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Timestamp: 2016-10-27 05:11:23+00:00

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6B_1121/2013 (06.05.2014)
6B_1121/2013 � � Urteil vom 6. Mai 2014
Diebstahl, Beschimpfung, Drohung usw.; Zivilforderung; Verletzung von Verkehrsregeln
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, vom 27. August 2013.
A.________ wird im Wesentlichen vorgeworfen, am 4. August 2008 in Absprache und mit Hilfe von C.________ zw�lf seiner Frau B.________ geh�rende tr�chtige Mutterk�he von einer Weide weggef�hrt zu haben. C.________ soll die Tiere als Gegenleistung f�r eine noch ausstehende Darlehensschuld entgegengenommen haben.
Zwischen dem 18. Juni 2008 und dem 28. Juni 2009 soll A.________ seine Frau mehrmals bedroht, beschimpft und geschlagen haben. Dabei habe er auch gegen eine Verf�gung des Bezirksgerichts Laufenburg verstossen, wonach es ihm verboten gewesen sei, sich auf dem Hof seiner Frau aufzuhalten und Letztere bei der Betriebsf�hrung zu behindern.
A.________ wird schliesslich vorgeworfen, am 11. April 2010 auf der Autobahn A3 in Z.________ den �berholstreifen nicht rechtzeitig freigegeben und w�hrend der Fahrt ohne Freisprechanlage telefoniert zu haben.
Das Obergericht des Kantons Aargau erkl�rte A.________ am 27. August 2013 zweitinstanzlich neben anderen Delikten des Diebstahls, der T�tlichkeiten, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen Beschimpfung, des mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung (Dossiers 9-11, 14-18) und der Verletzung von Verkehrsregeln (Nichtfreigabe des �berholstreifens und Verwendung des Telefons ohne Freisprechanlage, Dossier 20) schuldig. Es sprach ihn von einzelnen Vorw�rfen der T�tlichkeiten (Dossier 14), Drohung (Dossier 16) und des Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung (Dossier 16) frei. Das Obergericht bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und mit einer Busse von Fr. 1'000.--. Im Zivilpunkt verpflichtete es A.________ in solidarischer Haftbarkeit mit C.________, B.________ Fr. 34'800.-- zu bezahlen. Das Verfahren wegen T�tlichkeiten (Dossiers 9 und 13) sowie dasjenige wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung (Dossiers 12 und 13) stellte es infolge Verj�hrung ein.
A.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihn von s�mtlichen Anklagevorw�rfen - mit Ausnahme derjenigen der T�tlichkeiten vom 7. Mai 2009 (Dossier 16) und des Verwendens eines Telefons ohne Freisprechanlage (Dossier 20) - freizusprechen. Die Zivilklage sei abzuweisen. Er beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Aargau wurden zur Vernehmlassung (beschr�nkt auf den Tatbestand der Verletzung der Verkehrsregeln) eingeladen. Beide Beh�rden verzichten darauf.
1.1.�Zu den Ereignissen vom 4. August 2008 (Dossier 11) h�lt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer habe zw�lf tr�chtige Mutterk�he von einer Weide des Landwirtschaftsbetriebes der Beschwerdegegnerin 2 weggef�hrt und an C.________ �bergeben. Dieser habe die Tiere entgegengenommen und f�r Fr. 16'000.-- auf den Restbetrag eines fr�her gew�hrten Darlehens angerechnet. Die K�he seien Eigentum der Beschwerdegegnerin 2 gewesen und der Beschwerdef�hrer sei nicht befugt gewesen, mit ihnen zu handeln. Zum Darlehen erw�gt die Vorinstanz, es k�nne offenbleiben, ob dieses dem Beschwerdef�hrer alleine oder dem Hof Y.________ - d.h. dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin 2 gemeinsam - gew�hrt wurde, denn in beiden F�llen w�re eine unrechtm�ssige Bereicherung zu bejahen. Im ersten Fall w�re der Beschwerdef�hrer bereichert, im zweiten Fall C.________. Der Beschwerdef�hrer habe ihn auf unberechtigte Art und Weise finanziell besser gestellt als die �brigen Gl�ubiger des Hofes Y.________. Der Tatbestand des Diebstahls sei erf�llt.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass die zw�lf K�he Eigentum der Beschwerdegegnerin 2 waren. Vielmehr h�tten Letztere und er C.________ am 22. Juni 2007 25 K�he zum Preis von Fr. 32'000.-- als Sicherheit f�r ein Darlehen in selber H�he verkauft. Aus dem Abschluss des Vertrages ergebe sich, dass 25 K�he "durch Besitzeskonstitut in Form einer Sicherungs�bereignung" in das Eigentum von C.________ �bergegangen sind. Die Vorinstanz gehe zudem zu Unrecht davon aus, er habe anerkannt, sich nicht mehr auf dem Hof aufhalten zu d�rfen. Tatsache sei aber, dass eine eheschutzrichterliche Wegweisung zu jenem Zeitpunkt noch nicht bestand, und es sich beim Hof Y.________ seit seiner Geburt um seine Heimat handelte. Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, C.________ habe einen Anspruch auf Befriedigung seines Darlehensguthabens gehabt. Ein rechtswidriger Vorteil sei ihm dabei nicht zugekommen. Der Tatbestand des Diebstahls sei nicht erf�llt.
1.3.1.�Des Diebstahls macht sich strafbar, wer jemandem eine fremde bewegliche Sache zur Aneignung wegnimmt, um sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern (Art. 139 Ziff. 1 StGB). Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Fremdheit der K�he und macht geltend, C.________ habe daran Eigentum mittels Besitzeskonstitut erlangt. Dies erg�be sich aus dem Abschluss des Kaufvertrags vom 22. Juni 2007.
1.3.2.�Beim Kaufvertrag verpflichtet sich der Verk�ufer, dem K�ufer den Kaufgegenstand zu �bergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der K�ufer, dem Verk�ufer den Kaufpreis zu bezahlen (Art. 184 Abs. 1 OR). Die Wirkung des Kaufvertrages ist rein obligatorischer Natur. Zur �bertragung des Eigentums - und somit zur Vertragserf�llung - bedarf es des �berganges des Besitzes auf den Erwerber (Art. 714 Abs. 1 ZGB). Dies erfolgt in der Regel durch �bergabe der Sache selbst (Art. 922 Abs. 1 ZGB), kann jedoch auch ohne �bergabe stattfinden, etwa wenn der Ver�usserer selbst auf Grund eines besonderen Rechtsverh�ltnisses im Besitz der Sache verbleibt (Besitzeskonstitut; Art. 924 Abs. 1 ZGB). Der Besitz geht durch Konstitut nur �ber, wenn dies zwischen dem Ver�usserer und dem Erwerber vereinbart wird ( EMIL W. STARK, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2001, N. 64 zu Art. 924 ZGB). Die Vorinstanz stellt nicht fest, dass eine derartige Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien besteht. Der Beschwerdef�hrer behauptet dies auch nicht. Er verweist lediglich auf den Vertrag vom 22. Juni 2007 (kantonale Akten, act. 158 bzw. 179), dessen Wortlaut keine Vereinbarung im soeben beschriebenen Sinne zu entnehmen ist. Der Vertrag vom 22. Juni 2007 stellt daher - sollte er g�ltig zustande gekommen sein - lediglich ein Kausalgesch�ft dar, das den Verk�ufer verpflichtet, C.________ Eigentum an 25 K�hen zu verschaffen, ohne selbst eine dingliche Wirkung zu entfalten. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass die K�he zum Tatzeitpunkt noch im Eigentum der Beschwerdegegnerin 2 standen.
1.3.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, zum Tatzeitpunkt habe noch keine Eheschutzmassnahme bestanden, welche ihm verboten habe, sich auf dem Hof Y.________ aufzuhalten. Im erstinstanzlichen Urteil, auf welches die Vorinstanz verweist (angefochtenes Urteil, E. 3.6.2), erwog das Gerichtspr�sidium Laufenburg, die Beschwerdegegnerin 2 habe den Arbeitsvertrag mit dem Beschwerdef�hrer am 8. Juli 2008 fristlos gek�ndigt und ihm mitgeteilt, er solle sich vom Hof fernhalten. Der Beschwerdef�hrer sei somit nicht mehr befugt gewesen, Viehhandel zu betreiben und �ber die K�he zu verf�gen. Die Vorinstanz st�tzt ihre Argumentation nicht auf die sp�tere Eheschutzmassnahme, sondern auf die K�ndigung vom 8. Juli 2008 (Urteil des Gerichtspr�sidiums Laufenburg vom 8. November 2011, E. 4.4.1.2), womit der Einwand des Beschwerdef�hrers fehlgeht.
1.3.4.�Nach der Rechtsprechung handelt der T�ter nicht in der Absicht der unrechtm�ssigen Bereicherung, wenn er sich eine Sache aneignet oder einen Verm�genswert unrechtm�ssig verwendet, um sich f�r eine tats�chliche oder vermeintliche Forderung bezahlt zu machen (BGE 105 IV 29 E. 3a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_596/2009 vom 27. Mai 2010 E. 4.4.3; STRATENWERTH/JENNY/BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 7. Aufl. 2010, � 13 N. 36). Demzufolge w�re eine Bereicherungsabsicht im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB zu verneinen, wenn der Beschwerdef�hrer in der Absicht handelte, C.________ zu erm�glichen, sich f�r eine tats�chliche oder vermeintliche Forderung bezahlt zu machen. Voraussetzung daf�r w�re, dass der Beschwerdef�hrer mit der Wegnahme der K�he nicht gleichzeitig beabsichtigte, sich selbst zu bereichern. Dies ist unabh�ngig davon, ob das Darlehen dem Beschwerdef�hrer alleine oder gemeinsam mit der Beschwerdegegnerin 2 gew�hrt wurde, zu bejahen. Im ersten Fall w�re er alleine zur R�ckzahlung verpflichtet gewesen, im Zweiten solidarisch mit der Beschwerdegegnerin 2. In beiden Varianten bediente er sich fremden Eigentums, mit dem Ziel, eine eigene Schuld zu tilgen. Die R�ge, es liege kein rechtswidriger Vorteil vor, ist unbegr�ndet.
2.1.�Im Zusammenhang mit der Wegnahme der K�he verpflichtet die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer solidarisch mit C.________, der Beschwerdegegnerin 2 Fr. 34'800.-- als Schadenersatz zu bezahlen. Sie erw�gt im Wesentlichen, der Beschwerdef�hrer habe die zw�lf K�he an C.________ �bergeben. Dieser habe sie "en bloc" an D.________ f�r Fr. 17'000.-- verkauft. Letzterer habe die Tiere zu einem durchschnittlichen St�ckpreis von Fr. 2'900.-- an zwei Landwirte ver�ussert. Die Beschwerdegegnerin 2 habe somit einen ersatzf�higen Schaden in der H�he von Fr. 34'800.-- erlitten.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen ein, dass die K�he zum Zeitpunkt, als C.________ sie abholte, keinen durchschnittlichen Wert von Fr. 2'900.-- hatten. Dieser Preis sei f�r tr�chtige Mutterk�he angemessen. Zum Tatzeitpunkt sei jedoch noch unsicher gewesen, ob die Tiere tr�chtig waren. D.________ habe die K�he erst nach dem Erwerb durch einen Tierarzt untersuchen lassen und festgestellt, dass dies der Fall war. Der wirklich bezahlte Preis von Fr. 17'000.-- ber�cksichtige diese Unsicherheit und sei deshalb der Schadensberechnung zugrunde zu legen. Die H�he des Schadens sei zudem nicht aufgrund des Verkehrswertes der K�he zum Zeitpunkt der Wegnahme zu bemessen. Vielmehr seien die K�he zu einem realistischen Marktwert an die offene Darlehensschuld anzurechnen.
2.3.�Bei Zerst�rung oder Verlust einer Sache ist der Verkehrswert zu ersetzen, d.h. die Kosten, die f�r eine Wiederbeschaffung am Markt aufgewendet werden m�ssen ( INGEBORG SCHWENZER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 6. Aufl. 2012, S. 118; HONSELL/ ISENRING/KESSLER, Schweizerisches Haftpflichtrecht, 5. Aufl. 2013, S. 100). Der Gesch�digte muss sich in der Regel die Vorteile anrechnen lassen, die ihm aus der sch�digenden Handlung entstanden sind ( SCHWENZER, a.a.O., S. 98 ff.) Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass die K�he zum Tatzeitpunkt tr�chtig waren. Er behauptet lediglich, dass �ber die Tr�chtigkeit zum Tatzeitpunkt noch Unsicherheit bestand, und dass deshalb der Schaden nicht dem Wert tr�chtiger K�he entspricht. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die K�he waren zum Tatzeitpunkt tragend und zu ihrer Wiederbeschaffung muss der Preis tr�chtiger Tiere eingesetzt werden. Ob der Beschwerdef�hrer damals �ber den Zustand der K�he im Bild war, spielt bei der Bestimmung des Verkehrswertes keine Rolle. Den von der Vorinstanz festgestellten Verkehrswert tr�chtiger K�he stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Frage.
Der Beschwerdef�hrer war nicht Eigent�mer der K�he und konnte C.________ kein Eigentum an ihnen verschaffen. Er konnte mit der �bergabe der K�he keine Schuld tilgen, weshalb eine allf�llige Forderung des C.________ nicht untergehen konnte. Die Beschwerdegegnerin 2 blieb - sofern sie Darlehensnehmerin ist - zur R�ckzahlung verpflichtet und erfuhr durch die Wegnahme der K�he keinen Vorteil, welchen sie sich anrechnen lassen m�sste. Ebenso wenig ist der Beschwerdef�hrer Gl�ubiger des R�ckzahlungsanspruchs, womit keine Verrechnungsm�glichkeit besteht. Die Vorinstanz hat zu Recht davon abgesehen, den Betrag der Darlehensforderung von der Schadenersatzsumme abzuziehen.
3.1.�Die Vorinstanz erkl�rt den Beschwerdef�hrer der mehrfachen Beschimpfung, Drohung und T�tlichkeit zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 2 schuldig. In diesem Zusammenhang bestraft sie ihn ebenfalls des mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung. Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Anklagegrundsatz sei verletzt worden. F�r keines der angeklagten Sachverhalte sei neben dem Datum die Zeit aufgef�hrt worden. Einige Anklagepunkte enthielten �berhaupt keine Ortsangaben oder nur die Angabe "auf der Weide" oder eines Feldweges in Richtung einer Weide. Dies sei angesichts der Vielzahl von Weiden des Hofes Y.________ keine ausreichende Ortsangabe. Mit Bezug auf den Vorwurf des mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung r�gt der Beschwerdef�hrer, die Anklageschrift f�hre nicht auf, mit welcher Handlung wann und gegen welche amtliche Verf�gung er verstossen haben soll.
3.2.�Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und in Art. 9 StPO kodifizierten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion; BGE 133 IV 235 E. 6.2 f.; Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 6.2; je mit Hinweisen). Entscheidend ist, dass der Angeklagte genau weiss, was ihm konkret vorgeworfen wird. Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und Zeitangaben f�hren nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage (Urteil 6B_457/2012 vom 6. Mai 2013 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.3.1.�Die Staatsanwaltschaft f�hrte in der Anklageschrift verschiedene Sachverhalte unter dem Titel wiederholte T�tlichkeiten, Drohung und Beschimpfung unter Nennung des jeweiligen Datums zusammen auf (Dossiers 9 bis 18). Zu verschiedenen Anklagepunkten gab sie an, ob diese auf der Weide, auf einem Feldweg zur Weide, bei der Wohnung der Beschwerdegegnerin 2, auf dem Hausvorplatz oder beim Stall stattgefunden haben sollen. Gleichzeitig wirft sie dem Beschwerdef�hrer vor, sich auf den mit Verf�gung des Bezirksgerichts Laufenburg vom 12. August 2008 verbotenen Gebieten aufgehalten zu haben. Diese sind der Stall, der Hof sowie das zum Hof angrenzende Gebiet in X.________. Aus der gemeinsamen Auflistung der verschiedenen Anklagepunkte in einem einzelnen Abschnitt der Anklageschrift und aus der gleichzeitigen Anklage wegen Widerhandlung gegen die erw�hnte Verf�gung des Bezirksgerichts Laufenburg erhellt, dass s�mtliche in diesem Sachverhaltskomplex aufgef�hrten Taten auf dem Hof Y.________ in X.________ oder in unmittelbarer N�he davon stattgefunden haben sollen. Es handelt sich hierbei um eine begrenzte Fl�che und eine pr�zisere Ortsangabe ist nicht erforderlich. Der Beschwerdef�hrer r�gt zudem nicht, er habe nicht gewusst, was ihm vorgeworfen wird. Es ist unter diesen Umst�nden nicht ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer dadurch, dass die Anklage keine genauen Uhrzeiten nennt, in der Aus�bung seiner Verteidigungsrechte beeintr�chtigt gewesen sein soll.
3.3.2.�Die R�ge des Beschwerdef�hrers, der Anklage sei nicht zu entnehmen, welche Verf�gung er verletzt haben soll, geht fehl. In der Anklage wird ausdr�cklich erw�hnt, dass es sich um diejenige des Bezirksgerichts Laufenburg vom 12. August 2008 handelt. Ebenso unbegr�ndet ist die R�ge des Beschwerdef�hrers, in der Anklage sei nicht angegeben, wie er gegen diese Verf�gung verstossen haben soll. Ihm wird vorgeworfen, dies durch Betreten der verbotenen Gebiete sowie durch die ihm vorgeworfenen T�tlichkeiten, Drohungen und Beschimpfungen (Dossiers 12 bis 18) getan zu haben. Der Anklagegrundsatz ist nicht verletzt.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, die erste Instanz habe zu den Anklagevorw�rfen Drohung, Beschimpfung, T�tlichkeit und Ungehorsam gegen eine amtliche Verf�gung ihr Urteil nur bez�glich eines einzigen Ereignisses ausreichend begr�ndet, nicht jedoch in den anderen F�llen. Die Vorinstanz habe dies anerkannt, diese Verletzung aber im Berufungsverfahren als geheilt erachtet. Das Vorgehen der Vorinstanz verletze den Grundsatz des doppelten Instanzenzuges im Sinne von Art. 80 Abs. 2 BGG. Im �brigen h�tte die von der Vorinstanz festgestellte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r zu einer neuen Kostenverteilung f�r das erstinstanzliche Verfahren f�hren sollen, was nicht geschehen sei.
4.2.�Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Begr�ndungspflicht f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst grunds�tzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verf�gung (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, der in Bezug auf die streitige Frage die gleiche �berpr�fungsbefugnis zusteht wie der Vorinstanz (BGE 135 I 279 E. 2.6.1).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Frage, dass eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Berufungsverfahren unter Umst�nden geheilt werden kann. Art. 80 Abs. 2 BGG verpflichtet die Kantone, obere Gerichte einzusetzen, welche als Rechtsmittelinstanzen urteilen. Er verbietet dem Berufungsgericht indessen nicht, reformatorisch zu entscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_195/2012 vom 12. Juli 2012 E. 9) oder allf�llige Verfahrensm�ngel zu heilen. Ein solches Vorgehen stellt zudem keine Verk�rzung des Instanzenzuges dar (BGE 110 Ia 81 E. 5d mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 6B_968/2010 vom 29. M�rz 2011 E. 2.3).
Nach Art. 426 Abs. 1 StPO tr�gt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Entscheidet die Rechtsmittelinstanz reformatorisch, so befindet sie auch �ber die durch die Erstinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die von der Vorinstanz festgestellten Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Geh�r wurden im Berufungsverfahren geheilt und f�hrten zu keinem Freispruch. Die Vorinstanz musste deshalb die erstinstanzlichen Kosten nicht neu verteilen.
In Bezug auf die angeklagten T�tlichkeiten, Drohungen und Beschimpfungen r�gt der Beschwerdef�hrer mehrmals eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung und insbesondere eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo.
Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
Zu den umstrittenen Vorf�llen beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer in tats�chlicher Hinsicht darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen, ohne aufzuzeigen, dass und inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz im Ergebnis nicht vertretbar und willk�rlich sein soll. Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten.
6.1.�Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, die Beschwerdegegnerin 2 am 18. Juni 2008 beschimpft und bedroht zu haben, er mache sie fertig (Dossier 9). Die Vorinstanz spricht ihn f�r diesen Sachverhalt ausschliesslich der Drohung schuldig. Sie erw�gt, die Beschwerdegegnerin 2 sei sichtlich aufgel�st und weinerlich auf dem Polizeiposten erschienen, was zeige, dass das Verhalten des Beschwerdef�hrers sie in Angst und Schrecken versetzt habe.
6.2.�Zur Drohung f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, die Beschwerdegegnerin 2 habe in der polizeilichen Einvernahme gesagt, sie wisse nicht, womit er sie fertig machen wolle. Sie habe es nicht als Todesdrohung aufgefasst und einfach Angst gehabt, dass er einmal dreinschlage. Es gen�ge zur Tatbestandserf�llung nicht, dass das Opfer Angst davor habe, der T�ter w�rde in der Zukunft einmal "dreinschlagen". Dies stelle keine qualifizierte Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB dar.
6.3.�Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in Angst oder Schrecken versetzt. Der objektive Tatbestand setzt voraus, dass der Drohende seinem Opfer ein k�nftiges �bel ank�ndigt oder in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, den Gesch�digten in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grunds�tzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vern�nftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_192/2012 vom 10. September 2012 E. 1.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer �usserte sich - wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt - im Kontext eines lautstarken Streites, in dessen Verlauf er gegen�ber der Beschwerdegegnerin 2 auch handgreiflich wurde. Letztere verstand seine Ank�ndigung so, dass er einmal "dreinschlagen" w�rde. Eine solche Androhung ist unter den konkreten Umst�nden geeignet, jemanden in Angst und Schrecken zu versetzen. Zur Erf�llung des Tatbestandes ist nicht erforderlich, dass der T�ter das Opfer mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte �bel genau beschreibt. Ohne Bedeutung ist demzufolge der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 2 die �usserung des Beschwerdef�hrers nicht als Todesdrohung empfand und nicht wusste, "womit" er sie "fertig machen" wollte.
6.4.�Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht der Beschimpfung schuldig erkl�rt, ist nicht weiter einzugehen. Die Vorinstanz verurteilt ihn im Zusammenhang mit den Vorkommnissen vom 18. Juni 2008 nicht wegen Beschimpfung (Urteil, E. 6.1.3).
7.1.�Am 7. Juli 2008 hielt der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin 2 eine Heugabel an den Hals und sagte ihr, man sollte sie abstechen und ihr den Sch�del einschlagen. Am 11. Juli 2008 teilte er ihr mit, er w�rde sie in einem Moment fertig machen, wenn sie es nicht erwarte (Dossier 10). Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe der Beschwerdegegnerin 2 mit diesen letzten Aussagen einen schweren Nachteil in Aussicht gestellt und sie in Angst und Schrecken versetzt. Die Beschwerdegegnerin 2 habe Angst gehabt, der Beschwerdef�hrer k�nne etwas "machen". In diesem Kontext sei mit dem Wort "machen" etwas antun gemeint. Die Beschwerdegegnerin 2 habe vor dem Beschwerdef�hrer Angst gehabt. Er habe Stimmungsschwankungen und wisse, dass er nichts mehr zu verlieren hat. Er habe auch finanzielle Probleme und sie habe das Gef�hl gehabt, dass er irgendwann ausrasten k�nnte.
7.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das unbestimmte Gef�hl der Beschwerdegegnerin 2, er k�nnte irgendeinmal ausrasten, reiche f�r eine schwere Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB nicht aus. Es best�nde kein Zusammenhang zwischen seiner Bekundung und der von der Beschwerdegegnerin 2 ge�usserten Bef�rchtung.
7.3.�Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Bereits am 18. Juni 2008 drohte der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin 2, er w�rde sie fertig machen (siehe oben, E. 6.1 ff.). Am 7. Juli 2008 bedrohte er sie mit einer Heugabel. Nur wenige Tage sp�ter drohte er ihr nochmals, er w�rde sie "fertig machen". Eine derartige Ank�ndigung weist unter diesen Umst�nden auf ein k�nftiges �bel hin und ist geeignet, das Opfer erneut in Angst und Schrecken zu versetzen. Der Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB ist auch in diesem Fall erf�llt.
8.1.�Am 12. Februar 2009 fuhr der Beschwerdef�hrer mit aufheulendem Motor auf die Beschwerdegegnerin 2 zu (Dossier 14). Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe sie aufgrund der bekannten Umst�nde damit erheblich einsch�chtern wollen und in Kauf genommen, sie in Angst und Schrecken zu versetzen. Der Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB sei somit erf�llt.
8.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass im angefochtenen Urteil n�here Angaben zu Geschwindigkeit, Fahrbahnbreite und Reaktion des Opfers fehlen. In rechtlicher Hinsicht f�hrt er aus, dass nicht in jedem Fall von einer Drohung ausgegangen werden kann, wenn ein Auto mit aufheulendem Motor f�hrt und sich Fussg�nger in der N�he befinden.
8.3.�Mit dieser Argumentation entfernt sich der Beschwerdef�hrer von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), welche nicht nur festh�lt, dass die Beschwerdegegnerin 2 sich in der N�he befand, sondern dass er auf sie zugefahren ist. Er legt nicht dar, in welcher Hinsicht die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage Bundesrecht (Art. 180 Abs. 1 StGB) verletzt haben soll. Die Beschwerde gen�gt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
9.1.�Am 7. Mai 2009 beschimpfte der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin 2 mit "Drecksau" (Dossier 16). Die Vorinstanz erw�gt, dass der Beschwerdef�hrer sich damit der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht hat. Die Voraussetzungen f�r eine Strafbefreiung nach Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB seien nicht erf�llt. Der Beschwerdef�hrer nenne zwar als Grund f�r den Streit, dass die Beschwerdegegnerin 2 beim Vorbeifahren sein Automobil grundlos touchiert habe. Letztere bestreite dies allerdings, auch wenn sie am hinteren rechten Kotfl�gel ihres Fahrzeugs einen schwarzen Abrieb feststellen konnte. Die Beschwerdegegnerin 2 habe weiter ausgef�hrt, dass es zwar knapp war, aber sie beim Vorbeifahren nichts bemerkte. Sie habe bestritten, den Beschwerdef�hrer verbal provoziert zu haben. Ihre Anwesenheit als solche stelle f�r ihn bereits eine Provokation dar. Die Vorinstanz erw�hnt, dass derartige allgemeine Aversionen keinen Strafbefreiungsgrund im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB darstellen. Dass die Beschwerdegegnerin 2 (recte: der Beschwerdef�hrer) im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB unmittelbar mit einer Beschimpfung oder T�tlichkeit reagiert habe, sei nicht erstellt.
9.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe die Strafbefreiungsgr�nde von Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB zu Unrecht verneint. Einerseits ergebe sich aus den Akten, dass die Beschwerdegegnerin 2 beim Vorbeifahren sein Fahrzeug touchierte, anderseits habe sie nicht ber�cksichtigt, dass die Beschwerdegegnerin 2 ihm den ausgestreckten Mittelfinger zeigte.
9.3.�Dass die Beschwerdegegnerin 2 beim Vorbeifahren das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers touchierte, konnte von der Vorinstanz nicht erstellt werden. Ebenso wenig stellte diese fest, dass die Beschwerdegegnerin 2 ihm den gestreckten Mittelfinger zeigte. Der Beschwerdef�hrer macht nicht substanziiert geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt oder seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Auf die R�ge ist nicht einzutreten.
10.1.�Am 28. Juni 2009 sagte der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin 2, er h�tte sie schon das letzte Mal zu Tode schlagen sollen (Dossier 18). Die Vorinstanz erw�gt, damit sei der Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB erf�llt.
10.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beschwerdegegnerin 2 habe seiner Aussage vorerst keine weitere Bedeutung geschenkt. Erst als sie sp�ter alleine im Stall war, habe sie pl�tzlich ein ungutes Gef�hl �berkommen. Ein ungutes Gef�hl entspreche nicht - so der Beschwerdef�hrer - der vom Gesetz geforderten Versetzung des Opfers in Angst oder Schrecken. Der Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sei nicht erf�llt.
10.3.�Zur Erf�llung des Tatbestandes von Art. 180 Abs. 1 StGB ist nicht erforderlich, dass das Opfer vor Schrecken oder Angst gel�hmt, fassungslos oder verzweifelt ist. Der Verlust des "Sicherheitsgef�hls" gen�gt ( TRECHSEL/FINGERHUTH, in: Trechsel/Pieth (Hrsg.), Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 3 zu Art. 180 StGB mit Hinweisen). Dem Verlust des "Sicherheitsgef�hls" ist das "ungute Gef�hl" der Beschwerdegegnerin 2 gleichzustellen. Die R�ge des Beschwerdef�hrers geht fehl.
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, die Verf�gung des Gerichtspr�sidenten von Laufenburg vom 12. August 2008 missachtet zu haben. Demnach war es ihm unter Strafandrohung verboten, sich auf dem Hof seiner Frau und auf den angrenzenden Gebieten aufzuhalten. Ihm wurde ausserdem verboten, die Beschwerdegegnerin 2 bei der Betriebs- und Lebensf�hrung zu behindern, verbal und nonverbal zu bedrohen, zu beschimpfen oder zum Verschwinden von Landwirtschaftsbetrieb aufzufordern. Das Obergericht des Kantons Aargau �nderte die Verf�gung des Gerichtspr�sidenten von Laufenburg am 19. Oktober 2009 ab. Es ersetzte die Wendung "Betriebs- und Lebensf�hrung" mit "Betriebsf�hrung".
11.1.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe mit den in den Dossiers 14, 15, 17 und 18 beschriebenen Sachverhalten gegen die Verf�gung vom 12. August 2008 verstossen. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz h�tte darlegen m�ssen, inwiefern das ihm zugerechnete Verhalten gegen die erw�hnte Verf�gung verstossen haben soll, insbesondere wie die Beschwerdegegnerin 2 in der Betriebsf�hrung behindert oder zum Verschwinden von Landwirtschaftsbetrieb aufgefordert worden sein soll. Ausserdem verstosse es gegen den Grundsatz ne bis in idem, jemanden zu verbieten, eine Straftat zu begehen und ihn im Falle der Widerhandlung neben dem entsprechenden Delikt auch wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung zu verurteilen.
11.2.�Der Beschwerdef�hrer verkennt mit seiner Argumentation, dass die in den Dossiers 14, 15, 17 und 18 beschriebenen Taten innerhalb des mit der Verf�gung vom 12. August 2008 verbotenen Gebietes stattfanden. Er hielt sich dort auf und verstiess bereits damit gegen die erw�hnte Verf�gung. Der Tatbestand von Art. 292 StGB ist erf�llt und es er�brigt sich, auf die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers einzugehen.
12.1.�Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, am 11. April 2010 auf der Autobahn A3 in Z.________ den �berholstreifen, trotz eines sich ank�ndigenden, schneller fahrenden Fahrzeugs nicht freigegeben zu haben (Dossier 20). Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer h�tte laut den polizeilichen Beobachtungen nach dem eigenen �berholman�ver wieder auf den Normalstreifen wechseln k�nnen, um die linke Spur f�r die nachfolgenden Fahrzeuge freizugeben. Es g�be keinen Grund, diese polizeiliche Feststellung anzuzweifeln. Der Beschwerdef�hrer habe selber anerkannt, den �berholstreifen nicht freigegeben zu haben, und dies dadurch erkl�rt, dass er am Telefonieren war.
12.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt im Wesentlichen, er habe nicht rechtzeitig auf die rechte Spur zur�ckwechseln k�nnen, weil in der Zwischenzeit ein weisser VW Passat begonnen habe, ihn rechts zu �berholen. Der Passat habe unmittelbar vor dem von ihm �berholten Fahrzeug auf die rechte Spur gewechselt und es sei ihm deshalb nicht m�glich gewesen, unter Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstandes auf den rechten Streifen zur�ckzuwechseln.
12.3.�Der auf der �berholspur fahrende Fahrzeugf�hrer hat - sofern dies ohne Gef�hrdung der auf der Normalspur fahrenden Fahrzeuglenker m�glich ist - einem sich ank�ndigenden schneller fahrenden Wagen die Strasse zum �berholen freizugeben (Art. 35 Abs. 7 SVG; HANS GIGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N. 34 zu Art. 35 SVG). Die Vorinstanz st�tzt ihre Erw�gungen auf den Polizeirapport vom 21. April 2010, wo festgehalten wird, "der vorausfahrende Fahrzeuglenker A.________ h�tte aus polizeilicher Sicht nach get�tigtem �berholman�ver zur�ck auf den Normalstreifen wechseln sollen und somit den �berholstreifen f�r die nachfolgenden Fahrzeuge freigeben m�ssen" (kantonale Akten, act. 332). Zu welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer die �berholspur h�tte freigeben sollen, ist eine Rechtsfrage. Die Vorinstanz hat die rechtliche W�rdigung der Polizei �bernommen, ohne in tats�chlicher Hinsicht festzustellen, wie gross der Abstand zwischen dem auf der rechten Spur fahrenden Fahrzeug und demjenigen des Beschwerdef�hrers war, als der Lenker des Passats anfing, rechts zu �berholen. Ebenso wenig hat die Vorinstanz festgestellt, mit welcher Geschwindigkeit die betroffenen Fahrzeuge unterwegs waren. Demnach kann nicht beurteilt werden, ab welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer unter Wahrung des notwendigen Sicherheitsabstandes (Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV) auf die rechte Spur h�tte zur�ckkehren k�nnen. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer urspr�nglich einr�umte, den �berholstreifen nicht rechtzeitig freigegeben zu haben, entbindet das Gericht nicht - namentlich bei nachtr�glicher Bestreitung - den massgeblichen Sachverhalt festzustellen. Das angefochtene Urteil enth�lt diesbez�glich keine ausreichende Begr�ndung und die Sache ist zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde ist in Bezug auf den Schuldspruch wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Dossier 20) teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist in diesem Umfang aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
Der Kanton Aargau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren im Umfang seines Obsiegens angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist praxisgem�ss dem Rechtsvertreter auszurichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird in diesem Umfang gegenstandslos. Soweit der Beschwerdef�hrer unterliegt, ist es zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihr im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 27. August 2013 wird in Bezug auf den Tatbestand der Verletzung der Verkehrsregeln (Dossier 20) aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Beschwerdef�hrer werden Gerichtskosten von Fr. 1'400.-- auferlegt.
Der Kanton Aargau hat dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Roger Seiler, f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 400.-- zu bezahlen.

References: Art. 924
 Art. 924
 Art. 139
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 9
 BGE 
 Art. 80
 Art. 29
 Art. 80
 Art. 426
in dubio
 Art. 95
in dubio
 Art. 9
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 42
 Art. 177
 Art. 177
 Art. 177
 Art. 177
 Art. 177
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 180
 Art. 292
 Art. 35
 Art. 10