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Timestamp: 2019-02-17 01:22:12+00:00

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Für Erfüllungsübernahme 2004 2005 und 2006 sind bisher nur Teilfeststellungen erfolgt weitere Anerkennungen sind
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Berlin wirkt präventiv gegen
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Vor dem Volksentscheid Tag der offenen Tür auf dem Gelände und im Gebäude des Flughafens Tempelhof. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert in Zusammenarbeit
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Klimaschutz beschleunigen 3 Öffentliche Beleuchtung energieeffizient und kostengünstig gestalten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die öffentliche
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ohne Eltern geht es nicht I Kitas zu Kinder und Familienzentren entwickeln. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die Erfahrungen der in Berlin bestehenden
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ohne Eltern geht es nicht II Bildungs und Erziehungspartnerschaft in Kitas und Schulen aktiv fördern. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die für
Antrag. Der Abgeordneten Daniel Buchholz Mari Weiß Stefan Ziller und weiterer 58 Abgeordneter Jugendforum ernst nehmen Berlin macht einen Tag
Antrag der Fraktion der FDP Zukunft für den Flughafen Tempelhof. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf 1 den am 07 Juni 2007 ergangenen Entwidmungsbescheid für den Flughafen Tempelhof
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Mehr Informationsfreiheiten Was steht in meiner
Antrag der Fraktion der FDP Förderung der deutschen Sprache in der Europäischen Union voranbringen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf sich bei der Bundesregierung und
Antrag der Fraktion der FDP Höchste Zeit für einen Boys Day in Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf nach dem Vorbild des jährlich erfolgreich stattfindenden
Antrag der Fraktion der FDP Familienpatenschaften für Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit den zuständigen bezirklichen Stellen die Koordination eines Programms für
Antrag der Fraktion der FDP Transparenz in der Perspektive der Kindertagespflege. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 sich im Rahmen seiner Möglichkeiten aktiv für den Erhalt der vorhandenen
Antrag der Fraktion der FDP Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung LHO Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung LHO vom Artikel I Die Landeshaushaltsordnung LHO vom
GVBl S 278 wird wie folgt geändert § 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung 1 Den Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes des Landes Berlin wird auf Antrag eine besondere Zulage gewährt wenn sie
Antrag der Fraktion der CDU Die Deutsche Sprache als Kulturgut
Antrag der Fraktion der CDU Umweltfreundliche Erdgasbusse in Berlin nicht stilllegen Umweltschutz darf kein Lippenbekenntnis des Senates bleiben Fremdvergabequote bei der BVG Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat
Antrag der Fraktion der CDU Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes KitaFöG Rechtsanspruch für einen Krippenplatz verankern. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Gesetz zur Änderung des
29092005 geeignete Prüfingenieure und Prüfsachverständige gem
Antrag der Fraktion der CDU Berlin muss sich gesetzeskonform verhalten Kosten für Klassenfahrten sind in voller Höhe zu übernehmen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert umgehend das Rundschreiben
Antrag der Fraktion der CDU Bedeutung exzellenter Lehre sichtbar machen Lehrpreis jetzt einführen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 die Auslobung von Lehrpreisen und deren Dotierung mit den
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert zur Vermeidung weiterer Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der weiteren Planung der Justizvollzugsanstalt Heidering folgende Vorgaben des zu beachten Es
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Filmförderung optimieren Kinovielfalt erhalten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Die Erhaltung der vielfältigen Kinolandschaft insbesondere der Programmkinos in Berlin ist
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Änderung des Berliner Straßengesetzes. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen § 11 des Berliner Straßengesetzes vom 13 Juli 1999 GVBl S 380 zuletzt geändert durch § 8 des
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Berlin braucht ein Gesamtkonzept für das Zentrum für TuberkuloseFürsorge. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert ein Gesamtkonzept für das Zentrum
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Berlin braucht ein Gesamtkonzept für das Zentrum für sinnesbehinderte Menschen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert ein Gesamtkonzept für das Zentrum
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Keine Ausnahmegenehmigung für Lastkraftwagen XXL Drucksachen Nr 160583 und 160850 Schlussbericht
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Kinder in den Mittelpunkt Wie kinderfreundlich ist
Wie werden die Leitlinien für eine kinder und jugendfreundliche Stadt auf Bezirks und Landesebene umgesetzt und werden dabei die Interessen der Kinder in allen relevanten Politikbereichen
Welche Konsequenzen zieht der Senat aus den Ergebnissen der Kinder und Jugendgesundheitsstudie des RobertKochInstituts KiGGS wonach Kinder aus armen Familien in durchweg allen Bereichen von Gesundheit und Lebensqualität
Auch für Bedarfe für eine Kindertagesbetreuung außerhalb der üblichen Öffnungszeiten gibt es geeignete Angebote
GRÜNE an Plen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres Sicherheit und Ordnung vom 25 Februar
FDP gegen GRÜNE an Plen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres Sicherheit und Ordnung vom 25 Februar
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert das Ergebnis des Volksbegehrens bei dem
Wir fordern den Senat auf in die Berliner Schulen zu investieren
Antrag auf Annahme einer Entschließung. Der Fraktion der SPD der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin lehnt
SPD CDU Linksfraktion und FDP gegen Grüne Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 25 Februar
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorblatt Vorlage zur Beschlussfassung über Achtes Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes A Problem 1 Obwohl § 37 Abs
II Serviceeinheiten 1 Serviceeinheit Finanzen mit den Aufgabenstellungen Haushalts und Stellenplanung und wirtschaft Kassenwesen 2 Serviceeinheit Personal mit den Aufgabenstellungen Personalverwaltungsservice
Geänderten Formulierungen in den Vorabschnitten folgend wird der Begriff Leistungs und Verantwortungszentrum durch den Begriff Amt ersetzt
Das Bezirksamt besteht aus dem Bezirksbürgermeister und vier Bezirksstadträten von denen einer zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt
III Sonstige Organisationseinheiten 1 Rechtsamt 2 Steuerungsdienst 3 Sozialraumorientierte Planungskoordination 4 Qualitätsentwicklung Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes
Mitteilung zur Kenntnisnahme Wenn schon fliegen dann klimaneutral Drs 160272 und 161087 Zwischenbericht Senatsverwaltung für Gesundheit Umwelt und Verbraucherschutz SenGUV III
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Verkehrsleistungen mittelstandsfreundlich und umweltgerecht vergeben. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sicherzustellen dass die Berliner
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Neuordnung der Jobcenter. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich auf Bundesebene bei der Neuordnung der Jobcenter für ein Modell einzusetzen das folgende
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Autoverkehr bei Sanierung der Spandauer Damm Brücke in beiden Richtungen aufrecht erhalten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert bei der Sanierung der
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Tierschutzgerechte Regulierung der Stadttauben. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit den Bezirken und den in Berlin ansässigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Einsetzung eineseiner Sektenbeauftragten in der Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert in der
Antrag der Fraktion der FDP Verbesserung der Verkehrssicherheit Kinder sicher unterwegs in Städten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf 1 an dem 15 Wettbewerb für Städte und
Antrag der Fraktion der FDP Tagesgroßpflegestellen in Berlin erhalten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 sich auf Bundesebene dafür einzusetzen dass § 43 SGB VIII im Rahmen der Novelle des SGB
Antrag der Fraktion der FDP Anrechnungstatbestände bei Lehramtsanwärtern innen neu definieren. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf die Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von
Antrag der Fraktion der FDP Perspektive der KiTaEigenbetriebe bewerten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert dem Abgeordnetenhaus einen Bericht vorzulegen der die Schlussfolgerungen darlegt die der
Große Anfrage der Fraktion der FDP Eigenverantwortliche Bezirke als Teil einer effektiven und effizienten Verwaltung Wir fragen den Senat Beziehungen Haupt und Bezirksverwaltungen 1 Wie schätzt der Senat die von vielen Stellen
Antrag der Fraktion der CDU Gedenken an den Beginn der Luftbrücke vor 60 Jahren. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert dem 60 Jahrestag des Beginns der Luftbrücke am 24 Juni 2008 angemessen zu
Antrag der Fraktion der CDU Schulgebäude für das ganztägige Lernen fit machen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert bis zum 31 Oktober 2008 zu berichten welche baulichen und räumlichen
Antrag der Fraktion der CDU Öffentliche Vergabe mittelstandsfreundlich gestalten Mittelstandsgerechte Vergabe durch Fach und Teillose. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Regionale Unternehmen sind stärker zu unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU Öffentliche Vergabe mittelstandsfreundlich gestalten Entbürokratisierung der öffentlichen Auftragsvergabe. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Den bürokratischen Aufwand für Unternehmen und den
Antrag der Fraktion der CDU Öffentliche Vergabe mittelstandsfreundlich gestalten Wertgrenzen und Ausschreibungspraxis anpassen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 Verstärkt vom zweistufigen
Antrag der Fraktion der CDU Öffentliche Vergabe mittelstandsfreundlich gestalten Transparenz bei der öffentlichen Auftragsvergabe Evaluierung und Vergabebericht. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird
Antrag der Fraktion der CDU Lebensmittelsicherheit ist das A und O einer guten Verbraucherpolitik. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert seine seit langem in der Öffentlichkeit bekannt gegebenen Ziele
Begründung Seit der Einsetzung des Landestierschutzbeauftragten im Jahr 2007 ist es merkwürdig still um den Tierschutz in Berlin geworden obwohl die zuständige SenaAbgeordnetenhaus von Berlin 16 Wahlperiode Drucksache
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Damit Vision Zero keine Vision bleibt 10 Schritte zu einem sicheren Straßenverkehr. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert ergänzend zu den im Berliner
Begründung. Die SportanlagenNutzungsvorschriften SPAN eine Ausführungsvorschrift auf der Grundlage von § 14 Sportförderungsgesetz tritt mit Ablauf des 30 April 2008 außer Kraft und muss verlängert
Begründung. Der 18 März 1848 ist der Geburtstag der Demokratie in Deutschland und ein Tag in der deutschen Geschichte auf den sich alle demokratisch gesinnten Menschen leidenschaftlich berufen können
Mitteilung zur Kenntnisnahme Wasserbewirtschaftungsplan vorlegen Wasserwerk Jungfernheide nicht schließen alt Siedlungsverträgliche Grundwasserstände sicherstellen neu Drs 153551 153703 154131
Vorlage zur Kenntnisnahme Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für
Diese Mehrfachbewerbungen sind die Ursache dafür dass ein Teil der vorhandenen Studienplätze gegenwärtig nicht oder nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung besetzt werden kann
Wichtige Voraussetzung für die Gestaltung der demografischen Entwicklung in Berlin ist eine stabile wirtschaftliche Grundlage
Berlin verfügt über ein diversifiziertes und attraktives Wohnungsangebot

References: § 1
 § 11
 § 8
 § 37
 § 43
 § 14