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Timestamp: 2016-10-22 03:36:26+00:00

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6S.359/2005 (22.12.2006)
6S.359/2005 /rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Flurin von Planta,
Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG a.F.),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 16. Juni 2005.
Am 16. Januar 2004 gegen 01.30 Uhr kam X.________ mit seinem Personenwagen in der Gemeinde Egg auf der Meilenerstrasse in Richtung Meilen in einer Rechtskurve von der Strasse ab und kollidierte auf der linksseitigen Wiese mit einem Gittertor, welches hierdurch erheblich besch�digt wurde.
Ohne den Gesch�digten oder die Polizei zu verst�ndigen, entfernte sich X.________ mit seinem stark besch�digten Fahrzeug vom Unfallort und stellte dieses vor einer Garage ab. Von dort brachte ihn ein Bekannter, den er telefonisch kontaktiert hatte, mit dessen Auto zur Wohnung seiner Freundin. Hier konsumierte X.________ eigenen Aussagen zufolge bis gegen 04.00 Uhr rund 5,5 dl Rotwein.
Der Polizei gelang es, X.________ als verd�chtigten Unfallverursacher zu identifizieren und ihn in der Wohnung seiner Freundin ausfindig zu machen. Eine bei X.________ am 16. Januar 2004 um 11.20 Uhr angeordnete Blutentnahme ergab eine Blutalkoholkonzentration von 0,45 - 0,55‰.
Das Obergericht des Kantons Z�rich erkl�rte X.________ mit Urteil vom 16. Juni 2005 in zweiter Instanz der Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG a.F.), des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG), des F�hrens eines nicht betriebssicheren und nicht vorschriftsgem�ssen Motorfahrzeugs (Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 29 SVG und Art. 57 Abs. 1 VRV) sowie der Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 57 Abs. 5 lit. a SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV a.F. und Art. 3a Abs. 1 VRV a.F.) schuldig und verurteilte ihn zu 45 Tagen Gef�ngnis und einer Busse von Fr. 500.--.
Mit Eingabe vom 23. September 2005 f�hrt X.________ eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt sinngem�ss, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei bez�glich des Schuldspruchs wegen Vereitelung einer Blutprobe und wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Eine gleichentags eingereichte staatsrechtliche Beschwerde zog X.________ am 16. Oktober 2006 zur�ck und wurde mit Verf�gung des Pr�sidenten des Kassationshofs vom 25. Oktober 2006 abgeschrieben.
Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf eine Stellungnahme zur Nichtigkeitsbeschwerde verzichtet.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hat mit Zirkulationsbeschluss vom 13. September 2006 eine in derselben Sache erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
1.1 Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist im Verh�ltnis zu den kantonalen Rechtsmitteln subsidi�r. Sie setzt die Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzugs voraus. Hat der Angeschuldigte vor der letzten kantonalen Instanz einen Anklagepunkt des erstinstanzlichen Urteils nicht bestritten und bildete dieser deshalb nicht Gegenstand des letztinstanzlichen kantonalen Verfahrens, so kann der Verurteilte in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht darauf zur�ckkommen (BGE 104 IV 53 E. 1; vgl. auch Erhard Schweri, Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N. 139; Hans Wipr�chtiger, Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, in: Geiser/M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, N. 6.29 ff.). Der Beschwerdef�hrer hat den Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im vorinstanzlichen Verfahren nicht angefochten (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Juni 2005 S. 6). Auf die Nichtigkeitsbeschwerde kann deshalb insoweit nicht eingetreten werden.
1.2 Gegenstand des Verfahrens bildet folglich einzig die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe. In diesem Zusammenhang zieht der Beschwerdef�hrer verschiedene Schl�sse der Vorinstanz namentlich bez�glich seiner Motivation, sich vom Unfallort zu entfernen, den besch�digten Wagen am entsprechenden Ort zu parkieren, seinen Bekannten zu kontaktieren und statt zu Hause bei seiner Freundin zu �bernachten, in Zweifel.
Die vorinstanzlichen Ausf�hrungen �ber die Beweggr�nde und Absichten des Beschwerdef�hrers stellen jedoch tats�chliche Feststellungen dar, welche im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden k�nnen (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis Abs. 1 BStP; Schweri, a.a.O., N. 659 f.). Insoweit kann deshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.1 Seit dem 1. Januar 2005 sind die Tatbest�nde des Fahrens in fahrunf�higem Zustand (Art. 91 SVG) beziehungsweise der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunf�higkeit (Art. 91a SVG) in Kraft. Das neue Recht findet aber nur Anwendung auf Widerhandlungen, welche nach dem Inkrafttreten begangen werden (vgl. Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung vom 14. Dezember 2001). Der in Frage stehende Vorfall ereignete sich am 16. Januar 2004, weshalb vorliegend die altrechtlichen Vorschriften Anwendung finden.
2.2 Den objektiven Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erf�llt, wer sich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder nach den gesamten Umst�nden sehr wahrscheinlich angeordnet worden w�re, widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt und dadurch die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt mittels Analyse der Blutprobe verunm�glicht (BGE 109 IV 137 E. 2a).
Art. 91 Abs. 3 a.F. ist in der Tatvariante der Vereitelung des Zwecks der Massnahme ein Erfolgsdelikt. Erfolg ist insoweit die Verunm�glichung der zuverl�ssigen Ermittlung des Blutalkoholgehalts zur Zeit des Unfalls mittels Blutprobe. Besteht das Verhalten in einer Unterlassung, so kann dieses den Tatbestand - gem�ss den allgemeinen Grunds�tzen zum unechten Unterlassungsdelikt - nur erf�llen, wenn eine Rechtspflicht zum Handeln besteht. Eine solche Handlungspflicht ist unter anderem in Art. 51 Abs. 3 SVG verankert, wonach bei Unf�llen, bei welchen nur Sachschaden entstanden ist, der Sch�diger sofort den Gesch�digten zu benachrichtigen und, falls dies nicht m�glich ist, unverz�glich die Polizei zu verst�ndigen hat (BGE 126 IV 53 E. 2; 120 IV 73 E. 1 und 3; 109 IV 137 E. 2a). Die Benachrichtigung der Polizei muss dem Fahrzeuglenker zudem faktisch m�glich gewesen sein.
Erforderlich ist des Weiteren, dass bei objektiver Betrachtung aller Umst�nde die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet h�tte. Zu diesen Umst�nden geh�ren einerseits der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang) und anderseits der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall bis zum Zeitpunkt, an dem die Meldung sp�testens h�tte erfolgen m�ssen (BGE 124 IV 53 E. 2a; 114 IV 148 E. 2; 109 IV 137 E. 2a). Die Unterlassung der Unfallmeldung als solche, welche allenfalls ein Indiz f�r den Vereitelungswillen des Lenkers sein mag, hat ausser Betracht zu bleiben; denn zu pr�fen ist ja gerade, ob sich der Angeschuldigte durch die Vermeidung des Kontakts mit der Polizei einer Blutprobe, die sehr wahrscheinlich angeordnet worden w�re, entzogen habe (vgl. BGE 114 IV 148 E. 2).
Zusammenfassend ist hervorzuheben, dass die Unterlassung der sofortigen Meldung des Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erf�llt, wenn kumulativ eine Meldepflicht gem�ss Art. 51 SVG besteht, die sofortige Meldung m�glich ist, und im Falle der Meldung die Polizei nach den gesamten Umst�nden aller Wahrscheinlichkeit nach eine Blutprobe angeordnet h�tte (hypothetischer Zusammenhang).
2.3 Auf subjektiver Seite wird Vorsatz verlangt, wobei eventualvors�tzliches Handeln gen�gt. Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein. Eventualvorsatz kann angenommen werden, wenn sich dem T�ter der Eintritt des tatbestandsm�ssigen Erfolgs infolge seines Verhaltens als so wahrscheinlich aufdr�ngte, dass sein Verhalten vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme dieses Erfolgs gewertet werden kann (BGE 131 IV 1 E. 2.2; 130 IV 58 E. 8.2).
Nach der Rechtsprechung zu Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begr�ndenden Tatsachen kannte und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres m�glichen Meldung vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (BGE 120 IV 73 E. 2 und 4; 109 IV 137 E. 2b).
2.4 Unabh�ngig von den gesetzlichen Verhaltenspflichten bei Unfall kann auch die Einnahme von Alkohol nach einem Ereignis, das Anlass zur Anordnung einer Blutprobe bilden kann, beziehungsweise die Behauptung eines solchen Nachtrunks den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erf�llen. Voraussetzung ist objektiv, dass die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und durch den behaupteten Nachtrunk die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration f�r den massgebenden Zeitpunkt verunm�glicht wurde, und subjektiv, dass der Fahrzeuglenker die Anordnung einer Blutprobe als sehr wahrscheinlich erkannte und in Kauf nahm, den Zweck dieser Massnahme zu vereiteln (Urteil 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004, publiziert in Pra 2005 Nr. 52 S. 401; siehe auch BGE 114 IV 148 E. 3).
3.1 Die Vorinstanz begr�ndete die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe einerseits damit, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall, bei welchem er ein Gittertor besch�digte, den Gesch�digten respektive die Polizei nicht verst�ndigte, und andererseits dadurch, dass er im Anschluss an den Unfall rund 5,5 dl Rotwein trank.
Der Beschwerdef�hrer, welcher den Unfall damit erkl�rt, dass er eine Kurznachricht auf sein Mobiltelefon erhalten, diese w�hrend der Fahrt gelesen und deshalb die Kontrolle �ber sein Fahrzeug verloren habe, anerkennt in rechtlicher Hinsicht ausdr�cklich, dass ihm gest�tzt auf Art. 51 SVG eine Meldepflicht oblag und er eine Benachrichtigung der Polizei auch h�tte vornehmen k�nnen. Allerdings bestreitet er, dass die avisierte Polizei aller Wahrscheinlichkeit nach bei ihm eine Blutprobe angeordnet h�tte. Des Weiteren stellt er in Abrede, eventualvors�tzlich gehandelt zu haben.
3.2 Der Selbstunfall ereignete sich nachts gegen 01.30 Uhr. Der Beschwerdef�hrer, der eigenen Angaben zufolge zuvor im Laufe des Abends eine Stange und eine kleine Flasche Bier konsumiert hatte, geriet auf trockener, sauberer Strasse und �bersichtlicher Strecke in einer leichten Rechtskurve von der Fahrbahn ab und kollidierte auf der linksseitigen Wiese mit einem Gittertor (vgl. Polizeirapport vom 16. Januar 2004, Akten Bezirksanwaltschaft Uster act. 1). Angesichts der erheblichen Besch�digungen an Gittertor und Auto musste der Aufprall mit einiger Wucht erfolgt sein.
3.3 Vorliegend kann das Abkommen von der Fahrbahn im Gegensatz zum dem bereits mehrfach zitierten BGE 109 IV 137 zugrunde liegenden Sachverhalt nicht durch die hochwinterlich t�ckischen Strassenverh�ltnisse plausibel erkl�rt werden (vgl. BGE 109 IV 137 E. 3a). Vielmehr h�tte sich unter Ber�cksichtigung von Art und Hergang des Unfalls der beigezogenen Polizei mutmasslich der Verdacht aufgedr�ngt, dass Alkohol im Spiel war, welcher eine Beeintr�chtigung der Konzentrations- und Reaktionsf�higkeit des Fahrzeuglenkers bewirkt hatte. Bei einer Einvernahme des Beschwerdef�hrers in der fraglichen Nacht h�tte die Polizei ferner in Erfahrung bringen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand vorbestraft ist (siehe Strafregisterauszug, Akten Bezirksanwaltschaft Uster act. 14/1), und dass er im Vorfeld des Unfalls Bier konsumiert hatte. Diese Umst�nde h�tten den Verdacht auf Alkoholeinfluss best�rkt. Demzufolge h�tte die Polizei h�chstwahrscheinlich dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers, der Unfall sei einzig auf das Lesen der Kurznachricht zur�ckzuf�hren, keinen Glauben geschenkt, sondern zur Abkl�rung der Unfallursachen eine Massnahme zur Ermittlung der Alkoholisierung angeordnet (siehe BGE 120 IV 73 E. 2b).
3.4 Die Unterlassung des Beschwerdef�hrers, den gesetzlich vorgeschriebenen Meldepflichten gem�ss Art. 51 Abs. 3 SVG nachzukommen, kann in einer solchen Konstellation in subjektiver Hinsicht vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe bewertet werden.
3.5 �berdies hat der Beschwerdef�hrer durch den behaupteten Nachtrunk die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration f�r den massgebenden Zeitpunkt verunm�glicht, obwohl er erkannte beziehungsweise h�tte erkennen m�ssen, dass die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und er durch den Nachtrunk den Zweck dieser Massnahme vereitelte.
3.6 Soweit die �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht ohnehin Tatfragen zum Gegenstand haben, so dass bereits aus diesem Grund nicht darauf eingetreten werden kann (vgl. E. 1.2), beziehen sie sich auf sein Verhalten nach dem Zeitpunkt, an dem die Benachrichtigung der Polizei sp�testens h�tte erfolgen m�ssen, und sind deshalb f�r die rechtliche Beurteilung nicht von Bedeutung.
Das angefochtene Urteil verletzt somit kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dementsprechend tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 278 Abs. 1 BStP).

References: Art. 51
 Art. 29
 Art. 57
 Art. 31
 Art. 57
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 277
 Art. 91

Art. 91
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 BGE 
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