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Timestamp: 2019-11-19 22:30:23+00:00

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§ 3 BPolG Bahnpolizei Bundespolizeigesetz
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§ 3 - Bundespolizeigesetz (BPolG)
Text in der Fassung des Artikels 14 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
Frühere Fassungen von § 3 BPolG
aktuell vorher 08.11.2006 Artikel 8 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 3 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Bundespolizei in Zügen und auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes (§ 3 ), soweit auf Grund von Lageerkenntnissen oder grenzpolizeilicher Erfahrung anzunehmen ist, ...
... der Bundespolizei (§ 1 Abs. 3), einer Anlage oder Einrichtung der Eisenbahnen des Bundes ( § 3 ), einer dem Luftverkehr dienenden Anlage oder Einrichtung eines Verkehrsflughafens (§ 4), dem ...
... 2. bei der Abwehr von Gefahren auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes (§ 3 ), 3. zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs (§ 4) oder ...
... 1. das Bundespolizeipräsidium für zentral wahrzunehmende Aufgaben nach a) § 3 Abs. 2 Satz 5 , § 28 Absatz 2 Nummer 3 und 4, § 31a Abs. 1 Satz 1 und § 69a Abs. 3 Satz 1 des ...
... bundesweit zuständig 1. für die Wahrnehmung bahnpolizeilicher Aufgaben nach § 3 des Bundespolizeigesetzes , soweit dafür ein Einsatz über die in Absatz 1 festgelegten Zuständigkeitsbereiche ...
... vom 22. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3214), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 2 Satz 5 wird das Wort „Bundespolizeidirektion" durch die Angabe „in der ...
... In § 3 Abs. 2 Satz 2 des Bundespolizeigesetzes vom 19. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2978, 2979), das zuletzt ...
... (BGBl. I S. 1602) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...
... Bundespolizeiämter sind sachlich zuständig für die Aufgaben nach den §§ 2 bis 4 des Bundespolizeigesetzes. Die sachliche Zuständigkeit der Bundespolizeiämter ...
... 1. für die Wahrnehmung bahnpolizeilicher Aufgaben nach § 3 des Bundespolizeigesetzes, soweit dafür ein Einsatz über die in den §§ 2 und 3 ...
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References: § 3

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 § 28
 § 31
 § 69
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