Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/799-kraftloserklaerung
Timestamp: 2017-10-17 18:52:00+00:00

Document:
§ 799 BGB - Kraftloserklärung - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 799 BGB
§ 796 BGB - Einwendungen des Ausstellers
§ 797 BGB - Leistungspflicht nur gegen Aushändigung
Folgende Vorschriften verweisen auf § 799 BGB:
Dritter Teil (Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter)
Kapitel 8 (Straf-, Bußgeld- und Übergangsvorschriften)
Abschnitt 2 (Übergangsvorschriften)
Unterabschnitt 5 (Sonstige Übergangsvorschriften)
Entscheidungen zu § 799 BGB
BGH, 29.11.2011, XI ZR 220/10
a) Zur Berücksichtigung der Kosten einer Restschuldversicherung bei der Prüfung der Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrags. b) Für die Frage, ob der Abschluss einer Restschuldversicherung vom Darlehensgeber als Bedingung für die Gewährung des Kredits vorgeschrieben ist, ist nach § 6 Abs. 3 Nr. 5 PAngV in der Fassung vom 28. Juli...
LAG-NIEDERSACHSEN, 02.05.2011, 8 Sa 1258/10
1. In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch, welches der Lehrer im Schuljahr nach Beschluss der Fachkonferenz im Unterricht benutzen soll und welches ihm von der Schule - auch nicht leihweise - zur Verfügung gestellt wird.2. Das Land kann sich...
OLG-DUESSELDORF, 12.04.2011, I-23 U 67/10
Urteil des 23. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 12. April 2011 (23 U 67/10) L e i t s ä t z e 1. Im Rahmen einer Schiedsgutachtervereinbarung steht es den Parteien frei, durch die Vorgabe bestimmter Kriterien - z.B. die Feststellung von "Tatsachen" - das Ermessen des Schiedsgutachters zu begrenzen. Es handelt sich dann um...
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 05.07.1991, 10 S 1558/91
1. Der Drittschuldner, der dem Verlangen der Vollstreckungsbehörde nachkommt, die in § 316 Abs 1 AO vorgesehene Erklärung abzugeben, kann die Kosten, die ihm hierbei entstehen, nicht vom Pfändungsgläubiger erstattet verlangen.
Sicherheitsfrage 60 - N;eu/n =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 799 BGB - Kraftloserklärung"

References: § 799

§ 796

§ 797
 § 799
 § 799
 § 6
 § 670
 § 316