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Timestamp: 2016-10-27 09:12:05+00:00

Document:
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Kernen und neben-amtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Arnold
W.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Daniel Buchser, Bahnhofstrasse 3, 5734 Reinach,
�ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, Bahnhofstrasse 78, 5000 Aarau, Beschwerdegegnerin
Der 1945 geborene W.________ ist gelernter Zimmermann und war bis 28. April 2003 einziger Verwaltungsrat und Betriebsleiter der Firma X.________ AG. Wegen "Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses zufolge Betriebsaufgabe" meldete er sich am 16. M�rz 2003 zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung an und bezog in der Folge Arbeitslosenentsch�digung. W�hrend der Rahmenfrist vom 8. April 2003 bis 7. April 2005 erzielte er mit Arbeiten f�r verschiedene Auftraggeber einen Zwischenverdienst aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit. Mit Verf�gung vom 25. Mai 2005 lehnte die �ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau die Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 8. April 2005 mit der Begr�ndung ab, dass er w�hrend der Rahmenfrist lediglich w�hrend 25,2 Tagen als Arbeitnehmer t�tig gewesen sei und damit die Mindestbeitragszeit von zw�lf Monaten gem�ss Art. 13 AVIG nicht erf�lle. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 12. Juli 2005).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher W.________ geltend machte, auch ein Zwischenverdienst als Selbstst�ndigerwerbender verm�ge eine neue Rahmenfrist zu begr�nden und er sei von den Organen der Arbeitslosenversicherung entsprechend informiert worden, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 20. Dezember 2005).
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem - sinngem�ssen - Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 12. Juli 2005 seien ihm unter Annahme einer neuen Rahmenfrist ab 8. April 2005 weiterhin Arbeitslosenentsch�digungen zuzusprechen; eventuell seien ihm r�ckwirkend und ohne Anrechnung eines Zwischenverdienstes als Selbstst�ndigerwerbender die vollen Taggelder auszurichten. In prozessualer Hinsicht werden die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung sowie eine Zeugenbefragung beantragt.
Die �ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichtet auf Vernehmlassung.
1.1 Der Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wenn er u.a. die Beitragszeit erf�llt hat oder von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erf�llt, wer innerhalb der daf�r vorgesehenen Rahmenfrist f�r die Beitragszeit (grunds�tzlich zwei Jahre vor dem ersten Tag, f�r den s�mtliche Anspruchsvoraussetzungen erf�llt sind: Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG) w�hrend mindestens zw�lf Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG in der ab 1. Juli 2003 g�ltigen, hier anwendbaren Fassung gem�ss Bundesgesetz vom 22. M�rz 2002, AS 2003 1728 1730). Was eine beitragspflichtige Besch�ftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist f�r die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer als Arbeitnehmer (Art. 10 ATSG) nach dem AHVG obligatorisch versichert und f�r Einkommen aus unselbstst�ndiger T�tigkeit beitragspflichtig ist. Demnach erf�llt die Beitragszeit, wer in der zweij�hrigen Rahmenfrist f�r den Nachweis der beitragspflichtigen Besch�ftigung w�hrend mindestens zw�lf Monaten massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezogen hat (vgl. BGE 122 V 251 Erw. 2b mit Hinweisen).
1.2 Bei der Erzielung eines Zwischenverdienstes innerhalb der Rahmenfrist hat der Versicherte Anspruch auf Kompensationszahlungen gem�ss Art. 24 Abs. 3 AVIG. Als Zwischenverdienst gilt nach Art. 24 Abs. 1 AVIG jedes Einkommen aus unselbstst�ndiger oder selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. F�r die Erf�llung der Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist massgebend sind gem�ss Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 AVIG dagegen nur Einkommen aus unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit. Beitragszeiten k�nnen demnach nur mit einer unselbstst�ndigen Zwischenverdienstt�tigkeit erworben werden (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 133 Rz 350). Verwaltung und Vorinstanz haben die Anrechenbarkeit des vom Beschwerdef�hrer als Selbstst�ndigerwerbender erzielten Zwischenverdienstes bei der Rahmenfrist folglich zu Recht abgelehnt. Von einer gegen den Wortlaut verstossenden Auslegung des Gesetzes kann entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht gesprochen werden. Vielmehr ergibt sich die Nichtanrechenbarkeit des Zwischenverdienstes bei der Rahmenfrist unmittelbar aus dem Gesetz. Dass die Arbeitslosenversicherung auch durch einen Zwischenverdienst aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit entlastet wird, vermag ein Abweichen vom Grundsatz, dass nur eine beitragspflichtige Besch�ftigung aus unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit f�r die Rahmenfrist massgebend ist, nicht zu begr�nden.
Zu pr�fen bleibt, ob eine Anrechnung deshalb zu erfolgen hat, weil die Verwaltung dem Beschwerdef�hrer eine unzutreffende Auskunft erteilt hat oder ihrer Aufkl�rungspflicht nicht nachgekommen ist.
2.1 Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV), welcher den B�rger in seinem berechtigten Vertrauen auf beh�rdliches Verhalten sch�tzt, k�nnen falsche Ausk�nfte von Verwaltungsbeh�rden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. Gem�ss Rechtsprechung und Lehre ist dies der Fall, 1. wenn die Beh�rde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie f�r die Erteilung der betreffenden Auskunft zust�ndig war oder wenn die rechtsuchende Person die Beh�rde aus zureichenden Gr�nden als zust�ndig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine �nderung erfahren hat (BGE 131 V 480 Erw. 5 mit Hinweisen).
2.2 Gem�ss Art. 27 ATSG sind die Versicherungstr�ger und Durchf�hrungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres Zust�ndigkeitsbereiches die interessierten Personen �ber ihre Rechte und Pflichten aufzukl�ren (Abs. 1). Jede Person hat Anspruch auf grunds�tzlich unentgeltliche Beratung �ber ihre Rechte und Pflichten. Daf�r zust�ndig sind die Versicherungstr�ger, denen gegen�ber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erf�llen sind. F�r Beratungen, die aufw�ndige Nachforschungen erfordern, kann der Bundesrat die Erhebung von Geb�hren vorsehen und den Geb�hrentarif festlegen (Abs. 2). Stellt ein Versicherungstr�ger fest, dass eine versicherte Person oder ihre Angeh�rigen Leistungen anderer Sozialversicherungen beanspruchen k�nnen, so gibt er ihnen unverz�glich davon Kenntnis (Abs. 3). Nach Art. 19a AVIV kl�ren die in Art. 76 Abs. lit. a-d AVIG genannten Durchf�hrungsstellen die Versicherten �ber ihre Rechte und Pflichten auf, insbesondere �ber das Verfahren der Anmeldung und �ber die Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verk�rzen (Abs. 1). Die Kassen, die kantonalen Amtsstellen und die regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) kl�ren die Versicherten �ber die Rechte und Pflichten auf, die sich aus den jeweiligen Aufgabenbereichen ergeben (Abs. 2 u. 3). Unterbleibt eine Auskunft oder Aufkl�rung entgegen gesetzlicher Vorschrift oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umst�nden geboten war, ist dies der Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichzustellen (BGE 131 V 480 Erw. 5 mit Hinweisen; vgl. auch Ulrich Meyer-Blaser, Die Bedeutung von Art. 4 der Bundesverfassung f�r das Sozialver-sicherungsrecht, in: ZSR 1992 II S. 299 ff., 412 f.).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich bereits im April 2003 durch die Mitarbeitenden des RAV beraten lassen, wobei auch die Frage eines Zwischenverdienstes ein wesentliches Thema gebildet habe. Dabei sei ihm der (vom seco herausgegebene) Leitfaden f�r Versicherte "Arbeitslosigkeit", Ausgabe 2003/1, abgegeben worden, welcher - im Gegensatz zur Ausgabe 2005 des Leitfadens - keinen Hinweis darauf enthalte, dass lediglich ein in unselbstst�ndiger Stellung erzielter Zwischenverdienst eine neue Rahmenfrist auszul�sen verm�ge. Aufgrund der Ausk�nfte der Mitarbeiterinnen des RAV und der Angaben im abgegebenen Leitfaden, worin nicht zwischen selbstst�ndiger und unselbstst�ndiger T�tigkeit unterschieden werde, habe er mehrere selbstst�ndige T�tigkeiten als Zwischenverdienst angenommen, statt eine reduzierte oder schlechter bezahlte unselbstst�ndige T�tigkeit anzunehmen, welche als Grundlage f�r eine neue Rahmenfrist gedient h�tte. Er habe daher im Vertrauen auf die erhaltenen Informationen Dispositionen getroffen bzw. nicht getroffen, die ihm nun zum Nachteil gereichten.
3.2 Dass der Beschwerdef�hrer eine unzutreffende Auskunft des Inhalts erhalten hat, f�r die Ausl�sung einer neuen Rahmenfrist sei auch eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit relevant, ist nicht erstellt. Immerhin hat der Vertreter der Arbeitslosenkasse in der vorinstanzlichen Zeugenbefragung einger�umt, die beiden Mitarbeiterinnen des RAV h�tten um einen Besprechungstermin ersucht, nachdem ihnen bewusst geworden sei, dass sie eine falsche Auskunft erteilt h�tten. Weiterer Abkl�rungen hinsichtlich der erteilten Ausk�nfte, einschliesslich der mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragten Zeugenbefragung, bedarf es nicht. Denn es steht fest, dass jedenfalls eine Verletzung der Aufkl�rungspflicht vorliegt. Auf die Frage, wann der Zwischenverdienst thematisiert worden sei, gab die RAV-Mitarbeiterin H.________ an, sie habe den Versicherten von Anfang an darauf hingewiesen, dass er seiner Schadenminderungspflicht in Form einer Zwischenverdienstt�tigkeit nachzukommen habe. Selbst wenn ein Zwischenverdienst aus selbstst�ndiger T�tigkeit nicht konkret zur Diskussion gestanden hat, w�re sie unter den konkreten Umst�nden (bisherige T�tigkeit des Beschwerdef�hrers als Leiter des eigenen Betriebes) gehalten gewesen, ihn bez�glich der Nichtanrechnung eines Zwischenverdienstes aus selbstst�ndiger T�tigkeit als Beitragszeit in Kenntnis zu setzen. Der Beschwerdef�hrer kann sich daher grunds�tzlich auf den Vertrauensschutz zufolge unterlassener Aufkl�rung gem�ss Art. 27 ATSG berufen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Voraussetzungen insoweit erf�llt sind, als die Beh�rde in einer konkreten Situation mit Bezug auf eine bestimmte Person gehandelt hat, die Beh�rde f�r die Auskunft zust�ndig war, der Beschwerdef�hrer die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte bzw. den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder kennen musste (vgl. Urteile A. vom 13. August 2003, C 113/02, und Z. vom 21. August 1995, C 94/95) und die gesetzliche Ordnung seit der Auskunfterteilung keine �nderung erfahren hat. Fraglich ist, ob er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen bzw. ob er es mangels Aufkl�rung unterlassen hat, Dispositionen zu treffen, die nicht oder nicht ohne Nachteil nachgeholt werden k�nnen.
3.3 Die Vorinstanz gelangt aufgrund der Angaben des Versicherten und der Zeugenaussagen der RAV-Mitarbeiterin F.________ zum Schluss, der Beschwerdef�hrer h�tte nicht ohne weiteres als unselbstst�ndig Erwerbender arbeiten k�nnen und es sei nicht anzunehmen, dass er die geforderte Beitragszeit von zw�lf Monaten mit einer unselbstst�ndigen Zwischenverdienstt�tigkeit h�tte erreichen k�nnen. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird dem entgegengehalten, die vorinstanzlichen Feststellungen beruhten einerseits auf v�llig vagen Aussagen der Zeugin F.________, wonach Arbeitnehmer im Alter des Beschwerdef�hrers eher keine Anstellung mehr f�nden, weil den Arbeitgebern die Kosten und das Unfallrisiko zu hoch seien, und anderseits auf einer falsch verstandenen eigenen Aussage, wonach er sich nicht jederzeit h�tte anstellen lassen k�nnen. Gesagt habe er lediglich, dass er die ihm offerierten Anstellungen (bei der Firma B.________ GmbH und der Firma D.________ AG) nicht habe annehmen k�nnen, weil er nur eine Anstellung zu 50 % gehabt h�tte und �ber die restliche Zeit nicht mehr h�tte frei verf�gen k�nnen. Bei richtiger Beratung h�tte er die m�glichen Arbeitgeber um eine Anstellung eventuell auch zu einem tieferen Stundenlohn ersuchen k�nnen, um so eine neue Rahmenfrist sicherzustellen. Die genannten Arbeitgeber seien diesbez�glich als Zeugen zu befragen. Hiezu besteht indessen kein Anlass. Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, steht nicht im Einklang mit den Angaben des Beschwerdef�hrers im Einsprache- und im Beschwerdeverfahren. In der Einsprache vom 4. Juni 2005 hatte er geltend gemacht, w�hrend der Rahmenfrist s�mtliche Arbeitsgelegenheiten ergriffen zu haben. Dabei wies er darauf hin, es sei nie die Rede davon gewesen, dass er sich selbstst�ndig mache, doch h�tte er ohne diese T�tigkeiten die geforderte Beitragszeit von 12 Monaten nicht erreichen k�nnen. Gegen�ber der Vorinstanz gab er an, die M�glichkeit als Arbeitnehmer angestellt zu werden, sei ziemlich gering gewesen. Die Frage, ob er einen Kollegen gehabt habe, welcher ihn angestellt h�tte, verneinte er. Zur aktuellen Situation f�hrte er aus, er arbeite wie bisher auf eigene Rechnung. Als Arbeitnehmer habe er nichts gefunden. Die Aussage, dass er sich jederzeit als Arbeitnehmer h�tte anstellen lassen k�nnen, treffe so nicht zu. Zur m�glichen T�tigkeit f�r die Firma B.________ GmbH stellte er fest, er w�re durchschnittlich zu 50 % angestellt worden, was ihm jedoch zu wenig gewesen sei, weil er f�r andere T�tigkeiten blockiert bzw. nicht mehr so flexibel gewesen w�re. Des Weiteren wies er darauf hin, dass er das Angebot im Januar 2005 erhalten habe. Es kann daher f�r eine allf�llige nachteilige Disposition nicht kausal sein. Schliesslich beantwortete er die Frage, ob er anders vorgegangen w�re, wenn er schon im Jahr 2003/04 gewusst h�tte, dass es unter diesen Umst�nden keine neue Frist gebe, mit "Ich weiss nicht". Der Beschwerdef�hrer r�umt damit selber ein, dass er bei ordnungsgem�sser Aufkl�rung nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit andere Dispositionen getroffen h�tte. Aufgrund der von Verwaltung und Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen kann die unterlassene Aufkl�rung jedenfalls nicht als kausal daf�r betrachtet werden, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der Rahmenfrist als Selbstst�ndigerwerbender und nicht als Unselbstst�ndigerwerbender t�tig gewesen ist. Mit der Vorinstanz ist daher festzustellen, dass die Voraussetzungen f�r eine Berufung auf den Vertrauensschutz nicht erf�llt sind, was zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Hauptpunkt f�hrt.
Nicht entsprochen werden kann auch dem Eventualantrag des Beschwerdef�hrers auf Zusprechung der vollen Taggelder ohne Abzug des als Selbstst�ndigerwerbender erzielten Zwischenverdienstes. Die Anrechnung ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz (Art. 24 Abs. 1 AVIG) und hat ihren Grund in der Schadenminderungspflicht der versicherten Person, welche als allgemeiner Grundsatz des Sozialversicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung regelm�ssig und zwingend zu beachten ist (BGE 129 V 463 Erw. 4.2 mit Hinweis). Dass ein Zwischenverdienst aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit nicht als beitragspflichtige Besch�ftigung gilt, welche eine neue Rahmenfrist auszul�sen vermag, folgt ebenfalls aus dem Gesetz und f�hrt nach dem Gesagten zu keinem anderen Schluss.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aufgrund der eingereichten Unterlagen zu bejahen ist, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war (BGE 125 V 372 Erw. 5b mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf aufmerksam gemacht, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Daniel Buchser aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung vom Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) entrichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 13
 Art. 9
 Art. 2
 Art. 5
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 13
 Art. 2
 Art. 27
 Art. 19
 Art. 76
 Art. 4
 Art. 27
 Art. 152