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Timestamp: 2020-04-10 10:20:37+00:00

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BayObLG, 26.08.1986 - BReg. 3 Z 119/86 - dejure.org
BayObLG, 26.08.1986 - BReg. 3 Z 119/86
https://dejure.org/1986,3393
BayObLG, 26.08.1986 - BReg. 3 Z 119/86 (https://dejure.org/1986,3393)
BayObLG, Entscheidung vom 26.08.1986 - BReg. 3 Z 119/86 (https://dejure.org/1986,3393)
BayObLG, Entscheidung vom 26. August 1986 - BReg. 3 Z 119/86 (https://dejure.org/1986,3393)
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Zwangspflegschaft; Geschäftsunfähigkeit; Aufrechterhaltung; Anordnung
BGB § 1910 Abs. 2, § 1919
FamRZ 1986, 1248 (Ls.)
Rpfleger 1987, 20
BayObLGZ 1986, 338
BayObLGZ 1986, Nr. 62
Nur aufgrund einer solchen Überprüfung ist das Gericht sodann imstande, sich, wie geboten, ein eigenes Bild von der Richtigkeit der durch den Sachverständigen gezogenen Schlüsse zu machen (BayObLGZ 1981, 306/308; 1986, 338/340).
Es kommt darauf an, ob eine freie Entscheidung auf Grund einer Abwägung des Für und Wider, eine sachliche Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder die Willensbildung von unkontrollierten Trieben und Vorstellungen ähnlich mechanischen Verknüpfungen von Ursache und Wirkung bestimmt wird (vgl. z.B. BayObLGZ 1986, 338 [339] m.w.N.; BayObLG, NJW 1989, 1628).
Der Tatrichter darf das Ergebnis eines Gutachtens gerade nicht kritiklos übernehmen, da er nur dann imstande ist, sich, wie geboten, ein eigenes Bild von der Richtigkeit der vom Gutachter gezogenen Schlüsse zu machen (vgl. etwa BayObLGZ 1986, 338/340).
Der Tatrichter darf das Ergebnis eines Sachverständigengutachtens nicht kritiklos übernehmen und muss sich ein eigenes Bild von der Richtigkeit der durch den Sachverständigen gezogenen Schlüsse machen (BayObLGZ 1981, 306/308; 1986, 338/340; BayObLG BtPrax 1993, 208/209;… Keidel/Schmidt § 15 Rn. 65).
KG, 08.03.1988 - KG 1 W 880/88
Zwangsweise Unterbringung im Verfahren über die Aufhebung einer …
Nach dieser Rechtsprechung, von der abzugehen ebenfalls kein Anlaß besteht, setzt Geschäftsunfähigkeit im Sinne des § 104 Nr. 2 BGB voraus, daß der Betroffene an einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit leidet, die den Ausschluß der freien Willensbestimmung zur Folge hat; das ist zu bejahen, wenn der Betroffene nicht mehr die Fähigkeit besitzt, seine Entscheidungen von vernünftigen Erwägungen abhängig zu machen (BGH FamRZ 1984, 1003), wenn er also außerstande ist, eine freie Entscheidung aufgrund einer Abwägung des Für und Wider in sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte zu treffen, sondern entweder fremden Willenseinflüssen unterliegt oder die Willensbildung durch unkontrollierte Triebe und Vorstellungen ähnlich einer mechanischen Verknüpfung von Ursache und Wirkung ausgelöst wird (vgl. BGH NJW 1970, 1680, 1681; BayObLG Rpfleger 1987, 20).
Bei einem medizinischen Gutachten ist hierfür erforderlich, dar der Sachverständige den Untersuchungsbefund, aus dem er seine Diagnose ableitet, im einzelnen mitteilt und die Folgerungen aus den einzelnen Befundtatsachen auf die Diagnose oder die ihm sonst gestellte Beweisfrage nachvollziehbar darstellt (vgl. z.B. Senat, Recht und Psychiatrie, 1986, 32; BGHZ 70, 252, 260 F.; BayObLG Rpfleger 1987, 20).
Bei einem medizinischen Gutachten ist hierfür erforderlich, daß der Sachverständige den Untersuchungsbefund, aus dem er seine Diagnose ableitet, im einzelnen mitteilt und die Folgerungen aus den einzelnen Befundtatsachen auf die Diagnose oder die ihm sonst gestellte Beweisfrage nachvollziehbar darstellt (vgl.z.B. Senat Recht und Psychiatrie 1986; BGHZ 70, 252/260 f.; BayObLG Rpfleger 1987, 20 [BayObLG 26.08.1986 - BReg. 3 Z 119/86] ).
BayObLG, 17.09.1992 - 3Z BR 112/92
Anforderungen an ein Sachverständigengutachten zur Feststellung der …
Als Gutachter ist - jedenfalls bei psychischen Erkrankungen - regelmäßig ein Nervenarzt (Psychiater) auszuwählen (…vgl. etwa - Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 6. Aufl. § 68b FGG Anm. 2 d unter Hinweis auf Zimmermann FamRZ 1991, 270/273;… Bienwald Betreuungsrecht § 68b FGG Rn. 36;… Damrau/Zimmermann Betreuungsgesetz § 68b FGG Rn. 7; Knittel Betreuungsgesetz § 68b FGG Abschn. IV 2); es kann auch ein öffentlich bestellter Amtsarzt mit psychiatrischer Vorbildung und - jedenfalls in Bayern - ein Landgerichtsarzt hinzugezogen werden (vgl. BayObLGZ 1986, 338/340).
BayObLG, 20.10.1988 - BReg. 3 Z 143/88
Wirksamkeit der Unterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines …
Es kommt darauf an, ob eine freie Entscheidung auf Grund einer Abwägung des Für und Wider, eine sachliche Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist, oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder die Willensbildung von unkontrollierten Trieben und Vorstellungen ähnlich mechanischen Verknüpfungen von Ursache und Wirkung bestimmt wird (vgl. BayObLGZ 1986, 338/339 m.w.Nachw.).

References: § 1910
 § 1919
 § 15
 § 104
 BGH 
 § 68
 § 68
 § 68
 § 68