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Timestamp: 2016-10-24 10:40:38+00:00

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142 V 122. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Ausgleichskasse des Kantons Zug gegen A. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 9 al. 2, art. 11 al. 1 let. a et g LPC; prise en compte d'un revenu hypoth�tique de l'�pouse non-invalide d'un demandeur de prestations compl�mentaires b�n�ficiant d'une rente AVS de vieillesse; d�lai d'adaptation. Un revenu hypoth�tique du conjoint (non-invalide) d'un requ�rant de prestations compl�mentaires (PC) doit en principe �galement �tre pris en consid�ration au titre de dessaisissement de revenu imputable dans le calcul des prestations compl�mentaires (consid. 3). Il faut cependant octroyer au conjoint selon la jurisprudence un d�lai de transition r�aliste pour la prise exigible d'une activit� lucrative ou l'augmentation du taux d'activit� aussi bien lorsque des prestations sont en cours que dans le cadre d'une premi�re demande de PC. Ce principe ne vaut pas lorsqu'au vu de l'obtention pr�visible des PC par l'un des conjoints, en raison par exemple de l'accession � l'�ge de la retraite AVS et de la cessation de l'activit� lucrative, l'autre conjoint a dispos� de suffisamment de temps pour une int�gration professionnelle (consid. 5.4). Faits � partir de page 13
A. Der 1947 geborene A. bezieht seit 1. Juli 2012 eine AHV-Rente. Im Januar 2014 meldete er sich, nachdem er seine Erwerbst�tigkeit Ende 2013 aufgegeben hatte, zum Bezug von Erg�nzungsleistungen (EL) an. Mit Verf�gung vom 25. M�rz 2014 lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Zug einen Anspruch auf EL ab; sie rechnete dabei der Ehefrau des Gesuchstellers, geboren 1961, ein hypothetisches Einkommen an, sodass insgesamt ein Einnahmen�berschuss resultierte. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 12. September 2014).
B. Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zug insoweit teilweise gut, als es die Verf�gung vom 25. M�rz 2014 und den Einspracheentscheid vom 12. September 2014 aufhob und die Sache zum Neuentscheid im Sinne der Erw�gungen an die Ausgleichskasse zur�ckwies. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 16. April 2015 [samt Berichtigung vom 28. April 2015]).
C. Die Ausgleichskasse f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei der Einspracheentscheid vom 12. September 2014 zu best�tigen.
W�hrend die Vorinstanz und A. auf Abweisung der Beschwerde schliessen (lassen), verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab.BGE 142 V 12 S. 14
3. 3.1 Die j�hrliche Erg�nzungsleistung (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG [SR 831.30]) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseink�nfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen j�hrlich Fr. 1'000.- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden, Fr. 1'500.- �bersteigen (Art. 11 Abs. 1 lit. a Teilsatz 1 ELG). Angerechnet werden ferner Eink�nfte und Verm�genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie Eink�nfte und Verm�genswerte, auf die nicht verzichtet worden ist (vgl. auch Rz. 3481.01 der Wegleitung des BSV �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], g�ltig ab 1. April 2011).
3.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 E. 3b S. 290 ff.; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b, in: AHI 2001 S. 132; vgl. auch RALPH J�HL, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 1758 f. Rz. 178). Bei der Ermittlung einer allf�lligen zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze (vgl. Art. 163 ZGB) zu ber�cksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61; BGE 117 V 287 E. 3a S. 290; Urteile 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.1 und des Eidg. Versicherungsgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005 E. 2, in: SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, sowie P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b, in: AHI 2001 S. 132; je mit weiteren Hinweisen). Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der BGE 142 V 12 S. 15 Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Dem wird im Rahmen der Erg�nzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische �bergangsfrist f�r die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit oder Erh�hung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteile 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 mit Hinweis, in: SZS 2015 S. 61).
4. Letztinstanzlich unbestritten geblieben - und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. nicht publ. E. 2) - ist die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach von einer generellen Zumutbarkeit der arbeitsmarktlichen Integration der Ehefrau des Beschwerdegegners und damit von einer grunds�tzlichen Anrechenbarkeit eines entsprechenden hypothetischen Erwerbseinkommens im Rahmen der EL-Anspruchsermittlung auszugehen ist. Streitgegenstand bildet einzig die Frage, ob zu Recht entschieden wurde, die Anrechnung des diesbez�glichen Einkommens sei erst nach einer angemessenen Anpassungszeit bzw. �bergangsfrist zul�ssig.
5. 5.1 Gem�ss Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG in Verbindung mit Art. 14a Abs. 2 ELV (SR 831.301) wird teilinvaliden EL-Bez�gern unter 60 Jahren ein je nach Invalidit�tsgrad abgestuftes hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet (Rz. 3424.02 WEL). Gleiches gilt im Falle nicht invalider Witwen ohne minderj�hrige Kinder (Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG in Verbindung mit Art. 14b ELV; Rz. 3425.02 WEL). Die Herabsetzung einer laufenden EL infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV wird erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verf�gung wirksam (Art. 25 Abs. 4 ELV; Rz. 4130.05 f. WEL).
5.2 Unter den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass Art. 25 Abs. 4 ELV in F�llen wie dem hier zu beurteilenden nicht zur Anwendung gelangt, auch nicht analogieweise (Urteil 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.1 mit Hinweisen, in: SZS 2015 S. 61). In der WEL wird die Einr�umung einer Anpassungsfrist jedoch f�r zwei weitere Konstellationen ausdr�cklich bejaht: Zum einen f�r den Fall, dass die laufende EL auf Grund der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens f�r den nicht invaliden Ehegatten eines BGE 142 V 12 S. 16invaliden EL-Bez�gers reduziert werden muss (Rz. 3482.06 WEL). Eine �bergangszeit von sechs Monaten zur Aufnahme einer nicht qualifizierten, mit Fr. 1'500.- monatlich entsch�digten Teilerwerbst�tigkeit wurde dabei als grossz�gig bemessen betrachtet (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005, in: SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1). In Rz. 3482.07 WEL h�lt das BSV ferner fest, dass, falls das Einkommen aus einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit wesentlich tiefer ausf�llt als ein Einkommen, welches die EL-beziehende Person als Arbeitnehmerin zumutbarerweise erzielen k�nnte, letzteres als Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die Anpassung ist der Person diesfalls anzuk�ndigen und es ist ihr eine Frist von h�chstens zw�lf Monaten zu gew�hren.
5.3 Im kantonalen Entscheid wurde in Anbetracht der beschriebenen zwei Fallgruppen erwogen, die Forderung, auch im vorliegenden Kontext einer erstmalig beantragten EL eine �bergangsfrist - allenfalls per analogiam - zu ber�cksichtigen, erweise sich im Lichte der skizzierten Rechtslage als angezeigt. Daf�r spr�chen �berdies die konkreten Gegebenheiten, welche zwar keine Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme zu begr�nden verm�chten, die indes verdeutlichten, dass die Ehefrau des Beschwerdegegners auf der Arbeitssuche wohl mit gr�sseren Schwierigkeiten konfrontiert sei als andere Betroffene. Die Sache sei deshalb an die Beschwerdef�hrerin zur�ckzuweisen, damit sie eine angemessene Anpassungszeit festsetze.
Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, die Rechtsauffassung der Vorinstanz, wonach vorliegend hinsichtlich der als grunds�tzlich zumutbar erkl�rten Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit ebenfalls eine �bergangszeit zu beachten sei, treffe nicht zu. Wenn das kantonale Gericht sich auf das Urteil 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 sowie auf die in der WEL erw�hnten Fallbeispiele beziehe und die �bergangszeit "per analogiam" auch hier f�r zur Einhaltung angezeigt erachte, halte dies rechtlich nicht stand. Es sei nicht ersichtlich, weshalb eine �bergangszeit, welche bei laufenden EL im Rahmen einer Revision oder bei Aufforderung, die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufzugeben, einzuhalten sei, auch gew�hrt werden solle, wenn bei einer Neuanmeldung grunds�tzlich bewusst und ohne Anpassungsgr�nde auf das Erzielen eines Einkommens verzichtet werde. Gegenstand des Urteils 8C_172/2007 sei nicht die Frage gewesen, ob eine �bergangsfrist zu Recht oder Unrecht einger�umt worden sei oder nicht. Vielmehr habe das Bundesgericht einzig die Zumutbarkeit der Erwerbsaufnahme der Ehefrau BGE 142 V 12 S. 17eines invaliden EL-Ansprechers beurteilen m�ssen. Auch dem im genannten Urteil zitierten Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 18/02 vom 9. Juli 2002 lasse sich sodann nichts Genaueres �ber den zugrunde liegenden Sachverhalt entnehmen. Die �brigen im Urteil 8C_172/2007 in diesem Zusammenhang erw�hnten Urteile betr�fen ferner F�lle, in welchen laufende EL-Anspr�che revidiert worden seien und auf Grund des Alters der Kinder neu die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit durch die Ehefrau zu pr�fen gewesen sei.
5.4 Nach den unter E. 3.2 hiervor dargelegten Grunds�tzen ist nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Einzelfall eine realistische �bergangsfrist f�r die zumutbare Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzur�umen. Anders als die Beschwerdef�hrerin annimmt, gilt dies rechtsprechungsgem�ss sowohl f�r laufende als auch f�r erstmals beantragte Erg�nzungsleistungen (Urteile 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.1, in: SZS 2015 S. 61; 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 4.2; des Eidg. Versicherungsgerichts P 28/04 vom 30. August 2004 E. 2.2 und 4.4; P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 1b und 4 sowie P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b und 2d, je in fine, in: AHI 2001 S. 132). Darauf hinzuweisen ist indessen, dass in den erw�hnten Urteilen 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 und 9C_630/2013 vom 29. September 2014 (in: SZS 2015 S. 61) �ber den EL-Leistungsanspruch von Bez�gern einer IV-Rente zu befinden war. Im vorliegenden Fall handelt es sich demgegen�ber um einen im Zusammenhang mit dem Bezug einer AHV-Rente gestellten Antrag auf EL. Diese beiden Konstellationen unterscheiden sich insofern massgeblich, als der AHV-Rentenbeginn regelm�ssig vorausseh- und planbar ist. Eine integrale �bertragung der angef�hrten Rechtsprechung auf die hier zu beurteilende Sachlage erscheint daher nicht ohne Weiteres als sachgerecht. Vielmehr gilt es diesbez�glich zu pr�zisieren, dass eine �bergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzur�umen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren k�nftigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld gen�gend Zeit zur Verf�gung stand, um sich erwerblich einzugliedern. Mit Eintritt in das AHV-Rentenalter ist im Regelfall mit einer Aufgabe der Erwerbst�tigkeit zu rechnen. Zeichnet sich eine solche ab, kann der Ehepartner des EL-Ansprechers nicht bis zum letzten Moment der Aufgabe der Erwerbst�tigkeit mit der Arbeitssuche zuwarten. Die gegenteilige Betrachtungsweise n�hme in Kauf, dass die Eheleute durch entsprechende Dispositionen in der Lebensf�hrung die EL-Berechtigung zu optimieren verm�chten, was abzulehnen ist. BGE 142 V 12 S. 18
5.4.1 Der Beschwerdegegner bezieht seit 1. Juli 2012 eine AHV-Altersrente. Er arbeitete in der Folge noch bis Ende 2013 in unselbstst�ndiger Stellung. Hat es sich dabei um ein befristetes Arbeitsverh�ltnis gehandelt, verf�gte die Ehefrau zweifellos �ber gen�gend Zeit, sich um eine eigene T�tigkeit zu k�mmern. Soweit er aber unbefristet angestellt war, stellt sich die Frage nach der K�ndigungsfrist (Art. 335c OR). Je nach deren L�nge ist - je nach Integrationsm�glichkeit der Ehefrau in den Arbeitsmarkt - nur, aber immerhin, eine "zus�tzliche" Anpassungsfrist zu gew�hren (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 18/99 vom 22. September 2000, in: SVR 2001 EL Nr. 5 S. 13, in welchem Fall es ebenfalls um AHV und EL ging). Der "Stichtag" der K�ndigung erweist sich dabei als praktikabler Ankn�pfungspunkt. Anders als danach zu fragen, wann der Entschluss zur Erwerbsaufgabe gefasst worden ist, stellt die K�ndigung eine in Bezug auf die Absehbarkeit des k�nftigen EL-Bezugs fixe und nicht manipulierbare und damit objektive Richtgr�sse dar.
5.4.2 Die Akten enthalten keine Hinweise auf die K�ndigungsmodalit�ten des bis Ende 2013 vom Beschwerdegegner ausge�bten Anstellungsverh�ltnisses. Der Arbeitsbest�tigung der B. AG vom 23. Dezember 2013 ist einzig zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner im Dezember 2013 noch f�r die Unternehmung gearbeitet hatte, ab dem 1. Januar 2014 aber definitiv nicht mehr bei ihr angestellt gewesen war. Handschriftlich vermerkt ist sodann gleichenorts, dass das Arbeitsverh�ltnis vom 1. April bis 31. Dezember 2013 gedauert habe. Ist auf Grund der vorhandenen Unterlagen somit nicht eruierbar, ob es sich um eine befristete oder unbefristete Anstellung gehandelt hat bzw., im zweitgenannten Fall, in welchem Zeitpunkt die K�ndigung erfolgt ist, lassen sich keine R�ckschl�sse darauf ziehen, ob und bejahendenfalls in welchem zeitlichen Ausmass eine �bergangsfrist einzur�umen ist.
Der Vorinstanz ist vor diesem Hintergrund keine zu sanktionierende Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie die Angelegenheit an die Beschwerdef�hrerin zur�ckgewiesen hat, damit sie die (allenfalls) zu gew�hrende Anpassungszeit in Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse festsetze. Zu pr�zisieren ist jedoch, dass die Ausgleichskasse in erster Linie die hiervor genannten Aspekte zu kl�ren und je nach Ergebnis, in einem zweiten Schritt, zus�tzlich den kantonalgerichtlichen Vorgaben Rechnung zu tragen haben wird. Anzuf�gen ist ferner, dass im Falle einer r�ckwirkenden EL-Zusprechung die realistische �bergangsfrist f�r die zumutbareBGE 142 V 12 S. 19 Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit nicht erst ab Verf�gungserlass zu laufen beginnt, sondern bereits ab allf�lligem EL-Anspruchsbeginn (Urteil 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2, in: SZS 2015 S. 61).
5.5 Die in der Beschwerde dagegen erhobenen Einw�nde verm�gen keine offensichtliche Unrichtigkeit der diesbez�glichen Feststellung des kantonalen Gerichts zu begr�nden. Den Argumenten, wonach es der aus Asien stammenden Ehefrau des Beschwerdegegners, welche sich vom 14. Mai 2008 bis 30. November 2010 und hernach wiederum ab 15. Dezember 2011 in der Schweiz aufgehalten hat, zumutbar gewesen w�re, sich hier mit Blick auf die zuk�nftige Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in sprachlicher und anderweitiger Hinsicht zu assimilieren, wurde im vorinstanzlichen Entscheid bereits durch die Bejahung der generellen Zumutbarkeit der arbeitsmarktlichen Integration Beachtung geschenkt. Dies gilt insbesondere auch bez�glich der Hinweise auf den guten Bildungsstand der Betroffenen, ihre Kenntnisse der englischen Sprache sowie die fehlenden Betreuungs- und Erziehungsaufgaben. Dem Vorwurf, dass die Ehefrau des EL-Ansprechers es trotz verwertbarer erwerblicher Leistungsf�higkeit auch angesichts des sich nach Aufgabe der Erwerbst�tigkeit ihres Ehegatten Ende Dezember 2013 abzeichnenden finanziellen Engpasses unterlassen habe, sich um eine Anstellung zu bem�hen, und damit der ihr auf Grund der ehelichen Unterhaltspflicht ebenfalls obliegenden Schadenminderungspflicht nur ungen�gend nachgekommen sei (vgl. Urteil 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen, in: SZS 2015 S. 61), wird die Beschwerdef�hrerin, wie hiervor aufgezeigt, im Rahmen der R�ckweisung nachgehen. (...)
Art. 25 Abs. 4 ELV,
Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG,
Art. 14b ELV,
Art. 335c OR

References: Art. 9
 art. 11
 Art. 9
 Art. 163
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 

Art. 25

Art. 11

Art. 14

Art. 335