Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-01-2010-9C_1063-2009
Timestamp: 2016-10-24 03:35:39+00:00

Document:
9C_1063/2009 (22.01.2010)
A.a Der 1996 geborene K.________ wurde am 15. Januar 2007 von seinen Eltern wegen einer Behinderung seit Geburt bei der Invalidenversicherung zum Bezug von medizinischen Massnahmen (kieferorthop�dische Behandlung) angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Wallis holte bei Dr. med. dent. Z.________, Kieferorthop�de SSO, eine zahn�rztliche Beurteilung und eine kieferorthop�dische Abkl�rung vom 12. Februar 2007 ein und verf�gte nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren am 20. April 2007 die Abweisung des Leistungsbegehrens.
A.b Am 28. Juni 2007 meldeten die Eltern des K.________ ihren Sohn erneut bei der Invalidenversicherung an, unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen (Makroglossie; Zahn- und Kieferstellungsanomalie), und ersuchten wiederum um medizinische Massnahmen (kieferorthop�dische Behandlung). Die IV-Stelle holte eine zahn�rztliche Beurteilung ein des Dr. med. Dr. med. dent. O.________, FMH f�r Plastische- und Wiederherstellungschirurgie sowie f�r Kiefer- und Gesichtschirurgie, vom 23. Juli 2007, und veranlasste eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. P.________, Facharzt Kinder- und Jugendmedizin) vom 3. September 2007. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens bekr�ftigte Dr. med. Dr. med. dent. O.________ mit Schreiben vom 17. September 2007 u.a. die bereits am 23. Juli 2007 gestellte Diagnose einer Makroglossie. Die IV-Stelle veranlasste eine kieferorthop�dische Abkl�rung bei Dr. med. dent. Z.________, welcher am 26. September 2007 angab, gest�tzt auf die am 9. Januar 2007 erfolgte Untersuchung des K.________ bestehe nebst dem Kopfbiss an der Front auch eine Makroglossie, weswegen am 23. Oktober 2007 eine Zungenverkleinerung indiziert sei. Nach erneuten Beurteilungen des RAD (Dr. med. M.________, FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 27. November 2007; Dr. med. P.________, vom 8. Februar 2007 [recte: 2008]) holte die IV-Stelle bei den Dres. med. dent. Z.________ und O.________ weitere medizinische Unterlagen ein und veranlasste ein kieferorthop�disches Aktengutachten bei Frau Dr. med. dent. N.________, Fachzahn�rztin f�r Kieferorthop�die, Zentrum f�r Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, Universit�t Z�rich, vom 23. Juni 2008. In der Folge holte die IV-Stelle erneut eine Stellungnahme des RAD (Dr. med. P.________) vom 30. Juli 2008 ein und verf�gte am 4. August 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens.
A.c Am 22. August 2008 reichte Dr. med. Dr. med. dent. O.________ eine "Stellungnahme" zur Verf�gung vom 4. August 2008 und weitere Unterlagen zu den Akten (insbesondere ein �berweisungsschreiben des Dr. med. dent. Z.________ an ihn vom 26. M�rz 2007 "zur Beurteilung der Zungengr�sse und evtl. Zungenreduktionsplastik" sowie seinen eigenen Bericht vom 1. Juni 2007). Am 15. September 2009 fand ein "pers�nliches Telefongespr�ch" zwischen der IV-Stelle und dem zwischenzeitlich von den Eltern des K.________ mandatierten Rechtsanwalt statt. Der RAD nahm am 26. Februar 2009 Stellung zur Eingabe des Dr. med. Dr. med. dent. O.________ vom 22. August 2008.
Mit Entscheid vom 5. November 2009 wies das Kantonsgericht des Kantons Wallis sowohl den von K.________ gestellten Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens als auch dessen �brige Beschwerde ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen durch die IV-Stelle beantragen. Subsidi�r sei die Sache "im Sinne der Erw�gungen" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gleichzeitig legt er eine Stellungnahme des Dr. med. Dr. med. dent. O.________ vom 26. November 2009 ins Recht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer offensichtlich unrichtigen oder rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheids in tats�chlicher Hinsicht - von hier nicht massgeblichen Ausnahmen abgesehen - zu unterbleiben.
3.1 Die Vorinstanz erwog, dem Gutachten der Frau Dr. med. dent. N.________ vom 23. Juni 2008 komme voller Beweiswert zu. Die hievon abweichenden Beurteilungen der Dres. med. dent. O.________ und Z.________ verm�chten dieses nicht zu entkr�ften. Von �berspitztem Formalismus k�nne keine Rede sein, da die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdef�hrers aus objektiven Gr�nden abgewiesen habe, n�mlich gest�tzt auf das Gutachten N.________ sowie unter Ber�cksichtigung, dass Dr. med. dent. Z.________ am 12. Februar 2007 noch keinerlei Beschwerden unter der Rubrik "Zungendiagnostik" aufgefallen seien. Schliesslich sei der Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens abzuweisen, da sich bereits ein schl�ssiges Gutachten bei den Akten befinde.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, indem die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Frau Dr. med. dent. N.________ das Geburtsgebrechen Makroglossie verneine, stelle sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und in Verletzung von Art. 95 lit. a BGG fest. Das Gutachten der Frau Dr. med. dent. N.________ leide an folgenden M�ngeln: Zun�chst sei die Kieferorthop�din N.________ fachlich nicht qualifiziert, um eine Makroglossie zu diagnostizieren und eine entsprechende Operationsindikation zu stellen; hiezu sei stets ein Kieferchirurge beizuziehen. Sodann handle es sich bei der Beurteilung vom 23. Juni 2008 um ein reines Aktengutachten. Die Zungengr�sse k�nne aber weder aufgrund von Modellen noch anhand von R�ntgenbildern schl�ssig beurteilt werden; Anhaltspunkte erg�ben sich nur in einer klinischen Untersuchung und durch entsprechende Anamnese des Patienten sowie im Gespr�ch mit dessen Eltern. Soweit im angefochtenen Entscheid in antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere, konkret beantragte Beweismassnahmen verzichtet und nicht gekl�rt werde, ob der Gutachterin Dr. med. dent. N.________ die von ihr verlangten Fernr�ntgenbilder �berhaupt vorgelegen h�tten, sei das rechtliche Geh�r verletzt worden. Ein postoperatives Gutachten sei sogar aufschlussreicher, da der Patient und dessen Eltern den Unterschied zwischen pr�- und postoperativem Zustand am besten beurteilen k�nnten und das Resultat in Relation zum Resektat gesetzt werde k�nne. Indem die IV-Stelle Dr. med. Dr. med. dent. O.________ den kieferorthop�dischen Bericht habe ausf�llen lassen und sich sp�ter auf dessen fehlende Berechtigung (mangels Eintrag als Kieferorthop�de im Spezialistenregister der SSO) "kaprizierte", habe sie �berspitzt formalistisch gehandelt oder jedenfalls gegen den beh�rdlichen Vertrauensschutz verstossen, weil sie entgegen der Zusicherung des RAD-Arztes Dr. med. M.________ vom 28. September 2007 die Kosten�bernahme f�r die am 23. Oktober 2007 vorgenommene Zungenreduktionsplastik verweigerte.
Streitig ist, ob die Invalidenversicherung f�r die Behandlung des Beschwerdef�hrers aufzukommen hat.
4.1 Gem�ss Liste der Geburtsgebrechen (Anhang zur GgV, Ziff. 214) begr�ndet eine "Macro- und Microglossia congenita" eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung, sofern eine Operation der Zunge notwendig ist. Bilden Sprach- oder Okklusionsst�rungen die Operationsindikation, ist vor deren Durchf�hrung ein phoniatrisches bzw. kieferorthop�disches Gutachten obligatorisch einzuholen (Rz. 214 KSME in der ab 1. Januar 2008 g�ltig gewesenen Fassung [unver�ndert �bernommen in die seit 1. Januar 2010 g�ltige Form]). Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, welche zur Kl�rung ihrer Leistungspflicht mit Blick auf die divergierenden Einsch�tzungen der Dres. med. dent. Z.________ und O.________ einerseits sowie des RAD-Arztes Dr. med. P.________ anderseits und den sich widersprechenden, jedoch bezogen auf dieselbe Untersuchung vom 9. Januar 2007 ergangenen Beurteilungen des Dr. med. dent. Z.________ vom 12. Februar und 26. September 2007 bei der Fach�rztin f�r Kieferorthop�die Dr. med. dent. N.________ - deren fachliche Reputation gerichtsnotorisch ist (vgl. BGE 129 V 275 E. 4.1 S. 279, 127 V 328, 339 und 391) und die im �brigen auch der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich anerkennt - ein neutrales Gutachten in Auftrag gab, hat die Vorinstanz zutreffend als regelkonform gesch�tzt. Ob die Vornahme einer Zungenreduktionsplastik in die Kompetenz einer Kieferorthop�din f�llt oder ob die Operation durch einen Kieferchirurgen vorgenommen werden muss, ist nicht entscheidwesentlich. Im �brigen kann die mit der Beschwerde eingereichte Stellungnahme des Dr. med. Dr. med. dent. O.________ vom 26. November 2009 letztinstanzlich nicht ber�cksichtigt werden, weil neue Beweismittel nur so weit zul�ssig sind, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dies ist hier nicht der Fall.
4.2 Zu pr�fen ist, ob im angefochtenen Entscheid zu Recht auf das Aktengutachten der Frau Dr. med. dent. N.________ abgestellt und auf weitere Abkl�rungen verzichtet wurde.
4.2.1 Auch ein reines Aktengutachten kann voll beweistauglich sein, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines fest stehenden medizinischen Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen er�brigen (Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1 i.f. mit Hinweisen, in: SZS 2008 S. 393) bzw. solche aufgrund eines bereits durchgef�hrten Eingriffs gar nicht mehr m�glich sind. So verh�lt es sich hier. Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, auf die Beurteilung durch Frau Dr. med. dent. N.________ sei auch deshalb nicht abzustellen, weil sie keine Befragung des Beschwerdef�hrers oder seiner Eltern zum Zustand vor bzw. nach der Operation durchgef�hrt habe, dringt er damit nicht durch, da deren subjektive Einsch�tzung, erst recht mit Blick auf die strittige Leistungspflicht der Invalidenversicherung, von vornherein nicht beweistauglich ist.
4.2.2 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz erf�llt die Beurteilung der Frau Dr. med. dent. N.________ die rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Indem die Vorinstanz hierauf abgestellt und in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf eine weitere Exploration verzichtet hat, verletzte sie kein Bundesrecht. Dies gilt umso mehr, als nach Lage der Akten kein Zweifel besteht, dass die vom Beschwerdef�hrer durch Dr. med. dent. Z.________ (FR und OPT) am 9. Januar 2007 angefertigten Fernr�ntgenbilder des Beschwerdef�hrers von dessen Eltern an die IV-Stelle �bermittelt, von dieser an die Gutachterin weitergeleitet und bei der Begutachtung ber�cksichtigt worden sind. Die Vorinstanz hat zu Recht gew�rdigt, dass Dr. med. dent. Z.________ in seiner ersten Beurteilung vom 12. Februar 2007 im Formular "Zahn�rztliche Beurteilung" wie auch in der "Kieferorthop�dischen Abkl�rung" ausschliesslich einen "Kopfbiss in der Front" diagnostizierte, in der zahn�rztlichen Beurteilung eine Missbildung der Zunge explizit verneinte (hingegen eine skelettale Anomalie vermutete und unter das Geburtsgebrechen GgV 210 subsumierte) und in der kieferorthop�dischen Beurteilung ein Geburtsgebrechen bezogen auf den damaligen Zeitpunkt verneinte, unter Vorbehalt einer skelettalen Verschlechterung. Erst nachdem die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 28. Februar 2007 die Leistungsabweisung in Aussicht gestellt hatte (die entsprechende Verf�gung erging am 20. April 2007), verfasste Dr. med. dent. Z.________ am 26. M�rz 2007 ein �berweisungsschreiben an Dr. med. Dr. med. dent. O.________ "zur Beurteilung der Zungengr�sse und evtl. Zungenreduktionsplastik" und f�hrte aus, er habe die Eltern informiert, dass die Zunge f�r die Zahnfehlstellung allenfalls eine Rolle spielen k�nnte, dies obwohl er rund eineinhalb Monate zuvor eine Zungenanomalie verneint und mit keinem Wort auf weitere diesbez�gliche Abkl�rungen verwiesen hatte. Wenn die Vorinstanz den Berichten der behandelnden Dres. med. dent. Z.________ und O.________ geringeren Beweiswert zuerkannte als dem Gutachten der Frau Dr. med. dent. N.________, h�lt diese Beweisw�rdigung im Rahmen der gesetzlichen Kognitionsordnung stand (E. 1). Von einer willk�rlichen Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz kann nicht gesprochen werden, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2.b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f). So verh�lt es sich hier nicht.
4.2.3 Schliesslich kann von einem Verstoss gegen den beh�rdlichen Vertrauensschutz keine Rede sein, wenn die Beschwerdegegnerin in Abweichung von der Empfehlung des RAD-Arztes Dr. med. M.________ vom 27. November 2007 verf�gte, wonach die IV-Stelle die Zungenreduktionsplastik zu �bernehmen habe. Gem�ss Art. 59 Abs. 2bis IVG stehen die regionalen �rztlichen Dienste den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Dabei sind sie in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig (Art. 49 IVV). Gest�tzt auf die Angaben des RAD hat die IV-Stelle �ber die Leistungsberechtigung zu befinden, wobei sie auf die Stellungnahmen der RAD nur abstellen kann, wenn diese den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen �rztlichen Bericht gen�gen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die Beurteilung durch den RAD entspricht somit nicht einer definitiven Leistungszusage. Wenn die Beschwerdegegnerin nicht auf die Einsch�tzung des Allgemeinpraktikers Dr. med. M.________ abstellte, welche einzig unter Hinweis darauf begr�ndet wurde, die Eltern h�tten ihr Kind nicht zur Operation geschickt, wenn keine operationsw�rdige Makroglossie vorgelegen h�tte, ist dies nicht zu beanstanden.
Zudem w�rde der Vertrauensschutz voraussetzen, dass gest�tzt auf die Vertrauensgrundlage Dispositionen getroffen worden sind, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480). Das ist hier nicht der Fall, da die Operation am 30. Oktober 2007 stattfand und die Stellungnahme des RAD-Arztes somit erst nach der Operation erging. Bei der angeblichen Bejahung der Leistungspflicht durch die IV-Stelle vom 28. September 2007 handelt es sich bloss um eine Anfrage des Sachbearbeiters an den RAD.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 59