Source: https://www.springerprofessional.de/funktion-und-grenzen-schuldverhaeltnisbedingter-nebenpflichten/18016646
Timestamp: 2020-07-12 18:56:22+00:00

Document:
Funktion und Grenzen schuldverhältnisbedingter Nebenpflichten | springerprofessional.de
Buchreihe: Ökonomische Analyse des Rechts | Economic Analysis of Law
Print ISBN: 978-3-658-30412-6
Electronic ISBN: 978-3-658-30413-3
Florian Kamp analysiert in diesem Open-Access-Buch Grund und Grenzen von Nebenpflichten nach § 241 II BGB. Dessen Auslegung zur Suche nach Haftungsgrund und -grenzen bietet als zentralen Befund, dass einzig der historisch eindeutig belegte Einsatzzweck von Nebenpflichten zur Kompensation deliktsrechtlicher Mängel als Funktion von § 241 II BGB vollumfänglich überzeugt. Die Berücksichtigung der Ökonomik hat dabei geholfen, die verhaltenssteuernde Wirkung der Annahme einer Nebenpflicht herauszuarbeiten. Als Mantra bleibt: Nimm nur eine solche Nebenpflicht nach § 241 II BGB an, von der du zugleich wollen kannst, dass sie in vergleichbaren Fällen zum allgemeinen Gesetz werde – mitsamt der damit verbundenen marktwirtschaftlichen Konsequenzen.
Florian Kamp ist derzeit US Associate bei einer Anwaltssozietät in London, Großbritannien. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in der ökonomischen Analyse des Rechts und dem amerikanischen Wirtschaftsrecht.
Funktion und Grenzen schuldverhältnisbedingter Nebenpflichten – Eine dogmatische und ökonomische Analyse von § 241 II BGB
Nebenpflichten aus § 241 II BGB sind bei Analyse ihrer Zwecksetzung – Ausgleich deliktsrechtlicher Schutzlücken – gegenüber anderen Haftungsinstrumenten des Privatrechts teleologisch subsidiär und treten auf Konkurrenzebene hinter diesen zurück. Diese These wird im Verlauf der Arbeit dogmatisch freigelegt, untermauert und, es werden deren Konsequenzen für die Rechtspraxis untersucht.
Die Arbeit gliedert sich in insgesamt vier Kapitel. Aus methodischer Perspektive wird kapitelübergreifend ein Schwerpunkt auf die praktische Rechtsanwendung und die Erprobung aller im Verlaufe der Arbeit aufgeworfenen Fragen und möglichen Antworten hierzu in der konkreten Subsumtion anhand von Beispielsfällen gelegt.
Schuldverhältnisbedingte Nebenpflichten und deliktische Jedermannspflichten – eine Bestandsaufnahme
Die größere Haftungsstrenge des Schuldverhältnisrechts gegenüber dem Deliktsrecht wird häufig ohne weitere Begründung vorausgesetzt. Diese Aussage näher zu untersuchen, ist zum einen von Interesse, weil sie – unter Rückgriff auf das RG – immer noch als Grund für eine schuldverhältnisbedingte Haftung aus Nebenpflichtverletzung angeführt wird. Zum anderen lässt sich nur dann sinnvoll überprüfen, wann eine Haftung aus Schuldverhältnis gerechtfertigt ist, wenn zunächst die Folgen dieser Haftung bestimmt und mit den universal anwendbaren Haftungsregimen verglichen sind.
Folgen der teleologischen Subsidiarität von § 241 II BGB – Lückenfüllung in der Subsumtion
Nachdem herausgearbeitet wurde, dass Nebenpflichten bei teleologischer Auslegung des § 241 II BGB aus rechtspraktischer Perspektive Haftungslücken im Deliktsrecht füllen sollen, kann der Zweck des § 241 II BGB nun weiter untersucht werden. Erstere Erkenntnis hilft schließlich bei der Subsumtion in dem Moment nicht mehr weiter, in dem eine Haftungslücke im Deliktsrecht festgestellt wurde. Die Entscheidung, ob diese Lücke dann durch eine Nebenpflicht – und eine korrespondierende Haftung aus §§ 280 I, 241 II BGB – geschlossen werden soll oder gänzlich offen bleibt, muss sich letztlich ebenfalls aus dem Zweck von § 241 II BGB heraus erklären lassen.
Synopse und Schlussteil
Im abschließenden Kapitel gilt es, die Befunde der vorherigen drei Kapitel darzustellen und zu analysieren. Hierfür sollen die zentralen Ergebnisse der Arbeit in Thesenform gruppiert werden. Dabei werden mögliche Gründe und Grenzen von Nebenpflichten, die sich im Verlaufe der Untersuchung als sinnvoll herauskristallisiert haben, im Fettdruck gekennzeichnet.
978-3-658-30412-6
978-3-658-30413-3
https://doi.org/10.1007/978-3-658-30413-3

References: § 241
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