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Timestamp: 2019-02-21 19:47:11+00:00

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Eine verbindliche Einführung ist rechtlich nur in der Schule denkbar eine curriculare Verankerung wäre notwendig
Verbindliche Test für NRWSportschulen und Sportbetonte Schulen SMT 1 und SMT 2 mit primär leistungssportlichem Akzent bestehen ja
Erwartet werden könnten eine mangelnde Bereitschaft und Bedenken seitens der ausführenden Stellen
Allerdings muss geWährleistet sein dass die Testgütekriterien weitestgehend eingehalten werden
Generell haben Tests in der Grundschule keine hohe Akzeptanz
Mit freundlichen Grüßen Dietmar Bräunig Von Dietmar Bräunig mailtodietmar
Im Kreis Unna erfolgt die Einführung ab dem Schuljahr 20112012 Es wird ca
Ergänzende Zusammenarbeit mit Institutionen wie Sportvereine Sportbünde etc
Das German Police Training Team GPPT ist mit einer Stärke von 200 Beamten und einer Ausbildungskapazität von rund 5000 afghanischen Trainees pro Jahr das zweitgrößte bilaterale Polizeiprojekt in
An dieser Institution kommt niemand vorbei der in Afghanistan eine Polizeiausbildung betreiben
Dieses PTC wurde am 29 März 2010 im Beisein des Bundesministers des Innern
Allein im Jahr 2010 haben rund 150 deutsche Trainingsexperten knapp 5000 afghanische Polizisten in den unterschiedlichsten Disziplinen unterrichtet aus und fortgebildet
Unsicherheiten in Bezug auf eine inhaltlich zutreffende Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse ergeben sich für mich auch aufgrund des nach der Anhörung verbleibenden Bearbeitungszeitraumes bei dem neben den möglichen 3000
In dem bisherigen Beratungsverfahren wurde deutlich dass nicht die Bedarfslage der Kinder als Ausgangspunkt zum Maßstab gemacht wurde und auch nicht durch die Landesregierung als zentrale Anforderung benannt wurde sondern dass vor
Die jetzt anstehende kurzfristig erforderlich Beratung des 1 Änderungsgesetzes erscheint mir als unverantwortlich und unvollständig so lange nicht auch gleichzeitig die ergänzend zu den gesetzlichen Detailveränderungen
Wenn mit dem Kinderbildungsgesetz vor allem sichergestellt werden soll dass eine individuelle Förderung jeden einzelnen Kindes möglich wird und aufgrund der veränderten Anforderungen Verbesserungen in den Rahmenbedingungen erfolgen
Basiswerte und Abweichungen Grundlagen Ansätze für 20052006 20102011 Unterfinanzierung Abweichung in % 2005
Pauschale in EUR Anzahl der U3Kinder Höhe der Zusatzpauschale Unterdeckung bei einem Beschäftigungsumfang von 18 Wochenstunden a 25 Stunden
Es ist nicht angemessen dass die geringfügigen Verbesserungen die durch die in die Pauschalen eingerechneten Stundenwerte für zusätzliche Ergänzungskraftstunden jetzt als zusätzliche außerhalb der Regelförderung zu
Das Gesetz gilt für die Bildung Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Wenn sich Tagesmütter oder väter zusammenschließen so können höchstens neun Kinder insgesamt durch mehrere Tagesmütter oder väter mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII betreut
In der Elternversammlung informiert der Träger über personelle Veränderungen sowie pädagogische und konzeptionelle Angelegenheiten
Erhebungsmerkmale sind 1 die Einrichtung gegliedert nach Art des Trägers Status als Familienzentrum und tatsächlicher Öffnungszeit 2 die Belegung Zahl der aufgenommenen Kinder zum 1 März gegliedert nach Geschlecht Alter
Es muss sichergestellt werden dass alle Tageseinrichtungen die inzwischen erweiterten Aufgabenstellungen erfüllen können und mit zusätzlichen Fördermitteln in den Stand gesetzt werden diesen Aufgaben auch
In besonderen Situationen zB bei einem individuell höheren Förderungsbedrarf eines Kindes oder bei besonderen Bedingungen in der Einrichtung werden im Einzelfall bedarfsgerechte Zusatzförderung durch den örtlichen Träger der
Zuschuss des Jugendamtes 1 Das Jugendamt gewährt dem Träger der Einrichtung wenn es sich um eine Kirche oder Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts handelt kirchliche Trägerschaft für die Aufgaben nach diesem Gesetz
Erfüllung von Aufgaben nach diesem Gesetz zu verwenden
Sollten die vom Land zu den in der Anlage zu § 19 Abs
Satz 1 gilt auch für den Besuch einer Tageseinrichtung nach einer Zurückstellung vom Schulbesuch
Für die Rechtsverordnungen nach den Nummern 1 bis 3 ist die Zustimmung des Finanzministeriums
Verbände weitere Punkte insbesondere die Bedarfsgerechtigkeit der Angebotsstruktur das Finanzierungssystem die Auskömmlichkeit der Pauschalen den Betreuungsschlüssel und die zusätzliche Sprachförderung
Die Gesamtverantwortung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe bleibt unberührt
Grundlage für ein Eingehen auf diese Fragestellung mit der bereits die gesamte Problematik des Kinderbildungsgesetzes dargestellt werden könnte ist eine Befassung mit den Förderungsbedingungen und Finanzierungsregelungen auch über
Nach den Ankündigungen der SPD dass das KiBiz Mumpitz sei und der Aussage des Jugendpolitischen Sprechers der SPD dass mit dem KiBiz nichts zu machen sei so dass ein neues Landesausführungsgesetz her müsse tragen die im vorliegenden
Unabhängig davon dass die sogenannte KiBizEvaluation überhaupt nicht gründlich erfolgt ist zumal zB überhaupt keine Überprüfung der Auskömmlichkeit der Finanzierung gemessen an den Aufgabenstellungen stattgefunden hat und
Elternbeitragsfreistellung Einstieg in die Elternbeitragsfreistellung mit dem ersten Jahr der Inanspruchnahme
Ausgaben 132006790000 Einnahmen Bundesinvestitionsförderung 7940000000 Gesamt 124066790000 pro bisher geförderter Plätze pro Kind im Elementarbereich in NRW Ausgaben 231213 120789 Daten aus dem
Auch die vorgesehene Regelung zur Freistellung vom Elternbeitrag ist nicht vorrangig als Ansatz zu mehr Bildungsgerechtigkeit anzusehen zumal sie scheinbar eher das Ziel einer Mittelstandsförderung verfolgt und mit der Ausrichtung auf das
Eine Erstattungsregelung sollte sich daher ausschließlich auf die Höhe des
Damit würden die Argumente vom Tisch gewischt die bei der Beratung des Kinderbildungsgesetzes nachdrücklich auf die Bedarfslage von Kindern im Alter von unter und knapp über 3 Jahren hingewiesen und deutlich gemacht haben dass
Nach dem KiBiz und der U3Pauschalregelung würden für die Mindestsetzung in der Gruppenform I ausschließlich 45 Stunden Betreuungszeit 20 Kinder maximal 6 Kinder unter
In einem Landesausführungsgesetz mit dem eine ganzheitliche Förderung von Kindern unterstützt werden soll müssen auch die für eine gesunde Ernährung erforderlichen Bedingungen berücksichtigt und entsprechende Regelungen vorgesehen
Nach wie vor ist es nicht nachvollziehbar dass im Bereich beider Landschaftsverbände unterschiedliche Regelungen bestehen und sogar der Landschaftsverband WestfalenLippe die Orientierung veröffentlicht hat zukünftig keine
für wie praktikabel halten Sie die zusätzliche Aufstockung der Förderung von Familienzentren in sozialen Brennpunkten insbesondere vor dem Hintergrund dass Kriterien die einen sozialen Brennpunkt
KiBiz Ihrer Einschätzung nach eine Klarstellung verbunden oder handelt es sich hierbei vielmehr um eine neue gesetzliche Verpflichtung der Jugendämter die aufgrund der mit den
Erachten Sie einen interkommunalen Finanzausgleich für gemeindefremde Kinder als notwendig anteilige Finanzierung gemeindefremder Kinder durch die Wohnsitzgemeinde des Kindes Siehe auch Beantwortung zu Frage
Da sich der von den Kommunen ab dem 182013 zu erfüllende Rechtsanspruch nicht auf die in dem BundesInvestitionsprogramm unterstellte MINDESTBedarfsdeckungsquote vom
Siehe Beantwortung zu Frage 73 zumal der mit der Fragestellung problematisierte Zusammenhang vergleichbar
Im Antrag der CDU geht es allein um die Fortführung des unter ihrer Regierung 2008 beschlossenen Programms Integration unternehmen und zwar in unveränderter Form. Es ist nicht zu bezweifeln dass dieses Projekt ein Erfolgsprojekt
Guten Tag Sie erhalten hiermit unsere angeforderte Stellungnahme zum Fortbestand der Integrationsunternehmen 1 Mit den Förderungen aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe wird das Ziel verfolgt Menschen mit Behinderung dauerhaft auf
Es ist schwierig Erfolg oder Scheitern des deutschen polizeilichen Engagements in Afghanistan festzustellen
Frage 17 Welche Stoffe enthält Lagerstättenwasser gewöhnlich Stellungnahme Radionuklide der natürlichen Zerfallsreihen von U238 U235 und Th232 sind in unterschiedlicher Konzentration überall in der Erdkruste enthalten
Die einengenden Vorgaben des § 107 GO NRW bedeuten für diese Unternehmen eine massive Einschränkung ihrer unternehmerischen Handlungsfreiheit und ganz erhebliche Nachteile im Wettbewerb
Bürgschaften angeht so wird das konzeptionelle Anliegen einer Gleichstellung der öffentlichen mit den privatvirtschaftlichen Unternehmen bereits durch das EUBeihilferecht bewirkt
Antwort. Das Erfordernis eines dringenden öffentlichen Zwecks dass die derzeitige Fassung des § 107 GO NRW noch vorsieht schränkt die Möglichkeiten der Gemeinden hinsichtlich neuer wirtschaftlicher Betätigungen innerhalb und
Wie viele Missbrauchsfälle wie kommunale Nagelstudios Sonnenstudios Autolackierereien etc
Antwort Nach derzeitiger Rechtsauffassung des Innenministeriums können Eigenbedarfseimichtungen im Sinne des § 107 II 1 Nr 5 GO NRW im Hinblick auf die Auslegung des § 108
Ein weiteres Abwalien führt mithin in zunehmendem Maße zu Wettbewerbsnachteilen kommunaler Unternehmen und damit auch zur weiteren finanziellen Schwächung dieser Unternehmen mit allen negativen Konsequenzen für die Bürgerinnen und
Wenn es einzelnen kommunalen Unternehmen zurzeit dennoch gelingt mit einer geschickten Unternehmensstrategie ein gutes Ergebnis zu erzielen ist dies zu begrüßen
Eine ähnliche Entwicklung ist auch für den Gasendkundenmarkt festzustellen
Wie beurteilen Sie den vorliegenden Gesetzentwurf in Bezug auf die Festlegung dass kommunale Energieversorger für die Aufnahme von Geschäftsaktivitäten im Ausland zukünftig keine Genehmigung mehr einholen müssen Wie beurteilen
Zuziehung von Sachverständigen. Im Ausschuss für Arbeit
Die kurzfristigen Effekte auf den globalen Energiemix und insbesondere den globalen Erdgasmarkt sind in erster Linie auf die massive Förderung von unkonventionellem Erdgas in den USA zurückzuführen
Die Wichtigkeit von Erdgas im deutschen Energiemix wird vermutlich durch das Auftreten von unkonventionellem Erdgas und die damit einhergehende Erwartung sinkender oder zumindest konstant bleibender Preise
Steinkohleförderung in Deutschland gezeigt dass schwierige geologische Bedingungen zwar zu hohen Produktionskosten führen aber auch das technologische KnowHow steigert
Frage 2 Wie schätzen Sie dies bezogen auf Deutschland und insbesondere NordrheinWestfalen
Das Verfahren der natürlichen Klüftigkeit wird bereits erfolgreich in den tiefen norddeutschen Erdgaslagerstätten
WeselGas strebt eine Gasförderung über das natürliche Kluftsystem des Gebirges an
Es handelt sich hierbei um eine der denkbaren Möglichkeiten einer Beseitigung von Lagerstättenwasser
§ 1 ThUG soll dort im Kern eine medizinischtherapeutische Behandlung einer eher endogenen psychischen Störung stattfinden wogegen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf Möglichkeiten zur Intervention bei einer exogenen meist
Abteilung für Forensische Psychiatrie I Chefärztin Jutta Muysers Frau Muysers Tel 02173
Allgemeine Anmerkungen Wasser ist Grundlage des Lebens
Referentenentwurf mit der Bitte um Weiterleitung an die Mitglieder des Landtages NRW Mit re liehen Grüßen pI
Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft Mittelstand und Energie am 31 Mai 2011 zum Antrag der Fraktion der enu Drucksache 151190 zum Thema Unkonventionelle Erdgasvorkommen Grundwasser schützen Sorgen der
Tatsächliche Situation Seitens der Vollzugsbehörden werden nach hiesigen Erkenntnissen in der Praxis zwei Formblätter verwendet Bei seiner Aufnahme in die Anstalt erhält jeder Gefangene ein Informationsblatt zur Verhinderung
Es umfasst insgesamt 16 Paragrafen die Regelungen zu Organisations und Verfahrensfragen enthalten die zur Durchführung des Zensusverfahrens notwendig
Zusätzlich kann aufgrund bestehender Regelungslücken bzw
In den Erlaubnissen soll wie beantragt Flözgas CBM und kein Schiefergas gefördert werden Wegen der zur Zeit erst noch in Gründung befindlichen Gesellschaft HammGas können nicht alle Fragen beantwortet
Zahlreiche FlözgasProjekte weltweit verzichten bewusst auf Fraccing Australien Großbritannien Frankreich China sowie USA Der wirtschaftliche Erfolg hängt dabei ua von den jeweiligen Lagerstättengegebenheiten ab
Frage 32 Welche Schäden sind bereits national und international bei Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgasvorkommen
Begründung Aus Sicht der Wasserbehörde ist weder der einzelne Frackvorgang noch die angestrebte flächendeckende Bodenschatzgewinnung mit den fachlichen und rechtlichen Anforderungen des Wasserrechtes und der Wasserwirtschaft
Offene Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden gerade in den ersten Wochen unvollständig verharmlosend überhaupt nicht oder falsch beantwortet
Antwort der Landesregierung in der 96 und 102 Sitzung des Landtages der 16 Wahlperiode am 21 Januar und 17 März

References: § 43
 § 19
 § 107
 § 107
 § 107
 § 108

§ 1