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Timestamp: 2016-10-24 03:28:02+00:00

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§ 11 BtMG, Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 BtMG, Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr Suche
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Bu...…§ 11 BtMG, Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr§ 12 BtMG, Abgabe und Erwerb§ 13 BtMG, Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung§ 14 BtMG, Kennzeichnung und Werbung§ 15 BtMG, Sicherungsmaßnahmen§ 16 BtMG, Vernichtung§ 17 BtMG, Aufzeichnungen§ 18 BtMG, Meldungen§ 18a BtMG (weggefallen)§ 19 BtMG, Durchführende Behörde§ 20 BtMG, Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall§ 21 BtMG, Mitwirkung anderer Behörden§ 22 BtMG, Überwachungsmaßnahmen§ 23 BtMG, Probenahme§ 24 BtMG, Duldungs- und Mitwirkungspflicht§ 24a BtMG, Anzeige des Anbaus von Nutzhanf§ 25 BtMG, Gebühren und Auslagen§ 26 BtMG, Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz§ 27 BtMG, Meldungen und Auskünfte§ 28 BtMG, Jahresbericht an die Vereinten Nationen§ 29 BtMG, Straftaten…Anlage 3 BtMG
§ 11 BtMG, Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
§ 11 BtMGGesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)BundesrechtDritter Abschnitt – Pflichten im BetäubungsmittelverkehrTitel: Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BtMGGliederungs-Nr.: 2121-6-24Normtyp: Gesetz(1) 1Wer Betäubungsmittel im Einzelfall einführen oder ausführen will, bedarf dazu neben der erforderlichen Erlaubnis nach § 3 einer Genehmigung des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte. 2Betäubungsmittel dürfen durch den Geltungsbereich dieses Gesetzes nur unter zollamtlicher Überwachung ohne weiteren als den durch die Beförderung oder den Umschlag bedingten Aufenthalt und ohne dass das Betäubungsmittel zu irgendeinem Zeitpunkt während des Verbringens dem Durchführenden oder einer dritten Person tatsächlich zur Verfügung steht, durchgeführt werden. 3Ausgenommene Zubereitungen dürfen nicht in Länder ausgeführt werden, die die Einfuhr verboten haben. (2) 1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Verfahren über die Erteilung der Genehmigung zu regeln und Vorschriften über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr zu erlassen, soweit es zur Sicherheit oder Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs, zur Durchführung der internationalen Suchtstoffübereinkommen oder von Rechtsakten der Organe der Europäischen Union erforderlich ist. 2Insbesondere können 1.die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr auf bestimmte Betäubungsmittel und Mengen beschränkt sowie in oder durch bestimmte Länder oder aus bestimmten Ländern verboten,2.Ausnahmen von Absatz 1 für den Reiseverkehr und die Versendung von Proben im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zugelassen,3.Regelungen über das Mitführen von Betäubungsmitteln durch Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs getroffen und4.Form, Inhalt, Anfertigung, Ausgabe und Aufbewahrung der zu verwendenden amtlichen Formblätter festgelegt werden. Zu § 11: Geändert durch G vom 24. 6. 1994 (BGBl I S. 1416) und 19. 10. 2012 (BGBl I S. 2192).
§ 10a BtMG, Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen§ 12 BtMG, Abgabe und Erwerb

References: § 11

§ 11

§ 11
 § 3
 § 11

§ 10