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Timestamp: 2017-12-11 05:28:47+00:00

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Sitzungen und Beschlüsse 2013
Stadtratssitzung vom 14. Januar 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. Januar 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
267-U41/2012 vom 20.11.2012
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Schutzausrüstung und Dienstbekleidung für die Feuerwehren der Gemeinde an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & Co.KG, Neue Str. 1; 09241 Mühlau in einer Höhe von 6.274,05 € zu vergeben.
268-U41/2012 vom 22.11.2012
Los 501, Außenanlagen
Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder GmbH, Dorfstraße 45 aus 02977 Hoyerswerda erhält den Auftrag zur Ausführung von Arbeiten gemäß 3. Nachtrag vom 23.10.12, im Gesamtumfang brutto 19.082,93 EUR.
269-U41/2012 vom 17.12.2012
Kita „Elsternest“, 2. BA, weitere Sanierungsarbeiten
Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co.KG aus 01917 Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführungen von Bauleistungen gemäß Angebot vom 05.12.2012 im Gesamtumfang 15.988,70 EUR.
270-U41/2012 vom 17.12.2012
Los 402, Sanitär/Lüftung/Heizung , 4. Nachtrag Alt- und Neubau
Das Unternehmen Torsten Skrotzki aus 01920 Elstra, Stadtring 38,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Leistungen, gemäß 4. Nachtrag vom 28.11.12, im Gesamtumfang brutto Alt- und Neubau 38.408,80 EUR.
271-42/2013 vom 14.01.2013
Kauf Fl.-Nr. 711/3, Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg, in einer Gesamtgröße von 1 m².
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² Verkehrsfläche = 1,20 EUR.
272-42/2013 vom 14.01.2013
Die Stadt Elstra kauft das Fl.-Nr. 718/2, Gemarkung Prietitz, in einer Gesamtgröße
von 4 m², gelegen Teichweg.
Kaufpreis: 4 m² Verkehrsfläche a. 1,20 EUR = 4,80 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) gehen zu Lasten des Käufers.
273-42/2013 vom 14.01.2013
Veräußerung Fl.-Nr. 715/1, Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg, in einer Gesamtgröße
von 14 m².
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² = 16,80 EUR
274-42/2013 vom 14.01.2013
Kita „Elsternest“ 3. BA, Grüner Weg 3a, weitere Sanierungsarbeiten
Los 01 – Abbruch-, Baumeister-, Dichtungs- und Putzarbeiten
Das Unternehmen Baudienstleistungen Gebauer aus 01920 Elstra, Zum Steinberg 29,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 01 – Abbruch-, Baumeister-, Dichtungs- und Putzarbeiten im Gesamtumfang von brutto 107.449,15 EUR.
275-42/2013 vom 14.01.2013
Kita „Elsternest“ , 3. BA, Grüner Weg 3a, weitere Sanierungsarbeiten
Los 02 – Trockenbau
Das Unternehmen Ausbau Herrmann GmbH, 01665 Käbschütztal, Niederstößwitz Nr. 4,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 02 –Trockenbau im Gesamtumfang brutto 45.068,01 EUR.
276-42/2013 vom 14.01.2013
Los 03 – Fliesenarbeiten und Terrassensanierung
Das Unternehmen Ausbau Herrmann GmbH aus 01665 Käbschütztal, Niederstößwitz Nr. 4,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 03 - Fliesenarbeiten und Terrassensanierung im Gesamtumfang von brutto 61.795,40 EUR.
277-42/2013 vom 14.01.2013
Los 05 - Belagsarbeiten
Das Unternehmen ORA GmbH aus 01157 Dresden, Compitzer Str. 47,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 05 - Belagsarbeiten im Gesamtumfang brutto 19.629,05 EUR.
278-42/2013 vom 14.01.2013
Los 09 – Elektroarbeiten
Das Unternehmen Klaus Fenselau aus 02994 Bernsdorf, Hüttengasse 24
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 09 - Elektroarbeiten im Gesamtumfang brutto 50.283,10 EUR.
279-42/2013 vom 14.01.2013
Der SV Grün Weiß Elstra e. V. erhält für die Ausrichtung der Fußballturniere im Januar 2013 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 500,00 EUR.
Gleichzeitig wird der Verlängerung der Nutzungszeit der Sporthalle am 18.01.2013 und 25.01.2013 bis 0.30 Uhr zugestimmt.
280-42/2013 vom 14.01.2013
Abschluss einer Fortsetzungsvereinbarung mit der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH bis zum 31.12.2013, zur Vermarktung kommunaler Grundstücke.
am Montag, 14. Januar 2013, um 19:30 Uhr
Top 4 Vergaben Bauleistungen Kita, 3. BA,
Los 01 - Abbruch- u. Baumeisterarbeiten,
Los 02 - Trockenbauarbeiten,
Los 03 - Fliesen- u. Terrassenarbeiten
Los 05 - Belagarbeiten,
Los 07 - Malerarbeiten,
Los 09 - Elektroinstallation
Top 5 Zuschuss Sportförderung Grün-Weiß Elstra
Top 6 Abschluss Maklervertrag KEM 2013
Stadtratssitzung vom 18. Februar 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. Februar 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
22-NÖ42/2013 vom 14.01.2013
Der Kaufpreis für den Grund und Boden des Baugrundstück Fl.-Nr. 1215, Gemarkung Elstra wird auf 35,00 EUR/m² festgesetzt.
281-U42/2013 vom 24.01.2013
Das Unternehmen Kiwi Road Waldwegebau aus 12529 Schönefeld, Lilienthalstr. 3a erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von brutto 16.553,79 EUR.
282-U42/2013 vom 28.01.2013
Los 07 – Malerarbeiten
Das Unternehmen Malerhandwerk Stiller e.K. aus 01465 Dresden, OT. Langebrück, Dresdner Str. 16a erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 07 – Malerarbeiten im Gesamtumfang brutto 34.963,63 EUR.
283-43/2013 vom 18.02.2013
Herr Dipl.-Ing. Lutz Gerstenberger, Neschwitzer Str. 4a in 01917 Kamenz erhält den Planungsauftrag – Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Elstra – für ein Honorar in Höhe von 6.783,00 € brutto.
Die Vergabe erfolgt außerplanmäßig.
am Montag, 18. Februar 2013, um 19:30 Uhr
Top 1 Vorstellung der Bürgerpolizistin
Top 4 Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil der SR-Sitzung vom 14.1.2013 und der gefassten Umlaufbeschlüsse
Top 5 Bekanntgabe der Spendenmittel 2012
Top 6 Vergabe Planungsleistungen Brandschutzbedarfsplan
Top 7 Informationen zur Grundstücksveräußerung
Stadtratssitzung vom 18. März 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. März 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
284-U43/2013 vom 22.02.2013
Los 11 – Abbruch Abwassergrundleitung
Das Unternehmen Baudienstleistungen Gebauer aus 01920 Elstra, OT. Rauschwitz, Zum Steinberg 29, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang brutto von 13.303,01 EUR.
285-44/2013 vom 18.03.2013
Frau Dörte Martini zum Berge wird im Jahr 2013 zur Prüfung der Jahresrechnung 2012 im Rahmen eines kurzfristigen, geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses beauftragt.
286-44/2013 vom 18.03.2013
Beschluss der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2013
287-44/2013 vom 18.03.2013
Der Verwertung des ausgesonderten Fendt-Traktors mit Anbauteilen durch öffentliche Versteigerung wird zugestimmt.
Das Auktionshaus Vonau – Andreas Wendler, Reineckenstraße 6 in 09126 Chemnitz erhält den Auftrag zur öffentlichen Versteigerung. Das zu zahlende Entgelt beträgt 2,5 % zzgl. MwSt. des Zuschlagspreises.
288-44/2013 vom 18.03.2013
Kita „Elsternest“ 3. BA, Grüner Weg 3a
Das Planungsbüro für Haustechnik Dipl.-Ing. Peter Fischer, Spittelwiesenweg 53,
02625 Bautzen erhält den Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen Phase 1-8
im Gesamtumfang brutto 13.595,00 EUR.
289-44/2013 vom 18.03.2013
Kita „Elsternest“, 3.BA , Grüner Weg 3a, weitere Sanierungsarbeiten
Los 04, Sanitär / Heizung
Das Unternehmen Pollack Heizungsbau, 01920 Haselbachtal, Kirchweg 05,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang
brutto 39.180,01 EUR.
290-44/2013 vom 18.03.2013
Kita „Elsternest“ 2.BA, Grüner Weg 3a
1. Nachtrag Los 4, Tischlerarbeiten
Das Unternehmen Bau- u. Möbeltischlerei Sarodnik e.K. aus 02625 Bautzen,
K.-Kollwitz-Str. 17, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen
gemäß 1. Nachtrag in Höhe von brutto 299,52 EUR.
291-44/2013 vom 18.03.2013
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in vorliegender Fassung.
292-44/2013 vom 18.03.2013
Baumaßnahme Mittelschule
Der Stadtrat beschließt den Vergleich vor dem OLG Dresden zu Los 302 – Gerüstbauarbeiten (vgl. Anlage) mit der A. Richter Gerüstbau GmbH, in Höhe von 8.000,00 € zur Abgeltung jedweder wechselseitiger Ansprüche anzunehmen.
293-44/2013 vom 18.03.2013
erhält den Auftrag zur Ausführung von Trockenbauarbeiten gemäß 2. Nachtrag vom 09.03.2013, im Gesamtumfang von 9.723,59 €.
294-44/2013 vom 18.03.2013
Das Unternehmen Leuner – Metallbau aus 01877 Demitz-Thumitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten gemäß dem 3. Nachtrag vom 04.03.2013 im Gesamt-umfang in Höhe von 14.687,08 €.
295-44/2013 vom 18.03.2013
Kita „Elsternest“ , 3. BA, Grüner Weg 3a,
Los 05 – Bodenbelagsarbeiten
Das Unternehmen ORA GmbH Objekt und Raumausstattung, 01157 Dresden, Gompitzer Str. 47, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bodenbelagsarbeiten gemäß 1. Nachtrag vom 13.03.2013, im Gesamtumfang von brutto 1.995,39 €.
296-44/2013 vom 18.03.2013
Kita „Elsternest“, 3.BA, weitere Sanierungsarbeiten
Los 01, Abbruch- und Baumeisterarbeiten
Das Unternehmen Baudienstleistung Gebauer aus 01920 Elstra, OT. Rauschwitz, Zum Steinberg 39, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß 2. Nachtrag
in Höhe von 6.285,79 EUR.
am Montag, 18. März 2013, um 19:30 Uhr
Top 4 Bestellung Rechnungsprüferin
Top 5 Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2013
Top 6 Abschluss Versteigerungsauftrag
Top 7 Vergabe Planung Kita, 3.BA – Sanitär/Heizung
Top 8 Vergabe Bauleistung Kita, 3.BA – Los 4 - Sanitär/Heizung
Top 9 Vergabe Bauleistung Kita, 2.BA – 1. Nachtrag - Los Tischler
Top 10 Beratung Haushalt 2013
Top 11 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Elstra
am Montag, 15. April 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
297-45/2013 vom 15.04.2013
Grundhafter Ausbau „Am Hänelwasser“
Los 01, Straßenbau
Das Unternehmen Steinle Bau GmbH, NL Löbau, 02708 Löbau
erhält den Auftrag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten im Gesamtumfang
brutto 212.450,74 €.
298-45/2013 vom 15.04.2013
Der Entwurf des Forsteinrichtungswerkes des Forstbetriebes Stadt Elstra wird zur Kenntnis genommen.
Auf der Grundlage des Entwicklungszieles eines Plenterwaldbetrieb mit Erhaltung der Erholungsfunktion wird der Hiebsatz von 41 % des Zuwachses bei bereits vorhanden Durchschnittsvorrat von 327 m³/ha als zu niedrig angesehen.
Ein Hiebsatz von 60 % bis 75 % des Zuwachses wird als angemessen betrachtet.
299-45/2013 vom 15.04.2013
Verkauf kommunales Flurstück Nr. 858/2, Gemarkung Wohla, gelegen: An der Viehweide 8; Gesamtgröße: 105 m² , Verkehrsfläche (straßenbegleitende Grünfläche)
Gesamtkaufpreis: a.1,30€/m² = 136,50 EUR. Sämtliche Nebenkosten (Notar,
Grundbuchamt) trägt der Käufer.
300-45/2013 vom 15.04.2013
Kita „Elsternest“ 2. BA, weitere Sanierungsarbeiten
Das Unternehmen Bau- u. Möbeltischlerei Saradnik e.K. aus 02625 Bautzen, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen Los 04, Tischlerarbeiten, gemäß 2. Nachtrag vom 20.03.13, im Gesamtumfang brutto von 404,60 EUR.
301-45/2013 vom 15.04.2013
Das Unternehmen Großenhainer Ausbau GmbH aus 01558 Großenhain
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß 5. Nachtrag / Angebot
vom 08.11.12, im Gesamtumfang brutto 2.731,17 EUR.
302-45/2013 vom 15.04.2013
Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Stadtrat am 15.04.2013 die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen.
Haushaltssatzung der Stadt Elstra
Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat in der Sitzung am 15.04.2013 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
3.487.300 €
3.585.900 €
-98.600 €
- Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf
-88.600 €
3.344.100 €
3.273.500 €
1.637.900 €
darf, wird auf
303-45/2013 vom 15.04.2013
Kita „Elsternest“, 3.BA, Grüner Weg 3a, weitere Sanierungsarbeiten
Los 02, Trockenbau
erhält den Auftrag zur Ausführung von Trockenbauarbeiten gemäß 3. Nachtrag vom 27.03.13, im Gesamtumfang von 309,40 €.
304-45/2013 vom 15.04.2013
Die Fotovoltaikanlagen und das BHKW auf dem Grundstück Neue Straße 5, 01920 Elstra (Mittelschule u. Sportzentrum) werden zu einem Betrieb gewerblicher Art zusammengefasst und als Regiebetrieb (Energieerzeugung Elstra) im Haushalt geführt.
am Montag, 15. April 2013, um 19:30 Uhr
Top 3 Beschluss Vergabe Bauleistung Straßenbau „Am Hänelwasser“
Top 4 Beschluss zu den Ergebnissen der Forsteinrichtung des Forstbetriebes Stadt Elstra
Top 5 Bestellung Gemeindewehrleiter
Top 6 Beschluss Grundstücksveräußerung
Top 7 Beschluss Vergabe Bauleistung Kita, 2.BA, Tischler, 2.Nachtrag
Top 8 Beschluss Vergabe Bauleistung MS, Los 309, Trockenbau, 5.Nachtrag
Top 9 Beschluss Haushalt 2013
Top 10 Beschluss Vergabe Bauleistung Kita, 3. BA, Trockenbau, 3. Nachtrag
Stadtratssitzung vom 13. Mai 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. Mai 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
305-46/2013 vom 13.05.2013
Vergabe Vermessungsarbeiten
Das Vermessungsbüro Boxberger aus Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Vermessungsleistungen im Gesamtumfang von brutto 14.787,29 EUR.
306-46/2013 vom 13.05.2013
Los 08, Stahlbau- / Metallbauarbeiten
Das Unternehmen Leuner-Metallbau aus 01877 Demitz-Thumitz
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen für das Los 08, Stahlbauarbeiten/
Metallarbeiten im Gesamtumfang von brutto 47.336,77 EUR.
307-46/2013 vom 13.05.2013
Los 13, Kelleraußentreppe
Das Unternehmen Bauleistung, -betreuung, -service Axel Roth aus 01920 Schmeckwitz
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen Kelleraußentreppe
für das Los 13, im Gesamtumfang brutto 12.931,55 EUR.
am Montag, 13. Mai 2013, um 19:30 Uhr
Top 3 Straßenbaumaßnahme „Am Hänelwasser“ - Vergabe Vermessungsarbeiten
Top 4 Bauvorhaben 3. BA Kita „Elsternest“ - Hort - Vergabe Stahlbauarbeiten
Top 5 Informationen zur Wehrleitung der FFW Elstra
Stadtratssitzung vom 17. Juni 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Juni 2013, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
308-47/2013 vom 17.06.2013
Die Vorschlagsliste der Stadt Elstra für die Schöffenwahl 2013 wird bestätigt.
309-47/2013 vom 17.06.2013
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister die folgende Vollmacht der Landkreisverwaltung Bautzen im Rahmen der Beschaffung der BOS-Funk-Endgeräte zu erteilen.
310-47/2013 vom 17.06.2013
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister die folgende Vollmacht dem Polizeiverwaltungsamt Sachsen im Rahmen der Beschaffung der BOS-Funk-Endgeräte zu erteilen.
311-47/2013 vom 17.06.2013
Der 2. Entwurf des Forsteinrichtungswerkes des Forstbetriebes Stadt Elstra wird zur Kenntnis genommen und befürwortet.
312-47/2013 vom 17.06.2013
Dem Jugendclub Prietitz e. V. wird für die Organisation und Durchführung des Kindercampings 2013 ein Zuschuss i. H. v. 214,20 € in Aussicht gestellt.
Stadtratssitzung vom 01. Juli 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 01. Juli 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
313-48/2013 vom 01.07.2013
Der Stadtrat beschließt den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Elstra in der Fassung des Herrn Lutz Gerstenberger vom 20.06.2013.
314-48/2013 vom 01.07.2013
Der Stadtrat beschließt folgende Vorgehensweise bei Erlaubniserteilungen zur Nutzung der städtischen Grundstücke (in der Regel Straßen bzw. Wege) für Leitungen von Privatpersonen:
Neuverlegung von Leitungen bzw. bei Arbeiten an bestehenden Leitungen:
1. Vom Eigentümer der Leitung ist die Leitung einmessen zu lassen.
2. Der Eigentümer vereinbart auf seine Kosten mit der Stadt Elstra die Eintragung einer Dienstbarkeit im Grundbuch des städtischen Grundstücks.
Bei Altfällen, wo die Leitungen nicht berührt werden:
1. Übergabe eines Planes mit ungefährer Lage der Leitungen vom Eigentümer der Leitung
2. Der Eigentümer vereinbart auf seine Kosten mit der Stadt Elstra die Eintragung einer Dienstbarkeit im Grundbuch des städtische Grundstücks mit der Auflage, bei zukünftigen Baumaßnahmen an der Leitung auf dem städtischen Grundstück, diese einmessen zu lassen.
am Montag, 01. Juli 2013, um 19:30 Uhr
Top 3 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Elstra
Top 4 Private Leitungsrechte - städtische Grundstücke
Stadtratssitzung vom 23. September 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. September 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
315-U48/2013 vom 29.07.2013
Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a
Außenanlagen, Straßen- und Wegebau
Das Unternehmen Dietmar Hausdorf, aus 01561 Tauscha, Dorfstr. 26, erhält den Auftrag zur Bauausführung Außenanlagen im Gesamtumfang brutto 51.211,22 EUR.
316-U48/2013 vom 07.08.2013
Straßenerhaltung Elstra
Winterschäden OT. Prietitz
Das Unternehmen Tiefbau Herwehe, 01917 Kamenz, Weißiger Str. 1, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang brutto von 47.032,68 EUR.
317-U48/2013 vom 19.08.2013
Das farbige Stadtwappen kann auf der Homepage
www.andrea-juergen-finke.de/fussball
für Informationen über den Fußball in Elstra und für die Werbung offizieller Sportveranstaltungen genutzt werden. Die Genehmigung ist gebührenfrei.
318-U48/2013 vom 09.09.2013
Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung mit Herrn Frank-Hermann Göpfert (Stadtrat), als Miteigentümer des Grundstückes, Am Hänlewasser 5, in 01920 Elstra OT Prietitz, über die Wiederherstellung einer Mauer zu.
319-49/2013 vom 23.09.2013
Der Wirtschaftsplan 2014 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen aus Holzverkauf in Höhe von 9.512,00 € und Ausgaben in Höhe von Netto 6.183,00 € (Brutto = 7.357,77 €) wird bestätigt und beschlossen.
320-49/2013 vom 23.09.2013
Der Stadtrat beschließt die Polizeiverordnung in der vorliegenden Fassung.
321-49/2013 vom 23.09.2013
Die Firma Fiedler Maschinenbau und Technikvertrieb GmbH erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage eines Frontausleger FFA 400-K, eines Schlegelmähkopfes FSMK1000, eines Gegengewichtes zum Heckanbau inkl. Montage- u. Anpassungsarbeiten für den Fendt 208 Vario (Bauhof Elstra) in einem Gesamtwert von 16.190,55 EUR.
322-49/2013 vom 23.09.2013
Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2012
Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2012
4.526.152,48
1.535.246,29
6.061.398,77
317.401,63
4.496.363,26
1.217.844,66
5.714.207,92
984.294,74
5.480.658,00
390.847,05
157.297,13
774.797,67
Mindestzuführung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO:
( 41.203,62 EUR )
Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach
§ 41 Abs. 3 Satz 2 KomHVO)
147.944,38
323-49/2013 vom 23.09.2013
Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Parkgasse (2. BA).
am Montag, 23. September 2013, um 19:30 Uhr
Top 4 Wirtschaftsplan 2014 – Kommunalwald der Stadt Elstra
Top 5 Beschlussvorschlag neue Polizeiverordnung der Stadt Elstra ab 2014
Top 6 Information zum Umgang mit § 4 Pflanzenabfallverordnung – PflanzAbfV
Top 7 Vorstellung anonymisierte Auswertung Bewerberverfahren – Bauhofmitarbeiter
Top 8 Vergabe Erwerb Anbaugerät Traktor – Ausleger mit Mähwerk
Top 9 Vorstellung Ausführungsplanungen Dorfgemeinschaftsplatz und Spielplatz
Top 10 Info Ergebnis örtliche Rechnungsprüfung 2012
Top 11 Feststellung Jahresrechnung 2012
Stadtratssitzung vom 14. Oktober 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. Oktober 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
324-50/2013 vom 14.10.2013
Die Liska Treuhand GmbH, Schlesischer Platz 2, 01097 Dresden wird zur Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Elstra bestellt.
am Montag, 14. Oktober 2013, um 19:30 Uhr
Top 3 Vorstellung und Beratung zur Stellungnahme der Gemeinde nach Bundes- Immissionsschutzgesetz – Änderung der Recyclinganlage
Top 4 Feststellung eines Hinderungsgrundes nach § 32 Abs. 2 Gemeindeordnung
Top 5 Vergabe örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz
Stadtratssitzung vom 18. November 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. November 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
325-U50/2013 vom 28.10.2013
Die Firma Andreas Petzold e.K. Rohrleitungsbau, Am Sandberg 10 in 01920 Elstra erhält den Auftrag zur Beräumung des Grabens der Schwarzen Elster in Kindisch, Hochsteinstraße, auf einer Länge von 73 Meter zum Bruttopreis von 7.473,62 €.
326-51/2013 vom 18.11.2013
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 15.12.2013 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 506,88 EUR.
am Montag, 18. November 2013, um 19:30 Uhr
Top 1 Vorstellung der Gebührenkalkulation – Abwasser-durch den Geschäftsbesorger
Top 5 Zuschuss Adventsnachmittag
Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2013
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Dezember 2013 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
327-52/2013 vom 16.12.2013
Die Stadt Elstra beteiligt sich am Erwerb des Zinn-Pokals der Elstraer Wagner und Böttcher von 1774 mit 500 €.
328-52/2013 vom 16.12.2013
Der SV Grün Weiß Elstra e. V. Abt. Fußball erhält für die Durchführung des Hallenfußballturniers vom 07.02.2014 bis 09.02.2014 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 530,00 EUR.
329-52/2013 vom 16.12.2013
Die OptiNet GmbH & Co. KG, Bismarckstrasse 56, 01257 Dresden erhält den Auftrag zur Planung der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) der Oberschule Elstra.
am Montag, 16. Dezember 2013, um 19:30 Uhr
Top 3 Beschluss Zuschuss zum Erwerb eines historischen Zinn-Pokals (Heimat- und Geschichtsverein Elstra e.V.)
Top 4 Beschluss Zuschuss Hallenfußballturnier (SV Grün Weiß Elstra e. V.)
Top 5 Vergabe Planungsleistungen Informations- und Kommunikationstechnik Oberschule Elstra

References: § 74
 § 74
 § 22

§ 41
 § 4
 § 32