Source: https://www.openmusicschool.de/agb/
Timestamp: 2020-05-30 10:31:58+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der OpenMUsicSchool
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Bonilogo e.K. (nachfolgend OpenMusicSchool) und ihren Kunden (Ihnen) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt OpenMusicSchool.de nicht an, es sei denn, OpenMusicSchool hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. OpenMusicSchool.de, OpenMusicSchool.com und OpenMusicSchool sind Handelsnamen der Bonilogo e.K., Oppelnerstr. 5, 82194 Gröbenzell. Mit der Anmeldung in der OpenMusicSchool werden diese Geschäftsbedingungen anerkannt.
Mit Ihrer Anmeldung für eine Mitgliedschaft in der OpenMusicSchool kommt der Abonnementvertrag zustande. Ein Vertrag zwischen Ihnen und OpenMusicSchool kommt zustande, wenn Sie am Ende des Bestellvorganges auf den Button “per Bankeinzug zahlen”, “mit Kreditkarte zahlen” oder "mit PayPal zahlen" klicken. Den genauen Leistungsumfang der von uns angebotenen Abonnements finden Sie auf der Preisübersichtsseite jeweils unter “Details”. Der Abonnementvertrag kann jederzeit während der Laufzeit, jedoch spätestens bis 14 Tage zum Laufzeitende schriftlich (per Brief oder Fax an +49 3212-1383282) gekündigt werden. Bereits geleistete Zahlungen werden nicht erstattet. Bei der Kündigung per Brief empfehlen wir die Kündigung per Einschreibebrief an uns zu schicken.
ACHTUNG: Aufgrund der Corona-Krise bitten wir sie auf die Option "Einschreiben mit Rückschein" zu verzichten. Es ist uns derzeit nicht möglich Einschreiben mit Rückschein entgegenzunehmen. Wählen Sie stattdessen ein gewöhnliches Einschreiben. Vielen Dank.
OpenMusicSchool bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Sollte dennoch ein Abonnement von einem Minderjährigen ohne das Wissen der Eltern erworben werden, so sind die Eltern an die vom Gesetz vorgegebene elterliche Aufsichtspflicht gebunden (BGB §832).
§ 3 Freiwillige Lernerfolgs-Garantie (30 Tage Geld-zurück-Garantie)
Zusätzlich zu dem in §4 beschriebenen, gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsrecht garantiert Ihnen die OpenMusicSchool innerhalb der ersten 30 Tage nach Abschluss des Vertrages ein Rücktrittsrecht vom Abonnementvertrag (Lernerfolgs-Garantie).
Betrifft nicht die Test-Abonnements (die sog. 1€-Abo), die sich nach 30 Tagen zum regulären Preis verlängern und die 30 Tage als Testzeitraum dienen.
Für die Inanspruchnahme der Lernerfolgs-Garantie schicken Sie bitte eine E-Mail an garantie@openmusicschool.de. Die Erstattung erfolgt durch uns auf das Konto, von dem der Betrag ursprünglich eingezogen wurde (gilt auch für PayPal-Zahlungen), bzw. bei Kreditkartenzahlung auf ein von Ihnen anzugebendes Konto.
§ 4 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Fax: +49 3212-1383282
Für die Registrierung auf openmusicschool.de ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Es ist ein Passwort zu wählen, dass gängigen Sicherheitsanforderungen genügt. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Die Nutzung des Zugangs zu openmusicschool.de darf nur zu privaten Zwecken erfolgen, eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder die öffentliche Vorführung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung erlaubt. Sollten Sie OpenMusicSchool zu solchen Zwecken nutzen wollen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Die auf OpenMusicSchool abgeschlossenen Abonnements sind personengebunden, d.h. es darf nur eine Person mit einem Abonnement lernen. Der Lernende kann jedoch die Hilfe Dritter, zum Beispiel seiner Familienmitglieder bei der Nutzung von OpenMusicSchool in Anspruch nehmen.
Die Inhalte (z.B. Videos, Noten, Beiträge) auf openmusicschool.de dürfen Sie nicht weiter verbreiten oder dauerhaft speichern. Bei der Nutzung von OpenMusicSchool ist auf angemessenes Verhalten und vernünftige Umgangsformen zu achten, insbesondere darf die Nutzung Dritter nicht durch unangemessene Kommentare (Forum, Blog, Videokommentare) oder ähnliches beeinträchtigt werden.
Es ist für die Nutzung des Angebots von OpenMusicSchool erforderlich, dass Sie über einen Computer (PC, Laptop, Tablet, usw.) und einen Internetzugang (DSL) verfügen. Es ist allein Ihre Verantwortung, diese Voraussetzungen zu schaffen. Vor Abschluss eines Abonnements können Sie durch die Nutzung unserer kostenlosen Videos überprüfen, ob Ihr Computer und Internetzugang für die Nutzung von OpenMusicSchool geeignet sind.
§ 7 Anpassung der Mitgliedschaftsbeiträge
OpenMusicSchool behält sich vor, das Entgelt für die Mitgliedschaft höchstens ein Mal pro Kalenderjahr mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. In diesem Fall wird OpenMusicSchool den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Ende des Mindestzeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei Wochen per Brief oder Fax widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums endet.
Der Abonnent kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Lastschriftverfahren (bei ausländischen Zahlungen gelten SEPA-Zahlungsmodalitäten) zahlen. Kommt der Abonnent in Zahlungsverzug, so ist OpenMusicSchool berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Außerdem ist die OpenMusicSchool berechtigt, dem Abonnent folgende durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen: Kosten der Lastschriftrückbuchung wegen Mangel an Deckung oder Widerspruch des Abonnenten gegen den Lastschrifteinzug bei seiner Bank, Kosten für Widerspruch bei Kreditkartenzahlungen, Kosten für den Versand von Mahnungen per Einschreiben mit Rückschein.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OpenMusicSchool unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. OpenMusicSchool haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet OpenMusicSchool nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die OpenMusicSchool haftet nicht für die durchgängige Verfügbarkeit der Website der OpenMusicSchool und auch nicht für Fehler oder Falschangaben in den Texten der Website oder in den Videos. Soweit die vertragliche Haftung von OpenMusicSchool ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern OpenMusicSchool fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate.
§ 11 Rechtseinräumung, Kundenmusik
Entscheidet sich der Nutzer, eine selbst erstellte Musik und Text an die OpenMusicSchool zu senden, gewährt er OpenMusicSchool eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung für jegliche Zwecke. OpenMusicSchool wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. OpenMusicSchool behält sich vor, Musik und Text nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Kundentexte und Kundenmusik geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von OpenMusicSchool nicht unbedingt überein.
§ 12 Datenschutz und Sicherheit
§ 13 Copyright und Marken
© OpenMusicSchool - Bonilogo e.K. (Gröbenzell / Deutschland). Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Auf die vom Anbieter auf dieser Seite veröffentlichten Inhalte findet das deutsche Urheber und Leistungsschutzrecht Anwendung.
Jede andere Verwendung der auf dieser Website verfügbaren Materialien bzw. Informationen (inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung) ist untersagt, es sei denn, OpenMusicSchool hat dem vorher schriftlich oder elektronisch zugestimmt.
OpenMusicSchool.com, OpenMusicSchool.de, OpenMusicSchool und das OpenMusicSchool-Logo sind Marken oder eingetragene Marken von OpenMusicSchool. Die Logos, Seitenkopfzeilen bzw. Navigationsleisten, Grafiken, Schaltflächensymbole und Bezeichnungen von Services sind Marken oder Kennzeichen von OpenMusicSchool. Diese Marken oder Kennzeichen dürfen nicht in Zusammenhang mit jeglichem Produkt oder einer Dienstleistung gebracht werden, die nicht von OpenMusicSchool stammt, in keiner Weise verwandt werden, die geeignet ist, die Kunden von OpenMusicSchool zu verwirren oder in einer Art und Weise, die OpenMusicSchool herabsetzen oder diskreditieren könnte.
OpenMusicSchool bietet auf openmusicschool.de gelegentlich Gewinnspiele an. Die Teilnahme an diesen Gewinnspielen und deren Durchführung richtet sich nach folgenden Bestimmungen:
(1) Die Gewinnspiele werden alleine oder in Kooperation mit verschiedenen Kooperationspartnern durchgeführt.
(2) Ein Teilnehmer nimmt am Gewinnspiel teil, indem er sämtliche Fragen bzw. Anmeldeformulare ausfüllt und diese mittels des Buttons "teilnehmen" abschickt.
(3) Teilnahmeberechtigt sind Personen ab dem 18. Lebensjahr. Jüngere Personen müssen vor Ihrer Teilnahme das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters einholen.
(4) Zur Teilnahme am Gewinnspiel ist unbedingt erforderlich, dass sämtliche Personenangaben der Wahrheit entsprechen.
(5) Mitarbeiter von Bonilogo e.K. und den evtl. beteiligten Kooperationspartnern und deren Angehörige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.
(6) Bei einem Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen behält sich OpenMusicSchool das Recht vor, Personen vom Gewinnspiel auszuschließen.
(7) Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Gegebenenfalls können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt und zurückgefordert werden.
(8) Die Durchführung des Gewinnspiels und die Auswahl der Preise obliegt OpenMusicSchool bzw. deren jeweiligen Partnern.
(9) Die Lieferbedingungen zur Auslieferung der Gewinne werden von OpenMusicSchool sowie deren Partnern festgelegt. Ist eine Übergabe des Gewinns nicht oder unter nicht zumutbaren Umständen möglich, erhalten die Gewinner einen gleichwertigen Gewinnersatz.
(10) Die Gewinner werden von OpenMusicSchool schriftlich benachrichtigt und auf openmusicschool.de namentlich veröffentlicht. Mit dieser Form der Veröffentlichung erklärt sich der Gewinner ausdrücklich einverstanden. OpenMusicSchool ist berechtigt, die Daten des Gewinners an den Partner zu übermitteln, um so eine Auslieferung des Gewinns zu ermöglichen. Personenbezogene Daten werden dabei nicht zu Marketingzwecken weitergegeben und dienen ausschließlich zur Gewinnerauslosung.
(11) Pro Teilnehmer ist bei einem Gewinnspiel nur ein Gewinn möglich.
(12) Eine Barauszahlung der Gewinne ist nicht möglich. Gewinnansprüche sind nicht auf andere Personen übertragbar.
(13) Beschwerden sind unter Angabe des Gewinnspiels innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntwerden des Grundes schriftlich an Bonilogo e.K. zu richten. Fernmündlich mitgeteilte oder verspätete Beschwerden können nicht bearbeitet werden.
(14) OpenMusicSchool behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt ohne Vorankündigung abzubrechen oder zu beenden. Von dieser Möglichkeit macht OpenMusicSchool insbesondere dann Gebrauch, wenn aus technischen Gründen (z.B. Viren im Computersystem, Manipulation oder Fehler in der Hard- und/oder Software) oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung des Spiels nicht gewährleistet werden kann. Sofern eine derartige Beendigung durch das Verhalten eines Teilnehmers verursacht wurde, so kann OpenMusicSchool von dieser Person den entstandenen Schaden ersetzt verlangen.
(15) Datenschutz: Um an einem Gewinnspiel teilnehmen zu können, ist es unerlässlich, sich für das Gewinnspiel registrieren zu lassen. Ein Anspruch auf die Registrierung existiert nicht. Durch die Registrierung erklärt sich der Teilnehmer ausdrücklich damit einverstanden, dass OpenMusicSchool die dazu erforderlichen Daten für die Dauer des Gewinnspiels und über diesen Zeitraum hinaus speichert. Es steht dem Teilnehmer jederzeit frei, per Widerruf die Einwilligung in die Speicherung aufzuheben und somit von der Teilnahme zurückzutreten.
(16) Im Hinblick auf die registrierten Daten der Teilnehmer verpflichtet sich OpenMusicSchool die datenschutz- und medienrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Insbesondere werden die Daten vertraulich behandelt.
(17) Haftung: OpenMusicSchool wird mit Aushändigung des Gewinns von allen Verpflichtungen frei. Für Rechts- und/oder Sachmängel wird nicht gehaftet.
(18) Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt ohne Gewähr.
(19) Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen der Teilnahmebedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Teilnahmebedingungen unberührt. Diese Teilnahmebedingungen können jederzeit von OpenMusicSchool ohne gesonderte Benachrichtigung geändert werden.

References: §832

§ 3
 §4

§ 4

§ 7

§ 11

§ 12

§ 13