Source: http://www.bio-weinkiste.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-19 22:07:34+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 19.05.2013)
2.3 Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken Bestellbuttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 2.4 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.
2.5 Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.
Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.bio-weinkiste.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind nicht über das Internet zugänglich.
4.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.
4.3 Im Postleitzahlenbereich 86609 bis 86707 und 86368 bis 86497 erfolgt die Lieferung ab Warenwert von € 100,– (d.h., Ware ohne ggf. anfallendes Pfand für Flaschen und Kunststoffkästen) durch den eigenen Lieferservice vom Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber). Ab diesem Warenwert erfolgt die Lieferung im genannten Postleizahlenbereich kostenfrei. Unter diesem Warenwert erfolgt die Lieferung im zuvor genannten Postleitzahlenbereich mit DHL.
4.3 Der DHL-Versand erfolgt in speziellen 3er- ,6er- oder 12er-Weinversandkartons. Dabei wird die jeweils kostengünstigste Kombination aus diesen Kartongrößen gewählt. Die Versandverpackung wird vom Kunden erworben.
4.4 Die genannten Versandkostenpreise richten sich an Endverbraucher. Für Wiederverkäufer und Gastronomie gelten abweichende Versand- bzw. Lieferkosten. Diese werden auf Anfrage mitgeteilt.
4.5 Die Lieferzeit beträgt 5-10 Tage nach Geldeingang, sofern beim Produkt nichts anderes angegeben wird.
4.6 Eine Lieferung an Postfachadressen ist grundsätzlich nicht möglich.
4.7 Ist die Ware oder Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, werden Sie unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
6.2 Alle Endverbraucherpreise beinhalten die in Deutschland gültige gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19% oder nach dem ermäßigten Umsatzsteuersatz die Umsatzsteuer von derzeit 7%.
6.3 Bei alle angegebenen Preisen handelt sich um die Warenpreise. Die Preise verstehen sich zzgl. ggf. anfallender Versand- bzw. Lieferkosten, sowie zzgl. ggf. anfallenden Pfandes.
8. Sonderangebote und Aktionsangebote
Die Ware beleibt bis zur Vollständigen Bezahlung Eigentum der Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber).
Mit der Entgegennahme der Ware durch den Kunden, gehen alle mit der Ware verbundenen Gefahren - wie z.B. Schäden die durch Bruch und Auslaufen von Weinflaschen entstehen - auf den Kunden über und er übernimmt die alleinige Haftung für eventuelle Schäden. Dieser Gefahrenübergang gilt auch dann, wenn die Ware noch nicht bezahlt wurde und der Eigentumsvorbehalt zutrifft.
11. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bio - Weinkiste
Im Wein kann sich Weinstein bilden. Dabei handelt es sich nicht um einen Mangel des Weines, sondern um einen natürlichen Prozess. Das Vorkommen von Weinstein ist daher kein Reklamationsgrund.
Nach §9 (1) Jugendschutzgesetz (JuSchG) Alkoholische Getränke gilt:
Die Nutzung unseres Bestellsystems ist grundsätzlich nur Personen gestattet, denen nicht durch §9 JuSchG der Erwerb der von uns angebotenen Artikel untersagt ist.
Mit Ihrem Einkauf bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie nicht zu diesen Personengruppen zählen.
Mit der Aufgabe einer Bestellung durch Nutzung des Online – Bestellsytem der Bio - Weinkiste ( Bettina Büber ) und der damit verbundenen Angabe Ihres Geburtsdatums und der ebenfalls damit verbunden Akzeptierung unserer AGB verpflichten Sie sich weiter, dafür Sorge zu tragen, dass die Bestellungen von Waren, die zu den in §9 JuSchG genannten Waren gehören, weder bei der Anlieferung, noch zu einem späteren Zeitpunkt in die Hände von Personen der durch §9 JuSchG ausgeschlossenen Personengruppen gelangen. Sie verpflichten sich weiter, die Warensendung entweder persönlich entgegen zu nehmen oder dafür sorge zu tragen, dass die Entgegennahme durch Personen, denen nach §9 JuSchG der Erwerb der von uns angebotenen Waren untersagt ist wirksam verhindert wird.
Die Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber) ist zudem berechtigt, vor Ausführung der Bestellung einen Altersnachweis an zu fordern, bzw. eine Altersüberprüfung vorzunehmen.
Bei Bestellungen mit Zahlungsart Nachnahme (derzeit nur über eine Sondervereinbahrung möglich), ist ein Altersnachweis bei Erstbestellung grundsätzlich durch den Kunden zu erbringen.
Die Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber) behält sich das uneingeschränkte Recht vor, Bestellungen von Auftraggebern, bei denen es Zweifel bezüglich des Alters gibt abzulehnen.
Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. 17. Urheberrecht
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von EU- oder UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem die Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber) ihren Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem mit der Bio - Weinkiste (Inhaberin Bettina Büber) geschlossenen Vertrag sind grundsätzlich nur mit einer durch uns erteilten Zustimmung in Textform wirksam.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §9
 §9
 §9
 §9
 §9