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Timestamp: 2017-09-26 03:58:05+00:00

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§ 418 BGB - Erlöschen von Sicherungs- und Vorzugsrechten - Gesetze - JuraForum.de
Abschnitt 6 (Schuldübernahme)
Weitere Vorschriften um § 418 BGB
Erwähnungen von § 418 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 418 BGB:
Art. 3 Übergangs- und Schlußvorschriften
Gesetz zur Errichtung der Bundesknappschaft (BKnEG)
Art. 4 Übergangs- und Schlußvorschriften
Gesetz über Änderungen von Vorschriften des Zweiten Buches der Reichsversicherungsordnung und zur Ergänzung des Sozialgerichtsgesetzes (GKAR)
Gesetz zur Neuordnung der Sozialversicherungsträger im Saarland (SVOrgSaarG)
Erster Abschnitt (Krankenversicherung)
Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land Berlin (SKAG Berlin)
Dritter Abschnitt (Übergangsvorschriften)
Zweiter Teil (Verfahrensvorschriften)
Neunter Abschnitt (Ausgliederung aus dem Vermögen von Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüssen von Gebietskörperschaften)
'Realflex': Neuartige Management-, Sicherungs- und Verschlüsselungskonzepte (21.12.2010, 13:00)
Im Rahmen des Forschungs-Projekts 'Realflex' wurden jetzt verschiedene Funksysteme auf Ihre Eignung analysiert und durch den Einsatz in Demonstratoren evaluiert. Das Forschungsinstitut inIT der Hochschule Ostwestfalen-Lippe und Partner aus der...
Entscheidungen zu § 418 BGB
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 10.02.2012, 18 W 25/12
Kosten, die angefallen sind, weil der Nichtzulassungsbeschwerdegegner seinen erst- und zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten eines beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalts mit der Prüfung der Erfolgsaussichten der Nichtzulassungsbeschwerde beauftragt hat, sind gemäß § 91 ZPO erstattungsfähig.
BAG, 18.10.2011, 9 AZR 315/10
LAG-DUESSELDORF, 20.05.2011, 6 Sa 393/11
1.Steht zwischen den Parteien im Streit, seit wann ein Arbeitsverhältnis bestanden hat, so macht ein Arbeitnehmer mit der Forderung nach der Anerkennung von Vorbeschäftigungszeiten zugleich hiervon abhängige Zahlungsansprüche - im Streitfall ein Jubiläumsgeld - geltend. Hierdurch wird hinsichtlich der Zahlungsansprüche die erste Stufe...
OLG-DUESSELDORF, 25.02.2011, I-23 U 150/10
I-23 U 150/10 Oberlandesgericht Düsseldorf, 23. Zivilsenat, Urteil vom 25. Februar 2011 L e i t s ä t z e 1. Werden der Anspruch auf Werklohn und auf Leistung einer Sicherheit gemäß § 648 a BGB (in der seit 01.01.2009 geltenden Fassung) im Wege der Anspruchshäufung (§ 260 ZPO) geltend gemacht, ist ein Teilurteil (§ 301 ZPO)...
Sicherheitsfrage 40 + Z we i =
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References: § 418
 § 418
 § 418

Art. 3

Art. 4
 § 418
 § 91
 § 648