Source: http://www.jurablogs.com/topic/eug
Timestamp: 2017-12-16 07:40:46+00:00

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EUG - JuraBlogs
Der amerikanische Technologie-Gigant Apple (Jahresumsatz ca. 230 Mrd. Dollar) hat sich vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) erfolgreich gegen einen chinesischen Konkurrenten zur Wehr gesetzt. Das Unternehmen Xiaomi (Jahresumsatz ca. 20 Mrd. Dollar) hatte für den europäischen Markt die Unionsmarke „Mi Pad“ für Tablet-Computer angemeldet.
halle.law- 37 Leser - December 7, 2017 9:43am
… ältere der beiden, womit das Verkehrsverständnis der spanischen Öffentlichkeit entscheidend ist. The post Markenstreit: „Matratzen Concord“ verliert gegen spanische Händler appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 139 Leser - July 28, 2017 5:00am
EuG bestätigt Rechtsgültigkeit der Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen zu Solarpaneelen aus China
… Das Gericht der Europäischen Union hat mit Urteilen vom 28. Februar 2017 (Rechtssache T-157/14, T-158/14, T-161/14, T-163/14, T-160/14, T-162/14) die Rechtsgültigkeit der Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Solarpaneelen aus China bestätigt. I. Sachverhalt Am 2. Dezember 2013 führte der Rat endgültige…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 63 Leser - April 18, 2017 9:46am
… LEXEGESE - Mit Beschluss vom 26. September 2016 hat der EuG die Nichtigkeitsklage der Greenpeace Energy eG und weiterer Kläger als unzulässig abgewiesen (Az. T-382/15). I. Sachverhalt Die Klägerinnen, die Greenpeace Energy eG und die neun weiteren Klägerinnen, erzeugen Strom aus erneuerbaren Energiequellen und vermarkten ihn. Am 22. Oktober…
… lediglich aus zwei gleichen Tönen besteht, kann wegen seiner Banalität nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof am 13. September 2016. Der Sachverhalt Im Jahr 2014 meldete die klagende brasilianische Gesellschaft beim EUIPO (Amt der EU für geistiges Eigentum, ehemals HABM) ein Hörzeichen für u.a. Träger zur…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 61 Leser - September 27, 2016 10:00am
… Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr. Sachverhalt Die Anmelderin meldete die Marke „MITOCHRON“ für verschiedene Waren der Klasse 5, darunter für pharmazeutische Erzeugnisse, als Unionsmarke an. Der daraufhin…
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 41 Leser - July 5, 2016 6:43am
… Gemeinschaftsmarke hatte eintragen lassen wollen - Die angemeldete Marke ist nicht unterscheidungskräftig Im Dezember 2011 meldete The Coca-Cola Company (im Folgenden: Coca-Cola) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) u. a. für Flaschen aus Metall, Glas und Plastik folgende dreidimensionale Gemeinschaftsmarke an: Im März 2014 wies das…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 130 Leser - February 27, 2016 3:15pm
… fraglichen Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig (Art. 7 I lit. b GMV). Die Klägerin beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer aufzuheben. Entscheidung Das EuG bestätigt die Entscheidung der Beschwerdekammer und weist die Klage ab. Es geht dabei – ebenso wie die Vorinstanzen – von der fehlenden Unterscheidungskraft der…
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 85 Leser - February 7, 2016 6:16pm
… bestätigte diese Entscheidung und bejahte ebenfalls eine Verwechslungsgefahr, wobei sie von einem durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad für die streitgegenständlichen Waren ausging. Entscheidung Das EuG bestätigte diese Sichtweise. In ihrer Klage berief sich die Klägerin erstmals auch auf die angebliche Bekanntheit der Anmeldemarke bzw. des Inhaltsstoffs…
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 93 Leser - December 5, 2015 7:49pm
Der Beitra ...
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 52 Leser - September 25, 2015 8:02pm
… in Bezug auf die vorgenannten Waren wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse als schutzunfähig erachtete, differenzierte die Beschwerdekammer. Demnach sei die Marke in Bezug auf Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke schutzunfähig. In Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke erachtete die Beschwerdekammer die Marke demgegenüber…
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 56 Leser - July 26, 2015 10:00am
… Jul 20 Kategorien: Marken | Kommentare: 0 Zwischen dem Bezahlsender Sky und der Telefonie-Software Skype besteht Verwechslungsgefahr. Das hatte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bereits vor knapp zehn Jahren entschieden, als Sky gegen die Anmeldung der Wort – und Bildzeichen „Skype“ des Software-Riesen Microsoft als…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht- 107 Leser - July 20, 2015 8:21pm
… 6. Mai 2015 | Kategorien: Markenrecht Die Betreiber des Bezahl-Fernsehsenders SKY haben sich vor dem EuG gegen den Telefondienstbetreiber SKYPE durchgesetzt. Das EU-Gericht hat die Klagen von SKYPE gegen die zu Gunsten von SKY ergangenen Widerspruchsentscheidungen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) abgewiesen (Urteile in den…
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 63 Leser - May 6, 2015 7:38am
… HABM: Übersicht zum Case-Law 2014 18. März 2015 von RA Dorowski Kategorie: Das Recht Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat eine umfangreiche Übersicht zur markenrechtlichen Rechtsprechung des Gerichts der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014 veröffentlicht. Übersicht: Overview of General Court/European…
Markenserviceblog- 21 Leser - March 18, 2015 2:28pm
… This decision made two interesting findings with regard to pharmaceutical trademarks. Firstly, the prefix “META” is a common element unable to attract consumer’s attention. Secondly, the high similarities between the signs and the products are sufficient to cause a likelihood of confusion without being necessary to assess the distinctive character…
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 71 Leser - March 14, 2015 8:23am
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Apple will Markenrecht an iWatch - in Russland
Apples Smartwatch "iWatch" ist womöglich nur ein Hirngespinst, doch häufen sich Zeichen, dass Apple an einem derartigen Konzept arbeitet.
von macwelt.de

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