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Timestamp: 2019-04-23 04:25:38+00:00

Document:
Dreilindenfilm Fritz Poppenberg - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Drei Linden Filmproduktion / Inhaber: Fritz Poppenberg
Tel: 030-30810740 / Fax: 030-3048138 / e-Mail:bestellung@dreilindenfilm.de
Das Büro der DreiLinden Filmproduktion ist montags bis freitags unregelmäßig besetzt und unter der Festnetz Rufnummer 030/ 30810740 zu erreichen. Mitteilungen, Bestellungen und Anfragen können auch unter der E-Mail bestellung@dreilindenfilm.de abgegeben werden.
Ust-Idnr.: DE 812657964, Steuernr.: 13/476/61511
Verantwortlich für die Internetseiten : Fritz Poppenberg
Realisierung der Internetseiten : Simone Wagner
Geschäftsführung: Fritz Poppenberg
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Kundenkreis und Sprache
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und/oder Unternehmer über die Internet-Bestellseite www.dreilindenfilm.de von Drei Linden Filmproduktion, Fritz Poppenberg, Württembergallee 26, 14052 Berlin (nachfolgend „DLF“ genannt) abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn DLF ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von DLF auf über das Internet abrufbaren Webseiten stellt kein Angebot i.S.d. §§145ff BGB dar. Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an DLF absendet, gibt er ein verbindliches Angebot iSd. §145 BGB ab. Der Kunde erhält auf der Bestellseite von DLF eine Bestätigung seiner Bestellung unmittelbar nach dem Abschicken seiner Bestellung. Dies ist aber noch nicht die Vertragsannahme durch DLF. Die Annahme des Vertrages durch DLF erfolgt vielmehr regelmäßig durch eine gesonderte E-Mail.
Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird DLF den Kunden ggf. gesondert
hinweisen und ihm ein entsprechendes Alternativangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit DLF kommt zustande, indem DLF dieses Angebot durch eine Annahmeerklärung bzw. spätestens durch Zusendung der bestellten Ware annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann DLF das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form oder telefonisch mitgeteilt.
(1) DLF wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. DLF ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Waren berechtigt, soweit hiermit keine zusätzlichen Kosten für den Kunden verbunden sind.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von DLF an den beauftragten Transportunternehmen (in der Regel die Deutsche Post) übergeben worden ist.
(3) DLF ist bemüht, Bestellungen entweder am Tag ihres Eingangs oder am darauf folgenden Tag zu versenden, DFL schuldet dem Kunden jedoch nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das beauftragte Transportunternehmen. DLF ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Etwaige von Transportunternehmen verursachte Lieferverzögerungen berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen gegenüber DLF.
(4) Besondere Versandarten, wie zum Beispiel Expresslieferungen oder postlagernde Sendungen, sind nur nach Absprache mit DLF möglich. Anfragen sind vorab unter: 030/ 30810740 oder E-Mail bestellung@dreilindenfilm.de
(5) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch die Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde ebenfalls zu tragen. DLF bemüht sich, die Versandkosten niedrig zu halten. Zum Beispiel berechnen wir für den Versand einer DVD innerhalb Deutschlands nur 1,65 Euro. Ab einem Bestellwert von 75,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschlands an private Endverbraucher ohne Berechnung von Versandkosten aus. Davon ausgenommen sind Rabattkunden. Eine genaue Aufstellung der Versandkosten finden Sie gesondert unter dem Punkt Liefer - und Versandkosten auf dieser Webseite hier unten.
(1)DLF behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von DLF nicht berechtigt, die gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
(1)DLF akzeptiert nur die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigte Zahlungsart, die Banküberweisung.
(2) DLF liefert jeweils gegen Rechnung soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Bei Neukunden oder Kunden aus dem Ausland behält sich DLF vor, den Eingang der Zahlung der entsprechenden Rechnung zunächst abzuwarten.
(3) Die Rechnungen von DLF sind innerhalb von 14 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung per Banküberweisung auf das Konto von DLF fällig.
(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist DLF berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von DLF, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von DLF anerkannt sind.
Drei Linden Filmproduktion / Fritz Poppenberg
Telefax: 030-3048138 E-Mail:bestellung@dreilindenfilm.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter, Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschafften und Funktionsweise der Waren nicht notwenigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 BGB unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
1.zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmungen durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2.zur Lieferung von ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(1)Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von DLF zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, kann DLF zwischen der der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei die Wahl nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel ausgeübt werden kann.DLF kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern , wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2)Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder DLF die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadenersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziffer 10. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgende Regelung: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel DLF nicht (a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (b) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel DLF unverzüglich schriftlich oder telefonisch unter 030/ 30810740 mitteilen.
(5) Bei Transportschäden gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Telefon +49 (0) 30/ 30810740 (0,14 EUR / Min aus dem deutschen Festnetz. Bei Anrufen aus Mobilfunknetzen können höhere Kosten entstehen. Für Anrufe aus allen anderen Ländern, richtet sich die Gebühr nach dem
jeweiligen Anbieter.)
(6)Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts..
§ 9 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
(1)Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferten medialen Inhalte im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine öffentliche Vorführungen bzw. öffentlich Zugänglichmachung der betreffenden Inhalte ist nicht erlaubt. Sie bedarf einer besonderen Lizenzierung.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der auf den Trägern enthaltenen Software anzufertigen, soweit dies nicht ausnahmsweise durch Gesetz, z.B. zu Sicherungszwecken erlaubt ist.
(3) Der Kunde darf die ihm an den medialen Inhalten bzw. der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an der betreffenden Ware (z.B. Bildtonträger) auf diesen Dritten übertragen wird und der Kunde keine Kopien an der Software zurückbehält.
(4) DLF ist in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.
(1)DLF haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes sowie wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesdundheit.
(2) Für sonstige Schäden haftet DLF nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. (Kardinalpflicht) und/oder sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(3)Im Fall des Ziffer 10 (2) ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist in diesem Fall ausgeschlossen.
(1) DLF verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen, die über unsere Online-Bestellseite einkaufen, zu schützen und ihre persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).
(2)DLF darf die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange diese zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichte
(3)DLF gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
(1) Dieser zwischen DLF und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann isd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches ‚Sondervermögen ist, sind die Gerichte in Berlin für alle Ansprüche im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann DLF oder der Kunde Klage vor-
jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Drei Linden Film, Fritz Poppenberg
Tel 030 30810740
fritz.poppenberg@dreilindenfilm.de
www.dreilindenfilm.de
Umsst.-ID-Nummer: DE812657964
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References: § 1
 § 13
 §145
 § 312

§ 9
 § 1