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Timestamp: 2016-10-28 21:40:06+00:00

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2C_1005/2015 � � Urteil vom 8. Dezember 2015
Am 20. Mai 2014 hat die Steuerverwaltung des Kantons Bern die von A. und B.C.________ deklarierten Abz�ge f�r selbstgetragene Krankheitskosten nicht im vollem Umfang ber�cksichtigt. Die Einsprache dagegen, wie auch die nachfolgenden Rechtsmittel blieben erfolglos.
2.1.�Nach Art. 1 Abs. 1 lit. a des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG; SR BE 661.11) erheben der Kanton Bern und seine Gemeinden u.a. eine Einkommens- und Verm�genssteuer von den nat�rlichen Personen. Dabei k�nnen nach Art. 38a lit. b StG von den Eink�nften die Krankheits- und Unfallkosten der steuerpflichtigen Person und der von ihr unterhaltenen Personen abgezogen werden, soweit die steuerpflichtige Person die Kosten selber tr�gt und diese f�nf Prozent der um die Aufwendungen (Art. 31 bis 38) verminderten Eink�nfte �bersteigen. Art. 38a lit. b StG stimmt inhaltlich und dem Wortlaut nach mit der bundesrechtlichen Vorgabe von Art. 9 Abs. 1 lit. h StHG (SR 642.14) und auch mit Art. 33 Abs. 1 lit. h DBG (SR 642.11) �berein.
2.2.�Strittig ist hier, was unter Krankheits- und Unfallkosten zu verstehen ist. Die Beschwerdef�hrer gehen davon aus, dass der Wortlaut des Begriffspaars "Krankheits- und Unfallkosten" klar sei, weshalb die Vorinstanz nicht vom klaren Wortlaut abweichen d�rfe. Dies trifft nicht zu: Der Wortlaut ist keineswegs klar (vgl. zur identischen Norm im DBG ausf�hrlich RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 33 Rz. 139 ff.). Es stellt sich n�mlich die Frage, was unter das Begriffspaar (was ist eine Krankheit?, was ist ein Unfall?) f�llt, und nicht darum, dass der Abzug keine Einschr�nkungen vorsieht. Das Begriffspaar ist zudem - wie das Bundesgericht bereits mehrfach ausgef�hrt hat - aus steuersystematischen �berlegungen restriktiv auszulegen, da es um eine Ausnahme vom Grundsatz geht, dass Lebenshaltungskosten nicht vom rohen Einkommen abgesetzt werden d�rfen (vgl. etwa Urteil 2C_103/2009 vom 10. Juli 2009 E. 2.1).
Abziehbar sind - wie die Vorinstanz korrekt ausgef�hrt hat - nur Aufwendungen zur Erhaltung und Wiederherstellung der k�rperlichen oder psychischen Gesundheit; es muss sich dabei um notwendige Kosten handeln, was voraussetzt, dass die Behandlung wie auch die Medikamente�
�rztlich verordnet�sind (vgl. Urteil 2C_103/2009 vom 10. Juli 2009 E. 3.1; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., Art. 33 Rz. 148; MARKUS REICH, Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, S. 348). Die Beschwerdef�hrer haben keine entsprechenden Unterlagen eingereicht. Insofern hat die Vorinstanz zu Recht den Abzug verweigert. F�r alles weitere kann diesbez�glich auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Ob der Kanton Aargau - wie die Beschwerdef�hrer geltend machen - deren Kosten einst vollst�ndig zum Abzug zuliess, kann vorliegendenfalls dahingestellt bleiben, denn das vorinstanzliche Urteil ist rechtens ergangen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) den Beschwerdef�hrern solidarisch aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 1
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 9
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33