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Timestamp: 2016-10-24 14:19:22+00:00

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6S.431/2006 (12.12.2006)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Balmer,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Horgen, Einzelrichter in Strafsachen, vom 17. August 2006.
Am 27. Juli 2005 beabsichtigte A.________ in Kilchberg mit seinem Personenwagen aus einem Parkfeld nach links auf die Seestrasse in Richtung Horgen zu fahren. Dazu musste er die Fahrbahn Richtung Z�rich �berqueren, auf welcher B.________ mit ihrem Personenwagen und - hinter ihr - X.________ auf seinem Motorrad unterwegs waren. B.________ verlangsamte ihre Fahrt und gab A.________ durch Blickkontakt zu erkennen, dass sie ihm das Einf�gen in den Verkehr erm�glichen wollte. W�hrend A.________ langsam herausfuhr, beschleunigte X.________ und setzte zum �berholen des Personenwagens von B.________ an. In der Folge stiess er auf der Fahrspur Richtung Horgen mit dem Fahrzeug von A.________ zusammen.
Auf der fraglichen Strecke galt kein �berholverbot. X.________ begann sein �berholman�ver, obwohl er bemerkte, dass B.________ ihre Fahrt verlangsamte und A.________ am Strassenrand man�vrierte. Nicht erstellt ist, ob X.________ die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 60 km/h �berschritt.
Am 12. August 2005 stellte X.________ Strafantrag gegen A.________ wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung.
Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis stellte mit Verf�gung vom 12. Juni 2006 die angehobene Untersuchung gegen A.________ mit der Begr�ndung ein, diesem k�nne kein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen werden. Den von X.________ hiergegen erhobenen Rekurs wies das Bezirksgericht Horgen mit Verf�gung vom 17. August 2006 ab.
X.________ f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, die Einstellungsverf�gungen der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und des Bezirksgerichts Horgen seien aufzuheben, und die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis sei zu verpflichten, gegen A.________ Anklage zu erheben; eventualiter sei die Sache an die Untersuchungsbeh�rde beziehungsweise an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Bezirksgericht Horgen und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist gem�ss Artikel 268 Ziff. 2 BStP gegen Einstellungsbeschl�sse letzter Instanz zul�ssig. Vorliegend hat der Einzelrichter des Bezirksgerichts Horgen als letzte kantonale Instanz entschieden (vgl. � 402 Ziff. 1 und 6 i.V.m. � 409 StPO/ZH). Soweit der Beschwerdef�hrer auch die Aufhebung der Verf�gung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis verlangt, ist auf sein Begehren jedoch nicht einzutreten (vgl. Hans Wipr�chtiger, Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, in: Thomas Geiser/Peter M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, Rz. 6.35).
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist kassatorischer Natur. Sie kann bei Gutheissung nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hren (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr als die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung verlangt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.1 Gem�ss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP steht die Nichtigkeitsbeschwerde dem Opfer zu, wenn es sich vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilanspr�che betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (siehe auch Art. 8 Abs. 1 lit. c Opferhilfegesetz [OHG; SR 312.5]). Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG ist jede Person, die durch eine Straftat in ihrer k�rperlichen, sexuellen oder psychischen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist.
2.2 Bei Nichtigkeitsbeschwerden gegen den einen Einstellungsbeschluss best�tigenden Gerichtsentscheid gen�gt es, dass eine die Opferstellung begr�ndende Straftat in Betracht f�llt (BGE 122 II 211 E. 3c). Dabei ist nach der Rechtsprechung die Legitimation des Opfers unabh�ngig davon gegeben, ob es bis zu diesem Zeitpunkt im Strafverfahren Zivilforderungen adh�sionsweise geltend gemacht hat oder nicht (BGE 131 IV 195 E. 1.1.1). Das Opfer muss aber darlegen, aus welchen Gr�nden und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf welche Zivilforderung auswirken kann (BGE 123 IV 254 E. 1). Enth�lt eine Nichtigkeitsbeschwerde keine Ausf�hrungen dar�ber, ist auf die Beschwerde gleichwohl einzutreten, sofern sich der Sachlage und insbesondere der Art des in Frage kommenden Delikts, unmittelbar und ohne Zweifel entnehmen l�sst, welche Zivilforderungen das Opfer geltend machen k�nnte, und auch klar ersichtlich ist, inwiefern der angefochtene Entscheid sich negativ auf diese Forderungen auswirken kann (BGE 131 IV 195 E. 1.1.1; 127 IV 185 E. 1a).
2.3 Der Beschwerdef�hrer erlitt bei der Kollision einen mehrfragment�ren Speichenbruch links im Handgelenk, Prellungen �ber dem Knie rechts mit einer Schleimbeutelblutung, eine Rissquetschwunde �ber dem rechten Unterschenkel und eine Nasenbeinfraktur. Vom 27. Juli bis zum 12. August 2005 war er deswegen in Spitalpflege (vgl. den Spitalbericht vom 7. November 2005, Akten der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis act. 16). Verletzungen dieser Schwere k�nnen Genugtuungs- oder Schadenersatzforderungen begr�nden. Der in Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall ergangene Einstellungsentscheid kann sich folglich auf allf�llige Zivilanspr�che des Beschwerdef�hrers auswirken. Es kann dem Beschwerdef�hrer, der sich auch am kantonalen Verfahren beteiligt hat, deshalb nicht zum Nachteil gereichen, diese Auswirkungen bislang nicht n�her substantiiert zu haben.
2.4 Der Beschwerdef�hrer ist nach dem Gesagten zur Beschwerde legitimiert.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen vor, der Beschwerdegegner sei gem�ss Art. 36 Abs. 4 SVG gegen�ber allen �brigen Verkehrsteilnehmern - und damit auch in Bezug auf �berholende Fahrzeuge - vortrittsbelastet gewesen. Dieser habe namentlich nicht darauf vertrauen d�rfen, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer ein �berholman�ver ausf�hrte.
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer sei in der vorliegenden Situation nicht berechtigt gewesen zu �berholen, denn er habe erkannt, dass B.________ abbremste und der Beschwerdegegner auf dem Parkplatz man�vrierte. Demgegen�ber k�nne dem Beschwerdegegner keine Pflichtverletzung nachgewiesen werden, da er mit seinem Einf�geman�ver begonnen habe, bevor der Beschwerdef�hrer zum �berholen angesetzt habe.
4.1 Die Er�ffnung eines Strafverfahrens setzt den begr�ndeten Verdacht einer Straftat voraus. Liegt ein gewisser Verdacht vor, muss eine Untersuchung eingeleitet werden. In solchen F�llen geht es nicht an, dass die Untersuchungsbeh�rde in subtiler Erw�gung dar�ber befindet, ob es voraussichtlich zu einer Verurteilung kommen k�nnte oder nicht. Mangelt es dagegen offensichtlich an einem hinreichenden Tatverdacht, ist es zul�ssig, wenn nach Pr�fung der Anzeige die Er�ffnung des Verfahrens abgelehnt wird; dasselbe gilt f�r die Einstellung des Verfahrens nach durchgef�hrter Untersuchung. Die Beurteilung der Prozessaussichten steht dabei im pflichtgem�ssen Ermessen der Untersuchungsbeh�rde, wobei der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht zur Anwendung gelangt. Im Zweifelsfall soll es dem Gericht �berlassen bleiben, ein Urteil zu f�llen (BGE 97 I 107 E. 3; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 78 N. 9), es sei denn das kantonale Prozessrecht lasse eine Einstellung aus Opportunit�ts�berlegungen zu (BGE 119 IV 92 E. 3). Im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde pr�ft das Bundesgericht allerdings nur, ob dem Einstellungsbeschluss eine Rechtsauffassung zugrunde liegt, die mit Bundesrecht unvereinbar ist.
4.2 Gem�ss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeugf�hrer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einf�gen, wenden oder r�ckw�rts fahren will, andere Strassenben�tzer nicht behindern. Nach der Ausf�hrungsbestimmung von Art. 15 Abs. 3 VRV muss der Fahrzeuglenker, der namentlich aus Parkpl�tzen oder �ber ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse f�hrt, den Ben�tzern dieser Strassen den Vortritt gew�hren und zwar auf der ganzen Strassenbreite. Ist die Stelle un�bersichtlich, so muss er anhalten und, wenn n�tig, eine Hilfsperson beiziehen, die das Fahrman�ver �berwacht. Es liegt daher an ihm, die nach den Umst�nden und Sichtverh�ltnissen gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Beeintr�chtigung oder Gef�hrdung herannahender Vortrittsberechtigter zu verhindern (BGE 122 IV 133 E. 2a; 117 IV 498 E. 6 S. 503; 106 IV 58 E. 2, je mit Hinweisen).
Demgegen�ber muss der �berholende auf die �brigen Strassenben�tzer, insbesondere auf jene, die er �berholen will, besonders R�cksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG).
4.3 Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenben�tzer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgem�ss verhalten. Ein solches Vertrauen ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers auf Grund einer unklaren Verkehrssituation nach der allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die N�he r�ckt. Das wird von Art. 26 Abs. 2 SVG dahingehend umschrieben, dass besondere Vorsicht geboten ist gegen�ber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, sowie wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird (BGE 125 IV 83 E. 2b S. 87 f.). Liegen konkrete Anzeichen daf�r vor, dass sich Verkehrsteilnehmer unkorrekt verhalten werden, obliegt es den anderen Verkehrsteilnehmern, der Gefahr mit besonderer Vorsicht zu begegnen, widrigenfalls ihnen die Berufung auf das Vertrauensprinzip versagt bleibt.
4.4 Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur st�tzen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verst�sst und dadurch eine unklare oder gef�hrliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erh�hte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschr�nkung dort nicht, wo die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abh�ngt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht. Denn es w�rde einen Zirkelschluss bedeuten, in einem solchen Fall den Vertrauensgrundsatz nicht anzuwenden mit der Begr�ndung, der T�ter habe eine Verkehrsregel verletzt. Dies h�ngt ja gerade davon ab, ob und inwieweit er sich auf das verkehrsgerechte Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer verlassen darf (BGE 125 IV 83 E. 2b; 120 IV 252 E. 2d/aa).
4.5 Das Vertrauensprinzip kann auch der Wartepflichtige anrufen, insbesondere der aus einem Parkfeld in eine Hauptstrasse einbiegende Fahrzeuglenker. Erlaubt ihm die Verkehrslage aus seiner Sicht, sich ohne Behinderung eines Vortrittsberechtigten in den Verkehr einzuf�gen, so ist ihm auch keine Vortrittsverletzung vorzuwerfen, wenn dennoch ein Vortrittsberechtigter in seiner Weiterfahrt behindert wird, weil dieser sich in einer nicht vorhersehbaren Weise verkehrsregelwidrig verh�lt (vgl. nur BGE 125 IV 83 E. 2c S. 88; 120 IV 252 E. 2d/aa). Bei fehlenden gegenteiligen Anzeichen muss der Ein- oder Abbiegende insbesondere nicht damit rechnen, dass ein nachfolgendes Fahrzeug �berraschend auftauchen k�nnte oder dass ein bereits sichtbarer Fahrzeugf�hrer seine Geschwindigkeit pl�tzlich stark erh�hen werde, um verkehrsregelwidrig links zu �berholen (vgl. BGE 125 IV 83 E. 2c zum Linksabbieger). Im Interesse der Verkehrssicherheit wird jedoch nicht leichthin anzunehmen sein, der Wartepflichtige habe nicht mit der Vorbeifahrt eines Vortrittsberechtigten bzw. mit dessen Behinderung rechnen m�ssen (BGE 120 IV 252 E. 2d/aa)
5.1 Der Beschwerdegegner war gegen�ber allen auf der Hauptstrasse fahrenden Fahrzeugen vortrittsbelastet; er war gehalten, die nach den Umst�nden gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Beeintr�chtigung oder Gef�hrdung herannahender vortrittsberechtigter Verkehrsteilnehmer zu verhindern.
Wie der Beschwerdegegner selber einr�umte, konnte er den Beschwerdef�hrer vor Beginn von dessen �berholman�ver nicht erkennen, da dieser links hinter dem Personenwagen von B.________ fuhr (vgl. die Stellungnahme des Beschwerdegegners, Akten des Bezirksgerichts Horgen act. 8, S. 5). Demzufolge konnte der Beschwerdegegner auch nicht davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer ihn wahrgenommen beziehungsweise seine Absicht erfasst hatte und aus diesem Grund m�glicherweise aufs �berholen h�tte verzichten m�ssen. Vor allem aber war der Beschwerdegegner in Anbetracht der f�r ihn eingeschr�nkten Sichtverh�ltnisse zu besonderer Vorsicht verpflichtet, da er sich nicht sicher sein konnte, dass die Fahrbahn frei war. Es fragt sich mithin, ob er in einer solchen Situation mit dem Einf�geman�ver nicht h�tte zuwarten m�ssen. Aufgrund der Tatsache, dass B.________ freiwillig auf ihren Vortritt verzichtet hatte, durfte der Beschwerdegegner jedenfalls nicht von vornherein den Schluss ziehen, dass dies auch die �brigen Vortrittsberechtigten tun w�rden.
5.2 Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz nicht ausschliessen, dass der Beschwerdegegner, indem er gleichwohl losfuhr, die ihm obliegende Sorgfaltspflicht verletzte. Die Vorinstanz wird vertiefter abzukl�ren haben, ob der Beschwerdegegner damit h�tte rechnen m�ssen, dass ein Motorradfahrer den abbremsenden Personenwagen an dieser Stelle - an welcher, wie ausgef�hrt, kein �berholverbot bestand - mit nicht �bersetzter Geschwindigkeit zu �berholen versuchen w�rde (vgl. zum Ganzen auch BGE 106 IV 58 E. 2).
5.3 F�r die Strafbarkeit des Beschwerdegegners ist dabei entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht von entscheidender Bedeutung, ob der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf eine sachgerechte Anwendung des Vertrauensgrundsatzes aufs �berholen h�tte verzichten m�ssen, weil konkrete Anzeichen f�r ein m�gliches Fehlverhalten des Beschwerdegegners vorgelegen h�tten. Das Strafrecht kennt keine Schuldkompensation, und es k�nnen sich mehrere an einer Kollision beteiligte Fahrzeuglenker Verkehrsregelverletzungen schuldig machen.
5.4 Es verletzt somit Bundesrecht auszuschliessen, dass sich der Beschwerdegegner als Folge eines Verstosses gegen die Sorgfaltspflicht gem�ss Art. 36 Abs. 4 SVG einer fahrl�ssigen K�rperverletzung (Art. 125 StGB) schuldig gemacht haben k�nnte. Unter diesen Umst�nden war die Einstellung des Strafverfahrens nicht zul�ssig. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Grunds�tzlich werden die Kosten der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 278 Abs. 1 BStP). Da der Beschwerdegegner keine Antr�ge stellte, ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen. Den �ffentlichen Ankl�ger trifft keine Kostenpflicht (Abs. 2). Der Beschwerdef�hrer ist angemessen zu entsch�digen (Abs. 3).
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden kann, die Verf�gung des Bezirksgerichts Horgen vom 17. August 2006 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Kurt Balmer, ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Horgen, Einzelrichter in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 270
 Art. 8
 Art. 2
 Art. 36
in dubio
 Art. 36
 Art. 15
 Art. 26
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 36