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Timestamp: 2019-02-21 10:08:27+00:00

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Diagnosefähigkeit erworben werden mehr Zeit für Bildung durch mehr ganztagsschulische Angebote ermöglicht wird die schulischen Rahmenbedingungen so gestaltet sind dass sich das pädagogische
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Lernen jenseits des formalen Unterrichts kulturelle Projekte für alle Schulen ermöglichen. Der Senat wird beauftragt sicherzustellen dass an allen Schulen regelmäßige Projektarbeit in
Verkehrsunternehmen auf das Anbringen von Werbefolien auf den Fenstern öffentlicher Verkehrsmittel in Zukunft verzichten und die Zugänge zu öffentlichen Verkehrsmitteln so verändert werden dass
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Öffentliche Beschaffung nach ökologischen Kriterien gut für Umwelt Haushalt und umweltorientierte
Antrag der Fraktion der CDU Senat soll unverzüglich Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Sicherung der Wirtschaftlichkeit des Flughafens BBI Drucksache Nr15 5460 Zwischenbericht
Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung III E 11 Telefon 9026 926
Aufgaben des Jugendamtes. Die Aufgaben des Jugendamtes als sozialpädagogische Fachbehörde werden im Kinder und Jugendhilfegesetz ausgeführt und für Berlin im AG KJHG und im Leitbild Jugendamt konkretisiert
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Gesamtkonzept für die öffentliche Beleuchtung Drucksachen Nr154501 IIB40 und Nr 155412 2 Zwischenbericht
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des Landesenergieprogramms Programm Weg von den fossilen Energieträgern Umweltschutz
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neues Landesenergieprogramm Klima schützen Energieverbrauch senken Haushalt entlasten Drucksachen Nrn
Diätenkommission die den Präsidenten gemäß § 22 Abs
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorblatt Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben Plänen und Programmen im Land Berlin
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 85337EWG des Rates vom 27 Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten ABl EG Nr 175 S 40 der Richtlinie 9711 EG des
Für welches konkrete Vorhaben das seiner Art nach in den Anwendungsbereich des Gesetzes fällt eine Verpflichtung zur Durchführung einer UVP besteht ist im Einzelfall zu prüfen
Auswirkungen auf die Umwelt Auf Grund der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung aber auch der Strategischen Umweltprüfung werden die Auswirkungen des jeweiligen Vorhabens auf die Umwelt frühzeitig erkannt
Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen § 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen § 16 Raumordnungsverfahren § 17 Aufstellung von Bauleitplänen § 18 Bergrechtliche Verfahren §
UVPG § 3b UVPPflicht aufgrund Art Größe und Leistung der Vorhaben 1 Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht für ein in der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben wenn die zur Bestimmung seiner
Die Unterlagen müssen auch die folgenden Angaben enthalten soweit sie für die Umweltverträglichkeitsprüfung nach der Art des Vorhabens erforderlich sind 1 Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen
UVPG § 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden 1 Bedarf ein Vorhaben der Zulassung durch mehrere Landesbehörden so bestimmen die Länder eine federführende Behörde die zumindest für die Aufgaben nach den §§ 3a
UVPG § 19a Durchführung der Strategischen Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen 1 Bei der Aufstellung oder Änderung von Landschaftsplanungen nach den §§ 15 und
Standort der Vorhaben. Die ökologische Empfindlichkeit eines Gebiets das durch ein Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird ist insbesondere hinsichtlich folgender Nutzungs und Schutzkriterien unter Berücksichtigung
33tz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den S33chutz gegen ihre Gefahren 3 Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren Atomgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetz Berlin KrWAbfG Bln vom 21 Juli
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland. Der Senat legt nachstehende Vorlage dem Abgeordnetenhaus
Ein öffentliches Glücksspiel liegt vor wenn für einen größeren nicht geschlossenen Personenkreis eine Teilnahmemöglichkeit besteht oder es sich um gewohnheitsmäßig veranstaltete Glücksspiele in Vereinen oder
Ein Eintrag ist auch zulässig wenn nicht alle Daten erhoben
darf nur erteilt werden wenn 1 der Veranstaltung keine Versagungsgründe nach § 13 entgegenstehen 2 die in §§ 14 15 Abs
Gewerbliche Spielvermittler sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen dass bei Vertragsabschluss ein zur unabhängigen Ausübung eines rechts oder steuerberatenden Berufes befähigter Treuhänder mit der Verwahrung
Weitere Regelungen 1 Die bis zum 01 Januar 2007 erteilten Konzessionen Genehmigungen und Erlaubnisse der Veranstalter im Sinne des § 10 Abs
Entwurf Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland Glücksspielstaatsvertrag GlüStV Erläuterungen A Allgemeines I Ausgangslage 1 Lotteriestaatsvertrag. Die Länder haben im Staatsvertrag zum Lotteriewesen in
Entsprechend den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sollen die bereits bisher verfolgten Ziele des Schutzes der Spieler und der Allgemeinheit in den materiellen und formellen Regelungen konsequent ausgestaltet werden
Zum Schutz des Spielers werden Veranstalter und Vermittler von öffentlichen Glückspielen verpflichtet die Spieler zu verantwortungsbewusstem Spiel anzuhalten und der Entstehung von Spielsucht vorzubeugen
Zu § 2 Anwendungsbereich Aus der systematischen Stellung der Vorschrift folgt dass die Länder die Veranstaltung die Durchführung und die Vermittlung von Glücksspiel unter dem Aspekt der Suchtvermeidung und bekämpfung regeln
JuSchG vor dass die Anwesenheit in Spielhallen oder ähnlichen vorwiegend dem Spielbetrieb dienenden Räumen Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden darf
Absatz 1 regelt die Verpflichtung zur Aufklärung über die Wahrscheinlichkeit von Gewinn und Verlust sowie die Suchtrisiken des jeweiligen Spiels
bis 11 und § 13 des Lotteriestaatsvertrages auf die Begründung in den Erläuterungen zum Lotteriestaatsvertrag wird
die vor allem dem Verhältnismäßigkeitsausgleich bei den beiden gewerblichen Spielvermittlern dient die nach ihrem Vortrag in der Anhörung zum Entwurf des
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin nach § 3 Abs
Verschiebung zugestimmter Ansprüche aus Vorjahren in Folgejahre Saldo 88 32 0 807 807 14 696 556
Auszahlung der Kaufpreise und Darlehen Bislang haben die Landesbank Berlin 400 Mio
Kreditvergabe an die AUBISGruppe und sonstige Ermittlungsverfahren Insgesamt sind in diesen Bereichen 100 Ermittlungsverfahren geführt worden die alle abgeschlossen
Antrag der Fraktion der SPD Antrag auf Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Wolf Biermann. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin bittet den Senat dem Liedermacher Dichter und Bürgerrechtler Wolf
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin in der Fassung der
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 26082004 Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert die Umsetzung und Folgen der Einstellung der Anschlussförderung im öffentlich geförderten Wohnungsbau in jährlichen
Erfahrungsgemäß haben nur etwa 25 vH der Eigentümer nach Auslaufen der Grundförderung diese Voraussetzung
Die Einstellung der Anschlussförderung verstößt nicht gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz da im Ergebnis einer Folgenabwägung das Interesse der Klägerin an der Vermeidung einer Insolvenz dem öffentlichen Interesse des Landes
So hätten z B die im Jahr 2003 aus der Grundförderung gefallenen Objekte auch bei Anschlussförderung nach den bisherigen Regelungen bis dato Mieterhöhungen von maximal
Mieterschützende Maßnahmen in den Mietausgleichsvorschriften Allgemeiner Mietausgleich. Der Mietausgleich dient der Abfederung von Mieterhöhungen Differenz zwischen Nettokaltmiete zum Ende der Grundförderung sowie Nettokaltmiete
Verfügt der Eigentümer über ein größeres Vermögen das den festgelegten Freibetrag übersteigt ist dieses vorrangig zur Finanzierung
Für Wohnungsgenossenschaften wird aus heutiger Sicht davon ausgegangen dass eine solche Sonderregelung mit weiteren Zahlungen nicht erforderlich ist da Genossenschaften in der Regel einen Ausgleich der finanziellen Folgen des Wegfalls
Der Senat wird aufgefordert im Rahmen seiner Rechtsaufsicht über die Hochschulen des Landes stärker auf die Umsetzung des § 15 LGG Gremien
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Ombudsstelle für ALGIIEmpfängerInnen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 drei anerkannte Persönlichkeiten mit der ehrenamtlichen Wahrnehmung einer
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Standort und Arbeitsplätze der Bundesdruckerei müssen in Berlin bleiben. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf auf die Bundesregierung
Antrag der Fraktion der CDU Sofortprogramm Gewaltprävention zur Stärkung des Erziehungsauftrages und der Erziehungskompetenz an den Berliner Schulen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert aus dem
Antrag der Fraktion der CDU Umgehend Standards einführen Schulhygiene
Antrag der Fraktion der CDU Zukunft für die Berliner Bäder. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat von Berlin wird aufgefordert in einem Bericht ausführlich über den baulichen Zustand der Bäder der Berliner
Antrag der Fraktion der CDU Einsetzung einer EnqueteKommission Demographischer Wandel Aufgaben Berlins für die nächsten Jahrzehnte bis 2040 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen
In diesem Spezialbericht sind die besonderen Problemlagen von Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergrund vor allem in den Bereichen Frühförderung Kita und Schule Ausbildung Beschäftigung und berufliche
Antrag der Fraktion der CDU Abwasserkanalisation in allen Siedlungsgebieten vollständig umsetzen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert konsequent darauf hinzuwirken dass die Weiterführung der
Antrag der Fraktion der CDU Es wird Zeit Zukunftsperspektive für das ICC und den Kongressstandort Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert unter der Berücksichtigung des Erhalts des Internationalen
Antrag der Fraktion der CDU Musikerziehung stärken Unterstützung durch außerschulische Partner schon im Kindergarten ermöglichen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert das bundesweit praktizierte
Große Anfrage der Fraktion der CDU Klageflut stoppen Sozialgericht Berlin entlasten Rechtssicherheit für ALGIIBezieher erhöhen Wir fragen den Senat 1 Wie entwickelten sich in den letzten 12 Monaten die Anzahl der Widersprüche
Antrag der Fraktion der FDP Hochschulautonomie ernst gemeint Erprobungsregelungen verstetigen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen 11 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin. Das Abgeordnetenhaus
Antrag der Fraktion der FDP Ganz aktuell. Der Bahnhof Zoo als Fernbahnhof. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen dass der Bahnhof Zoologischer
Antrag der Fraktion der FDP Landeshaushaltsordnung ändern LHOBetriebe am Stellenpool partizipieren
Antrag der Fraktion der FDP Parlamentsbeschluss umsetzen Seminarhotel der Berliner Wasserbetriebe so schnell wie möglich
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten K A 2 Neu Tel
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Schwerpunkte der EFRE und ESFFörderung in der neuen Förderperiode. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt die Leitlinien der Europäischen Union
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Wiederaufnahme des Fernbahnbetriebs für Fernzüge des OstWestFernverkehrs am Bahnhof Zoo. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich gegenüber der
Die Transparenz insbesondere die Qualität und die Preise der Leistungen betreffend muss erhöht
Antrag der Fraktion der FDP Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hintergründe der Rückgabe des Gemäldes Berliner Straßenszene von Ernst Ludwig Kirchner aus dem Bestand des BrückeMuseums Das

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