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Timestamp: 2017-10-17 12:55:11+00:00

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Blog von mel - materialistische, chaostheoretische artikel zu kunst und politik
25. März 2016 5 25 /03 /März /2016 11:50
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Parallel zur Herausbildung des kapitalistischen Systems als Weltsystem mit all seinen historischen Entwicklungs-Stockungen und Krisen (Weltkriege, Faschismus und Revolutionen) trat in der Wissenschaft und in den allgemeinen Denkformen der Menschheit ein neues theoretisches Paradigma zutage, welches die herkömmliche Auffassungen von einer deterministischen Entwicklung (Entelechie) zu einem einheitlichen Ziel desavouierte. Die Entwicklung der Natur und deren Gesetze wird unter Berücksichtigung ihrer zeitlichen Lokalität und Relativität denkbar. Das Chaos wird integraler Bestandteil des Realen, der absolute Zufall ergänzt den deterministischen relativen Zufall des alten Welt-Systems. Die Quantenphysik mit ihren Paradoxa wird unter den Paradigmen der Chaostheorie als ein Spezialfall der a-historischen Gesetzesformulierung gesehen. Die Beziehung klassische Quantenphysik zu chaostheoretischer Quantenphysik stellt sich daher ähnlich der Lorentztransformation (Transformation der Zeit und der Länge, spezielle Relativitätstheorie) dar: von der Relativitätstheorie zurück zu Newton (so I. Prigogine).
In den Sozialwissenschaften, insbesondere in der politischen Ökonomie, hat schon Marx das Problem der Selbstreferentialität und der relativen Autopoiesis des politökonomischen Systems bei aller revolutionären und krisenhaften Einbindung in das Weltsystem formuliert – wenn auch mit anderen Worten. Auch in der Kunst wird laut Bachtin spätestens mit Dostojewski, aber wahrscheinlich schon mit Sterne und Carroll die Multi-Zentrizität und Relativität der Stil-Einheit des Werkes eingeleitet. Nonsens und Sens, Zeitkonstruktionen der Relativität, das Vorbewußte, Gegenwärtiges und Vergangenes, das Denken und Fühlen ... alle Dimensionen menschlichen Erlebens werden in ihrer ästhetischen Dimension Quelle und Ergebnis des künstlerischen Schaffens. Die KünstlerInnen schaffen damit eine Sinnes-/Erkenntnismaschine für diejenigen Menschen, welche sich jeweils dieses Werkzeuges je nach eigenen Fähigkeiten und ästhetischem Erlebnisfundus bedienen können. Das Verhältnis ist: Realität – ästhetische Bewertung der Realität – Konstruktion der künstlichen Realität auf Basis des Ästhetischen mit den spezifisch immanenten Mitteln des Produktes (der Form). Das Kunstwerk ist eine Maschine, es ist die Maschine der multiplen Persönlichkeit – daher der inneren mehrschichtigen Kommunikation fähig, in der einzigartigen Wirklichkeit des Menschen – als virtuelle (mit der Zukunft und Vergangenheit aufgeladene Gegenwart – d.i. die aktualisierte Wertebene des Subjektes). Je nach historischem Standpunkt, individueller Entwicklung und Vermögen realisieren die KünstlerInnen ihre Kunstmaschinen der Unterwerfung, Emanzipation, der weiblichen, der kindlichen, der religiösen, der ... Seinsweise, mit den Kunstmitteln der Immanenz, der Äußerlichkeit, des Dekors, der philosophischen Tiefe, der stofflichen Exzesse, der formalen Regellosigkeit bis zur strengen Privatsprache. Die reflektierten KünstlerInnen sind sich Ihrer Wirkung und der Fähigkeiten ihrer Rezipientenklientele bewusst, spielen mit deren emotional-intellektuellem Vermögen. Je nach Mode der herrschenden Schichten werden die KünstlerInnen fürstlich entlohnt, erzielt man für deren Werke oft erst posthum exorbitante Preise, errichtet man für sie Museen, Opern, Theater oder Statuen. Die Sprache der Kunst ist eine höchst performative (beeinflusst unser Fühlen, Denken und folglich das Handeln), vor allem deswegen ist die Kunst in Krisenzeiten heiß umkämpft. Wir leben in einer Zeit der Verallgemeinerung des kapitalistischen Systems und seiner Krisen im Weltmaßstab, mit allen Problemen der Integration, des permanenten Umbaues des Systems ohne Ziel und ohne bestimmte Zukunft. Die reale Entwicklung wird mittels bewusster Einflussnahme, realen Zwängen und Katastrophen die sozialen Entwicklungsmöglichkeiten und Dynamiken selbstreferentiell und fremdreferentiell (Natur-Einflüsse) bestimmen. Alle realen Entwicklungen (besser Geschichte der ..) scheinen quasi als sozialer Automat – unabhängig von den Menschen – zu funktionieren. Dieser falsche Schein ist jedoch der entfremdeten Erkenntnis geschuldet. Die Menschheit ist der Demiurg ihrer sozialen Entwicklung – es gibt keinen Freispruch, kein stellvertretendes entschuldendes Opfer.
Reinhold Sturm 2010
23. März 2016 3 23 /03 /März /2016 00:31
Beschleunigt werden auf allen Ebenen („europäisch“, staatlich, regional und kommunal) durch angebliche „Sachzwänge“ begründete Verschlechterungen des Lebensstandards - nicht nur der „Unter-„, sondern auch der „Mittelschichten“ - propagiert und durchgesetzt. Seit der Jahrtausendwende sinken Realeinkommen. Daß dies nichts mit (Wirtschafts-, Griechenland- oder Flüchtlings-) „Krisen“ zu tun hat, sondern originäres Projekt des Klassenkampfes von oben ist.
"Die Ordoliberalen haben, nach anfänglichem Zögern, Hayeks 1939 entwickelte Idee eines zwischenstaatlichen Föderalismus weiterentwickelt und den alles entscheidenden Schritt getan, die Idee einer Wirtschaftsverfassung nicht nur vom Parlament, sondern auch vom Nationalstaat abzulösen und für die geplante Wirtschaftsgemeinschaft Europas fit zu machen." (Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 44)
Einer der Väter des Ordoliberalismus Hayek:"Außerdem hat er Ende der dreißiger Jahre in London den zeitgemäßen Vorschlag gemacht, das Wahlrecht eines jeden Wahlberechtigten auf einen einzigen Wahlgang im Alter von 45 Jahren zu beschränken und das passive Wahlrecht für Gewerkschaftsfunktionäre zu stornieren" (eb 43)
" Spätestens mit dem Vertrag von Rom wurde Europa, so Jacques Delors, zum sorgsam »von der öffentlichen Meinung « »abgeschotteten « Elitenprojekt." (eb Seite 22)
direkt.. Entlassungen im Privatsektor und öffentlichen Dienst
"Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland kaum eine Rolle. 1996 waren es bereits 15,6 Prozent der Beschäftigten und 2010 mussten 21,2 Prozent der Beschäftigten mit solchen Kleinstgehältern auskommen, die häufig nicht ausreichen, um die Grundbedürfnisse zu decken."Austerität "S10 (Schui, Florian)
Lohn/Gehaltskürzungen Die EU hat eine neue Form des lohnpolitischen Interventionismus (Euro-Plus-Pakt, Sixpack) entwickelt. Die Prinzipien des Flächentarifvertrags und der Allgemeinverbindlichkeit werden in den GIPS-Staaten unterminiert, die Tarifvertragssysteme dezentralisiert. Die Reallöhne sind in diesen vier Staaten von 2010 bis 2012 überdurchschnittlich abgebaut worden.
indirekt.... durch Zwang zur Unterstützung arbeitsloser Kinder und Enkel
die führt zur Verarmung der Eltern und Großeltern
Verkauf von Gemeineigentum (Infrastruktur, Services, Wasser, Wohnungen..
Durch die Eingriffe in Südeuropa wird der Prozess der Liberalisierung des Europäischen Sozialmodells, der bis zur Krise vor allem in West- und Osteuropa zu beobachten war, in der gesamten EU durchgesetzt. Sollte der ökonomische Pfad der Austerität trotz aller Widerstände bis 2014/2015 durchgehalten werden und dann in eine neue Aufschwungsphase münden, wäre das politische Desaster für die europäische Sozialdemokratie und die Gewerkschaften perfekt. (Verdi 2012)
"Die »Reform« genannte Gegenreform wurde von Sozialdemokraten (Clinton, Blair, Schröder), die sich unter dem Beifall des Kapitals ihr eigenes Grab schaufelten, vollstreckt. Auf ihrem von Steinmeier und Müntefering ausgestellten Totenschein vom 1. August 2009 steht Schuldenbremse (Art. 109 Abs. 3, Art. 115 GG). Sie unterwirft die Sozialstaatsklausel des Grundgesetzes auf unabsehbare Zeit dem Regime der Austerität.(Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 43)
Enteignung des „Mittelstandes“
Quelle „Stern“
Förster 3.260€ 3.590€´ -38%
Werbefachleute 2.780€ 3.100€ -38%
Informatiker 3.260€ 3.400€ -34%
Zahntechniker 1.930€ 1.940€ -32%
3.160€ 2.740€ -21%
Berufskraftfahrer 2.090€ 1.810€ -21%
Und zu steigender Armut und Armutsgefährdung
Etwa jede/r Siebte muss hierzulande mit einem monatlichen Gesamteinkommen von weniger als 1.161 Euro 12 mal pro Jahr (oder rund 995 Euro bei 14-maliger Auszahlung und einem Jahreswert von 13.926 Euro) bei einem Einpersonenhaushalt auskommen.
Die Betroffenen selbst haben aber ein um 20 Prozent (rund 233 Euro monatlich bzw. 2.785 Euro im Jahr bei einem Einpersonenhaushalt) geringeres Einkommen zur Verfügung, nämlich im Mittel weniger als 928 Euro (rund 796 Euro 14 mal) monatlich.
… zunehmende Ungleichheit innerhalb der Arbeitseinkommen
… Vermögenseinkommen wachsen rascher als Arbeitseinkommen
Bei Reichtum ist vorrangig nicht Einkommen das Thema, sondern Vermögen (Aktien, Immobilien, Unternehmensbeteiligungen)
Obersten 5 % besitzen die Hälfte des Gesamtvermögens
Die obere Mitte (30% der Haushalte) hält rund 22% des gesamten Bruttovermögens, die Vermögenden (15% der Haushalte) besitzen rund 29%
Der Medianwert der Nettovermögen liegt bei 76.000 Euro – exakt 50 % der Haushalte verfügen mehr, 50 % weniger Vermögen.(OeNB)
Dabei besitzen
Nettovermögen: Ginikoeffizient von 0,76
Erbschaften: Ginikoeffizient von 0,94
Einkommen ist deutlich weniger konzentriert als das Vermögen. Der Ginikoeffizient zur Ungleichheit der Vermögensverteilung ist mehr als doppelt so hoch wie jener der Einkommensverteilung. Dafür ist Immobilienvermögen noch ungleicher verteilt und Unternehmenseigentum überhaupt nur in den höchsten Vermögensstufen von Relevanz. Die Nationalbank weist darauf hin, dass Besitzer hoher Geldvermögen nur eingeschränkt erfasst werden. Die tatsächliche Ungleichverteilung ist demnach noch viel größer.
" Bei hoher sozialer Ungleichheit gilt:
hohe politische Apathie, vor allem in den unteren Schichten,301
hohe Kriminalität, (6) hoher Anteil an Schizophrenie, Psychosen und andern Geisteskrankheiten" (Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 99)
Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (engl. Trade in Services Agreement, kurz TiSA) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inkl. der USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel aller Dienstleistungen, wozu Branchen wieVerkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit zählen.
Propaganda mit falsche Zahlen
Published by mel - in politik
16. März 2016 3 16 /03 /März /2016 10:48
Vortrag gehalten zur Ausstellungseröffnung "30x30x30" der Galerie ZS Art, 1070, Westbahnstrasse 27-29
"Paul Klee: »Ein Bild, das einen nackten Mann zum Gegenstand hat, soll ihn so darstellen, daß nicht die Anatomie des Mannes respektiert wird, sondern die des Bildes.«" (Handbuch der Malerei und Kalligraphie S63.Saramago, José)
Die Kunstrezipientin (beiderlei Geschlechtes) realisiert im Kunstwerk die eigene Sinnlichkeit, sie erlebt das gesellschaftlich ästhetisch geformte Objekt auf der Ebene einer Nichtalltäglichkeit, der künstlerischen Werthaftigkeit.
In entwickelter Form ist die Kunst ein Werkzeug zum erweiterten Selbstgenuss, in welchem sich die Künstlerin und die Rezipientin der Spannung zwischen Werk und Selbst in der Produktion/Aneignung des Werkes jeweils bewusst werden und nicht in ein passives Illusionieren des Ästhetischen versinken.
Kunst reflektiert sich im eigenen Medium:
Bild im Bild, Sprache in Sprache, Musik in Musik…mit medial homogenisierendem Bezug auf die immer schon ästhetisch geformte Realität.
Denn das Spezifische an der künstlerischen Produktion ist nicht die Erzeugung eines Kunstwerkes als eines ästhetischen Objekts, denn ästhetisch sind letztendlich alle Objekte.
Es handelt sich in der Kunstproduktion vielmehr um die Vergegenständlichung des aktiven Subjekts und seiner Welt auf derselben sinnlichen Seinsebene, mit anderen Worten: die Sinnlichkeit des Subjekts wird am Kunstwerk bewusst erlebbar und hinterfragbar.
Alle Kunst ist Palimpsest im Eigenen, permanente Arbeit am bisher Fixierten, sie erscheint als das Unsagbare / Unfixierbare, als die Entsinnlichung des Versinnlichten.
Die Destruktion der alltäglich erfahrbaren Ästhetik, das absolut herkömmlich Unästhetische – das ist die Kunst.
Die chaotische Leidenschaft, geformt durch tausendfache disziplinierte Praxis der Künstlerin, ergibt das ultimative Un-bild als Bild-kunst-werk.
Pointiert kann die Funktion der Kunst gegenüber der Ästhetik also dahingehend bestimmt werden, dass die Kunst im Rahmen des gesellschaftlich gebildeten, daher sinnlich realisierten Orientierungsprozesses des menschlichen Individuums spezifisch der Subjektentwicklung dient.
Ästhetik ist demgegenüber in einem selbigen Wertverhältnis primär mit der allgemein sinnlichen Organisation der Objektwelt befasst.
Das Kunstwerk hat seine eigene Grenze, erscheint aber als begehrendes überfließendes (Luxus) Simulacrum der einzigartigen Realität und ist damit ein Moment der unendlichen Totalität des sozialen Seins.
Das Kunstwerk widersteht der Sinnsuche durch die Sinne der Betrachterin.
Die kritische Destruktion der scheinbar unmittelbaren Sinneinheit in der Kunstwahrnehmung ist die kunsteigene Art des Verstehens und Nichtverstehens, welche das Medium selbst als sozial-interaktives der verdinglichten Entfremdung entreißt.
Das Werk ist die ultimative Metapher des Unverständnisses durch den Normalsinn.
Der Sinn der Kunst liegt im Kunstsinn als besonderes Ergebnis der allgemeinen Entwicklung / Veränderung der Sinne des Menschen durch die Entwicklung des gesellschaftlichen Seins.
Die Konkrete Kunst hat im Rahmen der Bildenden Kunst die Vorherrschaft der darstellungs- und ausdrucksorientierten Interpretation der Kunst endgültig in Frage gestellt.
Sie stellt diejenige Strömung in der Kunst dar, welche eine besondere Sensibilität zu den konkreten Formen der Welterfahrung entwickelt. Die Farben, die n-dimensionalen Formen, das heißt die Formen des konkreten Sehens der Welt und deren Objekte und nicht die Formen der Reflexion der Weltsicht sind ihr Gegenstand.
Die Form ist nicht Ausdruck des Inhalts, nicht dessen schmückende Beigabe, vielmehr besitzt die Form Eigenwert.
Die Form bezieht sich nicht unmittelbar auf den im Kunstwerk dargestellten Inhalt, sie stellt ihn nicht dar, sondern verweist auf einen von letzterem unterschiedenen Realitätsinhalt, der nicht als Inhalt der Form erklärt werden kann.
Die Form gibt in Bezug auf einen außerhalb der Künstlerin gelegenen Kommunikationskontext eine Wertung des geäußerten Inhaltes ab.
Man kann vom Gehalt der Form sprechen, da diese einen Inhalt determiniert, indem sie diesen zu einem anderen Inhalt in Beziehung setzt, ohne einen dieser Inhalte darzustellen.
Die darstellenden Elemente sind nicht auf die dargestellten Elemente, den Inhalt, reduzierbar, sondern existieren quasi gleichberechtigt. (Gestus, Farbauftrag, grafische Formenwahl, Komposition, Materialauswahl..)
Das ist das Bild im Bild!
Die einzig mögliche Objektivation des Bewusstseinsinhaltes sind die vielen Formen der menschlichen Kommunikation und Sprachformen, genauer: der Ausdruck des Wortes im Wort, Bild im Bild, Musik in Musik.... Nur hier besitzt der reflexive Selbstbezug eine vom Individuum unterschiedene Existenz und kann auf diese Weise wirklich kommuniziert werden.
In der Kommunikation und damit bei Verwendung der Kunst-Sprache kommt es bei aller Individualität zu einer Generalisierung der Bewusstseinsinhalte der Individuen, ohne dass diese Bewusstseinsinhalte selbst zum Gegenstand der Kommunikation werden.
Die Kunst als Formgehalt geht von der Existenz positionsabhängiger Sozialbeziehungen zwischen den Individuen aus, reduziert aber diese nicht auf die intersubjektive Beziehungen der Individuen.
"30x30x30" , schon das Format 900 cm² ist eine Herausforderung durch seine beschränkte Größe, dadurch stellt diese auch besondere Anforderungen an die Komposition. Das Werk wird mit minimalen Mitteln auf den Gehalt der Bild-Sprachform orientiert, ähnlich in der konkreten Poesie. Die Werke der konkreten Kunst sind in ihrer poetischen Konzentration mit besonderer Intensität geladen. Form und Inhalt treten nicht getrennt auf, sondern sind mit dem übergreifenden Moment des Gehaltes der Bild-Form auf den kommunikativen Kontext, die Kommunikationsfähigket und damit soziale Situation der Rezipientinnen bezogen.
Zur konkreten Ausstellung noch eine Bemerkung:
Wenn wir als kleinste wahrnehmbare Einheit im Bild 1 cm² annehmen dann ergeben sich 27.000 Einheiten und dann sind wir mit deren unendlich verflochtenen Strukturen vielleicht überfordert.
Ein virtuelles Teilchen, intermediäres Teilchen oder Teilchen in einem virtuellen Zustand ist ein Konzept aus der Quantenfeldtheorie, wo es zur theoretischen Beschreibung der fundamentalen Wechselwirkungen der Elementarteilchen benötigt wird. Man kann sich den virtuellen Zustand eines Teilchens als einen kurzlebigen Zwischenzustand vorstellen, der während einer Wechselwirkung zweier Teilchen auftritt, die sich in „normalen“, also reellen Zuständen befinden. Das virtuelle Teilchen stellt als Austauschteilchen diese Wechselwirkung eigentlich erst her, ist im virtuellen Zustand nach außen aber niemals sichtbar. So wird z. B. in der Quantenelektrodynamik die elektromagnetische Wechselwirkung zweier Elektronen durch den Austausch eines virtuellen Photons vermittelt.
Reinhold Sturm (Dank meiner Lektorin Dr. Gabriele Stöger)
„Ästhetik der Kunst“ Autorenkollektiv, Berlin 1987
„Abbild, Sinnbild, Wertung“, Rita Schober, 1982
„Manierismus“ u.a., Arnold Hauser, 1964
„Die Logik des Sinns“, Gilles Deleuze, 1990 ?
„Die Ontologie des gesellschaftlichen Seins“, Georg Lukacs
„Der Gehalt der Sprachform“, Janette Friedrich, 1992
„Allgemeine Werttheorie“, Peter Moeschl, Reinhold Sturm, 1991
Katalogtext zum Gemälde „24.Mai“, von Jürgen Messensee, Kunstforum , Reinhold Sturm, 2013
13. März 2015 5 13 /03 /März /2015 13:18
Einen Platz widmet man normalerweise den "platz-würdigen" Toten, ob das Signal in Wien, der "Stadt der Menschenrechte" gesetzt werden sollte?
Die Insel der Seeligen am Ende ihrer Seeligkeit, wenn sie nicht schon immer eine Lüge (der Sozialdemokratie) war.
27. Februar 2015 5 27 /02 /Februar /2015 15:24
Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts (in der EU ????!)
de.m.wikipedia.org/wiki/Europarat#Zielsetzung
10. März 2014 1 10 /03 /März /2014 14:44
Satzung der MRP vom 1.1.2014
Satzung der politischen Partei „Menschenrechts-Partei“, abgekürzt MRP in der Fassung vom 1.1.2014
§ 1 Name und Sitz der Partei
(1) Die Partei führt den Namen „Menschenrechts-Partei“
(Kurzbezeichnung:“ MRP“, englisch HRP „human rights party“).
(2) Die Partei hat ihren Sitz in Wien. Die Partei entfaltet ihre
Tätigkeit in Österreich, Europa und weltweit. Die Partei kann
Regionalorganisationen , die ihrerseits Unterorganisationen vorsehen
können, errichten.
Der Zweck der Partei liegt darin, durch ihre Tätigkeit die staatliche
Willensbildung umfassend zu beeinflussen, insbesondere durch
Teilnahme an Wahlen zu den allgemeinen Vertretungskörpern in
Österreich und dem Europäischen Parlament auf der Basis der
Österreichischen Bundesverfassung und der in der Resolution 217 A (III)
der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung
der Menschenrechte (in der geltenden Fassung) , die dort verfassten
Rechtsansprüche zu verwirklichen. Das Weltbild der Partei ist der genannten
Resolution der Menschenrechte und den damit untrennbar verbundenen
entsprechenden ökologischen Prinzipien in der jeweils geltenden Fassung absolut
Die Hauptziele der Partei liegen in der Realisierung aller In der Resolution
217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte (ergänzt um alle weiteren derartigen Rechte
in der geltenden Fassung) formulierten Rechte und einer Verbesserung
der demokratischen Strukturen in Österreich und Europa zur praktischen
Realisierung der genannten Rechte, insbesondere durch eine intensive und
transparente Einbindung des Volkes in entsprechende demokratischen
Auf der europäischen Ebene liegen die Hauptziele der Partei in
der Sicherstellung eines friedlichen Europa und der schnellen und
allseitigen praktischen Umsetzung der in der Resolution 217 A (III) der
Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte (in der geltenden Fassung) formulierten Rechte mittels
entsprechender politischer und sozialökonomischer Maßnahmen.
Weltweit ist eine international vernetzte MRP/HRP – Bewegung anzustreben
und zu fördern!
Die genannten Menschenrechte können inhaltlich gesehen (Soziales,
Kinder, Umwelt o.ä.….) in Sektionen gegliedert politisch artikuliert
und durch entsprechende Organisationselemente der Partei vertreten
werden. Insgesamt sind die genannten Menschenrechte aber unteilbar!
Die Ziele und Methoden der Zielerreichung der Partei können in einem
Exekutionsprogramm oder mehreren Exekutionsprogrammen näher
beschrieben werden. Die Vielfalt der Ideen und Handlungen bei
einheitlichem staatlichen/institutionellem Auftreten ist eine Kernidee
der Partei MRP. Viele Wege führen hoffentlich zur Realisierung der
Menschenrechte, die Zukunft ist unbekannt , aber sie enthält eine
Dimension des freien Willens und Handelns. Die Zusammenarbeit mit
anderen Organisationen und Parteien, welche die Verwirklichung der
Menschenrechte oder Teilaspekte davon zum Ziel haben, ist erwünscht und
politisch gefordert. Die entsprechenden Teilorganisationen der UNO und die
Organisationen der Menschrechtsbewegung sind in die Parteitätigkeit zu
Das Besondere an den Zielen der MRP ist, dass diese ausschließlich durch
die UNO und ihre Menschrechtsorganisations-Organe verändert werden
können, diese Veränderung ist nach einem entsprechenden Beschluss für
die MRP bindend.
Nicht die „Vereinsmeierei“, sondern die Mehrheit im Parlament und in
diversen sonstigen politischen Gremien ist das ZIEL!
(1) Mitglieder der Partei können ausschließlich natürliche Person werden,
soweit sie das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, in Österreich
leben und rechtsfähig sind, die österr. Staatsbürgerschaft ist keine
(2) Die Mitgliedschaft entsteht durch den Eintritt in die Partei, die
Mitgliedschaft in anderen Parteien, soweit sie die Menschenrechte
(§2) respektieren, ist kein Hinderungsgrund - im Gegenteil! Divergente
Meinungen und Strategien sind zur Zielerreichung fruchtbar zu machen.
(3) Der Beitritt ist in geeigneter elektronischer Form - homepage - zu
erklären, damit wird die Gesamtheit der Menschenrechte als für die
Mitgliedschaft verbindlich anerkannt, auch wenn sich das persönliche
Engagement nur auf bestimmte Teilaspekte beschränkt. Die Ablehnung
einzelner Menschenrechte verhindert die Parteizugehörigkeit!
(4) Über eine etwaige Ablehnung der Mitgliedschaft entscheidet das
Direktorium mit Begründung.
(1) Mitglieder sind zum jederzeitigen Austritt aus der Partei berechtigt,
was aber bedauerlich ist, Mitarbeit ist aber weiterhin im Sinne des §2
(2) Der Austritt ist dem Direktorium elektronisch zu erklären. Die
Mitgliedschaft endet auch durch Tod des Mitglieds, leider.
(2) Der Ausschluss aus der Partei ist aus wichtigem Grund zulässig,
insbesondere, wenn das Mitglied ein Verhalten setzt, das geeignet
ist, das Ansehen der Partei zu schädigen. Ein Ausschlussgrund liegt
auch dann vor, wenn das Mitglied die Ziele der Partei gemäß § 2 der
Statuten verletzt (gegen einzelne Menschenrechte auftritt, bzw. sie
kritisiert oder ablehnt) oder andere Pflichten der Mitgliedschaft nicht
erfüllt. Sollte das ausgeschlossene Mitglied ein politisches Mandat in
einem allgemeinen Vertretungskörper bekleiden, erwartet die Partei die
unverzügliche Zurücklegung des Mandates. Eine Verpflichtung dazu ist
aus verfassungsrechtlichen Gründen in Österreich nicht zulässig.
Eine persönliche Bereicherung ( ausgenommen nachgewiesener
üblicher Kostenersatz und Einkommensentgangersatz (Monster- Wort,
analog der österreichischen Betriebratsregelung), jedenfalls nicht grösser als der
österreichische Median des Angestellteneinkommens, welches ja keine
Bereicherung darstellt) durch die Übernahme einer Funktion in der Partei
oder öffentlichen Funktionen/Mandaten führt zum Schimpf und zum
Ausschluss aus der Partei.
(3) Über den Ausschluss entscheidet das Direktorium, gegebenenfalls in
schwierigen Fällen die Mitgliederversammlung.
§ 6 Mitgliedsbeitrag / Parteispenden / Parteivermögen
(das „Armutsgelübde der MRP“)
(1) Es ist kein Mitgliedsbeitrag zu leisten. Parteispenden werden nicht
entgegengenommen. Kein Funktionär der MRP kann im Namen der Partei
ökonomisch relevante Rechtsgeschäfte abschließen oder dulden.
(2) Die Partei empfängt/verausgabt/verwaltet keine Finanzmittel und
auch kein wie immer geartetes Vermögen!
(3) Die Ausübung aller Funktionen ist ehrenamtlich, etwaige Entgelte
(öffentliche Funktionsgebühren, Pauschale, welche nicht direkt dem
Kostenersatz des Mandatars dienen, siehe oben) sind direkt durch die
Funktionsträger an ein durch den Wohlfahrtsausschuss empfohlenes
Sozialprojekt abzuführen.
§ 7 Organe der Partei
Organe der Partei sind (Quotierung generell 50:50, Transsexuelle,
Homosexuelle lt. Eigenzurechnung)
a) das Direktorium (kollektive Leitung und Verantwortung), bestehend
aus 4 Mitgliedern, davon 2 Schriftführer und das Sprecherpaar. Die
Funktionäre der Partei haben ausschließlich kommunikative und
ideologische Aufgaben nach den Regeln der Selbstverpflichtung und
Selbstorganisation zu leisten. Es gibt keine wie immer geartete Hierarchie
oder Befehls-/Gehorsamkeitsstruktur.
b) Wohlfahrtsausschuss, bestehend aus 4 Mitgliedern (Empfehlung der
förderungswürdigen Sozialprojekte)
e) Internet und „soziale“ Medien sind kostenlose obligatorische
Infrastruktur, daher gibt es ein mediales Exekutivkomitee (2 Personen mit
entsprechenden Kenntnissen)
f) Sektion „Whistleblower der Menschenrechte“
g) Sektion „Kunst und Kultur – ein Menschenrecht“
(1) Das Direktorium besteht aus 4 von der Mitgliederversammlung für 4
Jahre gewählten Mitgliedern.
(2) Die Partei wird nach außen vom Sprecherpaar alleine vertreten,
welches das Direktorium aus seiner Mitte wählt.
(3) Dem Direktorium obliegen die „Leitung“ der Partei im Sinne der
politisch-ideologischen Ausrichtung und Publikation, die Vorbereitung
und Leitung der Mitgliederversammlung. Ihm kommen alle Aufgaben zu,
die nicht durch die Satzung einem anderen Organ zugewiesen sind. Das
Direktorium ist auch berechtigt, Sektionen im Sinn von § 16 der Satzung
§ 9 Einberufung und Aufgaben der Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das
Interesse der Partei erfordert, jedoch mindestens einmal jährlich.
Entgegennahme der Tätigkeitsberichte der Parteiorgane; Wahl,
Bestellung und Enthebung der Mitglieder des Direktoriums nach Ablauf
der jeweiligen Periode; Entlastung des Direktoriums; Verleihung und
Aberkennung allfälliger Ehrenmitgliedschaften; Beschlussfassung
über Satzungsänderungen (ausgenommen die Ziele der Partei, §2 der
Satzung) mit einfacher Mehrheit, Abänderung des „Armutsgelübdes“
und die freiwillige Auflösung der Partei mit einer Mehrheit von 2/3
der Anwesenden; Beratung und Beschlussfassung über sonstige
vom Direktorium auf die Tagesordnung gesetzte Angelegenheiten;
Beschlussfassung über ein Exekutionsprogramm.
(1) Die Mitglieder sind berechtigt an den Veranstaltungen der Partei
persönlich oder via Video/Telefonkonferenz teilzunehmen, das Stimmrecht
in der Mitgliederversammlung auszuüben, über die Parteiaktivitäten
informiert zu werden und an der Willensbildung und politischen Tätigkeit
der Partei mitzuwirken. Das Stimmrecht ist im Verhinderungsfall an eine
Vertretung schriftlich übertragbar.
(2) Jedes Mitglied ist berechtigt die Satzung im Internet zu lesen und zu
kritisieren, ausgenommen §2.
(3) Mindestens die Hälfte der Mitglieder kann vom Direktorium die
Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verlangen.
(4) Die Mitglieder sind in jeder ordentlichen Mitgliederversammlung vom
Direktorium über die Tätigkeit der Partei zu informieren.
(5) Die Mitglieder sind aufgefordert, die Ziele der Partei nach Kräften,
besonders durch mediale Aktivitäten (eigene Webseiten, Nachrichten,
Mailaktionen, Mitgliederwerbung im Netz……), zu fördern und alles zu
unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck der Partei Abbruch
erleiden könnte. Die genannten medialen Aktionen sollen dem Direktorium
zur Historisierung gemeldet werden.
(6) Falls erforderlich kann auch, wenn es die Anzahl der Mitglieder
(über 100) erfordert ein Delegiertensystem eingeführt werden, Details sind
gegebenenfalls durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit zu
§ 11 Form der Einberufung
(1) Die Mitgliederversammlung ist vom Direktorium schriftlich/Internet
unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen, bei Gefahr in Verzug binnen
drei Tagen, einzuberufen.
(2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung muss den Gegenstand der
Beschlussfassung und die Tagesordnung bezeichnen.
(3) Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung. Die Einladung erfolgt
per email . Das Direktorium ist berechtigt, anstelle von individuellen
Einladungen an die Mitglieder, die Einladung auch über das Internet
(homepage, sozial networks) der Partei auszusprechen.
Die Mitglieder werden ersucht, die Homepage etc. der MPR regelmäßig zu
(1) Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene
Mitgliederversammlung spätestens ½ Stunde nach deren Eröffnung.
(2) Zur Beschlussfassung über die Auflösung der Partei ist die
Anwesenheit von zwei Drittel der Parteimitglieder erforderlich. Der
Auflösungsbeschluss bedarf einer Mehrheit von zwei Drittel der gültig
(1) Es wird offen abgestimmt/und wenn angekündigt auch in elektronischer
§ 14 Beurkundung und Versammlungsbeschlüsse
(1) Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine
(2) Die Niederschrift ist im Internet (homepage der MRP) zu
Zur Schlichtung aller parteiinternen Streitigkeiten ist das Schiedsgericht
berufen. Es wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Direktorium ein
Mitglied des Schiedsgerichts als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht.
Über Aufforderung durch das Direktorium binnen sieben Tagen macht
der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des
Schiedsgerichtes namhaft. Nach Verständigung durch das Direktorium
innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter
binnen weiterer 14 Tage ein drittes Mitglied des Schiedsgerichts zum
Vorsitzenden des Schiedsgerichtes. Sofern sich die beiden Schiedsrichter
nicht über die Person des dritten Mitglieds des Schiedsgerichts nicht
fristgerecht einigen können, wird dieses vom Direktorium bestellt. Das
Schiedsgericht fällt seine Entscheidung bei Anwesenheit aller seiner
Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem
Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind endgültig.
§ 16 Sektionen
(1) Das Direktorium und die Mitgliederversammlung der Partei sind
berechtigt, für bestimmte Fachbereiche Sektionen einzusetzen. Jeder
Sektion besteht aus einem Sektionssprecherpaar und allfälligen weiteren
Sektionsmitgliedern.
(2) Die Sektionen beraten und unterstützen das Direktorium und die Partei
in seiner gesamten Tätigkeit. Die Mitglieder der Sektionen müssen nicht
Parteimitglieder sein.
§ 17 Auflösung der Partei
(1) Die Partei kann durch den 2/3 Beschluss der Mitgliederversammlung
Sämtliche in dieser Satzung verwendete Bezeichnungen natürlicher
Personen sind geschlechtsneutral zu verstehen, die Quotierung 50:50 ist
Rechtlicher Status der Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)),
auch: Deklaration der Menschenrechte oder UN-
Menschenrechtscharta oder kurz AEMR (aus WIKIPÄDIA)
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist keine verbindliche Rechtsquelle
des Völkerrechts. Sie wurde mit der Resolution 217 A (III) der UN-Vollversammlung
eingeführt. Die Erklärung ist also kein völkerrechtlicher Vertrag und daher nicht als solcher
verbindlich. Auch ihr Status als Resolution verleiht ihr keine verbindliche Wirkung, da nach
der UN-Charta nur Resolutionen des Sicherheitsrates bindende Wirkung zukommt und
eine entsprechende Regelung für Resolutionen der Vollversammlung fehlt. Allerdings ist
die Aussage einer Unverbindlichkeit der Erklärung dennoch einzuschränken: Zum einen
finden sich viele Bestimmungen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch
in den beiden internationalen Pakten über Bürgerliche und Politische Rechte(„Zivilpakt“,
BPR) sowie über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („Sozialpakt“, WSKR),
beide 1966 geschlossen und 1976 in Kraft getreten; diese Bestimmungen haben dadurch
den Rang bindender internationaler Abkommen erhalten. Zum anderen ist es denkbar,
dass sich Bestimmungen der Erklärung zu Völkergewohnheitsrecht entwickeln und dann
auf dieser Basis bindende Wirkung entfalten. Die Rechtsquelle, auf der die Bindung
beruht, wäre dann aber das – im Einzelfall nachzuweisende – Gewohnheitsrecht, nicht die
Erklärung selbst.
Im Juli 2010 erklärte die UN-Vollversammlung mehrheitlich das Recht auf Wasser zum
Menschenrecht. Auch diese Erklärung ist aber aus denselben Gründen völkerrechtlich nicht verbindlich.
Mehr Infos: http://mrp6.webnode.com/uber-uns/
Published by mel - in kunst u politik
31. Oktober 2013 4 31 /10 /Oktober /2013 19:00
Hirschenberger Alfred
Einführungsreferat Oktober 2013 von Reinhold Sturm
„Eruption und Erosion“ Ein Österreich-Roman, trafo Verlagsgruppe 2013
„Das Feigenblatt und andere Abwegigkeiten“, gefco Verlagsgruppe 2013
vgl. auch: „Kapital als Religion“ Paul Lafargue 1886, MSB Berlin 2009
Alfred Hirschenberger, ein klassenbewusster Arbeiter, der seinen beruflichen Weg erfolgreich absolviert hat, hat auch die Bildungs- und Reflexionsideale der Arbeiterbewegung der ersten Hälfte des 20. Jhdts verwirklicht. Im Roman „Eruption und Erosion“ schildert und reflektiert er in der Form einer fiktiven ins autobiografische gehende Roman-Erzählung die Geschichte der Ersten Republik aus der Sicht eines Arbeiterkindes und Arbeiterjugendlichen, der im „Roten Wien“ im Karl-Marx-Hof groß wird.
„Eruption und Erosion“, die vom Standpunkt der Arbeiterklasse reflektierte Geschichte Österreichs stellt mit ihrem Gegenwartsbezug und damit der Kritik an Versprechungen, Hoffnungen dieser Zeit den Rahmen für die Erzählung dar Hirschenberger knüpft an die beste Tradition revolutionärer Literatur und auch aufgeklärt bürgerlicher Literatur dadurch an, dass er mittels Verfremdung, Ironie und Sarkasmus den Geschichtsverlauf Österreichs und Europas zwischen 1919 und 1950 kritisch darstellt. . Ironisch bezichtigt sich der Autor der Allwissenheit im Erzählstrom, da er die Gegenwart kennt. Das Fleisch das er dem Reflexions- und Faktengerüst gibt, wird durch die milieutreuen Erlebnisse seiner literarischen Figuren lebendig.
Kurzzeitig erschein Wien als eine Insel der selig werdenden Arbeiterklasse. Rosa Luxenburg hat diese Illusion der kurzfristigen Erfolge der Sozialdemokratie nach dem ersten Weltkrieg heftig kritisiert und damit u.a. die kommunistische Parteiwerdung begründet – wobei sich auch die damit verbundene Hoffnung 70 Jahre später als unhaltbar erwies.
In der Betrachtung unsere neueren Geschichte insbes. der Geschichte der Arbeiterbewegung und der Bolschewistische Revolution werden, wie auch bei Hirschenberger, die historischen Ereignisse nicht in einem längeren Kontext der Kämpfe, der Aufstände und Rebellionen der versklavten und arbeitenden Massen gegen die Unterdrückung ihrer Lebensbedürfnisse und Forderungen gesehen.
So wird die französische Revolution üblicherweise nicht als Revolution der Sansculotten mit Hilfe des Kleinbürgertums gesehen, welche dann, durch Entfremdung der Jakobiner von den Forderungen der Besitzlosen, vom Bürgertum (der Gironde) mit Hilfe Napoleons vereinnahmt wurde und letztlich nach der Restauration des Adels (Wiener Kongress) im Bürgerkönigtum und bei den anderen Verbündeten (Deutschland, Österreich..) im Neofeudalismus, Nationalismus und Neoabsolutismus mündete.
Die russische Revolution der Bolschewiken war aus den Gräueln des Krieges und der Not des Volkes, vor allem der Hoffnung der Ärmsten geboren, wenn sie auch vielen Intellektuellen und Kleinbürgern als verwirklichbare Utopie erschien. Der Bürgerkrieg durch die Entente in den 20-er und 30-er Jahren entfacht, die faschistischen Raubkriege mit zig Millionen Toten, das brachte eine gigantische Deformation der Ökonomie und Politik durch die Kriegswirtschaft und deren Folgen in der Bevölkerungsstruktur und dem demokratischen Bewusstsein hervor, stützte den Personenkult und führte durch die ökonomischen Isolation der UdSSR durch die der Westmächte zu schweren Schäden in deren ökonomischen Entwicklung. Trotzdem organisierte die UdSSR mit ihren Verbündeten die Unterstützung der Befreiungsbewegungen in aller Welt organisierte Kultur und Bildung für das arme Volk, auch das waren die Erfolge der Revolution. Die neuen Eliten der kommunistischen Staatspartei waren zunehmend über ihre individuellen Konsummöglichkeiten enttäuscht, die kapitalistische Konsumpropaganda (jenseits der Ökologie!) wirkte durch die neuen Medien immer stärker und förderte damit auch die Täuschung des Volkes über die möglichen Ziele und Erfolge im Sozialismus. Daher war dieses sozialistische Experiment durch seine neue Elite (vor allem aus der Mafia und dem militärisch/industrielle Komplex kommend – ähnlich der USA nach den Weltkriegen) Ende der 80-er Jahre als Privateigentum usurpierbar.
Die Illusion der vernunftgeborenen Revolution hat die herrschende Elite des Feudalismus und des Kapitalismus nie beeindruckt, sie hat nur Angst vor dem Knecht der keine Todesfurcht mehr kennt, wie Hegel sagen würde; daher organisiert sie die möglichst totale Kontrolle des Volkes in seinen Handlungen und des Desinformation seiner Ideen mittels Aufrüstung in allen Dimensionen und Bereichen der Informatik und Medien und tendenzieller Privatisierung des Repressionsapparates, da im Krisenfall auch verfügbar jenseits staatlicher Organisation.
Im Teil „ Der unerlässliche gesellschaftspolitische Wandel?!“ wird auf ca 60 Seiten ein kritisch- polemischer Abriss der neueren Geschichte insbesonders der Stellung der Sozialdemokratie in Österreich gegeben. Faktenreich und pointiert wie selten in Österreich werden die drohenden Gefahren und die politischen Versäumnisse dargestellt.
Die Enttäuschung Hirschenbergers mit der Sozialdemokratie, genährt durch die Hoffnungen basierend auf die kurzzeitigen insulären Erfolge des sozialdemokratischen Wien der 20-er Jahre- hierin konnte man das schöpferische Potential der Arbeiterklasse sogar in der Sphäre des ehemaligen Habsburgerreiches erahnen- gipfelt auch in einigen Kurzgeschichten und im Kurzdrama des Buches „Das Feigenblatt und andere Abwegigkeiten“ in der Sinnfrage des eigenen Lebens und der Geschichte.
Schon Lafargue hat in seiner Streitschrift „Kapital als Religion“ 1868 gezeigt, dass das Kapital sich mit seinen „Drahtziehern ( Charaktermasken..)“ als die neue Religion der Kapitalisten, des von ihnen abhängigen Bürgertums und Kleinbürgertums etabliert und dass diese absolute Herrschaft alle Menschen, vor allem auch die Armen durch die Arbeit zu diesem wahren globalen Monotheismus zwingt.
Die bekannte unsichtbare Hand des Marktes regelt göttergleich im Kapitalismus das Leben aller, mit Hilfe seiner hohen Priester- der Kapitalistenkaste, seiner Wissenschafter, Künstler, Polizei, Militärs, ..und mit der Integration der arbeitenden und dienenden Bevölkerung, welche um die Gnade sich vom Kapital ausbeuten zu lassen bitten und betteln muss.
Natürlich kennen die hohen Priester des Kapitals die Tricks wie man die Religion in der Konjunktur und wie man sie in der Krise zum eigenen Vorteil nutzt. Wie man Häretiker bekämpft ist klar, mit dem Schein des Liberalismus. Steht das Volk auf, rebelliert es oder verlangt es Brot und Demokratie, dann einigen sich sogar verfeindete Staatsmächte im Kampf dagegen (franz. Revolution, Pariser Kommune, bolschewistische Revolution….), wenn das Eigentum und damit die Religion des Kapitals in Gefahr sind. Die Sozialdemokratie hat in allen europäischen Ländern – soweit sie überhaupt gefragt wurde - für die Kriegsbudgets des ersten Weltkrieges gestimmt und konnte später den Faschismus nirgends verhindern.
Nach dem zweiten Weltkrieg hat sie in der Partnerschaft mit dem Kapital – der Sozialpartnerschaft - ihre Niederlagen überwunden indem sie ihre Gegner in die eigenen Reihen integrierte.
Ihr wahrer Gegner war nach 45, und das hatte sie mit Kirche, ehemaligen Nazis und den Parteien des Kapitals gemeinsam, der Kommunismus trotz oder gerade wegen seiner Opfer im erfolgreichen Kampf gegen den Faschismus. Es gibt derzeit keine bedeutende linke Bewegung in Europa – was nach diesem Jahrhundert des Antikommunismus und der Vernichtung der Intelligenz auch kein Wunder ist.
28. August 2013 3 28 /08 /August /2013 11:12
Menschenrechts-Partei (MRP)
( HRP – human rights party)
65 Jahre nach Verabschiedung der Resolution 217 A (III) der
Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung
der Menschenrechte sind wir der Auffassung, dass es unsere und die Pflicht der UNO und der durch sie vertretenen Organisationen ist , diese Resolution in der Praxis umzusetzen, das muss zusätzlich zu den entsprechenden internationalen Bemühungen im jeweiligen Nationalstaat mittels einer eigenen Partei geschehen!
Es ist erstaunlich, dass es keine derartigen Parteien gibt. Obwohl es eine große Zahl von Organisationen gibt, welche die Menschenrechte oder Teile davon zu ihrem Ziel erklärt haben, gibt es keine uns bekannte Partei, welche die Menschenrechte zu ihrem Programm erklärt hätte.
Es ist uns bewusst, dass in den demokratischen Verfassungen die Menschenrechte integraler Bestandteil sind, dies sind sie aber nur als Deklaration nicht als verpflichtendes Programm zu deren staatlicher Verwirklichung.
Folgende Artikel der Menschrechtsdeklaration müssen als Basis menschenwürdigen Lebens dringend umgesetzt werden, um die tendenzielle Verrohung, Entdemokratisierung und Schande von unserer Gesellschaft abzuwenden!
Auch in Europa sind, wie die Lebensverhältnisse eines immer grösser werdenden Teils der Bevölkerung zeigen, die in den genannten Artikeln geforderten Menschenrechte nicht in die Praxis umgesetzt.
Wir halten es daher für unsere Pflicht eine Partei zu gründen deren einziges Ziel es ist die Menschenrechte mit demokratischen Mitteln in Österreich zu verwirklichen und international im Sinne der Globalisierung der Menschenrechte alle derartigen Parteibemühungen zu unterstützen.
Das Besondere dieser Partei ist es, dass ihre Ziele durch die internationale Staatengemeinschaft (UNO) vorgegeben werden und daher auch den Charakter der Unumstrittenheit haben. Es ist daher möglich, dass sich alle von der notwendigen Geltung der Menschrechte überzeugten Wahlberechtigten zu dieser Partei bekennen, in ihr mitarbeiten und in ihr das aktive und passive Wahlrecht verwirklichen.
Die MRP versteht sich als demokratische Sammlungsbewegung (populäre!) deren einziges Ziel es ist, die genannten Menschenrechte über parlamentarische und außerparlamentarische Wege weltweit und besonders in den Ländern in die Praxis zu setzen, die demokratischen Prinzipien verpflichtet sind.
Die unterschiedlichen ideologischen (Glauben, Überzeugungen, Hoffnungen, Utopien,..) Motive und Zugehörigkeiten sind für die Unterstützung der Anliegen der MRP in ihrer Diversität willkommen, ebenso die unterschiedlichen Artikulationsformen, Methoden und Dynamiken in den Verwirklichungspraxen – entscheidend ist das gemeinsame Ziel: praktische Verwirklichung der unteilbaren Menschenrechte über die politischen Gremien. Eine internationale Zusammenarbeit mit entsprechenden Organisationen der UNO, Menschenrechtsbeobachtung, .. ist zu realisieren.
Es gilt die staatlichen und anderen demokratischen Institutionen über Menschen die sich den Zielen der MRP verpflichtet haben, nicht nur Mitgliedern der MRP, mehrheitlich und demokratisch über Wahlen zu gewinnen und die genannten Menschrechte und die untrennbar damit verbundenen entsprechenden ökologischen Menschenrechte durch geeignete Maßnahmen im jeweiligen Staate- für uns in Österreich- unumkehrbar Wirklichkeit werden zu lassen.
Die erste Weltmenschenrechtskonferenz fand 1968 in Teheran statt. Die zweite
Weltmenschenrechtskonferenz wurde von den Vereinten Nationen vom 14. bis 25. Juni 1993
in Wien abgehalten, wenige Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges und der
Blockkonfrontation. In der Abschlusserklärung bekannten sich die fast vollzählig
versammelten 171 Staaten einmütig zu ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen. (Quelle
„WIKIPÄDIA“)

References: Art. 115

§ 1
 §2
 § 2

§ 6

§ 7
 § 16

§ 9
 §2
 §2

§ 11

§ 14

§ 16

§ 17