Source: http://www.vkm-baden.de/infothek/AR_ArbZG.htm
Timestamp: 2017-04-24 15:14:11+00:00

Document:
Kirchengewerkschaft - Baden : AR-ArbZG
Arbeitszeitgesetz [externer Link / öffnet in eigenem Fenster]
(GVBI. S. 74),
zuletzt geändert durch Art. 13 AR-Umstellung
vom 16. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 80)
Auf der Grundlage des § 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 7 Abs. 4 wird zu § 5 Abs. 2 und 3 und § 7 Abs. 2 Nr. 3 des Arbeitszeitgesetzes ergänzend geregelt: Die in § 5 Abs. 2 und 3 ArbZG genannten abweichenden Regelungen für Krankenhäuser und andere Einrichtungen finden auch Anwendung in Einrichtungen der ambulanten Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, insbesondere in Sozialstationen und in Einrichtungen für ambulante Hilfen.
1. In Krankenhäusern, Einrichtungen der Alten-, Jugend- und Behindertenhilfe, in Sozialstationen und in Einrichtungen für ambulante Hilfen, in denen dienstplanmäßig im Schichtbetrieb gearbeitet wird, kann bzw. können
a) bei Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes die Ruhepausen abweichend von 4 ArbZG auf bezahlte Kurzpausen (weniger als 15 Minuten) von angemessener Dauer aufgeteilt werden,
b) die Mindestruhezeit abweichend von § 5 Abs. 1 ArbZG dreimal wöchentlich auf neun Stunden verkürzt werden,
c) die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer abweichend von § 6 Abs. 2 ArbZG auf bis zu elf Stunden verlängert werden.
2. In stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können
a) die werktägliche Arbeitszeit nach § 3 ArbZG bis zu dreizehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Monaten im Durchschnitt acht Stunden täglich nicht überschritten werden,
b) die Ruhepausen im Sinne des § 4 ArbZG, wie sie sich nach den Gegebenheiten des Tagesablaufs ergeben, als bezahlte Kurzpausen von mindestens 15 Minuten gewährt werden.

References: Art. 13
 § 7
 § 7
 § 5
 § 7
 § 5
 § 5
 § 6
 § 3
 § 4