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Timestamp: 2017-09-26 00:00:46+00:00

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Das Online-Portal www.sprachlehrer-suche.de, betrieben von Frau Inna Schwan, Eggersdorfer Straße 17, 10315 Berlin, ist eine Online-Datenbank für Sprachlehrer (im Folgenden „Anbieter“ genannt), auf der Interessenten Kontakte knüpfen und untereinander kommunizieren können. Zwischen dem Anbieter und den Kunden (Sprachlehrern und Nutzern) des Online-Portals werden die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen vereinbart. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.
§ 3 Einträge von Sprachlehrern
§ 4 Veröffentlichungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit frei zu verändern. Das betrifft jedoch nicht das Verhältnis des Anbieters zu bereits registrierten Kunden. Entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
c) Nachträgliche Anpassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Der Anbieter ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung eines einmonatigen Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl der Anbieter, als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.
a) Nutzungszweck
Nutzer haben die Möglichkeit, die auf dem Portal angebotenen Informationen abzurufen, nach der Registrierung eigene Beiträge im Forum zu veröffentlichen, Fragen an andere Forumteilnehmer zu stellen bzw. solche zu beantworten, nach Sprachlehrern zu suchen und mit ihnen in Kontakt zu treten. Auf das Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem Sprachlehrer hat der Anbieter weder Einfluss noch ist er daran beteiligt. Verträge - wenn überhaupt - kommen nur zwischen dem jeweiligen registrierten Sprachlehrer und dem Nutzer zustande.
Mit der Nutzung der Suchfunktionen und kostenlosen Inhalte auf der Website sprachlehrer-suche.de kommt kein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Sprachlehrer-Portal zustande, insofern ergeben sich auch keine vertraglichen Ansprüche gegen den Anbieter.
Das Sprachlehrer-Portal dient dem Nutzer ausschließlich zum Zwecke der Suche nach Sprachlehrern und dem diesbezüglichen Austausch der Sprachlehrer oder Interessenten. Der Nutzer versichert, keinen anderweitigen Nutzungszweck zu verfolgen, insbesondere das Sprachlehrer-Portal nicht strafrechtlich relevant zu missbrauchen oder zu geschäftlichen Zwecken verfügbar zu stellen.
b) Verhaltensregeln
Für die Inhalte der Einträge und Beiträge ist der Nutzer verantwortlich. Er darf damit weder gegen geltende Gesetze, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbarem Inhalt nicht veröffentlicht werden.
c) Vertretungsberechtigung
Bei Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist der Anbieter berechtigt, auf schriftliche Aufforderung der Eltern bzw. der gesetzlichen Vertreter an das Sprachlehrer-Portal, Einträge oder Beiträge des Minderjährigen zu löschen.
a) Eintragsmöglichkeit
Das Sprachlehrer-Portal stellt für Sprachlehrer die Möglichkeit zur Verfügung, Einträge über sich als Sprachlehrer unter den nachstehenden Bedingungen zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Sprachlehrer-Portal kann die Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückweisen. Mit der Registrierung bestätigt der Sprachlehrer, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
Sprachlehrer-Portal haftet nicht für die Richtigkeit der von registrierten Sprachlehrern gemachten Angaben. Registrierte Sprachlehrer sind dazu verpflichtet, ihre Daten (einschließlich ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Mitgliedschaft eine Änderung der angegebenen Daten ein, so sind die Angaben unverzüglich auf dem Portal im Mitgliederbereich zu korrigieren. Alternativ können die geänderten Daten per E-Mail an kundenservice@sprachlehrer-suche.de mitgeteilt werden. Die Änderung der persönlichen Daten erfolgt kostenlos.
b) Kostenloser Eintrag (Standard)
Die Einstellung eines Beitrages ist in eingeschränktem Umfang kostenfrei. Der Umfang des Eintrages ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung des Registrierungsformulares.
c) Kostenpflichtiger Eintrag (Premium)
Ein kostenpflichtiger Eintrag enthält zusätzlich zu den Standarddaten weitere Informationen. Kostenpflichtige Einträge werden in den Suchergebnissen vor kostenfreien Einträgen gelistet und optisch hervorgehoben. Bei gleicher Relevanz werden die angezeigten Profile nach Zufall gelistet. Der kostenpflichtige Eintrag wird für die Dauer von einem Jahr eingestellt und unterliegt den Zahlungsbedingungen gemäß § 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Umfang des Eintrages und die Höhe der Vergütung ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung des Registrierungsformulares.
d) Verlängerung und Kündigung des kostenpflichtigen Eintrags
Die Bestellung eines kostenpflichtigen Eintrags verlängert sich automatisch um ein weiters Jahr, wenn der Kunde nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Vertragsablauf kündigt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
e) Kündigungsrecht des Sprachlehrer-Portals
Auch der Anbieter behält sich das Recht vor, den Eintrag des Kunden unter Einhaltung einer ordentlichen Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Vertragsende ordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen wesentliche Verhaltensregeln aus § 2 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wird und eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses für das Sprachlehrer-Portal nicht mehr zumutbar ist.
e) Löschungsrecht
Im Falle einer wirksamen Kündigung wird der Beitrag ohne Erinnerung gemäß den Datenschutzbestimmungen entfernt.
§ 4 Veröffentlichungen von Sprachlehrern
a) Eigene Veröffentlichungen
Für Sprachlehrer besteht die Möglichkeit eigene Artikel auf dem Sprachlehrer-Portal zu veröffentlichen. Die entsprechenden Artikel sind per E-Mail an info@sprachlehrer-suche.de zu senden und werden dann von dem Anbieter in dem Sprachlehrer-Portal veröffentlicht. Mit dem Zusenden zum Zwecke der Veröffentlichung auf dem Sprachlehrer-Portal räumt der Sprachlehrer dem Anbieter ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, wenn diese veröffentlicht werden. Dieses umfasst insbesondere die Veröffentlichung, Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung, soweit dies für die Veröffentlichung erforderlich ist.
Sprachlehrer sind für die von ihnen eingesandten und veröffentlichten Inhalte selbst voll verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Mit Einsenden der Artikel erklärt der Sprachlehrer gegenüber dem Anbieter, dass er alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an dem von ihm eingesandten Inhalten ist, oder aber anderweitig zu einer entsprechenden Veröffentlichung und der damit verbundenen Nutzungs- und Verwertungsrechteübertragung berechtigt ist.
c) Freistellungsanspruch / Ablehung von Artikeln
Der Anbieter behält sich vor die Veröffentlichung der Artikel ohne Angabe von Gründen abzulehnen, es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung von eingesandten Artikeln. Insbesondere kann der Anbieter auch bereits veröffentlichte Artikel ohne vorherige Ankündigung sperren oder entfernen. Der Sprachlehrer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, welche auf Grund eines Artikels des Sprachlehrers gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden, dies gilt insbesondere bezüglich Urheberrechtsverletzungen.
Die Kosten für einen kostenpflichtigen Eintrag sind nach Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig und gelten mit Einstellung als abgegolten. Der Nutzer kann sie mittels der angebotenen Zahlungsmodalitäten begleichen. Können die Kosten nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer den daraus entstehenden Schaden, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Schaden auslösende Ereignis zu vertreten hat. Der Anbieter behält sich vor Premiumeinträge bis zur erfolgten Zahlung nicht zu veröffentlichen.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Nutzer nur für solche Gegenansprüche zu, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Nutzers beruhen.
Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Nutzer nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt sind.
a) Beitragsmöglichkeit
Das Sprachlehrer-Portal stellt für alle Interessierten ein kostenfreies Forum zum Austausch von Beiträgen nach den nachstehenden Bestimmungen zur Verfügung. Für die Inhalte der Beiträge ist der Nutzer verantwortlich.
Der Nutzer bestätigt mit der Übertragung von Fotos und Texten, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Nutzer nur Bilder bzw. Dateien einstellen, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat.
Eingestellte Bilder dürfen nicht den gesetzlichen Vorschriften, den guten Sitten oder den Persönlichkeitsrechten Dritter widersprechen. Für den Fall, dass Dritte auf den Fotos erkennbar sind, bestätigt der Nutzer die vorherige Einwilligung der Person.
d) Verstoßfolgen
Bestehen konkrete Anhaltspunkte, die die Verletzung der zuvor beschriebenen Urheberrechte oder Beeinträchtigung von Rechten Dritter anzeigen, kann das Sprachlehrer-Portal Inhalte auch ohne Vorankündigung entfernen. Näheres zur Haftungsprivilegierung unter § 7 c).
Die Haftung des Anbieters und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit begrenzt. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch die Nutzung des Angebots entstehen.
b) Besonderer Haftungsausschluss
Der Anbieter haftet nicht für von ihm nicht zu verantwortende Beeinträchtigungen der Nutzung des Internetauftritts, insbesondere bei höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
c) Haftungsprivilegierung
Der Anbieter ist als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange er keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Sobald der Anbieter Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist er verpflichtet, unverzüglich die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren.
Der Kunde (Sprachlehrer wie auch Nutzer) verpflichtet sich, den Anbieter auf Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Webseiten und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt den Anbieter bei der Abwehr dieser Ansprüche, indem er sämtliche, zur Verteidigung erforderlichen Informationen zur Verfügung stellt. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Anbieter durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
Sämtliche Daten auf dem Sprachlehrer-Portal werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. Das Sprachlehrer-Portal übernimmt jedoch keine Haftung für die Zerstörung und Beschädigung von Daten, insbesondere nicht für den Erhalt der eingestellten Inhalte.
Wir weisen darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) sowie dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) von uns zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Mit Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmt der Nutzer unseren Datenschutzbestimmungen zu.
Zur Finanzierung des Online-Portals kann der Anbieter auf Anzeigen zurückgreifen. Dafür schaltet der Anbieter Werbung auf dafür vorgesehene Werbeflächen. Diese Werbung ist zu trennen von den Inhalten dieses Online-Portals. Der Anbieter weist durch ausdrückliche Kennzeichnung als „Anzeigen“ bzw. „Werbung“ darauf hin, dass es sich bei Werbeflächen um fremde Inhalte mit Anzeigencharakter handelt. Außerhalb seiner Kenntniserlangung von rechtswidrigen oder jugendgefährdenden Inhalten haftet er nicht für den Inhalt der geschalteten Werbung.
Die Nutzung des Sprachlehrer-Portals unter Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Für alle Streitigkeiten mit Nutzern, die wider den Nutzungszweck Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, sowie mit Nutzern, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt der Geschäftssitz des Anbieters in Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

References: § 3

§ 4
 § 5
 § 2

§ 4
 § 7