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Timestamp: 2019-07-20 12:25:57+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 51h Abs. 4 VStG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 51h Abs. 4 VStG
TE Vwgh Erkenntnis 2014/3/27 2013/10/0244
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha (der Erstbehörde) vom 15. Juni 2012 wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretungen des § 36 Abs. 1 Z. 31 NÖ Naturschutzgesetz 2000 - NÖ NSchG 2000 zwei Geldstrafen von jeweils EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 72 Stunden) verhängt. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers gab die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 30. September 2013 gemäß § 66 Abs. 4 AVG keine Folge. Ge... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2008/6/19 2007/21/0358
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am 17. Juli 2006 die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid vom 15. Dezember 2006 wies das Bundesasylamt diesen Antrag ab und erkannte dem Mitbeteiligten auch nicht den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria zu. Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 2 AsylG 2005 wies es den Mitbeteiligten aus dem österreichischen Bundesgebiet... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/19 2007/21/0358
Stammrechtssatz Hat die belangte Behörde über die Berufung des Besch gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis mit Verkündung des Berufungsbescheides bereits rechtswirksam entschieden, hat sie durch die mit dem angefochtenen Bescheid getroffene neuerliche Entscheidung (wegen Verhinderung des Berichterstatters des UVS an der Ausfertigung der beschlossenen Entscheidung) über die Berufung im selben Rechtsgang den Grundsatz des "ne bis in idem" verletzt. Mit dieser Vorgangsweise h... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2007/11/30 2007/02/0268
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. Juli 2007 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 28. September 2006 von ca. 17.45 Uhr bis 18 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt und sich an diesem Tag um 18.45 Uhr in der Polizeiinspektion L. geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der öffentliche... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.11.2007
RS Vwgh Erkenntnis 2007/11/30 2007/02/0268
Stammrechtssatz Angesichts der Komplexität des betreffenden Falles und des umfangreichen Vorbringens des Rechtsvertreters kann die Entscheidung nicht sogleich nach Schluss der mündlichen Verhandlung beschlossen werden (Hinweis E 24. November 1999, 99/03/0310). Schlagworte Berufungsverfahren Im RIS seit 21.12.2007 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.11.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/11/22 2006/21/0268
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, reiste am 28. Juli 2005 in das Bundesgebiet ein. Er beantragte, nachdem ein früherer Asylantrag mangels Zuständigkeit Österreichs zurückgewiesen und der Beschwerdeführer nach Norwegen ausgewiesen worden war, am 17. Oktober 2005 (neuerlich) die Gewährung von Asyl. Eine Erledigung dieses Antrages kann den vorgelegten Verwaltungsakten nicht entnommen werden. Am 6. Dezember 2005 wurde der Beschwerdeführer bei einer Verkeh... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.11.2007
RS Vwgh Erkenntnis 2007/11/22 2006/21/0268
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.11.2007
TE Vwgh Erkenntnis 2007/1/30 2006/21/0349
Der Beschwerdeführer stellte nach rechtskräftiger Abweisung seines ersten Asylantrages aus dem Jahr 2003 am 26. September 2006 einen neuen Asylantrag. Am 2. Oktober 2006 wurde über ihn die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG verhängt und er erhob durch seinen Vertreter am 12. Oktober 2006 Schubhaftbeschwerde. Diese mit Telefax übermittelte Beschwerde langte am selben Tag bei der belangten Behörde ein und wurde zur Zl. Senat-FR-06-1078 protokolliert. Mit Bes... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2007/1/30 2006/21/0349
TE Vwgh Erkenntnis 2006/6/29 2005/20/0213
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 19. Dezember 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, den er mit angeblichen Verfolgungshandlungen der sogenannten Bakassi-Boys begründete. Mit Bescheid vom 4. Mai 2004 wies das Bundesasylamt den Asylantrag gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) ab, erklärte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2006/6/29 2005/20/0213
Stammrechtssatz Wurde die Verkündung des SPRUCHES des angefochtenen Bescheides und damit sein normativer Inhalt wörtlich am Schluß des Verhandlungsprotokolles beurkundet und (hier) von den Mitgliedern des UVS, dem Schriftführer sowie den sonstigen Anwesenden unterfertigt, liegt eine vorschriftsmäßige Beurkundung des mündlich verkündeten Bescheides iSd § 62 Abs 2 AVG vor, auch wenn die Verkündung der Entscheidungsgründe: und der Rechtsmittelbelehrung nur in einem diesbezüglichen ... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2006/3/31 2004/02/0344
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. März 2004 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 21. September 2003 in der Zeit von 01.55 bis 02.05 Uhr an einem näher umschriebenen Ort trotz Aufforderung durch ein ermächtigtes Straßenaufsichtsorgan den "Alkotest" verweigert, obwohl vermutet habe werden können, dass er beim Lenken eines dem Kennzeichen nach bestimmten PKWs an diesem Tag um 01.30 Uhr (an einem gleichfalls näher umschriebene... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2006/3/31 2004/02/0344
Rechtssatz: Die rechtswidrige Unterlassung der im § 51h Abs. 4 zweiter Satz VStG vorgeschriebenen Verkündung durch den Unabhängigen Verwaltungssenat belastet dessen (bloß) schriftlich erlassenen Bescheid mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit (Hinweis E 28.6.2001, 2001/02/0052). Ein solcher Fall liegt hier vor, zumal sich aus dem Umstand, dass die belBeh die öffentliche mündliche Verhandlung "vertagt" hat, ergibt, dass die belBeh keinen Grund für den Entfall einer solchen Verkündung ... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2006/3/30 2003/09/0136
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. Juli 2003 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von zehn Verwaltungsübertretungen gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 lit. b in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für schuldig befunden, er habe als Vorstand der A AG mit dem Sitz in G zu verantworten, dass diese Aktiengesellschaft entgegen dem § 18 AuslBG am 13. März 2000 die Arbeitsleistungen von zehn namentlich genannten slowakischen Sta... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2006/2/22 2002/09/0099
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Bundeshauptstadt Wien vom 10. Juli 1998 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der D-Cargo GmbH mit Sitz in L und Sitz der Unternehmensleitung in W für schuldig erkannt, es zu verantworten zu haben, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin auf dem in Österreich zugelassenen Motorschubschiff "L" 19 namentlich angeführte slowakische Staatsbürger und zwei namentlich ... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2004/10/19 2002/03/0202
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 30. August 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "am 16.10.2000 um 11.20 Uhr in Berndorf auf der Berndorfer Landstraße - L 207 in Fahrtrichtung Berndorf 1. bei Straßenkilometer 12,4 die durch Vorschriftszeichen kundgemachte erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 46 km/h überschritten; 2. bei Straßenkilometer 10,8 die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2004/10/19 2002/03/0202
Stammrechtssatz Die Voraussetzungen nach § 67g Abs 2 Z 2 AVG sind erfüllt, wenn die Entscheidung auf Grund des umfangreichen Vorbringens des Rechtsvertreters und des Bf selbst in der Verhandlung nicht sogleich beschlossen werden kann. Dies gilt unabhängig davon, ob der UVS durch die Kammer oder durch ein Einzelmitglied zu entscheiden hat. Im RIS seit 18.11.2004 mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/8 2004/03/0090
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin der Firma T GmbH mit dem Sitz in G, Deutschland, zu verantworten, dass sie veranlasst habe, dass mit nach dem Kennzeichen bestimmten in Deutschland zugelassenen Lastkraftwagen mit einem Höchstgewicht von mehr als 7,5 t ökopunktepflichtige Transitfahrten durch Österreich durchgeführt worden seien; die erforderliche Abbuchung der Ökop... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2004/9/8 2004/03/0090
Rechtssatz: Mit ihrem Vorbringen, die Beweisergebnisse näher bezeichneter Verhandlungen hätten im Bescheid gar nicht berücksichtigt werden können, wäre die Beschwerdeführerin nur dann im Recht, wenn aus dem Zustandekommen oder aus der
Begründung: des angefochtenen Bescheides tatsächlich ersichtlich wäre, dass die Ergebnisse der mündlichen Verhandlung überhaupt nicht in die Entscheidungsgrundlagen einbezogen worden wären (vgl. hiezu das Erkenntnis vom 7. Juli 1948, Zl. 636/47, VwS... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.09.2004
TE Vwgh Erkenntnis 2004/8/5 2001/02/0189
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 25. März 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 2. August 1996 um 7.43 Uhr im Gemeindegebiet von Möllersdorf auf der A 2 auf einem näher genannten Streckenabschnitt und auf der B 17 an einem näher genannten Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Fahrzeuges 1. die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens "Geschwindigkeitsbeschränkung" erlaubte Höchstgeschwindigkeit (100 km... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 05.08.2004
RS Vwgh Erkenntnis 2004/8/5 2001/02/0189
Stammrechtssatz Da der Inhalt und die Verkündung des Berufungsbescheides in der Verhandlung ordnungsgemäß entsprechend § 62 Abs. 2 AVG iVm § 24 VStG am Schluss der Verhandlungsschrift beurkundet wurden, ist dieser Bescheid mit seiner Verkündung und mit dem verkündeten Inhalt in Rechtswirksamkeit getreten. Wie der Verwaltungsgerichtshof in den Erkenntnissen vom 26. Februar 2003, Zl. 2002/03/0158, und vom 18. November 1998, Zl. 98/03/0207, dargelegt hat, knüpfen sich an einen sol... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 05.08.2004
Stammrechtssatz Nach der Rsp des VwGH (Hinweis E 29.9.1993,93/02/0158) hat die bei der mündlichen Berufungsverhandlung vor dem unabhängigen Verwaltungssenat, zu der die Parteien ordnungsgemäß geladen wurden, erfolgte Verkündung des Berufungsbescheides die Wirkung seiner Erlassung. Für die Frage, ob und mit welchem Inhalt ein mündlicher Bescheid erlassen wurde, ist nicht die schriftliche Bescheidausfertigung, sondern jene Urkunde entscheidend, die über den Bescheidinhalt und die... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2004/4/28 2003/03/0021
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 10. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung gemäß "§ 23 Abs. 1 Z. 6 und 9 iVm § 9 Abs. 9 Abs. 3 GütbefG, BGBl. Nr. 593/1995 i.d.F. der Novelle BGBl. I Nr. 106/2001 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 lit. a und lit. b sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 vom 21.12.1994 i.d.F. der Verordnungen Nr. 1524/96 vom 30.07.1996, Nr. 609/2000 vom 21.03.2000 und Nr. 2012/2000 vom 21.09.2000" schuldig... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2004/4/28 2003/03/0021
Rechtssatz: Mit der Beschwerde wird - lediglich - der schriftlich ausgefertigte Bescheid bekämpft. Dieser Bescheid kann aufgrund seiner ein wesentliches Merkmal der Tatumschreibung betreffenden Abweichung und seines somit unterschiedlichen normativen Gehaltes nicht mehr als schriftliche Ausfertigung des mündlich verkündeten Bescheides gelten und ist daher als selbständiger Bescheid anzusehen (vgl. die Erkenntnisse vom 26. Februar 2003, Zl. 2002/03/0158, und vom 18. November 1998... mehr lesen...
Rechtssatz: Da der Inhalt und die Verkündung des Berufungsbescheides in der Verhandlung ordnungsgemäß entsprechend § 62 Abs. 2 AVG iVm § 24 VStG am Schluss der Verhandlungsschrift beurkundet wurden, ist dieser Bescheid mit seiner Verkündung und mit dem verkündeten Inhalt in Rechtswirksamkeit getreten. Wie der Verwaltungsgerichtshof in den Erkenntnissen vom 26. Februar 2003, Zl. 2002/03/0158, und vom 18. November 1998, Zl. 98/03/0207, dargelegt hat, knüpfen sich an einen solchen ... mehr lesen...
Rechtssatz: Die belangte Behörde wäre zwar berechtigt gewesen, den
Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses dahingehend richtig zu stellen, dass der Beschwerdeführer nicht als Geschäftsführer, sondern als Inhaber der W Spezial-Transporte die dem Beschwerdefall zugrundeliegende Verwaltungsübertretung begangen habe. Die belangte Behörde hat diese Änderung jedoch nicht im
Spruch: des in der Berufungsverhandlung verkündeten Bescheides vorgenommen - nach dessen
Spruch: hat der B... mehr lesen...
Rechtssatz: Verzichtet die Besch auf eine mündliche Verkündung der Entscheidung, so kann sie auf Grund dieses Verzichtes aber in dem von ihr geltend gemachten subjektiven Recht auf eine mündlich verkündete Berufungsentscheidung nicht verletzt sein (Hinweis B 30. Jänner 2004, 2003/02/0082). Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtsanspruch Antragsrecht Anfechtungsrecht VwRallg9/2 Mangel der Berechtigung zur Erhebung der Beschwerde mangeln... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2004/3/24 2000/09/0073
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vom 3. Februar 1999 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M-GmbH (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) mit Sitz und Standort an einer näher angeführten Adresse in W für schuldig erkannt, am 5. Oktober 1994 einen namentlich angeführten bosnischen Staatsangehörigen, zwei namentlich angeführte rumänische Staatsangehörige und einen na... mehr lesen...
Zum § 51h VStG Haftungsausschluss

References: § 51
 § 51
 § 36
 § 66
 § 10
 § 76
 § 7
 § 8
 § 62
 § 51
 § 28
 § 18
 § 18
 § 67
 § 62
 § 24
 § 9
 Art. 1
 Art. 2
 § 62
 § 24
 § 51