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Timestamp: 2018-03-17 16:42:07+00:00

Document:
CloudCorder IP Camera Manager - Security Camera Cloud Storage App
Allgemeine Geschäftsbedingungen "IP Kamera Manager" / "IP Kamera Rekorder" von CloudCorder.TV (Inhaber Frederik Weber) Alte Ortsstraße 39, 65510 Hünstetten-Bechtheim ("CloudCorder.TV")
(1) Unsere Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Unsere Angestellten sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden in Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
(3) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.
(4) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließ, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(5) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
(1) Die Registrierung auf der Webseite erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Webseite vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäßanzugeben. Mit der Anmeldung vergibt der Kunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheimzuhalten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter "Account Einstellungen" auf der Webseite löschen.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Benutzerkonto" vorgenommen werden.
(1) Gegenstand des Vertrages ist ein "IP Kamera Manager Account" (nachfolgend "Zugang" genannt), über welchen der Kunde eine oder mehrere IP-basierte-Kameras einsehen, steuern und verwalten kann. Der Kunde kann hierbei zwischen kostenlosen und kostenpflichtigen Diensten wählen. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die der Kunde vor einer verbindlichen Bestellung einsehen kann.
(2) Der Kunde kann kostenpflichtige und kostenlose Dienste in beliebiger Anzahl kombinieren.
(3) CloudCorder.TV ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CloudCorder.TV wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 4 Vertragsschluss / Testphase / Vertragsende
(1) Nach der Auswahl des gewünschten Tarifs gibt der Kunde die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendigen Angaben in das Bestellformular ein.
(2) Die auf unserer Webseite enthaltenen Angebote und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben.
(3) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Vertrages, über das bestellte Produkt ab.
(4) Der Kunde erhält eine Kopie seiner bei der Bestellung angegeben Daten und des ausgewählten Tarifs per E-Mail unmittelbar nachdem der Bestellvorgang abgeschlossen worden ist. Mit dieser E-Mail nehmen wir das Angebot des Kunden noch nicht an, sondern erst durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail.
(5) Bei kostenpflichtigen Tarifen gewährt CloudCorder.TV eine 48-stündige Testphase ab Vertragsbeginn. Die Testphase ist unabhängig von einem eventuell bestehenden Widerrufsrecht und schränkt dieses nicht ein. Sofern Sie innerhalb der Testphase per Textform mitteilen, dass Sie den Vertrag nicht fortsetzen möchten, entstehen Ihnen keine Kosten. CloudCorder.TV behält sich das Recht vor, Ihnen nach einer erfolgten Kündigung innerhalb der Testphase keine weiteren Testphasen mehr anzubieten.
(6) Es handelt sich jeweils um Laufzeitverträge, die Sie mit CloudCorder.TV zur Nutzung unserer Produkte abschließn. Die Verträge haben unterschiedliche Laufzeiten, die Sie auswählen können. Sie werden vor Vertragsschluss auf die Mindestvertragslaufzeit und die Kündigungsfristen hingewiesen. Kündigen Sie oder CloudCorder.TV innerhalb der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit nicht fristgemäß verlängert sich der Vertrag um die gleiche Laufzeit. Für CloudCorder.TV gelten die gleichen ordentlichen Kündigungsfristen wie Sie für den Kunden gelten.
(7) Eine Kündigung kann online im Kundenbereich erfolgen oder per Schriftform an CloudCorder.TV.
(8) Das Recht zur außrordentlichen Kündigung bleibt für beide Parteien hiervon unberührt.
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm vor einer Bestellung angezeigt werden.
(3) Zahlungen erfolgen immer im Voraus für den jeweiligen Vertragszeitraum.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäßArtikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
CloudCorder.TV
Alte Ortsstraße 39,
§ 7 Verantwortlichkeit für Zugangsdaten
(1) Die Zugangsdaten einschließich des Passworts sind von Ihnen ge­heimzuhalten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(2) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Zu­gang und die Nutzung der auf dem Webseite zur Verfügung stehenden Dienste ausschließich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Die Weitergabe von Zugangsdaten ist restriktiv zu handhaben; keinesfalls dürfen Zugangsdaten im Internet verbreitet werden. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist CloudCorder.TV unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die un­ter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Be­stimmungen.
§ 8 Technische Verfügbarkeit
Für kos­tenpflichtige Dienste gewährleistet CloudCorder.TV in seinem Verantwor­tungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jeden Donnerstag morgen zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf Webseite verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von CloudCorder.TV. CloudCorder.TV bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Je­doch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechun­gen auftreten.
§ 9 Nutzungseinschränkung
(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Webseite sowie auf die Nutzung der auf der Webseite jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertrags­gemäßn Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzun­gen sind Sie selbst verantwortlich. CloudCorder.TV schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3) CloudCorder.TV weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitä­ten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßs gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vor­liegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 10 Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechte Dritter
(1) Dem Kunden ist es untersagt, die Dienste von CloudCorder.TV für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.
Der Kunde darf die Kameraaufnahmen nur dann öffentlich und für Dritte verfügbar machen, wenn er hierzu über die notwendigen Rechte verfügt. Der Kunde darf die Dienste nicht zur Verbreitung von anzüglichen, anstößgen, sexuell geprägten, obszönen oder diffamierenden Inhalte nutzen.
(2) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den rei­bungslosen Betrieb der Webseite und Dienste zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von CloudCorder.TV übermäßg zu belasten.
§ 11 Sperrung von Zugängen
(1) CloudCorder.TV kann Ihren Zugang zu der Webseite vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder gel­tendes Recht verstoßn bzw. verstoßn haben, oder wenn CloudCorder.TV ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird CloudCorder.TV Ihre be­rechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden Sperrung sperrt CloudCorder.TV Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierü­ber per E-Mail.
(3) CloudCorder.TV reaktiviert nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benach­richtigt Sie hierüber per E-Mail.
§ 12 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf der Webseite unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließich des Abrufs von kostenlo­sen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet CloudCorder.TV nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßn Nutzung der unent­geltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von CloudCorder.TV.
§ 13 Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste durch Sie haftet CloudCorder.TV nach Maßabe der nachfolgenden Regelungen:
(1) Für Schäden, die durch CloudCorder.TV oder durch dessen ge­setzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehil­fen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet CloudCorder.TV unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Ver­tragspflichten haftet CloudCorder.TV nicht. Im Übrigen ist die Haftung von CloudCorder.TV für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Ange­stellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von CloudCorder.TV.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Ga­rantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
CloudCorder.TV erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von CloudCorder.TV. Diese ist abrufbar unter http://www.ipcameramanager.com/index.php?menu=privacy
§ 15 Schriftformerfordernis
Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrück­lich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die vom Kunden abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben Die E-Mail-Adresse von CloudCorder.TV lautet info@cloudcorder.tv. Die postalische Anschrift von CloudCorder.TV lautet "CloudCorder.TV, Alte Ortsstraße 39, 65510 Hünstetten-Bechtheim". änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen änderung wird CloudCorder.TV Sie hierü­ber in Kenntnis setzen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übri­gen Bestimmungen hiervon unberührt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Ausschließicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von CloudCorder.TV.

References: § 4
 § 2
 § 1
 § 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 15