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Timestamp: 2018-02-19 09:52:46+00:00

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ᐅ Rücktritt: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Rücktritt
Der Rücktritt gem. § 24 StGB ist ein persönlicher Strafaufhebungsgrund. Systematisch ist der Rücktritt im Gutachten nach der Schuld zu prüfen.
Es gilt zuerst zu klären, ob ein wirksamer Rücktritt im Einzelfall überhaupt anwendbar ist.
Zwingende Voraussetzung ist, dass kein fehlgeschlagener Versuch vorliegt.
Dieser ist immer dann zu bejahen, wenn aus Tätersicht der gewünschte Tatentschluss sich nicht mit dem ihn zur Verfügung stehenden Mitteln oder zumindest nicht ohne zeitliche Zäsur herbeiführen kann.
Beispiel: T möchte O mit einer Pistole erschießen. Er setzt unmittelbar an, doch plötzlich versagt die Pistole und O kann fliehen.
Ist Festgestellt, dass kein fehlgeschlagener Versuch vorliegt unterscheidet § 24 I zwischen dem Rücktritt vom unbeendeten – und vom beendeten Versuch. Beide Fälle regeln den Rücktritt des Alleintäters. Ob ein unbeendeter oder beendeter Versuch vorliegt, lässt anhand der Vorstellung des Täters bestimmen.
Glaubt der Täter, er habe noch nicht alles notwendige zur Vollendung der Tat getan liegt ein unbeendeter Versuch vor.
Ein beendeter Versuch ist demnach gegeben, wenn aus Sicht des Täters, er bereits alles getan hat, was nach seiner Vorstellung zur Herbeiführung des tatbestandlichen Erfolges notwendig und ausreichend ist. Je nachdem ob es sich um einen unbeendeten oder beendeten Versuch handelt findet § 24 I S.1 Alt.1 oder § 24 I S. 1 Alt.2 StGB Anwendung.
Nach § 24 I S. 1 Alt.1 StGB bleibt der Täter straflos, wenn er freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt. Er muss von der weiteren Realisierung der Tat aufgrund eines Gegenentschlusses ganz und endgültig Abstand nehmen. Wichtiger ist hierbei das Element der Freiwilligkeit. Wann von Freiwilligkeit auszugehen ist, wird unterschiedlich beantwortet.
Die herrschende Meinung stellt auf psychologische Kriterien ab. Sie unterscheidet zwischen autonomen und heteronomen Motiven ab. Kommt der Sinneswandel ohne Veränderung der Sachlage aufgrund innerer Überlegung ist seine Motivation autonom und sein Rücktritt freiwillig. Dabei bleibt es unbeschadet, ob der Anstoß von außen kommt. Ist der Täter aber aufgrund seelischen Drucks oder äußerlichen Zwängen außerstande die Tat zu vollenden, liegen heteronome Motive vor, die eine Freiwilligkeit ablehnen.
Beispiel: T möchte O tötet und schießt in zuerst in die Brust, stellt dann aber fest, dass er kein Blut sehen kann und flieht.
Liegt ein beendeter Versuch vor, wird gem. § 24 I S. 1 Alt. 2 StGB nicht bestraft, wer die Vollendung der Tat verhindert hat. Im Gegensatz zur ersten Alternative genügt dabei ein bloßes Unterlassen der Handlung nicht aus, er muss vielmehr die Vollendung durch aktives Tun verhindern. Nach herrschender Ansicht genügt hierfür eine Tätigkeit, die zumindest mitursächlich für die Verhinderung des Erfolges war. Kommt es hingegen zum Taterfolg, ist der Täter wegen vollendetem Delikt zu bestrafen. Wichtig ist, dass es dem Täter gerade auf die Verhinderung des Taterfolges ankommen muss.
Liegt eine Verhinderung der Tat durch aktives Tun vor, muss diese Verhinderung genau wie bei § 24 I Alt. 1 StGB freiwillig sein. Hierbei ist wiederum auf die autonomen und heteronomen Motive abzustellen.
§ 24 I S.2 StGB beschreibt den versuchten Rücktritt. Hierrunter fallen die Konstellationen, in denen der Täter den freiwilligen Willen hat die Tat zu verhindern und sich ernsthaft bemüht.
Hierbei wird der Erfolg durch Dritte oder das Opfer selbst verhindert. Dabei ist ernsthaftes Bemühen erforderlich. Der Täter muss sich vergewissern, dass die angeforderte Hilfe auch antrifft und Hilfe leistet. Ein bloßes „Hilferufen“ bspw. reicht nicht aus.
Der § 24 II StGB beschreibt den Rücktritt durch mehrere Tatbeteiligte. Der Rücktritt ist ein persönlicher Strafaufhebungsgrund, sodass grundsätzlich der Rücktritt nur für den wirkt, bei dem die freiwilligen Motive vorliegen.
Jeder beteiligte ist gesondert zu prüfen, sodass hier ein Rückgriff auf § 24 I StGB zu machen ist. Nach dem Wortlaut des § 24 II StGB muss der zurücktretende Beteiligte in jedem Fall aktiv gegen den Erfolg steuern. Eine Unterscheidung zwischen beendeten und unbeendeten Versuch ist somit nicht erforderlich.
Rücktritt vom versuchten Totschlag eines nicht durch Notwehr gerechtfertigten Täters? vanyy_s schrieb am 14.04.2017, 19:11 Uhr:
Hallo zusammen,ich hoffe ihr könnt mir bei folgenden Überlegungen helfen. Ich habe einen Sachverhalt aus einem Lehrbuch mal etwas umgewandelt und komme nun nicht auf die Lösung:Angenommen A und B brechen gemeinsam in das Haus des C ein, um ein wertvolles Diadem zu stehlen. Als sie es gefunden haben, wollen sich A und B aus dem Staub... » weiter lesen
Rücktritt bei Zwangsversteigerung bardiam schrieb am 15.02.2015, 13:06 Uhr:
Angenommen Person A hätte vor 14 Tage eine Wohnung ersteigert, aber laut des Gutachterberichts stehe der Wohnung ein Parkplatz zur Verfügng und Person A hätte heausgefunden, dass der Wohnung keinen Parkplatz zur Verfügung stehen würde.Die Frage sei, ob die Person A von dem Erwerb zurücktreten könnte.Die Person A würde sich auf eine... » weiter lesen
Rücktritt des Schatzmeisters - kein Nachfolger isirider83 schrieb am 09.01.2015, 14:42 Uhr:
Angenommen bei einem Verein steht folgendes in der Satzung:§ 10 Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus dem · 1. Vorsitzenden · stellvertretenden Vorsitzenden · Schatzmeister · Schriftführer · bis zu 3 weiteren Mitgliedern (6) Verschiedene Vorstandsämter können von einer Person nur dann wahrgenommen werden, wenn ein Vorstandsmitglied... » weiter lesen
Rücktritt Kaufvertrag Immobilie Tita schrieb am 12.06.2009, 15:47 Uhr:
Hallo liebe Forumsgemeinde, Wie sieht die Regelung bei der Schadensersatzpflicht aus bei Rücktritt von einem noratiell geschlossenen Kaufvertrag, wenn im Vorvertrag eine Zahlung von 1,5% des Kaufpreises bei Nichterfüllung vereinbart wurde? Gibt es hierzu einschlägige Urteile? Grüße Tanja » weiter lesen
Nachträgliche Reiseänderung führt zu Kaufpreisrückerstattung
18.01.2018 | Recht & Gesetz
Karlsruhe (jur). Ändern Reiseveranstalter nachträglich die Ziele einer Rundreise, können Verbraucher gegebenenfalls von ihrer Reise zurücktreten. Denn weicht die Reiseänderung von der versprochenen Reiseleistung „erheblich“ ab, stellt dies einen Reisemangel dar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 17. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag (Az.: X ZR 44/17). Wenn der Veranstalter in seinen... » weiter lesen
Rittigkeitsprobleme bei 500.000 € Dressurpferd rechtfertigen keinen Kaufrücktritt
19.10.2017 | Recht & Gesetz
Karlsruhe (jur). Beim Kauf eines teuren Dressurpferdes besteht ohne konkrete Vereinbarung kein Anspruch auf eine biologisch perfekt genormtes Tier. Stellt der Käufer eines 500.000 Euro teuren Dressurpferdes nachträglich im Röntgenbefund eine physiologische Abweichung fest, kann er deshalb nicht vom Kaufvertrag zurücktreten, urteilte am Mittwoch, 18. Oktober 2017, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: VIII ZR 32/16). Führt der Käufer... » weiter lesen
Rücktritt Urteile und Entscheidungen
Verlangt der Gläubiger nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist zur Erfüllung (§ 281 Abs. 1, § 323 Abs. 1 BGB) weiterhin die Erfüllung der vertraglichen Leistungspflicht, so führt das zum Untergang seiner nach Fristablauf entstandenen Rechte auf Rücktritt und Schadensausgleich. Leistet der Schuldner auf das neue Erfüllungsverlangen nicht,...
» OLG-CELLE, 17.05.2005, 16 U 232/04
Zum Rücktrittsrecht des Arbeitnehmers gemäß § 326 BGB und aus positiver Vertragsverletzung bei Nichterteilung eines im gerichtlichen Abfindungsvergleich vereinbarten Zwischenzeugnisses.
» LAG-DUESSELDORF, 16.11.2001, 14 Sa 1192/01
» OLG-FRANKFURT, 17.01.2004, 23 U 189/03
Sicherheitsfrage 93 + Dre_i =
Rücktritt – Weitere Begriffe im Umkreis
Bei dem Rücktrittsrecht handelt es sich um das Recht, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen von einem Vertrag durch Erklärung des Rücktritts zu lösen (vgl. auch Rücktritt vom Vertrag). Der Rücktritt ist mit seiner Wirkung in...
Ein untauglicher Versuch einer Straftat liegt vor, wenn die Tat entgegen der Vorstellung des Täters wegen einer Untauglichkeit des Tatobjekts, des Tatmittels oder der Person des Täters nicht vollendet werden kann. Der untaugliche Versuch...
Bei einem Rückgewährschuldverhältnis handelt es sich um eine solches Schuldverhältnis, das infolge eines wirksamen Rücktritts (bzw. Widerrufs) durch eine Vertragspartei entsteht. Ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. § 812 BGB...
Ein Bauträgervertrag ist rechtlich betrachtet ein Mischvertrag, bestehend aus einem Kaufvertrag und einem Werkvertrag. Abzugrenzen ist der Bauträgervertrag in der Praxis häufig vom einen reinen Kaufvertrag. Beim Bauträgervertrag kauft der Käufer...

References: § 24
 § 24
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§ 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 323
 § 326
 § 812