Source: https://naturedogfashion.com/l/tac
Timestamp: 2019-11-11 22:48:39+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Ruhl-INNOVATIONEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufbelehrung von Ruhl Innovationen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen den Kunden und Ruhl-Innovationen, Am Kappengraben 16, 61273 Wehrheim, nachfolgend „RI" genannt. Die folgenden AGB von RI gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt RI nicht an, es sei denn, RI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online–Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch RI dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen!" auf der abschließenden Warenkorb–Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; dieses kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bei „Ich akzeptiere die AGB." diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. (2) Das Angebot wird von RI dadurch angenommen und der Vertrag wirksam, dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E–Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch RI dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. (3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein bzw. nicht unter zumutbaren Bedingungen von RI beschafft werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und etwaige durch diesen geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
(1) Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb" auf der jeweiligen Produktseite werden die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes kann der Kunde sich jederzeit durch Anklicken des Links „Warenkorb" in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons „Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons „Ihre Daten eingeben" zu der Eingabeseite für die Kundendaten. (2) Dabei stimmt der Kunde einen Standardversand zu mit den in §4 dieser AGB genannten Versandkosten. (3) Nach der Eingabe der persönlichen Daten erfolgt die Auswahl der Lieferdetails. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite („Alle Angaben richtig?"); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den „zurück"–Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle die AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen!“ übermittelt der Kunde seine Bestellung an RI. (4) Der Vertragstext wird von RI gespeichert. Die AGB kann der Kunde jederzeit auf der Internetseite über den Link „AGB" einsehen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E–Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Daten der einzelnen Bestellungen können auf der Internetseite von RI im Benutzerkonto eingesehen und gedruckt werden. Die Adresse zum Benutzerkonto wird auf der Bestellbestätigung mit angezeigt (Link). Sie bleiben dort abrufbar, solange sich eine Bestellung noch in der Zustellung befindet. (5) Die Vertragssprache ist deutsch. Diese AGB sind nur in Deutsch verfügbar und auch die Vertragsabwicklung mit dem Kunden wird nur in deutscher Sprache durchgeführt.
(1) Die im Online–Shop genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet RI für eine Lieferung innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,95 bis 8,95 Euro pro Bestellung. Die Berechnung erfolgt nach Paketgröße und Gewicht und wird im Warenkorb mit angezeigt. (4) Für den Fall, dass der Kunde von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf (siehe dazu §7 dieser AGB) Gebrauch macht, wird vereinbart, dass er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(1) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. (2) Bei der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von RI in der Bestellbestätigung genannt und die Ware nach Eingang des vollständigen Kaufpreises ausgeliefert. Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ein Zahlungseingang, wird die Bestellung des Kunden automatisch gelöscht. (3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von RI ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. (4) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von RI.
(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungs– oder eine ggf. abweichende Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung. Der Kunde kann eine persönliche Zustellung an sich oder an eine bestimmte, von ihm angegebene Person verlangen. (2) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu vier Werktage, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online–Shop etwas anderes angegeben ist. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als 2 Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung stornieren.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E–Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Ruhl-Innovationen
Inh. Martina Ruhl
Am Kappengraben 16
Fax.: 06081-981534
E–Mail: shop@naturedogfashion.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
(1) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf von IR gelieferte Waren 12 Monate. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. (2) Offensichtliche Mängel müssen Verbraucher innerhalb von 2 Monaten nach Erhalt der Ware rügen. Gegenüber Unternehmern bleibt es bei der gesetzlichen Regelung. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist IR–rot nach Wahl zur Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen an IR auf deren Kosten zurückzusenden. (3) IR haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn IR schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung von IR wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Im übrigen ist jede weitere Haftung von IR ausgeschlossen. Soweit die Schadensersatzhaftung von IR ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(1) IR beachtet insbesondere die Datenschutzvorschriften des BDSG . Die vom Kunden im Rahmen von Bestellungen angegebenen Bestandsdaten werden von IR nur für Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt. Bei den Bestandsdaten handelt es sich um Name, Adresse, E–Mail–Adresse, Geburtsdatum, Telefon–, ggf. Faxnummer.
IR gibt personenbezogene Kundendaten nicht ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. IR betreibt keinerlei Adressvermarktung. (2) Der Kunde kann sein Kundenkonto und alle damit zusammenhängenden Daten jederzeit durch Mitteilung an RI löschen lassen. In diesem Fall wird RI alle Kundendaten umgehend löschen, soweit deren Verwendung nicht noch zur Abwicklung einer Bestellung notwendig ist oder RI zu deren Aufbewahrung aufgrund steuerlicher Vorschriften (§147 AO) verpflichtet ist. In beiden Fällen werden die Daten aber gesperrt und sobald möglich gelöscht.
(1) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. AGB Stand Oktober 2011

References: §4
 §7
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3