Source: http://www.jurablogs.com/topic/benutzung
Timestamp: 2017-11-25 11:58:55+00:00

Document:
BENUTZUNG - JuraBlogs
… nämlich ohne Bedeutung ist, wenn die Polizeibeamten längere Zeit nach dem potentiellen Verstoß als Zeugen vernommen werden und die AG dann „ohne viel Federlesens“ einfach davon ausgehen, dass die Polizeibeamten sich noch erinnern können und es reicht, wenn sie sich auf ihre damaligen Feststellungen beziehen. Etwas anders jetzt das AG Dortmund, Urt. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 147 Leser - July 14, 2017 10:20am
… © Mac Dax – Fotolia.com Bevor dann die Änderungen zur Benutzung von Mobiltelefonen pp. im Straßenverkehr und die Änderung des § 23 Abs. 1a StVO kommt, will ich dann schnell noch den OLG Hamm, Beschl. v. 08.06.2017 – 4 RBs 214/17 – bringen. es geht dabei um die Frage: Benutzung des Mobiltelefons auch, wenn keine SIM-Karte eingelegt ist. Der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 37 Leser - July 6, 2017 10:20am
… gehalten und dessen Home-Taste betätigt. Nicht festgestellt werden konnte, ob der Betroffene weitere Funktionen des Geräts hatte nutzen oder nur kontrollieren wollen, ob das Telefon angeschaltet gewesen war. Dazu meint das OLG, dass, da bereits das Einschalten des Telefons als Benutzung anerkannt sei, für eine Benutzung das Mobiltelefon nicht…
„Home-Button“ beim iPhone betätigt ==> Mobiltelefon benutzt ==> Bußgeld
… © Fotomek Fotolia.com So, das Wochenende naht. Aber es ist noch nicht ganz erreicht, ein wenig muss noch gearbeitet werden. Und dazu gibt es zunächst den OLG Hamm, Beschl. v. 29.12.2016 – 1 RBs 170/16. Es handelt sich um eine weitere Entscheidung, die ich in das Stciwort „Mobiltelefon“ in der in der zweiten Jahreshälfte erscheinenden 5. Auflage…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 82 Leser - May 12, 2017 7:20am
… entnommen wikimedia.org Author Dirk Vorderstraße Lizenz (CC BY 2.0) Das kommende Wochenende ist „fußballbundesligafrei“ oder besser: Es ist Länderspielpause. Aber dennoch bringe ich heute schon mal als Vorbereitung auf das dann folgende Wochenende das AG Dortmund, Urt. v. 10.01.2017 – 729 OWi-256 Js 2380/16-11/17, das für die Borussiafans von…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 100 Leser - March 22, 2017 8:29am
…splitshire.com Der Betroffene wurde auf Grund einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 11 km/h von einem Messgerät erfasst und ein Foto angefertigt. Auf diesem war erkennbar, dass er in der rechten Hand ein Telefon gehalten und auf das Display geschaut hat. Das OLG Köln hat einen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilung…
… © Steve Young – Fotolia.com Verstöße gegen § 23 Abs. 1a StVO – also Stichwort: Mobiltelefon – sind immer wieder interessant, vor allem auch deshalb, weil es sich m.E. bei dieser Vorschrift um eine der am wenigsten beachteten Vorschriften der StVO handelt. Mit Interesse habe ich daher das AG Landstuhl, Urt. v. 06.02.2017 – 2 OWi 4286 Js 12961/16…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 185 Leser - February 20, 2017 8:20am
… © Sergey Peterman – Fotolia.com Und dann im Anschluss an den telefonierenden Fußgänger und das OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.04.2016 – 1 U 164/15 – (vgl. dazu Fußgänger durch Telefonieren abgelenkt: Alleinhaftung) noch eine bußgeldrechtliche Entscheidung – wir wollen es ja mit dem Zivilrecht nicht übertreiben, die sich auch mit dem Mobiltelefon…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser - December 29, 2016 2:32pm
… auf den See sind dann aber Abwägungsmaterial für die Benutzungsgenehmigung. Erlaubnis, gehobene Erlaubnis, Bewilligung Die Gestattung (Erlaubnis bzw. Bewilligung) richtet sich nach §§ 8, 10 bis 13 WHG. Sie darf nur erfolgen, wenn keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und auch sonst nicht gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften…
…-stellten Klageanträge weiter. Entscheidungsgründe: I. Das Berufungsgericht hat die Klage für unbegründet erachtet und hier-zu ausgeführt: Die Kennzeichenrechte der Klägerin seien im Zeitpunkt der von ihr gel-tend gemachten Verletzungshandlung am 2. Oktober 2011 bereits erloschen gewesen. Von einer nur vorübergehenden Benutzungsunterbrechung, die…
Markenrechte-Blog- 28 Leser - August 29, 2016 2:53pm
… Urteil des OLG Düsseldorf vom 16.06.2015, Az.: I-20 U 42/14 Eine Wort-/Bildmarke, die sich aus einem beschreibenden Wort und einer grafischen Gestaltung zusammensetzt, wird nicht allein durch die Benutzung des Wortes verletzt, da der beschreibende Wortbestandteil mangels isolierter Schutzfähigkeit ohne Verkehrsdurchsetzung keine Prägung des Gesamteindrucks bewirken kann. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 100 Leser - May 27, 2016 3:30pm
… Leitsatz der Entscheidung: „Ein Kraftfahrzeugführer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO, solange er keine weiteren Funktionen des in der Hand…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 135 Leser - May 12, 2016 7:25am
…splitshire.com Auf eine bislang wenig beachtete, aber möglicherweise folgenreiche Änderung der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2013 weist der Beschluss des OLG Stuttgart vom 25.04.2016 (4 Ss 212/16) hin. Während § 23 Abs. 1a StVO bisher „dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt(e) , wenn er hierfür das…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 1324 Leser - May 6, 2016 6:00am
… nicht über den Antrag und lehnte ihn erst im Urteil ab. Dies verletzte, so das OLG Naumburg, das rechtliche Gehör. Dem Betroffenen wurde die Möglichkeit genommen, durch seinen Verteidiger zur Ablehnung des Antrags Stellung zu nehmen, was ihm bei einer früheren Entscheidung möglich gewesen wäre. Zurückverwiesen wurde die Sache wegen, so das OLG…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 187 Leser - March 16, 2016 10:00am
3d Marke Ablehnung Abmahnung Anhörung Anmeldung Anwalt Ausbau Baugenehmigung Beschluss Beschreibend Besitz Beweisantrag Beweiswürdigung Bgh Bildmarke Bundesgerichtshof Bußgeld Der Rest Deutschland Display Domainname Domainrecht Entscheidung Entscheidungen Erlaubnis Eug Eugh Europäischer Gerichtshof Foto Geldbuße Gemeinschaftsmarke Genehmigung Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Grundstück Habm Haftrecht Handy Ikea Internet Kamera Kennzeichen Kennzeichenrecht Lte Löschung Marke Marken Markenanmeldung Markenanwalt Markeneintragung Markenlöschung Markenrecht Markenrechtsverletzung Markenverletzung Medien Und It Recht Mobiltelefon Nachweis Olg Düsseldorf Olg Frankfurt Olg Hamburg Olg Hamm Olg Köln Olg Naumburg Olg Stuttgart Ordnungswidrigkeiten Owi Porsche Präklusion Rechteinhaber Rechtliches Gehör Rechtsanwalt Rechtsprechung Rechtsverletzer Richter Schutzfähigkeit Smartphone Stpo Straf Und Owi Recht Strafvollzug Straßenverkehr Straßenverkehrsrecht Stvo Telefon Telefonieren Titelschutz Unterbringung Unternehmenskennzeichen Unterscheidungskraft Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucherrecht Vergleich Verkehrsrecht Verpackung Verteidiger Verwaltungsrecht Wettbewerbsrecht Wort /Bildmarke Wortmarke

References: § 23
 § 23
 § 23
 § 23
 Bgh 
 Eug