Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenformen
Timestamp: 2018-02-25 10:24:41+00:00

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MARKENFORMEN - JuraBlogs
… dran.„). Na dann! Herzlichen Glückwunsch zum neuen Design und immer schön sauber bleiben, was fake news angeht.. Wenn Sie Fragen zur Marke des Monats haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sind, stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für…
… EUIPO wies den Antrag zurück, woraufhin Simba Toys beim EuG Klage erhob. Das EuG wies die Klage mit der Begründung ab, dass die technische Lösung den Schutz als Marke nicht verhindere (Urt. V. 25.11.2014 – T-450/09). Aufgrund des dagegen eingelegten Rechtsmittels hob der EuGH am nun am 10.11.2016 (Az. C-30/15 P) das Urteil des EuG und die…
Das Blog für Markenrecht- 67 Leser - November 18, 2016 11:19am
Marke des Monats Oktober 2016
… Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer…
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 107 Leser - October 6, 2016 9:49am
… URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 16. September 2015(*) „Vorlage zur Vorabentscheidung – Marken – Richtlinie 2008/95/EG – Art. 3 Abs. 3 – Begriff ‚infolge Benutzung erworbene Unterscheidungskraft‘ – Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat – Art. 3 Abs. 1 Buchst. e – Zeichen, das aus einer Form, die durch…
… Wer kennt es nicht noch aus seiner Kindheit, das viel zu süße und eher artifiziell als natürlich schmeckende Limonadengetränk in der unnachahmlichen Weichverpackung mit Strohhalm, das sich bis heute wacker auf dem Markt behauptet hat? Durfte schon in den Achtzigern in keinem gut sortierten Schulranzen fehlen. Die Capri-Sonne. Ein Mitbewerber…
Das Blog für Markenrecht- 25 Leser - January 9, 2014 4:06pm
“Capri-Sonne” und die besondere Getränkeverpackung
Milka verletzt nicht das Markenrecht von Ritter Sport
… dieser Entscheidung haben oder eine Markenanmeldung beabsichtigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz Germany T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de http://www.facebook.com/tcilaw https://twitter.com/ITRechtler Bildnachweis: © Marius Graf – Fotolia.com …
Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 69 Leser - August 7, 2013 2:57pm
… Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bestehend aus den Farben Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Klasse 32 (Energy Drinks) eintragungsfähig ist (BPatG 26 W [pat] 568/12). Während das DPMA im Oktober 2012 Red Bull die Anmeldung mangels Unterscheidungskraft versagt…
Das Blog für Markenrecht- 52 Leser - July 9, 2013 2:25pm
…1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen…
33 O 82/16 3d Marke 3d Marken Amtliche Gebühren Anwalt Arzneimittelmarken Ausländische Marken Bekleidungsmarken Beschwerde Bgh Bgh Urteil Bildmarke Bildmarken Bpatg Buchstaben Bundespatentgericht Chinesische Marken Christian Welkenbach Deutsche Marken Dienstleistungsmarken Dpma Dreidimensionale Marke Eu Marke Eu Markenrecht Eug Eugh Euipo Europäische Marken Farbmarke Farbmarken Goldbären Grenzbeschlagnahme Habm Habm (Ohim) Haribo Hörmarke Internationale Marken Kennfadenmarke Klasseneinteilung (Nizza) Kollektivmarke Lebensmittelmarken Lg Köln Löschungsverfahren Marke Marke Anmelden Marke Des Monats Marken Markenanmeldung Markenanmeldung De Markenanmeldungen Markenanwalt Markenbenutzung Markenbewertung Markenbranchen Markeneintragung Markeng Markenkosten Markenpiraterie Markenrecherche Markenrecht Markenrecht International Markenrechte Markenschutz Markenverfahrensrecht Markenverletzung Nizza Ogh (österreichischer Gerichtshof) Olg Patent Produktmarken Rechtsprechung Richter Riechmarke Schutzfähige Marken Schutzunfähige Zeichen Slogan Slogans Sonja Stopka T 450/09 Tci Uk Marken Unterscheidungskraft Us Marken Vertreter Verwechselungsgefahr Welkenbach Wettbewerbsrecht Widerspruchsverfahren Wort /Bildmarke Wort /Bildmarken Wortmarke Wortmarken Zauberwürfel österreichisches Markenrecht

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 EuG 
 EuGH 
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 Art. 3
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