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Timestamp: 2019-08-24 23:26:20+00:00

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Fassung § 5 GesBergV a.F. bis 24.10.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584)
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Änderung § 5 GesBergV vom 24.10.2017
§ 5 GesBergV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Räumliche und sachliche Anwendung§ 4 Verbot oder Einschränkung für Gefahrstoffe und vergleichbare Stoffe§ 5 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 6 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte§ 7 Einstufung der Betriebspunkte§ 8 Staubmessungen§ 9 Überwachung der staubexponierten Personen§ 10 Begrenzung der Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 11 Lärm§ 12 Mechanische Schwingungen§ 13 Bildschirmgeräte§ 14 Manuelle Handhabung von Lasten§ 15 Bekanntmachung§ 16 Übertragung der Verantwortlichkeit§ 2 Voraussetzung für die Beschäftigung§ 3 Durchführung§ 4 (neu) § 6 (neu) § 16 (neu) § 17 Ordnungswidrigkeiten§ 18 ÜbergangsvorschriftenAnlage 1 (zu § 2) Einteilung der EignungsgruppenAnlage 2 (zu § 2) NachuntersuchungenAnlage 3 (zu § 3) Rahmen für arbeitsmedizinische VorsorgeuntersuchungenAnlage 4 (zu § 3) Ärztliche Bescheinigung über arbeitsmedizinische Erst- und NachuntersuchungenAnlage 5 (zu § 4) Allgemein zulassungspflichtige Stoffe nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b
(2) 1 Die Eignungsuntersuchungen sind von Ärzten durchzuführen, die
2 Bei Ärzten, die berechtigt sind, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin" zu führen, ist in der Regel davon auszugehen, dass Satz 1 Nummer 1 erfüllt ist. 3 Verfügen die Ärzte nach Satz 1 für bestimmte Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder Ausrüstungen, so sind Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen. 4 Die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 ist von Ärzten durchzuführen, die die Anforderungen nach Satz 1 Nummer 1 und 3 erfüllen. 5 Der Unternehmer hat die Auswahl des Arztes unter Beachtung der Vorgaben der Sätze 1 bis 4 nach billigem Ermessen vorzunehmen.
(3) 1 Für Art und Umfang der Eignungsuntersuchungen sind die vorgesehenen Tätigkeiten sowie die dabei bestehenden Arbeitsbedingungen maßgebend. 2 Der in Anlage 3 vorgegebene Rahmen ist einzuhalten und der anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse zu beachten. 3 Die Eignungsuntersuchungen sind nach einem Plan durchzuführen, den der Unternehmer unter Beachtung der Vorgaben nach den Sätzen 1 und 2 und unter Einbeziehung eines Arztes nach Absatz 2 Satz 1 aufzustellen und der zuständigen Behörde anzuzeigen sowie den davon betroffenen Personen zur Kenntnis zu geben hat. 4 In dem Plan sind insbesondere festzulegen:
5 Ergibt sich im Einzelfall, dass ein ärztliches Urteil über die Eignung einer Person nur auf Grund von Untersuchungen möglich ist, die über die im Plan nach Satz 3 festgelegten hinausgehen, hat der Unternehmer diese auf Vorschlag des untersuchenden Arztes zu veranlassen.
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References: § 5
 § 5
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 § 6
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 § 17
 § 2
 § 2
 § 3
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 § 4
 § 4
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