Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-12-2007-4A_484-2007
Timestamp: 2016-10-26 04:12:35+00:00

Document:
4A_484/2007 (13.12.2007)
4A_484/2007 /len
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, vom 10. Oktober 2007.
Am 7. November 2005 reichte der in Serbien wohnhafte A.________ (Beschwerdef�hrer) beim Kantonsgericht Zug eine Forderungsklage �ber ca. Fr. 1,2 Mio. ein und stellte mit separater Eingabe vom gleichen Tag ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung einschliesslich der Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. Mit Verf�gungen vom 9. November 2005, 9. Februar 2006 und 2. August 2006 wurde der Beschwerdef�hrer aufgefordert, vollst�ndige und nachvollziehbare Angaben zu seiner finanziellen Situation zu machen und zu belegen. Der Hauptprozess wurde sistiert. Der Einzelrichter im summarischen Verfahren beim Kantonspr�sidium Zug wies das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Prozessf�hrung am 2. Februar 2007 ab. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug am 10. Oktober 2007 ab.
Der Beschwerdef�hrer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und es sei ihm f�r die am 7. November 2005 eingereichte Forderungsklage die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben. Die Sache sei zur Pr�fung der weiteren Voraussetzungen (Aussichtslosigkeitspr�fung) an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Das Obergericht beantragt dem Bundesgericht die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerde wurde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung gew�hrt.
Angefochten ist ein in einem h�ngigen kantonalen Verfahren ergangener letztinstanzlicher Zwischenentscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege. Solche Entscheide bewirken in der Regel einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (vgl. BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131 mit Hinweis). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (Urteile des Bundesgerichts 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007, E. 1.2; 5A_85/2007 vom 17. April 2007, E. 1.2). Der Streitwert bestimmt sich dabei nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache h�ngig ist (Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG). Im vorliegenden Fall betrifft die Hauptsache eine zivilrechtliche verm�gensrechtliche Angelegenheit mit einem Streitwert von �ber Fr. 30'000.--, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Diese steht damit auch gegen den Zwischenentscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege offen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV sowie Art. 6 EMRK sowie seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV. Ferner wirft er der Vorinstanz �berspitzten Formalismus und eine Verletzung der Untersuchungsmaxime vor. Da der Beschwerdef�hrer nicht darlegt, inwiefern ihm Art. 6 EMRK einen �ber jenen nach Art. 29 Abs. 3 BV hinausreichenden Anspruch gew�hren soll, ist die Beschwerde einzig im Lichte der letztgenannten Bestimmung zu pr�fen.
Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anrecht auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Als bed�rftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes f�r sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2; 120 Ia 179 E. 3a S. 181, je mit Hinweisen).
3.1 Soweit nach Art. 106 Abs. 2 BGG hinreichend begr�ndete R�gen erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht frei, ob die direkt aus Art. 29 Abs. 3 BV hergeleiteten Anspr�che verletzt sind, w�hrend es die Anwendung des kantonalen Gesetzesrechts nur unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbots pr�ft (BGE 120 Ia 179 E. 3 S. 180 mit Hinweisen). Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht dabei seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Grunds�tzlich unzul�ssig sind R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheides richten, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Will der Beschwerdef�hrer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (BGE 133 III 462 E. 2.4 S. 466). Er hat im einzelnen aufzuzeigen, weshalb die beanstandeten Feststellungen offensichtlich unrichtig und demnach willk�rlich sind, und zudem aufzuzeigen, dass das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338). Erg�nzungen des Sachverhalts haben nur zu erfolgen, soweit sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 vgl. auch BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 545 E. 3.3.2 S. 548; 111 II 471 E. 1c S. 473, je mit Hinweisen).
3.2 Der Gesuchsteller hat zur Glaubhaftmachung seiner Bed�rftigkeit seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit m�glich auch zu belegen. Verweigert er die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Bed�rftigkeit ohne Verletzung des Willk�rverbots verneint werden (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.).
3.3 Die kantonalen Gerichte haben das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Wesentlichen mit der Begr�ndung abgewiesen, der Beschwerdef�hrer habe weder den Notbedarf f�r sich und seine Familie, noch seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse hinreichend offengelegt. So habe er es unterlassen, eine Zusammenstellung seiner monatlichen Ausgaben samt den entsprechenden Belegen ins Recht zu legen. Die Vorinstanz hielt die Angaben des Beschwerdef�hrers f�r in hohem Masse unvollst�ndig, unglaubw�rdig und widerspr�chlich, weshalb eine zuverl�ssige Beurteilung seiner finanziellen Verh�ltnisse unm�glich sei.
3.3.1 Im einzelnen erl�uterte die Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe den massgeblichen Notbedarf im Formular "Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung" noch mit rund DIN 19'000 (zuz�glich DIN 21'800 f�r bevorstehende gr�ssere Auslagen) angegeben, diesen in der Beschwerdeschrift bereits auf DIN 23'000 veranschlagt und kurze Zeit sp�ter neu mit DIN 61'000 bis DIN 71'000 monatlich beziffert. Dieser Betrag stelle das Doppelte der vom Beschwerdef�hrer selbst nachgewiesenen mittleren monatlichen Lebenshaltungskosten einer vierk�pfigen Familie f�r die Stadt Belgrad dar. Der Beschwerdef�hrer hat nach dem angefochtenen Entscheid auch nicht ansatzweise versucht, die behauptete Verdreifachung des monatlichen Bedarfs zu erkl�ren noch aufzuzeigen, weshalb er auf das Doppelte des mittleren monatlichen Bedarfs angewiesen sein soll. Zudem habe sich aus den Akten im Hauptverfahren ergeben, dass die SUVA dem Beschwerdef�hrer im Jahre 2004 als Integrit�tsentsch�digung und Rentennachzahlung Fr. 46'686.-- �berwies. Im obergerichtlichen Verfahren wurde der Beschwerdef�hrer aufgefordert, zum Verbleib dieser Summe nachvollziehbare und belegte Angaben zu machen. Er wurde eigens angehalten, vollst�ndige Bankausz�ge seines Kontos bei der Bank X.________ in Belgrad einzureichen, auf welches der genannte Betrag wie auch die monatliche Suva-Rente ausbezahlt wurde.
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer hat diese Unterlagen nicht beigebracht. Statt der verlangten Bankausz�ge reichte er eine auf einem weissen Blatt ohne Briefkopf gedruckte "Best�tigung" eines Kontostandes von € 13.80 per 7. September 2007 ein sowie eine eigene Erkl�rung, wonach er die Suva-Zahlung einerseits zur Begleichung alter Schulden und andererseits zur Finanzierung der Lebenshaltungskosten der Familie verwendet hat. Zum Beweis dieser - zuvor nie erw�hnten - Schulden legte der Beschwerdef�hrer sodann die Erkl�rung eines belgrader Rechtsanwalts ins Recht, welcher best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer in den Jahren 2004/2005 Schulden von CHF 26'000.-- getilgt hat. Die Vorinstanz zweifelte am Wahrheitsgehalt dieser Erkl�rung, zumal die offenkundig sehr hohe Schuld erst erw�hnt worden ist, nachdem der Beschwerdef�hrer aufgefordert worden war, �ber den Verbleib der Summe von CHF 46'000.--, umgerechnet DIN 2,2 Mio., entsprechend dem Hundertfachen der urspr�nglich geltend gemachten monatlichen Lebenshaltungskosten seiner Familie, Auskunft zu geben. F�r den Nachweis der Bewegungen auf dem erw�hnten Konto des Beschwerdef�hrers im fraglichen Zeitraum erachtete die Vorinstanz die vorgelegte Best�tigung "unklarer Herkunft" als untauglich. Nach dem angefochtenen Urteil hat der Beschwerdef�hrer auch nicht erkl�rt, weshalb es ihm trotz mehrmaliger Fristerstreckung nicht m�glich gewesen sein soll, die eingeforderten Bankausz�ge einzureichen. Der Vorinstanz fiel auf, dass der Beschwerdef�hrer stets nur solche Belege beigebracht hat, die ihn als bed�rftig erscheinen lassen, wogegen er die behaupteten Lebenshaltungskosten in keiner Weise dokumentiert hat, zum Beispiel durch Fotokopien eines Mietvertrages oder einer Rechnung �ber die behaupteten Behandlungskosten von CHF 200.-- pro Monat. Mit diesem Verhalten hat der Beschwerdef�hrer nach Auffassung der Vorinstanz seine Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des Sachverhalts offenkundig verletzt. Aus diesem Grunde hat die Vorinstanz die Bed�rftigkeit verneint.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe den Betrag der Nachzahlung in seinem Gesuch nicht genannt, weil einzig die aktuellen Verh�ltnisse relevant seien und er zu diesen befragt worden sei. Mit den vor Obergericht aufgelegten Akten habe er dokumentiert, dass der Betrag von Fr. 46'686.-- zur Schuldentilgung und zur Deckung des Lebensunterhalts verwendet worden sei. Mit dem Bankauszug der Bank X.________ sei erstellt, dass heute kein Verm�gen mehr vorhanden sei, was mit Blick auf die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung einzig massgebend sei.
4.2 Mit diesen Ausf�hrungen richtet sich der Beschwerdef�hrer gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, die den vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Urkunden keinen Beweiswert zusprach. Inwiefern diese Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, zeigt der Beschwerdef�hrer auch nicht ansatzweise auf. Dass der Beschwerdef�hrer heute �ber kein Verm�gen verf�gt, hat er demnach gerade nicht glaubhaft gemacht. Daran �ndert auch nichts, dass ihm in gewissen Akten die Berechtigung zum Bezug von Sozialhilfe in Serbien bescheinigt wird. Wenn der Beschwerdef�hrer �ber seine Verm�gensverh�ltnisse keine nachvollziehbaren Angaben macht und die zur Nachpr�fung der Angaben notwendigen Belege nicht beibringt, verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie die Dokumente betreffend die Berechtigung zum Bezug von Sozialhilfe als Nachweis der Bed�rftigkeit nicht gen�gen l�sst.
4.3 Der Beschwerdef�hrer st�tzt sich auf den Passus des angefochtenen Urteils, wonach er in seiner urspr�nglichen Berechnung zum behaupteten Notbedarf von DIN 23'000.-- keine Angaben zum allgemeinen Grundbedarf f�r Lebensmittel, Kleider, K�rpehygiene etc. mache, weshalb letztlich unklar bleibe, ob der bei einem angeblichen Familieneinkommen von rund DIN 33'000.-- (Einkommen Ehefrau DIN 12'000.--; SUVA-Rente DIN 21'428.--) sich ergebende �berschuss von DIN 10'000.-- tats�chlich bestehe. Sinngem�ss tr�gt er vor, auch wenn der Beschwerdef�hrer in der Folge andere Angaben zu den Lebenshaltungskosten gemacht haben sollte, komme es darauf nicht an, denn mit den "unbestrittenen" laufenden Einnahmen aus dem Einkommen seiner Ehefrau und der SUVA-Rente sei er keinesfalls in der Lage, ein Verm�gen zu �ufnen und die Prozesskosten von rund Fr. 80'000.-- einschliesslich Sicherstellung der Parteikosten der Gegenpartei zu entrichten. Die Vorinstanz verfalle daher in �berspitzten Formalismus, wenn sie auf den unterschiedlichen Angaben zu den Lebenskosten "herumreite".
4.4 Der Beschwerdef�hrer verkennt die Argumentationslinie der Vorinstanz, welche insgesamt auf die Unzuverl�ssigkeit der Vorbringen des Beschwerdef�hrers schloss, unter anderem weil dieser zu identischen Positionen unterschiedliche Angaben gemacht hatte, was die Beurteilung der finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers schlichtweg verunm�gliche. Soweit der Beschwerdef�hrer verlangt, es sei ihm der von der SUVA-Auszahlung allenfalls verbleibende Restbetrag von ca. Fr. 20'000.-- als Notgroschen anzurechnen, ist auf die Beschwerde mangels Entscheidrelevanz nicht einzutreten, da der Beschwerdef�hrer nicht als willk�rlich auszuweisen vermag, dass die Vorinstanz nicht auf die Best�tigung abstellte, wonach mit der Zahlung der SUVA zum Teil Schulden getilgt worden seien. Insgeamt bleibt es dabei, dass die Vorinstanz die Angaben des Beschwerdef�hrers ohne Willk�r als widerspr�chlich und unglaubw�rdig ansehen durfte.
5.1 Der Beschwerdef�hrer erblickt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darin, dass die Vorinstanz trotz den dem Gericht bekannten postalischen Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Unterlagen aus Serbien und den sprachlichen Verst�ndigungsproblemen zwischen dem Rechtsvertreter und dem Beschwerdef�hrer und ungeachtet des Ersuchens um eine erneute Fristansetzung bei Fehlen allf�lliger Best�tigungen direkt entschied.
5.2 Die R�ge ist unbegr�ndet. Im Laufe des Verfahrens vor Vorinstanz wurde der Beschwerdef�hrer seitens des Gerichts hinl�nglich klar auf die festgestellten Widerspr�che in den Angaben zum Verm�gen hingewiesen. Ihm wurde erl�utert, dass die Zahlungen der SUVA vom Februar und Mai 2004 mit umgerechnet rund DIN 2'317'000.-- einen Betrag erreichen, der dem Hundertfachen der geltend gemachten monatlichen Lebenshaltungskosten der Familie des Beschwerdef�hrers entspricht. Dieser wurde daher aufgefordert, innert Frist nachvollziehbare und belegte Angaben zum Verbleib dieser Summe zu machen. Ebenso wurde der Beschwerdef�hrer angehalten, innert derselben Frist dem Gericht vollst�ndige Bankausz�ge des speziell umschriebenen Kontos, auf welches die monatlichen SUVA-Beitr�ge fliessen, f�r den Zeitraum vom 4. Februar 2004 bis zum 6. Juni 2007 zuzustellen. Innert mehrfach erstreckter Frist hat der Beschwerdef�hrer zwar einen Beleg eingereicht, von dem er behauptet, es handle sich um eine Best�tigung der Bank betreffend das erw�hnte Konto. Weshalb er nicht in der Lage gewesen w�re, den vollst�ndigen Bankauszug erh�ltlich zu machen, legte er nicht dar. Zwar hat sich der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers in den Fristerstreckungsgesuchen auf die nunmehr angef�hrten postalischen und die Kontaktschwierigkeiten berufen und die nachgesuchten Erstreckungen auch erhalten. Da es der Beschwerdef�hrer schliesslich vorzog, der Vorinstanz statt der einverlangten andere Dokumente zuzusenden, durfte diese daraus ohne in Willk�r zu verfallen folgern, der Beschwerdef�hrer verweigere die betreffende Auskunft. Es bestand jedenfalls kein Anlass, die bereits erfolgte und aus der Sicht des Beschwerdef�hrers befolgte Fristansetzung zu erneuern. Wenn der Beschwerdef�hrer nicht im Einzelnen darlegt, dass und weshalb es ihm trotz entsprechender Bem�hungen nicht m�glich war, die notwendigen Dokumente binnen der angesetzten Frist erh�ltlich zu machen, durfte die Vorinstanz ohne Verletzung des Geh�rsanspruchs von einer erneuten Fristansetzung absehen.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer als Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime, dass es die Vorinstanz ablehnte, eine rogatorische Befragung mit dem Beschwerdef�hrer unter Wahrheitspflicht durchf�hren zu lassen. Er zeigt aber nicht auf und es ist nicht ersichtlich, welche weiteren Erkenntnisse daraus zu gewinnen gewesen w�ren und inwiefern dem Beschwerdef�hrer aus der unterbliebenen Befragung ein Nachteil erwachsen ist. An der Obliegenheit, die Verm�gensverh�ltnisse soweit m�glich aktenkundig zu machen, h�tte sich nichts ge�ndert. Wenn der Beschwerdef�hrer die ihm dazu gebotene M�glichkeit nicht wahrnimmt, hat er sich selbst zuzuschreiben, dass sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege scheitert.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung obsolet. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 93
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE