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Timestamp: 2016-10-28 14:22:49+00:00

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9C_190/2014 � � Urteil vom 22. April 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Januar 2014.
A.________, geboren 1953, meldete sich am 20. Dezember 2011 unter Hinweis auf eine Asthmaproblematik sowie Knieschmerzen nach Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab. Mit Vorbescheid vom 13. September 2012 und Verf�gung vom 23. Oktober 2012 verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Januar 2014 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Unter Ber�cksichtigung eines Leidensabzugs von 25 % sei ihm ab 19. Dezember 2011 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich �ber den Eintritt des Versicherungsfalls bei einer Rente (Art. 4 Abs. 2, Art. 29 Abs. 1 IVG), den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades (Einkommensvergleich; Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Vorweg ist festzuhalten, dass beschwerdef�hrerische Vorbringen, die sich in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ersch�pfen, im Rahmen der geltenden �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1) nicht gen�gen. Dem Rechtsmittel muss vielmehr gest�tzt auf Art. 42 Abs. 2 zweiter Satz BGG entnommen werden k�nnen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich, vgl. BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Soweit der Rechtsvertreter als Rechtsverletzungen bezeichnete appellatorische Tatsachenkritik vorbringt, ist sie im bundesgerichtlichen Verfahren ausserhalb von Art. 97 Abs. 2/Art. 105 Abs. 3 BGG unzul�ssig (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262).
Dies betrifft hier zun�chst die Bestimmung des Invalideneinkommens. Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht mit den im Einklang mit der Rechtsprechung stehenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen das bereits dort Vorgebrachte. Das Gleiche gilt auch f�r die Vorbringen zum leidensbedingten Abzug. Es kommt hinzu, dass die H�he des Abzugs nur im Hinblick auf Ermessens�berschreitung oder -missbrauch als Formen rechtsfehlerhafter Ermessensbet�tigung (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ger�gt werden kann. Dazu finden sich hier keine Anhaltspunkte: Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, weshalb beim Beschwerdef�hrer von den zul�ssigen Merkmalen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) lediglich das erste Kriterium (leidensbedingte Einschr�nkung wegen Dekonditionierung) ber�cksichtigt werden kann. Daf�r den Abzug von 10 % zu best�tigen, war materiellrechtlich nicht rechtsfehlerhaft. Obwohl das kantonale Gericht unter Berufung auf BGE 137 V 71 - im Sinne eines offensichtlichen Versehens in der Wortwahl - vorweg bemerkt hat, eine Abweichung von dem von der Verwaltung vorgenommenen Abzug sei nur bei "Ermessens�berschreitungen" m�glich, hat es in der Folge, wie es seine Pflicht war und worauf es rechtlich einzig ankommt, effektiv eine�
Pr�fung auf Unangemessenheit�des verf�gten 10%igen Abzuges hin vorgenommen, indem es unter dem Gesichtswinkel von Alter, Sprachschwierigkeiten, fehlender Ausbildung und behinderungsbedingten Einschr�nkungen im Einzelnen dargelegt hat, weshalb keine triftigen Gr�nde bestehen, welche eine von der Beschwerdegegnerin abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen w�rden. Demnach liegt eine bez�glich der H�he des Abzuges letztinstanzlich einzig r�gbare Bundesrechtswidrigkeit (E. 1) auch nicht in Form einer Kognitionsunterschreitung vor.

References: Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 42
 Art. 97
 BGE 
 Art. 97
 BGE