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Timestamp: 2016-10-28 04:42:23+00:00

Document:
2C_888/2011 (20.06.2012)
2C_888/2011
Bundesamt f�r Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern,
Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard J�si,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. September 2011.
X.________ (geb. 1960) stammt urspr�nglich aus Mazedonien. Aus einer ersten Ehe, die im September 1994 geschieden wurde, sind die beiden Kinder Z.________ (geb. 1990) und Y.________ (geb. 1992) hervorgegangen, die unter seiner elterlichen Sorge stehen bzw. standen. Mitte 1998 heiratete X.________ eine 1942 geborene Schweizerin, worauf das Migrationsamt des Kantons Z�rich ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Gattin erteilte. Im Juni 2004 wurde die Ehe geschieden. Im M�rz 2005 heiratete X.________ die ehemalige Schweizer Ehefrau (geb. 1940) seines Bruders. Am 10. Dezember 2006 ersuchte er erfolglos darum, seine beiden Kinder aus erster Ehe in die Schweiz nachziehen zu k�nnen (negativer Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. April 2008).
Am 15. Januar 2010 beantragte X.________ erneut, seinem Sohn Y.________ die Einreise zum Verbleib bei ihm zu bewilligen. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich lehnte dies am 26. Oktober 2010 ab, da X.________ am 28. Januar 1999 die Aufenthaltsbewilligung erhalten habe und ab diesem Zeitpunkt seinen Sohn altrechtlich h�tte nachziehen k�nnen; neurechtlich h�tte er sein Gesuch bis zum 31. Dezember 2008 einreichen m�ssen, was er nicht getan habe. Dass er erst am 16. M�rz 2010 eingeb�rgert worden sei und damit einen Nachzugsanspruch erworben habe, �ndere nichts daran, dass sein Gesuch versp�tet erfolgt sei. Es l�gen keine stichhaltigen Gr�nde vor, um einen nicht fristgerechten Nachzug zu gestatten. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich best�tigte diese Verf�gung am 30. Mai 2011. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hiess die von X.________ und Y.________ hiergegen eingereichte Beschwerde am 21. September 2011 gut und wies das Migrationsamt an, den Nachzug zu bewilligen. Es ging davon aus, dass die neurechtlichen Fristen erst mit Entstehen des gesetzlichen Anspruchs auf Familiennachzug zu laufen begonnen h�tten, was hier am 16. M�rz 2010 mit der Einb�rgerung des Vaters der Fall gewesen sei.
Das Bundesamt f�r Migration (BFM) beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich aufzuheben. Dieses verkenne Sinn und Zweck der neurechtlich eingef�hrten Nachzugsfristen; falls die betroffene Person bereits vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung oder der Einb�rgerung die M�glichkeit des Familiennachzugs gehabt habe, sei dies bei der Berechnung der Nachzugsfristen zu ber�cksichtigen.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich beantragt, die Beschwerde gutzuheissen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat darauf verzichtet, sich vernehmen zu lassen. X.________ und Y.________ ersuchen darum, die Beschwerde abzuweisen.
Das Bundesamt f�r Migration ist im Ausl�nderrecht befugt, gegen kantonal letztinstanzliche richterliche Entscheide mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu gelangen (Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 14 Abs. 2 der Organisationsverordnung vom 17. November 1999 f�r das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement [OV-EJPD; SR 172.213.1]; BGE 134 II 201 E. 1.1 mit Hinweisen). Seine Beschwerdem�glichkeit dient der richtigen und einheitlichen Anwendung des Bundesrechts; sie setzt kein hier�ber hinausgehendes spezifisches schutzw�rdiges (�ffentliches) Interesse voraus. Immerhin muss ein mit Blick auf die einheitliche Anwendung des Bundesrechts in vergleichbaren F�llen zureichendes Interesse an der Beurteilung der aufgeworfenen Probleme bestehen (Urteil 2A.709/2006 vom 23. M�rz 2007 E. 2.2). Dies ist hier der Fall: Die Frage der Berechnung der Nachzugsfristen hat Auswirkungen auf die k�nftige Praxis; im konkreten Einzelfall w�re der Nachzug allenfalls zu verweigern, sollte die Rechtsauffassung des Bundesamts zutreffen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten.
2.1 Ausl�ndische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern haben Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Das entsprechende Recht muss innerhalb von f�nf Jahren geltend gemacht werden; Kinder �ber zw�lf Jahre sind innerhalb von zw�lf Monaten nachzuziehen (Art. 47 Abs. 1 AuG). Die Fristen beginnen mit der Einreise oder der Entstehung des Familienverh�ltnisses zu laufen (Art. 47 Abs. 3 AuG). Wurde der Nachzug fristgerecht beantragt, ist er zu bewilligen, wenn kein Rechtsmissbrauch bzw. kein Widerrufsgrund vorliegt (vgl. Art. 51 Abs. 1 und Art. 63 AuG), der Nachzugsberechtigte �ber das Sorgerecht verf�gt und das Kindeswohl dem Nachzug nicht offensichtlich entgegensteht (vgl. BGE 136 II 78 E. 4.7 und 4.8 S. 85 ff.; vgl. MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/Z�nd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 3a zu Art. 42 und N. 2 zu Art. 43 AuG). Ein nachtr�glicher, d.h. ein nicht fristgerechter, Familiennachzug wird dagegen nur bewilligt, wenn hierf�r wichtige famili�re Gr�nde sprechen (Art. 47 Abs. 4 AuG; Urteil 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 4, nicht publ. in: BGE 137 II 393 ff.).
2.2 Der Gesetzgeber hat den Familiennachzug im Ausl�ndergesetz mit Blick auf die angestrebte fr�hzeitige Integration grundlegend neu gestaltet (vgl. BGE 136 II 78 E. 4) und in den �bergangsbestimmungen (Art. 126 AuG) geregelt, wie der Systemwechsel zwischen dem alten und dem neuen Recht vollzogen werden soll: Auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des Ausl�ndergesetzes eingereicht worden sind, bleibt das bisherige Recht anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG). Ist die Einreise vor diesem Zeitpunkt erfolgt oder das Familienverh�ltnis zuvor entstanden, l�uft die Nachzugsfrist ab dem 1. Januar 2008 (Art. 126 Abs. 3 AuG; Urteil 2C_624/2009 vom 5. Februar 2010 E. 3.2). Diese Regelung wollte bereits anwesenden Ausl�ndern oder Schweizer Staatsangeh�rigen erm�glichen, von der neuen, weniger hohe Anforderungen stellenden Nachzugsregelung (vgl. BGE 136 II 78 ff.) innerhalb der Jahresfrist profitieren zu k�nnen, ansonsten ihr Anspruch unter Umst�nden bereits erloschen gewesen w�re, bevor er �berhaupt entstehen konnte (vgl. BBl 2002 3709 Ziffer 3.1.2 S. 3840; MARTINA CARONI, in: Caroni/G�chter/Thurnherr, Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [AuG], 2010, N. 19 zu Art. 47). Entsprechende Nachz�ge waren, soweit sie Kinder �ber 12 Jahre betrafen, w�hrend eines Jahres m�glich; die Frist ist seit dem 1. Januar 2009 abgelaufen (vgl. das Urteil 2C_606/2009 vom 17. M�rz 2010 E. 2.3).
2.3 Dasselbe gilt f�r ausl�ndische Personen, die - wie hier - aufgrund der Ehe mit Schweizer Staatsangeh�rigen im Rahmen eines gefestigten Anwesenheitsrechts unter dem alten Recht �ber eine Aufenthaltsbewilligung und damit verbunden einen potenziellen Nachzugsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK verf�gt haben (vgl. BGE 137 II 393 E. 3.4; 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.; 130 II 281 E. 3.1 S. 285; zum neuen Recht [Art. 44 AuG und Art. 8 EMRK]: BGE 137 I 284 E. 2; SPESCHA, a.a.O., N. 5 zu Art. 47 AuG). Auch f�r sie gilt, dass sie ihr Nachzugsgesuch unter dem neuen Recht aufgrund der ver�nderten Umst�nde fristgerecht zu stellen oder zu erneuern hatten (vgl. auch BGE 136 II 177 E. 2), wollten sie von der grossz�gigeren Nachzugsm�glichkeiten f�r Teilfamilien profitieren (vgl. BGE 133 II 6 ff. und 136 II 78 ff.); soweit sie dies nicht getan haben, steht ihnen heute bei einem Statuswechsel bloss (aber immerhin) die M�glichkeit eines neurechtlichen, nachtr�glichen Familiennachzugs im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG offen, womit den Anforderungen von Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 BV) gen�ge getan ist (vgl. SPESCHA, a.a.O., N. 6 zu Art. 47 AuG).
2.4 Hieran �ndert entgegen der Ansicht der Vorinstanz nichts, dass die Fristen von Art. 47 AuG nur f�r jene Nachzugssituationen gelten, in denen ein Rechtsanspruch auf den Familiennachzug besteht, Art. 44 AuG f�r den Familiennachzug von Personen mit Aufenthaltsbewilligung keinen solchen vorsieht, Art. 47 Abs. 3 AuG aber dennoch festh�lt, dass der Fristenlauf f�r Ausl�nderinnen und Ausl�nder mit Aufenthaltsbewilligung mit deren Erteilung bzw. der Entstehung des Familienverh�ltnisses einsetzt. Das Bundesgericht hat bereits ausgef�hrt, dass es sich hierbei um ein Versehen handelt (BGE 137 II 393 E. 3.3): Der Gesetzgeber hat den vom Bundesrat urspr�nglich vorgeschlagenen Rechtsanspruch auf Familiennachzug auch f�r bloss aufenthaltsberechtigte Personen in Art. 44 AuG abgelehnt, unterliess es in der Folge aber, die Fristenregelung von Art. 47 AuG seinem Beschluss entsprechend anzupassen, weshalb der Bundesrat mit Art. 73 eine analoge Fristenregelung f�r Personen mit Aufenthaltsbewilligung in die Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) aufnahm (BGE 137 II 393 E. 3.3 mit Hinweisen). Ausl�ndische Personen, die �ber keinen Anspruch auf Familiennachzug verf�gen und erfolglos ein erstes Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zugunsten von Familienangeh�rigen gestellt haben, k�nnen nach Ablauf der Frist gem�ss Art. 47 AuG (Art. 73 VZAE) erneut ein (fristgerechtes) Gesuch einreichen, falls sie erst nachher in die Lage gekommen sind, einen Anspruch auf Familiennachzug geltend zu machen; dadurch soll die mit dem neuen System verbundene H�rte gemildert werden, dass die aufenthaltsberechtigte Person die strengen Fristen von Art. 47 AuG (in Verbindung mit Art. 73 VZAE) einzuhalten hat, gleichzeitig aber keinen Nachzugsanspruch anrufen und von dem damit verbundenen Rechtsschutz profitieren kann. Dies gilt indessen nur, falls sowohl das erste, erfolglose, wie auch das zweite Gesuch innerhalb der Fristen von Art. 47 AuG (bzw. 73 VZAE) gestellt worden sind, also beide Gesuche �bergangsrechtlich nach dem neuen Gesetz zu beurteilen waren bzw. sind (BGE 137 II 393 E. 3.3 S. 397). Das Gericht wollte diesbez�glich nicht altrechtlich (bloss) Aufenthaltsberechtigte gegen�ber bereits Niedergelassenen oder Eingeb�rgerten hinsichtlich des neuen Rechts besser stellen.
2.5 Der Beschwerdegegner 2 war am 1. Januar 2008 bereits �ber 12 Jahre alt; es galt f�r ihn somit eine Nachzugsfrist nach dem neuen Recht von zw�lf Monaten. Zwar haben die Beschwerdegegner im Jahre 2006 altrechtlich erfolglos um einen Familiennachzug ersucht, indessen nicht gest�tzt auf das neue Recht innerhalb der �bergangsrechtlichen Frist bis zum 31. Dezember 2008. Der noch auf den altrechtlichen Grundlagen beruhende verwaltungsgerichtliche Entscheid erging zwar erst am 29. April 2008, doch befreite dies die Beschwerdegegner nicht davon, innerhalb der Nachzugsfrist in Anwendung des neuen Rechts um den Familiennachzug zu ersuchen, zumal ihr Gesuch von 2006 mangels der nach dem alten Recht bei nachtr�glichen Teilfamiliennachz�gen noch erforderlichen vorrangigen Beziehung zwischen dem nachzugswilligen Elternteil und den nachzuziehenden Kindern abgewiesen worden war und nicht wegen fehlender finanzieller Mittel oder einer ungen�genden Wohnungsgr�sse (vgl. Art. 44 AuG; RASELLI/HAUSAMMANN/M�CKLI/URWYLER, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/ Geiser [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2009, N. 16.11 und 16.21). Nachdem die Beschwerdegegner nicht fristgerecht ein erstes Mal gest�tzt auf das neue Recht um den Familiennachzug ersucht haben, lief hierf�r keine neue Frist ab dem Datum der Einb�rgerung des Vaters (16. M�rz 2010) und war der Familiennachzug entgegen der Auffassung der Vorinstanz ausschliesslich in Anwendung von Art. 47 Abs. 4 AuG zu beurteilen.
3.1 Ein in diesem Sinn "nachtr�glicher" Familiennachzug wird bewilligt, wenn "wichtige famili�re Gr�nde" vorliegen (Art. 47 Abs. 4 AuG). Solche bestehen unter anderem dann, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE). Es bedarf diesbez�glich einer Gesamtsicht unter Ber�cksichtigung aller relevanten Elemente. Dabei ist auch dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, wonach die Integration der Kinder bzw. Jugendlichen m�glichst fr�hzeitig erfolgen soll. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbr�uchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbst�tigen Alters gestellt werden und im Resultat die erleichterte Zulassung zur Erwerbst�tigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft bezwecken (BBl 2002 3754 f. Ziff. 1.3.7.7). Die Bewilligung des Nachzugs ausserhalb der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben, soll die Fristenregelung nicht ihres Sinnes entleert werden; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV im Rahmen der erforderlichen Interessenabw�gung gewahrt bleibt (Urteile 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.2 und 2C_709/2010 vom 25. Februar 2011 E. 5.1.1).
3.2 Zu Recht macht das Bundesamt geltend, dass im vorliegenden Fall - wie das Migrationsamt und die Sicherheitsdirektion ausgef�hrt haben - keine wichtigen Gr�nde ersichtlich sind, welche den Nachzug rechtfertigen w�rden; es er�brigt sich, die Sache in diesem Punkt zu neuem Entscheid (noch) an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG): Y.________ ist in Mazedonien geboren, hat dort die Schulen besucht und wurde vollumf�nglich in seiner Heimat sozialisiert. Zum massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (vgl. BGE 136 II 497 E. 3) am 15. Januar 2010 war er �ber 171/2 Jahre alt, seit dem xx.xx.2010 ist er vollj�hrig. Gem�ss den Angaben im Nachzugsgesuch will er in der Schweiz erst Deutsch lernen und dann eine Lehre antreten. Im Vordergrund steht damit nicht mehr die Zusammenf�hrung der (Teil-) Familie, sondern in erster Linie der Zugang zum hiesigen Arbeitsmarkt. Obwohl X.________ seit 1994 �ber seinen Sohn sorgeberechtigt war und er seit 1998 in der Schweiz lebte, hat er sich erst 2006 um dessen Nachzug bem�ht; Y.________ hat seine gesamte Jugend bei den Grosseltern und sp�ter bei seinem Grossonkel in der Heimat verbracht und vom Vater getrennt gelebt. Es ist den Beschwerdegegnern unter diesen Umst�nden zumutbar, ihre famili�ren Beziehungen im bisherigen Rahmen weiter zu pflegen; eine Anwesenheit des Sohns in der Schweiz ist hierzu nicht erforderlich, zumal auch seine Schwester in der Heimat verblieben ist. Ausser der Beziehung zu seinem Vater und allenfalls gewissen anderen Familienmitgliedern bestehen keine Ber�hrungspunkte zur Schweiz; der Beschwerdegegner 2 spricht keine Landessprache und eine Integration in den hiesigen Verh�ltnissen erscheint erschwert. Es sind somit keine stichhaltigen Gr�nde ersichtlich, weshalb Y.________ knapp zwei Monate vor seiner Vollj�hrigkeit noch in die Schweiz sollte nachgezogen werden k�nnen; die geltend gemachten wirtschaftlichen �berlegungen bilden keine solchen.
4.1 Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und der Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich zu best�tigen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat �ber die Kostenregelung f�r sein Verfahren neu zu befinden.
4.2 Es rechtfertigt sich, f�r das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben; es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 66 u. Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. September 2011 aufgehoben und der Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 30. Mai 2011 best�tigt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 14
 BGE 
 Art. 51
 Art. 63
 BGE 
 Art. 42
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 47
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 44
 Art. 47
 Art. 44
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 44
 Art. 47
 Art. 75
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 107
 BGE 
 Art. 66
 Art. 68