Source: https://gs-frankenbach.de/datenschutz/
Timestamp: 2020-06-04 14:25:21+00:00

Document:
Datenschutz - gs-frankenbach.de
- gegebenenfalls die Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten und gegebenenfalls die Absicht der Schule, die personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln, sowie das Vorhandensein oder das Fehlen eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission (im Falle von Übermittlungen gemäß Art. 46 oder Art. 47 EU oder Art. 49 Abs. 1 Nr. 2 ein Verweis auf die geeigneten oder angemessenen Garantien und die Möglichkeit, wie eine Kopie von ihnen zu erhalten ist, oder wo sie verfügbar sind.) Hinweis: sofern die Homepage durch einen Dienstleister betrieben wird, zählt dieser auch als Emp-fänger und muss hier benannt werden.
- Bestehen eines Rechts, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, wenn die Verarbeitung auf der erteilten Einwilligung der betroffenen Person beruht, ohne dass dabei die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird
Selbstverständlich muss die betroffene Person wissen, welche personenbezogenenDaten von ihr verarbeitet werden.
Welche Informationen konkret bereitgestellt werden müssen, hängt vom (funktionalen) Umfang der Homepage ab. Auf Homepages können die verschiedensten Arten von Diensten angeboten werden. Im einfachsten Fall werden lediglich allgemeine Informationen über die Schule bereitgestellt. Es gibt aber auch die Möglichkeiten, über in Homepages eingebettete Kontaktformulare mit der Schule zu kommunizieren oder nach entsprechender Useranmeldung passgenaue Informationen (z. B. online-Stundenpläne) zu erhalten, bis hin zu Blogs. Daneben finden möglicherweise statistische Auswertungen über die Nutzung der Homepage statt. In all diesen Fällen werden in der Regel personenbezogene Daten der betroffenen Personen verarbeitet.
Die in der Anlage beigefügte Vorlage einer Datenschutzerklärung muss daher ggf. angepasst werden, entsprechend der konkret mit der jeweiligen Homepage durchgeführten Verarbeitung. Personenbezogene Daten werden auch dann erhoben, wenn z.B. eine Online-Registrierung verlangt bzw. ermöglicht wird, wenn sonstige Formulare online ausgefüllt werden können oder wenn mittels E-Mail mit der Schule kommuniziert werden kann. Personenbezogene Daten können aber auch ohne Kenntnis des Besuchers einer Website gesammelt werden, wenn z. B. Cookies oder Protokollierungen verwendet werden.
Sammeln Websites nur aggregierte Daten über ihre Besucher, z. B. für Statistiken über Seitenabrufe, oder nur anonymisierte Daten in Form von auf Domain-Ebene reduzierten IP-Adressen, stellt dies keine Verarbeitung personenbezogener Daten dar. Die Veröffentlichung von Online-Datenschutzerklärungen ist somit nicht generell nötig, wird jedoch empfohlen, weil damit evtl. vorhandene Bedenken und Befürchtungen der Besucher ausgeräumt werden können.
Spätestens zu dem Zeitpunkt, wenn der Nutzer zur Angabe persönlicher Daten aufgefordert wird (z. B. Ausfüllen eines Online-Formulars oder Beginn einer Kommunikation mittels E-Mail) oder wenn Dateien mit direktem oder indirektem Personenbezug von seinem Rechner abgerufen werden, die dort schon gespeichert vorliegen (etwa in den bereits erwähnten Cookies), muss der Diensteanbieter den Nutzer unterrichten. Die Unterrichtung muss vollständig und verständlich sein. Diese Unterrichtung bzw. der Hinweis auf die Unterrichtung ist so anzubringen, dass ein Nutzer sie üblicherweise zur Kenntnis nimmt, wenn er das entsprechende Angebot aufruft.
Die Online-Datenschutzerklärung sollte von jeder Seite des Internetangebotes aus erreichbar sein. Dies kann erreicht werden, in dem sie z. B. in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche (z.B. "Datenschutzerklärung“ oder „Online-Datenschutzerklärung") aufrufbar sind. Außerdem sollten die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angeboten werdenoder zumindest aufgerufen werden können. Vor jedem zu setzenden dauerhaften Cookie sollte sie zur Kenntnisnahme systemseitig angeboten werden.
Eine Einwilligung des Nutzers in die Erhebung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten kann auch elektronisch erklärt werden, der Verantwortliche muss jedoch nachweisen können, dass die betroffene Person tatsächlich eingewilligt hat. Dabei ist zu beachten, dass
Die Protokollierung der Einwilligung soll sicherstellen, dass die Bewusstheit, Integrität und Authentizität der Einwilligung Gewähr leistet sind. Die Einwilligung muss auf der freien Entscheidung des Nutzers beruhen. So kann beispielsweise das Akzeptieren eines Cookies durch Drücken der OK-Taste nicht als Einwilligung in diesem Sinne verstanden werden. Einwilligungserklärungen sollten also, neben den oben genannten Informationen, dem Nutzer die Möglichkeit bieten, für den Fall seiner Einwilligung dies durch aktives Handeln, z.B. dem Ankreuzen durch Klicken von "Einverstanden" zu erklären, wobei die Default-Einstellung natürlich nicht "Einverstanden" sein darf.
Der Verzicht des Nutzers auf seine Unterrichtung, d.h. das Nicht-Lesen bzw. Nicht-Anklicken der Online-Datenschutzerklärung, gilt nicht als Einwilligung. Eine darauf folgende Datenerhebung wäre nicht zulässig. Zu protokollieren sind insbesondere der Zeitpunkt und der durch die Einwilligung geschaffene Umfang der personenbezogenen Daten, die der Diensteanbieter dadurch zu erheben oder zu verwenden berechtigt ist. Der Nutzer ist auch vor Erklärung seiner Einwilligung u. a. auf sein Recht des jederzeitigen Widerrufs mit Wirkung für die Zukunft hinzuweisen (Art. 7 EU-DSGVO). Ferner auf seine Rechte auf Auskunft, auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung, sowie seines Widerspruchsrechts sowie seines Rechts auf Datenübertragbarkeit (Art. 15 bis Art. 21 EU-DSGVO):
Aufgrund der nicht abschließend geklärten Rechtslage, ob „Behörden“ überhaupt nach Telemediengesetz (TMG) impressumspflichtig sind und zur Vermeidung von etwaigen Rechtsstreiten wird empfohlen, ein Impressum nach § 5 TMG mit folgenden Angaben in die Homepage einzubinden: - Name und Anschrift des Diensteanbieters, bei juristischen Personen zusätzlich
die Rechtsform (§ 5 Ziff. 1 TMG),Dies ist bei öffentlichen Schulen das Land Baden-Württemberg, da bei öffentlichen Schulen Landesbedienstete die Inhalte gestalten und redaktionell verantworten.
- Die vertretungsberechtigte Person (§ 5 Ziff. 1 TMG).Dies ist bei Schulen der Schulleiter/die Schulleiterin.
- Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Diensteanbieter ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (§ 5 Ziff. 2 TMG),
Anbieter journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote müssen darüber hinaus einen Verantwortlichen mit Namen und Anschrift benennen (§ 55 RStV). Kennzeichnend für journalistische Angebote sind z. B. die Ausrichtung an Fakten, ein gewisses Maß an Aktualität und eine gewisse Selektivität und Strukturierung, die Ergebnis eines Auswahlprozesses ist. Erfüllt nur ein Teil (etwa eine Rubrik der Website) die Anforderungen des § 55 RStV, gilt die erweiterte Impressumspflicht für das gesamte Telemedium. Es ist also ratsam, bei allen Internetauftritten von Schulen eine verantwortliche Person im Sinne des Presserechts zu benennen.
1.1 Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist [Schulamtsdirektorin Britta Lorenz, Rollwagstrasse 14, 74072 Heilbronn, britta.lorenz@ssa-hn.kv.bwl.de] (siehe unser Impressum).
1.2 Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter [britta.lorenz@ssa-hn.kv.bwl.de] oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.
f) [Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir,regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.]

References: Art. 46
 Art. 47
 Art. 49
 Art. 21
 § 5
 § 55
 Art. 4