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Kassenärztliche Bundesvereinigung - ArztWiki
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KBV-Gebäude BERLIN
Text § 368 k RVO
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist die Dachorganisation der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen und als Körperschaft des öffentlichen Rechts organisiert. Sie untersteht der staatlichen Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. Der Sitz der KBV ist: Herbert-Lewin-Platz 2 in 10623 Berlin.
Willkommen bei der KBV! (im KBV-internet-Auftritt zu lesen)
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist die politische Interessenvertretung der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten auf Bundesebene. Als Einrichtung der ärztlichen Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ist sie eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
2 Funktion und Aufgaben
2.1 Aktuelle Entwicklungen
2.2 Die Kassenärztliche Bundesvereinigung – ein Kurzportrait
2.3 Dezernate der KBV
2.4 Umfragen "Referendum" der Mitglieder
2.5 Konvergenz jetzt
2.6 Europaweite Normierung
2.7 Wodurch finanziert sich die KBV?
2.8 Veränderungsprozess der KBV seit 2004
2.9 Skandale der KBV
5 Offizielle Darstellung in Nachrichtenmedien
5.1 Dezernat Kommunikation
5.2 Werbekampagnen in Medien
6 Regional zu Gast in den KV-en der Republik
[bearbeiten]Entstehung
KBV - Berlin Februar 2010
Die Gründung der Kassenärztlichen Vereinigungen geht zurück auf eine Notverordnung des Reichspräsidenten im Jahre 1931, welche die Arbeitskämpfe zwischen Ärzten und Krankenkassen schlichten sollte. Sie hatte die endgültige Ablösung des Einzelvertragssystem, in dem jeder Arzt einzeln Abrechnungsverträge mit den Krankenkassen schloss, zur Folge und führte zur Errichtung eines Systems von regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen, gemeinsam vertreten durch die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands (KVD). Die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands (heute: Kassenärztliche Bundesvereinigung) wurde per Verordnung vom 02.08.1933 vom Reichsarbeitsminister Rettig auf der Grundlage der sog. Gleichschaltungsgesetze gegründet (Reichsgesetzblatt vom 08.08.1933, Teil 1, Nr.90, S. 567-568). Der Vorsitzende hieß damals "Reichsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands"
[1] Reichsgesetzblatt 8.8.1933
[bearbeiten]Funktion und Aufgaben
Kunst gegenüber vor dem GBA
Eingang zur KBV Berlin, Februar 2010
Die KBV sollte auf Bundesebene die Interessen der Kassenärzte gegenüber den Krankenkassen und bei Gesetzgebungsverfahren vertreten. Dem sozialversicherten Patienten sollen die KVen bzw. die KBV eine qualifizierte ambulante medizinische Versorgung (Sicherstellungsauftrag) garantieren. Diese muss nach dem Sozialgesetzbuch "wirtschaftlich angemessen notwendig und zweckmäßig" (WANZ) sein.
KBV II im Bau, BERLIN Februar 2010
Auf Bundesebene führt die KBV das Bundesarztregister sowie die Abrechnungsstatistik.
Die KBV bildet zusammen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV SV) den Gemeinsamen Bundesausschuss, ein Gremium der ärztlichen Selbstverwaltung.
Ferner schließt die KBV die Bundesmantelverträge ab, unter anderem zur Vereinbarung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs, der Qualitätssicherung der ärztlichen Tätigkeit und der Einzelheiten der ärztlichen Kassenabrechnung.
Mit Einführung der EDV-Abrechnung 1988 hat die KBV die Aufgabe, das Datenformat für die Übermittlung der Abrechnungsdaten von der Arztpraxis zur KV zu definieren (Abrechnungsdatenträger). Durch Vorgabe der Richtlinien für die Abrechnungs-Software und Ausübung des Software-Zulassungsverfahrens führt die KBV die Kontrolle über die Korrektheit der ärztlichen Abrechnung aus.
Vorstandsvorsitzender der KBV ist seit Januar 2005 Dr. Andreas Köhler - Wiederwahl im März 2011 mit 39 von insgesamt 60 Stimmen der Vertreterversammlung. Seit Mai 2012 hat die niedergelassene Hausärztin und Diplom-Medizinerin Regina Feldmann den zweiten Posten im Vorstand inne. Sie war zuvor Vorstandsvorsitzende der KV Thüringen.
KBV II Bauabschnitt, BERLIN Februar 2010
[bearbeiten] Aktuelle Entwicklungen Aus einem KBV-Papier April 2008 "Versorgungsebenen"
Konzept der KBV für eine Honorarreform Vortrag Dr.Köhler in der KV-BW 26.7.06 Gegensätze – in der Sache und im Selbstverständnisführender Repräsentanten der Kassenärztlichen Vereinigungen.
Klare Ablehnung des Gesetzentwurfs: Verschärfte Budgetierung schadet Ärzten und Patienten
Versorgungsinnovation 2014 - 26. bis 28. März 2014 in Berlin - Die KBV Messe findet zum fünften Mal statt.
Im Mittelpunkt der KBVMesse 2014 stehen die Leitthemen Qualität, Kooperation und Diversifizierung.
Die Messe ist ein Marktplatz für Projekte, die
* in der Praxis laufen und einen Innovationsgehalt aufweisen, der auf andere Strukturen oder Regionen übertragbar ist.
* praxisbereit sind und Partner für die Umsetzung suchen.
Kernziele der KBV Messe sind
* das Spektrum patientenorientierter ambulanter Versorgung abzubilden,
* Kompetenzen herauszustellen,
* Versorgungsinnovationen allen Versicherten zugänglich zu machen.
Aus dem Geschäftsbericht der KBV für das Jahr 2005
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat die zunehmende Kritik aus der Ärzteschaft an ihrer Arbeit zum Anlass genommen, sich neu auszurichten. Ziel ist es, im Hinblick auf das Versorgungsstrukturgesetz eine ausgewogene Balance zwischen der Interessenvertretung der niedergelassenen Vertragsärzte und -psychotherapeuten und der Sicherstellung der ambulanten Versorgung zu erreichen. In dem neuen Leitbild betont die KBV einleitend, weiterhin die Interessen der Vertragsärzte und Psychotherapeuten vertreten zu wollen. Ebenso bleibe man aber auch die Körperschaft des öffentlichen Rechts, die in sinnvoller Arbeitsteilung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen die ambulante medizinische Versorgung aller Versicherten zu gewährleisten habe. Basis dafür bleibe der Kollektivvertrag in einem sinnvollen Nebeneinander mit anderen Versorgungsverträgen. (Kiel 2011 - Deutscher Ärztetag)
Wer sich solche Ziele (siehe Bild Geschäftsbericht 2005) setzt, hat einiges zu tun, wenn er sie erreichen will. Die KBV hat 2006 Maßnahmen ergriffen, um die Anforderungen des Leitbilds systematisch im eigenen Haus und im KV-Verbund zu verankern. So hat sie das Leitbild intern mit den einzelnen Dezernaten und Abteilungen diskutiert und ermitteln lassen, was jedes Team zur Erfüllung der Ziele beitragen kann. Ebenso wurde das Leitbild im KV-Verbund kommuniziert und dessen Anforderungen intensiv mit den jeweiligen Vorständen und Mitarbeitern beraten. Dazu ließ die KBV alle Vorstände von einem externen Beratungsunternehmen zu den Möglichkeiten und Grenzen einer verbesserten Zusammenarbeit und Unternehmensentwicklung interviewen. Auf Basis der Ergebnisse erstellten die Vorstände gemeinsam eine Agenda zur Umsetzung angestrebter Veränderungen. Sie erreichten eine weitgehende Einigkeit über die strategische Positionierung des KV-Verbunds. Außerdem beschlossen sie eine intensivere Kommunikation untereinander. Daher wurden neben dem achtmal jährlich herausgegebenen Report für die Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der KBV 2006 weitere Medien konzipiert: Die Geschäftsstelle Informationsmanagement und Organisation gibt seit Anfang 2007 zusätzlich den „Report in Kürze” heraus, eine monatliche Veröffentlichung für die Mitglieder der KBV-VV, sowie das Brevier, das die KV-Vorstände wöchentlich über KBV-Aktivitäten informiert.
(im Geschäftsbericht für das Jahr 2006)
Das aktuelle Leitbild der KBV finden Sie hier: [2]
[bearbeiten] Die Kassenärztliche Bundesvereinigung – ein Kurzportrait Vorstand der KBV: Vorsitzender Dr.med. Andreas Köhler und Dipl.med. Regina Feldmann
Vorstand der KBV
(das "Selbstbild" in eigener Darstellung): Daraus zitiert:
"Die KVen bilden auf Bundesebene die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Mitglieder der KBV sind dementsprechend die 17 KVen. Die KBV hat den Rechtsstatus einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie untersteht der staatlichen Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit.
Die KBV ist die politische Interessenvertretung der niedergelassenen Vertragsärzte und -psychotherapeuten. Sie vertritt die Belange ihrer Mitglieder bei Gesetzgebungsverfahren gegenüber der Bundesregierung. Zu den gesetzlichen Aufgaben der Körperschaft gehören des Weiteren die Wahrnehmung der Rechte der niedergelassenen Mediziner gegenüber den Krankenkassen sowie die Sicherstellung und die Gewährleistung der vertragsärztlichen und -psychotherapeutischen Versorgung. Als Einrichtung der ärztlichen Selbstverwaltung schließt die KBV Verträge mit den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen sowie anderen Sozialleistungsträgern ab. In diesen Vereinbarungen werden die Grundsätze der vertraglichen Beziehungen zwischen den oben genannten Partnern auf Landesebene festgelegt und Rahmenvorgaben für die Inhalte der Arznei- und Heilmittelvereinbarungen gemacht. Die KBV gestaltet mit den Krankenkassen die bundesweit geltende Gebührenordnung der niedergelassenen Ärzte, den Einheitlichen Bewertungsmaßstab, und vereinbart Kriterien für die Verteilung der Gesamtvergütung nach Versorgungsbereichen."
Vertretung (der niedergelassenen Ärzte) gegenüber den Krankenkassen - Als genossenschaftlicher Zusammenschluss wahren die KBV beziehungsweise die KVen die Rechte und die wirtschaftlichen Interessen der Vertragsärzte und Psychotherapeuten gegenüber den Krankenkassen (§75 SGB V). Eine Reihe von Verträgen verhandelt die KBV direkt mit den Krankenkassen und anderen Leistungsträgern. Dazu zählen Änderungen im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung und der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM). Der EBM ist die bundeseinheitlich geltende Gebührenordnung der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten.
Die KBV - ein genossenschaftlicher Zusammenschluss? Auf diese Frage antwortete sie im April 2004 so: Antwort der Rechtsabteilung der KBV
Die aktuelle Fassung von "Wir über uns" auf [3] (Stand September 2013):
Politische Vertretung auf Bundesebene
Die KBV vertritt die Belange der Vertragsärzte bei Gesetzgebungsverfahren und bringt den Sachverstand der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in die gesundheitspolitische Diskussion auf Bundesebene ein.
Vertretung (der niedergelassenen Ärzte) gegenüber den Krankenkassen
Als genossenschaftlicher Zusammenschluss wahren die KBV beziehungsweise die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) die Rechte und die wirtschaftlichen Interessen der Vertragsärzte und Psychotherapeuten gegenüber den Krankenkassen (Paragraf 75 des Fünften Sozialgesetzbuches). Eine Reihe von Verträgen verhandelt die KBV direkt mit den Krankenkassen und anderen Leistungsträgern. Dazu zählen Änderungen im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung und der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM). Der EBM ist die bundeseinheitlich geltende Gebührenordnung der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten.
Im Rahmen des Sicherstellungsauftrags überwachen die KVen die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten der Vertragsärzte und Psychotherapeuten durch Vereinbarung von bundeseinheitlichen Richtlinien zur Qualitätssicherung (Paragraf 75 Absatz 7 des Fünften Sozialgesetzbuches). Mehr Thema zum Sicherstellungsauftrag.
Mitwirkung im Gemeinsamen Bundesausschuss
Im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) bewerten Vertreter von KBV und Krankenkassen den Nutzen, die Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen. Darüber hinaus legen sie die Bedarfsplanung fest und verfassen Richtlinien zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen, in ihrer Qualität gesicherten vertragsärztlichen Versorgung.
Mitwirkung im Bundesschiedsamt
Mitwirkung im Bundesschiedsamt bei der Festsetzung des Inhalts von Bundesmantelverträgen bei Nichteinigung der Vertragspartner.
Fremdkassenzahlungsausgleich
Der Fremdkassenzahlungsausgleich ist eine Ausgleichszahlung zwischen den verschiedenen KVen. Die Aufgabe der KBV ist es, dieses Verfahren über eine Richtlinie sicherzustellen. Dies ist in Paragraf 75 Absatz 7 und 7a des Fünften Sozialgesetzbuches geregelt. Der Wohnort des Patienten ist das ausschlaggebende Kriterium für das Auslösen des Zahlungsausgleichs. Die KV, in deren Gebiet der Versicherte seinen Wohnort hat (Wohnort-KV), muss der KV, in deren Gebiet Leistungen für den Patienten erbracht wurden (Leistungserbringer-KV), die Vergütung für die Leistungen entsprechend der in der Leistungserbringer-KV geltenden Euro-Gebührenordnung erstatten.
Bundesarztregister
Die KBV führt das Bundesarztregister. Im Rahmen der Bedarfsplanung errechnet die KBV, wie viele Ärzte einer bestimmten Fachrichtung in einer Region praktizieren dürfen. Im Bundesarztregister werden sämtliche Arztregistereinträge aller KVen gespeichert. Kurzportrait 2009 aktualisiert
Die KBV ist die politische Interessenvertretung der niedergelassenen Vertragsärzte und -psychotherapeuten. Sie vertritt die Belange ihrer Mitglieder bei Gesetzgebungsverfahren gegenüber der Bundesregierung.
Zu den gesetzlichen Aufgaben der Körperschaft gehören des Weiteren die Wahrnehmung der Rechte der niedergelassenen Mediziner gegenüber den Krankenkassen sowie die Sicherstellung und die Gewährleistung der vertragsärztlichen und -psychotherapeutischen Versorgung.
Als Einrichtung der ärztlichen Selbstverwaltung schließt die KBV Verträge mit dem GKV-Spitzenverband sowie anderen Sozialleistungsträgern ab. In diesen Vereinbarungen werden die Grundsätze der vertraglichen Beziehungen zwischen den oben genannten Partnern auf Landesebene festgelegt und Rahmenvorgaben für die Inhalte der Arznei- und Heilmittelvereinbarungen gemacht.
Die KBV gestaltet mit den Krankenkassen die bundesweit geltende Gebührenordnung der niedergelassenen Ärzte, den Einheitlichen Bewertungsmaßstab.
Der Verband führt darüber hinaus das Bundesarztregister und wirkt im Bundesschiedsamt mit. Im Gemeinsamen Bundesausschuss entscheidet die KBV zusammen mit den Vertretern der Krankenkassen über den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung.
Bei diesen Verhandlungen verfolgt die Körperschaft stets das Ziel, Fortschritte in der Medizin den Patienten zugute kommen zu lassen. Die KBV informiert und unterstützt die KVen bei allen Fragen im Rahmen ihrer Zuständigkeit. Sie berät auch den Gesetzgeber auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik.
Logo KBV
[bearbeiten] Dezernate der KBV noch im Bau KBV 2 - Ehrlich und fair ... zumindest der Gips
Wenn Sie bereits wissen, welche Abteilung für Ihre Anfrage zuständig ist, können Sie direkt dorthin schreiben. Falls Sie Ihre Ansprechpartner lieber nach Themen-Stichworten suchen möchten, klicken Sie bitte hier!
Dezernat 2: Ambulante Qualitätsförderung und -darstellung
Dezernat 3: Vergütung, Gebührenordnung und Morbiditätsorientierung
Dezernat 4: Ärztliche Leistungen und Versorgungsstruktur
Dezernat 5: Finanzen, Controlling und Innere Dienste
Dezernat 6: Informationstechnik, Telematik und Telemedizin
Dezernat 7: Sektorenübergreifende Qualitätsförderung, Versorgungskonzepte, Qualitätsmanagement, Patientensicherheit
[bearbeiten] Umfragen "Referendum" der Mitglieder Köhler einem Referendum zuredet, Hoppe lauscht derweil ...
01. August 1992 - Am 1. August beschloß eine kampfesmutige Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) folgendes: „Sobald erkennbar wird, daß die geplanten Gesetzesänderungen zum Gesundheitswesen in Kraft treten, wird die KBV eine Befragung aller Kassenärzte in die Wege leiten, die Antwort auf folgende Frage geben soll: Sind die Kassenärzte bereit, in dem Seehofer-reformierten System weiterzuarbeiten, oder sind sie willens, aus diesem System auszusteigen und nur in einer grundsätzlich anderen Organisationsform tätig zu werden?" - Initiator und Promotor dieses Beschlusses war der Kölner Nervenarzt Dr. Winfried Schorre.
Anläßlich seines Auftritts beim "Nationalen Protesttag" 24.3.2006 in Berlin, verkündete Andreas Köhler ein "Referendum" bei den Vertragsärzten. Zur Auswertung schrieb später H.P. Meuser: "Die Ergebnisse des Referendums werden von den Vorsitzenden der KBV wortreich beschrieben und kommentiert. Hier lasse ich zunächst nur die nackten Zahlen sprechen, so wie sie von dem beauftragten Institut Infas veröffentlicht wurden. Urteilen Sie danach selbst. Am Ende finden Sie meine Interpretation."
[bearbeiten] Konvergenz jetzt Illustrierende Graphik bei "Konvergenz-jetzt"
Für die ambulante ärztliche und psychotherapeutische Versorgung steht in unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen deutlich weniger Geld je Versichertem zur Verfügung als in den anderen Ländern. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Die Patientinnen und Patienten in Nordhein-Westfalen sind nicht weniger auf eine verlässliche Versorgung angewiesen als die Menschen in Bayern oder Berlin. Eine angemessene und im Bundesvergleich faire Vergütung für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte entscheidet über die künftige Qualität und die flächendeckende Erreichbarkeit der ambulanten Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.
Deshalb fordern wir die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, eine Angleichung der ärztlichen Vergütung je Versichertem herbeizuführen. Die Behandlung eines Patienten in Essen muss genauso finanziert werden, wie die eines Kranken in Hamburg oder München.
Der 1. Vorsitzende der KVWL, Dr. Wolfgang-Axel Dryden, reicht eine Petition zur Konvergenz beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags ein. Allerdings gibt es dafür nur einen abgegrenzten Zeitraum. Die Kassenärztlichen Vereinigungen werden öffentlich über die Frist zur Mitzeichnung informieren!
[bearbeiten] Europaweite Normierung Werbung für 116 117
Ein großer Vorteil für die Bürger, ein Erfolg für KBV und KVen. Denn sie haben vor rund fünf Jahren die Initiative ergriffen und sich bei der Europäischen Kommission für die neue Nummer stark gemacht.
2007 entschied die Kommission, dass in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die mit 116 beginnenden nationalen Rufnummern ausschließlich für "harmonisierte (Telefon-)Dienste mit sozialem Wert" genutzt werden dürften. Daraufhin brachten die KBV und die KV Brandenburg die 116 117 als einheitliche Bereitschaftsdienstnummer ins Spiel und suchten Befürworter. Denn um die Zustimmung der EU-Kommission zu erhalten, war es wichtig, fünf Staaten zu gewinnen, die die Einführung des Projektes unterstützten.
Dies gelang, so dass auf Initiative der KV Brandenburg im November 2009 die Nummer 116 117 europaweit für den ärztlichen Bereitschaftsdienst reserviert werden konnte. Die Zuteilung der neuen Nummer an die KBV erfolgte im Juni 2010 durch die für Deutschland zuständige Bundesnetzagentur. Damit ist Deutschland das erste Land, in dem die 116 117 für den ärztlichen Bereitschaftsdienst zum Einsatz kommt.
Dieses Vorhaben ist ein Aushängeschild dafür, wie die Kassenärztlichen Vereinigungen die Versorgung für alle Bürger organisieren. In unserer Imagebefragung haben die Ärzte sich gewünscht, dass KVen und KBV stärker dazu beitragen, das Arztbild in der Öffentlichkeit zu verbessern. Die einheitliche Bereitschaftsdienstnummer ist nach meiner Überzeugung geradezu prädestiniert dafür. Denn die Nummer bietet die Gelegenheit, den Bereitschaftsdienst als solchen und das Engagement der Ärzte für ihre Patienten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Auch die Politik hat diese Chance erkannt und sich die 116 117 zu eigen gemacht: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung unterstützt die Einführung der Nummer aktiv. Der Bundesgesundheitsminister hat sie in einer Imageanzeige für das Versorgungsstrukturgesetz platziert. Im VStG ist die KBV mit der bundesweiten Koordination der Nummer und der Erstellung einer Organisationsrichtlinie beauftragt worden. Das neue Telekommunikationsgesetz fördert die technische Umsetzung.
(Andreas Köhler am 2.3.2012 in seiner Rede vor der VV der KBV)
[bearbeiten] Wodurch finanziert sich die KBV? Organigramm der KBV, volle Größe hier: http://www.kbv.de/media/sp/Organigramm_KBV.pdf
Dazu findet sich in der Satzung der KBV § 14:
§ 14 - Haushalt
(1) Der Vorstand stellt für jedes Geschäftsjahr einen Haushaltsplan auf, den die Vertreterversammlung genehmigt.
(2) Zur Deckung der Verwaltungskosten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zahlen die Kassenärztlichen Vereinigungen Beiträge in Höhe eines Promillesatzes der über die Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechneten Vergütungen für ärztliche Versorgung. Der Promillesatz wird jährlich von der Vertreterversammlung festgesetzt. Die Vertreterversammlung kann anstelle der Finanzierungsweise nach den Sätzen 1 und 2 die Umlage nach einem gegebenenfalls auch differenzierten Grundbeitrag je Mitglied der Kassenärztlichen Vereinigung oder aus einer Kombination der Verfahrensweisen nach Sätzen 1 bis 3 bemessen. Der Vorstand legt dazu eine Berechnung vor, welche eine Deckung der Verwaltungskosten sichert.
[bearbeiten] Veränderungsprozess der KBV seit 2004 In der Beurteilung durch den eigenen Geschäftsbericht für das Jahr 2006:
Der begonnene Veränderungsprozess hat auch der Politik klar gemacht, dass die KBV und die KVen kein Anachronismus sind. Die Botschaft ist angekommen. So ist im GKV-WSG keine Rede mehr von der Abschaffung der KV-en, sondern von ihrer Modernisierung. Obwohl der KV-Verbund das Gesetz im Grundsatz ablehnt, nimmt er die darin enthaltenen Herausforderungen an. Dank der neuen strategischen Ausrichtung sind die ärztlichen Standesorganisationen zudem in der Lage, die Möglichkeiten, die diese Reform für Vertragsärzte und -psychotherapeuten bietet, auch zu nutzen. So besteht eine reelle Chance, die vertragsärztliche Vergütung zu reformieren. Das Honorarkonzept aus dem Jahr 2006 und die Arbeiten zur Einführung morbiditätsorientierter Regelleistungsvolumen sind eine gute Grundlage, auf der die Reform der ärztlichen Vergütung aufbauen kann.
Die Versorgungslandschaft verändert sich. Die KBV und die KVen wollen sich auf diese Veränderungen frühzeitig vorbereiten. Marktanalyse und Versorgungsforschung sind dafür eine solide Basis. Die Körperschaft wird in Zukunft verstärkt auf diese Instrumente setzen. Die KBV möchte an ihren Taten gemessen werden. Deshalb ist für sie sehr wichtig, als ein gleichberechtigter Partner an selektiven Verträgen teilzunehmen. Der Markt und nicht der Gesetzgeber soll entscheiden, wer am besten in der Lage ist, Versorgungsaufträge zu bekommen. Der KBV ist für den Wettbewerb und für neue Herausforderungen bereit.
Wer sich als Dienstleister definiert, muss sich vor allem fragen: Was wollen unsere Kunden? Gemäß ihrem Leitbild hat die KBV deshalb begonnen, ein Befragungsinstrument zu entwickeln, welches künftig regelmäßig eingesetzt und weiterentwickelt werden soll. 2006 ließ die KBV erstmals zwei große Zielgruppen befragen: KV-Mitglieder und Versicherte beziehungsweise Patienten. Die Antworten lassen sich regional auswerten und so bei der Neuausrichtung des KV-Verbunds berücksichtigen. Neben überraschend großer Zustimmung (Referendum 2006) zum KV-System fanden sich konkrete Hinweise, wie das Versorgungs- und Serviceangebot zu verbessern sei. Benchmarking und Best Practice sind Managementinstrumente, die für die früher oft mit einem Behördenimage gebrandmarkten Körperschaften mittlerweile zum Handwerkszeug gehören.
Das Selbstverständnis eines wettbewerbsorientierten Dienstleisters ist für die KBV kein bloßes Etikett. Sie hat diesen Wandel auch im Inneren vollzogen. Ausdruck davon sind eine Organisationsreform, der Auf- beziehungsweise Umbau einzelner Abteilungen und eine auf die strategischen Ziele ausgerichtete Personalentwicklung. Die KBV reagiert damit zum einen auf die Anforderungen eines sich ändernden politischen Umfelds, zum anderen auf die Ansprüche, die sie mit der Formulierung ihres Leitbilds an sich selbst gestellt hat. Im Zuge der strategischen Neuausrichtung wurde das Dezernat Grundsatzfragen aufgelöst. Innerhalb des Dezernats „Gebührenordnung und Vergütung“ entstand eine eigene Abteilung „Morbiditätsorientierung”. Sie wird die mit der Gesundheitsreform geplante Ausrichtung der vertragsärztlichen Vergütung am tatsächlichen Krankenstand fachlich vorbereiten und begleiten.
[bearbeiten] Skandale der KBV Vorstandschef Andreas Köhler, der in seiner jüngsten Weihnachtsrede 2012 in einem unglücklichen Vergleich Angela Merkel und Adolf Hitler in eine Reihe stellte, ist einmal mehr in Erklärungsnöten: Ausgerechnet er, selbst Arzt und Betriebswirt, will nichts von dem Missmanagement gewusst haben.
[bearbeiten]Kritik
Bündnis Direktabrechnung bei Protestaktion anläßlich VV bei der KBV am 28.9.07
Kritiker bemängeln, dass die Behörde KBV sich in der Öffentlichkeit falsch darstelle und wie eine Ärztelobby wahrgenommen werde. In Wirklichkeit sei sie eine Behörde, die den Weisungen der jeweiligen Regierungen unterstellt sei. Der Terminus "Vertragsarzt" sei falsch, da Vertragsärzte keine Verträge abschlössen und nach Sozialgesetzbuch V SGB V wie Betreute (Rechtsunmündige) behandelt würden ([Quelle]. Korrekterweise müsse es Pflichtarzt heißen.
Der KV würde mit den Paragraphen 69 und 89 SGB 5 das Vertragsrecht nach BGB genommen. Diese machten deshalb im Wesentlichen keine Verträge mit den Krankenkassen, sondern Absprachen entsprechend ihren gesetzlichen Pflichten, die sie als Körperschaft des öffentlichen Rechts, KdöR), hätten. [Quelle](In der Quelle steht § 88, gemeint ist aber § 89, Schiedswesen. Es darf nach § 89 SGB 5 keinen vertragslosen Zustand geben, damit ist das Recht auf Rücktritt nach §320 ff. BGB von einem Vertrag unwirksam und der Einigungswille nach §133 BGB als Voraussetzung für einen Vertrag nach BGB wird übergangen. Die Gesetzlichen Krankenkassen werden damit zur Verwaltungsabteilung des BMGS und die Kassenärztlichen Vereinigungen zur Personalabteilung des BMGS, die lediglich in Gesetzen formulierte Aufgaben und Pflichten ausführen bzw. erfüllen. Wenn die KV/KZVen einen gesetzlich vorgeschriebenen "Vertrag" verweigern, hat dies nach 79a SGB 5 die Übernahme der Geschäfte der KV/KZV auf Kosten der KV/KZV durch die Aufsichtsbehörde zur Folge. Damit dürften fast alle "Verträge", die in den letzten Jahren zwischen KVen/KZVen und gesetzlichen Krankenkassen abgeschlossen wurden, unter Ausnutzung der gesetzlichen Zwangslage der KVen/KZVen zustande gekommen sein und daher sittenwidrige Rechtsgeschäfte nach § 138 BGB darstellen. Deswegen gilt hier auch nicht das BGB, "Leistungserbringern" werden Bürgerrechte vorenthalten.)
Kritiker meinen, daß die KV/KZV inzwischen im Wesentlichen in ihrer Funktion darauf beschränkt wurde, gegenüber den "Leistungserbringern" einen staatlich festgelegten Monopolpreis für eine beinahe unbegrenzte Leistungsmenge durchzusetzen. Aufschlußreich ist in diesem Zusammenhang ein Urteil des Bundessozialgerichtes (B 6 KA 6/04) vom 31.08.2005. Die Auslassungen des Gerichtes werden im Zusammenhang mit einem ausführlichen Kommentar des § 69 SGB 5 erörtert.
Neuanfang oder Anfang vom Ende? Von Monopolen und Kartellen war im Vorfeld der jüngsten Gesundheitsreform (2003) viel die Rede. Sie verhinderten den Wettbewerb und trieben die Kosten in die Höhe.
Kassenärztliche Vereinigungen werden aus ihrer bisherigen in der Selbstverwaltung mitgestaltenden Funktion entlassen und in eine Auftragsadministration mit der wesentlichen Funktion der Mitgliederdisziplinierung überführt.(Hoppe, Jörg-Dietrich - Gesundheitspolitik: Vom Symptom zur Diagnose - Deutsches Ärzteblatt 99, Ausgabe 48 vom 29.11.2002
Wenn man diesem kompletten Schwachsinn überblickt, so kann man sich nur noch wundern, auf welcher Basis viele das hohe Lied der Körperschaften singen. Diese sind gerade in diesem Bereich nichts anderes als permanente Bedrohungsexperten, die dafür sorgen sollen, dass wir Ärzte uns dem ständigen Druck beugen. (Kommentar "Regressitis" von DIPL.-POL. EKKEHARD RUEBSAM-SIMON)
Karl-Josef Laumann setzt sich dafür ein, das die Benachteiligung von NRW durch die Honorarreform beseitigt wird. Schuld an der Ungerechtigkeit ist die KBV, die die Geldströme falsch verteilt hat. Laumann gab zu, dass er sich die Fehlverteilung der KBV schlechterdings nicht habe vorstellen können, deren Honorarverteilung er als Scheitern der kassenärztlichen Selbstverwaltung bewertet. Die krassen regionalen Unterschiede waren für ihn unglaublich angesichts der Gesamtmenge, die zur Versorgung bereit stehe. Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf, Karl-Josef Laumann, 17.03.2010 Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW, CDU
Inzwischen sei die KBV in die Verhandlungen über Honorarsteigerungen mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen eingestiegen. "Nachdem Herr Andreas Köhler der erstaunten Öffentlichkeit noch vor drei Wochen vorgerechnet hat, dass Hausärzte inzwischen die Spitzenverdiener im System sind (wogegen absolut nicht einzuwenden wäre, wenn es denn nur stimmte...) und mit völlig überhöhten Einkommen der gesamten niedergelassenen Ärzteschaft vor die Presse trat, wundert er sich jetzt, dass seinen finanziellen Forderungen seitens der Krankenkassen Unverständnis entgegen gebracht wird. Was ist das für̈r eine Politik der Spitze unserer Selbstverwaltung?", fragt Zwerenz in dem Schreiben. Der Chef der KBV verkünde der staunenden Presse Ärztehonorar in ungekannter Höhe und wundere sich, wenn die Krankenkassen ihm genau diese Zahlen bei Honorarverhandlungen vorhalten.
Die Sondervertreterversammlung der KBV endete am Dienstag 17. Mai 2011 in Berlin im Eklat. Streitpunkt war die geplante bundesweite Konvergenz der Gesamtvergütung, die zu einer Umverteilung von Honorarzuwächsen führen würde. Vertreter von vier KV-Regionen, nämlich Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern, verließen die Versammlung "unter Protest".
Die vier KVen haben sich zu der Initiative "FALK - Freie Allianz der Länder-KVen" zusammengeschlossen. In einer Erklärung bezeichnen sie den Verlauf der Debatte als "Farce", da die Debatte auf Antrag eines Delegierten nach nur drei Redebeiträgen geschlossen wurde.
[bearbeiten] Zitate Während die Landesverbände umfangreiche Verrechnungsarbeiten leisten müssen - sie erhalten von den Krankenkassen eine Gesamtvergütung und schütten die Gelder anteilig an ihre Mitglieder aus -, besteht die Aufgabe der Bundesvereinigung in der Repräsentation der Kassenärzte und im Aushandeln von Verträgen mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen. Ihre Geldmittel erhält die Bundesvereinigung aus einer Umlage, die bei den Landesverbänden erhoben wird und jährlich mehr als zwei Millionen Mark in die Zentralkasse schwemmt.(nach SPIEGEL 22.06.1960)
Strassenfrontseite der KBV in BERLIN "Das Raster"
Jene Standeskollegen, so schrieb das "Berliner Ärzteblatt", die bisher daran gezweifelt hätten, daß bei der KBV "das Kollektiv zum Selbstzweck" geworden sei, sollten einen Blick in Blanks Prüfungsbericht tun. Die Zuwendungen seien der "Schlußstrich in der Entwicklung einer Institution, deren ursprünglicher Sinn die Verteidigung des einzelnen Arztes gegenüber den 'anstellenden und honorierenden' Krankenkassen war". Bislang allerdings konnten sich die Kölner Vorstandsmitglieder nicht entschließen, ihren Kassenärzten Einblick in den Bonner Bericht zu geben.
Herbert-Lewin-Platz in BERLIN, Februar 2010
Wie sehen Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) in der Zukunft aus?
Oesingmann: Ich halte KVen für unverzichtbare Organisationen. Ich glaube, dass man sie in der Zukunft brauchen wird. Sie werden lernen müssen, flexibler in ihren Dienstleistungsangeboten zu werden und den Ärzten Hilfestellung bei ihren Aufgaben zu bieten. Ich sehe den Schwerpunkt gar nicht so sehr bei den hoheitlichen Aufgaben, die uns die Politik ganz gezielt zugeschanzt hat, sondern beim Service. Sollte diese Entwicklung politisch nicht möglich sein, halte ich es für ausgesprochen notwendig, dass freie ärztliche Verbände sich entsprechend qualifizieren. Klartext Ausgabe vom 01.04.2001 Dr. Ulrich Oesingmann seit 1970 niedergelassener Allgemeinarzt, seit 1981 Mitglied der KBV-Vertreterversammlung, seit 1985 im Vorstand der Kölner Kassenarztzentrale: Am 17. März 2001 nahm er Abschied von seinem KBV-Amt. Nun konzentriert er sich auf seine Aufgaben als Präsident des Bundesverbandes der freien Berufe (BFB). Im Geschäftsbericht der KBV für das Jahr 2005
Zehn Jahre gesetzlich begrenztes Budget haben in Deutschland Unlust und Verdrossenheit ausgelöst“, konstatierte Dr. Rainer Hess. „Da müssen wir herauskommen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen ein wichtiger Motor des Umstrukturierungsprozesses in Deutschland werden und bleiben!“
vom 1. Gesundheitstag der Frankfurter Bezirksstelle der KV Hessen am 6. September 2003 - "Lebhafte Podiumsdiskussion mit Dr. Rainer Hess und Professor Karl Lauterbach".
Neuer Wind seit 2004? Aus dem Geschäftsbericht der KBV für das Jahr 2005
Als unverzichtbaren Dienstleister wahrnehmen ... Geschäftsbericht 2005 der KBV
KVen und KBV können für ihre Mitglieder viel tun. Aber nicht alles, denn als Körperschaften sind sie in ihrem Handeln eingeschränkt. Wir dürfen nur das, was das SGB V uns als Aufgaben zuschreibt und was damit in innerem Zusammenhang steht. Wir unterliegen auch den Beschränkungen durch das Wettbewerbs- und Kartellrecht. Wir haben uns dafür ausgesprochen, ein von der KBV und den KVen unabhängiges Unternehmen zu gründen, das Dienstleistungen und Unterstützung für Vertragsärzte und -psychotherapeuten anbieten kann. Und zwar in allen Feldern des Wettbewerbs. Diesem Unternehmen, das intern die Arbeitsbezeichnung „New Company“ trägt, sind wir ein Stück näher gekommen. (Vertreterversammlung der KBV am 14. Mai 2007 in Münster - Dr. med. Andreas Köhler, Vorsitzender des Vorstandes)
Es geht um nichts Geringeres als die Zukunft des Systems der Kassenärztlichen Vereinigungen. Mit einer Neuordnung der Versorgungsebenen will die KBV sich dem Wettbewerb stellen. Doch die 60 Delegierten hielten sich mit Bewertungen zurück. Vertreterversammlung im Vorfeld des Deutschen Ärztetages am 19. Mai 2008 in Ulm
Meine Damen und Herren, die Kassenärztliche Bundesvereinigung ist unser Nachbar in zweifacher Hinsicht. Sie residiert nicht nur direkt neben der Bundesärztekammer in Berlin, sondern steht uns auch in ihren Bemühungen um das Wohl der deutschen Ärzteschaft sehr nahe. Ich begrüße die Führungsspitze der KBV, Dr. Andreas Köhler und Dr. Carl-Heinz Müller. ( Dr. Ulrike Wahl, Präsidentin der Ärztekammer Baden-Württemberg: Willkommen in Baden-Württemberg, willkommen in Ulm. Die Landesärztekammer Baden-Württemberg freut sich, den 111. Deutschen Ärztetag und seine Gäste in Ulm, um Ulm, um Ulm herum begrüßen zu dürfen.)
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht in der gestrigen Ausstiegsveranstaltung in Nürnberg (22.12.2010) ein Zeichen dafür, dass „die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten tief verunsichert“ seien, erklärte der Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Köhler einen Tag später in Berlin. Vor diesem Hintergrund seien die bevorstehenden Gesetzgebungen des nächsten Jahres von großer Bedeutung. „Ich denke hier vor allem an das geplante Versorgungsgesetz. Wir brauchen zudem dringend eine transparente und einfachere Gebührenordnung. All das sind Aufgaben, die wir gestalten wollen. Insgesamt muss die Arbeit der niedergelassenen Kollegen wieder mehr Wertschätzung erfahren“, ergänzte der KBV-Vorsitzende.
Sechs Jahre hauptamtliche Vorstände in KVen und KBV: Zwischen Management und Interessenvertretung
[bearbeiten] Offizielle Darstellung in Nachrichtenmedien Dr.R.Stahl, Leiter der Abteilung "Kommunikation" bei der KBV
[bearbeiten] Dezernat Kommunikation Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV):
Die KBV vertritt die politischen Interessen der rund 149.900 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten auf Bundesebene. Sie ist der Dachverband der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen), die die ambulante medizinische Versorgung für 70 Millionen gesetzlich Versicherte in Deutschland sicherstellen. Die KBV schließt mit den gesetzlichen Krankenkassen und anderen Sozialversicherungsträgern Vereinbarungen, beispielsweise zur Honorierung der Ärzte und zum Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenkassen. Die KVen und die KBV sind als Einrichtung der ärztlichen Selbstverwaltung Körperschaften des öffentlichen Rechts. Mehr Informationen im Internet unter: www.kbv.de.
Pressesprecher Dr. R.Stahl leitet die Abteilung Kommunikation der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Interessenvertretung der niedergelassenen Ärzte in Deutschland. Zuvor war er Marketing und Vertriebschef einer gesetzlichen Krankenkasse. Davor volontierte er bei der Kölnischen Rundschau und arbeitete unter anderem als Wirtschaftsredakteur bei einem Börsennachrichtendienst.
[bearbeiten] Werbekampagnen in Medien Damit Ihnen nichts fehlt ... 2002
"Damit Ihnen nichts fehlt" - Imagekampagne KBV
Logo-Button der Aktion
31. Juli 2002 - Kampagnenstart: „Ihre Gesundheit ist unsere Verantwortung“ Bekenntnis er Kassenärztlichen Vereinigung zum solidarischen Gesundheitssystem - Was das deutsche Gesundheitssystem so einzigartig macht, ist das System aus gesetzlicher Krankenversicherung auf der einen Seite und den Organisationen der niedergelassenen Ärzte auf der anderen, die den Zugang der Versicherten zur ambulanten Versorgung sowie die Honorierung der ärztlichen Leistungen gemeinschaftlich mit den Krankenkassen regeln. Dies ist die Aufgabe der damals 23 regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (inzwischen sind es 17, Stand September 2013) und ihrer nationalen Dachorganisation, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
Bild einer Ärztin aus der KBV-Kampagne
Arzt in der KBV-Kampagne
"Praxisschild" der Kampagne
26. April 2013 - Auftakt einer großen KBV-Kampagne - Ich finde es deshalb richtig, dass man in einer Kampagne zeigt: Wir sind für die Patienten da, und wir haben Spaß daran. Zu einem realistischen Bild gehört es für Bernhardt aber auch, dass die Kampagne Probleme wie die überbordende Bürokratie in den Arztpraxen aufgreift. Sie wird jedoch nicht auf tages- oder honorarpolitische Entwicklungen eingehen, betont der Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. med. Andreas Köhler. „Das ist keine politische Kampagne im Vorfeld der Bundestagswahl im kommenden September“, stellt er klar. „Wir wollen die Bevölkerung über den Stellenwert ärztlichen Handelns informieren und den Beruf für den Nachwuchs wieder interessant machen.“ Denn für viele Praxisinhaber sei es inzwischen schwierig, einen Nachfolger zu finden. Wir wollen den Beruf so darstellen, wie er ist.“ Daher habe man für die Filmaufnahmen und die Fotoshootings mit etwa 80 „echten“ niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten gearbeitet.
Kampagne leicht "verfremdet"
Mit einer Kampagne soll daher das Image der Ärzte und Psychotherapeuten in der Gesellschaft aufpoliert werden. Bis 2017 stehen dafür 15 Millionen Euro bereit. Im Startjahr 2013 wird mit sechs Millionen Euro bereits ein Großteil der Summe investiert. Initiatoren sind die KBV und die KVen, Absender sind jedoch die Ärzte. Ziel der Kampagne sei es, ein realistisches Bild der Arbeit der Ärzte in die Öffentlichkeit zu transportieren – es solle keine „Weichzeichner-Kampagne“ werden.
[bearbeiten] Regional zu Gast in den KV-en der Republik Was ihr wollt ... mit leeren Händen ...
Man kann es wenden oder drehen, wie man will ... ich bin KBV-Vorsitzender ...
08.06.2011 - Öffentliche Vertreterversammlung der KVNO - Leider konnten die Filme, die während der hochinteressanten öffentlichen Sitzung der Vertreterversammlung entstanden sind, nicht veröffentlicht werden. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein machte von ihrem Hausrecht Gebrauch, so dass die Filme noch vor Ort im Anschluss der dreistündigen Sitzung vernichtet wurden.
[bearbeiten] Weblinks Olympiastadion BERLIN 2007
Olympiastadion BERLIN 2007
"Die Geschichte der Ärzteschaft und der KV(D) im Nationalsozialismus"
Gesetzestexte zur KBV
Neuwahlen an der KBV-Spitze: Die Namen der Antragsteller
Der KBV-Vorstand - welche Interessen verfolgt er?
Anmerkung: Das Olympiastadion wurde von 1934 bis 1936 anlässlich der Olympischen Sommerspiele 1936 mit einem Fassungsvermögen von 100.000 Zuschauern nach Plänen des Architekten Werner March erbaut. Das sind auch die ersten Jahre der neu geschaffenen Kassenärztlichen Vereinigung!
[bearbeiten]Quelle
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References: § 368
 § 14

§ 14
 § 88
 § 89
 § 89
 §320
 §133
 § 138
 § 69