Source: http://www.hermos.net/default.asp?id=48
Timestamp: 2013-05-18 23:06:40+00:00

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HERMOS NETWORKS - Agb
§ 1 Vertragsgegenstand 1.) Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber Platz auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der Angebotsbeschreibung auf den Seiten des Auftragnehmers zur Verfügung, den der Auftraggeber für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten darf. 2. Die Rechte der vom Auftragnehmer erstellten Software und Grafiken verbleiben beim Auftragnehmer. Für die Eingabe der Daten ist – wenn nicht anders vereinbart – der Auftraggeber verantwortlich. Hierzu erhält der Auftraggeber vom Auftragnehmer eine entsprechend notwendige Zugangsberechtigung. Der Auftragnehmer übernimmt für den Auftraggeber die Wartung, Datensicherung und Software-Pflege der vom Auftragnehmer programmierten Software.
§ 2 Umfang der Software-Pflege 1.) Die Software-Pflege umfaßt: - Beseitigung von reproduzierbaren Programmfehlern - Weitergabe von Updates 2.) Die Software-Pflege umfaßt nicht: - Upgrades , diese können gegen Entgelt bezogen werden. - Installation von Updates und Upgrades sowie neuer Software. - Die Pflege von Dateien des Auftraggebers - Programmänderungen die auf Wunsch des Auftraggebers erfolgen. Hierfür wird ein gesondertes Entgelt erhoben. § 3 Pflichten des Auftraggebers 1.) Störungen an Geräten und Anlagen sowie Softwareprobleme sind unverzüglich vorzugsweise per Email oder auf andere geeignete Weise an den Auftragnehmer zu melden. §5 Domain 1.) Domains werden vom Auftragnehmer bei Drittfirmen registriert. Die Registrierung der Domain erfolgt auf den vom Kunden angegebenen Namen. Der Auftragnehmer übernimmt die Domainpflege und den Nameservice nur, solange die Domain auf einem der Server des Auftragnehmers gehostet wird. Bei einem eventuellen Providerwechsel kann die Domain vom Kunden jederzeit mitgenommen werden. Eine Vertragskündigung führt jedoch nicht zur Rückerstattung evtl. bereits im Voraus bezahlter Domaingebühren, auch nicht, falls der neue Provider seinerseits erneut Domaingebühren berechnet. Auch für Ummeldungen von Domains auf unseren Server verlangen manche nationale nic’s den vollen Registrierungsbetrag. Auch wenn eine Domain bereits registriert ist, fällt die Registrierungsgebühr gemäß unserer Preisliste in voller Höhe an. 2.) Domains bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Dieser ist berechtigt, Anträge auf Übernahme der Domain eines Kunden zu einem anderen Provider zu verweigern, wenn die Rechnungen des Auftragnehmers vom Kunden nicht vollständig bezahlt sind. Ist eine Rechnung vier Wochen nach Fälligkeit noch nicht bezahlt, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Abruf der Domain des Kunden im Internet bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Bei Uneinbringlichkeit ist der Auftragnehmer berechtigt die Domains zur Abdeckung der offenen Rechnungen zu verwerten.
§ 6 Wartungsgebühren 1.) Die Hostinggebühr ist abhängig vom gewählten Paket und versteht sich zuzüglich jeweiliger gesetzlicher Mehrwertsteuer. 2.) Die Rechnung wird als Jahresrechnung erstellt.
3.) Der Auftragnehmer kann die Vertragsgebühr jährlich an die allgemeine Preisentwicklung anpassen. Die jährliche Anpassung darf jeweils nicht mehr als 5% betragen. § 7 Vertragsdauer 1.) Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. 2.) Jede Vertragspartei kann den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende des Kalenderjahres kündigen, frühestens jedoch nach Ablauf von 12 Monaten. 3.) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. 4.) Eine Rückerstattung der Beträge insbesondere der Einrichtungsgebühren erfolgt nicht. 5.) Falls für die Zahlung der Entgelte der Lastschrifteinzug festgelegt wurde, hat der Kunde den Auftragnehmer zu ermächtigen, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Im Falle von Rücklastschriften berechnet der Auftragnehmer eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 4 € (zzgl. MWSt.) pro Lastschrift zzgl. der für den Auftragnehmer angefallenen Bankgebühren. 6.) Wenn nicht anders vereinbart oder auf unseren Webseiten in der Angebotsbeschreibung ausgeführt, enthält jedes WebAccount-Angebot ein bestimmtes limitiertes Transfervolumen. Bei Überschreitung des ausgewiesenen Transfervolumens erheben wir für jedes angefangene MB Transfervolumen 0,80 € (inkl. MWSt.), wenn nicht anders in der Angebotspreisliste angegeben. § 8 Haftung 1.) Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn und indirekte bzw. sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden, es sei denn, daß ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden können. 2.) Gleiches gilt bei Verlust oder Beschädigung von Datenträgermaterial. 3.) Der Auftragnehmer übt keine Kontrolle über die Informationsinhalte des Antragstellers aus. Die Dateien des Antragstellers und seiner Kunden dürfen jedoch keinen erotischen, pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen österreichisches- oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten. Der Server darf durch die Dateien und CGI-Skripte des Antragstellers und seiner Kunden nicht überlastet werden. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, CGI-Skripte oder Programme laufen zu lassen, auf die von externen Servern zugegriffen wird, z.B. frei zugängliche Besucherzähler o.ä.. Sollte der Auftragnehmer Inhalte feststellen, die gegen obige Punkte verstoßen, ist er zur sofortigen Löschung der entsprechenden Seiten aus dem Verzeichnis des Kunden berechtigt. 4.) Der Antragsteller ist sich bewußt, daß das Internet von niemandem kontrolliert wird und mit dem Lagern von Dateien auf einem Server keine garantierten Abrufzahlen verbunden sind. Der Auftragnehmer legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Server. Wir werden uns deshalb bemühen, daß unsere Internetserver mit den Dateien des Antragstellers und seiner Kunden mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen läuft. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann der Auftragnehmer keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Deshalb besteht bei einem Ausfall des Servers, egal aus welchem Grund, kein Anspruch auf Schadenersatz oder Rückerstattung der Gebühren des Antragstellers. 5.) Die Nutzung der vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Antragstellers. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Antragsteller oder seinen Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen. Der Auftragnehmer übernimmt auch keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Alle Ansprüche des Antragstellers und seiner Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt. Der Antragsteller verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Antragstellers und seiner Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Antragsteller oder seine Kunden von Dritten gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Antragstellers oder seiner Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen den Auftragnehmer erhoben werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Antragsteller oder sein Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. 6.) Der Antragsteller und seine Kunden verpflichten sich, den Server nur gemäß Anweisung des Auftragnehmer s zu verwenden und haftet für Schäden, die er dem Auftragnehmer oder anderen Teilnehmern auf den Servern durch unsachgemäßen Gebrauch der Server zufügt. § 9 Datenschutz 1.) Der Auftraggeber stellt sicher, daß die bei ihm vorhandenen Datenverarbeitungsanlagen und Datenbestände den jeweiligen Datenschutzgesetz sowie den jeweils geltenden Datenschutzsondervorschriften genügen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung, Veränderung, Übermittlung und Löschung von Daten und Datenbeständen. 2.) Der Auftragnehmer stellt sicher, daß er im Rahmen der Erfüllung dieses Vertrages keine Handlungen vornimmt, die gegen bestehende Datenschutzbestimmungen verstoßen. Im Einzelfall stimmt sich der Auftragnehmer mit dem vom Auftraggeber zu benennenden Verantwortlichen für die Datensicherheit (Datenschutzbeauftragter) ab. 3.) Der Auftragnehmer stellt sicher, daß alle von ihm beauftragten Personen eine Verpflichtungserklärung zum Datenschutz abgegeben haben und zur Verschwiegenheit verpflichtet wurden. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhaltenen Informationen als vertraulich zu behandeln und unbefristet geheim zu halten. § 10 Allgemeines
1.) Der Auftraggeber kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers abtreten. 2.) Nebenabreden bestehen nicht. Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Gleichfalls bedarf die Aufhebung dieser Schriftformklausel der Schriftform. 3.) Sollten Regelungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. 4.) Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit gesetzlich zulässig, ist Vöcklabruck. 5.) Bei einem Verstoß des Antragstellers oder einem seiner Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist der Auftragnehmer zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. 6.) Wenn nicht anders angegeben, verstehen sich unsere angegebenen Preise zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. 7.) Mit der Registrierung jeder Domain und dem Bestellen von Speicherplatz, Programmierung oder Webdesign auf unseren Servern, WebAccounts, virtuellen- und dedizierten Servern erkennen Sie alle Punkte dieser fairen Vereinbarung an. Minderjährige dürfen unsere Dienste nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen. Eltern haften für ihre minderjährigen Kinder. 8.) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. home

References: § 1

§ 2
 § 3
 §5

§ 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10