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Timestamp: 2020-08-08 18:17:01+00:00

Document:
Denkmal - intranda GmbH
Denkmal : kommunizieren, planen und beantragen / Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
1 Online-Ressource (3 Seiten)
Berlin ; Denkmalschutz ; Online-Publikation
B 397 Bildende Kunst: Denkmalpflege
urn:nbn:de:kobv:109-1-8003473
Berlin Locations, Architecture, Urban Development, Housing Urban construction, urban planning, urban development Senate departments
zum Schutz von Denkmalen in Berlin
Vom 24. April 19951
§ 112 Genehmigungspflichtige Maßnahmen
(1) Ein Denkmal darf nur mit Genehmigung der zuständigen
4. instand gesetzt und wiederhergestellt werden. Dies gilt auch
für das Zubehör und die Ausstattung eines Denkmals. Die Genehmigung nach Satz 1 ist zu erteilen, wenn Gründe des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen oder ein überwiegendes öffentliches Interesse die Maßnahme verlangt.
(2) Einer Genehmigung bedarf ferner die Veränderung der unmittelbaren Umgebung eines Denkmals, wenn diese sich auf
den Zustand oder das Erscheinungsbild des Denkmals auswirkt.
Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Eigenart und das
Erscheinungsbild des Denkmals durch die Maßnahme nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
(3) Bei Werbeanlagen sind entgegenstehende Gründe des Denkmalschutzes gemäß Absatz 1 Satz 3 oder eine wesentliche Beeinträchtigung gemäß Absatz 2 Satz 2 nicht anzunehmen, wenn
sie für höchstens sechs Monate angebracht werden und der
Werbeinhalt vorrangig im öffentlichen Interesse liegende Ziele
(4) Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen
sowie unter dem Vorbehalt des Widerrufs oder befristet erteilt
werden. Gebietet es die besondere Eigenart eines Denkmals,
kann die Genehmigung auch mit der Bedingung verbunden werden, daß bestimmte Arbeiten nur durch Fachleute oder unter
der Leitung von Sachverständigen ausgeführt werden, die die
(5) Alle Veränderungen und Maßnahmen an Denkmalen sind zu
dokumentieren. Die Dokumentationspflicht obliegt dem Eigentümer, dem sonstigen Nutzungsberechtigten oder dem Veranlasser nach zumutbarer Maßgabe der zuständigen Denkmalbehörde.
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
§ 123 Genehmigungsverfahren
(1) Der Genehmigungsantrag ist der zuständigen Denkmalbehörde in Schriftform und mit aus denkmalfachlicher Sicht prüffähigen Unterlagen einzureichen; bei bauordnungsrechtlich
genehmigungspflichtigen Vorhaben ist der Antrag bei der Bauaufsichtsbehörde einzureichen. Im Falle eines bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahrens kann eine Genehmigung
nach § 11 Abs. 1 und 2 auch gesondert beantragt werden. Im
Ausnahmefall kann die beantragte Genehmigung bis zu zwölf
Monate ausgesetzt werden, soweit vorbereitende Untersuchungen am Denkmal oder seiner unmittelbaren Umgebung erforderlich sind. Satz 2 gilt entsprechend für das Zustimmungsverfahren nach der Bauordnung für Berlin.
(2) Die Genehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von zwei
Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung begonnen oder
wenn die Ausführung ein Jahr unterbrochen worden ist. Die Fristen nach Satz 1 können auf schriftlichen Antrag jeweils bis zu
einem Jahr verlängert werden.
(3) Durch die Erteilung von Genehmigungen auf Grund dieses
Gesetzes werden Genehmigungen, die auf Grund anderer
Rechtsvorschriften erforderlich sind, nicht ersetzt. Wird im Falle eines bauordnungsrechtlichen Genehmigungs- oder Zustimmungsverfahrens eine Genehmigung nach § 11 Abs. 1 und 2
nicht gesondert beantragt, schließt die Baugenehmigung oder
bauordnungsrechtliche Zustimmung die denkmalrechtliche Genehmigung ein. Die Entscheidung ergeht im Einvernehmen mit
der zuständigen Denkmalbehörde. Im bauaufsichtlichen Verfahren beteiligt die Bauaufsichtsbehörde die Denkmalschutzbehörde dann, wenn in der Denkmalliste eingetragene Denkmale
betroffen sind. Diese Regelung gilt entsprechend für Entscheidungen, die die unmittelbare Umgebung eines Denkmals betreffen (§ 10 Abs. 1).
Verk. am 6. 5. 1995, GVBl. S. 274
§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4: Geänd. durch Art. II Nr. 3 Buchst. a d. Ges.
v. 14.12.2005, GVBl. S. 754
§ 11 Abs. 2 Satz 1: Neugef. durch Art. II Nr. 3 Buchst. b d. Ges. v. 14. 12.
2005, GVBl. S. 754
§ 11 Abs. 3: Neugef. durch Art. II d. Ges. v. 8.7.2010, GVBl. S. 396
§ 11 Abs. 4 u. 5: Geänd. durch Art. IV Nr. 2 d. Ges. v. 29.9.2005,
GVBl. S. 495
§ 11 Abs. 6: Angef. durch Art. IV d. Ges. v. 17.5.1999, GVBl. S. 178, u.
geänd. durch Art. IV Nr. 2 d. Ges. v. 29.9.2005, GVBl. S. 495
§ 12 Abs. 1 Satz 3: Aufgeh. durch Art. II Nr. 4 d. Ges. v. 14.12.2005,
GVBl. S. 754
§ 12 Abs. 3 Satz 4 u. 5: Geänd. durch Art. II Nr. 1 u. 2 d. Ges. v. 4.7.1997,
© linke Hälfte: Marion Schiele | rechte Hälfte: hg merz
Kommunizieren, planen und beantragen
Effiziente Verfahren, zügige Genehmigungen sowie Kosten- und Planungssicherheit sind Themen, die für Bauherren und Denkmaleigentümer bei Sanierungsmaßnahmen an Denkmalen von besonderer Relevanz sind. Diese Themen sind in der Regel mit vielen
Fragen verbunden. Wir geben Ihnen hier wichtige Hinweise zum Genehmigungsverlauf:
Im Land Berlin werden Baudenkmale, Boden- und Gartendenkmale sowie Gebäude, die Bestandteile von Denkmalbereichen
sind, in einer Denkmalliste1 aufgeführt, die online abgerufen
werden kann (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/denkmal/
liste_karte_datenbank). In dieser Liste sind ca. 8.000 Denkmalpositionen erfasst, die nach erhaltenswerten Denkmalbereichen
oder Einzeldenkmalen unterschieden werden. Dieser Liste können Sie entnehmen, ob Ihr Grundstück nachrichtlich erfasst ist.
Ausführliche und rechtssichere Informationen über die Denkmaleigenschaft Ihres Denkmals können Sie vom Landesdenkmalamt Berlin erhalten.
Was muss beachtet werden, wenn ein Denkmal
instand gesetzt, saniert oder verändert werden soll?
Wenn das Denkmal in seinem Erscheinungsbild verändert werden soll, das Denkmal ganz oder teilweise beseitigt, von seinem
Standort oder Aufbewahrungsort entfernt, instand gesetzt oder
wiederhergestellt werden soll, benötigen Sie für diese Maßnahmen eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung. Diese ist bei
der zuständigen Denkmalbehörde (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/denkmal/organisation/ud/) einzuholen.
Was muss beachtet werden, wenn in der Umgebung
eines Denkmals eine Veränderung vorgenommen
Denkmalschutz erstreckt sich nicht nur auf Denkmale selbst,
sondern bezieht die Umgebung mit ein. Das heißt, wenn sich
Veränderungen in der Umgebung auf den Zustand oder das Erscheinungsbild des Denkmals auswirken, so müssen Sie für solche Veränderungen gleichfalls Genehmigungen bei der zuständigen Denkmalschutzbehörde einholen.
Wer kann eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung beantragen und bei wem wird der Antrag
Den denkmalschutzrechtlichen Antrag stellt der Denkmaleigentümer oder auch jede andere Person – wie zum Beispiel ein Bauherr, ein Beauftragter oder ein Investor – bei der zuständigen
unteren Denkmalschutzbehörde. Sie finden die unteren Denkmalschutzbehörden in den Bezirksverwaltungen (http://www.
stadtentwicklung.berlin.de/denkmal/organisation/ud/).
Eine Genehmigung, ein Denkmal instand zu setzen, zu sanieren
oder zu verändern, kann die Denkmalbehörde nur nach Prüfung
des Einzelfalls erteilen.
Was muss beachtet werden, wenn ein Vorhaben
neben der denkmalschutzrechtlichen auch einer
bauaufsichtlichen Genehmigung bedarf?
Hier ist kein gesonderter Antrag erforderlich, da von den Denkmalschutzbehörden eine denkmalschutzrechtliche Prüfung innerhalb eines bauaufsichtlichen Verfahrens (herkömmliches
und vereinfachtes Verfahren nach §§ 64, 65 BauO Bln) erfolgt.
Nach dem Denkmalschutzgesetz Berlin kann allerdings ein gesonderter Antrag bei den unteren Denkmalschutzbehörden gestellt werden. Für ein zügiges und in der Regel erfolgreiches
Verfahren ist es zweckmäßig, bevor Sie die Antragsunterlagen
erstellen, mit der unteren Denkmalschutzbehörde und ggf. mit
dem Landesdenkmalamt Kontakt aufzunehmen. Hier können
Sie das Vorhaben und die notwendigen Bestandteile eines Antrages vorab besprechen.
Amtsblatt von Berlin Nr. 29 vom 14. Juni 2001; eine aktualisierte Denkmalliste findet sich im Internet unter (http://www.stadtentwicklung.
berlin.de/denkmal/liste_karte_datenbank)
Wie läuft ein Verfahren zur Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung ab?
Ein zügiges und erfolgreiches Genehmigungsverfahren basiert
auf einer sorgfältigen Vorbereitung der Unterlagen und einer
frühzeitigen Einbindung der zuständigen Denkmalbehörden.
Bei einem denkmalschutzrechtlichen Verfahren haben sich unten aufgeführte Phasen (Meilensteine) bewährt.
Verfahrensablauf2
Der unten aufgeführte Verfahrensablauf soll als Muster dienen
und eine grobe Vorstellung geben. Stimmen Sie den Ablauf auf
Ihr individuelles Vorhaben ab.
1. Bestand aufnehmen
Tragen Sie alle Informationen zu Ihrem Denkmalvorhaben zusammen und führen Sie stichpunktartig auf, welche Maßnahmen Sie ausführen möchten.
2. Rechtlichen Rahmen klären
Handelt es sich bei dem Gebäude um ein Denkmal oder um den
Bestandteil eines Denkmalbereiches? Beabsichtigen Sie Ihr Vorhaben in der Umgebung eines Denkmals auszuführen? Bei der
Klärung dieser Fragen geben Ihnen die Denkmalschutzbehörden und das Landesdenkmalamt Auskunft.
Der aufgezeigte Verfahrensablauf steht für ein exemplarisches Vorhaben.
Dieser Ablauf muss nicht für jedes Vorhaben gleichermaßen benutzt werden, insbesondere dann nicht, wenn es sich um kleine Maßnahmen handelt. Jedoch hat sich dieser Ablaufplan bei komplexen Verfahren bewährt
und sollte für ein zügiges Verfahren, insbesondere bis zur ersten Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde über den Umfang der Antragsunterlagen, eingehalten werden.
3. Vorhaben vorstellen und fachlich begleiten
Nach Klärung des rechtlichen Rahmens ist in Abhängigkeit
Ihres Vorhabeninhaltes und des Antragsumfanges eine fachliche Begleitung empfehlenswert. Zugleich ist für ein zügiges
Verfahren eine Vorstellung des Vorhabens bei der zuständigen
unteren Denkmalschutzbehörde von hoher Bedeutung, da Sie
bei der Vorstellung bereits in Erfahrung bringen können, welche Unterlagen Sie für die Antragstellung benötigen. Diese Vorstellung kann vor Ort vorgenommen werden, was je nach Maßnahme sinnvoll ist.
4. Konzept erstellen und kommunizieren
Der nächste Schritt dient dazu ein Vorhaben-, Sanierungs- oder
Instandsetzungskonzept zu erstellen, welches je nach Umfang
des Vorhabens in den weiteren Entwurfsphasen durchaus mit
der unteren Denkmalschutzbehörde und dem Landesdenkmalamt sowie weiteren Fachbereichen (z. B. Stadtplanung, Bauaufsicht) abgestimmt sein sollte. Diese Beteiligten sind somit frühzeitig in die Entwicklungsphase des Konzeptes eingebunden,
haben Kenntnis über das Vorhaben und können fachlich beratend mitwirken.
Genehmigung (Erstellung von Plänen und detaillierte Maßnahmebeschreibung) an.
7. Antrag stellen
Nunmehr werden die Unterlagen zusammengestellt und eingereicht. Als verfahrensbeschleunigend hat sich erwiesen, der
unteren Denkmalschutzbehörde das Ergebnis der Planungsphase vorzustellen. Fügen Sie zur Dokumentation der unteren
Denkmalschutzbehörde stets ein zweites Antragsexemplar als
Beleg bei.
8. Antrag entscheiden
Durch die frühzeitige Kenntnis über das Vorhaben und die fachliche Begleitung des Vorhabens in der Planungsphase werden
die Denkmalbehörden in die Lage versetzt, zügig über den Antrag zu entscheiden.
5. Kosten ermitteln
Um eine verlässliche Kostenübersicht zu erstellen, werden in
der Regel weitere Gutachten (wie zum Beispiel: Untersuchungen zur Statik, zur Bauphysik und eventuell weitere Fachgutachten) notwendig. Diese Gutachten führen bei dem Bauherren
zur Entscheidung, eine Genehmigungsplanung in Auftrag zu
6. Entwurf der Genehmigungsplanung
Nach Abschluss der Voruntersuchungen und der Konzeptentwicklung fertigen die Antragsteller Antragsunterlagen zur
Welche Unterlagen sind für einen denkmalschutzrechtlichen Antrag notwendig?
Die Denkmalschutzbehörden benötigen für eine Beurteilung,
ob und welchen Einfluss das beabsichtigte Vorhaben auf die
Denkmaleigenschaft des jeweiligen Denkmals hat, aussagekräftige Antragsunterlagen. Diese Antragsunterlagen sind im
Einzelfall mit unterschiedlicher Ausführlichkeit und Genauigkeit zusammenzustellen. Daher ist es zweckmäßig und wird
ausdrücklich empfohlen, bevor Sie eine Planung erstellen, eine
Abstimmung bzw. ein Vorgespräch mit der zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde über das Vorhaben und den Umfang der benötigten Unterlagen vorzunehmen.
Der Antrag muss folgende Unterlagen beinhalten:
1. Name und Anschrift des Antragstellers, Adresse des Denkmals (Objektdaten), Beschreibung des Vorhabens
In Abhängigkeit des Vorhabens benötigt die untere Denkmalschutzbehörde ausführlichere und genauere Unterlagen. Den Umfang, die Form sowie die Ausführlichkeit der
Unterlagen sollten Sie unbedingt zur Vermeidung von unnötigen Kosten und Verzögerungen des Verfahrens mit der
jeweiligen unteren Denkmalschutzbehörde abstimmen.
2. Folgende Unterlagen können je nach Vorhaben notwendig
werden (Aufzählung beansprucht keine Vollständigkeit):
n Fotodokumentation
n Planmaterial (Lageplan, Bestandsplan, Schnitte, Ausführungsplanung Bauaufmaß)
n Gutachten (restauratorische, bauhistorische Untersuchungen, Statikgutachten, bauphysikalische Untersuchungen etc.)
n Bei dem Thema Umgebungsschutz können eine Fotomontage und eine Fassadenabwicklung (Vorderansichten) notwendig sein.
(Was wird beabsichtigt?)
nSanierung
nInstandsetzung
nVeränderung
nBeseitigung
Überprüfung Bestand in
der Denkmalliste/-karte
Abstimmung über Maßnahmen sowie Umfang,
Qualität und Inhalt der
Ergebnis vorstellen bei:
nDenkmalschutzbehörde
nLDA (falls erforderlich)
nStadtentwicklungsamt
nGenehmigung
nGenehmigung mit
nVersagung
1 	 Amtsblatt von Berlin Nr. 29 vom 14. Juni 2001; eine aktualisierte Denkmalliste findet sich im Internet unter (http://www.stadtentwicklung.

References: § 112

§ 123
 § 11
 § 11

§ 11

§ 11

§ 11

§ 11

§ 11

§ 12

§ 12