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Timestamp: 2019-01-16 00:36:13+00:00

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§ 41 BPolG, Behandlung festgehaltener Personen - Gesetze des Bundes und der Länder
§ 41 BPolG, Behandlung fes...
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§ 41 BPolG – Behandlung festgehaltener Personen
(1) Wird eine Person auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, sind ihr unverzüglich der Grund dieser Maßnahme und die zulässigen Rechtsbehelfe bekannt zu geben.
(2) 1Der festgehaltenen Person ist unverzüglich Gelegenheit zu geben, einen Angehörigen oder eine Person ihres Vertrauens zu benachrichtigen, soweit dadurch der Zweck der Freiheitsentziehung nicht gefährdet wird. 2Die Bundespolizei hat die Benachrichtigung zu übernehmen, wenn die festgehaltene Person nicht in der Lage ist, von dem Recht nach Satz 1 Gebrauch zu machen und die Benachrichtigung ihrem mutmaßlichen Willen nicht widerspricht. 3Ist die festgehaltene Person minderjährig oder ist für sie ein Betreuer bestellt, so ist in jedem Falle unverzüglich derjenige zu benachrichtigen, dem die Sorge für die Person oder die Betreuung der Person nach dem ihm übertragenen Aufgabenkreis obliegt. 4Die Benachrichtigungspflicht bei einer richterlichen Freiheitsentziehung bleibt unberührt.
Zu § 41: Geändert durch G vom 21. 6. 2005 (BGBl I S. 1818).
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References: § 41
 § 40
 § 42

§ 41
 § 23
 § 25
 § 39
 § 43
 § 41