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Timestamp: 2016-10-24 01:54:03+00:00

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80 IV 13 4. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. April 1954 i.S. K�gi gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Art. 41 ch. 1 CP. Conditions de l'octroi du sursis au conducteur pris de boisson. Consid�rants � partir de page 13
Gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB setzt der bedingte Aufschub des Strafvollzuges voraus, dass die Umst�nde des Falles und die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters, insbesondere sein Vorleben und Charakter, erwarten lassen, er werde durch diese Massnahme von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten (BGE 73 IV 77, 84; BGE 74 IV 137; BGE 76 IV 72; BGE 77 IV 68). Diese Erwartung rechtfertigt sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung gew�hnlich nicht, wenn der T�ter in angetrunkenem Zustande ein Motorfahrzeug f�hrt; denn dadurch bekundet er in der Regel, dass er Leib und Leben anderer gering achtet und ein besonders hemmungsloser Mensch ist. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist in solchen F�llen nur aufzuschieben, wenn bestimmte besondere Umst�nde den Schluss auf Hemmungs- und Gewissenlosigkeit des Verurteilten als unbegr�ndet erscheinen lassen, so etwa, wenn er sich erst unter dem enthemmenden Einfluss des Alkohols zum F�hren eines Motorfahrzeuges entschlossen hat oder durch starkes Dr�ngen anderer zur Tat bewogen worden ist (BGE 74 IV 138, 196; BGE 74 IV 196; BGE 76 IV 170; BGE 79 IV 68).
Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Rechtsprechung einwendet, h�lt nicht stand. Gewiss bedarf nicht jeder einer gleich grossen Alkoholkonzentration, um Zeichen der Angetrunkenheit zu �ussern, und wirkt sich ein und derselbe Alkoholgehalt des Blutes bei einem bestimmten BGE 80 IV 13 S. 14Menschen auch nicht zu jeder Zeit und unter allen Umst�nden gleich aus. Solchen Unterschieden ist aber beim Entscheid der Beweisfrage, ob der Angeklagte angetrunken war, Rechnung zu tragen. Hat der Sachrichter auf Angetrunkenheit geschlossen, was �brigens nicht notwendigerweise eine Blutuntersuchung voraussetzt, sondern auch in freier W�rdigung anderer Beweise geschehen kann (Art. 249 BStP), so ist dem Angeklagten, der in diesem Zustande ein Motorfahrzeug gef�hrt hat, Hemmungs- und Gewissenlosigkeit vorzuwerfen, wenn nicht besondere Umst�nde vorliegen. Daran �ndert die Tatsache, dass die Angetrunkenheit sich nicht bei jedem Menschen gleich auswirkt, grunds�tzlich nichts. Obwohl der Alkohol den einen vorwiegend bloss euphorisch stimmt, den andern ausserdem zu r�cksichtslosem Verhalten treibt, ist doch allen Angetrunkenen die Selbstkontrolle und Selbstbeherrschung erschwert und leidet bei ihnen auch die F�higkeit, auf Gefahren rasch und zweckm�ssig zu reagieren. Wer sich antrinkt, obschon er weiss, dass er in diesem Zustande ein Motorfahrzeug f�hren wird, legt daher Charaktereigenschaften an den Tag, die ihn des bedingten Strafaufschubes grunds�tzlich unw�rdig machen. Ob er weiss, wieviele Promill Alkohol er in diesem Zustande im Blute hat, ist unerheblich; es gen�gt, dass grunds�tzlich jedem klar ist, wieviel er trinken darf, ohne in seiner Selbstkontrolle, Selbstbeherrschung und Reaktionsf�higkeit beeinflusst zu werden. Zu einer �nderung der Rechtsprechung besteht umsoweniger Anlass, als der Richter beim Entscheid �ber den bedingten Strafaufschub nebenbei auch dem Bed�rfnis nach Generalpr�vention Rechnung tragen darf (BGE 73 IV 80, 87; BGE 74 IV 138; BGE 79 IV 69).

References: Art. 41
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