Source: http://www.1xinternet.de/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2017-04-27 18:37:36+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | 1xINTERNET
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Beauftragung der Erstellung und des Hostings von Homepages samt E-Mail Postfächer bei 1xINTERNET.
Die 1xINTERNET GmbH betreibt unter dem Namen 1xINTERNET (nachfolgend als Synonym für 1xINTERNET GmbH verwendet) ein Erstellungs- und Hostinggeschäft für Homepages samt E-Mail Postfächern. 1xINTERNET wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) als Kunde des Erstellungs- und Hostinggeschäfts behandeln und Aufträge von Ihnen entgegennehmen.
Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, 1xINTERNET hat diesen schriftlich zugestimmt.
§ 2 Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1xINTERNET ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Sofern diese AGBs nicht grob zu Ihrem Nachteil verändert werden, gelten die geänderten AGBs nach Ablauf der Ankündigungsfrist. In allen anderen Fällen können Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung widersprechen; widersprechen Sie nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widersprechen Sie fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; 1xINTERNET behält sich aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für uns unerlässlich, entfällt unsere Ankündigungspflicht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadenersatzansprüche.
§ 3 Unsere Leistung
Sofern nicht anders vereinbart, stellt 1xINTERNET die für Sie erstellten Homepages samt Inhalte und Daten sowie die dazugehörigen Postfächer kostenpflichtig zum jeweils geltenden Tarif auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung.
Sofern nicht anders vereinbart, werden notwendige Domains für Ihre Homepages und E-Mail Postfächer von 1xINTERNET in Ihrem Namen für Sie registriert.
1xINTERNET erstellt die von Ihnen beauftragten Homepages unter Verwendung des Content Management Systems Drupal. Optisch wird die Homepage gemäß Ihren Vorgaben oder basierend auf einem gemeinsam verabschiedeten Design erstellt. Die von 1xINTERNET erstellten Homepages werden für die gewünschte Darstellung auf modernen Browsern (IE8+, Firefox, Chrome und Safari in den jeweils aktuellsten Versionen) entsprechend der technischen Möglichkeiten optimiert. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden ältere Browser nicht unterstützt. Die optimierte Darstellung der Homepages auf mobilen Endgeräten (Smartphones, Tables) kann gesondert beauftragt werden. Im laufenden Betrieb können Sie die die Inhalte Ihrer Homepage, das Design oder die Darstellung jederzeit durch das Contentent Management System selber ändern.
Sie haben zusätzlich die Möglichkeit, sich kostenpflichtig Änderungen an den Inhalten ihrer Homepage durch 1xINTERNET zu den jeweils gültigen und auf der Internetseite aufgeführten Supportstundensätzen durchführen zu lassen. Fehler ("Bugs") auf der Homepage werden von 1xINTERNET in den ersten 8 Wochen nachdem die Homepage online geschaltet wurde kostenfrei behoben. Bei einem Fehler handelt es sich um bis zum Live-Gang der Webseite entwickelte Funktionalitäten, die nicht fehlerfrei arbeiten. Nach 8 Wochen werden Fehler als Änderungswünsche betrachtet. Änderungswünsche können bei 1xINTERNET kostenpflichtig beauftragt werden. Nach dem die Homepage online geschaltet wurde, werden Fehler innerhalb von 3 Werktagen, nach dem der Kunde auf die Fehler aufmerksam gemacht hat, behoben, sofern der Fehler in diesem Zeitraum behoben werden kann. 1xINTERNET verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass 1xINTERNET keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Besucher Ihrer Homepage hat.
1xINTERNET verwendet die Daten, die 1xINTERNET zur Verfügung stellen, ausschließlich auf Ihrer Homepage. Da 1xINTERNET davon ausgeht, dass Sie sich für Ihre Homepage eine möglichst hohe Reichweite wünschen, gibt 1xINTERNET diese Daten auch an Vertragspartner weiter, oder verwertet diese auf andere bestimmungsgemäße Weise.
§ 4 Ihre Leistung
Sie stellen 1xINTERNET alle notwendigen Daten für die Erstellung Ihrer Homepage innerhalb von 4 Wochen nach Beauftragung zur Verfügung. Dies umfasst insbesondere Texte, Übersetzungen für den Fall der Mehrsprachigkeit, Bilder und Logos. Daten, die nicht innerhalb dieser Zeit von Ihnen geliefert werden, können von 1xINTERNET in der Erstellung unberücksichtigt bleiben (§3.3). Sie gestatten uns die statistische, nicht personenbezogene Auswertung der Datensätze.
§ 5 Umsetzung / Meilensteine / Abnahmen / Kündigung
Die Erstellung von Homepages erfolgt grundsätzlich nach Meilensteinen. Meilensteine fassen Funktionalitäten des Projektes in sinnvolle Arbeitspakete zusammen.
Meilensteine werden nacheinander abgearbeitet und einzeln abgenommen und abgerechnet. Zur Abnahme werden dem Kunden die Funktionalitäten auf einem eigens dafür vorgesehenen Testserver zur Verfügung gestellt.
Wenn ein Meilenstein abgenommen wurde, ist er sofort zur Zahlung fällig.
Erst nach Abnahme und Abrechnung des Aktuellen Meilensteins wird an den folgenden Meilensteinen gearbeitet.
Sowohl der Kunde als auch 1xINTERNET sind jederzeit berechtigt, das Projekt während der Umsetzung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
5.1. Kündigt der Kunde das Projekt, werden die Arbeiten am aktuellen Meilenstein eingestellt, dieser Meilenstein wird aber trotzdem in vollem Umfang zur Zahlung fällig.
5.2. Wenn 1xINTERNET, werden die Arbeiten am aktuellen Meilenstein eingestellt, dieser Meilenstein wird aber nicht zur Zahlung fällig.
§ 6 Hosting Vertragslaufzeit / Kündigung / Umzug
Ein Vertrag zum Hosting Ihrer Homepages samt E-Mail Postfächer kommt ausschließlich durch die schriftliche Annahme unseres Angebotes zustande.
Der Vertragslaufzeit des Hostings beginnt sobald die Erstellung Ihrer Homepage abgeschlossen ist (§3.1), spätestens 8 Wochen nach Beauftragung.
Die minimale Vertragslaufzeit des Hostings beträgt ein Jahr, längere Vertragslaufzeiten können vereinbart werden. Kurz vor Ablauf der Vertragslaufzeit wird Ihnen ein neuer Vertrag zur Verlängerung des Hostings und gegebenenfalls weiterer Services angeboten.
Sie sind jederzeit berechtigt, den für Sie erstellten HTML-Code der Homepage unentgeltlich zu übernehmen und gegebenenfalls auf nicht von 1xINTERNET betriebenen Servern zu hosten.
Weiterhin sind Sie berechtigt, das hinter Ihrer Homepage liegende Content-Management-System in vorliegenden Zustand zu übernehmen und gegebenenfalls auf nicht von 1xINTERNET betriebenen Servern zu hosten. In dem Fall stellt Ihnen 1xINTERNET unentgeltlich die notwendigen Inhalte, Sourcecodes und Datenbanken zur Verfügung.
Für die Laufzeit des Vertrages gelten die von 1xINTERNET schriftlich angebotenen Preise (§5.1). Die Preise orientieren sich grundsätzlich an den auf der Internetseite von 1xINTERNET zur Verfügung gestellten Preisen.
Die Vergütung für die Erstellung und des Hostings ist grundsätzlich sofort fällig.
Der Aufwand für zusätzliche Anforderungen des Kunden, die bei Beauftragung nicht bekannt und somit nicht beauftragt waren, werden pauschal mit 75 EUR pro Stunde in Rechnung gestellt. Dasselbe gilt für Änderungen bereits fertiggestllter Funktionen oder Designs, die gemäß der Beauftragung von 1xINTERNET bereits durchgeführt wurden.
Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer (z.Zt. 19%) hinzukommt.
Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
Bei Zahlungsverzug ist 1xINTERNET nach vorheriger schriftlicher Ankündigung von 4 Wochen berechtigt, den Zugriff auf Ihre Homepages und E-Mail Postfächer zu sperren. Nach Ablauf dieser Frist können Ihre Daten von 1xINTERNET gelöscht werden. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 8 Ihre Verantwortlichkeiten
Für Ihr Datenmaterial ist 1xINTERNET nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Sie halten uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den von Ihnen eingestellten Inhalten gegen uns geltend gemacht werden, insbesondere Ansprüche auf Erfüllung von Ihnen eingestellter Angebote oder Ansprüchen auf Unterlassung. Darüber hinaus halten Sie uns schad- und klaglos, wenn die von Ihnen eingestellten Inhalte sonstige Rechte Dritter oder öffentlich-rechtliche Vorschriften verletzen.
Sie versichern, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihnen gelieferten Daten berechtigt zu sein und Ihrerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.
Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen.
§ 9 Sperrung Ihrer Homepages
1xINTERNET ist berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn 1xINTERNET feststellt, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Auch wenn 1xINTERNET aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt wird, ist 1xINTERNET zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner ist 1xINTERNET in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages und Löschung der Inhalte berechtigt.
§ 10 Wartungsarbeiten
1xINTERNET ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen, was Ihnen mit einer Frist von 24 Stunden vorab mitgeteilt wird. Störungen des Datenabrufs wird 1xINTERNET so gering wie möglich halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
§ 11 Gewährleistung/Haftung
1xINTERNET ist bemüht, die Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu 99% (Jahresschnitt) zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit ihrer Homepages und E-Mail Postfächer ist die Gewährleistung daher ausgeschlossen.
Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von 1xINTERNET nicht zu vertretenden Umständen außerhalb ihres Einflussbereiches liegen, übernimmt 1xINTERNET ebenfalls keine Gewähr.
Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
1xINTERNET haftet für eine von ihr vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Bei einem von 1xINTERNET vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldeten Sachschaden ersetzt 1xINTERNET den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schaden- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Frankfurt am Main.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11