Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/zukunftige-kampagnen-der-bundeswehr/
Timestamp: 2020-01-29 11:00:45+00:00

Document:
Zukünftige Kampagnen der Bundeswehr
Eine Übersicht der zukünftigen Plakat Webkampagnen der Bundeswehr.
Bundesministerium der Verteidigung – 15.07.2019
Zukünftige Kampagnen der Bundeswehr [#151818]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Antwort IFG-Anfrage: Zukünftige Kampagnen der Bundeswehr [#151818]
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1054 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20.06.2019 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schröder, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 20. Juni 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/1054 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1054 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 20.06.2019 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1054 vom 03.07.2019 Sehr geehrter Herr Schröder, zu Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 20. Juni 2019 (Bezug) teile ich Ihnen Folgendes mit: Antragsgegenständliche amtliche Informationen über die zukünftigen Plakat- bzw. Webkampagnen der Bundeswehr liegen dem Bundesministerium der Verteidigung nicht vor. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
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