Source: https://www.jusline.at/gesetz/noe_elwg_2005/paragraf/15
Timestamp: 2018-03-22 10:10:38+00:00

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§ 15 NÖ ElWG 2005 (NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005), Abweichungen von der Genehmigung, Änderungen - JUSLINE Österreich
§ 15 NÖ ElWG 2005 Abweichungen von der Genehmigung, Änderungen
(1) Die Behörde hat auf Antrag von der Verpflichtung zur Herstellung des der Anlagengenehmigung oder der Betriebsgenehmigung entsprechenden Zustands dann Abstand zu nehmen, wenn es außer Zweifel steht, dass die Abweichungen die durch die Anlagengenehmigung oder Betriebsgenehmigung getroffene Vorsorge nicht verringern. Die Behörde hat die Zulässigkeit der Abweichungen auszusprechen.
(3) Sonstige Änderungen, die nicht unter Abs. 1 oder § 5 Abs. 1 fallen, hat die Behörde nach schriftlicher Anzeige unter Vorschreibung allfälliger Aufträge oder Auflagen zur Erfüllung der im § 11 Abs. 1 festgelegten Anforderungen zur Kenntnis zu nehmen. Die Zurkenntnisnahme bildet einen Bestandteil der Genehmigung.
(4) In der Genehmigung vorgeschriebene Aufträge oder Auflagen sind über Antrag aufzuheben oder abzuändern, wenn und soweit die Voraussetzungen für die Vorschreibung nicht mehr vorliegen.
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§ 5 NÖ ElWG 2005 Genehmigungspflicht§ 6 NÖ ElWG 2005 Antragsunterlagen§ 7 NÖ ElWG 2005 Vereinfachtes Verfahren§ 8 NÖ ElWG 2005 Genehmigungsverfahren, Anhörungsrechte§ 9 NÖ ElWG 2005 Nachbarn§ 10 NÖ ElWG 2005 Parteien§ 11 NÖ ElWG 2005 Voraussetzungen für die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung§ 12 NÖ ElWG 2005 Erteilung der Genehmigung§ 13 NÖ ElWG 2005 Betriebsleiter§ 14 NÖ ElWG 2005 Betriebsgenehmigung, Probebetrieb§ 15 NÖ ElWG 2005 Abweichungen von der Genehmigung, Änderungen§ 16 NÖ ElWG 2005 Nachträgliche Vorschreibungen§ 17 NÖ ElWG 2005 Überwachung§ 18 NÖ ElWG 2005 Auflassung, Unterbrechung, Vorkehrungen§ 19 NÖ ElWG 2005 Erlöschen der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung§ 20 NÖ ElWG 2005 Nicht genehmigte Erzeugungsanlagen§ 21 NÖ ElWG 2005 Einstweilige Sicherheitsmaßnahmen§ 22 NÖ ElWG 2005 Vorarbeiten zur Errichtung einer Erzeugungsanlage§ 23 NÖ ElWG 2005 Enteignung§ 24 NÖ ElWG 2005§ 27 NÖ ElWG 2005
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References: § 15
 § 5
 § 11
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15

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