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Timestamp: 2016-10-26 05:54:38+00:00

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2C_143/2014 (17.09.2014)
2C_143/2014 � � Urteil vom 17. September 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 12. Dezember 2013.
A.________ (geb. 1980) ist serbischer Staatsangeh�riger. Er wuchs zun�chst bei seinen Grosseltern in Serbien auf, wo er sechs Jahre lang die Schule besuchte. Anfangs 1993 reiste er zu seinen Eltern in die Schweiz und erhielt eine Niederlassungsbewilligung. Ab dem Sommer 1994 lebte A.________ erneut w�hrend zwei Jahren in Serbien, worauf er im Sommer 1996 wieder in die Schweiz einreiste.
Im Jahr 2009 wurde A.________ wegen Verst�ssen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung zu einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen und einer Busse verurteilt und ausl�nderrechtlich verwarnt. 2010 erfolgte eine weitere Verurteilung, diesmal wegen Entwendens eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch und Sachbesch�digung; A.________ wurde zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen verurteilt und gerichtlich verwarnt. Mit Urteil vom 21. September 2011 schliesslich verurteilte ihn das Bezirksgericht Dietikon zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung sowie mehrfachen Hausfriedensbruchs.
Mit Verf�gung vom 5. Oktober 2012 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Einen Rekurs dagegen wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 30. Januar 2013 ab, und mit Urteil vom 12. Dezember 2013 best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich diese Entscheide.
Gegen dieses Urteil f�hrt A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Eingabe vom 3. Februar 2014 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angele genheiten. Er beantragt dessen Aufhebung sowie den Verzicht auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung; eventuell sei die Streitsache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen. Ausserdem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege und die Beiordnung seines Anwalts als amtlichen Rechtsvertreter.
Das Bundesamt f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht (Vorinstanz) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2,Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten (vgl. Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in BGE 139 I 16).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet zun�chst eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r durch das Migrationsamt bzw. die Sicherheitsdirektion. Er macht geltend, mit Schreiben vom 30. Oktober 2012 beim Migrationsamt um Akteneinsicht ersucht zu haben. Mit Fax vom 5. November 2012 habe ihm dieses in Aussicht gestellt, ihm durch die Zustellung per Mail eines besonderen Links die Einsicht in die - bloss elektronisch zug�nglichen - Akten zu gew�hren. Der entsprechende Link sei in den folgenden Tagen indes nicht zugestellt worden. Deshalb habe sein Rechtsvertreter den Rekurs am 8. November 2012, dem letzten Tag der Frist, ohne Kenntnis der Akten einreichen m�ssen. In seiner Rekursschrift habe er das Gesuch wiederholt, doch sei ihm die Akteneinsicht weiterhin nicht gew�hrt worden; vielmehr habe ihm die Sicherheitsdirektion am 30. November 2012 die Vernehmlassung des Migrationsamts ohne Akten �bermittelt. Indem sich das Verwaltungsgericht auf den Standpunkt stelle, sein Rechtsvertreter h�tte die �bermittlung des Links sp�testens am 6. November 2012 beim Migrationsamt anmahnen m�ssen und die R�ge im Rahmen des Rekurses an die Sicherheitsdirektion sei versp�tet, habe es seinen Geh�rsanspruch verletzt.
2.2.�Die Vorinstanz ist demgegen�ber der Auffassung, wenn der Rechtsvertreter den f�r die Einsichtnahme erforderlichen Link entgegen der Ank�ndigung des Migrationsamts vom 5. November 2012 tats�chlich nicht erhalten h�tte, w�re es ihm oblegen, dies umgehend zu r�gen. Angesichts des Fristablaufs am 8. November h�tte er am 5. November abends, sp�testens jedoch am Morgen des 6. November 2012 beim Migrationsamt vorstellig werden und die Zustellung der Akten umgehend verlangen m�ssen. Das Amt habe keinen Anlass gehabt, an der erfolgreichen Zustellung der Mail mit dem Link zu zweifeln. Das Verhalten des Anwalts des Beschwerdef�hrers, trotz Ausbleibens dieses Mails nicht zu reagieren, sei treuwidrig; seine Pflicht, Beanstandungen umgehend vorzubringen, h�tte dem Rechtsvertreter umso mehr bekannt sein m�ssen, als er bereits in fr�heren Verfahren vor dem Verwaltungsgericht mit �hnlichen Konstellationen konfrontiert gewesen sei. Damit habe der Beschwerdef�hrer seinen Anspruch verwirkt, eine allf�llige Geh�rsverletzung geltend zu machen.
3.1.�Sachverhaltlich hat die Vorinstanz was folgt festgestellt: Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ersuchte am 30. Oktober 2012 (ein Mittwoch) beim Migrationsamt um Akteneinsicht. Dieses teilte ihm am 5. November 2012 (Dienstag) per Fax mit, die Akten best�nden nur noch in elektronischer Form und w�rden ihm als PDF-Datei zur Verf�gung gestellt. Der Link zur Website, auf welcher er die Akten herunterladen k�nne, werde ihm in einer separaten Mail zugestellt werden. Das erforderliche Passwort wurde dem Rechtsvertreter bereits im Fax vom 5. November mitgeteilt.
Ob dem Beschwerdef�hrer das zweite Mail mit dem Link tats�chlich zugegangen war, liess die Vorinstanz offen, weil sie dies als nicht relevant erachtete. Nach ihren Feststellungen befanden sich in den Akten aber keine solche Mails und das Migrationsamt wies bloss darauf hin, "in den Akten bef�nden sich keine Hinweise daf�r, dass das Herunterladen der Akten nicht funktioniert habe und dies daher nicht h�tten eingesehen werden k�nnen". Da die Beh�rden f�r die Zustellung von Mitteilungen beweisbelastet sind (BGE 129 I 8 E. 2.2 S. 10 mit Hinweisen) und der Beschwerdef�hrer den Erhalt der interessierenden Mail bestreitet, ist im Folgenden davon auszugehen, die Zustellung sei unterblieben.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer sieht darin eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Dieser bestimmt sich in erster Linie nach dem kantonalen Verfahrensrecht. Da der Beschwerdef�hrer sich aber auf keine - weitergehende - kantonale Verfahrensbestimmung beruft, ist bloss zu pr�fen, ob die kantonalen Beh�rden den verfassungsrechtlichen Mindestanspr�chen von Art. 29 Abs. 2 BV gen�gt haben, wobei diese Pr�fung frei erfolgt (BGE 135 I 279 E. 2.2 S. 281).
Der durch Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Grundsatz des rechtlichen Geh�rs garantiert den betroffenen Personen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Sie sollen sich vor Erlass des Entscheids zur Sache �ussern, erhebliche Beweise beibringen, an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis �ussern k�nnen (BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270). Das Recht zur vorg�ngigen Stellungnahme setzt die M�glichkeit voraus, in die massgeblichen Akten Einsicht nehmen zu k�nnen (BGE 132 II 485 E. 3.2 S. 494). Die Modalit�ten der Akteneinsicht sind unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde so auszugestalten, dass die Parteien ihre Verfahrensrechte wirksam wahrnehmen k�nnen ( WALDMANN/OESCHGER, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, 2009, N. 81 zu Art. 26). Die Zustellung auf elektronischem Weg ist jedenfalls dann nicht zu beanstanden, wenn die Partei oder deren Vertretung damit einverstanden ist (vgl. Art. 26 Abs. 1bis VwVG; K�LZ/H�NER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N. 500).
3.3.�Das Bundesgericht hat aus dem verfassungsm�ssigen Grundsatz von Treu und Glauben auch Verhaltenspflichten f�r Private in einem Justizverfahren abgeleitet, vorab im Zusammenhang mit der R�ge einer mangelhaften Zusammensetzung einer Beh�rde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird gest�tzt auf den auch f�r die Privaten geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 Abs. 3 BV) verlangt, dass ein echter oder vermeintlicher Organmangel so fr�h wie m�glich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird. Es verst�sst gegen Treu und Glauben, Einw�nde dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher h�tte festgestellt und ger�gt werden k�nnen. Wer den Mangel nicht unverz�glich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erh�lt, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einl�sst, verwirkt den Anspruch auf sp�tere Anrufung der vermeintlich verletzten Ausstandsbestimmungen (BGE 138 I 97 E. 4.1.5 S. 101; 132 II 485 E. 4.3 S. 496).
3.4.�Bis wann eine R�ge noch als "unverz�glich" erfolgt gelten kann, l�sst sich nicht in allgemeiner Weise bestimmen. Im vorliegenden Fall l�sst sich dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers jedenfalls nicht vorwerfen, er habe �berm�ssig lange zugewartet, bis er beanstandete, die Mail mit dem Link zu den Verfahrensakten nicht erhalten und damit nicht die M�glichkeit zu haben, in Kenntnis der Sache seinen Rekurs zu begr�nden. Es hiesse �bertriebenen Anforderungen an die anwaltliche Sorgfaltspflicht das Wort reden, wollte man die Verwirkung eines verfassungsrechtlich garantierten, zentralen Mitwirkungsrechts innert weniger Tage annehmen. Diese Betrachtungsweise liefe auf eine ungeb�hrliche Einschr�nkung des Rechtsschutzes der betroffenen Partei hinaus, zumal ein Anwalt bzw. eine Anw�ltin in der Regel mehrere Verfahren gleichzeitig zu betreuen und entsprechend regelm�ssig mehrere termingebundene Verhandlungen vor Gerichts- und anderen Beh�rden zu f�hren hat.
Diese allgemeine �berlegung best�tigt sich bei n�herer Betrachtung der konkreten Umst�nde: Nachdem ihm die Zustellung einer separaten Mail im Faxschreiben vom 5. November in Aussicht gestellt worden war, durfte der Anwalt ohne Weiteres davon ausgehen, dass diese Mitteilung im Laufe des 6. November zugestellt w�rde. Als dies nicht geschehen war, sah sich der Anwalt vor die Wahl gestellt, die Akteneinsicht am 7. November erneut anzumahnen und die Rechtsschrift dann an diesem oder am Folgetag - dem letzten Tag der Beschwerdefrist - in Kenntnis der Akten zu verfassen oder aber den Rekurs vorl�ufig einzureichen und der Sicherheitsdirektion zu beantragen, seinen Rekurs zu erg�nzen. Bei Wahl der erstgenannten M�glichkeit w�re dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers sehr wenig Zeit verblieben, eine sorgf�ltig redigierte Rekursschrift zu verfassen, zumal er ausdr�cklich geltend macht, im interessierenden Zeitraum seien auch andere termin- und fristgebundene Arbeiten angestanden, was durchaus plausibel erscheint. Ausserdem war f�r ihn - im Falle einer Abmahnung am Morgen des 7. November - unklar, wann ihm der Zugang zu den Akten tats�chlich erm�glicht werden w�rde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers hat von der zweitgenannten M�glichkeit Gebrauch gemacht und in der Rekurseingabe nochmals um Akteneinsicht ersucht. Dieses Vorgehen erscheint sinnvoll, zumal die Akten den Verfahrensbeteiligten gem�ss � 26a Abs. 2 des Z�rcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG/ZH) zur Einsicht offen stehen und � 26b Abs. 3 VRG/ZH die M�glichkeit eines weiteren Schriftenwechsels ausdr�cklich vorsieht. Die Sicherheitsdirektion h�tte dem Beschwerdef�hrer bzw. dessen Rechtsvertreter somit die Vorakten ohne Weiteres auch nach Eingang des Rekurses noch zustellen (oder auf andere Weise zur Kenntnis bringen), ihm eine Frist zur Rekurserg�nzung ansetzen oder bloss die M�glichkeit einr�umen k�nnen, sich im Rahmen der Replik in Kenntnis der Akten nochmals zu �ussern, wodurch der Mangel behoben worden w�re.
3.5.�Von einer Verwirkung des Akteneinsichtsrechts kann umso weniger ausgegangen werden, als die unterbliebene Gew�hrung der Akteneinsicht auf einen organisatorischen Mangel der Beh�rde und nicht auf das Verhalten der beschwerdef�hrenden Partei oder ihres Anwalts zur�ckzuf�hren ist (vgl. zum Anspruch auf eine Nachfristansetzung, wenn deren Verhalten als nicht rechtsmissbr�uchlich anzusehen ist, BGE 134 V 162 E. 5.2; Urteil 2C_331/2011 vom 25. Januar 2012 E. 3.3). Es geht nicht an, prozessuale Garantien innert k�rzester Frist verwirken zu lassen, wenn das zugrunde liegende Problem auf einen beh�rdlichen Fehler zur�ckzuf�hren ist. Insbesondere ist es nicht rechtsmissbr�uchlich, wenn der Rechtsvertreter als Reaktion auf die laxe Behandlung seines Gesuchs um Akteneinsicht am letzten Tag der Rechtsmittelfrist einen bloss summarisch begr�ndeten Rekurs einreichte; das Bundesgericht hat in einem vergleichbaren Fall sogar die vorsorgliche Einreichung einer g�nzlich unbegr�ndeten Beschwerde als Konsequenz einer seri�sen anwaltlichen Mandatsf�hrung bezeichnet (Urteil 9C_248/2010 vom 23. Juni 2010 E. 3.3).
Hinzu kommt, dass Verfahrensbeteiligte von ihrem Recht auf Akteneinsicht auch mehrmals Gebrauch machen k�nnen. Unter dem Vorbehalt einer missbr�uchlichen Geltendmachung kann nicht davon ausgegangen werden, das legitime Interesse an der Einsicht in die Akten des eigenen Verfahrens sei nach einer ersten Einsichtnahme entfallen (vgl. BGE 129 I 249 E. 5.1 S. 258; WALDMANN/OESCHGER, a.a.O., N. 48 Art. 26). � 26a Abs. 2 VRG/ZH h�lt denn f�r das Rekursverfahren auch ausdr�cklich fest, dass die Akten den Verfahrensbeteiligten zur Einsicht offen stehen. Dem in der Rekursschrift gestellten Einsichtsgesuch h�tte mithin selbst dann stattgegeben werden m�ssen, wenn die Einsichtnahme vor der Einreichung des Rekurses bereits erfolgt oder aus Gr�nden gescheitert w�re, die dem Beschwerdef�hrer anzulasten gewesen w�ren.
3.6.�Nicht stichhaltig und reichlich formalistisch erscheint in diesem Zusammenhang der Einwand des Verwaltungsgerichts, die Einsicht zwecks Rekursbegr�ndung habe sich mit der Einreichung dieses Rechtsmittels er�brigt und eine Erweiterung des Rekurses sei in der Praxis nicht vorgesehen. Dem Beschwerdef�hrer stand von Verfassungs wegen das Recht zu, auf die Vernehmlassung des Migrationsamts zu replizieren, was ihm die M�glichkeit er�ffnet h�tte, auch ohne formelle Erweiterung des Rekurses gewisse neue Erkenntnisse aufgrund der Prozessakten in diese Stellungnahme einfliessen zu lassen. Angesichts der Unklarheiten �ber die tats�chliche Einsichtsm�glichkeit des Anwalts und der fehlenden M�glichkeit der Beh�rden, die korrekte Zustellung der Mail mit dem erforderlichen Link zu beweisen, ist nicht verst�ndlich, weshalb die Sicherheitsdirektion dem Beschwerdef�hrer die Vorakten nicht sp�testens zusammen mit der Vernehmlassung des Migrationsamts zugestellt hat, zumal sie ihren Entscheid ohnehin nicht rasch f�llen konnte, sondern eine allf�llige Replik des Beschwerdef�hrers abwarten musste (und tats�chlich erst zwei Monate sp�ter entschieden hat).
3.7.�Indem das Migrationsamt und die Sicherheitsdirektion dem Beschwerdef�hrer die Akteneinsicht nicht gew�hrt haben, wurde dessen Geh�rsanspruch verletzt. Dieser Verfahrensmangel wurde von der Vorinstanz auch nicht kompensiert, weshalb keine Heilung der Geh�rsverletzung erfolgt ist (vgl. zu den Voraussetzungen Urteil 1C_100/2011 und 1C_102/102/2011 vom 9. Dezember 2011 E. 4; auszugsweise publiziert in BGE 138 II 77 E. 4 S. 84 f.). Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG). Das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird somit gegenstandslos und ist abzuschreiben.
Die Beschwerde wird gutgeheissen,das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Dezember 2013 aufgehoben und die Sache an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Das kantonale Verwaltungsgericht hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens neu zu befinden.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 26
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 BGE