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Timestamp: 2016-10-27 11:03:03+00:00

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8C_668/2012 (26.02.2013)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juli 2012.
E.________, geboren 1945, arbeitete von 1963 bis 1992 in der Schweiz f�r verschiedene Unternehmen als Hilfsschlosser und Liftmonteur und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheit versichert. Nachdem er im Sommer 1992 nach Italien zur�ckgekehrt war, nahm er dort ab April 1994 wieder eine T�tigkeit als Liftmonteur auf. Am 2. April 1997 wurde er wegen eines Lungenkarzinoms mit multiplen Metastasen hospitalisiert, an dessen Folgen er 1997 verstarb.
Am 7. Mai 2005 ersuchte N.________ die SUVA um Ausrichtung einer Hinterlassenenrente. Die SUVA verneinte am 17. Februar 2006 nach Vornahme verschiedener Abkl�rungen einen Leistungsanspruch. N.________ gelangte am 12. M�rz 2007 erneut mit einem Leistungsbegehren an die SUVA und machte geltend, das Lungenkarzinom, an welchem ihr Ehemann verstorben sei, sei Folge von Asbestexpositionen am Arbeitsplatz und stelle deshalb eine Berufskrankheit dar, weshalb sie Anspruch auf Leistungen habe. Nach weiteren Abkl�rungen lehnte die SUVA mit Verf�gung vom 10. Juli 2008 einen Leistungsanspruch mangels Kausalzusammenhang zwischen dem Lungenkarzinom und der beruflichen T�tigkeit von E.________ ab. Im Rahmen des Einspracheverfahrens gew�hrte die SUVA N.________ das rechtliche Geh�r bez�glich der Frage der Zust�ndigkeit der SUVA. Mit Entscheid vom 26. Januar 2009 wies die SUVA die Einsprache ab, da sie nicht zust�ndig sei f�r die Ausrichtung allf�lliger Versicherungsleistungen; im Weiteren bestehe kein Kausalzusammenhang zwischen der beruflichen T�tigkeit des Verstorbenen und dem Lungenkarzinom.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. April 2011 ab. Das Bundesgericht hiess die von N.________ erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 (SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107) teilweise gut und wies die Sache an die Vorinstanz zur�ck, damit diese pr�fe, ob die SUVA zu Recht das Vorliegen der materiellen Voraussetzungen f�r eine Hinterlassenenrente verneint habe oder ob N.________ einen Anspruch auf eine (anteilsm�ssige) Hinterlassenenrente in der Zeit vom 1. Mai 2000 bis 31. Mai 2002 habe.
Mit Entscheid vom 30. Juli 2012 verneinte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich erneut einen Anspruch auf Hinterlassenenleistungen.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Lungenkrebs von E.________ sel. als Berufskrankheit anzuerkennen und die SUVA zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu erbringen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines Gutachtens �ber die Kausalit�t zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Nachdem das Bundesgericht N.________ aufgefordert hatte, Unterlagen zum Nachweis ihrer Bed�rftigkeit einzureichen, liess sie ihr Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung mit Schreiben vom 26. Oktober 2012 zur�ckziehen. Mit Verf�gung vom 16. November 2012 wies das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung mangels Nachweis der Bed�rftigkeit ab.
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Hier muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen einer Berufskrankheit und demzufolge einen Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Hinterlassenenrente verneint hat.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Versicherungsleistungen bei Berufskrankheit (Art. 6 und Art. 9 Abs. 1 UVG), namentlich den Anspruch auf Hinterlassenenrente bei Berufskrankheiten (Art. 28 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 3 UVG) und die Anerkennung eines Bronchuskarzinoms als Berufskrankheit unter Ber�cksichtigung der "Helsinki-Kriterien" (SVR 2011 UV Nr. 3 S. 9 [8C_67/2010]), sowie den Beweiswert von Berichten versicherungsinterner �rzte (BGE 135 V 465 E. 4.7 S. 471) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Soweit die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht wortw�rtlich dieselben Einw�nde wie vor dem kantonalen Gericht vorbringt, kann vollumf�nglich auf die vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden.
Die Beschwerdef�hrerin sieht ihre Rechte verletzt, weil das kantonale Gericht nach dem R�ckweisungsentscheid des Bundesgerichts keinen zus�tzlichen Schriftenwechsel durchgef�hrt hat.
5.1 Das Bundesgericht kann sowohl einen kassatorischen als auch einen reformatorischen Entscheid f�llen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Mit Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 (SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107) hat das Bundesgericht kein reformatorisches Urteil gef�llt, sondern die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, da diese nur �ber die Zust�ndigkeit der SUVA entschieden, nicht aber sich zu den Voraussetzungen einer Berufskrankheit ge�ussert hatte. Mit diesem Vorgehen tr�gt das Bundesgericht dem Umstand Rechnung, dass der Rechtsunterworfene grunds�tzlich Anspruch auf Einhaltung des Instanzenzugs hat (vgl. Ulrich Meyer/Johanna Dormann, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 15 zu Art. 107 BGG), in casu auch bez�glich der Beurteilung der Voraussetzungen einer Berufskrankheit. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin bedeutet eine R�ckweisung nicht automatisch, dass das kantonale Verfahren wieder von vorne beginnt, sondern es wird auf dem Stand vor Erlass des ersten kantonalen Entscheids fortgesetzt. Mit anderen Worten bleiben die bisherigen Eingaben und �usserungen der Parteien weiterhin massgebend, namentlich wenn die Instanz, an welche zur�ckgewiesen wurde, keine weiteren Abkl�rungen vorzunehmen und nur noch �ber bereits aufgeworfene Fragen zu entscheiden hat; dies ist auch folgerichtig, bildet doch Grundlage dieses zweiten Entscheids dieselbe Beschwerde wie beim ersten. Wenn sich auf Grund des Verfahrensstandes bei Erlass des ersten Entscheids die Sache bez�glich der von der Vorinstanz noch nicht beurteilten Fragen aber als liquid erweist, kann sie ohne weitere Vorkehrungen �ber die in der Beschwerde gestellten Antr�ge unter Ber�cksichtigung der bundesgerichtlichen Vorgaben entscheiden. Insofern besteht kein genereller Anspruch auf Durchf�hrung eines erneuten Schriftenwechsels nach einem R�ckweisungsentscheid.
5.2 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keinen weiteren Schriftenwechsel anordnete, sondern gest�tzt auf die bisherigen Rechtsschriften ihren Entscheid f�llte. Daran �ndert auch die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte (theoretische) M�glichkeit neuer Erkenntnisse nichts, ist doch gerade unter den konkreten Umst�nden nicht mit neuen rechtserheblichen Beweismitteln zu rechnen, die nicht schon vor dem ersten Entscheid h�tten beigebracht werden k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin macht denn auch keine konkreten neuen Erkenntnisse geltend. Zudem st�tzte sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid vom 30. Juli 2012 weder auf ein Aktenst�ck, zu welchem die Beschwerdef�hrerin vorg�ngig nicht Stellung nehmen konnte, noch auf eine rechtliche Grundlage, mit deren Heranziehung die Beschwerdef�hrerin nicht rechnen musste. Weiter handelt die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von � 25 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 7. M�rz 1993 �ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; 212.81) von der reformatio in peius (vgl. auch Art. 61 lit. d ATSG); der vor Bundesgericht angefochtene Entscheid stellt die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht schlechter als der Einspracheentscheid vom 26. Januar 2009. Es liegt somit weder eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs nach Art. 61 ATSG noch nach � 25 GSVGer vor.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verkennung des Gehalts von Art. 61 ATSG vor, indem diese sich auf den Standpunkt stelle, gewisse Sachverhaltselemente seien von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet resp. nicht bestritten worden. Nach Art. 61 lit. b ATSG sei nur eine gedr�ngte Darstellung des Sachverhalts verlangt und die versicherte Person habe - anders als im Zivilprozess - keine strikte Behauptungs- und Bestreitungslast.
6.2 Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183).
Art. 61 lit. c ATSG betont die Mitwirkungspflicht der Parteien, welche im Wesentlichen in der Begr�ndungs- und R�gepflicht besteht; eine Verletzung der Mitwirkungspflicht hat zur Folge, dass das kantonale Gericht auf Grund der vorliegenden Beweise entscheidet (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 67 zu Art. 61 ATSG). Insofern darf von einer beschwerdef�hrenden Partei verlangt werden, dass sie jene Punkte r�gt, mit welchen sie nicht einverstanden ist, und diese - soweit es ihr m�glich ist - auch belegt.
6.3 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin (vgl. Ziff. 4.2 der vorinstanzlichen Beschwerde, in welcher die erste T�tigkeit bei der A.________ & Cie. thematisiert, aber keine entsprechende Asbestexposition geltend gemacht, sondern in der Tabelle zu den zu ber�cksichtigenden Monaten erst die Zeit ab 2. Mai 1972 aufgef�hrt wurde) und die vorliegenden Unterlagen davon ausging, eine asbestexponierte T�tigkeit sei erst ab der erneuten Besch�ftigung bei der A.________ & Cie. (2. Mai 1972) strittig.
7.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG pr�ft der Versicherer die Begehren, nimmt die notwendigen Abkl�rungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Ausk�nfte ein. Bei der Pr�fung der Begehren darf er auch den Sachverstand verwaltungsinterner (medizinischer) Fachpersonen einbeziehen (BGE 135 V 465 E. 4.2 S. 467). Bez�glich der Berichte versicherungsinterner Fachpersonen gilt der Grundsatz, wonach ein Anstellungsverh�ltnis dieser Person zum Versicherungstr�ger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivit�t und Befangenheit schliessen l�sst; bestehen jedoch Zweifel an der Zuverl�ssigkeit, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 mit Hinweisen).
7.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung der Untersuchungspflicht infolge mangelnder Abkl�rung bez�glich der T�tigkeit f�r die O.________ r�gt, ist dies offensichtlich aktenwidrig. Denn die SUVA hat bei der O.________ nachgefragt, welche mit Schreiben vom 23. November 2005 best�tigte, dass der Verstorbene w�hrend seiner Besch�ftigung bei der O.________ keinerlei Kontakt mit Asbest hatte. In diesem Sinne erweist sich auch die Behauptung als falsch, die SUVA habe lediglich bei zwei der Arbeitgeber Ausk�nfte eingeholt. Die Beschwerdef�hrerin argumentiert widerspr�chlich, wenn sie vor Bundesgericht einerseits behauptet, die angefragten Arbeitgeber w�rden alle - nur um sich selber nicht zu belasten - unzutreffende Angaben machen (S. 12 der Beschwerde), andererseits aber der SUVA vorwirft, sie habe ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem ihr Mitarbeiter Bereich Chemie bei den Arbeitgebern nicht nachgefragt habe (S. 13 der Beschwerde).
Auch die �brigen Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind unbehelflich. So kann sie aus der geltend gemachten erforderlichen Latenzzeit nichts zu ihren Gunsten ableiten. W�rde man ihrer Argumentation folgen, wonach die T�tigkeit in Italien nicht geeignet war, die Berufskrankheit auszul�sen, w�rde dies mangels Zust�ndigkeit die Unrechtm�ssigkeit der von der INAIL ausgerichteten Rente bedeuten (vgl. dazu Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 4.2 [SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107]). Auch hat die Vorinstanz zu Recht nicht auf den Bericht des Dr. med. P.________ vom 6. Mai 2000 abgestellt, da er seine Schlussfolgerungen nicht unter Ber�cksichtigung der "Helsinki-Kriterien" gezogen hat und sie daher f�r die hier strittigen Fragen nicht massgeblich sind. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Einsch�tzung des Dr. med. P.________, dessen Bericht sich nur auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin, nicht aber auf eine einzige Abkl�rung bei einem ehemaligen Arbeitgeber st�tzt, �berzeugender sein soll als die Aussagen der SUVA-Spezialisten, welche Ausk�nfte bei den betroffenen Arbeitgebern einholten. Auch ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass nicht jede T�tigkeit als (Hilfs-)Schlosser als asbestexponierte T�tigkeit anzurechnen ist, sondern dass es sehr wohl auch Schlosserarbeiten gibt, bei welchen keine Asbestexposition erfolgt (vgl. dazu BK-Report 1/2007 S. 171, wo explizit festgehalten ist, die aufgef�hrten T�tigkeiten seien nicht generell mit einer Asbestexposition verbunden). Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung, die Beschwerdef�hrerin habe alleine von der Rente der INAIL zu leben, ergibt sich doch aus den Akten, dass sie eine Witwenrente der schweizerischen AHV bezieht (vgl. etwa Vorbescheid der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland vom 26. August 1998).
Insgesamt vermag die Beschwerdef�hrerin nichts vorzubringen, was die Berichte des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Arbeitsmedizin, sowie des Mitarbeiters Bereich Chemie in Zweifel ziehen w�rde. Gest�tzt auf deren Berichte hat die Vorinstanz demnach zu Recht eine Berufskrankheit verneint und den Anspruch auf Hinterlassenenleistungen abgelehnt.

References: Art. 9
 Art. 9
 Art. 107
in casu
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 BGE 

Art. 61
 Art. 61
 Art. 43