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ZFHR 2015/3 - Heft 3 - 2015 - zfhr- Zeitschrift für Hochschulrecht - e-Journals
/ JURIDIKUM 2014/3
Volltext Cover Download AufsätzeZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 77–84
Happacher, Esther Voraussetzungen und Schranken grenzüberschreitender Lehre nach italienischem Studienrecht
Akkreditierung, Anerkennung von Qualifikationen, Bologna-Prozess, Doctor Europaeus, internationale Studiengänge, Italien, Studierendenmobilität, Österreich, Studienrecht, Qualitätssicherung, Studienklassen, Studientitel, Rahmenabkommen zwischen den Universitäten Innsbruck, Bozen und Trient vom 18.8.2013 über die Zusammenarbeit in Forschung und Lehre, Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Italien vom 20.8.1982 über die Zusammenarbeit zwischen Universitäten: Art 1, 2, 3, 4, Gesetz Nr 264 vom 2.8.1999: Art 1, Gesetz Nr 240 vom 30.12.2010: Art 2, 5, Gesetzesvertretendes Dekret Nr 19 vom 27.1.2012: Art 7, 8, Ministerialdekret Nr 270 vom 22.10.2004: Art 1, 3, 4, 5, 6, 7, 11, 13, Ministerialdekrete vom 16.3.2007 (Studienklassen), Ministerialdekret Nr 45 vom 8.2.2013: Art 6,7,8, Ministerialdekret Nr 1059 vom 23.12.2013, Rahmenabkommen zwischen den Universitäten Innsbruck, Bozen und Trient vom 18.8.2013 über die Zusammenarbeit in Forschung und Lehre: Art 5, 7, Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region von Lissabon 1997, ZFHR 2015, 77 Abstract:Das gemäß dem Bologna –Prozess dreigliedrig ausgestaltete italienische... Abstract:Das gemäß dem Bologna –Prozess dreigliedrig ausgestaltete italienische universitäre Studiensystem ermöglicht den Universitäten die Einrichtung von gemeinsam mit ausländischen Universitäten durchgeführten internationalen Studiengängen auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen den beteiligten Universitäten. Dabei sind eine Reihe von zentral festgelegten Vorgaben hinsichtlich des Inhalts und der Qualität der Studiengänge zu beachten. Die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen auch zum Zwecke der Aufnahme oder Fortführung eines Studiums fällt im Rahmen der Autonomie der Universitäten in deren Zuständigkeit. Volltext	AufsätzeZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 85–89
Guthan, Nicole Öffentliches Recht vs Privatrecht an Fachhochschulen: Rechtliche Rahmen­bedingungen und politische Implikationen
Ausbildungsvertrag, Autonomie, Fachhochschule, Fachhochschul-Erhalter, Gestaltung, Hoheitsverwaltung, Konsumentenschutz, Rechtsschutz, Studienrecht, Studierende, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Zivilgerichtsbarkeit, ZFHR 2015, 85, § 73 Abs 1 AVG, § 73 Abs 2 AVG, Art 20 Abs 1 B-VG, Art 23 Abs 1 B-VG, § 2 Abs 1 FHStG, § 2 Abs 2 FHStG, § 10 Abs 3 Z 9 FHStG, § 10 Abs 5 FHStG, § 10 Abs 6 FHStG, § 10 Abs 8 FHStG, § 18 Abs 4 FHStG, § 46 UG 2002, § 47 UG 2002, § 49 Abs 2 UG 2002, § 51 Abs 1 UG 2002, § 60 Abs 1 UG 2002, § 60 Abs 4 UG 2002, § 60 Abs 5 UG 2002, § 61 UG 2002 Abstract:Das Ausbildungsverhältnis zwischen Fachhochschul-Studierenden und... Abstract:Das Ausbildungsverhältnis zwischen Fachhochschul-Studierenden und Fachhochschuleinrichtung beruht auf privatrechtlichen Ausbildungsverträgen. Das Studienrecht an Fachhochschulen ist ? abgesehen von wenigen Ausnahmen ? als privatrechtlich zu qualifizieren. In jüngster Vergangenheit wurden Forderungen laut, die nach einem hoheitlichen Tätigwerden von Fachhochschulen in studienrechtlichen Angelegenheiten verlangten mit der Begründung, die privatrechtliche Behandlung des Rechtsverhältnisses zwischen Studierenden und Fachhochschule wäre mit wesentlichen Nachteilen für die Studierenden verbunden. Der Beitrag untersucht die Auswirkungen einer möglichen Überführung des FH-Studienrechts in die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die unterschiedliche Ausgestaltung des Rechtsschutzes im öffentlichen und Privatrecht. Volltext	AufsätzeZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 90–96
Empfehlung des Österreichischen Wissenschaftsrates Aufwertung der Lehre, Forensik, Forschungsqualität, Gutachtertätigkeit, Nachwuchsförderung, Obduktionsleistung, Rechtspflege und Rechtssicherheit, ZFHR 2015, 90 Abstract:Der Österreichische Wissenschaftsrat ist das gesetzlich eingerichtete Gremium (§ 119... Abstract:Der Österreichische Wissenschaftsrat ist das gesetzlich eingerichtete Gremium (§ 119 UG 2002) zur Beratung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, der gesetzgebenden Körperschaften und der Universitäten in den Angelegenheiten der Universitäten und in Fragen der Wissenschaftspolitik und der Kunst. Er setzt sich aus 12 in- und ausländischen Experten zusammen, die von der Bundesregierung bestellt werden. Er erfüllt seine Aufgaben durch die Erarbeitung von Stellungnahmen und Empfehlungen zu Fragen von Wissenschaft und Forschung. Nachfolgend nimmt er zur Situation der universitären Gerichtsmedizin in Österreich zusammenfassend Stellung. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 97–98
Eingeschränktes Anfechtungs- und Einsichtsrecht, Einsichtnahme, Prüfung, Rechtsschutz bei Prüfungen, Zulassungsprüfung, Ro 2014/10/0062, ZFHR 2015, 97, ZFHR-Slg 2015/9, § 77 UG, § 79 UG, § 124b UG Die Sonderbestimmung des § 79 UG über den Rechtsschutz bei Prüfungen ist auch auf... Die Sonderbestimmung des § 79 UG über den Rechtsschutz bei Prüfungen ist auch auf Zulassungsprüfungen gem § 124b leg cit anzuwenden. Aus § 124b Abs 3 UG, wonach die Wiederholung positiv beurteilter Prüfungen zulässig ist, ergibt sich, dass auch Zulassungsprüfungen positiv oder negativ zu beurteilen sind, wobei es sachbezogen auf die Erbringung einer für die Reihung ausreichenden oder nicht ausreichenden Leistung ankommt. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 98–100
Abberufung, Aufbau eines Bescheides, Beweiswürdigung, Gehör, Pflichtverletzung, Vertrauensverlust, Vizerektor, 2013/10/0258, ZFHR 2015, 98, ZFHR-Slg 2015/10, § 60 AVG, § 24 UG Der Abberufungsgrund eines „begründeten Vertrauensverlusts“ gem § 24 Abs 4 UG ist nur... Der Abberufungsgrund eines „begründeten Vertrauensverlusts“ gem § 24 Abs 4 UG ist nur gegeben, wenn objektive Gründe vorliegen, die erkennen lassen, dass der Vizerektor die Interessen der Universität nicht wahrnimmt. Eine „schwere Pflichtverletzung“ ist auch dann gegeben, wenn eine entsprechend gravierende Verletzung des Arbeitsvertrags vorliegt. Die Abberufung kann aber nicht nur wegen einer Rechtsverletzung erfolgen; auch schwere Störungen in der Kommunikation mit anderen Universitätsorganen, die durch die Amtsführung des Vizerektors ausgelöst werden, können relevant sein. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 100–102
Befristeter Dienstvertrag, Berücksichtigung der Tätigkeiten als Gastprofessor bzw Lehrbeauftragter, 9 ObA 121/13d, ZFHR 2015, 100, ZFHR-Slg 2015/11, § 109 UG, § 133 UG Zur Beurteilung des „unmittelbaren Aufeinanderfolgens“ zweier befristeter... Zur Beurteilung des „unmittelbaren Aufeinanderfolgens“ zweier befristeter Arbeitsverhältnisse kommt es darauf an, inwieweit sich die Tätigkeit in ihrer Aufgabenstellung und dem Zustandekommen als Fortsetzung der früheren Tätigkeit oder des früheren Dienstverhältnisses darstellt. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 103–104
Egger, Rudolf Nida-Rümelin, Julian: Der Akademisierungswahn. Zur Krise beruflicher und akademischer Bildung.
256 Seiten, edition Körber-Stiftung, Hamburg, 2014. Broschiert. EUR 16,50. ISBN 978-3-89684-161-2. ZFHR 2015, 103 Julian Nida-Rümelin, ein sozialdemokratisch orientierter Philosoph, geht mit seinem Buch „Der... Julian Nida-Rümelin, ein sozialdemokratisch orientierter Philosoph, geht mit seinem Buch „Der Akademisierungswahn“ einem aus seiner Sicht gefährlichen Trugschluss unserer Bildungsgesellschaft nach. Seine Grundthesen sind schnell zusammengefasst: 1. Es ist falsch, Jugendlichen einzureden, dass sie auf ihrem Bildungsweg gescheitert sind, wenn sie keine Hochschulstudium absolvieren. 2. Der generelle Trend, immer mehr Berufsausbildungsgänge zu Hochschulstudiengängen umzubilden, ist falsch, wobei dieses Bestreben, auch von mangelndem Respekt gegenüber der Qualität der beruflichen Bildung zeugt. 3. Es ist verhängnisvoll zu verkennen, dass es durch die demographische Entwicklung und ein weiteres Anwachsen der Studierendenquoten unabwendbar zu einer Reduzierung der nichtakademischen Berufsausbildung im dualen System und damit zum Arbeitskräftemangel im produzierenden Sektor kommen muss.Anhand zahlreicher gut lesbarer und auch im Detail überzeugender Argumente baut er seinen Befund auf, dass die Vorstellung, sozialer Aufstieg manifestiere sich in einer Abkehr vom Handwerklichen, Technischen und generell vom Praktischen, in die Irre führt. Sein Plädoyer für das duale System in der beruflichen Bildung als ein Erfolgsmodell, das vielen Menschen eine hervorragende Qualifizierung und damit einhergehende positive Karriere- und Lebenschancen bietet und das auch einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unseres Fachkräftebedarfs und Wohlstands leistet, ist dabei nicht von der Hand zu weisen. Insbesondere der Niedergang der beruflichen Bildung und die heutzutage beinahe ausschließlich bildungsökonomische Begründung für eine tunlichst mächtige Erhöhung der Akademikerquote sind in der Tat überaus skeptisch zu betrachten. Dennoch lassen sich in seinen Ausführungen beachtliche Ambivalenzen sehen, die sich zB aus seiner Blindheit gegenüber der sozialen Selektivität unseres Bildungssystems ergeben. Das, was die großen Studien der OECD über die Bildungswege im deutschsprachigen Raum nämlich immer wieder zeigen ist, wie ungleich die Zugänge und die Ergebnisse formaler Bildung verteilt sind. Wenn wir die Bildungsdebatte aus der Perspektive der Chancengerechtigkeit betrachten, dann sehen wir, dass die „Zufälle“ der sozialen Herkunft noch immer eine der bedeutungsvollsten Größen für die Biographie eines Menschen sind. Die Grundbedingungen für eine Minderung dieser Ungleichbehandlung (der Sozialstaat mit seinen verbürgten Rechten, die staatliche Umverteilung von Einkommen etc) sind zwar vorhanden, trotzdem scheint der egalitäre Zugang zu Bildung, Arbeit und Kultur im Sinne einer tatsächlichen Teilhabegerechtigkeit in vielen Bereichen nicht so gut zu greifen, wie zB in Finnland oder Belgien. Seit den neunziger Jahren stockt außerdem die Aufwärtsdynamik in Österreich durch Bildung deutlich. Die Hürden zwischen Unter- und Mittelschichten haben sich dadurch erhöht, die Tendenz zur Selbst-Reproduktion der Eliten ist angewachsen. In weiten Teilen der Bevölkerung wächst deshalb auch die Angst vor dem Abgleiten aus der Mittelschicht in eine spürbare soziale Deklassierung, die auch FacharbeiterInnen und Angestellte bedroht. Umfangreiche Studien zum Zusammenhang von Bildungsverhalten und Lebensglück zeigen abseits dieser arbeitsmarktrelevanten Daten auch, dass zB die Ressourcenausstattung, die Ernährungs-, Gesundheits-, aber auch die Kriminalitätsmuster stark vom Bildungsabschluss abhängen. Es zeigt sich deutlich, dass mit dem Ansteigen des Bildungsniveaus auch höhere Ansprüche an Selbstverwirklichung und Autonomie verbunden sind. Die alte „Bildungsaristokratie“ und das moderne Leistungsmilieu wissen dies schon lange. In den mittleren Rängen haben es die Arbeiter- und Angestelltenmilieus geschafft, durch Bildungsinvestitionen ihre gesellschaftlichen Bereiche zu festigen und deutlich höhere Kompetenzen für ihren Lebensverlauf zu erreichen. An der unteren Trennlinie unserer Gesellschaft zeigt sich aber genauso deutlich, dass die schwachen Bildungsabschlüsse eine permanente Gefahr beinhalten, auf „flexible“ und ungesicherte Positionen abzugleiten und damit ein Leben in Unterversorgung, Abhängigkeit und Unsicherheit führen zu müssen. Damit stecken sie in einem Teufelskreis, da sie schon sehr früh auf die „Restplätze“ unserer Gesellschaft verwiesen werden, die kaum Chancen auf eine gesicherte Existenz eröffnen. Ihr Hauptaugenmerk richtet sich deshalb beinahe ausschließlich auf die Bewältigung chaotischer Situationen und das Management sozialer Abhängigkeiten. In vielen biographieorientierten Projekten der letzten Jahre zeigt sich deutlich, was zB ein geglücktes Leben ausmacht. Ich nenne dies die 3B-Formel: Bildung, Bewegung und Beziehung. Und hier zeigt sich eben, dass höhere Bildungsabschlüsse dabei Kompetenzen eröffnen, die nicht nur die Berufs- und Einkommenschancen steigern, sondern generell auch die (finanziellen, sozialen und kognitiven) Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe – ob dies die gesunde Ernährung, die Einbindung in Netzwerke oder auch die identitätsstiftenden Selbst- und Fremdtypisierungen betrifft.Gerade in einer Zeit, die ohnehin durch fundamentale Krisen gefährdet ist, wäre es wichtig, dass alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Möglichkeiten entwickeln können, mit diesen globalen Veränderungen in der Arbeitswelt, im Privatleben, in den Beziehungen, in der Ehe und der Familie verantwortungsvoll umgehen zu können. Wir sollten in der jetzigen Diskussion über die Ausbildungswege kommender Kohorten nicht vergessen, dass über Bildung unsere Einstellung zu uns selbst und zu der Art und Weise, wie wir Bindungen und Beziehungen mit anderen gestalten, grundsätzlich festgelegt wird. Es muss jedem Staat ein Anliegen sein, möglichst viele und gute Schul- und Bildungsabschlüsse zu erreichen, um die damit erhöhten Kompetenzen auch wieder in die von uns allen geteilten Berufs- und Lebenswelten zurückführen zu können. Ein wahrer Sozialstaat muss dabei aber mehr sein, als ein bloßer Versorger. Er muss Bedingungen dafür schaffen, dass die Befähigung aller Menschen, das eigene Leben in die Hand zu nehmen und aus eigener Kraft erfolgreich zu sein, zumindest prinzipiell möglich ist. Das Leitbild einer solidarischen und leistungsorientierten Bildungspolitik kann so wieder stärker zu einem effektiven Hebel sozialen Aufstiegs werden. Aus einer solchen Betrachtungsweise ist es wenig sinnvoll, Studium und Lehre gegeneinander auszuspielen. Stattdessen sollten die Bildungspotenziale besser ausgeschöpft und möglichst vielen der zB völlig ungelernten (jungen) Erwachsenen eine Ausbildung (auch auf akademischem Niveau) ermöglicht werden. Es geht dabei (neben der Statistik) eben auch um den Tatbestand, dass in den jungen Jahren der Zugang zu Bildung generell geregelt wird. Die wichtigsten Entscheidungen im Berufs- und Bildungsleben werden in der Regel zwischen dem 15. und dem 30. Lebensjahr getroffen. Wer in dieser Zeitspanne Lernen und Bildung nicht als wesentliches Kriterium für Beruf und Leben erfahren konnte, dem sind die Appelle der Life-Long-Learning-Gesellschaft zwar normativ immer präsent, aber sie führen zu keiner tatsächlich erlebbaren Förderung der Gestaltungsmöglichkeiten. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass diese Personen schnell merken, wie die nachdrängenden besser ausgebildeten „Jungen“ die (durch den berufsstrukturellen Wandel geschaffenen) neuen und qualifizierten Berufe beinahe zur Gänze besetzen. Im späteren Berufsleben (so ab dem 30. Lebensjahr) gibt es dahingegen für die Gruppe der geringer Qualifizierten nur noch wenige wirkliche Kompensationsmöglichkeiten für die Effekte der erstmaligen Eintrittsbedingungen in das Beschäftigungssystem. So ehrenwert Rümelins Kampf für die Aufwertung der beruflichen Bildung auch ist, sollte nicht auf diese gesellschaftspolitische und individuelle Kraft von Bildung vergessen werden. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/3, Jahrgang 2015, Heft 3, S. 104–105
Reisky, Florian Rybnicek, Robert: Neue Steuerungs- und Managementmethoden an Universitäten. Über die Akzeptanz und Problematik unter den Universitätsangehörigen.
208 Seiten, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, 2014. Kartoniert. EUR 51,39. ISBN: 978-3-658-05167-9. ZFHR 2015, 104 Das Universitätsgesetz 2002 hat den öffentlichen Universitäten in Österreich zu einer... Das Universitätsgesetz 2002 hat den öffentlichen Universitäten in Österreich zu einer weitreichenden institutionellen Autonomie verholfen. Dies nimmt Robert Rybnicek als Ausgangspunkt für seine Untersuchung „Neue Steuerungs- und Managementmethoden an Universitäten – Über die Akzeptanz und Problematik unter den Universitätsangehörigen“ (zugleich Dissertationsschrift an der Karl-Franzens-Universität Graz).Der Autor beschreibt ausgehend von der gesetzlichen Zäsur zwei Universitätstypen. Das ist zum einen die „klassische“ Universität vor dem Inkrafttreten des UG 2002 – geprägt durch die Freiheit von Forschung und Lehre nach Humboldt, eine bürokratische Verwaltung, Kameralistik, Mitsprache der Universitätsangehörigen und das Kuriensystem. Dem gegenüber steht die „neue“ Universität, die durch institutionelle Autonomie mit neuen Steuerungsmethoden des New Public Management, Globalbudget, starke Führung sowie durch eine Orientierung der eigenen Aktivitäten an Nachfrage, Wirkung und Wettbewerb gekennzeichnet ist.Vor dem Hintergrund dieser Gegenüberstellung wird empirisch untersucht, welche Einstellungen (im Sinne einer persönlichen Haltung gegenüber etwas) Universitätsangehörige zu den Steuerungs- und Managementmethoden einer „neuen“ Universität zeigen, und ob unterschiedliche Einstellungen zwischen verschiedenen Gruppen von Angehörigen festgestellt werden können. Dafür wurde eine schriftliche Befragung mithilfe eines standardisierten Fragebogens unter den Angehörigen der Karl-Franzens-Universität Graz durchgeführt. Die befragten Personen umfassten die ProfessorInnen, die AssistentInnen, die Lehrbeauftragten und ProjektmitarbeiterInnen sowie die Gruppe des allgemeinen Personals. Dabei geht die Untersuchung von der Annahme aus, dass sich Unterschiede in den Einstellungen aufgrund unterschiedlicher Tätigkeiten, des beruflichen Erfolgs (zB individuelle Drittmittelquote), der ausgeübten Funktion und der damit verbundenen Befugnisse sowie aufgrund der persönlichen Berufserfahrung innerhalb und außerhalb des universitären Systems herausstellen können. Volltext	Fachgebiete

References: § 73
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 § 2
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 § 10
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