Source: http://easy-usenet.ch/agb.html
Timestamp: 2019-03-21 03:27:02+00:00

Document:
easy-usenet® - der weltweit einzige wirklich anonyme Usenet-Provider
easy-usenet® Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Nutzungsbedingungen
Die easy-usenet® erbringt ihre Dienstleistungen für easy-usenet® ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Form.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn easy-usenet® sie schriftlich bestätigt.
Die Angestellten von easy-usenet®, mit Ausnahme der Geschäftsleitung sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbeziehungen hinausgehen.
1.Änderungen
easy-usenet® ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen der AGB unter Berücksichtigung der Interessen von easy-usenet® für den Nutzer zumutbar ist. Jeder Änderung wird dem Nutzer durch Zusendung per E-Mail oder auf dem herkömmlichen Postweg mitgeteilt. Eine gesonderte postalische Übersendung der AGB erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen Aufpreis nach der jeweils gültigen Preisliste.
2.Wirkung der Änderungen
Wenn der Nutzer mit der Geltung oder den Änderungen der Vertragsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er die Zugangsdienstleistungen von easy-usenet® nicht weiter nutzen.
Nimmt der Nutzer nach einer Änderung der AGB weiter die Telekommunikationsdienstleistungen von easy-usenet® in Anspruch, gilt dies als stillschweigende Annahme der geänderten AGB.
§2 Zustandekommen des Vertrages; Vertragspartner; Bonitätsprüfung; Kündigung
Der Vertrag über die Inanspruchnahme der Telekommunikationsdienstleistungen kommt aufgrund eines schriftlichen Auftrags des Nutzers und der Annahme von easy-usenet® zustande. Eine Onlineregistrierung und die zurückgesandten Zugangsdaten gelten auch als Vertragsschluss. Ferner erfolgt die Annahme durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung des Auftrages, sowie die vorzeitige Inanspruchnahme der Dienste von aEton.
Nutzerverträge werden von easy-usenet® nur mit volljährigen natürlichen Personen oder mit nach geltendem Recht anerkannten juristischen Personen abgeschlossen, wenn die letztgenannten ihre gesetzlich vorgeschriebenen Vertretungsverhältnisse in vollem Umfang prüfbar dargelegt haben. Bei mehr als einem Einzelplatzzugang pro Haushalt gelten gesonderte Bedingungen.
3.Bonitätsprüfung:
easy-usenet® ist berechtigt, bei der für den Wohnsitz des Nutzers zuständigen Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (Schufa) bzw. für Geschäftskunden bei Wirtschaftsauskünften und Kreditsicherungsgesellschaften Auskünfte über die Bonität des Nutzers einzuholen und Daten des Nutzers aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung (z.B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, beantragter Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) zu übermitteln.
Für die gewählte Vertragsart und Zusatzdienstleistungen gelten die jeweils gültigen Preise der unter http://www. easy-usenet.de veröffentlichenten und jederzeit abrufbaren Preisliste. Bei etwaigen Preisänderungen, die einen Monat vorher mitgeteilt werden, kann der Nutzer sein Kündigungsrecht gem. nachfolgender Ziffer 5 ausüben. Die Inanspruchnahme der Dienste nach Änderung der Preise, oder nach Wechsel des Tarifs oder der jeweiligen Dienstleistung bedeutet die Annahme der Preisänderungen und verpflichtet den Nutzer zur Zahlung. Für die Ermittlung von mit gefälschten Daten erstellten Accounts erheben wir eine Bearbeitungsgebühr (z.Zt. 150,00€ inkl. 16% USt) von den Erstellern und Nutzern dieser Daten/Accounts.
5.Kündigung:
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag zum Ende einer jeden Nutzungsperiode kündigen. Die Kündigung muß bis spätestens drei Tage vor Ablauf der aktuellen Nutzungsperiode erklärt werden. Die Kündigung wird wirksam mit dem Zugang bei easy-usenet®. easy-usenet® kann den jeweiligen Nutzungsvertrag ebenfalls ohne Angabe von Gründen, jedoch mit einer Frist von einem Monat ab Zugang der Erklärung, kündigen. Durch easy-usenet® kann neben den in diesem Bedingungen ausdrücklich genannten Gründen mit sofortiger Wirkung ohne vorherige Benachrichtigung gekündigt werden, wenn der Nutzer zu einer solchen Kündigung Anlass aus wichtigem Grund gegeben hat.
6.Wechsel der gewählten Dienste:
Der Nutzer kann die jeweils in Anspruch genommenen Dienste bei easy-usenet® jederzeit erweitern, einschränken oder wechseln. Für die Erweiterung, Einschränkung oder den Wechsel gelten die Bestimmungen der AGB, insbesondere der §§1 und 2 AGB und die besonderen Bedingungen für die jeweiligen Dienste.
§3 Leistungsumfang; Internet und Haftung
Die detailierte Leistungsbeschreibung der jeweiligen Vertragsnutzung sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien der easy-usenet®-Dienstleistungen liegen am Sitz der Gesellschaft zur Einsicht bereit. Sie können ferner bei easy-usenet® kostenlos auf elektronischem Wege abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden. Für den postalischen Versand auf Anfrage gelten die jeweiligen Preise der Preisliste.
easy-usenet® behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. easy-usenet® ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung branchenüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen der easy-usenet® für den Nutzer zumutbar ist. Hierzu zählen zum Beispiel Gesetzesänderungen/-ergänzungen, technische Änderungen oder Bestimmungen und Anweisungen der Behörden.
2.Internet und Minderjährige; Jugendschutz
easy-usenet® ermöglicht dem Nutzer entsprechend vorstehender Ziffer 1 den Zugang zum Usenet. Die Nutzung des Usenets erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für abgerufene Inhalte gleich welcher Art - insbesondere nicht für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Vereinbarkeit mit dem geltenden nationalen oder internationalen Recht der Inhalte - übernimmt easy-usenet® keine Gewähr und Haftung.
Sofern der Nutzer über seinen Zugang Minderjährigen Zugriff auf das Usenet gewährt, übernimmt der Nutzer die ausschließliche Verantwortung hierfür.
Dem Nutzer ist bekannt, dass manche Inhalte des Usenets nicht für Minderjährige geeignet sein können.
3.Haftung von easy-usenet®
Vorbehaltlich der weiteren Bestimmungen dieser Ziffer haftet easy-usenet® nicht für direkte oder indirekte Schäden gleich welcher Art, die durch Informationen entstehen, die der Nutzer im Rahmen der Inanspruchnahme des Usenet-Services der easy-usenet® erhalten hat. easy-usenet® haftet nicht für Fehler von Software, nicht für Inhalte oder Programme und insbesondere nicht für Inhalte des Usenets, auch nicht für fehlerhafte Datenträger, Fehler der Netzwerkstruktur oder die Kompatibilität von Programmen oder deren Teilen.
easy-usenet® haftet nur für Schäden, die auf eigenes rechtswidriges und vorsätzliches Verhalten oder grob fahrlässigem Unterlassen ihrer gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungshilfen beruhen. Die Haftung von easy-usenet® bei leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
§4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers; Folgen von Obliegenheitsverletzungen
1.Änderung von Nutzungsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet jede Änderung seines Namens, seiner Adresse (bei Firmen auch die Änderung der Rechtsform, der Vertretung, der Rechnungsanschrift bzw. des Geschäftssitzes) und seiner Bankverbindung unverzüglich easy-usenet® zur Anzeige zu bringen. Unrichtige, unvollständige Angaben oder nicht mitgeteilte Änderungen können zur Ablehnung der Dienstaufnahme durch easy-usenet® oder zur sofortigen Beendigung des Nutzungsvertrages ohne Vorankündigung durch easy-usenet® führen.
2.Kennwörter und Zahlungspflicht
Der Nutzer ist verpflichtet die für den Zugang vereinbarten Kennwörter streng geheim zu halten. Falls die Möglichkeit besteht, dass dennoch Dritte Kenntnis von dem Kennwort erhalten haben könnten, hat dies der Nutzer unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer haftet für alle Nutzungsentgelte und Schäden, die unter der Verwendung des nutzereigenen Zugangs entstehen, unabhängig von den den Zugang benutzenden Personen und vom verwendeten Benutzernamen.
§5 Abrechnungszeitraum, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen, Verzug und seine Folgen
1.Abrechnungszeitraum
Der jeweilige Abrechnungszeitraum umfasst einen Kalendermonat.
easy-usenet® behält sich das Recht vor, ab einem im laufenden Monat aufgelaufenen Betrag von 75,00 € eine Zwischenabrechnung zu stellen und diesen Betrag abzubuchen. Bei Neukunden behält sich easy-usenet® vor, einen Betrag von 5,00 € ohne besondere Rechnungsstellung im voraus vom Konto des Neukunden Lastzuschreiben.
2.Abrechnungszeitraum; Zahlungsweise; Währung
Sofern eine Rechnungsstellung vereinbart ist, erfolgt diese per E-Mail. Alle Gebühren sind direkt nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Beträge werden grundsätzlich im Lastschriftverfahren eingezogen. Eine herkömmliche Rechnung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch gegen Aufpreis nach der jeweils gültigen Preisliste erstellt und auf dem Postwege versandt.
3.Rechnungsdaten, Einwendungen des Nutzers gegen Nutzungsentgelte
Die zur Rechnungserstellung und -abrechnung gespeicherten Verbindungsdaten werden von easy-usenet® aus datenschutzrechtlichen Gründen achtzig Tage nach dem Datum der Rechnungsstellung gelöscht. Einwendungen gegen die Rechnungen hat der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der Rechnung bezeichneten Anschrift zu erheben. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. easy-usenet® wird den Nutzer auf die Einwendungsfrist und die Rechtsfolgen der Fristversäumnis hinweisen.
Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verbindungsdaten gespeichert werden oder gespeicherte Verbindungsdaten gelöscht werden, trifft aEton keine Nachweispflicht für Einzelverbindungen.
4.Rücklast, Vorkasse, Sicherheitsleistungen und Verzugszins
Wird easy-usenet® eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, etwa durch Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichverfahrens oder Wechselprozesses bekannt, so ist easy-usenet® berechtigt, Vorkasse oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Dies gilt auch für Auffälligkeiten im Zahlungsverkehr (Rücklastschriften etc.).
Rücklastschriften, die vom Kunden verursacht wurden, werden grundsätzlich mit einer Bearbeitungsgebühr von derzeit 15 € zzgl. MwSt berechnet.
Im Falle des Zahlungsverzugs darf easy-usenet® von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über den Basissatz der Deutschen Bundesbank bzw. der Europäischen Zentralbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung eines höheren Zinsschadens bleibt davon unberührt.
Gegen Ansprüche der easy-usenet® kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftige festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
§6 Geheimhaltung; Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs. 5 des Teledienstdatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass easy-usenet® seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Erfüllungsort ist Meldorf, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschliesslich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sendervermögens ist - der jeweilige Sitz von easy-usenet®.
Aus diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsverbindungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger von easy-usenet® gebunden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
In den Nutzungsbedingungen sind unsere Erwartungen an Benutzer eines easy-usenet-Accounts zusammengefasst. Dort sehen Sie, was wir als Missbrauch unserer Dienste ansehen und welche Verfahren angestrengt werden, wenn wir bei der Untersuchung gemeldeter Beschwerden einen Mißbrauch feststellen.
easy-usenet räumt seinen Kunden ein hohes Maß an Freiheit ein, ergreift jedoch im Fall von Missbrauch umgehend Maßnahmen bis hin zur Aussetzung von Postings oder Kündigung des Accounts.
Durch die Anmeldung und/oder die Verwendung Ihres easy-usenet-Accounts erklären Sie sich damit einverstanden, diese Regeln einzuhalten und sich über Änderungen informiert zu halten, da diese Regeln sich jederzeit ändern können. Diese Nutzungsbedingungen sind Teil der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Ihres easy-usenet-Accounts.
easy-usenet möchte allen Kunden grundsätzlich die Möglichkeit zur ungetrübten Nutzung seiner Dienste bieten. easy-usenet kann daher die unangemessene Nutzung von Flatrate-Accounts einschränken, um so bestmöglichen Service für alle Kunden gewährleisten zu können. Das Flatrate-Account von easy-usenet stellt keine Standleitung dar. Wenn ein Kunde nicht gewillt ist, seine Nutzung des Dienstes im vertretbaren Rahmen zu halten, kann easy-usenet seinen Zugang stornieren, aussetzen oder nicht verlängern. easy-usenet bestimmt in alleinigen Ermessen, was eine Überschreitung des vertretbaren Rahmens ausmacht.
easy-usenet-Accounts sind ausschließlich zum Privatgebrauch vorgesehen. Eine gemeinschaftliche Nutzung jeglicher Form ist untersagt. Dazu zählen auch die folgenden Verhaltensweisen:
Jede Newsgruppe kann als separate „Community“ angesehen werden, deren regelmäßige Teilnehmer gemeinsame Standards für angemessenes Verhalten entwickelt haben. Diese Standards können sich je nach Gruppe unterscheiden. Viele Gruppen haben eine Art Satzung und FAQs verfasst, die den Konsens zwischen den regelmäßigen Nutzern dieser Newsgruppe darstellen. Bevor Sie selber in einer Newsgruppe posten, sollten Sie zuerst die Postings dort lesen, um zu erfahren, was als angemessen gilt.
Wir von easy-usenet möchten, dass jeder Kunde den bestmöglichen Nutzen aus den Newsgroups zieht. Das darf jedoch nicht auf Kosten anderer geschehen. Newsgroups setzen sich aus Menschen vielfältiger Herkunft zusammen. Bei der Kommunikation mit den Teilnehmern dieser Gruppen sollte man stets daran denken, dass Ihre Postings von vielen gelesen werden. Berücksichtigen Sie bitte die Ansichten und Gefühle aller, die diese Postings lesen, und bringen Sie ihnen den Respekt entgegen, den Sie auch für sich erwarten.
easy-usenet befolgt bei der Untersuchung von Hinweisen auf unangemessene oder verletzende Postings von unseren Servern die nachstehenden Richtlinien. Unangemessene oder verletzende Postings können zur vorübergehenden oder dauerhaften Aussetzung des Posting-Zugriffs dieses Accounts oder zur Kündigung des Accounts führen.
In fast jedem Land ist der Schutz des Urheberrechts gesetzlich verankert. easy-usenet erachtet es weder als möglich noch als wünschenswert, die über sein System übermittelten oder dort gespeicherten Informationen zu überwachen. Wenn Sie Kunde von easy-usenet werden, stimmen Sie zu, keine urheberrechtlich geschützten Werke ohne vorherige Genehmigung durch den Urheberrechtsinhaber auf unserem System zu übertragen oder zu speichern.
Troll-Posting ist das vorsätzliche Senden von Beiträgen, die andere Benutzer vom eigentlichen Thema der Gruppe ablenken. Mit anderen Worten: Troll-Postings sind darauf angelegt, andere so sehr zu verärgern, dass sie sich in einen Streit oder eine Off-Topic-Diskussion verwickeln lassen. easy-usenet toleriert kein Troll-Posting und beendet den Dienst für alle, die ihn auf diese Weise missbrauchen.
Die easy-usenet-Mitarbeiter, die sich mit Missbrauchsfällen befassen, haben als Benutzer von Newsgruppen beträchtliche Erfahrungen mit Newsgroups gesammelt. Aufgrund dieser umfassenden Erfahrungen können wir auch solche Situationen gerecht beurteilen.
easy-usenet duldet keine Form von Spam. Wir verwenden Filter für die ein- und ausgehenden Feeds, um so den Versand von Spam in beiden Richtungen zu reduzieren. easy-usenet ist im Zusammenhang mit Spam sehr strikt. Sie erklären sich damit einverstanden, kein Spam zu versenden und jede Art von Postings zu vermeiden, die wie Spam wirken könnten. Wenn festgestellt wird, dass Sie über die easy-usenet-Server Spam gesendet haben, müssen Sie eine Entfernungsgebühr von 50 Euro pro Spamposting entrichten und Ihr Account wird aufgelöst.
easy-usenet garantiert keine Speicherungszeit- oder Vollständigkeitszahlen. Bei den Speicherungszeit- oder Vollständigkeitszahlen, die auf der easy-usenet-Website angezeigt werden, handelt es sich um auf aktuellen Daten basierenden Abschätzungen. Eine Erhöhung oder Verringerung des Posting-Umfangs im Usenet kann eine dementsprechende Erhöhung oder Verringerung der Speicherungszeit durch easy-usenet ohne vorherigen Hinweis zur Folge haben.
Missbrauchsfälle können über abuse@easy-usenet.com gemeldet werden.
Wir können uns nur mit Spam- und anderen Missbrauchsfällen befassen, die über die easy-usenet-Server gesendet wurden. Wir benötigen die vollständigen Artikel-Headerzeilen, um einer Meldung zu Missbrauch, der über unsere Server stattfand, nachgehen zu können.
Wenn wir eine stichhaltige Missbrauchsmeldung über einen easy-usenet-Kunden erhalten, leiten unsere Mitarbeiter unverzüglich Maßnahmen in die Wege, da wir sicherstellen möchten, dass das Posten anstößigen Materials unterbleibt. Das kann zur Posting-Sperre für das Account führen, von dem die Postings ausgingen, während eine Untersuchung der Umstände erfolgt.
Wenn es für unsere Mitarbeiter deutlich ist, dass jemand sich beim easy-usenet-Service nur zum Zweck des Missbrauchs angemeldet hat, wird der Account mit sofortiger Wirkung ohne vorherigen Hinweis und Rückerstattung aufgelöst.
Jeder einzelne dieser Mitarbeiter zieht die Umstände des zur Beschwerde führenden Postings, die Newsgruppe, in der es gepostet wurde, sowie die Anzahl der zu diesem Posting eingegangenen Beschwerden in Betracht. In bestimmten Fällen werden wir erwägen, ob hinter dem missbräuchlichen Posting eine böswillige Absicht zu erkennen ist. Neben anderen Faktoren werden unsere Mitarbeiter auch abwägen, ob das fragliche Posting mit der Art von Service vereinbar ist, die wir unseren Kunden bieten möchten. Unsere Mitarbeiter bemühen sich zunächst um die Herbeiführung einer gütlichen Einigung.

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