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Timestamp: 2017-04-28 23:43:10+00:00

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https://session.bochum.de/bi/getfile.php?id=332897&type=do
In der Sitzung Sitzung 31.10.2014 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) als Ergebnisprotokoll
Kinder, Jugend und Familie (JHA)
Multifunktionsraum 1.0.120
Anwesend von den Mitgliedern des Ausschusses
von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern des JHA:
Wohlfahrts-/Jugendverbände/freie Träger
von den 10 beratenden Mitgliedern des JHA (ohne Stimmrecht):
Aleksandr Chraga
(Jüdische Gemeinde)
Annete Kaemper-Baudzus
Karl Kraffczyk
(Jugendamtselternbeirat)
Abwesend und entschuldigt von den Mitgliedern des JHA:
Hadwig Noesselt
(Bundesagentur f. Arbeit)
Weiterhin anwesend
als sonstige Teilnehmer / Gäste:
(CDU-Frakt.-GSt.)
(Die Linke-Frakt.-GSt.)
(FDP/UWG-Frakt.-GSt.)
Rüdiger Frackmann
Jörg Klingenberg
Stephan Schotte
(Jugendamt / Stellv. Schriftf.)
(51/FPZ )
(Umwelt- und Grünflächenamt)
(Amt für Finanzsteuerung)
(JHA-Vorsitzender)
begrüßt der Vorsitzende, Herr Päuser, die Anwesenden und stellt fest, dass
der Jugendhilfeausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist,
gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird.
führt der Vorsitzende die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
die nicht Ratsmitglieder sind, in ihr Amt ein und verweist insbesondere auf die §§ 43,
30, 31 und 32 GO NRW.
stellt der Vorsitzende fest, dass die Tagesordnung um die folgenden Punkte zu ergänzen ist:
1.1.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE,
FDP/UWG zu TOP 1.1
1.2.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE,
FDP/UWG zu TOP 1.2
1.5.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE,
FDP/UWG zu TOP 1.5
3.1.1 Antrag von SPD und Die Grünen: Wirkungsorientierte Ziele und Kennzahlen
Anfrage der SPD: Inklusion im Elementarbereich
Anfrage der CDU zum TOP 3.2: Personalbestand des Jugendamtes
stellt der Vorsitzende fest, dass die Verwaltung zum TOP 3.1 ergänzende Unterlagen
(Profitcenter 3601) und die Vorlage zu TOP 5.1: Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (20141900) vorlegt.
Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Vorlage: 20141399
Herr Päuser übergibt die Sitzungsleitung an den stellvertretenden Vorsitzenden
Manfred Preuß.
Es liegt ein Antrag zur Wahl des/der Vorsitzenden vor.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion "Die Grünen
im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Vorlage: 20142001
Herr Preuß übergibt die Sitzungsleitung an den neugewählten Vorsitzenden Herrn
Päuser.
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und
Vorlage: 20141409
Es liegt ein Antrag zur Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden vor.
im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Wahl des/der stellvertetenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Vorlage: 20142002
Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Vorlage: 20141413
Bildung von zwei Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII (KJHG)
Vorlage: 20141520
Entscheidungsgremium Präventive Maßnahmen
Vorlage: 20141807
Es liegt ein Antrag zur Besetzung des Gremiums vor.
im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Entscheidungsgremium Präventive Hilfen
Vorlage: 20142003
Vorbemerkung zu TOP 1.6 – 1.11
Frau Runge (Jugendamt) erläutert kurz die Hintergründe für die Beschlussvorschläge zur Anerkennung der in TOP 1.6 – 1.11 aufgeführten Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß
§ 75 SGB VIII. Herr Geers ergänzt und berichtet positiv vom Wirken der Vereine.
Befristete Anerkennung des Vereins “Humanitäre Solidarität Middle East e.V.“ mit Sitz
in Bochum, Im Loh 27 als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage: 20141820
Befristete Anerkennung des Vereins “Ronahi, Zentrum für Deutsch – Kurdische Kultur
& Integrationsarbeit e.V.“ mit Sitz in Bochum, Querenburger Höhe 276 als Träger der
freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage: 20141824
Unbefristete Anerkennung des Vereins “Jugend des islamischen Kulturvereins” (JIKV)
in Bochum, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage: 20141819
Unbefristete Anerkennung des Vereins „Forum für Kinder & Jugendliche im DARF e.V.“
Vorlage: 20141818
Unbefristete Anerkennung des Vereins “Planet Afrika e.V.” in Bochum, als Träger der
Vorlage: 20141822
Unbefristete Anerkennung des Vereins “Pro Steinkuhl e.V.“, Heintzmannstr. 60 in
44801 Bochum als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage: 20141825
Vorbemerkung zu TOP 1.12 – 1.14
Herr Keßler gibt kurze Hintergrundinformationen zu den unter TOP 1.12 – 1.14 aufgeführten
Anträgen verschiedener Träger auf Gewährung städtischer Zuschüsse.
Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Planet Afrika e.V. zu Investitionskosten für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen und zu Renovierungsarbeiten für das Jugendheim auf dem Gelände Hermannshöhe 7-7a
Vorlage: 20141790
Antrag der Gilde Freundeskreis der Christlichen Pfadfinderschaft Wattenscheid e.V. auf
Gewährung eines städtischen Zusschusses zu Investitionskosten für das Jugendverbandsheim Horst 4, 58762 Altena
Vorlage: 20141794
Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Evangelischen Jugendpfarramtes Bochum für das zentrale Jugendheim an der Neustraße
Vorlage: 20141793
Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw.
Der Vorsitzende merkt zu den TOP 2.1 – 2.4 vorab an, dass der Ausschuss für Kinder,
Jugend und Familie (JHA) entgegen getroffener Vereinbarungen bezüglich der Beratungsfolge nicht vor den Bezirksvertretungen angehört wurde. Herr Pascheka (Umweltund Grünflächenamt) weist darauf hin, dass die eigentlich vorgesehene Reihenfolge
infolge der Verschiebung der Ausschusssitzung nicht eingehalten werden konnte, um
für das laufende Kalenderjahr handlungsfähig zu sein.
Kinderspielplatz Höhenweg/Polterberg - Umgestaltung
Vorlage: 20140990
Herr Pascheka stellt die geplante Umgestaltung des Kinderspielplatzes vor.
Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretung einstimmig
Kinderspielplatz Rodenfeld - Umgestaltung
Vorlage: 20140992
Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretungen einstimmig
Kinderspielplatz Adrianistr./Boltestr. - Umgestaltung
Vorlage: 20140993
Frau Schnell (SPD) lobt das allgemeine Vorgehen und die starke Berücksichtigung von
Bürgerinteressen bei der Umgestaltung von Kinderspielplätzen. Sie fragt nach, ob die
jährlichen Mehrkosten von 3.000 EUR für die Unterhaltung des Spielplatzes aus bezirklichen Mitteln getragen werden. Herr Pascheka teilt hierzu mit, dass eine Zahlung aus
bezirklichen Mittel nicht geplant sei, die Verwaltung allerdings im Rahmen einer entsprechenden zwangsläufigen Veränderung die Erhöhung des Unterhaltungsetats beantragt wurde. Herr Päuser schlägt für den Fall einer Ablehnung die Kontaktaufnahme mit
der zuständigen Bezirksvertretung vor.
Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretung unter der o.
g. Maßgabe einstimmig mit.
Der Ausschuss trägt die Entscheidung der Bezirksvertretungen einstimmig mit.
Haushalt des Jugendamtes 2015
Vorlage: 20141305
Herr Haltt (FDP/UWG) und Herr Herlitz (CDU) melden Beratungsbedarf an und schlagen eine Vertagung der Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss vor. Herr Päuser
weist den Ausschuss darauf hin, dass die Ausschussmitglieder, die nicht Ratsmitglieder
sind, bei diesem Vorgehen außen vor seien und schlägt auf Anregung von Herrn Preuß
(Grüne) vor, dass dem Haupt- und Finanzausschuss ein Meinungsbild des Ausschusses zugeleitet wird. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.
Frau Anger stellt den Haushalt des Jugendamtes nach Produktgruppen geordnet vor.
Die Präsentation beinhaltet zusätzlich die Produktgruppe 5501 (Kinderspielplätze).
Produktgruppe 3107:
Produktgruppe 3110:
Produktgruppe 3601:
Frau Schnell bittet um einen regelmäßigen Sachstandsbericht durch die Verwaltung zu
Bauvorhaben im Kita-Bereich. Der Ausschuss schließt sich einstimmig an.
Produktgruppe 3602:
Produktgruppe 5501:
Produktgruppe 3603:
Produktgruppe 3604:
Produktgruppe 3605:
Die Vorlage wird ohne Votum an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat zum
TOP 3.1: Ziele und Kennzahlen
Vorlage: 20142125
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und
der Inanspruchnahme der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 12.07.2012 hier: Dritte Änderungssatzung
Vorlage: 20141621
Herr Mehring stellt die von Verwaltungsseite vorgeschlagene Änderungssatzung mit
einführenden Worten vor. Herr Klingenberg erklärt dazu ergänzend die Berechnung der
neuen Elternbeiträge. Statt der kaufmännischen Rundung werde stringent abgerundet.
Frau Meckelburg (CDU) fragt nach, welche finanziellen Auswirkungen dieses Rundungsverfahren habe. Herr Klingenberg teilt mit, dass der Unterschied bei rd. 37.000
EUR liege. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise sei aber bei
Überweisungen weniger fehleranfällig - somit entsteht weniger Verwaltungsaufwand.
Frau Bormann (Caritas) thematisiert eine Veränderung des Sockelbetrages. Frau Anger erklärt, dass eine mit den Nachbarstädten vergleichbare Preisstruktur angestrebt
werde und eine Änderung des Sockelbetrages diesen Bestrebungen entgegenstünde.
Es wird einstimmig vereinbart, dass die Entscheidung in den Haupt- und Finanzausschuss vertagt wird. Die Verwaltung wird hierzu eine Aufstellung bezüglich der verschiedenen Berechnungsvarianten vorlegen.
Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Vorlage: 20141900
Bericht der Bochumer Schutzfachkräfte 2013
Vorlage: 20141612
Innere Hustadt - Verstetigungskonzept
Vorlage: 20141548
Bericht über die 3. Bochumer Kinderschutzkonferenz am 06. September 2014
Vorlage: 20141708
Vorlage: 20141709
Institutionelle Erziehungsberatung in Bochum - Jahresbericht 2013 Vorlage: 20141698
Situation der Kinder südosteuropäische Zuwanderer
Vorlage: 20141821
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion im Elementarbereich
Vorlage: 20141979
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalbestand des Jugendamtes
Vorlage: 20142047
Mündliche Anfrage von Herrn Scholz-Wittek (SPD)
Herr Scholz-Wittek bittet um eine allgemeine Berichterstattung zum Projekt Wegweiser
in einer der nächsten Ausschusssitzungen, in welcher auch Kooperationsmöglichkeiten
Frau Anger sichert dies zu.
Herr Scholz-Wittek regt eine Berichterstattung zur Situation von Jugendlichen in Bochumer Notschlafstellen einer der nächsten Ausschusssitzungen an.
Herr Scholz-Wittek schlägt eine Schilderung der Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen hinsichtlich von Verwaltungsseite erbrachter Leistungen, bestehender Bedarfe
und aktueller Lösungsansätze dieser Problematik vor.
Mündliche Anfrage von Frau Schnell (SPD)
Frau Schnell bittet um eine Berichterstattung über die aktuellen Tätigkeiten und Aufgaben von Familienhebammen in einer der nächsten Ausschusssitzungen. Sie regt an,
hierzu eine der Familienhebammen einzuladen.

References: § 78

§ 75
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