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Timestamp: 2020-04-06 10:06:23+00:00

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BVerwG, 23.06.2005 - 2 C 21.04 - dejure.org
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BVerwG, 23.06.2005 - 2 C 21.04 (https://dejure.org/2005,1761)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 (https://dejure.org/2005,1761)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 (https://dejure.org/2005,1761)
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BBesG § 6 BremLAAufG § 16 Nr. 2; BremUnterrichtsverpflichtungs-ErmäßigungsVO §§ 1 - 4, 6, 7; GG Art. 3 Abs. 3, Art. 20 Abs. 3; EG-Vertrag Art. 141
Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung der -; Arbeitszeit, - der Lehrer, - und Unterrichtsverpflichtung, keine Kürzung der - durch Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung; ...
Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und; Arbeitszeit der -, Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung der -; Arbeitszeit, - der Lehrer, - und Unterrichtsverpflichtung; keine Kürzung der - durch Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung; ...
Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung der -; Arbeitszeit, - der Lehrer, - und Unterrichtsverpflichtung, keine Kürzung der - durch Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung;
Anspruch eines Lehrers auf Vergütung wegen eines zusätzlichen Dienstes; Begriff der Arbeitszeit nach dem Beamtenbesoldungsgesetz (BBesG); Arbeitszeit der im Beamtenverhältnis stehenden Lehrer des Landes Bremen; Verwendung des Begriffs "Ermäßigung" statt "Kürzung" in der ...
VG Bremen, 09.11.2000 - 6 K 1746/97
OVG Bremen, 26.11.2003 - 2 A 58/02
BVerwG, 09.06.2004 - 2 B 43.04
BVerwGE 124, 11
DÖV 2006, 35
Bei der Festlegung des Pflichtdeputats der wöchentlichen Unterrichtsstunden ist die zusätzlich zum Unterricht anfallende zeitliche Belastung mithin berücksichtigt (vgl. BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - ZTR 2006, 167) .
Die Stundenermäßigung aus Altersgründen verändert die Gesamtarbeitszeit der Lehrer als solche nicht; sie verringert sich nicht (BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - ZTR 2006, 167) .
Wegen der psychischen und physischen Auswirkungen der Unterrichtserteilung, die von älteren Lehrern stärker als von jüngeren empfunden wird, und weil ältere Lehrer auch für die dienstlichen Verrichtungen außerhalb der Unterrichtserteilung infolge altersbedingter Einschränkungen bei typisierender Betrachtung möglicherweise mehr Zeit und Aufwand benötigen, wird ihnen ein Teil der vorgeschriebenen Unterrichtsstunden erlassen (BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - ZTR 2006, 167) .
Die der Lehrkraft zustehende anteilige Vergütung bemisst sich unverändert nach dem ungeminderten Stundenmaß; bei 28 Unterrichtspflichtstunden einer vollbeschäftigten Lehrkraft und bei Teilzeit im Umfang von 14 Unterrichtsstunden beträgt die Vergütung 14/28 und nicht 14/27 oder 14/26 (vgl. BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - ZTR 2006, 167) .
Dagegen bleibt es ihnen überlassen, wo und wann sie die Dienstpflichten der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts einschließlich der Korrektur von Klassenarbeiten erfüllen (vgl. Urteile vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 und vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 m.w.N.).
Andererseits kann der aus einem fortgeschrittenem Alter oder einer Schwerbehinderung folgenden Belastung Rechnung getragen werden, weil die Betroffenen hier bei typisierender Betrachtung mehr Zeit und Aufwand für die Unterrichtsvor- und -nachbereitung benötigen (Urteile vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 , vom 25. Oktober 2007 - 2 C 16.06 - Buchholz 237.3 § 71b BrLBG Nr. 1 Rn. 9, Beschluss vom 29. Juni 2012 - BVerwG 2 B 12.11 -).
Anknüpfungspunkt der Arbeitszeitregelung für Lehrkräfte ist daher generell nicht die tatsächlich aufgewendete, sondern die normativ festgesetzte Regelzeit (Urteil vom 23. Juni 2005 a.a.O. S. 12 f.).
Damit bestimmt das Maß, um das die Arbeitszeit des Teilzeitbeschäftigten kürzer ist als die eines Vollzeitbeschäftigten, den Umfang, in dem die Dienstbezüge des Teilzeitbeschäftigten hinter denen eines vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten zurückbleiben (Urteil vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 = Buchholz 240 § 6 BBesG Nr. 24).
Dagegen bleibt es ihnen überlassen, wo und wann sie die Dienstpflichten der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts einschließlich der Korrektur von Klassenarbeiten erfüllen (vgl. Urteile vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 = Buchholz 240 § 6 BBesG Nr. 23 S. 5 m.w.N. und vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 = Buchholz 240 § 6 BBesG Nr. 24 S. 13).
Dem entspricht die bei Bewilligung der Teilzeitbeschäftigung für Lehrkräfte vorzunehmende, entsprechende Verminderung der Zahl der Pflichtunterrichtsstunden (vgl. auch BVerwG, Urteile vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 - und vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Senatsurteil vom 26.06.2013 - 4 S 1686/11 -, jeweils Juris).
c) Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass auch arbeitszeitneutrale Anrechnungen auf die und Ermäßigungen der Unterrichtsverpflichtung für die Wahrnehmung besonderer Aufgaben und Funktionen oder für bestimmte Gruppen von Lehrkräften (vgl. § 1 Abs. 2, § 4 und § 5 Lehrkräfte-ArbeitszeitVO sowie Abschnitt I Nr. 1 VwV Anrechnungsstunden und Freistellungen) nicht in der allgemeinen Weisungsbefugnis der Schulleitung oder Schulaufsicht stehen (vgl. Senatsurteil vom 27.01.2016 - 4 S 1579/14 - BVerwG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, jeweils Juris).
Anrechnungen und Freistellungen - zugunsten anderer dienstlicher oder dienstlichen Aufgaben gleichgestellter Tätigkeiten -, durch die die - teilweise - Erfüllung (Ist-Stunden) dieses Auftrags fingiert wird (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, Juris), führen zu einer Aufgabenverschiebung, die zwar arbeitszeitneutral ist, sich aber zulasten des Unterrichtsauftrags auswirkt und diesen letztlich aushöhlen kann.
Damit ist die normativ - in Zeiteinheiten - festgelegte allgemeine (Voll-)Arbeitszeit in Relation zu setzen zur individuell festgesetzten Arbeitszeit (BVerwG, Urteile vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, BVerwGE 124, 11, und vom 28.11.2002 - 2 CN 1.01 -, BVerwGE 117, 219; Senatsurteil vom 23.06.2009 - 4 S 174/07 -, Juris, m.w.N.).
Ohne Auswirkung auf die Arbeitszeit im hier maßgeblichen Sinn sind dabei etwa (Deputats-)Ermäßigungen oder andere Maßnahmen zur Entlastung von dienstlichen Pflichten bzw. zur Kompensation anderweitiger besonderer Belastungen, die sich auf die konkrete Unterrichtsverpflichtung, nicht aber auf die (Gesamt-)Arbeitszeit als solche beziehen, die davon ihrerseits unberührt bleibt (…BVerwG, Urteile vom 30.08.2012 - 2 C 82.10 -, a.a.O., und vom 23.06.2005, a.a.O.; Senatsurteil vom 06.02.2009 - 4 S 1777/07 -); gekürzt wird nämlich dabei lediglich das Pensum an Unterricht, das der Lehrer während der weiter fortgeltenden allgemeinen Wochenarbeitszeit zu leisten hat, weil er bei typisierender Betrachtung für die Aufgabenerfüllung im Rahmen der Dienstverrichtung aus den die Ermäßigung rechtfertigenden Gründen mehr Zeit benötigt.
In Abgrenzung hierzu ist die Verwaltungsvorschrift im Abschnitt D. (Ermäßigungen) unter 1. und 2.1/2.2 abweichend formuliert, wenn dort vorgegeben wird, dass sich das Regelstundenmaß bei Gewährung einer Alters- oder einer Schwerbehindertenermäßigung "ermäßigt" (…vgl. hierzu das Senatsurteil vom 23.06.2009, a.a.O., bestätigt von BVerwG, Beschluss vom 02.02.2010 - 2 B 86.09 -, ZBR 2011, 33; zur Heranziehung vergleichbarer Begrifflichkeiten im Recht anderer Bundesländer vgl. BVerwG, Urteil vom 23.06.2005, a.a.O.;… Beschluss vom 30.08.2012 - 2 C 82.10 -, a.a.O.).
Nicht zuletzt würde dieses Verständnis des Vorgriffsstundenmodells auch dem Umstand Rechnung tragen, dass es dem Dienstherrn im Hinblick auf die zu beachtende Normenhierarchie (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 23.06.2005, a.a.O.) nicht ohne Weiteres freisteht, durch Verwaltungsvorschrift eine Regelung mit Auswirkungen auf den Umfang der normativ durch § 4 AzUVO vorgegebenen regelmäßigen Gesamtarbeitszeit zu treffen.
31 b) Unter Berücksichtigung der vorstehenden Wertungen ist bei der Ermittlung der "durchschnittlich zu leistenden Arbeitszeit" nach § 153h Abs. 1 LBG a.F. damit hier auf das "allgemein" für vollzeitbeschäftigte Lehrer geltende Regelstundenmaß (nach Abschnitt A. I. der Verwaltungsvorschrift Arbeitszeit) zurückzugreifen und der Umfang der konkreten Arbeitsverpflichtung dazu ins Verhältnis zu setzen, wenn die - individuell auf das konkrete Regelstundenmaß des betroffenen Lehrers bezogene - Rückgabe von Vorgriffsstunden in den insoweit maßgeblichen Betrachtungszeitraum von zwei Jahren vor Beginn der Altersteilzeit fällt (ebenso - wenngleich in besoldungsrechtlichem Zusammenhang und ohne Bezug zum Vorgriffsstundenmodell - an die "allgemein" geltende Pflichtstundenzahl anknüpfend: BVerwG, Urteil vom 23.06.2005, a.a.O.;… Senatsurteil vom 10.09.2009, a.a.O.).
Der Verordnungsgeber erlässt älteren Lehrern im Hinblick auf die altersbedingten besonderen Belastungen der Unterrichtstätigkeit einen geringen Teil ihrer Unterrichtsverpflichtung (Urteil vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 ).
Die Regelungen des § 2 UVpflErmäV halten sich im Rahmen der gesetzlichen Verordnungsermächtigung gemäß § 16 Nr. 2 des Bremischen Lehrerarbeitszeitaufteilungsgesetzes - BremLAAufG - vom 17. Juni 1997 (BremGBl S. 218; vgl. Urteil vom 23. Juni 2005 a.a.O. ).
BVerwG, 24.06.2008 - 2 C 5.07
Vordienstzeit; Tätigkeit im öffentlichen Schuldienst; Hauptberuflichkeit; …
Sie macht eine Vollbeschäftigung nicht zu einer Teilzeitbeschäftigung und zieht keine anteilige Kürzung der Besoldung gemäß § 6 Abs. 1 BBesG nach sich, wie dies bei einer individuellen Herabsetzung der Arbeitszeit geboten ist (Urteile vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 und vom 25. Oktober 2007 - BVerwG 2 C 16.06 - ZBR 2008, 130).
Die konkrete Festlegung ausschließlich des erstgenannten Teils der Dienstpflichten von Lehrern erklärt sich daraus, dass ihre Arbeitszeit nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während sie im Übrigen entsprechend der pädagogischen Aufgabe wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen etc. nicht im Einzelnen in überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 23. September 2004 - 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 , vom 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 , vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 13 …und vom 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 10 ff.).
Die Regelstundenfestsetzung trägt dem besonderen Umstand Rechnung, dass die Arbeitszeit von Lehrkräften nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während ihre Arbeitszeit im Übrigen nur grob pauschalierend geschätzt werden kann (ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung, vgl. etwa: BVerwG…, Urteil vom 29.11.1979 - BVerwG 2 C 40.77 -, juris Rn. 24;… Urteil vom 28.10.1982 - BVerwG 2 C 88.81 -, juris Rn. 15;… Beschluss vom 14.12.1989 - BVerwG 2 NB 2.89 -, juris Rn. 3;… Urteil vom 28.1.2004 - BVerwG 2 C 19.03 -, juris Rn. 12; Urteil vom 23.6.2005 - BVerwG 2 C 21.04 -, juris Rn. 15; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 9.7.1980 - 2 A 16/79 -, DÖV 1981, 465, 466;… VGH Ba.-Wü., Beschluss vom 11.8.1998 - 4 S 1411/97 -, juris Rn. 42, 45, 52; Hess. VGH…, Beschluss vom 8.8.2000 - 1 N 4694/96 -, juris Rn. 37;… Beschluss vom 22.8.2000 - 1 N 2320/96 -, juris Rn. 35;… OVG Saarl., Urteil vom 13.1.2003 - 1 N 2/02 -, juris Rn. 29f.; OVG NRW…, Beschluss vom 14.7.2003 - 6 A 2040/01 -, juris Rn. 5;… Urteil vom 20.10.2011 - 6 A 2173/09 -, juris Rn. 30;… Beschluss vom 17.12.2014 - 6 A 1353712 -, juris Rn. 7; Nds. OVG…, Urteil vom 18.9.2007 - 5 LC 264/06 -, juris Rn. 31; Urteil vom 13.12.2011 - 5 LC 269/09 - [nicht rechtskräftig];… OVG Berl.-Bbg., Urteil vom 25.10.2007 - OVG 4 B 10.07 -, juris Rn. 28).
Die Gewährung altersbedingter Unterrichtsermäßigung stellt keine Kürzung der Arbeitszeit älterer Lehrkräfte dar, so dass sich deren Dienstbezüge auch nicht entsprechend verkürzen (vgl. § 16 Abs. 1 des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes - NBesG -); die Altersermäßigung reduziert vielmehr für den betreffenden Personenkreis - bei gleichbleibender Gesamtarbeitszeit - das Unterrichtspensum, weil die Erteilung von Unterricht diejenige Aufgabe aus dem Aufgabenkreis von Lehrkräften darstellt, deren Erfüllung gerade die älteren Lehrkräfte körperlich und geistig am intensivsten beansprucht und belastet (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.6.2005, a. a. O., Rn. 23;… Urteil vom 30.8.2012 - BVerwG 2 C 82.10 -, juris Rn. 22).
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2010 - 3 A 3479/07
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VG Gelsenkirchen, 10.02.2010 - 1 K 2179/09
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VG Düsseldorf, 07.03.2006 - 2 K 1526/05
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VG Würzburg, 11.10.2011 - W 1 K 11.227
Teilzeitbeschäftigung bei Lehrern; Auslegung eines Teilzeitantrags; …
VG Köln, 01.12.2010 - 3 K 8033/09
Beamter; Entlastungsstunde; Altersermäßigungsstunde

References: § 6
 § 16
 Art. 3
 Art. 20
 Art. 141
 § 71
 § 6
 § 6
 § 6
 § 1
 § 4
 § 5
 § 4
 § 153
 § 2
 § 16
 § 6
 § 16