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Timestamp: 2016-10-01 18:55:52+00:00

Document:
5A_245/2016 (22.08.2016)
5A_245/2016 � � Urteil vom 22. August 2016
Betreibungsamt Kreuzlingen.
Verwaltung eines Pfandes durch das Betreibungsamt,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau, als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 1. M�rz 2016 (BS.2016.1).
A.a.�Am 30. September 2015 wandte sich die A.________ AG an das Betreibungsamt Kreuzlingen und beantragte die Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 48'000.-- an das Obergericht des Kantons Thurgau sowie die Begleichung von Gerichtskosten an das Bezirksgericht Z�rich sowie an das Handelsgericht des Kantons Z�rich.
A.b.�Nachdem das Betreibungsamt auf dieses Gesuch nicht reagiert hatte, gelangte die A.________ AG an das Bezirksgericht Kreuzlingen als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungssachen und machte Rechtsverz�gerung geltend. Das Bezirksgericht wies die Beschwerde am 11. Januar 2016 ab. Die A.________ AG zog den erstinstanzlichen Entscheid an das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs weiter, welches die Beschwerde am 1. M�rz 2016 ebenfalls abwies.
Mit Eingabe vom 1. April 2016 hat die A.________ AG eine Beschwerde in Zivilsachen gegen den obergerichtlichen Entscheid vom 1. M�rz 2016 eingereicht. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, das Betreibungsamt zur Zahlung von Fr. 48'000.-- an das Obergericht zu verpflichten. Es sind die kantonalen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Am 11. Mai 2016 hat die A.________ AG zudem eine Beschwerde in Zivilsachen gegen den obergerichtlichen Entscheid vom 4. Mai 2016 eingereicht. Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete die von der Stiftung C.________ eingereichte Grundbuchberichtigungsklage. Das Obergericht trat auf die Berufung der A.________ AG gegen den erstinstanzlichen Entscheid am 4. Mai 2016 nicht ein, da der Kostenvorschuss von Fr. 48'000.-- auch innert Nachfrist nicht geleistet worden war. Das Bundesgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil 5A_371/2016 vom 20. Mai 2016 nicht ein.
1.1.�Gegen den Entscheid einer oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig eines Streitwertes gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der Beschwerdef�hrerin steht ein schutzw�rdiges Interesse an der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides zu (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde ist aus dieser Sicht einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen und mit freier Kognition an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104). Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist ebenfalls zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei hier das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Anlass f�r die Beschwerde bildet die Verwaltung und Bewirtschaftung einer Pfandsache durch das Betreibungsamt.
2.1.�In der Betreibung auf Grundpfandverwertung hat das Betreibungsamt ab Erhalt des Verwertungsbegehrens das belastete Grundst�ck zu verwalten, zu bewirtschaften und die Fr�chte einzuheimsen (Art. 155 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 SchKG sowie Art. 101 Abs. 1 VZG). Seine Kompetenzen gehen ab diesem Moment �ber die Anordnung dringlicher Sicherungsmassnahmen hinaus. Es hat die ihm gesetzlich �bertragenen ordentlichen und ausserordentlichen Verwaltungsmassnahmen zum Erhalt der Pfandsache zu treffen (Art. 17 und 18 i.V.m. Art. 101 Abs. 1 VZG; BGE 129 III 90 E. 2.2 S. 92). Die Verwaltung und Bewirtschaftung kann auf Verantwortung des Betreibungsamtes einem Dritten, die Bewirtschaftung dem Schuldner selber �bertragen werden (Art. 16 Abs. 3 VZG i.V.m. Art. 101 Abs. 1 VZG). Bereits aus dem Wortlaut der gesetzlichen Regelung folgt, dass der Schuldner keinen Anspruch darauf hat, die Bewirtschaftung des Pfandes selber zu �bernehmen. Nimmt das Betreibungsamt oder ein Dritter die Verwaltung wahr, so umfasst diese Aufgabe nicht die M�glichkeit, zu Lasten des Pfandes Verf�gungen zu treffen, die �ber dessen Erhalt hinausgehen. Daher ist es der Verwaltung insbesondere untersagt, das Pfand in irgendeiner Weise zu schm�lern.
2.2.�Auf eine Schm�lerung des Pfandes w�rde aber das Ansinnen der Beschwerdef�hrerin hinauslaufen, soweit sie vom Betreibungsamt Geldleistungen zu Lasten der verpf�ndeten Grundst�cke verlangt. �ber den konkreten Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 48'000.-- an das Obergericht ist indes nicht mehr zu befinden, da das diesbez�gliche Berufungsverfahren betreffend die Grundbuchberichtigungsklage inzwischen abgeschlossen ist (Urteil 5A_371/2016 vom 20. Mai 2016).
2.3.�Aus den Darlegungen der Beschwerdef�hrerin ergibt sich �berdies, dass sie die Verwaltung der verpf�ndeten Grundst�cke nach wie vor selber �bernehmen will. Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist das Verwertungsverfahren durch den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 26. Juni 2014 hinf�llig geworden. Damit fehle es an einer gesetzlichen Grundlage f�r die weitere Verwaltung ihrer Liegenschaften durch das Betreibungsamt. Dies trifft in keiner Weise zu. Gegenstand des damaligen Verfahrens bildete einzig die Drittansprache der D.________ AG an den von der A.________ AG der Bank M.________ verpf�ndeten Grundst�cke. Die Vizepr�sidentin der oberen Aufsichtsbeh�rde wies das Betreibungsamt zu Beginn des Beschwerdeverfahrens an, die bereits angesetzte Versteigerung abzusetzen. In der Sache wies die obere Aufsichtsbeh�rde das Betreibungsamt an, bez�glich der zur Verwertung anstehenden Grundst�cke das Widerspruchsverfahren nach Art. 106 ff. SchKG einzuleiten. Bis zu dessen Erledigung wurden unter Hinweis auf Art. 100 Abs. 1 VZG die der Verwertung zugrunde liegenden Betreibungen in dem Sinne sistiert, dass die Verwertung, d.h. Versteigerung noch nicht stattfinden kann. Daraus ergibt sich zweifelsfrei, dass von einem Hinfall der Betreibungen bzw. des Verwertungsverfahrens keine Rede sein kann. Das Betreibungsamt hat die verpf�ndeten Liegenschaften daher weiter zu verwalten.
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde insgesamt kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Thurgau, als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 74
 BGE 
 Art. 102
 Art. 103
 Art. 101
 Art. 101
 BGE 
 Art. 101
 Art. 106
 Art. 100