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Timestamp: 2016-10-27 03:07:26+00:00

Document:
Martha Niquille-Eberle, Pr�sidentin des Kantonsgerichts St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen,
Kantonsgerichtspr�sidium St. Gallen, Kantonsgericht St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen,
Peter Hold, Pr�sident der 3. Abteilung des Kreisgerichts St. Gallen, Bohl 1, Postfach, 9004 St. Gallen,
Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sidentin, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.
Staatsrechtliche Beschwerden gegen die Entscheide des Kantonsgerichtspr�sidiums St. Gallen vom 19. September 2005 (1P.687/2005, 1P.688/2005) und der Pr�sidentin des Kantonsgerichts St. Gallen vom 22. September 2005 (1P.697/2005 1P.698/2005).
Der Untersuchungsrichter f�r Wirtschaftsdelikte des Kantons St. Gallen hat X.________ (Beschwerdef�hrer 1) und Y.________ (Beschwerdef�hrer 2) am 13. Mai 2002 wegen gewerbsm�ssigen Betrugs und Vergehen gegen das UWG angeklagt. Bez�glich X.________ handelte es sich dabei um einen Nachtrag zur �berweisungsverf�gung vom 29. September 1998. Die Anklageschrift vom 13. Mai 2002 wirft ihnen strafbare Handlungen im Zusammenhang mit der Gesch�ftst�tigkeit der ehemaligen Z.________ AG vor; diese handelte mit Wasserschutzkissen und Luftreinigungsger�ten f�r Fahrzeuginnenr�ume. Die beiden Angeschuldigten sind nach der Anklage, zusammen mit einer ebenfalls angeklagten Drittperson, Gr�ndungsaktion�re und faktische Gesch�ftsf�hrer der am 29. September 1997 in Konkurs gefallenen Gesellschaft gewesen. Sie sollen sich nach der Anklage auch wegen ihrer Tatbeteiligung an Handlungen der ihnen unterstellten, teilweise bereits strafrechtlich verurteilten Verk�ufer verantworten.
Der Strafprozess wurde der dritten Abteilung des Kreisgerichts St. Gallen zugeteilt; es ist geplant, das Gerichtsverfahren gegen die beiden Angeklagten gemeinsam durchzuf�hren. Wegen eines weiteren Delikts, das X.________ zur Last gelegt wird, verz�gerte sich die Er�ffnung des gerichtlichen Vorverfahrens (Art. 192 ff. des St. Gallischen Strafprozessgesetzes vom 1. Juli 1999 [StP/SG; sGS 962.1]).
Am 18. M�rz 2005 stellten X.________ und Y.________ den Antrag, der Pr�sident der 3. Abteilung des Kreisgerichts St. Gallen, Peter Hold, (im Folgenden: Kreisgerichtspr�sident) habe wegen Befangenheit in den Ausstand zu treten. Die Zust�ndigkeit f�r dieses Rechtsbegehren liegt beim St. Gallischen Kantonsgerichtspr�sidenten (Art. 56 Abs. 1 lit. b des Gerichtsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 2. April 1987 [GerG/SG; sGS 941.1]). Im Verlauf des Ausstandsverfahrens machten die beiden Antragsteller Ausf�hrungen zur m�glichen Befangenheit der Kantonsgerichtspr�sidentin, Martha Niquille-Eberle, wegen allf�lliger Vorbefassung ihrerseits.
Die Kantonsgerichtspr�sidentin fasste diese Vorbringen als sinngem�sses Ausstandsbegehren gegen sie auf. Sie unterbreitete den Entscheid �ber ihren eigenen Ausstand am 9. September 2005 schriftlich dem daf�r zust�ndigen dritten Mitglied des Kantonsgerichtspr�sidiums. Die Gesuchsteller erhielten eine Kopie dieses Schreibens zur Kenntnisnahme. Das angerufene Mitglied des Kantonsgerichtspr�sidiums lehnte die Notwendigkeit eines Ausstands der Kantonsgerichtspr�sidentin am 19. September 2005 kostenpflichtig ab. Daraufhin entschied die Kantonsgerichtspr�sidentin am 22. September 2005 �ber das Ausstandsbegehren gegen den Kreisgerichtspr�sidenten. Sie wies das Begehren kostenpflichtig ab. In beiden F�llen wurden die Kosten den beiden Angeklagten je h�lftig, unter solidarischer Haftung, auferlegt.
In je zwei getrennten staatsrechtlichen Beschwerden beantragen X.________ und Y.________, die Entscheide vom 19. und 22. September 2005 seien aufzuheben. Sie beanstanden im Zusammenhang mit dem Entscheid vom 19. September 2005 eine Missachtung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Im Hinblick auf den Entscheid vom 22. September 2005 r�gen sie eine Verletzung des Anspruchs auf ein unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK); ausserdem erachtet Y.________ die Anordnung der Solidarhaftung bei der Kostenauflage als zu seinem Nachteil willk�rlich und rechtsungleich (Art. 8 Abs. 1, Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV).
Die Instanzen, welche die Entscheide vom 19. und 22. September 2005 gef�llt haben, wie auch Martha Niquille-Eberle und Peter Hold pers�nlich verzichten auf Stellungnahme.
Die vier staatsrechtlichen Beschwerden stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang; zudem haben die Beschwerdef�hrer den Antrag gestellt, die Beschwerden, die sich gegen denselben Entscheid richten, je gemeinsam zu beurteilen. Es rechtfertigt sich daher, alle vier Verfahren zu vereinigen und die Eingaben in einem Urteil zu behandeln (vgl. sinngem�ss Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG).
2.1 Die angefochtenen Entscheide sind kantonal letztinstanzlich und st�tzen sich auf kantonales Recht; es wurden Ausstandsfragen beurteilt. Gegen derartige Zwischenentscheide steht im Bund die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 Abs. 1 OG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerden grunds�tzlich einzutreten.
2.2 Die Beschwerdef�hrer verlangen pauschal die Aufhebung des Entscheids vom 19. September 2005. Sie erheben jedoch keine Einw�nde, dass dort ein Ausstand der Kantonsgerichtspr�sidentin abgelehnt wurde. Damit kann davon ausgegangen werden, dass sie diesen Punkt - und mithin auch die vorfrageweise beantwortete Zust�ndigkeit im Entscheid vom 22. September 2005 - nicht anfechten wollen. Abgesehen davon w�rde es insofern an einer rechtsg�ltigen Begr�ndung fehlen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG, vgl. E. 2.3). Im Ergebnis wehren sich die Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid vom 19. September 2005 einzig bez�glich der Kostenauflage. In dieser Hinsicht greift der angefochtene Entscheid in rechtlich gesch�tzte Interessen der Beschwerdef�hrer ein (Art. 88 OG).
2.3 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Fehlt es an hinreichend begr�ndeten R�gen in diesem Sinne und beschr�nkt sich die Beschwerde auf appellatorische Kritik, so kann darauf nicht eingetreten werden (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots geltend, muss er anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darlegen, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 125 I 492 E. 1b S. 495; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Unbeachtlich sind nach st�ndiger Rechtsprechung ausserdem Verweise auf fr�here Eingaben sowie auf Entscheide von kantonalen Instanzen; die Begr�ndung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30).
3.1 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer ist es willk�rlich, dass am 19. September 2005 �berhaupt ein f�rmlicher Entscheid �ber den Ausstand der Kantonsgerichtspr�sidentin gef�llt wurde. Ein entsprechendes Rechtsbegehren sei gar nicht gestellt worden. Richtig betrachtet habe die Kantonsgerichtspr�sidentin die Frage ihres Ausstands von sich aus gestellt; dabei habe es sich um ein internes Verfahren gehandelt, an dem die Beschwerdef�hrer nicht als Parteien beteiligt gewesen seien. Es sei nicht statthaft, ihnen f�r den nicht verlangten Entscheid Kosten aufzuerlegen.
3.2 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 mit Hinweisen).
3.3 Zwar trifft es zu, dass das Ausstandsverfahren nach Art. 24 StP/SG i.V.m. Art. 55 f. GerG/SG prim�r vom betroffenen Richter einzuleiten ist; der entsprechende Anspruch der Parteien besteht subsidi�r dazu (Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, Rz. 214). Es ist weiter richtig, dass die Beschwerdef�hrer nicht f�rmlich den Ausstand der Kantonsgerichtspr�sidentin beantragt hatten. Darauf kommt es aber hier nicht an. In den Beschwerden an das Bundesgericht wird einger�umt, die Eingaben vom 19. August 2005 k�nnten als bedingte Ablehnung der Kantonsgerichtspr�sidentin f�r den Fall verstanden werden, dass sie am Entscheid des St. Galler Handelsgerichts vom 25. Februar 2005 in einem Haftungsprozess gegen Organe der ehemaligen Z.________ AG mitgewirkt habe. Zu Recht wurde daher im Entscheid vom 19. September 2005 von einem Ausstandsbegehren ausgegangen; die vorliegend zu beurteilende Sachlage unterscheidet sich grundlegend vom Fall, bei dem ein anwaltlich vertretener Beschwerdef�hrer es dem betroffenen Richter �berl�sst, f�r die Einhaltung der Ausstandsregeln besorgt zu sein (vgl. dazu Urteil 1A.183/2001 vom 18. September 2002, E. 2.2).
3.4 Was den Umfang der Fragestellung betrifft, die mit den Ausstandsbegehren aufgeworfen wurde, bestreiten die Beschwerdef�hrer nicht, dass sie allgemein - d.h. unabh�ngig vom erw�hnten handelsgerichtlichen Urteil - die M�glichkeit in den Raum gestellt hatten, die Kantonsgerichtspr�sidentin k�nnte wegen ihrer gleichzeitigen Zugeh�rigkeit zum Handelsgericht befangen sein. Sie haben sich folglich darauf behaften zu lassen, dass das Ausstandsverfahren mit dieser weiter gefassten, hinreichend klar zur Diskussion gestellten Thematik an die Hand genommen wurde. Entgegen ihrer Auffassung ist es alles andere als willk�rlich, wenn die Einleitung des Ausstandsverfahrens nicht von der Frage abh�ngig gemacht wurde, ob die Kantonsgerichtspr�sidentin am erw�hnten handelsgerichtlichen Urteil mitgewirkt hatte.
3.5 Im Entscheid vom 19. September 2005 wurden die Beschwerdef�hrer als unterliegend eingestuft, weil die Befangenheit der Kantonsgerichtspr�sidentin verneint wurde. Die Begr�ndung dieses Entscheids st�tzt sich nicht allein auf den Umstand, dass die Kantonsgerichtspr�sidentin am fraglichen Handelsgerichtsurteil nicht beteiligt gewesen war; weitere Gesichtspunkte wurden in die W�rdigung einbezogen. Mit diesen Argumenten setzen sich die Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Ihre pauschale Behauptung, die Kostenbestimmungen von Art. 266 ff. StP/SG b�ten keine Rechtsgrundlage f�r die Kostenauflage, gen�gt unter diesen Umst�nden den Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht; ebenso wenig wird die Geb�hrenh�he von Fr. 1'000.-- substantiiert angefochten (E. 2.3).
3.6 Insgesamt dringt die Willk�rr�ge betreffend die kostenpflichtige Abweisung des Ausstandsbegehrens gegen die Kantonsgerichtspr�sidentin nicht durch, soweit darauf einzutreten ist.
4.1 Immerhin machen die Beschwerdef�hrer geltend, sie h�tten zum �berweisungsschreiben der Kantonsgerichtspr�sidentin vom 9. September 2005 angeh�rt werden m�ssen, mit dem diese das gegen sich selbst gerichtete Ausstandsverfahren in Gang gesetzt habe. Von diesem Schreiben h�tten sie lediglich eine Orientierungskopie erhalten; es habe zu wenig Zeit bestanden, dass sie noch rechtzeitig vor dem Entscheid vom 19. September 2005 darauf h�tten reagieren k�nnen. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden.
4.2 Die Beschwerdef�hrer legen weder dar, weshalb ihnen eine Replikm�glichkeit zum erw�hnten Schreiben vom 9. September 2005 h�tte einger�umt werden m�ssen, noch was sie im Rahmen einer solchen Replik h�tten �ussern wollen. Es kann offen bleiben, ob auf die Geh�rsr�ge mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung einzutreten ist (E. 2.3), weil der R�ge ohnehin kein Erfolg beschieden ist.
4.3 Das fragliche Schreiben der Kantonsgerichtspr�sidentin hat, soweit sie damit Stellung zur Ablehnung von ihr selbst nimmt, im Wesentlichen drei Aussagen zum Inhalt: Erstens sei sie am fraglichen handelsgerichtlichen Entscheid nicht beteiligt gewesen. Zweitens k�nne sie den - unabh�ngig davon erhobenen - Vorwurf der Befangenheit im Zusammenhang mit ihrer Zugeh�rigkeit zum Handelsgericht nicht nachvollziehen. Drittens nenne sie der Vollst�ndigkeit halber vier Zivilurteile aus dem Zeitraum zwischen 1994 und 1998, an denen sie mitgewirkt habe und bei denen die ehemalige Z.________ AG Partei gewesen sei. Bez�glich dieses dritten Punkts wies sie darauf hin, dass die Urteile den Beschwerdef�hrern zweifellos bekannt seien; sie h�tten sich jedoch in ihrem Ausstandsbegehren nicht darauf berufen.
4.4 Zum ersten Punkt er�brigte sich eine Replik der Beschwerdef�hrer, weil sie ja bereits unabh�ngig davon die Frage der Befangenheit aufgeworfen hatten (E. 3.4). Hinsichtlich des zweiten Punkts erweist sich der Gehalt der Stellungnahme als allgemein gehaltene Erkl�rung einer Gerichtsperson, sie erachte sich nicht als befangen; dazu ist eine Anh�rung verfassungsrechtlich nicht geboten (Urteile 1P.428/2001 vom 14. Dezember 2001, E. 3; 1P.237/2002 vom 12. Dezember 2002, E. 2). Schliesslich bestreiten die Beschwerdef�hrer nicht, dass ihnen die im Rahmen des dritten Punkts aufgef�hrten Zivilurteile bekannt waren. Auch insofern bestand demnach keine Veranlassung f�r eine Stellungnahme ihrerseits.
Gegen�ber dem Entscheid vom 22. September 2005 berufen sich die Beschwerdef�hrer auf die Garantie des unabh�ngigen und unparteiischen Richters, wie sie sich aus Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt. Die Befangenheit des Kreisgerichtspr�sidenten leiten die Beschwerdef�hrer einerseits aus einer unzul�ssigen Vorbefassung wegen seiner Mitwirkung an fr�heren Zivil- und Strafverfahren gegen Dritte, anderseits aus seinen �usserungen gegen sie selbst im Vorfeld ihres Strafprozesses ab.
5.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen gleichzeitig eine Verletzung von Art. 55 Abs. 1 lit. c GerG/SG; nach dieser Vorschrift hat ein Richter in den Ausstand zu treten, wenn er aus anderen Gr�nden - als wegen pers�nlicher Beteiligung (lit. a) oder wegen des Verh�ltnisses zu einer Partei (lit. b) - befangen erscheint. Die Beschwerdef�hrer zeigen nicht auf, inwiefern die kantonale Bestimmung �ber die verfassungs- und konventionsrechtliche Garantie des unabh�ngigen Richters hinaus geht. Daher ist vorliegend einzig, und zwar mit freier Kognition, zu pr�fen, ob diese Garantie eingehalten ist (BGE 131 I 113 E. 3.2 S. 115 mit Hinweisen).
5.2 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, die in dieser Hinsicht dieselbe Tragweite aufweisen, hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde beurteilt wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt. Solche Umst�nde k�nnen entweder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller oder organisatorischer Natur oder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters begr�ndet sein. Die pers�nliche Unbefangenheit des gesetzlichen Richters wird im Grundsatz vermutet; von der regelhaften Zust�ndigkeitsordnung soll nicht leichthin abgewichen werden (vgl. zum Ganzen grundlegend BGE 114 Ia 50 E. 3b/c S. 54 f.; 131 I 24 E. 1.1 S. 25, 113 E. 3.4 S. 116, je mit Hinweisen).
6.1 Im Strafverfahren stellt sich die Frage einer unzul�ssigen, so genannten Vorbefassung namentlich, wenn mehrere Tatbeteiligte gest�tzt auf denselben Lebenssachverhalt in gesonderten Strafverfahren beurteilt werden. Das Bundesgericht hat es wiederholt abgelehnt, in solchen F�llen generell eine unzul�ssige Vorbefassung anzunehmen (vgl. BGE 116 Ia 305 E. 4b S. 313 f.; 115 Ia 34 E. 2c S. 38 ff.; Urteil 1P.648/2002 vom 4. M�rz 2003, E. 3.4, in: Pra 92/2003 Nr. 154 S. 841). Immerhin bezeichnete das Bundesgericht eine solche Konstellation im erw�hnten Urteil 1P.648/2002 unter dem Blickwinkel von Art. 30 Abs. 1 BV als heikel. Es erachtete es indessen f�r ausschlaggebend, ob sich der Sachrichter im ersten Entscheid hinsichtlich der Schuldvorw�rfe gegen den Beschwerdef�hrer derart festgelegt habe, dass eine Vorbefassung im Sinne einer Vorverurteilung bestehe (a.a.O., E. 3.3). Dabei ist der Querbezug zur Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV) zu ber�cksichtigen: Jeder Angeklagte hat Anspruch darauf, im Hauptverfahren von einem Richter beurteilt zu werden, der sich hinsichtlich Schuld oder Unschuld des Angeklagten noch nicht festgelegt hat (Urteil 1P.706/2003 vom 23. Februar 2004, E. 2.8).
6.2 Ebenso wenig hat das Bundesgericht bisher eine generelle Unzul�ssigkeit f�r den Fall bejaht, dass sich ein Richter zuerst in einem Zivil- und anschliessend in einem Strafprozess mit dem selben Lebenssachverhalt befasst. Immerhin hat das Bundesgericht in einem �lteren Urteil Zweifel ge�ussert, ob bei einer solchen Konstellation eine unzul�ssige Vorbefassung gegeben war; die Frage musste nicht abschliessend entschieden werden, weil der Beschwerdef�hrer das Ablehnungsbegehren versp�tet gestellt hatte (BGE 117 Ia 322 E. 1c S. 324; vgl. auch Urteil 6P.79/2004 vom 21. Januar 2005, E. 1.2).
6.3.1 Die Beschwerdef�hrer bringen unter Verweis auf ihr Ausstandsbegehren vom 18. M�rz 2005 vor, der Kreisgerichtspr�sident habe bereits mehrere fr�here Verk�ufer der ehemaligen Z.________ AG f�r ihre gesch�ftliche T�tigkeit strafrechtlich verurteilt. Ein derart pauschaler Verweis auf das kantonale Verfahren gen�gt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (E. 2.3); die Beschwerdef�hrer h�tten im Einzelnen dartun m�ssen, gest�tzt auf welches Strafurteil und inwiefern sie eine Vorbefassung des abgelehnten Richters behaupten. Von der Anklage wird den Beschwerdef�hrern teilweise eine Mitt�terschaft im Hinblick auf Tathandlungen Dritter zur Last gelegt, die der Kreisgerichtspr�sident strafrechtlich beurteilt hat. Der Vorwurf der Mitt�terschaft allein reicht - angesichts der dargelegten Rechtsprechung (E. 6.1) - f�r die Annahme von Vorbefassung nicht aus.
6.3.2 Genauso unbestimmt ist die Vorbefassungsr�ge im Hinblick auf die von den Beschwerdef�hrern angesprochenen Zivilverfahren. Sie gehen nicht im Einzelnen auf die Zivilprozesse ein, an denen der Kreisgerichtspr�sident mitgewirkt hat und bei denen die ehemalige Z.________ AG Partei war. Allerdings bem�ngeln sie, der Richter habe sich dort missbilligend �ber das Vertriebssystem bzw. �ber die dahinter stehenden Gesellschaftsgr�nder ge�ussert. Sie verm�gen damit aber nicht das Argument des Kantonsgerichts zu entkr�ften, dass sich in den Zivilprozessen die Frage von Willensm�ngeln und von T�uschung im Sinne des Obligationenrechts gestellt habe, die nicht deckungsgleich mit dem Betrugsvorwurf ist. Ebenso wenig spielt es eine Rolle, dass das St. Galler Handelsgericht in seinem bereits mehrfach genannten Entscheid vom 25. Februar 2005 bei der zivilrechtlichen W�rdigung hilfsweise strafrechtliche Argumentationen verwendete, hat doch der Kreisgerichtspr�sident an jenem Urteil gerade nicht mitgewirkt.
6.4 Zusammengefasst ist der Vorwurf einer unzul�ssigen Vorbefassung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Partei auch dann berechtigt, den Anschein der Befangenheit zu r�gen, wenn der Richter durch �usserungen vor oder w�hrend des Prozesses den Schluss zul�sst, dass er sich schon eine Meinung �ber den Ausgang des Verfahrens gebildet hat (BGE 125 I 119 E. 3a S. 122 mit Hinweis).
7.1 Als grunds�tzlich zul�ssig wird das so genannte Referentensystem betrachtet, bei dem der Referent seine der Verhandlung vorausgehende Beurteilung zudem in einem schriftlichen Referat festgelegt hat (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl. Basel 2005, � 30 Rz. 5; Oberholzer, a.a.O., Rz. 194; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 136). Auch der Instruktionsrichter, der nach einer ersten �berpr�fung des Falles ein Kostenerlassgesuch wegen Aussichtslosigkeit des betreffenden Rechtsbehelfs abweist, gilt in der Regel nicht als befangen (BGE 131 I 113 E. 3.7 S. 120; 1P.371/2005 vom 6. September 2005, E. 4.2). Dem verfahrensleitenden Richter kann es nicht verwehrt sein, sich aufgrund der Akten bereits eine (vorl�ufige) Meinung zu bilden, solange er nur innerlich frei ist, aufgrund der in der Verhandlung vorgetragenen Argumente und der aufgenommenen Beweise zu einem anderen Ergebnis zu gelangen. Die Freiheit, im Verlauf des Verfahrens zu einer anderen als der gefassten Meinung zu gelangen, erscheint in besonderem Masse als eingeschr�nkt, wenn �usserungen �ber den mutmasslichen Ausgang eines Prozesses gegen�ber Dritten, insbesondere gegen�ber der Presse, gemacht werden, da in diesem Fall ein "Umschwenken" besonders schwierig ist (vgl. BGE 115 Ia 180 E. 3b/bb S. 181 f.; Urteil 1P.634/2002 vom 17. M�rz 2003, E. 5.1).
7.2 Vom Richter ist jedoch eine zur�ckhaltende Ausdrucksweise zu verlangen. Er hat sich um die n�tige Gelassenheit zu bem�hen, auch wenn sich �usserungen der Ungeduld wohl nicht immer vermeiden lassen. Dieses Gebot hindert den Richter nicht daran, die Verfahrensf�hrung der Beteiligten kritisch zu w�rdigen; derartige Bemerkungen k�nnen sogar erforderlich sein, um Verfahrensmissbr�uche zu verhindern (Urteil 1P.314/2001 vom 2. Juli 2001, E. 1; Urteil 1P.273/2000 vom 19. Juli 2000, E. 2e/bb). Auf jeden Fall hat der Richter negative Bemerkungen zu unterlassen, die sich gegen die Person einer Verfahrenspartei richten (BGE 127 I 196 E. 2d S. 201).
7.3 Dem Kreisgerichtspr�sidenten wird von den Beschwerdef�hrern vorgehalten, er habe sie in Schreiben vom 6. November 2003 und vom 30. M�rz 2004 an den kantonalen Untersuchungsrichter als Hauptt�ter aus dem Z.________-Komplex bezeichnet. Mit den erw�hnten Schreiben fragte der Kreisgerichtspr�sident nach, wann mit dem Abschluss der Untersuchung gerechnet werden k�nne.
7.3.1 Der Ausdruck "Hauptt�ter" in Bezug auf die Beschwerdef�hrer l�sst sich, im Gegensatz zu anderen Angeklagten, die als blosse "Verk�ufer" bezeichnet wurden, auf die Ausf�hrungen der Untersuchungsbeh�rde zur�ckf�hren. Dennoch ist es zu beanstanden, dass der Richter sich von dieser Wertung in seinen Schreiben an diese Beh�rde nicht mit einer neutralen Formulierung konsequent distanzierte. Diese Zur�ckhaltung war auch mit Blick auf den Adressatenkreis seiner Schreiben geboten. Mit Kopien bedient wurden nicht nur die Beschwerdef�hrer, sondern auch weitere Verfahrensbeteiligte, so Gesch�digtenvertreter und eine Amtsstelle des Bundes, die Strafantrag gegen die Beschwerdef�hrer gestellt hatte. Immerhin hat der Kreisgerichtspr�sident in einem seiner beiden Briefe an einer Stelle das Adjektiv "angeblich" in Verbindung mit dem Ausdruck "Hauptt�ter" verwendet.
7.3.2 Insgesamt ist ein gewisses Misstrauen der Beschwerdef�hrer aufgrund dieser ungeschickten Ausdrucksweise verst�ndlich; sie l�sst die Interpretation zu, der Kreisgerichtspr�sident gehe vorl�ufig von einer strafrechtlichen Schuld der Beschwerdef�hrer aus. Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung (E. 7.1) reicht die Wortwahl f�r sich allein aber nicht aus, um eine Befangenheit zu bejahen.
7.4 �berdies kritisieren die Beschwerdef�hrer folgenden Satz, den der Kreisgerichtspr�sident in einem weiteren Schreiben vom 10. September 2004 an den Untersuchungsrichter verfasste: "Ich m�chte Sie in jedem Falle bitten, die Verfahren beschleunigt zu behandeln, damit nicht der Eindruck entsteht, dass man die Kleinen verurteile und die Grossen laufen lasse."
7.4.1 Nach den Beschwerdef�hrern sei der Kreisgerichtspr�sident bei dieser Aussage von einer entsprechenden, jahrelangen Pressekampagne beeinflusst worden sei. Darauf kommt es bei der W�rdigung des fraglichen Satzes allerdings hier nicht an.
7.4.2 Auch wenn die umstrittene �usserung an sich allgemein gehalten ist, unterliegt es keinem Zweifel, dass damit die Beschwerdef�hrer gemeint sind, die der Kreisgerichtspr�sident zuvor (angebliche) Hauptt�ter genannt hatte. Dabei ist festzuhalten, dass der Adressatenkreis dieses Schreibens im Wesentlichen mit demjenigen der beiden vorangegangen Briefe �bereinstimmt (E. 7.3.1).
7.4.3 Die wachsende Ungeduld des Kreisgerichtspr�sidenten, die bei seiner Abteilung seit mehreren Jahren anh�ngig gemachten Strafverfahren bef�rderlich zu einem Abschluss zu bringen, ist nachvollziehbar. Es kann ihm indessen nicht gefolgt werden, wenn er die Wendung "die Grossen laufen lassen" mit seinem �rger �ber die Verfahrensf�hrung der Untersuchungsbeh�rde zu rechtfertigen versucht. Eine solche Ausdrucksweise bewegt sich an der Grenze einer unzul�ssigen absch�tzigen Bemerkung �ber die Person der Beschwerdef�hrer; es kann offen bleiben, ob bereits aus diesem Grund seine Befangenheit zu bejahen ist.
7.4.4 Mit dem beanstandeten Satz hat der Kreisgerichtspr�sident nicht nur im Tonfall, sondern auch der Sache nach die Warte eines neutralen Richters verlassen. Die Einsch�tzung, dass er die Optik einer Strafverfolgungsbeh�rde eingenommen hatte, wird gest�tzt durch den Umstand, dass sich im gleichen Schreiben jegliche Relativierungen zu Gunsten der Beschwerdef�hrer vermissen lassen. Vielmehr steht dort einzig der Nachsatz: "Und schliesslich gilt es ja auch, die Interessen der Gesch�digten zu ber�cksichtigen, die in den obigen Verfahren Zivilforderungen gestellt haben."
Unbehelflich ist der Einwand des Kreisgerichtspr�sidenten, es sei ihm nur darum gegangen, dass die angeschuldigten Beschwerdef�hrer endlich beurteilt w�rden; er habe sie weder ver- noch vorverurteilt. Zwar findet sich das Wort "beurteilen" noch im Schreiben vom 30. M�rz 2004. Aus dem beanstandeten Satz im Schreiben vom 10. September 2004 l�sst sich aber, wie die Beschwerdef�hrer zu Recht darlegen, ohne weiteres der Sinngehalt herauslesen, es sei ihm ein Anliegen, dass auch sie verurteilt werden k�nnten. Nach einer derartigen �usserung - vor dem erw�hnten Adressatenkreis (E. 7.4.2) - erscheint die theoretische M�glichkeit des Umschwenkens auf ein freisprechendes Urteil als zu gering, um den Anschein von Befangenheit auszuschliessen.
7.4.5 Aufgrund des beanstandeten Satzes in seinem Gesamtzusammenhang ist der Anschein der Befangenheit im vorliegenden Fall objektiv begr�ndet. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerden in diesem Punkt und zur Aufhebung des Entscheids vom 22. September 2005.
8.1 Der Beschwerdef�hrer 2 wehrt sich gegen die solidarische Kostenverlegung im Entscheid vom 22. September 2005. Er r�gt, die gest�tzt auf Art. 262 Abs. 2 StP/SG angeordnete Solidarhaftung der beiden Beschwerdef�hrer sei willk�rlich (Art. 9 BV) und stelle zu seinen Ungunsten eine rechtsungleiche und ungerechte Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV und Art. 29 Abs. 1 BV) dar. Da der fragliche Entscheid ohnehin aufzuheben ist (E. 7.4.5), fehlt dem Beschwerdef�hrer 2 ein praktisches Interesse an dieser Verfassungsr�ge.
8.2 Bez�glich des Entscheids vom 19. September 2005, womit in paralleler Weise eine Solidarhaftung f�r die dort auferlegten Kosten festgelegt wurde, erhebt der Beschwerdef�hrer 2 nicht ausdr�cklich einen entsprechenden Vorwurf; er bezeichnet die Solidarhaftung bloss als rechtlich heikel. An sich besteht daher keine Notwendigkeit, diesbez�glich das Vorliegen einer allf�lligen Ungleichbehandlung zu pr�fen. Wie im Folgenden aufzuzeigen ist, erweisen sich die darauf bezogenen Verfassungsvorw�rfe jedoch auch als unbegr�ndet. Dabei kommt der Willk�rr�ge keine eigenst�ndige Bedeutung zu; auch geht der Gehalt von Art. 29 Abs. 1 BV insofern nicht �ber Art. 8 Abs. 1 BV hinaus.
8.3 Gem�ss Art. 262 Abs. 2 StP/SG k�nnen mehrere kostenpflichtige Personen solidarisch zur Bezahlung der Kosten verpflichtet werden, soweit sie die Kosten gemeinsam verursacht haben und keine unbillige Belastung einzelner Pflichtiger entsteht. Die Unzul�ssigkeit der Solidarhaftung leitet der Beschwerdef�hrer 2 in seinem Fall aus dem Umstand ab, dass er im Inland und der Beschwerdef�hrer 1 im Ausland wohnhaft ist; der Beschwerdef�hrer 2 bef�rchtet, er werde von den Beh�rden prim�r zur Begleichung der Verfahrenskosten herangezogen; dadurch werde das Inkassorisiko in unzul�ssiger Weise vom Staat auf eine Privatperson �berw�lzt.
Der Beschwerdef�hrer 2 macht nicht geltend, die im Entscheid vom 19. September 2005 auferlegten Kosten (vgl. E. 3.5) w�ren niedriger ausgefallen, wenn er das Ausstandsbegehren alleine gestellt h�tte. Er tut auch nicht dar, inwiefern einem allf�lligen Regress von seiner Seite auf den Beschwerdef�hrer 1 H�rden entgegen stehen. Die vom Beschwerdef�hrer 2 zitierte Lehrmeinung, die eine solidarische Kostenauflage im Strafprozess ablehnt (Thomas Hansjakob, Kostenarten, Kostentr�ger und Kostenh�he im Strafprozess [am Beispiel des Kantons St. Gallen], Diss. St. Gallen 1988, S. 158; kritisch auch Andreas Donatsch/Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 1997, Rz. 3 zu � 188 StPO/ZH), bezieht sich einzig auf strafrechtliche Endentscheide und setzt sich nicht mit der anders gelagerten Situation bei Zwischenentscheiden auseinander. Unter diesen Umst�nden fehlen begr�ndete Anhaltspunkte, dass die beiden Beschwerdef�hrer durch die solidarische Kostenverlegung verfassungswidrig behandelt worden w�ren.
8.4 F�r das bundesgerichtliche Verfahren ist in Art. 156 Abs. 7 OG ebenfalls eine solidarische Haftung bez�glich der auferlegten Verfahrenskosten verankert; diese Bestimmung ist anwendbar, wenn mehrere Beschwerden - wie vorliegend bez�glich des Entscheids vom 19. September 2005 - mit dem Antrag auf gemeinsame Behandlung (vgl. E. 1) eingereicht werden und in der Folge unterliegen (Jean-Fran�ois Poudret/Suzanne Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Band II, Bern 1990, Rz. 8 zu Art. 156 OG).
Im Hinblick auf den Entscheid vom 19. September 2005 haben die unterliegenden Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und Abs. 7 OG). Bez�glich des Entscheids vom 22. September 2005 sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Die insofern obsiegenden Beschwerdef�hrer haben Anspruch auf eine angemessene Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die staatsrechtlichen Beschwerden gegen den Entscheid des Kantonsgerichtspr�sidiums St. Gallen vom 19. September 2005 werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die staatsrechtlichen Beschwerden gegen den Entscheid der Kantonsgerichtspr�sidentin St. Gallen vom 22. September 2005 werden gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Dieser Entscheid wird aufgehoben.
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 6'000.-- wird den Beschwerdef�hrern, unter solidarischer Haftung, je zur H�lfte auferlegt.
Der Kanton St. Gallen hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, sowie Peter Hold, Pr�sident der 3. Abteilung des Kreisgerichts St. Gallen, Martha Niquille-Eberle, Pr�sidentin des Kantonsgerichts St. Gallen, und dem Kantonsgerichtspr�sidium St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 6
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 24
 Art. 40
 Art. 86
 Art. 87
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 24
 Art. 55
 Art. 266
 Art. 90
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 55
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 90
 BGE 
 Art. 262
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 262
 Art. 156
 Art. 156