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Timestamp: 2016-10-21 20:09:28+00:00

Document:
1P.631/1999 (26.01.2000)
Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter F�raud, Bundesrichter Catenazzi und Gerichtsschreiber Forster.
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Gubelmann, Pestalozzistrasse 24, Postfach 234, Z�rich,
PolizeirichteramtderStadt Z�rich,
Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen,
Obergericht(III. Strafkammer)desKantons Z�rich,
Strafverfahren, Beweisw�rdigung, hat sich ergeben:
A.-Am 19. M�rz 1997 ereignete sich (um ca. 18.10 Uhr) auf der Talstrasse in Z�rich, auf der H�he des Hotels "Baur au Lac", ein Verkehrsunfall. S.________ wurde beim �berqueren des Fussg�ngerstreifens von der Fahrzeuglenkerin B.________ angefahren und verletzt.
B.-Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich warf S.________ vor, er habe den Fussg�ngerstreifen �berraschend betreten und sein Vortrittsrecht erzwungen. Es verf�gte am 3. Juni 1997 eine Busse von Fr. 30.-- gegen ihn. Dagegen erhob der Geb�sste Einsprache, worauf der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich S.________ am 11. Juni 1998 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 49 Abs. 2 S�tze 1 und 2 SVG und Art. 47 Abs. 2 VRV) schuldig sprach und die Geldbusse best�tigte. Eine dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Obergericht (III. Strafkammer) des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 29. September 1999 ab, soweit es darauf eintrat.
C.-Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte S.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 22. Oktober 1999 an das Bundesgericht. Er r�gt eine Verletzung von Art. 4 aBV (willk�rliche Beweisw�rdigung, Grundsatz "in dubio pro reo") und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bezirksgericht Z�rich (Einzelrichter in Strafsachen) und das Obergericht des Kantons Z�rich auf eine Vernehmlassung je ausdr�cklich verzichtet haben.
1.-Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die kantonalen Instanzen seien zu Unrecht von den gutachterlichen Feststellungen des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Z�rich abgewichen. In tats�chlicher Hinsicht h�tten sie erwogen, das Unfallfahrzeug habe sich zum Zeitpunkt, als der Beschwerdef�hrer den Fussg�ngerstreifen betrat, in einer Entfernung von 26 m befunden und sich mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h gen�hert. Demgegen�ber habe das Gutachten "eine Distanz von 49 m und eine Geschwindigkeit von 48 km/h errechnet". Die Beweisw�rdigung der kantonalen Instanzen sei daher willk�rlich und verletze, da nicht von dem f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigsten Sachverhalt ausgegangen werde, den Grundsatz "in dubio pro reo".
b) Gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK gilt jede angeschuldigte Person bis zur rechtskr�ftigen Verurteilung als unschuldig. Nach st�ndiger Praxis wurde die auf die Unschuldsvermutung gest�tzte Maxime "in dubio pro reo" bisher direkt aus Art. 4 aBV abgeleitet (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 87 f.; 120 Ia 31 E. 2b S. 35 mit Hinweisen).
aa) Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
bb) Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 120 Ia 31 E. 2d S. 38 mit Hinweisen). Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willk�rliche Beweisw�rdigung ger�gt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachen�berpr�fung tun k�nnte. Er muss gem�ss st�ndiger Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweisw�rdigung die Verfassung dadurch verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar w�re (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76 mit Hinweisen). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).
3.-a) Der Beschwerdef�hrer vertritt den Standpunkt, gest�tzt auf das technische Unfallgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Z�rich vom 23. M�rz 1998 sei "wissenschaftlich erstellt, dass sich das Fahrzeug B.________ 49 m vom Fussg�ngerstreifen entfernt" befunden habe, "als der Beschwerdef�hrer den Fussg�ngerstreifen betrat".
Den Akten ist Folgendes zu entnehmen: Aus technischen Erfahrungsdaten ermittelte der Unfallexperte Dr. Rolf Halonbrenner, dass sich der Beschwerdef�hrer zwischen dem Betreten des Fussg�ngerstreifens und der Kollision w�hrend "ca. 2,7 bis 3,7 Sekunden, m�glicherweise auch nur mindestens 2,2 Sekunden" auf dem Fussg�ngerstreifen fortbewegt habe. Aus der L�nge der vorgefundenen Bremsspur errechnete der Experte eine Fahrzeuggeschwindigkeit von "ca. 42 - 48 km/h". Ein mit dieser Geschwindigkeit sich fortbewegendes Fahrzeug lege im errechneten Zeitraum (zwischen Betreten des Fussg�ngerstreifens und Kollision) "ca. 26 - 49 m" zur�ck.
Der Gutachter hat die fragliche Distanz somit nicht auf mindestens 49 m berechnet. Vielmehr war es lediglich m�glich, die Entfernung in einer Bandbreite zwischen (minimal) ca. 26 m und (maximal) ca. 49 m festzulegen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die kantonalen Instanzen h�tten den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt, indem sie nicht von der f�r ihn g�nstigsten Variante ausgegangen seien, n�mlich einer Entfernung von 49 m.
b) Als Beweisw�rdigungsregel verlangt die Maxime "in dubio pro reo", dass der Richter nach Ber�cksichtigung s�mtlicher entscheidrelevanter Beweisergebnisse von der f�r den Angeschuldigten g�nstigeren Sachverhaltsvariante ausgeht, sofern sich erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der ung�nstigeren Variante aufdr�ngen (BGE 120 Ia 31 E. 2d S. 38 mit Hinweisen). Die Maxime verlangt hingegen nicht, dass der Richter jeweils zum Vornherein nur jene Beweismittel ber�cksichtigen d�rfte, welche zu Gunsten der f�r den Angeschuldigten g�nstigeren Sachverhaltshypothese sprechen. Falls weitere Beweisergebnisse vorliegen, welche sachlich vertretbare R�ckschl�sse auf einen ung�nstigeren Sachverhalt erlauben, darf der Richter vielmehr auch diese Beweisergebnisse mitber�cksichtigen.
c) Um die massgebliche Entfernung - innerhalb der vom Experten berechneten Toleranzbreite zwischen ca. 26 und ca. 49 m - noch pr�ziser zu ermitteln, haben die kantonalen Instanzen auf weitere Beweisresultate abgestellt.
Der Beschwerdef�hrer hat vor dem Einzelrichter wie folgt ausgesagt: Er habe unter dem Vordach des Hotels "Baur au Lac" darauf gewartet, den Fussg�ngerstreifen �berqueren zu k�nnen. Auf der n�herliegenden Fahrbahnh�lfte (Richtung See) habe sich eine Kolonne gebildet, da die Ampel f�r die Fahrzeuge auf rot gestanden sei. Nach etwa einer Minute habe der Fahrzeuglenker, der in der Kolonne vor dem Fussg�ngerstreifen gewartet habe, dem Beschwerdef�hrer ein Zeichen zum �berqueren der Strasse gegeben. Der Beschwerdef�hrer habe - unter dem Vordach stehend - zuerst nach rechts und dann nach links geschaut. Links habe ihm der Lenker des stehenden Fahrzeuges das erw�hnte Zeichen gegeben. Daraufhin habe er nochmals nach rechts geschaut. Rechts habe er in einer Entfernung von "an die 40 Meter" das von B.________ gesteuerte herannahende Fahrzeug erblickt. "Gleichzeitig" als er "nach rechts schaute", sei er Richtung Fussg�ngerstreifen "gestartet". Beim �berqueren des Fussg�ngerstreifens habe er "den Aktenkoffer in die H�he gehalten", damit die rechts nahende Fahrzeuglenkerin ihn sehe. Bei der Demonstration wie er den Aktenkoffer w�hrend des �berquerens des Fussg�ngerstreifens gehalten habe, hob der Beschwerdef�hrer den Aktenkoffer laut Gerichtsprotokoll rechts auf Kopfh�he, marschierte dabei schnellen Schrittes und schaute geradeaus. Die Frage des Gerichtspr�sidenten, ob er den Koffer nicht eher �ber dem Kopf anstatt rechts neben dem Kopf getragen habe, verneinte er ausdr�cklich.
d) Es verst�sst nicht gegen den Grundsatz "in dubio pro reo", wenn die kantonalen Instanzen zur Kl�rung des Sachverhalts neben dem Gutachten auch noch die eigenen Aussagen des Beschwerdef�hrers (sowie diejenigen von Zeugen) mitber�cksichtigt haben. Auch die richterliche W�rdigung der Beweisaussagen erweist sich als willk�rfrei.
aa) Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes erwog, der Standort des den Verkehr beobachtenden Beschwerdef�hrers habe sich "nicht direkt am Trottoirrand auf der H�he des Fussg�ngerstreifens" befunden, sondern "zur�ckversetzt" unter dem Hotelvordach. Dies ergebe sich sowohl aus den - oben zusammengefassten - Aussagen des Beschwerdef�hrers, als auch aus denjenigen mehrerer Zeugen. Die "Distanz vom Startort" des Beschwerdef�hrers "bis zum Beginn der Fahrbahn" habe gem�ss den �rtlichen Verh�ltnissen mindestens "ca. 2 Meter" betragen. "Erst als er ohne anzuhalten den Trottoirrand beim Fussg�ngerstreifen betrat", habe "ein entgegenkommender Fahrzeuglenker sein Vorhaben erkennen" k�nnen. "Aufgrund der nicht widerlegbaren Aussagen" des Beschwerdef�hrers sei davon auszugehen, "dass er beim Abmarsch Richtung Fussg�ngerstreifen seinen Aktenkoffer mit der rechten Hand in die H�he" gehalten habe, "womit er sich die Sicht nach rechts vollst�ndig verdeckte, und in einem Zug raschen Schrittes das Trottoir und den Fussg�ngerstreifen �berquerte". Zugunsten des Beschwerdef�hrers sei von dessen Darstellung auszugehen, dass die Distanz von seinem Wartestandort bis zum Unfallfahrzeug "ca. 40 Meter" betragen habe. Allerdings habe er von seinem Wartestandort unter dem Vordach aus bis zum Fussg�ngerstreifen noch zwei Meter zur�ckzulegen gehabt. Laut Gutachten habe er daf�r etwa eine Sekunde ben�tigt. Der Beschwerdef�hrer habe daher erwarten m�ssen, "dass das entgegenkommende Fahrzeug" in dieser Zeit "weitere 13,88 Meter zur�cklegen" und "demnach nur noch rund 26 Meter vom Fussg�ngerstreifen entfernt sein w�rde" (Urteil Bezirksgericht, S. 26 - 34).
bb) Das Obergericht erwog, die vom Einzelrichter ermittelte Entfernung des Fahrzeuges von "rund 26 Metern" beim Betreten des Fussg�ngerstreifens sei "folgerichtig" und stehe auch in �bereinstimmung "mit dem Minimalabstand, welcher im Gutachten errechnet wurde" (angefochtener Entscheid,
S. 6). In diesen Erw�gungen der kantonalen Instanzen ist keine Willk�r ersichtlich. Dass der Beschwerdef�hrer seine anl�sslich der Hauptverhandlung abgegebene Sch�tzung ("an die 40 Meter" von seinem Standort unter dem Vordach aus) als "nur sehr grob" bezeichnet, l�sst die Beweisw�rdigung der kantonalen Instanzen nicht als schlechterdings unhaltbar erscheinen.
e) Nach dem Gesagten h�lt die Sachverhaltsannahme der kantonalen Instanzen bez�glich Entfernung des Unfallfahrzeuges vor dem Grundsatz "in dubio pro reo" und dem Willk�rverbot stand.
4.-Hinsichtlich der Geschwindigkeit des Unfallfahrzeuges macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Gutachten gehe "von einer maximal nachweisbaren Geschwindigkeit von 48 km/h aus". Die Annahme der kantonalen Instanzen, die Geschwindigkeit habe 50 km/h betragen, sei "willk�rlich".
Die R�ge erweist sich ebenfalls als unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt ausreichend substanziert erscheint (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
a) Aus der L�nge der vorgefundenen Bremsspur von 10.05 m L�nge errechnete der Unfallexperte eine Fahrzeuggeschwindigkeit (beim Einleiten der Bremsung) von "ca. 42 - 48 km/h". Dabei sei "einerseits eine h�here Geschwindigkeit ebenfalls m�glich, jedoch aufgrund der Spuren nicht beweisbar", anderseits k�nne die Geschwindigkeit "auch tiefer gewesen sein", falls die Lenkerin "keine 'optimale Vollbremsung' durchgef�hrt" h�tte. "Eine genauere Angabe" sei "nicht m�glich". Dass die kantonalen Instanzen von einer Fahrzeuggeschwindigkeit von "ca. 50 km/h" ausgingen (Urteil des Bezirksgerichtes, S. 30), erscheint bei dieser Sachlage nicht willk�rlich.
Das Gutachten spricht keineswegs von einer absoluten technischen Obergrenze von 48 km/h, sondern ausdr�cklich von ungef�hr ("ca. ") 42 - 48 km/h. Der Experte weist in diesem Zusammenhang auch besonders darauf hin, dass bei der Berechnung der Fahrzeuggeschwindigkeit verschiedene Unsicherheitsfaktoren best�nden. Zum einen variiere "die bei einer 'Vollbremsung' wirksame Verz�gerung in gewissen Grenzen, was auf unterschiedliche Fahrbahnbel�ge, Reifen, Temperaturen etc. zur�ckzuf�hren" sei. Ausserdem sei - besonders beim Bremsbeginn - "eine wesentliche Verz�gerung eines Fahrzeuges m�glich, ohne dass sich dabei Spuren abzeichnen". Bei der Bremsausl�sung k�men noch weitere Streufaktoren (Intensit�t der Bremspedalbelastung, Bremskraftverteilung usw. ) hinzu. Die Annahme, eine Fahrzeuggeschwindigkeit von ca. 50 km/h liege noch innerhalb des gutachterlich festgestellten Streubereichs, ist nicht offensichtlich unhaltbar. Willk�rfrei sind auch die erg�nzenden Erw�gungen, der Beschwerdef�hrer selbst habe die Geschwindigkeit anl�sslich der untersuchungsrichterlichen Befragung auf "mindestens 50 km/h" gesch�tzt, und im Gutachten werde teilweise ebenfalls von 50 km/h ausgegangen ("Da das Sch�tzen von Geschwindigkeiten erfahrungsgem�ss schwierig ist, ist nach Ansicht des Unterzeichnenden von der Anhaltestrecke aus der �rtlich zul�ssigen Geschwindigkeit von 50 km/h auszugehen" [Gutachten, S. 7]).
b) Im �brigen stellt sich die Frage einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nur bei entscheiderheblichen Beweiselementen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwieweit es f�r die Kl�rung seiner strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Relevanz sei, ob seine Unfallgegnerin - wie er geltend macht - nicht mit 50 sondern nur mit 48 km/h gefahren sei. Mit anderen Worten ist nicht ersichtlich, inwiefern es sich bei der streitigen geringen Differenz von 2 km/h im vorliegenden Fall um ein entscheiderhebliches Element der Beweisw�rdigung gehandelt h�tte. Der Beschwerdef�hrer macht ausdr�cklich geltend, der Experte habe aufgrund der Bremsspuren einen m�glichen "Bereich von 42 - 48 km/h" errechnet. Gest�tzt auf den Grundsatz "in dubio pro reo" m�sse dabei "die obere Grenze", n�mlich 48 km/h, massgeblich sein (Beschwerdeschrift, S. 8 Ziff. 2.6). Er legt nun aber nicht dar, weshalb die Annahme einer sogar noch um 2 km/h h�heren Geschwindigkeit willk�rlich sei bzw. gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" verstosse.
5.-a) Soweit der Beschwerdef�hrer dar�ber hinaus zwar ausf�hrlich er�rtert, wie die Beweisergebnisse (insbesondere das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Z�rich) seiner Auffassung nach zu w�rdigen seien, aber nicht darlegt, in welchen Punkten die kantonalen Instanzen geradezu unhaltbare tats�chliche Feststellungen getroffen h�tten, gen�gen diese rein appellatorischen Vorbringen den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76 mit Hinweisen).
b) Schliesslich legt der Beschwerdef�hrer noch dar, welche tats�chlichen und rechtlichen Folgerungen die kantonalen Instanzen seiner Ansicht nach zu ziehen h�tten, falls seine Sachverhaltsdarstellung bez�glich Entfernung des Unfallfahrzeuges vom Fussg�ngerstreifen bzw. Fahrtgeschwindigkeit zutr�fe (vgl. Beschwerdeschrift, S. 10 - 12). Auf diese Vorbringen ist nicht n�her einzugehen, nachdem die abweichenden Tatsachenfeststellungen der kantonalen Instanzen sich wie gezeigt als verfassungskonform erweisen.
c) Bei objektiver W�rdigung des gesamten Beweisergebnisses dr�ngen sich - auch im Lichte der Vorbringen des Beschwerdef�hrers - keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an dem von den kantonalen Instanzen festgestellten Sachverhalt auf, welcher der Verurteilung des Beschwerdef�hrers zugrunde liegt. Die Frage, ob sich neben ihm auch dessen Unfallgegnerin strafbar gemacht habe, ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides. Dass der angefochtene Entscheid materielles Bundesstrafrecht verletze, wird vom Beschwerdef�hrer nicht ger�gt bzw. k�nnte auf dem Wege der staatsrechtlichen Beschwerde nicht beanstandet werden (Art. 84 OG).
6.-Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000. -- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
3.-Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Polizeirichteramt der Stadt Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich (Einzelrichter in Strafsachen) und dem Obergericht des Kantons Z�rich (III. Strafkammer) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 49
 Art. 47
 Art. 4
in dubio
in dubio
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 4
 Art. 90
 BGE 
 Art. 9
 Art. 4
in dubio
in dubio
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in dubio
in dubio
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 Art. 90
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