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Timestamp: 2017-02-25 02:12:28+00:00

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BVerfG, 04.02.2010 - 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04 - dejure.org
Rechtsprechung BVerfG, 04.02.2010 - 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04 Volltextveröffentlichungen (10)
Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG; Art. 5 Abs. 2 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; § 130 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b StGBVolksverhetzung ("Aktion Ausländerrückführung - Für ein lebenswertes deutsches Augsburg"); Meinungsfreiheit (Grenzen; Menschenwürde; Begründungspflichten)
Art 1 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGGTeilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch unzureichende Berücksichtigung dieses Grundrechts bei strafrechtlicher Verurteilung wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs 2 Nr 1 Buchst b StGB) - hier: Plakatierung für "Aktion Ausländerrückführung"
Massive Schmähungen und böswilliges Verächtlichmachen von Ausländern durch die inhaltliche Gestaltung eines Plakates; Recht auf freie Meinungsäußerung in Bezug auf die inhaltliche Gestaltung eines Plakates; Eingriff in die Menschenwürde von Ausländern durch den Schriftzug "Für ein lebenswertes deutsches Augsburg"; Sorgfältige Begründung bei Konkretisierungen der Menschenwürde durch Grundrechte im Hinblick auf einen die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekt
Wird zitiert von ... (25) BAG, 06.09.2012 - 2 AZR 372/11 Ordentliche Kündigung - mangelnde VerfassungstreueDer objektive Sinngehalt ist nach Maßgabe des Verständnisses eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zu ermitteln (zu den Maßstäben für die Auslegung von Meinungsäußerungen: BVerfG 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 ua. - Rn. 28, NJW 2010, 2193; BAG 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 27, AP BGB § 626 Nr. 198 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 13; BGH 25. November 2003 - VI ZR 226/02 - NJW 2004, 598) .
OLG Köln, 06.11.2012 - 15 U 97/12 Jörg Kachelmann obsiegt im Rechtsstreit gegen seine ehemalige LebensgefährtinAbzustellen ist vielmehr allein auf den Verständnishorizont des unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums der jeweiligen Publikation, und zwar unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sowie des Kontextes und der erkennbaren Begleitumstände der jeweiligen Äußerung (BVerfG, Beschluss vom 04.02.2010, Az.: 1 BvR 371/04, zitiert nach juris; BGH, Urteil vom 03.02.2009, Az.: VI ZR 36/07, AfP 2009, 137, 138; BVerfG, Beschluss vom 27.02.2003, Az.: 1 BvR 1811/97).Im Hinblick auf die Menschenwürde hat das Bundesverfassungsgericht darauf hingewiesen, dass nicht nur einzelne, sondern sämtliche Grundrechte Konkretisierungen der Menschenwürde sind, und es daher stets einer besonders sorgfältigen Begründung bedarf, wenn angenommen werden soll, dass der Gebrauch der Meinungsäußerungsfreiheit oder anderer Grundrechte auf die unantastbare Menschenwürde durchschlägt (BVerfG, Beschluss vom 04.02.2010, Az.: 1 BvR 371/04, Ausländer-Rückführung, zitiert nach juris).
VG Meiningen, 24.07.2012 - 2 E 355/12 Versammlungsrecht; Zum Verbot einer Versammlung wegen Forderung nach einem …Geschützt sind damit - in den Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG - auch rechtsextremistische Meinungen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.02.2010, Az.: 1 BvR 369/04, juris, Rdnr. 25 m. w. N.).Angriffe auf die Menschenwürde können in Erniedrigung, Brandmarkung, Verfolgung, Ächtung und damit in allen Verhaltensweisen bestehen, die dem Betroffenen seinen Achtungsanspruch als Mensch absprechen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.02.2010, Az.: 1 BvR 369/04 unter Hinweis auf BVerf- GE 1, 97;… 87, 209;… 107, 275).Da aber nicht nur einzelne, sondern sämtliche Grundrechte Konkretisierungen der Menschenwürde sind, bedarf es stets einer sorgfältigen Begründung, wenn angenommen werden soll, dass der Gebrauch eines Grundrechts auf die unantastbare Menschenwürde durchschlägt (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.02.2010, a.a.O. m. w. N.).Um festzustellen, ob Äußerungen oder - wie hier - das Motto einer Versammlung die Menschenwürde Anderer antastet, ist der objektive Sinngehalt einer Meinungsäußerung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zu ermitteln (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.02.2010, a. a. O., m. w. N.).Dabei ist aber Voraussetzung, dass sich die verdeckte Aussage dem angesprochenen Publikum als unabweisbare Schlussfolgerung aufdrängt (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.02.2010, a. a. O., hier bezogen auf den Kon-.
VG Gelsenkirchen, 18.05.2010 - 14 K 5459/08 Auflage, Bestimmtheit, Fahnen, NPD, Nazijargon, öffentliche Sicherheit, …vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. November 2008 - 1 BvQ 43/08 -, juris, RdNr. 21 m.w.Nw., zum Motto "Gegen einseitige Vergangenheitsbewältigung! Gedenkt der deutschen Opfer! sowie Beschluss vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 u.a. -, juris, zu einer Plakatierung für "Aktion Ausländerrückführung"; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2008 - 6 C 21/07 -, NJW 2009, 98 und juris, …BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O, juris, RdNr. 31, BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2008, a.a.O., juris, RdNr. 46 ff, BGH, Urteil vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07 -, juris, RdNr. 17.vgl. AG Rathenow, Beschluss vom 13. April 2006 - 2 Ds 496 Js 37539/05 (301/05), juris, zum Abspielen einer Textzeile "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus", vgl. dazu und zu anderen einschlägigen Entscheidungen zu Äußerungsdelikten, Stegbauer, Rechtsprechungsübersicht zu den Propaganda- und Äußerungsdelikten, NStZ 2010, 129 und NStZ 2008, 73; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O., juris, RdNr. 31 und OLG Brandenburg, Urteil vom 28. November 2001 -1 Ss 52/01-, das eine Strafbarkeit des Skandierens der Parolen "Sieg Heil", Ausländer raus" "Hoch die nationale Solidarität" und "Deutschland den Deutschen" angenommen hat.vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O., juris, RdNr. 36.
BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1106/08 Publikationsverbot für die Verbreitung rechtsextremistischen oder …Die Meinungsfreiheit schützt grundsätzlich - in den Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG - auch die Verbreitung rechtsextremistischer Meinungen (vgl. BVerfGE 124, 300 ; BVerfGK 7, 221 ; 8, 159 ;… BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 7. November 2008 - 1 BvQ 43/08 -, juris Rn. 22; vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 u.a. -, NJW 2010, S. 2193).
LG Freiburg, 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 Annahme einer Volksverhetzung bei einer Plakataktion im Internet über die …Dies gilt insbesondere dann, wenn angenommen werden soll, dass der Gebrauch eines Grundrechts auf die unantastbare Menschenwürde durchschlägt (ständige Rechtspr. des BVerfG, zuletzt BVerfG vom 04.02.2010 - 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04, Rn 30).Den Strafgerichten obliegt jedoch die Pflicht, bei Auslegung und Anwendung dieses Straftatbestandes dem eingeschränkten Grundrecht der Meinungsäußerung Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt wird ("Wechselwirkungslehre" des BVerfG, vgl. BVerfG vom 04.02.2010, a.a.O., Rn 27).Dies geht über eine bloße Ehrverletzung hinaus, da den Menschen afrikanischer Abstammung durch den "Nazi-Anschlag" die Grundlage ihrer Daseinsberechtigung und ihres Achtungsanspruchs abgesprochen werden soll (vgl. auch BVerfG vom 04.02.2010, a.a.O., Rn 31, wonach eine Brandmarkung als Verstoß gegen die Menschenwürde zu werten ist).Eine Verurteilung auf Grund von § 130 Abs. 2 Nr. 1, 3. Var. StGB kommt aber nur dann in Betracht, wenn im Falle der Mehrdeutigkeit einer Meinungsäußerung das Gericht andere Deutungsmöglichkeiten, die nicht zu einem Verstoß gegen die Menschenwürde führen, mit tragfähigen Gründen ausgeschlossen hat (BVerfG vom 04.02.2010, a.a.O., Rn 28).
BGH, 28.07.2016 - 3 StR 149/16 Keine ausschließliche Beweiskraft des Protokolls hinsichtlich der Gelegenheit des …Zur Beurteilung der Frage, ob eine Erklärung als Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu verstehen ist, ist ihr objektiver Sinngehalt unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zu ermitteln (BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 u.a., NJW 2010, 2193, 2194).Dabei darf ihr im Lichte der durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Meinungsfreiheit keine Bedeutung beigelegt werden, die sie objektiv nicht hat, und im Fall der Mehrdeutigkeit darf nur dann von der zur Verurteilung führenden Deutung ausgegangen werden, wenn andere, straflose Deutungsmöglichkeiten mit tragfähigen Gründen ausgeschlossen werden können (BVerfG, Beschlüsse vom 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 u.a., BVerfGE 93, 266, 295 f.; vom 25. März 2008 - 1 BvR 1753/03, NJW 2008, 2907, 2908; vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 u.a. aaO; BGH, Urteile vom 15. Dezember 2005 - 4 StR 283/05, NStZ-RR 2006, 305;… vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11, juris Rn. 24;… MüKoStGB/Schäfer, 2. Aufl., § 130 Rn. 110;… S/S/SternbergLieben, StGB, 29. Aufl., § 130 Rn. 5).
VG München, 09.11.2015 - M 7 S 15.4952 Zeitliche Verlegung einer Versammlung; am 9. NovemberGeschützt sind - in den Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG - selbst rechtsextremistische Meinungen (BVerfG, B. v. 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04 - juris Rn 25; vgl. auch BayVGH, B. v. 28. November 2008 - 10 CS 08.3140 - juris Rn 18) oder Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind (BVerfG, B. v. 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 - juris Rn 50;… Dietel/Gintzel/Kniesel, aaO, § 15 Rn 183).Sie verlieren den Grundrechtsschutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden (vgl. BVerfG, B. v. 4. Februar 2010, aaO, Rn 25).Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung, insbesondere darauf, dass sich in der offenen Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen Meinungen ein vielschichtiges Bild ergibt, dem gegenüber sich einseitige und falsche Auffassungen im allgemeinen nicht durchsetzen können, und es vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien (vgl. BVerfG, B. v. 4. Februar 2012 - 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04 - juris Rn 27, B. v. 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 - juris Rn 50 u. B. v. 11. Januar 1994 - 1 BvR 434/87 - juris Rn 74).
VGH Hessen, 16.11.2011 - 6 A 907/11 Ausweisung eines "Hasspredigers"Wegen der einschneidenden Folgen, die die Bejahung des Ausweisungstatbestandes gemäß § 55 Abs. 2 Nr. 8 b) AufenthG nach sich zieht, dürfen die entsprechenden Feststellungen nur auf einer fundierten und belastbaren Tatsachengrundlage getroffen werden (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Beschlüsse vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 - u.a., NJW 2010, 2193 [2194, 2195], und vom 13. Juni 2005 - 2 BvR 485/05 -, NVwZ 2005, 1053 [1055]; BayObLG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 4 StR RR 209/93 -, NJW 1994, 952, 953).Die grundrechtlich gewährleistete Meinungsfreiheit fordert nicht, dass die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptiert werden.Die Bürger sind vielmehr grundsätzlich frei, bei ihren Meinungsäußerungen auch grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen (BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O.) Im Falle der religiösen Meinungsbekundung ist darüber hinaus die verfassungsrechtlich garantierte Glaubensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG zu beachten.
VG Berlin, 18.08.2011 - 2 L 131.11 Rbb muss NPD-Wahlkampfspot nicht ausstrahlenVom Standpunkt eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 u.a. -, NJW 2010, 2193 [2194]) enthält der Werbefilm durch seine Bildabfolge, die Musikeinblendung und seinen Wortlaut die objektive Aussage, dass Ausländer - insbesondere Muslime - Straftäter sind.11 Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O.; Beschluss vom 24. September 2009 - 2 BvR 2179/09 -, NJW 2009, 3503 [3504]) haben die Gerichte bei der Auslegung und Anwendung strafrechtlicher Vorschriften dem Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt.Das kann der Fall sein, wenn einer Bevölkerungsgruppe pauschal sozial unerträgliche Verhaltensweisen oder Eigenschaften zugeschrieben werden (vgl. zu allem BVerfG, Beschluss vom 4. Februar 2010, a.a.O., S. 2195 und 2196; vgl. auch BGH, Urteil vom 15. März 1994 - 1 StR 179/93 -, BGHSt 40, 97 [100]).
VG Berlin, 28.04.2014 - 2 L 59.14 Sendung von eingereichten Wahlwerbespots für die Europawahl 2014
OLG München, 15.11.2012 - 29 U 1481/12 Rechtmäßigkeit des gegen Betreiber von Abofallen gerichteten Boykottaufrufs einer …
KG, 08.10.2012 - 121 Ss 161/12 Strafbarkeit einer Äußerung eines Parteipolitikers im Bundestagswahlkampf
OVG Niedersachsen, 01.06.2011 - 11 ME 164/11 Verbot einer Versammlung unter dem Motto "Tag der deutschen Zukunft - Ein …
VGH Hessen, 24.11.2014 - 8 A 1605/14 Neutralitätspflicht vor Wahlen gilt auch für Bürgermeister
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2014 - 3d B 1094/13 Dienstenthebung eines Polizeibeamten bei wesentlicher Beeinträchtigung des …
VG München, 02.03.2015 - M 7 S 15.786 Vollzug des Bayerischen Versammlungsgesetzes; Verlegung des Versammlungsortes
VG Neustadt, 25.03.2011 - 5 L 266/11 NPD-Versammlung mit rassistischem Motto anlässlich des Länderspiels in …

References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 1
 § 130
 § 23
 § 92
 § 93
 § 626
 § 626
 BGH 
 Art. 5
 Art. 5
 § 130
 Art. 5
 § 130
 § 130
 Art. 5
 § 15
 § 55
 Art. 4