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Timestamp: 2020-01-20 00:57:25+00:00

Document:
Patentverletzungen | Duncker & Humblot
Heppe, Rafael von
Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891
Schriften zur Rechtsgeschichte (RG), Volume 135
2007. 1 Tab., 2 Abb.; 494 S.
ISBN 978-3-428-12218-9
ISBN 978-3-428-52218-7
ISBN 978-3-428-82218-8
Das deutsche Patentrecht fand 1877 eine erste einheitliche Regelung. Das im selben Jahr gegründete Reichsgericht war letztinstanzlich für Patentverletzungssachen zuständig. Rafael von Heppe untersucht die anfänglichen Entscheidungen und beleuchtet die Entwicklung der häufig heute noch gültigen Grundstrukturen des Patentverletzungsrechts.
Dargestellt sind die Vorbilder des Patentgesetzes und die Geschichte seiner Entstehung, theoretische Grundlagen und die wirtschaftliche Bedeutung, das System von Verletzungsansprüchen, Verfahren und Zuständigkeiten. Der Verfasser erklärt kommentarähnlich die Voraussetzungen der Patentverletzung und gewährt Einblicke in die Entstehung des Patentverletzungsrechts sowie in die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts. Er verdeutlicht auch dessen prägenden Einfluss auf das deutsche Patentrecht.
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Abschnitt: Geschichte und Grundzüge des Patentrechts: A. Die geschichtliche Entstehung des Patentschutzes: Die europäischen Ursprünge - Das deutsche Patentwesen - B. Die Ziele und das Wesen des Patentrechts: Das geistige Eigentum an der Erfindung - Die Rechtfertigung des Patentschutzes - Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts - Der Erfindungsschutz in der Rechtsordnung - 2. Abschnitt: Verletzungsansprüche und patentrechtliche Verfahren: A. Die Ansprüche wegen Patentverletzung: Die Patentverletzung als allgemeine Anspruchsvoraussetzung - Die Ansprüche nach PatG - Die Ansprüche nach dem allgemeinen Recht und ihre Anwendbarkeit - B. Die patentrechtlichen Verfahren und Zuständigkeiten: Die Verfahren vor dem Patentamt - Das Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten - Die Zuständigkeit des RG für die Feststellung der patentrechtlichen Abhängigkeit im Verletzungsprozess - C. Prozessuale Eigenheiten des Verletzungsverfahrens: Der Rechtsweg für Klagen gegen das Reich oder einen Staat - Die örtliche Zuständigkeit nach § 32 ZPO und die objektive Klagehäufung - Die Beweisvermutung des § 35 Abs. 2 PatG 1891 - 3. Abschnitt: Materielle Voraussetzungen der Patentverletzung: A. Das Patent, der Inhalt des Rechts und sein Umfang: Das wirksame Patent - Die Patentauslegung - B. Der Eingriff in den Schutzbereich: Die Benutzung der Erfindung - Die Gewerbsmäßigkeit der Benutzung - Der Territorialitätsgrundsatz - Die Begehungsformen der Benutzung - C. Materielle Einreden und Einwendungen: Die Erschöpfung des Patentrechts - Das Vorbenutzungsrecht aus § 5 Abs. 1 PatG - Der internationale Fahrzeugverkehr gemäß § 5 Abs. 3 PatG - Das ältere Recht zur Benutzung - Die Verjährung nach § 39 (§ 38 a.F.): die Entscheidung vom 8.5.1886 - Die arglistige Geltendmachung des Patentschutzes - D. Das Verschulden und die Schadensberechnung: Die Formen des Verschuldens - Die Methoden der Schadensberechnung - Ergebnisse - Anhang / Urteils- und Quellenverzeichnis - Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis
»Das Werk ist von bedeutendem rechtshistorischem Interesse und wendet sich an alle Patentrechtler, die sich für die historischen Grundlagen ihrer Tätigkeit interessieren. Die Arbeit verdient allergrößten Dank, da sie in mühevoller Kleinarbeit anhand der Quellen zusammengetragen werden musste.«
Thomas Kurig, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 6/2009
Patentverletzung Reichsgericht Rechtsprechung Legal and constitutional history Commercial law

References: § 4
 § 35
 § 32
 § 35
 § 5
 § 5
 § 39