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Timestamp: 2016-10-27 09:04:14+00:00

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6B_6/2013 (23.08.2013)
6B_6/2013 � � Urteil vom 23. August 2013
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Postfach 2251, 8026 Z�rich,
Drohung, mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verf�gungen; Willk�r, rechtliches Geh�r etc.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 8. Oktober 2012.
Die Eheleute X.B.________ und X.A.________ l�sten im April 2011 den gemeinsamen Haushalt auf. Mit eheschutzrichterlicher Verf�gung vom 2. November 2011 wurde X.A.________ verboten, die Wohnung seiner Ehefrau zu betreten und mit ihr Kontakt aufzunehmen. Ihm wird vorgeworfen, X.B.________ am 29. November 2011 auf dem Heimweg von ihrer Arbeit abgepasst zu haben. Er habe sich beim Hauptbahnhof in Z�rich im Tram in ihre unmittelbare N�he gesetzt und habe auf sie eingeredet. Als beide bei der Haltestelle "A.________" ausstiegen, sei er ihr bis vor die Wohnung gefolgt. Vor der Haust�re habe er sie mit dem Tode bedroht. X.A.________ wird zudem zur Last gelegt, bereits am 22. November 2011 X.B.________ abgepasst, angesprochen und sich dadurch �ber die Anordnung des Eheschutzrichters hinweggesetzt zu haben.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.A.________ am 8. Oktober 2012 zweitinstanzlich der Drohung sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 15.-- bei einer Probezeit von vier Jahren und unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 57 Tagen. Zudem auferlegte es ihm eine Busse von Fr. 800.--. Schliesslich widerrief das Obergericht den bedingten Vollzug einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- aus dem Jahre 2010.
X.A.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. F�r die unbegr�ndete Haft von 57 Tagen sei er mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der amtlichen Verteidigung.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) sowie unter Hinweis auf Art. 10 Abs. 3 StPO die Verletzung der Unschuldsvermutung vor (Beschwerde S. 3 ff.).
1.1.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; je mit Hinweisen).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) ger�gt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung. Eine solche R�ge pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
1.2.�Unbestritten ist, dass X.B.________ (nachfolgend: Gesch�digte) am 22. und 29. November 2011 auf dem Nachhauseweg im Tram den Beschwerdef�hrer antraf. Dieser will seiner Ehefrau zuf�llig begegnet sein und sie weder angesprochen noch mit dem Tode bedroht haben.
Die Vorinstanz verweist einleitend auf die erstinstanzlich korrekt wiedergegebenen Aussagen der Eheleute. Sie setzt sich in der Folge mit verschiedenen Vorbringen des Beschwerdef�hrers betreffend die Schilderungen der Gesch�digten auseinander. So zeigt sie auf, dass deren Aussagen gegen�ber der Polizei und der Staatsanwaltschaft (welche auf Kroatisch erfolgten und �bersetzt wurden) bez�glich der Drohung und der Situation vor dem Wohnhaus nur marginal abweichen, im Kerngehalt �bereinstimmen sowie stimmig und ohne Strukturbr�che sind. Die Vorinstanz gelangt zur �berzeugung, dass die Aussagen der Gesch�digten glaubhaft sind, selbst wenn die von ihr behaupteten Fotoaufnahmen vom 29. November 2011 nicht vorliegen. Weiter zeigt die Vorinstanz, teilweise unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen, mehrere Widerspr�che in den Schilderungen des Beschwerdef�hrers auf (so etwa zur Frage, wo genau er am 29. November 2011 im Tram gesessen habe, oder zur Behauptung, er habe nach dem Aussteigen aus dem Tram lediglich ein ihm bekanntes Caf� aufsuchen wollen, dessen Namen wie auch den Namen des Chefs er nicht nennen konnte). Weiter setzt sich die Vorinstanz mit zus�tzlichen Argumenten auseinander, welche der Beschwerdef�hrer erstmals im Berufungsverfahren vorbrachte. In diesem Zusammenhang zeigt sie beispielsweise auf, dass die Gesch�digte die am 22. November 2011 gemachten Fotografien nicht (wie vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren noch behauptet) als Aufnahmen vom 29. November 2011 ausgab. Der erstinstanzlichen Beweisw�rdigung, wonach die glaubhaften Aussagen der Gesch�digten durch die widerspr�chlichen und nicht �berzeugenden Schilderungen des Beschwerdef�hrers nicht ernsthaft in Zweifel gezogen werden, schliesst sich die Vorinstanz vollumf�nglich an (Entscheid S. 6 ff.).
1.3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, die Gesch�digte habe ausgesagt, ihn w�hrend der Tramfahrt vom 29. November 2011 mit der Kamera ihres Mobiltelefons fotografiert zu haben. Jedoch seien von jenem Vorfall (im Gegensatz zur Begegnung vom 22. November 2011) keine Fotos vorhanden. H�tte die Gesch�digte tats�chlich Fotoaufnahmen gemacht, m�ssten diese im Mobiltelefon vorhanden sein. Seine Ehefrau habe zu Protokoll gegeben, die Bilder nicht gespeichert zu haben. Diese Darstellung stehe im Widerspruch zu den Angaben im Benutzerhandbuch des Ger�ts, wonach Aufnahmen automatisch gespeichert w�rden. Aufgrund dieses Widerspruchs erschienen ihre Aussagen insgesamt als unglaubhaft (Beschwerde S. 4 ff.). Diese Ausf�hrungen dringen nicht durch und verm�gen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht zu ersch�ttern. Es leuchtet mit dem Beschwerdef�hrer ein, dass die Gesch�digte die fraglichen Bilder am 29. November 2011 (wie bereits am 22. November 2011) zu Beweiszwecken aufnahm. Folgt man der Argumentation des Beschwerdef�hrers, so machte die Gesch�digte am 29. November 2011 keine Fotos und gab ungeachtet dessen wahrheitswidrig an, �ber entsprechendes Beweismaterial zu verf�gen. Dies ist nicht ohne Weiteres nachvollziehbar. Es liegt auf der Hand, dass die Untersuchungsbeh�rde einem entsprechenden Hinweis nachgehen und den Speicher des Mobiltelefons sichten w�rde. Mithin ist nicht anzunehmen, die Gesch�digte offerierte Beweismittel im Wissen darum, dass diese nicht existierten. Darauf muss nicht n�her eingegangen werden. Die Argumentation vermag aus mehreren Gr�nden keine Willk�r in der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung darzutun. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, einen nach seinem Daf�rhalten vorhandenen Widerspruch in den Aussagen der Gesch�digten hervorzuheben. Gest�tzt darauf und indem er die vorinstanzliche Beweisw�rdigung im Ergebnis ausklammert, gelangt er zum Schluss, dass die Aussagen der Gesch�digten insgesamt als unglaubhaft zu qualifizieren sind. Selbst wenn sich die Angaben der Gesch�digten nicht mit den technischen Erkl�rungen des Ger�teherstellers vereinbaren liessen, h�tte der Beschwerdef�hrer substanziiert aufzeigen m�ssen, inwiefern die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufgedr�ngt h�tten und die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht nur im Hinblick auf die einzelnen Beweise (respektive die einzelne Aussage der Gesch�digten zur unterlassenen Speicherung), sondern auch im Ergebnis offensichtlich unhaltbar sei. Dar�ber hinaus sch�tzt die erste Instanz, auf deren Erw�gungen die Vorinstanz verweist, die Schilderungen der Gesch�digten betreffend die Fotoaufnahmen (und nicht nur betreffend die unbestrittene gemeinsame Fahrt) als glaubhaft ein. Sie stellt willk�rfrei fest, dass sich die Gesch�digte am 29. November 2011 in einer ausserordentlichen Stresssituation befand. Es sei, so die erste Instanz, durchaus nachvollziehbar, dass die Gesch�digte die mit dem Mobiltelefon gemachten Aufnahmen�
versehentlich gel�scht bzw. nicht gespeichert�habe. Selbst wenn das benutzte Ger�t die Aufnahmen automatisch speichert, ist die Feststellung, die Gesch�digte habe die Bilder vor Aufregung versehentlich gel�scht, nicht offensichtlich unhaltbar.
Was der Beschwerdef�hrer betreffend die von der Vorinstanz aufgezeigten Widerspr�che in seinen Aussagen vorbringt, �berzeugt nicht und geht nicht �ber eine appellatorische Kritik hinaus. Damit legt er einzig dar, wie seine Sachverhaltsschilderungen nach eigenem Daf�rhalten richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Es ist zweifelsohne nicht offensichtlich unhaltbar, seine Antwort auf die Frage, weshalb er die Gesch�digte auf deren Gyn�kologen angesprochen habe, als ausweichend sowie unklar und damit als L�gensignal zu qualifizieren. Die im angefochtenen Entscheid aufgezeigten Widerspr�che betreffen zu einem wesentlichen Umfang die polizeiliche und die staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen sowie die Befragung vor der ersten Instanz. Nichts f�r seinen Standpunkt abzuleiten vermag deshalb der (im kantonalen Verfahren amtlich verteidigte) Beschwerdef�hrer aus der Behauptung, die Art der Befragung durch die Vorinstanz habe ihm erschwert, den Sachverhalt �berzeugend zu schildern. Es er�brigt sich, n�her auf diese Unterstellung einzugehen. Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer mit dem Vorwurf, die Polizeibeamtin habe Suggestivfragen gestellt, weshalb es nicht erstaune, dass er "die eine oder andere Aussage machte, welche einem nicht ganz stimmig erscheinen k�nnte". Seine Ausf�hrungen sind nicht substanziiert. Er setzt sich weder inhaltlich mit den durch die Vorinstanzen aufgezeigten Widerspr�chen anl�sslich der polizeilichen Befragung noch mit den vorinstanzlichen Erw�gungen betreffend die Suggestivfragen auseinander. Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
Insgesamt zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
1.3.2.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV, da sich die Vorinstanz mit den technischen Eigenschaften des Mobiltelefons der Gesch�digten nicht auseinandergesetzt habe (Beschwerde S. 9 f.). Die R�ge erfolgt ohne Grund. Die Beh�rde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237 mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid erf�llt diese Anforderungen. Die Vorinstanz stellt unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen willk�rfrei fest, dass die Gesch�digte am 29. November 2011 den Beschwerdef�hrer im Tram fotografierte, die Bilder aber versehentlich l�schte oder nicht speicherte. Damit ist die Frage irrelevant und musste die Vorinstanz nicht weiter pr�fen, ob das verwendete Mobiltelefon Fotoaufnahmen automatisch speichert.
Die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers, er sei f�r die Untersuchungshaft zu entsch�digen und die eingezogenen Messer seien ihm auszuh�ndigen, sind abzuweisen. Sie werden in der Beschwerde mit den beantragten Freispr�chen begr�ndet. Es bleibt aber bei der Verurteilung des Beschwerdef�hrers.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer wird ausgangsgem�ss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und stellt ein Gesuch um amtliche Verteidigung. Dieses ist als Ersuchen um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung entgegenzunehmen. Das Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 10
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 29
e contrario