Source: https://www.gothic-mensch.de/agb/
Timestamp: 2020-07-07 00:03:56+00:00

Document:
AGB – Gothic-Mensch
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Abby Cole Media & Design (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Onlineshop dargestellten Ware abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbar.
(3) Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart. (4) Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung / PayPal-Zahlungsadresse nennen.maßgebend.
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Abby Cole Media & Design.
(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen benutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
(3) Wann der Vertrag mit dem Verkäufer zustande kommt, richtet sich nach der von dem Kunden gewählten Zahlungsart. (4) Der Verkäufer nimmt die Bestellung des Kunden durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher der Verkäufer seine Bankverbindung / PayPal-Zahlungsadresse nennen.
(5)Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.á r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemborg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full
(2) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und seine AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext kann der Kunde in seinem Kunden-Login einsehen.
(1) Die Preisangaben sind Endpreise. Aufgrund §19 UStG (Kleinunternehmer-Regelung) wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.
(2) Der Kunde trägt die Lieferkosten, sofern der Vertrag von ihm nicht widerrufen wird. Diese Kosten werden in Abhängigkeit von dem gewünschten Lieferort und der gewählten Versandart bei der Bestellung vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages ausgewiesen.
(3) Bei einem Widerruf des Vertrages trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware an den Verkäufer.
(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt per Vorkasse/PayPal. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort und ohne Abzug fällig. Soweit gesondert ein Kauf „auf Rechnung“ vereinbart ist, ist die Rechnung binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
(1) Die Lieferung erfolgt in die auf dieser Webseite angegebenen Versandländer.
(2) Die Lieferung erfolgt für Bestellungen in Deutschland innerhalb von 7 Werktagen und für Lieferungen in die restlichen Länder der EU innerhalb von 14 Werktagen nach Zahlungseingang.
(3) Geliefert wird durch einen von dem Verkäufer zu wählenden Versanddienstleister.
(4) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen des Verkäufers nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verkäufer diese anerkannt hat. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 8 Lieferverzug, Teillieferungen
(1) Sofern nicht im Einzelfall anders angegeben, liefert der Verkäufer bestellte Ware spätestens innerhalb von sieben Werktagen ab dem Datum der Bestellung. Bei einer Bezahlung per Vorkasse liefert der Verkäufer die bestellte Ware innerhalb von sieben Werktagen ab dem Datum der von Ihnen ausgeführten Überweisung.
(2) Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig und lieferbar sein, so ist der Verkäufer zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
(1) Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von seinen Lieferanten nicht beliefert wird, hat der Verkäufer das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich informiert, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm der evtl. bereits gezahlte Kaufpreis unverzüglich erstattet.
(2) Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern der Verkäufer hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.
Die in Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig anders geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts.
Der Verkäufer behält sich vor bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor, gegenüber den Beschreibungen und Angaben hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmalen, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben. Bei der Produktion kann es zu Abweichungen im Hinblick auf Maßstab, Positionierung und Farben kommen.
§ 12 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Kunden und dem Verkäufer vereinbarte Beschaffenheit hat oder nicht für die nach dem Vertrag des Verkäufers vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder der Kunde nicht die Eigenschaften, die er nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten konnten, hat, so ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Verkäufer die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Unberührt bleibt das Recht des Kunden, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Sollten Mängelansprüche an einer nicht vom Verkäufer veredelten Ware geltend gemacht werden, können bei einem Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur in angemessener Höhe geltend gemacht werden.
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet er stets unbeschränkt.
§ 15 Urheber-, Marken und Schutzrechte
(1) Ist die Bedruckung von Textilien Teil der von dem Verkäufer vertraglich geschuldeten Leistung, versichert der Kunde, dass die dem Verkäufer vom Kunden übermittelten Daten und die nach Vorgabe des Kunden herzustellenden Produkte aufgrund der dem Verkäufer vom Kunden übermittelten Daten nicht gegen geltende Gesetzte verstoßen und keine Rechte (insbesondere Urheber-, Marken- und andere Immaterialgüterrechte) Dritter entgegenstehen oder verletzt werden.
(2) Der Kunde haftet als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrages nach seinen Vorgaben Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen
(3) Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden soweit der Auftraggeber die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Auftraggeber erstattet dem Auftragnehmer alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 16 Datenanlieferung, Freigabe, Farbe
(1) Die vom Kunden angelieferten Druckdateien werden vom Auftragnehmer auf Lesbarkeit und Verarbeitungsfähigkeit überprüft. Darüber hinaus besteht für den Auftragnehmer keine Prüfpflicht bezüglich vom Kunden angelieferten Daten, insbesondere nicht im Hinblick auf etwaige Satz-, Rechtschreib- und Formatfehler, oder für etwaige Abweichungen bei Farbe, Kontrast, Sättigung soweit diese auf die vom Kunden gelieferten Daten zurück zu führen sind.
(2) Der Kunde erhält vor Durchführung der Bedruckung einen digitalen, nicht farbverbindlichen Korrekturabzug, auf dem Größe und Positionierung des Aufdrucks auf dem jeweiligen bedruckbaren Artikel zu sehen sind. Dieser Korrekturabzug ist vom Kunden gewissenhaft auf mögliche Fehler hin zu überprüfen und, soweit keine Mängel vorliegen, anschließend freizugeben. Liegen Mängel vor, so hat der Kunde diese mitzuteilen.
(3) Mit der Freigabe des Korrekturabzugs geht die Gefahr etwaiger Fehler die in dem Korrekturabzug erkennbar waren auf den Kunden über, es sei denn, diese Fehler beruhen ausschließlich auf Ursachen, die erst nach Freigabe entstanden und von uns zu vertreten sind.
(4) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angelieferten Druckdateien die technischen Voraussetzungen entsprechen und frei von Mängel sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der angelieferten Dateien.
§ 17 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel

References: §19

§ 8

§ 12

§ 15

§ 16

§ 17