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Timestamp: 2019-01-16 16:42:55+00:00

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Gesetze > S > SGB X - Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch > §§ 1 - 66, Erstes Kapitel - Verwaltungsverfahren > §§ 31 - 52, Dritter Abschnitt - Verwaltungsakt > §§ 39 - 51, Zweiter Titel - Bestandskraft des Verwaltungsaktes > § 47 SGB X, Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes
§ 47 SGB X
§ 47 SGB X - Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes
(2) 1Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt, der eine Geld- oder Sachleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zweckes zuerkennt oder hierfür Voraussetzung ist, kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise auch mit Wirkung für die Vergangenheit widerrufen werden, wenn
2Der Verwaltungsakt darf mit Wirkung für die Vergangenheit nicht widerrufen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einem Widerruf schutzwürdig ist. 3Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. 4Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit er die Umstände kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte, die zum Widerruf des Verwaltungsaktes geführt haben. 5§ 45 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend.
Zu § 47: Vgl. RdSchr. 81 a Zu § 47 SGB X.
§ 46 SGB X,...
§ 48 SGB X, Aufhebung eines...
BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R (Gerichtsentscheidungen)
Zu § 2 SGB X Tit. 1 RdSchr. 81a, Allgemeines (Rechtsvorschriften)
Zu § 39 SGB X Tit. 2 RdSchr. 81a, Dauer der Wirksamkeit (§ 3... (Rechtsvorschriften)
Zu § 47 SGB X RdSchr. 81a, Zu § 47 SGB X (Rechtsvorschriften)
Zu § 49 SGB X RdSchr. 81a, Zu § 49 SGB X (Rechtsvorschriften)
Tit. 13 RdSchr. 18b (Rechtsvorschriften)
§ 49 SGB X, Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren (Rechtsvorschriften)
§ 50 SGB X, Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (Rechtsvorschriften)

References: § 47

§ 47

§ 47
 § 47
 § 47

§ 46

§ 48
 § 2
 § 39
 § 47
 § 47
 § 49
 § 49

§ 49

§ 50