Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Neuorientierung&id=recht
Timestamp: 2020-02-20 22:03:02+00:00

Document:
Umwelt-online: Neuorientierung
... Das Paket zu Sozialinvestitionen zielt ab auf eine Neuorientierung der politischen Strategien der Mitgliedstaaten hin zu Sozialinvestitionen, wo sie gebraucht werden, mit Blick darauf, die Angemessenheit und Nachhaltigkeit der Sozialsysteme sicherzustellen und diese Anstrengungen mit einer bestmöglichen Nutzung der EU-Fonds, insbesondere des ESF, zu verknüpfen. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, die in diesem Paket enthaltenen Maßnahmen und Strategien entlang folgender drei Hauptachsen umzusetzen:
Drucksache 141/1/13
... 6. Er begrüßt auch, dass die Kommission auf eine Neuorientierung der Sozialsysteme hinsichtlich Angemessenheit und Nachhaltigkeit abzielt. Ein hoher Beschäftigungsgrad mit angemessenen Einkommen trägt maßgeblich zu stabilen Staatshaushalten bei.
Drucksache 141/13 (Beschluss)
... 4. Der Bundesrat begrüßt ferner, dass die Kommission die Bedeutung von Sozialinvestitionen auch für die Wettbewerbsfähigkeit und die Haushalte der Mitgliedstaaten hervorhebt und auf eine Neuorientierung der Sozialsysteme hinsichtlich Angemessenheit und Nachhaltigkeit abzielt. Ein hoher Beschäftigungsgrad mit angemessenen Einkommen trägt maßgeblich zu stabilen Staatshaushalten bei.
... Um den Zuchtorganisationen Zeit zur Neuorientierung zu geben, wurde im TierZG 2006 eine Übergangsregelung festgelegt (§ 28 Absatz 1 TierZG). Die darin vorgesehene Übergangszeit endet im Regelfall mit Ablauf des 31.12.2013. Bis dahin ist noch die zuständige Behörde für die Durchführung der Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung entsprechend den tierzuchtrechtlich vorgeschriebenen Merkmalen verantwortlich, soweit nicht schon zuvor nach § 3 TierZG die erneute Anerkennung einer Zuchtorganisation erfolgt ist. Im Rahmen ihrer erneuten Anerkennung durch die zuständige Behörde haben die Zuchtorganisationen ein Zuchtprogramm vorzulegen, aus dem u.a. auch die Art, Umfang und Durchführung der Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung ersichtlich sind (vgl.
Drucksache 663/13
... Da der Koordinationsplan nur einen darstellenden Teil enthält, sind keine strengen Vorgaben an seinen Inhalt zu stellen. Er kann somit alle Maßnahmen vorschlagen, die zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmensgruppe dienlich sind oder die im Fall einer Liquidation einen möglichst hohen Verwertungserlös für die Gläubiger erwarten lassen. Insofern können etwa als Ausgangspunkt der Darstellung die Krisenursachen benannt und geschildert werden, aufgrund welcher Entwicklungen die einzelnen Unternehmen und die Unternehmensgruppe insgesamt in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind. Aufbauend auf dieser Analyse können dann Maßnahmen zur Behebung der Schwachstellen aufgezeigt werden, die sowohl auf eine finanz- als auch auf eine leistungswirtschaftliche Neuorientierung ausgerichtet sein können. Beispielhaft werden in Absatz 2 Nummer 1 bis 3 Bereiche angesprochen, die für eine koordinierte Abwicklung der Konzerninsolvenz besonders hilfreich sein können. Wird eine Sanierung der Unternehmensgruppe angestrebt, so können nach Nummer 1 Vorschläge unterbreitet werden, wie die einzelnen Unternehmen, aber auch die Unternehmensgruppe als Ganzes restrukturiert werden sollten. Insofern hat der Planverfasser ein Leitbild des sanierten Konzerns zu entwickeln, das über die im Plan dargestellten Maßnahmen und deren Umsetzung in den Einzelplänen realisiert werden soll.
Fortbestehen des Gruppen-Gerichtsstands
Zuständigkeit für Gruppen-Folgeverfahren
Verweisung an den Gruppen-Gerichtsstand
Verwalterbestellung bei Schuldnern derselben Unternehmensgruppe
§ 269a
Zusammenarbeit der Insolvenzverwalter
§ 269b
Zusammenarbeit der Gerichte
Zusammenarbeit der Gläubigerausschüsse
§ 269d
Koordinationsgericht
Koordinationsverwalter
Aufgaben und Rechtsstellung des Koordinationsverwalters
Vergütung des Koordinationsverwalters
Abweichungen vom Koordinationsplan
§ 270d
Eigenverwaltung bei gruppenangehörigen Schuldnern
Änderung des Kapitalanlagegesetzbuches
II. Flexible Koordinierungsmechanismen statt Konsolidierungslösungen
1. Eröffnung der Möglichkeit, mehrere oder sämtliche Verfahren bei einem Gericht zu führen
2. Bestellung eines Insolvenzverwalters
3. Allgemeine Bestimmungen zur Zusammenarbeit von Gerichten, Verwaltern und Gläubigerausschüssen
a Zusammenarbeit der Insolvenzverwalter
b Zusammenarbeit der Gerichte
c Zusammenarbeit der Gläubigerorgane
4. Das Koordinationsverfahren als besonderes Koordinationsinstrument
Zu § 269a
Zu § 269b
Zu § 269c
Zu § 269d
Zu § 269e
Zu § 269f
Zu § 269g
Zu § 269h
Zu § 269i
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2489: Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen
4. Bewertung durch den NKR
... In der Analyse wurden globale Trends hin zu einem höheren Anteil tierischer Produkte an der Ernährung berücksichtigt. Eine Umkehr der derzeitigen Trends bei der Verschwendung von Nahrungsmitteln und eine Neuorientierung des Konsums auf weniger CO
Drucksache 341/10
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein neuer Impuls für die europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung zur Unterstützung der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 296 endg.
... • eine leicht zugängliche berufliche Weiterbildung für Menschen in unterschiedlichen Lebensstadien, die die Entwicklung von Kompetenzen und die berufliche Neuorientierung erleichtert;
2. Ein neuer Impuls für die berufliche Aus- und Weiterbildung
2.1. Die Schlüsselrolle der beruflichen Aus- und Weiterbildung für lebenslanges Lernen und Mobilität
Flexibler Zugang zu Ausbildung und Qualifikationen
Strategischer Ansatz für die Mobilität in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
2.2. Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit der beruflichen Aus- und Weiterbildung durch Qualität und Effizienz
Einführung der Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
Veränderte Rollen von Lehrkräften und Ausbildern
Berufliche Fachkompetenz in Kombination mit gut entwickelten Schlüsselkompetenzen
Effizienz und Arbeitsmarktrelevanz durch Partnerschaften
2.3. Gerechtigkeit und aktiver Bürgersinn
Integrative berufliche Aus- und Weiterbildung für integratives Wachstum
2.4. Innovation, Kreativität und unternehmerisches Denken
2.5. Internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
3. Eine Neue Agenda für die Europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
Drucksache 313/10
... Andere makroökonomische und finanzielle Ungleichgewichte haben insbesondere den Euroraum anfälliger gemacht. Fortdauernde Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit und makroökonomische Ungleichgewichte im Euroraum stellen ein Risiko für die Funktionsfähigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion dar. In den Jahren vor der Krise haben niedrige Finanzierungskosten die Fehlallokation von Ressourcen für oftmals wenig produktive Zwecke gefördert, wodurch es in einigen Mitgliedstaaten zu einem auf Dauer nicht tragbaren Konsumniveau, zur Bildung von Immobilienblasen und zur Anhäufung von Auslands– und Inlandsschulden kam. Unmittelbar vor Ausbruch der Krise erreichte das Wettbewerbsgefälle ein Allzeithoch. Nachdem die Leistungsbilanzen 1999 noch ausgeglichen waren schwollen die Überschüsse im Euroraum bis 2007 immer weiter bis auf 7,7 % des BIP an während sich die Leistungsbilanzdefizite zusammengenommen von 3,5 % des BIP 1999 auf 9,7 % 2007 erhöhten.1 Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat dazu geführt, dass sich die Leistungsbilanzen teils wieder ausgeglichen haben. Dies ist jedoch nur teilweise strukturell bedingt. Um die nötigen Anpassungen bei Kosten und Löhnen, Strukturreformen und eine Umverteilung von Beschäftigung und Kapital herbeizuführen, ist eine grundlegende Neuorientierung der Politik erforderlich.
II. Die weltweite Finanzkrise hat die Herausforderungen für die EU-Wirtschaft offfenbart und vergrössert
III. Ausbau der wirtschaftspolitischen Koordinierung
III.1. Bessere Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts und tiefergehende haushaltspolitische Koordinierung
III.2. Hin zu einer umfassenderen Überwachung von makroökonomischen Entwicklungen und Wettbewerbsfähigkeit im Euroraum
III.3. Eine integrierte Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der EU: das Europäische Semester
III.4. Ein robuster Rahmen für das Krisenmanagement der Euroraum-Mitglieder
... Würden auch bei struktureller Kurzarbeit die Beiträge zur Sozialversicherung ab dem siebten Monat in voller Höhe erstattet, würde dies eine große finanzielle Entlastung der Arbeitgeber darstellen. Dies wiederum könnte dazu führen dass mehr Arbeitgeber in die Lage versetzt werden, sich auf Maßnahmen struktureller Kurzarbeit einzulassen. Dies würde mehr von Arbeitslosigkeit unmittelbar bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bessere Chancen für eine berufliche Neuorientierung und für einen sozialverträglichen Transfer in eine Anschlussbeschäftigung bieten.
Drucksache 221/08
... 1. Das amtierende Kuratorium hat nach dem im Jahre 2007 erfolgten Abschluss der ersten gesetzlichen Kernaufgabe der Stiftung – der Auszahlung von Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere NS-Opfer – einen inhaltlichen Neuorientierungsprozess begonnen, um die zweite gesetzliche Kernaufgabe zu qualifizieren und zu verstärken.
... Auf dem Weg zu einer Neuorientierung der Amateurdarbietungen
... Dem Vorschlag, einsatzgeschädigten Soldatinnen und einsatzgeschädigten Soldaten generell ein Amt der Besoldungsgruppe zu übertragen, die ihrem bisherigen Dienstgrad entspricht, kann nicht gefolgt werden. Die Weiterverwendung im Beamtenverhältnis ist keine Fortsetzung des bisherigen Dienstverhältnisses in einem anderen Status, sondern Ausfluss der Intention des Gesetzes, Einsatzgeschädigten eine berufliche Neuorientierung zu ermöglichen.
Drucksache 350/06
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament - Das Modernisierungsprogramm für Universitäten umsetzen:
... Universitäten spielen eine Schlüsselrolle für Europas Zukunft und für den erfolgreichen Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft und Gesellschaft. Dieser entscheidende wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereich bedarf jedoch dringend einer grundlegenden Neuorientierung und Modernisierung, um zu vermeiden, dass Europa im weltweiten Wettbewerb in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation unterliegt.
die VOR UNS liegenden Herausforderungen.
1. Die Hürden um die Universitäten IN Europa abbauen
2. WIRKLICHE Autonomie und Verantwortlichkeit für die Universitäten sichern
3. Anreize für strukturierte Partnerschaften mit Unternehmen bieten
4. Die richtige Mischung von Fertigkeiten und können für den Arbeitsmarkt anbieten
5. Die Finanzierungslücke verringern und die Finanzierung für Bildung und Forschung effizienter einsetzen
6. INTERDISZIPLINARITÄT und Transdisziplinarität verstärken
7. Wissen IM Zusammenspiel mit der Gesellschaft aktivieren
8. EXZELLENZ auf höchster Ebene anerkennen
9. Die Sichtbarkeit und Anziehungskraft des Europäischen Hochschulraums und des Europäischen Forschungsraums IN der WELT erhöhen
UND WAS die Kommission beitragen KANN und sollte
Drucksache 816/06
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds KOM (2006) 621 endg.; Ratsdok. 14606/06
... Bei der Neuorientierung der Prioritäten der EIB-Gruppe durch den Rat der Gouverneure im Juni 2005 wurde der Nachdruck auf innovative Produkte und Gruppensynergien gelegt und der Fonds aufgefordert, die Unterstützung der EU-Politik deutlich zu verstärken. Die Forderung der Gouverneure nach Ausweitung der Tätigkeiten findet auch in den laufenden Gesprächen des Fonds mit der Kommission über wichtige neue Initiativen ihren Ausdruck.
... Neuorientierung des deutschen Steinkohlenbergbaus
... 2. Strukturelle Neuorientierung der Prävention
Drucksache 586/04
Diese rechtssystematische Neuorientierung war auch eine
Neuorientierung | Neuorientierungsprozess |

References: § 3

§ 269

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§ 270
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 § 6