Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Schiffsbesetzungsverordnung
Timestamp: 2020-07-05 00:28:24+00:00

Document:
Umwelt-online: Schiffsbesetzungsverordnung
"Schiffsbesetzungsverordnung"
Drucksache 548/19
... Wegen der Möglichkeit nach der Schiffsbesetzungsverordnung, unter bestimmten Voraussetzungen auch nichtdeutsche Schiffsoffiziere an Bord deutschflaggiger Schiffe einzusetzen, besteht nach § 18 Absatz 3 MariMedV die Möglichkeit, medizinische Wiederholungslehrgänge auch in englischer Sprache durchzuführen.
1. Entschließung des Bundesrates
2. Zugrundliegende rechtliche Änderungen
II. Bericht zu den Auswirkungen der einzelnen Regelungen auf die Praxis
1. Zulassung medizinischer Wiederholungslehrgänge § 16 MariMedV
1.1. Verfahren vor dem Inkrafttreten des SeeArbG und der MariMedV
1.2. Zweck der Regelung
1.4. Erfahrungen
2. Überwachung der Anbieter von medizinischen Wiederholungslehrgängen § 17 MariMedV
2.1. Verfahren vor dem Inkrafttreten des SeeArbG und der MariMedV
2.2. Zweck der Regelung
2.4. Erfahrungen
2.5. Bewertung
3. Inhalt und Durchführung der medizinischen Wiederholungslehrgänge § 18, Anlage 4, Anlage 5 MariMedV
3.1. Verfahren vor dem Inkrafttreten des SeeArbG und der MariMedV
3.2. Zweck der Regelung
3.3. Verfahren
3.4. Erfahrungen
4. Registrierung von Schiffsärzten § 19 MariMedV
4.1. Verfahren vor dem Inkrafttreten der MariMedV
4.2. Zweck der Regelung
4.4. Erfahrungen
5. Betriebseigene Kontrollen der medizinischen Ausstattung § 14 MariMedV
5.1. Verfahren vor dem Inkrafttreten des SeeArbG und der MariMedV
5.2. Zweck der Regelung
5.3. Verfahren
5.4. Erfahrungen
a Überprüfungen der medizinischen Ausstattung:
b Beschaffung von Medikamenten im Ausland unter Mitwirkung schiffsausrüstender Apotheken:
5.5. Bewertung
... Eine Ordnungswidrigkeitenvorschrift musste in der beruflichen Schifffahrt nicht aufgenommen werden. Die Schiffsbesetzungsverordnung genügt dort, da ein Schiff ohne gültiges Befähigungszeugnis eines Schiffsoffiziers nicht ordnungsgemäß besetzt ist. Anders liegt es in der Sportschifffahrt (Freizeitschifffahrt).
... Die Schiffsbesetzungsverordnung vom 26. August 1998 (BGBl. I S. 2577), zuletzt geändert durch Artikel 131 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), wird wie folgt geändert:
... Dies gilt nicht, wenn die Arbeitsschutzbehörde der Auffassung ist, dass der Verstoß gegen die Arbeitszeitbestimmungen auf eine unzureichende Schiffsbesetzung zurückzuführen ist. In diesem Fall unterrichtet sie unverzüglich die See-Berufsgenossenschaft. Diese hat sodann die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Wenn es zur Vermeidung künftiger Verstöße gegen die Arbeitszeitbestimmungen erforderlich ist, sind Maßnahmen zur Änderung der Schiffsbesetzung nach Maßgabe der Schiffsbesetzungsverordnung (vgl. die Anmerkungen zu Artikel 11) zu ergreifen. Damit ist die See-Berufsgenossenschaft für die Schiffsbesetzung allein verantwortlich. Die See-Berufsgenossenschaft unterrichtet ihrerseits die Arbeitsschutzbehörde über die ergriffenen Maßnahmen.
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References: § 18
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 14