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Timestamp: 2017-04-28 23:35:22+00:00

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Weitnauer Rechtsanwälte - Fachbeiträge
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Steuerrecht, Stiftungsrecht
Private Equity/Venture Capital	Syndizierung und Pooling von Business Angels: Vereint ist man stärker?	Autoren
Dr. Wolfgang Weitnauer Erschienen in
BANDquartalAusgabe 2-3/2016	Weitere Informationen
Den vollständigen Artikel können Sie hier nachlesen:	Download	Private Equity/Venture Capital	Der rechtssichere Weg zum Exit: „10 Lehren“ für einen erfolgreichen M&A-Prozess	Autoren
GWR 2016, S. 413-432	Private Equity/Venture Capital	„Das Feuer ist nocht nicht völlig ausgetreten“ Interview mit Dr. Wolfgang Weitnauer	Autoren
Dr. Wolfgang Weitnauer und VentureCapital Magazin	Erschienen in
VentureCapital MagazinHeft 5/2016	Weitere Informationen
Seit Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) im Juli 2013 besteht Unsicherheit über die Registrierungspflicht von gemeinsamen Beteiligungsvehikeln mehrerer Business Angels. Relevant ist die Frage für Kapitalpools, nicht aber reine Stimmrechtspools. Aufhänger der Problematik ist der Begriff des "Investmentvermögens" aus § 1 I KAGB. Die BaFin hat nun für verschiedene Fallkonstellationen gegenüber dem BAND Position bezogen. Das vollständige Interview können Sie hier nachlesen:	Download	Die Vergaberechtsnovelle 2016	Autoren
Dr. Diethelm Baumann	Erschienen in
GWR 2016, S. 159	Weitere Informationen
Das am 17. und 18.12.2015 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmoderni­sierungsgesetz – VergRModG) ist am 23.2.2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I. S. 203) und trat am 18.4.2016 in Kraft. Damit wurde das sog. Europäischen Vergaberichtlinien-Paket vom 17.4.2014 am letzten Tag der dafür vorgesehenen Frist in nationales Recht umgesetzt und die Struktur des deutschen Vergaberechts maßgeblich verändert. Zwar ist nach wie vor zwischen Unter- und Oberschwellenbereich zu unterscheiden, allerdings wurde das für das deutsche Recht bislang geltende sog. Kaskadensystem und die daraus folgende Dreistufigkeit der Rechtsgrundlagen, bestehend aus Gesetz, Rechtsverordnung und Vergabe- und Vertragsordnung, in bedeutendem Umfang aufgegeben und damit die Richtung für die weitere Rechts-entwicklung hin zu einer Vereinfachung des Vergabe-rechts vorgegeben. Künftig dürfte eine allein durch Gesetzes- und Verordnungsrecht gebildete Zweistufigkeit der Rechtsgrundlagen der Regelfall sein.	M&A, Gesellschaftsrecht	Fiktion der Gesellschafterstellung auch bei kartellrechtlicher Nichtigkeit des Anteilserwerbs	Autoren
Jens Forster	Erschienen in
GWR 2015, S. 409	Litigation	Ein abtretbares Vertragsangebot an den Schuldner kann trotz Ablehnung durch ihn vom Insolvenzverwalter angenommen werden	Autoren
Jens Forster Erschienen in
GWR 2015, S. 302	Litigation	Keine Pflicht zur Herausgabe aussonderungsfähiger Gegenstände im Eröffnungsverfahren	Autoren
GWR 2015, S. 283	Private Equity/Venture Capital	Was Gründer und Investoren eint	Autoren
Dr. Wolfgang Weitnauer	Erschienen in
Gastbeitrag BayBG Weitere Informationen
Verhandlungen zwischen Gründern und Investoren verhaken sich häufig an Kleinigkeiten oder dem Beharren auf im Zusammenhang möglicherweise gar nicht so entscheidenden Verhandlungspositionen. Dabei wird, sei es auf Gründer- oder Investorenseite, aus dem Blick verloren, dass es ein gemeinsames grundlegendes Interesse gibt, nämlich das Interesse, das gemeinsame Vorhaben und das gemeinsame Unternehmen zum Erfolg zu führen. In rechtsgestalterischer Hinsicht sind die hierfür entscheidenden Faktoren relativ überschaubar. Artikel lesen auf www.baybg.de	Steuerrecht, Stiftungsrecht	Anwendung von § 7 VII 1 ErbStG beim Erwerb und einer späteren Veräußerung eines Geschäftsanteils zum Nennwert („Managermodell“)	Autoren
Dr. Carsten Dunkmann Erschienen in
NZG 2015, 991 ff.	Bank- und Finanzaufsichtsrecht	Über die Erforderlichkeit einer Bafin-Lizenz für Online-Marktplätze	Autoren
Dr. Timo Ehmann	Erschienen in
23. April 2015	Weitere Informationen
Online-Marktplätze vermitteln zwischen Interessenten und Anbietern von Waren oder Dienst­leistungen. In der Regel soll eine einfache Zahlungs­abwicklung Teil der Dienst­leistung sein, die der Internet­marktplatz für seine Kunden erbringt. Gleichzeitig gerät man dadurch in die Nähe einer Erlaubnis­pflicht.
Artikel lesen auf www.deutsche-startups.de	Private Equity/Venture Capital	Am Anfang steht die Wahl der richtigen Rechtsform	Autoren
Dr. Tobias Schönhaar	Erschienen in
Venture Capital Magazin,
Sonderausgabe Oktober 2014.	Bank- und Finanzaufsichtsrecht	Mobile Payment – neuer Wein in alten Schläuchen?	Autoren
GWR 2014, S. 493.	Weitere Informationen
Mobile Payment ist in aller Munde. Und das nicht erst, seit Apple Pay im Herbst 2014 vorgestellt wurde und angabegemäß innerhalb kürzester Zeit in den USA mehr als eine Million Kunden gewinnen konnte. Aufgrund der Finanz­krise ab 2007 und dem damit einhergehenden Vertrauens­verlust in die traditionelle Finanz­industrie haben sich in den letzten Jahren vielmehr unzählige Unter­nehmen sogenannter Fintech-Themen angenommen und in moderne Techno­logien zur Ermög­lichung oder Bereit­stellung finan­zieller Dienst­leistungen investiert, wodurch traditionelle Finanz­dienst­leister wie etwa Banken zunehmend in die Rolle eines reinen Zahlungs­abwick­lers zurück gedrängt werden. Zu diesen Fintech-Themen gehört insbesondere auch der Bereich des mobilen Zahlungs­verkehrs, dem enorme Wachstums­raten zuge­sprochen werden und dessen recht­liche Einordnung erörtert wird.	Steuerrecht, Stiftungsrecht	Steuerliche Anerkennung inkongruenter Gewinnverteilungsabreden bei der GmbH	Autoren
GWR 2014, S. 361.	Private Equity/Venture Capital	Gewinnabhängige mezzanine Unternehmensfinanzierung: Ein Anwendungsbereich der konzernrechtlichen Regeln des Unternehmensvertrages?	Autoren
GWR 18/2014, 6. Jahrgang, 24. September 2014,S. 383 ff.	Weitere Informationen
Soweit für die Gewährung mezza­ninen Kapitals auch eine gewinn­abhängige Vergütung (zusätzlich zu einer Fest­verzinsung) vereinbart wird, stellt sich die Frage, ob auf solche Finan­zierungs­verträge die Regeln des Unter­nehmens­­vertrags, also die §§ 291 ff. AktG (bei der GmbH entsprechend) anwendbar sind, da § 292 I Nr. 2 AktG den Teil­gewinn­abführungsvertrag als Unter­nehmens­vertrag definiert. Diese Frage war auch Gegen­stand einiger jüngerer ober­gericht­licher Entscheidungen.	M&A, Gesellschaftsrecht	Verfahrensabläufe bei Unternehmenskaufverträgen im Mittelstand	Autoren
GWR 2014, S. 273 ff.	Alternative Investments	OGAW-Vergütungsregulierung	Autoren
Dr. Ulf Klebeck	Erschienen in
GWR 12/2014, S. 253 ff.	Steuerrecht, Stiftungsrecht	Steuerneutrale Repatriierung von Einlagen aus Drittstaaten-Gesellschaft möglich – Hoffnung für Fondsinvestoren?	Autoren
Lutz Boxberger	Erschienen in
GWR, 12/2014, S. 272.	Steuerrecht, Stiftungsrecht	Repatriation of Contributed Capital Is Nontaxable, Court Rules	Autoren
Lutz M. Boxberger
Rachael Bazinski	Erschienen in
Reprinted from Tax Notes In ’l, July 21, 2014, p. 192.	Weitere Informationen
Sie können den Artikel als pdf herunterladen.	Artikel als pdf	IT/Datenschutz	Big Data auf unsicherer Grundlage – was ist „wesentlich“ beim Investitionsschutz für Datenbanken?	Autoren
Kommunikation & Recht,Betriebs-Berater für Medien, Telekommunikation, Multimedia,17. Jahrgang, Juni 2014,S. 394 ff.	Weitere Informationen
Der Investitionsschutz für Daten­banken führt ein Schatten­dasein als „halb­totes Recht“. Das schon im Richt­linien­verfahren erkannte Pro­blem eines aus­ufernden und über­schießenden Schutzes besteht nach wie vor und wird ledig­lich durch das Durch­setzungs­defizit abgemildert. Gerade dadurch drohen Ver­wer­fungen im Wett­bewerb. Große Unter­nehmen­ können Fak­ten schaffen, indem sie Daten ohne Rück­sicht auf nur mit großem Aufwand verfolg­bare Rechts­verlet­zungen erheben und durch die (auch Rechts­verlet­zungen) heilenden Kräfte der Zeit endgültig zu Herren über alle Daten werden. Kleine Unter­nehmen haben dagegen viel­fach keine hin­reichende Rechtssicherheit, um innovative Geschäfts­modelle auf aggre­gierte Daten zu stützen. Bezeich­nender­weise läuft der vom EuGH in seiner Leit­entscheidung British Horseracing Board entwickelte Gedanke zur Schutz­begrenzung völlig leer. Zwar wird die Entscheidung von der Recht­sprechung stest zitiert, zum Tragen kam sie aber noch nie. Zur Schaffung von mehr Rechts­sicherheit und einem inno­vations­freund­lichen Interessen­ausgleich im Markt für „Big Data” ist daher erfor­derlich, den Schutz für Daten­banken und seine zentralen Tat­bestands­merkmale zu überdenken und dem Unter­schied eines „Schutzes sui-generis“ zu einem „echten Im­mate­rial­güterschutz” Rechnung zu tragen.	IT/Datenschutz	Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (Teil 1): Der neue „allgemeine Teil“ des Verbraucherschutzrechts	Autoren
GWR 8/2014, 6. Jahrgang, 25. April 2014,S. 163 ff.	Weitere Informationen
Zum 13. Juni 2014 tritt in Deutsch­land ein grundlegend erneuertes Verbraucher­schutz­recht in Kraft. Die Ände­rungen beruhen auf der EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher vom 22. November 2011. Teil 1 des Bei­trags gibt einen Über­blick über den neuen „allgemeinen Teil” des Ver­braucher­schutz­rechts, Teil 2 (erscheint in Heft 9/2014 der GWR) befasst sich mit dem Wider­rufs­recht.	Private Equity/Venture Capital	Die Verordnung über Europäische Risikokapitalfonds („EuVECA-VO”)	Autoren
GWR 7/2014, 6. Jahrgang, 11. April 2014,Seiten 139 ff.	Weitere Informationen
Die Verordnung (EU) Nr. 345/2013 vom 17. April 2013 über Europäische Risiko­kapital­fonds („EuVECA-VO”) gilt, parallel zum Kapital­anlage­gesetz­buch (KAGB), nach Art. 28 S. 2 EuVECA-VO ab dem 22.07.2013 verbindlich und unmittelbar in allen EU-Mitglied­staaten. Sie ermöglicht es Verwaltern kleinerer Risiko­kapital­fonds, die ihr Geld überwiegend in kleinere oder mittlere Unter­nehmen investieren, sich einem im Vergleich zum KAGB leichteren aufsichts­recht­lichen Regime zu unter­stellen. Da die Schonfrist der Übergangs­vorschrift des § 343 I KAGB am 21. Juli 2014 endet und sodann AIF-Kapital­verwaltungs­gesell­schaften voll den Regelungen des KAGB unter­liegen, gilt es spätestens jetzt die Weichen zu stellen.	Life Sciences	Lohnherstellungsverträge in der pharmazeutischen Industrie	Autoren
Dr. Henning Mennenöh
Ellen Bergmann	Erschienen in
Arzneimittel & Recht, Heft 2/2014, S. 65 ff.	IT/Datenschutz	Anm. zu EuGH C-202/12 – Weiterverwendung einer Datenbank durch spezialisierte Metasuchmaschine	Autoren
ZUM 2014, S. 300 ff.	IT/Datenschutz	Das Ende der Metasuchmaschine?	Autoren
Gründerszene vom 26. März 2014	Weitere Informationen
Artikel lesen auf www.gruenderszene.de	Life Sciences	Unternehmenskaufverträge im Pharmabereich	Autoren
Dr. Henning Mennenöh	Erschienen in
Arzneimittel & Recht, Heft 1/2014, S. 3 ff.	Steuerrecht, Stiftungsrecht	Strafbesteuerung bei ausländischen „schwarzen“ Investmentfonds auf europarechtlichem Prüfstand	Autoren
GWR 2013, S. 504 ff.	Alternative Investments	Anforderungen an die Vergütungssysteme von Kapitalverwaltungsgesellschaften	Autoren
Dr. Ulf Kleebeck	Erschienen in
BKR 2013, S. 441 ff.	Weitere Inhalte laden

References: § 1
 § 7
 § 292
 EuGH 
 Art. 28
 § 343
 EuGH