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Timestamp: 2019-08-23 19:53:20+00:00

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§ 20 SGB XI Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen
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§ 20 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 20 hat 10 frühere Fassungen und wird in 41 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 10 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. Dezember 2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 20 SGB XI
aktuell vorher 01.01.2018 Artikel 10 Bundesteilhabegesetz (BTHG)
aktuell vorher 01.08.2017 Artikel 1c Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 1c Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
aktuell vorher 01.01.2016 Artikel 6 GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
aktuell vorher 01.04.2012 Artikel 11 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
aktuell vorher 01.04.2007 (21.12.2007) Artikel 8 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG)
aktuell vorher 01.01.2007 Artikel 8 Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
Zitierungen von § 20 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 22 SGB XI Befreiung von der Versicherungspflicht
... Personen, die nach § 20 Abs. 3 in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig sind, können auf Antrag von der ...
... beihilfekonformen Versicherung im Sinne des Absatzes 1 verpflichtet, sofern sie nicht nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind. Die beihilfekonforme Versicherung ist so ...
§ 24 SGB XI Versicherungspflicht der Abgeordneten
... Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen ...
§ 25 SGB XI Familienversicherung (vom 11.05.2019)
... 1. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, 2. nicht nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 oder 11 oder nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der ... im Inland haben, 2. nicht nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 oder 11 oder nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht ...
§ 26 SGB XI Weiterversicherung
... Personen, die aus der Versicherungspflicht nach § 20 oder § 21 ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden ...
... die nach den §§ 20 oder 21 versicherungspflichtig werden und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen gegen ...
§ 33a SGB XI Leistungsausschluss (vom 01.04.2007)
... sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 25 missbräuchlich ...
... Mitgliedschaft bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des ... endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ... das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches ...
... Alle nach § 20 versicherungspflichtigen Mitglieder haben sich selbst unverzüglich bei der für sie ...
... zugrunde liegenden Arbeitseinkommens. (3) Für die Beitragsbemessung der in § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 genannten Altenteiler gilt § 45 des Zweiten Gesetzes über die ... Buches entsprechende Anwendung. Abweichend von Satz 1 ist bei Mitgliedern nach § 20 Abs. 1 Nr. 10, die in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert sind, § 236 ...
... Die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 12 versicherungspflichtig Beschäftigten, die in der gesetzlichen Krankenversicherung ...
... Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 12 versicherten Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung, die in der ... Beziehern einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 versichert sind, und bei Beziehern von Produktionsaufgaberente oder ...
... 3 zu zahlen haben. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die in § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6, 7 oder 8 genannten Personen, für die nach § 23 Versicherungspflicht in der privaten ...
... dies für: 1. die Feststellung des Versicherungsverhältnisses (§§ 20 bis 26) und der Mitgliedschaft (§ 49), 2. die Feststellung der Beitragspflicht und ...
§ 13a BAföG Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag (vom 16.07.2019)
... ihren Versicherungsbeitrag als Pflichtmitglied in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Absatz 1 Nummer 9 oder 10 des Elften Buches Sozialgesetzbuch erhöht sich der Bedarf um weitere 25 Euro monatlich. Für Auszubildende, die ... ihren Versicherungsbeitrag als Pflichtmitglied in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Absatz 1 Nummer 12 oder Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - außer in den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 - erhöht sich der Bedarf um die ...
... haben und die bei einem privaten Versicherungsunternehmen oder bei einer Pflegekasse nach § 20 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versichert sind, wird der Beitrag zur Pflegeversicherung ...
§ 16 BrexitSozSichÜG Versicherungspflicht
... 2 als beigetreten gilt, ist als freiwilliges Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 20 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung. Die Mitgliedschaft in der ...
... 2 Abs. 1 Nr. 4 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versichert, wenn sie unmittelbar vor dem ...
... des Bezuges von Ausgleichsgeld sind Arbeitnehmer in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versichert, wenn sie unmittelbar vor dem ...
... vom Bund erstattet. (3a) Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 20 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig oder nach § 22 oder § ...
Artikel 20 PflegeVG Änderung des Lastenausgleichsgesetzes
... eingefügt: „(3a) Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 20 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig oder nach § 22 oder § ...
Artikel 42 PflegeVG Behandlung der bestehenden privaten Pflegeversicherungsverträge (vom 01.11.2015)
... an, sie kann nicht widerrufen werden. (3) Personen, die nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig werden, können den ... nicht erfüllt, tritt ab 1. Januar 1996 für Versicherungspflichtige nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch Versicherungspflicht in der sozialen ...
... der Bundesagentur zur sozialen Pflegeversicherung für Versicherungspflichtige nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Elften Buches sind die Absätze 1 bis 3 entsprechend ...
... Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II, die nicht nach § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2a des Elften Buches versicherungspflichtig sind. (4) ...
... wird. (5) Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20 und 21 des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches ...
Artikel 10 BTHG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Räumlichkeiten" eingefügt. 4. In § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 wird die Angabe „143" durch die Angabe „226" ...
Artikel 1c EGKuaÄndG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 11 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - ...
... (5) Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20 und 21 des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches ...
... durch die Wörter „die Leistungsberechtigten" ersetzt. (7) In § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2a des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - ...
Artikel 8 GanzjBeschFG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Gesetzes vom 8. Juni 2005 (BGBl. I S. 1530), wird wie folgt geändert: 1. In § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 werden die Wörter „Kurzarbeiter- oder Winterausfallgeld" durch ...
... durch die Angabe „nach den §§ 54 und 55" ersetzt. (3) In § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 ...
Artikel 11 EinglVerbG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - ...
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2a werden die Wörter „soweit sie in der gesetzlichen ...
... des § 36 Abs. 4 und des § 43 Abs. 3." 6. In § 20 Abs. 1 Satz 2 wird in Nummer 11 der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Nummer 12 ... Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 25 ... a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des ... ersetzt. 28. In § 58 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 20 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 12" ersetzt. ... Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 20 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 12" ersetzt. 29. In § 59 Abs. 1 Satz 1 werden die ... 1 und 12" ersetzt. 29. In § 59 Abs. 1 Satz 1 werden die Angabe „§ 20 Abs. 1 Nr. 2 bis 11" durch die Angabe „§ 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 12" und ... Satz 1 werden die Angabe „§ 20 Abs. 1 Nr. 2 bis 11" durch die Angabe „§ 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 12" und die Angabe „§ 250 Abs. 1" durch die Angabe ...
Artikel 1c HHVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), ...
... Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II, die nicht nach § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2a des Elften Buches versicherungspflichtig sind. (4) Für ...
... 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Für die Beitragsbemessung der in § 20 Absatz 1 Nummer 3 genannten Altenteiler gilt § 45 des Zweiten Gesetzes über die ...
... 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist, werden die Wörter „der Gleitzone nach § 20 Abs. 2 " durch die Wörter „des Übergangsbereichs nach § 20 Absatz 2" ... Gleitzone nach § 20 Abs. 2" durch die Wörter „des Übergangsbereichs nach § 20 Absatz 2 " ersetzt. (5) In § 16a Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung ...
... Für ihren Versicherungsbeitrag als Pflichtmitglied in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Absatz 1 Nummer 9 oder 10 des Elften Buches Sozialgesetzbuch erhöht sich der Bedarf um weitere 25 Euro monatlich. Für Auszubildende, die als ... Für ihren Versicherungsbeitrag als Pflichtmitglied in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Absatz 1 Nummer 12 oder Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - außer in den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 - erhöht sich der Bedarf um die ...
... im Sinne des § 143 des Neunten Buches" ersetzt. (5) In § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 ...
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§ 33
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 § 26
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 § 20
 § 186
 § 190
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 § 45
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 § 236
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 § 23

§ 13
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§ 16
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 § 22
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 § 43
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