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Timestamp: 2016-10-28 14:16:32+00:00

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§ 25 SGB V, Gesundheitsuntersuchungen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB V - Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch§§ 11 - 68, Drittes Kapitel - Leistungen der Krankenversicherung§§ 25 - 26, Vierter Abschnitt - Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung Bundesre...…§ 25 SGB V, Gesundheitsuntersuchungen§ 25a SGB V, Organisierte Früherkennungsprogramme§ 26 SGB V, Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche§ 27 SGB V, Krankenbehandlung§ 27a SGB V, Künstliche Befruchtung§ 27b SGB V, Zweitmeinung§ 28 SGB V, Ärztliche und zahnärztliche Behandlung§ 29 SGB V, Kieferorthopädische Behandlung§ 30 SGB V (weggefallen)§ 30a SGB V (weggefallen)§ 31 SGB V, Arznei- und Verbandmittel§ 31a SGB V, Medikationsplan§ 32 SGB V, Heilmittel§ 33 SGB V, Hilfsmittel§ 33a SGB V (weggefallen)§ 34 SGB V, Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel§ 34a SGB V (weggefallen)§ 35 SGB V, Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel§ 35a SGB V, Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen§ 35b SGB V, Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln§ 35c SGB V, Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln…§ 322 SGB V, Übergangsregelung zur Beitragsbemessung aus Renten und aus Versorgu...
§ 25 SGB VSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche KrankenversicherungBundesrechtDrittes Kapitel – Leistungen der Krankenversicherung → Vierter Abschnitt – Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von KrankheitenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche KrankenversicherungNormgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VGliederungs-Nr.: 860-5Normtyp: Gesetz(1) 1Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf alters-, geschlechter- und zielgruppengerechte ärztliche Gesundheitsuntersuchungen zur Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen, zur Früherkennung von bevölkerungsmedizinisch bedeutsamen Krankheiten und eine darauf abgestimmte präventionsorientierte Beratung, einschließlich einer Überprüfung des Impfstatus im Hinblick auf die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission nach § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes. 2Die Untersuchungen umfassen, sofern medizinisch angezeigt, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5. 3Die Präventionsempfehlung wird in Form einer ärztlichen Bescheinigung erteilt. 4Sie informiert über Möglichkeiten und Hilfen zur Veränderung gesundheitsbezogener Verhaltensweisen und kann auch auf andere Angebote zur verhaltensbezogenen Prävention hinweisen wie beispielsweise auf die vom Deutschen Olympischen Sportbund e. V. und der Bundesärztekammer empfohlenen Bewegungsangebote in Sportvereinen oder auf sonstige qualitätsgesicherte Bewegungsangebote in Sport- oder Fitnessstudios sowie auf Angebote zur Förderung einer ausgewogenen Ernährung.Absatz 1 neugefasst durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).(2) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen.Absatz 2 neugefasst durch G vom 3. 4. 2013 (BGBl I S. 617).(3) 1Voraussetzung für die Untersuchung nach den Absätzen 1 und 2 ist, dass es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können oder um zu erfassende gesundheitliche Risiken und Belastungen, die durch geeignete Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5 vermieden, beseitigt oder vermindert werden können. 2Die im Rahmen der Untersuchungen erbrachten Maßnahmen zur Früherkennung setzen ferner voraus, dass1.das Vor- und Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfassbar ist,2.die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,3.genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eindeutig zu diagnostizieren und zu behandeln.3Stellt der Gemeinsame Bundesausschuss bei seinen Beratungen über eine Gesundheitsuntersuchung nach Absatz 1 fest, dass notwendige Erkenntnisse fehlen, kann er eine Richtlinie zur Erprobung der geeigneten inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung der Gesundheitsuntersuchung beschließen. 4§ 137e gilt entsprechend.Absatz 3 neugefasst durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).(4) 1Die Untersuchungen nach Absatz 1 und 2 sollen, soweit berufsrechtlich zulässig, zusammen angeboten werden. 2Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 das Nähere über Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen sowie die Erfüllung der Voraussetzungen nach Absatz 3. 3Ferner bestimmt er für die Untersuchungen die Zielgruppen, Altersgrenzen und die Häufigkeit der Untersuchungen. 4Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt erstmals bis zum 31. Juli 2016 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlung nach Absatz 1 Satz 2. 5Im Übrigen beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss erstmals bis zum 31. Juli 2018 in Richtlinien nach § 92 das Nähere über die Gesundheitsuntersuchungen nach Absatz 1 zur Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen sowie eine Anpassung der Richtlinie im Hinblick auf Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung von bevölkerungsmedizinisch bedeutsamen Krankheiten. 6Die Frist nach Satz 5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre.Absatz 4 Satz 2 geändert durch G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190) und 3. 4. 2013 (BGBl I S. 617). Satz 3 neugefasst durch G vom 3. 4. 2013 (a. a. O.), geändert durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368). Satz 4 neugefasst und Sätze 5 und 6 angefügt durch G vom 17. 7. 2015 (a. a. O.).(5) 1In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner zu regeln, dass die Durchführung von Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 von einer Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung abhängig ist, wenn es zur Sicherung der Qualität der Untersuchungen geboten ist, dass Ärzte mehrerer Fachgebiete zusammenwirken oder die teilnehmenden Ärzte eine Mindestzahl von Untersuchungen durchführen oder besondere technische Einrichtungen vorgehalten werden oder dass besonders qualifiziertes nichtärztliches Personal mitwirkt. 2Ist es erforderlich, dass die teilnehmenden Ärzte eine hohe Mindestzahl von Untersuchungen durchführen oder dass bei der Leistungserbringung Ärzte mehrerer Fachgebiete zusammenwirken, legen die Richtlinien außerdem Kriterien für die Bemessung des Versorgungsbedarfs fest, so dass eine bedarfsgerechte räumliche Verteilung gewährleistet ist. 3Die Auswahl der Ärzte durch die Kassenärztliche Vereinigung erfolgt auf der Grundlage der Bewertung ihrer Qualifikation und der geeigneten räumlichen Zuordnung ihres Praxissitzes für die Versorgung im Rahmen eines in den Richtlinien geregelten Ausschreibungsverfahrens. 4Die Genehmigung zur Durchführung der Früherkennungsuntersuchungen kann befristet und mit für das Versorgungsziel notwendigen Auflagen erteilt werden.Absatz 5 angefügt durch G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190).Zu § 25: Vgl. GesUR; RdSchr. 88 c Zu § 25 SGB V.
§ 24i SGB V, Mutterschaftsgeld§ 25a SGB V, Organisierte Früherkennungsprogramme

References: § 25

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 § 20
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 § 92
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