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Timestamp: 2019-06-26 01:00:57+00:00

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BFH, 17.10.1991 - IV R 106/90 - dejure.org
BFH, 17.10.1991 - IV R 106/90
https://dejure.org/1991,2405
BFH, 17.10.1991 - IV R 106/90 (https://dejure.org/1991,2405)
BFH, Entscheidung vom 17.10.1991 - IV R 106/90 (https://dejure.org/1991,2405)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1991 - IV R 106/90 (https://dejure.org/1991,2405)
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EStG § 3 Nr. 26
Rundfunk-Essays - Verfassen - Vortrag - Tätigkeiten der Übungsleiter - Tätigkeiten der Ausbilder - Tätigkeiten der Erzieher
Einkommensteuer; Honorar für ein Rundfunk-Essay
BFHE 166, 72
BB 1992, 346
BB 1992, 691
DB 1992, 871
BStBl II 1992, 176
FG Berlin, 12.10.2004 - 5 K 5316/03
Steuerbefreiung von 1.848 EUR auch für Korrekturassistenten
So habe der Bundesfinanzhof -BFH- in einem anders gelagerten Fall, in dem es um das Schreiben von Essays für Rundfunkbeiträge gegangen sei, geäußert, der dort streitgegenständlichen Tätigkeit fehle die pädagogische Zielrichtung, "wie sie beispielsweise bei der schriftlichen Korrektur von Klausuren gegeben sein mag" (BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176 ).
Auch der BFH fordere für die Vergleichbarkeit, dass die Tätigkeit darin bestehen müsse, auf andere Menschen durch persönlichen Kontakt Einfluss zu nehmen (vgl. BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176 ), um auf diese Weise geistige Fähigkeiten zu entwickeln und zu fördern.
Ausbilder, Übungsleiter und Erzieher haben miteinander gemeinsam, dass sie auf andere Menschen durch persönlichen Kontakt Einfluss nehmen, um auf diese Weise geistige und leibliche Fähigkeiten zu entwickeln und zu fördern (BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176 ).
Einem derartigen Schriftwechsel fehle die pädagogische Zielsetzung, wie sie beispielsweise bei der schriftlichen Korrektur von Klausuren gegeben sein möge (BFH in BFHE 166, 72, BStBl II 1992, 176 ; Hervorhebung durch das Gericht).
BFH, 03.07.2018 - VIII R 28/15
Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit als Versichertenberater und …
Die Tätigkeiten als "Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher" sind sämtlich von einer pädagogischen Ausrichtung geprägt; sie nehmen auf andere Menschen durch persönlichen Kontakt Einfluss, um auf diese Weise geistige und körperliche Fähigkeiten zu entwickeln und zu fördern (vgl. auch Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BFHE 166, 72, BStBl II 1992, 176).
BFH, 13.12.2016 - VIII R 43/14
Abzugsfähigkeit von Strafverteidigungskosten als Werbungskosten oder …
Im Rahmen der rechtlichen Wertung, was zu den ebenfalls begünstigten "vergleichbaren Tätigkeiten" gehört, reicht nach der BFH-Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BFHE 166, 72, BStBl II 1992, 176 ) die Vergleichbarkeit der sozialen Ergebnisse der Tätigkeit nicht aus, um die Tatbestandsvoraussetzungen für die Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 26 EStG zu erfüllen.
Für die Wertung des erkennenden Senats spricht im Übrigen der Umstand, dass unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, a.a.O.) die streitige Tätigkeit der Klägerin im Wesentlichen in den schriftstellerischen Bereich einzuordnen ist, der im Rahmen des § 3 Nr. 26 EStG von dem der Ausbildung abgegrenzt werden muss.
Das folgt nicht nur daraus, dass die Vergleichbarkeit einer Tätigkeit, wie oben dargestellt, aus den spezifischen Gemeinsamkeiten mit der Tätigkeit eines Übungsleiters, Ausbilders oder Erziehers herzuleiten ist, sondern auch aus der Entstehungsgeschichte der Vorschrift (vgl. näher hierzu BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, a.a.O.).
FG Rheinland-Pfalz, 23.09.2014 - 3 K 2163/12
Ertragsteuerliche Behandlung eines Blockheizkraftwerkes (BHKW)
Zu den begünstigten Tätigkeiten gehört die Entwicklung geistiger und leiblicher Fähigkeiten anderer Menschen durch Ausbildung vorhandener Anlagen; gleichgestellt ist dem die Leitung von Übungen, in denen Menschen ihre Fähigkeiten selbst entwickeln oder erproben (BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90; BStBl II 1992, 176).
Zur Überzeugung des Senats steht daher fest, dass die Tätigkeit des Klägers - soweit sie entlohnt wurde - in den journalistisch-schriftstellerischen Bereich einzuordnen ist, der im Rahmen des § 3 Nr. 26 EStG von dem der Ausbildung abgegrenzt werden muss (BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90 a.a.O.).
FG Köln, 19.10.2017 - 15 K 2006/16
Besteuerung von Einnahmen aus Vortragstätigkeiten
Das Tatbestandsmerkmal der Tätigkeit (hier: als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, oder eine vergleichbare Tätigkeit) wird von der BFH-Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176) in seiner pädagogischen Ausrichtung definiert.
Demzufolge können nach dem möglichen Wortsinn des Gesetzes als vergleichbar auch nur solche Tätigkeiten eingestuft werden, die die oben dargestellte spezifische Gemeinsamkeit mit den im Gesetz ausdrücklich genannten aufweisen (BFH-Urteil in BStBl II 1992, 176).
FG Schleswig-Holstein, 07.03.2018 - 2 K 174/17
Steuerfreiheit von Vergütungen für eine Tätigkeit als sog. "Lehrarzt" bei der …
Denn das Tatbestandsmerkmal der Tätigkeit (hier: als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, oder eine vergleichbare Tätigkeit) wird von der BFH-Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176 ) in seiner pädagogischen Ausrichtung definiert.
FG Hessen, 25.02.2016 - 12 K 1017/15
Ausbilder, Übungsleiter und Erzieher haben gemeinsam, dass sie auf andere Menschen durch persönlichen Kontakt Einfluss nehmen, um auf diese Weise geistige und leibliche Fähigkeiten zu entwickeln und zu fördern (BFH, Urteil vom 17.10.1991 IV R 106/90, BStBl II 1992, 176).
Im Rahmen der rechtlichen Wertung, was zu den ebenfalls begünstigten "vergleichbaren Tätigkeiten" gehört, reicht nach der BFH-Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 17.10.1991 IV R 106/90, BFHE 166, 72, BStBl II 1992, 176) die Vergleichbarkeit der sozialen Ergebnisse der Tätigkeit nicht aus, um die Tatbestandsvoraussetzungen für die Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 26 EStG zu erfüllen.
Entsprechend dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17. Oktober 1991 IV R 106/90 (BFHE 166, 72, BStBl II 1992, 176) komme es nicht auf die Vergleichbarkeit der sozialen Ergebnisse der Tätigkeit an, sondern darauf, dass die ausgeübte Tätigkeit ihrer Art nach Pflege oder Betreuung darstelle.
FG Sachsen-Anhalt, 20.08.2002 - 1 K 145/02
Aufwandsentschädigung für journalistische Tätigkeit nicht nach § 3 Nr. 26 EStG …

References: § 3
 § 3
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