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Timestamp: 2018-09-25 15:41:51+00:00

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2015 » Januar » Aufkleber und T-Shirt Blog
Aktuelle Entscheidung vom EuGH: Reproduktion auf Leinwand bedarf Zustimmung
Ein langer Streit zwischen einer niederländische Verwertungsgesellschaft und einem Unternehmen, das bekannte Kunstwerke in Form von Postern und Leinwandproduktionen anbietet, fand nunmehr durch eine Entscheidung des EuGH (C-419/13) sein vorläufiges Ende. Es galt unter anderem zu klären, ob ein Kunstwerk, das auf einem anderen Trägermedium angeboten wird, immer noch dasselbe Werk ist. Auch stand die Frage im Raum, ob durch die Reproduktion eine Annäherung an das Original ohne Zustimmung des Rechteinhabers erlaubt ist.
Reproduktionen von Werken berühmter Künstler erfreuen sich großer Beliebtheit. Sie machen Kunst erschwinglich und genau damit warb auch das Reproduktionsunternehmen. Auf der Webseite des Anbieters war von „einer erschwinglichen Alternative zu Originalkunstwerken“ die Rede. Zwar kosten die Leinwandausführungen den Kunden mehr als ein Poster, allerdings haben die Rechteinhaber davon nichts. Sie bekommen trotzdem keinen Cent mehr. Der Verwertungsgesellschaft war das ein Dorn im Auge. Das Unternehmen reichte Klage ein und wollte damit erreichen, dass die Beklagte die Herstellung von Leinwandreproduktionen einstellt. Die Verwertungsgesellschaft gab an, dass eine Zustimmung der Rechteinhaber lediglich für den Posterdruck vorläge, für die Verbreitung auf Leinwand aber eine solche nicht vorhanden sei.
Zu einer Einigung in den Vorinstanzen ist man nicht gekommen. So landete der Rechtsstreit schließlich vor dem EuGH und dieser entschied nun zugunsten der Verwertungsgesellschaft. Hauptsächlicher Grund für die Einschaltung des EuGH war die Tatsache, dass der Hersteller der Reproduktionen auf eine direkte Einholung der Erlaubnis von den Rechteinhabern verzichtete. Die verkauften Poster stammten von Dritten, die offensichtlich die notwendige Zustimmung besaßen. Für diesen „Rechteverfall“ gibt es auch eine juristische Bezeichnung: Erschöpfungsgrundsatz. Jener ist sogar Gegenstand einer EU-Urheberrechtslinie. Nach dieser endet die Verfügungsgewalt des Rechteinhabers in dem Moment, wo er Kopien seines Werkes in Umlauf gebracht hat. Der Rechteinhaber ist dann nicht mehr in der Lage, die Kontrolle über die weitere Verbreitung auszuüben. Sein Verbreitungsrecht ist sozusagen erschöpft, Kopien können beliebig weiter verkauft werden. Bei den Postern stand das auch nicht zur Debatte, bei den Leinwandreproduktionen sah das aber anders aus. Das Posterunternehmen argumentierte, dass die Anzahl der Kopien durch das Aufbringen auf eine Leinwand nicht ansteigen würde. Die Verwertungsgesellschaft hielt dagegen, dass durch das Aufbringen auf ein neues Trägermedium der Charakter des Werks verändert werde. Urheberrechtlich gesehen sei das Vorgehen keine „Verbreitung“, sondern eine „Bearbeitung“. Dafür sei wiederum eine gesonderte Erlaubnis notwendig.
Über den zuletzt aufgeworfenen Sachverhalt traf der EuGH keine klare Entscheidung. Jedoch hatte der Generalanwalt zuvor das Argument in den Raum gestellt, dass mit einer Reproduktion auf Leinwand das Ziel verfolgt werde, nah an das Original heranzukommen. Der EuGH sprach dem Rechteinhaber jedoch weiter die Geltung des Verbreitungsrechts zu. Dafür sei allein die Änderung des Trägermediums ausreichend. Würde eine Änderung dahingehend erfolgen, dass „das Ergebnis stärker dem Original“ ähnelt, sei dies „eine neue Reproduktion des Werks“. Es wird in einer neuen Form in den Verkehr gebracht und da hat der Rechteinhaber ein Wörtchen mitzureden.
Eine endgültige Entscheidung stellt der Rechtsspruch des EuGH nicht dar. Es ist lediglich eine Anregung für das Berufungsgericht, das für das Fällen eines rechtsgültigen Urteils zuständig ist. Der Tenor ist klar: Der EuGH sieht die Verwertungsgesellschaft im Recht. Das endgültige Urteil bleibt dennoch abzuwarten.
NS-Raubkunst auf Leinwand: Neues Zentrum in Magdeburg hat Arbeit aufgenommen
Viele Winterreifen unterliegen einem Tempolimit. Dies vergessen manche Autofahrer ganz gerne. Ungeachtet der Witterungsverhältnisse und der Leistungsgrenze der Reifen wird trotzdem Gas gegeben. Das ist nicht nur für Leib und Leben gefährlich, unter bestimmten Umständen kann auch ohne Unfall ein Verwarnungsgeld drohen. Liegt nämlich die zulässige Höchstgeschwindigkeit der Winterreifen unter der des Fahrzeuges, muss der Fahrer stets einen Hinweis darauf in seinem Blickfeld haben. Da der Winter Deutschland derzeit im Griff hat, nahm der TÜV Nord diesen Umstand zum Anlass, um an diese Pflicht zu erinnern. Genüge getan wird ihr mit einem Aufkleber oder einem anderweitigen Hinweis im Cockpit des Fahrzeugs.
Fehlt ein solcher Warnhinweis und wird das Auto mit den Winterreifen zur Hauptuntersuchung vorgestellt, wird die begehrte Plakette nicht vergeben: Das Auto ist durch den fehlenden Aufkleber mit einem erheblichen Mangel belastet. In der Folge ist eine erneute Vorführung nach Abstellung des Mangels notwendig, was wiederum mit einem höheren Zeit- und Geldaufwand einhergeht. Aber auch ohne die Notwendigkeit, im Winter TÜV zu erhalten, sollte die Hinweispflicht auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle droht bei einem nicht vorhandenen Aufkleber oder Ähnlichem ein Verwarnungsgeld in Höhe von 20 Euro.
Überhaupt ist die Winterreifenpflicht in Deutschland noch nicht in allen Köpfen angekommen. Wer nun denkt, ich fahre im Winter mit Sommerreifen und brauche deshalb auch keinen Höchstgeschwindigkeitshinweis im Innenraum, begibt sich auf ein noch gefährlicheres Terrain. Hierbei handelt es sich um einen Verkehrsverstoß, für den der Fahrer und nicht der Halter haftbar gemacht wird. Geahndet wird er mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro und einen Punkt in Flensburg. Behindert man aufgrund einer falschen Bereifung den Verkehr, werden gar 80 Euro und ein Punkt in Flensburg fällig.
Seit 2010 ist per Gesetz festgelegt, wann ein Auto mit Winterreifen ausgestattet sein und welche Eigenschaften ein solcher aufweisen muss. So ist das Fahren mit Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte vorgeschrieben. Reifen, die die gestellten Anforderungen erfüllen, sind als M+S-Reifen gekennzeichnet. Sie sind sowohl als reine Winterreifen als auch als Ganzjahresreifen erhältlich. Die Winterreifenpflicht gilt nicht nur für Autos, sondern ebenfalls für Motorräder und Roller.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit der Reifen ist an der Seite desselben als Buchstabe vermerkt. Das kompliziert die Sache, denn ohne dazugehörige Index-Tabelle kann man kaum ermitteln, wie schnell denn nun mit den Winterreifen gefahren werden darf. Der Geschwindigkeitsangabe ist eine zweistellige Ziffer vorangestellt. Sie gibt die Tragfähigkeit des Reifens an. Die dahinterstehenden Buchstaben sagen Folgendes aus:
J= zulässige Höchstgeschwindigkeit 100 km/h
K= zulässige Höchstgeschwindigkeit 110 km/h
L= zulässige Höchstgeschwindigkeit 120 km/h
M= zulässige Höchstgeschwindigkeit 130 km/h
N= zulässige Höchstgeschwindigkeit 140 km/h
P= zulässige Höchstgeschwindigkeit 150 km/h
Q= zulässige Höchstgeschwindigkeit 160 km/h
R= zulässige Höchstgeschwindigkeit 170 km/h
S= zulässige Höchstgeschwindigkeit 180 km/h
T= zulässige Höchstgeschwindigkeit 190 km/h
U= zulässige Höchstgeschwindigkeit 200 km/h
H= zulässige Höchstgeschwindigkeit 210 km/h
VR= zulässige Höchstgeschwindigkeit über 210 km/h
V= zulässige Höchstgeschwindigkeit 240 km/h
ZR= zulässige Höchstgeschwindigkeit über 240 km/h
W= Höchstgeschwindigkeit 270 km/h
Y= zulässige Höchstgeschwindigkeit 300 km/h
Filmstarts 2015 Teil 2: Auch auf diese Filme machen bisher nur Poster Lust
Die Filmstarts 2015 – schon seit letztem Jahr auf Poster und nun bald im Kino
Das Kinoprogramm des neuen Jahres zeigt gleich zu Beginn ein Schmankerl, auf das viele Cineasten lange gewartet haben dürften. Am 22. Januar ist Filmstart von „The Imitation Game – Ein streng geheimes Leben“. Das Drama mit historischem Bezug spielt im Zweiten Weltkrieg. Alan Turing (Benedict Cumberbatch) ist Student an der bekannten Cambridge-Universität. Hier entfaltet der brillante Mathematiker sein volles Potenzial und entwickelt sich schnell zu einem führenden Denker in seinem Heimatland. Seine Theorien zu Rechenmaschinen erregen Aufmerksamkeit und das vor allem beim britischen Geheimdienst. Turing wird Mitglied einer geheimen Gruppe, der weiterhin Hugh Alexander, gespielt von Matthew Goode, und Joan Clarke, gespielt von Keira Knightley, angehören. Gemeinsam versuchen sie, den Verschlüsselungsapparat Enigma zu knacken. Ziel ist das Sammeln von kriegsentscheidenden Informationen. Die Operation steht unter der Leitung von Stewart Menzies, in Gestalt von Mark Strong und Commander Denniston, dessen Rolle von Charles Dance übernommen wurde. Während das Rätsel um Enigma gelüftet wird, bleibt es um die Hauptfigur rätselhaft. Es mangelt dem für acht Oscars nominierten Film weder an Spannung noch an Tiefgang. Obgleich die Gruppe und ihr Ziel im Vordergrund zu stehen scheinen, geht es doch hauptsächlich um die Figur des Alan Turing. Ein Film, der eine interessante Geschichte um ein wahres Ereignis aufgreift.
Mindestens ebenso sehnsüchtig wird „Fifty Shades of Grey“ erwartet. Der Film startet am 12. Februar in den Kinos, aber bereits im letzten Jahr erregte das erotische Drama die Gemüter. Schon das Poster weckt Begehrlichkeiten. Inhalt des Films ist eine nicht alltägliche Liebesgeschichte, in der auch Gewalt kein Fremdwort ist. Die unbefleckte Literatur-Studentin Anastasia Steele, gespielt von Dakota Johnson, führt mit dem aufstrebenden Unternehmer Christian Grey, gespielt von Jamie Dornan, für ihre Universitätszeitung ein Interview durch. Grey begegnet der jungen Frau mit Arroganz und Anzüglichkeit. Ein schwieriges Unterfangen für die Studentin: Einerseits weiß sie mit der Art des Mannes nicht recht umzugehen, andererseits übt er eine große Faszination auf sie aus. Auch Grey entdeckt sein Interesse an Steele und nach nicht allzu langer Zeit beginnen die Beiden eine Affäre. Diese ist geprägt von Angst und Liebe, von Einschüchterung und Zuneigung. Stets hat der Milliardär das Sagen, dennoch gibt er geheime Seiten von sich preis und lüftet gegenüber der jungen Anastasia die dunklen Geheimnisse seines Lebens. Die Studentin dagegen entdeckt ungeahnte Seiten an sich, die Fesselspiele und Peitschenhiebe mit einschließen.
Ab 22. Januar kommen ebenfalls die Liebhaber von Horrorthrillern auf ihre Kosten. Der Film „Ouija – Spiel nicht mit dem Teufel“ erinnert anfangs an den Filmklassiker „Jumanji“. Die Teenagerin Debbie (Shelley Hennig) findet bei sich zuhause ein Brettspiel mit dem Namen „Ouija“. Angeblich kann man mit diesem Kontakt zu der Welt der Toten aufnehmen. Als sich Debbie allerdings nicht an die Spielregeln hält und allein spielt, steht sie unversehens selbst an der Schwelle zum Totenreich: Das Spiel zwingt sie zum Selbstmord. Ihre Freundin Elaine (Olivia Cooke), deren Schwester Sarah (Ana Coto) und ein paar Freunde wollen sich nicht mit Debbies plötzlichem Tod abgeben. Über das Spielbrett versuchen sie, mit ihr zu sprechen, um ihrem Tod auf den Grund zu gehen. Damit lösen sie eine Kettenreaktion des Bösen aus, deren Tragweite sie erst später begreifen. Sie sind nun in der Pflicht, den Fluch wieder zu bannen.
Im Kinojahr 2015 wird also wieder für jeden etwas dabei sein. Wir werden in unserem Blog regelmäßig über neue Filmstarts berichten.
Sternsinger im Wandel der Zeit – statt Kreidezeichen gibt es auf Wunsch Aufkleber
Die Tradition des Sternsingens scheint dieser Tage so populär wie noch nie. Die Organisatoren können sich über mangelnden Nachwuchs jedenfalls nicht beklagen. Zudem sind die Sternsinger von den meisten Menschen gern gesehen, manche fiebern ihrem Besuch sogar regelrecht entgegen. Doch wo Licht ist, gibt es bekanntlich auch Schatten. Nicht jeder kann sich für die jungen Sänger und ihre „Hinterlassenschaften“ begeistern. So bezeichnete ein Hauseigentümer aus dem nordrhein-westfälischen Münster die mit Kreide angebrachte Segensinschrift als „Verschmutzung“ und sprach sogar von Sachbeschädigung. Für viele unverständlich. Schließlich soll mit der Inschrift doch das Haus unter Gottes Schutz gestellt und Unheil von ihm und seinen Bewohnern abgehalten werden. Wer könnte denn dagegen etwas haben?
Thomas Mundmann, als Cheforganisator der Sternsingeraktion in St. Josef – einem Ortsteil des westfälischen Warendorfs-, geht von einer in der Region einmaligen Angelegenheit aus. In seiner Gemeinde kann er sich so etwas kaum vorstellen. Es käme schon einmal vor, dass den Sternsingern die Tür vor der Nase zugeschlagen wird, das seien aber Ausnahmen. Die Angst vor einer Verschmutzung des Hauses kann er ebenfalls nehmen. Auch wenn der Brauch des Sternsingens aus dem 16. Jahrhundert stammt, ist man nicht in diesem Zeitalter stehengeblieben. Wer die Segensinschrift nicht als Kreidezeichen an seinem Haus haben möchte, kann sich einen Aufkleber anbringen lassen. „Die sehen sogar noch wertiger aus“, erklärt Mundmanns. Und sie lassen sich einfach und rückstandslos wieder abziehen, wenn man sie nicht mehr haben möchte. Das ist wohl auch die Erklärung dafür, dass die Aufkleber eine wachsende Beliebtheit verzeichnen können.
Den göttlichen Segen gibt es übrigens nicht umsonst. Das Sternsingen ist ein sogenannter Heischebrauch. Bei diesem Brauch geht es um das Fordern beziehungsweise Erbitten von Gaben. Im Falle des Sternsingens ist es Geld, das für wohltätige Zwecke gesammelt wird. Das Sternsingen wird weiterhin Dreikönigsingen genannt. Die Sänger ziehen als die Drei Heiligen Könige verkleidet von Haus zu Haus. Das geschieht an den zwölf Weihnachtstagen, worunter die Zeit vom 25. Dezember bis zum 6. Januar fällt.
Der Brauch wird nicht nur in Deutschland hochgehalten. Sternsinger gibt es ebenfalls in Österreich, der Schweiz, in Skandinavien, in England, in Südtirol und in Slowenien. Ja sogar in Mexiko und Spanien ist das Sternsingen populär. In einigen Ländern wie Deutschland, Österreich und Tschechien obliegt die Organisation des Dreikönigsingens der katholischen Kirche. In Österreich ist das Sternsingen die größte Hilfsaktion des Jahres. Beispielsweise wurde der Wiederaufbau des Stephansdoms in Wien durch Spenden anlässlich des Dreikönigsingens finanziert. Im Jahr 2013 sammelten die österreichischen Sternsinger mehr als 15 Millionen Euro. In Deutschland wird die Aktion dagegen von Kindern für Kinder durchgeführt und ist damit die weltweit größte Hilfsaktion dieser Art. Im Jahre 2003 wurde die „Aktion Dreikönigssingen“ und alles damit in Zusammenhang stehende sogar urheberrechtlich geschützt. In der Schweiz fließen die eingenommenen Gelder in den Solidaritätsfond „Kinder helfen Kindern“.
Das Sternsingen dient also nicht nur der Unterhaltung, sondern findet unter einem ernsten Hintergrund statt. Hauptsächlich werden Hilfsprojekte für Kinder auf der ganzen Welt unterstützt. Dabei spielt es keine Rolle, welchem Glauben man angehört. Die Sternsinger sind anderen Glaubensrichtungen und auch Ungläubigen gegenüber loyal. Auch Thomas Mundmann weiß zu berichten, dass es in dieser Hinsicht bisher keinerlei Differenzen gab.
Bildquelle: © Christianb Plangger / Pixelio.de

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