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Timestamp: 2018-05-24 03:25:13+00:00

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Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Eberlestr. 36 Inninger Str. - PDF
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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 124 Inhaltsverzeichnis Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße ; im Planungsraum Kriegshaber; Bekanntmachung Änderungsbeschluss sowie Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 868; Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße (bisherige Bezeichnung: Zwischen Rosenaustraße und Elisenstraße ); Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Änderung der Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 868; Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße (bisherige Bezeichnung: Zwischen Rosenaustraße und Elisenstraße ) - Inkrafttreten - Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 289 A; Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach 13 a Baugesetzbuch (BauGB); Bekanntmachung Änderungs- und Aufstellungsbeschluss sowie Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung über die Auslegung der gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis vom für das Einleiten von Mischwasser aus der Mischwasserbehandlungsanlage KRB026 in Augsburg an der Hessenbachstraße in die Wertach durch die, Stadtentwässerung Augsburg Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Eberlestr. 36 Inninger Str. 7 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Erneuerung Stützwand Martinistraße Kanalbau B.-Plan 461 Martini Park Verkehrsbeschränkungen anlässlich der Fronleichnamsprozessionen 2016 Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Gastspiels des Circus Flic Flac vom auf dem Plärrergelände Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 35,00 per Postversand im Jahr 15,00 per
2 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 125 Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße im Planungsraum Kriegshaber Bekanntmachung Änderungsbeschluss sowie Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Der Stadtrat der hat am beschlossen: Der FNP der für den Bereich Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße im Planungsraum Kriegshaber wird geändert. Dem Vorentwurf der FNP-Änderung mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht in der Fassung vom wird zugestimmt. Anlass und Ziele der Planung Der Sportverein Post SV Telekom Augsburg e. V. wird sein Stammgelände östlich der Grenzstraße in Augsburg-Kriegshaber aufgeben und an einen neuen Standort umsiedeln. Ein Investor hat die Flächen bereits erworben und möchte das bisherige Post-SV- Gelände, das Areal des südlich benachbarten Dehner-Gartenfachmarktes und einige weitere angrenzenden Grundstücke mit einem Gesamtumfang von etwa 7,7 Hektar einer neuen Entwicklung zuführen. Wesentliche Ziele dieser städtebaulichen Neuordnung sind die Realisierung eines neuen innerstädtischen Wohnquartiers, eine zeitgemäße Erneuerung des an der Bürgermeister-Ackermann- Straße bestehenden Dehner-Gartenfachmarktes und die Schaffung großzügiger, allgemein zugänglicher, öffentlicher Grünstrukturen. Mit dem Angebot von neuen Wohnbauflächen soll dem stetig steigenden Siedlungsdruck und Wohnraumbedarf in Augsburg gegengesteuert werden. Teilweise soll in Abstimmung mit dem Investor geförderter Wohnungsbau errichtet werden. Zur Sicherung einer qualitätsvollen Bebauung innerhalb des neuen Stadtquartiers hat der Investor in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung im Frühjahr 2015 eine Mehrfachbeauftragung ausgelobt, an der sich vier Planungsbüros beteiligt haben. Aus den eingegangen Arbeiten wurde ein schlüssiges städtebauliches Konzept ausgewählt, das nun als Grundlage für die weitere Planung herangezogen wird. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der geplanten Neuordnung ist neben der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 219 D, Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße, auch die Änderung des FNP für den Bereich Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße im Planungsraum Kriegshaber erforderlich. Der Vorentwurf zur FNP-Änderung mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht liegt vom mit im Flur des Stadtplanungsamtes, Rathausplatz 1, 3. Stock, Montag bis Mittwoch von Uhr, Donnerstag von Uhr und Freitag von Uhr aus und kann dort eingesehen werden. Stellungnahmen hierzu können während der Auslegungsfrist bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg, vorgebracht werden. Ferner kann der Vorentwurf im Internet während der Auslegungsfrist unter abgerufen werden. Dort steht auch ein Online-Formular für die Stellungnahme bereit. Zur Erörterung der Planung und für weitere Fragen stehen Ihnen folgende Ansprechpartner zur Verfügung: Dr. Friedrich Schäble Zimmer Nr. 416, VG I, 4. Stock Telefon: 0821/ Telefax: 0821/
3 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 126 und Sebastian Köhler Zimmer Nr. 417, VG I, 4. Stock Telefon: 0821/ Telefax: 0821/ Referat 6 Stadtplanungsamt Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 868 Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße (bisherige Bezeichnung: Zwischen Rosenaustraße und Elisenstraße ) Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Stadtrat der hat am beschlossen: Der räumliche Geltungsbereich des BP Nr. 868 wird im Norden um die Grünfläche des Stadtgartens reduziert. Der BP Nr. 868 erhält in diesem Zusammenhang die neue Bezeichnung Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße. Der Entwurf des BP Nr. 868 Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße für den Bereich zwischen dem Stadtgarten im Norden, der Gögginger Straße (teilweise einschließlich) im Osten, der Elisenstraße (einschließlich) im Süden und dem Wittelsbacher Park im Westen, in der Fassung vom wird gebilligt. Der BP Nr. 868 ändert in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 833 Ausbau der Gögginger Straße, rechtskräftig seit dem und hebt diesen insoweit auf. Anlass und Ziel der Planung Zentraler Anlass der Aufstellung des BP Nr. 868 ist der planungsrechtliche Regelungsbedarf für die in der Umgebung von Hotelturm und Kongress am Park (nachfolgend Kongresshalle) anstehenden baulichen Umstrukturierungen sowie die derzeit unbefriedigende Erschließungs- und Parksituation in diesem Teil des Antonsviertels. Das südliche Plangebiet zwischen Imhofstraße und Elisenstraße wird als eine Wohn- und Mischgebietsstruktur weiterentwickelt. Für die Kongresshalle und den Hotelturm wird die bestehende Nutzungsform durch ein Sondergebiet Kongress bzw. ein Mischgebiet weiterverfolgt und gesichert. Für das westliche Plangebiet um das Kongressparkhaus ist eine bauliche Entwicklung nur im Rahmen eines Gesamtkonzepts möglich, das vorrangig die Unterbringung des ruhenden Verkehrs von Nutzungen des umliegenden Quartiers im Interesse des Gemeinwohls berücksichtigt. Hierbei wird sowohl eine Sanierung des vorhandenen Parkhauses, als auch ein Parkhaus-Neubau ermöglicht. Die Umstrukturierungsprozesse im Plangebiet sollen zudem durch Regelungen zu Baudichte, Baustruktur, Bauhöhen und zu den Abstandsflächen gesteuert werden. Darüber hinaus werden weitere Festsetzungen, z. B. zum Lärmschutz, zur Grünordnung und zur Gestaltung getroffen. Insgesamt sollen hierdurch gesunde Wohnund Arbeitsverhältnisse sowie die Aufenthaltsqualität im Quartier gesichert werden. Die Erschließungssituation vor allem im Bereich der Imhofstraße und in ihrem Einmündungsbereich in die Gögginger Straße soll verbessert werden. Hierfür können im Rahmen des BP Nr. 868 die planerischen Voraussetzungen geschaffen werden. Vor allem
4 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 127 sollen eine Eröffnung der Imhofstraße im Zweirichtungsverkehr und eine Verbesserung des Einmündungsbereichs in die Gögginger Straße inklusive der Radfahrer- und Fußgängerführung vorbereitet werden. Der Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht liegt vom mit im Flur des Stadtplanungsamtes, Rathausplatz 1, 3. Stock, Montag bis Mittwoch von Uhr, Donnerstag von Uhr und Freitag von Uhr aus und kann dort eingesehen werden. Stellungnahmen hierzu können während der Auslegungsfrist bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg, vorgebracht werden. Ferner kann der Entwurf im Internet während der Auslegungsfrist unter abgerufen werden. Dort steht auch ein Online-Formular für die Stellungnahme bereit. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen werden im weiteren Verfahren geprüft. Die schriftliche Mitteilung des Prüfergebnisses kann in der Regel erst nach dem Satzungsbeschluss mit der darin enthaltenen Abwägung erfolgen. Eine Zwischennachricht wird auch bei längeren Zeiträumen nicht erteilt. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen bereits vor und können im Zusammenhang mit der öffentlichen Auslegung beim unten angegebenen Ansprechpartner eingesehen werden: Art der umweltbezogenen Information Lärm- und Luftschadstoffinformations-system der Verfasser Datum Thema 2009/2015 Generelle Darstellung der Lärm- und Luftschadstoffbelastungen für das Stadtgebiet Schalltechnische Untersuchung em plan, Augsburg März 2016 Untersuchung der Lärmimmissionen durch Straßenverkehr, Bahnverkehr und Gewerbe bzw. Anlagen; Maßnahmen zum Lärmschutz Baumschutzverordnung Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet von Augsburg Festlegung und Schutz wertvollen Baumbestandes, Genehmigungs-verfahren und Kompensationsregelung bei Baumfällungen Stadtbiotopkartierung 2003 Darstellung wertvoller Vegetations- Arten- und Biotopschutzprogramm Bayern Strategie zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Augsburg Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit November 2013 Oktober 2009 und Habitatstrukturen im Stadtgebiet Erhaltung der Artenvielfalt, Sicherung intakter Landschaftsbereiche sowie Verbesserung und Neugestaltung von Lebensräumen Erhaltung, Sicherung und Entwicklung von Tierarten und ihren Lebensräumen Verkehrsgutachten Tiefbauamt Verkehrliche Beurteilung im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 868 Kongresshalle / Elisenstraße Stellungnahme Fachbehörde Stellungnahme Fachbehörde Stellungnahme Träger öffentlicher Belange Stellungnahme Fachbehörde Stellungnahme Fachbehörde Stellungnahme Fachbehörde Untere Immissionsschutzbehörde (Umweltamt) Ermittlung Straßenverkehrs- und Bahnlärm durch Schallschutz-gutachten. Berücksichtigung aktualisierter Berechnungen zu Luftschadstoffen. Untere Naturschutzbehörde Herausnahme Wittelsbacher Park aus Planung. Verzicht auf spezielle artenschutzrechtliche Prüfung. Kein naturschutzrechtlicher Ausgleich nötig. Bund Naturschutz in Bayern E. V., Ortsgruppe Augsburg Umweltamt, Abt. Bodenschutz- und Abfallrecht Umweltamt, Abt. Klimaschutz Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen Abweichung vom Flächen-nutzungsplan. Wittelsbacher Park und Bäume nicht ausreichend geschützt. Naturschutzrechtlicher Ausgleich und artenschutzrechtliche Untersuchung erforderlich Auffüllungen nach Kriegsschäden Stellung der Baukörper, Solaranlagen, Energiestandards und Energiekonzept Grünordnerische Festsetzungen und Sicherung von Bestandsbäumen
5 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 128 Für Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung: Alexander Spanjardt Zimmer Nr. 450, 4. Stock Telefon 0821/ Referat 6 Stadtplanungsamt Änderung der Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 868 Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße (bisherige Bezeichnung: Zwischen Rosenaustraße und Elisenstraße ) - Inkrafttreten - Der Stadtrat der hat gemäß 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) am eine Änderungsatzung für die seit rechtskräftige Veränderungssperre zum künftigen BP Nr. 868 Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 868 wurde mittlerweile reduziert und dieser mit der neuen Bezeichnung "Zwischen Stadtgarten und Elisenstraße" fortgeführt. Zur weiteren Sicherung dieser Planung wurde die Veränderungssperre entsprechend angepasst und deren Geltungsbereich reduziert. Der konkrete räumliche Geltungsbereich der geänderten Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan in der Fassung vom , der Bestandteil der Änderungssatzung ist. Alle übrigen Bestimmungen der ursprünglichen Veränderungssperre gelten unverändert fort. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Änderung der Veränderungssperre in Kraft. Die Änderungssatzung kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten (Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr) eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden
6 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 289 A Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Bekanntmachung Änderungs- und Aufstellungsbeschluss sowie Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB Der Stadtrat der hat am beschlossen: Für den Bereich zwischen der Spicherer Straße und Deutschenbaurstraße im Westen, der Christian-Dierig-Straße mit den direkt nördlich angrenzenden Flächen im Norden, der Eberlestraße (teilweise einschließlich) im Osten und der Kirchbergstraße (teilweise einschließlich) sowie dem Christian Dierig Park im Süden, wird der BP Nr. 289 A Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße aufgestellt. Dem Vorentwurf des BP Nr. 289 A vom mit Begründung wird zugestimmt. Der BP Nr. 289 A ändert in seinem Geltungsbereich den seit dem rechtsverbindlichen BP Nr. 289 Dierig-Gelände in Pfersee, westlich der Eberlestraße und östlich der Deutschenbaurstraße und hebt diesen insoweit auf. Die Aufstellung des BP Nr. 289 A wird gemäß 13 a BauGB beschleunigt durchgeführt. In diesem Verfahren wird von der Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB abgesehen, die frühzeitige Beteiligung gemäß den 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB soll jedoch durchgeführt werden. Ziele der Planung Mit der Aufstellung des BP Nr. 289 A sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geplante Neuordnung auf dem Areal zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße im Stadtteil Pfersee geschaffen werden. In diesem Zusammenhang werden die im rechtsverbindlichen BP Nr. 289 bislang im südwestlichen Teil als Gewerbegebiet festgesetzten Bauflächen in ein allgemeines Wohngebiet gemäß 4 BauNVO bzw. in ein Mischgebiet gemäß 6 BauNVO umgewidmet. Die ebenfalls als Gewerbegebiet festgesetzte Baufläche im Bereich des bereits vorhandenen Einkaufsmarktes an der Spicherer Straße wird als Sondergebiet gemäß 11 BauNVO mit der Zweckbestimmung Einzelhandel und Dienstleistung gesichert. Zudem werden die als Mischgebiet festgesetzten Flächen nördlich der Christian-Dierig-Straße als allgemeines Wohngebiet gemäß 4 BauNVO umgewidmet.
7 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 130 Die Grundidee des städtebaulichen Entwurfs ist eine orthogonal versetzte Wohnbebauung mit gegeneinander versetzten Zeilenund Riegelstrukturen im Bereich der heute vom Eigentümer vorwiegend als Lagerhallen genutzten Betriebsflächen. Eine klare, räumliche Trennung zwischen den fortbestehenden Gewerbeeinheiten und dem neuen Wohnen wird durch eine zukünftig öffentliche, verkehrsberuhigt auszugestaltende Stichstraße und durch einen nord-süd-gerichteten, in der Höhenentwicklung gegliederten Wohnriegel definiert. Die derzeit im Südwesten des Gewerbegebietes bestehenden gewerblichen Pkw-Stellplätze werden mit einer neu geplanten Parkgarage ersetzt. Im Süden der Parkgarage schließt eine Fläche für Gemeinschaftsstellplätze an. Auf die nach Norden abgeknickte Achse der Christian-Dierig-Straße reagiert die geplante Wohnbebauung räumlich angemessen mit einem Gebäude. Zum Christian Dierig Park öffnet sich die geplante Bebauung mit vier west-ost-orientierten Wohnzeilen. Nördlich der Christian-Dierig-Straße sollen die bislang als Mischgebiet festgesetzten Bauzeilen in einzelne Zeilen für Wohnbebauung aufgelöst werden. Die Wohnbebauung soll sich an den teilweise bereits vorhandenen Gebäudestrukturen orientieren. Mit den geplanten Wohngebäuden soll eine klare räumliche Fassung des Straßenraumes der Christian-Dierig-Straße nach Norden erfolgen. Das Gewerbegebiet Kirchbergstraße unterliegt bereits heute einer gemischten Nutzung durch Büroeinheiten, gewerbliche Flächen, Asylunterkunft und Altenpflegeheim und bedarf dementsprechend einer Anpassung in ein Mischgebiet. Für das Markt-/Dienstleistungsgebäude (Tengelmann und Büros) am westlichen Auftakt des überplanten Quartiers soll die Möglichkeit einer Erweiterung des bestehenden Gebäudebestandes geschaffen werden, ohne dass dadurch die räumliche Wirkung dieses Gebäudes am westlichen Eingang des Stadtquartiers aufgelöst wird. Im Rahmen der Konkretisierung der Planung wird im weiteren Verfahren der Nachfrage nach Wohnraum für sozialen und geförderten Wohnungsbau in den geplanten Wohnquartieren nachgekommen und dies durch entsprechende vertragliche Regelungen zwischen dem Eigentümer und der verbindlich fixiert werden. Der Vorentwurf zur Aufstellung des BP Nr. 289 A mit Begründung liegt vom mit im Flur des Stadtplanungsamtes, Rathausplatz 1, 3. Stock, Montag bis Mittwoch von Uhr, Donnerstag von Uhr und Freitag von Uhr aus und kann dort eingesehen werden. Stellungnahmen hierzu können während der Auslegungsfrist bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg, vorgebracht werden. Ferner kann der Vorentwurf im Internet während der Auslegungsfrist unter abgerufen werden. Dort steht auch ein Online-Formular für die Stellungnahme bereit. Zur Erörterung der Planung und für weitere Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung: Alexandra Peschke Zimmer Nr. 449, 4. Stock, Tel.: (0821) Referat 6 Stadtplanungsamt Ortsübliche Bekanntmachung über die Auslegung der gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis vom für das Einleiten von Mischwasser aus der Mischwasserbehandlungsanlage KRB026 in Augsburg an der Hessenbachstraße in die Wertach durch die, Stadtentwässerung Augsburg Mit Bescheid vom (Az.: /71/13) wurde der, Stadtentwässerung Augsburg, die gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zum Einleiten von Mischwasser aus der Mischwasserbehandlungsanlage KRB026 in Augsburg an der Hessenbachstraße in die Wertach für eine Laufzeit bis zum erteilt. Die erlaubte Gewässerbenutzung dient der Beseitigung des Überlaufwassers (Mischwasser) aus dem Entlastungsbauwerk KRB026 der am Klärwerk Augsburg angeschlossenen Mischwasserkanalisation. Die gehobene wasserrechtliche Erlaubnis liegt in der Zeit vom bis einschließlich bei der, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18, Augsburg, (Verwaltungszentrum), 4. Obergeschoss, Zimmer 479, während der Dienststunden Mo. Mi. Do. Fr. 7:30 16:30 Uhr 7:30 17:30 Uhr 7:30 12:00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Mit dem Ende der Auslegungsfrist am gilt die gehobene wasserrechtliche Erlaubnis gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt (Art. 74 Abs. 4 Satz 3 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)). Der Bescheid vom ist während des Auslegungszeitraums auch auf der Homepage der, Rubrik Öffentliche Bekanntmachungen des Umweltamts, unter veröffentlicht. Umweltamt Untere Wasserrechtsbehörde
8 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 131 Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Ausbau des Dachgeschosses Baugrundstück: Eberlestr. 36 Flur Nr.: 423/15, Gemarkung: Pfersee Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 247 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiter, Herr Weber, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22. Juni 2007 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form ist unzulässig. [Sofern kein Fall des 188 VwGO:] Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-NU Bauvorhaben: Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses zum Asylbewerberheim und Erstellen einer Außentreppe Baugrundstück: Inninger Str. 7 Flur Nr.: 1/5, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 243 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Minig-Berndsen, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den
9 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 132 Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22. Juni 2007 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form ist unzulässig. [Sofern kein Fall des 188 VwGO:] Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi. 547, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Verg.Nr W d) Ausführung von Bauleistungen, Verbreiterung Gehweg und Erneuerung Stützwand e) Augsburg-Haunstetten, Martinistraße f) Art und Umfang der Leistungen: - Straßenbauarbeiten: Asphaltabbruch ca. 800m² Randbegrenzungen ausbauen ca. 350m Boden lösen ca. 400m³ Frostschutzschicht herstellen ca. 400m³ Randbegrenzungen herstellen ca. 350m Asphalttrag- und Deckschichten herstellen ca. 800m² - Ingenieurbauwerke: Baugrube und Bauwerkshinterfüllung herstellen ca. 400m³ Fertigteilstützwinkel (h= 1,50m bis 2,50m) herstellen ca. 50m h) keine Lose i) Ausführungsbeginn: 4. Juli 2016 Fertigstellungstermin: 23. September 2016 j) Nebenangebote zugelassen k) a) bzw. c) n) , Uhr o) siehe a) bzw. c) p) deutsch q) um 10:00 Uhr, a) bzw. c), Bieter oder deren Bevollmächtigte r-u) siehe Leistungsverzeichnis v) w) Regierung von Schwaben, VOB-Stelle, Fronhof 10, Augsburg Referat 6 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A a), Referat 6, Vergabestelle, Rathausplatz 1, Zi.-Nr. 547, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Verg.Nr S d) Ausführung von Bauleistungen e) Augsburg, B.-Plan 461 Martini Park f) Kanalbauarbeiten Aushub: 2000 m³ Spundwandverbau 130 m² Kanal DN 300: 500 m Bauwasserhaltung h) keine Lose i) September 2016 bis Dezember 2016 j) Nebenangebote sind nicht zugelassen k) siehe a) bzw. c) ab n) , Uhr o) siehe a) bzw. c) p) deutsch
10 Amtsblatt der Nummer 19/20, 20. Mai 2016, Seite 133 q) Donnerstag, , 10:00 Uhr, siehe a) bzw. c), Bieter bzw. deren Bevollmächtigte r) Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaft u) Nachweis gem. VOB/A 6 Nr. 3 auf Anforderung v) w) Vergabeprüfstelle i. S. v. 21 VOB/A ist die VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg Referat 6 Verkehrsbeschränkungen anlässlich der Fronleichnamsprozessionen 2016 Von den Augsburger Pfarreien werden zahlreiche Fronleichnamsprozessionen durchgeführt. Um einen reibungslosen Ablauf dieser Prozessionen zu gewährleisten, hat das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr für den folgende Verkehrsbeschränkungen angeordnet: Dompfarrei: Die Fronleichnamsprozession der Dompfarrei findet heuer ab 09:00 Uhr zwischen Dom und Herkulesbrunnen statt. Der Prozessionsweg (Hoher Weg - Karolinenstraße - Maximilianstraße) wird von 08:30 Uhr bis ca. 11:00 Uhr für den Verkehr gesperrt. Die von der Sperrung betroffenen Straßenbahn- und Buslinien werden umgeleitet bzw. durch Ersatzbusse bedient. Pfarreien St. Pankratius und Unsere Liebe Frau (Lechhausen): Die Prozession beginnt um ca Uhr bei der Pfarrkirche St. Pankratius und führt über die Feuerhausstraße - Stätzlinger Straße Wartenburger Straße - Katzbachstraße - Kulturstraße Schackstraße Gumppenbergstraße Hans-Watzlik-Straße - Blücherstraße zur Pfarrkirche Unsere Liebe Frau. Von 08:00 Uhr bis 11:00 Uhr werden folgende Straßen für den Fahrverkehr gesperrt: Blücherstraße zwischen Gumppenberg- und Kreitmayerstraße Stätzlinger Straße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Blücherstraße Königsberger Straße zwischen Derchinger- und Stätzlinger Straße Schleiermacher-, Yorck-, Wartenburger-, Steinmetz-, Teplitzer- und Kulturstraße jeweils in Höhe Aspernstraße Haltverbot wird in der Feuerhaus-, Wartenburger-, Katzbach-, Kultur- und Brunnenstraße zwischen Blücher- und Pankratiusstraße sowie in der Blücherstraße, Schackstraße und Hans-Watzlik-Straße vor dem Seniorenheim St. Wolfhard erlassen. Pfarrei St. Elisabeth (Lechhausen): Die Prozession findet von 10:00 Uhr bis ca. 10:15 Uhr statt und führt von der Griesle-Anlage über die Schillstraße, entlang der Kolbergstraße bis zum Kirchplatz bei der Elisabethstraße. Vor der Pfarrkirche in der Elisabethstraße wird Haltverbot angeordnet. Pfarrei St. Maximilian (Jakobervorstadt): Die Prozession beginnt am um 08:45 Uhr und führt über Vesaliusstraße Untere Jakobermauer Gänsbühl - Franziskanergasse. Im Bereich der Pfarrkirche wird Haltverbot angeordnet. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Frau Gougalakis Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Gastspiels des Circus Flic Flac vom auf dem Plärrergelände Das Gastspiel des Circus Carl Busch findet vom auf dem Plärrergelände statt. Die Aufbauarbeiten beginnen bereits am Während dieser Arbeiten und des Gastspiels kann im nördlichen Bereich des Plärrergeländes nicht mehr geparkt werden. Zudem ist die Zufahrt von der Schwimmschulstraße auf das Plärrergelände für den Fahrverkehr unterbunden. Die Einfahrt von der Bad- und Langenmantelstraße ist weiterhin gewährleistet. Die Park&Ride-Möglichkeiten sind auf den südlichen Teil des Plärrergeländes beschränkt. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr bittet alle betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die notwendigen Maßnahmen. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Frau Gougalakis Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr

References: Art. 66
 Art. 66
 Art. 66
 Art. 66
 Art. 66
 Art. 53
 Art. 3
 Art. 55
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