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Timestamp: 2016-10-21 20:25:51+00:00

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S.________, 1996, Beschwerdef�hrerin, handelnd durch ihre Mutter, und diese vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Maron, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Die deutsche Staatsangeh�rige S.________ (geb. 1996) leidet seit der Geburt an einer spastischen Tetraparese und erhielt deshalb von der Invalidenversicherung verschiedene Leistungen zugesprochen. Mit Verf�gung vom 4. M�rz 2003 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich die �bernahme einer Therapie nach A. Pet� im Ausland ab. Diese Verf�gung best�tigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 22. Mai 2003.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. Januar 2004 ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu n�heren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Be-stimmungen zum Anspruch Minderj�hriger auf medizinische Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 3 Abs. 2 ATSG; Art. 13 Abs. 1 IVG); Art. 2 Abs. 3 GgV) und im Ausland im Besonderen (Art. 9 Abs. 1 IVG; Art. 23 bis Abs. 1 und 3 IVV) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung, namentlich zur Therapie nach Pet� (Urteil S. vom 15. Januar 1999, I 303/98) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Versicherte Anspruch auf eine im Ausland durchzuf�hrende konduktive F�rdertherapie nach A. Pet� hat.
2.1 Die Vorinstanz verneinte die Leistungspflicht der Invalidenversicherung mit dem Hinweis auf das erw�hnte Urteil S., in welchem festgehalten worden sei, dass in der Schweiz gleichartige und wissenschaftlich anerkannte Behandlungen von spastischen Tetraparesen wie die Bobath- und Vojta-Therapie zur Verf�gung st�nden. Daher komme Abs. 1 von Art. 23bis IVV nicht zur Anwendung. Sodann seien auch keine beachtlichen Gr�nde im Sinne von Abs. 3 der selben Vorschrift ersichtlich. Es liege kein Leiden vor, mit welchem die in der Schweiz t�tigen Spezialisten bislang noch kaum konfrontiert worden seien.
2.2 Hiegegen l�sst die Versicherte vorbringen, ihr Fall sei mit demjenigen des Urteils S. nicht vergleichbar. Sie leide an einer Tetraparese mit schwerer Beinbetonung und einer Diparese von schwerer Auspr�gung. Die in der Schweiz angebotene Bobath-Therapie sei wissenschaftlich nicht anerkannt. Hingegen werde die konduktive F�rderung nach Pet� mittlerweise in fast ganz Europa erfolgreich angewendet und sei namentlich in Bayern kassenpflichtig. Der behandelnde Arzt der Versicherten habe denn auch geschrieben, die Methode nach Pet� sei ausserordentlich effizient.
Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die Erw�gungen im Urteil S. vom 15. Dezember 1999, I 303/98 richtig dargelegt, dass eine �bernahme der durch die Pet�-Therapie entstandenen Kosten durch die Invalidenversicherung unter den Rechtstiteln von Art. 23bis Abs. 1 und 2 IVV (vormals Art. 23bis Abs. 1 IVV) auszuschliessen ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des das Eingliederungsrecht des IVG (Art. 8-27) beherrschenden Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes, wonach die versicherte Person in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen notwendigen Massnahmen, nicht indessen auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�glichen Vorkehren hat (BGE 110 V 102 Erw. 2). Darauf kann verwiesen werden, bringt die Beschwerdef�hrerin doch letztinstanzlich nichts vor, was diese Beurteilung zu ersch�ttern verm�chte. Auch PD Dr. med. B.________, Neuroorthop�die am Universit�tsspital X.________, r�umt im Bericht vom 9. M�rz 2004 ein, dass es durchaus denkbar sei, mit einer andern als der Pet�-Behandlung, z.B. mit einer Medizinischen Trainingstherapie, wie sie in der Schweiz angeboten werde, ein entsprechendes Ergebnis zu erreichen. Solche Intensivtherapien seien in Y.________ m�glich und k�men dem Therapieziel schon relativ nahe.
Zu pr�fen bleibt, ob allenfalls andere beachtliche Gr�nde im Sinne des Art. 23bis Abs. 3 IVV vorliegen, welche eine Auslandbehandlung rechtfertigen.
4.1 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat sich im Urteil F. vom 16. Mai 2006 (I 120/04) in einem vergleichbaren Fall einl�sslich zur Frage ge�ussert, ob die Invalidenversicherung die Kosten f�r eine Therapie nach A. Pet� in Deutschland �bernehmen muss. Dabei hat das Gericht folgendes erwogen:
4.1.1 Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei medizinischen Massnahmen im Allgemeinen (Art. 12 IVG) und bei Geburtsgebrechen (Art. 13 IVG) im Besonderen bedingt im �brigen u.a., dass die Massnahmen nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind (Art. 2 Abs. 1 IVV [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und Art. 2 Abs. 3 GgV). Rechtsprechungsgem�ss gilt eine Behandlungsart dann als bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechend, wenn sie von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer bestimmten Therapie (BGE 123 V 58 Erw. 2b/aa, 115 V 195 Erw. 4b, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw. 1b [Urteil M. vom 19. Mai 2000, I 43/98]). Die f�r den Bereich der Krankenpflege entwickelte Definition der Wissenschaftlichkeit findet prinzipiell auch auf die medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung Anwendung. Eine Vorkehr, welche mangels Wissenschaftlichkeit nicht durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu �bernehmen ist, kann grunds�tzlich auch nicht als medizinische Massnahme nach Art. 12 oder 13 IVG zu Lasten der Invalidenversicherung gehen. Die in diesem Sinne lautende, zum KUVG ergangene Rechtsprechung (BGE 123 V 60 Erw. 2b/cc mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw. 1b [Urteil M. vom 19. Mai 2000, I 43/98]) ist unter der Herrschaft des seit 1. Januar 1996 geltenden KVG weiterhin anwendbar (Urteile B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw. 5, R. vom 11. M�rz 2003, I 757/02, Erw. 2.1, Z. vom 4. Juli 2002).
4.1.2 Medizinische Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Art. 12 und 13 IVG) sowie Analysen und Arzneimittel (Art. 4bis IVV) werden somit nur unter der Voraussetzung gew�hrt, dass sie wissenschaftlich anerkannt sind. Auch in der Invalidenversicherung gilt das fundamentale Prinzip der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit (vgl. dazu BGE 129 V 170 f. Erw. 3.2 mit Hinweisen), d.h. der wissenschaftlichen Anerkennung (BGE 125 V 28 Erw. 5a in fine, 123 V 60 Erw. 2b/cc; Urteil B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw. 5.1; zum Ganzen: Urteil R. vom 29. Januar 2004, I 19/03, Erw. 2.4).
4.1.3 Die Pet�-Therapie wird bis anhin mit Ausnahme der durch den Verein SelbstSt�ndig, Luzern, regelm�ssig organisierten rund zweiw�chigen Sommercamps f�r konduktive F�rderung in der Schweiz nicht praktiziert (erw�hntes Urteil F., Erw. 5.2). Die Frage der wissenschaftlichen Anerkennung, ohne welche eine Leistungserbringung durch die Invalidenversicherung nicht erfolgen kann, ist somit auf Grund von im Ausland gewonnenen Erkenntnissen zu bestimmen.
4.1.4 Das deutsche Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 3. September 2003 (B 1 KR 34/01 R) festgestellt, es handle sich bei den konduktiven F�rderungsmassnahmen nach der Pet�-Therapie um medizinische Dienstleistungen, die auf �rztliche Verordnung durch besonders ausgebildete nicht�rztliche Fachkr�fte (so genannte Konduktoren) erbracht und die daher rechtlich als Heilmittel gelten w�rden. Eine Leistungspflicht der Krankenkassen bestehe nicht, da der therapeutische Nutzen nicht auf dem vom Gesetz vorgeschriebenen Wege durch den Bundesausschuss der �rzte und Krankenkassen festgestellt worden sei. Mit Beschluss vom 21. Dezember 2004 �nderte der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinien �ber die Verordnung von Heilmitteln in der vertrags�rztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinien) in der Folge dergestalt, dass im Abschnitt "a) Massnahmen, deren therapeutischer Nutzen nach Massgabe der BUB-Richtlinien nicht nachgewiesen ist" der Passus "12. Konduktive F�rderung nach Pet�" angef�gt wurde (vgl. Zusammenfassender Bericht des Unterausschusses "Heil- und Hilfsmittel" des Gemeinsamen Bundesausschusses �ber die Beratungen gem�ss � 138 SGB V vom 18. Mai 2005, S. 315). Auf S. 310 f. des erw�hnten Berichtes wird im Rahmen der Beschlussbegr�ndung unter dem Titel "Nutzen" ausgef�hrt, aus den wissenschaftlichen Unterlagen erg�ben sich zwar Hinweise auf positive Wirkungen einer Konduktiven F�rderung nach Pet� bei Kindern mit einer infantilen Zerebralparese. Mangels methodisch sauberer Vergleichsunterlagen sei jedoch kein valider Nachweis des therapeutischen Nutzens hinsichtlich medizinisch relevanter Parameter der Konduktiven F�rderung nach Pet� im Vergleich zu anderen, bereits etablierten medizinischen Behandlungsmethoden m�glich. Die Intervention Konduktive F�rderung nach Pet� habe, unabh�ngig davon, in welcher Form (Art und Umfang) sie erfolgt sei, in den Studien f�r die Indikation Infantile Zerebralparese (Tetraparese, Di- oder Hemiplegie) keine �berlegenheit gegen�ber den jeweiligen Vergleichsinterventionen gezeigt. Gest�tzt darauf verneinte sodann auch das Sozialgericht Hamburg mit Beschluss vom 3. M�rz 2005 (S 55 SO 89/05) eine Kosten�bernahmepflicht (erw�hntes Urteil F., Erw. 5.2.1).
4.1.5 Unter diesen Vorzeichen muss die wissenschaftliche Anerkennung der Pet�-Therapie im Sinne der in Erw. 4.1.1 hievor dargelegten Rechtsprechung jedenfalls f�r den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum (das Gesuch wurde am 18. Februar 2003 gestellt; Behandlungen fanden nach den Akten zwischen dem 17. Mai 2001 und dem 17. Mai 2002 in Budapest sowie vom 14. April bis 16. Mai 2003 in Niederp�cking, Deutschland, statt) - verneint werden. Dies f�hrt dazu, dass eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach schweizerischem Recht bereits aus diesem Grunde abzulehnen ist (erw�hntes Urteil F., Erw. 5.2.2).
Im Urteil F. hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auch gepr�ft, ob die Kosten der Pet�-Therapie allenfalls unter europarechtlichen Gesichtspunkten von der Invalidenversicherung zu �bernehmen waren. Diese Pr�fung ist auch vorliegend angezeigt, zumal die Versi-cherte deutsche Staatsangeh�rige ist. Das Gericht hat im Fall F. folgendes erwogen:
5.1 Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen; FZA) in Kraft getreten. Es bildet die rechtliche Grundlage f�r die - durch die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstst�ndige sowie deren Familienangeh�rige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71; SR 0.831.109.268.1), konkretisierte - Koordination der Sozialen Sicherheit (Anhang II zum FZA) und regelt neben dem Einreise- und Aufenthaltsrecht f�r Erwerbst�tige auch gewisse Bereiche der aktiven und passiven Dienstleistungsfreiheit. Gem�ss Art. 1 lit. b FZA ist eines seiner Ziele die Erleichterung der Erbringung von Dienstleistungen im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien, insbesondere die Liberalisierung kurzzeitiger Dienstleistungen. Nat�rlichen Personen, die Staatsangeh�rige eines Mitgliedstaates der Europ�ischen Gemeinschaft oder der Schweiz sind und sich nur als Empf�nger einer Dienstleistung in das Hoheitsgebiet einer Vertragspartei begeben, wird das Einreise- und Aufenthaltsrecht einger�umt Art. 5 Abs. 3 FZA; sog. passive Dienstleistungsfreiheit).
5.2 Unter den Begriff der Dienstleistungen im Sinne des Art. 49 des Vertrages zur Gr�ndung der Europ�ischen Gemeinschaft (EG-Vertrag; nachfolgend: EG) fallen alle in der Regel entgeltlich erbrachten Leistungen, namentlich gewerbliche, kaufm�nnische, handwerkliche und freiberufliche T�tigkeiten, soweit sie nicht insbesondere im Rahmen der Arbeitnehmerfreiz�gigkeit (Art. 39 EG) oder Niederlassungsfreiheit der selbstst�ndig Erwerbst�tigen (Art. 43 EG) geschehen (Art. 50 EG). Dazu z�hlen nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europ�ischen Gemeinschaften (EuGH) auch medizinische Behandlungen, ohne dass zu unterscheiden w�re, ob die Versorgung innerhalb oder ausserhalb einer Krankenanstalt erfolgt (Urteil des EuGH vom 18. M�rz 2004 in der Rechtssache C-8/02, Leichtle, Slg. 2004, I-2641, Randnr. 28 und die dort zitierte Rechtsprechung).
5.3 Die Tatsache, dass eine Regelung zum Bereich der sozialen Sicherheit geh�rt, schliesst die Anwendung der Grunds�tze des freien Dienstleistungsverkehrs nicht aus. Nationale Rechtsvorschriften, nach denen keine Kostenerstattung f�r im Ausland vorgenommene medizinische Behandlungen geleistet wird, sofern der zust�ndige Tr�ger nicht vorweg seine Zustimmung erteilt hat, sind mit diesen Grunds�tzen unvereinbar, da dadurch faktisch die Dienstleistungsfreiheit gehemmt wird. Jede Regelung, welche die Leistung von Diensten zwischen den Mitgliedstaaten gegen�ber der Leistung von Diensten im Inneren eines Mitgliedstaates erschwert, ist verboten. Einschr�nkungen des freien Dienstleistungsverkehrs k�nnten lediglich u.a. f�r den Fall gerechtfertigt sein, dass das finanzielle Gleichgewicht des Systems der sozialen Sicherheit bedroht w�rde (Urteile des EuGH vom 18. M�rz 2004 in der Rechtssache C-8/02, Leichtle, Slg. 2004, I-2641, Randnrn. 44 und 47, vom 13. Mai 2003 in der Rechtssache C-385/99, M�ller-Faur� und Van Riet, Slg. 2003, I-4509, Randnrn. 73 f. [und die dort zitierte Rechtsprechung], sowie vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-368/98, Vanbraekel, Slg. 2001, I-5363, Randnr. 47).
5.4 Der EuGH hat in Bezug auf nicht-station�re Auslandsbehandlungen festgehalten, dass die Kosten�bernahme nicht von einer vorg�ngigen Genehmigung durch den Versicherer abh�ngig gemacht werden d�rfe, weil dies einer Behinderung des freien Dienstleistungsverkehrs gleichk�me. Patienten haben daher nach der in der Europ�ischen Union geltenden Rechtslage grunds�tzlich Anspruch auf eine Verg�tung der in einem anderen Land ohne vorherige Genehmigung bezogenen, nicht station�ren medizinischen Leistungen, und zwar zum selben Tarif, der im Versicherungsstaat anwendbar ist (Urteil vom 13. Mai 2003 in der Rechtssache C-385/99, M�ller-Faur� und Van Riet, Slg. 2003, I-4509, Randnr. 103).
5.5 W�re davon auszugehen, dass das FZA das zitierte Gemeinschaftsrecht �bernommen hat, w�rde eine Person, die unter dessen Geltungsbereich f�llt und sich zwecks Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen von einem EU-Mitglied- oder Vertragsstaat in einen anderen begibt, demnach regelm�ssig durch die Dienstleistungsfreiheit gesch�tzt und d�rfte nicht in ihrer Freiheit beschr�nkt werden.
5.6 Diese Frage ist indessen umstritten. W�hrend beispielsweise der Bundesrat (vgl. insbesondere dessen schriftliche Antwort vom 31. August 2005 auf eine Anfrage des J. Alexander Baumann im Nationalrat vom 2. Juni 2005; Amtl. Bull. 2005 N 1532 [Beilage]) sowie das BSV (in seiner Stellungnahme vom 1. November 2004 im Prozess F.) die Auffassung vertreten, dass die zuvor dargelegte Rechtsprechung auf die Schweiz keine Anwendung findet, nimmt das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den gegenteiligen Standpunkt ein (vgl. Urteil B. vom 19. Februar 2004, IV.2003.00221). Eine abschliessende Beurteilung er�brigt sich jedoch im hier zu pr�fenden Fall, wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen.
5.7 Neben der Frage der passiven Dienstleistungsfreiheit w�re �berdies auch jene nach Art. 22 Abs. 1 Bst. c Ziff. i (in Verbindung mit Abs.2 Unterabs. 2) der Verordnung Nr. 1408/71 zu pr�fen, wonach Anspruch auf Sachleistungen besteht, sofern vom zust�ndigen Tr�ger vorg�ngig die Genehmigung erteilt worden ist, sich in das Gebiet eines anderen Mitgliedstaats zu begeben, um dort eine dem Gesundheitszustand angemessene Behandlung zu erhalten. Dies w�rde jedoch voraussetzen, dass die Verordnung Nr. 1408/71 sowohl in pers�nlicher wie auch in sachlicher Hinsicht auf den vorliegend zu beurteilenden Fall Anwendung f�nde. Eine vertiefte Auseinandersetzung erweist sich jedoch auch in diesem Punkt als nicht erforderlich (vgl. zum pers�nlichen Anwendungsbereich der Verordnung Nr. 1408/71 auch das in BGE 132 V noch nicht publizierte Urteil J. vom 2. Februar 2006, I 582/04, Erw. 5, in welchem die Frage aber ebenfalls offen gelassen wurde).
5.8 Unbestrittenermassen folgt weder aus Art. 22 Abs. 1 Bst. c Ziff. i der Verordnung 1408/71 eine Verpflichtung zur Erteilung der Genehmigung noch - f�r den Fall, dass die diesbez�gliche Rechtsprechung zu ber�cksichtigen w�re - aus der passiven Dienstleistungsfreiheit eine Leistungspflicht, wenn die Wissenschaftlichkeit einer Behandlung nicht nur in der "nationalen", sondern auch in der internationalen Medizin nicht anerkannt ist. Art. 22 der Verordnung Nr. 1408/71 setzt f�r eine Verpflichtung zur Genehmigungserteilung voraus, dass die Behandlung zu den in den Rechtsvorschriften des Wohnstaates vorgesehenen Leistungen geh�rt (Abs. 2 Unterabs. 2; Urteil des EuGH vom 23. Oktober 2003 in der Rechtssache C-56/01, Inizan, Slg. 2003, I-12403). Was die passive Dienstleistungsfreiheit anbelangt, so resultiert aus dieser jedenfalls dann keine Leistungspflicht, wenn eine solche nach innerstaatlichem Recht die �blichkeit der Behandlung voraussetzt und Letztere weder in der "nationalen" noch in der internationalen Medizin hinreichend erprobt und anerkannt ist (Urteil des EuGH vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-157/99, Smits und Peerbooms, Slg. 2001, I-5473, Randnrn. 94ff.).
Da, wie hievor dargelegt, die Wissenschaftlichkeit der in Frage stehenden Behandlungsmethode jedenfalls im aktuellen Zeitpunkt auch auf internationaler Ebene nicht ausgewiesen ist, k�nnen Leistungen der Invalidenversicherung weder gest�tzt auf innerstaatliche Normen noch unter europarechtlichem Gesichtswinkel zugesprochen werden. Daran verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Denn an der Wissenschaftlichkeit der Pet�-Therapie mangelt es auch dann, wenn die Diagnosen und medizinischen Eigenheiten des vorliegenden Falles sich von denjenigen der Urteile F. (I 120/04) und S. (I 303/98) unterscheiden sollten.

References: Art. 13
 Art. 2
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 2
 Art. 12
 BGE 
in fine
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 49
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 22
 BGE 
 Art. 22
 Art. 22
 EuGH 
 EuGH