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Timestamp: 2019-11-15 03:08:32+00:00

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Die niederländische Versandapotheke – und der Apothekenrabatt im Umsatzsteuerrecht
Der Bundesfinanzhof hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zu der Frage gerichtet, ob eine Apotheke, die verschreibungspflichtige Arzneimittel grenzüberschreitend an gesetzliche Krankenkassen liefert, aufgrund eine…
Apotheke, Apothekenrabatt, Entgeltminderung, Krankenversicherung, Rabatt, Umsatzsteuer
Autor: SozialrechtsNews 1. Februar 2019
Eine Untersuchungsmethode besitzt das „Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative“, wenn ihr Nutzen weder eindeutig belegt noch ihre Schädlichkeit oder Unwirksamkeit festgestellt werden kann, die Methode aufgrund ihres Wirkprinzi…
Erprobung, Gemeinsamer Bundesausschuss, gesetzliche Krankenversicherung, Krankenversicherung, Untersuchungsmethode
Autor: VorsorgeBote 21. Dezember 2018
Aktuelles, Krankenversicherung, Prämienanpassung, Treuhänder
Eine vom Versicherer mit Zustimmung eines “unabhängigen Treuhänders” gemäß § 203 Abs. 2 VVG vorgenommene Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung ist nicht allein wegen einer ggf. zu verneinenden Unabhängigkeit des Treuhänders als unwirksam anzusehen. Ist der zustimmende Treuhänder gemäß den Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes (hier noch § 12b VAG a.F.) ordnungsgemäß …
Krankenversicherung, Prämienanpassung, private Krankenversicherung, Treuhänder, Versicherungsrecht
Autor: Steuerschmiede Aktuell 15. Oktober 2018
Tragen Steuerpflichtige aufgrund einer Unterhaltsverpflichtung die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge des Kindes, können sie diese als eigene Beiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 EStG absetzen. Die Unterhaltsverpflichtung der Eltern ist zwingen…
Barunterhalt, Einkommensteuer, Krankenversicherung, Krankenversicherungsbeiträge, Pflegeversicherung, Pflegeversicherungsbeiträge, Sonderausgaben, Unterhaltspflicht
Tragen Steuerpflichtige aufgrund einer Unterhaltsverpflichtung die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge des Kindes, können sie diese als eigene Beiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 EStG absetzen. Die Unterhaltsverpflichtung der Eltern ist zwingende Tatbestandsvoraussetzung und daher positiv festzustellen. Die Erstattung der eigenen Beiträge des Kindes ist nur im Wege …
Barunterhalt, Einkommensteuer (privat), Krankenversicherung, Krankenversicherungsbeitrag, Pflegeversicherung, Pflegeversicherungsbeiträge, Sonderausgaben, Unterhaltspflicht
Autor: SozialrechtsNews 8. Oktober 2018
Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß. Dies entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht auf eine Richtervorlage des Sozialgerichts Osnabrück1 zu der Frage, ob die Vo…
Autor: VorsorgeBote 25. Juli 2018
Mit der Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Konkret ging es um die Bestimmung des $§ 1, 4 der Musterbedingungen für die Krankentagegeldversic…
AGB, Aktuelles, Arbeitsunfähigkeit, Karenztage, Karenzzeit, Krankentagegeldversicherung, Krankenversicherung
Mit der Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Konkret ging es um die Bestimmung des $§ 1, 4 der Musterbedingungen für die Krankentagegeldversicherung 2008 (im Folgenden: MB/KT 2008) und den dazugehörigen Tarifbedingungen (im Folgenden: TB) des vereinbarten Krankentagegeld-Tarifs (hier: “TH3”): § …
AGB, Arbeitsunfähigket, Karenztage, Karenzzeit, Krankentagegeldversicherung, Krankenversicherung, Versicherungsrecht
Autor: Gerichtsboulevard 16. Mai 2018
Ob im Richteramt, als Rechtsanwalt oder in der Verwaltung – die juristische Arbeit ist anspruchsvoll. Körper und Geist unterliegen über die berufliche Laufbahn hinweg vielen Anforderungen, Krankheiten und Stress lassen sich nicht immer vermeiden….
Allgemein, Krankenversicherung
Private Krankenversicherungen: das Wichtigste im Überblick
Die gesetzlichen Krankenversicherungen bieten allen Versicherten denselben Schutz. Dennoch sind die Leistungen der GKV teilweise beschränkt. Private Krankenversicherungen garantieren Leistungen, die über den gesetzlichen Schutz hinausgehen. Von einem Basistarif bis zum Topschutz kann der Leistungsumfang individuell ausgewählt werden. Wer kann sich privat krankenversichern? Eine private Krankenversicherung kann prinzipiell jeder abschließen, …
Krankenversicherung, Versicherungsrecht, Versicherungsvergleich
Autor: SozialrechtsNews 29. Januar 2018
Eine gesetzliche Krankenkasse kann sich zur Prüfung der Leistungspflicht in zahnmedizinischen Behandlungsfällen den Gutachter bzw. den Gutachterdienst nicht frei auswählen. Es ist der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit der Begutachtu…
Autor: VorsorgeBote 7. April 2017
Aktuelles, Fehlsichtigkeit, Krankenversicherung, Lasik-Operation, private Krankenversicherung
Eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 bzw. -2,75 Dioptrien stellt eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung dar. Der private Krankenversicherer muss deshalb bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen auch die Kosten einer Lasik-Operation zur Beseitigung dieser Fehlsichtigkeit tragen. In dem …
Fehlsichtigkeit, Krankenversicherung, Lasik-Operation, private Krankenversicherung, Versicherungsrecht
Autor: SozialrechtsNews 1. März 2017
Amtshaftung, Arzt, Kassenärztliche Vereinigung, Krankenversicherung, Notarzt, Rettungsdienst
Die gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG ab 2010 unbeschränkt abziehbaren Basiskranken- und Pflegeversicherungsbeiträge müssen auch dann vorrangig mit den im selben Veranlagungszeitraum erstatteten Beiträgen zur Basiskranken- und Pflegeversicherung verrechnet werden, wenn diese im Jahr ihrer Zahlung nur beschränkt steuerlich abziehbar waren. Erstattete Beiträge zur Basiskranken- und Pflegeversicherung …
Einkommensteuer (privat), Krankenversicherung, Krankenversicherungsbeitrag, Sonderausgaben
Ansprüche des Versicherers auf Prämien für einen privaten Krankenversicherungsvertrag aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung sind Insolvenzforderungen. Zahlt der Schuldner eine Versicherungsprämie für seinen privaten Krankenversicherungsvertrag in bar aus einem nach § 811 Abs. 1 Nr. 8 ZPO unpfändbaren Geldbetrag, fehlt es an einer Gläubigerbenachteiligung. Die Zahlung von Versicherungsprämien an einen …
Gläubigerbenachteiligung, Insolvenzforderung, Insolvenzrecht, Krankenversicherung, Versicherungsprämie, Versicherungsrecht
Autor: VorsorgeBote 10. Juni 2016
Ansprüche des Versicherers auf Prämien für einen privaten Krankenversicherungsvertrag aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung sind Insolvenzforderungen. Zahlt der Schuldner eine Versicherungsprämie für seinen privaten Krankenversicherungsvertrag in bar aus einem nach § 811 Abs. 1 Nr. 8 ZPO unpfändbaren Geldbetrag, fehlt…
Aktuelles, Gläubigerbenachteiligung, Insolvenz, Insolvenzforderung, Krankenversicherung, Versicherungsprämie

References: § 203
 § 12
 § 10
 § 10
 § 1
 § 10
 § 811
 § 811