Source: http://moam.de/agb
Timestamp: 2019-11-20 19:08:48+00:00

Document:
MOAM - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von MOAM
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Pflichtinformationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung von "MOAM", das unter der Top-Level-Domain moam.de von Dr. Stefan Lipgens, Grabenstr. 6, D-53340 Meckenheim (im Folgenden "Betreiber" genannt), betrieben und angeboten wird. Alle Websites, auf denen der Betreiber die MOAM-Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "MOAM-Dienste" genannt. Unabhängig davon, welcher MOAM-Dienst genutzt wird, kommt der Vertrag mit dem Betreiber zu Stande.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Mit der kostenfreien Registrierung bei MOAM und/oder der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen MOAM-Dienste erkennt der Nutzer die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung sämtlicher MOAM-Dienste als verbindlich an.
2.1 MOAM bietet internetbasierte Dienste an, um Daten und Informationen auf den Systemen des Betreibers zu speichern, weiterzugeben, zu verwalten und zu organisieren. Auf den MOAM-Diensten können ordnungsgemäß angemeldete Nutzer individuelle Profile erstellen, miteinander in Kontakt treten und kommunizieren, auf den MOAM-Diensten verfügbare Inhalte abrufen und die Weiteren, jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen und entgeltlichen MOAM-Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
2.2 Der Betreiber stellt dem Nutzer lediglich eine technische Plattform zur Verfügung, die eine generelle Kontaktaufnahme und Datenaustausch der Nutzer untereinander ermöglicht. Der Betreiber beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander und ist somit hierfür auch nicht verantwortlich.
2.3 Der Betreiber gestattet dem Nutzer, die MOAM-Dienste nur im Rahmen der gültigen Gesetze zu nutzen. Die Nutzung der MOAM-Dienste für illegale Aktivitäten jeglicher Art führen zu einem unverzüglichen fristlosen Kündigungs- und Sperrungsrecht des Betreibers. Auf die Ziffern 6 und 16 dieser AGB wird ausdrücklich hingewiesen.
3.1 Die Nutzung der MOAM-Dienste setzt Ihre Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, Teilnahmeanträge zurückzuweisen.
3.2 Die Nutzung der MOAM-Dienste ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Nutzung der MOAM-Dienste untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Nutzung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
4. Ihre Anmeldung bei MOAM
4.1 Der Betreiber bietet Ihnen einen Basis-Zugang (im Folgenden "Basis-Edition" genannt) und optional einen kostenpflichtigen Premium-Zugang (im Folgenden "Premium-Edition" genannt) an. Die Anmeldung zur Basis-Edition ist für Sie kostenfrei. Die Premium-Edition bietet - sofern angeboten - gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein erweitertes Leistungsangebot. Die für die Premium–Edition zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen vor einer Bestellung angezeigt. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter Ziffer 7 dieser AGB.
4.2 Bitte beachten Sie: Sofern die Beantragung des Zugangs zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres zum Widerrufsrecht sowie die Widerrufsbelehrung finden Sie unter Ziffer 12 dieser AGB.
4.3 Wenn sich der Nutzer bei einem MOAM-Dienst erstmalig registriert, wird er aufgefordert, eine Nutzerkennung, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Nach Angabe aller erfragten Daten schaltet der Betreiber Ihren beantragten Zugang frei. Die Freischaltung gilt als Annahme Ihres Nutzerantrags. Ab Freischaltung durch den Betreiber sind Sie zur Nutzung der MOAM-Dienste im Rahmen dieser AGB berechtigt.
5.1 Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie aufgefordert, Ihre registrierte E-Mail-Adresse und ihr Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs zu den MOAM-Diensten auf den MOAM-Diensten einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass die von Ihnen freigegebenen Daten keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
5.2 Ihr Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Betreiber wird Sie zu keinem Zeitpunkt nach Ihrem Passwort fragen.
5.3 Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu den MOAM-Diensten und die Nutzung der MOAM-Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, sind Sie verpflichtet, Ihren Zugang zu schützen, insbesondere sind Sie verpflichtet, schnellst möglich Ihr Passwort zu ändern oder den Betreiber unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.1 Sie können den Vertrag über die Basis-Edition jederzeit kündigen, indem Sie Ihr Nutzerkonto löschen. Ein Nutzerkonto der Basis-Edition kann vom Betreiber mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Der Betreiber Sie über eine Kündigung Ihres Nutzerkontos per E-Mail informieren. Auf Ziffer 6.8 dieser AGB wird ausdrücklich hingewiesen.
6.2 Für die Premium-Edition gilt eine Mindestvertragslaufzeit über den vom Nutzer gebuchten Nutzungszeitraum. Die jeweiligen Mindestvertragslaufzeit für die entsprechenden entgeltlichen MOAM-Dienste werden Ihnen vor Abschluss der Buchung mitgeteilt. Der Nutzer kann jederzeit weitere Nutzungszeiträume für die Premium-Edition hinzu buchen.
6.3 Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers kann sich die Premium-Edition jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer automatisch verlängern. Die automatische Verlängerung kann mit einer Frist von zehn (10) Werktagen vor der nächsten automatischen Verlängerung gekündigt werden. Die Kündigung kann per E-Mail an den Betreiber übermittelt werden. Bei der Kündigung der automatischen Verlängerung sind die Nummer des MOAM-Kontos und die Auftragsnummer anzugeben.
6.4 Nach Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums einer Premium-Edition bleibt dem Nutzer die Basis-Edition erhalten.
6.5 Die vorstehenden Regelungen lassen das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist für eine der Parteien unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Betreibers und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe für den Betreiber liegen insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen vertragliche Verpflichtungen und diese AGB, insbesondere bei Verstößen gegen verbotene Aktivitäten nach Ziffer 16 dieser AGB, vor.
6.6 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.5 kann der Betreiber auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Sperrung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, sofern es dem Betreiber nicht zuzumuten ist, die Inhalte lediglich zu sperren. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es sich um offensichtlich strafbare Inhalte handelt oder Dritte einen offensichtlich begründeten Löschungsanspruch gegen den Betreiber geltend machen;
Sperrung des Zugangs zu den MOAM-Diensten (in diesem Zusammenhang wird auch auf Ziffer 18 der AGB hingewiesen).
6.7 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Nutzungsentgelte ausgeschlossen:
Der Betreiber kündigt den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund.
Der Betreiber sperrt den Zugang oder die Inhalte des Nutzers aus wichtigem Grund.
Der Nutzer kündigt den Vertrag bzw. löscht sein Nutzerkonto; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer seinerseits aufgrund eines wichtigen Grundes - der im Verantwortungsbereich des Betreibers liegt - kündigt.
6.8 Der Betreiber wird nach Wirksamwerden der Kündigung die im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich löschen. Hiervon ausgenommen sind Daten für die gesetzliche Vorhaltungsfristen gelten (beispielsweise müssen Rechnungen gemäß § 147 Abgabenordnung 10 Jahre aufbewahrt werden).
7. MOAM-Diensteangebote und Verfügbarkeit der MOAM-Dienste
7.1 Der Betreiber stellt Ihnen je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Basis-Edition oder Premium-Edition) unterschiedliche Informations- und sonstige MOAM-Dienste im Rahmen dieser AGB zur Nutzung zur Verfügung. Solche MOAM-Dienste können z.B. das Anlegen individueller Profile, das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- oder Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammengefasst "Inhalte" genannt) sowie die Möglichkeit mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, sein.
7.2 Inhalt und Umfang der MOAM-Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf den MOAM-Diensten verfügbaren Funktionalitäten.
7.3 Auf den MOAM-Diensten stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch optional kostenpflichtige MOAM-Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige MOAM-Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in Ziffer 11 und 12 dieser AGB.
7.4 Zu den verfügbaren MOAM-Diensten können auch MOAM-Dienste Dritter gehören, zu welchen der Betreiber lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger MOAM-Dienste - die jeweils als MOAM-Dienste Dritter kenntlich gemacht sind - können von diesen AGB abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der MOAM-Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.
7.5 Für die kostenpflichtige Premium-Edition sowie für sämtliche kostenpflichtigen MOAM-Dienste gewährleistet der Betreiber in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 95% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jeden Mittwoch zwischen 11.00 Uhr und 14.00 Uhr (mitteleuropäische Zeitzone) liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der verfügbaren MOAM-Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Betreiber. Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der MOAM-Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
8. Änderung von MOAM-Diensten
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich bereitgestellte MOAM-Dienste zu ändern, neue MOAM-Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung von unentgeltlichen MOAM-Diensten einzustellen. Der Betreiber wird dabei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
9.1 Die auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Betreibers, des Verlags für Fantasy- und Science Fiction-Spiele (VFSF), der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Auch die Zusammenstellung von Inhalten können als solche als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG geschützt sein. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Bedingungen sowie im auf den MOAM-Diensten vorgegebenen Rahmen nutzen.
9.2 Die auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Verlag für Fantasy- und Science Fiction-Spiele (VFSF). Deren Verwendung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des VFSF auf Basis eines Lizenzvertrags.
9.3 Die auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalte stammen weiterhin teilweise vom Betreiber und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer bzw. sonstigen Dritten werden nachfolgend zusammengefasst "Drittinhalte" genannt. Der Betreiber führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit, und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
10.1 Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang und die Nutzung der MOAM-Dienste im Rahmen der Regelungen dieser AGB.
10.2 Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der MOAM-Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Betreiber schuldet keine diesbezügliche Beratung.
11. Inanspruchnahme kostenpflichtiger MOAM-Dienste
11.1 Der Betreiber bietet auf den MOAM-Diensten sowohl unentgeltliche als auch optional kostenpflichtige MOAM-Dienste an. Auch das Abrufen von Inhalten (z.B. Bildschirmanzeige, Druck und/oder Download) kann Kosten auslösen.
11.2 Die für die kostenpflichtigen MOAM-Dienste geltenden Preise entnehmen Sie bitte der Preisliste, die Sie in der jeweils gültigen Fassung den Webseiten der MOAM-Dienste entnehmen können und die Ihnen vor der Registrierung für eine kostenpflichtige Premium-Edition angezeigt wird.
11.3 Die Nutzung der innerhalb der Premium-Editions verfügbaren MOAM-Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung abgegolten. Soweit im Rahmen der Premium-Edition die Inanspruchnahme eines zusätzlichen MOAM-Dienstes (einschließlich des Abrufs von Inhalten) kostenpflichtig ist, erhalten Sie jeweils vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst online eine Mitteilung über die Ihnen entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen und die weiteren relevanten Details. Erst hiernach haben Sie die Möglichkeit den jeweiligen Dienst durch einen Mausklick auf den entsprechenden Button in Anspruch zu nehmen. Bitte beachten Sie: Mit Ihrem Klick auf den entsprechenden Button erklären Sie verbindlich, den jeweiligen Dienst in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch nehmen Sie unser Angebot über die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen MOAM-Dienstes verbindlich an und es entsteht ein weiteres Vertragsverhältnis. Auch für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden AGB, sowie gegebenenfalls weitere Bedingungen, über welche der Betreiber Sie vor Abschluss des Vertrages über die kostenpflichtigen MOAM-Dienste informieren wird. Wenn Sie den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchten, so können Sie den Vorgang abbrechen, indem Sie die Registrierung nicht abschließen und die Informationen nicht an den Betreiber versenden.
11.4 Bitte beachten Sie weiter unsere Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 12 dieser AGB.
11.5 Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
11.6 Das Entgelt für die von Ihnen in Anspruch genommenen kostenpflichtige Premium-Edition sowie sonstige kostenpflichtige MOAM-Dienste wird vor Freischaltung der Premium-Edition oder des sonstigen kostenpflichtigen MOAM-Dienstes entweder Ihrer im Rahmen der Registrierung angegebenen Kreditkarte belastet oder über die sonstigen angebotenen Debitverfahren eingezogen.
11.7 Sofern Sie die Zahlung des Entgelts per Einzugsermächtigung gewählt haben, erteilen Sie dem Betreiber bis auf Widerruf die Berechtigung, den Rechnungsbetrag im Wege des Einzugsverfahrens von Ihrem angegebenen Konto abzubuchen.
11.8 Wird ein Abbuchungsauftrag des Betreibers über eine dem Betreiber nach diesem Vertrag zustehende Forderung nicht bedient oder infolge Widerspruchs zurückgebucht, so ist der Betreiber berechtigt, dem Nutzer eine Kostenpauschale in Höhe von 40,00 EUR für Charge-Back-Verfahren bei Kreditkartenzahlung bzw. 7,50 EUR für Lastschriftverfahren in Rechnung zu stellen. Der Nutzer ist berechtigt, den Nachweis zu erbringen, dass die dem Betreiber tatsächlich entstandenen Kosten geringer sind.
11.9 Die Rechnung für die Premium-Edition sowie die sonstigen in Anspruch genommenen kostenpflichtigen MOAM-Dienste können Sie in Ihrem persönlichen Konto abrufen und herunterladen. Sofern Sie uns eine E-Mail-Adresse angegeben haben, übersenden wir Ihnen die Rechnung zusätzlich per E-Mail. Bis zum Ablauf der steuerrechtlich relevanten Vorhaltezeit der Rechnung, besteht jederzeit die Möglichkeit, die Rechnungen per Post beim Betreiber anzufordern.
11.10 Bei Verzug ist der Betreiber berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Nutzer nicht einen geringeren oder der Betreiber einen höheren Schaden nachweist.
Sofern Sie sich bei den MOAM-Diensten zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher (siehe § 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Fax: +49 178 99 8855 522
E-Mail: widerruf@moam.de
13. Erstellung von Nutzerprofilen
13.1 Sie können Ihre Nutzerprofile im Rahmen der vorliegenden AGB nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen der Ziffer 16.
13.2 Der Betreiber führt keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Betreiber leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
14. Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
14.1 Soweit als Funktionalität auf den MOAM-Diensten verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf den MOAM-Diensten einstellen und für Dritte verfügbar machen.
14.2 Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Betreiber jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von den MOAM-Diensten herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungszwecken erstellte Kopien 14 Tage lang aufzubewahren.
14.3 Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie gewährleisten gegenüber dem Betreiber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen eingestellten Inhalte sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf den MOAM-Diensten einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz 14.2 zu gewähren.
14.4 Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Ziffer 16 dieser AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem Verstoß gegen Ziffer 16 dieser AGB kommen wird. Der Betreiber wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen Ziffer 16 dieser AGB wählen.
15. Nutzungsrechte an auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalten
15.1 Soweit nicht in diesen AGB oder auf den MOAM-Diensten eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf den MOAM-Diensten durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download) ermöglicht wird,
dürfen Sie die auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an den MOAM-Diensten beschränkt;
ist es Ihnen untersagt, die auf den MOAM-Diensten von anderen Nutzern verfügbar gemachten Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen, oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
15.2 Zum Herunterladen von Inhalten ("Download") sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf den MOAM-Diensten als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Betreiber, dem VFSF oder dem jeweiligen Dritten).
16.1 Jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit den MOAM-Diensten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, sind untersagt. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:
Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf den MOAM-Diensten sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf den MOAM-Diensten verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf den MOAM-Diensten ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird;
jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern für rechtswidrige kommerzielle Zwecke (z.B. für Datenverkauf oder den Versand von Spam-E-Mails);
jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der MOAM-Dienste zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Betreibers übermäßig zu belasten;
ohne Einverständnis des Betreibers den Datenverkehr des Servers zu überwachen oder der Versuch die Sicherheits- und Authentifizierungsmechanismen eines fremden Nutzerkontos zu überwinden.
17. Freistellung von Ansprüchen Dritter gegenüber dem Betreiber
Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter - einschließlich der anderen Nutzer - im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen durch verbotene Aktivitäten im Sinne der Ziffer 16 dieser AGB frei und verpflichtet sich, dem Betreiber alle in diesem Zusammenhang entstehenden Nachteile und Schäden zu ersetzen.
18. Sperrung von Zugängen
18.1 Der Betreiber kann Ihren Zugang zu den MOAM-Diensten vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB verstoßen und/oder geltendes Recht verstoßen haben, oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Betreiber Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
18.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Betreiber Ihre Inhalte und Aktivitäten und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
18.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Betreiber nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
18.4 Auf das fristlose Kündigungsrecht des Betreibers gemäß Ziffer 6 dieser AGB wird hingewiesen.
19.1 Zu den Qualitätsansprüchen des Betreibers gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese werden nachfolgend "personenbezogene Daten" genannt) umzugehen. Wenn der Nutzer dem Betreiber personenbezogene Daten anvertraut hat, damit der Betreiber mit dem Nutzer korrespondieren kann, wird der Betreiber diese Daten streng vertraulich und nur zur vertragsgemäßen Leistungserbringung im Rahmen des geltenden Datenschutzrechts verwenden.
19.2 Keinesfalls gibt der Betreiber personenbezogene Daten ohne die ausdrückliche und auf den Einzelfall bezogene, konkrete und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Nutzers an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Bezahlung beauftragte Bankinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf die absolut notwendigen Daten.
19.3 Der Nutzer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per E-Mail, Post oder Fax. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
19.4 Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
19.5 Informationen über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in MOAM werden in der Datenschutzerklärung gegeben.
20. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche MOAM-Dienste
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf den MOAM-Diensten unentgeltlich zur Verfügung gestellten MOAM-Diensten ein Schaden entstehen, so haftet der Betreiber nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen MOAM-Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Betreibers.
21. Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige MOAM-Dienste
Im Rahmen der Nutzung der kostenpflichtigen MOAM-Dienste haftet der Betreiber nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
21.1 Für Schäden, die durch den Betreiber oder durch dessen gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Betreiber unbeschränkt.
21.2 In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten, haftet der Betreiber nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
21.3 Die Haftungsbegrenzungen gem. Ziff. 21.2 gelten nicht im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
21.4 Dem Betreiber bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.
22.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
22.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag sind die Gerichte am Sitz des Betreibers ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder es sich beim Nutzer um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Nutzer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Nutzer den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
23. Ladungsfähige Adresse
Dr. Stefan Lipgens,
D-53340 Meckenheim.
24. Pflichtinformationen
24.1 Diese AGB sowie das Impressum enthalten Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
24.2 Die zum Vertragsabschluss jeweils gültigen AGB werden von dem Betreiber dauerhaft gespeichert und können von dem Nutzer jederzeit in seinem Nutzerkonto abgerufen werden. Darüber hinaus, können die jeweils aktuellsten AGB jederzeit unter dem von jedem der MOAM-Dienste erreichbaren Link "AGB" aufgerufen, ausgedruckt sowie heruntergeladen und gespeichert werden.
24.3 Die zum Vertragsabschluss jeweils gültige Datenschutzerklärung wird von dem Betreiber dauerhaft gespeichert und kann von dem Nutzer jederzeit in seinem Nutzerkonto abgerufen werden. Darüber hinaus, kann die jeweils aktuellste Datenschutzerklärung jederzeit unter dem von jedem der MOAM-Dienste erreichbaren Link "Datenschutz" aufgerufen, ausgedruckt sowie heruntergeladen und gespeichert werden.

References: § 147
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3