Source: http://anwalthannover.com/fachanwalt/it-recht/
Timestamp: 2018-01-18 11:34:40+00:00

Document:
IT-Recht Archives - Anwalt Hannover
Anfang IT-Recht
„Das entscheidende am Urteil des BGH ist, dass der sog. Störer nicht nur die rufbeeinträchtigende Behauptung korrigieren muss, sondern auch haftbar gemacht werden kann, wenn Dritte diese Behauptung übernehmen und im Internet weiterverbreiten. Dann muss der Störer diese Beiträge löschen lassen oder zumindest auf die Löschung hinarbeiten – selbst wenn er gar nicht wusste, dass seine Texte von Dritten übernommen wurden“, erklärt Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover. Weiterlesen →
Gepostet von admin / September 8, 2015 / getaggt mit Beseitigungspflicht, Internet, Löschung Drittseiten, Persöhnlichkeitsrecht, Rufschädigung, Unterlassungsanspruch / Gepostet in Abmahnung, Anwalt Hannover, Internetrecht, IT-Recht, Kanzlei, Presserecht, Rufschädigung
Gepostet von admin / November 11, 2013 / getaggt mit Haftungsprivileg, Internetrecht, Unterlassungsanspruch / Gepostet in Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Diensteanbieter, EuGH, Haftung, Impressumspflicht, Informationsfreiheit, IT-Recht, KG Berlin, § 7 Abs 2 TMG
Den Internet-Providern wird hierdurch die Drosselung der Bandbreite und damit der Surfgeschwindigkeit keineswegs allgemein verboten. Vielmehr ging es darum, dass eine angekündigte “Flatrate” zu einem bestimmten Volumen nicht nachträglich – hinsichtlich des ursprünglichen Volumens (Bandbreite) – via AGB einseitig beschränkt werden darf. Ob beispielsweise eine “Flatrate” beworben werden darf, die bereits die Drosselung ausdrücklich und hervorgehoben ankündigt, wird keineswegs ausgeschlossen. Weiterlesen →
Gepostet von admin / November 1, 2013 / getaggt mit AGB, AGB-Prüfung, Bandbreite, Drosselung, Flatrate, Inhaltskontrolle, Internetzugang, Telekom, unwirksame Klausel, Verbraucherzentrale, Volumenbegrenzung / Gepostet in Abmahnung, AGB, AGB Klausel unwirksam, AGB Klausel wirksam, Allgemeine Anpreisung, Internetnutzung, Internetrecht, Internetzugang, irreführend, Irreführung, Irreführungsgefahr, IT-Recht, Kanzlei, LG Köln, Medienrecht, Unterlassungsanspruch, Verbraucherzentrale, Werbung, Wettbewerber, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverletzung, Wettbewerbsverstoss, wettbewerbswidrig, Wettbewerbswidrigkeit, Wiederholungsgefahr, § 3 UKlG, § 307 Abs. 1 BGB, § 4 UKlG
Die Gewährung der Gelegenheit zur Einstellung von Angeboten ohne Sicherungsmaßnahmen zur Einhaltung der Impressumspflichten nach § 5 Abs. 1 TMG stellt einen Verstoß gegen die Generalklausel des § 3 UWG dar. Derjenige, der durch sein Handeln im geschäftlichen Verkehr in einer ihm zurechenbaren Weise die Gefahr eröffnet, dass Dritte Interessen von Marktteilnehmern verletzen, die durch das Wettbewerbsrecht geschützt sind, kann eine unlautere Wettbewerbshandlung begehen, wenn er diese Gefahr nicht im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren begrenzt . Weiterlesen →
Gepostet von admin / July 10, 2013 / getaggt mit Anbieterangaben, Anbieterkennzeichnung, Impressum, Internetplattform, Unternehmensangaben, Verkaufsplattform, wettbewerbswidrig, § 3 UWG / Gepostet in Abmahnung, Fachanwalt, Hinweispflicht, Impressumspflicht, Internetnutzung, Internetrecht, Inverkehrbringen, irreführend, Irreführung, Irreführungsgefahr, IT-Recht, Kanzlei, Kenntnis, Kenntnis der rechtsverletzung, LG Mönchengladbach, OLG Düsseldorf, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, UWG, Verbraucherschutz, Werberecht, Werbung, Wettbewerber, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverletzung, Wettbewerbsverstoss, wettbewerbswidrig, Wettbewerbswidrigkeit
KG vom 15.03.2013 – 5 U 41/12 – berlin.com Weiterlesen →
Gepostet von admin / June 4, 2013 / getaggt mit Allgemein, Domainnamen, einstweilige Verfügung, Internationale Zuständigkeit, Internetrecht, KG Berlin, LG Berlin, Namensanmassung, Recht der Gleichnamigen, Unterlassungserklärung, Urteil / Gepostet in Abmahnung, Allgemein, berlin.com, Domainherausgabe, Domainnamen, Domainnamensrecht, Domainrecht, einstweilige Verfügung, Gebietskörperschaft, Internationale Zuständigkeit, Internetrecht, IT-Recht, Kennzeichenrecht, KG Berlin, LG Berlin, Namensanmassung, Namensgebrauch, Recht der Gleichnamigen, second level domain, SLD, Unterlassungserklärung, Urteil, USA
Gepostet von admin / February 25, 2013 / getaggt mit Allgemein, Informationsfreiheit, Internetrecht / Gepostet in AG Montabaur, Allgemein, Anwalt, Informationsfreiheit, Internetnutzung, Internetrecht, Internetzugang, IT-Recht, LG Koblenz

References: BGH 
 § 7
 § 3
 § 307
 § 4
 § 5
 § 3
 § 3