Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22PERMANENTE+ENERGIEQUELLEN%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-11-15 02:27:33+00:00

Document:
Windkraftanlage Freudenburg
- Ablehnende Entscheidung der Kreisverwaltung Trier-Saarburg für die beantragte Windkraftanlage am Standort Freudenburg aufgrund des Heranrückens des Standortes an den im benachbarten Saarland geplanten Windpark -
KlAnfr 4455 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 21.03.1996 Drs 12/8341
Neue Genehmigungsvoraussetzungen für Windkraftanlagen
- Berücksichtigung der Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung im AfUF im Oktober 1995 im Entwurf der neuen Verwaltungsvorschrift Windkraftanlagen, u.a. betr Raumordnungsverfahren, Gebietsausweisungen -
Ausschuß für Umwelt und Forsten
KlAnfr 4409 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 07.03.1996 Drs 12/8296
- Genehmigungsvoraussetzungen und Festlegung von Kriterien zur Errichtung von Windkraftanlagen -
KlAnfr 4137 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 14.12.1995 Drs 12/7769
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Energiewende für Klimaschutz in RPF
- Reduzierung des CO2-Ausstoßes, entspr Maßnahmen für einen flächendeckenden, dezentralen Ausbau einer alternativen Energiedienstleistungsstruktur unter Verzicht auf das AKW Mülheim-Kärlich, Mobilisierung privaten Kapitals kleiner und mittelständischer Unternehmen -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7717
Förderung erneuerbarer Energien in RPF
- Anzahl der Förderanträge, Umfang des Investitionsvolumens im Vergleich zu den Jahren 1994 und 1995, Höhe der für 1996 und 1997 vorgesehenen Haushaltsmittel -
KlAnfr 4100 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.11.1995 Drs 12/7651
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Klimapfennig statt Kohlepfennig
- Verwendung der durch Wegfall des Kohlepfennigs frei werdenden Mittel für Energieeinsparungen und den Klimaschutz: Anrechnung von Energieeinsparmaßnahmen zur Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes auf den Strompreis, Berücksichtigung der Aufwendungen für Stromeinsparung, rationelle Energienutzung und regenerative Energien als Beitrag zum Klimaschutz bei der Festsetzung des Strompreises durch die Strompreisaufsicht -
Ausgleichsabgabe gem Verstromungsgesetz
- Verwendung der durch den Wegfall des Kohlepfennigs frei werdenden Mittel für Energieeinsparungen und den Klimaschutz -
Anrechnung von Eneregiesparmaßnahmen zur Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes auf den Strompreis, Berücksichtigung der Aufwendungen für Stromeinsparung, rationelle Energienutzung und regenerative Energien als Beitrag zum Klimaschutz bei der Festsetzung des Strompreises durch die Stromaufsicht
- Verwendung der durch den Wegfall des Kohlepfennigs frei werdenden Mittel für Energieeinsparungen und den Klimaschutz, Anrechnung von Energiesparmaßnahmen zur Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes auf den Strompreis -
- Berücksichtigung der Aufwendungen für rationelle Energienutzung und regenerative Energien als Beitrag zum Klimaschutz bei der Festsetzung des Strompreises durch die Strompreisaufsicht -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 02.11.1995 Drs 12/7516
PlPr 12/120 02.11.1995 S.9295-9405
BeschlEmpf HuFA 23.11.1995 Drs 12/7598
*Ablehnung gem Drs 12/7598 S.9880
Mittler, Gernot S.9402-9405
Lärmschutzwand mit integrierter Photovoltaik
- Kenntnisse der LReg über das Projekt im Bereich des Autobahndreiecks Saarbrücken, Einsetzen der LReg für ein entspr Vorhaben zur Nutzung der Solartechnik an Lärmschutzwänden an bestimmten Autobahnabschnitten in RPF -
KlAnfr 3779 Bruch SPD und Antw MWVLW 06.09.1995 Drs 12/7164
Förderung von Windenergieanlagen iRd Strukturfonds der EU
- Auslegung der europäischen Fördermöglichkeiten in bezug auf die Förderung erneuerbarer Energien innerhalb der LReg, mögliche Aufnahme regenerativer und zukunftsweisender Energienutzungstechniken in die Ziel 5b-Förderung -
KlAnfr 3600 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 22.06.1995 Drs 12/6852
Genehmigungsvoraussetzungen für Windkraftanlagen in RPF
- Stand der Überlegungen für eine Veränderung der Genehmigungsvoraussetzungen, Art und Weise der Erleichterung der bauordnungsrechtlichen Vorschriften, Möglichkeiten zum Verzicht auf ein Raumordnungsverfahren, Forderung einer Sicherheitsleistung für den evtl späteren Abriß und die Beseitigung, künftige Förderung von Windkraftanlagen -
KlAnfr 3343 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 23.03.1995 Drs 12/6379
Energiekonsensgespräche haben begonnen
- Finanzierung der Steinkohlesubventionierung aus dem Bundeshaushalt nach Wegfall des Kohlepfennigs, weitere Nutzung der Atomenergie, Einsatz regenerativer Energien, Einführung einer Energiesteuer -
MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.03.1995 Drs 12/6345
Antw MWVLW PlPr 12/106 24.03.1995 S.8234-8235
Brüderle, Rainer (FDP) S.8234-8235 (Antw)
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.8235'
Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie (Programm zur Förderung erneuerbarer Energien)
- Antragsstopp für entspr Solarenergieanlagen bei eigengenutzten Einfamilienhäusern, Aufstockung der Fördermittel -
KlAnfr 3207 Jullien CDU und Antw MWVLW 16.02.1995 Drs 12/6159
Windkraftanlagen und andere der Umwelt dienende Anlagen
- BE LReg über geeignete Standorte in RPF, bisherige Förderungsmaßnahmen betr Errichtung und Genehmigung, raumordnerische Grundlagen; Durchführung einer öffentlichen Anhörung im AfUF mit Teilnahme von Mitgliedern des AfWiV -
Antr SPD 09.11.1994 Drs 12/5637
dazu: Vorlage 12/3770 (MUF, Stellungnahme zu Abschnitt III) 12/4062 (StK, Entw Gemeinsame Verwaltungsvorschrift "Windkraftanlagen")
Überw: AfUF gem § 60 (4) GOLT
AfUF 43.Sitzg 09.06.1995 Teil I (öffentlich)
AfUF 47.Sitzg 24.10.1995 (Anhörung öffentlich)
BeschlEmpf AfUF 23.11.1995 Drs 12/7672
*Annahme idF Drs 12/7672
Nutzung von Lärmschutzwänden für Solartechnik ("Lärmschutz-Kraftwerke")
- Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung entspr Anlagen in RPF iRd Programms der LReg zur Förderung erneuerbarer Energien -
KlAnfr 2894 Bojak SPD und Antw MWVLW 27.10.1994 Drs 12/5548
Verbrennungsverbot für Heizöl EL
- Aufhebung des Verbots von Heizöl EL in Hausfeuerungen, Vergleich der Schadstoffemissionen von Heizöl und Erdgas, Anteil der unterschiedlichen Energieträger in RPF am Gesamtenergieverbrauch, Wirtschaftlichkeit regenerativer Energien -
KlAnfr 2585 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWV 15.06.1994 Drs 12/4988
Windkraftwerke Obere Nahe, im Krs Birkenfeld
- Entscheidung über den Antrag zur Förderung des Projekts -
KlAnfr 2586 Licht CDU und Antw MWV 15.06.1994 Drs 12/4989
Ausfall der Landesförderung für erneuerbare Energien in den Haushaltsjahren 1994/1995 bei Neuanträgen
- Prozentsatz der bewilligten "Altanträge" mit den im Doppelhaushalt 1994/1995 bereitgestellten Mitteln, Angaben über zurückgewiesene Neuanträge aufgrund bereits erschöpfter Fördermittel -
KlAnfr 2482 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 10.05.1994 Drs 12/4789
Energiespar- und Klimaschutzgesetz
Gesetz für eine atomenergiefreie, sparsame, rationelle, sozial- und umweltverträgliche Energieerzeugung und Energienutzung in RPF (Energiespar- und Klimaschutzgesetz)
- Umwandlung, Verteilung und Verwendung von Energie in rationeller, sozial- und umweltverträglicher Weise unter Ausschluß der Verwendung von Atomstrom, Reduktion der klimawirksamen Kohlendioxidemissionen, Aufbau von Energiedienstleistungsunternehmen, Erarbeitung eines Landesenergieprogrammes, Ausbau der Energieberatung, Förderung der Anwendung erneuerbarer Energien und Energiesparmaßnahmen -
- Ausbau der Energieberatung -
- Aufbau von Energiedienstleistungsunternehmen -
-Reduktion der klimawirksamen Kohlendioxidemissionen -
- Umwandlung, Verteilung und Verwendung von Energie in rationeller, sozial- und umweltverträglicher Weise unter Ausschluß der Verwendung von Atomstrom -
- Förderung der Anwendung erneuerbarer Energien und Energiesparmaßnahmen -
- Erarbeitung eines Landesenergieprogrammes -
GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.04.1994 Drs 12/4665
dazu: Vorlage 12/2383 12/2420 (BÜNDNIS 90/GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfUmw)
1.Brtg: PlPr 12/78 21.04.1994 S.6260 ff
Überw: AfWiV (fdf), AfUmw S.6268
BeschlEmpf AfWiV 09.06.1994 Drs 12/4954
2.Brtg: PlPr 12/82 23.06.1994 S.6586 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4954 S.6598
Beth, Dr. Alfred (CDU) S.6263 ff
Stretz, Norbert (SPD) S.6262
Brüderle, Rainer (FDP) S.6267 f
Reisinger, Heinrich (FDP) S.6265 f
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.6260 ff
Roth, Gerhard (SPD) S.6568 f (BE)
Solar- und Windatlas für RPF
- Bewertung des bayerischen Solar- und Windatlas mit Angaben über Windgeschwindigkeiten und Sonneneinstrahlungsdauer sowie Anwendungsbeispielen zur Nutzung von Sonnen- und Windenergie, Notwendigkeit eines entspr Atlas für RPF -
KlAnfr 2024 Reisinger FDP und Antw MWV 01.12.1993 Drs 12/3900
Windenergienutzung auf Hochspannungs-Gittermasten in RPF
- Möglichkeiten einer kombinierten Errichtung von Hochspannungsmasten und Windkraftanlagen in RPF, entspr dem in Niedersachsen geplanten Pilotprojekt -
KlAnfr 1839 Rieth GRÜNE und Antw MWV 15.09.1993 Drs 12/3553
Landesförderung erneuerbarer Energien
- Höhe der Fördermittel im Haushaltsjahr 1993, Anzahl der Förderanträge für regenerative Energieanlagen, darunter Windkraftanlagen -
KlAnfr 1800 Dr. Beth CDU und Antw MWV 30.08.1993 Drs 12/3467
Klimakatastrophe durch Emissionen
- Höhe des Energieverbrauchs, des CO2-Ausstoßes, der FCKW-Freisetzung und anderer Emissionen seit 1973, aufgeschlüsselt nach Energiearten und Verbrauchern (Bevölkerung, Industrie, Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft, Verkehr, Militär), künftige Klimaveränderungen und ihre Auswirkungen, Entwicklung der Energiepreise, Maßnahmen der LReg zur Senkung des Energieverbrauchs und der damit verbundenen Emissionen, Ausstieg aus der FCKW-Produktion, Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien -
- Maßnahmen der LReg zur Energieeinsparung und der damit verbundenen Senkung der Emissionen -
- Entwicklung der Energiepreise, Preisgestaltung als Mittel zur Senkung des Energieverbrauchs -
- Höhe des Energieverbrauchs seit 1973, aufgeschlüsselt nach Energiearten und Verbrauchern -
- Höhe der FCKW-Freisetzungen seit 1973, Maßnahmen der LReg zum Ausstieg aus der FCKW-Produktion -
- Höhe des CO2-Ausstoßes seit 1973, Maßnahmen der LReg zur CO2-Reduktion, u.a. Senkung des Verkehrsaufkommens, Einführung eines Tempolimits -
- Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien -
GrAnfr GRÜNE 05.06.1992 Drs 12/1575
Antw MWV 27.07.1992 Drs 12/1794
Unterrichtung LTPräs 02.09.1992 Drs 12/1903
*Für erledigt erklärt S.6286
Schuler, Peter (CDU) S.6277 ff
Stretz, Norbert (SPD) S.6279 f
Reisinger, Heinrich (FDP) S.6282 ff
Inanspruchnahme des 1000-Dächer-Photovoltaik-Programms des Bundes und des spezifischen Landesprogramms
- Kontingentierung für RPF, Anzahl der Förderanträge und Zusagen, verteilt auf die einzelnen Regierungsbezirke -
KlAnfr 730 Franzmann SPD und Antw MWV 22.05.1992 Drs 12/1511
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Entlastung der Umwelt durch Energieeinsparung, rationelle Energieverwendung und Nutzung regenerativer Energien
- Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduzierung des Bedarfs an fossilen Brennstoffen und des CO2-Ausstoßes, Vorlage eines Energieberichtes im Abstand von zwei Jahren -
- Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduzierung des Bedarfs an fossilen Brennstoffen und des CO2-Ausstoßes -
Vorratsbegrenzte Energiequellen
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 18.03.1992 Drs 12/1154
Berechnung der Ausgleichsabgabe bei Windkraftanlagen
- Unterschiede bei der Berechnung und Festsetzung der Ausgleichszahlung nach dem Landespflegegesetz -
KlAnfr 535 Dr. Beth CDU und Antw MU 21.02.1992 Drs 12/999
Einsatz regenerativer Energien in öffentlichen Schwimmbädern
KlAnfr 503 Franzmann SPD und Antw ISM 18.02.1992 Drs 12/984
Förderung von Windenergieanlagen
- Praxis der Festsetzung von Ausgleichszahlungen nach dem Landespflegegesetz bei Windkraftanlagen -
KlAnfr 471 Dr. Beth CDU und Antw MU 11.02.1992 Drs 12/950
Förderung von Energievermeidung und Kreislaufenergienutzung in RPF
- Anzahl der Anträge zur Förderung erneuerbarer Energien, Bewilligungen, Höhe der Fördermittel, Unterstützung von Energiesparmaßnahmen durch die LReg, u.a. durch die Weiterführung des Programms erneuerbarer Energien -
Stärkung der Bereitschaft der Bevölkerung zum Energieeinsparen durch ein umfassendes und qualifiziertes Beratungsangebot nach dem Auslaufen der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten nach § 82 a EStDVo für regenerative Energienutzung und Energieeinsparung
- Anzahl der bewilligten Anträge auf Bezuschussung für regenerative Energienutzung und Energieeinsparung, Höhe der Fördermittel -
- Fortführung des Programms zur Förderung erneuerbarer Energien -
KlAnfr 317 Rieth GRÜNE und Antw MWV 08.11.1991 Drs 12/592
Windenergiepotentiale, deren Nutzung und mögliche Standorte für Windkraftanlagen in RPF
- Ergebnisse durchgeführter Windmessungen, Standorte geförderter Windenergieanlagen, Höhe der Fördermittel -
Standorte geförderter Windenergieanlagen, Höhe der Fördermittel
KlAnfr 289 Rieth GRÜNE und Antw MWV 05.11.1991 Drs 12/572
Lambertsberg Krs Bitburg-Prüm
Windkraftanlage bei Lambertsberg
- Gründe für die Verhinderung der Errichtung einer Windkraftanlage bei Lambertsberg und der Genehmigung einer Anlage in Hallschlag Krs Daun, Fördermöglichkeiten analog des Landes Schleswig-Holstein -
Möglichkeiten zur Förderung von Windkraftanlagen in RPF analog des Landes Schleswig-Holstein
KlAnfr 177 Hiltawski SPD und Antw MU 04.10.1991 Drs 12/415
Ausgleichszahlungen für Eingriffe in die Landschaft auch bei Windkraftanlagen
- Frage nach Reduzierung der Abgabe anläßlich der Inbetriebnahme der Windkraftanlagen in Ormont Krs Daun -
Ormont Krs Daun
Frage nach Reduzierung der Abgabe für Eingriffe in die Landschaft anläßlich der Inbetriebnahme der Windkraftanlagen in Ormont Krs Daun
MdlAnfr Reisinger FDP 11.09.1991 Drs 12/274
Antw MU PlPr 12/6 25.09.1991 S.311 f
Schmitt, Dieter (CDU) S.312'
Linnerth, Evi (SPD) S.311'
Martini, Klaudia S.311 f (Antw)
- Technische Möglichkeiten der Einspeisung von Strom aus Windkraftanlagen in das Stromnetz -
Bericht MWVLW gem Drs 12/5637 15.01.1996 Vorlage 12/4068
Einsatz sowie Weiterentwicklung erneuerbarer Energien und effiziente Energienutzung
- Neuauflage des europäischen Programms, Vorlage der Förderanträge bis 01.02.1996 bei der EU-Kommission; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1995 Vorlage 12/3903
- Rechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Windkraftanlagen, technische Voraussetzungen, Ausweisung von geeigneten Flächen, Kosten und Wirtschaftlichkeit, Auswirkungen des Baus von Windkraftanlagen auf die Tier- und Pflanzenwelt, auf das Landschaftbild, akustische Auswirkungen, Störungen von Funkverkehr, Radar und Rundfunk -
- Störungen von Funkverkehr, Radar und Rundfunk durch Windkraftanlagen -
- Kosten des Baus und Wirtschaftlichkeit von Windkraftanlagen -
- Rechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Windkraftanlagen -
- Auswirkungen des Baus von Windkraftanlagen auf die Tier- und Pflanzenwelt, auf das Landschaftsbild, akustische Auswirkungen -
Bericht MUF gem Drs 12/5637 11.07.1995 Vorlage 12/3548
Beschluß des AfUF über den Besuch einer Anlage zur Stromerzeugung aus Erdwärme (Europäisches Geothermie-Energieprojekt-SOCOMINE-) in Soultz-sous-Forêts
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil II S.3
Ausgleichszahlung für Windkraftanlagen
- Eingabe betr Abschaffung der nach dem Landespflegegesetz zu entrichtenden Ausgleichszahlung für nicht ausgleichbare Beeinträchtigungen der Natur und der Landschaft -
Landtag RPF 22.11.1993 Vorlage 12/1897
PetA 29.Sitzg 07.12.1993
Festsetzung der Ausgleichsabgabe nach § 5 a des Landespflegegesetzes durch die unteren Landespflegebehörden bei Windkraftanlagen
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.12.1991 Vorlage 12/373
Förderung des Landes für regenerative Energien, neue Energietechnologien und Energieberatungen im laufenden Haushaltsjahr; Umfang der Förderung: Zahl der Förderfälle und Fördervolumen sowie nicht berücksichtigte Förderanträge nach Art und Umfang
Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 15.08.1991 Vorlage 12/95
dazu: Vorlage 12/167 (Ergänzung BE MWV)

References: § 60
 § 82
 § 74
 § 5
 § 73
 § 73