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Timestamp: 2016-10-25 12:11:01+00:00

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Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter, vom 22. November 2010.
1.1 X.________ und Y.________ sind beide 1994 geboren und stammen aus Syrien. Sie haben am 6. Juni 2010 am Flughafen Z�rich um Asyl nachgesucht und wurden am 19. Juli 2010 in Ausschaffungshaft genommen, nachdem das Bundesverwaltungsgericht ihre Gesuche am 12. Juli 2010 letztinstanzlich abgewiesen hatte.
Am 25. August 2010 reichten sie ein zweites Asylgesuch ein, worauf das Bundesamt f�r Migration am 10. September 2010 anordnete, vom Vollzug der Wegweisung einstweilen abzusehen. Mit Verf�gungen vom 14. bzw. 15. Oktober 2010 bewilligte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Verl�ngerung ihrer Ausschaffungshaft bis zum 18. bzw. 19. Januar 2011. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die hiergegen gerichteten Beschwerden am 22. November 2010 ab.
1.2 X.________ und Y.________ beantragen mit Eingabe vom 26. Dezember 2010 vor Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und sie unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich verweist auf die Erw�gungen seines Entscheids. Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Bundesamt f�r Migration macht in seiner Stellungnahme vom 7. Januar 2011 geltend, dass die neu vorgebrachten Asylgr�nde weitere Abkl�rungen notwendig machten; wieviel Zeit diese beanspruchen w�rden, sei nicht absch�tzbar. X.________ und Y.________ haben sich am 10. Januar 2011 erg�nzend vernehmen lassen. Die Kantonspolizei Z�rich hat bis zum 12. Januar 2011 von der M�glichkeit, sich zur Stellungnahme des Bundesamts zu �ussern und dem Gericht allenfalls neue Anordnungen bekanntzugeben, keinen Gebrauch gemacht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich als offensichtlich begr�ndet, weshalb sie mit summarischer Begr�ndung im Verfahren nach Art. 109 BGG gutzuheissen ist:
2.1 Die Zul�ssigkeit der Ausschaffungshaft h�ngt unter anderem davon ab, dass die Ausschaffung von der Beh�rde angestrebt wird, noch nicht sofort m�glich, aber immerhin absehbar ist (BGE 130 II 377 E. 1 mit Hinweisen). Die Haft verst�sst gegen Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK und ist gem�ss Art. 80 Abs. 6 AuG zu beenden, wenn f�r die Undurchf�hrbarkeit des Vollzugs der Wegweisung triftige Gr�nde sprechen oder praktisch feststeht, dass sich dieser innert der gesetzlich vorgesehenen Haftdauer voraussichtlich nicht wird realisieren lassen (BGE 130 II 56 E. 4.1.3; 127 II 168 E. 2c; 122 II 148 E. 3). Zudem muss die Dauer der ausl�nderrechtlichen Festhaltung insgesamt und im Lichte der konkreten Umst�nde als Ganzes verh�ltnism�ssig erscheinen (BGE 135 II 105 E. 2.2 u. 2.3.3; 133 II 97 E. 2.2; 130 II 56 E. 1).
2.2 Diese Voraussetzungen sind hier nicht (mehr) erf�llt: Gem�ss Art. 76 Abs. 3 AuG, in der auf den 1. Januar 2011 ausser Kraft getretenen Fassung, durfte die Ausschaffungshaft drei Monate dauern und konnte f�r Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren um h�chstens neun Monate verl�ngert werden. Seit dem 1. Januar 2011 gilt gem�ss Art. 79 AuG (in der Fassung gem�ss Art. 2 Ziff. 1 des BB vom 18. Juni 2010 betreffend die �bernahme der EG-R�ckf�hrungsrichtlinie [AS 2010 5925]; vgl. das Urteil 2C_974/2010 vom 11. Januar 2011 E. 3) eine Haftdauer von maximal sechs Monaten, die f�r Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren allenfalls um h�chstens weitere sechs Monate fortgesetzt werden darf. Die Beschwerdef�hrer sind inzwischen seit sechs Monaten inhaftiert. Ihr zweites Asylgesuch kann entgegen der Auffassung, welche das Verwaltungsgericht unter Hinweis darauf, dass ein erstes Asylbegehren bereits beurteilt worden sei und folglich mit einem bef�rderlichen Entscheid der Asylbeh�rden gerechnet werden k�nne, nicht kurzfristig erledigt werden. Vielmehr bedarf es - wie das zust�ndige Bundesamt f�r Migration mitgeteilt hat - zus�tzlicher, vertiefter Abkl�rungen, deren Dauer nicht abgesch�tzt werden kann. Damit ist der Vollzug der Wegweisung, den das Bundesamt einstweilen ausgesetzt hat, zurzeit nicht hinreichend absehbar, zumal ein allf�llig negativer Asylentscheid wiederum beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden k�nnte.
Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und die Beschwerdef�hrer sind unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind keine Kosten geschuldet (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich muss die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren indessen angemessen entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. November 2010 aufgehoben. Die Beschwerdef�hrer sind unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
2.2 Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Kantonspolizei Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 Art. 5
 Art. 80
 Art. 76
 Art. 79
 Art. 2