Source: https://e-d-vau.de/agb.html
Timestamp: 2018-11-17 01:24:12+00:00

Document:
E-D-Vau Projekte => marketing, projektmanagement, e-commerce, domainhosting, webdesign, shops, ebusiness, internetauftritt, hosting, shopportale
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.06.03
- für das Webdesign (Verbraucher)
- für das Webdesign (Unternehmer)
- für das WebHosting
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Webdesign - für Verwendung gegenüber Verbrauchern
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma *E-D-Vau Anika Jankowski*, Hermann Grönninger Str. 3, 49733 Haren (Ems) im folgenden kurz als E-D-Vau bezeichnet.
Für Verträge mit E-D-Vau gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen.
Angebote von E-D-Vau in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
E-D-Vau recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt E-D-Vau manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 30 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte E-D-Vau nicht binnen 14 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.
E-D-Vau erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von E-D-Vau, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss E-D-Vau nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von E-D-Vau zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann E-D-Vau dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit E-D-Vau schriftlich darauf hingewiesen hat.
E-D-Vau ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als vier Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen letztere die ursprünglich vereinbarten um mehr als 10%, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen.
Der Kunde muss damit rechnen, dass E-D-Vau Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann E-D-Vau Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
E-D-Vau ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
Ist für die Leistung von E-D-Vau die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie E-D-Vau nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
Soweit E-D-Vau ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für ... unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für E-D-Vau keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Der Kunde wird die Leistungen von E-D-Vau nach Maßgabe der von E-D-Vau zu seiner Unterstützung auf Wunsch vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald E-D-Vau die Abnahmebereitschaft mitteilt. In der Regel erolgen Hinweise zur korrekten Abnahme per E-Mail von E-D-Vau an die Kunden.
Die Leistungen von E-D-Vau gelten als abgenommen, wenn E-D-Vau die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktage, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder E-D-Vau damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von E-D-Vau erbrachten Leistungen beruht.
Soweit E-D-Vau dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit E-D-Vau keine Korrekturaufforderung erhält.
Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen. Dies gilt, wenn die Internetpräsenz bei einem anderen Provider als E-D-Vau untergebracht werden soll.
Wenn E-D-Vau dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
Soweit Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von E-D-Vau wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde E-D-Vau unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und –schnittstellen verantwortlich, sofern die Internetseite bei einem fremden Provider gehostet wird.
E-D-Vau räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht der Webseite und der eingebundenen Scripte und Datenbanken ein. Erbringt E-D-Vau Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von E-D-Vau
Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, E-D-Vau über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
E-D-Vau geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
E-D-Vau nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die E-D-Vau keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. E-D-Vau wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.
E-D-Vau kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.
Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird E-D-Vau vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde E-D-Vau zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, E-D-Vau über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder E-D-Vau dabei zu unterstützen.
Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von E-D-Vau z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er E-D-Vau unverzüglich darüber informieren.
Der Kunde räumt E-D-Vau das Recht ein, das Logo von E-D-Vau und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von E-D-Vau zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.
E-D-Vau behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von E-D-Vau innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch E-D-Vau ausgebessert oder ausgetauscht. E-D-Vau behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der E-D-Vau spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).
Für Rechtsmängel und Garantien haftet E-D-Vau unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Von der Haftung ausgenommen sind ausdrücklich sämtliche Inhalte (contents) der Internetpräsenz, insbesondere Texte, die vom Kunden zu Verfügung gestellt werden, oder im Namen des Kunden von E-D-Vau erstellt werden. Mit Abnahme der Seite erklärt der Kunde sämtliche Inhalte als genehmigt und übernimmt die Haftung dafür.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet E-D-Vau Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von E-D-Vau
Für leichte Fahrlässigkeit haften E-D-Vau und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Erstellung von Datensicherungen in Form von Dumpfiles durch E-D-Vau werden von E-D-Vau angemessen berechnet. Preis auf Anfrage.
E-D-Vau speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
E-D-Vau weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 6 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 6 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als 20 Tage in Verzug ist, kann E-D-Vau fristlos kündigen.
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-mail) und damit per Textform verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Gerichtsstand ist der Firmensitz von E-D-Vau
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Webdesign - für Verwendung zwischen Unternehmern
Für Verträge mit E-D-Vau gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
E-D-Vau ist zu Teillieferungen berechtigt.
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
Der Kunde wird die Leistungen von E-D-Vau nach Maßgabe der von E-D-Vau zu seiner Unterstützung auf Wunsch des Kunden vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald E-D-Vau die Abnahmebereitschaft mitteilt. Im Regelfall wird auf zu beachtende Punkte von E-D-Vau per E-Mail hingewiesen.
Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen. Dies gilt für zu erbringende Leistungen auf dem Webspace eines Fremdproviders.
Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von E-D-Vau wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde E-D-Vau unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich, sofern die Webseite bei einem fremden Provider gehostet wird.
E-D-Vau räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht der Internetpräsenz sowie der zur Verfügung gestellten Scripte und Datenbanken ein. Erbringt E-D-Vau Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von E-D-Vau
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von E-D-Vau innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch E-D-Vau ausgebessert oder ausgetauscht. E-D-Vau behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der E-D-Vau binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines Briefes rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei E-D-Vau innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).
Für Rechtsmängel und Garantien haftet E-D-Vau unbeschränkt. Wir machen darauf aufmerksam, dass jeglicher Inhalt (content) der Internetpräsenzen von dieser Haftung ausgeschlossen ist, d hierfür der Kunder verantwortlich zeichnet. Das gilt insbesondere für AGB, Impressum und ähnliche vom Gesetzgeber vorgeschriebene Inhalte, die der Kunde zu liefern hat. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet E-D-Vau und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
E-D-Vau haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.
Ort des Schiedsverfahrens ist Haren (Ems). Sitzungen des Schiedsgerichts können auch an anderen Orten, insbesondere am Sitz des Obmannes stattfinden.
Als Gerichtsstand wir der Firmenstitz von E-D-Vau (Haren) und die somit zuständige Gerichtsbarkeit vereinbart.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Haren vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall der für Haren zuständige Gerichtsstandort vereinbart.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für WebHosting Kunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma E-D-Vau Anika Jankowski, Hermann Grönninger Str. 3, 49733 Haren(Ems) im folgenden kurz E-D-Vau genannt.
§1 Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
E-D-Vau erbringt alle Lieferungen und Leistungen für WebHosting sowie für den E-Shop ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
E-D-Vau ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern und/oder zu aktualisieren, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von E-D-Vau für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. E-D-Vau verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste
E-D-Vau kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
§2. Leistungspflichten
E-D-Vau gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von E-D-Vau liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. E-D-Vau kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von E-D-Vau genutzt werden.
§3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird E-D-Vau im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. E-D-Vau hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. E-D-Vau übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte(n) Domain(s) keine Rechte Dritter verletz(t)en. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde E-D-Vau , deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Der Kunde ist verpflichtet, E-D-Vau einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, E-D-Vau unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von E-D-Vau über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und E-D-Vau das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
§4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
Der Kunde erhält von E-D-Vau für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von E-D-Vau für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
Für Scripte (wie Gästebücher, Foren, ContentManagementBereiche etc.) gewährt E-D-Vau dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht. Mit Kündigung des WebHosting entfällt dieses zum Zeitpunkt der Kündigung. Dumpfiles der Datensätze können gegen ein Entgeld zur Verfügung gestellt werden.
Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von E-D-Vau nicht verändern oder entfernen.
Soweit dem Kunden von E-D-Vau ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für Programme, Scripte oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an E-D-Vau zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber E-D-Vau bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde E-D-Vau eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00.
§ 5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
E-D-Vau ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch E-D-Vau oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Verkürzung dieser Frist kommt nur bei ausreichender Begründung und bei Übereinstimmung beider Parteien in Frage.
Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. E-D-Vau ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
E-D-Vau ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung
Werden von Dritten gegenüber E-D-Vau Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß §9 geltend gemacht, ist E-D-Vau berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für E-D-Vau insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- schuldhaft gegen eine der in den §§ 4., 9, und 10 geregelten Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den im § 10 geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch E-D-Vau verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
Für den Fall, dass E-D-Vau nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist E-D-Vau berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
§6. Preise und Zahlung
E-D-Vau ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht E-D-Vau verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt E-D-Vau die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet E-D-Vau Zinsen in Höhe von acht Prozent jährlich (bei Privatkunden fünf) und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden jährlich im voraus fällig. Andere Perioden können vereinbart werden. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Bei Rücklastschriften berechnet E-D-Vau eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von
EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für E-D-Vau angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet E-D-Vau diesen Betrag.
E-D-Vau ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Für Schäden haftet E-D-Vau nur dann, wenn E-D-Vau oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von E-D-Vau oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von E-D-Vau auf den Schaden beschränkt, der für E-D-Vau bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Haftung von E-D-Vau wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
§9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und - sofern der E-D-Vau -E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt E-D-Vau von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der E-D-Vau -E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde E-D-Vau unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
E-D-Vau ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß §9 oder §10 unzulässig sind, ist E-D-Vau berechtigt, den Tarif zu sperren. E-D-Vau wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
§10. Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die E-D-Vau von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, E-D-Vau jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von E-D-Vau binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. E-D-Vau behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
Der Kunde verpflichtet sich, von E-D-Vau zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von E-D-Vau nutzen, haftet der Kunde gegenüber E-D-Vau auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von E-D-Vau abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von E-D-Vau oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von E-D-Vau erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist E-D-Vau berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der E-D-Vau -E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. E-D-Vau ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen E-D-Vau wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird E-D-Vau im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
Der Kunde kann gegenüber E-D-Vau schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei E-D-Vau abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von E-D-Vau zur Verfügung gestellten Chat.
E-D-Vau erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
E-D-Vau weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Haren. E-D-Vau ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von E-D-Vau auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
Stand 01.06.2003

References: § 7

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§2

§3

§4

§ 5
 §9
 § 10

§6

§9
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 §10

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