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Timestamp: 2020-08-12 21:40:21+00:00

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§ 85 EEG 2017 Aufgaben der Bundesnetzagentur Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 85 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 85 hat 5 frühere Fassungen und wird in 20 Vorschriften zitiert
zu § 9 Absatz 8, insbesondere zur Verlängerung der Umsetzungsfrist in § 9 Absatz 8, wenn nicht innerhalb der Frist nach § 9 Absatz 8 Satz 3 technische Einrichtungen nach § 9 Absatz 8 in einem ausreichenden Umfang am Markt angeboten werden,
zu den Voraussetzungen der Befreiung von Stromspeichern von einer Doppelbelastung mit der EEG-Umlage nach § 61l Absatz 1 und 1a und zu den insoweit nach § 61l Absatz 1b zu erfüllenden Anforderungen, insbesondere
zu den technischen Anforderungen an Stromspeicher, die unter die Privilegierung des § 61l Absatz 1 fallen,
zu dem Nachweis der Zahlung der EEG-Umlage nach § 61l Absatz 1 Satz 1,
zu dem Nachweis der Netzeinspeisung nach § 61l Absatz 1 Satz 2,
zu von § 61l Absatz 1a Satz 2 abweichenden Saldierungsperioden,
auch abweichend von § 61l Absatz 1a Satz 3 zu Höchstgrenzen für privilegierte Strommengen,
zu den Anforderungen an eine nachvollziehbare Abrechnung nach § 61l Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 und
(3) 1Für die Wahrnehmung der Aufgaben der Bundesnetzagentur nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen sind die Bestimmungen des Teils 8 des Energiewirtschaftsgesetzes mit Ausnahme des § 69 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 10, der §§ 91 und 95 bis 101 sowie des Abschnitts 6 entsprechend anzuwenden. 2Die Befugnisse nach Satz 1 gelten gegenüber Personen, die keine Unternehmen sind, entsprechend.
(4) 1Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach Absatz 3 werden von den Beschlusskammern getroffen. 2Satz 1 gilt nicht für Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ermittlung des Anspruchsberechtigten und des anzulegenden Werts durch Ausschreibungen nach § 22 und zu Festlegungen zu den Höchstwerten nach § 85a und den Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 88 bis 88d. 3§ 59 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2 und 3 sowie § 60 des Energiewirtschaftsgesetzes sind entsprechend anzuwenden.
Frühere Fassungen von § 85 EEG 2017
Zitierungen von § 85 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 85 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zugeordnet wird. (3) Soweit die Bundesnetzagentur eine Festlegung nach § 85 Absatz 2 Nummer 3 getroffen hat, müssen Netzbetreiber, Direktvermarkter und Anlagenbetreiber ...
... Gebotsabgabe vorgegeben sind, und 6. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 und § 85a, soweit sie die Gebotsabgabe oder das Zuschlagsverfahren betreffen. ...
... Nachweise verlangen. Soweit die Bundesnetzagentur eine Festlegung nach § 85 getroffen hat, muss der Netzbetreiber entsprechende Nachweise verlangen und diese der ...
... Absatz 4 Satz 1 Nummer 1, 5. aus einer Entscheidung der Bundesnetzagentur nach § 85 , 6. aus einem vollstreckbaren Titel, der erst nach der Abrechnung nach § 58 ...
... Rechtsprechung, 2. die Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 85 und 3. die Entscheidungen der Clearingstelle nach § 81 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 ...
... von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen sowie Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 85 beachtet werden. Ferner sollen die Grundsätze der Richtlinie 2013/11/EU des ...
... nach § 69 Satz 2 zuwiderhandelt, 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 85 Absatz 3 in Verbindung mit § 65 Absatz 1 oder Absatz 2 oder § 69 Absatz 7 Satz 1 oder ...
... 81 Regelungen zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten durch die Clearingstelle und von § 85 abweichende Regelungen zur Kompetenz der Bundesnetzagentur zu treffen, 17. zu regeln, ... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
... 20. Dezember 2018 geltenden Fassung anzuwenden mit der Maßgabe, dass § 9 Absatz 8 und § 85 Absatz 2 Nummer 1a anzuwenden sind. (11) Für Solaranlagen, die vor dem 1. Februar 2019 in Betrieb ...
§ 5 GEEV Bekanntmachung der Ausschreibungen
... die Gebotsabgabe vorgegeben sind und 15. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder nach § 36 dieser Verordnung und die Vorgaben in der völkerrechtlichen Vereinbarung, ...
§ 19 WindSeeG Bekanntmachung der Ausschreibungen
... vorgegebenen Formatvorgaben, 11. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, soweit sie die jeweilige Gebotsabgabe und das ...
... vorgegebenen Formatvorgaben, 8. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes , soweit sie die jeweilige Gebotsabgabe und das jeweilige Zuschlagsverfahren betreffen, und ...
... durch die Wörter „der §§ 61 bis 61k" ersetzt. 53. § 85 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c wird folgender ...
... Angabe „§§ 61 bis 61l" ersetzt. 43. § 85 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Folgende Nummer 1a wird eingefügt: ... 20. Dezember 2018 geltenden Fassung anzuwenden mit der Maßgabe, dass § 9 Absatz 8 und § 85 Absatz 2 Nummer 1a anzuwenden sind. (11) Für Solaranlagen, die vor dem 21. Dezember 2018 in Betrieb ...
... Basis von flüssigen Brennstoffen erzeugen." 12. § 85 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert: ...
... 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen". i) Nach der Angabe zu § 85 werden folgende Angaben zu den §§ 85a und 85b eingefügt: „§ ... zugeordnet wird. (3) Soweit die Bundesnetzagentur eine Festlegung nach § 85 Absatz 2 Nummer 3 getroffen hat, müssen Netzbetreiber, Direktvermarkter und Anlagenbetreiber ... vorgegeben sind, und 5. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 und § 85a, soweit sie die Gebotsabgabe oder das Zuschlagsverfahren betreffen. ... entsprechender Nachweise verlangen. Soweit die Bundesnetzagentur eine Festlegung nach § 85 getroffen hat, muss der Netzbetreiber entsprechende Nachweise verlangen und diese der ... durch die Wörter „Zahlung nach § 19 erhalten" ersetzt. 33. § 85 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Rechtsverordnung aufgrund von § 88 oder § 88a" ersetzt. 34. Nach § 85 werden die folgenden §§ 85a und 85b eingefügt: „§ 85a ... 35. In § 86 Absatz 1 Nummer 3 wird nach der Angabe „§ 85 " die Angabe „Absatz 4" durch die Angabe „Absatz 3" ersetzt. ... zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten durch die Clearingstelle und von § 85 abweichende Regelungen zur Kompetenz der Bundesnetzagentur zu treffen, 17. zu regeln, ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
... 2 Satz 1 werden die Wörter „mit Ausnahme der §§ 1 bis 6, 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „mit Ausnahme der ... durch die Wörter „mit Ausnahme der §§ 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden ...
... als „Mieterstrom, finanziert aus der EEG-Umlage" zu kennzeichnen." 27. § 85 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c wird die Angabe ...
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References: § 85

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 § 9
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