Source: http://www.vet-implantate.de/AGB:_:3.html
Timestamp: 2019-02-22 06:39:29+00:00

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AGB - Königsee Implantate
Königsee Implantate GmbH entwickelt, produziert und vertreibt Osteosyntheseprodukte für die Human- und Veterinärmedizin. Für den Veterinär-Produktbereich bietet Königsee Implantate GmbH winkelstabile Implantate und Instrumente in einem Online-Shop an. Die Nachfolgenden Bestimmungen betreffen die Beziehung zwischen Königsee Implantate GmbH („Verkäufer“) und dem Kunden („Besteller“) über den Online-Shop.
(1) Unsere Online-Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für unter www.vet-implantate.de durchgeführte Bestellungen von hier aufgeführten Veterinär-Produkten für die Osteosynthese von Kleintieren.
(2) Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Bestellungen zu gesonderten Konditionen können nicht über den Online-Shop „Königsee VetShop“ abgewickelt werden. Bei Bestellungen zu Sonderkonditionen muss direkter Kontakt zu einem Service-Mitarbeiter der Königsee Implantate GmbH aufgenommen werden.
(4) Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
(5) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(6) Unsere Online-Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von §310 Abs. 1 BGB. Der Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die eine rechtsfähige Personalgesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Bevor Preisangaben zu den dargestellten Produkten einsehbar sind, ist ein Kundenkonto zu erstellen mit allen * gekennzeichneten Flächen. Mit anschließender schnellstmöglicher Authentifizierung und der Kontrolle der Angaben auf Gültigkeit durch den Verkäufer erfolgt die Freischaltung des Kundenkontos und eine Bestellung über das Online-Bestellformular wird dann möglich.
Soweit durch den Besteller nicht durch eine anders lautende USt-ID-Nr. angegeben, ist automatisch der aktuell gültige Mehrwertsteuersatz für Veterinär-Produkte der Bundesrepublik Deutschland hinterlegt.
(2) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Besteller.
(3) Der Besteller kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax oder E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Besteller nach Eingabe bzw. Prüfung der persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (→ siehe auch Kundeninformation zum Bestellvorgang Abschnitt B).
(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Bestellers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder Email) Auftragsbestätigung der Ware innerhalb von fünf Arbeitstagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
(5) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Besteller bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
(6) Es muss beachtet werden, dass mit Annahme der Warenlieferung die Verantwortung für die Rückverfolgbarkeit des weiteren Warenflusses vom Käufer übernommen werden muss.
Hat der Besteller ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regulären Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Besteller die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat; in allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder ausführlich beschriebenen Sonderaktionen nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, wie im Online-Shop angegeben zuzüglich Mehrwertsteuer und Versandkosten.
(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen. Die Höhe der zu zahlenden Mehrwertsteuer wird entsprechend dem aktuell geltenden Mehrwertsteuersatz vor dem Absenden der Bestellbestätigung in dieser gesondert ausgewiesen.
(3) Für Bestellungen über das Online-Bestellformular sind ausschließlich folgende Zahlungsarten möglich:
Vorauskasse per Überweisung (für Bestellungen in Deutschland und Ausland)
Lieferung auf Rechnung (für Bestellungen in Deutschland)
Kreditkartenzahlung (VISA, Mastercard) (für Bestellungen in Deutschland und Ausland)
(4) Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Erst nach Eingang der Zahlung in vollständiger Höhe wird die Ware vom Verkäufer versendet.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
(7) Etwaiger Mehraufwand, der durch nachträgliche Änderungswünsche entsteht, kann dem Besteller vom Verkäufer in Rechnung gestellt werden.
(8) ) Über das Online-Bestellformular können nur Bestellungen über einen Warenwert von mindestens 50,00€ getätigt werden. Sollte dieser Mindestbetrag nicht erreicht werden, wird der Abschluss der Bestellung durch das Bestellsystem verhindert.
(9) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(10) Der Verkäufer ist berechtigt, selbst bei entgegenstehenden Zahlungsbedingungen des Bestellers eine Zahlung zunächst auf die jeweils älteste, nicht titulierte Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten oder Zinsen entstanden, ist der Verkäufer berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(11) Der Verkäufer ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verlangen. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(12) Es gilt die in der Bundesrepublik Deutschland gültige Währung als Zahlungsmittel € (Euro).
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Versandkosten können zu jedem Zeitpunkt, von jeder Position im Königsee VetShop eingesehen werden. Dem Besteller ist die Auswahl der angebotenen Versandmöglichkeiten überlassen. Darüber hinaus stehen keine Versandmöglichkeiten zur Verfügung.
(3) Für den Standardversand innerhalb Deutschlands werden dem Besteller für jede Bestellung gleich welcher Menge 3,85 € berechnet. Ein Expressversand ist nur bei einem Versand innerhalb Deutschlands möglich und dieser wird mit 15,00 € in Rechnung gestellt. Voraussetzung für einen Expressversand innerhalb Deutschlands ist die Maßgabe, dass die Bestellung bis 14:00 Uhr bei Königsee Implantate verbindlich eingeht. Der Versand erfolgt dann bis 18:00 Uhr am Folge-Arbeitstag.
(4) Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden oder sonstige Risiken erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers.
(5) Der Expressversand ins Ausland (außerhalb Deutschlands) ist nicht möglich. Für die Berechnung der Versandkosten „ab Werk“ (Werksadresse: OT-Aschau – Am Sand 4, 07426 Allendorf) ins Ausland ist die angegebene Lieferadresse sowie das Gesamtgewicht der bestellten Ware maßgeblich. Die Höhe der Versandkosten wird für den Besteller vor der endgültigen Bestellbestätigung gesondert ausgewiesen. Transportpartner des Verkäufers ist standardmäßig der Deutsche Paketdienst (DPD).
(6) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht stets, auch wenn weitere Leistungen vom Verkäufer übernommen werden, spätestens mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Abnehmer über.
(7) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu besorgen.
(8) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung an der angegebenen Lieferanschrift nicht möglich war, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Besteller durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(9) Online-Shop-Bestellungen werden in jedem Fall als Paket versendet. Bis zu einem Warengesamtwert von 500,00 € ist ein Päckchen über den Verkäufer transportversichert.
(2) Liefertermine gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn diese im Angebot und/oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich schriftlich zugesagt werden.
(3) Wegen Lieferverzögerungen, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Verkäufer beruhen, kann der Besteller keine Ansprüche geltend machen. Dies gilt insbesondere für Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt. Der vereinbarte Liefertermin bzw. die Lieferfrist verschiebt sich in diesen Fällen entsprechend der Dauer des Lieferhindernisses.
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Teilen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Lieferbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferten Teile pfleglich zu behandeln und auch erst nach vollständiger Kaufpreiszahlung operativ zu verwenden.
(3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit diese Drittwiderspruchsklage erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.
§ 8 Sachmängelhaftung/Haftung/Rückgabe
(1) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, Abnutzung, Lagerung oder sonstige Handlungen des Bestellers oder Dritter auftreten. Der Besteller ist verpflichtet sicherzustellen, dass nur solche Personen die Produkte vom Verkäufer verwenden, die mit den Regeln der tierärztlichen Kunst nachweislich vertraut sind.
(2) Die gesetzlichen Ansprüche aus Sachmängelhaftung verjähren in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Eine Haltbarkeitsgarantie ist damit nicht abgegeben.
(3) Fehlerhafte oder falsch bestellte Ware muss sofort nach Erhalt, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt schriftlich reklamiert werden.
(4) Rücksendungen erfolgen bei Kontaktaufnahme mit einem Service-Mitarbeiter vom Verkäufer nach telefonischer Vergabe von Retourennummern, mit welcher die Rücksendung zwingend zu versehen ist.
(5) Die Rücknahmebedingungen für originalverpackte Ware sind in unserer “Richtlinie für die Rücknahme gekaufter Ware“ festgelegt und sofern nicht anders vereinbart, gültig bis auf Widerruf.
Dem Verkäufer steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Neulieferung zu.
(6) Rücksendungen nicht originalverpackter Ware (wegen Mängeln) werden nur mit ausgefülltem Sterilisationsnachweis und mit Retourennummer versehen vom Verkäufer entgegengenommen.
(7) Sonderanfertigungen sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
(8) Die Haftung vom Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine vom Verkäufer zurechenbare Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Darüber hinaus ist die Haftung ausgeschlossen
(9) Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Unberührt bleibt auch die Haftung wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(1) Der Besteller darf die Ware nur bestimmungsgemäß verwenden und muss dafür sorgen, dass diese Ware nur an mit den Produktgefahren und –risiken vertraute Personen weiterveräußert wird.
(2) Jede Bearbeitung bzw. Biegung des Materials kann zur Schwächung desselben und zu internen Stressmustern führen, was einen späteren Bruch zur Folge haben kann. Ein mehrmaliges Biegen in verschiedene Richtungen ist unbedingt zu vermeiden. Soweit in der OP-Anleitung des jeweiligen Implantates nicht anders beschrieben, ist das nachträgliche Anpassen bereits anatomisch vorgeformter Platten untersagt.
(3) Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalspflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(1) Erfüllungsort ist OT-Aschau - Am Sand 4, 07426 Allendorf.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.
(6) Soweit einzelne Bestimmungen des Vertragsverhältnisses unwirksam sind, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am ehesten entspricht.
OT Aschau - Am Sand 4
Geschäftsführer Frank Orschler
Telefon +49 (0)36738 498 - 0
Fax +49 (0)36738 498 - 19
Email info@koenigsee-implantate.de
USt-ID-Nr. DE 160126052
5.1 Nutzt der Besteller für seine Bestellung das Online-Bestellformular, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1 Nach erfolgreichem Login kann der Besteller Produkte aus dem Warensortiment im Menü „Kategorien“ auswählen und diese in den Warenkorb legen.
5.1.2 Im Warenkorb kann die Liefermenge der gewünschten Produkte ausgewählt, Waren hinzugefügt oder entfernt werden. Veränderungen der Liefermenge werden übernommen indem der Besteller auf den Button „Aktualisierung“ klickt.
5.1.3 Um mit der Bestellung fortzufahren, klickt der Besteller auf den Button „Zur Kasse gehen“.
5.1.4 Im nächsten Schritt wählt der Besteller die gewünschte Versandart aus. Des Weiteren kann er seine Versandoptionen einsehen und durch Klicken auf den Button „Anschrift ändern“ die Versandadresse aktualisieren. Danach klickt der Besteller auf den Button „Weiter“.
5.1.5 Im fünften Schritt wählt der Besteller die gewünschte Bezahlart aus. An dieser Stelle besteht die Möglichkeit Anmerkungen zur Bestellung zu hinterlassen. Bevor das Angebot übermittelt werden kann, muss die Checkbox „Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ am Seitenende bestätigt werden. Der Besteller kann eine Zusatzversicherung für den Warenversand ab einem Warengesamtwert von 500,00 € auswählen.
5.1.6 Im sechsten Schritt klickt der Besteller auf den Button „Bestellen“ nachdem er seine eingegebenen Daten noch einmal auf Vollständigkeit und Richtigkeit kontrolliert hat. Durch Anklicken der Bearbeiten-Links neben den einzelnen Daten hat der Besteller nochmals die Möglichkeit, diese zu korrigieren. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.
5.1.7 Zur Kontrolle kann der Besteller seine Bestellung ausdrucken. Darüber hinaus erhält er vom Verkäufer eine Bestätigungs-E-Mail.
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Online des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Bei Nichtverfügbarkeit eines Produktes erhält der Besteller umgehend eine Information mit einem späteren – schnellstmöglichen – Nachlieferungstermin. Etwaige damit zusammenhängende zusätzliche Versandkosten werden bei Nichtverfügbarkeit eines bestellten Produktes vom Verkäufer getragen. Dem Besteller steht es nach der Zustellung der Lieferinformation frei, ob er/sie am Vertragsabschluss mit dem Verkäufer weiterhin festhält bzw. der Teil- und Nachlieferung zustimmt. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm/ihr die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OT Aschau – Am Sand 4
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er/sie die Sache nicht wie sein/ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Rücksendungen sind bei Abholung paketfertig versandbereit vorzuhalten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner/ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

References: §310
 § 247

§ 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3