Source: http://emmerzhausen-westerwald.de/Neues/Neues.htm
Timestamp: 2020-02-18 13:55:58+00:00

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Neues rund um Emmerzhausen
Neuigkeiten auf www.emmerzhausen-westerwald.de
03.02.2020 Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz fand am 3. Februar 2020 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Marc Rosenkranz teilte mit, dass die Durchforstung der ehemaligen Viehtrift...
26.01.2020 Der traditionsreiche Marcialonga wurde am Sonntag, dem 26. Januar 2020, im italienischen Val di Fiemme über 70 Kilometer in der klassischen Technik durchgeführt. Die Strecke bestand...
09.12.2019 Am 9. Dezember 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zunächst stellte sich Lea Spies den Ortsgemeinderatsmitgliedern als neue Leiterin...
Am 28. Oktober 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zunächst ging es um die Anschaffung eines DSD Geschwindigkeitsanzeigesystems. Die Firma...
Anfang Oktober 2019 endete die fast viermonatige Vakanz der Leitungsstelle in der Kindertagesstätte "Regenbogen". Ortsbürgermeister Heinz Dücker begrüßte die neue Leiterin...
Am Samstag, dem 14. September 2019, fand der Wilfried-Kühn-Rollskilauf in Speyer statt. Auf dem flachen Rundkurs ging es für die vier Teilnehmer...
Bis auf Weiteres ist der Verbindungsweg zwischen den Straßen "Am Sonnenhang"/"In der Ley" und "Struthweg"/"Schöne Aussicht" gesperrt. Grund für die Sperrung der ehemaligen "Viehtrift" ist die Gefahr...
Die Umbauarbeiten zum Einbau einer Behindertentoilette für die Besucher des Dorfgemeinschaftshauses konnten während der Sommerferien der Kindertagesstätte "Regenbogen" weitestgehend bis auf...
Am 12. August 2019 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurden folgende Personen...
Die Ortsgemeinde Emmerzhausen verkauft ca. 85 ihrer ehemaligen Dorfgemeinschaftshausstühle. Die Sitzhöhe liegt bei ca. 45 cm. Der angedachte Preis...
Am Samstag, dem 14. Juli 2019, wurde in Carlsgrün (Oberfranken) die nächste Station des DSV-Rollski-Marathon-Cups durchgeführt. Nach einem kurzen Bergstück vom Start im Kurort Bad Steben, galt es...
Am Samstag, dem 15. Juni 2019, wurde in Moorgrund (Thüringen) die erste Auflage des DSV-Rollski-Marathon-Cups eröffnet. Absolviert wurde der Rollski-Marathon in klassischer Technik auf einheitlich von SRB zur Verfügung gestellten Trainingsrollern...
Am 13. Mai 2019 fand die letzte Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen in der laufenden Wahlperiode statt. Im Mittelpunkt des öffentlichen Sitzungsteils stand das Nutzungskonzept für das Lager Stegskopf...
Aktuelle Berichte rund um Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz fand am 3. Februar 2020 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Marc Rosenkranz teilte mit, dass die Durchforstung der ehemaligen Viehtrift an den ersten beiden Samstagen im Januar erfolgt ist. Der Mitbürger, der sich als erster auf den Aufruf im Mitteilungsblatt gemeldet hat, wird sich um die Aufarbeitung des Holzes kümmern. Nach dem Abschluss der Arbeiten kann dann der Bereich wieder freigegeben werden. Um die beiden Glascontainer herum wurde durch den Gemeindearbeiter Mario Rosenkranz Schotter verteilt, so dass man nun wieder trockenen Fußes zu den Containern gelangen kann. Die kaputten Deckel auf den Streukästen wurden entfernt und entsorgt. Außerdem wurden die Streukästen gesäubert und mit neuem Streugut versehen. Die Ortsgemeinde hat aus dem Erlös der Schrottsammlung eine Zuwendung in Höhe von 697 Euro für die Erneuerung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Waldweg erhalten. Für den gleichen Zweck wird der anteilige Erlös aus dem Weihnachtsmarkt in Höhe von 112,86 Euro verwendet. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung die Annahme der Zuwendungen.
In der Zeit vom 4. bis 11. November 2019 hat der Landesbetrieb Mobilität auf der L 280 im Bereich der Zufahrt zum "Struthweg" eine Geschwindigkeitsmessung und gleichzeitig eine Fahrzeugzählung durchgeführt. Insgesamt wurden 17.452 Fahrzeuge erfasst. Die Höchstgeschwindigkeit in Fahrtrichtung Emmerzhausen lag bei 98 km/h und die Höchstgeschwindigkeit in Fahrtrichtung Lippe lag bei stolzen 108 km/h. Zu den Geschwindigkeitsmessungen auf den Ortsstraßen liegen detaillierte Auswertungen zu den verschiedenen Messstellen vor. Ratsmitglied Stefan Bertram erläuterte die Zahlen der bislang fünf Messstellen. 3.459 Fahrzeuge wurden erfasst. 66 Prozent davon waren mit einer Geschwindigkeit von unter 30 km/h unterwegs. Zwischen 31 und 50 km/h fuhren 31 Prozent. Weitere Messungen werden in den nächsten Wochen in der "Borngasse", der "Gartenstraße" und der "Bergstraße" folgen.
Für die diesjährige Wald- und Flursäuberungsaktion verständigte sich der Rat auf den 4. April 2020. Die Seniorenfeier soll am 19. September 2020 stattfinden. Die letzten fünf Obstbäume, die die Ortsgemeinde Emmerzhausen für ihre Teilnahme an der zurückliegenden Obstbaum-Jahrhundertzählung bekommt, werden Ende März geliefert. Die Ratsmitglieder besprachen die Standorte. Für die Aktion "Blühende Friedhöfe", bei der die Kreisverwaltung kostenlos Saatgut zur Verfügung stellt, könnte mit einer Fläche von etwa 9 x 16 m der hintere Teil auf dem oberen Friedhofsteil in Frage kommen. Da Zweifel bestehen, ob eine blühende Wiese in das gewohnte Friedhofsbild passt, wurde stattdessen die Wiese oberhalb des Friedhofsparkplatzes vorgeschlagen, die bereits mit Obstbäumen bepflanzt ist.
Für die Festlegung des Essensgeldes in der Kindertagesstätte wird jeweils zum Jahresbeginn eine Nachkalkulation des Vorjahres durch die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf erstellt. Diese Nachkalkulation hat basierend auf den Selbstkosten eine Unterdeckung ergeben. Der Essenspreis wurde im Jahr 2019 in Absprache mit dem Elternausschuss auf 3,20 Euro festgelegt. Die Nachkalkulation ergibt insgesamt eine Unterdeckung bei 985 Essen von 1.337,36 Euro, somit 1,35 Euro pro Essen. Da das reine Essensgeld vom beauftragten Catering-Service 3,00 Euro pro Mahlzeit beträgt und auch die Kosten der Küchenkräfte gedeckt sein müssen, wird von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen, das Essensgeld rückwirkend ab Januar anzuheben. Nach ausführlicher Beratung sprach sich der Rat allerdings mehrheitlich dafür aus, den aktuellen Preis zunächst zu belassen. Die Thematik soll kurzfristig in dem zuständigen Ausschuss besprochen werden. In der Zwischenzeit soll erkundet werden, wie es andere Kommunen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf mit dem Essensgeld halten und ob es vielleicht Alternativen gibt.
Es war angeregt worden, für die musikalische Begleitung bei Trauerfeiern in der Friedhofshalle ein Digitalpiano anzuschaffen. Das bisher dort stationierte Gerät ist nicht mehr zu verwenden, da es viele Jahre großen Temperaturschwankungen ausgesetzt war und nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Es liegt ein Angebot für ein Digitalpiano zum Preis von 999 Euro vor. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen diskutierte grundsätzlich die Frage, ob überhaupt ein neues Instrument beschafft werden soll. In der Regel bringen nämlich die bei Beerdigungen eingesetzten Musiker ihr eigenes Gerät mit. Die Ratsmitglieder entschieden sich einstimmig gegen eine Neubeschaffung.
In der Vergangenheit kamen wiederholt Anfragen aus der Bürgerschaft und besonders von Anliegern, ob es im Bereich des Verbindungswegs "Am Hang"/"Am Sonnenhang" möglich sei, die derzeit schlechte Ausleuchtung zu verbessern. Nach Kontaktaufnahme mit der für die Straßenbeleuchtung zuständigen Energie Netz-Mitte (ENM) GmbH, Wissen, kommen für eine Verbesserung der Situation zwei Möglichkeiten infrage. Die beiden vorhandenen Masten können eventuell nachträglich mit Lampenköpfen ausgestattet werden, dafür ist jedoch vorab eine Prüfung bei einem Ortstermin durch die ENM erforderlich. Oder es wird eine zusätzliche Straßenleuchte mit neuem Mast aufgestellt. Dabei kann jedoch die vorhandene oberirdische Stromversorgung nicht weiter genutzt werden und es wären ca. 66 m Erdkabelverlegung notwendig. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss grundsätzlich die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Verbindungswegs zur Verbesserung der örtlichen Beleuchtungssituation. Über die Auswahl der dafür notwendigen Ausführung wird zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
Der frühere Ortsbürgermeister Heinz Dücker ist als sachkundiges Ratsmitglied und Geschäftsführer der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen nach wie vor sehr eng in die Entwicklung der Konversion für den früheren Truppenübungsplatz Daaden-Stegskopf eingebunden. Ohne seine Mitarbeit wäre eine erfolgreiche Fortsetzung der Konversionsschritte sehr erschwert und in Teilen unmöglich. Außerdem hat er sich um die Ansiedlung von Windkraftanlagen im Außenbereich bemüht und das Verfahren eng begleitet. Deshalb ist es geboten, auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Ortsbürgermeisters eine rechtliche Basis für die eigenständige Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung in diesen Teilbereichen im Führungskreis der Ortsgemeinde zu ermöglichen.
Seit dem 01.01.2020 hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen durch die antragsgemäße Entlassung von Heinz Dücker aus dem Ehrenbeamtenverhältnis keinen Ortsbürgermeister mehr. Die Geschäfte werden seitdem vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz wahrgenommen. Nach einer Rückfrage aus der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Kreisverwaltung Altenkirchen (Kommunalaufsicht) am 23.01.2020 die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf kontaktiert und darauf hingewiesen, dass sie die Voraussetzungen des § 124 GemO für erfüllt hält und in relativ kurzer Frist tätig werden wird. Diese Vorschrift bestimmt, dass die Aufsichtsbehörde einen Beauftragten bestellen kann, wenn und solange ein Gemeindeorgan, in diesem Fall der Ortsbürgermeister, rechtlich oder tatsächlich an der Ausübung seiner Befugnisse gehindert ist und die Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben die Bestellung erfordert. In diesem Fall kann der Beauftragte alle oder einzelne Aufgaben der Gemeindeorgane auf Kosten der Gemeinde wahrnehmen. Zur Vermeidung dieses gravierenden Einschnitts in die Selbstverwaltungsmöglichkeiten der Ortsgemeinde wurde vorsorglich der Tagesordnungspunkt "Wahl des Ortsbürgermeisters" auf die Tagesordnung genommen. Zugleich hat es intensive Gespräche zwischen den Beigeordneten und der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mit dem Ziel einer Kandidatur gegeben. Diese Gespräche sind letztlich ergebnislos geblieben. Die Wahl eines Ortsbürgermeisters/einer Ortsbürgermeisterin fand auch diesmal nicht statt und es ist damit zu rechnen, dass die Kreisverwaltung in Kürze einen Beauftragten bestellen wird. Nach der Verwaltungsvorschrift zu § 124 GemO sollen zum Beauftragten nur Beamte bestellt werden, die die notwendige fachliche Eignung besitzen. Bei Ortsgemeinden kommt hierfür in erster Linie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde oder ein anderer Beamter der Verbandsgemeindeverwaltung in Betracht. Bürgermeister Wolfgang Schneider appellierte in diesem Zusammenhang eindringlich an die Ratsmitglieder, sich über die baldige Wahl eines Ortsbürgermeisters oder einer Ortsbürgermeisterin Gedanken zu machen. Ein Beauftragter würde die Ortsgemeinde Emmerzhausen lediglich verwalten und würde sich dabei nur auf die Pflichtaufgaben konzentrieren können. Viele beliebte Maßnahmen, die darüber hinaus in der Vergangenheit freiwillig erbracht wurden, müssten dann entfallen. Für die Kosten, die durch die Beauftragung entstehen, müsse die Ortsgemeinde Emmerzhausen außerdem in voller Höhe aufkommen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgten weitere Mitteilungen, eine Bauangelegenheit und ein Sachstandsbericht zur Konversion Stegskopf.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. Februar 2020]
Lennart Stühn nimmt an längstem Skimarathon Mitteleuropas teil
Der traditionsreiche Marcialonga wurde am Sonntag, dem 26. Januar 2020, im italienischen Val di Fiemme über 70 Kilometer in der klassischen Technik durchgeführt. Die Strecke bestand wie auch in den Vorjahren überwiegend aus Kunstschnee und verlief unter anderem mitten durch zahlreiche kleine Dolomitendörfer. Nach den ersten knapp 19 Kilometern bergauf vom Startort Moena nach Canazei, führte die Strecke leicht talabwärts u.a. durch Pozza di Fassa, Moena, Predazzo, das Langlauf-Weltcupstadion Lago di Tesero zum tiefsten Punkt der Strecke nach Molina di Fiemme. Anschließend musste von den knapp 7.000 Teilnehmern der berüchtigte ca. 3 Kilometer lange Schlussanstieg durch Cavalese zum Zielbereich mitten im Ort bewältigt werden. Der Marcialonga gilt auch aufgrund seiner Streckenführung als einer der stimmungsvollsten Skimarathonrennen der Welt. So waren auf der Starterliste u.a. auch Petter Northug und Dario Cologna zu finden, die allerdings mit der Entscheidung um den Sieg nichts zu tun hatten.
Die Bedingungen sorgten am Rennmorgen noch für eine Überraschung. Statt der gemeldeten deutlichen Minustemperaturen, schneite es leicht bei Temperaturen um + 1 bis + 4 °C. Dies führte dazu, dass die Strecke relativ weich und etwas langsamer als üblich wurde.
Lennart Stühn arbeitete sich aus seiner fünften Startgruppe kontinuierlich nach vorne und fand gut in das Rennen hinein. Nach einer kurzen schwächeren Phase vor Predazzo konnte er wieder in seinen Rhythmus finden und erreichte das Ziel in einer guten Zeit von 4:28:44 Stunden. Dies bedeutete Gesamtrang 1.148 und Altersklassenplatz 166.
[Text und Foto: Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 26. Januar 2020]
Am 9. Dezember 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zunächst stellte sich Lea Spies den Ortsgemeinderatsmitgliedern als neue Leiterin der Kindertagesstätte vor und berichtete über ihre Arbeit.
Danach erläuterte Revierförster Rainer Gerhardus den Entwurf des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2020 und blickte auch auf das laufende Jahr zurück. Der Plan sieht einen Verkauf von 500 fm Fichte vor, mit einem Gesamtertrag von 4.930 Euro. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 7.360 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplans ist im Haushaltsjahr 2020 nach jetzigem Stand daher mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 2.430 Euro zu rechnen.
Die Kreisverwaltung Altenkirchen lädt die Ortsgemeinden und Städte mit einer Vorankündigung zum Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft!" 2020 ein. Die Meldung zur Teilnahme am Kreiswettbewerb ist bis März 2020 abzugeben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, in 2020 nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen, da die Planungen für die Nachnutzungen der bebauten Teilbereiche des ehemaligen Truppenübungsplatzes Stegskopf weiterhin oberste Priorität haben und die personellen Ressourcen damit ausgeschöpft sind.
Um mögliche Investitionen ging es im nächsten Tagesordnungspunkt. Das Dach des Kindergartens (Baujahr 1965) müsste neu eingedeckt und auf der Südseite könnte dabei eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Gleichzeitig muss das Dach von innen zwischen den Sparren gedämmt werden. Der gewonnene Strom sollte für den Eigenbedarf zur Verfügung stehen. Dringend erforderlich ist ein Sonnenschutz für den Mehrzweckraum, da die Fensterfront nach Süden liegt und der Raum sich zuweilen so stark aufheizt, dass er nicht genutzt werden kann. Der Eingangsbereich zu den Wohnungen in der ehemaligen Schule müsste neu gestaltet werden. Hier werden außerdem dringend Stellplätze benötigt. Die Verbandsgemeindewerke Daaden-Herdorf beabsichtigen entsprechend dem beschlossenen Investitionsplan im kommenden Jahr die Kanalleitung im "Friedhofsweg" zu erneuern. Ob und in welchem Umfang im Zusammenhang mit dieser Maßnahme ein Ausbau des "Friedhofswegs" erfolgen sollte, muss von Seiten der Ortsgemeinde Emmerzhausen noch grundsätzlich geklärt werden. In der Friedhofshalle konnten bei Beerdigungen die Lieder auf Wunsch der Angehörigen mit einer Orgel begleitet werden, die vor einigen Jahren in der Kapelle nach einer Neuanschaffung ausrangiert wurde. Da die Friedhofshalle nur bei Beerdigungen beheizt wird, unterliegt die Orgel erheblichen Temperaturschwankungen. Zuletzt bei einer Beerdigung im Sommer ließ sich das Gerät nicht mehr spielen. Bei den nachfolgenden Beerdigungen hat die von der Kirchengemeinde beauftragte Organistin ihre eigene elektronische Orgel zur Verfügung gestellt. Transport und Aufbau fallen der Organistin jedoch nach eigenem Bekunden aufgrund ihres Alters schwer. Deshalb wurde der Vorsitzende darauf angesprochen, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht ein eigenes Gerät anschaffen könnte. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erörterte dazu verschiedene Varianten.
Ortsbürgermeister Heinz Dücker berichtete im Anschluss über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung kann die Verbandsgemeinde Selbstverwaltungsaufgaben der Ortsgemeinden übernehmen, soweit deren gemeinsame Erfüllung im dringenden öffentlichen Interesse liegt. Die Übernahme setzt voraus, dass mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden zustimmt und in den zustimmenden Ortsgemeinden die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt. Zur Gewährleistung des gemeindeübergreifenden Nutzens von Radwegen hat der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf am 9. Mai 2019 beschlossen, im dringenden öffentlichen Interesse die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde für alle überörtlichen Radwege der Verbandsgemeinde zu begründen. Als überörtlich werden alle Radwege definiert, die das Hoheitsgebiet einer Stadt oder Ortsgemeinde überschreiten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat dem Übergang der Zuständigkeit am 16. September 2019 rückwirkend zum 1. Januar 2019 zugestimmt. Mit Schreiben vom 22. November 2019 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mitgeteilt, dass sowohl das Ortsgemeinde- als auch das Einwohnerquorum erreicht wurden und die Aufgabe damit beschlussgemäß rückwirkend seit dem 1. Januar 2019 auf die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf übergegangen ist.
In der Sitzung am 28. Oktober 2019 hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschlossen, an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" teilzunehmen. Die Verwaltung hat den entsprechenden Antrag am 28. November gestellt.
Ebenfalls in der letzten Sitzung wurde die Anschaffung eines DSD Geschwindigkeitsanzeigesystems beschlossen. Das Gerät wird zur Zeit in den Innerortsstraßen eingesetzt. Ergebnisse für die Straßen "Struthweg" und "Kapellenweg" liegen inzwischen bereits vor.
Geschwindigkeitskontrollen entlang der Ortsdurchfahrt
In der Zeit vom 7. bis 14. November 2019 hat die Polizeiinspektion Betzdorf eine Geschwindigkeitskontrolle an der Landesstraße 280 innerorts durchgeführt. Eine weitere Geschwindigkeitskontrolle ist noch in diesem Monat geplant. Volker Schüler berichtete über das Ergebnis: Von rund 6.000 gemessenen Autos fuhren rund 100 zu schnell. Auf Wunsch der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat der LBM Diez an der Straßeneinmündung vom "Struthweg" in die Landesstraße in der Zeit vom 4. bis 11. November 2019 eine Geschwindigkeitsmessung und eine Zählung der Fahrzeuge vorgenommen. Die Ergebnisse sollen der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur Verfügung gestellt werden, lagen aber zur Sitzung noch nicht vor.
Am 2. Dezember 2019 ist die Gewährleistung verschiedener Lose im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt L 280 abgelaufen. Hiervon waren insbesondere die Lose "Gehwege und Nebenanlagen", "Bushaltebucht" und "Gemeindestraßen" betroffen. Bei einer Objektbegehung am 26. November 2019 wurden an den neu- bzw. wiederhergestellten Oberflächen (Straßen und Gehwege) einige kleinere Mängel durch den Technischen Werkleiter der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf festgestellt. Diese Mängel wurden der bauausführenden Firma formal gemäß VOB angezeigt. Die Firma wurde zur Beseitigung der Mängel bis zum 13. Dezember 2019 aufgefordert.
Entsprechend dem Beschluss in der letzten Sitzung wurde der Auftrag zur Lieferung der Kinderspielgeräte erteilt. Wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit soll die Lieferung und Montage im zeitigen Frühjahr 2020 erfolgen.
Die Kugel-Ahornbäume in der Straße "Borngasse" wurden, wie in der letzten Sitzung beschlossen, inzwischen durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf beschnitten.
Herr Ulrich Gerhard aus Daaden hat zusammen mit Revierförster Gerhardus die Bäume in der ehemaligen Viehtrift in Bezug auf die Verkehrssicherheit in Augenschein genommen. Der Vorsitzende hat Herrn Gerhard mit den notwendigen Arbeiten auf Stundenlohnbasis beauftragt.
Weihnachtsmarkt lockte zahlreiche Besucher
Der 13. Weihnachtsmarkt am 30. November 2019 fand bei nahezu optimalen Wetterbedingungen statt und hatte auch in diesem Jahr zahlreiche Besucher. Der Vorsitzende bedankte sich im Namen der Ortsgemeinde Emmerzhausen bei der neuen Marktleiterin Bianka Jud-Ruß und ihrem Bruder Hans-Peter Ruß für die erstmalige Organisation des Weihnachtsmarkts. Ein besonderer Dank ging auch an alle Standbetreiber, die teilnehmenden Gruppen und Vereine, die Kuchenbäckerinnen und -bäcker und an alle Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen des Weihnachtsmarkts beigetragen haben. Hierzu gehören auch die Kinder der Kindertagesstätte "Regenbogen", die in diesem Jahr wieder zwei Lieder beisteuerten.
Die Tagesordnung sah außerdem die Wahl eines Ortsbürgermeisters/einer Ortsbürgermeisterin vor. Da jedoch dazu keine Vorschläge kamen, fand die Wahl nicht statt.
Die Amtszeit von Ortsbürgermeister Heinz Dücker endet zum Jahresende. Wie angekündigt übergab er den Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter mit Wirkung ab 1. Januar 2020 an den Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Dezember 2019]
Trainingsfahrt 2019 in die Skihalle Oberhof
Der Winter rückt wieder näher. Daher nutzten einige Skilangläufer des Skivereins Stegskopf-Emmerzhausen e.V. das vergangene Wochenende und besuchten das Thüringer Wintersportzentrum Oberhof.
In Oberhof wird der Biathlon-Weltcup und im Jahr 2023 auch wieder die Biathlon-Weltmeisterschaft durchgeführt. Außerdem finden dort ebenfalls im Jahr 2023 die Rennrodel-Weltmeisterschaften statt. Im Zuge dieser Doppel-WM werden bis 2023 noch ca. 50 Millionen Euro in Sportstätten und Infrastruktur investiert.
Trainiert wurde im Wesentlichen auf Kunstschnee in der Lotto Thüringen Skisport-Halle, die einen ca. 1,8 Kilometer langen Rundkurs mit mehr als 25 Höhenmetern beinhaltet. Eine saubere Technik (klassisch wie Skating), welche von der Rollski-Technik abweicht, stand vor allem für den Nachwuchs währenddessen im Vordergrund.
[Text und Foto: Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 9. November 2019]
Am 28. Oktober 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zunächst ging es um die Anschaffung eines DSD Geschwindigkeitsanzeigesystems. Die Firma DataCollect Traffic Systems GmbH bietet diese Systeme an. Die Geräte können flexibel an wechselnden Stellen aufgestellt werden. Geschwindigkeitsdaten werden über ein Bluetooth-Modul ausgelesen und ausgewertet. Der Finanz- und Bauausschuss hatte sich in der Sitzung am 30. September 2019 dafür ausgesprochen und dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen empfohlen, ein DSD Geschwindigkeits­system anzuschaffen. Im Haushaltsplan für 2019 sind hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 Euro veranschlagt. Der Außendienstmitarbeiter der Firma DataCollect hat das Gerät am 14. Oktober 2019 im Sitzungsraum vorgeführt. An der kurzfristig anberaumten Vorführung haben neben dem Ortsbürgermeister noch sechs Ratsmitglieder teilgenommen. Im Rahmen dieser Vorführung wurde auch der Umfang des Zubehörs festgelegt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2019 hat die Firma DataCollect das DSD Geschwindigkeitsanzeigesystem einschließlich diversem Zubehör für 2.100 Euro zum Kauf angeboten. In dem Zubehör sind zusätzlich ein weiterer Akku und ein weiteres Montageset enthalten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, das DSD Geschwindigkeitsanzeigesystem, wie angeboten, zu erwerben.
Der Finanz- und Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung bereits mit der geplanten Anschaffung von Geräten für die gemeindeeigenen Kinderspielplätze befasst. Aus den Erlösen des Dorfcafés stehen 1.000 Euro für den Spielplatz "Wiesenstraße" zur Verfügung. Für den Spielplatz "Waldweg" sind im laufenden Haushaltsplan 5.000 Euro veranschlagt. Die Firma Espas aus Kassel bietet im Rahmen einer Aktion ein Multifunktionsgerät (Turmkombination Basel, Alu pulverbeschichtet) in der Basisversion für rund 4.500 Euro an. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss auf Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses, dieses Gerät zu bestellen, gegen Aufpreis mit roter Pulverbeschichtung. Das Gerät verfügt auch über eine Rutsche. Die bisher am Spielplatz "Waldweg" stehende Rutsche soll daher auf dem Spielplatz "Wiesenstraße" montiert werden. Zusätzlich wird für diesen Spielplatz ein Kleinfeldfußballtor angeschafft. Die Lieferung der neuen Geräte soll im zeitigen Frühjahr erfolgen. Für den Aufbau haben sich bereits Helfer aus dem Rat und der Elternschaft gemeldet.
Die Deutsche Telekom hat eine bundesweite Aktion "Wir jagen Funklöcher" initiiert und sucht 50 Kommunen, mit denen sie zusammen Funklöcher schließen kann. Dabei kommen Gemeinden in Betracht, die nicht durch den Regelausbau (Eigenausbau der Telekom) profitieren, weil sie entlegen sind oder sich in Gebieten befinden, welche der Telekom für einen Eigenausbau zu unwirtschaftlich sind. Die Bewerbungsfrist endet zum 30. November dieses Jahres. Im Anschluss entscheidet ein zentrales Gremium welche Gemeinde die Kriterien erfüllt und an der Aktion teilnehmen kann. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, an der Aktion teilzunehmen.
Das Thema "Errichtung von Erdwällen" im Bereich der L 280 war ebenfalls bereits Thema in der zurückliegenden Ausschusssitzung. Es hat dazu inzwischen auch einen Ortstermin mit dem Landesbetrieb Mobilität gegeben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, dass ein etwa ein Meter hoher Erdwall am Glascontainerstellplatz das unbefugte Befahren und Abstellen von Lastkraftwagen verhindern soll. In der Vergangenheit hat es hier immer wieder Müllablagerungen gegeben. An der Ausfahrt auf die Landesstraße in der Verlängerung der Straße "Am Hang" wird ebenfalls ein rund 1,20 Meter hoher Erdwall aufgeschüttet um eine Einfahrt von Fahrzeugen zu verhindern, die versuchen, das kommende Durchfahrtsverbot zu umgehen. Das Erdmaterial kann die Ortsgemeinde aus einer anstehenden Baumaßnahme im Ort erhalten.
Ein Grundstückseigentümer aus der Straße "Borngasse" beschwert sich seit Jahren darüber, dass die im Bereich dieser Straße in Baumscheiben gepflanzten fünf Kugel-Ahornbäume von Mehltau befallen seien. Nach seiner Auffassung findet eine Behandlung nur lückenhaft und nicht in ausreichendem Umfang statt. Der Mehltau auf den Bäumen habe zur Folge, dass viele Blumen in seinem Garten dem Mehltau zum Opfer fielen. Da es nach Meinung des Anliegers nicht möglich ist, den Mehltau auszurotten schlägt er vor, die Bäume gegen mehltauresistente Platanen auszutauschen. Auf jeden Fall muss das Problem nach Ansicht des Anliegers gelöst werden. Die Kugel-Ahornbäume in der "Borngasse" wurden im Zuge der Kanalbauarbeiten und des damit verbundenen Ausbaues der Gemeindestraßen in den Jahren 1990 bis 1992 in Baumscheiben unter anderem auch zur Verkehrsberuhigung gepflanzt. Diese Sorte ist ein beliebter Straßenbaum und wurde auch wegen seiner angeblichen Anspruchs­losig­keit damals ausgewählt. Die ersten Beschwerden wegen Mehltaubefall sind bei der Ortsgemeinde Emmerzhausen ab ca. 2011 eingegangen. Der Amtsvorgänger des jetzigen Ortsbürgermeisters hat die Baumschule Hebel in Daaden nach Bedarf mit der Behandlung und Bekämpfung des Pilzes beauftragt. Der amtierende Ortsbürger­meister hat der Baumschule Hebel einen Jahresauftrag zur Behandlung und Bekämpfung des Pilzes erteilt. Bevor ein kostenintensiver Austausch gegen eine andere Sorte erfolgt, sollten andere Maßnahmen ergriffen werden. Der Kugel-Ahorn ist ein Flachwurzler. Hierdurch könnten bei einem Austausch wegen der notwendigen Entfernung der Wurzeln erhebliche zusätzliche Kosten für Pflasterarbeiten auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen zukommen. In diesem Zusammenhang ist auch auf ein Urteil des BGH aus dem Jahre 2001 hinzuweisen, wonach keine Verpflichtung zur Mehltaubekämpfung im Interesse des Nachbarn besteht. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, die von Mehltau betroffenen Bereiche der Bäume bis Januar 2020 zurückschneiden zu lassen. Dabei sollen auch verholzte Teile entfernt werden, wenn der Pilz sich an Ästen zeigt. Da der Mehltau einen stickstoffhaltigen Boden mag, sollte der Boden in der Baumscheibe mit Kalium gedüngt werden. Dies kann auch dadurch erreicht werden, wenn Rindenmulch in der Baumscheibe ausgebracht wird, da dem Boden für die Verrottung der Rinde Stickstoff entzogen wird.
Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils berichtete der Vorsitzende über einige weitere Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. Der bisherige Beisitzer im Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen, Roger Moritz, ist am 6. September 2019 verstorben. Für den Rest der am 31. März 2021 endenden Wahlperiode ist in einer noch einzuberufenden Versammlung der Jagdgenossen ein neuer Beisitzer zu wählen. Seit dem Beginn des laufenden Jagdjahres am 1. April 2019 sind auf den Wiesenflächen des gemeinsamen Jagdbezirkes Emmerzhausen verstärkt Schäden durch Wildschweine zu beklagen. Der Vorsitzende hat in diesem Zusammenhang als Jagdvorsteher des gemeinsamen Jagdbezirkes Emmerzhausen die Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Jagdbehörde in einem Schreiben vom 21. Oktober 2019 auf die nach seiner Auffassung ungenügende Bejagung des Schwarzwildes im Eigenjagdbezirk "Stegskopf" hingewiesen. Die Mitglieder des für die kommunale Kindertagesstätte "Regenbogen" zuständigen Ausschusses haben sich mit den Mitarbeiterinnen der Kindertages­stätte und den Mitgliedern des Elternausschusses im September 2019 zu einem Gespräch getroffen. Am 1. Oktober 2019 hat die neue Leiterin der Kindertagesstätte, Lea Spies, ihre Tätigkeit aufgenommen. In der Elternversammlung am 22. Oktober 2019 wurde ein neuer Elternausschuss gewählt. Dem Elternausschuss gehören folgende Personen an: Sandra Schäl (Vorsitzende), Sandra Schneider, Melanie Betz und Alexander Zollitsch. In der Elternversammlung, an der auch die Mitglieder des gemeindlichen Ausschusses teilnahmen, wurden auch die Ergebnisse der vom bisherigen Elternausschuss initiierten Fragebogenaktion bekanntge­geben und besprochen. Das "KiTa-Zukunftsgesetz" des Landes Rheinland-Pfalz vom 3. September 2019 tritt am 1. Juli 2021 in Kraft. In vielen Paragraphen des Gesetzes wird das fachlich zuständige Ministerium ermächtigt, durch Rechtsver­ordnung das Nähere zu regeln. Dies gilt insbesondere für die Bedarfsplanung, Personalbemessung und Finanzierung. Außerdem soll das fachlich zuständige Ministerium die zur Durchführung des Gesetzes erforderlichen Verwaltungsvor­schriften erlassen. Sobald diese Vorschriften vorliegen soll die Fach­beraterin bei der Kreisverwaltung Altenkirchen in einer Elternversammlung die Auswirkungen auf die Kindertagesstätte "Regenbogen" und die Ortsgemeinde Emmerzhausen als Trägerin darstellen.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. Oktober 2019]
Lea Spies ist die neue Leiterin der Kindertagesstätte
Anfang Oktober 2019 endete die fast viermonatige Vakanz der Leitungsstelle in der Kindertagesstätte "Regenbogen". Ortsbürgermeister Heinz Dücker begrüßte die neue Leiterin, Frau Lea Spies aus Friedewald, mit einem kleinen Blumengeschenk an ihrer neuen Wirkungsstätte. Er wünschte der neuen Mitarbeiterin viel Freude und Erfolg bei ihrer anspruchsvollen Tätigkeit als Erzieherin und Leiterin der kommunalen Kindertagesstätte.
Außerdem bedankte sich Ortsbürgermeister Dücker mit einem kleinen Blumenpräsent bei Frau Kröhan, die während der Vakanz die kommissarische Leitung der Einrichtung übernommen hatte, für die gute und besonnene Zusammenarbeit. Das Foto zeigt von links nach rechts: Frau Kröhan, Ortsbürgermeister Dücker und Frau Spies.
[Text und Foto: Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 5. Oktober 2019]
Erstes Rollski-Rennen in freier Technik 2019 in Speyer
Am Samstag, dem 14. September 2019, fand der Wilfried-Kühn-Rollskilauf in Speyer statt. Auf dem flachen Rundkurs ging es für die vier Teilnehmer des Skivereins Stegskopf-Emmerzhausen e.V. darum, das Tempo in der Skating-Technik hoch zu halten. Marita Decker wurde über die sieben Kilometer Gesamtsiegerin bei den Damen in 15:41 Minuten (1. D 51). Ebenfalls über die sieben Kilometer war Bernd Benner als ältester Teilnehmer am Start. Er gewann die Klasse H 71 in einer sehr schnellen Zeit von 15:09 Minuten.
Im Hauptrennen über zehn Kilometer belegten Matthias Wiederstein (H 46) und Ronald Martini (H 41) gute zweite Plätze in ihren Altersklassen. Matthias Wiederstein benötigte für die Distanz 19:48 Minuten und Ronald Martini 21:06 Minuten.
[Text und Foto: Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 14. September 2019]
Behindertentoilette so gut wie fertig
Die Umbauarbeiten zum Einbau einer Behindertentoilette für die Besucher des Dorfgemeinschaftshauses konnten während der Sommerferien der Kindertagesstätte "Regenbogen" weitestgehend bis auf die Lieferung und Montage der Trennwand abgeschlossen werden. Damit verfügt das Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen nun sowohl über einen rollstuhlgerechten Eingang wie auch eine Behindertentoilette. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen bedankt sich bei den beteiligten Firmen für die schnellen und reibungslosen Arbeitsabläufe in den vergangenen Ferien.
1[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 23. August 2019]
Marc Rosenkranz und Volker Schüler zu Beigeordneten gewählt
Am 12. August 2019 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurden folgende Personen in das Gremium gewählt: Heinz Dücker, Marc Rosenkranz, Gisbert Runkel, Sven Fries, Volker Schüler, Gundolf Tielmann, Stefan Bertram, Hans-Jürgen Joswig, Jan Herrmann, Marco Daub, Ulrike Herrmann und David Nies. Die Ratsmitglieder wurden vom Ortsbürgermeister namens der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet. Ratsmitglied Heinz Dücker wurde vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz verpflichtet. Bei der Kommunalwahl 2019 wurde für das Amt des Ortsbürgermeisters kein Wahlvorschlag eingereicht. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung wird in diesem Fall der Ortsbürgermeister vom Ortsgemeinderat gewählt. Es wurden aus den Reihen des Rates keine Wahlvorschläge abgegeben; die Wahl des Ortsbürgermeisters fand daher in der konstituierenden Sitzung nicht statt.
Nach § 25 GemO hat jede Ortsgemeinde eine Hauptsatzung zu erlassen. Sie enthält insbesondere Regelungen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, die Gesamtzahl der Beigeordneten, die Bildung von Ausschüssen, die Übertragung der Entscheidung über bestimmter Angelegenheiten auf Ausschüsse und den Ortsbürgermeister, die Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern.
Die Hauptsatzung gilt unabhängig von der Wahlzeit des Ortsgemeinderats. Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurde seit längerer Zeit nicht der Rechtsentwicklung und den daraus folgenden Formulierungen der Muster-Hauptsatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angepasst. Deshalb wird der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen. Der Rat beschloss die ausführlich erläuterte Hauptsatzung einstimmig.
Nach der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Ortsgemeinde bis zu zwei Beigeordnete. Die Beigeordneten werden durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde Marc Rosenkranz vorgeschlagen. Auf ihn entfielen in der anschließenden Wahl 8 Ja- und 2 Nein-Stimmen. Der zum Ersten Beigeordneten gewählte Marc Rosenkranz wurde durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt. Vereidigung und Amtseinführung entfielen, weil es sich um eine Wiederwahl handelt. Für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurde Volker Schüler vorgeschlagen. Auch er wurde mit 8 Ja- und 2 Nein-Stimmen gewählt, durch den Ortsbürgermeister durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.
Nach § 3 der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat drei Ausschüsse, den Finanz- und Bauausschuss (vier Mitglieder), den Rechnungsprüfungsausschuss (drei Mitglieder) und neu den Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren (vier Mitglieder). Ebenso wird die AG "Konversion Stegskopf" gebildet. Neben dem amtierenden Ortsbürgermeister sollen dieser Arbeitsgruppe maximal fünf Personen angehören. Für die Besetzung der Ausschüsse wurde von Ortsbürgermeister Heinz Dücker in Absprache mit den Ratsmitgliedern der folgende gemeinsame Wahlvorschlag eingebracht:
Finanz- und Bauausschuss: Ausschussmitglieder: Gisbert Runkel, Sven Fries, Marc Rosenkranz und Jan Herrmann. Stellvertreter/in: Ulrike Herrmann, Volker Schüler, Marco Daub und Stefan Bertram
Rechnungsprüfungsausschuss: Ausschussmitglieder: Gisbert Runkel, Hans-Jürgen Joswig und David Nies. Stellvertreter/in: Gundolf Tielmann, Sven Fries und Stefan Bertram
Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren: Ausschussmitglieder: Volker Schüler, David Nies, Gundolf Tielmann und Stefan Bertram. Stellvertreter/in: Marco Daub, Sven Fries, Jan Herrmann und Gisbert Runkel
Arbeitsgruppe "Konversion Stegskopf": Ausschussmitglieder: Heinz Dücker, Marco Daub, Hans-Jürgen Joswig, Sven Fries und Ulrike Herrmann
Die Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter erfolgte einstimmig in offener Abstimmung im Block.
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen gibt sich nach § 37 GemO für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Vom Ministerium des Innern und für Sport wird eine Mustergeschäftsordnung herausgegeben, die alle wesentlichen organisationsinternen Regelungen für Organisationsabläufe im Rat enthält. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig die in zuvor übersandte Mustergeschäftsordnung in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung.
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:
Mit Schreiben vom 21. Mai 2019 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf der Ortsgemeinde Emmerzhausen mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde durch Beschluss des Verbandsgemeinderates Daaden-Herdorf vom 9. Mai 2019 mit sofortiger Wirkung die Zuständigkeit für die Tourismusförderung mit überörtlicher Bedeutung in ihrem Gebiet gemäß § 67 Abs. 3 GemO als Selbstverwaltungsaufgabe übernommen hat und im Haushalt der Verbandsgemeinde künftig entsprechende Haushaltsmittel veranschlagt werden.
Die Angelegenheit Holzlager auf dem Grundstück Gemarkung Emmerzhausen, Flur 7 Parzelle 51 wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf am 23. Mai 2019 per Mail dem Kreisbauamt zum Zwecke der Prüfung und weiteren Veranlassung übersandt.
Die Deutsche Telekom Technik GmbH in Altenkirchen hat mit Schreiben vom 3. Juni 2019 einen Antrag auf Zustimmung nach § 68 Abs. 3 TKG für die Durch­führung einer Baumaßnahme, hier: geplante Trasse für die Versorgung der Schulstraße 26 in Emmerzhausen gestellt. Die Telekom hat von Vodafone den Auftrag erhalten, diesen Standort zu erweitern. Nach Auskunft der Telekom handelt es sich um einen Kundenauftrag von Vodafone. Vodafone betreibt eigene Funkzellen. Die Zustimmung wurde am 28. Juni 2019 erteilt. Die genaue Festlegung der Trasse erfolgte bei einer örtlichen Begehung aller Beteiligten am 31. Juli 2019.
Mit Schreiben vom 6. Juni 2019 hat die Kommunalaufsicht bei der Kreisver­waltung Altenkirchen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 u.a. folgendes mitgeteilt:
Gemäß den §§ 95 Abs. 4 Nr. 2 GemO und § 103 Abs. 2 GemO wird der in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzte Kredit zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 7.021 Euro für das Jahr 2020 unter der Bedingung genehmigt, dass dieser Kredit nur für solche Maßnahmen verwendet werden darf, die unter einen Ausnahmetat­bestand nach Ziffer 4.1.3.1 oder 4.1.3.4 der VV zu § 103 GemO zu subsu­mieren sind. Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile sind in der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 nicht enthalten. Die materielle Überprüfung der Haushaltssatzung ergab keinen Anlass zur Erhebung von Bedenken wegen Rechtsverletzung oder zu Beanstan­dungen. Der Ergebnishaushalt schließt unter Verstoß gegen das in § 93 Abs. 4 GemO i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO normierte Gebot des Haushaltsausgleichs mit einem Fehlbedarf in Höhe von 69.989 Euro in 2019 und 66.451 Euro in 2020 ab. Aufgrund dessen ist die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht in der Lage, den gesetzlich geforderten Ausgleich des Ergebnishaushaltes herbeizuführen. Die Finanzplanung der kommenden Jahre 2021 bis 2022 geht ebenfalls von negativen Jahresergebnissen aus. Auch die liquiden Mittel der Ortsgemeinde Emmerzhausen (Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf) werden im Haushaltsjahr 2020 vollständig aufgebraucht. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat daher weiterhin durch konsequentes Ausschöpfen aller Möglichkeiten (sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandsseite) der defizitären Entwicklung des Haushaltes entgegenzu­wirken (Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gem. § 93 Abs.3 GemO). Bestehende Konsolidierungspotentiale im Bereich der pflichtigen Aufgaben sind dabei auszuschöpfen. Im Bereich der freiwilligen Leistungen ist unter Beachtung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung zu prüfen, inwieweit der bisherige Umfang einschließlich der diesbezüglichen eingegangenen Verpflichtungen, reduziert werden kann. Die vorgenommene Anhebung der Realsteuerhebesätze wird unsererseits ausdrücklich begrüßt. Abschließend teilen wir Ihnen mit, dass gegen die übrigen Festsetzungen in der Haushaltssatzung und die Ansätze im Haushaltsplan für die Haushalts­jahre 2019 und 2020 keine Bedenken wegen einer Rechtsverletzung erhoben werden (§ 97 Abs. 1 GemO.
Mit Schreiben vom 25. Juni 2019 hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz darauf hingewiesen, dass das Klimaschutz- und Energiemanagement in der Kommunalpolitik verankert werden muss.
Aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 10. Dezember 2018 und der Darstellung der Sach- und Rechtslage in der Sitzung am 15. April 2019 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mit Schreiben vom 1. Juli 2019 nach Prüfung der Sach- und Rechtslage folgende verkehrsbehördliche Anordnung erlassen:
"Im gesamten Ortsbereich (mit Ausnahme der Straße "Hauptstraße" – L 280) wird gemäß § 45 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung (StVO) eine Tempo-30-Zone auf den nachfolgend bezeichneten Straßen angeordnet: "Am Hang", "Am Sonnenhang", "Auf dem Hof", "Bergstraße", "Borngasse", "Friedhofsweg", "Gartenstraße", "Im Ring", "In der Erzhard", "In der Ley", "Kapellenweg", "Schöne Aussicht", "Schulstraße", "Struthweg", "Waldweg", "Weidenstrauch", "Wiesenstraße".
Die Anordnung beschränkt sich auf die im Sinne des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. 1977 S. 273) – in der aktuell gültigen Fassung – mit Verfügung vom 02.06.2003 bzw. 02.06.2017 gewidmeten Gemeindestraßen.
Nach § 45 Absatz 1c Satz 4 StVO muss an Kreuzungen oder Einmündungen innerhalb der Zone grundsätzlich die Vorfahrtregel nach § 8 Absatz 1 ("rechts vor links") gelten. Gegebenenfalls vorhandene Beschilderungen zur Regelung der Vorfahrt sind mit Einrichtung der Tempo 30-Zone unverzüglich zu entfernen.
Als Hinweis auf die Tempo 30-Zone wird empfohlen, im Verlauf der Gemeindestraße "Schöne Aussicht", "Am Sonnenhang", "Schulstraße" und "In der Erzhard" aufgrund der Länge der Straßen als auch der Einmündungen (z.B. Wirtschaftsweg) Bodenmarkierungen aufzubringen."
Der CVJM Emmerzhausen hat sich mit Schreiben vom 16. Juli 2019 für die Zuweisung für das Jahr 2019 in Höhe von 150 Euro bedankt.
Am 29. Juni 2019 wurde durch die Polizeiinspektion Betzdorf eine Verunreinigung der Straße im Bereich der Innerortslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen (L 280 – Hauptstraße) gemeldet. Aufgrund der Art der Verunreinigung, der Länge der betreffenden Strecke und der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit wurde die Reinigung durch die Fachfirma Müller aus Montabaur durchgeführt. Die entstandenen Kosten in Höhe von 511,39 Euro wurden von der Verbandsgemeinde­verwaltung Daaden-Herdorf durch Leistungsbescheid vom 29. Juli 2019 beim Halter des Fahrzeuges angefordert.
Ein größeres Spielgerät aus Holz auf dem Kinderspielplatz "Waldweg" musste abgebrochen werden, da die Verkehrssicherheit nicht mehr geleistet war.
Entsprechend dem Beschluss des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 11. Februar 2019 findet die diesjährige Seniorenfahrt am Samstag, dem 21. September 2019, an die Biggetalsperre statt. Alle vor dem 1. Januar 1950 geborenen Senioren der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurden hierzu schriftlich von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eingeladen. Anmeldeschluss ist der 25. August 2019.
Die Umbauarbeiten betreffend den Einbau einer Behindertentoilette für die Besucher des Dorfgemeinschaftshauses konnten während der Sommerferien der Kindertages­stätte weitestgehend bis auf die Lieferung und Montage der Trennwand abge­schlossen werden. Hierdurch bedingt entsteht für die bisher dort gelagerten Putzmittel und Arbeitsgeräte für die tägliche Reinigung der Kindertagesstätte ein Raumbedarf. Deshalb sollten die seit über 20 Jahren ausrangierten ehemaligen Stühle des Dorfgemeinschaftshauses aus dem Stuhllager einer Verwertung oder Verschrottung zugeführt werden.
In 2019 sind noch folgende Sitzungstermine geplant: 16. September, 28. Oktober und 9. Dezember. Für den Fall, dass der Ortsgemeinderat auch in diesen drei Sitzungen keinen Ortsbürgermeister wählt, wird der Vorsitzende das Ehrenamt als Ortsbürgermeister, wie bereits mehrfach öffentlich angekündigt, spätestens mit Wirkung ab 1. Januar 2020 aufgeben.
Folgende Themen wurden aus dem Kreis der zahlreich erschienenen Einwohnerinnen und Einwohner angesprochen: Der Zustand des Gemeindewaldes (Borkenkäferbefall und Trockenheit), die Personalsituation in der Kindertagesstätte und die Beobachtung, dass im Bereich der "Hauptstraße" noch immer oft viel zu schnell gefahren wird. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich eine Personalangelegenheit, ein Sachstandsbericht zur Konversion Stegskopf und weitere Mitteilungen an.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. August 2019]
Rollski-Run in Carlsgrün
Am Samstag, dem 14. Juli 2019, wurde in Carlsgrün (Oberfranken) die nächste Station des DSV-Rollski-Marathon-Cups durchgeführt. Nach einem kurzen Bergstück vom Start im Kurort Bad Steben, galt es für die 105 Teilnehmer auf der kupierten Kreisstraße Richtung Carlsgrün, neun Runden auf den Leih-Rollski (klassische Technik) der Firma SRB zu absolvieren, sodass am Ende 42,2 Kilometer gemeistert waren. Lennart Stühn gelang eine deutliche Leistungssteigerung gegenüber dem Moorgrund Rollski-Marathon. Dennoch reichte es in der stark besetzten Klasse H21 nur zu Platz 10 in 2:13:49 Stunden. André Schmidt (2:23:59 Stunden) und Matthias Wiederstein (2:33:10 Stunden) belegten in Ihren Altersklassen jeweils einen guten fünften Platz, sodass weiterhin ein Podestplatz in der Gesamtwertung möglich ist.
[Text und Foto: Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 14. Juli 2019]
Emmerzhausen feierte 100. Dorfcafé am 5. Juli 2019
Insgesamt über 100 Besucher folgten der Einladung der Ortsgemeinde Emmerzhausen zum Jubiläumsdorfcafé ins Dorfgemeinschaftshaus und auf den Vorplatz. Mit Sekt und Orangensaft wurde auf die vergangenen neun Jahre angestoßen. Ein bebilderter Rückblick ließ den ein oder anderen noch mal in Erinnerungen schwelgen. Danach stärkte man sich mit gegrillten Steaks, Würstchen und mit allerlei gekühlten Getränken.
[Text und Foto: Team Dorfcafé, Emmerzhausen, den 5. Juli 2019]
Am Samstag, dem 15. Juni 2019, wurde in Moorgrund (Thüringen) die erste Auflage des DSV-Rollski-Marathon-Cups eröffnet. Absolviert wurde der Rollski-Marathon in klassischer Technik auf einheitlich von SRB zur Verfügung gestellten Trainingsrollern, was absolute Chancengleichheit garantierte. Die Strecke führte als Rundkurs, welcher viereinhalb mal zu absolvieren war, überwiegend über gut asphaltierte Wirtschaftswege mit einigen wenigen Anstiegen und Abfahrten und langen Flachstücken.
Bernd Benner startete als ältester Teilnehmer im Feld und als einziger Teilnehmer in der Klasse Herren 71 über die Distanz von 32,5 Kilometern. Nach respektablen 2:14:54 Stunden erreichte er das Ziel in Gumpelstadt. André Schmidt, Lennart Stühn und Matthias Wiederstein starteten im Hauptfeld über die 42 Kilometer. André Schmidt konnte sich in den ersten drei Runden in einer Verfolgergruppe etablieren, doch in der letzten Runde musste er etwas dem hohen Tempo Tribut zollen. Trotzdem belegte er im Ziel den guten Gesamtrang 19 in 2:22:23 Stunden, was in seiner Klasse Herren 51 sogar zum Podestplatz 3 reichte. Nur zwei Sekunden danach erreichte Lennart Stühn das Ziel, der sich in der Herren 21 jedoch mit Rang 7 begnügen musste. Matthias Wiederstein war nach 2:32:03 Stunden im Ziel. Auch er belegte in der Altersklasse Herren 46 den 3. Platz.
[Text und Foto: Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 15. Juni 2019]
Am 13. Mai 2019 fand die letzte Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen in der laufenden Wahlperiode statt. Im Mittelpunkt des öffentlichen Sitzungsteils stand das Nutzungskonzept für das Lager Stegskopf im Rahmen der Erstzugriffsoption der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Dieser Option für den Erwerb des Lagers Stegskopf entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 26. März 2018 über den Erwerb der Liegenschaft liegt das sogenannte DSK-Nutzungskonzept mit einer Mischung aus verschiedenen Nutzungsabsichten zugrunde. Durch die Verzahnung der bisher konträr gegenüberstehenden Nutzungskonzepte wird für den Bereich des Lagers Stegskopf eine grundsätzlich gewerbliche Nutzung angestrebt, bei der die Belange örtlicher Gewerbebetriebe Berücksichtigung finden sollen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen schreibt das vorliegende und der BImA für die Wertermittlung zur Verfügung stehende Nutzungskonzept dahingehend fort, dass im Bereich des Lagers Stegskopf grundsätzlich eine gewerbliche Nutzung mit Berücksichtigung der örtlichen Gewerbeinteressen angestrebt wird. Dazu wird ein Rückbau aller vorhandenen Liegenschaften bis auf die Gebäude 46 und 58 (Betriebsgebäude), 60 (Heizzentrale) und 71 bis 74 (Offizierswohngebäude) vorgesehen. Dementsprechend ist die Wertermittlung durch die BImA zu aktualisieren.
Ortsbürgermeister Heinz Dücker unterrichtete die Ortsgemeinderatsmitglieder darüber, dass das Holz des Sandkastens auf dem Kinderspielplatz in der "Wiesenstraße" morsch war. Das Ortsgemeinderatsmitglied Peter Kröller hat im Einvernehmen mit dem Ortsbürger­meister den Sandkasten abgebrochen. Der Ortsbürger­meister hat eine Ersatzbeschaffung vorgenommen. Der neue Sandkasten aus Recycling Kunststoff ist 2 x 2 m groß und verrottungsfest. Die Anschaffungs­kosten betrugen brutto 411,26 Euro zuzüglich Speditions­kosten von 75,00 Euro, insgesamt 486,26 Euro. Die Lieferung ist am 2. Mai 2019 erfolgt. Ortsgemeinderatsmitglied Peter Kröller hat sich bereit erklärt, den neuen Sandkasten aufzubauen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um einen Vertrag der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH mit der Gesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt zur Sicherung des Nationalen Naturerbes, DBU Naturerbe GmbH, Osnabrück, sowie um den Vertrag zur Teilnahme am Breitbandprojekt des Landkreises Altenkirchen.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Mai 2019]

References: § 94
 § 124
 § 124
 BGH 
 § 25
 § 3
 § 37
 § 67
 § 68
 § 103
 § 2
 § 103
 § 93
 § 18
 § 93
 § 45
 § 45
 § 8