Source: https://www.transparenz.bremen.de/vorschrift_detail/bremen2014_tp.c.108583.de
Timestamp: 2019-11-17 08:11:12+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:07.12.2017 Inkrafttreten08.12.2017 FundstelleBrem.GBl. 2017, 621
Zitiervorschlag: "Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Ochtum im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Ochtum - ÜSGV-Ochtum) vom 5. Dezember 2017 (Brem.GBl. 2017, 621)"
juris-Abkürzung: ÜSGV-Ochtum
Amtliche Abkürzung: ÜSGV-Ochtum
Fundstelle: Brem.GBl. 2017, 621
Aufgrund des § 76 Absatz 2 und des § 78 Absatz 5 Nummer 6 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2193), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 1972) geändert worden ist, in Verbindung mit § 58 und § 92 Absatz 3 des Bremischen Wassergesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 - 2180-a-1), das zuletzt durch das Gesetz vom 15. Dezember 2015 (Brem.GBl. S. 622) geändert worden ist, wird verordnet:
(1) Das Überschwemmungsgebiet der Ochtum im Bereich der Stadtgemeinde Bremen wird für den Abschnitt von der südlichen Landesgrenze bis zum Ochtum-Sperrwerk festgesetzt.
(2) Der genaue Grenzverlauf des Überschwemmungsgebiets ist in der dieser Verordnung beigefügten Übersichtskarte im Maßstab 1 : 25 000 und den sechs dieser Verordnung beigefügten Lageplänen jeweils im Maßstab 1 : 5 000 dargestellt. In der Übersichtskarte und den Lageplänen sind die Grenzen des Überschwemmungsgebiets durch die Außenkanten der Linien bestimmt, welche die mittelblaue Fläche umschließen. Übersichtskarte und Lagepläne sind Bestandteile dieser Verordnung.
Diese Verordnung, die Übersichtskarte und die beigefügten Lagepläne werden beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - Obere Wasserbehörde - aufbewahrt und können dort während der üblichen Dienstzeiten kostenfrei eingesehen werden. Jeweils eine Abschrift der Verordnung, der dazugehörigen Übersichtskarte und der dazugehörigen Lagepläne wird bei den Ortsämtern Huchting, Neustadt/Woltmershausen, Obervieland, Seehausen und Strom aufbewahrt und kann dort während der üblichen Dienstzeiten kostenfrei eingesehen werden. Darüber hinaus können die Verordnung, die Übersichtskarte und die Lagepläne auf der Internetseite des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr (www.umwelt.bremen.de) eingesehen werden.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten für den Geltungsbereich dieser Verordnung und für die anderen an der Ochtum sichergestellten Gebiete die Regelungen der Anordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Überschwemmungsgebieten im Land Bremen vom 8. Dezember 2007 (Brem.ABl. S. 1234) außer Kraft.
Bremen, den 5. Dezember 2017
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Ochtum im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Ochtum - ÜSGV-Ochtum) vom 5. Dezember 2017 08.12.2017
Eingangsformel 08.12.2017
§ 1 - Räumlicher Geltungsbereich 08.12.2017
§ 2 - Einsichtnahme 08.12.2017
§ 3 - Schutzbestimmungen, Gebote 08.12.2017

References: § 76
 § 78
 § 58
 § 92

§ 1

§ 2

§ 3