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Timestamp: 2016-10-27 06:54:57+00:00

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I 787/01 (24.05.2002)
M.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch D.________, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach, Dufourstrasse 121, 9001 St. Gallen,
Ab November 1989 klagte er �ber Beschwerden im R�cken- und Schulterbereich. Im Dezember 1989 st�rzte er aus einer H�he von 4,4 m und zog sich Verletzungen an den H�nden sowie am rechten Ellbogen zu. Im Juni 1990 reduzierte er sein Arbeitspensum auf 50 % und arbeitete als Kranf�hrer, bis er seine Erwerbst�tigkeit im Oktober 1990 ganz aufgab.
Am 26. August 1991 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Nach Einholung von Berichten des Hausarztes Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 1. September 1991 sowie der Klinik X.________ vom 27. November 1991, einer beruflichen Abkl�rung in der Eingliederungsst�tte Y.________ (Bericht vom 24. November 1992) und einer psychiatrischen Begutachtung durch die Kantonale psychiatrische Klinik Z.________ (Expertise vom 13. August 1993) stellte die IV-Kommission des Kantons Z�rich am 23. September 1993 einen Invalidit�tsgrad von 100 % fest, worauf die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich M.________ mit Verf�gung vom 26. Januar 1994 mit Wirkung ab 1. Oktober 1991 eine ganze einfache Invalidenrente (mitsamt Zusatzrenten) zusprach.
b) Nachdem M.________ im Juni 1994 in seine Heimat zur�ckgekehrt war, forderte ihn die nunmehr zust�ndige IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland am 7. Juni 1995 auf, �ber seine Arbeits- und Verdienstverh�ltnisse Bericht zu erstatten. Der Versicherte gab am 7. Juli 1995 an, dass er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgehe, und reichte ein Arztzeugnis des Dr. med. R.________, Orthop�de und Traumatologe, vom 23. Juni 1995 ein. Auf Empfehlung des IV-Arztes Dr. med. A.________, welcher anfangs Februar 1998 die (nach verschiedenen fruchtlosen Mahnungen und einer am 18. Februar 1997 verf�gten Renteneinstellung) eingetroffenen Unterlagen des Medizinischen Zentrums G.________ vom November 1995 sowie den Bericht der jugoslawischen Sozialversicherungsbeh�rden (Dr. med. B.________ vom 24. April 1996) hatte einsehen k�nnen, veranlasste die Verwaltung eine Untersuchung des Versicherten im Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB; Gutachten vom 6. Mai 1998). Gest�tzt darauf stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 20. Oktober 1998 fest, dass M.________ zu 75 % arbeitsf�hig sei. Die daraufhin eingereichten weiteren �rztlichen Zeugnisse (der Dres.
med. C.________, Psychiater, vom 11. Oktober 1998, E.________, Internist und Rheumatologe, vom 6. November 1998 und F.________, Internist, vom 20. Januar 1999) vermochten die IV-Stelle auf Grund einer Stellungnahme ihres Dr. med. H.________ vom 19. Juni 1999 nicht zu einer �nderung ihres Standpunktes zu bewegen, weshalb sie am 19. Oktober 1999 die r�ckwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs auf den 31. M�rz 1997 verf�gte.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen mit Entscheid vom 14. November 2001 ab.
C.- M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides r�ckwirkend ab 31. M�rz 1997 eine ganze, eventualiter eine halbe Invalidenrente auszurichten; subeventualiter sei die Sache zur Vervollst�ndigung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.- Von der ihm am 8. April 2002 einger�umten M�glichkeit zur Stellungnahme zu einer allf�lligen Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zufolge zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung hat der Versicherte keinen Gebrauch gemacht.
1.- Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass zur Beurteilung von invalidenversicherungsrechtlichen Anspr�chen von Angeh�rigen der ehemaligen F�derativen Volksrepublik Jugoslawien (mit Ausnahme von Kroatien und Slowenien) das im Verf�gungszeitpunkt weiterhin anwendbare (BGE 126 V 203 Erw. 2b, 119 V 101 Erw. 3) Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der F�derativen Volksrepublik Jugoslawien �ber Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 massgebend ist. Zu pr�zisieren ist diesbez�glich, dass Angeh�rige der Bundesrepublik Jugoslawien nach Art. 8 lit. b des Abkommens den Versicherten gem�ss schweizerischer Gesetzgebung gleichgestellt sind, wenn sie vor Verlassen der Schweiz eine ordentliche Invalidenrente bezogen haben. Die Bestimmungen �ber den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung der Invalidit�t nach der Einkommensvergleichsmethode bei Erwerbst�tigen (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rentenrevision (Art. 41 IVG; vgl. dazu BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) hat die Rekurskommission ebenfalls zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass Renten, die einem Invalidit�tsgrad von weniger als 50 % entsprechen, gem�ss Art. 28 Abs. 1ter IVG sowie Art. 8 lit. e des Abkommens nur an Versicherte mit Wohnsitz in der Schweiz ausgerichtet werden, wobei diese Bestimmungen nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine Anspruchsvoraussetzung beinhalten (BGE 121 V 264).
Schliesslich m�ssen sich die f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen (BGE 110 V 276 f. Erw. 4b; nicht publiziertes Urteil S. vom 30. Oktober 1992 [I 332/91]).
2.- a) Der Beschwerdef�hrer bestreitet sinngem�ss, dass die Voraussetzungen f�r eine revisionsweise Aufhebung seiner Rente erf�llt seien. Wie s�mtliche jugoslawischen Arztzeugnisse attestierten, sei er nach wie vor g�nzlich arbeitsunf�hig. In willk�rlicher Beweisw�rdigung habe sich die Vorinstanz jedoch einzig auf die Berichte der schweizerischen �rzte, insbesondere das Gutachten des ZMB vom 6. Mai 1998, gest�tzt, wonach er f�r zwei mal drei Stunden am Tag arbeitsf�hig sei, die ausl�ndischen Arztzeugnisse dagegen unber�cksichtigt gelassen.
b) Gem�ss den Unterlagen der jugoslawischen Sozialversicherungsbeh�rden leidet der Versicherte an einem Paravertebralsyndrom, an Fibromyositis, Muskelhypotrophie, Kardiomyopathie, Pyelonephritis sowie an einem anxio-depressiven Syndrom und ist zu 100 % arbeitsunf�hig (Bericht des Dr.
med. B.________ vom 24. April 1996 sowie zusammenfassendes Gutachten des Dr. med. F.________, Internist, vom 15. November 1995). Demgegen�ber stellen die �rzte des ZMB in ihrem Gutachten vom 6. Mai 1998 die Hauptdiagnosen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, der Entwicklung k�rperlicher Symptome aus psychischen Gr�nden und eines Panvertebralsyndroms bei leichten degenerativen Ver�nderungen; als Nebendiagnose wird eine Herzkrankheit unklarer �tiologie ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit genannt.
Die diversen leichtgradigen degenerativen Ver�nderungen der Halswirbels�ule verm�chten die subjektiv stark empfundenen Schmerzen des Exploranden nicht zu erkl�ren. Die in Jugoslawien diagnostizierte chronische Pyelonephritis k�nne in keiner Weise best�tigt werden, und auch andere Krankheiten im somatischen Bereich seien nicht festgestellt worden.
Durch die chronischen Schmerzen lasse sich lediglich eine leicht verminderte Belastbarkeit begr�nden, welche den Exploranden in der t�glichen Arbeitszeit jedoch nicht einschr�nke.
Die depressiv anmutende Motivationslosigkeit des Exploranden sei auf eine Verhaltensauff�lligkeit aus charakterlichen Gr�nden im Sinne eines sekund�ren Krankheitsgewinns zur�ckzuf�hren und stelle keine wesentliche depressive Symptomatik dar. Es bestehe auch diesbez�glich eine Diskrepanz zwischen der angeblichen Schwere der Beschwerden und der fehlenden Psychopathologie, sodass aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche zus�tzliche Arbeitsunf�higkeit begr�ndet werden k�nne. Gesamthaft werde die Arbeitsf�higkeit des Exploranden als Maurer zu 50 % eingesch�tzt; als Kranf�hrer oder generell in einer adaptierten, k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit k�nne er zwei mal drei Stunden pro Tag arbeiten. Er zeige jedoch keinerlei Interesse, wieder arbeitst�tig zu werden, und scheine auch nicht motiviert, irgendetwas zu unternehmen.
c) Das Gutachten des ZMB vom 6. Mai 1998 erf�llt die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskr�ftige Expertise in jeder Beziehung (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), wobei es sich auch mit den Unterlagen der jugoslawischen Sozialversicherungsbeh�rden eingehend auseinandersetzt. Gem�ss Stellungnahmen des Dr. med.
H.________ vom 19. Juni 1999 und der IV-�rztin Frau Dr.
med. I.________ vom 27. Mai 2000 werden die gutachterlichen Schlussfolgerungen sodann weder durch die im Vorbescheidverfahren noch durch die im vorinstanzlichen Beschwerdeprozess zus�tzlich eingereichten Arztzeugnisse widerlegt, zumal letzteren, da vom M�rz/April 2000 datiert, mit Blick auf den zeitlich relevanten Verf�gungserlass am 19. Oktober 1999 ohnehin nur beschr�nkte Beweiskraft zukommt (BGE 121 V 366 Erw. 1b). Es gibt daher keinen Grund, von der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die medizinischen Experten des ZMB abzuweichen (BGE 125 V 352 f. Erw. 3b/aa). Die Vorinstanz ist demnach zu Recht von einer 75%igen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in einer adaptierten T�tigkeit ausgegangen. Indessen ist fraglich, ob diese 75%ige Arbeitsf�higkeit aus einer im Sinne von Art. 41 IVG eingetretenen Tatsachen�nderung resultiert.
3.- a) Gem�ss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererw�gung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 121 V 4 Erw. 6 mit Hinweisen). Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Richter festgestellt, so kann er die auf Art. 41 IVG gest�tzte Rentenrevisionsverf�gung der Verwaltung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzen (BGE 111 V 198 Erw. 5 mit Hinweisen).
b) Die Ausgleichskasse hatte dem Beschwerdef�hrer am 26. Januar 1994 auf Empfehlung des Kantonalen Sozialpsychiatrischen Dienstes der Klinik Z.________ eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Nach dessen Gutachten vom 13. August 1993 bestand beim Versicherten eine chronische Schmerzproblematik mit begleitender depressiver Anpassungsst�rung. Da dieser die Notwendigkeit einer psychiatrischen Behandlung nicht einsehe und auch nicht gewillt sei, eine medikament�se Behandlung weiterzuf�hren, sei eine relevante Arbeitsf�higkeit prognostisch nicht zu erwarten.
Bei richtiger Betrachtungsweise h�tte sich aus dieser �rztlichen Stellungnahme keine (ganz-)rentenbegr�ndende Invalidit�t ableiten lassen. Entsprechend einer jedenfalls nicht mehr als auf 75 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit w�re schon damals davon auszugehen gewesen, dass die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers zu einer Einbusse von h�chstens 25 % des im Gesundheitsfall erzielbaren Einkommens f�hrten und f�hren (BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen). Diese Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen unterschreitet den Grenzwert von 50 %, welcher f�r den Rentenanspruch des im Ausland lebenden Versicherten - auch im H�rtefall gem�ss Art. 28 Abs. 1bis IVG (nicht publiziertes Urteil B. vom 31. Juli 1997, I 384/96) - massgebend ist, ganz eindeutig (BGE 104 V 137 Erw. 2b). Die Rentenverf�gung der Ausgleichskasse vom 26. Januar 1994 l�sst sich unter diesen Umst�nden schlechterdings nicht vertreten und ist zweifellos unrichtig. Da auch die �brigen Voraussetzungen erf�llt sind, ist die Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 19. Oktober 1999, welche in Anlehnung an die Einsch�tzung des ZMB vom 6. Mai 1998 von einer 75%igen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers ausgeht, mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen.
4.-Die von der IV-Stelle am 18. Februar 1997 verf�gte Renteneinstellung mangels Einreichung der erforderlichen Unterlagen sowie die dementsprechend r�ckwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs auf den 31. M�rz 1997 mit Verf�gung vom 19. Oktober 1999 ist nach der Rechtsprechung zul�ssig (BGE 111 V 222 Erw. 1 und 224 Erw. 3; ZAK 1986 S. 343 f.).

References: Art. 8
 BGE 
 Art. 28
 Art. 8
 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 28