Source: https://www.rvso.de/de/regionalplanung/fortschreibung-regionalplan/20180125_Satzung_RPl_Kap_Wind.php
Timestamp: 2019-10-24 04:37:26+00:00

Document:
Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) - Regionalverband Südlicher Oberrhein
Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2)
Die Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) ist am 25.01.2018 von der Verbandsversammlung als Satzung beschlossen und am 19.12.2018 vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg genehmigt worden. Die Teilfortschreibung ist mit der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigungserteilung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 28.12.2018 rechtskräftig geworden.
03/2015 - Beteiligungsverfahren 1. Offenlage-Entwurf
Zwischen dem 15. Dezember 2014 und dem 31. März 2015 fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit zur Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie statt.
Zu dem Planentwurf bestehend aus den Plansätzen mit Begründung und der Raumnutzungskarte sowie dem Umweltbericht konnte sich Jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis spätestens 31. März 2015 äußern. Stellungnahmen konnten schriftlich per Post, zur Niederschrift vor Ort (s.u.) oder per E-Mail an info@rvso.de abgegeben werden. Sämtliche Unterlagen des Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen außerdem hier zum Download zur Verfügung:
Raumnutzungskarte im Maßstab 1:50.000 (Blatt Süd, Mitte, Nord)
Die weiteren zweckdienlichen Unterlagen i.S.v. § 10 Abs. 1 Satz 2 ROG dienen der ergänzenden Information. Diese Unterlagen werden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.
Tabellarische und kartografische Übersicht Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen
Methodendokumentation Kapitel 4.2.1 Windenergie
Karte vorläufig zurückgestellter Bereiche für die Windenergie (nicht Gegenstand der Fortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein Kapitel 4.2.1 Windenergie) im Maßstab 1:50.000 (Karte Süd, Mitte, Nord)
Bekanntmachungstext 1. Offenlage Öffentlichkeitsbeteiligung
07/2017 - Gremienberatung 1. Offenlage
Sitzungsvorlage DS PlA 10/17
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 LplG und § 10 ROG
- Einleitung der zweiten Offenlage
(Drucksache DS PlA 10/17,
Anlage 1 zu DS PlA 10/17 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 12 LplG und § 10 ROG, Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)
Anlage 2 zu DS PlA 10/17 (Plansätze und Begründung: Fassung im Änderungsmodus bzw. Plansätze und Begründung durchgeschriebene Fassung)
Anlage 3 zu DS PlA 10/17 (Raumnutzungskarte im Maßstab 1:50.000 - Teil Nord, Teil Mitte und Teil Süd)
Anlage 4 zu DS PlA 10/17 (Umweltbericht)
Anlage 5 zu DS PlA 10/17 (Methodendokumentation zum Kapitel 4.2.1 Windenergie)
Anlage 6 zu DS PlA 10/17 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen)
Anlage 7a zu DS PlA 10/17 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Ergänzungen der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
Anlage 7b zu DS PlA 10/17 (Tabelle mit Gebietsinformationen der Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
Anlage 8 zu Ds PlA 10/17 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen und Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)
Zur vollständigen Einladung einschließlich Tagesordnung hier.
07/2017 - Ergebnisse Beteiligungsverfahren 1. Offenlage
In der Planungsausschusssitzung am 06.07.2017 (DS PlA 10/17) wurde über den Umgang mit den eingegangenen Anregungen und Bedenken zum 1. Offenlage-Entwurf (Stand: Mai 2017) beraten und beschlossen. Alle vom Planungsausschuss gefasstenn Beschlüsse sind in dieser Synopse (Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete) zusammengefasst. Private Einwendungen werden aus Datenschutzgründen anonymisiert wiedergegeben.
Die Beurteilung der Verbandsgeschäftsstelle zu jenen Anregungen und Bedenken, die im Rahmen des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen eingegangen sind, finden sich in Anlage 8 zu DS PlA 10/17 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen und Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)
07/2017 - Beteiligungsverfahren 2. Offenlage-Entwurf
Wie konnte man sich beteiligen und was war zu beachten?
Zwischen dem 24. Juli und dem 31. August 2017 fand die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) statt.
Zu dem Planentwurf bestehend aus den Plansätzen mit Begründung, der Raumnutzungskarte und dem Umweltbericht, dem Methodenpapier sowie den zweckdienlichen Unterlagen konnte sich jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis spätestens 31. August 2017 äußern. Stellungnahmen konnten schriftlich per Post, zur Niederschrift vor Ort (s.u.) oder per E-Mail abgegeben werden. Für elektronisch verfasste Stellungnahmen konnte zudem das eingerichtete Online-Beteiligungsportal genutzt werden.
Träger öffentlicher Belange (vgl. Verteilerliste) wurden gebeten ihre Stellungnahme umgehend, spätestens bis 20. Oktober 2017 abzugeben.
Wo konnte der 2. Offenlage-Entwurf eingesehen werden?
Der 2. Offenlage-Entwurf zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) lag vom 24. Juli bis 31. August 2017 in gedruckter Fassung zur Einsicht für jedermann während der Sprechzeiten wie folgt aus:
Regionalverband Südlicher Oberrhein, Reichsgrafenstr. 19, 79102 Freiburg i. Br., Zimmer 04,
Montag bis Donnerstag: 9 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, Freitag: 9 bis 12.30 Uhr und nach Vereinbarung
(Tel.: 0761 70327-0)
Stadt Freiburg i. Br., Rathaus im Stühlinger, Beratungszentrum Bauen und Energie, Fehrenbachallee 12,
79106 Freiburg i. Br.,
Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag: 7.30 bis 12 Uhr, Donnerstag 7.30 bis 16 Uhr und nach Vereinbarung (Tel.: 0761 201-4173)
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich 420 – Untere Naturschutzbehörde, Stadtstr. 3,
79104 Freiburg i. Br., Zimmer 011,
Montag bis Freitag: 8 bis 12 Uhr, Mittwoch: 14 bis 16 Uhr
Landratsamt Emmendingen, Fachbereich Bauleitplanung, Bahnhofstr. 2-4, 79312 Emmendingen, Zimmer 145,
Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag: 14 bis 18 Uhr
Landratsamt Ortenaukreis, Dezernat 6 – Kommunales, Gewerbeaufsicht und Umwelt, Badstr. 20,
77652 Offenburg, Zimmer 208 A,
Montag bis Freitag: 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag 13 bis 18 Uhr
Wo finde ich die Beteiligungsunterlagen in digitaler Fassung?
Sämtliche Unterlagen des 2. Offenlage-Entwurfs zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen m in digitaler Fassung zum Download zur Verfügung:
Textteil (Plansätze mit Begründung),
Fassung mit Darstellung der Änderungen gegenüber dem 1. Offenlage-Entwurf
Raumnutzungskarte im Maßstab 1 : 50.000 (Blätter Nord, Mitte, Süd)
Umweltbericht (hohe Auflösung: 154 MB) - (niedrige Auflösung - 6 MB)
Methodendokumentation zum Kapitel 4.2.1 Windenergie (94 MB)
Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen und Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald
Tabellarische und kartographische Übersicht
Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen
Ergänzung Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald
Tabelle mit Gebietsinformationen
Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald
Bekanntmachungstext 2. Offenlage Öffentlichkeitsbeteiligung
01/2018 - Gremienberatung 2. Offenlage
Die Ergebnisse des zweiten Offenlage- und Beteiligungsverfahrens wird der Planungsausschuss am 17.01.2018 beraten und Abwägungsbeschlüsse über sämtliche Einzelanregungen fassen.
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 LplG und § 10 ROG zum 2. Offenlage-Entwurf (Stand Juli 2017)
- Empfehlung Satzungsbeschluss gem. § 12 Abs. 10 LplG
(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 01/18,
Anlage 1 zu DS PlA 01/18 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 12 LplG und § 10 ROG zum zweiten Offenlage-Entwurf (Stand Juli 2017),
Anlage 1a zu DS PlA 01/18 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 12 LplG und § 10 ROG zum zweiten Offenlage-Entwurf (Stand Juli 2017)
hier: im Dezember 2017 eingegangene Stellungnahmen der Landesministerien, des Landesamts für Denkmalpflege sowie der VVG Waldkirch - Gutach i. Br. - Simonswald)
Zuordnungstabelle ID - lfd. Nr.
Zuordnungstabelle Gebiete - lfd. Nr.
Anlage 2 zu DS PlA 01/18 (Plansätze mit Begründung)
Plansätze mit Begründung: Fassung im Änderungsmodus
Anlage 3 zu DS PlA 01/18 (Ergänzungen der Raumnutzungskarte im Maßstab 1:50.000 Blatt Nord, Blatt Mitte und Blatt Süd)
Raumnutzungskarte mit Ergänzungen im Maßstab 1:50.000 Blatt Nord, Blatt Mitte und Blatt Süd
Anlage 4 zu DS PlA 01/18 (Umweltbericht)
Anlage 5 zu DS PlA 01/18 (Methodendokumentation zum Kapitel 4.2.1 Windenergie)
Anlage 6 zu DS PlA 01/18 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen)
Anlage 7a zu DS PlA 01/18 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
Anlage 7b zu DS PlA 01/18 (Tabelle mit Gebietsinformationen der Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
- beschließend -
01/2018 - Satzungsbeschluss
12/2018 - Genehmigung, Beitrittsbeschluss, Auslegung
Die Verbandsversammlung ist der Genehmigung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 19.12.2018 der am 25.01.2018 als Satzung beschlossenen Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) am 13.12.2018 im Rahmen eines vorsorglichen Beitrittsbeschlusses einstimmig beigetreten (DS VVS 12/18).
Die öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg erfolgte am 28.12.2018. Der Regionalplan wird durch die öffentliche Bekanntmachung verbindlich.
01/2019 - Information der Einwender
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat die Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein am 19.12.2018 genehmigt (Pressemitteilung vom 28.12.2018).
Alle Einwender wurden im Januar 2019 schriftlich über die Behandlung ihrer Stellungnahme informiert.
Sämtliche Stellungnahmen zum 1. Offenlage-Entwurf (Stand Dezember 2014) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 9 MB).
Sämtliche Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf (Stand Juli 2017) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 2 MB).
Sämtliche Stellungnahmen zur informellen Beteiligung zu den "Vorläufig zurückgestellten Bereichen" (Parallel zum 1. Offenlage- und Beteiligungsverfahren) sowie deren Beurteilung durch die Verbandsgeschäftsstelle und die Konsequenzen für den zweiten Offenlage-Entwurf finden Sie hier (PDF, 0,8 MB).
Stellungnahmen von Privatpersonen sind aus datenschutzrechtlichen Gründen in den Dokumenten anonymisiert.
Ansprechpartner:Jens Fiedler

References: § 10
 § 12
 § 10
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 § 10
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 § 10
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