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Timestamp: 2016-10-27 16:42:49+00:00

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9C_698/2015 (17.06.2016)
9C_698/2015 � � Urteil vom 17. Juni 2016
3.�������D.________,
A.a.�Die 1914 geborene A.________ bezog seit 1. M�rz 2009 Erg�nzungsleistungen (EL) zu ihrer AHV-Rente. In der Anspruchsberechnung wurde im Rahmen der Ausgaben u.a. ein Mietzins in der H�he von Fr. 11'280.- j�hrlich bzw. Fr. 940.- monatlich ber�cksichtigt. Mit Verf�gungen vom 5. Juli 2010 und 10. Dezember 2012 (recte: 2010) sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) ferner Verg�tungen f�r private Haushaltshilfe im Betrag von Fr. 4'800.- (2009), Fr. 3'500.- (Januar bis Mai 2010) und Fr. 1'300.- (Fr. 675.- und Fr. 625.- [Juni/Juli 2010]) zu. F�r die Zeit von August bis Dezember 2010 wurden keine Kosten f�r private Haushaltshilfe erstattet, da das gesetzliche Maximum von Fr. 4'800.- j�hrlich bereits erreicht war. Mit Verf�gungen vom 25. Mai, 13. September und 6. Dezember 2011 sowie 9. Februar, 21. Mai, 12. Juli und 19. Oktober 2012 verg�tete die SVA sodann Fr. 4'800.- (12 x Fr. 400.-) und Fr. 3'600.- (9 x Fr. 400.-) zur Deckung der Kosten der privaten Haushaltshilfe f�r das Jahr 2011 und den Zeitraum von Januar bis September 2012.
A.b.�Nachdem aus dem anl�sslich der periodischen �berpr�fung der Erg�nzungsleistungen von A.________ bzw. deren Vertreter ausgef�llten Formular vom 8. Juli 2012 ersichtlich geworden war, dass die Enkelin der Leistungsansprecherin, E.________, welche deren Betreuung und Pflege �bernommen hatte, seit Oktober 2010 im Haus ihrer Grossmutter wohnte, forderte die SVA mit Verf�gung vom 3. Dezember 2012 die R�ckerstattung von in den Jahren 2011 und 2012 verg�teter Krankheits- und Behinderungskosten im Gesamtbetrag von Fr. 7'233.20; da eine Haushaltshilfe nur dann unterst�tzt werden k�nne, wenn sie nicht im selben Haushalt wohnhaft sei, m�ssten s�mtliche f�r private Haushaltshilfe erbrachten Leistungen als zu Unrecht erfolgt zur�ckbezahlt werden. Gleichentags verneinte die SVA r�ckwirkend ab 1. Oktober 2010 infolge eines neu berechneten Einnahmen�berschusses verf�gungsweise einen Anspruch von A.________ auf j�hrliche Erg�nzungsleistungen. In den korrigierten Anspruchsberechnungen f�r die Zeit von Oktober bis Dezember 2010 und f�r das Jahr 2011 zog sie bei den Ausgaben nunmehr einen h�lftigen Mietzinsanteil der Mitbewohnerin E.________ in der H�he von Fr. 5'640.- j�hrlich bzw. Fr. 470.- monatlich ab. In der Anspruchsberechnung ab Januar 2012 wurden zudem neben dem Mietzinsanteil von nur noch Fr. 5'640.- im Jahr neu ein Brutto-Verm�gen von Fr. 82'490.- (statt bisher Fr. 47'134.-) und Verm�gensertr�ge in der H�he von Fr. 758.- (statt bisher Fr. 495.-) ber�cksichtigt. Die R�ckforderung der j�hrlichen EL f�r die Periode vom 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2012 wurde auf insgesamt Fr. 9'702.- veranschlagt. Gegen beide Verf�gungen erhob A.________ bzw. ihr Vertreter Einsprache.
A.c.�Am 11. Dezember 2012 teilte der Vertreter der SVA mit, dass A.________ am Vortag in ein Heim eingetreten sei. Mit Verf�gung vom 29. Januar 2013 wurde ihr infolge Heimeintritts r�ckwirkend ab Dezember 2012 erneut eine EL zugesprochen. Am 25. M�rz 2013 verf�gte die Verwaltung die Verg�tung der Kosten der privaten Haushaltshilfe Oktober/November 2012 im Betrag von Fr. 1'200.-.
A.d.�Nach dem Tod von A.________ am 7. Mai 2013 reichten ihre Erben��B.________,��C.________ und��D.________ der SVA in der Folge die Erbbescheinigung sowie eine Vollmacht zur Vertretung der Erbengemeinschaft im h�ngigen Einspracheverfahren ein. Mit Einspracheentscheid vom 4. M�rz 2014 reduzierte die SVA die EL-R�ckforderung von Fr. 9'702.- auf Fr. 9'333.-; im �brigen wies sie die Einsprache ab, soweit darauf eingetreten wurde. Als Begr�ndung f�hrte sie insbesondere an, dass Kosten f�r die notwendige Hilfe und Begleitung im Haushalt lediglich verg�tet w�rden, wenn die Hilfe von einer Person erbracht werde, die nicht im gleichen Haushalt lebe oder nicht �ber eine anerkannte Spitex-Organisation eingesetzt werde. Ferner sei der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen, wenn Wohnungen oder H�user auch von Personen bewohnt w�rden, die nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen seien. Daher sei korrekterweise nur die H�lfte des Mietzinses als Ausgabe ber�cksichtigt worden. Da die Verstorbene im R�ckforderungszeitraum somit auf Grund eines Einnahmen�berschusses keinen EL-Anspruch habe, seien zu Recht auch die Krankheitskosten im Betrag von Fr. 7'233.20 zur�ckgefordert worden.
Die Erben der verstorbenen A.________ f�hren Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragen (sinngem�ss) die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, des Einspracheentscheids vom 4. M�rz 2014 und der Verf�gungen der SVA vom 3. Dezember 2012; "hilfsweise" sei die zur�ckgeforderte Summe von insgesamt Fr. 16'935.20 zu erlassen.
Zu pr�fen ist, ob Vorinstanz und Beschwerdegegnerin zu Recht einen EL-Anspruch der verstorbenen A.________ f�r die Zeit vom 1. Oktober 2010 bis 30. November 2012 infolge Einnahmen�berschusses verneinen und die R�ckforderung der entsprechenden Leistungen verlangen. Die Beschwerdef�hrer beanstanden dabei namentlich, dass der Mietzins ab 1. Oktober 2010 nicht h�tte zwischen der Versicherten und ihrer Enkelin aufgeteilt und ausgabenseitig nur h�lftig angerechnet werden d�rfen, da die Enkelin einzig (unentgeltlich) bei ihrer Grossmutter gewohnt habe, um diese besser betreuen zu k�nnen. Ebenfalls bestritten wird die R�ckerstattung von in den Jahren 2011 und 2012 verg�teter privater Haushaltshilfe.
3.1.�Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen werden nach Massgabe der in Art. 10 f. ELG sowie Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Ausgaben anzurechnen sind nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG u.a. der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenh�ngenden Nebenkosten; der j�hrliche H�chstbetrag f�r alleinstehende Personen betr�gt dabei Fr. 13'200.- (Ziff. 1). Werden Wohnungen oder Einfamilienh�user auch von Personen bewohnt, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ist der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung ausser Betracht gelassen (Art. 16c Abs. 1 ELV). Die Aufteilung hat grunds�tzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV).
3.2.�Gem�ss dem mit Verordnungs�nderung vom 26. November 1997 auf den 1. Januar 1998 eingef�gten Art. 16c ELV ist der Mietzins, wie hievor dargelegt, auf die einzelnen Personen aufzuteilen, wenn Wohnungen oder Einfamilienh�user auch von Personen bewohnt werden, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind. Dem Wortlaut der Bestimmung nach setzt die Aufteilung des Mietzinses nicht voraus, dass die Wohnung oder das Einfamilienhaus gemeinsam gemietet sind; es gen�gt das gemeinsame Wohnen. In BGE 127 V 10 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht diese Regelung als gesetzm�ssig qualifiziert und festgestellt, die neu in die Verordnung aufgenommene Bestimmung von Art. 16c ELV erweise sich als sachgerecht, gehe es doch darum, die indirekte Mitfinanzierung von Personen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen seien, zu verhindern. Daher sei als Grundregel immer dann eine Aufteilung des Gesamtmietzinses vorzunehmen, wenn sich mehrere Personen den gleichen Haushalt teilten (BGE 127 V 10 E. 5d S. 16; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 56/00 vom 5. Juli 2001 E. 2a, in: AHI 2001 S. 237). Zur Auffassung der Vorinstanz, wonach eine Aufteilung des Mietzinses nur in Frage k�me, wenn die Wohnung gemeinsam gemietet oder das Mietverh�ltnis entgeltlich sei, erwog das Gericht, wenn der Bundesrat die bisherige Praxis in die Verordnung h�tte aufnehmen wollen, h�tte er dies tun k�nnen. Nach dem Wortlaut von Art. 16c ELV gebe jedoch bereits das gemeinsame Bewohnen Anlass f�r eine Mietzinsaufteilung, wie der franz�sische und italienische Text ("aussi occup�s par", "sono occupati anche da") best�tige und wovon auch die Verwaltungsweisungen (Rz. 3023 der vom Bundesamt f�r Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] in der vom 1. Januar 1998 bis 31. M�rz 2011 in Kraft gestandenen Fassung; seit 1. April 2011: Rz. 3231.03) ausgingen. Laut dieser Weisung sei f�r die Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung der Mietzins (inklusive Nebenkosten) zu gleichen Teilen auf die einzelnen Personen aufzuteilen, wenn mehrere Personen in einer Wohnung oder einem Einfamilienhaus wohnten. Etwas Abweichendes lasse sich auch den Erl�uterungen des BSV zur �nderung der ELV auf den 1. Januar 1998 (wiedergegeben in AHI 1998 S. 27 ff., insb. S. 34 [nachfolgend: Erl�uterungen des BSV]) nicht entnehmen. Beachtenswerte Gr�nde, welche f�r eine andere Verordnungsauslegung spr�chen, seien weder dargetan noch ersichtlich. Ankn�pfungspunkt bilde somit nicht mehr wie nach bisheriger Praxis ein �blicherweise entgeltliches Mietverh�ltnis (BGE 105 V 271 E. 1 S. 272), sondern das gemeinsame Bewohnen (BGE 127 V 10 E. 6b S. 17; Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 53/01 vom 13. M�rz 2002 E. 3a/aa und P 56/00 vom 5. Juli 2001 E. 2a, in: AHI 2001 S. 237).
3.2.1.�Dennoch f�hrt das gemeinsame Wohnen auch nach Inkrafttreten von Art. 16c ELV nicht in allen F�llen zu einer Aufteilung des Mietzinses. Zum einen ist eine Aufteilung nach dem Wortlaut der Verordnungsbestimmung nur dann vorzunehmen, wenn die im gleichen Haushalt wohnenden Personen nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind. Damit entf�llt eine Mietzinsaufteilung bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG). Zum andern hat die bisherige Rechtsprechung zur Mietzinsaufteilung nicht jede Bedeutung verloren. Auch im Rahmen von Art. 16c Abs. 2 ELV, welcher "grunds�tzlich" eine Aufteilung des Mietzinses zu gleichen Teilen vorsieht, kann der Umstand, dass eine Person den gr�ssten Teil der Wohnung f�r sich in Anspruch nimmt oder das gemeinsame Wohnen auf einer rechtlichen oder sittlich bzw. moralisch begr�ndeten (Unterst�tzungs-) Pflicht beruht, zu einer anderen Aufteilung des Mietzinsabzuges und - ausnahmsweise - auch zu einem Absehen von einer Mietzinsaufteilung Anlass geben (BGE 105 V 271 E. 2 S. 273). Was das Eidgen�ssische Versicherungsgericht diesbez�glich zum alten Recht ausgef�hrt hat, gilt dem Grundsatz nach auch nach Inkrafttreten von Art. 16c ELV, wovon auch die Verwaltungsweisungen ausgehen (Rz. 3023 [in der vom 1. Januar 1998 bis 31. M�rz 2011 g�ltig gewesenen Fassung] und Rz. 3231.03 [in der seither geltenden Fassung] WEL; vgl. auch BGE 130 V 263 E. 5.3 S. 268; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 56/00 vom 5. Juli 2001 E. 2b mit Hinweisen, in: AHI 2001 S. 237).
3.2.2.�Ausnahmen sind jedenfalls dann zuzulassen, wenn das (unentgeltliche) Wohnen im gemeinsamen Haushalt auf einer zivilrechtlichen Unterhaltspflicht beruht. Andernfalls w�re eine Mietzinsaufteilung selbst dann vorzunehmen, wenn der EL-Ansprecher mit eigenen (nicht in die EL-Berechnung eingeschlossenen) Kindern in der gemeinsamen Wohnung lebt, was indessen nicht Sinn von Art. 16c ELV sein kann. Mit dieser Bestimmung soll - wie bereits gesagt (vgl. E. 3.2 vorne) - verhindert werden, dass die Erg�nzungsleistungen auch f�r Mietanteile von Personen aufzukommen haben, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind (vgl. Erl�uterungen des BSV, in: AHI 1998 S. 34). Abgesehen davon, dass von Mietanteilen in solchen F�llen kaum gesprochen werden kann, liesse sich eine Mietzinsaufteilung mit der Zielsetzung der Erg�nzungsleistungen, n�mlich einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs unter Ber�cksichtigung der konkreten pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse, nicht vereinbaren. Sie h�tte zudem eine stossende Ungleichbehandlung zur Folge, indem Versicherte mit Kindern ohne Rentenanspruch schlechter gestellt w�rden nicht nur gegen�ber kinderlosen Versicherten, sondern in der Regel auch gegen�ber Versicherten mit Kindern, die einen Rentenanspruch ausl�sen (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 53/01 vom 13. M�rz 2002 E. 3a/bb und P 56/00 vom 5. Juli 2001 E. 2b, in: AHI 2001 S. 237). Ferner wurde vom Grundsatz gleichm�ssiger Aufteilung des Mietzinses auf alle Mitbewohner abgewichen in einem Fall, in welchem ein pensionierter ausgebildeter Psychiatriepfleger in derselben Wohnung wie eine psychisch und k�rperlich beeintr�chtigte betagte Bez�gerin von Erg�nzungsleistungen, die st�ndig betreuungsbed�rftig war, wohnte. Der Pfleger erbrachte kostenlos zahlreiche Hilfeleistungen, ohne welche die Leistungsbez�gerin in ein Pflegeheim h�tte ziehen m�ssen. Daf�r bezahlte er keinen Beitrag an die Miete. Unter solchen Umst�nden rechtfertigte es sich ausnahmsweise, im Sinne eines Ausgleichs den der Empf�ngerin der Erg�nzungsleistungen anrechenbaren Mietzins nicht zu reduzieren (BGE 105 V 271; Urteile 8C_939/2008 vom 25. August 2009 E. 2.2 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 31/98 vom 25. Februar 1999 E. 2b). Anders war entschieden worden bei der Beurteilung eines Falles, in dem die EL-Bez�ger ihre pflege- und betreuungsbed�rftige Tochter samt Familie w�hrend der mit starken Komplikationen verbundenen Schwangerschaft und w�hrend der ersten Zeit nach der Fehlgeburt bei sich aufgenommen hatten (Urteil P 53/01 vom 13. M�rz 2002). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht war dabei zum Ergebnis gelangt, dass weder eine rechtliche noch angesichts der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der EL-Bez�ger unter den gegebenen Umst�nden eine moralische Pflicht anerkannt werden konnte, die Familie der Tochter kostenfrei bei sich aufzunehmen. Insofern unterscheide sich - so das Gericht im Weiteren - die Situation von jener in BGE 105 V 271, wo sich die moralische Pflicht aus einer unentgeltlich erbrachten Gegenleistung ergeben habe (E. 3a/cc).
4.1.�Das kantonale Gericht hat zusammenfassend erwogen, die indirekte Verg�tung der Kosten f�r Betreuungsleistungen von Mitbewohnern �ber die Ausgabenposition Mietzins sei nicht mit Sinn und Zweck der �bernahme der Kosten f�r den Mietzins nach Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 14 Abs. 1 ELG vereinbar, wonach die Krankheits- und Betreuungskosten von EL-Bez�gerinnen und -Bez�gern allein durch die Kantone zu verg�ten sind, und damit gesetzwidrig. Dasselbe gelte f�r die Kosten der privaten Haushaltshilfe. Sie d�rften nicht indirekt �ber den Mietzins verg�tet werden, indem auf die Anrechnung eines Mietzinsanteils eines hilfeleistenden Mitbewohners verzichtet werde. Die Beschwerdegegnerin habe deshalb zu Recht ab 1. Oktober 2010 bei den Ausgaben nur die H�lfte des Mietzinses der Wohnung/des Hauses abgezogen.
4.2.�Die Beschwerdef�hrenden bringen dagegen im Wesentlichen vor, in Nachachtung von BGE 105 V 271 (E. 2 S. 274) sei auch im vorliegenden Fall die volle Wohnungsmiete in der H�he von Fr. 940.- monatlich ausgabenseitig in Abzug zu bringen. Rechtsprechungsgem�ss k�nne bei mehreren Mitbewohnern in spezifischen F�llen vom Grundsatz der Aufteilung der Miete zu gleichen Teilen abgewichen und dennoch die volle Miete bei den Ausgaben ber�cksichtigt werden. Dies sei insbesondere in den Konstellationen angebracht, in welchen eine Person in die Wohnung einer hilfsbed�rftigen, EL-beziehenden Person einziehe lediglich mit dem Ziel, die von ihr unentgeltlich geleisteten Betreuungsaufgaben besser vor Ort erf�llen zu k�nnen, ohne dass sich die Mietbedingungen der hilfsbed�rftigen Person dadurch �nderten.
Nachfolgend ist durch Auslegung zu ermitteln, ob der Normsinn von Art. 16c Abs. 1 und 2 ELV in casu - im Sinne der in BGE 105 V 271 festgehaltenen (und seither best�tigten) Rechtsprechung - den Verzicht auf eine h�lftige Aufteilung des Mietzinses erlaubt.
5.1.�Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verst�ndnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Ordnung zu unterstellen (BGE 141 V 642 E. 4.2 S. 647; 140 V 538 E. 4.3 S. 540 f.; je mit Hinweisen).
Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm er�ffnete Gestaltungsspielraum mit seinen Grenzen zu ber�cksichtigen (BGE 139 V 358 E. 3.1 S. 361, 537 E. 5.1 S. 545). Auch ist den Grundrechten und verfassungsm�ssigen Grunds�tzen Rechnung zu tragen und zwar in dem Sinne, dass - sofern durch den Wortlaut (und die weiteren massgeblichen normunmittelbaren Auslegungselemente) nicht klar ausgeschlossen - der Verordnungsbestimmung jener Rechtssinn beizumessen ist, welcher im Rahmen des Gesetzes mit der Verfassung (am besten) �bereinstimmt (verfassungskonforme oder verfassungsbezogene Interpretation; BGE 141 V 642 E. 4.2 S. 647 mit Hinweisen).
5.2.1.�Gem�ss dem Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 ELV, welche Bestimmung in BGE 127 V 10 als gesetzm�ssig beurteilt wurde (E. 5 S. 15 ff.), hat die Aufteilung des Mietzinses "grunds�tzlich" zu gleichen Teilen zu erfolgen. Dem Rechtsanwender steht folglich die M�glichkeit offen, Ausnahmen von diesem Grundsatz zu machen. Derartige Ausnahmen m�ssen jedoch systemkonform sein, d.h. sie m�ssen mit dem inneren System des konkret betroffenen Rechtsgebiets wie auch mit dem der Gesamtrechtsordnung vereinbar sein (u.a. Ernst A. Kramer, Juristische Methodenlehre, 3. Aufl. 2010, S. 100 f.). Zudem d�rfen die Ausnahmen nicht dem Sinn und Zweck der Norm widersprechen.
5.2.2.�In Bezug auf das teleologische Element des Auslegungsprozesses ist zu beachten, dass der Mietzins einer Wohnung zu den anerkannten Ausgaben geh�rt (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Die Anrechnung des Mietzinses zielt darauf ab, den existenziellen Wohnbedarf einer EL-beziehenden Person zu decken. Nicht Ziel der �bernahme des Mietzinses kann demgegen�ber sein, die Wohnkosten von nicht anspruchsberechtigten Personen, die nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind, zu decken. Teilen somit zwei oder mehr Personen eine Wohnung und sind nicht s�mtliche dieser Personen in die EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen, so muss sichergestellt werden, dass nur der Wohnkostenanteil der in die Anspruchsberechnung eingeschlossenen Personen Ber�cksichtigung findet (BGE 127 V 10 E. 5d S. 16; vgl. auch Ralph J�hl, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N. 68 S. 1757). Gem�ss der hievor dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann im Einzelfall von einer Mietzinsaufteilung u.a. dann abgesehen werden, wenn eine EL-beziehende Person vom Mitbewohner keinen Mietzinsanteil verlangt, weil dieser sie unentgeltlich betreut. Das Absehen von einer Mietzinsaufteilung wird in diesem Fall damit begr�ndet, dass der Mitbewohner Betreuungsleistungen f�r die EL-beziehende Person erbringt. Mit dem Verzicht auf die Mietzinsaufteilung sollen dem Mitbewohner demnach - indirekt - die f�r die EL-beziehende Person erbrachten Betreuungsleistungen entsch�digt werden. Die �bernahme der Mietkosten bezweckt jedoch die Deckung des existenziellen Wohnbed�rfnisses und nicht die Verg�tung von allenfalls durch Mitbewohner erbrachten Betreuungsleistungen. Die Frage, ob die j�hrliche Erg�nzungsleistung auch die Kosten f�r die Betreuung des EL-Bez�gers durch Mitbewohner decken soll, ist durch den Gesetzgeber und nicht durch den Rechtsanwender zu entscheiden. Es liegt deshalb in der alleinigen Kompetenz des (Bundes-) Gesetzgebers, eine Verg�tung von Betreuungsleistungen durch Mitbewohner vorzusehen. Dasselbe gilt f�r die Kosten f�r eine private Haushaltshilfe. In Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG wird denn auch explizit statuiert, dass die Kantone die Kosten f�r Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause verg�ten m�ssen. Gest�tzt auf diese Delegationsnorm hat der Kanton St. Gallen die Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten in seiner Verordnung vom 11. Dezember 2007 �ber die Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Erg�nzungsleistungen (VKB; sGS 351.53) abschliessend geregelt. Danach werden Bez�gerinnen und Bez�gern einer j�hrlichen Erg�nzungsleistung ausgewiesene Kosten f�r die notwendige Hilfe und Begleitung im Haushalt bis h�chstens Fr. 4'800.- je Kalenderjahr verg�tet, wenn die Hilfe von einer Person erbracht wird, die nicht im gleichen Haushalt lebt oder nicht �ber eine anerkannte Spitexorganisation eingesetzt wird. Je Stunde werden h�chstens Fr. 25.- verg�tet (Art. 9 Abs. 2 VKB).
5.2.3.�Was das historische/geltungszeitliche Auslegungselement anbelangt, gilt es zu beachten, dass die Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung durch das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 �ber die Schaffung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) eine umfassende Neuregelung erfahren haben. Gem�ss den seither geltenden Bestimmungen werden die verg�tbaren Krankheits- und Behinderungskosten im Rahmen bundesrechtlicher Vorgaben (Art. 14 Abs. 1 und 3 ELG) durch die Kantone bezeichnet (Art. 14 Abs. 2 ELG; vgl. etwa Urteile 8C_594/2007 vom 10. M�rz 2008 E. 2 und 8C_147/2007 vom 27. Februar 2008 E. 2.1). Auch in Anbetracht dieser Neuerung, mit welcher insbesondere eine Entflechtung der Aufgaben von Bund und Kantonen und deren Finanzierung bewirkt werden sollte, muss die indirekte Abgeltung der Betreuungsleistungen �ber die Nichtanrechnung eines Mietzinsanteils und die damit verbundene �berw�lzung eines Teils der Betreuungskosten auf den Bund als systemwidrig eingestuft werden. Das Bundesgerichtsurteil BGE 105 V 271 (und die darauf basierenden Nachfolgeurteile), in dem einer versicherten Person kein Mietzinsanteil des sie betreuenden Mitbewohners ausgabenseitig angerechnet wurde, stammt aus dem Jahr 1979 und ist folglich geraume Zeit vor Inkrafttreten der im Zuge der NFA erfolgten legislatorischen Neuregelungen ergangen. Da Art. 14 Abs. 1 ELG - in Kraft seit 1. Januar 2008 -, wie hievor ausgef�hrt, explizit vorsieht, dass die Kantone allein die Krankheits- und Behinderungskosten zu tragen haben, widerspricht eine indirekte Verg�tung der entsprechenden Kosten �ber die Ausgabenposition Mietzins sowohl dieser Bestimmung wie auch der in Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG geregelten �bernahme der Kosten f�r den Mietzins. Dies hat auch f�r die Kosten der privaten Haushaltshilfe zu gelten: Sie d�rfen ebenfalls nicht indirekt �ber den Mietzins verg�tet werden, indem auf die Anrechnung eines Mietzinsanteils eines hilfeleistenden Mitbewohners eines EL-Bez�gers verzichtet wird.
5.3.�Zusammenfassend ist ein Absehen von der in Art. 16c Abs. 1 und 2 ELV vorgesehenen Mietzinsaufteilung zu gleichen Teilen im Sinne eines Ausnahmefalles in der vorliegenden Konstellation, namentlich angesichts der seit 1. Januar 2008 geltenden Rechtslage, mit der Vorinstanz als nicht sachgerecht zu qualifizieren. Die Beschwerdegegnerin hat demnach ab 1. Oktober 2010 zu Recht auf Seiten der Ausgaben lediglich die H�lfte des Mietzinses der Wohnung/des Hauses der verstorbenen Versicherten ber�cksichtigt.
Offenbleiben kann vor diesem Hintergrund, ob im BGE 105 V 271 zugrunde liegenden Sachverhalt tats�chlich von einem aus moralischen oder sittlichen Gr�nden erfolgten Verzicht auf eine Beteiligung des Mitbewohners am Mietzins auszugehen ist oder ob es sich dabei nicht vielmehr um eine Gegenleistung der EL-Bez�gerin f�r die ihr erbrachten Betreuungsleistungen handelt. Eine korrekte EL-Anspruchsberechnung h�tte diesfalls einerseits einen reduzierten Mietzins und anderseits entsprechende Ausgaben f�r Pflegeleistungen ausweisen m�ssen, denn die Pflegeleistungen wurden im Wert der von der betreuenden Person verursachten Wohnkosten in natura verg�tet. Es erscheint daher zumindest zweifelhaft, ob BGE 105 V 271 �berhaupt als Pr�judiz f�r eine Praxis herangezogen werden kann, welche es zul�sst, aus sittlichen oder moralischen Gr�nden auf eine Mietzinsaufteilung zu verzichten (zur diesbez�glichen Diskussion: vgl. J�hl, a.a.O., FN 269 S. 1759).
6.1.�Auch letztinstanzlich bringen die Beschwerdef�hrenden sodann vor, dass, sollten die Auslagen f�r die Haushaltshilfe ab 1. Oktober 2010 nicht verg�tet werden, die entsprechenden Kosten im Rahmen der EL-Berechnung vom Verm�gen der verstorbenen Versicherten abzuziehen seien, da "ja ihr Verm�gen bei verminderten Sozialbez�gen geschrumpft w�re." Daraus resultiere in Anbetracht geringerer Einnahmen ein Ausgaben�berschuss und damit der Anspruch auf Erg�nzungsleistungen.
6.2.�Es kann diesbez�glich vollumf�nglich auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Danach wird bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinverm�gens als Einnahmen angerechnet, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.- �bersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Da mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen ist, dass die Enkelin der verstorbenen Versicherten f�r ihre Leistungen bereits entsch�digt worden ist, insoweit also keine allenfalls abzugsf�higen Schulden der Verstorbenen mehr bestehen, k�nnen die - nachtr�glich zur�ckgeforderten - verg�teten Kosten f�r die private Haushaltshilfe nicht gleichsam r�ckwirkend vom Verm�gen abgezogen werden. Der Umstand schliesslich, dass die verstorbene Versicherte, wie in der Beschwerde moniert, im betreffenden Zeitraum effektiv einen Mietzins von Fr. 940.- - und nicht von Fr. 470.- - monatlich bezahlt hat, vermag an der verm�gensrechtlichen EL-Berechnungsgrundlage ebenfalls nichts zu �ndern.
7.1.�Da die Voraussetzungen gem�ss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV, wonach Bez�gerinnen und Bez�ger sowie deren Erben unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten haben, erf�llt sind, hat es somit - die R�ckforderungen werden betraglich nicht weiter beanstandet - beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
7.2.�Anzumerken bleibt, worauf bereits im Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 4. M�rz 2014 hingewiesen wurde, dass sp�testens innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der R�ckforderungsverf�gung ein schriftliches und begr�ndetes Gesuch um Erlass der R�ckerstattung gestellt werden kann (Art. 4 Abs. 4 ATSV), �ber welches in der Folge mittels Verf�gung zu befinden ist (Art. 4 Abs. 5 ATSV). Der Einspracheentscheid vom 4. M�rz 2014, mit welchem die in den Verf�gungen vom 3. Dezember 2012 zur�ckgeforderten Betr�ge teilweise modifiziert wurden, wird erst mit dem vorliegenden bundesgerichtlichen Urteil rechtskr�ftig. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zu �berweisen, damit sie �ber das im Rahmen der Einspracheerhebung vom 9. Dezember 2012 erstmals gestellte und vor Bundesgericht erneuerte Erlassgesuch befinde.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 BGG).
Die Akten werden an die Beschwerdegegnerin �berwiesen, damit sie im Sinne der E. 7.2 verfahre.

References: Art. 10
 Art. 11
 Art. 10
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 10
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 10
 Art. 14
 BGE 
 Art. 16
in casu
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
 Art. 14
 Art. 10
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 25
 Art. 2