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Timestamp: 2018-03-23 02:56:36+00:00

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HPzone ISP - Nutzungsbedingungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden
Vertrags zwischen HPzone ISP, Ullmann Computer- & Internetdienstleistungen, Brinkhofstraße 15, 58642 Iserlohn, nachfolgend HPzone genannt, sowie auch deren Rechtsnachfolger.
1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen HPzone und dem Kunden gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweilig im Internet vorliegenden Fassung. HPzone behält sich Änderungen der AGBs vor.
Über Änderungen der AGBs werden die Nutzer per E-Mail oder über einen Hinweis auf der Startseite von HPzone informiert. Der Nutzer verpflichtet sich dennoch, sich immer auf dem neuesten Stand zu halten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Nutzer im Rahmen der Vertragsbeziehungen auf seinem Rechner abgespeichert und ausgedruckt werden. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
§2 Widerrufsbelehrung gemäß §§ 355, 312d BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: HPzone ISP – Ullmann Computer- & Internetdienstleistungen – Brinkhofstraße 15 – 58642 Iserlohn.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. Daraus bezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
2.5 Ende der Widerrufsbelehrung
§3 Leistungen des HPzone ISP
3.2 Alle Server des HPzone ISP sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router und Switche geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
3.3 Die Verfügbarkeit der HPzone Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) ist in §8 geregelt.
3.5 HPzone führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. HPzone wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder –beschränkungen erforderlich sein, wird HPzone den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
3.5 HPzone kann seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von HPzone für den Kunden zumutbar ist.
3.6 Soweit feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich HPzone vor, die dem Kunden zugewiesene IP-Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
3.7 Soweit erforderlich und zumutbar wirkt der Kunde bei einer Änderung z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.
§4 Internet-Domainnamen
Die Registrierung und/oder Nutzung von Internet-Domainnamen und IP-Nummern muss stets nach den Richtlinien der zuständigen Authority erfolgen. Bei .de-Domains befinden sich diese bei der DENIC unter http://www.denic.de/de/domains/index.html
Für Domains mit der Endung .com, .net oder .org sind die Richtlinien an folgender Internetadresse zu finden: http://www.icann.org/en/udrp/udrp.htm. Die Richtlinien für die Registrierung und Betrieb von Domainnamen mit hier nicht aufgeführten Endungen erhalten Sie auf Anfrage bei HPzone. Für IP-Nummern im europäischen Raum sind die Richtlinien unter http://www.ripe.net zu finden.
5.1 Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Es besteht von unserer Seite keine Prüfungspflicht von Kundenseiten. Der Kunde stellt HPzone von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.
5.2 Der Kunde hält eigene Sicherungen der Internet-Daten inklusive Datenbanken vor. Auch HPzone führt regelmäßige Datensicherungen auf allen Systemen durch, garantiert jedoch nicht für Integrität oder Verfügbarkeit von Daten und Dateien.
5.3 Zulässige Inhalte sind alle gesetzlich zugelassenen Inhalte, außer erotische oder damit verwandte Inhalte, Shareware, Public Domain oder damit verwandte Inhalte, außer sie dienen zum Darstellen der Seiten (Buttons, Hintergründe, etc.).
5.4 Der Kunde garantiert insbesondere,
5.4.1 dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an HPzone übersendet werden;
5.4.2 dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
5.4.3 dass die Vorlagen, Inhalte und Materialien, die an HPzone übersendet werden, nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
5.4.4 Der Kunde ist verpflichtet, ein vollständiges Impressum im Sinne des §6 TDG bzw. MDStV in seiner Webpräsenz zu hinterlegen.
5.4.5 Der Kunde hat bei der Anmeldung alle notwendigen persönlichen Daten wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen der Daten sind HPzone unverzüglich zu melden.
5.4.6 Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er HPzone schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff wie auch der Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt ist.
5.5 Beachten Sie bitte, dass das Internet kein Rechtsfreier Raum ist. Wie bei Printmedien dürfen auch hier keine u.a. keine unlauteren Texte (Wettbewerbsrecht), Raubkopien oder sittenwidrige Inhalte veröffentlicht werden. HPzone als Ihr Provider darf und will keine Rechtsberatung durchführen. Im Zweifelsfall konsultieren Sie bitte einen Rechtsanwalt.
§6 Webradios
6.1 Für Webradiostreams, welche bei HPzone gehostet sind, gilt zudem die Einhaltung der dem Jugendschutz entsprechenden Uhrzeiten für bestimmte Musiktitel. Der im Impressum des jeweiligen Webradios genannte Betreiber haftet selbst für die ggfs. von seinen Moderatoren verursachten Schäden.
6.2 Die erforderlichen Lizenzkosten für GEMA und GVL, welche beim Betreiben von Webradios anfallen, sind vom Betreiber des jeweiligen Webradios selbst zu tragen. HPzone will und wird keine Lizenzkosten für Webradios von Kunden übernehmen oder „sponsern“. Weiter sind die Bestimmungen der GEMA und GVL beim Betrieb von Webradios einzuhalten.
6.3 HPzone behält es sich vor, in regelmäßigen Abständen Abfragen bei der GEMA und GVL über die gehosteten Webradios zu stellen und bei Nichtlizensierung das betreffende Radio nach einer Frist von 7 Tagen nach Feststellens und anmahnen des Webradiobetreibers zu blockieren, bis die erforderlichen Lizenzen bei den entsprechenden Stellen gelöhnt wurden.
6.4 Weiter ist HPzone verpflichtet, Piratenradios bei den entsprechenden Registrierungsstellen (GEMA / GVL) anzuzeigen, welches HPzone auch tun wird. Es erfolgt jedoch keine Einschränkung des Radiobetriebes ohne vorherige Anmahnung und nicht vor Ablauf der gegebenen Frist.
§7 Inhalte im Bezug auf Scripte
7.1 HPzone bietet auf den Servern Unterstützung für Webseiten (-Scripte) mit den Script-Sprachen HTML, PHP, ASP, JavaScript, CGI und Perl zur Verfügung. Die Erstellung von so genannten „Phishing“ – Seiten wird von Rechtswegen ausdrücklich untersagt und von Rechtswegen verfolgt.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich außerdem, keinerlei Scripte, seien es PHP, JavaScript, CGI, oder sonstige auf seiner Homepage anzubringen, welche den aktiven Serverbetrieb negativ beeinflussen können. Vor Anbringung entsprechender Scripte, die in die Systemroutine eingreifen können, hat der Kunde vorher Kontakt bezüglich dieser mit der Serveradministration zu suchen.
7.3 Sollte dennoch festgestellt werden, dass ein Kunde Scripte einsetzt, die den aktiven Serverbetrieb negativ beeinflussen, so trägt HPzone dafür Sorge, den Kunden einmalig diesbezüglich zu ermahnen. Der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt 48 Stunden zur Beseitigung des Scriptes. Sollte er dies dennoch nicht so abändern, dass es den Serverbetrieb nicht weiter negativ beeinflusst, so muss mit einer Vertragsstrafe und ggfs. Schadenersatz gerechnet werden. Die Sperrung der Webpräsenz bei nicht Nachkommen der Aufforderungen zur Änderung der betroffenen Scripte wird Seitens HPzone als selbstverständlich betrachtet.
7.4 HPzone legt sehr viel Wert auf Kundenfreundlichkeit und Kundenservice, daher wird bei Ausfällen, die HPzone selbst verschuldet, zu Nachlässen in Rechnungen kommen können. Serverausfälle die aufgrund fehlerhafter Scripte bei Kundenpräsenzen entstehen, hat der schuldige Kunde zu entschädigen.
§8 Erreichbarkeit im Internet
Obwohl HPzone stets bemüht ist, die Verfügbarkeit der bereitgestellten Dienstleistungen ununterbrochen zu gewährleisten, so kann eine zeitweise Nichtverfügbarkeit nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere sind hier zu nennen:
Wartungsarbeiten und Störfälle an Geräten in unserem Netzwerk. Wir sind stets bemüht, die Ausfallzeiten gering zu halten. Wir garantieren 97% Erreichbarkeit im Jahresdurchschnitt, haben in den vergangenen Jahren aber weit mehr als 99,5% erreichen können.
Wartungsarbeiten oder Störfälle bei Zulieferern von HPzone. Insbesondere seien hier Kabelnetzprovider (Deutsche Telekom, Colt, KabelBW, Highway One, Alice, etc.) und der Deutsche Internet-Knotenpunkt DE-CIX genannt.
Nicht Erreichbarkeit von nur einigen Punkten des Internet aus, da auch bei anderen Providern Störfälle auftreten, deren Leitungen als Transit für Daten im Internet genutzt werden.
Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Dienste, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von HPzone liegt.
Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich HPzone das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken.
Die Jahres-Erreichbarkeitszeit unserer Server wird stetig von einer externen Firma überprüft und aktualisiert, sodass wir darauf keinen Einfluss haben. Somit kann zu jeder Zeit gewährleistet werden, dass die Statistiken auf der Seite aktuell sind und nicht von uns beeinflussbar. Diese sind jederzeit auf der Webseite http://www.hpzone.de für jedermann einsehbar.
Sie erreichen HPzone innerhalb der Geschäftszeiten sowohl telefonisch, als auch per E-Mail unter:
Buchhaltung: Buchhaltung [at] hpzone.de
Bestellungen von Leistungen werden über das Shopsystem getätigt und gehen GENERELL per E-Mail an Buchhaltung@hpzone.de.
9.1 Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar. Zahlungen des Kunden erfolgen primär durch das elektronische Lastschriftverfahren über unseren Zahlungspartner. Zahlungen durch Banküberweisung bzw. Dauerauftrag bei der Bank des Kunden, oder aber per PayPal werden aus Zahlungsausfallsminimierungsgründen nur in Ausnahmefällen akzeptiert.
9.2 Nutzungsabhängige Entgelte sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die HPzone nach günstigem und fairem Ermessen festlegt. Diese Sonderzahlungen des Kunden erfolgen ebenfalls durch unseren Zahlungspartner und/oder in Ausnahmefällen durch Banküberweisung oder Begleichung via PayPal.
9.3 HPzone stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kunden-CP bereit. Diese ist kostenlos und kann jederzeit heruntergeladen und ausgedruckt werden. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann HPzone hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.
9.4 HPzone kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens drei Monaten ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von HPzone gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. HPzone weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
9.5 Forderungen des HPzone ISP kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
9.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann HPzone seine Dienste sperren.
9.7 Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann HPzone das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für HPzone liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
10.1 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten und die E-Mail-Adresse.
10.2 HPzone kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die HPzone gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
10.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die HPzone zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. HPzone kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der HPzone Server Systeme beeinträchtigt wird.
10.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
10.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf HPzone Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei HPzone liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der HPzone übertragen.
10.6 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken.
10.7 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. HPzone weist darauf hin, dass gegebenenfalls – insbesondere bei internationalen Domains – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.
10.8 Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.
10.9 Der Versand von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere den Versand unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei Versand von E- Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Der Kunde ist verpflichtet, bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail deutlich zu machen.
10.10 Der Kunde achtet darauf, mengenmäßig begrenzte Inklusivleistungen nicht zu überschreiten, sofern eine Überschreitung vertraglich nicht vereinbart ist. Sofern HPzone feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden eines Webhosting-Paketes, den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird sie den Kunden hierüber informieren. Sie kann daraufhin dem Kunden anbieten, das nächst höhere Vertragsverhältnis (z.B. ein höherwertiges Webhosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen abzuschließen. Sollte ein Angebot zu einem Wechsel in das nächst höhere Vertragsverhältnis durch den Kunden abgelehnt werden, kann HPzone das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
10.11 Alternativ steht HPzone bei Trafficüberschreitungen nach 10.10 ein Sonderkündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von drei Wochen zu.
10.12 Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann HPzone den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann HPzone die Domain löschen lassen.
§11 Haftung des HPzone ISP
11.1 Für Schäden haftet HPzone nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von HPzone oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt HPzone oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den HPzone bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
11.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.3 Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
11.4 Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an HPzone gezahlt hat.
§12 Datennutzung
12.1 HPzone erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite.
12.2 Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf HPzone Verkehrsdaten und/oder Abrechnungsdaten speichern und übermitteln. HPzone wird Verkehrsdaten spätestens sechs Monate nach Versendung der Rechnung löschen, falls der Kunde nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall dürfen die Verkehrsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.
12.3 Der Kunde hat das Recht, eine vollständige Speicherung der Verkehrsdaten oder eine vollständige Löschung der Verkehrsdaten nach Rechnungsversand zu verlangen. Eine Speicherung der Verkehrsdaten nach dem Rechnungsversand unterbleibt, falls der Kunde von diesem Recht auf vollständige Löschung Gebrauch gemacht hat.
12.3.1 Verkehrsdaten des Switches bzw. der Router über die der Serververkehr läuft wird in allen Fällen NICHT gelöscht, sofern diese Fehler oder Zugriffsverletzungen auf den Servern der HPzone verursacht haben. Diese werden stets in der Logdatei des Servers als Fehler festgehalten und sind zur Identifizierung und Beseitigung dieser obligatorisch. Server-Logdateien sind ausschließlich der Serveradministration zur Einsicht vorbehalten, welche die Logeinträge nach erfolgreicher Fehlerbeseitigung selbstverständlich nach einer Frist von 3 Monaten automatisch löschen wird. Diese 3 Monate sind zum Abgleich mit aktueller verursachten Fehlern wichtig, da bei erneutem Auftreten des selben Fehlers innerhalb dieser Zeit der Webmaster der entsprechenden Präsenz dafür Sorge zu tragen hat, den Fehler erneut in Augenschein zu nehmen und zu beseitigen. Hierzu wird dem Webmaster ein Auszug der Logdatei Präsenzbetreffend via E-Mail zugesandt und um dringliche Bearbeitung von Seitens HPzone gebeten.
12.4 Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verkehrsdaten gespeichert oder gespeicherte Verkehrsdaten auf Wunsch des Kunden oder auf Grund rechtlicher Verpflichtung gelöscht werden, trifft HPzone keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen zu den Servern. Der Kunde wird auf diese Rechtsfolge in der Rechnung in deutlich gestalteter Form hingewiesen werden. Soweit eine Speicherung Aus technischen Gründen nicht erfolgt, wird der Kunde vor der Rechnungserteilung auf diese Beschränkung der Möglichkeiten des Anschlusses hingewiesen werden.
12.5 Um den Service nach den Anforderungen der Kunden gestalten zu können, willigt der Kunde darin ein, dass die Nutzung der Dienste unter einem Pseudonym protokolliert wird. Die unter einem Pseudonym protokollierten Daten werden nicht mit den Daten des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt. Die Protokolle behandelt HPzone vertraulich. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt von dieser Regelung unberührt.
§13 Reaktion von HPzone bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
13.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann HPzone die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
13.2 Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann HPzone auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann HPzone das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
13.3 Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann HPzone statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen, auch eine fristlose Kündigung aussprechen.
13.4 Versendet der Kunde Spam-Mails im Sinne von 10.9, kann HPzone die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend sperren.
13.5 Wird in Spam-Mails nach 10.9 eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von HPzone betreut wird oder deren zugehörige Inhalte im HPzone Rechenzentrum liegen, kann HPzone die Domain oder/und die Inhalte vorübergehend sperren.
13.6 HPzone kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt. Dies geschieht automatisch und über Spamfilter.
13.7 Der Entgeltanspruch von HPzone besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
§14 E-Mail, Unified Messaging (UMS)
14.1 HPzone behält sich für E-Mails und UMS vor, die Größe von ein- und ausgehenden Nachrichten zu beschränken, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
14.2 HPzone ist berechtigt, auf bereitgestellten Accounts eingegangene E-Mail Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
§15 Sonderregelungen für Virtuelle Server
15.1 Administration und Nutzung
15.1.1 Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. HPzone kann den Server in diesem Falle nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die HPzone zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
15.1.2 Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet werden.
15.2 Reaktion von HPzone bei Gefährdungen
15.2.1 Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 15.1 – oder hat HPzone aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann HPzone den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend DoS Attacken) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann HPzone das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
15.2.2 Gefährdet ein Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, oder hat HPzone aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann HPzone den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS Attacken gilt, für die der Server des Kunden von Dritten benutzt/missbraucht wird.
15.2.3 HPzone weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DOS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann HPzone das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für HPzone keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.
15.2.4 Werden über den Server Spam-Mails (Ziffer 10.9) versendet, kann HPzone den Server sperren.
15.2.5 Die Pflichten des Kunden nach §10 gelten entsprechend. HPzone kann in solchen Fällen Server entsprechend §13 sperren oder kündigen.
Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. HPzone kann einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Sie setzt den Abschluss eines gesonderten Reseller-Vertrages voraus. Eine unentgeltliche Nutzungsüberlassung (ganz oder teilweise) an anonyme Dritte ist in jedem Fall untersagt.
15.4 Freistellung
Der Kunde ersetzt HPzone alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. HPzone informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechend Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.
§16 Verfahren bei Vertragsbeendigung
16.1 Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers / Admin C.
16.2 Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann HPzone die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. HPzone weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
16.3 Alternativ kann HPzone die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
16.4 Beendet HPzone den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus anderem wichtigem Grund, kann HPzone nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
§17 Schufa-Klausel
17.1 Der Kunde willigt ein, dass HPzone von der SCHUFA HOLDING AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Auskünfte über ihn erhält. Er willigt ein, dass HPzone an die SCHUFA Daten über nicht vertragsgemäßes Zahlungsverhalten übermittelt, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
17.2 Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.
§18 Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt
18.1 HPzone räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird sämtliche Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die dort zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
18.2 Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.
18.3 Die von HPzone zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien kann der Kunde während der Vertragslaufzeit zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.
18.4 Hardware und sonstige Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum des HPzone ISP.
§19 Vertragslaufzeit, Kündigung
19.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr.
19.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt. Der Vertrag kann wirksam auch über den gesicherten Kundenservicebereich gekündigt werden, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht.
§20 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Iserlohn, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

References: §2
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3

§3
 §8

§4
 §6

§6

§7

§8

§11
 § 44

§12

§13

§14

§15
 §10
 §13

§16

§17

§18

§19

§20