Source: http://www.der-riedel.de/AGB
Timestamp: 2017-06-29 09:01:31+00:00

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Der Riedel Start
Kontakt Unsere Liefer- und Geschäfts­bedingungen für unsere Internet–Shops
Wir bauen auf eine vertrauens­volle Zusammen­arbeit mit unseren Kunden. Kulanz als Problem­lösung, wann immer dies ver­tret­bar ist. Freundlich­keit und Menschlich­keit im Umgang mit­einander. Wenn es nicht anders geht, gilt das Gesetz als ge­rechteste Lösung.
Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, wenn wir ihn an­nehmen. Dies kann durch Liefer­ung oder Auf­trags­bestätigung er­folgen. Die reine Be­nach­richtigung, dass Ihre Anfrage be­arbeitet wird, stellt noch keinen Vertrag her. Wir be­halten uns den Zwischen­verkauf der Ware vor.
Verbraucher im Sinne des § 13 sind grund­sätzlich End­verbraucher.
sind dagegen z.B. öffentliche Ein­richtungen wie z.B. Kinder­gärten, Schulen, Heime, Werk­stätten für Be­hinderte, Kliniken, freie Be­rufe, wie z.B. Praxen für Ergo­therapie oder Logo­pädie, juristische Per­sonen sowie Gewerbe­treibende. Kauft ein Kunde für seine Ein­richtung oder seine Firma Waren in deren Namen, gelten für ihn die be­sonderen Rechte des § 13 BGB für Verbraucher nicht. Kauft er sie im eigenem Namen oder im Namen seiner Be­wohner, gelten die Rechte da­gegen un­ein­ge­schränkt.
§ 4.1 Rückgaberecht und Wider­rufsrecht für Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB
Sie können Ihre Vertrags­er­klärung inner­halb von 2 Wochen durch Rück­sendung der Ware oder in Text­form ohne An­gabe von Gründen wider­rufen. Die Frist be­ginnt nach Er­halt dieser Be­lehrung in Text­form, jedoch nicht vor Ein­gang der Ware bei Ihnen. Er­halten Sie die Rück­gabe­be­lehrung erst bei Lieferung der Ware, be­trägt die Frist 1 Monat. Er­füllen wir unsere In­formations­pflichten ge­mäß § 312 c Abs. 2 BGB Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV nicht, be­ginnt die Frist erst nach deren Er­füllung. Zur Wahrung der Frist ge­nügt die recht­zeitige Ab­sendung der Ware oder Ihres Rück­nahme­ver­langens per Fax oder Brief. In jedem Falle erfolgt die Rück­sendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rück­sendung oder das Rück­nahme­verl­angen hat zu er­folgen an:
Im Falle einer wirksamen Rück­gabe sind die beider­seits em­pfang­enen Leistungen zurück­zu­gewähren und ge­zogene Nutzungen (z. B. Gebrauchs­vorteile) heraus­zu­geben. Können Sie uns die em­pfangene Leistung ganz oder teil­weise nicht oder nur in ver­schlechtertem Zustand zurück­gewähren, müssen Sie Wert­ersatz leisten. (Bei der Über­lassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Ver­schlechterung der Sache aus­schließ­lich auf Prüfungen zurück­zuführen ist, wie sie im Laden­geschäft möglich ge­wesen wären). Im Übrigen kön­nen Sie die Wert­ersatz­pflicht ver­meiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Ge­brauch nehmen und alles unter­lassen, was deren Wert be­einträchtigt. Ver­pflichtungen zur Er­stat­tung von Zahlungen müssen inner­halb von 30 Tagen er­füllt werden. Die Frist be­ginnt für Sie mit der Ab­sendung der Ware oder des Rück­nahme­ver­langens, für uns, mit dem Empfang. Paket­versand­fähige Sachen sind von Ihnen auf unsere Kosten und Gefahr zurückz­usenden. Nicht paket­versand­fähige Sachen werden von uns bei Ihnen nach der Rück­nahme­erklärung abgeholt.
§ 4.3 Einschränkungen des Rück­gaberechts für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Sie haben die Kosten der Rück­sendung zu tragen, wenn die ge­lieferte Ware der bestel­lten ent­spricht und wenn der Preis der zurück­zu­sendenden Sache einen Be­trag von 40 Euro nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit­punkt des Wider­rufes noch nicht die Gegen­leistung oder eine ver­traglich ver­einbarte Teil­zahlung er­bracht haben. Andern­falls ist die Rück­sendung für Sie kostenfrei.
a) CD, DVD, Videos, Bücher oder Software, deren ver­siegelte Packung ge­öffnet wurde.
b) Für Waren, die nach Ihren Vor­gaben für Sie an­ge­fertigt wurden oder ein­deutig auf Ihre per­sönlichen Be­dürfnisse zu­ge­schnit­ten oder auf­grund ihrer Be­schaf­fen­heit nicht für eine Rück­sendung ge­eignet sind. In diesen Fällen steht Ihnen kein Rück­gabe­recht zu.
Ende der Wider­rufsbelehrung für Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB.
§ 5 Rückgabeverfahren für Kunden, welche nicht Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB sind
§ 5. 1 Keine End­verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind z.B. öf­fentliche Ein­richtungen wie Kinder­gärten, Schulen, Heime, Werk­stätten für Be­hinderte, Kliniken, freie Berufe, wie z.B. Praxen für Ergo­therapie oder Logo­pädie, juristische Per­sonen, sowie Gewerbe­treibende. Kauft ein Kunde für seine Ein­richtung oder seine Firma Waren in deren Namen, gelten für ihn die be­sonderen Rechte des § 13 BGB für Ver­braucher nicht. Um Miss­ver­ständnisse zu ver­meiden. Kaufen Sie die Waren in Ihrem eigenen Namen oder im Namen Ihrer Be­wohner, gelten die be­sonderen Rechte für Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB dagegen un­ein­ge­schränkt.
Die meisten unserer Kunden sind tat­sächlich keine Ver­braucher im Sinne des Gesetzes. Ein ge­setzliches Rück­gabe­recht steht Ihnen daher nicht zu. Wir wollen jedoch, dass Sie unsere zu­friedenen Kunden bleiben und fällen daher kulante Ent­scheidungen zur Problem­lösung. Es ist aber not­wendig, dass Sie mit uns Kontakt auf­nehmen. Dies kann form­los per Tele­fon, E-Mail, Fax, münd­lich oder schrift­lich ge­schehen. Eine Frist dazu gibt es nicht. Nur bitten wir um Ver­ständnis, wenn wir Rück­gabe­be­gehren nach etlichen Monaten oder Jahren ab­lehnen. Die Ware muss in diesen Fällen weiter­hin neu sein, ge­brauchte Ware oder Ware ohne Original­ver­packung können wir nur sehr schwer weiter­ver­werten. Telefon 07121-51535-0, Fax 07121-51535-57, Email kontakt@der-riedel.de
Die Rücktransportkosten muss der Kunde, der nicht Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB ist, über­nehmen. Da wir Ver­träge mit Fracht­unter­nehmen haben, ist es meist er­heblich günstiger und ein­facher, wenn wir den Rück­transport zu unseren Selbst­kosten für Sie organi­sieren. Sie müssen die Waren nur wieder in einen versand­fähigen Zu­stand ver­setzen. Faust­regel: Für post­versandfähige Waren ohne Sperr­gut­zuschläge im Be­reich bis 5 kg organi­sieren Sie den Rück­transport selbst. Für nicht post­versand­fähige Güter organi­sieren wir den Rück­transport für Sie und rechnen unsere Selbst­kosten mit Ihnen ab. Sonder­kosten für forsche, un­freie Rück­sendungen durch Kunden stellen wir wegen der sehr hohen Neben­kosten dabei immer in der an­fal­lenden Höhe in Rechnung. Das kön­nen für un­freie Sendungen über 30 Euro sein, wenn ein Kunde es ent­sprechend un­geschickt macht.
Unsere Lösung: in an­gemessener Zeit. Im Kulanz­verfahren haben wir grund­sätzlich keine Zeit­be­schränkung mit 2 oder 4 Wochen. Wir bitten jedoch um Ver­ständnis, dass wir ein Rück­gabe­verlangen nach einem längeren Zeit­raum als 3 Monate in der Regel ab­lehnen.
§ 5.4 Keine Formbedürftigkeit im Rück­gabe­ver­fahren nach § 5
Haben wir Ihnen die Rück­gabe­möglich­keit unter be­stimmten Be­dingungen zu­gesagt, benötigen Sie kein Ver­fahren, wie z.B. Ein­schreiben oder ähnliches, dass die Kosten er­höht. Es reicht nach Ab­sprache der ein­fache Rück­trans­port der Ware zu uns. Bei teuren Waren ist es empfehlens­wert, dass wir den Rück­transport organi­sieren, da alle unsere Waren inner­halb Europas trans­port­ver­sichert sind.
a) Durch unsere Geschäfts­be­dingungen werden Ihre Rechte nicht ein­geschränkt.
b) Bitte nehmen Sie in Garantie- und Schlecht­lieferungs­fällen immer Kontakt mit uns auf. Oft­mals haben wir ver­blüffend ein­fache Lösungen zur Ver­fügung. Kulanz ist unser Motto, nicht Herum­reiten auf irgend­welchen Be­dingungen und Förm­lich­keiten.
a) Bei Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ob­liegen uns die Transport­kosten.
b) Bei Verbrauchern nicht im Sinne des § 13 BGB gilt die jeweils aktuelle gesetzliche Regelung.
Der Gesetz­geber hat allen Ver­brauchern im Sinne des § 13 BGB eine Gewähr­leistungs­frist von 2 Jahren gegen­über dem Handel ein­geräumt. Inner­halb von 6 Monaten nach Er­halt der Ware findet zu­gunsten des Ver­brauchers eine Beweis­last­umkehr statt.
Teilweise räumen wir eine darüber hinaus­gehende Her­steller­garantie ein. Diese schränken Ihre gesetz­lichen Gewähr­leistungs­rechte nicht ein. Die Einzel­heiten ent­nehmen Sie bitte jeweils den Informations­bei­lagen unserer Waren.
Kulanz bedeutet, dass wir die Sach­lage nach unserem Er­messen kunden­orientiert prüfen. Meist kommt dabei die bes­sere Lösung heraus, als in den gesetz­lich ge­regelten Fällen. Wir wollen zu­friedene Kunden und nicht am Papier­krieg ver­zweifelnde und ver­ärgerte Kunden.
§ 8 Transportgefahr und Melde­pflichten für Deutschland und den EU Raum
Die Transport­ge­fahr tragen grund­sätzlich wir. Wir haben dazu eine all­ge­meine Trans­port­ver­sicherung für unsere Kunden für alle Transporte in der EU durch uns ab­geschlossen.
§ 8.2 Meldepflichten des Waren­empfängers bei Trans­port­schäden
a) Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB haben Trans­port­schäden spätestens nach 2 bis 4 Wochen (dem Ende Ihres Wider­rufs­rechtes) auf jeden Fall vor Aus­übung des­selben durch Rück­sendung bei uns an­zu­zeigen. Bitte rufen Sie uns an oder faxen Sie uns, damit wir dieses Problem regeln können. § 1 kulanter, ver­trauens­voller Um­gang mit unseren Kunden gilt für alle unsere Kunden. Wichtig: heben Sie die Trans­port­ver­packung immer auf, wenn Sie meinen, dass ein Trans­port­schaden vor­liegt oder Sie sich un­schlüssig sind, ob Sie die Ware zurück­senden wollen.
b) Kunden, die nicht Ver­braucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Trans­port­schäden un­ver­züglich bei uns an­zu­zeigen. Grundsätz­lich haben diese Kunden die be­sonderen Fristen der Trans­port­unter­nehmen für Trans­port­schäden zu be­achten. Wir wären Ihnen sehr ver­bunden, wenn Sie schnell re­agieren würden, da wir speziell bei den Paket­ver­sende-Unter­nehmen nicht akzeptieren wollen, dass diese Ihre Schlampereien über unsere Trans­port­ver­sicherung liquidieren. Ihre Mit­hilfe sorgt dafür, dass dieses kosten­treibende Ver­halten ein­ge­dämmt wird. Be­stehen müssen wir darauf, dass Sie einen Trans­port­schaden in an­gemes­sener Zeit an­zeigen und die Ver­sand­materialien in diesem Fall zu Beweis­zwecken auf­bewahren für den Fall, dass unsere Trans­port­ver­sicherung diese und den Schaden doch einmal an­schauen will. Unsere Trans­port­ver­sicherung hat nicht die sehr ver­kürzten Fristen wie das Trans­port­ge­werbe. Sind Sie Wieder­verkäufer mit einem ein­gerichteten Geschäfts­be­trieb, so be­stehen wir auf den Fristen des Trans­port­ge­werbes und stellen Ihnen ge­gebenen­falls unseren Selbst­behalt von 55 Euro in Rechnung, den normaler­weise der Trans­porteur be­zahlen müsste, wenn die Frist ein­ge­halten würde.
Um die Versand­kosten vorherseh­barer zu machen, haben wir für Deutschland für unseren Shop ein neues Fracht­modell ent­wickelt. Pro Artikel sehen Sie im Shop die Warenzuordnung.
Die Versand­kosten betragen 6,45 Euro pro Auf­trag. Ab 350 Euro Auftrags­wert liefern wir bei Standard­paketen frei Haus.
Die Kosten für ein Paket Gross be­tragen 15,95 Euro. Können in das Paket Gross die anderen Objekte mit­ver­packt werden, so ent­fallen die Kosten von 6,45 Euro für Standard­paket-Güter, die zu­gleich mit­versendet werden. Paket Gross kann maximal 2 x in einem Auftrag be­rechnet werden. Ab einem Gesamt­auftrags­wert von 650 Euro liefern wir auch Pakete Groß frei Haus.
Die Kosten für ein Paket ab Werk be­tragen 15,95 Euro. Pakete ab Werk werden grund­sätzlich neben den anderen Paket­klassen in Rechnung gestellt. Ab einem Gesamt­auftrags­wert von 650 Euro liefern wir auch Pakete ab Werk frei Haus.
Für diese Güter fallen keine Transport- oder Ver­packungs­kosten an. Ihr Auftrags­wert zählt zum Gesamt­auftrags­wert und dessen Transport­kosten­bedingungen mit.
b) Versandkosten Bereich – sperrige Güter – Speditions­güter
Das sind Speditions­güter und Sperr­güter nach den Post­kriterien. Für diese haben wir Fracht­gruppen­modelle ent­wickelt. Sperr­güter führen wir nicht mehr ge­trennt bei den Post­gütern auf, da die Zu­schläge der Unter­nehmen wie z.B. DHL, so hoch sind, dass teil­weise Speditions­ver­sand sinn­voller ist. Grund­sätzlich werden die Ver­sand­kosten für sperrige Güter oder Speditions­güter dieses Ver­sand­kosten­bereiches immer in Rechnung gestellt.
Die Frachtgruppen geben einen fixierten Preis für jeweils eines dieser Güter inner­halb von Deutschland an. Gibt es mehrere Fracht­gruppen­güter in einem Auf­trag, so wird es unter An­wendung der Speditions-Regeln meist günstiger, da es in deren Tabellen teil­weise er­heb­liche Band­breiten be­zogen auf ein Gewicht und Volumen einer Gruppe gibt. Die Fracht­gruppe be­grenzt Ihren Preis jedoch nach oben.
b.2. Versand­kosten Bereich – Speditionsgüter ab Werk
Die Kosten können wir Ihnen erst nach individueller Versand­kosten-Errechnung durch das Werk an­geben. Ihr Auftrag wird erst ver­bindlich, wenn Sie diese Sonder­kosten be­stätigen.
b.3. Versandkosten Bereich – Speditions­güter, ohne Angabe von Fracht­gruppen
Die Kosten können wir Ihnen erst nach individueller Fracht­errechnung an­geben. Ihr Auf­trag wird erst ver­bindlich, wenn Sie diese Sonder­kosten be­stätigen.
b.4. Versandkosten Bereich – Fracht- und Montage­güter
In diesem Bereich spielen so viele Faktoren zusammen, dass wir Ihnen immer qualifizierte An­gebote er­ar­beiten. Auf­träge für diesen Be­reich aus dem Internet–Shop direkt nehmen wir daher nur dann an, wenn wir Ihnen vorher ein qualifiziertes An­gebot er­stattet haben und Sie auf dessen Basis be­stellen.
b.5. Versandkosten Bereich – frei Haus Lieferung (Insel­zuschlag)
Das sind Sendungen, welche direkt mit dem Werks-LKW zu­ge­fahren werden und die Lieferung ge­mäß unserer Sonder­verträge grund­sätzlich keine Trans­port­kosten ver­ur­sacht. Fracht­kosten ent­stehen bei diesen Gütern grund­sätzlich keine. Ausnahme: Ent­stehen bei diesen auf­grund be­sonderer geo­graphischer Lage des Kunden er­hebliche Mehr­kosten für die An­lieferung, werden ent­weder die Mehr­kosten weiter­ge­geben oder der Kunde gibt einen Hafen oder Fracht­hof an, von welchem aus er selbst zu seinen eigenen, günstigeren Möglich­keiten das Gut weiter­transportiert.
Wir versuchen immer, die Versand­kosten so niedrig, wie möglich zu halten. Durch Wählen des ge­eigneten Fracht­weges können wir bei größeren Auf­trägen diese meist senken. Diesen Vor­teil geben wir an Sie weiter. Dieses ist jedoch erst bei An­gebot oder bei be­arbeiteter Auftrags­bestätigung möglich.
erfolgen grund­sätzlich unfrei ab Reutlingen. Ein be­arbeiteter Auf­trag, der die Fracht- und Neben­kosten aus­weist, muss vom Kunden immer gegen­bestätigt werden. Eine voraus­kalkulierbare Fracht- und Neben­kosten­über­sicht ist für uns derzeit vorab nicht möglich. Im Zweifel empfehlen wir immer eine Angebots­an­forderung. Einen Auftrag für Kunden außer­halb von Deutschland, der nicht diese Be­dingungen An­gebot mit Fracht­kosten oder gegen bestätigte Auf­trags­bestätigung mit Fracht­kosten erfüllt, nehmen wir nicht an.
§ 12 Lieferzeiten – Rechnungs­erstellung für Kunden in Deutschland
Grund­sätzlich gilt die Liefer­zeit­angabe pro Artikel. Bei Artikeln mit unter­schiedlichen Liefer­zeit­angaben, würde dieses jedoch zu einer Viel­zahl von Klein- und Teil­lieferungen führen können. Grund­sätzlich stellen wir daher folgende Regeln auf: Weichen die Liefer­zeiten von­einander ab, so gilt die Liefer­zeit des Artikels mit der längsten Liefer­zeit­angabe als Liefer­zeit­punkt des Auf­trages.
Sie wünschen eine Teil­lieferung vorab. Gegen eine zu­sätzliche Ver­sandgebühr für die Teil­liefer­objekte führen wir diese durch. Die Ver­sand­ge­bühr richtet sich nach unseren Fracht­tarifen. Ist der Teil­liefer­wert nach diesen frei, wird keine Fracht­gebühr berechnet.
Wir nehmen von uns aus eine Teil­lieferung aus ver­sand­logistischen Gründen vor. Dieses ver­ursacht für Sie keine Mehr­kosten. Da wir wollen, dass Sie schnell zu Ihren be­stellten Artikeln kommen, ist dies bei sehr unter­schied­lichen Liefer­zeiten einzelner Artikel weitest­gehend die Regel­ausnahme.
Wünschen Sie nur eine ein­heitliche Gesamt­lieferung, bitten wir Sie dieses zu ver­merken, damit wir keine Teil­lieferungen vornehmen.
Rechnungen werden grund­sätzlich mit dem Ver­senden der Ware von uns er­stellt und ver­schickt. Bei Teil­lieferungen werden die Teil­lieferungen abgerechnet.
§ 13 Lieferzeiten – für Kunden außer­halb von Deutschland
Grundsätzlich gilt die Lieferzeit des Artikels mit der längsten Liefer­zeit als Liefer­zeit des Auftrages bzw. unsere in der Auftrags­bestätigung mit­geteilte Liefer­zeit. Teil­lieferungen werden nur dann vor­genommen, wenn diese keine Mehr­kosten für Sie oder für uns ver­ursachen. Ausnahme: Auf Sonder­wunsch von Ihnen nehmen wir eine Teil­lieferung gegen Er­stattung der Mehr­kosten vor. Diese Mehr­kosten werden von uns vorab aus­gewiesen und be­dürfen Ihrer­seits der Gegen­bestätigung.
Diese Möglich­keit bieten wir grund­sätzlich öffentlichen Ein­richtungen, wie Heimen, Schulen, Werk­stätten, Kinder­gärten, sowie selbständigen Berufen, wie z.B. Praxen für Ergo­therapie oder Logo­pädie an. Diese Möglich­keit bieten wir weiter­hin Privat­personen an, die seit Jahren Kunde bei uns sind.
Bei Privat­kunden, die nicht seit Jahren Kunde bei uns sind, können wir Lieferung gegen Vor­kasse oder Nach­nahme ver­langen. Sie haben das Recht ins­besondere der Zahlung gegen Nach­nahme zu wider­sprechen, wenn Sie dieses Zahlungs­art nicht selbst aus­gewählt haben. Kosten der Zahlung gegen Nach­nahme sind 7,50 Euro. Wider­sprechen Sie diesem und
akzeptieren Sie im Gegen­zug nicht Voraus­kasse kommt ein Vertrag nicht zustande. Bei der Zahlungs­art Voraus­kasse kommt ein Auftrag erst nach Zahlungs­eingang zustande. Den zwischen­zeitliche Weiter­verkauf der Ware und dadurch ent­stehende Liefer­ver­zögerungen be­halten wir uns vor, es sei denn wir hätten Ihnen für eine Zahlung inner­halb eines be­stimmten Zeit­raumes aus­drücklich das Gegen­teil zu­ge­sichert. Für die Fälle der Voraus­kasse gelten immer die einen Tag nach Zahlungs­eingang geltenden Liefer­zeiten im Shop, da eine gewisse Zeit zur Be­arbeitung des Zahlungs­ein­ganges be­nötigt wird. Kunden, die Voraus­kasse leisten, wird eine ge­sonderte Konto­ver­bindung zu­ge­wiesen, damit dieser Auftrag möglichst schnell frei­geschaltet werden kann.
Die Zahlungsart ist immer Einzelfall­entscheidung von uns.
Diese Möglichkeit bieten wir grund­sätzlich öffentlichen Ein­richtungen, wie Heimen, Schulen, Werk­stätten, Kinder­gärten, sowie selbständigen Berufen, wie z.B. Praxen für Ergo­therapie oder Logo­pädie an. Diese Möglich­keit bieten wir weiter­hin Privat­personen an, die seit Jahren Kunde bei uns sind.
In allen anderen Fällen, vor allem bei privaten Neu­kunden, ver­langen wir Vorkasse.
Der Zahlungsmodus ist immer Einzelfall­entscheidung von uns.
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung an alle Kunden gegen Vorkasse. Aus­nahme sind ab­weichende Einzel­vereinbarungen.
Unsere Preise sind grund­sätzlich EU-weit gültig. Für das EU-Ausland insbesondere die Schweiz und Liechtenstein haben wir besondere Preis­listen. Für den Fall, dass wir weitere Exklusiv-Ver­tretungen zu­lassen, be­halten wir uns das Recht vor, Ihren Auftrag an diese weiter­zu­leiten und einen Direkt­ver­kauf an Sie ab­zu­lehnen. Verträge kommen in diesen Sonder­fällen nur zu­stande, wenn Sie Ver­träge mit unseren Exklusiv-Händlern selbst zu deren dortigen Konditionen ab­schließen.
Unsere Preise im Internet–Shop sind grund­sätzlich aktuelle Preise. Sollte ein Preis­irrtum vor­liegen und ent­decken wir diesen vor Auftrags­ab­schluss, so kommt ein Vertrag nur dann zustande, wenn Sie den ab­weichenden Preis aus­drücklich gegen­be­stätigen.
Es gelten hier immer die aktuellen Verlags­preise, auch wenn diese unseren Katalog­preisen wider­sprechen sollten, da wir sonst gegen das Gesetz ver­stoßen. Ein Auf­trag kommt in diesen Fällen jedoch nur dann zu­stande, wenn Sie einen höheren Preis gegen­bestätigen.
§ 20 Mehrwertsteuerfreie und mehrwertsteuer­pflichtige Lieferungen inner­halb der EU
Grunds­ätzlich gilt, es ist die Mehr­wert­steuer des Entsender-Landes, in unserem Falle also die deutsche Mehr­wert­steuer, in Höhe von 7 bzw. 19 % in Rechnung zu stellen. Liegt ein Aus­nahme­tat­bestand nach der EU-Gesetz­gebung und unserer nationalen Ge­setz­gebung vor, so liefern wir ohne Mehr­wert­steuer-Be­rechnung, nach Prüfung Ihrer Umsatz­steuer-Ident-Nummer (USTID-Nr. / VAT-NR. / ATU-NR.). Ohne Vor­lage und Prüfung der­selben müssen wir immer mit der Mehr­wert­steuer liefern. Dieser Fall be­trifft nach unseren bisherigen Er­fahrungen haupt­sächlich Händler und öffentliche Ein­richtungen in Öster­reich.
Ihre Daten werden von uns sicher ge­speichert und an andere Unter­nehmen grund­sätzlich nur weiter­gegeben, wie es zur Aus­führung Ihres Auf­trages not­wendig ist. Wir be­nutzen Ihre Daten, soweit es gesetz­lich zu­lässig ist, für eigene Werbe­maß­nahmen. Das Recht, die Daten im gesetz­lich zu­lässigen Rahmen weiter­zu­geben, be­halten wir uns vor. Ihnen steht das Recht zu, der Nutzung Ihrer Daten für unsere Werbe­maß­nahmen oder unserem Vor­be­halts­recht zur Über­mittlung an Dritte jeder­zeit zu wider­sprechen. Wir sperren Ihre Daten dann schnellst­möglich.
Bei Kunden im Sinne des § 13 BGB ist dies grund­sätzlich der Heimat­ort des Kunden. Bei anderen Kunden nach unserer Wahl unser Heimat­ort oder der Heimat­ort des Kunden.
Sollte eine der Be­dingungen ungültig sein, so gelten die anderen weiter­hin sinn­ge­mäß. Sollte eine unserer Be­dingungen dem Landes­recht in einem anderen EU-Land wider­sprechen, tritt das Landes­recht des EU-Landes an deren Stelle.
Riedel GmbH · Carl-Zeiss-Str. 35 ·72770 Reutlingen Deutschland
Telefon 07121-51535-0 · Fax 07121-51535-57 · E-Mail: kontakt@der-riedel.de

References: § 13
 § 13

§ 4
 § 13
 § 312
 § 1

§ 4
 § 13
 § 13

§ 5
 § 13

§ 5
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13

§ 5
 § 5
 § 13
 § 13
 § 13

§ 8

§ 8
 § 13
 § 1
 § 13

§ 12

§ 13

§ 20
 § 13