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Timestamp: 2016-09-30 21:59:57+00:00

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6B_1054/2015 (22.02.2016)
6B_1054/2015 � � Urteil vom 22. Februar 2016
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz,
Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz usw., Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 1. September 2015.
Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz bestrafte X.________ mit Strafbefehl vom 18. M�rz 2014 wegen Sachbesch�digung, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, mehrfacher vors�tzlicher Tierqu�lerei, vors�tzlicher Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz und Drohung mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 1'000.-- (teilweise zus�tzlich zum Strafbefehl vom 3. August 2012 wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutz- und das Tierseuchengesetz). Vom Widerruf des Vollzugs der Geldstrafe des fr�heren Strafbefehls (130 Tagess�tze zu Fr. 30.--) sah sie ab, verl�ngerte aber die Probezeit von drei Jahren um eineinhalb Jahre.
Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz sprach X.________ am 17. Oktober 2014 von der Anklage der Drohung frei und im �brigen im Sinne des Strafbefehls schuldig. Sie bestrafte ihn (teilweise zus�tzlich zum Strafbefehl von 2012) mit einer unbedingten Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 1'000.-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 150 bzw. 10 Tagen).
Das Kantonsgericht Schwyz setzte im Berufungsverfahren am 1. September 2015 die Geldstrafe auf 120 Tagess�tze herab und wies die Berufung im �brigen ab (Dispositiv Ziff. 1). Es auferlegte die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- (ohne Kosten der amtlichen Verteidigung) zu vier F�nfteln (Fr. 1'200.--) X.________ und im �brigen dem Staat (Ziff. 2). Es entsch�digte den amtlichen Verteidiger aus der Gerichtskasse mit Fr. 2'555.40 und behielt die R�ckzahlungspflicht gem�ss Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO vor (Ziff. 3).
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil in Dispositiv Ziff. 1 und 2 sowie Ziff. 3 betreffend R�ckzahlungspflicht aufzuheben, ihn von Schuld und Strafe freizusprechen, eventuell die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen sowie am erstinstanzlichen Freispruch festzuhalten. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.1.�Bez�glich des Rechtsbegehrens, entgegen Ziff. 3 des angefochtenen Dispositivs d�rfe dem Beschwerdef�hrer "keine R�ckzahlungspflicht �berbunden werden", ist auf den Wortlaut von Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO sowie BGE 139 IV 261 E. 2.2.3 zu verweisen.
1.2.�Die Erstinstanz setzte die Sache aus und wartete den Ausgang eines Verfahrens gegen einen Bruder des Beschwerdef�hrers ab (Urteil S. 4, Bst. B).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, dieser Prozess sei dem "Angeklagten �berhaupt nicht bekannt". Er habe keine Einsicht in die Akten nehmen k�nnen. Es sei das rechtliche Geh�r verletzt worden. Damit seien seine Verteidigungsrechte aufs Gr�bste verletzt worden. Die Strafprozessordnung erlaube keinen Aufschub der Urteilsf�llung, um einen anderen Strafprozess abzuwarten, der keinen Zusammenhang mit seinem Verfahren habe (Beschwerde S. 16).
Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), dass er dies vor der Vorinstanz ger�gt h�tte. Mangels Aussch�pfens des Instanzenzugs ist darauf nicht einzutreten (Art. 80 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 91 E. 2.1; Urteil 1B_306/2014 E. 2.5).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, allein die Tatsache des Nichtber�cksichtigens des verbliebenen Privatkl�gers sei ein Formfehler, der die Aufhebung des Urteils rechtfertige (Beschwerde S. 15, Ziff. 17).
Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer durch einen behaupteten Formfehler betreffend die Privatkl�gerschaft beschwert sein k�nnte. Auch darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer behauptet eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung.
2.1.�F�r das Bundesgericht ist grunds�tzlich der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 140 III 264 E. 2.3).
F�r die Anfechtung des Sachverhalts gilt das strenge R�geprinzip (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft in diesem Fall nur klar anhand der angefochtenen Beweisw�rdigung detailliert erhobene und aktenm�ssig belegte R�gen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 133 IV 286 E. 1.4 und 6.2; Urteil 6B_841/2015 vom 10. November 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei der Sachbesch�digung verkenne die Vorinstanz, dass die N�tigung durch A.________ andauerte und die Notwehrlage bis zur Beendigung der Tat anhielt. Nachdem er am 28. Mai 2012 die Wohnung verlassen hatte, habe A.________ das Zylinderschloss des Hauseingangs ausgetauscht, so dass er am 29. Mai 2012 um 1 Uhr die Liegenschaft nicht mehr habe betreten k�nnen. Diese habe seinem Bruder geh�rt, und nach dessen Tod der Erbengemeinschaft, bestehend aus ihm und drei Geschwistern (die Eltern h�tten die Erbschaft ausgeschlagen). Die Liegenschaft sei zwangsrechtlich versteigert worden, da niemand die Kosten habe bezahlen k�nnen. Der Eigent�merwechsel breche die Miete nicht. Der Ersteigerer A.________ habe mit dem Auswechseln des Schlosses gegen Art. 256 Abs. 1 OR verstossen. Die vorinstanzliche Annahme, er h�tte - morgens um 1 Uhr - A.________ anrufen k�nnen, sei zynisch, und dass er bei Freunden h�tte �bernachten k�nnen, sei eine phantasievolle Vorstellung der Erstinstanz. Damit habe ein Rechtfertigungsgrund bestanden, eine Fensterscheibe am Mietobjekt einzuschlagen. Die Fensterscheibe sei nie in Rechnung gestellt worden.
2.2.2.�Miete ist die entgeltliche �berlassung einer Sache zum Gebrauch. Der Mietzins ist wesentlicher Vertragsbestandteil (BGE 119 II 347 E. 5a). Das Mietobjekt muss w�hrend der Vertragsdauer st�rungsfrei gebraucht werden k�nnen (HANS GIGER, in: Berner Kommentar, Die Miete, 2015, NN. 29, 64 und 112 zu Art. 256 OR).
Die Liegenschaft ging in Universalsukzession auf die Erbengemeinschaft �ber. Weil kein Mitglied der Erbengemeinschaft die "auflaufenden Kosten" bezahlen konnte, wurde sie am 31. Januar 2012 versteigert (Beschwerde S. 5). Das legt nahe, dass der Beschwerdef�hrer, ein Mitglied der Erbengemeinschaft, keinen Mietzins zahlte. Die angeklagte Sachbesch�digung erfolgte vier Monate nach der Versteigerung am 29. Mai 2012 (Urteil S. 2).
Bei einer Zwangsversteigerung geht ein Mietverh�ltnis gem�ss Art. 261 Abs. 1 OR mit der Mietsache auf den Erwerber �ber (Art. 50 VZG; SR 281.42; dazu BGE 128 III 82). Der Erwerber wird Partei des Mietverh�ltnisses. Ihm steht die Mietzinsforderung zu. Das Mietverh�ltnis geht in dem Zustand auf den Erwerber �ber, in dem es sich im Moment des Parteiwechsels befand (BETTINA H�RLIMANN-KAUP, Grundfragen des Zusammenwirkens von Miete und Sachenrecht, 2008, S. 232 f., N. 576). Art. 261 OR ist nur anwendbar, wenn ein g�ltiger Mietvertrag im Sinn von Art. 253 OR bestand.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, ein Eigent�merwechsel durch zwangsrechtliche Versteigerung breche die Miete nicht. Somit bleibe er Mieter der von ihm bewohnten Wohnung (Beschwerde S. 5). Er kann ein Mietverh�ltnis indes nicht mit einer Versteigerung, sondern nur mit einem in diesem Zeitpunkt g�ltigen Mietvertrag begr�nden. Art, Umfang und Bestand eines "Mietverh�ltnisses" sind nicht belegt. Da die Vorinstanz die Frage offen l�sst, ist ein Miete im Sinne von Art. 253 ff. OR nicht nachgewiesen.
2.2.3.�Eine N�tigung (Art. 181 StGB) wird vom Beschwerdef�hrer behauptet, ohne Veranlassung oder Umst�nde zur Auswechslung des T�rschlosses zu thematisieren. Eine Handlung ist als N�tigung zu qualifizieren, wenn Mittel oder Zweck rechtswidrig ("illicite") sind (BGE 120 IV 17 E. 2a; Urteil 6B_447/2014 vom 30. Oktober 2014 E. 2.1). Solche Feststellungen sind dem Urteil nicht zu entnehmen. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. Urteil 6B_1043/2015 vom 9. Dezember 2015 Bst. A und E. 4.3.2 betreffend eine behauptete Zugangsverweigerung zur Wiederbeschaffung von Fahrzeugen).
2.2.4.�Rechtfertigende Notwehr kommt in Betracht, wenn jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird (Art. 15 StGB). Der Beschwerdef�hrer wurde nicht angegriffen und kann sich nicht auf Notwehr berufen. Ebenso ist ein Notstand zu verneinen. Dieser setzt voraus, dass die Tat begangen wurde, um ein Rechtsgut "aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten" (Art. 17 StGB). Die Vorinstanz liess offen, ob �berhaupt ein Mietverh�ltnis bestand und das Schloss unerwartet ausgewechselt wurde. Sie stellt verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), der Beschwerdef�hrer habe mit dem Vermieter gar keine R�cksprache nehmen wollen (Urteil S. 6). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, dass die Feststellung willk�rlich ist (oben E. 2.1).
2.2.5.�Der Tatbestand von Art. 144 Abs. 1 StGB ist mit der Besch�digung der Sache erf�llt. Es ist unerheblich, dass der Vermieter keine Entsch�digung einforderte.
2.2.6.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Erstinstanz sei von einem "gesch�tzten Sachschaden" ausgegangen. Daraus werde nicht nachvollziehbar geschlossen, das Verschulden des Angeklagten wiege nicht mehr leicht (Beschwerde S. 16, Ziff. 19).
Die Vorinstanz h�lt fest, der Beschwerdef�hrer beanstande einzig die erstinstanzliche Einsch�tzung, dass sein Verschulden im Fall der Sachbesch�digung nicht mehr leicht wiege. Diese Kritik sei zum Teil zutreffend. Der Tatbestand falle f�r das Strafmass kaum mehr ins Gewicht (Urteil E. 6, S. 11 f.). Die R�ge ist unbegr�ndet.
2.3.�Am 18. September 2012 fand eine Tierr�umung durch das Kantonstieramt der Urkantone und die Kantonspolizei Schwyz statt. Es wurden 15 Ziegen und 3 Katzen beschlagnahmt. Anl�sslich dieser R�umung versetzte der Beschwerdef�hrer dem Kantonstierarzt einen Faustsschlag an die Schl�fe. Dieser verlor die Brille und st�rzte r�ckw�rts zu Boden (Urteil S. 2).
2.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet eine Tat im Sinne von Art. 285 StGB, da ihm kein Tier "geh�rte oder von ihm betreut wurde", welches am 18. September 2012 beschlagnahmt worden sei. Gegen den Kantonstierarzt sei ein Ausstandsprozess h�ngig gewesen, so dass dieser keine Amtshandlung gegen ihn habe vornehmen d�rfen. Da der Kantonstierarzt von Polizisten der Luchs-Spezialgruppe umgeben gewesen sei, habe er sich sicher gef�hlt. Die begangene T�tlichkeit sei durch dessen Provokation verursacht worden und habe keinen Zusammenhang mit der Amtshandlung. Der vorinstanzlich angef�hrte Art. 59 Abs. 3 StPO sei nicht massgebend, da der Ausstandsgrund in einem Verwaltungsverfahren ergangen sei.
2.3.2.�Die Vorinstanz st�tzt sich nicht einzig auf Art. 59 Abs. 3 StPO. Sie f�hrt vielmehr aus, Amtshandlungen w�hrend eines h�ngigen Ausstandsverfahrens seien "weder per se ung�ltig noch nichtig (vgl. etwa Art. 59 Abs. 3 und 60 StPO; � 139 JG i.V.m. � 4 VRP" und verl�ren unabh�ngig davon, ob die Tierr�umung gegen den Beschwerdef�hrer gerichtet war oder nicht, ihren strafrechtlichen Schutz nicht (mit Hinweis auf STEFAN FLACHSMANN, in: Andreas Donatsch et al., StGB, 19. Aufl. 2013, Rz 13 zu Art. 285 StGB).
Das Schwyzer Justizgesetz (JG; SGS 231.110) enth�lt gem�ss � 2 Abs. 2 das kantonale Ausf�hrungsrecht zu ZPO, StPO, JStPO und Vorschriften �ber die Verwaltungsrechtspflege; � 139 JG betrifft das Nichtbeachten des Ausstands und bestimmt, dass der Entscheid anfechtbar ist, an welchem eine (ausstandsbetroffene) Person teilgenommen hat. Gem�ss � 4 Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRP; SGS 234.110) sind die Bestimmungen des Justizgesetzes �ber den Ausstand im Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden anwendbar.
Eine willk�rliche Anwendung des massgebenden kantonalen Rechts (welches den Bestimmungen von Art. 59 f. StPO entspricht), ist offenkundig nicht gegeben (ferner nachfolgend E. 2.3.3).
2.3.3.�Als Beamte im Sinne des Strafgesetzbuchs gelten die Beamten und Angestellten einer �ffentlichen Verwaltung und der Rechtspflege, auch solche die vor�bergehend amtliche Funktionen aus�ben (Art. 110 Abs. 3 StGB). Erfasst werden institutionelle und funktionelle Beamte. Erf�llen sie �ffentliche Aufgaben, sind sie Beamte im Sinne des Strafrechts (BGE 135 IV 198 E. 3.3). Der Kantonstierarzt und die Polizisten handelten als Beamte. Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Person mitwirkt, sind grunds�tzlich nicht nichtig (NIKLAUS OBERHOLZER, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, S. 60 Rz. 166), es sei denn, sie m�ssten ausnahmsweise als derart schwer bezeichnet werden, dass Nichtigkeit anzunehmen w�re (BGE 136 II 383 E. 4.5 betreffend einen Verwaltungsrichter).
Nach dem Beschwerdef�hrer handelte es sich um "eine pers�nliche Sache" zwischen ihm und dem Kantonstierarzt (Beschwerde S. 7). Es l�sst sich keine Nichtigkeit der Amtshandlung annehmen (diesfalls w�re der Beschwerdef�hrer wegen T�tlichkeit oder allenfalls K�rperverletzung zu bestrafen gewesen). Die R�ge ist unbegr�ndet.
2.4.�Die Vorinstanz begr�ndet die Schuldspr�che wegen Verletzungen des Tierschutzgesetzes (TSchG; SR 455) ausf�hrlich (Urteil E. 4, S. 7 - 11), insbesondere auch hinsichtlich einer Halter- oder Betreuereigenschaft des Beschwerdef�hrers (dazu Urteile 6B_482/2015 vom 20. August 2015 E. 2.2 und 6B_635/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 3.2.1). Was der Beschwerdef�hrer einwendet, ist unbehelflich.
2.4.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt unter Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil vor, nach diesem sei seinen Ausf�hrungen nicht zu glauben, weil es bereits fr�her zu Beanstandungen gekommen sei. Offenbar traue auch die Vorinstanz ihm keine Reue und Besserung zu. Er habe seit 2010 keine Tiere mehr gehalten oder betreut. Die Verurteilung erfolge willk�rlich (Beschwerde S. 8 f., Ziff. 11). Es l�gen keine Beweise vor, dass er Eigent�mer, Halter oder Betreuer der beschlagnahmten Tiere war. Es sei nie eine Person befragt worden, ob seine Aussagen zutr�fen, er wohne im dritten Stock (Beschwerde S. 9 und S. 10, Ziff. 14).
Nach den Feststellungen der Vorinstanz will der Beschwerdef�hrer nicht wissen, wie �berhaupt das Haus bewohnt wurde, ausser dass er in der obersten Wohnung wohnte, in welcher er keinen Hund hatte. Die Vorinstanz betrachtet die Aussage mit der Erstinstanz als Schutzbehauptung. Er und sein Bruder h�tten als einzige st�ndige Bewohner im Haus gelebt. Es sei unglaubhaft, anzugeben, dass die Hunde alleine durch einen im Aargau wohnenden Bruder betreut worden sein sollen, und nicht zu wissen, wie oft dieser zur Betreuung vorbeigekommen sei und wer ausser ihm im Hause gewohnt habe (Urteil S. 8). Er habe die Tiere zumindest mitbetreut (Urteil S. 9).
Ein solches Aussageverhalten im vorliegenden Zusammenhang als unglaubhaft und Schutzbehauptung zu werten, erscheint nicht als willk�rlich.
2.4.2.�Der Beschwerdef�hrer wurde nicht aufgrund etwa der "Haptik" der Futtern�pfe gem�ss Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG schuldig gesprochen (Beschwerde S. 10). Die Vorinstanz stellt fest, dass die Hunde in den Wohnungen unter schlechten hygienischen Bedingungen in mit Kot und Urin verschmutzten R�umen lebten (Urteil S. 7).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet diese Feststellung, indem er ausf�hrt, w�ren die bis zu zw�lf Hunde den ganzen Tag in der Wohnung gehalten worden, h�tten "Berge von Kothaufen" festgestellt werden m�ssen. Die Liegenschaft sei wie ein Bauernhaus gelegen. Es sei somit f�r den Halter oder Betreuer ein Leichtes gewesen, sich die Hunde draussern vers�ubern und sie "frei herumlaufen" zu lassen. Da er weder Halter noch Betreuer gewesen sei, w�re dies von den Strafbeh�rden zu ermitteln gewesen (Beschwerde S. 11). Wenn in einem Mehrfamilienhaus eine Person Wohnsitz habe, sei diese nicht f�r allf�llige Tierschutzgesetzverletzungen von anderen Bewohnern haftbar und k�nne nicht als Betreuer eingestuft werden. Es fehlten in allen Akten Belege und Indizien, dass er sich mit den Hunden besch�ftigt habe. Aus diesem Grunde sei die Beweisw�rdigung willk�rlich (Beschwerde S. 14). Die Vorinstanz nehme an, dass seine Aufregung �ber die Tierr�umung ein Indiz gewesen sei. Er habe sich aber �ber den Kantonstierarzt aufgeregt. Dieser habe in den Vorjahren ein Strafverfahren gegen ihn gef�hrt. Aus dieser emotionalen Reaktion k�nne unm�glich auf seine Halter- oder Betreuereigenschaft geschlossen werden (Beschwerde S. 15).
Die Beurteilung ist unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Die Sache wurde durch das Kantonstieramt der Urkantone bzw. den Kantonstierarzt und damit durch eine Fachbeh�rde bearbeitet. Es bedarf substanzieller Einw�nde, um in dieser wenig komplexen Tierschutzangelegenheit den Untersuchungsbeh�rden Inkompetenz und den Justizbeh�rden Willk�r und damit eine schlechterdings unhaltbare Sachverhaltsfeststellung und Beurteilung vorzuwerfen.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er h�tte in dubio pro reo freigesprochen werden m�ssen (Beschwerde S. 17).
Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt als Beweisw�rdigungsmaxime keine �ber das Willk�rverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). In seinem Gehalt als "Beweislastregel" (BGE 127 I 38 E. 2a) besagt der Grundsatz, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen.
Eine Verletzung des Grundsatzes w�re vor Bundesgericht qualifiziert zu begr�nden. Es gen�gt nicht, sich auf eine Bestreitung des Sachverhalts zu verlegen. Die Beschwerdef�hrung erweist sich durchgehend als appellatorisch. Auf die Sache ist nicht weiter einzutreten (vgl. Urteil 6B_811/2015 vom 13. Januar 2016 E. 1.3.1 und 1.3.2).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 2, Art. 4 Abs. 2, Art. 6, Art. 26 Abs. 1 lit. a und Art. 34 Abs. 1 TSchG sowie von Art. 70 Abs. 1 und Art. 71 Abs. 1 TSchV (Beschwerde S. 12 und 13). Er pl�diert dazu frei zur Sache aufgrund einer eigenen Version von Geschehen und Handlungszusammenhang. Das entspricht nicht den bundesrechtlichen Begr�ndungsanforderungen (vgl. Urteil 6B_811/2015 vom 13. Januar 2016 E. 1.2.1). Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (und Verbeist�ndung) ist wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens abzuweisen (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist mittellos. Angesichts seiner finanziellen Lage sind die Gerichtskosten praxisgem�ss herabzusetzen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 135
 Art. 135
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 106
 Art. 256
 Art. 256
 Art. 261
 BGE 
 Art. 261
 Art. 253
 Art. 253
 Art. 144
 Art. 285
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 285
 Art. 59
 Art. 26
in dubio
in dubio
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 26
 Art. 34
 Art. 70
 Art. 71
 Art. 64
 Art. 65