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Timestamp: 2016-10-27 22:49:27+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010.
Mitte August 2008 stellte die Kantonspolizei Thurgau fest, dass der Landwirt Z.________ auf einem seiner Felder Hanf angebaut hatte. Als die Kantonspolizei am folgenden Tag mit Z.________ Kontakt aufnehmen konnte, war der Hanf bereits geerntet. Weil Hinweise darauf bestanden, dass Z.________ den Hanf zu Futterw�rfeln f�r Nutztiere verarbeiten k�nnte, wurden polizeiliche Ermittlungen aufgenommen. Das Bezirksamt Steckborn beschlagnahmte den Hanf und verf�gte, dass er beziehungsweise die daraus hergestellten Futterw�rfel nur mit Einwilligung des Bezirksamts ver�ussert werden d�rfen. Z.________ liess den Hanf zu Futterw�rfeln verarbeiten. Die W�rfel lagerte er zu einem Teil bei einem Kollegen, zum andern Teil bei sich. Er verf�tterte sie an seine Schweine.
Z.________ gestand zudem ein, dass er im Sommer 2007 Hanffutterw�rfel von einem Dritten gekauft und diese bis November 2007 an seine Schweine verf�ttert hatte.
B.a Die Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn sprach Z.________ mit Urteil vom 19. November/11. Dezember 2009 der Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes �ber Lebensmittel und Gebrauchsgegenst�nde (LMG; SR 817.0) und der Widerhandlung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 lit. i des Bundesgesetzes �ber die Landwirtschaft (LwG; SR 910.1) schuldig, begangen durch den Anbau von Hanf zur Produktion von Hanffutterw�rfeln f�r die eigenen Nutztiere und durch die Verf�tterung solcher Hanfw�rfel an die eigenen Nutztiere. Ferner sprach sie Z.________ des Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung (Art. 292 StGB) schuldig. Die beschlagnahmten Hanffutterw�rfel wurden zum Zwecke der Vernichtung eingezogen.
B.b Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach Z.________ mit Urteil vom 25. M�rz 2010 der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz (Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG) schuldig, begangen im Jahre 2007 durch Verf�tterung von bei einem Dritten bezogenen Hanffutterw�rfeln an die eigenen Schweine, und bestrafte ihn deswegen mit einer Busse von 800 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter Nichtbezahlung, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
Im �brigen sprach das Obergericht Z.________ frei. Der Freispruch bezieht sich auf den Vorwurf der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im Jahre 2008 durch Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Schweine und Versuch dazu, sowie auf den Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen, angeblich begangen im Jahre 2008 durch Missachtung einer Verf�gung des Bezirksamts Steckborn.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, Z.________ sei f�r die ihm zur Last gelegten Handlungen im Jahre 2008 der Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und der Widerhandlung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG schuldig zu sprechen und unter Einbezug des erstinstanzlichen Schuldspruchs (wegen Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz bez�glich der Handlungen im Jahre 2007) mit einer Busse von mindestens 1000 Franken, bei schuldhafter Nichtbezahlung ersatzweise mit einer Freiheitsstrafe von 10 Tagen, zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung in diesem Sinne an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Bundesamt f�r Gesundheit und das Bundesamt f�r Landwirtschaft beantragen in ihren Vernehmlassungen die Gutheissung der Beschwerde.
Nach Art. 18 der Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements �ber die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln, Zusatzstoffen f�r die Tierern�hrung, Silierungszus�tzen und Di�tfuttermitteln (Futtermittelbuch-Verordnung; SR 916.307.1) werden die Stoffe, die als Futtermittel verboten sind, in Anhang 4 aufgef�hrt. Gem�ss Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung d�rfen Hanf oder Produkte davon in jeder Form oder Art weder zur Produktion von Futter f�r Nutztiere noch als Futter f�r Nutztiere in Verkehr gebracht oder an Nutztiere verf�ttert werden. Die Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements st�tzt sich unter anderem auf Art. 23a Abs. 1 und Art. 23b Abs. 3 der Verordnung des Bundesrates �ber die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung; SR 916.307). Die Futtermittel-Verordnung regelt die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Produktion von Futtermitteln f�r Nutztiere und Heimtiere (Art. 1 Abs. 1). Sie gilt nicht unter anderem f�r Ausgangsprodukte, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden, soweit nichts anderes bestimmt ist (Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung). Art. 23a der Futtermittel-Verordnung, eingef�gt durch Verordnung vom 26. November 2003, in Kraft seit 1. Januar 2004 (AS 2003 4927), regelt das "Verwendungsverbot". Nach Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung kann das Departement die Stoffe festlegen, deren Verwendung als Futtermittel verboten ist. Art. 23b der Futtermittel-Verordnung, eingef�gt durch Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft seit 1. Januar 2006 (AS 2005 5555), regelt die "Anforderungen an die Verwendung". Gem�ss Art. 23b Abs. 3 der Futtermittel-Verordnung kann das Departement Bestimmungen erlassen �ber (a) die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf; (b) die Verwendung von Futtermitteln.
1.1.1 Die Vorinstanz vertritt im angefochtenen Entscheid in �nderung ihrer Rechtsprechung die Auffassung, dass das in Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements seit 1. M�rz 2005 statuierte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere mangels der erforderlichen Grundlage in der Futtermittel-Verordnung des Bundesrates nicht gilt, soweit der Hanf in einem Landwirtschaftsbetrieb produziert und an die Nutztiere dieses Betriebs verf�ttert wird. Denn Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung enthalte keinerlei Hinweise darauf, dass er entgegen dem Grundsatz von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung auch bez�glich Ausgangsprodukten gelte, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden. Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung unterscheide sich damit wesentlich von Art. 23b Abs. 3 der Futtermittel-Verordnung. Art. 23a der Futtermittel-Verordnung erm�chtige mithin das Departement nicht, Verwendungsverbote f�r die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produzierten Ausgangsprodukte aufzustellen. Das vom Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartement erlassene Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere lasse sich somit, soweit der Landwirt den von ihm selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttere, nicht auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung st�tzen.
Die Vorinstanz bringt in ihren weiteren Erw�gungen zum Ausdruck, dass sich ein Verbot der Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere auch nicht auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung st�tzen l�sst, wonach das Departement Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann. Denn gest�tzt auf Art. 23b der Futtermittel-Verordnung k�nne das Departement, anders als gest�tzt auf Art. 23a der Futtermittel-Verordnung, nicht Verwendungsverbote erlassen, sondern lediglich die Anforderungen an die Verwendung regeln.
Die Vorinstanz kommt daher zum Ergebnis, dass das Verbot gem�ss Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung nicht gilt f�r Hanf, der in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf, d.h. zur Verf�tterung an die Nutztiere dieses Betriebs, produziert wird. Daher sei Hanf insoweit kein verbotener Stoff und erf�lle dessen Verf�tterung an Nutztiere weder den Tatbestand von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG noch den Tatbestand von Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG. Deshalb falle auch eine Einziehung der beschlagnahmten Hanffutterw�rfel ausser Betracht.
1.1.2 Die Vorinstanz weicht damit von ihrer fr�heren Rechtsprechung ab, worin sie ohne weiteres davon ausging, dass sich das in der Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements statuierte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere auch insoweit auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung des Bundesrates st�tzen l�sst, als der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttert. Die Vorinstanz verweist zur Begr�ndung der �nderung ihrer Rechtsprechung auch auf das Bundesgerichtsurteil 6B_927/2008 vom 2. Juni 2009, worin das Bundesgericht die Frage aufgeworfen, aber letztlich offen gelassen hat, welche Tragweite Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der Fassung gem�ss Verordnung vom 25. Juni 2008, in Kraft seit 1. September 2008, zukommt, wonach die Futtermittel-Verordnung nicht gilt f�r Ausgangsprodukte, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden, soweit nichts anderes bestimmt ist.
1.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Auffassung der Vorinstanz habe zur Folge, dass der Landwirt zwar selbst produzierten, nicht aber von Dritten bezogenen Hanf an seine Nutztiere verf�ttern d�rfe. Diese Konsequenz sei unhaltbar und stehe im Widerspruch zu Sinn und Zweck des Verbots der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere. Art. 23a der Futtermittel-Verordnung sei eine Ausnahme im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung. In Art. 23a der Futtermittel-Verordnung werde im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung etwas "anderes bestimmt". Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung gelte mithin seit dem 1. Januar 2006 auch f�r die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produzierten Futtermittel. Auch insoweit k�nne also das Departement gest�tzt auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung die Verwendung bestimmter Stoffe als Futtermittel verbieten. Gerade um dies sicherzustellen, sei Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung durch Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft seit 1. Januar 2006, revidiert worden. Im �brigen liege ein Eigenbedarf im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung nicht schon vor, wenn der Landwirt den selber produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttere, sondern nur, wenn auch die Nutztiere beziehungsweise die aus ihnen gewonnenen Produkte wie etwa Milch und Fleisch f�r den Eigenbedarf des Landwirts und dessen Familie verwendet werden. Allein in diesem Fall gelte das Hanfverf�tterungsverbot nicht.
1.2.2 Das Bundesamt f�r Gesundheit schliesst sich in seiner Vernehmlassung der Auffassung der Beschwerdef�hrerin an. Es sei unhaltbar, Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung so auszulegen, dass diese Verordnung auf Futtermittel, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden, keine Anwendung finde. Folge davon w�re, dass s�mtliche Anwendungsverbote nach Art. 23a der Futtermittel-Verordnung f�r solche Futtermittel nicht gelten w�rden, was zu Lebensmitteln f�hren w�rde, welche nicht mehr sicher w�ren.
1.2.3 Das Bundesamt f�r Landwirtschaft beantragt ebenfalls die Gutheissung der Beschwerde. Mit Art. 159a LwG - und auf tieferer Stufe mit Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung - sei die Grundlage daf�r geschaffen worden, dass der Bundesrat in der Zukunft im Hinblick auf eine bessere Kontrolle der Lebensmittelkette vom Feld bis auf den Tisch die Verwendung bestimmter Produktionsmittel auf Betriebsebene beschr�nken oder verbieten d�rfe. Dabei habe der Bundesrat auch auf dem Betrieb selber hergestellte Produktionsmittel, welche nicht in Verkehr gebracht, sondern an die eigenen Nutztiere verf�ttert werden, im Visier. Da Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung direkt auf Art. 159a LwG basiere, mache der Gesetzgeber bereits mit Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung vom Vorbehalt in Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung ("soweit nichts anderes bestimmt ist") Gebrauch, indem er das Departement erm�chtige, Stoffe festzulegen, deren Verwendung als Futtermittel - auch f�r den Eigenbedarf - verboten sei. Jedenfalls erfolge die von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung abweichende Regelung durch Anhang 4 Teil 2 lit. l der Futtermittelbuch-Verordnung. Die Auffassung der Vorinstanz f�hre zu einer unterschiedlichen Behandlung zwischen selbst produziertem Hanf einerseits und zugekauftem respektive fremdem Hanf andererseits, die jeglicher Logik entbehre und im Hinblick auf den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten nicht nachvollziehbar sei.
1.2.4 Der Beschwerdegegner macht geltend, der von ihm verf�tterte Hanf sei ungef�hrlich. Es sei nicht wissenschaftlich erstellt, dass bei ordnungsgem�sser Verf�tterung von Hanf an Nutztiere THC in die Milch und/oder das Fleisch �bergehe. Die aus Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung sich ergebenden Voraussetzungen f�r ein Verbot seien nicht erf�llt. Jedenfalls sei das Verbot der Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere mangels ausreichender gesetzlicher Grundlage ung�ltig.
1.3 Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung vom 26. Mai 1999 bestimmte in seiner urspr�nglichen Fassung Folgendes: "Die Verordnung gilt nicht f�r alle auf landwirtschaftlichen Betrieben anfallenden Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel, soweit sie nicht in Verkehr gebracht werden" (AS 1999 1780). Das Bundesgericht entschied im Urteil 6B_927/2008 vom 2. Juni 2009 (E. 6) dass Hanfpflanzen, welche ein Landwirt zum Zwecke der Verf�tterung an seine eigenen Nutztiere produziert, erntet und in einer Grastrocknungsanlage zu Hanffutterw�rfeln verarbeiten l�sst, nicht im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der urspr�nglichen Fassung vom 26. Mai 1999 "auf landwirtschaftlichen Betrieben anfallende Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel" sind.
Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in seiner urspr�nglichen Fassung wurde entgegen einer Bemerkung im Bundesgerichtsurteil 6B_927/2008 vom 2. Juni 2009 (E. 6) nicht erst durch Verordnung vom 25. Juni 2008, in Kraft seit 1. September 2008 (AS 2008 3655), ge�ndert. Die Bestimmung wurde vielmehr bereits durch Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft seit 1. Januar 2006 (AS 2005 5555), revidiert. Das Bundesgericht hat diese �nderung, die auch in der Internet-Version der Systematischen Sammlung des Bundesrechts betreffend die Futtermittel-Verordnung in der Rubrik "�nderungen/Aufhebungen", offenbar aus Versehen, nicht angezeigt wird, im genannten Entscheid �bersehen. Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der Fassung gem�ss Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft seit 1. Januar 2006, lautete wie folgt: "Die Verordnung gilt nicht f�r Ausgangserzeugnisse und Futtermittel, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden, soweit nichts anderes bestimmt ist" (AS 2005 5555). Diese Bestimmung wurde durch Verordnung vom 25. Juni 2008, in Kraft seit 1. September 2008, lediglich redaktionell leicht modifiziert, indem die Formulierung "Ausgangserzeugnisse und Futtermittel" durch den Begriff "Ausgangsprodukte" ersetzt wurde (AS 2008 3655). Das Bundesgericht h�tte mithin im Urteil 6B_927/2008 vom 2. Juni 2009, der einen Fall des Anbaus von Hanf im Jahre 2006 zwecks Verf�tterung an die eigenen Nutztiere betraf, die darin offen gelassenen Fragen entscheiden m�ssen, ob der Landwirt, der Hanf zwecks Verf�tterung an seine Nutztiere produziert, im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der bereits seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung Futtermittel f�r den Eigenbedarf produziert, und welche Konsequenzen sich gegebenenfalls daraus insoweit in Bezug auf die G�ltigkeit des in der Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements seit 1. M�rz 2005 statuierten allgemeinen Verbots der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere ergeben, das sich auf die Futtermittel-Verordnung des Bundesrates st�tzt. Diese Fragen sind im vorliegenden Verfahren zu entscheiden.
1.4.1 Art. 23a der Futtermittel-Verordnung wurde durch Verordnung vom 26. November 2003, in Kraft seit 1. Januar 2004, eingef�gt. In jenem Zeitpunkt sah Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung, entsprechend seiner urspr�nglichen Fassung gem�ss Verordnung vom 26. Mai 1999, noch vor, dass die Verordnung nicht gilt f�r alle auf landwirtschaftlichen Betrieben anfallenden Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel, soweit sie nicht in Verkehr gebracht werden. Insoweit war, wovon auch die Beschwerdef�hrerin auszugehen scheint, Art. 23a der Futtermittel-Verordnung nicht anwendbar und konnte somit das Departement nicht gest�tzt auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung Verwendungsverbote erlassen. Nach der Auffassung der Beschwerdef�hrerin hat sich aber der Anwendungsbereich von Art. 23a der Futtermittel-Verordnung mit der Revision von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung durch Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft seit 1. Januar 2006, erweitert. Die Beschwerdef�hrerin sieht in Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung eine Vorschrift, durch welche im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 in Kraft stehenden, revidierten Fassung etwas "anderes bestimmt" ist.
1.4.2 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung trat zwei Jahre vor der Revision von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in Kraft und wurde im Rahmen der Revision der letztgenannten Bestimmung nicht ge�ndert. Soweit eine Vorschrift der Futtermittel-Verordnung abweichend vom Grundsatz gem�ss Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung ausnahmsweise auch f�r Ausgangsprodukte, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden, gelten soll, muss dies in der Vorschrift klar bestimmt sein. Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung, dessen Wortlaut seit seinem Inkrafttreten am 1. Januar 2004 unver�ndert geblieben ist, sieht aber nicht vor, dass das Departement die Verwendung bestimmter Stoffe als Futtermittel auch verbieten kann, soweit die Futtermittel in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden. Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung unterscheidet sich darin, wie die Vorinstanz zutreffend bemerkt, wesentlich von Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung, der - im Sinne einer Ausnahme gem�ss Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung - explizit vorsieht, dass das Departement Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann.
1.4.3 Die Futtermittel-Verordnung ist, unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen, gem�ss ihrem Art. 1 Abs. 2 lit. a in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung nicht anwendbar auf Ausgangsprodukte beziehungsweise Futtermittel, die in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf produziert werden. Massgebend ist somit, dass das Futtermittel f�r den Eigenbedarf bestimmt ist. Diese in Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung genannte Voraussetzung ist entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin auch erf�llt, wenn die aus den Nutztieren gewonnenen Lebensmittel (Fleisch, Milch etc.) ihrerseits nicht ebenfalls f�r den Eigenbedarf des Landwirts, sondern dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden.
1.5 Die Futtermittel-Verordnung sieht indessen in Art. 23b ("Anforderungen an die Verwendung") vor, dass das Departement Bestimmungen erlassen kann �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf. Art. 23b der Futtermittel-Verordnung nimmt Bezug auf Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung. Dies ergibt sich auch daraus, dass Art. 23b der Futtermittel-Verordnung durch dieselbe Verordnung vom 23. November 2005, in Kraft sei 1. Januar 2006, eingef�gt wurde, durch welche Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in dem Sinne ge�ndert wurde, dass die Verordnung nicht gilt f�r die Produktion von Futtermitteln f�r den Eigenbedarf, soweit nichts anderes bestimmt wird. Art. 23b der Futtermittel-Verordnung hat seine formellgesetzliche Grundlage wie Art. 23a der Futtermittel-Verordnung in Art. 159a LwG, wonach der Bundesrat Vorschriften �ber die Verwendung von Produktionsmitteln erlassen und insbesondere die Verwendung von Produktionsmitteln beschr�nken oder verbieten kann. Wenn gem�ss Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung das Departement Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann, so ist es dem Departement gest�tzt auf diese Delegationsnorm auch unbenommen, die Produktion von Hanf als Futtermittel in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf und damit a fortiori auch die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere zu verbieten. Daran vermag entgegen einer Andeutung im angefochtenen Urteil nichts zu �ndern, dass Art. 23b der Futtermittel-Verordnung laut seinem Randtitel im Unterschied zu Art. 23a der Futtermittel-Verordnung nicht ein "Verwendungsverbot", sondern "Anforderungen an die Verwendung" regelt. Massgebend ist nicht in erster Linie der Randtitel, sondern der Inhalt einer Bestimmung. Der Randtitel von Art. 23b der Futtermittel-Verordnung ("Anforderungen an die Verwendung") ist ohnehin ungenau. Denn Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln f�r den Eigenbedarf, welche das Departement gem�ss Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung erlassen kann, betreffen nicht im eigentlichen Sinne "Anforderungen an die Verwendung".
1.6 Es ist, wie �brigens auch die Vorinstanz anerkennt, kein vern�nftiger Grund daf�r ersichtlich, dass lediglich die Verf�tterung von nicht selbst produziertem Hanf und nicht auch die Verf�tterung von in einem Landwirtschaftsbetrieb selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere verboten sein soll. In Anbetracht des Zwecks des Hanfverf�tterungsverbots, der darin besteht, dass Lebensmittel unter anderem aus Gr�nden des Gesundheitsschutzes frei von THC sein sollen, kann es keinen Unterschied machen, ob der Landwirt den an seine Nutztiere verf�tterten Hanf von einem Dritten bezogen oder selbst produziert hat.
1.7 Das vom Departement erlassene Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere verst�sst entgegen den Einw�nden des Beschwerdegegners nicht gegen Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung. Wenn sich nachtr�glich herausstellt, dass der vorschriftsgem�sse Gebrauch des Futtermittels wesentliche nachteilige Nebenwirkungen zur Folge hat oder es Mensch, Tier oder Umwelt gef�hrdet, kann das Bundesamt gem�ss Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung zeitlich befristet f�r ein Futtermittel in der Futtermittelliste zus�tzliche Anforderungen festlegen oder die Zulassung aufheben. Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung betrifft nicht das Verbot von Futtermitteln, sondern die Aufhebung der Zulassung eines Futtermittels, und zwar die zeitlich befristete Aufhebung der Zulassung. Unter den in Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung genannten Voraussetzungen kann das Bundesamt zeitlich befristet f�r ein Futtermittel in der Futtermittelliste zus�tzliche Anforderungen festlegen oder die Zulassung aufheben. Die zeitliche Befristung bezieht sich nicht nur auf die zus�tzlichen Anforderungen, sondern auch auf die Aufhebung der Zulassung. Weil diese Massnahmen zeitlich befristet sind, ist hief�r bereits das Bundesamt f�r Landwirtschaft und nicht erst das Eidgen�ssische Volkswirtschaftsdepartement zust�ndig. Die Futtermittel-Verordnung unterscheidet zwischen der Aufhebung der Zulassung und dem Verwendungsverbot, wie sich beispielsweise aus ihrem Art. 23a ergibt. Gem�ss Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung kann das Departement die Stoffe festlegen, deren Verwendung als Futtermittel verboten ist. Entzieht das Bundesamt die Zulassung nach Artikel 5, so kann es gem�ss Art. 23a Abs. 2 der Futtermittel-Verordnung ein unverz�gliches Verwendungsverbot f�r das betreffende Produkt erlassen, wenn Nebenwirkungen mit schwerwiegenden Folgen zu erwarten sind. Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung findet demzufolge keine Anwendung auf den Erlass von Verwendungsverboten durch das Departement. Daher ist es insoweit unerheblich, ob in Bezug auf das Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere die in Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung genannten Voraussetzungen erf�llt sind.
1.8 Zusammenfassend ergibt sich somit Folgendes. Das uneingeschr�nkte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere gem�ss Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung kann, soweit der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttert, nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz nicht auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung gest�tzt werden, da diese Bestimmung in Anbetracht von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung auf die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf gar nicht anwendbar ist. Das Verbot l�sst sich aber entgegen der Ansicht der Vorinstanz auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung st�tzen, wonach der Bundesrat Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann. Das Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere hat somit, soweit es um selbst produzierten Hanf f�r die eigenen Nutztiere geht, eine ausreichende gesetzliche Grundlage in Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung und Art. 159a LwG und ist rechtm�ssig. Das Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere verst�sst nicht gegen Art. 5 Abs. 5 der Futtermittel-Verordnung. Die Rechtsprechung ist daher im Ergebnis zu best�tigen.
1.9 Die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere stellt im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG eine Anwendung von verbotenen Stoffen bei der landwirtschaftlichen Produktion zwecks Herstellung von Lebensmitteln sowie im Sinne des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG eine Nichteinhaltung einer nach Art. 159a LwG erlassenen Vorschrift dar.
1.10 Der Freispruch des Beschwerdegegners von den Vorw�rfen der Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG, angeblich begangen im Jahre 2008 durch Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Schweine, kann demnach entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht damit begr�ndet werden, dass die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere nicht rechtsg�ltig verboten ist.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010 aufzuheben, soweit der Beschwerdegegner in Bezug auf den Vorwurf der Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere freigesprochen wurde, und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird im neuen Verfahren pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Bestrafung des Beschwerdegegners wegen Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und/oder wegen Widerhandlung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG erf�llt sind.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben. Zwar unterliegt der Beschwerdegegner, der die Abweisung der Beschwerde beantragt hat. Die Rechtslage ist indessen etwas unklar, und der Ausgang des neuen Verfahrens ist offen. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Kosten zulasten des Beschwerdegegners zu verzichten (siehe Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Thurgau, dem Bundesamt f�r Gesundheit und dem Bundesamt f�r Landwirtschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 48
 Art. 173
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 18
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 159
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 159
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 1
 Art. 1

Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 159
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