Source: https://www.for-net.info/category/e-justice/
Timestamp: 2018-10-19 20:59:31+00:00

Document:
E-Justice | for..net
Kategorie: E-Justice
Veröffentlicht am 12. September 2018 5. September 2018 Johannes BaumgardtSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Datenschutz, E-Justice, IT-Sicherheit
Seit Montag, 03. September 2018, ist es nun tatsächlich soweit: Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist wieder online, nachdem es im Dezember 2017 aufgrund von Sicherheitsbedenken außer Betrieb genommen wurde.
KG Berlin- Hate speech im Netz wird Schöffin zum Verhängnis
Veröffentlicht am 5. August 2016 Lehrstuhl Prof. Heckmann3 KommentareVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Internetrecht, Internetrechtsphilosophie, Internetstrafrecht, Netzpolitik
Das KG Berlin hat am 25.05.2016 (Az.: 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16 – Gen AR 26/16) die Enthebung einer Schöffin von ihrem Amt gem. § 51 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 GVG beschlossen. Grund der Amtsenthebung waren zahlreiche über Facebook verbreitete Hassbotschaften der ehrenamtlichen Richterin, die sich gegen Pädophile und Ausländer richteten. Außerdem […]
Veröffentlicht am 11. Juli 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, Internetrecht
Mit Urteil vom 12.05.2016 (Az.: 12 O 17874/15) hat das LG München I entschieden, dass die Kündigungsklausel der Online Partnerbörse eDates, wonach die Abbestellung der kostenpflichtigen Premiummitgliedschaft in den AGB lediglich „in gesetzlich geregelter ‚Elektronischer Form‘ z. B. per E-Mail“ und nicht in Textform erfolgen dürfe, gegen das Transparenzgebot aus § 307 Abs. 1 S. […]
Veröffentlicht am 1. Juli 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Urheberrecht
Nach Ansicht des LG Berlin (Urt. v. 31.05.2016; Az.: 15 O 428/15) können auch fotografische Reproduktionen von Gemälden unter dem Lichtbildschutz des § 72 Abs. 1 UrhG stehen.
Veröffentlicht am 24. Juni 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, Internetrecht, IT-Sicherheit, Telemedienrecht
Veröffentlicht am 20. Juni 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, Telemedienrecht
Nach Ansicht des OLG Stuttgart (Beschl. v. 04.05.2016- Az.: 4 Ss 543/15) folgt aus dem Verstoß eines Verkehrsteilnehmers durch den Betrieb einer Dashcam gegen das datenschutzrechtliche Verbot aus § 6b BDSG nicht zwingend ein Beweisverwertungsverbot im Bußgeldverfahren. Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten i.S.d. § 24 StVG.
Veröffentlicht am 16. Juni 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Internetrecht, Telemedienrecht
Mit Urteil vom 08.04.2016 Az.: 5 U 156/14 hat das KG Berlin den Kommunikationsdienst Whatsapp dazu verpflichtet, auf seiner deutschen Website, eine deutsche Version der verwendeten AGB bereitzustellen.
Bundestag: eBooks sollen künftig Buchpreisbindung unterliegen
Veröffentlicht am 12. Mai 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Justice, Telemedienrecht, Wettbewerbsrecht
Mit Sitzung vom 28.04.2016 hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach eBooks ebenso wie gedruckte Bücher der Buchpreisbindung gem. § 5 BuchPrG (Buchpreisbindungsgesetz) unterliegen sollen angenommen.
OLG München: „Pranger der Schande“ für rechte Hetzer verletzt das Persönlichkeitsrecht
Veröffentlicht am 31. März 2016 Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, Internetrechtsphilosophie, Netzpolitik, Urheberrecht
Mit Urteil vom 17.03.2016 (Az.: 29 U 368/16) hat das OLG München die vorangegangene Entscheidung des LG München I vom 10.12.2015, Az.: 7 O 20028/15 gekippt und den „Pranger der Schande“ von Bild und Bild-Online für rechtswidrig erklärt.

References: § 51
 § 307
 § 72
 § 6
 § 24
 § 5