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Timestamp: 2016-10-28 10:35:39+00:00

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6B_250/2015 (24.08.2015)
6B_250/2015 � � Urteil vom 24. August 2015
Freiheitsberaubung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 10. Dezember 2014.
X.________ wird vorgeworfen, am 3. Juni 2013 ihre fr�here Nachbarin A.________ in der gemeinsamen Waschk�che eingeschlossen zu haben.
Das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, sprach X.________ am 14. April 2014 der Freiheitsberaubung schuldig. Es bestrafte sie mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 40.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Das Obergericht des Kantons Z�rich reduzierte am 10. Dezember 2014 die H�he des Tagessatzes auf Fr. 30.--. Im �brigen best�tigte es in Abweisung der Berufung von X.________ den erstinstanzlichen Entscheid im Schuld- und Strafpunkt.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, den massgebenden Sachverhalt offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich festgestellt zu haben (Art. 9 BV). Zudem habe die Vorinstanz in Verletzung von Art. 139 Abs. 1 StPO von der Ermittlung und Befragung weiterer Personen abgesehen.
1.1.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen).
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin und A.________ (Beschwerdegegnerin 2) waren im Tatzeitpunkt Nachbarn und hatten zueinander ein getr�btes Verh�ltnis.
Die Vorinstanz stellt wie bereits die Erstinstanz zur Hauptsache auf die Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 ab. Sie gelangt zur �berzeugung, dass die Beschwerdef�hrerin die Beschwerdegegnerin 2 am 3. Juni 2013 um ca. 12.00 Uhr in der Waschk�che einsperrte. Zum Tathergang stellen die Vorinstanzen fest, dass die Beschwerdegegnerin 2 sich in der Waschk�che aufhielt, als sie die Beschwerdef�hrerin im Zwischenraum (zwischen Treppengang und Waschraum) erblickte. Um einem Konflikt zu entgehen, zog die Beschwerdegegnerin 2 die T�re zur Waschk�che zu. Daraufhin verschloss die Beschwerdef�hrerin die T�re von aussen. Der eingesperrten Beschwerdegegnerin 2 gelang es, durch das Waschk�chenfenster auf sich aufmerksam zu machen. Herbeigerufene Fussg�nger konnten eine Nachbarin der Beschwerdegegnerin 2 benachrichtigen, welche die Beschwerdegegnerin 2 schliesslich aus der Waschk�che befreite. Der Schl�ssel, den die Beschwerdegegnerin 2 beim Betreten der Waschk�che in der T�re stecken gelassen hatte, konnte wenig sp�ter im Milchkasten der Beschwerdegegnerin 2 aufgefunden werden.
Die erste Instanz, auf deren Beweisw�rdigung die Vorinstanz im Wesentlichen verweist, bezeichnete die Aussagen der Beschwerdef�hrerin als widerspr�chlich und nicht glaubhaft. Die Beschwerdef�hrerin, die das Haus nach eigenen Angaben um ca. 11.00 Uhr verlassen habe, habe zu ihrem Tagesablauf vom 3. Juni 2013 verschiedene Versionen vorgebracht. Ihre Aussagen wirkten auswendig gelernt und wenig impulsiv, seien mehrfach ausweichend ausgefallen und enthielten pauschale Beschuldigungen gegen�ber der Beschwerdegegnerin 2. Sie habe zudem wiederholt eine fehlerhafte Protokollierung ihrer Einvernahmen vorgeschoben. Auch ihre Erkl�rung zum Wohnungsschl�ssel der Beschwerdegegnerin 2 sei ausweichend und widerspr�chlich. Die erste Instanz unterstreicht, dass die Beschwerdef�hrerin zu Beginn wiederholt festhielt, den Schl�ssel der Beschwerdegegnerin 2 nicht ber�hrt zu haben respektive nicht zu wissen, wie dieser aussehe. Konfrontiert mit einem von der Beschwerdegegnerin 2 beantragten DNA-Gutachten habe die Beschwerdef�hrerin, nach einem Unterbruch der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme und einer R�cksprache mit der Verteidigung, neu behauptet, am Vorabend einen Schl�sselbund im Briefkasten vorgefunden zu haben, den sie darauf im Treppenhaus deponiert habe. Laut Beschwerdef�hrerin habe die Beschwerdegegnerin 2 ihr den Schl�ssel in den Briefkasten gelegt und das Ganze geplant. In einem solchen Aussageverhalten sei nach Einsch�tzung der ersten Instanz ein Dreistigkeitssignal zu sehen. W�hrend die erste Instanz bei den Aussagen der Beschwerdef�hrerin weitere Ungereimtheiten heraussch�lt, sch�tzt sie demgegen�ber die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 im Kern als gleichbleibend, detailliert und �berzeugend ein. So habe sie in allen Einvernahmen konstant ausgesagt, sie habe nach dem Entdecken der Beschwerdef�hrerin einem Streit aus dem Weg gehen und die Beschwerdef�hrerin wegschicken wollen. Deshalb habe sie die T�re zur Waschk�che zugezogen, worauf kurz danach die Beschwerdef�hrerin den Schl�ssel im Schloss umgedreht habe. Ihre Schilderungen wirkten glaubhaft und stimmten mit den Darstellungen dreier Zeugen �berein. Die erste Instanz setzte sich schliesslich mit verschiedenen Kassenbelegen auseinander, welche die Beschwerdef�hrerin zu ihrer Entlastung im Verfahren eingereicht hatte. Der erstinstanzlichen Beweisw�rdigung (erstinstanzliches Urteil S. 7 - 38) schliesst sich die Vorinstanz im Wesentlichen an (Entscheid S. 5 - 10).
1.3.�Die Beschwerdef�hrerin ist der Auffassung, �ber einen Alibibeweis zu verf�gen. Sie habe gest�tzt auf die im Verfahren eingereichten Kassenbelege um 12.08 Uhr in der Migros Horgen-Schinzenhof und um 12.39 Uhr im Aldi W�denswil/Au Eink�ufe get�tigt. Die Vorinstanz werfe ihr vor, die Beschwerdegegnerin 2 um ca. 12.15 oder 12.20 Uhr in der Waschk�che eingeschlossen zu haben. Bei einer reinen Fahrtzeit von sechs Minuten von der Migros zu ihrem fr�heren Wohnort und von neun Minuten vom Wohnort zum Aldi k�nne sie unm�glich die Eink�ufe get�tigt und sich zur besagten Zeit am Tatort aufgehalten haben (Beschwerde S. 3 ff.).
Die Beschwerdef�hrerin wiederholt damit ihre Argumentation, die sie bereits in der ersten staatsanwaltschaftlichen wie auch in den folgenden Einvernahmen vorgetragen und anl�sslich der ersten Einvernahme mit verschiedenen Einkaufsbelegen bekr�ftigt hatte (vgl. etwa vorinstanzliche Akten act. 4/1 S. 2, act. 4/2 S. 4 f. und act. 4/3 S. 3). Die erste Instanz verneinte die Beweiseignung der nicht individualisierten Kassenbelege, stellte einzig im Rahmen einer Eventualbegr�ndung darauf ab und gelangte zur �berzeugung, dass die Beschwerdef�hrerin die Beschwerdegegnerin 2 um ca. 11.45 Uhr in der Waschk�che einschloss (erstinstanzlicher Entscheid S. 35 ff.). Demgegen�ber setzt sich die Vorinstanz mit dem Beweiswert der Einkaufsbelege nicht auseinander respektive hinterfragt diesen nicht. Sie legt dar, dass bei einer Fahrtzeit zwischen Migros und Tatort von rund sechs Minuten sowie zwischen Tatort und Aldi von rund neun Minuten der Beschwerdef�hrerin (nach Abzug der Fahrtzeit) rund 15 Minuten verblieben, um am Tatort sowie bei Aldi zu parkieren, die Beschwerdegegnerin 2 einzuschliessen und bei Aldi drei Produkte zu kaufen. Es sei mithin m�glich, dass die Beschwerdef�hrerin die Beschwerdegegnerin 2 nach dem Einkauf in der Migros und vor dem Einkauf im Aldi respektive um ca. 12.15 oder 12.20 Uhr in der Waschk�che eingeschlossen habe (Entscheid S. 8 f.). Indem die Beschwerdef�hrerin den im kantonalen Verfahren vertretenen und von der Vorinstanz verworfenen Standpunkt erneut einnimmt, vermag sie keine Willk�r darzutun. Zwar ist einzur�umen, dass der von der Vorinstanz gezeichnete Ablauf eher enge zeitliche Verh�ltnisse voraussetzt. Er kann hingegen nicht als unhaltbar bezeichnet werden. Der Beschwerdef�hrerin standen pro Ort durchschnittlich f�nf Minuten zur Verf�gung. Dass sie in dieser Zeitspanne im Wesentlichen ihr Auto aufsuchen, die Waschk�che abschliessen respektive drei Produkte im Aldi kaufen konnte, kann nicht als unm�glich bezeichnet werden. Zudem ist es nicht abwegig, dass die Beschwerdef�hrerin (die erst um ca. 18 Uhr wieder in die Wohnung zur�ckgekehrt sein will, erstinstanzliches Protokoll S. 21) nach dem Einkauf in der Migros nicht direkt in den Aldi fuhr, sondern auf dem Weg dorthin ihre Wohnung aufsuchte und die Eink�ufe (etwa das Poulet-Hackfleisch) k�hlstellte. Die gegenteilige Ansicht der Beschwerdef�hrerin �berzeugt auch deshalb nicht, weil sie zwischen den Eink�ufen in der Migros und Aldi zu ihrer Entlastung mehrere Aktivit�ten auff�hrt, welche die Vorinstanz nicht erw�hnt. Die Vorinstanz stellt beispielsweise nicht fest, dass die Beschwerdef�hrerin im Aldi an der Kasse anstehen musste. Auch wenn die Beschwerdef�hrerin nach dem Abschliessen der Waschk�che ihre gegen�berliegende Wohnung aufsuchte, musste sie zudem nicht "vom Kellergeschoss in ihre Wohnung" gehen. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist vertretbar.
1.4.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet unter Hinweis auf Art. 139 Abs. 1 StPO die unterbliebene Ermittlung der Spazierg�nger und unterstreicht, eine ergebnislose Suche nach den genannten Personen w�rde sie massiv entlasten. Die erste Instanz, deren Beweisw�rdigung die Vorinstanz best�tigt, setzte sich mit den Aussagen der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin 2 sowie dreier Zeugen eingehend und sorgf�ltig auseinander. Dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung im Ergebnis willk�rlich sein sollte, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf, und solches ist auch nicht ersichtlich (E. 1.2 hievor). Mit dem Hinweis auf die unbekannt gebliebenen Spazierg�nger vermag die Beschwerdef�hrerin deshalb die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht zu ersch�ttern und eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 6 Abs. 1 StPO nicht darzutun. Die Vorinstanz konnte willk�rfrei eine Absprache zwischen der Beschwerdegegnerin 2 und der Zeugin B.________ ausschliessen, auf deren �bereinstimmenden Schilderungen abstellen und von der Einvernahme weiterer Personen absehen. Die R�ge ist unbegr�ndet (vgl. zum Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, sowie zur antizipierten Beweisw�rdigung BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64; 138 V 125 E. 2.1 S. 127; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 265 E. 3.2 S. 272; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Ermittlung der Spazierg�nger als neutraler Zeugen habe sich offensichtlich aufgedr�ngt. Indem die Vorinstanz sich zum entsprechenden Beweisantrag nicht ge�ussert habe, habe sie ihre Begr�ndungspflicht im Sinne von Art. 80 Abs. 2 und Art. 81 Abs. 1 lit. b StPO sowie das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Der Vorwurf ist unbegr�ndet. Nicht zweifelhaft ist, dass der vorinstanzliche Entscheid den formalen Anforderungen von Art. 80 Abs. 2 und Art. 81 Abs. 1 lit. b StPO entspricht. Ebenso wenig kann von einer ungen�genden Begr�ndung gesprochen werden (Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO). Um dem verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) Gen�ge zu tun, muss das Gericht seinen Entscheid dergestalt abfassen, dass sich der Betroffene �ber seine Tragweite Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Tatsache an die h�here Instanz weiterziehen kann ( s. zum Ganzen BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 I 232 E. 5.1 S. 237; je mit Hinweisen). Zu begr�nden ist das Ergebnis des Entscheids, das im Urteilsspruch zum Ausdruck kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person ber�hrt. Die Begr�ndung ist also nicht an sich selbst, sondern am Rechtsspruch zu messen (Urteil 5A_463/2014 vom 8. Dezember 2014 E. 6 mit Hinweis). Die Vorinstanz hat die Beziehungen der Zeugen zur Beschwerdef�hrerin respektive zur Beschwerdegegnerin 2 nicht verkannt und sich mit deren Glaubw�rdigkeit auseinandergesetzt. Sie stellt zu Recht in erster Linie auf die Glaubhaftigkeit der einzelnen Aussagen ab. Damit konnte sich die Beschwerdef�hrerin �ber die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheids Rechenschaft geben. Die angefochtenen Erw�gungen lassen hinreichend erkennen, warum die Vorinstanz von weiteren Personalbeweisen abgesehen hat.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin wird ausgangsgem�ss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Ihren angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihr im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

References: Art. 139
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 139
 Art. 6
 BGE 
 Art. 80
 Art. 81
 Art. 29
 Art. 80
 Art. 81
 BGE 
e contrario