Source: https://lexetius.com/BauGB/153
Timestamp: 2019-07-20 13:53:37+00:00

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§ 153 BauGB. Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung
[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 153 BauGB [>]
Dritter Abschnitt. Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften
Paragraf 153. Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung
1§ 153. Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung.
(1) [1] Sind aufgrund von Maßnahmen, die der Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet dienen, nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs Ausgleichs- oder Entschädigungsleistungen zu gewähren, werden bei deren Bemessung Werterhöhungen, die lediglich durch die Aussicht auf die Sanierung, durch ihre Vorbereitung oder ihre Durchführung eingetreten sind, nur insoweit berücksichtigt, als der Betroffene diese Werterhöhungen durch eigene Aufwendungen zulässigerweise bewirkt hat. [2] Änderungen in den allgemeinen Wertverhältnissen auf dem Grundstücksmarkt sind zu berücksichtigen.
2(2) [1] Liegt bei der rechtsgeschäftlichen Veräußerung eines Grundstücks sowie bei der Bestellung oder Veräußerung eines Erbbaurechts der vereinbarte Gegenwert für das Grundstück oder das Recht über dem Wert, der sich in Anwendung des Absatzes 1 ergibt, liegt auch hierin eine wesentliche Erschwerung der Sanierung im Sinne des § 145 Abs. 2. [2] Dies gilt nicht, wenn in den Fällen des § 154 Abs. 3 Satz 2 oder 3 die Verpflichtung zur Entrichtung des Ausgleichsbetrags erloschen ist.
(3) 3[1] Die Gemeinde[…] oder der Sanierungsträger d[arf] beim Erwerb eines Grundstücks keinen höheren Kaufpreis vereinbaren, als er sich in entsprechender Anwendung des Absatzes 1 ergibt. [2] In den Fällen des § 144 Abs. 4 Nr. 4 und 5 darf der Bedarfsträger keinen höheren Kaufpreis vereinbaren, als er sich in entsprechender Anwendung des Absatzes 1 ergibt.
(4) [1] Bei der Veräußerung nach den §§ 89 und 159 Abs. 3 ist das Grundstück zu dem Verkehrswert zu veräußern, der sich durch die rechtliche und tatsächliche Neuordnung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets ergibt. [2] § 154 Abs. 5 ist dabei auf den Teil des Kaufpreises entsprechend anzuwenden, der der durch die Sanierung bedingten Werterhöhung des Grundstücks entspricht.
41. Absatz 1 auf die Ermittlung von Werten nach § 57 Satz 2[…] und im Falle der Geldabfindung nach § [59 Abs. 2 und 4 bis 6 sowie den §§] 60 [und 61 Abs. 2] entsprechend anzuwenden;
52. Wertänderungen, die durch die rechtliche und tatsächliche Neuordnung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets eintreten, bei der Ermittlung von Werten nach § 57 Satz 3 und […] 4 und im Falle des Geldausgleichs nach § [59 Abs. 2 sowie den §§] 60 [und 61 Abs. 2] zu berücksichtigen;
[1. Mai 1986–1. Juli 1987]
[1. Januar 1977–1. Mai 1986]
2. 20. Juli 2004: Artt. 1 Nr. 51, 7 des Gesetzes vom 24. Juni 2004.
4. 1. Juli 1987: Artt. 3, 5 des Gesetz vom 8. Dezember 1986, Bekanntmachung vom 8. Dezember 1986.
5. 1. Juli 1987: Artt. 3, 5 des Gesetz vom 8. Dezember 1986, Bekanntmachung vom 8. Dezember 1986.
Umfeld von § 153 BauGB
§ 152 BauGB. Anwendungsbereich
§ 154 BauGB. Ausgleichsbetrag des Eigentümers

References: § 153
 § 145
 § 154
 § 144
 § 154
 § 57
 § 57
 § 153

§ 152

§ 154