Source: http://uwg-schmallenberg.de/aussch/rat_18/rat_26_04_18.html
Timestamp: 2018-04-26 11:17:35+00:00

Document:
Donnerstag 26. April 2018, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg
2. Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
IX/1036 x1
3. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"
- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1027 x2
4. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark BrachtKnüppelhagen"
- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1028 x2
5. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"
- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1029 x2
6. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"
- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1030 x2
7. 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick") - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1014 x2
8. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans
Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1015 x2
9. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Gemeinbedarfsfläche - Zweckbestimmung: Schule" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1032 x2
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1033 x2
11. Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch IX/998 x2
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg
- Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB IX/1007 x2
13. Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg
- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1008 x2
14. Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen IX/1049 x2
15. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017 IX/1010 x1
16. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg IX/1048 x2
17. Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern IX/1009 x2
18. Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung Wasserversorgungssatzung,IX/1004 x2
19. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
- Erlass des 7. Nachtrages IX/1039 x1
20. Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach
a) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerung
b) Projekt "Rothaar Arena" IX/1022 x3
21. Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS) - Elternbeiträge IX/1044 x3
22. Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege IX/1011
23. Familienkarte der Stadt Schmallenberg - Änderung der Richtlinien IX/972
24. Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg IX/1023 x1
25. Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977
- Satzungsbeschluss IX/1038 x1
26. Einführung eines kommunalen Baulandmanagements
- Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/994
27. Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg
- Antrag der BFS-Ratsfraktion IX/995
28. Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises
- Antrag der SPD-Ratsfraktion IX/996
29. Sanierung Stadthalle Schmallenberg
- Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/1017
30. Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften
- Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/1053
31. Fraktionsanträge - Information über den aktuellen Sachstand IX/1037
32. Verschiedenes
1. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2019 bis 2023 IX/1045 x1
2. Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages IX/1051 x2
3.1. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht IX/1016 x1
3.2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über den Zäunen II", Stadtteil Bödefeld;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags IX/1025 x1
3.3. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II IX/1035 x1
4.1. Neugestaltung Schulhof Gymnasium in Schmallenberg IX/1046 x2
4.2. Lieferung und Montage von Innenraumbeleuchtung im Gymnasium des
Schulzentrums Schmallenberg IX/1047 x2
5.1. Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW IX/1005
5.2. Austausch der Filtermodule in der WGA Lennetal/Latroptal
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 16.03.2018 IX/1024
Stand: 15.04.2018: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.

References: § 5
 § 2
 § 2
 § 5
 § 2
 § 2
 § 8
 § 2
 § 8
 § 2
 § 8
 § 2
 § 8
 § 2
 § 2
 § 13
 § 12
 § 30
 § 2
 § 60
 § 60