Source: http://kunath-textilien.de/rechtliches/agb/62
Timestamp: 2017-07-26 20:30:25+00:00

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ÜBER UNS Geschichte & Meilensteine Tradition & Philosophie Warenportfolio Fachgeschäfte Produktionsstätte Qualitätsgarantie Nachhaltigkeit Partner NEWS Aktionen Aktuelles Referenzen Karriere Newsletter SERVICE Katalog online blättern Stoff-Musterbestellung Corporate Fashion Veredlungen & Stickerei Größentabelle Pflegehinweise Downloads BERATUNG & KONTAKT Persönliche Beratung Bestellung Reklamation Kontaktformular Anfahrt ÜBER UNS
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Persönliche Beratung Bestellung Reklamation Kontaktformular Anfahrt Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Amtsgericht Dresden HRB 3314 USt.-IDNr.: DE 140410124
1. Die F. W. Kunath GmbH, Bischofswerdaer Straße 118, 01900 Bretnig-Hauswalde, führt Ihre Bestellungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus.
2. Änderungen bei der Materialzusammensetzung, Schnittform und Farbausführung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Bei den dargestellten Farben kann es zu Abweichungen kommen.
3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat vor dem Kauf dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unserer AGB. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
5. Alle Geschäfte und Verkäufe in das Ausland sind auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht. Für den Fall, dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen müssen, um die Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtete sich der Käufer zur Übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung als vereinbart an.
1. Aufträge werden, fernmündlich (unter Tel.-Nr. +49 (0) 35952 402-0), unter Angabe der Kundennummer, schriftlich oder per E-Mail (unter bestellung@kunath.biz) von uns entgegengenommen.
2. Bei Lieferbehinderungen durch Einwirkung höherer Gewalt, durch außergewöhnliche Ereignisse, durch Streiks, sowie durch Verzögerung des Frachtführers übernimmt die F. W. Kunath GmbH keine Verantwortung.
3. Mündliche Auskünfte und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet, etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
1. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift anzugeben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften –, so gehen diese zu Lasten des Kunden.
2. Bitte achten Sie bei der Anlieferung der Ware darauf, ob der gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweist, wozu auch Transportschäden zählen. Bitte reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Sollten Sie feststellen, dass Pakete fehlen oder äußerlich beschädigt sind, dann teilen Sie dies bitte sofort der Transportperson mit und vermerken Sie den Schaden auf den Frachtunterlagen. Der Auslieferer wird und muss dies mit seiner Unterschrift unter Angabe der Fahrzeugnummer bestätigen. Sollten Sie Beschädigungen feststellen und dies dennoch nicht mitteilen, hat dies keinerlei rechtliche Konsequenz. Sie helfen uns aber sehr bei der Abwicklung von Schäden gegenüber der Spedition oder dem Transportunternehmen.
1. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise (zzgl. gesetzliche MwSt.) und sind in Euro angegeben. Die zum jeweiligen Rechnungsdatum gültigen deutschen Mehrwertsteuersätze finden Anwendung.
2. Die Berechnung erfolgt zu den am Liefertag gültigen Preisen - Preisänderungen vorbehalten.
3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer befristeter Angebot ist sichtbar auf den Publikationen dargestellt.
4. Die Preise sind exklusiv Verpackungskosten. Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie im § 9 unserer AGB. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 6 Gewährleistung & Rückgabe
1. Wir akzeptieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem oder originalverpacktem Zustand.
2. Unternehmer haben innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
5. Umtausch und Rückgabe von getragener, gewaschener oder gereinigter Ware ist nicht möglich.
6. Sonderangebote und Sonderanfertigungen bzw. bestickte oder bedruckte Artikel sind ebenfalls vom Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen.
7. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert auf ihr Kundenkonto. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben. Für umfangreiche Retouraufträgen behalten wir uns vor Handlingskosten von bis zu 15% vom Gesamtwarenwert einzubehalten.
8. Unfrei zurück gesendete Ware wird nicht angenommen.
§ 7 Ansprüche aufgrund von Mängel, Haftung wegen Schadensersatz und Mängelrüge
2. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern nichts Abweichendes schriftlich vor dem Vertragsabschluss vereinbart wurde.
3. Mängelrügen sind bei offenen Mängeln spätestens innerhalb von 12 Kalendertagen nach Empfang der Ware an den Verkäufer abzusenden. Versteckte Mängel hat der Käufer unverzüglich nach deren Entdeckung zu rügen.
4. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.
5. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch bei handelsüblichen Abweichungen, es sei denn, dass der Verkäufer eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklärt hat.
6. Bei berechtigten Rügen offener Mängel hat der Käufer nach Wahl des Verkäufers das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 12 Kalendertagen nach Rückempfang der Ware. In diesem Fall trägt der Verkäufer die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
7. Ist die Mängelrüge nicht fristgerecht erfolgt, gilt die Ware als genehmigt.
1. Die von uns im Katalog abgebildeten Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene beziehungsweise nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke einschließlich Framing ist untersagt und nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung durch den Verkäufer möglich.
§ 9 Versand- und Verpackungskosten
1. Versand- und Verpackungskosten Inland:
Wir berechnen pauschal 5,00 € (netto) Versandkosten pro Auftrag. Mehrkosten durch Teillieferungen übernimmt der Verkäufer. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware, solange nicht anderes durch den Verkäufer in schriftlicher Form zugesagt wurde. Bei Sammelbestellungen mit einzelner Rechnungslegung wird pro Rechnung mindestens 0,95 € (netto) für Verpackungs- und Versandkosten erhoben.
2. Versand- und Verpackungskosten Ausland:
F. W. Kunath GmbH wählt für Sie die kostengünstigste Versandart. Bitte fragen Sie nach den jeweils aktuellen Versandkosten.
Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit einer fristgerechten Zahlung ist die endgültige Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers.
Zahlungsbedingungen für das Inland:
1. Rechnungsdatum ist der Tag der Lieferung.
2. 10 Tage 2% Skonto bei einem Warenwert ab 500,- € oder 30 Tage netto.
3. Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart auf Rechnung.
4. Bei Verzug sind wir berechtigt eine Mahngebühr von 5,00 € zu verlangen.
Zahlungsbedingungen für das Ausland:
1. Lieferungen ins Ausland erfolgen per Vorkasse.
2. Über den zu zahlenden Betrag erhalten Sie per Fax eine Vorabrechnung.
3. Sollten im Zuge der Lieferung Zollgebühren entstehen, so gehen diese vollständig zu lasten des Käufers.
1. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von bis zu EUR 10.- und Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB berechnet. Im Übrigen findet § 288 BGB Anwendung.
2. Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus laufenden Verträgen verpflichtet.
3. Erfolgt auch nach einer Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die vollständige Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen können dann durch uns an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben werden. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen vollständig zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.
4. Bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, wie z.B. drohender Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsverzug, kann der Käufer bei allen Lieferverträgen, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen, die ihm obliegende Leistung verweigern oder nach Setzung einer Nachfrist von 12 Kalendertagen von diesen Lieferverträgen zurücktreten. Im Übrigen gilt § 321 BGB. § 119 InsO bleibt unberührt.
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt von Ihnen auf uns beziehungsweise umgekehrt übergeht, indem einerseits wir die Ware vom Ihnen zurückgesandt bekommen beziehungsweise Sie die Austauschlieferung von uns erhalten.
1. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an service@kunath.biz oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax an +49 (0) 35952 402-49. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (zum Beispiel, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
2. Ihre Daten, die Sie uns anlässlich Ihrer Bestellung übermitteln, werden wir im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung bearbeiten und speichern.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Kamenz. Gerichtsstand ist Kamenz.
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG). Stand 01. Januar 2015

References: § 9

§ 6

§ 7

§ 9
 § 247
 § 288
 § 321
 § 119