Source: http://www.jurablogs.com/topic/soldat
Timestamp: 2017-11-21 16:08:03+00:00

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SOLDAT - JuraBlogs
Rechtslupe- 49 Leser - September 5, 2017 5:14am
… sie denn überhaupt gefallen ist – zugleich eine entwürdigende Behandlung im Sinne von § 31 WStG sein kann, forderte Rechtsanwalt Stefan Loebisch die Einstellung des Verfahrens. Wie entschied die Staatsanwaltschaft über Äußerungen gegenüber Dritten? Die Staatsanwaltschaft kam dieser Forderung nach. Zur Begründung führte die Staatsanwaltschaft…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 80 Leser - August 30, 2017 4:38pm
Rechtslupe- 74 Leser - May 12, 2017 4:05am
Rechtslupe- 52 Leser - March 22, 2017 5:43am
…Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat ein Soldat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung. Ein dahingehender Anspruch lässt sich auch nicht aus der Fürsorgepflicht ableiten. Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen1. Diese Ermessensentscheidung kann vom ……
… Ein Militärgericht in Tel Aviv hatte gestern diese Strafmaß für den im Januar verurteilten Soldaten Elor Asaria bekannt gegeben. Er hatte als Militärsanitäter am 24. März 2016 einen kampfunfähigen Attentäter mit einem gezielten Kopfschuss getötet. Der zunächst nur angeschossene Palästinenser Abdel Fattah al-Sharif hatte zuvor einen…
…Die Entscheidung des Dienstherrn, einen sog. Wechseldienstposten nur zur Besetzung mit einem Soldaten vorzusehen, gehört zum Bereich des Organisationsermessens des Dienstherrn, das der Auswahlentscheidung unter in Betracht kommenden Bewerbern vorgelagert ist. Dem sog. Trennungsgrundsatz des Art. 87b Abs. 1 Satz 1 und 2 GG kommt insoweit keine subjektiv-rechtliche Bedeutung zu. ……
Rechtslupe- 38 Leser - June 22, 2016 4:05am
… Bewerbung darf nur aus Gründen abgelehnt werden, die durch Art. 33 Abs. 2 GG gedeckt sind1. § 3 Abs. 1 SG übernimmt die Grundsätze des Art. 33 Abs. 2 GG in das Dienstverhältnis der Soldaten und erstreckt sie über Ernennungen hinaus auf Verwendungsentscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat deshalb einen dem Beamtenrecht entsprechenden…
… Die Zuordnung eines Soldaten zu einer bestimmten personalbearbeitenden Stelle (PSt-Nummer) innerhalb des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr ist keine selbständig anfechtbare dienstliche Maßnahme im Sinne von § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO. Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO kann mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung nur geltend…
Rechtslupe- 138 Leser - February 22, 2016 5:41am
Rechtslupe- 69 Leser - January 25, 2016 5:15am
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References: § 31
 Art. 87
 Art. 33
 § 3
 Art. 33
 § 17
 § 17