Source: http://designskins.com/de/info/agb
Timestamp: 2015-05-30 16:26:55+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen DeinDesign GmbH
(1) DeinDesign.com und die zugehörigen Partnershops sind ein Angebot der DeinDesign GmbH (nachstehend DeinDesign™ genannt), Planiger Straße 34 / Geb. 53A, Gewerbezentrum Dr. Jacob, 55543 Bad Kreuznach
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen DeinDesign™ und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, DeinDesign™ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(4) Die Geschäftsbeziehungen zwischen DeinDesign™ und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand gilt Bad Kreuznach als vereinbart für jegliche Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden und DeinDesign™. (5) Die Kunden haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher, französischer, finnischer, englischer, niederländischer, italienischer, dänischer, schwedischer oder norwegischer Sprache abzuschließen.
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist lediglich ein unverbindlicher Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" in der Bestellzusammenfassung wird eine verbindliche Bestellung abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung nimmt DeinDesign™ die Bestellung an und schließt mit dem Kunden einen wirksamen Kaufvertrag ab.
(2) DeinDesign™ bietet neben den von DeinDesign™ bereitgestellten Motiven den Kunden auf der Internetseite DeinDesign.com die Möglichkeit an, auf Grundlage eigener Bilddateien Produkte individuell herstellen und sich zusenden zu lassen.
(3) DeinDesign™ behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt werden könnten oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. DeinDesign™ wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
(1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so schuldet DeinDesign™ die Lieferung eines Artikels mittlerer Art und Güte.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, teilt DeinDesign™ dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Wenn der Kunde dies verlangt, ist der Anbieter verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt. § 5 Urheberrechte
(1) Alle die von DeinDesign.com angebotenen Motive sind, soweit nicht anders vereinbart, Eigentum der Künstler oder Unternehmungen und exklusiv an DeinDesign™ lizenziert. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei den jeweiligen Künstlern oder Unternehmungen.
(2) Die Vervielfältigung der auf DeinDesign.com angebotenen Motive ist, soweit nicht anders vereinbart, ausschließlich DeinDesign™ gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt, eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzansprüchen bleiben vorbehalten.
(3) Texte und Bilder (ausgenommen der Motive) sind Eigentum von DeinDesign™ und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse an der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von DeinDesign™ einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
(4) DeinDesign™ und DesignSkins® sind eingetragene Marken der DeinDesign GmbH. Alle weiteren auf der Website DeinDesign.com angegebenen Marken sind Eigentum ihrer markenrechtlich eingetragenen Eigentümer. DeinDesign™ steht in keiner geschäftlichen Beziehung zu den Hardware-Herstellern, deren Geräte auf DeinDesign.com abgebildet sind.
§ 6 Inhalt von individualisierten Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(2) Bei allen an DeinDesign™ übermittelten Aufträgen zum Druck von DesignSkins® und anderen von DeinDesign™ hergestellten Produkten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. DeinDesign™ weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzungen erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt DeinDesign™ bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen Urheberrechte und Strafgesetze verstoßen.
§ 7 Versandkosten und Lieferung (1) Versandkosten: Es gelten die Preise im Zeitraum der Bestellung, wie sie im Online-Shop genannt sind.
(2) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internetseite DeinDesign.com angegebenen Preisen. Die Preise setzten sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
(4) Der Versand der Waren durch DeinDesign™ erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von zwei Werktagen. Lieferverzug durch DeinDesign™ berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch DeinDesign™ mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.
Bank: Volksbank Rhein-Nahe Hunsrück
(2) Von DeinDesign™ hergestellte Produkte sind mangelhaft, wenn sie nicht dem jeweils technischen Standard digitalen Drucks entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. (3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird DeinDesign™ auch die Portokosten übernehmen.
(4) Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(4) DeinDesign™ bemüht sich, die Internetseite DeinDesign.com stets betriebsbereit zu halten. DeinDesign™ übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. DeinDesign™ haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
(5) DeinDesign™ haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von DeinDesign™ oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von DeinDesign™ auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(6) DeinDesign™ haftet nicht für Schäden die an elektronischen Geräten durch das Anbringen bzw. Entfernen von DesignSkins® oder anderen von DeinDesign™ hergestellten Produkten durch den Kunden entstehen. Der Kunde benutzt DesignSkins® und alle anderen von DeinDesign™ hergestellten Produkte auf eigene Verantwortung. § 10 Widerrufsbelehrung
Planiger Str. 34, Gebäude 53A
Gewerbezentrum Dr. Jakob
Telefon: +49 (0) 671 / 970 80 66
Fax: +49 (0) 671 / 970 80 71
Email: support@deindesign.com
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. (3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder einer vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
An DeinDesign GmbH, Planiger Str. 34, Gebäude 53A, Gewerbezentrum Dr. Jakob, 55543 Bad Kreuznach, Deutschland
(*) Unzutreffendes streichen Download Widerrufsformular
(2) Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und muss zur Feststellung des Schadens aufgefordert werden.
§ 12 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Für Verträge, die der Anbieter ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließt, gelten die unter § 10 aufgeführten Bedingungen.

References: § 5

§ 6

§ 7
 §377
 § 10

§ 12
 § 10