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Timestamp: 2016-10-28 21:50:45+00:00

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9C_37/2013 (15.05.2013)
9C_37/2013 {T 0/2}
(Invalidenrente, Arbeitsunf�higkeit),
Kantonsgerichts Wallis vom 22. November 2012.
Der 1956 geborene F.________ war bis Dezember 2008 bei der X.________ AG angestellt und deshalb bei der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge (nachfolgend: Pensionskasse) f�r die berufliche Vorsorge versichert. Im Februar 2009 meldete er sich unter Hinweis auf Herzinfarkt, Schulterverletzung und psychische Beeintr�chtigung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen, Zusprache von Integrationsmassnahmen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die kantonale IV-Stelle Wallis einen Invalidit�tsgrad von 55 %; folglich sprach sie ihm mit Verf�gung vom 11. Mai 2012 eine halbe Invalidenrente ab 1. August 2010 zu.
Die dagegen von der Pensionskasse erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Wallis mit Entscheid vom 22. November 2012 ab.
Die Pensionskasse beantragt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, der Entscheid vom 22. November 2012 sei aufzuheben, und es sei festzustellen, dass F.________ keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme erneuter medizinischer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
F.________ und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
Die Vorinstanz hat den von Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie und von Frau Dr. med. D.________, Fach�rztin f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, beide �rzte des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD), verfassten Berichten vom 24. resp. 25. November 2011 Beweiskraft beigemessen. Danach ist dem Versicherten die bisherige T�tigkeit nicht mehr, hingegen eine angepasste Arbeit (d.h. wechselbelastend, ohne Heben und Tragen von Lasten �ber 5 kg, ohne Arbeiten �ber Kopfh�he und ohne Stressbelastung) als B�roangestellter zu 50 % und als Zeichner zu 60 % zumutbar. Eine Invalidit�tsbemessung hat das kantonale Gericht nicht vorgenommen, sondern in diesem Zusammenhang lediglich darauf verwiesen, dass bei der - nur zu 50 % ausge�bten - T�tigkeit als Zeichner weitere Einschr�nkungen zum Tragen k�men, so dass von einem "tieferen Invalideneinkommen oder einem leidensbedingten Tabellenlohnabzug ausgegangen werden m�sste und sich der errechnete Invalidit�tsgrad von 55 % nicht in rentenbeeinflussender Weise ver�ndern w�rde". Dementsprechend hat es den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente best�tigt.
Die Beschwerdef�hrerin stellt die Beweiskraft der RAD-Berichte in Abrede. In Bezug auf die Invalidit�tsbemessung h�lt sie einerseits die Begr�ndungspflicht f�r verletzt und anderseits die Ber�cksichtigung des tats�chlich erzielten Einkommens f�r unzul�ssig.
3.1.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.1.2 Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen kommt nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungstr�ger in Auftrag gegebenen Gutachten. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweisw�rdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, so sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 496 f.; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.3.1 Gem�ss Dr. med. B.________ lagen aus psychiatrischer Sicht zum Untersuchungszeitpunkt keine relevanten, d.h. die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden St�rungen mehr vor. Frau Dr. med. D.________ konstatierte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit u.a. eine "rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichtgradige Episode (F33.0)" und eine "St�rung durch Alkohol sch�dlicher Gebrauch (F10.1)". Die "Beschwerden in beiden Schultern rechtsbetont" konnte sie im Rahmen der somatischen Diagnosen "erkl�ren". Sodann hielt sie fest, das ganze klinische Bild sei durch das psychische Leiden im Sinne einer rezidivierenden depressiven St�rung, derzeit leichtgradige Episode, sch�dlichen Alkoholgebrauch und depressive Reaktionen wegen sozio-finanziellen Problemen stark belastet. Diese knapp ausgefallene "Beurteilung" beruht zwar auf eigenen Untersuchungen des Versicherten und den medizinischen Vorakten, sie enth�lt indessen konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass die Expertin bei der Arbeitsf�higkeitssch�tzung eine psychische Beeintr�chtigung, den - gem�ss Bericht des Hausarztes vom 3. Juni 2011 mittlerweile sistierten - sch�dlichen Alkoholkonsum (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen) und invalidit�tsfremde Faktoren ber�cksichtigte. Insbesondere legte sie nicht nachvollziehbar dar, inwieweit die geklagten Schmerzen auch bei angepasster T�tigkeit erkl�rbar sind (vgl. E. 3.3.2 und 3.3.3). Zudem ist nicht ersichtlich, weshalb sich die Arbeitsf�higkeit als B�roangestellter von jener als Zeichner unterscheiden sollte, zumal den qualitativen, somatisch begr�ndeten Einschr�nkungen in beiden T�tigkeiten gleichermassen Rechnung zu tragen ist. Die entsprechenden Zweifel r�umte die Expertin auch mit ihrer Stellungnahme vom 26. Juli 2012 nicht aus: Soweit sie sich nicht bloss darauf beschr�nkte, Angaben aus dem Bericht vom 25. November 2011 zu wiederholen, hielt sie "als Zeichner eine 60 prozentige Arbeitsf�higkeit" in angepasster T�tigkeit "mit zus�tzlich f�nf Pausen � 15 Minuten ganztags" f�r zumutbar, was nicht ihrer urspr�nglichen Einsch�tzung entspricht.
3.3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die RAD-�rzte stimmten mit behandelnden �rzten sowohl in der Diagnose als auch in der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit �berein. Sie hat indessen daf�r lediglich auf den Hausarzt verwiesen, der noch im Bericht vom 22. Juni 2010 eine angepasste T�tigkeit f�r "wahrscheinlich 100 % m�glich", im Bericht vom 3. Juni 2011 hingegen eine 50 prozentige Erwerbsf�higkeit "als Maximum reell" gehalten habe. Diese Einsch�tzung ist nicht �berzeugend: Einerseits gilt es, dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteile 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 6; 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2), anderseits relativierte der Hausarzt seine j�ngste Einsch�tzung in dem Sinn, als "bez�glich vollst�ndiger Arbeitsf�higkeit [...] prinzipiell der Psychiater angefragt werden" m�sse.
3.3.3 Weiter hat die Vorinstanz festgestellt, Dr. med. S.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und ebenfalls RAD-Arzt, habe die gesundheitliche Situation �hnlich wie Frau Dr. med. D.________ beurteilt. Das trifft zwar auf dessen "Schlussberichte" vom 20. Dezember 2011, 24. Januar, 20. M�rz und 7. August 2012 im Grundsatz zu. Seine Einsch�tzungen beruhen indessen nicht auf eigenen Untersuchungen, sondern auf Akten; zudem verwies er auf "die Belastung durch den gehabten Herzinfarkt" und die remittierte Depression. Noch im Schlussbericht vom 9. April 2009 hielt er die aktuelle Herzfunktion f�r gut und im Gegensatz zu seiner sp�teren Einsch�tzung sah er in Bezug auf die Schulterproblematik f�r angepasste T�tigkeiten "kein Problem". Gem�ss Schlussbericht vom 27. Juli 2010 �nderte sich bis zu diesem Zeitpunkt "nichts Wesentliches". Dr. med. S.________ verwies darin aber auf invalidit�tsfremde Faktoren, deren Folgen vor allem psychischer Art seien und die er f�r invalidisierend hielt. Am 10. August 2010 vertrat er explizit die Auffassung, die Einschr�nkungen von Seiten der Schulter und des Herzens seien "nicht schwerwiegend" und eine angepasste T�tigkeit sei "ganzt�gig m�glich". Erst im Schlussbericht vom 8. September 2011 war f�r Dr. med. S.________ unklar, inwieweit der Versicherte durch die Schulterbeschwerden eingeschr�nkt ist; diese Entwicklung begr�ndete er lediglich mit dem Hinweis, dass jetzt noch die linke Schulter "dazugekommen" sei. Somit wird die Einsch�tzung der Frau Dr. med. D.________ auch in Gesamtbetrachtung der Ausf�hrungen des Dr. med. S.________ nicht plausibler.
3.4 Nach dem Gesagten gen�gt namentlich das Gutachten der Frau Dr. med. D.________ den Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.1) nicht. Auch die �brigen Unterlagen lassen keine abschliessende Beurteilung der medizinischen Situation zu. Die Vorinstanz wird entsprechende Abkl�rungen zu treffen haben.
4.1.1 F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
4.1.2 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen, so k�nnen statistische Werte, insbesondere Tabellenl�hne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu k�rzen, wenn pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t resp. Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80).
4.1.3 Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die f�r den Entscheid erheblichen Tatsachen fest (Art. 61 lit. c ATSG) und wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 110 BGG). Sein Entscheid ist mit einer nachvollziehbaren Begr�ndung zu versehen (Art. 61 lit. h ATSG; Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin machte bereits mit der Replik im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die IV-Stelle habe das Invalideneinkommen zu tief angesetzt. Selbst bei unver�nderter medizinischer Einsch�tzung sei zumindest das tats�chlich erzielte Einkommen auf ein Pensum von 60 % aufzurechnen, was den Rentenanspruch beeinflusse (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der kurze Hinweis der Vorinstanz auf "weitere Einschr�nkungen" oder einen leidensbedingten Abzug gen�gt den Anforderungen an die Begr�ndungspflicht (E. 4.1.3) nicht; insbesondere fehlt eine Feststellung zur Frage nach der Aussch�pfung der Restarbeitsf�higkeit oder der H�he eines allf�lligen Abzugs vom Tabellenlohn (E. 4.1.2). Die Vorinstanz wird, entsprechend den Ergebnissen der medizinischen Abkl�rung (E. 3.4), eine Invalidit�tsbemessung vorzunehmen und sich dabei mit den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin - soweit dann noch von Bedeutung - angemessen auseinanderzusetzen haben. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt begr�ndet.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 22. November 2012 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, F.________, dem Kantonsgericht Wallis, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 44
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 112
 BGE