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Timestamp: 2019-10-17 10:12:20+00:00

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§ 170 SGB V Schließung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
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§ 170 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Erster Abschnitt Arten der Krankenkassen
Siebter Titel Ersatzkassen
§ 170 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert
1Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. 2Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.
Frühere Fassungen von § 170 SGB V
Zitierungen von § 170 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 170 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 46 SGB XI Pflegekassen (vom 01.01.2019)
... Bei Vereinigung, Auflösung und Schließung einer Krankenkasse gelten die §§ 143 bis 172 des Fünften Buches für die bei ihr errichtete Pflegekasse entsprechend. ...
... mindestens acht Wochen liegen müssen" eingefügt. 60b. In § 170 Satz 2 werden nach dem Wort „wird" die Wörter „, wobei zwischen diesem ...
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References: § 170

§ 170

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 § 170
 § 170

§ 46
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