Source: http://www.cleftnet-verein.de/html/satzung.html
Timestamp: 2018-02-23 11:52:31+00:00

Document:
Satzung des Vereins cleftNet.de e.V.
§ 2 Zweck Aufgaben des Vereins
§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder, Beitrag
§ 13 ohne Inhalt
§ 14 Fachliche Beiräte
§ 15 Wissenschaftliches Internetportal www.cleftnet.de
Satzung des Vereins cleftNet.de
(1) Der Verein führt den Namen „ cleftNet.de “. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt sodann den Zusatz e.V.
(2) Sitz des Vereins ist Düren. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
die Wahrnehmung und Förderung der einschlägigen gesundheitlichen, sozialen und sonstigen Interessen aller an LKGS - Fehlbildungen (Lippen-, Kiefer-, Gaumen-, Segelspalten) betroffenen Menschen und ihren Angehörigen und
die Anregung und Förderung von Maßnahmen und Entwicklungen, die der Verbesserung der Situation und der Eigenaktivitäten der Betroffenen dienen.
Vermittlung von aktuellen medizinischen und therapeutischen Informationen an die betroffenen Klienteln in Form von Veröffentlichungen, Seminaren und Symposien.
die Verbesserung des fachlichen Wissensstandes, insbesondere auch im Interesse der Mitglieder, durch Erfassung und Verbreitung aller relevanten wissenschaftlichen und sonstigen Erkenntnisse,
eine sachverständige gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung, insbesondere der Betroffenen,
die Entwicklung von ambulanten und stationären Diagnose-, Behandlungs- und Rehabilitationsmöglichkeiten und von Standards,
die Entwicklung und Vermittlung von Möglichkeiten der Hilfe zur Selbsthilfe, insbesondere innerhalb der Mitgliedschaft,
die Unterstützung von Forschung, Lehre und fachlicher Aus- und Fortbildung,
die Erstellung und Unterhaltung des wissenschaftlichen Internetportal www.cleftnet.de für Sprachtherapeuten, Ärzte, betroffene Menschen und ihren Angehörige im Bereich LKGS - Fehlbildungen,
Die Erfüllung der Satzungszwecke ist davon abhängig, in welchem Umfang dem Verein die erforderlichen personellen, sächlichen und finanziellen Mittel seitens der Mitglieder oder von dritter Stelle zur Verfügung gestellt werden.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke bzw. mildtätige Wohlfahrtszwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977 in der jeweils gültigen Fassung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwandt werden.
Die Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft und bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung und Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsmögens erhalten. Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigten.
Auf die Auflösung des Vereins findet § 16 Anwendung.
Jede gut beleumundete Person über 18 Jahren,
Natürliche und/oder juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts.
Die Aufnahme in den Verein erfolgt durch Beschluss des Vorstandes. Die Aufnahme beziehungsweise die Ablehnung des Aufnahmeantrages ist dem Antragsteller mitzuteilen.
Erklärungen gegenüber dem Verein gelten mit dem Eingang bei der Vereinsgeschäftsstelle als eingegangen. Erklärungen des Vereins an die Mitglieder gelten mit der Absendung an die letzte, dem Verein vom Mitglied schriftlich mitgeteilte Anschrift als zugegangen.
Alle volljährigen Mitglieder haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung; sie sind aktiv und passiv wahlberechtigt. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme. Es kann ein anderes stimmberechtigtes Mitglied schriftlich bevollmächtigen, sein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung wahrzunehmen. Die Vollmacht ist dem Versammlungsleiter rechtzeitig vor dem Beginn der Mitgliederversammlung vorzulegen. Ein Mitglied kann nicht mehr als 2 Stimmen übertragen werden.
Die Mitgliedschaft im Verein setzt die Zahlung eines Jahresmitgliedsbeitrages voraus. Der Mitgliedsbeitrag wird im letzten Quartal eines jeden Jahres für das laufende Jahr erhoben.
Bei Austritt eines Mitgliedes erfolgt keine Rückerstattung geleisteter Mitgliedsbeiträge.
Über die Höhe des Mitgliedsbeitrages entscheidet der Vorstand.
durch den Tod bzw. bei juristischen Personen durch den Verlust der Rechtsfähigkeit,
durch den Ausschluss oder
Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand zum Ende des Kalenderjahres. Er muss bis spätestens zum 31. Oktober eingegangen sein.
Der Ausschluss kann nur aus einem wichtigen Grunde erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem groben Verstoß gegen die Ziele und Interessen des Vereins vor. Vor der Beschlussfassung durch den Vorstand ist dem betreffenden Mitglied der Sachverhalt schriftlich zu unterbreiten und gleichzeitig mitzuteilen, dass es sich binnen eines Monats dazu äußern könne. Der Beschluss des Vorstandes über den Ausschluss ist zu begründen und dem Mitglied schriftlich bekannt zu geben. Mit dem Zeitpunkt der Mitteilung ruhen die Rechte und etwaigen Ämter des Mitgliedes. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied innerhalb eines Monats Einspruch zur nächsten Mitgliederversammlung erheben; diese entscheidet dann endgültig.
Der Vorstand kann ein Mitglied von der Mitgliederliste streichen, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung und eines Hinweises auf die Rechtsfolgen mit der Zahlung seines Beitrages im Rückstand ist. Zwischen den beiden Zahlungsaufforderungen muss ein Zeitraum von mindestens 4 Wochen liegen. Die Streichung von der Mitgliederliste ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Gegen die Streichung ist kein Rechtsmittel zulässig.
(1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Mindestens in jedem zweiten Jahr findet eine Mitgliederversammlung statt. Sie wird nach einem Vorstandsbeschluss vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von mindestens 2 Wochen durch Einladung einberufen. Die Frist beginnt mit der Aufgabe zur Post.
(2) Der Einladung sind beizufügen:
im Falle einer beabsichtigten Satzungsänderung der bisherige und der neue Text.
(3) Die Tagesordnung wird vom Vorstand beschlossen; Änderungen und/oder Ergänzungen durch die Mitgliederversammlung sind möglich.
(4) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse dies erfordert (§ 36 BGB), oder wenn mindestens ein Viertel der Vereinsmitglieder die Berufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt. In diesem Fall kann die Mitgliederversammlung nur Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten fassen, zu deren Behandlung sie berufen wurde.
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Sie wird vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Erforderlichenfalls kann die Mitgliederversammlung zeitweise oder für die ganze Dauer der Versammlung einen Versammlungsleiter bestimmen.
Der Versammlungsleiter bestimmt die Art der Abstimmung. Auf Antrag eines Drittels der stimmberechtigten erschienenen Mitglieder muss die Abstimmung geheim erfolgen.
Die Mitgliederversammlung beschließt, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Die Änderung der Satzung und des Satzungszwecks bedarf einer Mehrheit von drei Viertel, die Auflösung des Vereins einer Mehrheit von vier Fünfteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in einem Protokoll niederzulegen, das der Versammlungsleiter und der Protokollführer unterzeichnen. Das Protokoll muss Ort, Tagungszeit und die Beschluss- und Abstimmungsergebnisse enthalten.
die Wahl und Abberufung des geschäftführenden Vorstandes,
die Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts für das letzte bzw. die letzten Geschäftsjahre und die Entlastung des Vorstandes,
die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt,
die Bestellung des/der Rechnungsprüfer/s,
die Beschlussfassung über den Widerspruch eines Mitgliedes gegen den Beschluss des Vorstandes über seinen Ausschluss und
die Beschlussfassung über Tagungsordnungspunkte, zu denen der Vorstand dies aus besonderen Gründen wünscht.
Die Mitgliederversammlung ist ferner für all diejenigen Angelegenheiten zuständig, über die sie nach dieser Satzung in der jeweils gültigen Fassung zu
beschließen hat. Alle anderen Angelegenheiten fallen in die ausschließliche Zuständigkeit des Vorstandes.
Der Vorstand (Gesamtvorstand) besteht aus den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes und bis zu zwei Beisitzern. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer.
Die Vorstandarbeit erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich.
Der geschäftsführende Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Bei Bedarf werden Beisitzer, und zwar widerruflich, vom Vorstand für die Dauer seiner laufenden Amtsperiode mit 2/3 Mehrheit berufen. Ihre Aufgabe ist die Beratung und Unterstützung des Vorstandes.
Bis zur Neu- bzw. Wiederwahl des geschäftsführenden Vorstandes bleibt der bisherige geschäftsführende Vorstand im Amt.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so beruft der Vorstand einen Beisitzer „ad interim“ in die vakante Funktion.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, die nicht durch Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in der Regel in Vorstandssitzungen, die unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer Frist von 2 Wochen vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich oder fernmündlich einberufen werden. Sie werden vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder des geschäftsführenden Vorstandes anwesend sind. Der Vorstand beschließt mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, wenn an der Abstimmung auch Beisitzer teilnehmen. Die Beschlüsse sind zu protokollieren und vom Sitzungsleiter sowie dem Protokollführer zu unterschreiben. Jedes Vorstandsmitglied kann über den Vorsitzenden unter Beifügung eines Beschlussvorschlages und einer Begründung Vorstandsbeschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren herbeiführen. Die Anträge werden vom Vorsitzenden unter Setzung einer angemessenen Frist an die Vorstandsmitglieder zur Abstimmung weitergeleitet. Die Beschlussfassung ist vom Vorsitzenden zu protokollieren und in der nächsten Vorstandssitzung mit dem Ergebnis der Abstimmung zu bestätigen.
Der geschäftsführende Vorstand wird im Wege der Einzelwahl gewählt.
Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt, wobei ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen nicht berücksichtigt werden.
Bei der Wahl des Vorstandes ist die in Abs. 2 genannte Mehrheit lediglich für den ersten Wahlgang erforderlich. Kommt diese Mehrheit nicht zustande, ist in weiteren Wahlgängen die relative Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen ausreichend.
Die Mitgliederversammlung wählt jeweils für die Amtszeit des Vorstandes, also in der Regel für 4 Jahre, aus den Reihen der stimmberechtigten Mitglieder zwei sachkundige Kassenprüfer, die sich wechselseitig vertreten. Die Kassenprüfer sind berechtigt, jederzeit beim Vorstand die Kasse sowie die Buchführung und sämtliche Belege zu überprüfen. Die Prüfung muss mindestens einmal jährlich erfolgen, in der Regel nach Vorliegen des Jahresabschlusses für das Vorjahr. Wiederwahl ist möglich. Die Kassenprüfer dürfen weder dem Vorstand noch einem von diesem berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellte des Vereins sein.
Die Bestellung von Kassenprüfern erübrigt sich, wenn und solange ein zur Verschwiegenheit verpflichteter Angehöriger der Wirtschaftsprüfenden oder steuerberatenden Berufe die damit verbundenen Aufgaben in verbindlicher Form übernommen hat.
Über die Prüfung ist ein Bericht anzufertigen.
Der Vorstand kann zur fachlichen Beratung Beiräte und Ausschüsse berufen, insbesondere einen fachlichen Beirat. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich.
Die Mitglieder eines Beirates werden auf unbestimmte Dauer vom Vorstand bestellt. Sie können aus einem wichtigen Grund abberufen werden. Der Beirat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Die Einzelheiten werden vom Vorstand im Benehmen mit den Beiratsmitgliedern in einer Geschäftordnung für den Beirat geregelt.
Die fachlichen Beiräte sind ehrenamtlich tätig. Sie haben Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen nach den vereinsinternen Regelungen.
Zur Erreichung der Satzungszwecke wird das wissenschaftliche Internetportal www.cleftnet.de mit folgender Zielsetzung:
Aktuelle Informationen zu LKGS-Fehlbildungen (Lippen-, Kiefer-, Gaumen-, Segelspalten) für Therapeuten und Eltern,
Informationsaustausch für betroffene Eltern und Selbstbetroffene,
Bereitstellung von Formularen zu Versorgungsansprüchen für Eltern,
Aufklärung der Eltern zu Sprachentwicklungsstörungen bei Kindern mit LKGS,
Prävention von Sprachentwicklungsstörungen durch Bereitstellung von Fördermöglichkeiten,
Hilfe zur Selbsthilfe für Eltern,
Informationsaustausch für Sprachtherapeuten, Ärzte und Wissenschaftler,
Sprachtherapeutische Qualitätssicherung in Ausbildung, Praxis und Klinik,
Raum -und zeitunabhängige Nutzung von Fachwissen,
Bereitstellung und praktische Erprobung von Dokumentationsmustern und Kommunikationsbögen für Therapeuten,
mit Vereinsmitteln eingerichtet und betrieben. Der Zugriff auf die Informationen ist kostenfrei zugestalten, um eine raum- und zeitunabhängige Nutzung von Wissen und Austausch für alle Interessenten zu ermöglichen.
Um eine sachverständige Leitung des Internetportals zu gewährleisten, ist eine Abgabe der wissenschaftlichen Redaktion an eine externe Kraft, gegen Entgelt zulässig.
Die Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung. Zu diesem Beschluss ist eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Zur Abwicklung der Geschäfte beruft die Mitgliederversammlung drei Liquidatoren.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Selbsthilfevereinigung für Lippen-Gaumen-Fehlbildungen e.V. Wolfgang-Rosenthal-Gesellschaft in Hüttenberg, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
Der geschäftsführende Vorstand darf einstimmig Satzungsänderungen vornehmen, wenn und soweit davon der Gemeinnützigkeitsstatus des Vereins oder eine Eintragung in das Vereinsregister abhängt oder es sich um dem Satzungsverständnis dienende redaktionelle Änderung handelt. Diese Änderungen sind den Mitgliedern in der nächsten Ausgabe der Vereinsmitteilungen mitzuteilen.
Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 20.12.2004 errichtet.

References: § 2

§ 5

§ 13

§ 14

§ 15
 § 16