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Timestamp: 2020-01-23 02:41:25+00:00

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§ 4e BDSG Inhalt der Meldepflicht Bundesdatenschutzgesetz
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§ 4e - Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
13 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 196 Vorschriften zitiert
§ 4e wird in 5 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 4e BDSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4e BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4d BDSG Meldepflicht (vom 01.01.2016)
... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach Maßgabe von § 4e zu melden. (2) Die Meldepflicht entfällt, wenn die verantwortliche Stelle einen ...
§ 4g BDSG Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz (vom 26.08.2006)
... den Datenschutz ist von der verantwortlichen Stelle eine Übersicht über die in § 4e Satz 1 genannten Angaben sowie über zugriffsberechtigte Personen zur Verfügung zu ... zu stellen. Der Beauftragte für den Datenschutz macht die Angaben nach § 4e Satz 1 Nr. 1 bis 8 auf Antrag jedermann in geeigneter Weise verfügbar. (2a) Soweit ...
§ 18 BDSG Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung
... Für ihre automatisierten Verarbeitungen haben sie die Angaben nach § 4e sowie die Rechtsgrundlage der Verarbeitung schriftlich festzulegen. Bei allgemeinen ...
§ 38 BDSG Aufsichtsbehörde (vom 01.09.2009)
... der nach § 4d meldepflichtigen automatisierten Verarbeitungen mit den Angaben nach § 4e Satz 1. Das Register kann von jedem eingesehen werden. Das Einsichtsrecht ... eingesehen werden. Das Einsichtsrecht erstreckt sich nicht auf die Angaben nach § 4e Satz 1 Nr. 9 sowie auf die Angabe der zugriffsberechtigten Personen. (3) Die ...
... oder fahrlässig 1. entgegen § 4d Abs. 1, auch in Verbindung mit § 4e Satz 2, eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
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References: § 4

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§ 18
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§ 38
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