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Timestamp: 2016-10-28 00:40:27+00:00

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I 87/03 (25.05.2004)
I 87/03
S.________, 1954, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. H.________,
Die 1954 geborene S.________ leidet an einer H�ftdysplasie beidseits bei Status nach intertrochanterer Osteotomie im Jahre 1989. Wegen zunehmender Schmerzen in der linken H�fte bei progredienter Arthrose wurde der Versicherten am 5. Februar 2002 eine Totalendoprothese eingesetzt. Das von S.________ gestellte Gesuch um �bernahme des Eingriffs lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau ab mit der Begr�ndung, dass es sich bei der Endoprothesenoperation nicht um eine medizinische Eingliederungsmassnahme handle (Verf�gung vom 5. September 2002).
Die von S.________ hiegegen eingereichte Beschwerde hiess die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 20. Januar 2003 in dem Sinne gut, dass sie die angefochtene Verf�gung aufhob und die Sache im Sinne der Erw�gungen zu weiteren Abkl�rungen und anschliessendem Erlass einer neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckwies.
S.________, die sich (wie bereits im kantonalen Verfahren) durch ihren Ehemann vertreten l�sst, schliesst auf Abweisung und das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Bereich der Invalidenversicherung ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), sind die neuen Bestimmungen hier nicht anwendbar (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
1.2 Im angefochtenen Entscheid werden die Voraussetzungen f�r die �bernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 12 Abs. 1 IVG; BGE 120 V 279 Erw. 3a mit Hinweisen; vgl. auch AHI 1999 S. 126 Erw. 2b mit Hinweisen, SVR 2004 IV Nr. 13 S. 37 Erw. 1.1) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig ist der Hinweis, dass Coxarthrose-Operationen (namentlich Total-Endoprothesen) rechtsprechungsgem�ss als medizinische Eingliederungsmassnahmen zu �bernehmen sind, sofern sie den pathologisch-anatomischen Zustand des Skeletts als Ursache der unphysiologischen Beanspruchung und die sekund�ren Symptome dauerhaft sanieren, wobei in diesen F�llen strenge Anforderungen an die �brigen Voraussetzungen - die Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit des angestrebten Eingliederungserfolges - zu stellen sind (BGE 101 V 48). Darauf wird verwiesen.
1.3 Dauernd im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG ist der von einer medizinischen Eingliederungsmassnahme zu erwartende Eingliederungserfolg, wenn die konkrete Aktivit�tserwartung gegen�ber dem statistischen Durchschnitt nicht wesentlich herabgesetzt ist. Diesbez�glich kann nunmehr auf die Angaben in der 5. Auflage der Barwerttafeln Stauffer/Schaetzle (Z�rich 2001) abgestellt werden, welche auf den tats�chlichen Erfahrungen der Invalidenversicherung beruhen (BGE 101 V 50 Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 298 Erw. 1c).
Bei j�ngeren Versicherten w�re es unbillig und wirklichkeitsfremd, die erforderliche Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges eng an die Aktivit�tsperiode, mit welcher der Versicherte nach der statistischen Wahrscheinlichkeit rechnen kann, binden zu wollen. Denn es geht nicht an, einer medizinischen Massnahme die vom Gesetz verlangte Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges nur deshalb abzusprechen, weil die statistische Aktivit�tserwartung des Versicherten weit �ber die Zeitspanne hinausgeht, f�r die sich aus medizinischer Sicht selbst bei g�nstigen Voraussetzungen ein Dauererfolg �berhaupt prognostizieren l�sst. Daher ist bei j�ngeren Versicherten im Gegensatz zu kurz vor dem AHV-Rentenalter stehenden Versicherten der Eingliederungserfolg voraussichtlich dauernd, wenn er wahrscheinlich w�hrend eines bedeutenden Teils der Aktivit�tserwartung erhalten bleiben wird (BGE 104 V 83 Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 298 Erw. 1c).
1.4 In Bezug auf H�ftgelenksprothesen entschied das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 101 V 43 gest�tzt auf ein von Prof. Dr. med. T.________ erstattetes Grundsatzgutachten, dass selbst bei sonst g�nstigen Voraussetzungen ein unter dem Gesichtspunkt von Art. 12 IVG relevanter Eingliederungserfolg kaum auf eine f�nf Jahre wesentlich �bersteigende Dauer prognostiziert werden d�rfe. In BGE 106 V 80 wurde diese Rechtsprechung ausdr�cklich best�tigt unter Hinweis auf den Bericht einer vom Eidgen�ssischen Departement des Innern im Jahre 1979 eingesetzten, unter dem Vorsitz von Prof. Dr. med. Sch�r stehenden Arbeitsgruppe (publiziert in ZAK 1980 S. 201 ff.), gem�ss welchem Endoprothesen-Operationen des H�ftgelenkes in der Regel keine medizinische Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung sind und die medizinischen Eingliederungserfolge zwar an sich beachtlich sind, doch die berufliche Eingliederung wesentlich schlechter verl�uft, als es die medizinischen Ergebnisse erwarten lassen (ZAK 1980 S. 208). An dieser Rechtsprechung wurde in den nicht ver�ffentlichten Urteilen T. vom 5. Juli 1982, I 286/81, und W. vom 29. April 1983, I 12/83, festgehalten.
Im nicht ver�ffentlichten Urteil G. vom 7. M�rz 1985, I 532/84, wurde ausgef�hrt, dass sich die von Prof. Dr. med. T.________ gezogenen Schlussfolgerungen nicht mit dem Hinweis darauf entkr�ften liessen, dass die neueren k�nstlichen H�ftgelenke mehr leisteten. Es sei zwar nicht zu �bersehen, dass es - neben den vielen aktenkundigen F�llen von Misserfolgen - auch Totalprothesenoperationen g�be, die einen gr�sseren medizinischen Erfolg ergeben h�tten oder die dank neuerer Methoden m�glicherweise zu einem besseren Eingliederungserfolg f�hren k�nnten. Die Rechtsprechung stelle jedoch mangels prognostischer Beweiskraft im Einzelfall auf den heute erh�ltlichen statistischen Durchschnittswert ab und begrenze den prognostischen Eingliederungserfolg von H�ftgelenksprothesen invalidenversicherungsrechtlich auf die in BGE 101 V 51 umschriebene Dauer.
Nachdem das Gericht im nicht ver�ffentlichten Urteil B. vom 27. September 1991, I 76/91, erneut an der in BGE 101 V 51 umschriebenen Dauer der Eingliederungswirksamkeit festgehalten hatte, lehnte es im Jahre 1993 ein Abgehen von diesen Grunds�tzen und die Einholung eines erg�nzenden Gutachtens bei einem Arzt oder einer Klinik mit langj�hriger Erfahrung mit zementfrei implantierten Prothesen erneut ab, dies mit der Begr�ndung, der Beobachtungszeitraum f�r die neuen Implantate sei zu kurz, um �ber verl�ssliche, auch statistisch hinreichend untermauerte Angaben zum Behandlungs- und Eingliederungserfolg zu verf�gen (nicht ver�ffentlichtes Urteil S. vom 17. Juni 1993, I 333/92). Daran wurde auch in der Folge festgehalten (nicht ver�ffentlichtes Urteil D.S. vom 30. Dezember 1993, I 180/93; in RDAT 1994 II Nr. 90 S. 179 publiziertes Urteil S. vom 30. M�rz 1994, I 250/93).
2.1 Im Zeitpunkt der H�fttotalendoprothesen-Operation (5. Februar 2002) konnte die Versicherte mit einer mittleren Aktivit�tsdauer von 31.39 Jahren rechnen (Stauffer/Schaetzle, a.a.O., Tafel 43). Streitig und zu pr�fen ist, ob in Bezug auf den Eingriff die Voraussetzung der Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges erf�llt ist.
2.2 In ihrer leistungsablehnenden Verf�gung verneinte dies die IV-Stelle unter Hinweis auf das vom BSV herausgegebene - als Verwaltungsweisung f�r das Sozialversicherungsgericht nicht verbindliche (vgl. dazu BGE 129 V 205 Erw. 3.2, 127 V 61 Erw. 3a, 126 V 68 Erw. 4b, 427 Erw. 5a, je mit Hinweisen) - Kreisschreiben �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME). In dessen Randziffer 732/932.5 wird in Bezug auf Coxarthrosen festgehalten, dass das Einsetzen von Endoprothesen unabh�ngig vom Alter der Versicherten angesichts der gegenw�rtigen Erfahrungen bez�glich der Dauerhaftigkeit des Erfolges keine medizinische Eingliederungsmassnahme darstelle; dies gelte auch f�r die neue Generation der zementfrei verankerten Prothesen.
2.3 Nach der von der Vorinstanz vertretenen Auffassung dr�ngen sich bez�glich der Frage der Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges weitere Abkl�rungen auf. Zur Begr�ndung wird ausgef�hrt, dass nach dem sowohl der Verwaltungsweisung als auch der Rechtsprechung zugrunde liegenden Bericht der Arbeitsgruppe Sch�r aus dem Jahre 1979 das Einsetzen von Endoprothesen des H�ftgelenks nicht in jedem Fall, sondern nur in der Regel ausgeschlossen sei und sich im Weitern die Frage stelle, ob auf die aus dem Jahr 1979 stammenden medizinischen Erkenntnisse heute �berhaupt noch abgestellt werden k�nne.
2.4 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertritt die IV-Stelle den Standpunkt, es seien keine neuen medizinischen Erkenntnisse hinzugekommen, welche eine �nderung der Rechtsprechung anzeigen w�rden.
3.1 Dass sich die medizinischen Verh�ltnisse in Bezug auf H�fttotalendoprothesen seit 1975, als gest�tzt auf das von Prof. Dr. med. T.________ erstattete Gutachten das in BGE 101 V 43 ver�ffentlichte Urteil S. (I 7/73) erging, wesentlich ver�ndert haben d�rften, liegt auf der Hand und kann auch von der IV-Stelle nicht ernsthaft in Abrede gestellt werden. Der im damaligen Zeitpunkt auf 5 bis 10 Jahre veranschlagte medizinische Erfolg von Endoprothesen-Operationen (BGE 101 V 51) wird heute offenbar nach vorsichtigen Sch�tzungen - namentlich auch nach den vom BSV eingereichten Unterlagen - mit 10 bis 15 und nach grossz�gigeren Sch�tzungen mit 15 bis 20 Jahren beziffert. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung kann sodann nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden, dass sich auch die invalidenversicherungsrechtlichen Eingliederungschancen gleichzeitig verbessert haben k�nnten. Nachdem das von Prof. Dr. med. T.________ erstattete Gutachten mittlerweile fast dreissig und der Bericht der Arbeitsgruppe Sch�r f�nfundzwanzig Jahre zur�ckliegen und anzunehmen ist, dass heute (anders noch als vor elf Jahren, als das nicht ver�ffentlichte Urteil S. vom 17. Juni 1993 [I 333/92] erging) verl�ssliche, auch statistisch hinreichend untermauerte Angaben zum Behandlungs- und Eingliederungserfolg gemacht werden k�nnen, ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn sie weitere medizinische Abkl�rungen �ber den invalidenversicherungsrechtlichen Eingliederungserfolg der neueren H�ftgelenksprothesen f�r angezeigt h�lt.
3.2 Selbst wenn indessen die Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges gest�tzt auf die gem�ss angefochtenem Entscheid vorzunehmenden medizinischen Abkl�rungen grunds�tzlich zu bejahen w�re, stellte sich die Frage, ob bei der Beschwerdegegnerin nicht ein krankhafter Nebenbefund vorliegt, der seinerseits geeignet ist, die Aktivit�tserwartung der Versicherten trotz der Operation gegen�ber dem statistischen Durchschnitt wesentlich herabzusetzen (vgl. dazu BGE 101 V 48 Erw. 1b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 299 Erw. 2b; SVR 2004 IV Nr. 13 S. 40 Erw. 8.1). Denn wie sich aus den Akten ergibt, leidet die Versicherte nicht nur links, sondern auch rechts an einer H�ftdysplasie (bei Status nach Osteotomie; Berichte des Dr. med. K.________, Orthop�die, vom 16. Februar und 10. Juli 2002). Aus diesem Grunde wird die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckgeht, unter Umst�nden zus�tzlich zu den bereits von der Vorinstanz angeordneten Abkl�rungen ein fach�rztliches Gutachten einzuholen haben, welches dar�ber Aufschluss ergibt, ob dieser bekannte Nebenbefund im Februar 2002 einer g�nstigen Prognose hinsichtlich Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit des mit der H�fttotalendoprothesen-Operation links erreichbaren Eingliederungserfolges entgegenstand.
4.1 Da vorliegend die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen streitig war, ist das Verfahren kostenfrei (Art. 134 OG).
4.2 Mit Blick darauf, dass sich die obsiegende Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren durch ihren Ehemann anwaltlich vertreten l�sst, ist darauf hinzuweisen, dass ein Verwandtschaftsverh�ltnis zwischen der versicherten Person und dem sie im gerichtlichen Verfahren vertretenden Rechtsanwalt die Zusprechung einer Parteientsch�digung zwar grunds�tzlich nicht ausschliesst. Anders verh�lt es sich aber, wenn der Rechtsvertreter ein eigenes Interesse am Ausgang des Prozesses hat, z.B. wenn er - wie vorliegend - im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht (Art. 159 Abs. 3 ZGB) f�r den Ehepartner handelt (ZAK 1985 S. 472 Erw. 4; nicht ver�ffentlichtes Urteil T. vom 21. Juni 1999, I 601/98). Die besonderen Voraussetzungen, unter welchen selbst in diesem Fall ausnahmsweise eine Entsch�digung f�r den Arbeitsaufwand und die Umtriebe zugesprochen werden kann (komplizierte Sache mit hohem Streitwert; Erforderlichkeit eines hohen Arbeitsaufwandes; vern�nftiges Verh�ltnis zwischen dem betriebenen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung; vgl. dazu BGE 110 V 134 Erw. 4d), sind im Falle der Beschwerdegegnerin nicht erf�llt, weshalb ihr keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist.

References: BGE 
 Art. 12
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