Source: http://oedpbergischland.blogspot.de/2013/12/unser-land-unterm-hammer-interaktive.html
Timestamp: 2017-05-24 04:01:51+00:00

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ÖDP BERGISCHLAND: Unser Land unterm Hammer - Interaktive Quellensammlung
Das Buch hat ein umfangreiches Quellenregister. Um Personen die das Buch gelesen haben, die Nutzung der Quellen zu erleichtern, stelle ich diese Quellen mit Links hier auf den Blog. Vielleicht macht das auch weitere Leser neugierig auf das Buch oder führt dazu, dass das Buch im Frühjahr Jahr 2014 bei vielen Gelegenheiten auf den Geschenketisch gelegt wird. Zu vielen Fachbegriffen und Personen baue ich die Wikipedia- Links ein. Bei aller Vorsicht, die auch gegenüber vielen Wikipedia- Artikeln geboten ist, soll das helfen, sich vertiefend mit den Themen zu befassen oder Quellen für eigene Arbeiten zu finden. Teilweise werden auch Links zu Inhalten neu gesetzt, sofern dazu im Netz eine Quelle gefunden wird. Werden aktuelle Politiker genannt, wird deren Seite bei Abgeordnetenwatch verlinkt. Dieser Text ist kein Ersatz für das Buch, aber er soll allen helfen, die das Buch haben, mit den Fußnoten und Quellenangaben besser zu arbeiten. So kann man das Buch lesen und ohne zu blättern hier im Internet die Fußnoten lesen oder über die Links sich weitere Hintergründe erschließen. Sie sind eingeladen, hier einen Kommentar zu hinterlassen oder aktuelle Infos hinzufügen. Vorwort
Erster Teil: Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 bis ".....Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern" sowie Absätze 3,4 und 5, Artikel 2 Absatz 1, Artikel 3 Absätze 2 und 3, Artikel 5 Absätze 1 und 3, Artikel 7 Absatz 1, Artikel 8 Dritter Teil: Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe a des Anhanges, Artikel 6 Absatz 3 des Anhangs
(12) Diese Angaben sind dem Wikipedia- Artikel "Deutsche Goldreserven" entnommen. Die Tatsache, dass der größte Teil der Goldreserven an den drei Stellen liegt geht auch aus einer Anfrage von Peter Gauweiler im Deutschen Bundestag hervor. Deutscher Bundestag Drucksache 17/41554 vom 10.12.2010. Siehe auch "Anträge und Initiativen" oder Fragen Nummer 15, 16, 17 ab Seite 14 (13) Deutscher Bundestag Drucksache 17/4154 vom 10.12.2010 (Siehe letzter Link bei (12)) (14) Youtubekanal für diese Quelle zu "Schäuble unszensiert"wurde gekündigt.
Eine Transkription dieser Passage ist hier zu finden. ---Feindstaatenklausel der UNO
(15) Charta der Vereinten Nationen vom 26.Juni 1945 (16) In der UNO- Resolution 50/52 von 1955 wurde die Feindstaatenklausel zwar als "hinfällig" (im englischen Original: "obsolete") erklärt. Aber "hinfällig" ist nicht gleichbedeutend mit "aufgehoben". In dieser Resolution wurde außerdem festgehalten, dass die Streichung der Feindstaatenklausel so schnell wie möglich erfolgen sollte. Diese Streichung ist jedoch bis heute nicht geschehen. In der offiziellen Übersetzung heißt es:
(3) "Direkter Lobbyismus" von Reinhard Jellen. Telepolis vom 5.10.2010 (4) Ein kritischer Bericht befindet sich auf der Internetseite der ÖDP Lerchenberg (Der genannte Link funktioniert nicht, so dass ich diesen auf zur gleichen Seite setze). Siehe auch: Keine Lobbyisten in Ministerien (5) Diese EU- Verträge wurden 2008 im "Vertrag von Lissabon" wesentlich erweitert. Ihm ging der Versuch voraus, eine Verfassung der EU einzuführen, der jedoch an Volksabstimmungen in Frankreich und Holland scheiterte. Darauf hin wurde nicht mehr von einer Verfassung gesprochen, sondern nur noch von einem Vertrag, der keiner Volksabstimmung bedurfte, obwohl der Inhalt praktisch nicht geändert wurde. Gegen diesen Vertrag klagten Vertreter der ÖDP (darunter der Autor des Buches), der Linkspartei und mehrere Einzelkläger vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie bekamen teilweise Recht: BVerfGE 123, 267, AZ 2BvE 2/8. Artikel auf Wikipedia
(9) Die Privatisierung staatlicher Aufgaben ist in den Verträgen etwas versteckt: In Artikel 1 des Protokolls Nr. 26 steht: "Zu den gemeinsamen Werten der Union in Bezug auf die Dienste von allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Sinne des Artikel 14 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zählen insbesondere ..... ein hohes Niveau in Bezug auf Qualität, Sicherheit und Bezahlbarkeit, Gleichbehandlung und Förderung des universellen Zugang und der Nutzerrechte." Hier bedeutet "Gleichbehandlung und Förderung des universellen Zugangs", dass alle diese Dienste, wie Wasserversorgung, öffentliche Verwaltung, usw. auch für private Unternehmen offen sein müssen.
(10) In Art. 151 AEUV steht über die Förderung der Beschäftigung, Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und über ein dauerhaft hohes Beschäftigungsniveau: "Zu diesem Zweck führen die Union und die Mitgliedsstaaten Maßnahmen durch, die die Vielfalt der einzelstaatlichen Gepflogenheiten, insbesondere in den vertraglichen Beziehungen, sowie der Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union zu erhalten, Rechnung zu tragen." Natürlich darf die Wettbewerbsfähigkeit nicht durch "übertriebene Sozialgesetze zerstört werden. Hier wird festgestellt, dass der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Vorrang gegenüber allen sozialen Maßnahmen besitzt. Dabei wird nicht genau festgelegt, was mit "Erhalt" gemeint ist. Heißt das, dass der Erhalt einer wie auch immer gestalteten Wettbewerbsfähigkeit garantiert werden soll - in diesem Fall wäre der Hinweis auf den Erhalt unnötig, da selbstverständlich - oder der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit auf auf dem aktuellen Niveau? In diesem Fall wären überhaupt keine durchgreifenden Änderungen der Sozialgesetzgebung zu Gunsten der Arbeiter möglich, da diese immer die Wettbewerbsfähigkeit mindern. es bleibt unklar, wie diese Passage gemeint ist. Sie kann aber immer zur Begründung von Einschränkungen beim Sozialstaat herangezogen werden.
(11) Art. 42 Abs. 5 AEUV (12) Schon die "Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 26.11.1992" des damaligen Ministers Volker Rühe formulierten als Aufgabe der Bundeswehr:
(18) Der EuGH und das soziale Europa (19) Tobias Herzog: Der EuGH als Gestalter der europäischen Integration: Akteur im entpolitisierten Metier des Rechts oder juristischer Gestalter mitgliedschaftlicher Vorgaben? GRIN Verlag 2007, ISBN 978-3-638-67077-7 (20) Nummer C-301/06
(21) Das ist möglich, weil jeder Mobilfunkanbieter das Land mit sogenannten "Funkzellen" überzieht, die jeweils mit einem Sender und einem Empfänger ausgestattet sind, die mit den Handys in ihrem Bereich kommunizieren. Jedes eingeschaltete Handy muss sich bei einer Funkzelle anmelden, in der es sich befindet. Die Funkzellen haben in Großstädten oft nur eine Ausdehnung von wenigen 100 Metern, auf dem Land von bis zu 10 Kilometern. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden nur die ungefähren Abstände der Handys zu den Empfängern dieser Funkzelle (und natürlich die Zeiten und die Telefonnummern aller geführten Gespräche) gespeichert. Mit einer verfeinerten Methode ist eine genauere Ortung auch ausgeschalteter Handys bis auf etwa einen Meter genau möglich. Letzteres wird nur bei verdächtigen Personen durchgeführt. Dafür ist die EU (noch) nicht zuständig, das fällt in den Bereich der nationalen Gesetze. (22) Die schwer nachvollziehbare Begründung des EuGH stützt sich auf das Wettbewerbsrecht. Sie hier.
(23) Präambel und Art. 5 EUV (24) Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt betont, dass ein europäischer Bundesstaat dem Grundgesetz widerspricht, so im "Maastricht- Urteil" (BVerfGE 89, 155, AZ2BvR 2134) insbesondere die Randnummern 181ff, 192f, 209f mit der berühmt geworden Formulierung "Staatenverbund" für die Form der Europäischen Union, die im Gegensatz zum Bundesstaat nach unserem Grundgesetz möglich ist. Siehe außerdem im "Lissabon-Urteil" (BVerfGE 123, 267,AZ 2BvE 2/8) die Randnummern 250f, 298, 340.
(6) Forum Ökologisch soziale Marktwirtschaft: Vergleich der Förderung(7) Subventionsbericht der Bundesregierung 2010. Siehe auch "Staatliche Förderung der der Atomenergie im Zeitraum 1959-2010" Greenpeace- Veröffentlichung vom 13.10.2011.Die Summe aus 304 Milliarden Euro errechneten Greenpeace und das Forum Ökologisch soziale Marktwirtschaft aus 204 Mrd. Euro bis zum Jahr 2010 und weiteren 100 Mrd. Euro nach dem damaligen Restlaufzeiten, also noch vor der Laufzeitverlängerung der schwarz- gelben Bundesregierung von 2009 bis 2013.(8) Die Subventionen sind teils direkte Finanzhilfen für Forschungsförderung, Stilllegung der ostdeutschen AKW und Zahlungen für die "Endlager" Asse und Morsleben, aber auch für die langjährige Steuerfreiheit der Brennelemente, die im Gegensatz zu anderen fossilen Brennstoffen bis 20111 nicht besteuert wurden. (9), und die gelockerten Auflagen für die steuerfreien Entsorgungsrückstellungen von 25,5 Milliarden Euro (10). Außerdem erzielen die AKW- Betreiber wegen des Emissionshandels höhere Gewinne, die aber hier nicht eingerechnet werden. die Summe von Rund 200 Milliarden Euro berücksichtigt noch nicht, dass für die Atomkraftwerke keine ausreichende Haftpflichtversicherung abgeschlossen wurde. Denn der Schaden bei einem Supergau kann etliche Billionen Euro betragen. Diese Summe ist nicht versicherbar (11). Die Betreiber haben für den Ernstfall jedoch nur 2,5 Milliarden Euro an Versicherungen und Rücklagen (12).(9) Die Brennelementesteuer sollte 2011 etwa 2,3 Milliarden Euro einbringen. Nach der Abschaltung von 8 Atomkraftwerken ist der Ertrag immerhin noch 1,3 Mrd. Euro: dpa vom 26.08.2010, Süddeutsche Zeitung vom 13.07.2011 und Focus vom 26.08.2010.(10) Die Betreiber haben in Deutschland für den Abriss der stillgelegten AKW und für die Endlagerkosten sogenannte Rückstellungen von 25,5 Mrd. Euro gebildet. Sie reichen wohl kaum aus, um den sicheren Einschluss der Brennelemente für mehrere Millionen Jahre zu garantieren und zu bezahlen. Sie sind steuerfrei. Aber im Gegensatz zu Rückstellungen in anderen Branchen müssen sie nicht quasi mündelsicher angelegt werden. So lassen sich damit hohe Renditen erwirtschaften. Diese steuerfreien Rückstellungen sind eine wichtige Quelle zur Steigerung des Ertrags, den selbst abgeschaltete deutsche AKW erwirtschaften(11) "Unversicherbare Atomkraft", Versicherungsjournal vom 12.05.2011(12) Versicherungsarchiv: Atomkraftwerke ohne ausreichende Versicherung(13) Gewinn vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen. Gegenüber dem Vorjahr, als noch die beiden AKW in Biblis in Betrieb waren, ist er um 17,5% gefallen. darin sind die Gewinneinbußen beim Gasgeschäft mit eingerechnet. (Großmanns letzter Auftritt: RWE- Gewinn bricht ein)(14) Ministerium für Wirtschaft, Regierungsbevollmächtigter für die polnische Kernenergie: Programm für die polnische Kernenergie. Warszwa/Warschau Januar 2011(15) Dr. Walter Hohlenfelder in "KKG aktuell" Nr. 17, einer Nachbarschaftsinformation des AKW Grafenrheinfeld:"Es gibt da offenbar ein Missverständnis. Über einen Ausstieg aus der Kernenergie haben wir uns mit der Bundesregierung keineswegs geeinigt. Geeinigt haben wir uns in einem Kompromiss über den sicheren Weiterbetrieb der bestehenden Anlagen und ihrer Endsorgung - nicht mehr und nicht weniger. ... Dem Ausstieg aus der Kernenergie haben wir ausdrücklich nicht zugestimmt. .... Bezüglich der Nutzung der Kernenergie will die (rot-grüne) Bundesregierung keine neuen Kraftwerke zulassen .... Späteren Regierungen bleibt es unbenommen, hier zu neuen Erkenntnissen zu gelangen."(16) "EU- Emissionsgelder zur Förderung von Kohlekraftwerken falsch", Nachricht vom 24.07.2011 in "Energie Experten"(17) Für die ersten 10 Windparks gibt es zinsgünstige Kredite von 5 Mrd. Euro: Süddeutsche Zeitung vom 13.07.2011. Neue Kohlekraftwerke für die Versorgung in Deutschland nicht nötig. Selbst 2011, nach dem Abschalten der 8 AKW, wurde mehr Strom exportiert als importiert.(18) Erneuerbare Energien und Clearingstelle EEG(19) Durch die erneuerbaren Energien ist der gesamte Strompreis an der Strombörse um knapp 1 Cent/kWh gesunken (Stand Mitte 2012), Siehe: Energiedepesche (Bund der Energieverbraucher) Heft 3/12, S. 22
(27) K.-H. Tetzlaff: Wasserstoff für Alle. Wie wir der Öl-, Klima- und Kostenfalle entkommen. Books on Demand GmbH, Norderstedt, 3. Auflage 2011(28) Hamburger Abendblatt vom 30.05.2012: "Bundeskanzlerin Merkel: Energiewende ist machbar"Stern.de vom 29.05.2012: "Rund 3800 Kilometer Stromautobahnen bis 2022 nötig" (Siehe auch Focus)(29) Rheinische Post vom 3.06.2012: "Altmaier fordert Stromkostenzuschüsse für Arme"(30) Süddeutsche Zeitung: Abrisspläne für deutsche Kernkraftwerke verzögern sich - Strahlendes Erbe(31) Greenpeace (anderer Link)(32) Heise: Wer kommt für die Stilllegung der deutschen AKW auf?(33) TAZ: Milliardenrisiko AKW- Rückbau---Strahlenschutz(34) A.M. Stewart, J.Webb, D.Hewitt (1958): A survey of Childhood malignancies. Britsich Medical Journal 1, 1495-1508(35) Kinderkrebsregister
(36) In der ersten Auswertung ergab sich noch ein erhöhtes Risiko:Keller, B.; Haff,G.; Kaatsch, P.; Michaelis, J.: Untersuchung der Häufigkeit von Krebserkrankungen im Kindesalter in der Umgebung westdeutscher kerntechnischer Anlagen. Schriftenreihe Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, GfM Eggenstein-Leopoldshafen, 1992.Die erwähnten Fehler sind in der zweiten Untersuchung:Kaletsch, U.; Meinert, R.; Hoisl, M.; Kaatsch, P.; Michaelis, J.: Epidemiologische Studien zum Auftreten von Leukämieerkrankungen bei Kindern in Deutschland. Schriftenreihe Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, BMU-1997-489, GFM Dossenheim 1997.A.Körblein bezog sich in (41) auf eine weitere Veröffentlichung dieser Untersuchung:P.Kaatsch, U.Kaletsch, R.Meinert, J.Michaelis (1998): An extended study on childhhod malignaances in the vicinity of German nuclear power plants. Cancer Causes Control 9, 529-533(37) P.J.Cook-Mozaffari, S.C.Darby, R.Doll, D.Forman, C.Hermon, M.C. Pike, T.J.Vincent (1989): Geographical variation in mortality from leukaemie and other cancers in England and Wales in relation to proximity to nuclear installation, 1969-78, British J. Cancer 59, 476-485(38) siehe z.B. B.S. Jablon, Z.Hrubec, J.D.Boice4 jr (1991): Cancer in populations living near nuclear facilities: A survey of mortality nationalwide and incridence in two states. JAMA 265, 1403-1408(39) Eine gute Zusammenfassung zum damaligen Zeitpunkt findet man in:Heiko Ziggel (1997): Stellungnahme zum Nachweis der Diskordanz von § 45 StrlSchV ("30 mrem Konzept") im Hinblick auf die Erfüllung des Gebotes der Schadensvorsorge nach § 7 Abs. 2 AtG sowie die Zweckbestimmung des Atomgesetzes gemäß § 1 Ziffer 2 AtG in Verbindung mit Art 2 Abs. 22 GG anhand der Ergebnisse epidemiologischer Untersuchungen zu Gesundheitsschäden in der Umgebung von Atomanlagen. Physikerbüro Bremen, Oktober 1997(40) Eine knappe Zusammenfassung der neueren Daten aus Deutschland (ohne die Kinderkrebsstudie von 2007), Frankreich, Großbritannien und der Schweiz bietet die Studie: A. Körblein und I.Fairlie (2012): French geocap study confirms increased leukemie risks in young children near neuclear power plants. Int.J.of Cancer, 1. september 2012, doi: 10.1002/ij.27585. [Epub ahead of print] PubMed PMID: 22492475.(41) Alfred Körblein stellte fest, dass in die ursprüngliche Auswertung des Kinderkrebsregisters auch Forschungsreaktoren und zwei Kernkraftwerke mit einbezogen wurden, die nur kurze Zeit im Probebetrieb gelaufen waren. Diese Reaktoren gaben nur wenig Radioaktivität ab. Dadurch wurden die Daten "verdünnt", d.h., der Effekt der leistungsstarken AKW wurde verdeckt. In einem Brief vom 30.04.1998 bestätigte J.Michaelis, der Teamchef bei der offiziellen Studie, dass nach den genannten Korrekturen im 5-km-Umkreis um die deutschen AKW bei Kleinkindern unter 5 Jahren Krebs deutlich häufiger auftrat, als in vergleichbaren anderen Gebieten - bei akuter Leukämie um 75%, bei allen Krebsarten zusammen um 53%. Dieser Effekt war statistisch hoch signifikant.(42) Siehe z.B. J. Michaelis, Peter Kaatsch, U. Kaletsch (1999): Leukämien im Kindesalter. Sonderdruck des Deutschen Ärzteblattes, 96. Jahrgang, Heft 14(43) Peter Kaatsch, Claudia Spix, Sven Schmiedel, Renate Schulze-Rath, Andreas Mergenthaler, Maria Blettner (2007): Epidemiologische Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken. Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bundesamt für Strahlenschutz(44) Peter Kaatsch, Claudia Spix, Sven Schmiedel, Renate Schulze Rath, Maria Blettner (2008): Case-control study on childhood cancer in the vicinity of nuclear power plants in Germany 1980-2003. Eur J Cancer 44, 275-284(45) Peter Kaatsch, Claudia Spix, Renate Schulze Rath, Sven Schmiedel, Maria Blettner (2008): Leukemia in young children living in the vicinity of German nuclear power plants. Int J Cancer 122, 275-726(46) In der Zusammenfassung von (43) steht auf Seite XI: "Unsere Studie hat bestätigt, dass in Deutschland ein Zusammenhang zwischen der Nähe der Wohnung zum nächstgelegenen Kernkraftwerk zum Zeitpunkt der Diagnose und dem Risiko, vor dem 5. Geburts´tag an Krebs (bzw. Leukämie) zu erkranken, beobachtet wird. Diese Studie kann ´keine Aussage darüber machen, durch welche biologischen Risikofaktoren diese Beziehung zu erklären ist. Die Exposition gegenüber ionisierender Strahlung wurde weder gemessen noch modelliert. Obwohl frühere Ergebnisse mit der aktuellen Studie reproduziert werden konnten, kann aufgrund des aktuellen strahlenbiologischen und epidemiologischen Wissens die von deutschen Kernkraftwerken im Normalbetrieb emittierte ionisierende Strahlung grundsätzlich nicht als Ursache interpretiert werden." Unterstreichung durch den Autor. "Ionisierende Strahlung kann hier mit "radioaktiver Strahlung" gleichgesetzt werden.)(47) Ein Jahr vor der Veröffentlichung dieser Untersuchung erschien ein Bericht derselben Gruppe: R.Schulze-Rath, P-Kaatsch, S.Schmiedel, C.Spix, M.Blettner (2006): Krebs bei Kindern in der Umgebung von Kernkraftwerken: Bericht zu einer laufenden epidemiologischen Studie. Umweltmedizin in Forschung und Praxis 11, 20-26. Dort steht:"Als Approximation für die mögliche Strahlenexposition durch das Kernkraftwerk wird der Abstand vom Leistungsreaktor (Abluftkamin) zur Wohnadresse der Probandenfamilie zum Zeitpunkt der Diagnoseerstellung ermittelt."Das ist ein klarer Widerspruch zur Aussage im Bericht (46), denn die "Approximation", mit der die Strahlenexposition ermittelt wurde, ist ein mathematisches Modell.(48) Es wurde argumentiert, aufgrund unseres heutigen Wissens sei es ausgeschlossen, dass eine derart geringe Radioaktivität, wie sie von den AKW freigesetzt wurde, so viele Krebsfälle verursachen könne. Inzwischen versteht man das aber sehr gut: Der Grund ist, dass die radioaktiven Partikel nicht gleichmäßig über das ganze Jahr hin ausgestoßen werden, sondern zu einem Großteil in kurzer Zeit während der jährlichen Revision der AKW. In einem solchen Fall kann eine kurze starke radioaktive Belastung zu größeren Schäden führen, als eine schwächere, gleichmäßig verteilte. Alfred Körblein (2011): Kinderkrebs um Kernkraftwerke: Stationen einer Aufklärung. Umwelt Medizin Gesellschaft 24, 15-23
(53) Es handelt sich um die InternationaL Agency for Research on Cancer IARC, eine Agentur der Weltgesundheitsbehörde WHO. Sie klassifizierte Mikrowellenstrahlung wie sie beim Mobilfunk usw. auftritt, als "möglicherweise krebserregend" ein (siehe (50)).Siehe z.B. Bernd Budzinski: Rückblick 2011: Mobilfunk im Zenith - Rechtsprechung im Funkschatten. NVwZ 2012, 547-550, Seite 549. (54) F.Adelkofer, K.Richter (2011): Strahlenschutz im Widerspruch zur Wissenschaft, Schriftenreihe der Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V., Heft 5, ISBN 978-3-9812598-3-4, Bezug: bestellung@diagnose-funk.org
(55) Jahresbericht 1998 des BfS Dort steht auf Seite 5 als vorrangige Arbeitsgebiete des Fachgebietes "nichtionisierende Strahlen - Dosimetrie" u.a.: "Grenzwertempfehlungen über elektromagnetische Felder" und "Ausbau der internationalen Zusammenarbeit mit der WHO und der ICNIRP sowie Betreuung des ICNIRP."
(57) Jean Ziegler: Aufstand des Gewissens. Die nicht gehaltene Festrede 2011. Ecowin Verlag Salzburg 2011 Youtube 1
Youtube 2 Als Doku in der Süddeutschen Zeitung
Mitterrand forderte D-Mark- Ende / Abstimmung nach Artikel 146 Grundgesetz absehbar (4) Siehe z.B. Spiegel Online oder Der Standard vom 14.02.2010 (gedruckte Ausgabe: 15.02.2010): Schuldenverschleierung: Goldman Sachs half Griechen beim Tricksen.
"Ein Mitgliedsstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich- rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmungen eines anderen Mitgliedsstaates und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein." Um trotzdem einen EURO- Rettungsschirm schaffen zu können, wurde Art. 136 durch einen Absatz 3 ergänzt, der einen Stabilitätsmechanismus und die entsprechenden Finanzhilfen ermöglicht. (6) Karl Albrecht Schachtschneider: Die Rechtswidrigkeit der Euro- Rettungspolitik. Ein Staatsstreich der politischen Klasse. Kopp Verlag, Rottenburg 2011 (Internetseite des Autors) (Videos)
(8) Der Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) steht in der Fassung vom 25.05.2012 z.B. auf der Seite Staatsverschuldung(9) Die Bundesrepublik Deutschland hat am "genehmigten Stammkapital" des ESM von 700.000.000.000 Euro einen Anteil von 27,1464%. Das sind rund 190 Mrd. Euro. Wegen der Unfähigkeit von Irland (1.5922%), Griechenland (2,8167%), Spanien (11,9037%), Italien (17,9137%) und Portugal (2,5902%) hierfür Zahlungen zu leisten, muss Deutschland von deren Haftung 27,1464% übernehmen (Anmerkung vom Viertürmeblog: Es dürfte ein höherer Anteil sein, weil sich weniger Staaten die Haftung für die entfallenden Anteile teilen!). Insgesamt haften wir nach dem ESM- Vertrag also für gut 447 Milliarden Euro. Diese Haftung wird jedoch durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (10) auf 190 Mrd. Euro begrenzt. (Anmerkung: Sofern der Bundestag einer Mehrzahlung nicht doch zustimmt!)(10) Bundesverfassungsgericht: BVerfG, 2BvR 1390/12 vom 21.09.2012(11) Die EZB will ohne Limit Staatsschulden kaufen. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6.09.2012(12) Deutsche Politiker wettern gegen die ESM- Entscheidung. Spiegel-online vom 07.09.2012(13) Artikel 123 Absatz 1, 125 Abs. 1, 127 Abs. 2 und 282 Abs. 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Union (AEUV). Noch deutlicher in Art. 2, 3 und 21.1 des Protokoll Nr. 4 zu den EU- Verträgen(14) Siehe Link : Vertrag über Stabilität, Steuerung und Koordinierung in der Wirtschafts- und Währungsunion.Oder diesen Link(15) Überraschende Wende auf dem Gipfel. Merkel gibt nach - Geld für marode Banken. Süddeutsche Zeitung vom 30.06./1.07.2012, S.1(16) Die Auslandsgeschäfte innerhalb der Eurozone laufen über die EZB. Sie bezahlt die deutschen Exporte in die Krisenländern mit Geldern, die durch eine Art Kredite an die Notenbanken in diesen Ländern gedeckt sind. Solche Kredite werden, wenn überhaupt, dann sicher nicht kurzfristig zurück gezahlt.(17) Goldseitenblog: Peter BoehringerMM-News: Taget 2- Explosion jetzt auf 700 Milliarden(18) Zitiert nach Herbert Kuhn: Turboökologie. Mit Intelligenz und Egoismus in die Zukunft. Pro BUISINESS GmbH, Berlin 2009, S.70, siehe auch S. 65ff---Die Folgen
(23) Das Urteil BVerfG, 2BvR 1390/12 des Bundesverfassungsgerichtes vom 12.09.22012 hat jedoch festgestellt, dass der ESM nur unter dem Vorbehalt ratifiziert werden darf, dass der Bundesfinanzminister seine Erkenntnisse, die er als Gouverneursrat des ESM gewinnt, dem deutschen Bundestag mitteilen kann. (Anmerkung des Viertürmeblogs: Aber dank der Immunität ist ein Zurückhalten der Information nicht justiziabel!) (24) Art. 9 ESM
(26) Artikel 4 und 5 des Fiskalpaktes (siehe (14), erlauben dem Rat, auf Vorschlag der EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Länder einzuleiten, deren Staatsverschuldung mehr als 60% des BIP beträgt. Neu ist die in diesen Artikel festgelegte Macht der EU- Kommission und des Rates, Einfluss auf den Haushalt und die Wirtschaftspolitik des Landes zu nehmen, dass dem Defizitverfahren unterworfen wird. ---Wer hat die Macht?
(30) Naomi Klein (2012): Die Schock- Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen- Kapitalismus. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt/ Main, 4. Auflage. Zu den "Tigerstaaten" insbesondere S. 373ff und 381(31) Wenn z.B. in einer Stadt das Stromnetz oder die Wasserversorgung verkauft werden, schließt man meist Verträge, durch die für einige Jahre der Preis und die Qualität festgelegt werden. In dieser Zeit arbeiten die Käufer mit wenig Gewinn, evt. sogar mit Verlust. Das können nur große, kapitalkräftige Unternehmen durchstehen. Nach dieser Zeit können dann die Preise angehoben werden.(32) Milton Friedman: The promise of vouchers. Wall Street Journal vom 5.12.2005. Hier beschreibt Friedman die Zerstörung und den Schock durch den Wirbelsturm Katrina als großartige Chance, beim Neuaufbau das Bildungswesen zu privatisieren.(33) Ein Beispiel von vielen: Spiegel online vom 12.09.2012 (9.44 Uhr): Troika fordert von Athen weitere harte Maßnahmen.(34) Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6.09.2012: Italien hat die EZB-Vorgaben ignoriert.(35) Youtubekonto wurde gekündigt. Vergleiche Kapitel 1, Abschnitt "Wie kann die Zukunft aussehen?"(36) Die New York Times zitiert Wolfgang Schäuble mit den Worten: "We can only achieve a political union if we have a crisis." ---Echte und künstliche Krisen
CBS zu Viacom und CNN zu AOL / Time-Warner.
(15) Jörg Becker und Mitra Beham: Operation Balkan: Werbung für Krieg und Tod. Nomos, Baden Baden, 2. Auflage 2008 6. Überwachung und Eurogendfor
(6) Wie erschreckend groß diese Fortschritte sind, zeigt ein kurioses Beispiel: Natürlich waren die Sicherheitsdienste von nicht-demokratischen Staaten schon immer daran interessiert, biometrische Daten zur Überwachung und zur Identifizierung einzusetzen. In der DDR lud man dazu die Verdächtigen zu einer Vernehmung vor. Dabei wurde an der Sitzfläche des Stuhls ein Tuch angebracht, dass den Geruch aufnehmen sollte. Dieses Tuch wurde danach in einem Weckglas luftdicht verschlossen. Hatte man nun eine Geruchsprobe von irgendeinen Tathergang, so musste ein Hund feststellen, ob diese mit der Probe einer Person aus einer Vernehmung übereinstimmte. Das Problem war, dass der Hund auf jeden Fall die Belohnung bekam, wenn er eine Probe identifizierte. Deshalb schlug er immer bei einer der vorgehaltenen Proben an, egal, wonach sie roch. Daher gab die STASI dieses Verfahren bald wieder auf. - Solche Kuriositäten zeigen, wie wichtig es schon immer war, Personen aufgrund biologischer Daten zu identifizieren. Heute ist das reine Routine. (7) Europäische Überwachungstechnologie: Werkzeug für Diktatoren. Süddeutsche Zeitung vom 1.12.2011
Artikel in Wikipedia: INDECT (8) Tagesschau und Tagesthemen vom 7.07.2012 und den folgenden tagen
(10) Das sind z.Z. die französische Gendarmarie Nationale, die italienischen Carabinieri, die spanische Guardia Civil, die portugiesische Guarda Nacional Republicana, der niederländischen Koninklijke Mareechaussee und die rumänische Jandarmaria Romana. (11) Art. 4 des Vertrages von Velsen (englisch)
(15) Die Antwort auf die Frage 2 dieser Bundestagsdrucksache lautet: "Die Einzelheiten der Anwendung der Solidaritätsklausel, einschließlich der militärischen Mittel, die die Mitgliedsstaaten im Rahmen der Hilfestellung nach Artikel 222 AEUV bereitstellen können, sind Gegenstand eines Ratsbeschlusses (Artikel 222 Abs. 3 AEUV), der nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon ausgehandelt werden wird. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig, wenn dieser Beschluss Auswirkungen im Bereich der Verteidigung hat." 7. Was tun?

References: Art. 151
 Art. 42
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 5
 § 45
 § 7
 § 1
 Art. 136
 Art. 2
 Art. 9
 Art. 4