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Timestamp: 2016-10-23 12:11:45+00:00

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6B_254/2007 (10.08.2007)
1. Kammer, vom 29. M�rz 2007.
Das Bezirksgericht Aarau sprach X.________ mit Urteil vom 21. September 2005 des gewerbsm�ssigen Betruges (Art. 146 Abs. 2 StGB) sowie des Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren (Art. 323 Ziff. 1 StGB) schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 15 Monaten. Zudem verpflichtete es ihn, A.________ Schadenersatz von Fr. 527'314.-- zu bezahlen.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies eine von X.________ erhobene Berufung am 29. M�rz 2007 ab.
X.________ f�hrt gegen das Urteil des Obergerichts Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Stellungnahmen zur Beschwerde wurden nicht eingeholt.
Da der angefochtene Entscheid nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007, ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes (Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK) und eine willk�rliche Anwendung von kantonalem Prozessrecht (� 25 und � 144 Abs. 1 StPO/AG).
2.1 Der Anklagegrundsatz verteilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Aufgaben zwischen den Untersuchungs- bzw. Anklagebeh�rden einerseits und den Gerichten andererseits (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 mit Hinweisen). Der Anklageschrift kommt eine doppelte Bedeutung zu. Zum einen dient sie der Bestimmung des Prozessgegenstandes (Umgrenzungsfunktion), zum anderen vermittelt sie dem Angeklagten die f�r die Durchf�hrung des Verfahrens und die Verteidigung notwendigen Informationen (Informationsfunktion), wobei die beiden Funktionen von gleichwertiger Bedeutung sind (BGE 120 IV 348 E. 2c S. 354 mit Hinweisen).
Der Anklagegrundsatz wird zur Hauptsache konkretisiert durch die formellen Anforderungen, welche das kantonale Verfahrensrecht an die Anklageschrift stellt. Seine verfassungsrechtliche Grundlage findet der Grundsatz in Art. 32 Abs. 2 BV. Danach hat jede Person Anspruch darauf, m�glichst rasch und umfassend �ber die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die M�glichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen. Ferner r�umt auch Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK einen Anspruch darauf ein, in allen Einzelheiten �ber die Art und den Grund der gegen ihn erhobenen Beschuldigungen in Kenntnis gesetzt zu werden. Dadurch soll der Angeklagte vor �berraschung und �berrumpelung gesch�tzt und ihm eine effektive Verteidigung erm�glicht werden (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21; 120 IV 348 E. 3g S. 357, je mit Hinweisen).
2.2 Mit Anklageschrift vom 3. Mai 2005 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Beschwerdef�hrer wegen gewerbsm�ssigen Betruges wie folgt:
"Der Beschuldigte hat im Zeitraum vom 19. Januar 2000 bis 15. Januar 2004 unter verschiedenen Malen in Aarau von A.________ Geldbetr�ge in unterschiedlicher H�he (z.T. Fr. 100.-- bis 20'000.-- oder 50'000.-- pro �bergabe) erh�ltlich gemacht, indem er ihr gegen�ber vorgab, er bzw. seine Familienangeh�rigen bef�nden sich in Notsituationen. Der Beschuldigte und die Gesch�digte f�hrten w�hrend dieser Zeit eine Liebesbeziehung und die Gesch�digte vertraute dem Beschuldigten. Dieser konnte durch seine Falschangaben die Gesch�digte zur �bergabe eines Gesamtgeldbetrages von insgesamt Fr. 527'314.-- bewegen. Dadurch hat der Beschuldigte regelm�ssige Einnahmen erzielt und finanzierte sich wohl einen Teil seines Lebensunterhaltes."
2.3 Die Vorinstanz f�hrt aus, die Anklageschrift gen�ge dem Anklagegrundsatz. Alle Tatbestandsmerkmale des gewerbsm�ssigen Betruges nach Art. 146 Abs. 2 StGB seien in ihr enthalten. Dass die Daten der einzelnen Betrugshandlungen nicht genannt w�rden, sei nicht zu beanstanden, weil es sich beim gewerbsm�ssigen Betrug um ein Kollektivdelikt handle und dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen werde, die Gesch�digte regelm�ssig auf die gleiche Art betrogen zu haben. In einem solchen Fall m�sse der genaue Zeitpunkt der einzelnen Betrugshandlungen nicht aufgef�hrt werden, abgesehen davon, dass Ungenauigkeiten in den Zeitangaben generell zu tolerieren seien. Im �brigen erg�ben sich die entsprechenden, nicht tatrelevanten Daten aus den Akten, auf die in der Anklage verwiesen werde. Die fehlende zeitliche Fixierung der verschiedenen Betrugshandlungen habe den Anklagten denn auch nicht gehindert, sich materiell zu verteidigen. Es komme hinzu, dass er den Anklagevorwurf insgesamt bestreite, indem er geltend macht, die Gesch�digte nie durch Falschangaben get�uscht zu haben. Damit spiele das Datum der einzelnen Vorf�lle auch keine relevante Rolle (angefochtener Entscheid, Ziff. I/3.3 S. 11 ff.).
Die Vorinstanz erachtet den Anklagesachverhalt, gest�tzt auf das anf�ngliche Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers, die Aussagen der Beschwerdegegnerin und deren handschriftliche Buchf�hrung, worin sie bei jedem Eintrag den Geldbetrag, das Datum sowie den Namen des Beschwerdef�hrers vermerkte, als vollumf�nglich erstellt (angefochtener Entscheid, Ziff. II/1.1-1.4, insbes. Ziff. 1.3.2 S. 23).
2.4 Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, in der Anklageschrift w�rden Zeitpunkt, Anzahl und H�he der einzelnen Betrugshandlungen nicht gen�gend individualisiert. Die zeitliche Fixierung der Taten sei verfassungsrechtlich unverzichtbar. Der Mangel w�rde dadurch verschlimmert, dass die Anklage als Beweismittel einzig die Beschwerdegegnerin als Zeugin sowie die �brigen Akten nenne, nicht aber die von der Vorinstanz genannte Auflistung �ber die erfolgten Zahlungen. Der Verteidigung sei es deshalb nicht m�glich gewesen, die einzelnen Tatvorw�rfe zu pr�fen.
3.1 Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten und kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Anwendungsbereich von Art. 106 Abs. 2 BGG pr�ft es nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4344, unter Verweis auf BGE 125 I 71 E. 1c S. 76).
Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf die Bestimmungen des kantonalen Rechts (� 25 und � 144 Abs. 1 StPO/AG), deren Anwendung er als willk�rlich bezeichnet. Er legt jedoch in keiner Weise dar, inwiefern der angefochtene Entscheid diese Bestimmungen offensichtlich verletzt haben soll. Mangels einer entsprechenden substantiierten R�ge ist nicht weiter zu pr�fen, ob die Vorinstanz kantonales Verfahrensrecht willk�rlich angewendet hat.
3.2 Damit das Strafverfahren vor der Verfassung standh�lt, muss der Angeklagte genau wissen, welches Verhalten ihm vorgeworfen wird. Die Anklage muss die zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind (BGE 126 I 19 E. 2a; 120 348 E. 2b S. 353 f.). Die Tatkonkretisierung hat die Aufgabe, das Gericht an die Anklageschrift zu binden, vor allem insoweit, als die in ihr enthaltenen Angaben unerl�sslich sind, um die Tat unverwechselbar zu kennzeichnen (Urteil des Bundesgerichts 1P.494/2002 vom 11. November 2002, publiziert in Pra 2003 Nr. 81 S. 444; Armand Meyer, Die Bindung des Strafrichters an die eingeklagte Tat, Diss. Z�rich 1972, S. 107). Bei mehrfacher bzw. wiederholter Tatbegehung sind regelm�ssig mehrere konkrete Interessen verletzt. Es handelt sich um selbst�ndige Taten, die einzeln in der Anklageschrift aufgef�hrt werden m�ssen (BGE 120 IV 348 E. 3f S. 357 unter Hinweis auf Armand Meyer, a.a.O., S. 139). Bei gewerbsm�ssiger Begehung verh�lt es sich insoweit anders, als mehrere an sich selbst�ndige strafbare Handlungen bereits durch die gesetzliche Umschreibung im Tatbestand zu einer rechtlichen Handlungseinheit verschmolzen werden. Gekennzeichnet ist die so umschriebene rechtliche Einheit objektiv durch gleichartige Handlungen, die gegen das gleiche Rechtsgut gerichtet sind und in einem �rtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und subjektiv durch einen alle Handlungen umfassenden Entschluss bzw. Gesamtvorsatz (siehe dazu BGE 118 IV 91 E. 4c S. 93). Wirft die Anklage Gewerbsm�ssigkeit vor, kommt es deshalb nicht so sehr darauf an, welche einzelnen Handlungen dem Angeklagten vorgeworfen werden k�nnen, sondern darauf, dass die Umst�nde die Verbrechenseinheit erkennen lassen (siehe Meyer, a.a.O., S. 140 f.).
3.3 Im hier zu beurteilenden Fall geht aus der Anklageschrift unter anderem die gewerbsm�ssige Begehung ("regelm�ssige Einnahmen", "finanzierte sich einen Teil des Lebensunterhaltes"), das gleichartige Tatvorgehen ("Vorgabe von Notsituationen", "unter verschiedenen Malen"), der Deliktszeitraum ("19. Januar 2000 bis 15. Januar 2004", "w�hrend der Liebesbeziehung"), die H�he einzelner Zahlungen der Gesch�digten ("Fr. 100.-- bis 20'000.-- oder 50'000") sowie der Gesamtdeliktsbetrag ("Fr. 527'314.--") klar hervor. Der Anklagevorwurf wird dadurch unverwechselbar und gen�gend konkret gekennzeichnet.
Die Umschreibung der Anklage beruht zum gr�ssten Teil auf dem anf�nglichen Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers, wie sich aus dem in der Anklageschrift enthaltenen Verweis auf die Akten ergibt (Dossier 1, act. 335 ff.; 169 ff.). Es kann daher keine Rede davon sein, er habe nicht gewusst, was ihm vorgeworfen wird, bzw. er sei von den Vorw�rfen �berrascht worden. Ebenso wenig ist ersichtlich, und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht dargelegt, dass und inwiefern er sich nicht wirkungsvoll h�tte verteidigen k�nnen oder ihm ein faires Verfahren verweigert worden w�re.
Unter dem Gesichtspunkt des Anklagegrundsatzes ist schliesslich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im Rahmen der Beweisw�rdigung die handschriftliche Buchf�hrung der Beschwerdegegnerin erw�hnt. Da dies zu Beweiszwecken geschah, nicht aber dazu, den Tatvorwurf in Abweichung der Anklage zu definieren, liegt kein unzul�ssiger R�ckgriff auf die Akten vor (Meyer, a.a.O., S. 67 Anm. 6). Der Beschwerdef�hrer macht denn auch gar nicht geltend, dem Urteil l�ge eine von der Anklage abweichende Tat zugrunde.
Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK bez�glich des gewerbsm�ssigen Betrugsvorwurfs zum Nachteil der Beschwerdegegnerin ist demzufolge zu verneinen, soweit auf die Beschwerde in diesem Punkt �berhaupt eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie eine pathologische Spielsucht verneint habe. Sie habe die Schlussfolgerung des Gutachtens der psychiatrischen Klinik K�ngisfelden vom 11. Dezember 2006 ungepr�ft �bernommen und die gegenteilige Einsch�tzung im �rztlichen Bericht des Ambulatoriums f�r Folter- und Kriegsopfer des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) vom 6. September 2005 ausser Acht gelassen.
4.1 Das Gericht w�rdigt das Gutachten grunds�tzlich frei. Es darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde vom Gutachten abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Das Abstellen auf nicht schl�ssige Gutachten kann gegen Art. 9 BV verstossen, wenn gewichtige, zuverl�ssig begr�ndete Tatsachen oder Indizien die �berzeugungskraft des Gutachtens ernstlich ersch�ttern. Willk�r liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei gen�gt es nicht, wenn das Urteil sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn es im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57 f., mit Hinweis).
4.2 Die Vorinstanz kommt nach ausf�hrlicher W�rdigung des psychiatrischen Gutachtens vom 11. Dezember 2006 sowie der erg�nzenden Begutachtung vom 8. Januar 2007 zum Schluss, der Beschwerdef�hrer leide an einer andauernden Pers�nlichkeitsver�nderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0). Ein Zusammenhang zwischen der Pers�nlichkeitsver�nderung und den ihm vorgeworfenen Taten bestehe jedoch nicht, und er sei diesbez�glich voll zurechnungsf�hig gewesen. Mit den Gutachtern sei auch davon auszugehen, dass keine pathologische Spielsucht vorliege. Der Beschwerdef�hrer habe nach der Haft im Jahre 2004 mit dem Spielen aufgeh�rt und sei seither nie mehr in einem Spielsalon oder Casino gewesen. Die Feststellung im Gutachten, eine spiels�chtige Person h�tte nach weiteren M�glichkeiten gesucht, um dem Gl�cksspiel nachzugehen, sei ohne weiteres nachvollziehbar. Erfahrungsgem�ss sei es �usserst schwierig und selten, von einer Sucht von einem Tag auf den anderen wegzukommen. Die Spielabstinenz nach der Haftentlassung vom 5. Februar 2004 spreche daher klar gegen eine pathologische Spielsucht. Ferner spreche dagegen, dass von einem finanziellen Ruin, wie bei Spielkranken regelm�ssig zu beobachten, bei Schulden in der H�he von ca. Fr. 10'000.-- noch nicht die Rede sein k�nne, und dass der Beschwerdef�hrer das Spielen selbst bloss als "Hobby" bezeichnet habe (angefochtener Entscheid, Ziff. I/4.2 S. 14 ff.).
4.3 Der Beschwerdef�hrer hat bereits im kantonalen Verfahren vorgebracht, der Arztbericht des SRK vom 6. September 2005 bleibe unber�cksichtigt. Die Vorinstanz �bergeht den Einwand keineswegs. Sie weist ausdr�cklich darauf hin, dass der Bericht in das Gutachten der Klinik K�nigsfelden vom 11. Dezember 2006 eingeflossen ist und die Gutachter bei der behandelnden �rztin Fremdausk�nfte einholten (angefochtener Entscheid, Ziff. 4.2.1 S. 14 und Ziff. 4.2.2.1 S. 15). Der Beschwerdef�hrer zeigt im vorliegenden Verfahren nicht auf, dass und inwiefern das j�ngere, umfassendere Gutachten nicht schl�ssig und das Abstellen darauf unhaltbar sein sollte. Nach st�ndiger Rechtsprechung gen�gt f�r den Nachweis von Willk�r nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Die Willk�rr�ge ist - soweit �berhaupt hinreichend substantiiert - unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer bringt gegen seine Verurteilung wegen gewerbsm�ssigen Betruges nach Art. 146 Abs. 2 StGB einzig vor, er habe nicht arglistig gehandelt. Die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Opfermitverantwortung verneint, und die Sachverhaltsfeststellungen dazu seien teilweise in Verletzung der Unschuldsvermutung ergangen.
5.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). In gleicher Weise umschreibt das Gesetz den Beschwerdegrund der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts nach Art. 97 Abs. 1 BGG. Der Beschwerdef�hrer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG gegeben sind.
Was der Beschwerdef�hrer gegen den im angefochtenen Entscheid festgestellten Sachverhalt vorbringt, gen�gt diesen Anforderungen nicht. Er beschr�nkt sich darauf, einzelne Feststellungen zu bestreiten oder unter Hinweis auf die Untersuchungsakten anders darzustellen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
5.2 Das Tatbestandsmerkmal der Arglist gem�ss Art. 146 StGB ist bei einfachen falschen Angaben gegeben, wenn deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der T�ter den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a S. 171, je mit Hinweisen).
Bei der Pr�fung der Frage, ob Arglist gegeben sei, ist auch der Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung zu ber�cksichtigen. Dabei ist nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die T�uschung reagiert h�tte. Zu ber�cksichtigen ist vielmehr die Lage und Schutzbed�rftigkeit des Opfers im Einzelfall, soweit der T�ter diese kennt und ausn�tzt. Das gilt insbesondere bei geistesschwachen, unerfahrenen oder aufgrund des Alters oder einer Krankheit beeintr�chtigten Opfern, ferner bei solchen, die sich in einem Abh�ngigkeits- oder Unterordnungsverh�ltnis oder in einer Notlage befinden und deshalb kaum imstande sind, dem T�ter zu misstrauen. Das Ausn�tzen einer derartigen Lage ist gerade eine der Erscheinungsformen der Arglist (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 120 IV 186 E. 1, mit Hinweisen).
5.3 Die Vorinstanz bejaht das Tatbestandsmerkmal der Arglist aus folgenden Gr�nden: Die 69-j�hrige Beschwerdegegnerin habe den um 35 Jahre j�ngeren Beschwerdef�hrer geliebt, sei von ihm emotional abh�ngig gewesen und habe ihm voll und ganz vertraut. Nicht zuletzt aufgrund des Alters und ihrer Isolation sei sie das ideale Opfer und ihm praktisch schutzlos ausgeliefert gewesen. Der Beschwerdef�hrer habe ihr vorgespiegelt, er oder seine Familienangeh�rige bef�nden sich in Notsituationen, wof�r er dringend Geld brauche, etwa um seine Ausweisung abzuwenden, f�r medizinische Notf�lle von Angeh�rigen im Ausland, Todesf�lle, Fluchten usw., und habe jeweils vorgegeben, das Geld entgegen seiner wahren Absicht vereinbarungsgem�ss zur�ckzubezahlen. Damit habe er die Beschwerdegegnerin �ber wahrweitswidrige Tatsachen (Notsituationen, Zahlungswille) get�uscht, die nicht oder nur mit besonderer M�he �berpr�fbar seien, und damit gerechnet, dass sie keine Abkl�rungen treffen werde. Er habe die Liebe und das Vertrauen der Beschwerdegegnerin gezielt ausgen�tzt, und sie zudem massiv unter Druck gesetzt, indem er mit Selbstmord drohte oder die erhofften R�ckzahlungen von weiteren Geldleistungen abh�ngig machte, wenn sie Zweifel �usserte (angefochtener Entscheid, Ziff. II/1.4.1 f., S. 24 ff.)
5.4 Die Vorinstanz hat die Arglist zutreffend bejaht. Angesichts der offenkundigen Unterlegenheit des Opfers und des gezielten Ausn�tzens durch den Beschwerdef�hrer geht der Einwand der Opfermitverantwortung von vornherein fehl (BGE 120 IV 186 E. 1a S. 188).
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehren nicht bewilligt werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Den angespannten finanziellen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen.

References: Art. 32
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 146
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 146
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 146