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Timestamp: 2019-12-16 10:07:28+00:00

Document:
Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 26.08.2008
öffentliche Sitzung vom 26.08.2008
über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
Sitzungsdauer: 15:30 - 18:55 Uhr
Olaf Heinrich	ab 16.15 Uhr
Anja Buschhoff	entschuldigt
Peter Halbsguth
Torsten Behrendt	entschuldigt
Elisabeth Brand	Seniorenbeirat
Dr. Friedhelm Böcker	Seniorenbeirat	entschuldigt
Peter Pfeiffer	sachkundiger Bürger
für die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 26.08.2008, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde
1.5	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 03.06.2008
3.1	Spielplatz und Spielstraße auf dem Höchsten
- Mitteilung des Stadtdirektors Sierau vom 17.06.2008 -
- mündl. Bericht, BE: Jugendamt
(Drucksache Nr.: 10490-07-E2)
4.1	Anregungen einer Institution bzgl.
- Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem Schaufenster des "Cafe Aufbruch"
- Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Geräten zur Optimierung der kulturellen und sozial-integrativen Arbeit
(Drucksache Nr.: 12302-08)
4.2	Benennung einer Straße, eines Weges oder eines Platzes nach Rudolf Platte
(Drucksache Nr.: 12301-08)
4.3	Antrag auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches - Hörder Neumarkt -
(Drucksache Nr.: 12356-08)
5.1	Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Anlage Höhenweg von Limbecker Postweg bis Ende (Wendehammer/Hausgrundstück Höhenweg 25)
(Drucksache Nr.: 12341-08)
5.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12593-08)
5.3	Jahresabschlussbericht 2007 (Anlage 1 und Anlage 2) und 1. Zwischenbericht 2008 (unter Berücksichtigung der Restmittel aus Vorjahren)
Jahresabschlußbericht 2007 u. 1. Zwischenbericht 2008 (33)
(Drucksache Nr.: 11933-08-E1)
5.4	Anschaffung einer festen Alarmanlage für den Bürgersaal der Verwaltungsstelle Hörde
(Drucksache Nr.: 12580-08)
5.5	Beschluss- und Auftragsverfolgung
(Drucksache Nr.: 12600-08)
6.1	Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2007
(Drucksache Nr.: 12384-08)
6.2	Betriebszeiten Flughafen Dortmund
(Drucksache Nr.: 12587-08)
6.3	Pfingstkirmes
(Drucksache Nr.: 12591-08)
7.1	„Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund"
Primarbereich – Ergänzungen und Aktualisierungen zur Organisation der Grundschulen
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2008
(Drucksache Nr.: 11996-08)
7.2	Mobilitätskonzept Dortmunder Berufskollegs
(Drucksache Nr.: 11925-08)
7.3	Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
(Drucksache Nr.: 10806-08)
9.1	Vorbescheid für den Umbau und die Nutzungsänderung der Kirche und Errichtung eines Seniorenzentrums sowie Errichtung eines Kindergartens auf dem Grundstück Steinkühlerweg (61/5-3-038204)
(Drucksache Nr.: 12473-08)
9.2	Einführung einer Junior-Card
Antrag zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 12592-08)
11.1	Abbildung von Baustellen im Internet „Baustellen online“
(Drucksache Nr.: 12075-08)
11.2	Hörde Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
Neugestaltung des Spielplatzes an der Goystraße
(Drucksache Nr.: 11458-08)
11.3	Benennung des Werferplatzes am Schmetterlingsweg nach Ernst Figgen
Beantwortung einer Anfrage (Dez4)
(Drucksache Nr.: 07057-06-E1)
BV muß förmlichen Benennungsbeschluß fassen und Geld für das Legendenschild bereitstellen
11.4	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 266 -Wohnanlage Max-Eyth-Straße-hier: Satzungsbeschluss
(Drucksache Nr.: 12433-08)
11.5	Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 251 – Verkehrsknoten Nortkirchenstraße -
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucksache Nr.: 12369-08)
11.6	Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A - Seequartier -
hier: Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes, Verzicht auf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Hö 252, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung) des Bebauungsplanes (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hö 103), Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Drucksache Nr.: 12441-08)
11.7	Bauleitplanung; 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "PHOENIX West" und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 253 "PHOENIX West"
hier: Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (10. Änderung), Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Scoping, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Hö 253 -PHOENIX West-
(Drucksache Nr.: 12404-08)
11.8	Verkehrssituation Gartenstraße
(Drucksache Nr.: 12583-08)
11.8.1	Verkehrssituation Gartenstraße
(Drucksache Nr.: 12585-08)
11.9	Antrag zur Verkehrssicherung
(Drucksache Nr.: 12586-08)
11.10	Erinnerung zur Verkehrssituation Straße "Auf'm Brautschatz" sowie Verkehrssituation "Willem-van-Vloten-Straße"
(Drucksache Nr.: 12588-08)
11.11	Einrichtung einer Grenzmarkierung für Rollstuhlfahrer
(Drucksache Nr.: 12606-08)
11.12	Parkplatzsituation Eingangsbereich Clarenberg und Am Oelpfad 1-9
(Drucksache Nr.: 12611-08)
12.1	Antrag auf Anwohnerparken mit Parkausweis in der Virchowstraße
(Drucksache Nr.: 11241-08-E2)
12.2	Taxenstellplatz Dessauer Straße 4
(Drucksache Nr.: 12300-08)
12.3	Holzbrücke im Niederhofer Holz
(Drucksache Nr.: 12035-08-E1)
12.4	Bushaltestelle "Am Lieberfeld", Fahrgastunterstand
(Drucksache Nr.: 12610-08)
12.5	Wohnumfeldverbesserung Teutonenstraße / Cimbernstraße;
(Drucksache Nr.: 08738-07-E1)
12.6	Verbesserung der Verkehrssituation und der Verkehrssicherheit in der Straße „Auf dem Brautschatz“ und Semerteichstraße
(Drucksache Nr.: 11197-08-E3)
12.7	9. Nachtrag zur Denkmalliste der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 11347-08-E1)
12.8	Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2008
(Drucksache Nr.: 11363-08-E1)
13.1	Arbeitskreis "Antragsverfolgung"
(Drucksache Nr.: 12590-08)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gaidosch benannt.
Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vor:
Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
Einfügung von TOP 1.4
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde
Zu TOP 11.5 – Bebauungsplan Hö 251 – Verkehrsknoten Nortkirchenstraße
hier: Beschluss des Beirats der unteren Landschaftsbehörde vom 20.08.2008
Zu TOP 11.6 – Bebauungsplan PHOENIX-See –
Zu TOP 11.7 – Bebauungsplan PHOENIX-West –
Herr Bezirksbürgermeister regte an, wegen der anwesenden Berichterstatter, die TOP 9.1, 11.7 und 11.6 in dieser Reihenfolge in der Beratung vorzuziehen.
Herr Renno wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und daher jeder Wortbeitrag nur bei angeschaltetem Gerät zu erfolgen hat.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der BV-Hörde
Herr Rolf Schröder wurde durch den Bezirksbürgermeister in das Amt als Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde eingeführt und verpflichtet.
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 03.06.2008
Herr Gaidosch wies darauf hin, dass in der Niederschrift hinter dem Namen „Peter Pfeiffer“ der Zusatz „sachkundiger Bürger“ fehlen würde.
Herr Tillmann erinnerte daran, dass auf Seite 13 zu TOP 9.2 bzgl. der Frage, „wer für Hörde Ansprechpartner wird“ noch eine Antwort fehlt.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde genehmigt die Niederschrift der 39. vom 03.06.2008 mit og. Änderungen.
(Drucksache Nr.: 12801-08-E1)
Zum Thema „Flughafenausbau“ meldeten sich mehrere Einwohner zu Wort:
Herr P. erinnerte daran, das die BV eine Bürgerversammlung zum Thema beschlossen hat und regte an, dass bei dieser Veranstaltung
a)	nicht die Gutachten des Flughafens vorgestellt werden, sondern
b)	Alternative Gutachter
c)	Es sollte keine Podiumsdiskussion geben, sondern
d)	Die Bürgerinnen und Bürger sollten im Mittelpunkt stehen und ausreichend zu Wort kommen.
Herr P. erneuerte seine bereits bekannte Forderung an die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde, sich gegen den Flughafenausbau auszusprechen und ließ „Ohrstöpsel“ an die Mitglieder der BV verteilen.
Herr K. führte den Wertverlust der Grundstücke im Dortmunder Süden an und forderte auch eine Positionierung der BVdazu.
Herr Dr. O. fragte, ob die vorgesehene Einwohnerveranstaltung dennoch durchgeführt würde. Herr Renno antwortete:“ Ja!“
Herr Dr. O. stellte die Frage ,wann dies denn sein würde.
Herr Renno erwiderte:“ In 6-8 Wochen.“
Herr Dr. O. fragte, ob auch die Wirtschaftlichkeit des Flughafens Thema sei (Kosten- Nutzenanalyse).
Herr Renno antwortete:“ Dies wird der Fall sein .“
Herr Dr. O. fragte, ob denn die Politik nicht schon längst eine Meinung dazu hätte und diese damit quasi schon vorgegeben sei.
Herr Gaidosch erklärte für die SPD, dass sich seine Partei mitten in der Meinungsbildung befinde. Herr Peter Pfeiffer erklärte als Stadtbezirksvorsitzender der SPD und sachkundiger Bürger im Rat der Stadt Dortmund, dass die Termine für eine parteiinterne Informationsveranstaltung und die Beschlussfassung dazu bereits feststünden und die SPD ihr Versprechen halten werde, mit einer Aussage zum Flughafenausbau in den Kommunalwahlkampf zu gehen. Herr Weber erklärte für die CDU, dass dazu ein Parteitagsbeschluss gefasst würde und er sich dann nach diesem Beschluss richten würde. Herr Halbsguth Änderung: Tillmann erklärte für Bündnis 90/Die Grünen, dass seine Partei sowohl gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn, als auch gegen die Ausweitung der Flugzeiten sei. Herr Schröder erklärte für die Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/FDP Änderung: Bürgerliste, dass sie gegen einen größeren Ausbau seien.
(Drucksache Nr.: 12801-08-E2)
Frau W. wies darauf hin, dass unter 4.3 ein Antrag für den Hörder Neumarkt auf der Tagesordnung sei. Die in diesem Bereich wohnenden Kinder müssten besser geschützt werden, weil immer mehr Autos die spielenden Kinder ignorieren und teilweise die Fahrzeuge in völlig überhöhter Geschwindigkeit durch diesen Bereich fahren würden.
Sie bat die BV darum, in diesem Sinne zu beschließen.
(Drucksache Nr.: 12801-08-E3)
Herr K., Anwohner der Willem-van-Vloten-Straße, bat die BV darum, mitzuhelfen, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um den Verkehrsfluss in den Baustellenbereichen an der Faßstrasse zu optimieren. Er habe in Zusammenarbeit mit der Tiefbauverwaltung bereits in einem Punkt eine deutliche Verbesserung erreichen können.
Spielplatz und Spielstraße auf dem Höchsten
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 17.06.2008 zur Kenntnis und vertagt eine Beschlussfassung auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde am 14.10.2008.
Anregungen einer Institution bzgl.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt eine Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung zurück und lädt die Betreiber des „Cafe Aufbruch“ in die nächste Sitzung ein, um sich und ihr Konzept vorzustellen.
Benennung einer Straße, eines Weges oder eines Platzes nach Rudolf Platte
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, eine Straße, einen Weg oder einen Platz nach Rudolf Platte zu benennen.
Antrag auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches - Hörder Neumarkt -
(Drucksache Nr.: 12356-08
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, mit den Antragstellern und der Fachverwaltung einen Ortstermin durchzuführen.
Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Anlage Höhenweg von Limbecker Postweg bis Ende (Wendehammer/Hausgrundstück Höhenweg 25)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dem Rat der Stadt Dortmund zu empfehlen, folgendes zu beschließen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Einzelsatzung gemäss § 3 Abs. 6 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 (Dortmunder Bekanntmachungen Nr. 50 vom 14.12.2001) und der Satzung zur Änderung und Ergänzung der Satzung vom 16.05.2006 (Dortmunder Bekanntmachungen Nr. 21 vom 26.05.2006) für die Anlage Höhenweg von Limbecker Postweg bis Ende (Wendehammer/Hausgrundstück Höhenweg 25)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, die Dringlichkeitsentscheidung bzgl. der finanziellen Förderung des Schützenvereins Benninghofen/Brücherhof/Loh vom 25.06.2008 zu genehmigen.
Jahresabschlussbericht 2007 (Anlage 1 und Anlage 2) und 1. Zwischenbericht 2008 (unter Berücksichtigung der Restmittel aus Vorjahren)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Jahresabschlußbericht 2007 und 1. Zwischenbericht 2008 zur Kenntnis und beschließt, Beschlüsse zur Verwendung der Restmittel in der nächsten BV-Sitzung am 14.10.2008 zu fassen.
Anschaffung einer festen Alarmanlage für den Bürgersaal der Verwaltungsstelle Hörde
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, aus den Transfermitteln max. 4000 EURO zur Anschaffung einer Alarmanlage für den Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle Hörde bereitzustellen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht zur Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis.
Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2007
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.
Betriebszeiten Flughafen Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, die zuständige Fachverwaltung aufzufordern, zu erläutern, warum der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde die Ratsdrucksache 11671-08 – Stellungnahme über verspätete Landungen außerhalb der Betriebszeiten des Flughafens Dortmund – bisher nicht vorgelegt wurde. Die zuständige Fachverwaltung wird zudem aufgefordert, die entsprechenden Vorlagen mit Stellungnahmen des Flughafens Dortmund zu Spätlandungen oder Lärmimmissionen zukünftig der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vorzulegen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Antrag der CDU-Fraktion , die Verwaltung zu bitten, für die Zeit der traditionellen Pfingstkirmes in Dortmund-Syburg zukünftig keine zusätzliche Parkverbotbeschilderung aufzustellen.
„Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Schulausschusses positiv zur Kenntnis.
Mobilitätskonzept Dortmunder Berufskollegs
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht über das Mobilitätskonzept Dortmund Berufskollegs zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Vorbescheid für den Umbau und die Nutzungsänderung der Kirche und Errichtung eines Seniorenzentrums sowie Errichtung eines Kindergartens auf dem Grundstück Steinkühlerweg (61/5-3-038204)
1.Beschluss
Frau Wiemer, Architektin des Architekturbüros cumulus partnership, wird als Sachverständige zugelassen.
Frau Wiemer erläuterte das Bauvorhaben:
-	Es entstehen ein Pflegezentrum und ein 4-zügiger Kindergarten
-	Der Glockenturm bleibt.
-	Der Hauptzugang wird in der Max-Eyth-Straße liegen.
-	Fünf Stellplätze wird es in der Kattowitzstraße geben, zwölf weitere in der Max-Eyth-Straße.
Herr Halbsguth – Bündnis 90/Die Grünen –regte an, Dachbegrünungen und die Installation einer Photovoltaikanlage zu prüfen.
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung und die Entscheidung der Verwaltung, einen Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.
Einführung einer Junior-Card
Von Tagesordnung abgesetzt.
Abbildung von Baustellen im Internet „Baustellen online“
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt den Umbau und die Erweiterung des Kinderspielplatzes an der Goystraße, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kinder- und Jugendausschusses. Das Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 78.187 € wird mit 58.500 € vom Land NRW gefördert. Die Finanzierung ist im Budget des Amtes 61 auf der Investitionsfinanzstelle 61H00903014004 (Deckung erfolgt aus investivem Sammelansatz 61_00903016300) sowie im Budget des Amtes 51 auf der Investitionsfinanzstelle 51_006030440002 im Haushaltsjahr 2008 vorgesehen.
Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 1.913 €.
Benennung des Werferplatzes am Schmetterlingsweg nach Ernst Figgen
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, den Werferplatz am Schmetterlingsweg in „Ernst-Figgen-Platz“ zu benennen und stellt aus den Transfermitteln 450 EURO für die Erstellung eines entsprechenden Legendenschildes zur Verfügung.
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 266 -Wohnanlage Max-Eyth-Straße-
Frau Dr. Lyding-Lichterfeld gab folgende Erklärung zu Protokoll:
Antrag zur Vorlage 11.4 der Sitzung vom 26.08.2008
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 266 – Wohnanlage
Die Erschließung des Bauvorhabens über die Straßen des Siedlungsbereiches „Kattowitzstr./Breslaustr.“ ist abzulehnen. (s. auch Sitzung der BV vom 01.04.2008)
Die Straßen „Kattowitzstr. und Breslaustr.“ befinden sich in einer Tempo-30-Zone. Den Straßenzustand kann man getrost als ruinös bezeichnen, Bordsteinkanten fehlen z. T. völlig und die Enge der Straßen lässt heute schon kaum Begegnungsverkehre zu.
Die Parksituation der Anwohner ist als äußerst schwierig zu beurteilen, da wegen der fehlenden Bürgersteige im Straßenbereich geparkt werden muss. Ein zusätzliches Verkehrsaufkommen vertragen diese Straßen nicht.
Im Siedlungsbereich wohnen sehr viele junge Familien mit kleinen Kindern, somit wird der am östlichen Ende der Breslaustr. liegende Kinderspielplatz natürlich auch gut besucht. Gerade in diesem Berech soll die Zufahrt zur Behinderteneinrichtung liegen, was sich auch aus städtebaulicher Sicht nicht nachvollziehen lässt.
Aus den oben angeführten Gründen sollte das geplante Bauvorhaben „Errichtung eines Wohnheimes für 24 Bewohner/innen sowie 11 Wohnungen im Wohnungsbau für Menschen mit Behinderungen“ ebenso wie das in der Vorlage 9.1 (der gleichen Sitzung) dargelegte Bauvorhaben „Errichtung eines Seniorenzentrums und Kindergartens“ vom Steinkühlerweg (ehemals Max-Eyth-Str.) aus erschlossen werden. Es spricht aus unserer Sicht nichts dagegen die Anbindung des Seniorenzentrums/Kindergartens entsprechend zu verlängern, um auch die Behinderteneinrichtungen erreichen zu können. Vielmehr können dadurch Synergieeffekte der Park- und Stellflächen erreicht werden und gleichzeitig den Bürgerbelangen Rechnung getragen werden.
Der in der Vorlage angeführte Erhalt der Bäume scheint in der Vorlage zur Erschließung des Kindergartengeländes keine Rolle gespielt zu haben (es werden 8 Bäume gefällt), da man sich bereits Gedanken zu Ersatzpflanzungen macht! Daher kann dieser Punkt so nicht mehr greifen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dem Rat der Stadt Dortmund zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen.
I.	Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 04.03.2008 dem Bebauungsplan Hö 266 –Wohnanlage Max-Eyth-Straße- beizufügen.
§ 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) i.V.m. den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II.	Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan Hö 266 –Wohnanlage Max-Eyth-Straße – für den unter Pkt. 2 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich als Satzung.
§ 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f GO NRW.
Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen, 1 Gegenstimme und 13 Ja-Stimmen so beschlossen.
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 251 – Verkehrsknoten Nortkirchenstraße -
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt dem Rat der Stadt Dortmund zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen und bittet um Beantwortung folgender Frage:
Warum wird diese „Kreuzungssituation“ nicht durch einen Kreisverkehr gelöst?“
I.	Der Rat der Stadt hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (14-tägiger Planaushang und Einwohnerversammlung) unter Ziffer 12 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II.	Der Rat der Stadt stimmt den Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfes Hö 251 – Verkehrsknoten Nortkirchenstraße - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Begründung vom 30.06.2008 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit).
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A - Seequartier -
Herr Greve, Planungsamt, erläuterte als Berichterstatter die Vorlage und beantwortete im Anschluss die Fragen der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dem Rat der Stadt Dortmund zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
I.	Der Rat der Stadt beschließt, den Flächennutzungsplan der Stadt für den unter der Ziffer 2.2 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (11. Änderung ).
§ 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 sowie § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II.	Der Rat der Stadt beschließt, auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes zu verzichten (Ziffer 3.3 dieser Vorlage ).
III.	Der Rat der Stadt hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebbauungsplan Hö 252 – PHOENIX See – Teilbereich A – unter Ziffer 14 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023).
IV.	Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter der Ziffer 2.2dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und die Begründung vom 30.07. 2008 öffentlich auszulegen.
V.	Der Rat der Stadt stimmt den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfes Hö 252 – PHOENIX See, Teilbereich A, - Seequartier - , für den unter der Ziffer 2.1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Begründung vom 30.07.2008 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung).
§ 3Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023).
Bauleitplanung; 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "PHOENIX West" und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 253 "PHOENIX West"
Frau Niedergethmann, Planungsverwaltung, erläuterte als Berichterstatterin die Vorlage und beantwortete im Anschluss die Fragen aus der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde.
-	Im Westen ist eine Lichtzeichenanlage (s. B-Plan Hö 251- Verkehrsknoten Nortkirchenstraße -) geplant.
-	Die Lösung im Osten sieht vor, dass die neue „Südspange“ im Bereich Gildenstraße/Hochofenstraße/Hörder Bahnhofstraße in einen Kreisverkehr mündet.
-	Auf Phoenix-West werden ca. 60 Hektar neue Parkflächen entstehen.
-	Bei der Entwicklung waren auch die Altlastenflächen zu beachten.
-	17 Hektar werden naturbelassen für Flora und Fauna (Kreuzkröte) zur Verfügung stehen.
-	Der Beschluss des Beirates der unteren Landschaftsbehörde wird zum Anlass genommen, noch einmal eine Prüfung vorzunehmen.
-	Auf der Deponie „Schallacker“ ist ein Grillplatz eingerichtet worden.
-	Die Wegeverbindungen sind nicht Bestandteil des B-Planes, um auch zukünftig noch flexibel zu sein.
-	Auf der Halde „Entenpoth“ soll eine Spielfläche, in Abstimmung mit dem Jugendamt, entstehen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und beschließt, dem Rat der Stadt Dortmund zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
I.	Der Rat der Stadt beschließt, den Flächennutzungsplan vom 31.12.2004 für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (10. Änderung – PHOENIX West).
§ 2 Abs. 1 und Abs. 8 sowie § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II.	Der Rat der Stadt beschließt, auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes zu verzichten (Ziffer 6.2 dieser Vorlage).
III.	Der Rat der Stadt hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Hö 253 (14-tägiger Planaushang) unter Ziffer 19 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.
IV.	Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und die Begründung vom 30. Juni 2008 öffentlich auszulegen (Öffentlichkeitsbeteiligung).
V.	Der Rat der Stadt stimmt den Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfes Hö 253 „PHOENIX West“ für den unter der Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich und der Begründung vom 30. Juni 2008 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung).
Verkehrssituation Gartenstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt einen Ortstermin in der Gartenstraße mind. 4 Wochen nach Fertigstellung der Baumaßnahme an der Wittbräucker Straße.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt einen Ortstermin in der Gartenstraße mind. 4 Wochen nach Fertigstellung der Baumaßnahmen an der Wittbräucker Straße.
Antrag zur Verkehrssicherung
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zu Kenntnis und beschließt, die Fachverwaltung zu bitten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken von Lkw in der Langobardenstraße zu verhindern.
Erinnerung zur Verkehrssituation Straße "Auf'm Brautschatz" sowie Verkehrssituation "Willem-van-Vloten-Straße"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde bittet die zuständige Fachverwaltung, um Erledigung des 1. Teiles des Anfrage- Verbesserung der Verkehrssituation Straße „Auf’m Brautschatz“.
Teil 2. – Straßenzustand östliche Willem-van-Vloten-Straße – wurde bereits unter TOP 12.6 mit Schreiben des Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 07.05.2008 beantwortet.
Einrichtung einer Grenzmarkierung für Rollstuhlfahrer
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Einrichtung einer Grenzmarkierung für Rollstuhlfahrer – hier: Zugang zum Haus Am Winterberg 67, 44263 Dortmund –
Parkplatzsituation Eingangsbereich Clarenberg und Am Oelpfad 1-9
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, den Antrag einer Kulanzregelung abzulehnen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, bzgl. zu den unter 1. und 2. aufgeführten Maßnahmen die Fachverwaltung um Stellungnahme zu bitten.
Abstimmungsergebnis: mit 1 Gegenstimme und 16 Ja-Stimmen so beschlossen
Antrag auf Anwohnerparken mit Parkausweis in der Virchowstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag zur Kenntnis und beschließt, ein Gespräch mit
-	Ärzten
-	Johanniter
-	Diakonie – Herr de Boer –
Taxenstellplatz Dessauer Straße 4
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, mit der Fachverwaltung – Herrn Brockmeier- einen Ortstermin zu vereinbaren.
Holzbrücke im Niederhofer Holz
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben von Stadtdirekttor Ullrich Sierau vom 18.07.2008 zur Kenntnis.
Bushaltestelle "Am Lieberfeld", Fahrgastunterstand
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde hat das Schreiben der DSW2I zur Kenntnis genommen und bittet um Mitteilung, wie der aktuelle Sachstand lautet.
Wohnumfeldverbesserung Teutonenstraße / Cimbernstraße;
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Ullrich Sierau zur Kenntnis.
Verbesserung der Verkehrssituation und der Verkehrssicherheit in der Straße „Auf dem Brautschatz“ und Semerteichstraße
9. Nachtrag zur Denkmalliste der Stadt Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben des Herrn Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 18.07.2008 zur Kenntnis.
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2008
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz vom 14.07.2008 zur Kenntnis.
Arbeitskreis "Antragsverfolgung"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU vom 11.08.2008 zur Kenntnis. Herr Spangenberg wird hinsichtlich der Einrichtung des Arbeitskreises „Antragsverfolgung“ eine Einladung aussprechen.

References: § 3
 § 8
 § 3
 § 8
 § 3
 § 8

§ 9

§ 10

§ 3

§ 2
 § 1
 § 8

§ 3

§ 3

§ 2
 § 8