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Timestamp: 2019-12-06 05:08:39+00:00

Document:
Anwendung des § 100 GemO Rheinland-Pfalz
überplanmäßige Aufwendungen betreffend, keine Vorlagepflicht des Jahresabschlusses der Gemeinde gegenüber der Aufsichtsbehörde, keine Änderung der Gemeindeordnung im Rahmen der Einführung der Doppik
Kleine Anfrage 559 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.01.2012 Drucksache 16/843 (2 S.)
Mehrausgaben in Höhe von 1,4 Mio. Euro für den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen, Kompensierung durch Minderausgaben im Einzelplan 03, konkrete Benennung der Minderausgaben; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.09.2011 Vorlage 16/284
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.10.2011 Vorlage 16/367
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.01.2012 Vorlage 16/834 (Titelbezogener Nachweis über die Einsparbeträge zur überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2011)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/3 (Teil I) 29.09.2011 S. 25
Einwilligung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 bei Kapitel 03 11, Titel 812 71 in Höhe von 3 050 000 Euro
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 26.02.2016 Drucksache 16/6225 (2 S.)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2015
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen die Ministerin der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2015 ihre Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 11.02.2016 Drucksache 16/6152 (6 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 6
Überplanmäßige Ausgaben in Kapitel 07 82, Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (inklusive Notunterkünfte für Kommunen) sowie bei Titel 07 82 - 518 73 (Mieten, Nutzungsentgelte und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie Maschinen und Geräte)
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 30.11.2015 Drucksache 16/5883 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 9
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 25.11.2015 Drucksache 16/5868 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 10-11
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 24.11.2015 Drucksache 16/5867 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 8
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 17.11.2015 Drucksache 16/5757 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2015
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen die Ministerin der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2015 ihre Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 27.10.2015 Drucksache 16/5758 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 6
Überplanmäßige Ausgaben im Kapitel 04 07 - Landesamt für Finanzen - Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die Datenverarbeitung für SAP-Lizenzkosten, Umstieg von der bisherigen großrechnerbasierten Anwendung
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 31.08.2015 Drucksache 16/5532 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 9
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen die Ministerin der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2015 ihre Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 04.08.2015 Drucksache 16/5407 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 8
Überplanmäßige Ausgaben aufgrund des deutlichen Anstiegs der Flüchtlingzahlen in Kapitel 07 82 Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) , Kapitel 07 04 Titel 633 06 - Kostenbeteiligung an den Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen, Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt, Kapitel 07 02 Titel 633 22 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen u. a., außerplanmäßige Ausgabe in Kapitel 07 03 Titel 684 16 Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände für die Versorgung und Betreuung traumatisierter Flüchtlinge und Asylbewerber
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 15.06.2015 Drucksache 16/5147 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 4-6
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2014 seine Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 11.11.2014 Drucksache 16/4217 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 14
Kapitel 07 82 u. a. Titelgruppe 72 Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier und Ingelheim, um die verstärkte Zuweisung von Asylbegehrenden im laufenden Jahr unterbringen zu können
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 02.07.2014 Drucksache 16/3693 (4 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 37 (öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 06.11.2014 S. 25 (öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 23-27
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2013 seine Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 23.01.2014 Drucksache 16/3221 (3 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/50 30.01.2014 S. 3
Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 861 02 - Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 07.01.2014 Drucksache 16/3180 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/50 30.01.2014 S. 2
Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 14 - Zuschuss an das Leibnitz-Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 24.09.2013 Drucksache 16/2792 (2 S.)
Kapitel 07 82 - Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Trier und Ingelheim
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 20.09.2013 Drucksache 16/2787 (2 S.)
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 20.09.2013 Drucksache 16/2786 (1 S.)
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2013 seine Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 19.08.2013 Drucksache 16/2680 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 19
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2013 seine Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 29.04.2013 Drucksache 16/2284 (5 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 7-8
Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 4.414.000 Euro in Kapitel 04 02 Titel 547 10 zum Ankauf einer sogen. Steuer-CD mit Daten über Kapitalvermögen deutscher Kapitalanleger im Ausland
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 16.04.2013 Drucksache 16/2221 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 18.04.2013 S. 1 19-25
Kapitel 07 02 Allgemeine Bewilligungen - Titelgruppe 75 - Bundeskinderschutzgesetz (Netzwerk "Frühe Hilfen/Familienhebammen 2012 - 2015", Titel 428 75 (Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer), Titel 547 75 (nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben), Titel 631 75 (Leistungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz)
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 07.01.2013 Drucksache 16/1956 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/25 (Teil I) 17.01.2013 S. 19
Außerplanmäßige Ausgaben im Kapitel 10 02 – Allgemeine Bewilligungen – Titel 861 02 – Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 21.12.2012 Drucksache 16/1930 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/25 (Teil I) 17.01.2013 S. 15
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 05 – Jugend, Titel 633 05 – Zuweisungen für die Kindergärten – gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 21.12.2012 Drucksache 16/1935 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/25 (Teil I) 17.01.2013 S. 17
Kapitel 14 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER, Kapitel 14 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 14.12.2012 Drucksache 16/1917 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/25 (Teil I) 17.01.2013 S. 13
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 08.10.2012 Drucksache 16/1683 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/23 (Teil I) 18.10.2012 S. 3
Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - bei der Haushaltsstelle 20 05/871 02 - Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 02.08.2012 Drucksache 16/1470 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 11-12
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2011 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 31.07.2012 Drucksache 16/1466 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 13
Kapitel 09 41 - Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz - Titel 812 02 - Ankäufe zur Ergänzung der Sammlungen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 30.07.2012 Drucksache 16/1462 (1 S.)
Kapitel 07 02 - Allgemeine Bewilligungen -Titelgruppe 75 - Bundeskinderschutzgesetz (Netzwerk "Frühe Hilfen/Familienhebammen 2012 bis 2015"), Titel 428 75 - Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - in Höhe von 90 000 Euro sowie Titel 631 75 - Leistungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 13.07.2012 Drucksache 16/1435 (1 S.)
Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 38 Abs. 1 Satz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 03 21, Titel 682 11, Zuwendung zur Finanzierung der Kosten eines ÖPNV-Pilotprojekts "Erweiterter Fährverkehr im Oberen Mittelrheintal"
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 22.03.2012 Drucksache 16/1089 (2 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 23.03.2012 Vorlage 16/1120 (vertraulich)
Stellungnahme Ministerium der Finanzen 29.05.2012 Vorlage 16/1315
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18 24.04.2012 S. 11
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2011
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2011 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2011 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 06.03.2012 Drucksache 16/1001 (6 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18 24.04.2012 S. 9
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 02.02.2012 Drucksache 16/858 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 08.03.2012 S. 13
Kapitel 04 05 - Zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung Titel 812 71 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 24.01.2012 Drucksache 16/832 (1 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 23.01.2015 Vorlage 16/817 (Mitteilung über außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 04 05 Titel 812 71)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 08.03.2012 S. 9-12
Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 981 05 - Erstattung des Verwaltungsaufwandes an die ZBV für die Zahlbarmachung von Bezügen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 29.11.2011 Drucksache 16/622 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) 15.12.2011 S. 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2011
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 17.11.2011 Drucksache 16/580 (4 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/9 (Teil II) 13.12.2011 S. 1 3-5
Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - bei der Haushaltsstelle 20 02/461 01 - Globale Mehrausgaben für Personalausgaben, Ausgaben aufgrund von Lohn- und Gehaltssteigerungen im jeweiligen Haushaltsjahr
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 03.11.2011 Drucksache 16/533 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/6 (Teil III) 24.11.2011 S. 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2011
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 26.08.2011 Drucksache 16/283 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 11
Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Kapitel 03 02 - Allgemeine Bewilligungen, Titel 684 29 - Pauschaler Aufwendungsersatz für den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 24.06.2011 Drucksache 16/71 (1 S.)
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.01.2012 Vorlage 16/834 (Titelbezogener Nachweis über die Einsparbeträge zur überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2011)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 25-28

References: § 100
 § 76
 § 37
 § 4
 § 37
 § 4
 § 37
 § 4
 § 37
 § 4
 § 37
 § 4
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 § 37
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 § 12
 § 37
 § 4
 § 37
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