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Timestamp: 2019-10-15 04:13:40+00:00

Document:
Die Verdachtskündigung | Duncker & Humblot
Hoefs, Christian
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht (SAR), Volume 188
2001. 391 S.
ISBN 978-3-428-10360-7
ISBN 978-3-428-50360-5
Können Arbeitnehmer bei einem bloßen gegen sie gerichteten Verdacht entlassen werden? - Diese Frage wird seit langem kontrovers diskutiert. Anliegen der Dissertation ist es, die für und gegen die Zulassung von Verdachtskündigungen sprechenden Umstände abzuwägen und Kriterien zur Beschränkung von Kündigungen bei einem Verdacht zu entwickeln.
Einführend wird die historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Verdachtskündigung nachgezeichnet und ein Überblick über die Behandlung in einigen ausländischen Rechtsordnungen gegeben. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird herausgearbeitet, warum sich die Verdachtskündigung nicht mittels Auslegung des § 626 BGB herleiten läßt, sondern eine richterliche Rechtsfortbildung ist. Dabei wird erläutert, warum der tatsachenbegründende Verdacht und nicht eine mögliche Vertrauenszerstörung der entscheidende Kündigungsgrund ist. Außerdem werden denkbare Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung diskutiert und ausgehend von praktischen Beispielsfällen Gründe zur Legitimation der Rechtsfortbildung herausgearbeitet.
Zweitens werden die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung dargestellt. Wichtig ist die Bestimmung solcher Voraussetzungen, die einer Ausuferung von Verdachtskündigungen entgegenwirken. Neben den von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Voraussetzungen hält der Autor eine Gefährdung schutzwürdiger Interessen oder Rechtsgüter für erforderlich, um eine Verdachtskündigung zu rechtfertigen. Besonders intensiv behandelt werden anschließend die Aufklärungsmaßnahmen, die der Arbeitgeber vor einer Verdachtskündigung durchführen muß. In diesem Zusammenhang findet sich ein Exkurs zur Zulässigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers sowie zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes bei grundrechts- und mitbestimmungswidrigen Kontrollen.
Den dritten Hauptteil bildet die Frage nach dem Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer Verdachtskündigung. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen von Veränderungen der Verdachtsmomente nach der Kündigung unter besonderer Berücksichtigung des Wiedereinstellungsanspruchs dargestellt. Abschließend werden interessante und häufig auftretende Verdachtsfälle erörtert. Zur Abrundung werden andere Rechtsgebiete beleuchtet, in denen ebenfalls Verdachtskündigungen möglich sind und auf die nach Ansicht des Autors die im Arbeitsrecht entwickelten Voraussetzungen der Verdachtskündigung übertragen werden sollten.
Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung - § 2 Historische Entwicklung - § 3 Die Rechtslage im internationalen Vergleich - § 4 Überblick über die Voraussetzungen nebst Abgrenzungen - § 5 Unzulässige richterliche Rechtsfortbildung - § 6 Konzeptionen der Verdachtskündigung - § 7 Die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung - § 8 Exkurs: Eingriffs- und Ermittlungsrechte des Arbeitgebers - § 9 Die ordentliche Verdachtskündigung - § 10 Sozialrechtliche Folgen einer Verdachtskündigung - § 11 Nachträgliche Veränderungen des Verdachts - § 12 Verdachtskündigungen in besonderen Fallgruppen - § 13 Andere Rechtsgebiete - § 14 Die wichtigsten Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
»Der Autor befaßt sich zunächst mit grundlegenden Fragen der Verdachtskündigung, der historischen Entwicklung und der Rechtslage im internationalen Vergleich. Sodann setzt er sich ausführlich mit der Rechtsprechung und Literatur zur Verdachtskündigung auseinander. Daraus entwickelt er die Voraussetzungen, unter denen eine Verdachtskündigung ausgesprochen werden kann. [...] Das Werk zeichnet sich dadurch aus, daß der Autor sehr tiefgehend und umfassend alle Aspekte des in der Praxis nicht selten umstrittenen Rechtsgebietes beleuchtet. Hierdurch kann der Anwender, der einen Fall von Verdachtskündigung zu behandeln hat, weiterführende Ideen und Argumentationen entwickeln.«
Dr. Michael Worzalla, in: Fachanwalt Arbeitsrecht, 9/2001
»Um es vorwegzunehmen: Der Autor wird in dem hier besprochenen Werk seinem Anspruch, Zulässigkeit, Voraussetzungen und Grenzen der Verdachtskündigung genau herauszufinden, im vollen Umfang gerecht. Nach der Darstellung der Entwicklung der Verdachtskündigung in der deutschen und in anderen Rechtsordnungen benennt er deren Voraussetzungen und grenzt sie von ähnlichen Kündigungssituationen ab. […] Hoefs gelingt es, dogmatischen Tiefgang und wissenschaftliche Genauigkeit – hier sei auch die im großen Umfang verarbeitete Literatur und Rechtsprechung erwähnt – mit praxisnahen Lösungsansätzen zu verbinden. Der übersichtliche Aufbau und die klaren und präzisen Formulierungen ermöglichen es dem Praktiker, das Buch als eine Art Nachschlagewerk zu verwenden. Nach alledem ist die Lektüre jedem zu empfehlen, der sich in Theorie und/oder Praxis mit der Verdachtskündigung beschäftigt.«
Dr. Annedore Flüchter, in: Sammlung Arbeitsrechtlicher Entscheidungen, 5/2002
Arbeitsverhältnis Kündigung Rechtmässigkeit labour and social law

References: § 626
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14