegen (im Anschluß an BGHZ 4, 229, 233 ff.; 80, 146, 150; 100, 383, 390). BGH, Beschluss vom 26. 1. 2005 - XII ZB 163/ 04; OLG Frankfurt am Main …
6. BGH, Beschluss vom 7. 2. 2006 – XI ZB 9/05
Bundesgerichtshof ZPO § 516 Abs. 3 Satz 1, § 522 Abs. 2 Satz 2, § 524 Abs. 4 Die Kosten einer zulässig eingelegten Anschlussberufung sind grundsätzlich dem Berufungskläger aufzuerlegen, wenn dieser die Berufung nach einem Hinweis gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO zurücknimmt und die Anschlussberufung dadurch ihre Wirkung verliert. BGH, Beschluss vom 7. 2. 2006 - XI ZB 9/ 05; OLG Zweibrücken …
7. BGH, Beschluss vom 24. 1. 2001 – XII ZB 75/00
Bundesgerichtshof ZPO §§ 516, 577 Abs. 2 Satz 1, 329 Abs. 2 Satz 2, 317 Abs. 1 Satz 1 Zu den Voraussetzungen, unter denen die Zustellung einer von der Urschrift abweichenden Ausfertigung die Rechtsmittelfrist in Lauf setzt. BGH, Beschluss vom 24. 1. 2001 - XII ZB 75/ 00; OLG Hamm; AG Essen (Lexetius.com/2001,103 [2001/3/124]) Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 24. Januar 2001 …

References: § 516
 § 516

§ 515

§ 517
 § 516
 § 516
 § 516
 § 516
 § 675
 § 516
 § 517
 § 516
 § 522
 § 524
 § 522