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Timestamp: 2018-11-18 01:25:24+00:00

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§ 13 KWG Großkredite; Verordnungsermächtigung Kreditwesengesetz
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§ 13 - Kreditwesengesetz (KWG)
§ 13 hat 6 frühere Fassungen und wird in 87 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 13 KWG
Zitierungen von § 13 KWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1a KWG Geltung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EG) Nr. 1060/2009 für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (vom 31.03.2017)
... der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Kreditinstitute CRR-Kreditinstitute. (2) Für ... der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Finanzdienstleistungsinstitute CRR-Wertpapierfirmen. (3) Für ...
... kann im Einzelfall bestimmen, daß auf ein Institut die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 dieses Gesetzes ... betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen will, die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 insgesamt nicht ... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 9, 14 bis 14b, die §§ 24a, 25a Absatz 5, die §§ ... 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14 bis 14b, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, ... 6 Nummer 9 als Institute einzustufen sind, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11, 13 , 14 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 14 bis 14b, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2 und ... Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, ist § 10 Absatz 1, die §§ 10c bis 10i, 11, 13 , 24 Absatz 1 Nummer 14 bis 14b und 16, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2 und 5 und § ... 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 auszuüben, sind die §§ 2c, 6b, 10, 10c bis 10i, 11, 12a bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 6, 10, 14 bis 14b, 16, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, die §§ 24a, ... sind die §§ 2c, 6b Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, die §§ 10, 10c bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, Absatz 1b, ... der Geschäftsrisiken ihrer Kunden erbringen, sind die §§ 1a, 10, 10c bis 10i, 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, die ... der Geschäftsrisiken ihrer Kunden erbringen, sind die §§ 1a, 10, 10c bis 10i, 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, die ...
... nach der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und nach den Rechtsverordnungen nach Absatz 1 und nach § 13 Absatz 1 unterschätzt werden, 5. um den Aufbau eines zusätzlichen Eigenmittelpuffers ...
§ 12a KWG Begründung von Unternehmensbeziehungen (vom 01.01.2014)
... (EU) Nr. 575/2013 die für die Erfüllung der Pflichten nach den §§ 10a, 13 Absatz 3, § 25 Absatz 1 oder nach den Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder ...
§ 13c KWG Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Holdinggesellschaften (vom 25.06.2017)
... auf Grund eines einstimmigen Beschlusses sämtlicher Geschäftsleiter durchführen; § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. (3) Unbeschadet der Wirksamkeit der Rechtsgeschäfte ... Berichtswesens und ordnungsgemäßer Rechnungslegungsverfahren, verfügen; § 13 bleibt unberührt. § 10a Absatz 8, § 25a Abs. 1 Satz 2 sowie Artikel 11 ...
... mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, nach den §§ 11, 13 bis 13c, 18, 18a, 25 Absatz 1 und 2, § 25a Absatz 1 Satz 3 jeweils auch in Verbindung mit ... nach den §§ 25b, 25c Absatz 2 bis 4b, § 25d Absatz 3 bis 12, § 26a, nach den §§ 13 und 14 Absatz 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 22, nach § ... 387 bis 403 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 , nach den Artikeln 404 bis 409 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, e) nach Artikel 4 ...
... (2) Die Bundesanstalt kann einzelne Institute von Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 und Abs. 2, § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, den ...
... § 6 (1) Hält am 1. Januar 1985 ein Kreditinstitut die durch § 13 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über das Kreditwesen vorgeschriebenen Grenzen für ... gruppenangehörige Kreditinstitute insgesamt die durch § 13a in Verbindung mit § 13 Abs. 3 oder 4 des Gesetzes über das Kreditwesen vorgeschriebenen Grenzen für ...
... den Artikeln 387 bis 403 in Verbindung mit Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und § 13 des Kreditwesengesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 13 des ... § 13 des Kreditwesengesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 13 des Kreditwesengesetzes, sowie dem § 124 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu ermitteln ist, ...
... Ein Geschäftsleiterbeschluss nach § 13 Absatz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes ist nicht erforderlich bei 1. Risikopositionen ... Ein bereits von den Geschäftsleitern beschlossener Großkredit nach § 13 Absatz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes muss von ihnen nicht erneut beschlossen werden, auch wenn ...
... werden, haben die Geschäftsleiter hierüber vor der Erhöhung einstimmig nach § 13 Absatz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes zu ...
... Satz 2 KWG) 500 1.1.12.2 Befreiung von den Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 und 2 , § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 und Abs. 2, § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 sowie ...
... die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle ...
... sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle der Eigenmittel der Zweigstelle nach ...
... 1 Satz 1 und 3, des § 10a Absatz 7 Satz 1 und 3, des § 11 Absatz 1 Satz 2, 3 und 5, des § 13 Absatz 1 Satz 1 und 3 , des § 13c Absatz 1 Satz 2 und 4, des § 22 Satz 1 und 3, dieser auch in Verbindung mit ...
... 1, 2. Artikel 1 Nummer 22 § 10a Absatz 7, 3. Artikel 1 Nummer 27 § 13 Absatz 1, 4. Artikel 1 Nummer 30 Buchstabe a § 14 Absatz 1 Satz 1 zweiter ...
... durch das Wort „Aufsichtsbehörde" ersetzt. 10. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 wird das Wort ...
... „§ 12 (weggefallen)". h) Die Angaben zu den §§ 13 bis 13b werden wie folgt gefasst: „§ 13 Großkredite; ... Die Angaben zu den §§ 13 bis 13b werden wie folgt gefasst: „§ 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung §§ 13a und 13b ... (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Kreditinstitute CRR-Kreditinstitute. (2) Für ... (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Finanzdienstleistungsinstitute CRR-Wertpapierfirmen." ... Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt)" und die Wörter „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1" durch die Wörter ... 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1" durch die Wörter „§§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1" ersetzt. ... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 9, die §§ 24a und 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 35 ... 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, die ... 6 Nummer 9 als Institute einzustufen sind, sind die §§ 10, 10c bis 10i, 11, 13 , 14 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 14, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2, die ... Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, ist § 10 Absatz 1, die §§ 10c bis 10i, 11, 13 , 24 Absatz 1 Nummer 14 und 16, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2 und § 26a dieses ... nicht anzuwenden." h) In Absatz 9 werden die Wörter „Die §§ 13 und 13a gelten nicht für" durch die Wörter „Die Artikel 387 bis 403 der ... der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und nach den Rechtsverordnungen nach Absatz 1 und nach § 13 Absatz 1 unterschätzt werden, 5. um den Aufbau eines zusätzlichen ... §§ 10a, 13b oder 25 Abs. 2" durch die Wörter „nach den §§ 10a, 13 Absatz 3, § 25 Absatz 1 oder nach den Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder ... Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 27. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Großkredite; ... Fassung" ersetzt. 27. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung (1) Das ... durch das Wort „CRR-Institute" und die Wörter „die §§ 13 und 13b bleiben" durch die Angabe „§ 13 bleibt" ersetzt. bb) In ... die Wörter „die §§ 13 und 13b bleiben" durch die Angabe „§ 13 bleibt" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „§ 10a Abs. 12 ... Absatz 1". b) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der §§ 13 bis 13b und 14" durch die Wörter „des § 14" ersetzt. c) In ... aufgehoben. g) In Absatz 5 werden die Wörter „im Sinne der §§ 13 bis 18" durch die Wörter „im Sinne der §§ 14 bis 18" ersetzt. ... mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, nach den §§ 11, 13 bis 13c, 18, 25 Absatz 1 und 2, § 25a Absatz 1 Satz 3 jeweils auch in Verbindung mit einer ... 25a Absatz 1 Satz 6 Nummer 1, Absatz 3, nach den §§ 25b, 26a, nach den §§ 13 und 14 Absatz 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 22, ... bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 10 Abs. 8 Satz 3, § 13 Abs. 1, § 13a Abs. 1," gestrichen und das Wort „Monatsausweisen" durch das ... ersetzt. cc) In Nummer 2 werden die Wörter „der Vorschriften der § 13 Abs. 3 sowie" gestrichen und der Punkt am Ende durch ein Semikolon ersetzt. dd) ... „§ 10 Absatz 3 und 4" ersetzt und werden die Wörter „des § 13 Abs. 3, des § 13a Abs. 3 bis 5, jeweils auch in Verbindung mit § 13b Abs. 4 Satz ... stets die Mehrheit der Stimmen innehaben. (3) Die §§ 6b, 7a, 10 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 16, 17 und Absatz 1a Nummer 5, die §§ 24c, 25, 25d Absatz 7 ...
... wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „§§ 13 bis 13b, 19 und 20 des Kreditwesengesetzes" durch die Wörter „Artikeln 387 bis 403 ... 387 bis 403 in Verbindung mit Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und § 13 des Kreditwesengesetzes", wird die Angabe „22" durch die Angabe „13" ...
... der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Kreditinstitute CRR-Kreditinstitute." 4. § 2 wird wie ... sind die §§ 2c, 6b Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, die §§ 10, 10c bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, Absatz 1b, ...
... 31 KWG) 1.4.1 Freistellung von den Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 und 2, § 13a Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 und Abs. 2, ...
... Kreditwesen" durch das Wort „Kreditwesengesetzes" ersetzt. 9. In § 13 Absatz 1 werden jeweils die Wörter „Gesetzes über das Kreditwesen" durch das ...
... die nachhaltige Liquidität eines Instituts nicht gesichert ist." 5. In § 13 Absatz 3 Satz 9 wird nach dem Wort „befreien," das Wort „insbesondere" ... Absatz 6 wird angefügt: „(6) Die Beschlussfassungspflichten nach § 13 Absatz 2 und § 13a Absatz 2 gelten entsprechend für das übergeordnete Unternehmen, ... Institutsgruppe oder der Finanzholding-Gruppe nach § 2a von der Anwendung der §§ 13 und 13a befreit ist." 7. § 24 wird wie folgt geändert: a) In ...
... 1b" ersetzt. b) In Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 32 bis 38, 45 und 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis ... 2c, 10 bis 18, 24, 32 bis 38, 45 und 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 26a, 32 bis 38, 45 und 46a" ersetzt. c) Absatz 6 Satz 1 Nummer 14 ... 9 oder Nummer 10 erbringen, sind die §§ 1a und 2b Absatz 2, die §§ 10, 11 bis 13d, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 16, Absatz 1a Nummer 5, die ... 8b und 9 eingefügt: „(8b) § 10 Absatz 1 Satz 9, die §§ 13 , 13a und 24 Absatz 1 Nummer 14, 16 und Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 1 Satz 7 und § ... die nicht auf eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln. (9) Die §§ 13 und 13a gelten nicht für Finanzkommissionäre und Eigenhändler, die für eigene ... 1 bis 3 mit Sitz im Inland kann auf Einzelinstitutsebene davon absehen, die §§ 10, 13 , 13a und § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 zur Ermittlung und Sicherstellung der ... des § 12 Absatz 1 und 2, der Großkredite und deren Obergrenzen nach den §§ 13 , 13a und 13b sowie der Organkredite nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 bleibt der zurechenbare ... nach Absatz 6 Satz 1, Absatz 6a und der nach § 12 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 13 , 13a, 13b und 15 mit Kern- und Ergänzungskapital zu unterlegenden Beträge und ... nach Absatz 6 Satz 1 und Absatz 6a sowie der nach § 12 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 13 , 13a, 13b und 15 mit Kern- und Ergänzungskapital zu unterlegenden Positionen das ... nach Absatz 6 Satz 1, Absatz 6a und der nach § 12 Absatz 1 und 2 sowie der §§ 13 , 13a, 13b und 15 mit Kern- und Ergänzungskapital zu unterlegenden Beträge." ... hälftig mit Kern- und Ergänzungskapital" ersetzt. 14. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... seines haftenden Eigenkapitals (Anlagebuch-Großkreditobergrenze) überschreitet; § 13 Absatz 3 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Unabhängig davon, ob die Bundesanstalt die ... jeweils hälftig mit Kern- und Ergänzungskapital zu unterlegen. § 13 Absatz 3 Satz 7 gilt entsprechend." c) Absatz 4 wird wie folgt geändert: ... ersetzt und nach dem Klammerzusatz der Teilsatz „; § 13 Absatz 3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend" eingefügt. bb) In Satz 2 wird das ... oder Personenhandelsgesellschaften gelten als ein Kreditnehmer im Sinne der §§ 10 und 13 bis 18, wenn eine von ihnen einen unmittelbar oder mittelbar beherrschenden Einfluss auf die ... Hundert erhalten würden. Als ein Kreditnehmer im Sinne der §§ 10 und 13 bis 18 gelten auch 1. Personenhandelsgesellschaften oder Kapitalgesellschaften und ... Beherrschungsverhältnis im Sinne des Satzes 1 besteht, gelten im Sinne der §§ 10, 13 bis 13b und 15 bis 18 auch dann als ein Kreditnehmer, wenn zwischen ihnen Abhängigkeiten ... in Refinanzierungs- oder Rückzahlungsschwierigkeiten geraten. Bei Anwendung der §§ 13 und 13a gelten die Sätze 1 bis 6 nicht für Kredite innerhalb einer Gruppe nach § ... aaa) Im einleitenden Satzteil werden die Wörter „Bei den Anzeigen nach § 13 Abs. 1, § 13a Abs. 1 und § 13b Abs. 1" durch die Wörter „Bei der ... 1" durch die Wörter „Bei der Berechnung der Auslastung der Obergrenzen nach § 13 Absatz 3 und § 13a Absatz 3 bis 5, auch in Verbindung mit § 13b Absatz 1," ... 4 werden die Wörter „der Auslastung der Großkreditgesamtobergrenze nach § 13 Abs. 3 Satz 5 und § 13a Abs. 3 Satz 5, der erweiterten Großkreditgesamtobergrenze nach ...
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