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Timestamp: 2017-10-19 00:06:49+00:00

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Erwerbsunfähigkeit: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Erwerbsunfähigkeit
Hinsichtlich der Erwerbsunfähigkeit (§ 43 SGB VI) können generell zwei verschiedene Arten unterschieden werden.
Dies ist einerseits die vollständige Erwerbsunfähigkeit. Diese liegt vor, wenn der Betroffene aufgrund von Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit (mindestens sechs Monate) nicht in der Lage ist, eine Tätigkeit unter den normalen Bedingungen des Arbeitsmarktes im Umfang von mindestens drei Stunden täglich auszuüben. Andererseits kann unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Teilerwerbsunfähigkeit vorliegen. Dies ist bei Personen der Fall, welche aufgrund ihrer Behinderung beziehungsweise Krankheit auf absehbare Zeit (mindestens sechs Monate) nicht in der Lage sind, unter normalen Arbeitsbedingungen eine Tätigkeit von mindestens sechs Stunden durchzuführen.
Hessisches-LAG zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch ein amtsärztliche Gutachten
[Hessisches-LAG, 24.02.2006, 3/11 Sa 909/05]:
Durch das Gutachten eines Amtsarztes wird das Arbeitsverhältnis nur dann beendet, wenn in dem Gutachten der Rechtsbegriff der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit zutreffend erfasst wird. Dies ist nicht der Fall, wenn der Amtsarzt den Arbeitnehmer als "dienstunfähig" bezeichnet.
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 03.05.2010 15:55
Nachrichten zu Erwerbsunfähigkeit
Bis zu zwei Jahren Haft für wiederholten „Telefonterror“ (26.03.2013, 09:34)
Hamm (jur). Malträtieren unverbesserliche „Stalker“ trotz eines gerichtlichen Verbotes ihre Opfer fortdauernd mit täglichem „Telefonterror“, müssen sie mit einer bis zu zweijährigen Haftstrafe rechnen. Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm...
Gerichte dürfen nicht über Jahre untätig bleiben (17.10.2012, 09:08)
Karlsruhe (jur). 30 Monate völlige Untätigkeit eines Gerichts – das ist mit dem im Grundgesetz garantierten „effektiven Rechtsschutz“ nicht mehr vereinbar. Die Länder können dabei auch nicht auf das knappe Personal verweisen, betonte das...
Experten beantworten Fragen zur seelischen Gesundheit am Arbeitsplatz (02.11.2011, 12:10)
Wo liegen die psychischen Belastungen im Arbeitsalltag? Was kann ich tun, um psychisch gesund zu bleiben? Wie gehe ich mit psychisch kranken Kollegen bzw. Mitarbeitern um? Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und...
Entscheidungen zum Begriff Erwerbsunfähigkeit
LG-DORTMUND, 16.07.2009, 2 O 29/08
In der Restschuldversicherung ist eine Klausel, die die durch Arbeitsunfähigkeit begründete Leistungspflicht des Versicherers bei unbefristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person enden lässt, wirksam.
LAG-NUERNBERG, 02.04.2003, 6 Sa 575/02
Es ist zulässig, in einer Betriebsrentenordnung die Zahlung der Invalidenrente bei befristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit vom vorherigen Ausscheiden des Arbeitnehmers abhängig zu machen.
LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 12.03.2008, L 17 RA 77/04
Auch bei Renten, die nach § 302 a SGB VI als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze als Rente wegen Berufsunfähigkeit geleistet werden, setzt die Ermittlung von Entgeltpunkten für Zeiten nach Rentenbeginn gemäß § 75 Abs. 3 SGB VI voraus, dass seit dem Eintritt von Erwerbsunfähigkeit bzw....
OLG-NAUMBURG, 08.01.2004, 4 U 102/03
Zu den Voraussetzungen des Ausschlusstatbestandes gemäß § 19 Abs. 3 ABEUV, wenn die Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person durch seine Beihilfe zum Fahren ohne Fahrerlaubnis verursacht worden ist.
HESSISCHES-LAG, 12.06.2013, 6 Sa 1556/12
Die Zusage einer Betriebsrente für den Fall des Eintritts der "dauernden Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit" ist dahingehend auszulegen, dass auch eine zeitlich auf die Höchstdauer von 3 Jahren befristete Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB VI n.F. eine "dauernde Erwerbsunfähigkeit" darstellt.
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 29.04.2010, 11 Sa 64/09
1. Auch in einem in Folge Bezugs einer Zeitrente wegen Erwerbsunfähigkeit ruhenden Arbeitsverhältnis entsteht Jahr für Jahr der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch. 2. Dieser Urlaubsanspruch verfällt nicht mit dem Ende des Übertragungszeitraums des § 7 Abs. 3 BUrlG. 3. Einem Abgeltungsanspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses...
LAG-MUENCHEN, 01.07.2008, 6 Sa 744/07
Zur Bindung einer betrieblichen Altersversorgung an die gesetzliche Sozialversicherung. Ohne Zahlung einer gesetzlichen Rente, der Arbeitgeber hatte die vom Arbeitnehmer geleisteten Versicherungsbeiträge refinanziert, kann auch die betriebliche Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nicht verlangt werden.
LAG-KOELN, 10.10.2002, 6 Sa 337/02
LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.05.2011, L 4 R 1301/10
Ein Unfallversicherungsträger hat keinen Erstattungsanspruch als unzuständiger Leistungsträger gegen den Rentenversicherungsträger, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er einem Versicherten zu Unrecht Verletztenrente gezahlt hat, die der Rentenversicherungsträger auf die dem Versicherten gezahlte Rente wegen Erwerbsunfähigkeit...
HESSISCHES-LAG, 24.02.2006, 3/11 Sa 909/05
Berufsunfähigkeitsrente (10.11.2012, 10:30)
Mal angenommen eine Versicherungsnehmer A will bei einer Versicherung V eine Berufsunfähigkeitsrente (BU) abschließen. A hat momentan bei einem Versorgungsträger eine Behinderung von 30% eingetragen. A überlegt, ob er auf die Behinderung beim Versorgungsträger vor Abschluss der BU verzichten soll, um die folgende Frage von V mit "NEIN"...
Dringender Rat gesucht! Grundsicherung / eheähnliche Gemeinschaft (19.07.2012, 20:45)
Ähnliche Fälle habe ich gefunden aber leider nur ähnliche und keinen aus dem ich eine ANtwort entnehmen konnte. Man nehme an: Person A und B leben nun seit 3 Jahren gemeinsam in einer Wohnung. Person A ist erwerbsunfähig und hat bis 07/12 Grundsicherung im Alter bzw bei Erwerbsunfähigkeit bekommen, zuzüglich sein Kindergeld welches...
Schmerzensgeld/Schadensersatz (16.03.2012, 11:01)
Hallo,mal angenommen:Person A (z.B. Kfz-Mechaniker) wird durch einen nicht verschuldeten VU mit dem Motorrad verletzt und ist zu 100% nicht Schuld.A erleidet zahlreiche Knochenbrüche an Hüfte, Bein und Fuß.Person A geht zu Anwalt X1.Es hat Monate gedauert, bis A wieder laufen konnte.Anwalt X1 hat z.B. 30.000€ Schmerzensgeld von der...
Kann die Samtgemeinde einen HartzIV-Empfänger zum Gesundheitsamt ... (15.03.2011, 15:42)
Mal angenommen Herr X hat im Februar 2008 seine Beschäftigung verloren. Er war von Dezember 2007 bis Mai 2008 krank geschrieben und nachdem ihm sein Krankenversicherungsträger mitgeteilt hat, dass er nun wieder gesund zu sein hätte und die hinzugezogene Fachärztin keinen Ärger mit besagtem Träger haben wollte, musste sich Herr X...
Sicherheitsfrage 22 - Ei;n,s =
Ulla HEBBEN (21.04.2016 14:17 Uhr):
Man teilte mir heute beim Arbeitsamt mit ich sei Erwerbsunfähig 145....kann mir jemand erklären was damit gemeint ist.. Danke im Vorraus
Erwerbsunfähigkeit – Weitere Begriffe im Umkreis
§ 60 SGB V legt fest, inwiefern Fahrtkostenansprüche aus der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch genommen werden können. Generell werden Fahrtkosten seitens der gesetzlichen Krankenkasse immer nur unter der Voraussetzung gewährt,...

References: § 302
 § 75
 § 19
 § 43
 § 7

§ 60