Source: http://www.deutschtv24.com/agb/
Timestamp: 2017-12-11 07:25:32+00:00

Document:
AGB - Deutsches Fernsehen Weltweit
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§1 Allgemeines, Anerkennung dieser AGB
Die All World Travel Service INC. (im Folgenden “TVWW”) ermöglicht dem Kunden unter www.deutsches-fernsehen-weltweit.com die Nutzung eines Services zum privaten Gebrauch. Das Aufzeichnen und Abspielen von Fernsehprogrammen („Service“) erfolgt vorbehaltlich individueller Vereinbarungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen (“AGB”).
Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit diesen AGB dadurch, dass er bei der Anmeldung für den Service in das Onlineformular der TVWW die dort geforderten Angaben richtig, vollständig und einschließlich seiner expliziten Zustimmung zu diesen AGB einträgt und übermittelt.
Die Anmeldung dazu ist nur volljährigen natürlichen Personen gestattet.
Diese AGB werden in ihrer jeweils aktuellen Fassung auf der Webseite der TVWW zur Ansicht bereitgehalten und können dort jederzeit eingesehen werden.
§2 Vertragsgegenstand, Service
TVWW ermöglicht dem Kunden die Nutzung des Services zur privaten Nutzung während der Dauer des Vertrags. Der Kunde zahlt dafür ein Nutzungsentgelt an TVWW, welches sich aus der Preisliste auf der Webseite der TVWW und dem vom Kunden hewählten Produkt ergibt.
Der Service besteht aus folgenden Komponenten: Virtueller Onlinerecorder als App, Link oder Windows-Onlineplayer zum Download. Für den Download und die Installation von Apps und Programmen ist der Kunde selbst verantwortlich. Für eventuelle Schäden an Geräten des Kunden schließt TVWW in jeder Form die Haftung aus.
Für die Android TV Box (mini X5 mini) besteht eine Garantiezeit von sechs Monaten.
Der Abruf einer Aufzeichnung ist frühestens 20 Minuten nach Beginn der Sendung in Deutschland, der Schweiz oder Österreich möglich.
Technische Mindestvorraussetzungen zur Nutzung des Services entnehmen Sie bitte der Webseite der TVWW. Durch Softwareänderung kann ein Endgerät in der Zukunft ungeeignet sein, das vorher funktionierte. Dies liegt nicht im Haftungsbereich der TVWW und eine solche Änderung begründet keinerlei Ansprüche des Kunden gegen die TVWW.
Um den Service nutzen zu können, benötigt der Kunde einen Highspeed Internet-Zugang. Der zur Nutzung erforderliche Highspeed Internet-Zugang wird vom Kunden auf eigene Kosten eingerichtet und ist nicht Gegenstand des Nutzungsvertrages zwischen dem Kunden und TVWW. Störungen des Internet-Zugangs aufgrund von Wartungsarbeiten, Überlastung, Unterbrechung, technischer Störungen usw. können den Zugang des Kunden zum Service beeinträchtigen oder unterbrechen. TVWW garantiert in den vorgenannten Fällen weder den permanenten Zugang noch die permanente Nutzungsmöglichkeit des Service.
§3 Vertragsschluß, Ablehnung von Anmeldungen
Der Kunde gibt durch das Ausfüllen und Absenden der Bestellung auf der Webseite der TVWW ein verbindliches Angebot an die TVWW ab.
Der Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass TVWW dem Kunden per E-Mail die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) an die von ihm zur Verfügung gestellte E-Mailadresse sendet. TVWW ist nicht für die Richtigkeit dieser E-Mailadresse verantwortlich . Auch alle anderen Störungen, die das Eintreffen dieser E-Mail bei dem Kunden verhindert (Firewall, Sicherheitseinstellungen usw.), gehen nicht zu Lasten von TVWW und begründen keinen Anspruch des Kunden gegen TVWW.
TVWW kann Angebote ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere aufgrund negativer Bonität oder schlechter Zahlungsmoral des Kunden in der Vergangenheit.
§4 Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung
Hat der Kunde ein Abonnement abgeschlossen, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um die Laufzeit des jeweils bisher ausgewählten Produktpaketes (Laufzeit 3, 6 oder 12 Monate), wenn er nicht rechtzeitig gekündigt wird. TVWW wird im Fall der Vertragsverlängerung den entsprechenden Betrag automatisch einziehen.
Die Kündigungsfrist beträgt 7 Tage zum Ablauf des Vertrags und hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist in allen Fällen der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bei TVWW.
Wählt der Kunde eine einmalige Lizenz (Vorrauszahlung mit fester Laufzeit für 1, 3, 6 oder 12 Monate), so läuft der Vertrag automatisch nach der gewählten Laufzeit aus. Die einmal gewählte Laufzeit kann nicht vorzeitig gekündigt werden.
§5 Preise und Zahlung, Rücklastschrift und Zahlungsverzug
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig und auf der Webseite von TVWW veröffentlicht waren.
Alle Abonnements und einmaligen Lizenzen sind nutzungsunabhängig im Voraus für die gewählte Vertragslaufzeit, und mit deren Beginn, per Lastschrift, PayPal oder Kreditkarte (nur in Ausnahmen per Scheck) zu bezahlen. Der Kunde erklärt durch seine Anmeldung und durch die Wahl der Zahlungsart sein Einverständnis, dass TVWW sein Bankkonto, seinen PayPal Account oder seine Kreditkarte mit dem entsprechenden Betrag belastet. Der Kunde erhält per E-Mail eine Quittung zugesandt.
TVWW ist berechtigt, die Preise für den Service zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit zu erhöhen, wenn TVWW die Preiserhöhung dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten angekündigt hat. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er vor Fälligkeit der nächsten Zahlung nicht kündigt.
Preissenkungen treten grundsätzlich zum angekündigten Termin in Kraft. Die Preissenkung gilt, soweit nicht anders angekündigt, für die jeweils nächste Vertragslaufzeit.
Bei gesetzlich vorgegebenen Änderungen des Umsatzsteuersatzes ist TVWW berechtigt, den Endpreis der Produkte entsprechend anzupassen.
Im Fall einer vom Kunden verursachten Rücklastschrift oder Stornierung der Zahlung ist TVWW berechtigt, die dadurch zusätzlich angefallenen Kosten, die insbesondere durch Bank- und Bearbeitungsgebühren verursacht wurden (mindestens 45 $), dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, ist TVWW berechtigt, den Zugang zum Service sofort zu sperren. Der Zugang zum Service kann ebenso gesperrt werden, wenn sich die vom Kunden angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder unzulässig herausstellen oder das Konto des Kunden nicht die erforderliche Deckung aufweist. Die Zahlungspflichten des Kunden bleiben davon unberührt.
§6 Kundendaten, Sperrung bei Missbrauch
Der Kunde verpflichtet sich, seine persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung) bei der Anmeldung vollständig und richtig in das Anmeldeformular auf der Webseite von TVWW einzutragen.
Der Kunde hat stets für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bei TVWW hinterlegten Daten zu sorgen. Änderungen der Daten wird der Kunden an TVWW zeitnah mitteilen.
Alle Zugangsdaten, die der Kunde von TVWW erhält, sind jederzeit vertraulich zu behandeln. Um einen Missbrauch der Zugangsdaten auszuschließen, ist der Kunde verpflichtet, diese sicher zu verwahren und einen Zugriff Dritter auszuschließen.
Für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen, haftet TVWW nur, wenn der Schaden infolge einer schuldhaften Pflichtverletzung durch TVWW entstanden ist. Die Parteien sind gegenseitig verpflichtet, sich über jeglichen Missbrauch der Zugangsdaten unverzüglich zu informieren. Im Fall des Missbrauchs ist TVWW berechtigt, den Zugang zu sperren und den Kunden vorübergehend oder auch dauerhaft von der Nutzung einzelner oder sämtlicher Angebote des Service auszuschließen.
Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt ausdrücklich auch für Vereinbarungen, die dieses Formerfordernis aufheben.
Per E-Mail übersandte Erklärungen und Rechnungen gelten eine Woche nach Eingang auf dem E-Mail-Account des Kunden als zugegangen, auch wenn sie nicht abgerufen wurden.
TVWW ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
TVWW ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten an Rechtsnachfolger oder Dritte zu übertragen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags oder eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrags und/oder der AGB unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung in Kraft.

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6