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Timestamp: 2016-10-28 16:24:48+00:00

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113 II 86
113 II 8616. Urteil der I. Zivilabteilung vom 31. M�rz 1987 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen Z�rich Versicherungsgesellschaft (Berufung)
Responsabilit� du d�tenteur de v�hicule automobile, droit de recours de la CNA. 1. Art. 91 LAMA, art. 42 ss CO. Affection ant�rieure qui accro�t l'invalidit� du l�s� et doit d�s lors �tre prise en consid�ration dans la d�termination du dommage. Questions de fait et de droit; rapport de causalit� naturelle et ad�quate (consid. 1). 2. Art. 100 LAMA, art. 88 LCR. Etendue du droit de recours de la CNA contre le tiers responsable. Ratio legis du droit pr�f�rentiel du l�s� (consid. 2). 3. Une pr�disposition constitutionnelle du l�s� peut influer soit sur le calcul du dommage, soit sur la fixation des dommages-int�r�ts, ce qui entra�ne des cons�quences diff�rentes sur le droit pr�f�rentiel du l�s� et l'action r�cursoire de la CNA (consid. 3). Faits � partir de page 87
BGE 113 II 86 S. 87
A.- X., geb. 1923, verunfallte am 30. September 1971 als Mitfahrer auf einem Motorrad, das an einer Strassenverzweigung in Z�rich mit einem Personenwagen zusammenstiess. Er erlitt schwere Verletzungen, musste jahrelang �rztlich behandelt werden und wurde wegen bleibender Behinderungen weitgehend arbeitsunf�hig.
X. war als Hilfsarbeiter einer Druckerei obligatorisch gegen Unfall versichert. Mit Verf�gung vom 5. August 1976 sprach die SUVA ihm eine Invalidenrente von 50% zu. Auf Beschwerde des Versicherten einigte sie sich mit ihm dahin, dass sie einen Invalidit�tsgrad von 75% anerkannte, die Rente jedoch wegen eines krankhaften Vorzustandes seiner Brust- und Lendenwirbels�ule (Scheuermann Krankheit) gest�tzt auf Art. 91 KUVG um 25% k�rzte, was eine Jahresrente von Fr. 11'916.-- ergab.
Die Halterin des Personenwagens war f�r ihre Haftpflicht bei der "Z�rich" versichert. Diese anerkannte, dass die Lenkerin des Wagens das Vortrittsrecht des Motorradfahrers missachtet hatte und f�r den Unfall allein verantwortlich war. Sie hielt den Verunfallten BGE 113 II 86 S. 88zu 75% f�r invalid und ermittelte einen kapitalisierten Erwerbsausfall von Fr. 228'843.--. Wegen der vorbestehenden Wirbels�ulenerkrankung k�rzte die "Z�rich" ihre Haftung ebenfalls um 25%, wollte also den Schadenersatz des Verletzten f�r Erwerbsausfall auf Fr. 171'632.-- beschr�nkt wissen.
B.- Die SUVA zahlte dem Gesch�digten insgesamt Fr. 247'221.--, wovon Fr. 115'388.-- auf die kapitalisierte Invalidenrente entfielen. Sie wollte f�r ihre Leistungen gem�ss Art. 100 KUVG auf die "Z�rich" zur�ckgreifen, die jedoch nur eine Forderung von Fr. 156'310.-- anerkannte. Im Juli 1983 klagte die SUVA gegen die "Z�rich" auf Zahlung des Restbetrages von Fr. 90'911.-- nebst 5% Zins seit 1. September 1977.
Am 11. Oktober 1984 sch�tzte das Bezirksgericht Z�rich die eingeklagte Forderung zu Fr. 33'700.-- und wies die Klage im Mehrbetrag ab. Es bejahte das Quotenvorrecht des Gesch�digten und k�rzte die Regressforderung der Kl�gerin entsprechend dem Abzug, der sich aus dem krankhaften Vorzustand des Gesch�digten ergab, um Fr. 57'211.--.
Die Kl�gerin appellierte an das Obergericht des Kantons Z�rich, das am 27. Mai 1986 im gleichen Sinn entschied.
C.- Gegen diesen Entscheid hat die Kl�gerin Berufung eingelegt, mit der sie an der eingeklagten Forderung im vollen Umfang festh�lt.
1. Nach Art. 91 KUVG, das vorliegend noch anwendbar ist, hat die SUVA ihre Leistungen f�r Invalidit�t zu k�rzen, wenn unfallfremde Faktoren sie vergr�ssert haben. Unter diese Bestimmung f�llt jeder pathologische Vorzustand, ohne den die seit dem Unfall bestehende Invalidit�t von geringerem Ausmass w�re, gleichviel ob er bereits vor dem Unfall Schmerzen verursacht oder die Erwerbsf�higkeit des Versicherten beeintr�chtigt habe (BGE 105 V 92). Wegen eines solchen Vorzustandes hat die Kl�gerin die Rente des Gesch�digten um 25% gek�rzt. Sie spricht aber der Beklagten das gleiche Recht ab, weil die K�rzung nach Art. 91 KUVG nicht unbesehen auf die Leistungen des haftpflichtigen Dritten �bertragen werden d�rfe, der den gesamten unfallbedingten Schaden zu ersetzen habe; die Kl�gerin m�sse die Rente BGE 113 II 86 S. 89lebensl�nglich ausrichten und daher den Risikofaktor des Vorzustandes weit mehr gewichten als der Haftpflichtige.
a) Dazu ist vorweg festzuhalten, dass die Beklagte nach dem angefochtenen Urteil vom gleichen Invalidit�tsgrad des Gesch�digten ausgegangen ist wie die Kl�gerin und einen Erwerbsausfall von Fr. 228'843.-- ermittelt hat, der im kantonalen Verfahren unbestritten geblieben ist. Diese Feststellung der Vorinstanz bindet das Bundesgericht, da eine Ausnahme gem�ss Art. 63 Abs. 2 OG weder behauptet noch zu ersehen ist. Der Einwand der Kl�gerin, die Beklagte habe den Vorzustand des Gesch�digten bereits bei der Schadensberechnung ber�cksichtigt, ist neu und daher nicht zu h�ren (BGE 110 II 312). In welchem Umfang jemand durch Erwerbsausfall gesch�digt wird, ist �brigens im wesentlichen eine Tatfrage, die vom kantonalen Richter zu entscheiden ist. Vorbehalten bleibt, ob er den Begriff des Schadens verkannt, den Ausfall in unzul�ssiger Weise ermittelt und sich im Rahmen des Ermessens gehalten habe, das ihm insbesondere bei Absch�tzen des Schadens zusteht (BGE 106 II 133 E. 5c, BGE 105 II 81 /82, BGE 82 II 399 E. 4).
Die Feststellungen des Obergerichts zur vorbestehenden Krankheit des Gesch�digten betreffen ebenfalls tats�chliche Verh�ltnisse. Sie st�tzen sich auf eine �rztliche Untersuchung vom 29. April 1977, wonach der Gesch�digte damals an der Lendenwirbels�ule eine verbreitete Spondylose und Osteochondrose aufwies, die sich u.a. in einem lumbalen Schmerzsyndrom mit hochgradiger Versteifung der Brust- und Lendenwirbels�ule offenbarten. Die Vorinstanz fand zusammen mit dem Arzt und dem Radiologen, dass die schweren pathologischen Ver�nderungen im Bereiche der Wirbels�ule keine Unfallfolgen waren, aber die Arbeitsunf�higkeit des Gesch�digten erheblich vergr�sserten, weil die Schmerzen ihn auch bei sitzender T�tigkeit behinderten. Diese Feststellungen des Obergerichts �ber die vorbestehende Scheuermann Krankheit als wesentliche Mitursache der erh�hten Invalidit�t beziehen sich auf den nat�rlichen Kausalzusammenhang und sind daher entgegen der Annahme der Kl�gerin f�r das Bundesgericht verbindlich (BGE 101 II 73 E. 3 und BGE 98 II 291 mit Hinweisen).
b) Ob sich ein vorbestehendes Leiden auch als ad�quate Ursache einer erh�hten Erwerbsunf�higkeit ausgeben l�sst, ist dagegen eine Frage der Rechtsanwendung, die vom Bundesgericht im Berufungsverfahren frei �berpr�ft werden kann (BGE 107 II 243 unten). Nach der Lehre und Rechtsprechung zum rechtserheblichen Kausalzusammenhang gen�gt es grunds�tzlich, dass der BGE 113 II 86 S. 90Haftpflichtige eine Schadensursache gesetzt hat, ohne die es nicht zum Unfall gekommen w�re; diesfalls verm�gen Mitursachen den ad�quaten Kausalzusammenhang in der Regel weder zu unterbrechen noch auszuschliessen (OFTINGER, Schweiz. Haftpflichtrecht I, 4. Aufl. S. 227/28; BREHM, N. 125 zu Art. 41 OR). Das leuchtet namentlich nach dem Sinn und Zweck des Vortrittsrechts ein, das im Strassenverkehr Zusammenst�sse verh�ten soll, aber h�ufig zu schweren Unf�llen f�hrt, wenn es missachtet oder erzwungen wird (BGE 94 IV 27 und BGE 92 IV 24 E. 3 mit Hinweisen). Wer dabei widerrechtlich einen gesundheitlich geschw�chten Menschen verletzt, hat kein Recht darauf, so gestellt zu werden, als ob er einen gesunden gesch�digt h�tte.
Ein vorbestehendes Leiden des Gesch�digten kann dagegen f�r den Umfang der Haftpflichtanspr�che gem�ss Art. 42 bis 44 OR von Bedeutung sein, was das Bundesgericht auf Berufung hin ebenfalls frei �berpr�fen kann. Einfache konstitutionelle Schw�chen fallen mangels einer allgemeinen Eignung, einen Schaden herbeizuf�hren, als Herabsetzungsgr�nde zwar ausser Betracht (BREHM, N. 57 zu Art. 44 OR). Eigentliche Anomalien sowie akut oder latent vorbestehende Leiden k�nnen aber die Anspr�che des Verletzten schm�lern; sie fallen unter den Begriff der konstitutionellen Pr�disposition und gelten als mitwirkender Zufall, der die Berechnung des Schadens oder die Bemessung des Schadenersatzes beeinflussen kann und daher auch haftpflichtrechtlich zu beachten ist, gleichviel ob sie als Mitursache des Unfalles anzusehen sind oder bloss dessen Folgen verschlimmern (OFTINGER, S. 103; MERZ, Schweiz. Privatrecht Bd. VI/1, S. 233; KELLER/GABI, Haftpflichtrecht, S. 104).
c) Dem Obergericht ist darin beizupflichten, dass die vorbestehende Wirbels�ulenerkrankung des Gesch�digten als rechtserhebliche Pr�disposition zu betrachten ist, zumal sie sich, was ihre Auswirkungen angeht, durchaus mit der in BGE 102 II 43 E. 3c beurteilten vergleichen l�sst. Ob sie im Rahmen der Schadensberechnung oder der Schadenersatzbemessung zu ber�cksichtigen ist, kann einstweilen offenbleiben, da so oder anders nach richterlichem Ermessen zu bestimmen ist, in welchem Ausmass ihr bei der Ermittlung der Haftungsquote Rechnung zu tragen ist (MERZ, S. 234). Das Obergericht hat dieses Ermessen dadurch, dass es der Beklagten eine K�rzung von 25% zugestand, nicht �berschritten, hat es damit deren Haftung doch um den gleichen Prozentsatz gek�rzt, den die Kl�gerin f�r sich selbst beansprucht hat. Gewiss BGE 113 II 86 S. 91braucht die Abgrenzung ad�quater Unfallursachen und -folgen von inad�quaten im Sozialversicherungsrecht nicht gleich auszufallen wie im Haftpflichtrecht (BGE 96 II 398), da nach Art. 91 KUVG unfallfremde Mitursachen eines Schadens ber�cksichtigt werden k�nnen, die den Haftpflichtanspruch nicht zu beeinflussen verm�gen. Es ist indes nicht einzusehen, weshalb ein Umstand, der sich in beiden Bereichen auswirkt, in jenem erheblich, in diesem hingegen unerheblich sein soll. Die Praxis h�lt sich diesfalls bei der Berechnung des haftpflichtrechtlich relevanten Schadens im allgemeinen denn auch an die Ans�tze, nach denen die SUVA ihre Leistungen gem�ss Art. 91 KUVG k�rzt (R. SCHAER, Grundz�ge des Zusammenwirkens von Schadenausgleichsystemen, Rz. 357). Dass die Vorinstanz die Beklagte nur zu 75% f�r den Gesamtschaden des Verletzten aus Erwerbsunf�higkeit haftbar erkl�rt hat, ist daher bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
2. Nach Art. 100 KUVG tritt die SUVA "bis auf die H�he ihrer Leistungen" in die Anspr�che ein, die der Versicherte und seine Hinterlassenen gegen den haftpflichtigen Dritten haben. Seit 1960 hat sie dabei auch Art. 88 SVG zu beachten. Wenn einem Gesch�digten der Schaden durch Versicherungsleistungen nicht voll gedeckt wird, k�nnen nach dieser Bestimmung Versicherer auf den Dritten oder dessen Haftpflichtversicherung nur zur�ckgreifen, soweit der Gesch�digte dadurch nicht benachteiligt wird. Die Bestimmung enth�lt eine Beschr�nkung des Regressrechts zugunsten des sogenannten Quotenvorrechts des Gesch�digten; sie gilt nach neuerer Rechtsprechung sinngem�ss f�r alle von Art. 100 KUVG beherrschten F�lle. Die SUVA kann deshalb nur dann und insoweit auf den Sch�diger zur�ckgreifen, als ihre Leistungen und jene des haftpflichtigen Dritten oder dessen Versicherung zusammen den ganzen Schaden �bersteigen. Dem Gesch�digten gereichen folglich ein Selbstverschulden oder andere Umst�nde, die mit der Kausalit�t zusammenh�ngen, erst dann zum Nachteil, wenn seine Schadenersatzanspr�che geringer sind als der von der SUVA nicht gedeckte Schaden (BGE 104 II 309 E. d mit Hinweisen).
Das gleiche ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des Quotenvorrechts zugunsten des Gesch�digten. Dieses Privileg will den Gesch�digten nicht bereichern, sondern vor ungedecktem Schaden bewahren. Von einer Bereicherung kann aber keine Rede sein, solange die Leistungen der SUVA und des Dritten oder dessen Haftpflichtversicherung den Schaden nicht voll decken; das l�sst sich erst sagen, wenn ihre Leistungen �ber den zu ersetzenden BGE 113 II 86 S. 92Schaden hinausgehen. Dieser Schaden ist in der Verm�genseinbusse zu erblicken, die der Gesch�digte infolge des Unfalls tats�chlich erlitten hat, weshalb sich sein Quotenvorrecht zum vornherein nur auf solchen Schaden, nicht aber auf Folgen beziehen kann, die haftpflichtrechtlich irrelevant sind und daher aus anderen Gr�nden Anlass zu Leistungsk�rzungen durch die SUVA geben. Das eine wie das andere h�ngt in F�llen wie hier davon ab, ob die konstitutionelle Pr�disposition schon bei der Feststellung und Berechnung des Schadens gem�ss Art. 42 OR oder erst bei der Bemessung des Schadenersatzes nach Art. 43/44 OR zu ber�cksichtigen ist.
3. In der Auseinandersetzung des Gesch�digten mit der SUVA oder der Haftpflichtversicherung ist diese Frage kaum von Belang, da es im Ergebnis auf das gleiche herauskommt, ob der konstitutionellen Pr�disposition durch Beschr�nkung des Gesamtschadens auf den Teil, der als ad�quate Folge des haftungsbegr�ndenden Ereignisses erscheint, oder durch K�rzung des Schadenersatzes Rechnung getragen wird. Schwierigkeiten k�nnen sich dagegen ergeben, wenn die SUVA auf die Haftpflichtversicherung zur�ckgreifen will und wegen der Verschiedenheit der Leistungssysteme streitig ist, ob und allenfalls welcher Teil des Schadens von der Regressforderung auszunehmen ist; diesfalls fragt sich vorweg, wo die konstitutionelle Pr�disposition im Hinblick auf das Quotenvorrecht des Gesch�digten einzuordnen ist (SCHAER, Rz. 342 ff.).
a) Das Bundesgericht nahm zun�chst an, die konstitutionelle Pr�disposition k�nne sowohl ein Faktor der Schadensberechnung als auch ein Grund zur Erm�ssigung der Schadenersatzpflicht gem�ss Art. 44 OR sein (Urteile vom 2. M�rz 1965 und vom 24. Mai 1966 i.S. Pedrolini, publ. in Rep. 99/1966 S. 30 ff.). Im Jahre 1982 gab es diese Auffassung auf und erkl�rte, dass eine Pr�disposition im Haftpflichtrecht nicht unter dem Gesichtspunkt der Kausalit�t zu ber�cksichtigen sei, obschon dies rein logisch geboten w�re, sondern im Rahmen der Schadenersatzbemessung als Umstand, f�r den der Gesch�digte einzustehen habe (nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 7. Oktober 1982 i.S. Wullimann).
In der Lehre wird die konstitutionelle Pr�disposition mehrheitlich als Herabsetzungsgrund im Sinne von Art. 44 OR aufgefasst und die Frage, ob sie allenfalls auch im Rahmen der Schadensberechnung zu ber�cksichtigen w�re, meistens �bergangen (VON TUHR/PETER, OR Allg. Teil I, 3. Aufl. S. 109; MERZ, S. 233; VON B�REN, OR Allg. Teil S. 55 Anm. 71; KELLER, Haftpflicht im BGE 113 II 86 S. 93Privatrecht, 3. Aufl. S. 56 und 101; KELLER/GABI, S. 104 f.). OFTINGER versteht sie als Anwendungsfall des konkurrierenden Zufalls und sieht eine dogmatisch befriedigende L�sung nur auf dem Boden des Kausalit�tsgedankens, hat aber nichts einzuwenden, wenn ihr in der Praxis alternativ bei der Bemessung des Schadenersatzes Rechnung getragen wird; eine kumulative Ber�cksichtigung lehnt er hingegen ab (S. 98, 101 ff. und 280).
Anderer Meinung ist insbesondere SCHAER, der ankn�pfend an die deutsche Lehre den Standpunkt vertritt, dass bestimmte Teilursachen, wie die konstitutionelle Pr�disposition, zwar zu einem Schaden f�hren, der dem Haftpflichtigen aber nicht zurechenbar sei; die Pr�disposition erscheine damit als Anwendungsfall der sogenannten hypothetischen Kausalit�t, die als Element der Schadensberechnung zu verstehen sei (Rz. 123 ff. und 1114). BREHM l�sst sie gest�tzt auf die �ltere Rechtsprechung sowohl als Element der Schadensberechnung wie als Herabsetzungsgrund gelten und schliesst selbst eine kumulative Ber�cksichtigung nicht aus (N. 58 zu Art. 55 OR).
b) Die konstitutionelle Pr�disposition kann sehr unterschiedliche Formen und Folgen haben. Als haftpflichtrechtlich relevant gelten namentlich Vorzust�nde, die sich mit Sicherheit oder doch mit hoher Wahrscheinlichkeit auch ohne das sch�digende Ereignis ausgewirkt, die k�rperliche Integrit�t des Betroffenen beeintr�chtigt oder seine Lebensdauer verk�rzt h�tten, zur Zeit des Ereignisses aber noch keine Folgen hatten. Dazu kommen vorbestehende Zust�nde (wie z.B. Bluter- oder Zuckerkrankheit, erh�hte Knochenbr�chigkeit, Neigung zu Neurosen), die f�r sich allein die Arbeitsf�higkeit des Gesch�digten voraussichtlich nicht vermindert h�tten, den durch den Unfall ausgel�sten Schaden jedoch vergr�ssern, weil sie die Heilung erschweren oder verz�gern. In beiden Arten von F�llen kann der krankhafte Vorzustand zur Zeit des Unfalles entweder bereits bekannt oder bloss latent vorhanden gewesen sein (OFTINGER, S. 102; SCHAER, Rz. 351 ff.).
Die beiden Arten sind rechtlich unterschiedlich zu beurteilen. Wenn der Schaden in vollem oder geringerem Umfang auch ohne den Unfall eingetreten w�re, ist er insoweit keine Folge davon, dem Haftpflichtigen folglich nicht zurechenbar und von der Schadensberechnung auszunehmen. Dem auf den Vorzustand entfallenden Schadensanteil ist z.B. dadurch Rechnung zu tragen, dass eine verk�rzte Lebens- oder Aktivit�tsdauer angenommen oder der Schaden aus dem Erwerbsausfall auf die Folgen der vorzeitigen BGE 113 II 86 S. 94oder �berschiessenden Invalidit�t beschr�nkt wird. W�re der Schaden dagegen ohne den Unfall voraussichtlich �berhaupt nicht eingetreten, so bleibt der Haftpflichtige daf�r auch dann voll verantwortlich, wenn der krankhafte Vorzustand den Eintritt des Schadens beg�nstigt oder dessen Ausmass vergr�ssert hat. Diesfalls besteht selbst bei singul�ren Auswirkungen kein Grund, sie vom Begriff des ad�quaten Kausalzusammenhangs zum vornherein auszuschliessen, hiesse dies doch, den Gesch�digten seine Schw�chen selber entgelten lassen, als ob der Sch�diger sich den Gesundheitszustand des Opfers aussuchen k�nnte. Unfallbedingte Verm�genseinbussen geh�ren so oder anders zum Schaden und sind deshalb in dessen Berechnung gem�ss Art. 42 OR einzubeziehen. Dem Anteil der Pr�disposition an der Kausalit�t kann dagegen im Rahmen des Art. 44 OR Rechnung getragen werden. Bei der zweiten Art von F�llen ist somit gleich vorzugehen wie bei konkurrierendem Selbstverschulden, das nach Art. 43 OR zu ber�cksichtigen ist. Diese Rechtsprechung geht weder zulasten des Haftpflichtigen noch zulasten des Gesch�digten, weshalb daran festzuhalten ist (BGE 102 II 41 E. 3 und 96 II 396/97 mit Zitaten; BREHM, N. 124 zu Art. 41 OR).
Eine Verbindung beider Betrachtungsweisen ist durchaus denkbar, z.B. bei Pr�dispositionen, welche nicht bloss den Eintritt des Schadens beg�nstigt oder dessen Ausmass vergr�ssert haben, sondern auch ohne den Unfall zu Verm�genseinbussen gef�hrt h�tten. Diese M�glichkeit ist schon im Falle Pedrolini angedeutet worden (Rep. 99/1966 S. 35 ff.). Selbst in solchen F�llen wird die Ersatzleistung aber nicht zweimal aus dem gleichen Rechtsgrund gek�rzt, wenn die Begriffe des Schadens und des Schadenersatzes klar auseinandergehalten werden (BREHM, N. 58 zu Art. 44 OR).
c) Nach den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts waren die krankhaften Ver�nderungen, die der Gesch�digte 1977 im Bereiche der Wirbels�ule aufwies, mit Sicherheit nicht unfallbedingt, sondern der vorbestehenden Scheuermann Krankheit zuzuschreiben. Diese Feststellungen, die das Bundesgericht binden, k�nnen nur dahin verstanden werden, dass der krankhafte Vorzustand des Gesch�digten sich unmittelbar und unabh�ngig vom Unfall ausgewirkt hat. Die Verminderung der Arbeitsf�higkeit und die Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens, die sich daraus f�r X. ergaben und zur Leistungsk�rzung durch die SUVA gef�hrt haben, k�nnen somit der haftpflichtigen Drittperson und ihrer Versicherung nicht zugerechnet werden. Daraus folgt, dass BGE 113 II 86 S. 95nicht die Ersatzleistung, sondern der haftpflichtrechtlich relevante Schaden f�r Erwerbsausfall um 25% zu k�rzen war, was nach der Berechnung der Kl�gerin eine kapitalisierte Invalidenrente von Fr. 115'388.-- und zusammen mit ihren weiteren Leistungen die Summe von Fr. 247'221.-- ergab. Im Umfang der K�rzung konnte sich der Gesch�digte zudem nicht auf ein Quotenvorrecht berufen, weshalb sich auch die Kl�gerin keine K�rzung gefallen lassen musste, als sie auf die Beklagte zur�ckgreifen wollte. Die Vorinstanzen haben dies verkannt, indem sie die Begriffe Schaden und Schadenersatz verwechselten. Das angefochtene Urteil ist daher wegen Verletzung von Bundesrecht aufzuheben und die Klage in vollem Umfang gutzuheissen. Die Beklagte hat somit der Kl�gerin abgesehen vom Betrag, mit dem sie sich nach dem Urteil des Bezirksgerichts abgefunden hat, noch Fr. 57'210.-- nebst Zins zu bezahlen.
105 V 92,
110 II 312,
106 II 133,
105 II 81 suite... ,
82 II 399,
98 II 291,
107 II 243,
92 IV 24,
102 II 43,
96 II 398,
102 II 41
Art. 91 LAMA,
art. 42 ss CO suite... ,
Art. 43 OR

References: Art. 91
 art. 42
 Art. 100
 art. 88

BGE 
 Art. 91
 BGE 
 Art. 100
 Art. 91
 Art. 91
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 Art. 42
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 100
 Art. 88
 Art. 100
 BGE 
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 44
 Art. 44
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 Art. 42
 Art. 44
 Art. 43
 Art. 41
 Art. 44
 BGE 

Art. 91

art. 42

Art. 43