Source: http://www.gott-bewegung.de/?page_id=8
Timestamp: 2013-05-26 04:18:51+00:00

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Gott-Bewegung.org » AGB
des Online-Shops der Firma GOODPEARL Stefan Semel e.K.
U 5, 24 – 68161 Mannheim
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@goodpearl.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von GOODPEARL Stefan Semel e.K. (künftig GOODPEARL) sowie der Vertretungsberechtigte von GOODPEARL Stefan Semel e.K. können beispielsweise dem Impressum und der Rechnung entnommen werden.
GOODPEARL betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.gott- bewegung.org eine Homepage. GOODPEARL bietet Kunden auf diesen Websites Tragetaschen mit dem Aufdruck „GOTT“ zum Kauf über das Internet an. Diese AGB gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus einem Vertragsschluss zwischen dem Kunden und GOODPEARL.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht GOODPEARL dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Allgemein gilt: nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
GOODPEARL Stefan Semel e.K., U 5, 24 – 68161 Mannheim
Bei statthaftem Rücknahmeverlangen wird die Ware beim Kunden abgeholt.
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Im Falle der Erhöhung der Umsatzsteuer hat der Kunde die zum Zeitpunkt der Leistung fällige Umsatzsteuer zu zahlen. Einer gegebenenfalls nachträglichen Anpassung des vereinbarten Preises stimmt der Kunde schon heute ausdrücklich zu.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der GOODPEARL inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt und gesondert vor elektronischer Absendung der Bestellung ausgewiesen.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von GOODPEARL auf der Website sind freibleibend. Damit ist GOODPEARL im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Der Kunde sendet mit seiner Bestellung eine Anfrage nach der Bereitschaft zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den, in der Bestellung verkörperten Bedingungen ab.
GOODPEARL teilt dem Kunden hierauf mit, ob die gewünschte Bestellung ausführbar ist (Bestellbestätigung). Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch erst dann zustande, wenn der Kunde die mit der Bestell-Bestätigung versandte Vorkasse-Rechnung (siehe unten § 6) innerhalb des dort eingeräumten Zahlungszieles bezahlt hat. Nach Ablauf des Zahlungszieles ist GOODPEARL an das Angebot nicht mehr gebunden und kann die Lieferung verweigern. Dem Kunden stehen in diesem Falle keinerlei Ansprüche gegen GOODPEARL zu.
(2) GOODPEARL ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
GOODPEARL wird Bestellungen innerhalb von 7 Tagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Mit der Bestellbestätigung übersendet GOODPEARL die Vorkasse-Rechnung (siehe unten § 6)
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird GOODPEARL diese in der Regel innerhalb von 21 Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages ausliefern.
Die Versandkosten im Inland betragen bei einer Bestellung von bis zu 3 Taschen 6,90 EUR und ab 4 bis 25 Taschen 8,90 EUR. Bei größeren Bestellmengen teilen wir Ihnen die Versandkosten auf Anfrage mit. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
GOODPEARL stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Bestellbestätigung aus, die ihm auf elektronischem Weg übermittelt wird. GOODPEARL liefert ausschließlich gegen Vorkasse. Der Zahlbetrag ist der Bestellbestätigung zu entnehmen. DIE RECHNUNG wird zusammen mit der WARE zugestellt. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde GOODPEARL innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von GOODPEARL übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und GOODPEARL ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) GOODPEARL, seine Mitarbeiter und seine Organe haften für eventuelle Schäden aus Pflichtverletzungen (Verschulden bei Vertragsschluss, positive Forderungsverletzung), unerlaubter Handlung und jedem sonstigen Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine darüber hinaus gehende Haftung bei fahrlässiger Pflichtverletzung wird ausgeschlossen.
(3) Die Höhe der Haftung ist – soweit zulässig – auf das 10-Fache des Warenpreises beschränkt.
(4) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt, Datenverlust
(1) Für den Fall, dass GOODPEARL die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist GOODPEARL die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Ist GOODPEARL trotz verkehrsüblicher Sicherungsmaßnahmen aufgrund eines Datenverlustes nicht mehr in der Lage, eingegangene Lieferverpflichtungen zu erfüllen, so steht dem Kunden über den Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises hinaus kein Schadenersatzanspruch zu.
GOODPEARL speichert die zur Bearbeitung des Auftrags erforderlichen Daten elektronisch, §§ 28,33 BDSG. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. GOODPEARL wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise (einzelne Absätze) nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. GOODPEARL und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 1 Stand: 18.09.2007

References: § 4
 § 6

§ 5
 § 6

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10