Source: http://terrarianer.blogspot.de/2017/09/
Timestamp: 2018-04-21 07:45:57+00:00

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Terrarianer: September 2017
Morgen ist es wieder soweit. Deutschland wählt für die nächsten vier Jahre einen neuen Bundestag. Tja, da geht man also alle paar Jahre zur Urne, wählt sprichwörtlich zwischen Pest und Cholera, nur um dann zu erleben, wie die Parteien miteinander kungeln, unsägliche Zugeständnisse auf Kosten ihrer Wahlversprechen machen und Politiker - angetrieben von Lobbyisten - ihre Zukunft in der Wirtschaft vorbereiten. So sehen es jedenfalls viele Mitbürger dieses Landes. Politikverdrossenheit ist etwas, das ich insbesondere in Terrarianer-Kreisen rückblickend auf diverse Überregulierungen und Einschränkungen durchaus nachvollziehen kann. Der eine oder andere Leser wird daher vielleicht schon entschieden haben, den morgigen Wahlsonntag gemütlich auf der Couch zu verbringen.
Aber: Nicht wählen zu gehen ist leider keine Option, weil man dadurch alle Parteien stärkt - auch diejenigen, die unser Hobby abschaffen wollen! Gleiches ist bei durchgestrichenen oder leer abgegebenen Wahlzetteln der Fall. Solange in unserem Wahlsystem die Enthaltungen von Nichtwählern (die ja durchaus eine politische Meinung haben können) und Leerabgaben (anders als z.B. in Frankreich oder Spanien) keinerlei Beachtung finden, wählt man mit seiner Enthaltung oder einem aus Protest ungültig gemachten Wahlzettel all die Parteien, die man eigentlich gar nicht haben will.
Zur Verdeutlichung: Wenn 100 Leute wahlberechtigt sind und 20 davon wählen A, 15 B, 4 C und 61 Wahlberechtigte gehen nicht wählen oder geben ungültige Stimmzettel ab, käme C mit einem Anteil von 4 % rechnerisch eigentlich nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Wenn jedoch nur die 39 abgegebenen gültigen Stimmen als 100 % gewertet werden und die Enthaltungen unter den Tisch fallen, kommt C mit einem Anteil von 10 % deutlich über die Fünf-Prozent-Hürde. Da in unserem Wahlsystem so gerechnet wird, unterstützt jeder Nichtwähler anteilig alle Parteien und C (stellvertretend für radikale Parteien) schafft nur dank der Nicht- und Protestwähler den Einzug ins Parlament. Doch auch die großen Parteien werden im gleichen Maße anteilig unterstützt.
Also geht morgen bitte wählen und wählt bewusst. Unser Hobby ist sicherlich nicht das relevanteste Thema bei der persönlichen Wahlentscheidung, sollte aber dennoch eine Rolle spielen. Vor allem die FDP zeichnet sich meines Erachtens mit ihren Forderungen im Wahlprogramm sowie aufgrund der differenzierten Antworten auf die Wahlprüfsteine als besonders wählenswert für Terrarianer aus. Auch CDU/CSU ist mit kleinen Abstrichen für Terrarianer wählbar. Die SPD ist zwar inzwischen von radikalen Positionen abgetreten, hat Haltungsverboten aber noch nicht gänzlich abgeschworen. Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und überraschenderweise auch die AfD haben sich aufgrund ihrer Forderungen nach einer Positivliste, welche das legal haltbare Artenspektrum auf ein Minimum reduzieren, das Ende der organisierten Terraristik einläuten und diverse Tier- und Artenschutzprobleme bedeuten würde, meiner Meinung nach für Terrarianer als unwählbare Verbotsparteien disqualifiziert.
Wer den etablierten Parteien gar nichts abgewinnen kann, sollte wenigstens eine kleine Splitterpartei wählen, um nicht anteilig die Verbotsparteien zu stärken. Damit erleichtert man unter Umständen zwar manchen Koalitionen die Regierungsbildung, weil die großen Parteien rechnerisch weniger Stimmen für die absolute Mehrheit im Parlament benötigen, je höher die Prozentpunkte der sonstigen Parteien sind, die es selbst nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, aber irgendjemand wird uns ja sowieso regieren und diese Art der indirekten Unterstützung der Verbotsparteien ist eher zu vernachlässigen als bei einer Enthaltung/Leerabgabe.
Im Übrigen: Wer als Halter von sog. „exotischen Wildtieren“ bewusst eine der Verbotsparteien wählt - mögen sie noch so vernünftige Ansichten in anderen Bereichen vertreten - hat seine Tiere meiner Meinung nach nicht verdient! Einzelne Mitglieder solcher Parteien mögen unserem Hobby zwar unkritisch gegenüberstehen oder sind selbst sogar Terrarianer, aber das ändert leider nichts an der unsäglichen „Fraktionssolidarität“ (= Fraktionszwang).
Eingestellt von Marco Bergmann um 09:33 1 Kommentar:
Eingestellt von Marco Bergmann um 19:52 Keine Kommentare:
Im heutigen Bundesgesetzblatt wurde das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten veröffentlicht, mit welchem u.a. das Bundesnaturschutzgesetz geändert wird. Mit diesem Durchführungsgesetz wird die besagte EU-Verordnung, welche derzeit für 49 invasive Tier- und Pflanzenarten (Invasive Alien Species = IAS) gültig ist, auf nationaler Ebene verschärft. Wir Terrarianer sind, abgesehen von ein paar für die Aquaterraristik relevanten Wasserpflanzen, bisher nur durch die in der Unionsliste genannte Buchstaben-Schmuckschildkröte (Trachemys scripta) inkl. ihrer Unterarten sowie den Nordamerikanischen Ochsenfrosch (Rana catesbeiana; Syn. Lithobates catesbeianus) betroffen.
Haltung, Zucht, Erwerb, Abgabe und Transport dieser Arten sind bekanntlich bereits seit August 2016 gemäß EU-Verordnung verboten. Verstöße dagegen konnten bislang allerdings noch nicht mit der erforderlichen Rechtssicherheit geahndet werden, weil weder die Zuständigkeit der Behörden noch das maximale Ausmaß der Sanktionen rechtsverbindlich geregelt war. Die besagte EU-Verordnung gibt in Artikel 30 vor, dass die EU-Mitgliedsstaaten das Ausmaß der Sanktionen selber festzulegen haben. Dies ist nun mit Veröffentlichung des Durchführungsgesetzes geschehen und geht aus § 69 des damit geänderten Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) hervor. So können zukünftig Verstöße gegen die EU-Verordnung (beispielsweise Erwerb und Handel, die nicht von den Übergangsregelungen betroffene und somit illegale Haltung sowie die illegale Vermehrung von IAS) als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
In § 54 des Durchführungsgesetzes wird außerdem die Möglichkeit verankert, eine nationale Liste mit invasiven gebietsfremden Arten zu erstellen, da das Europarecht kompetenzgemäß nur die invasiven Arten von unionsweiter Bedeutung regelt. Das Management der invasiven Arten wird mit dem neuen Gesetz wiederum den einzelnen Bundesländern übertragen.
Regelungen für Privathalter
Invasive Arten wurden aus § 46 BNatSchG gestrichen, welcher zuvor deren Nachweispflicht regelte. § 46 gilt zukünftig also nur noch für geschützte Arten. Stattdessen wurde die Nachweispflicht von IAS nun separat im neuen § 40b BNatSchG geregelt:
Halter von IAS, die diese schon vor ihrer Aufnahme in die Unionsliste im Besitz hatten, müssen dies zur Besitzstandssicherung also spätestens im Falle einer Kontrolle glaubhaft machen. Eine Pflicht für schriftliche Herkunftsnachweise gibt es demnach zwar nach wie vor nicht, dennoch sind solche (z.B. in Form von Rechnungen, Kaufverträgen etc.) sinnvoll und sollten daher (sofern vorhanden) unbedingt weiterhin aufbewahrt werden!
Durch Verweis auf § 47 BNatSchG werden die zuständigen Behörden ermächtigt, invasive Tiere zu beschlagnahmen, für die keine Besitzberechtigung nachgewiesen bzw. deren Erwerb vor ihrer Aufnahme in die Unionsliste nicht glaubhaft gemacht werden kann. Muss im Verdachtsfall der Nachweis erbracht werden, dass es sich bei einer gehaltenen Art nicht um eine invasive Art von der Unionsliste handelt, kann von der Behörde die Vorlage einer Bescheinigung durch einen unabhängigen Sachverständigen eingefordert werden. Hier wird also die Beweislast umgekehrt, so wie es auch schon bei geschützten Arten der Fall ist.
Regelungen für Zoos
Der neue § 40c BNatSchG regelt Genehmigungen u.a. für zoologische Einrichtungen und stellt klar, dass keine Genehmigung für Tierbestände benötigt wird, die vor dem 3. August 2016* gehalten wurden (sofern die Tiere unter Verschluss gehalten werden und sich nicht fortpflanzen können). Für Zoos greifen demnach die Übergangsregelungen, die gemäß Artikel 31 der EU-Verordnung auch schon für Privathalter gelten. Wären Zoos im Durchführungsgesetz mit gewerblichen Tierhaltungen gleichgestellt worden, hätten sie ihre Bestände an Invasivarten bis August 2017 aufgelöst haben müssen. Ferner wurde für Zoos die Möglichkeit geschaffen, Genehmigungen für die weitere Aufnahme und auch die Zucht (Ex-situ-Erhaltung) von Arten der Unionsliste bei ihrer zuständigen Behörde zu beantragen.
*Der Wortlaut der Durchführungsverordnung birgt hier allerdings folgendes Problem: Die wörtliche Nennung des 3. Augusts 2016 als Stichtag für eine genehmigungsfreie Haltung ist lediglich für die 37 Invasivarten der ersten Unionsliste korrekt. Für die 12 weiteren Tier- und Pflanzenarten der am 2. August 2017 in Kraft getretenen Ergänzungliste ist die im § 40c des geänderten Bundesnaturschutzgesetzes erteilt Auflage, dass sie vor dem 3. August 2016 im Bestand gewesen sein müssen, faktisch falsch!
Regelungen für Tierheime und Auffangstationen
Einrichtungen des Tierschutzes finden im Durchführungsgesetz leider keine gesonderte Erwähnung und fallen daher unter die in § 40c Absatz 3 genannten „anderen Tätigkeiten“. Auch sie können in Ausnahmefällen auf Antrag eine Genehmigung für die weitere Aufnahme und womöglich auch für die Vermittlung von IAS aufgrund „öffentlicher, sozialer Interessen“ beantragen. Die zuständige Behörde muss hierfür allerdings - anders als bei Zoos - einen Zulassungsantrag bei der europäischen Kommission einreichen. Laut Aussagen der EU-Kommission können Tierschutzeinrichtungen beim Management von IAS eingebunden werden, sofern dies aus nationaler Sicht erforderlich ist. Ob und in welchem Ausmaß solche Genehmigungen allerdings erteilt werden, wird die Zukunft zeigen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Aufnahme von IAS durch Privatpersonen zunächst immer noch illegal wäre.
Während der abschließenden Lesungen im Bundestag erklärte Carsten Träger (SPD) in seiner zu Protokoll gegebenen Rede, dass die Bundesländer bereits signalisiert hätten, „dass sie im Rahmen ihrer Managementmaßnahmen die Weitergabe an Privathalter weiter ermöglichen wollen.“ Ob die strengen Verbote für Privathalter mit den Managementmaßnahmen einfach ausgehebelt werden können oder ob dies einen Verstoß gegen europäisches Primärrecht darstellen würde, bleibt abzuwarten. Klar ist, dass es derzeit noch keine Rechtssicherheit für Tierschutzeinrichtungen gibt. Zur Beseitigung dieser Probleme wurden entsprechende Entschließungsanträge von den Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur abschließenden Lesung des Gesetzes im Bundestag eingereicht. Diese wurden allerdings mit den Stimmen der amtierenden schwarz-roten Regierungskoalition abgelehnt.
Zugriffsrechte für Behörden
Das mit dem Durchführungsgesetz geänderte Bundesnaturschutzgesetz erlaubt den zuständigen Vollzugsbehörden, welche in § 48a benannt werden, zu Beobachtungs- und Managementzwecken von IAS das Betreten von privaten und gewerblichen Anlagen ohne Einwilligung der Inhaber. Bei der Begehung von privaten Tierhaltungen muss aber Eigentümern und Besitzern die Anwesenheit bei der Maßnahme ermöglicht werden. Räume, die zu Wohnzwecken genutzt werden, sind allerdings tabu, damit die Privatsphäre gewahrt wird. Dies betonte der Gesetzgeber auch in der Begründung zum Gesetzesentwurf.
(4) Die zuständigen Behörden und ihre Beauftragten dürfen, soweit dies für den Vollzug der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014, dieses Gesetzes und der auf ihrer Grundlage erlassenen Rechtsvorschriften in Bezug auf invasive Arten erforderlich ist, privat, betrieblich oder geschäftlich genutzte Grundstücke, Gebäude, Räume, […] und Transportmittel ohne Einwilligung des Inhabers betreten. Gebäude und Räume dürfen nach dieser Vorschrift nur betreten werden, wenn sie nicht zu Wohnzwecken genutzt werden. Im Fall betrieblicher Nutzung soll die Maßnahme während der Geschäfts- und Betriebszeiten durchgeführt werden. Im Fall privater Nutzung soll dem Eigentümer und dem unmittelbaren Besitzer die Möglichkeit gegeben werden, bei der Maßnahme anwesend zu sein. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
Konkret bedeutet das: Behörden dürfen einen privaten Garten ohne Einwilligung des Eigentümers betreten, um die Schmuckschildkröten im dortigen Teich zu beobachten und das Risiko eines Entweichens zu bewerten, sie dürfen aber ohne Einwilligung keine Wohnräume betreten. Dafür müsste erst ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss oder eine polizeiliche/staatsanwaltliche Anordnung bei „Gefahr im Verzug“ (z.B. bei Verdacht einer illegalen Zuchtanlage) vorliegen.
Die mit dem Durchführungsgesetz beschlossenen Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes treten bereits am morgigen 16. September 2017 in Kraft.
Einige rechtliche Lücken der EU-Verordnung wurden mit dem Durchführungsgesetz geschlossen. Leider fehlt es weiterhin an konkreten Lösungen für Einrichtungen des Tierschutzes. Auch auf eine Meldepflicht von invasiven Arten wurde verzichtet. In der Begründung zum Gesetz heißt es: „Aus dem Gesetz selbst entsteht kein Erfüllungsaufwand für die öffentliche Verwaltung, da keine über die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 hinausgehenden Pflichten begründet werden.“ Eine Meldepflicht hätte einerseits für Rechtssicherheit bei Tierhaltern gesorgt, die keine Nachweise über die Anschaffung vor dem Verbot vorweisen können und hätte zudem den zuständigen Behörden das Management erleichtert. Wenn z.B. in einer Region gehäuft IAS im öffentlichen Raum auftauchen, wäre eine Begutachtung der bekannten Tierhaltungen im Umkreis sinnvoll. Von diesen haben die Behörden aber ohne Meldepflicht natürlich keinerlei Kenntnis.
Nun müssen wir erst einmal die Managementpläne der einzelnen Bundesländer abwarten. Theoretisch sind sowohl Entlastungen als auch weitere Verschärfungen denkbar, was wohl einzig und allein von der jeweiligen Landesregierung abhängen wird.
„EU Alien Species Act“: Wohin jetzt mit all den Schildkröten
Eingestellt von Marco Bergmann um 19:50 Kommentare:
Labels: "Exotenverbot", Artenschutz, Rechtliches
Heute fand in Hamm die mittlerweile 67. Terraristika statt. Nach 2,5 Jahren „Hamm-Abstinenz“ wagte ich auch mal wieder einen Besuch im „Feindesland“ – so jedenfalls würden es mir die Leute in den Mund legen, die meine teilweise vorhandene Kritik an Börsen als Nestbeschmutzung missverstehen.
Auch diesmal gab es wieder einige positive, aber leider auch ein paar negative Erlebnisse. Zunächst einmal war der Weg vom Bahnhof bis zu den Zentralhallen ein Erlebnis für sich: Noch im Bahnhof wurden mein Partner und ich aufgrund unseres typischen Erkennungsmerkmals (der obligatorischen Styroporbox) von einem anderen Terrarianer angesprochen, welcher ebenfalls auf dem Weg zu den Zentralhallen war und sich uns für den bevorstehenden Fußmarsch anschloss. Auf dem Weg vom Bahnhof zum Veranstaltungsort wurden die üblichen zu erwartenden Fragen gestellt: Was sucht ihr? Was habt ihr für Tiere? Zunächst erklärte ich unsere Tierschutzarbeit und schilderte ein paar der Erlebnisse, über die ich auch schon hier im Blog berichtet habe. Unser Begleiter erzählte wiederum von seinem „Köpy“ und dass er auf der Suche nach einer weiteren Farbmorphe sei. Später fragte er nach unserer Einstellung zur Verfütterung von lebenden Nagetieren. Ich erklärte die aktuelle Rechtsprechung und dass wir deswegen sowie aus organisatorischen Gründen Frostfutter bevorzugen, die Pro-Argumente (z.B. natürliches Beutegreifverhalten sowie Kenntnis über die Qualität der Futtertiere) für mich aber durchaus ebenfalls eine Berechtigung haben. Seine Hauptmotivation für die Lebendtierfütterung lag allerdings darin, dass diese einfach aufregender sei. Auf eine spätere Frage, ob die „Blondi-Vogelspinne“ (gemeint war Theraphosa blondi) denn tatsächlich so aggressiv sei, wie alle sagen, entgegnete ich, dass diese wie auch andere Vogelspinnen meiner Erfahrung nach nur dann aggressiv sind, wenn die erforderlichen Rückzugsmöglichkeiten - sprich ausreichend Bodengrund im Falle von T. blondi - fehlen. Aufgrund dieser und ähnlicher Gesprächsinhalte entstand bei mir aber immer mehr der Eindruck, dass wir es mit einem der Klischee-Terrarianer zu tun hatten, die gerne von Tierhaltungsgegnern hervorgezaubert werden: Personen, die sich mit möglichst aggressiven Exoten schmücken möchten, weil das einfach cool ist. Ach wie gut, dass ich nur ein unbedeutender Pseudojournalist bin und kein Bürgerreporter der „Zeitung mit den vier Buchstaben“ - dieser Bericht also schnell in den Weiten des Internets verhallen wird, statt wochenlang in der überregionalen Presse die typische Klientel von Reptilienbörsen zu präsentieren. Zwischen dem Einlass für das „Fußvolk“ und dem VIP-Zelt für DGHT-Mitglieder trennten sich schließlich unsere Wege...
Mein persönliches Interesse galt diesmal (neben den üblichen Futtertier-Schnäppchen) primär dem Kauf von verschiedenen Phasmatodea. Eines der Verkaufsgespräche zeigte mir wieder, dass man auf Börsen entgegen vieler Unkenrufe durchaus kompetent beraten wird, wenn man Fragen stellt. Der Händler wies darüber hinaus darauf hin, dass seine E-Mail-Adresse auf der Verkaufsbox zu finden ist und wir uns bei Fragen jederzeit wieder bei ihm melden könnten. Hätte es an diesem Stand einen „Like-Button“ gegeben, hätte ich ihn betätigt.
Weitere Highlights für mich als Wirbellosenfan waren u.a. Blattschneiderameisen sowie mehrere Anbieter mit Larven von Atlasspinnern (Attacus atlas) und Indischen Mondspinnern (Actias selene). Diese reizen mich ebenfalls seit langem, aber da ich leider keine dauerhafte Versorgung mit den bevorzugten Futterpflanzen sicherstellen kann, verzichtete ich schweren Herzens auf einen Spontankauf. Ein ebenfalls auf der Börse angebotener Afrikanischer Lungenfisch fiel zwar ein wenig aus dem Raster des üblichen Tiersortiments, stellte aber dennoch ein besonderes Highlight dar.
Natürlich nutzte ich meinen Besuch, um zu prüfen, ob die Schutzstatus-Beschriftungen bei den Arten, die auf der letzten CITES-Artenschutzkonferenz hochgestuft wurden, korrekt waren. Tatsächlich waren alle Lygodactylus williamsi, Shinisaurus crocodilurus & Co. korrekt beschriftet – zumindest all diejenigen, die ich zu Gesicht bekam. Auch das Ende der Übergangsfristen des „EU Alien Species Acts“ für gewerbliche Händler wurde nach meinen Beobachtungen von allen Anbietern beachtet. Ich entdeckte jedenfalls keine Nordamerikanischen Ochsenfrösche (Rana catesbeiana; Syn. Lithobates catesbeianus) und auch keine Buchstaben-Schmuckschildkröten (Trachemys scripta) im (öffentlichen) Verkauf. Stattdessen wurden meinem Empfinden nach sehr viel mehr andere Wasserschildkröten (z.B. Moschusschildkröten (Sternotherus odoratus)) angeboten als auf den letzten von mir besuchten Börsen. Hier wird anschaulich, in welcher Weise der Handel reagiert, wenn es zu Verboten kommt: Es wird einfach auf Alternativarten ausgewichen. Ob dies mittelfristig dazu führen wird, dass vermehrt solche Arten in heimischen Gefilden gefunden werden, die dann wiederum ebenfalls strenger reguliert werden, bleibt abzuwarten.
Die kürzlich erfolgten taxonomischen Änderungen sind im Falle von Brachypelma hamorii (ex smithi) meinen Beobachtungen zufolge noch bei keinem, bei Caribena versicolor nur bei vereinzelten Händlern angekommen. Darüber kann man sicherlich hinwegsehen, nicht jedoch darüber, dass von einem nicht deutschsprachigen Händler eine Lampropeltis abnorma „Hondurensis“ als „Lampropeltis sinaloae“ angeboten wurde. Wenn dann noch temperaturempfindliche Axolotl (Ambystoma mexicanum) in einer gefühlt 30 °C warmen Halle oder potentiell gefährliche Gifttieren wie Gelbe Mittelmeerskorpione (Leiurus quinquestriatus) ohne entsprechende Hinweise im allgemeinen Börsenverkauf angeboten werden, muss man objektiv zugestehen, dass die Kritik von Börsengegnern nicht unbedingt in jedem Punkt vollkommen unbegründet ist.
Diesmal ergab sich mangels Warteschlange erstmalig auch noch ein kurzer Abstecher in den „ominösen“ Gifttierraum, der ebenfalls gerne von Börsenkritikern als Negativaspekt der Terraristika genannt wird. Ich bin zwar kein Giftschlangenhalter und daher in diesem Bereich vielleicht nicht ganz so fachkundig, aber Grund für Kritik gab es aus meiner Sicht dort nicht. Ganz im Gegenteil, die Tiere wirkten auf mich überraschend ruhig und auch die Verkaufstresen waren mit geschlossenen Schutzkästen gesichert. Über die Qualität der Beratung kann ich mangels Kaufinteresse allerdings nichts sagen.
Eingestellt von Marco Bergmann um 19:05 1 Kommentar:
Standort: Ökonomierat-Peitzmeier-Platz 2-4, 59063 Hamm, Deutschland
Ab heute sind es nur noch drei Wochen bis zu Bundestagswahl. Der Wahlkampf geht in die heiße Phase und der eine oder andere Leser ist vielleicht noch unentschlossen, welcher Partei er seine Stimme geben wird. Der Deutsche Tierschutzbund bewirbt seit einiger Zeit die Bundestagswahl mit dem entsprechenden Hashtag als „Tierschutzwahl“. Aus meiner Sicht spielt das Thema Tierschutz bei der anstehenden Wahl aber wohl eher eine untergeordnete Rolle. Themen wie Zuwanderung und innere Sicherheit werden neben Dauerbrennern wie sozialer Gerechtigkeit die Wahlentscheidung der meisten Bürger bestimmen. Für die Zukunft unseres Hobbys spielen die jeweiligen Positionen der Parteien aber ebenfalls eine große Rolle. Womöglich wird der emotional stark belastete Tierschutz und speziell das Sonntagsthema „Wildtierhaltung“ in der kommenden Legislaturperiode (erneut) für Scheinpolitik genutzt, um wichtigere Themen elegant zu umgehen. Deswegen sollte uns als Terrarianern die Position der jeweiligen Parteien zu unserem Hobby bewusst sein und eine Rolle bei der Wahlentscheidung spielen.
Die Wahlprogramme der größeren Parteien habe ich in einem älteren Artikel bereits beleuchtet. Heute soll es um die Wahlprüfsteine gehen, die traditionell von Tierschutz- und Tierrechtsvereinen, aber auch von Tierhalterverbänden vor einer Bundestagswahl abgefragt werden. Die Antworten auf die Fragen unseres Dachverbands der Deutschen Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde e.V. (DGHT) wurden in der aktuellen Ausgabe 5/2017 der TERRARIA/elaphe veröffentlicht. Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) und der Bezirk Hessen des Verbands Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde e.V. (VDA) haben kürzlich ebenfalls ihre Wahlprüfsteine und die Antworten der Parteien veröffentlicht. Weitere interessante Ausführungen findet man im „Tierschutz-Check“ des Deutschen Tierschutzbundes e.V. und in den Antworten auf die Wahlprüfsteine der Tierrechtsorganisation animal public e.V.. Auf diesen Abfragen beruht dieser Artikel, in dem ich die Positionen der einzelnen Parteien zu einzelnen Bereichen der Terraristik zusammenfassen möchte:
Import von Wildfängen:
Die Union (CDU/CSU) will dafür sorgen, dass Importe von gefährdeten Arten verhindert bzw. begrenzt werden. Zu diesem Zweck setzt sie sich auf EU-Ebene für eine Regelung nach Vorbild des U.S. Lacey Acts ein, womit der Import von in ihren Herkunftsländern geschützten Arten, die jedoch keinem internationalen Schutzstatus unterliegen, verboten würde. Außerdem sollen die Herkunftsländer bei der Listung von Arten in den CITES-Anhängen unterstützt werden. Ein generelles Importverbot von Wildfängen lehnt die Union jedoch ab, weil dies nicht mit CITES, EU- und WTO-Recht zu vereinbaren sei, welche den Handel schließlich erlauben.
Die SPD plädiert hingegen für ein Importverbot von Arten, die bereits international geschützt sind, weil der Nachweis über die legale Herkunft nicht immer möglich ist und viele illegale Wildfänge als Nachzuchten deklariert eingeführt werden. Ein „EU Lacey Act“ wird ebenfalls von der SPD gefordert.
Die FDP setzt sich für strengere Einfuhrkontrollen ein, um illegalen Handel mit geschützten Arten zu unterbinden. Sie betont, dass für manche Arten ein nachhaltiger und rechtsstaatlich kontrollierter Handel im Sinne des Prinzips „Schützen durch Nützen“ sogar eine Art Lebensversicherung darstellen kann, weil er ihnen und ihren Habitaten in den Ursprungsländern einen wirtschaftlichen Wert gibt. Generelle Importverbote von Naturentnahmen werden also abgelehnt. Darüber hinaus sollen Verzugsbehörden aufgerüstet und Fortbildungsmaßnahmen geschaffen werden, um den Artenschutzvollzug zu verbessern. Eine Regelung nach Vorbild des U.S. Lacey Acts wird von der FDP ebenfalls gefordert, mit Betonung darauf, dass eine solche Regelung nicht im Alleingang von einzelnen EU-Staaten, sondern im Rahmen einer EU-einheitlichen Regelung geschaffen werden sollte.
Die Linke lehnt den Handel mit Wildfängen generell ab und fordert daher strikte Importverbote auf EU-Ebene. Der Handel mit Nachzuchten soll allerdings erlaubt bleiben. Außerdem soll die Zuordnung von Arten in die CITES-Anhänge regelmäßig überprüft werden.
Bündnis 90/Die Grünen fordert ebenfalls ein generelles Wildfang-Importverbot auf EU-Ebene und setzt sich neben einem „EU Lacey Act“ dafür ein, dass der Import von als Nachzucht deklarierten Naturentnahmen bekämpft wird.
Haltungsverbote (Positiv-/Negativlisten):
Die Union lehnt die Einführung einer Positivliste für die Heimtierhaltung ab, da eine solche Liste rechtlich nicht umzusetzen sei. Für jede nicht auf der Liste aufgeführte Tierart müsste die Erforderlichkeit eines Verbotes nachgewiesen werden. Da solche Daten nicht vorhanden sind, sollen die Ergebnisse der EXOPET-Studie genutzt werden, um vereinzelte Haltungsverbote und/oder Sachkundenachweispflichten zu beschließen. Des Weiteren soll eine bundeseinheitliche Regelung für die Haltung von gefährlichen Tieren beschlossen werden. Mit einer Aktualisierung des Gutachtens über die Mindestanforderungen an die Haltung von Reptilien sowie den Haustier-Berater.de werden bereits Verbesserungen der Haltungsbedingungen umgesetzt.
Die SPD sieht eine Positivliste mittlerweile als ultima ratio, wenn andere Maßnahmen nicht wirken. Vor allem der Handel mit Wildtieren soll strenger geregelt und die Sachkunde der Halter verbessert werden. Sollte dies keine Verbesserungen bewirken, steht die Positivliste aber wieder oben auf der SPD-Agenda. Darüber hinaus fordert die SPD eine gesetzliche Begriffsdefinition von „exotischen Tieren“ und weist darauf hin, dass das Gutachten über die Mindestanforderungen an die Haltung von Reptilien derzeit überarbeitet wird.
Die FDP lehnt Haltungsverbote in Form von Positiv- und Negativlisten ab, da diese unverhältnismäßig sind und zu einem schwer kontrollierbaren Parallelmarkt führen würden. Stattdessen soll die Haltersachkunde verbessert und geprüft werden. Die FDP ist offen für ein mehrstufiges Modell, welches sich nach den Ansprüchen der jeweiligen Tierarten orientiert. Die Freien Demokraten sehen keine Notwendigkeit für eine auf Verboten basierende Gefahrtierregelung, weil Vorfälle mit gefährlichen Terrarientieren im Vergleich zu Zwischenfällen mit „vermeintlich ungefährlichen Haus- und Nutztieren“ keine statistische Rolle spielen. Der liberale Grundsatz lautet: „Lenken statt Verbieten“. Und während die anderen Parteien auf die Frage der DGHT nach der Qualifikation von Sachverständigen, die z.B. zu Fachgesprächen in die Ausschussgespräche des Bundestags geladen werden, eher allgemein beantworteten, brachte es die FDP erfrischend klar auf den Punkt. Zitat: „Vertreterinnen und Vertreter ganz bestimmter Tierrechtsverbände mit geringen Mitgliederzahlen und hoher Neigung zu unsachlicher Skandalisierung zum Zwecke der Spendenakquise erfüllen diese Kriterien unserer Auffassung nach nicht.“
Die Linke unterstützt die Forderung nach einer Positivliste, weil exotische Tiere aus Sicht dieser Partei sehr hohe Ansprüche haben, Krankheiten übertragen können, potenzielle Faunenverfälscher sind und der Handel somit problematisch ist. Mit diesem Instrument soll dann auch die Gefahrtierhaltung bundesweit einheitlich geregelt werden. Eine gewisse Anerkennung verdient die Linke aber zumindest dafür, dass sie auf die Frage der DGHT nach einer Beurteilung der Kooperation zwischen Privathaltern, Zoos und Behörden ehrlich antwortete, dass ihr für eine objektive Einschätzung die nötigen Erfahrungswerte fehlen.
Auch Bündnis 90/Die Grünen fordern die Einführung einer Positivliste, welche gemeinsam mit Tierschutz- und Halterverbänden erarbeitet werden soll. Das Artenspektrum soll auf die Arten reduziert werden, die aus Gründen des Tier-, Natur- und Artenschutzes sowie aus Gesundheits- und Sicherheitsaspekten unbedenklich sind. Mit den Ländern soll eine einheitliche Gefahrtierregelung entwickelt werden.
Tierbörsen & Internethandel:
CDU/CSU verweisen beim Thema Tierbörsen erneut auf die EXOPET-Studie. Die Ergebnisse sollen nach Bestreben der Union durchaus auch dazu genutzt werden, ein Verkaufsverbot von exotischen Tieren auf Tierbörsen zu prüfen. Davon unabhängig ist das Bestreben der Union, die Kontrollen auf Börsen zu intensivieren und die Börsenleitlinien in verbindliches Recht zu überführen. Ferner soll der Internethandel reglementiert werden, damit Spontankäufe verhindert und die vorhandenen Kenntnisse der Käufer sichergestellt werden können.
Auch die SPD rechnet damit, dass die Ergebnisse der EXOPET-Studie die Notwendigkeit eines Verkaufsverbot von Exoten auf Tierbörsen erforderlich machen werden und verweist auf einen gemeinsamen Antrag mit der Union (siehe hier). Anstelle von Haltungsverboten sind Verkaufsverbote auf gewerblichen Tierbörsen geplant. Bis zum vorraussichtlichen Abschluss der Studie im Jahr 2018 soll die Überwachung von Tierbörsen intensiviert werden. Den Versand von Tieren über den Online-Handel hält die SPD für bedenklich und möchte diesen reglementieren.
Aus Sicht der FDP sind auf vielen Tierbörsen und im Internet problematische Angebote (z.B. Qualzuchten) zu finden. Doch auch hier werden Verbote nicht als sinnvoll erachtet, um eine Verlagerung der Aktivitäten in einen grauen Markt zu vermeiden. Stattdessen plädiert die FDP für verstärkte Kontrollen von Tierbörsen und eine Aktualisierung der Börsenleitlinien.
Die Linke sieht den Verkauf von sog. „Wildtieren“ kritisch und lehnt daher den Verkauf auf gewerblichen Börsen und im Internet ab. Aus Sicht Linken ist das „Zurschaustellung in engen Verkaufsbehältnissen“ ein Problem, ebenso wie der Verkauf von Wildfängen und die hohe Sterblichkeit bei Fang und Transport. Wildtierbörsen und Versandhandel mit lebenden Tieren möchte sie verbieten. Gegen die Weitergabe von Nachzuchten auf Tauschbörsen durch kompetente Züchterinnen und Züchter hat die Linke jedoch nichts einzuwenden.
Bündnis 90/Die Grünen wollen gewerbliche Tierbörsen für Wildtiere sowie den Verkauf von Wildfängen über Tierbörsen verbieten. Für alle anderen Tierbörsen sollen rechtsverbindliche Leitlinien geschaffen werden. Auch der Tierversand über Online-Portale wird abgelehnt und soll unterbunden werden.
CDU/CSU wollen prüfen, wie die Sachkunde von Mitarbeitern im Zoofachhandel verbessert werden kann. Für Privathalter von Tieren mit hohen Ansprüchen kann ein Sachkungenachweis aus Sicht der Union ein geeignetes Mittel sein, um das Tierwohl zu verbessern. Die Notwendigkeit dafür soll aber erst anhand der Ergebnisse der EXOPET-Studie abgewogen werden.
Die SPD möchte einen mehrstufigen Sachkundenachweis beschließen.
Die FDP zieht ein mehrstufiges Sachkundenachweis-Konzept basierend auf den Ansprüchen der verschiedenen Heimtierarten den ideologischen Verbotsforderungen in Form von Positiv- und Negativlisten vor, hält einen verpflichtenden „Tierhalterführerschein“ für alle Tierhalter jedoch für unverhältnismäßig.
Die Linke fordert einen verpflichtenden Sachkundenachweis, weil die notwendige Sachkunde nach § 2 TierSchG derzeit zwar gesetzlich gefordert, jedoch nicht geprüft wird. Dieser Sachkundenachweis würde in Anbetracht der anderen Forderungen logischerweise nur für die Tierarten eingeführt werden, welche nach Beschluss einer Positivliste überhaupt noch erlaubt wären.
Bündnis 90/Die Grünen möchten die Sachkunde von Tierhaltenden verbessern. Die Sachkunde von Verkaufspersonal soll ebenfalls verbessert werden, damit eine fachkundige Beratung erfolgen kann. Zu diesem Zweck plädieren die Grünen für eine generelle Neufassung des Tierschutzgesetzes.
Die FDP hat aus meiner Sicht die mit Abstand differenziertesten Antworten gegeben und hat sehr sinnvolle Lösungsvorschläge für die durchaus vorhandenen Probleme in der Terraristik, ohne diese jedoch sinnlos aufzubauschen. Da es auch in anderen Bereichen (z.B. Wirtschafts- und Bildungspolitik, Gleichstellung Homosexueller sowie Digitalisierung) viele Gemeinsamkeiten mit meiner politischen Einstellung gibt, habe ich meine Wahlentscheidung getroffen und als unabhängiger Pseudojournalist scheue ich mich auch nicht davor, eine klare Wahlempfehlung für die FDP auszusprechen.
CDU und CSU sind mit kleinen Abstrichen für Terrarianer, denen ihr Hobby wichtig ist, ebenfalls wählbar. Selbst die SPD ist nicht mehr ganz so radikal, wie zur letzten Bundestagswahl und hat sich meiner Einschätzung nach inzwischen primär auf die Vertriebswege eingeschossen und weniger auf die Haltung an sich – das muss jeder für sich selbst bewerten, schließlich steht vor der Haltung immer der Erwerb eines Tieres. Tatsächlich wirken die Antworten von Union und SPD auf mich so, als würde man sich schon mal auf eine erneute Regierungskoalition einstellen. Die Linke und die Grünen sind mit ihren Plänen für Terrarianer aus meiner Sicht jedoch vollkommen unwählbar! Ihre Forderungen, Pläne und deren Begründungen scheinen meinem Empfinden nach mal wieder 1:1 von radikalen Tierhaltungsgegnern ins Heft diktiert worden zu sein.
Wieder einmal wird deutlich, das Begriffe wie „Exoten“ oder „gewerbliche Börsen“ sehr gerne verwendet, jedoch nicht näher definiert werden. Daher bleibt noch vieles im Unklaren, was konkret auf die Terraristik zukommt. Im Falle eines Bestehenbleibens der Großen Koalition könnte es vor allem die Vertriebswege hart treffen. Alternativ könnte eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die Zukunft unseres Hobbies bestimmen. Reicht es gar für Schwarz-Gelb, können wir auf echte Verbesserungen hoffen. Eine rot-rot-grüne Koalition würde hingegen womöglich den Tierschutz ad absurdum führen und mit diversen Einschränkungen unser Hobby zunichtemachen. Deswegen liegt es in unserer Hand, die Zukunft der Terraristik in drei Wochen mit unseren Stimmen zu beeinflussen!
Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde hier übrigens nicht vergessen. Laut animal public hat die AfD leider nicht auf die Fragen geantwortet. Auch im AfD-Wahlprogramm ist nichts bzgl. unseres Hobbies zu finden. Mit von dieser Partei vorangetriebenen massiven Einschränkungen ist somit wohl eher nicht zu rechnen*, auch wenn die AfD voraussichtlich Teil der Opposition – womöglich sogar drittstärkste Kraft – sein wird. Interessant ist in diesem Zusammenhang aber die ablehnende Haltung der AfD Sachsen gegenüber den massiven Einschränkungen im Rahmen des „EU Alien Species Acts“: Invasive Arten: Radikale Tierschützer meist Urheber des Problems
*Nachtrag vom 11. September 2017: Die Auffangstation für Reptilien, München e.V. hat heute ebenfalls ihre Wahlprüfsteine veröffentlicht. Darin taucht meines Wissens erstmalig auch die AfD auf. Die Antworten sind zwar leider sehr kurz und teilweise inhaltsleer, aber eines wird deutlich: Neben Haltungsverboten für gefährliche Tiere und Sachkundenachweispflichten werden auch Positivlisten von der AfD unterstützt! Zitat: „Die Forderung [nach Positivlisten für Haus- und Heimtiere, Anm. d. Autors] begrüßen wir.“
Eingestellt von Marco Bergmann um 10:13 Kommentare:

References: § 69
 § 54
 § 46
 § 46
 § 40
 § 47
 § 40
 § 40
 § 40
 § 48
 § 2