Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-lerneinheit-31-oeffentliches-recht--verwaltungsrecht-bt-das-gemeinderecht-von-hessen.vortrag
Timestamp: 2018-06-19 16:30:40+00:00

Document:
Archiv - Lerneinheit 31: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen
Archiv - Lerneinheit 31: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen von RA Christian Falla
Der Vortrag „Archiv - Lerneinheit 31: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen“ von RA Christian Falla ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Gemeinderecht von Hessen – Verwaltungsrecht BT“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
b) Materielle RMK
31.1 Nach einem Verstoße gegen § 25 HGO, ergeht ein Beschluss! Wann verliert der Mangel seine Wirkung?
31.2 Sie wollen eine Satzung in einem gerichtlichen Verfahren überprüfen lassen. Welches Prozessverfahren kommt in Frage?
Kommunale Verfassungsstreitigkeit
Dozent des Vortrages Archiv - Lerneinheit 31: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen
... a) Formelle RMK, - Ladung §§ 53 + 58 HGO, - Beschlussfähigkeit § 53 ...
... - Böser Schein, - Frist: 6 Monate - § 25 VI S.2 HGO ...
... - Ladung §§ 53 + 58 HGO, - Beschlussfähigkeit § 53 HGO, - Befangenheit § 25 HGO, - Böser Schein ...
... - Befangener muss Beratungsraum verlassen § 25 IV HGO, b.) Materielle RMK ...
... b.) Materielle RMK, - kein Verstoß gegen höherrangiges Recht, - Veräußerung ...
...- Normenkontrollverfahren § 47 VwGO ...
... und würde die Satzung den Ortsbezirk betreffen, so wäre zuvor der Ortsbeirat anzuhören, ...

References: § 25
 § 53
 § 25
 § 53
 § 25
 § 25
 § 47