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Timestamp: 2019-04-26 08:49:04+00:00

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umwelt-online-Demo: ThürBodSchG - Thüringer Bodenschutzgesetz - Thüringen (1)
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ThürBodSchG - Thüringer Bodenschutzgesetz
(GVBl. Nr. 15 vom 30.12.2003 S. 511; 20.12.2007 S. 267 07; 18.12.2018 S. 731 18)
Ziel des Gesetzes ist es, in Ausführung und Ergänzung des Bundes-Bodenschutzgesetzes ( BBodSchG) vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502) in der jeweils geltenden Fassung nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern und wiederherzustellen.
§ 2 Mitteilungs- und Auskunftspflichten 18
Untersuchungen die Überschreitung von Prüfwerten ergeben,
bei Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs einer Anlage erhebliche Einträge von Schadstoffen, insbesondere wassergefährdenden Stoffen im Sinne des § 62 Abs. 3 und 4 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) in der jeweils geltenden Fassung, in den Boden erfolgten oder vermutet werden,
konkrete Hinweise auf den Eintrag von Schadstoffen durch Aufbringung erheblicher Frachten an Abfällen, Abwässern oder wassergefährdenden Stoffen auf Böden vorliegen oder
konkrete Hinweise auf erhöhte Schadstoffgehalte in Nahrungs- oder Futterpflanzen am Standort vorliegen.
§ 3 Duldungspflichten, Betretungsrecht, Schadensausgleich
(1) Die Eigentümer und die Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück, Gebäude oder eine Anlage und die Betroffenen nach § 12 BBodSchG haben zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz oder nach diesem Gesetz oder der aufgrund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen das Betreten von Grundstücken, Anlagen sowie Geschäfts- und Betriebsräumen während der Geschäfts- oder Betriebszeiten, die Erhebung von Bodendaten, die Entnahme von Boden-, Wasser-, Bodenluft-, Deponiegas- und Pflanzenproben, die Untersuchung von Material und die Entnahme von Materialproben sowie die Einrichtung und den Betrieb von Sicherungs- und Überwachungseinrichtungen einschließlich Messstellen durch die zuständige Bodenschutzbehörde oder deren Beauftragte zu dulden. Zur Verhütung von dringenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sind auch der Zutritt zu Geschäfts- und Betriebsräumen außerhalb der Geschäfts- und Betriebszeiten sowie der Zutritt zu Wohnräumen und die Vornahme von Ermittlungen in diesen Räumen zu gewähren. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die Erhebung von Daten zu Zwecken des Bodeninformationssystems nach § 6.
(2) Soweit es zur Untersuchung nach § 9 Abs. 2 BBodSchG sowie zur Sanierung einer Altlast oder schädlichen Bodenveränderung sowie einer von einer Altlast oder schädlichen Bodenveränderung verursachten Gewässerverunreinigung erforderlich ist, haben die Grundstückseigentümer, die Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück sowie die Betroffenen nach § 12 BBodSchG auf Anordnung der zuständigen Bodenschutzbehörde zu dulden, dass der Untersuchungspflichtige, der Sanierungspflichtige oder ein von diesen Beauftragter die in der Anordnung näher zu bezeichnenden Handlungen vornimmt, insbesondere dass er nach vorheriger Ankündigung das Grundstück betritt, befährt, Proben entnimmt oder Bohrungen niederbringt. Zum Schadensausgleich sowie für Erstattungs- und Ersatzansprüche gelten entsprechend die §§ 68 bis 74 des Polizeiaufgabengesetzes vom 4. Juni 1992 (GVBl. S. 199) in der jeweils geltenden Fassung.
§ 4 Ergänzende Bestimmungen bei schädlichen Bodenveränderungen
Bei schädlichen Bodenveränderungen, von denen aufgrund von Art, Ausbreitung oder Menge der Schadstoffe in besonderem Maße Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, kann

References: § 2
 § 62

§ 3
 § 12
 § 6
 § 9
 § 12

§ 4