Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=27%20W%20(pat)%20173/09
Timestamp: 2020-08-05 23:02:19+00:00

Document:
Rechtsprechung: 27 W (pat) 173/09 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BPatG, 06.07.2010
https://dejure.org/2010,18729
BPatG, 03.05.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
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Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "mobiLOTTO" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Marke "mobiLotto" nicht für Computerprogramme eintragbar
"mobiLotto" als Marke für Computerprogramme nicht eintragbar
Kein Markenschutz für "mobiLotto" für Bereich Computerprogramme und Werbung
BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09
Denn der angesprochene Verkehr wird die geringfügige Abweichung - die alleine in der Schreibweise mit doppeltem "s" anstatt "ß" besteht und sich zudem klanglich nicht auswirkt - entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Farbangabe "Weiß" ohne weiteres wieder (…vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rn. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 - mobiLotto ["mobil Lotto"]).
Der angesprochene Durchschnittsverbraucher wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens zu dem Wort "optimal", den fehlenden Buchstaben "L" am Wortende, entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten (…vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige werbliche Anpreisung "optimal" ohne Weiteres wieder (…vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"], juris; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"], juris; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"], juris).
Denn es wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens (Buchstabe "z" statt "s" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt und auch schriftbildlich sehr ähnlich ist, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (…vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber es erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige sachbezogene Angabe "dogs" ohne Weiteres wieder (…vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
Denn es wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens (Buchstabe "z" statt "s" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt und auch schriftbildlich sehr ähnlich ist, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (…vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber es erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige sachbezogene Angabe "cats" ohne Weiteres wieder (…vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
https://dejure.org/2010,34494
BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
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References: BGH 
 § 8
 BGH 
 § 8
 BGH 
 § 8
 BGH