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Timestamp: 2017-11-20 14:22:25+00:00

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Muss ich die Maßnahme machen? EGV unterschrieben, aber lediglich ein Angebot in EGV ohne Startdatum - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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11.10.2017, 12:59 #1
Muss ich die Maßnahme machen? EGV unterschrieben, aber lediglich ein Angebot in EGV ohne Startdatum
Also erstmal geschrieben, letztes Jahr hatte ich einen Berufspsychologischentest durch das Jobcenter gemacht, weil ich eine Erstausbildung zum Fachinformatiker für Systemintegration anstrebe. Aber um dieses machen zu können, einen Bildungsgutschein des Jobcenters brauche.Sowie weil der Berufspsycholgische Test zwar gut war ,aber nicht sehr gut. Hatten die Leute da, meiner Betreuerin beim Jobcenter empfholen , das ich erstmal in diesen Bereich ein Praktikum mit einer Maßnahme machen sollte. Damit das Jobcenter weiß , das ich für diesen Beruf geeignet bin. Sowie mir dan einen Bildungsgutschein , für die dementsprechende Ausbildung zu geben. Vor Jahren hatte ich bei einen PC Laden 1 Jahr ein Informatik Praktikum gemacht, was anscheinend als Nachweis nicht reicht. Sowie die Jobcenter Mitarbeiterin meinte ich sollte die Maßnahme Mindestens 2 -6 Monate machen.
Vorgestern, hatte ich die EGV aber nur zwecks Angebot zu einer Maßnahme unterschrieben ohne Jegdliches Startdatum oder Uhrzeit oder co. (Kopien kommen im Anhang). Sowie gerade hatte meine Jobcenter Betreuerin mir , das geschrieben (per Email).
ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass Sie ab dem 16.10.2017 am Förderzentrum Lünen teilnehmen können. Ein entsprechendes Zuweisungsschreiben ist postalisch an Sie unterwegs.
Bitte sprechen Sie am 16.10.2017 um 08:00 Uhr am Förderzentrum Lünen der Werkstatt im Kreis Unna, Zum Gewerbepark 8-10, 44532 Lünen vor.
Nun folgendes Problem , was mich an der Maßnahme extrem stört.
1stens: Die Maßnahme ist auf Vollzeit , was an sich kein Problem wäre. Da ich kein Führerschein habe bzw. kein Auto/Motorrad oder co. Die Hin und Rückfahrt je mindestens 1:04 -1:14 Std Dauert + Sowie wäre täglich 25 Minuten zu früh da, wegen den Fahrtzeiten , der Öffentlichen Verkhrsmittel . Sowie müsste nach maßnahmeende Pro tag nochmal 10-15 Min warten auf den Bus. Also ne tägliche Fahrt +Wartezeit von 2 1/2 - 3 STD.
2tens : Die Maßnahme wird mir mehr oder weniger Aufgezwungen. Weil ohne nen Maßnahmeträger,sofern in nen Praktikum machen würde. Wäre ich nicht Versichert , so wurds mir zumindestens gesagt. Aber der Maßnahmeträger , ist nicht auf der Informatik branche spezialisert geschweigenden kennt sich da aus. Sowie ich habe Monate Telefonisch per Email, probiert ein Praktikums schon vor der Maßnahme zu kriegen. Leider ohne Erfolg , ich bezweifel das es mit der Maßnahme besser wird.
3tens. Hab die Befürchtung wenn ich die 2-6 Monate die Maßnahme hinter mir habe . Das es im endeffekt garnichts gebracht hat , außer ne reine Zeitverschwendung.
Sowie meine Frage, da es in der Email sich jegdlich um eine Vorsprache handelt. Sowie in der EGV Jegdlich um ein Angebot zu einer Maßnahme . Kann ich am 16.10.2017 da einfach hin fahren , aber zb. sagen das ichs wegen den Fahrtzeiten nur auf Teilzeit machen möchte (Dan wäre die Maßnahme für mich in ordnung). Oder wenn ich bei der Vorsprache , bedenken habe das es für mich nichts ist. Die Maßnahme einfach nicht annehmen oder ähnliches ?. Weil ich denke mal, ich müsste damit die EGV Gültig wäre, zumindestens erstmal zwischen mir und den Maßnahmeträger nen Vertrag unterschreiben.
EGV /Maßnahmeträger kopie
Wenns irgendwelche Rückfragen gibt, schreib ich gerne zurück
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:16 Uhr)
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11.10.2017, 14:12 #2
AW: Muss ich die Maßnahme machen? *EGV Unterschrieben aber Jegdlich ein Angebot in EGV ohne Startdatum*
Zitat von Matze1988
... weil ich eine Erstausbildung zum Fachinformatiker für Systemintegration anstrebe.
Aber um dieses machen zu können, einen Bildungsgutschein des Jobcenters brauche.
Hast Du Dir dazu ein Bildungsangebot aus dem BiZ der AfA rausgesucht und den Bildungsgutschein
schriftlich nachweisbar beantragt? Das wäre hier der richtige Weg.
Hatten die Leute da, meiner Betreuerin beim Jobcenter empfohlen ,
das ich erstmal in diesen Bereich ein Praktikum mit einer Maßnahme machen sollte.
Das wäre garnicht mal so verkehrt. Allerdings wird in der Maßnahme
ein ganz und gar anderer Bereich abgedeckt, der rein garnichts mit Informatik zu tun hat.
Projektorientiertes Arbeiten und Lernen in den Berufsfeldern Hotel- und Gaststättengewerbe,
Hauswirtschaft/Ernährung, Lager/Logistik, Metall
Was meinst Du wohl, warum Arbeiten an erster- und Lernen an zweiter Stelle aufgeführt ist?
"Betriebliche Erprobungen" werden von den MT gerne genutzt, um an kostenlose Praktikanten zu kommen.
Damit das Jobcenter weiß , das ich für diesen Beruf geeignet bin.
Sowie mir dan einen Bildungsgutschein , für die dementsprechende Ausbildung zu geben.
Nochmal, für welchen Beruf soll die Maßnahme eine Eignung feststellen?
Vorgestern, hatte ich die EGV aber nur zwecks Angebot zu einer Maßnahme unterschrieben ohne Jegliches Startdatum oder Uhrzeit oder co.
Dann bist Du doch damit einverstanden. Ist Dein Anhang jetzt eine Kopie der unterschriebenen EGV oder des EGV-Entwurfes?
Die Maßnahme wird mir mehr oder weniger Aufgezwungen.
Aber der Maßnahmeträger , ist nicht auf der Informatik branche spezialisiert, geschweige denn, kennt sich da aus.
Aber Du hast doch dafür unterschrieben?
Sowie in der EGV lediglich um ein Angebot zu einer Maßnahme.
Dazu geht Dir noch ein gesonderter Zuweisungsbescheid zu. In dem rot unterstrichenen Satz Deiner EGV heißt das zwar "Angebot",
doch i.d.R. enthalten solche "Angebote" eine Rechtsfolgenbelehrung und sind damit als Verwaltungsakt zu betrachten.
Kann ich am 16.10.2017 da einfach hin fahren , aber zb. sagen
das ichs wegen den Fahrtzeiten nur auf Teilzeit machen möchte (Dan wäre die Maßnahme für mich in ordnung).
Das mußt Du mit dem Leistungsträger, sprich SB absprechen.
Ist auch deutlich auf der Seite 2 des Flyer unter "Unterrichtszeiten" zu lesen.
Oder wenn ich bei der Vorsprache , bedenken habe das es für mich nichts ist. Die Maßnahme einfach nicht annehmen oder ähnliches?.
Dafür könntest (und solltest Du) beim MT nichts unterschreiben.
Um an einer Maßnahme teilzunehmen bist Du nicht verpflichtet, private Verträge mit Dritten einzugehen.
Weil ich denke mal, ich müsste damit die EGV Gültig wäre,
zumindestens erstmal zwischen mir und den Maßnahmeträger nen Vertrag unterschreiben.
Der Maßnahmeträger hat nichts mit der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (EGV) zwischen Dir und dem LT zu tun.
Sowohl für öffentlich-rechtliche, als auch für private Verträge gilt in Deutschland noch immer das Recht der Vertragsfreiheit.
Antwort : Ja das hatte ich bereits 2015- Anfang 2016 , das wurd damals abgelehnt weil ich nen Berufspsychologischentest vorher machen sollte. Sowie hatte , dan halt den Fyler des Angebots meiner Jobcenter Mitarbeiterin vorgelegt. Die darauf hin nach länger Zeit , mit der Maßnahme ankamm.
Antwort: Ja , das hatte meine Jobcenter Mitarbeiterin auch gesagt das es nichts mit Informatik zu tun hat. Es ging ihr jegdlich darum das ich bei einen Praktikumsplatz Versichert bin bzw. von den Maßnahmeträger betreut werde.
Für den Beruf bzw. über nen Praktikum bei nen Informatik Betrieb als Fachinformatiker für Systemintegration
Ja mit einen Angebot war ich Einverstanden, sowie ist ne Kopie der Unterschriebenen EGV. Aber ich denk trotdzem sofern , bei einer Absprache am 16.10.2017 mit den Maßnahmeträger es zu keinen Guten Ergebniss kommen sollte. Würd ich ja nicht gegen , die EGV verstoßen weils jegdlich wie gesagt ein Angebot war keine Feste zuweisung. Wäre dan Quasi als ob ich mich bei einen Betrieb, wie ein Jobangebot vom Jobcenter bewerben würde. Bzw. es zu keinen Arbeitsvertrag kommen würde. Denk mal , das würde dan so ähnlich sein.
Um an einer Maßnahme teilzunehmen bist Du nicht verpflichtet, private Verträge mit Dritten einzugehen
In Deutschland gilt noch immer das Recht der Vertragsfreiheit.
12.10.2017, 14:12 #4
Brauch nochmal ne Rückantwort bzw. Hilfe
Also habe gestern ne Positive Rückantwort , von einer Praktikumstelle bekommen bzw. möchte die Maßnahme auf etwa Dezember verschieben, habe beim Maßnahmeträger noch nichts unterschrieben (War da auch noch nicht).Weil ich die Maßnahme gerne erst vor Praktikumsbeginn anfangen möchte, kein bisschen länger.
Hab meiner Jobcenter Betreuuerin gestern das geschrieben :
Erstmal danke für Ihre Nachricht per Email wegen den vorsprechen am 16.10.2017 beim Förderzentrum. Nur die Lage hat sich etwas verändert , ich habe Telefonisch gestern den 11.10.2017 von XXXXX in Dortmund eine Praktikumszusage bekommen aber erst für Januar 2018.Sowie kriege die nächsten Wochen , per Email ein Startdatum per. Email. Da es grundsätzlich bei der Maßnahme nur um die Versicherung bzw. Betreuung geht, sowie die Maßnahme nicht auf Informatik Spezialisiert ist.Möchte ich gerne sobald, ein Konkretes Praktikumsstartdatum vorliegt die Maßnahme frühstens ab Dezember 2017 starten und nicht Oktober 2017. Sowie die Unterschriebene EGV (Eingliederungsvereinbarung) wäre eh erst gültig sofern, ich beim Maßnahmeträger (Förderzentrum) den Vertrag unterschreiben würde .
Meine Frage nun ist, soll ich da zum Förderzentrum am 16.10.2017 trotzdem hinfahren und dann sagen das ich erst ab Dezember starten möchte ?. Oder soll da erst mal gar nicht hinfahren, aber dann bräuchte ich von Ihnen per Email eine Rückantwort , das ich es erst mal sein lassen kann dahin zu fahren.
XXXXXX 12.10.2017
Als Rückantwort Heute habe ich das bekommen , was mir ziemlich rechtlich zweifelhaft erscheint.
Bitte beginnen Sie, wie bereits besprochen, die Teilnahme an der Maßnahme Förderzentrum mit dem 16.10.2016.
Das Verfahren, wie wir es vereinbart haben, und somit auch das Beginn-Datum (16.10.2017) ist verbindlich – ich bin mir sicher, dass sie auch vor Beginn des Praktikums die angebotene Unterstützung durch das Förderzentrum nutzbringend nutzen können.
Meine Frage nun ist: Da ich nicht unnötig Monate in einer Maßnahme verbringen möchte sondern , nur die 2 vlt 3 Monate von Dezember bis maximal März 2018. Sowie noch kein Vertrag beim Maßnahmeträger unterschrieben habe , jegdlich die EGV die ein Angebot zu der maßnahme beinhaltete. Ob ich die Maßnahme antretten muss also Oktober?. Weil , wie mir meine Jobcenter Mitarbeiterin es geschrieben hat. Muss ich die jetzt schon am 16.10.2017 beginnen. <.<
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:17 Uhr)
12.10.2017, 15:18 #5
Man telephoniert weder mit dem Amt noch schreibt man sich Mails, du siehst ja was es gebracht hat. Man muß entschleunigen, Zeit raus nehmen.
Es besteht keine Zuweisung, sondern der Starttermin wurde nur lapidar via Mail mitgesteilt? Das wäre wichtig zu wissen, denn wenn Ja, Ablage P. Oder gab es die Zuweisung via Mail? Ich bin davon überzeugt, hier gilt immer noch die Schriftform, nicht die elektronische.
Außerdem ist der Fahrtweg ohnehin völlig unzumutbar.
Das Verfahren, wie wir es vereinbart haben, und somit auch das Beginn-Datum (16.10.2017) ist verbindlich
Was für ein Verfahren?
12.10.2017, 15:38 #6
Antwort : Mir wurde gestern, per Email ein Starttermin zugeteilt. Sowie das es zusätzlich noch per Post kommen soll also Schriftlich also die Email hier runter vom Jobcenter
Sollten Sie für diese Vorsprache ein VKU-Ticket von uns benötigen, können Sie sich dieses gerne am 13.10.2017 von 08:00-12.00 Uhr im Jobcenter Lünen abholen.
Telefon:XXXXX / XXXX- XXXX
Fax: XXXX / XXXX - XXXX
Von DonOS :Was für ein Verfahren?
Antwort : Am 09.10.2017 War ich beim Jobcenter bzw. hatte ne EGV unterschrieben. Da am 09.10.2017 kein Freier Maßnahme Platz vorlag, hatte sie mir gesagt sie würde sich Melden, wenn ein Maßnahmeplatz vorliegen würde. Kannst auch beim 1sten Post von mir auf die EGV (Eingliederungsvereinbarung) seite 2 angucken PS. Habse nochmal hier im Anhang drin. Ich denke sie meinte das.
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:18 Uhr)
12.10.2017, 16:13 #7
Weil , wie mir meine Jobcenter Mitarbeiterin es geschrieben hat. Muss ich die jetzt schon am 16.10.2017 beginnen.
Ja und Du kannst Dir sicher sein, daß die Zuweisung noch vor dem Wochenende in Deinem Briefkasten liegt:
ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass Sie ab dem 16.10.2017 am Förderzentrum Lünen teilnehmen können.
Ein entsprechendes Zuweisungsschreiben ist postalisch an Sie unterwegs.
Also habe gestern ne Positive Rückantwort , von einer Praktikumstelle bekommen.
Erstmal danke für Ihre Nachricht per Email wegen den vorsprechen am 16.10.2017 beim Förderzentrum.
Nur die Lage hat sich etwas verändert , ich habe Telefonisch gestern den 11.10.2017
von Green IT in Dortmund eine Praktikumszusage bekommen aber erst für Januar 2018.
So, und nun mal Tacheless:
Um die vollumfängliche Maßnahme wirst Du nicht herumkommen, denn Du hast diese mit der Behörde vereinbart.
Wichtige Entscheidungen sichert man schriftlich ab. D.h. erst wenn ich eine schriftliche Zusage für einen Praktikumsplatz habe,
reiche ich dafür ebenfalls schriftlich nachweisbar einen begründeten Antrag auf Förderung ein.
Wenn Du alle wichtigen Entscheidungen zwischen Dir und Institutionen per E-Mail oder Telefon belaberst , wirst Du nichts erreichen.
Entweder Du fährst auf der Sinnlosförderschiene des SB oder Du wehrst Dich dagegen. Ein dazwischen hilft Dir nicht.
Du wirst die Maßnahme für ein anderes Praktikum auch nicht abbrechen können,
denn erstmal soll die bereits eingekaufte Maßnahme abgestottert werden.
Ein gangbarer Weg aus Deinem Dilemma wäre:
Die Kommunikation mit dem JC auf den nachweisbaren Schriftweg umstellen.
D.h. einen schriftlichen Antrag auf Löschung unnötiger Daten stellen.
Dafür hat @AnonNemo einen wunderbaren Mustertext erstellt: Löschantrag von Daten bei AfA_JC
Die Eingliederungsvereinbarung schriftlich nachweisbar kündigen. Das sollte aber gut begründet werden.
Auch dafür haben wir ein anzupassendes Musterschreiben: Kündigung einer EGV - Fensterbrief
Die Maßnahme selbst kannst Du nur noch verhindern, indem du dort nichts unterschreibst.
Auch nicht Fahrtkostenabtretung oder Anwesenheitsliste, letzterer genügen Druckbuchstaben.
Zusätzlich solltest Du schon im Vorfeld die Datenweitergabe durch den MT wirksam unterbinden.
Hier das entsprechende Musterschrieben: Widerspruch - Datenweitergabe MT Fensterbrief
Vor dem ersten Termin bei der Maßnahme empfehle ich Dir das Studium
dieses Beitrages von @Pixelschieberin. Dort findest Du eine Menge hilfreiche Informationen.
Wenn die Maßnahmezuweisung (Angebot genannt) eintrudelt, stelle diese bitte anonymisiert ein.
Eine Kündigung der EGV hat keine aufschiebende Wirkung auf den Vorstellungstermin beim MT.
D.h. Du mußt im Rahmen Deiner Mitwirkungspflicht zumindest dort erscheinen.
Das Unterschreiben von Unterlagen beim MT gehört aber nicht zu Deinen Pflichten
und unterliegt einzig dem Recht der Vertragsfreiheit.
12.10.2017, 16:24 #8
Also ne tägliche Fahrt +Wartezeit von 2 1/2 - 3 STD
Aber wäre damit die Maßnahme nicht obsolet? 3 Stunden jeden Tag zur Maßnahme gurken. Hast du da auch die Laufzeit miteinberechnet? Sofern du aus deiner Haustüre los läufst, zählt es bis du die Tür/Gebäude des Trägers erreicht hast.
12.10.2017, 18:44 #9
@ Zeitkind
Das ist nen leichter Widerspruch.
Es heißt von dir einerseits Zitat :
Aber anderseits :
Also was soviel bedeutet wie, ich kann da Antrudeln am 16.10.2017. Also dementsprechend der EGV nachgehen . Aber sofern ich beim Maßnahmeträger ,einen Vertrag unterschreiben muss. Bzw. durch nicht Unterschreiben des Vertrages , kein Maßnahmebeginn zustande kommt. Bin ich aus der Sache raus, oder hab ich das jetzt missverstanden?.
Bzw. den Brief , wenn er da ist werde ich Online stellen hier.
Wenn man schon davon spricht , der Brief ist gerade eingekommen für die Maßnahme . Ist Anonymisiert im Anhang drin.
Was ich bei den Brief nicht verstehe, ich hab bevor ich das mit der Bestätigungs des Praktikums (Heute morgen um 4 uhr) per Email geschickt hatte, also den 12.10.2017. Mit der Jobcenter Mitarbeiterin am 09.10.2017 einen Zeitraum von 2-6 Monaten abgemacht. Aber auf den Brief stehen direkt 6 Monate ,was niemals abgemacht war.Sowie das mit Vollzeit hab ich auch nicht zugestimmt.
Maßnahmebrief
@ DonOS
Also habs mal per Bus und Bahn Webseite ausrechnen lassen . Um 8 Uhr Pünktlich täglich dazu sein. Müsste ich den BUS von meiner nähsten Halte Stelle um 6:39 nehmen bzw. hätte etwa 7 Minuten Fußweg. Wäre um 7:36 Uhr da , also mindestens 19-20 Minuten zu früh. Etwa 4-5 Minuten , warten vor Beginn rechne ich nicht mit ein. Also wärens 1:04 STD bis zur Haltestelle Viktoria 3/4 +20 Minuten wartezeit = 1:24 STD (Hinweg). Sowie Laut bus und Bahn , wenn ich 16:30 Maßnahme Ende hätte . Könnte ich den Bus erst um 16:39 nehmen , sofern ich den Kriegen sollte , weil der fußweg schon 8 Minuten Laut der Webseite etwa dauert. Mal angenommen ich krieg den , brauch 1:07 Std bis nach Hause (Rückfahrt). Was bedeutete zusamen wärens im Idealen fall : 2:31 STD (Hin+Rückfahrt Zusammen mit Fußweg/Wartezeit Einkalkuliert. Sowie die Fahrzeiten varieren andere brauchen Statt 1:04 (Hin) 1:14 (Hin) , das selbe gilft für die Rückfahrt. Also die Fahrzeit Beträgt zwischen 2:31 STD - 2:51 Std. Sowie ich hatte mal gelesen irgendwo, bis 2 1/2 Std Maximal sind zumutbar , laut eines Anwaltsforum.
Link fahrtzeiten : ****************************************
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:19 Uhr)
12.10.2017, 19:42 #10
Also was soviel bedeutet wie, ich kann da Antrudeln am 16.10.2017.
Ja, zumindest zum ersten Termin. In der Hoffnung,
daß Dich der MT ohne Vertragsunterschrift (möglichst nachweisbar) rausschmeißt.
Also dementsprechend der EGV und der Zuweisung nachgehen.
Aber sofern ich beim Maßnahmeträger ,einen Vertrag unterschreiben muss. Bzw. durch nicht Unterschreiben des Vertrages ,
kein Maßnahmebeginn zustande kommt. Bin ich aus der Sache raus, oder hab ich das jetzt missverstanden?
Damit beginnst Du Dich zu wehren, bist aber erst raus,
wenn Du mit Deiner Gegenwehr ohne Sanktion davonkommst.
Erkläre mir, worin ich mich widerspreche.
Mit der Jobcenter Mitarbeiterin am 09.10.2017 einen Zeitraum von 2-6 Monaten abgemacht .
Sowie das mit Vollzeit hab ich auch nicht zugestimmt.
Und warum steht das dann nicht in der EGV? Auch die unzumutbaren Fahrtzeiten
könntest Du als Grund bei einer Kündigung der EGV mit anführen.
Hast Du für den ersten Termin denn schon die Fahrtkosten beantragt?
Zusätzlich zur Kündigung der EGV würde ich der Maßnahmezuweisung widersprechen.
- wegen der unzumutbaren Fahrzeiten
- wegen der nicht zugesicherten Übernahme der Fahrkosten
- wegen der nicht auf Deine Förderbedürfnisse zugeschnittenen Maßnahmeinhalte
- wegen weiterer Rechtswidrigkeiten in der Zuweisung
Aber auch bei Widerspruch mußt Du zum Maßnahmebeginn, denn auch dieser entfaltet keine aW.
Grafiklinks auf externe Bildhoster sind hier nicht erwünscht.
Wenn Du noch kannst, nimm den bitte raus. Es genügt, die Timeline zu beschreiben.
Und hier noch eine Anleitung für richtiges Zitieren.
12.10.2017, 20:48 #11
Was bedeutete zusamen wärens im Idealen fall : 2:31 STD
Ja Ideal, bei schönem Wetter. Es steht der Winter vor der Tür, keine befreiten Wege früh morgens, da kann der Laufweg sich schon mal verdoppeln oder mehr. Unzumutbar allein am Fahrtweg gerechnet.
13.10.2017, 00:37 #12
Das mit den widersprechen , hab mich da verlesen .
Sowie meine Frage, da ich gerade dabei bin das mit der EGV Widerspruch fertig zu machen, sowie mit den Widerspruch zur Datenweitergabe.
Frage 1: Bei den Widerspruch zur Datenweitergabe ,ist unten ne Unterschrift . Soll das der Maßnahmeträger unterschreiben oder Ich?.
Frage 2 : Soll ichs per Post Senden zum Träger oder am Besten Direkt zum Termin mitnehmen?.
Frage 3 : Wie und was soll ich am besten in der EGV Kündigung rein schreiben hab jetzt die Maßnahmen zeile reingepackt. Keine Ahnung wie ich weiter machen soll. Generel kenn mich mit Behördern Sachen nicht so aus. Weiß nicht genau , ob ich jetzt die ganze Zeile von der Maßnahme reinpacken soll oder nur nen Teil. Sowie wo ich das jetzt mit den Fahrtzeiten rein packen soll, weil sie zu lang sind bzw. die genauer Dauer nicht festgelegt wurde etc.
Kündigung der Eingliederungsvereinbarung
Hiermit kündige ich die mit Ihnen abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung vom 09.10.2017.
Nach Abs.1 Satz 2 des § 55 SGB X muss die Gegenleistung im Austauschvertrag (hier EGV) den gesamten Umständen nach angemessen sein und im sachlichen Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung der Behörde stehen.
Auf Seite 2 der EGV wurde unter "4.Ziele" folgende Pflicht vereinbart:
Das Jobcenter bietet Ihnen die Teilnahme an der Maßnahme „Förderzentrum – Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ (351/80/16) nach § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m § 45 SGB III in Vollzeit (Mo – Do:7.30 – 15.15) bei der Werkstatt im Kreis Unna GmbH, Zum Gewerbepark 8-10, 44532 Lünen (weitere Schulungsorte in Absprache mit dem Träger: Spichernstr. 29-31 sowie Querstr. 12 in 44532 Lünen)an. Diese Maßnahme soll Ihre berufliche Eingliederung (Vermittlung in Arbeit) unterstützen. Bei Vorliegen eines freien Teilnehmerplatzes wird Ihnen der Beginntermin durch ein diese Eingliederungsvereinbarung ergänzendes, konkretes schriftliches Angebot bekannt gegeben.
Das Jobcenter übernimmt die notwendigen und angemessenen Fahrtkosten, die Ihnen durch die Teilnahme an der Maßnahme zusätzlich entstehen. Die Abrechnung erfolgt zwischen Ihnen und dem Träger direkt. Um die kosten, die für die Teilnahme an der Maßnahme an sich anfallen, müssen Sie sich nicht kümmern. Diese Maßnahmekosten werden durch das Jobcenter direkt mit den Träger abgerechnet.
Es liegt nicht in meinem Ermessen, Entscheidungen des AG zu beeinflussen.
Zudem stehen die Auflagen meiner grundsätzlichen Pflicht zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit entgegen.
Weitere Begründung ...
Gemäß § 58 Abs.2 Punkt 4 ist ein Vertrag im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2 ferner nichtig, wenn sich die Behörde eine nach § 55 unzulässige Gegenleistung versprechen lässt. Dementsprechend bitte ich um eine Bestätigung der Kündigung.
Noch ne Frage zum Maßnahmewiderspruch:
Gibt es irgend nen Vorlage für nen Maßnahmewiderspruch ?.
Ort, / Datum / Unterschrift
Die Fahrtkosten habe ich nicht Beantragt, bzw. steht in der EGV auf Seite 2 , das diese Kosten mit den Maßnahmeträger direkt abgerechnet werden. Also ich denke mal, das ich das geld dan vorlegen muss erstmal. Sowie wenn ich dan den Träger das Ticket Zeige mit den Preis, das ich das Geld dan zurück bekomme.
Das mit den Fahrtzeiten,hatte ich meiner Jobcenter Mitarbeiterin gesagt. Das diese Pro tag 2 1/2 STD betragen. Diese hat nur gesagt sowas wie das wird nicht Berücksichtigt!. Sowie zur Dauer , hatte sie gesagt das müsste ich mit den Träger absprechen. Aber in den Maßnahmebescheid von heute stand was anderes drin bzw. ne Feste dauer.
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:20 Uhr)
13.10.2017, 09:36 #13
, das diese Kosten mit den Maßnahmeträger direkt abgerechnet werden. geld dan vorlegen muss erstmal.den Träger das Ticket Zeige das ich das Geld dan zurück bekomme.
Die Fahrtkosten hat das Jobcenter zu bezahlen, also Antrag auf Zahlung stellen (indem Fall nicht, da Fahrweg unzumutbar), eine Verauslagung ist mit ALG II nicht möglich! Der Posten im Regelsatz für Fahrkarten sind für Private Zwecke vorgesehen und nicht für zwangs-Zirkusvorstellungen des Amtes.
Mit dem Träger rechnet man keine Fahrtkosten ab (Abtretungserklärung), daß Jobcenter hat deine Kontodaten, warum sollst du dem Träger das mitteilen, beziehungsweise das Geld für Fahrkarten dort annehmen, denn das wird aus konkludentes Handeln ausgelegt werden, also das du im Prinzip mit der Maßnahme einverstanden bist.
Ich persönlich könnte den Antritt der Maßnahme nicht gewährleisten, weil ich a) die finanziellen Mittel der aufgezwungenen Veranstaltung weder tragen will noch kann sowie muß (auch eine Verauslagung) und b) der Fahrweg unzumutbar ist.
Mit dem Fahrweg hast du gute Chance da raus zu kommen bez. erst gar nicht rein zu müssen.
13.10.2017, 11:23 #14
Danke euch beiden hab alles fertig gemacht , schick es gleich per Post los.
13.10.2017, 12:09 #15
Schade, bin erst jetzt reingekommen und hätte noch ein paar Ergänzungen bzw. Änderungen angemeldet.
Aber im Grunde ist das schon alles richtig und die wichtigsten Sachen stehen drin. Keiner ist perfekt.
Trotztdem beantworte ich noch Deine letzte Fragen:
Sowie meine Frage, da ich gerade dabei bin das mit der EGV Widerspruch fertig zu machen,
sowie mit den Widerspruch zur Datenweitergabe.
Du meinst die Kündigung der EGV. Der Widerspruch sollte sich gegen die Zuweisung richten.
Dafür gibt es hier eine gute Vorlage von @Schikanierter.
Frage 1: Bei den Widerspruch zur Datenweitergabe ,ist unten ne Unterschrift.
Soll das der Maßnahmeträger unterschreiben oder Ich?.
Da Du widersprichst, muß es auch von Dir unterzeichnet sein.
Beides ist möglich. Aber mit der Bestätigung durch den MT kann es schwierig werden.
Nachweisbar per Fax oder Post ist sicherer.
Frage 3 : Wie und was soll ich am besten in der EGV Kündigung rein schreiben
hab jetzt die Maßnahmen zeile reingepackt.
So wie Du das geschrieben hast, passt es schon. Allerdings vermisse ich da die Unzumutbarkeit des Fahrweges.
Auch sollte in folgendem Satz
das Wort AG durch MT ersetzt werden, denn ich denke, daß sich der Satz auf den Träger bezieht.
13.10.2017, 15:51 #16
Hab die EDV Kündigung vorhin mit AG statt MT Abgeschickt. Ich denke mal das wird, halb so schlimm sein oder ?. Bzw. hatte das mit den unzumutbaren Fahrtzeiten aufgelistet, sowie das in der EGV keine Dauer der Maßnahme , aufgelistet worden ist. Bzw. auf die Mündliche Vereinbarung mit meine Sachbearbeiterin drauf hingewiesen.
Sowie zum Termin am 16.10.2017. Habe leider kein der mich begleiten kann.
- Datenschutzerklärung dem Maßnahmeträger vorlegen.
Aber was ist wenn er Unterschreibt ? oder nicht Unterschreibt?.Wie ichs bei Pixelschreiber gelesen habe bzw. verstanden habe . Wenn die den nicht Unterschreiben, den im Briefkasten schmeissen. Sowie dan nach Hause fahren oder hab ich das missverstanden?.
- Wenn die Unterschreiben, dan einfach Formulare mitnehmen zur Prüfung, 10-12 Werktage sowie auf nen Rechtsbeistand verweisen das er nicht auf abruf ist oder ?.
Dieses auf dumm tuen bzw. die Polizei rufen als Beistand wäre mir echt zu dumm. Was sollte ich dan machen?
Sowie noch ne Antwort vom Jobcenter bekommen , bzw. vor 2 Tagen was geschrieben . War nicht anders zu erwarten!.
ihre unten stehende Mail habe ich erhalten.
Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Fahrzeiten haben meine diesbezüglichen Recherchen eine Fahrzeit von 57 Minuten pro Fahrstrecke ergeben – eine Zeitspanne, die durchaus im Rahmen der Zumutbarkeit liegt.
Bezüglich der Maßnahme-Teilnahme haben Sie recht, mit ihrer Aussage, dass die mit Ihnen abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung vom 09.10.2017 lediglich ein allgemeines Angebot der Eingliederungsmaßnahme Förderzentrum enthält. Ein konkretes Zuweisungsschreiben ist aber bereits postalisch an Sie unterwegs, dieses enthält ein konkretes Beginn- und auch ein konkretes Enddatum für die Teilnahme und ist verpflichtend.
Wie ich Ihnen bereits in unserem Gespräch erläutert habe, halte ich die vielfältige Unterstützung, die Sie im Rahmen der Maßnahme erhalten können, für notwendig, da es Ihnen im Verlauf der letzten Monate, bzw. Jahre nicht gelungen ist, ohne eine Unterstützung auf dem Arbeitsmarkt Fuss zu fassen.
Ich gehe also davon aus, dass Sie die Maßnahme am 16.10.2017 antreten werden. Sämtliche Daten und Angaben, die dafür notwendig sind, liegen Ihnen ja bereits vor.
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:21 Uhr)
13.10.2017, 16:56 #17
Warum schreibst Du denn noch Mails. Du forderst eine schriftliche Antwort via Post, Zeit rausnehmen!!! So wird das nichts.
Was tangiert die Recherche der Tippse im Büro. Fahre doch mal die Strecke ab, stoppe die Zeit von Tür zu Tür, dann kannst Du nämlich nicht nur behaupten, sondern Klar stellen, daß die "Recherche" mangelhaft ist und Du eine Fahrzeit von 3 Stunden hast. Warst Du zudem nicht schlecht zu Fuß, wo andere 10 Minuten brauchen, brauchst Du halt 20min oder bestimtm der SB jetzt wie schnell man zu laufen hat oder darf man gleich zum Zug/Bus rennen. Wie hat die Gute denn die Fahrzeit berechnet, ist die SB selbst die Strecke gefahren, von deiner Haustür aus? Sicherlich mit Google Maps und noch wahrscheinlicher nur die reinen Fahrzeiten und keine Lauf sowie Wartezeiten mitgerechnet.
Hast Du noch nicht Deine Mail löschen lassen? Unbedingt tun.
13.10.2017, 18:24 #18
Für die Unzumutbarkeit der Pendelzeit kannst Du Dich auf § 10 SGB II berufen, dazu die fachlichen Hinweise auf PDF-Seite 17 (die Maßnahme ist in Vollzeit, also mehr als 6 Stunden):
3) Bei der Beurteilung der zumutbaren Pendelzeiten ist in der Regel die Entfernung zumutbar, die in der Region bei vergleichbaren Arbeitnehmern üblicherweise zwischen Wohnort und Arbeitsstelle anfallen.
Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen.
• bei einer täglichen Arbeitszeit von 6 und weniger Stunden: 2 Stunden Pendelzeit,
• bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden: 2,5 Stunden Pendelzeit.
Soweit z. B. in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten oder in Ballungsgebieten längere Pendelzeiten üblich sind, sollen diese zugrunde gelegt werden.
Wahrscheinlich hat die SB tatsächlich nur die Hinfahrt berücksichtigt.
Obwohl die Rückfahrt länger dauert.
Zur Berechnung der Pendelzeit braucht man allerdings wirklich alle Zeiten des Pendelns, also nicht nur die Zeit für ein Streckenelement.
(Nächste Woche erklären wir dann der BA, wie man von 12:00 Uhr nach Mittag kommt, ohne Umzufallen.)
Fußweg zum und vom Bahnhof, Wartezeiten, Umsteigzeiten, etc. sind mit einzurechnen.
Neben Abstoppen der Zeit kann man bei Google Earth und Konsorten auch einen Fußweg und seine Dauer berechnen lassen.
13.10.2017, 18:26 #19
@ DonOS,
Ich weiß wie die auf der Zeit kamm, sie hat Jegdlich die Fahrtzeit direkt von der Haltestelle (Ohne Laufweg von mir zu Haltestelle) bis zum Maßnahmeträger und die Wartezeiten , sich anzeigen lassen. Das wären dan diese 57 Minuten bzw. mit Laufweg zur Haltestelle , zumindestens wenn man nach Bus und Bahn (der Webseite geht) sinds durchschnittlich etwa 7 Minuten. Also dann wärens 1:04 STD. Sowie diese 19-20 Minuten Wartezeit , noch nicht einkalkuliert . Wie schonmal geschrieben , wenn die Maßnahme um 8 Uhr Startet (5 Minuten Warten kalkuliere ich nicht ein). Aber 19-20 von 24 Minuten warten , rechne ich auf jeden fall ein. Sowie wenn die Maßnahme um 16:15 Theoretisch zuende wäre , bzw. man 8 Minuten fußweg brauch zur Haltestelle. Wären es 16:23 Uhr etwa bis man da ist . Aber der Bus fährt erst ab 16:38 /16:39 los , also nochmal 15 Minuten warte zeit.
Nein habe ich noch nicht, um ehrlich zu sein kein Briefumschlag mehr. Von der ganzen Bürokratie ^^.
-Grad mir noch nen Briefumschlag gebastelt bzw. schicks ebend noch los per Post.
Wie Soll ich mich am 16.10.2017 Genau verhalten?.
- Also Pünktlich hingehen ist klar
- Widerspruch von Datenweitergabe an Dritte vorlegen , ist auch klar. Aber was ist, wenn sie unterschreiben bzw. wennse nicht unterschreiben wie muss ich mich dan verhalten?.
-Habe keinen der mich dahin Begleitet , sowie das mit der Polizei ist mir auch etwas zu doof bzw. sich dumm stellen.
- Sofern sie mir Unterlagen vorlegen, die ich unterschreiben könnte. Diese nicht unterschreiben bzw. sagen ich möchte die Maßnahme machen, aber erstmal die Unterlagen Prüfen lassen bzw. meinen Rechtsbeistand hinzuziehen. Oder hab ichs missverstanden?
- Gibts noch irgendwas zu beachten ?
Geändert von Curt The Cat (03.11.2017 um 19:39 Uhr) Grund: Wie Tazd bereits eingangs begründete, die meisten von uns können noch ganz gut lesen ...
13.10.2017, 19:29 #20
Einwurf in den Hausbriefkasten mit Zeugen ist auch möglich.
Prüfen ist schon richtig. Wer das sein wird, weißt Du noch nicht, da musst Du Dich noch erst schlau machen.
Oder Du sagst einfach, es seien Personen Deines Vertrauens.
Wie auch immer: Die müssen das gar nicht wissen.
Den Link von Pixelschieberin lesen, den das aufgewachte Zeitkind gesetzt hat.
Generell keine Informationen über Dich herausgeben außer Namen und Postadresse.
Kein Lebenslauf, Foto, Personalbogen, kein "Anamnese"-Fragebogen, Telefonnummer, E-Mailaccount, ...
13.10.2017, 20:10 #21
um ehrlich zu sein kein Briefumschlag mehr. Von der ganzen Bürokratie ^^.
Theoretisch reicht da auch eine selbstgebastelte Postkarte. Es gibt überall billig Märkte, wo 50 Briefumschläge, ohne Fenster, bereits für 1.-€ zum Erwerb erhältlich ist. Das sollte auch jedem Wert sein.
Mail gegebenenfalls auch die Telephonnummer löschen lassen. Man muß nur postalisch erreichbar sein, was der Mitwirkungspflicht vollumfänglich ausreichend ist.
13.10.2017, 20:10 #22
AW: Muss ich die Maßnahme machen? EGV unterschrieben, aber lediglich ein Angebot in EGV ohne Startdatum
Danke Ozymendias
Hab gerade zusätzlich zu der Email Löschung am Jobcenter sowie, den Email verlauf zwischen mir und den Jobcenter. Eine Kopie des Widerspruchs auf Datenweitergabe an Dritte an den Maßnahmeträger per Brief /Schriftlich gesendet. Einfach um sicher zu gehen, nehm das andere Lieber noch mit, falls es Montag nicht da sein sollte. Dan haben die es spätestens Dienstag im Briefkasten liegen.
PS: Das mit den Pixelschreibern post find ich , persönlich in einigen Sachen nicht mein ding. Wie auf Dumm zu tun oder direkt die Polizei zu hollen als Zeuge.
Aber ich geh 80-90% nach den schreiben, sollte es auch tun.
13.10.2017, 20:15 #23
persönlich in einigen Sachen nicht mein ding. Wie auf Dumm zu tun oder direkt die Polizei zu hollen als Zeuge.
Was Du hier als Dumm zitierst, ist die Wahrnehmung deiner vom Gesetzgeber zugestandenen Rechte!, wenn man diese nicht mal mehr einfordert, (ist es ja zu dumm) dann kann dir nicht mehr geholfen werden, nichts für Ungut aber das ist die falsche Einstellung/Vorgehensweise! Man "tut" nicht auf Dumm sondern fordert seine Rechte ein!
Der Deutsche: Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind aber ein totaler Mangel an Zivilcourage, Carl Friedrich von Weizsäcker
13.10.2017, 20:19 #24
Hab gerade zusätzlich zu der Email Löschung am Jobcenter sowie, den Email verlauf zwischen mir und den Jobcenter.
Aber bitte nicht Deinen eigenen Verlauf löschen.
Ggf. kann Dein Mailverkehr nützliche Indizien liefern, auf welche man später zurückgreifen kann.
13.10.2017, 20:22 #25
Ich finde bei der guten Pixelschieberin vieles, aber nichts Dummes.
Aber guckma:
Fehlt ein Beistand, lassen ganz hartgesottene die Polizei rufen, damit das Hausrecht des Trägers durchgesetzt wird - die dann mithören, wie bereitwillig du bist.
Dazu fehlte mir der Nerv.
Daheim angekommen, habe ich meine Bereitschaft, an der Maßnahme teilhaben zu wollen, nachweisbar per Fax und Brief an den Träger abgesetzt,
wobei ich sehr genau darauf achtete, mit dem Schreiben KEINEN Vertrag abzuschließen. Mitteilung: Kopie des Schreibens geht ans JC.
Botschaft zwischen den Zeilen: Sie können sich sparen, Lügenmärchen verbreiten zu wollen.
Sie empfiehlt die Sache mit der Polizei nicht, sie hat es nicht so gemacht.
angebot, jegdlich, maßnahme, unterschrieben
Angebot einer Maßnahme - EGV unterschrieben; keine Erfahrung RedFlash Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 27 31.05.2017 14:06
Maßnahme ohne EGV - Infoveranstaltung besucht, aber nichts unterschrieben HartzF4 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 11.02.2016 13:59
Angebot einer Maßnahme durch JC. Keine EGV unterschrieben. colonel Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 37 16.10.2011 20:19

References: § 55
 § 16
 § 45
 § 58
 § 53
 § 55
 § 10