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Timestamp: 2013-06-20 12:05:06+00:00

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Thomas Rader | Rechtsanwalt Thomas Rader
Archiv für den Autor: Thomas Rader
Hinterlasse eine Antwort	LG Kiel, Urteil vom 27.04.2006, 4 O 251/05
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Rechtsprechung abgelegt und mit Abmahnung, erotische Fotos, Nacktfotos, Persönlichkeitsrecht, Schmerzensgeld, Unterlassen, § 1004 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 826 BGB verschlagwortet am 18. Juni 2013 von Thomas Rader. BGH: Zur Störerhaftung des Hostproviders bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Blogger “blogspot.com” – VI ZR 93/10
Hinterlasse eine Antwort	BGH, Urteil vom 25.10.2011, VI ZR 93/10
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Rechtsprechung, ZPO abgelegt und mit allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 40 Abs. 1 EGBGB, Störerhaftung, Unterlassen, § 1004 BGB, § 32 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB verschlagwortet am 18. Juni 2013 von Thomas Rader. Platz-fuer-Gewerbekunden.de der JW-Handelssysteme GmbH für 84,00 Euro – Persönliches Kulanzangebot
Hinterlasse eine Antwort	Die beiden Geschäftsführer der JW-Handelssysteme GmbH, David Jähn und Thomas Wachsmuth setzen auf Kundenzufriedenheit. In einem Schreiben vom 11.06.2013 unterbreiten sie unserer Mandantin ein grosszügiges persönliches Kulanzangebot:
“Gegen eine Zahlung in Höhe von € 84,00 innerhalb der nächsten sieben Tage sind wir bereit, Ihnen die Nutzung unseres Handelsportals für einen Zeitraum von 12 Monaten zu gewähren. In diesem Falle endet Ihre Mitgliedschaft nach einem Jahr, ohne dass es einer vorherigen Kündigung bedarf. Neben des innerhalb einer Woche zu zahlenden Betrages in Höhe von 84,00 € entstehen Ihnen keine weiteren Kosten.
Dieses Angebot unterbreiten wir Ihnen, da wir von unserer Dienstleistung überzeugt sind und davon ausgehen, dass Sie durch unseren virtuellen Marktplatz profitable Geschäfte erzielen können.”
Da erscheint es beinahe nebensächlich, dass
“Für den Fall, dass Sie unser Kulanzangebot ablehnen, müssen wir leider den uns zustehenden Betrag in Höhe von 240,00 € zuzüglich weiterer entstehender Kosten vollumfänglich beitreiben lassen.”
Nebenbei gibt´s dann noch die neue Bankverbindung.
Dieser Beitrag wurde unter Kostenfallen, Melango / JW Handelssysteme GmbH abgelegt und mit David Jähn, JW Handelssysteme GmbH, Melango.de, Thomas Wachsmuth verschlagwortet am 17. Juni 2013 von Thomas Rader. Die schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation i.S.d. § 5 TMG mit der JW-Handelssysteme GmbH
1 Antwort	§ 5 TMG (Telemediengesetz) bestimmt, dass Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten haben.
“Kundenservice Post
Verschiedene Vorgänge erfordern einen schriftlichen Nachweis, müssen also auf dem Postweg erfolgen. Für Bereiche wie Anfragen, Vertragsverlängerungen oder Kündigungen stehen bei uns ebenfalls mehrere Mitarbeiter bereit. Unsere eMail-Adresse lautet: Post@mega-einkaufsquellen.de”
Im Rahmen unserer Mandate versuchten wir, über diese E-Mail-Adresse mit dem Unternehmen in Kontakt zu treten und unmittelbar zu kommunizieren. Heute morgen – am 17. Juni 2013 – erhielten wir – wie vorher auch – von “post@mega-einkaufsquellen.de” die folgende Antwort auf unser Schreiben:
JW Handelssysteme GmbH Neefestraße 88 09116 Chemnitz
JW Handelssysteme GmbH”
Über die E-Mail-Adresse “post@mega-einkaufsquellen.de” kann jedenfalls keine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation stattfinden.
Dieser Beitrag wurde unter Kostenfallen, Melango / JW Handelssysteme GmbH abgelegt und mit David Jähn, JW Handelssysteme GmbH, Melango / JW Handelssysteme GmbH, Thomas Wachsmuth, § 5 TMG, § 8 UWG verschlagwortet am 17. Juni 2013 von Thomas Rader. LG München: Keine Beweislastumkehr im Rahmen der sekundären Darlegungslast – 21 S 28809/11
Hinterlasse eine Antwort	LG München, Urteil vom 22.03.2013, 21 S 28809/11 AG München 142 C 2564/11
Dieser Beitrag wurde unter Filesharing, Rechtsprechung, Urheberrecht abgelegt und mit Abmahnung, Beweislast, filesharing, sekundäre Darlegungslast, Störerhaftung, Urheberrecht, § 97a UrhG verschlagwortet am 17. Juni 2013 von Thomas Rader. LG Essen: Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Nennung des Namens einer Privatperson auf einer Gegnerliste im Internet – 4 O 263/12
Hinterlasse eine Antwort	LG Essen, Urteil vom 26.09.2012, 4 O 263/12
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Rechtsprechung abgelegt und mit Abmahnung, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Namensnennung, Pornopranger, Unterlassung, § 1004 BGB, § 823 Abs. 1 BGB verschlagwortet am 14. Juni 2013 von Thomas Rader. BGH: Zur Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch “Autocomplete”-Funktion – VI ZR 269/12
Hinterlasse eine Antwort	BGH, Urteil vom 14. 5. 2013 – VI ZR 269/12; OLG Köln
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Rechtsprechung, ZPO abgelegt und mit allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 1 GG, Art. 2 GG, Prüfungspflichten, Störerhaftung, § 1004 BGB, § 32 ZPO, § 823 BGB verschlagwortet am 14. Juni 2013 von Thomas Rader. AG Würzburg – Kein Anspruch der Melango gegen Gewerbetreibenden – mega-einkaufsquellen.de
Hinterlasse eine Antwort	Der Kollege Thilo Reimers hat ein Urteil gegen die Melango – nunmehr JW Handelssysteme GmbH – erstritten: AG Würzburg – 16 C 2997/12.
Das Gericht stellt fest, dass die Entgeltpflicht für die Anmeldung auf mega-einkaufsquellen.de nach Maßgabe des § 305c Abs. 1 BGB unwirksam ist.
Dieser Beitrag wurde unter Kostenfallen, Melango / JW Handelssysteme GmbH, Rechtsprechung abgelegt und mit David Jähn, JW Handelssysteme GmbH, Mega-Einkaufsquellen, Melango.de, Thomas Wachsmuth, § 305c BGB verschlagwortet am 13. Juni 2013 von Thomas Rader. LG Hamburg – 312 O 412/12: Ausschluss einer Kündigung per E-Mail in AGB unwirksam (elitepartner.de)
Hinterlasse eine Antwort	LG Hamburg, Urteil vom 30.04.2013, 312 O 412/12
Dieser Beitrag wurde unter Rechtsprechung, Verbraucherschutz abgelegt und mit AGB, E-Mail, elitepartner.de, Kündigung, Transparenzgebot, § 126 BGB, § 126b BGB, § 242 BGB, § 307 BGB verschlagwortet am 3. Juni 2013 von Thomas Rader. DIG Deutsche Internetinkasso GmbH nunmehr unter Solvenza24 GmbH
Hinterlasse eine Antwort	Amtsgericht Frankfurt am Main Aktenzeichen: HRB 96351
Dieser Beitrag wurde unter Rechtsprechung abgelegt und mit Alexandra Neugeboren, Deutsche Internet Inkasso, DIG, Michael Burat, Réka Franko, Robert Adamca verschlagwortet am 3. Juni 2013 von Thomas Rader. Artikel-Navigation

References: § 1004
 § 823
 § 826
 Art. 40
 § 1004
 § 32
 § 823
 § 5
	§ 5
 § 5
 § 8
 § 97
 § 1004
 § 823
 Art. 1
 Art. 2
 § 1004
 § 32
 § 823
 § 305
 § 305
 § 126
 § 126
 § 242
 § 307