Source: https://www.lehnert-verlag.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-06-04 10:05:31+00:00

Document:
Charly Lehnert, Saarbrücken
Kunden von Charly Lehnert können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten von Charly Lhenert gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Charly Lehnert, Tannenstraße 7, 66129 Saarbrücken-Bübingen Telefax: (06805) 207 861, e-Mail: charly-lehnert@saarland-buch.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde von Charly Lehnert die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Charly Lehnert insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Charly Lehnert zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung einer Widerrufserklärung oder der Sache, für Charly Lehnert mit deren Empfang. Ergänzende Hinweise: Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Charly Lehnert weist auf die gesetzliche Regelung des § 312d Absatz 4 Ziffern 1 bis 3 BGB hin, die in bestimmten Fällen regelt, dass kein Widerrufsrecht besteht: Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen und Zeitschriften.
4.1 Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten www.saarland-buch.de dargestellt wurden.
4.2 Die angegebenen Preise verstehen sich ab Saarbrücken, Charly Lehnert. Die Versandkosten werden gesondert berechnet. Sie sind abhängig vom jeweiligen Gewicht der Sendung und basieren auf den derzeit gültigen Preisen der DEUTSCHEN POST für Büchersendungen, Päckchen oder Paketen.
6.1 Die Angebote von Char ly Lehnert auf der Website sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Damit ist Charly Lehnert im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit einer Bestellung erteilt der Kunde Charly Lehnert einen verbindlichen Auftrag. Eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn Charly Lehnert die Bestellung des Kunden zur Auslieferung bringt. Der Kunde erhält eine Rechnung mit allen vertragsrelevanten Daten und dem Hinweis auf diese AGB.
6.2. Charly Lehnert eröffnet dem Kunden die Möglichkeit, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erhalten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zu der gleichwertigen Ware erklärt hat.
Charly Lehnert bearbeitet in der Regel die Bestellungen innerhalb von 2 bis 3 Werktagen. Sofern keine sofortige Verfügbarkeit besteht, wird der Kunde über den möglichen Liefertermin informiert.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, liefert Charly Lehnert diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung aus. Für den Fall einer nicht rechtzeitig erfolten Lieferung ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Charly Lehnert zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Eventuell dadurch entstehende Zusatzkosten trägt Charly Lehnert. Für den Versand haftet der Charly Lehnert bereits gesetzlich für den Versandweg.
7.3 Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung: Charly Lehnert wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde noch vor Versand der Ware eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Charly Lehnert dies, soweit möglich, berücksichtigen.
8.1 Charly Lehnert stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird, bzw. die der Lieferung beiliegt. In der Rechnung ist die Zahlungsbedingung von Charly Lehnert angegeben. Soweit weitere Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert werden, ist dies dem Bestellvorgang zu entnehmen. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Charly Lehnert stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr) unter der Rufnummer Telefon (06805) 207 860 zur Verfügung. Die Kunden erreichen Charly Lehnert ebenso unter der e-Mail-Adresse: charly-lehnert@saarland-buch.de
Charly Lehnert behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde Charly Lhenert unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Das gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware von Charly Lehnert bestehenden Rechte hinzuweisen.
11.1 Mängel bezüglich des Produkts teilt der Kunde an Charly Lehnert mit und wird zusätzlich das Produkt auf Kosten von Charly Lehnert je nach Gewicht als Büchsendung, Päckchen oder Paket über die DEUTSCHE POST absenden.
11.2 Die Gewährleistung von Charly Lehnert richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Charly Lehnert ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. (3) Charly Lehnert haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seinwer Organe und leitenden Angestellten, - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Charly Lehnert kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
12.1 Für den Fall, dass Charly Lehnert die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg usw.) nicht erbringen kann, ist Charly Lehnert für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. (2) Ist Charly Lehnert die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
13.2 Schließlich weist Charly Lehnert darauf hin, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt wird. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. 13.3 Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für beide Teile - auch für Wechsel- und Scheckklagen – der Wohnsitz von Charly Lehnert. Charly Lehnert ist auch berechtigt, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Stand: Saarbrücken, 01.01. 2018

References: § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 312