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Timestamp: 2016-10-28 10:35:23+00:00

Document:
8C_500/2013 � � Urteil vom 15. Januar 2014
Eidgen�ssisches Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport VBS, Generalsekretariat VBS, Schwanengasse 2, 3003 Bern,
A.a.�A.________, geboren 1962, arbeitet seit 1. Juli 1988 in Betrieben des Eidg. Departementes f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (VBS), gem�ss �ffentlich-rechtlichem Arbeitsvertrag vom 8./20. Februar 2006 (nachfolgend: Arbeitsvertrag) seit 1. Februar 2006 in der Funktion als Chef Mittlere und Kleinobjekte der Logistikbasis der Armee (Arbeitgeberin). Es handelt sich dabei um eine Funktion mit besonderer Sicherheitsempfindlichkeit, f�r welche die periodische Durchf�hrung einer Personensicherheitspr�fung vorgesehen ist. Die daf�r zust�ndige Fachstelle f�r Personensicherheitspr�fungen im Bereich Informations- und Objektsicherheit (Fachstelle IOS) des VBS erliess am 3. November 2011 unter anderem aufgrund der zwischenzeitlich erlangten Kenntnis von einer rechtskr�ftigen Verurteilung wegen Pornografie eine negative Risikoverf�gung, wonach A.________ als Sicherheitsrisiko erachtet und unter anderem empfohlen wurde, von seiner Weiterverwendung in der Funktion als Chef Mittlere und Kleinobjekte bei der Logistikbasis der Armee sei abzusehen; zudem d�rfe ihm kein Zugang mehr zu vertraulich und geheim klassifizierten Informationen, Materialien und milit�rischen Anlagen mit Schutzzonen 2 und 3 gew�hrt werden. Das Bundesgericht best�tigte den diese Verf�gung vom 3. November 2011 sch�tzenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts mit Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013.
A.b.�Nachdem die Fachstelle IOS der Arbeitgeberin mit Zwischenverf�gung vom 14. Juli 2011 empfohlen hatte, A.________ bis zum Abschluss der Personensicherheitspr�fung keinen Zugang mehr zu vertraulich oder geheim klassifizierten Informationen, Materialien und milit�rischen Anlagen mit Schutzzonen 2 und 3 zu gew�hren, stellte die Arbeitgeberin ihn bis auf Weiteres vom Dienst frei, untersagte ihm den Zutritt zum Arbeitsplatz und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Verf�gung vom 31. August 2011). Auf Beschwerde hin sch�tzten diese Verf�gung zun�chst das VBS und sodann mit rechtskr�ftigem Entscheid A-372/2012 vom 25. Mai 2012 auch das Bundesverwaltungsgericht.
A.c.�Am 1. Dezember 2011 verf�gte die Arbeitgeberin die fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses. Auf Beschwerde hin hob das VBS diese Verf�gung auf und stellte fest, das Arbeitsverh�ltnis werde per 31. August 2012 aufgel�st und bis zu diesem Zeitpunkt der Lohn ausgerichtet; einer allf�lligen Beschwerde gegen diesen Entscheid entzog das VBS die aufschiebende Wirkung (Entscheid vom 23. August 2012).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid A-4973/2012 vom 5. Juni 2013 im Sinne der Erw�gungen gut, hob den angefochtenen Entscheid des VBS vom 23. August 2012 auf und stellte die Nichtigkeit der K�ndigung fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt das VBS die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids.
W�hrend A.________ auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesverwaltungsgericht auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG), betrifft ein �ffentlich-rechtliches Arbeitsverh�ltnis, d.h. eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG), und ist infolge der Auswirkungen auf Lohnanspr�che verm�gensrechtlicher Natur (Art. 83 lit. g BGG; Urteil 8C_229/2011 vom 10. August 2011 E. 2.1). Der Streitwert bestimmt sich bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben sind (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG). Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, setzt das Bundesgericht gem�ss Art. 51 Abs. 2 BGG den Streitwert nach Ermessen fest. Vom Ausgang des vorliegenden Verfahrens h�ngen Lohnfortzahlungen ab, welche die Streitwertgrenze von Fr. 15'000.- klar �bersteigen, womit eine genauere Bestimmung des Streitwertes nicht erforderlich ist. Das Streitwerterfordernis von Fr. 15'000.- (Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG) ist somit erf�llt (Urteil 8C_417/2011 vom 3. September 2012 E. 1.1 mit Hinweis). Gleiches gilt f�r die �brigen Eintretensvoraussetzungen, weshalb die Beschwerde grunds�tzlich zul�ssig ist.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1.�Laut Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, sofern das VGG nichts anderes bestimmt.
3.1.1.�Das Bundesverwaltungsgericht ist nach dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG; Thomas H�berli, in: VwVG, Praxiskommentar, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 2009, N. 37 ff. zu Art. 62 VwVG; Madeleine Camprubi, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, Auer/M�ller/Schindler [Hrsg.], 2008, N. 15 zu Art. 62 VwVG; vgl. auch BVGE 2011/1 E. 2) verpflichtet, auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden erachtet, und ihm jene Auslegung zu geben, von der es �berzeugt ist (BVGE 2007/41 E. 2 mit Hinweis auf BGE 119 V 347 E. 1a S. 349). Dazu geh�rt auch der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im Sinne von Art. 5 Abs. 2 BV, welchen das Bundesverwaltungsgericht bei der Rechtsanwendung von Amtes wegen umso mehr mitzuber�cksichtigen hat, als auch das Bundesgericht im Rahmen einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Verh�ltnism�ssigkeit des angefochtenen Akts grunds�tzlich mit freier Kognition pr�ft (BGE 134 I 153 E. 4.2 S. 157; Urteil 8C_788/2011 vom 2. Mai 2012 E. 5.1.1).
3.1.2.�Als richterliche Instanz kann das Bundesverwaltungsgericht zwar die vom VBS in dessen Funktion als interne Beschwerdeinstanz nach Art. 35 Abs. 1 aBPG (in der bis zum 30. Juni 2013 g�ltig gewesenen Fassung [nachfolgend ist mit "aBPG" stets diese Fassung gemeint]) in Verbindung mit Art. 110 lit. a aBPV (in der bis zum 30. Juni 2013 g�ltig gewesenen Fassung [nachfolgend ist mit "aBPV" stets diese Fassung gemeint]) erlassenen Verf�gungen im Rahmen der vollen Kognition mit Sachverhalts-, Rechts- und Angemessenheitskontrolle ( RHINOW/KOLLER/KISS/THURNHERR/BR�HL-MOSER, �ffentliches Prozessrecht, 2. Aufl. 2010, Rz. 720; vgl. auch K�LZ/H�NER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1031) ebenfalls auf Unangemessenheit hin �berpr�fen (Art. 37 VGG in Verbindung mit Art. 49 lit. c VwVG; Urteil 8C_283/2013 vom 8. November 2013 E. 6.1.2). Bei der Unangemessenheit geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Verwaltungsbeh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Dies heisst aber nicht, dass sie ohne hinreichenden Grund ihr eigenes Gutd�nken an die Stelle des Ermessens und des technischen Wissens der fachkundigen Verwaltungsbeh�rde setzen darf (vgl. BGE 129 II 331 E. 3.2 S. 342; 123 V 150 E. 2). Nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts hat die rechtsanwendende Beh�rde das ihr einger�umte Ermessen pflichtgem�ss, d.h. verfassungs- und gesetzeskonform auszu�ben und insbesondere das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip zu beachten (BVGE 2008/43 E. 5.1). Das Bundesverwaltungsgericht greift in das Entschliessungsermessen der Beh�rde ein, soweit sich diese von nicht sachgerechten �berlegungen leiten liess (BVGE 2008/43 E. 6.4 mit Hinweisen). Es �berpr�ft also nicht nur, ob die Verwaltung bei ihrem Entscheid im Rahmen ihres Ermessens geblieben ist, sondern grunds�tzlich auch, ob sie eine dem Sachverhalt angemessene L�sung getroffen, d.h. nicht bloss rechtlich, sondern ebenfalls sachlich richtig entschieden hat (Peter Helbling, in: Portmann/ Uhlmann [Hrsg.], Handkommentar zum Bundespersonalgesetz, Bern 2013, N. 30 zu Art. 36 BPG).
3.1.3.�Liegt der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV) im Streit, erweist sich die Unterscheidung zwischen �berpr�fbaren Rechtsfragen einerseits und nicht �berpr�fbarer Ermessensaus�bung andererseits in der Praxis oftmals als schwierig, da Angemessenheit (Ermessensaus�bung) und Zumutbarkeit bzw. Verh�ltnism�ssigkeit im engeren Sinne (Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs) in einem sehr nahen Verh�ltnis zueinander stehen (Urteil 2C_240/2012 vom 15. M�rz 2013 E. 1.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 139 I 145).
3.1.4.�Trotz der in der Lehre teils als gesetzeswidrig oder fragw�rdig kritisierten sog. "Ohne-Not-Praxis" (vgl. K�lz/H�ner/Bertschi, a.a.O., Rz. 1050 mit Hinweis auf Benjamin Schindler, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, Auer/M�ller/Schindler [Hrsg.], 2008, N. 3 zu Art. 49 VwVG mit Hinweisen), kann sich eine Rechtsmittelbeh�rde, welcher volle Kognition zusteht, nach der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Angemessenheitskontrolle (Art. 49 VwVG) und der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe eine gewisse Zur�ckhaltung auferlegen, wenn spezielle, namentlich technische Gegebenheiten zu ber�cksichtigen sind und sich die Vorinstanz als Fachbeh�rde durch besonderen Sachverstand auszeichnet (BGE 133 II 35 E. 3 S. 39 mit Hinweisen).
3.2.�Demgegen�ber ist dem Bundesgericht eine Angemessenheitskontrolle verwehrt; es hat nur zu pr�fen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft (Art. 95 lit. a BGG) ausge�bt, mithin �berschritten, unterschritten oder missbraucht hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_644/2008 vom 19. August 2009 E. 6.1, nicht publ. in: BGE 135 V 353, aber in: SVR 2010 IV Nr. 6 S. 13; vgl. auch BGE 134 V 322 E. 5.3 S. 328), was Willk�r einschliesst (Urteil 8C_797/2010 vom 11. Januar 2011 E. 3 mit Hinweisen). Die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts ist insoweit beschr�nkt. Es hat nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der zust�ndigen Beh�rde zu setzen (Urteil 8C_283/2013 vom 8. November 2013 E. 6.1.1).
Verwaltung und Vorinstanz haben die abschliessende (Art. 14 Abs. 1 lit. b aBPG) Aufz�hlung der aus Arbeitgebersicht in Frage kommenden ordentlichen K�ndigungsgr�nde (Art. 12 Abs. 6 lit. a-f aBPG; Urteil 8C_417/2011 vom 3. September 2012 E. 4.1 mit Hinweis) in der hier anwendbaren, im Zeitpunkt der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes g�ltig gewesenen Fassung (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11 mit Hinweis; Urteil 8C_451/2013 vom 20. November 2013 E. 5.1) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Hinweise zu dem im Bundespersonalrecht allgemein g�ltigen Primat der Weiterbesch�ftigung (Art. 14 Abs. 1-3 und Art. 19 Abs. 1 aBPG; Urteil 8C_417/2011 vom 3. September 2012 E. 5.1 mit Hinweisen). Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Rechtsprechung, wonach die K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aBPG praxisgem�ss vorg�ngig eine Mahnung voraussetzen (Urteil 1C_245/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 5.4 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Unbestritten ist, dass die von der Arbeitgeberin am 1. Dezember 2011 fristlos verf�gte Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses auch nach Auffassung der internen Beschwerdeinstanz (Art. 35 Abs. 1 aBPG in Verbindung mit Art. 110 lit. a aBPV) des VBS ohne zureichenden Rechtsgrund im Sinne von Art. 12 Abs. 7 aBPG ausgesprochen wurde. Weiter erhebt der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich keine Einw�nde gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung. Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdegegner aufgrund der letztinstanzlich mit Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 best�tigten negativen Risikoverf�gung der Fachstelle IOS insk�nftig keine sicherheitsempfindliche T�tigkeiten mehr aus�ben sollte, welche eine periodische Personensicherheitspr�fung erfordern, weshalb er insofern eine vertragliche Voraussetzung der Weiteraus�bung der angestammten Funktion nicht mehr erf�llt.
Strittig ist demgegen�ber, ob das Arbeitsverh�ltnis laut Feststellung gem�ss Entscheid des VBS vom 23. August 2012 kraft Umwandlung der fristlosen in eine ordentliche K�ndigung als per 31. August 2012 aufgel�st gilt, oder ob im Gegenteil das Bundesverwaltungsgericht mit Blick auf die vom VBS geltend gemachte ordentliche K�ndigung zu Recht deren Nichtigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b aBPG festgestellt hat. W�hrend das VBS in seinem internen Beschwerdeentscheid vom 23. August 2012 - nur, aber immerhin - die ordentlichen K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a-c aBPG als erf�llt qualifizierte, verneinte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid alle diese K�ndigungsgr�nde und zus�tzlich - im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Harry N�tzli, in: Portmann/Uhlmann [Hrsg.], Handkommentar zum Bundespersonalgesetz, Bern 2013, N. 43 zu Art. 12 BPG) - ausdr�cklich auch den K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. f aBPG. Die �brigen K�ndigungsgr�nde aus der abschliessenden Liste von Art. 12 Abs. 6 aBPG im Sinne der lit. d und e dieser Bestimmung gelangen hier unbestritten offensichtlich nicht zur Anwendung.
7.1.�Das Bundesverwaltungsgericht erkannte im angefochtenen Entscheid, dass es mit Blick auf die beiden ordentlichen K�ndigungsgr�nde gem�ss Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aPBG an der diesbez�glich praxisgem�ss erforderlichen Mahnung fehlt. Hiegegen behauptet der Beschwerdef�hrer, die bei den K�ndigungsgr�nden gem�ss Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aBPG vorausgesetzte Mahnung sei bereits im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses durch Aufnahme der Bedingung gem�ss Ziffer 7 des Arbeitsvertrages ausgesprochen worden.
7.2.�Nach Ziffer 7 des Arbeitsvertrages "kann dies einen Grund zu [recte: zur] K�ndigung des vorliegenden Vertrages darstellen", wenn bei der Personensicherheitspr�fung die Sicherheitserkl�rung nicht oder nur mit Vorbehalt erteilt wird. Es handelt sich somit - wie von der Vorinstanz zutreffend dargelegt - um eine "Kann-Vorschrift", welche der Arbeitgeberin ein Entschliessungsermessen einr�umt, von welchem sie nach Massgabe des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes Gebrauch machen kann. Diese Arbeitsvertragsklausel erf�llt die nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Willk�rverbot (Art. 9 BV) vorausgesetzte R�ge- und Warnfunktion der Mahnung (Verwarnung) nicht, weil sie nicht als solche erkennbar ist und der Arbeitnehmer daraus nicht klar ersehen kann, welche konkreten Verhaltensweisen nicht mehr toleriert werden und wie er sich insk�nftig zu verhalten hat (Urteil 1C_245/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 5.3, in: Pra 2009 Nr. 74 S. 500).
7.3.�Bereits im Urteil 1C_277/2007 vom 30. Juni 2008 E. 5.3 hat sich das Bundesgericht in grunds�tzlicher Weise zu den ordentlichen K�ndigungsgr�nden von Art. 12 Abs. 6 aBPG und zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz ge�ussert:
"Sinn und Zweck der Festlegung ordentlicher K�ndigungsgr�nde in Art. 12 Abs. 6 BPG ist die Verst�rkung des K�ndigungsschutzes des Bundespersonals und damit die Kompensation der Aufhebung des Beamtenstatus (Voten�
Thanei, AB 1999 N 2067,�
Fritschi, AB 1999 N 2068,�
Vollmer, AB 1999 N 2069, Bundesrat�
Villiger, AB 1999 N 2070). Gem�ss Botschaft soll mit dem K�ndigungsschutz erreicht werden, dass der Bund ein verl�sslicher Arbeitgeber bleibt. Ein Schutz vor willk�rlicher K�ndigung soll f�r die notwendige Besch�ftigungssicherheit sorgen (BBl 1999 1605). Aus dieser vom Gesetzgeber angestrebten Zielsetzung von Art. 12 Abs. 6 BPG l�sst sich nicht ableiten, dass die K�ndigungsvorschriften des Bundespersonalgesetzes nicht nach dem Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit angewendet werden m�ssten. [...] Das verfassungsm�ssige Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) verlangt, dass staatliches Tun geeignet und erforderlich sein muss und dass die angestrebte Wirkung nicht in einem Missverh�ltnis zu anderen zu beachtenden Interessen stehen darf (BGE 133 II 97 E. 2.2 S. 100)."
Aus den Debatten im Parlament ergibt sich unzweideutig, dass die beiden K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aBPG nicht deshalb getrennt wurden, um das Erfordernis der Mahnung auf Art. 12 Abs. 6 lit. b aBPG zu beschr�nken (Urteil 1C_277/2007 vom 30. Juni 2008 E. 5.3). Das Bundesgericht schloss nach dem Gesagten im zitierten Urteil (best�tigt mit Urteil 1C_245/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 5.4, in: Pra 2009 Nr. 74 S. 501) darauf, dass der Arbeitgeber nicht nur bei einer K�ndigung gest�tzt auf Art. 12 Abs. 6 lit. b aBPG, sondern auch im Falle von Art. 12 Abs. 6 lit. a aBPG verpflichtet ist, den Arbeitnehmer vor dem Aussprechen einer K�ndigung zu verwarnen.
7.4.�Es besteht keine Veranlassung, von dieser Rechtsprechung abzuweichen, zumal der Beschwerdef�hrer hief�r keine entsprechenden Gr�nde darlegt. Insbesondere trifft es nicht zu, dass die Arbeitgeberin in Ziffer 7 des Arbeitsvertrages als zwingende Rechtsfolge einer allf�lligen negativen Risikoverf�gung der Fachstelle IOS die K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses bereits mit Arbeitsvertragsabschluss angedroht hat. Ein entsprechendes Vorgehen w�re schon deshalb bundesrechtswidrig, weil die hinsichtlich einer Arbeitsvertragsaufl�sung auf Arbeitgeberseite entscheidende Instanz von Bundesrechts wegen nicht an die Sicherheitsrisikobeurteilung der Fachstelle IOS gebunden ist (Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 6.3). Zudem argumentiert das VBS widerspr�chlich. Einerseits vertritt es die Auffassung, dass das bestrafte Verhalten des Beschwerdegegners in dessen Privatbereich falle und daher "den Arbeitgeber generell nichts angehe", weshalb es Letzterem auch nicht zustehe, "eine �nderung der Verhaltensweise zu verlangen". Relevant sei nicht die Straftat des Beschwerdegegners an sich, sondern das daraus resultierende Sicherheitsrisiko f�r den Arbeitgeber. Andererseits stellte nicht nur die Arbeitgeberin bei Erlass der am 1. Oktober 2011 fristlos verf�gten Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses, sondern auch das VBS bei Umwandlung dieser Verf�gung in eine ordentliche K�ndigung gem�ss internem Beschwerdeentscheid vom 23. August 2012 grunds�tzlich auf die strafrechtliche Verurteilung ab, indem weder die Arbeitgeberin noch das VBS den - f�r die entscheidende Instanz ohnehin nicht bindenden - Ausgang der Personensicherheitspr�fung mit Abschluss des Rechtsmittelverfahrens gegen die negative Risikoverf�gung gem�ss Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 abgewartet haben.
7.5.�Verlangt das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit (vgl. dazu hievor E. 3.1.2-3.1.4) in Bezug auf die Anwendung der ordentlichen K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aBPG praxisgem�ss, dass die Arbeitgeberin vor dem Aussprechen einer K�ndigung den Arbeitnehmer verwarnt (E. 7.3 hievor), so kann dieser erforderlichen Mahnung neben der R�gefunktion der Beanstandung einer bereits begangenen Pflichtverletzung nur dann auch die zus�tzlich vorausgesetzte Warnfunktion (vgl. Urteil 1C_245/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 5.3 mit Hinweisen, in: Pra 2009 Nr. 74 S. 500; vgl. auch E. 6.2 hievor) zukommen, wenn damit die Androhung einer Sanktion f�r den Fall einer zuk�nftigen Nichterf�llung des konkret anzustrebenden pflichtgem�ssen Verhaltens verkn�pft wird.
7.6.�Demgegen�ber handelt es sich bei Ziffer 7 des Arbeitsvertrages um eine generell abstrakte Anstellungsbedingung. Wird diese nicht mehr erf�llt, ist die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nach Art. 12 Abs. 6 lit. f zu pr�fen. Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten in Ziffer 7 des Arbeitsvertrages keine den praxisgem�ssen Anforderungen gen�gende Mahnung (E. 7.5 hievor) zu erblicken, weshalb diese Voraussetzung der K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a und b aBPG hier nicht erf�llt ist.
8.1.�Gem�ss angefochtenem Entscheid entf�llt auch der zus�tzlich vom VBS angerufene K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. c aBPG, weil die direkten Vorgesetzten des Beschwerdegegners offensichtlich nicht an dessen Eignung, Tauglichkeit oder Bereitschaft zweifelten. Mangelnde Bereitschaft seitens des Beschwerdegegners, die im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeit zu verrichten, steht hier nicht zur Diskussion. Das VBS bestreitet lediglich die Eignung und Tauglichkeit des Beschwerdegegners. Dessen "strafbares Verhalten" stelle entgegen dem angefochtenen Entscheid ein objektives Merkmal dar. Objektiv gesehen bedeute der Beschwerdegegner f�r die Arbeitgeberin ein Sicherheitsrisiko, welches er "selbstverschuldet kausal verursacht" habe. Der ordentliche K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. c aBPG sei demnach erf�llt.
8.2.�Ein Angestellter ist dann nicht geeignet oder untauglich im Sinne von Art. 12 Abs. 6 lit. c aBPG, wenn er aus objektiven Gr�nden, die mit seiner Person in Zusammenhang stehen und einen Bezug zur Arbeit haben m�ssen, nicht oder nur ungen�gend in der Lage ist, die im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeit zu leisten. Dabei sind etwa gesundheitliche Probleme, ungen�gende Fachkompetenz, fehlende Integration und Dynamik sowie mangelnde Intelligenz deutliche Indizien einer bestehenden Untauglichkeit oder Ungeeignetheit (BVGE 2007/34 E. 7.2 mit Hinweis auf Harry N�tzli, Die Beendigung von Arbeitsverh�ltnissen im Bundespersonalrecht, Bern 2005 [nachfolgend: a.a.O.], Rz. 202). Im Gegensatz zur subjektiv motivierten fehlenden Bereitschaft sind mangelnde Eignung und Tauglichkeit objektive, nicht vom Angestellten verschuldete Gr�nde (Harry N�tzli, a.a.O., Rz. 201). Solche sind nicht leichthin anzunehmen, ist doch der Arbeitgeber gem�ss Art. 19 Abs. 1 aBPG gehalten, alle sinnvollen M�glichkeiten einer zumutbaren Weiterbesch�ftigung auszusch�pfen, bevor er Angestellten ohne deren Verschulden k�ndigt (BVGE 2007/34 E. 7.2.1). Er ist unter dem Aspekt des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips verpflichtet, den erst nach der Probezeit festgestellten Mangel durch entsprechende Weiterbildung des Angestellten zu beheben oder das Arbeitsverh�ltnis so umzugestalten, dass der Angestellte den Anforderungen zu gen�gen vermag (Harry N�tzli, in: Portmann/Uhlmann [Hrsg.], Handkommentar zum Bundespersonalgesetz, Bern 2013, N. 36 zu Art. 12 BPG; Botschaft zum Bundespersonalgesetz [BPG] vom 14. Dezember 1998, BBl 1999 1597 ff., 1614; vgl. auch BVGE 2007/34 E. 7.2.1 S. 426).
8.3.�Das Bundesverwaltungsgericht hat mit angefochtenem Entscheid entgegen dem VBS "das zur Diskussion stehende strafbare Verhalten des Beschwerdegegners" - ohne Bundesrecht zu verletzen - nicht als objektives Merkmal qualifiziert, welches dem subjektiven Einflussbereich des Beschwerdegegners entzogen w�re und seine Eignung und Tauglichkeit in Frage stellen w�rde. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass der Beschwerdegegner noch am 31. Oktober 2011 von Arbeitgeberseite anl�sslich der lohnrelevanten Beurteilung des Jahres 2011 in der zweitbesten Stufe der vollst�ndigen Zielerreichung qualifiziert und f�r seine Erfahrung, Zuverl�ssigkeit, Kompetenz, Initiative und Pflichtbewusstsein ausdr�cklich gelobt wurde, nachdem er von der Arbeitgeberin bereits am 31. August 2011 von der Arbeit freigestellt worden war. Angesichts des in den Jahren 2001 bis 2007 gezeigten deliktischen Verhaltens, welches mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 8. Januar 2008 bestraft wurde, ist auch mit Blick auf die - nach unbestrittener vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung - im Wesentlichen guten Qualifikationen w�hrend der �ber 24-j�hrigen T�tigkeit in Betrieben des VBS nicht an der Eignung und Tauglichkeit des Beschwerdegegners zu zweifeln. Zudem fehlt es an erkennbaren ernsthaften Bem�hungen seitens des Beschwerdef�hrers in Bezug auf die Pr�fung einer f�r den Beschwerdegegner zumutbaren Weiterbesch�ftigung in einer nicht sicherheitsempfindlichen Funktion. Die Vorinstanz hat demnach auch den K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. c zu Recht verneint.
9.1.�Das Beschwerde f�hrende VBS bestreitet nicht, dass gem�ss angefochtenem Entscheid der K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. f aBPG - soweit den "Wegfall einer gesetzlichen [...] Anstellungsbedingung" betreffend - ausscheidet, weil nach Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 21. M�rz 1997 �ber Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit [BWIS; SR 120]; vgl. auch Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 3 und 6.3) das Ergebnis der Personensicherheitspr�fung f�r die entscheidende Instanz nicht bindend ist (vgl. E. 7.4 hievor). Zu pr�fen ist im Folgenden, ob das Bundesverwaltungsgericht den K�ndigungsgrund von Art. 12 Abs. 6 lit. f aBPG auch in dem Sinne zu Recht ausschloss, als dieser an den "Wegfall einer vertraglichen Anstellungsbedingung" ankn�pft.
9.2.�Die Vorinstanz verneinte auch diesen K�ndigungsgrund, weil Ziffer 7 des Arbeitsvertrages der Arbeitgeberin im Rahmen der "Kann-Vorschrift" ein Entschliessungsermessen er�ffne (vgl. E. 7.2 hievor), welches nach den verfassungsm�ssigen Grunds�tzen und damit auch dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip zu handhaben sei. Eine Pflicht zur K�ndigung bestehe nicht. Trotz des Wegfalls der vertraglichen Anstellungsbedingung hinsichtlich der Weiteraus�bung der angestammten sicherheitsempfindlichen Funktion sei bei pflichtgem�sser W�rdigung aller Umst�nde und angemessener Gewichtung der in Betracht zu ziehenden Faktoren im Rahmen einer Interessenabw�gung eine Weiterbesch�ftigung in einer nicht sicherheitsempfindlichen Funktion zumutbar. Hiegegen wendet das VBS ein, der Wegfall der vertraglichen Anstellungsbedingung nach Ziffer 7 des Arbeitsvertrages sei mit Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 endg�ltig best�tigt worden. Die Vertrauensbasis f�r eine Weiterbesch�ftigung in der angestammten Funktion sei nicht mehr vorhanden. Die gute Mitarbeiterbeurteilung eines Direktvorgesetzten des Beschwerdegegners verm�ge an der Beurteilung gem�ss negativer Risikoverf�gung nichts zu �ndern.
9.3.�Es trifft zu, dass der Beschwerdegegner laut Empfehlung der Fachstelle IOS nach der mit Urteil 8C_683/2012 vom 4. M�rz 2013 best�tigten negativen Risikoverf�gung grunds�tzlich nicht mehr in der Funktion als Chef Mittlere und Kleinobjekte bei der Logistikbasis der Armee mit Zugang zu vertraulich und geheim klassifizierten Informationen, Materialien und milit�rischen Anlagen der Schutzzonen 2 und 3 weiterbesch�ftigt werden sollte. Es steht jedoch auch fest, dass die entscheidende Instanz von Bundesrechts wegen nicht an diese Empfehlung der Fachstelle IOS gebunden ist (E. 9.1 hievor). Mit dem Bundesverwaltungsgericht hat die Arbeitgeberin bei Aus�bung des ihr nach Ziffer 7 des Arbeitsvertrages offenstehenden Entschliessungsermessen die dargelegten Grunds�tze (E. 7.2 f.) insbesondere das Rechtsgleichheitsgebot und Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip zu befolgen. Zu Recht weist die Vorinstanz darauf hin, nicht jede Straftat m�sse sich nach objektiver Wertung derart negativ auf die Arbeitsqualit�t, auf das Arbeitsklima, oder auf das Ansehen des �ffentlichen Arbeitgebers auswirken, dass ihm die Fortsetzung des Dienstverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden kann (Peter H�nni, �ffentliches Dienstrecht und Strafrecht, in: Droit p�nal et diversit�s culturelles, m�langes en l'honneur de Jos� Hurtado Pozo, Queloz/Niggli/Riedo [Hrsg.], Genf/ Z�rich/Basel 2012, S. 249 mit Hinweisen). Das Bundesverwaltungsgericht hat nach umfassender und sorgf�ltiger W�rdigung der massgebenden Umst�nde die sich gegen�berstehenden Interessen ermittelt und gegeneinander abgewogen. Es gelangte mit �berzeugender Begr�ndung zur Auffassung, die begangene Straftat sei objektiv als schwer einzustufen. Das damit verbundene Sicherheitsrisiko, der m�glicherweise drohende Reputationsschaden und Vertrauensverlust seien aus Arbeitgebersicht mit Blick auf die zuletzt ausge�bte sicherheitsempfindliche F�hrungsfunktion als hoch zu gewichten. Die berechtigten Sicherheitsbedenken der Arbeitgeberin w�rden mangels der daf�r erforderlichen Vertrauensbasis gegen eine m�gliche Weiterbesch�ftigung des Beschwerdegegners im Rahmen des angestammten Pflichtenheftes sprechen. Auf der anderen Seite seien das langandauernde Arbeitsverh�ltnis und die guten Qualifikationen durch die Vorgesetzten nicht nur vor, sondern auch nach der strafrechtlichen Verurteilung mitzuber�cksichtigen. Auch sei zu beachten, dass die strafbaren Handlungen im Privatbereich erfolgten, schon mehrere Jahre in der Vergangenheit zur�ckliegen und in keinem Zusammenhang mit dem Arbeitsverh�ltnis stehen. Aufgrund seiner langj�hrigen T�tigkeit in Betrieben des VBS sei bei einer Entlassung m�glicherweise mit erheblichen negativen sozialen Folgen zu rechnen, weil es ihm nur schwer gelingen d�rfte, eine andere Anstellung zu finden. Der Verzicht auf eine Weiterbesch�ftigung w�rde beim Beschwerdegegner eine besondere H�rte zur Folge haben. Inwieweit diese Interessenabw�gung gegen Bundesrecht verstossen soll, ist nicht zu erkennen.
9.4.�Zutreffend schloss die Vorinstanz nach dem Gesagten darauf, dass die Arbeitgeberin im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens jedenfalls nicht pflichtwidrig der Empfehlung der Fachstelle IOS gefolgt sei und eine Weiterbesch�ftigung des Beschwerdegegners in seiner angestammten sicherheitsempfindlichen T�tigkeit abgelehnt habe. Dem Bundesverwaltungsgericht ist beizupflichten, soweit es diesbez�glich dem Schutzinteresse des Staates Vorrang einr�umte. Der angefochtene Entscheid ist jedoch unter dem Blickwinkel der beschr�nkten Kognition (vgl. hievor E. 3.2) auch insoweit nicht als rechtsfehlerhaft zu beanstanden, als die Vorinstanz im Rahmen der vorgenommenen Interessenabw�gung unter anderem der Langj�hrigkeit des Arbeitsverh�ltnisses und der guten Qualifikationen des Beschwerdegegners einerseits und der erh�hten F�rsorgepflicht der Arbeitgeberin andererseits Rechnung trug und in der Folge die Tragbarkeit bejahte, dass das VBS den Beschwerdegegner in einer nicht sicherheitsempfindlichen Funktion mit einer zumutbaren anderen Arbeit, auf welche Ziffer 7 des Arbeitsvertrages nicht zur Anwendung gelange, weiterzubesch�ftigen habe. Der Beschwerdef�hrer wird dem Beschwerdegegner demnach eine neue Stelle anzubieten haben, wobei Letzterer - nach der nicht bestandenen Personensicherheitspr�fung - nicht damit rechnen kann, dass ihm eine Arbeit mit gleicher Verantwortung und Entl�hnung wie in der angestammten Funktion zugewiesen wird.
Das Bundesverwaltungsgericht hat nach dem Gesagten zu Recht die Erf�llung eines ordentlichen K�ndigungsgrundes nach Art. 12 Abs. 6 aBPG verneint und die vom VBS per 31. August 2012 ausgesprochene K�ndigung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b aBPG als nichtig qualifiziert. Was der Beschwerdef�hrerin hiegegen im �brigen vorbringt, ist unbegr�ndet.
11.1.�Soweit das Beschwerde f�hrende VBS bestreitet, dass die Arbeitgeberin dem Beschwerdegegner eine zumutbare Weiterbesch�ftigung anzubieten habe, macht es geltend, die ordentlichen K�ndigungsgr�nde von Art. 12 Abs. 6 lit. a-c und f aBPG seien allesamt erf�llt und der Beschwerdegegner habe den K�ndigungsgrund - Eintritt des Sicherheitsrisikos durch Begehung der Straftat - selber verschuldet, weshalb eine Weiterbesch�ftigung nach Art. 19 Abs. 1 aBPG nicht in Frage komme.
11.2.�Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass das Bundesverwaltungsgericht die Weiterbesch�ftigung nicht gest�tzt auf die eben genannte Bestimmung, sondern in Anwendung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (vgl. dazu E. 7.3 hievor) anl�sslich der Feststellung eines Nichtigkeitsgrundes im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b aBPG hinsichtlich der strittigen K�ndigung angeordnet hat. Zudem h�ngt die Rechtm�ssigkeit eines ordentlichen K�ndigungsgrundes von Art. 12 Abs. 6 aBPG nicht grunds�tzlich vom Verschulden des Angestellten ab (Harry N�tzli, a.a.O., Rz. 137). Von einer im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b aBPG begr�ndeten K�ndigung ist �berdies nur dann auszugehen, wenn ein K�ndigungsgrund nach Art. 12 Abs. 6 oder 7 aBPG vorliegt�
und�sich die Arbeitgeberin an die Grunds�tze verfassungsm�ssigen Handelns gehalten hat (Harry N�tzli, a.a.O., Rz. 301). Insbesondere ist nach dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip immer zu pr�fen, ob nicht weniger einschneidende Massnahmen als eine K�ndigung zielf�hrend sein k�nnen und eine Abw�gung der gegenseitigen Interessen die K�ndigung als gerechtfertigt erscheinen l�sst (Harry N�tzli, a.a.O., Rz. 300).
11.3.�Stellt jedoch - wie in casu (E. 10) - eine Beschwerdeinstanz insbesondere in Anwendung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips die Nichtigkeit der K�ndigung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 und 2 aBPG fest, kommt das Ausrichten einer Entsch�digung anstelle der Weiterbesch�ftigung grunds�tzlich nur subsidi�r in Frage, wobei nicht leichthin von der Unm�glichkeit der Weiterbesch�ftigung auszugehen ist (BVGE 2009/58 E. 6.2 und 9.2 mit Hinweisen). Hat die Vorinstanz nach dem Gesagten unter Ber�cksichtigung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes zu Recht einen ordentlichen K�ndigungsgrund nach Art. 12 Abs. 6 aBPG verneint und auf die Nichtigkeit der vom VBS per 31. August 2012 ausgesprochenen K�ndigung geschlossen (E. 10), gelangt entgegen dem Beschwerdef�hrer auch Art. 31 aBPV nicht zur Anwendung.
11.4.�Folglich bleibt es dabei, dass das VBS gem�ss angefochtenem Entscheid dem Beschwerdegegner - wie am Ende von E. 9.4 ausgef�hrt - eine ihm zumutbare, nicht sicherheitsempfindliche Funktion zuzuweisen hat.
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 51
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 37
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 62
 BGE 
 Art. 5
 Art. 35
 Art. 110
 Art. 49
 BGE 
 Art. 36
 Art. 36
 BGE 
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 Art. 12
 Art. 110
 Art. 12
 Art. 14
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 19
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 21
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 14
 Art. 12
 Art. 19
 Art. 14
 Art. 12
 Art. 14
 Art. 12
in casu
 Art. 14
 Art. 12
 Art. 31