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Timestamp: 2016-10-26 06:00:17+00:00

Document:
1C_306/2015 (14.10.2015)
1C_306/2015 � � Urteil vom 14. Oktober 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Yves Bl�chlinger,
Beschwerdegegnerin 5,
Postfach, 8953 Dietikon,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Florhofgasse 2, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 30. April 2015.
�A.________ verursachte am 28. September 2014, um ca. 21 Uhr, am Steuer eines Personenwagens einen Selbstunfall. Er �usserte danach gegen�ber seiner von ihm zur Unfallstelle gerufenen Mutter, B.________, und den mit der Aufnahme des Unfalls befassten Polizeibeamten Suizidabsichten. D.________ und F.________, Polizeibeamte des Verkehrszugs Urdorf, brachten ihn nach positiv ausgefallenen Atemalkoholtests (1,25 und 1,40 Promille) zur Blutentnahme ins Spital Limmattal. Nach Hinweisen auf einen vorg�ngigen Medikamentenkonsum wurde auch eine Urinprobe genommen. Gegen�ber dem die Blutentnahme durchf�hrenden Arzt �usserte A.________ erneut Suizidabsichten. Um ca. 23.05 Uhr bestellte D.________ �ber die Verkehrsleitzentrale einen Notarzt auf den Verkehrsst�tzpunkt Urdorf zur Pr�fung einer f�rsorgerischen Unterbringung. Nachdem die zur Unterst�tzung angeforderte Polizeipatrouille, bestehend aus C.________ und G.________, beim Spital Limmattal eingetroffen war, �berf�hrten D.________ und F.________, gefolgt vom Wagen von C.________ und G.________ sowie von demjenigen von B.________, A.________ auf den Verkehrsst�tzpunkt Urdorf, wo sie um ca. 23.15 Uhr eintrafen. Anschliessend brachten die vier Beamten den Widerstand leistenden A.________ in eine Abstandszelle. D.________ und F.________ beendeten ihren Dienst und verliessen die Wache. Um 00.07 Uhr meldete sich A.________ �ber die Gegensprechanlage bei E.________, dem auf der Wache Dienst tuenden, rangh�chsten Polizeibeamten vor Ort. Kurz darauf verliessen C.________ und G.________ die Wache, um andere dienstliche Aufgaben wahrzunehmen. Der allein auf dem St�tzpunkt zur�ckbleibende E.________ begab sich zwischen 00.20 und 00.30 Uhr zur Abstandszelle, wo er A.________ Selbstgespr�che f�hren h�rte. Um 00.35 Uhr traf der Notarzt auf dem St�tzpunkt ein. Nach einer kurzen Besprechung mit E.________ f�hrte er ein rund 10-min�tiges Gespr�ch mit B.________. E.________ beorderte C.________ und G.________ sowie eine weitere Patrouille zum St�tzpunkt. Um 01.05 Uhr begab er sich zur Abstandszelle und fand A.________ frei h�ngend in der Zelle, den Hals im Schritt seiner Jeans, deren Hosenbeine an einem L�ftungsgitter in der Zellendecke befestigt waren. Der Notarzt stellte den Tod fest.
�In der Folge erstattete B.________ gegen die f�nf mit dem Vorfall befassten Polizeibeamten Strafanzeige wegen fahrl�ssiger T�tung.
�Am 15. Dezember 2014 �berwies die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis die Akten ans Obergericht des Kantons Z�rich, um �ber die Erteilung bzw. die Nichterteilung der Erm�chtigung zur Durchf�hrung eines Strafverfahrens gegen die f�nf angezeigten Beamten zu entscheiden. Sie beantragte, die Erm�chtigung nicht zu erteilen, da kein deliktsrelevanter Tatverdacht vorliege.
�Mit Beschluss vom 30. April 2015 erteilte das Obergericht der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis die Erm�chtigung nicht.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt B.________, diesen Beschluss des Obergerichts aufzuheben und der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis die Erm�chtigung zur Er�ffnung eines Strafverfahrens gegen die f�nf angezeigten Beamten zu erteilen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Anweisung, die Staatsanwalt Limmattal/Albis zur Er�ffnung eines Strafverfahrens gegen die f�nf Beamten zu erm�chtigen.
�Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwaltschaft und Obergericht verzichten auf Vernehmlassung.
�Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. � 148 des Z�rcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht �ber die Er�ffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung der angezeigten Personen zu erm�chtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung f�r die Durchf�hrung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Die Beschwerdef�hrerin, die am kantonalen Verfahren als Partei beteiligt war und deren Strafanzeige nicht mehr weiterbehandelt werden kann, ist als Mutter des Opfers, die allenfalls Zivilanspr�che geltend machen k�nnte (Art. 116 Abs. 1 und 2, Art. 117 Abs. 3 und Art. 122 Abs. 2 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO), befugt, sie zu erheben (Art. 89 Abs. 1 BGG).
2.1.�Gem�ss Art. 117 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer fahrl�ssig den Tod eines Menschen verursacht. Fahrl�ssig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (126 IV 13 E. 7a/bb mit Hinweisen).
2.2.�F�r die Vorhersehbarkeit des Erfolges gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss das Verhalten des T�ters geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Mitwirkendes Verschulden von Beteiligten sowie andere Mitursachen bleiben grunds�tzlich ausser Betracht. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 134 IV 193 E. 7.2; 128 IV 49 nicht publizierte E. 2b; 126 IV 13 E. 7a/bb je mit weiteren Hinweisen).
2.3.�Ein fahrl�ssiges Erfolgsdelikt kann auch durch pflichtwidriges Unterlassen (Art. 11 StGB) ver�bt werden. Voraussetzung ist eine Rechtspflicht zur Vornahme der unterlassenen Handlung (Garantenstellung) sowie die M�glichkeit, diese Handlung vorzunehmen. Ein sog. unechtes Unterlassungsdelikt liegt vor, wenn im Gesetz wenigstens die Herbeif�hrung des Erfolgs durch Tun ausdr�cklich mit Strafe bedroht wird, der Beschuldigte durch sein Tun den Erfolg tats�chlich h�tte abwenden k�nnen und infolge seiner Garantenstellung dazu auch verpflichtet war, so dass die Unterlassung der Erfolgsherbeif�hrung durch aktives Tun als gleichwertig erscheint. F�r die Annahme einer Garantenstellung gen�gt nicht jede, sondern nur eine qualifizierte Rechtspflicht (BGE 134 IV 255 E. 4.2.1; 120 IV 98 E. 2c; je mit Hinweisen). Rechtsprechung und Lehre unterscheiden zwischen Obhutspflichten, d.h. Garantenstellungen zum Schutz eines bestimmten Rechtsgutes gegen alle ihm drohenden Gefahren, und �berwachungspflichten, d.h. Garantenstellungen zur �berwachung bestimmter Gefahrenquellen zum Schutze unbestimmt vieler Rechtsg�ter (Urteil 6S.391/2002 vom 23. Dezember 2002 E. 3, nicht publ. in: BGE 129 IV 119; 113 IV 68 E. 5b; je mit Hinweisen). Eine Garantenstellung kann sich aus Gesetz, Vertrag, einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft oder aus der Schaffung einer Gefahr ergeben (Art. 11 Abs. 2 lit. a - d StGB; zur Publikation bestimmtes Urteil 6B_1122/2014 vom 29. Juni 2015 E. 1.1).
2.4.�Im Bereich der Strafverfolgung ergeben sich aus Art. 10 BV und Art. 2 und 3 EMRK bestimmte Gew�hrleistungspflichten, um den Schutz des Lebens und der Gesundheit der von der Strafverfolgung betroffenen Personen sicherzustellen. Eins�tze und Handlungen der Strafverfolgungs- und -vollzugsorgane m�ssen soweit m�glich auf eine Weise geregelt, geplant und organisiert werden, die jede Gefahr f�r das Leben der Beteiligten vermeidet. Dazu z�hlt auch eine geeignete Suizidpr�vention. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ergibt sich die staatliche Pflicht, Todesf�lle im Rahmen von Eins�tzen der Vollzugsorgane einer ordnungsgem�ssen, von Amtes wegen eingeleiteten, z�gigen, unvoreingenommenen und hinreichend unabh�ngigen Untersuchung zu unterziehen (Urteil 1C_633/2013 vom 23. April 2014 E. 4.1 mit Hinweisen).
�Die Beschwerdef�hrerin wirft den Beschwerdegegnern pauschal vor, ihren Sohn trotz erkennbarer Suizidalit�t unbeaufsichtigt in eine Zelle gesperrt zu haben; sie h�tten die ihnen obliegenden Sorgfalts- und Schutzpflichten verletzt und sich damit der fahrl�ssigen T�tung von A.________ schuldig gemacht.
�Es ist im Folgenden zu pr�fen, ob ein entsprechender Anfangsverdacht vorliegt, der nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" im Zweifel die Er�ffnung einer Strafuntersuchung gegen die f�nf angezeigten Beamten oder einen Teil von ihnen geb�te (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 S. 90; 186 E. 4.1 S. 190).
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert zu Recht nicht, dass die Beschwerdegegner 2 und 4 A.________ nach dem Unfall in Gewahrsam nahmen und ihn ins Spital Limmattal zwecks Abnahme einer Blut- und einer Urinprobe und anschliessend auf den Verkehrsst�tzpunkt Urdorf �berf�hrten. Sie macht indessen geltend, sie h�tten weitere medizinische Abkl�rungen veranlassen sollen, wozu sie auch der Arzt im Spital Limmattal aufgefordert habe. Ob die Beschwerdegegner 2 und 4 dies h�tten tun sollen bzw. m�ssen, nachdem A.________ nicht geltend gemacht hatte, er sei beim Unfall verletzt worden, und sie auch keine entsprechenden Feststellungen machten, kann dahingestellt bleiben. Es bestehen weder Hinweise daf�r, dass er sich nennenswert verletzte, noch dass unfallbedingte Verletzungen in irgendeiner Weise urs�chlich f�r den sp�teren Suizid gewesen sein k�nnten. Im �brigen ging nach den vorinstanzlichen Feststellungen auch der der Arzt im Spital Limmattal nicht von einer akuten Suizidalit�t aus.
�Weiter wirft die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegnern 2 und 4 vor, keinen Notfallpsychiater sondern einen f�r die Beurteilung der Suizidalit�t zu wenig kompetenten Allgemeinmediziner aufgeboten zu haben. Ein Psychiater h�tte sofort eine l�ckenlose Beobachtung von A.________ angeordnet und so dessen Suizid verhindert. Der Notarzt ist indessen erst nach dem Tod von A.________ bei diesem eingetroffen; seine m�glicherweise ungen�gende psychiatrische Fachkompetenz hatte damit von vornherein keinen Einfluss auf das fatale Geschehen. Der Einwand, beim Beizug eines Notfallpsychiaters h�tte dieser sofort eine l�ckenlose Beobachtung von A.________ angeordnet und so dessen Suizid verhindert, ist zudem rein hypothetischer Natur, abgesehen davon, dass auch ein Notarzt eine solche Vorsichtsmassnahme h�tte anordnen k�nnen. Vor allem aber geht er an der Sache vorbei, weil der Notarzt vom Beschwerdegegner 2 nicht direkt aufgeboten wurde, sondern �ber die Verkehrsleitzentrale, welche das Aufgebot ihrerseits an die Zentrale des �rztlichen Notfalldienstes �rztefon weiterleitete. Es bestand somit gar nie ein direkter Kontakt zwischen dem Beschwerdegegner 2 und dem Notarzt und damit f�r letzteren auch keine M�glichkeit, vor seinem Eintreffen beim Patienten irgendwelche Anweisungen zu geben. Daran h�tte sich auch beim Aufgebot eines Notfallpsychiaters nichts ge�ndert, da auch ein solcher nicht direkt vom Beamten an der Front, sondern indirekt �ber die Zentrale, aufgeboten worden w�re. Da somit die Frage, ob die Beamten verpflichtet gewesen w�ren, statt eines als Notarzt t�tigen Allgemeinmediziners einen Notfallpsychiater aufzubieten, f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend ist, hat das Obergericht auch keine Geh�rsverweigerung begangen, indem es sich mit dieser Argumentation nicht n�her auseinandersetzte (dazu 122 IV 8 E. 2c; 121 IV 54 E. 2c; BGE 124 II 165, nicht publ. E. 3b; 123 II 433, nicht publ. E. 5).
�Mit dem Eintreffen auf dem Verkehrsst�tzpunkt Urdorf ging die Verantwortung f�r das weitere Vorgehen von den Beschwerdegegnern 2 und 4 auf ihren als Postenchef fungierenden Vorgesetzten, den Beschwerdegegner 3, �ber. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht konkret dargetan, inwiefern sie sich bei ihren abschliessenden Verrichtungen in diesem Fall - der Durchf�hrung einer Leibesvisitation, der �berw�ltigung von A.________ mit Hilfe der Beschwerdegegner 1 und 5 und dessen Einschliessung in die Abstandszelle - in irgend einer Weise pflichtwidrig verhalten haben k�nnten. Die Behauptung bzw. Unterstellung der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegner 2 und 4 h�tten, im Bestreben, ihren Feierabend m�glichst rasch antreten zu k�nnen, ihre Sorgfalts- und Schutzpflichten gegen�ber dem von ihnen in Gewahrsam genommenen A.________ vernachl�ssigt und seien daher in strafrechtlich relevanter Weise an dessen Tod mitschuldig, l�sst sich aktenm�ssig nicht belegen. Entsprechende Verdachtsmomente, die eine Strafverfolgung der Beschwerdegegner 2 und 4 rechtfertigen k�nnten, bestehen nicht.
3.2.�Die Rolle der Beschwerdegegner 1 und 5 beschr�nkte sich auf die Unterst�tzung ihrer f�r den Fall zust�ndigen Kameraden - der Beschwerdegegner 2 und 4 - bzw. nach dem Eintreffen auf dem Verkehrsst�tzpunkt ihres Vorgesetzten, des Beschwerdegegners 3. Effektiv zum Einsatz kamen sie einzig bei der �berw�ltigung von A.________, als sich dieser seiner Einschliessung widersetzte. Es ist schlechterdings nicht ersichtlich, inwiefern sie f�r dessen Tod in irgendeiner Weise strafrechtlich mitverantwortlich sein sollten. Entsprechende, durch eine Strafuntersuchung zu kl�rende Verdachtsmomente fehlen g�nzlich.
3.3.�Der Beschwerdegegner 3 war als rangh�chster der mit dem Fall befassten Polizisten ab dem Eintreffen von A.________ auf dem Verkehrsst�tzpunkt verantwortlich f�r dessen weitere Behandlung. Der Entscheid, ihn einzuschliessen, war jedenfalls vertretbar und damit von der Amtspflicht abgedeckt, nachdem er sich aggressiv und renitent verhielt und nicht damit gerechnet werden konnte, er w�rde freiwillig das Eintreffen des Notarztes abwarten. Der Beschwerdegegner 3 hatte keine Hinweise daf�r, dass A.________ nicht bloss latent, sondern akut selbstmordgef�hrdet war. Weder der Arzt des Spitals Limmattal, dem er vorgef�hrt worden war, noch die mit seinen psychischen Problemen vertraute Mutter hegten die Bef�rchtung, er k�nnte bei der n�chsten sich bietenden Gelegenheit Hand an sich legen. Darin liegt der wesentliche Unterschied zum im Urteil 1C_633/2013 vom 23. April 2014 beurteilten Fall. Dabei ging es um die Selbstt�tung eines nach den Feststellungen des Amtsarztes durch ein strenges Haftregime gesundheitlich angeschlagenen Gefangenen in seiner Zelle. Er hatte vier Tage vor dem Suizid eine Rissquetschwunde am Hinterkopf erlitten, die er mit einem Sturz erkl�rte, und zwei Tage sp�ter wurde unter seiner Matratze eine Schlinge sichergestellt. Mit deren Fund wussten die f�r die Unterbringung des Gefangenen Verantwortlichen jedenfalls, dass sich dieser ein f�r einen Suizid g�ngiges Instrument beschafft hatte; sie h�tten unter diesen Umst�nden m�glicherweise auch Grund zur Annahme gehabt, dass sich der Gefangene die mysteri�se Kopfwunde (die sich bei der Obduktion als Sch�delbruch herausstellte) bei einem gescheiterten Suizidversuch zugezogen haben k�nnte. Es bestand daher ein Anfangsverdacht, dass sie sich einer strafrechtlichen relevanten Sorgfaltspflichtverletzung schuldig gemacht haben k�nnten, indem sie trotz f�r sie erkennbarer Anhaltspunkte f�r eine akute Suizidalit�t keine bzw. keine geeigneten Pr�ventionsmassnahmen ergriffen. Solche Hinweise gab es im vorliegenden Fall f�r den Beschwerdegegner 3 nicht, weshalb ihm nicht als Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden, dass er A.________ unter den �blichen Vorsichtsmassnahmen, d.h. nach Abnahme von Gurt und Schuhen und unter zeitlich engmaschigen Kontrollen - er war maximal ca. 40 Minuten unbeaufsichtigt in der Zelle - bis zum baldigen Eintreffen des Notarztes einsperren liess. Nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens musste der Beschwerdegegner 3 weder damit rechnen, dass A.________ in dieser kurzen Zeit �berhaupt einen Selbstmordversuch unternehmen w�rde, noch dass er dies mit Aussicht auf Erfolg tun k�nnte, nachdem er in der Zelle �ber keine Gegenst�nde oder Instrumente (G�rtel, Schn�rsenkel, Messer, Beh�lter aus Glas, Schlafmittel, etc.) verf�gte, die f�r ein solches Unterfangen �blicherweise eingesetzt werden. Dass es A.________ gelingen k�nnte, die Hosenst�sse seiner Jeans derart an einem daf�r wenig geeigneten L�ftungsgitter zu fixieren, dass er sich daran erh�ngen konnte, war f�r ihn schlechterdings nicht vorauszusehen. Die Einsch�tzung des Obergerichts trifft zu.
3.4.�Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und damit eine von der Polizei hinreichend unabh�ngige Beh�rde die Umst�nde des Todes von A.________ im Polizeigewahrsam von Amtes wegen, z�gig und ausreichend abkl�rte und dabei zum plausiblen Schluss kam, es l�gen gegen keinen der f�nf an jenem Abend mit A.________ befassten Polizeibeamten relevante Verdachtsmomente auf ein strafbares Verhalten vor. Diese Einsch�tzung trifft nach den vorstehenden Erw�gungen zu, das Obergericht hat kein Bundesrecht verletzt, indem es die Erm�chtigung zur Er�ffnung eines Strafverfahrens wegen fahrl�ssiger T�tung gegen die f�nf angezeigten Beamten verweigerte.
�Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 7
 Art. 110
 Art. 117
 Art. 122
 Art. 104
 Art. 117
 BGE 
 Art. 10
 Art. 2
in dubio
 BGE