Source: http://www.weps.ag/de/community/footer-punkte/agb-de.html
Timestamp: 2013-05-26 02:26:48+00:00

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WEPS.AG ist ein Projekt der Firma BAYARTZ AG, vertreten durch den Vorstands-Vorsitzenden Herrn Hans Bayartz, Bennostraße 6, 52134 Herzogenrath. Das Projekt wird über die Website www.WEPS.AG dargestellt. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen betreffen diese Website sowie alle ebenfalls unter der Domain www.WEPS.AG betriebenen Unterseiten.
WEPS.AG ist eine webbasierte Plattform, auf der sich Business-People aus unterschiedlichen Branchen, Ländern und Positionen treffen. WEPS.AG ist ein offenes System, die Plattform ist für jedermann offen und nutzbar.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehungen der an den Nutzungen und Leistungen von WEPS.AG beteiligten Personen.
Die nachfolgenden Bedingungen liegen allen Vereinbarungen und Angeboten im Zusammenhang mit WEPS.AG zugrunde. Sie regeln abschließend alle Leistungen, die zwischen WEPS.AG und den Nutzern dieser Leistungen vereinbart werden, soweit nicht ausdrücklich anders lautende Regelungen getroffen werden. Der Einbeziehung abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss, Änderungen der Nutzungsbedingungen, Wechsel des Vertragspartners
(1) WEPS.AG ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. WEPS.AG wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird WEPS.AG dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. WEPS.AG wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist WEPS.AG berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.
(2) Die BAYARTZ AG ist berechtigt, den Betrieb der Internet-Plattform WEPS.AG auf einen anderen Rechtsträger zu übertragen. Dieser tritt dann anstelle der BAYARTZ AG vollständig in die Rechte und Pflichten aus dem mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag ein. WEPS.AG wird den Nutzer in Textform über den anstehenden Wechsel des Vertragspartners und seine jederzeitige Möglichkeit zur Kündigung des Nutzungsvertrages unterrichten.
§ 3 Gegenstand der Serviceleistungen von WEPS.AG
(1) WEPS.AG stellt eine weltweit zugängliche Internet-Plattform bereit, die es den Nutzern ermöglicht, bestehenden Communities beizutreten oder neue Communities zu gründen, die Community zu organisieren, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und die Kontakte zu verwalten, Gruppen und Foren zu eröffnen, und anderen Nutzern digitale Inhalte und Dienste zugänglich zu machen.
(2) WEPS.AG stellt die technischen Voraussetzungen für die vertragsgegenständliche Nutzung der Internetplattform bereit. Vorbehaltlich anders lautender vertraglicher Vereinbarungen nimmt WEPS.AG keinerlei Einfluss auf die rechtliche, inhaltliche und personelle Gestaltung der Communities, insbesondere nicht auf die interne Festlegung von Beitrittsbedingungen und Verhaltensregeln. Rechtliche und zwischenmenschliche Streitigkeiten über Angelegenheiten der Mitgliedschaft in einer Community sind allein zwischen dem Nutzer und der Community zu führen. Die rechtlichen Verhältnisse der Community-Mitglieder untereinander sind von den vertraglichen Beziehungen zwischen WEPS.AG und den einzelnen Nutzern unabhängig.
(3) Den Beteiligten ist bekannt, dass der Transport von Daten über das Internet nicht dem Machtbereich von WEPS.AG unterfällt. WEPS.AG kann daher keine Gewähr dafür übernehmen, dass verschickte Daten den Empfänger richtig oder sicher erreichen oder richtig angezeigt werden, sofern bei der Datenübertragung ein Fehler außerhalb des technischen Zugriffsbereiches von WEPS.AG auftritt. Die Möglichkeit, die WEPS.AG seinen Nutzern bietet, wird "wie besehen" ohne Zusicherungen der Garantien zur Verfügung gestellt.
§ 4 Registrierung, Nutzeraccount, Profil
(1) Als Nutzer von WEPS.AG können sich ausschließlich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort, welches Bestandteil seiner WEPS-ID ist, geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat das Mitglied WEPS.AG hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er den Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.
(3) Im Zuge des Registrierungsvorganges legt der Nutzer zugleich seinen eigenen Nutzeraccount an, über den er seine gegründeten Communities, die Teilnahme in anderen Communities, seine Profilseiten und seine Kontakte zentral verwalten kann. Der Nutzer kann unter seinem Nutzeraccount beliebig viele Profilseiten anlegen, mit denen er Teile der Daten seines Nutzeraccounts für andere Nutzer zugänglich und per Suchanfrage abrufbar macht.
§ 5 Gründung und administrative Verwaltung von Communities
(1) Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, eine oder mehrere Communities zu gründen. Communites dürfen jedoch nur gegründet werden, wenn diese als Communities genutzt werden sollen. Die Gründung von Communities „auf Vorrat“ oder zu communityfremden Zwecken (Weiterverkauf, Nutzung von Web-Space) ist unzulässig. Wird eine Community nicht innerhalb von zwei Monaten ab Gründung von mindestens zwei Nutzern genutzt, ist WEPS.AG berechtigt, die Community zu schließen.
(2) WEPS.AG stellt dem gründenden Nutzer einen eigenen Admin-Account zur Verwaltung seiner Community zur Verfügung. Der gründende Nutzer übernimmt die Funktion des Community-Gründers, der für die Organisation und Verwaltung der Community verantwortlich ist. Die Funktion des Community-Gründers kann auch später an ein anderes Community-Mitglied übertragen werden. Die Löschung des eigenen Admin-Accounts ist erst dann möglich, wenn ein neuer Admin-Account für den neuen Community-Gründer freigeschaltet worden ist.
(3) Bei der Gründung der Community legt der Community-Gründer fest, welchem gemeinschaftlichen Zweck oder Thema die Community gewidmet ist und bestimmt den Namen der Community. Nicht zulässig sind folgende Zwecke oder Themen
* Durchführung, Unterstützung, Verherrlichung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
* Förderung und Verbreitung von rassistischen, sexistischen, antisemitischen, nationalsozialistischen, antidemokratischen oder menschenverachtenden Ideologien
* Diffamierung, Beleidigung, Diskriminierung einzelner Personen oder Personengruppen
* Betrieb von Religionsgemeinschaften, deren Inhalte sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten
* Die Bereitstellung jugendgefährdender Inhalte, es sei denn, es handelt sich um eine geschlossene Community, die ausschließlich volljährigen Mitgliedern zugänglich gemacht wird.
(4) Dem Nutzer, der eine Community gründet, steht es frei, Beitrittsbedingungen und Verhaltensregeln für die Community zu definieren. Die Beitrittsbedingungen und Verhaltensregeln dürfen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht widersprechen.
§ 6 Flatrates und Zahlungsbedingungen
(1) WEPS.AG stellt den Nutzern die Software kostenlos für bis zu 100 User angemeldeten Usern zur Verfügung. Ab dem 101 User kommen die jeweils gültigen und auf den Webseiten der WEPS.AG veröffentlichten Flatrates zur Anwendung. Basis für die abzurechnende Userzahl ist der Stand der angemeldeten User in der jeweiligen Community am Ende des Monats.
(2) Die Zahlung der Flatrates erfolgt monatlich, jeweils 8 Tage nach Rechnungstellung am Anfang des Monats der auf den abzurechnenden Monat folgt rein netto. Die BAYARTZ AG kann auf Abbuchung bestehen, ansonsten wird der Rechnungsbetrag rein netto auf das jeweilig angegebene Konto überwiesen.
(3) Sollten zwei Rechnungen nicht bezahlt werden, kann die BAYARTZ AG die Community sperren oder löschen.
§ 7 Subdomains
(1) Jede Community erhält eine eigene Subdomain zur WEPS.AG-Domain. Die Vergabe der Subdomains folgt dem Prinzip „first come – first served“. WEPS.AG ist zur Überprüfung eventueller prioritätsälterer Namens- und Markenrechte an der Subdomain nicht verpflichtet.
(2) Die Verwendung von bekannten marken- oder namensrechtlich geschützten Bezeichnungen für eine Subdomain ist nicht zulässig. Im Übrigen obliegt es dem Gründer der Community, die von ihm gewählte Subdomain auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Gründer und der Admin der Community stellen WEPS.AG von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese in Bezug auf eine von ihm zu vertretende rechtsverletzende Subdomain geltend machen, frei.
§ 8 Beitritt zu Communities
(1) Der Nutzer kann beliebig vielen Communities beitreten. Voraussetzung für den Beitritt ist entweder, dass es sich um eine offene Community handelt, oder dass der Nutzer freigeschaltet wird.
(2) Da die Communities ihre jeweiligen Beitrittsbedingungen und Verhaltensregeln in eigener Verantwortlichkeit aufstellen, hat der Nutzer keinen Anspruch gegenüber WEPS.AG auf Zugang und Beitritt zu einer Community, sondern kann diese Ansprüche ausschließlich gegenüber der Community selbst geltend machen.
(3) WEPS.AG stellt den Community-Gründern technische Möglichkeiten zur Organisation und Verwaltung der Community zur Verfügung, die diese in eigener Verantwortlichkeit ausüben können. Die Nutzungsmöglichkeiten von WEPS.AG innerhalb der Communities stehen dem Nutzer daher möglicherweise beschränkt zur Verfügung.
(1) Der Nutzer darf die von WEPS.AG bereitgestellten Dienste und Anwendungen nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke (Gründung und Verwaltung von Communities, Beitritt zu Communities) nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
* systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte
* unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, etwa durch aggressive, obzöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten
* unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das Versenden von Kettenbriefen, Junk-Mails, E-Mail-Spamming, Werbung
* umfangreiche oder dauerhafte Nutzungen der Internetplattform zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem
Zweck oder Themenbereich der jeweiligen Community oder des jeweiligen Forums zugehörig sind und die die Attraktivität der Internetplattform für andere Nutzer nachhaltig beeinträchtigen können;
* Die Manipulation des von WEPS.AG gestalteten Erscheinungsbildes einzelnen Bereiche der Plattform, z.B. durch das Unterdrücken oder Zerstören von Werbebannern
(2) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken, Geschäftsbezeichnungen u.ä.) keine Rechte Dritter verletzt. Der Nutzer stellt WEPS.AG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen) gegenüber WEPS.AG geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
(3) WEPS.AG hat für die Nutzung der Internet-Plattform eine virtuelle Hausordnung in Form der Netiquette festgelegt, die von sämtlichen Nutzern zu beachten ist.<
(4) WEPS.AG ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen oder wenn diese gegen die Bedingungen aus Abs. (1) oder die Netiquette verstoßen.
§ 10 Vertragsstrafe für Pflichtverstöße für Nutzer und Community-Gründer
(1) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen eine oder mehrere der in § 9 Abs. (1) ausdrücklich aufgezählte Unterlassungspflichten, verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe deren Höhe im Einzelfall von WEPS.AG festzusetzen und ggf. vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist.
(2) Dieselbe Verpflichtung trifft den Community-Gründer für den Fall, dass er schuldhaft eine Community zu den in § 5 Abs. (3) als unzulässig bezeichneten Zwecken und Themen eröffnet.
(3) Schadensersatzansprüche von WEPS.AG bleiben von den vorstehenden Regeln unberührt. Eine eventuell geleistete Vertragsstrafe wird jedoch auf den Schadensersatz angerechnet.
§ 11 Content aus externen Applikationen
(1) WEPS.AG enthält Programmierschnittstellen zu den Internetdiensten und Webapplikationen dritter Anbieter. Der Nutzer erhält somit über die Benutzeroberfläche der Anwendung Zugriff auf diese Dienste und Applikationen. Die jeweils aktuellen Dienste und Applikationen findet der Nutzer in seinem Nutzeraccount vor. Die Programmierschnittstellen und der Content werden von den jeweiligen Anbietern zur Verfügung gestellt. Der Nutzer ist bei der Nutzung der jeweiligen Dienste und Applikationen an die vertraglichen Bedingungen und Erklärungen der jeweiligen Anbieter gebunden.
(2) WEPS.AG hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit der Server der Drittanbieter oder auf die Verfügbarkeit der Datenwege und übernimmt dementsprechend nicht das Risiko für das Fehlschlagen von Datenübertragungen.
(3) Der Nutzer hat auch gegenüber WEPS.AG sicherzustellen, dass die von ihm aus fremden Applikationen übertragenden Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und stellt WEPS.AG von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.
§ 12 Werbung und Marketing
(1) WEPS.AG behält sich das Recht vor, Werbemittel innerhalb der WEPS.AG-Anwendungen zu platzieren.
(2) Hinsichtlich der Platzierung von bezahlter Werbung für Dritte (z.B. Bannerschaltung, Sponsored Links, Anzeigen, Empfehlungsmarketing) sind die Nutzer und Communities auf die von WEPS.AG bereitgestellten Angebote von Kooperationspartnern beschränkt, d.h. den Nutzern und Communities ist es untersagt, bezahlte Werbemittel für Dritte in die eigene Profilseite oder die Community zu integrieren, es sei denn, die Werbemittel werden von WEPS.AG bereitgestellt oder WEPS.AG erteilt eine schriftliche Genehmigung.
§ 13 Änderung von Inhalten
WEPS.AG ist befugt, die Inhalte und Angebote der Website www.WEPS.AG sowie aller ebenfalls unter der Domain WEPS.AG betriebenen Unterseiten jederzeit zu ändern. Sofern sich eine solche Änderung auf die Inhalte der durch WEPS.AG zur Verfügung gestellten Basismodule (insbesondere Features) auswirkt, ohne dass den Nutzern insoweit ein Äquivalent angeboten wird, steht den Nutzern ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht zu. Rückwirkende Erstattungsansprüche der Nutzer bestehen nicht.
Basismodule sind die Profileinstellung, die Suchfunktion für Profile, der Terminkalender sowie die Gruppen. Darüber hinausgehende Leistungen von WEPS.AG sind optional. Ihre Änderung oder ihr Wegfall begründen keine Ansprüche der Nutzer.
Die Nutzer erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit zu 100 % technisch generell nicht zu gewährleisten ist. WEPS.AG behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Dienste von WEPS.AG führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackereingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden WEPS.AG nicht angerechnet.
§ 14 Kündigung, Löschung von Nutzeraccounts, Schließung von Communities
(1) Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit WEPS.AG jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Gruppen veröffentlichten Beiträge und weitere Inhalte, welche der Nutzer in Communities an anderen Orten als seinem Profil veröffentlicht und versendet hat bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
(2) WEPS.AG ist berechtigt, die Dienste mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
(3) WEPS.AG ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
* nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt
* bei der Nutzung von WEPS.AG schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt
(4) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, der WEPS.AG zur fristlosen Kündigung berechtigt, ist WEPS.AG auch berechtigt, den Nutzeraccount zu sperren und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für einen angemessenen Zeitraum zu verweigern.
(5) WEPS.AG ist weiterhin zur Kündigung des Vertrages und zur Löschung des Nutzeraccounts berechtigt, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr bei WEPS.AG eingelogged hat.
(6) WEPS.AG ist berechtigt, eine Community zu schließen, wenn die Community die Beschränkungen des § 5 Abs. (3) nicht einhält.
§ 15 Verwendung von Daten
(1) WEPS.AG erstellt aus den von den Nutzern zur Verfügung gestellten Daten eine Datenbank. Eine Datenbank ist eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert. Die zur Bestimmung des Datenbankherstellers wesentliche Investition wird durch WEPS.AG vorgenommen.
(2) WEPS.AG sammelt nur die durch den Nutzer angegeben Informationen. Die Daten des Nutzers werden nach den deutschen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des BDSG, verarbeitet. Hiernach ist WEPS.AG insbesondere berechtigt, personenbezogene Daten zu verarbeiten bzw. durch Dritte verarbeiten zu lassen, soweit dies zur Vertragsabwicklung (Bestandsdaten) oder Abrechnung (Abrechnungsdaten) erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.
(3) Dem Nutzer ist bekannt, dass die Funktionalität von WEPS.AG die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der durch den Nutzer angegebenen Daten voraussetzt. Der Nutzer willigt darin ein, dass WEPS.AG die durch den Nutzer angegebenen Daten den anderen Nutzern zur Verfügung stellt. Der Nutzer willigt ferner darin ein, regelmäßig E-Mail-Newsletter sowie Produktinformationen von WEPS.AG zu erhalten.
(4) Der Nutzer hat die jederzeitige Möglichkeit, seine WEPS.AG zur Verfügung gestellten Daten auf der Website WEPS.AG unter Angabe seines Passwortes einzusehen und zu ändern. Ferner hat der Nutzer das jederzeitige Recht, seine Einwilligung schriftlich unter Angabe seines Nutzernamens sowie seines Passwortes zu widerrufen. Ein Widerruf hat schriftlich per eMail an die Adresse team@weps.ag zu erfolgen.
(5) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Bestandsdaten dient Zwecken der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung von WEPS.AG für den Nutzer. Die Daten werden niemals an fremde Dritte weitergegeben oder veröffentlicht.
(1) WEPS.AG haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet WEPS.AG ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet WEPS.AG in demselben Umfang.
(2) Die Regelung des vorstehenden Absatz (1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des EGBGB Anwendung.
Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis mit WEPS.AG ergeben, Aachen als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10
 § 9
 § 5

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14
 § 5

§ 15