Source: http://www.jurablogs.com/topic/energieverbrauch
Timestamp: 2018-01-24 05:46:46+00:00

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ENERGIEVERBRAUCH - JuraBlogs
… Pressemitteilung Nr. 156/2017 zu den Urteilen des BGH vom 05.10.2017, Az.: I ZR 229/16, I ZR 232/16, I ZR 4/17 Immobilienmakler müssen in Werbeanzeigen u.a. die Art des Energieausweises, den wesentlichen Energieträger, das Baujahr des Gebäudes und die Energieeffizienzklasse angeben. Diese Pflicht ergibt sich zwar nicht aus § 16a EnEV, der insoweit…
kanzlei.biz- 43 Leser - November 3, 2017 9:11am
… Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Über die aufgeworfene Fragestellung hatte das OLG Schleswig im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 27.04.2017 (Az.: 1 U 166/14) zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftraggeber (AG) und Bauherr…
…. Die Deutsche Umwelthilfe e. V. sieht darin einen Verstoß gegen § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV). Sie hat von den Maklern verlangt, es zu unterlassen, Anzeigen für die Vermietung oder den Verkauf von Immobilien, für die ein Energieausweis vorliegt, ohne die in § 16a EnEV vorgesehenen Pflichtangaben zu veröffentlichen. In einem der drei…
… Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 213/15 1. Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. a der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1060/2010 und 1061/2010, des Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2002/40/EG in Verbindung mit § 4 EnVKV und - nunmehr - des Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 65/2014 stellen dem Schutz der…
kanzlei.biz- 54 Leser - February 16, 2017 11:48am
… Der Energieverbrauch hat in der ersten Hälfte des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr merklich in Höhe von 1,6 % zugelegt. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Anfang August mitgeteilt hat, sind diese Angaben von der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen veröffentlicht worden…
… nicht hinreichend substantiiert, um den geltend gemachten Wettbewerbsverstoß darzulegen. Nähere Angaben zur Identifikation der Geräte, insbesondere im Hinblick auf Anlage 1, Tabelle 1, Zeile 8, Anm. 4 EnVKV, wonach der Energieverbrauch von Dampfgarfunktionen, ausgenommen Heißdampf-Funktionen, nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung fiele, würden…
kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 62 Leser - August 28, 2015 4:14pm
… (LEXEGESE) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22. Juli 2014 (Az. VIII ZR 313/13) eine weitere Entscheidung zu der Frage getroffen, mit wem ein Vertrag durch die Entnahme von Energie zustande kommt, wenn ein schriftlicher Liefervertrag nicht abgeschlossen worden und das mit Energie versorgte Grundstück vermietet oder verpachtet ist…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 54 Leser - July 23, 2014 9:13am
… hatte das Jobcenter dem klagenden „Hartz IV“-Empfänger schon Abschläge für die Gasheizung gezahlt. Dieser hatte die Zahlungen aber nur teilweise an die Stadtwerke weitergeleitet und war auch mit den Abschlägen für Strom in Rückstand geraten. Dadurch hatten sich erhebliche Schulden bei den Stadtwerken für den Energieverbrauch angehäuft. Trotz seiner…
sozialrechtsexperte- 146 Leser - May 19, 2013 10:55am
… provoziert, also soll er auch – obschon im Recht – die Kosten dieses Prozesses tragen (vgl. aktuell LG Freiburg, Urt. v. 04.01.2013, Az. 12 O 127/12). Hintergrund Der Betreiber eines Küchenfachgeschäfts wurde abgemahnt, weil er gegen verschiedene Kennzeichnungsvorschriften über den Energieverbrauch von Haushaltsgroßgeräten (EnVKV) verstoßen hatte…
IT-Recht Kanzlei- 35 Leser - May 2, 2013 4:58pm
Abmahngrund Abmahnung Alle Beiträge Anschluss Ausstellen Baurecht Berlin Bgh Bmwi Bundesministerium Datenschutzrecht Elektrogeräte Energie Energieeffizienz Energieeffizienzetikettierung Energieeffizienzklasse Energieeinsparung Energiehandel Energiekennzeichnung Energiekennzeichnungsvo Energiepass Energieverbrauchsangaben Energieverbrauchskennzeichnung Entscheidungen Envkg Envkv Erneuerbare Energie Erneuerbare Energien Etikettierung Europarecht Fernsehen Fernseher Fernsehgeräte Gas Gericht Gerichte Gesetzesänderung Glühlampe Grundstücksmakler Grundstücksverkauf Haushaltsgeräte Ifa Immobilienanzeige Immobilienmakler Immobilienverkauf Informationspflicht Informationspflichten Internethandel Internetrecht Itk Kaufrecht Kennzeichnungspflicht Kraftwerke Landgericht Freiburg Makler Marktverhaltensregel Marktverhaltensregelung Multimediarecht Notebooks Olg Dresden Olg Hamm Onlineshop Pflichtinformation Politik Und Markt Rechteinhaber Rechtsverletzer Rede Regulierung Rte Smart Meter Solaranlage Strom Stromzähler Telekommunikationsrecht Umverpackung Umweltrecht Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucherinformation Verbraucherrecht Verbraucherschutz Verbraucherschutzverband Verpackung Weiße Ware Werberecht Werbung Wettbewerbs Und Kartellrecht Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Wirtschafts Und Handelsrecht Wirtschaftsrecht Zeitungsanzeige § 16a Der Energieeinsparverordnung

References: BGH 
 § 16
 § 16
 § 16
 BGH 
 Art. 4
 Art. 3
 § 4
 Art. 4
 Bgh 
 § 16