Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-06-2003-I_449-2002
Timestamp: 2016-10-23 01:20:47+00:00

Document:
I 449/02 (24.06.2003)
G.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
Der 1957 geborene italienische Staatsangeh�rige G.________ arbeitete ab 1984 zun�chst als Hilfsarbeiter und danach als angelernter Gipser in der Schweiz. Er stellte im Februar 1991 ein erstes Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung, welches von der IV-Kommission des Kantons Graub�nden rechtskr�ftig abgewiesen wurde (Pr�sidialbeschl�sse vom 29. Juli 1991; Verf�gung vom 27. August 1991). Im November 1993 meldete sich G.________ wegen Schmerzen, Gef�hllosigkeit, Kraftverlust in Hand/Handgelenk, Oberarm und Schulter beidseits, welche ihn seit September 1993 an der weiteren Aus�bung des Gipserberufes hinderten, erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden gew�hrte ihm berufliche Massnahmen (Umschulung) zun�chst in Form einer einj�hrigen CAD-Grundschulung, welche aber erwerblich nicht umgesetzt werden konnte, sodann durch Erm�glichung der - in der Folge vorzeitig abgebrochenen - Ausbildung an einer Hauswartschule. Den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte die Verwaltung nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen mit Verf�gung vom 5. Mai 1997. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden hob diesen Verwaltungsakt mit Entscheid vom 31. Oktober 1997 auf und wies die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ck. Die IV-Stelle holte Arbeitgeberberichte und ein MEDAS-Gutachten vom 13. November 1998 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 46% eine Viertelsrente nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und einer Kinderrente zu (Verf�gung vom 13. Oktober 2000).
Hiegegen liess G.________ Beschwerde erheben und die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab 1. Oktober 1996 sowie einer ganzen Rente ab 1. Februar 2000 beantragen, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Nach der Beschwerdeeinreichung ergingen am 15. Dezember 2000 zwei weitere Verf�gungen der IV-Stelle: In der ersten wurde dem Versicherten eine Viertelsrente auch f�r die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1996 gew�hrt. Die zweite Verf�gung lautet auf Zusprechung einer halben Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 1997 bei einem Invalidit�tsgrad von 46% und Bejahung des H�rtefalles.
Zwecks Einholung eines neuen MEDAS-Gutachtens vom 15. Mai 2001 blieb das kantonale Gerichtsverfahren vom 27. Oktober 2000 bis 1. Oktober 2001 sistiert. Im danach fortgesetzten Schriftenwechsel hielt die IV-Stelle an ihren Verf�gungen fest, w�hrend G.________ seine Rechtsbegehren dahin pr�zisierte, es sei ihm ab 1. Oktober 1996 eine halbe, vom 1. Februar bis 30. Juni 2000 eine ganze und ab 1. Juli 2000 wiederum eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; am R�ckweisungsantrag hielt er nicht mehr fest.
Mit Entscheid vom 1. M�rz 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst G.________ das pr�zisierte vorinstanzliche Rechtsbegehren erneuern und �berdies geltend machen, die IV-Stelle habe ihm unabh�ngig vom Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses f�r das kantonale Gerichtsverfahren eine Parteientsch�digung zu bezahlen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 13. Oktober resp. 15. Dezember 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
4.1 Die Verf�gung der IV-Stelle vom 13. Oktober 2000 hat die Gew�hrung einer Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 zum Inhalt. Gem�ss dem angefochtenen Gerichtsentscheid ist zus�tzlich am 15. Dezember 2000 nur noch eine Verwaltungsverf�gung ergangen, worin dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 1. Oktober 1996 bis 30. September 2000 ebenfalls eine Viertelsrente zugesprochen worden sei.
Diese Darstellung trifft nach Lage der Akten in mehrfacher Hinsicht nicht zu: Die IV-Stelle hat am 15. Dezember 2000 nicht nur eine, sondern zwei Verf�gungen erlassen. Die erste Verf�gung lautet auf Gew�hrung einer ab 1. Oktober 1996 laufenden, indessen bis 31. Dezember 1996 befristeten Viertelsrente. Dabei ging die Verwaltung wie in der Verf�gung vom 13. Oktober 2000 von einer gesundheitlich bedingten Erwerbseinbusse von 46% aus. Derselbe Invalidit�tsgrad liegt auch der zweiten am 15. Dezember 2000 ergangenen Verf�gung zugrunde, in welcher aber mit Wirkung ab 1. Januar 1997 unter Bejahung des H�rtefalles eine halbe Invalidenrente zugesprochen wurde.
4.2 F�r die Beurteilung der streitigen Rentenleistungen ergibt sich damit folgende Ausgangslage: Die Zusprechung der halben Rente r�ckwirkend ab 1. Januar 1997 gem�ss der zweiten vom 15. Dezember 2000 datierenden Verf�gung erfolgte einerseits ohne Befristung der Leistung und anderseits ohne dass die vorg�ngige, auf eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 lautende Verf�gung vom 13. Oktober 2000 aufgehoben worden w�re. Demzufolge bestehen f�r den Leistungsanspruch seit 1. Oktober 2000 zwei sich �berschneidende - zudem inhaltlich unterschiedliche - Rentenverf�gungen, was nicht zul�ssig ist. Sodann l�sst sich weder dem angefochtenen Entscheid noch den vor- und letztinstanzlichen Rechtsschriften der Parteien oder den �brigen Akten ein Hinweis daf�r entnehmen, weshalb die IV-Stelle den H�rtefall in der einen Verf�gung vom 15. Dezember 2000 bejaht, in den beiden anderen Verf�gungen vom 13. Oktober und 15. Dezember 2000 hingegen verneint resp. offen gelassen hat. Da sich demzufolge die Rechtm�ssigkeit keiner dieser Verf�gungen im Hinblick auf die H�rtefallfrage pr�fen l�sst, sind grunds�tzlich alle drei Verwaltungsakte aufzuheben. Anders zu entscheiden w�re gegebenenfalls, wenn diese Frage �berhaupt nicht beantwortet werden muss. Dies ist der Fall, wenn und soweit der Invalidit�tsgrad entweder unter 40% liegt, womit keine Rentenberechtigung besteht, oder aber mindestens 50% betr�gt und damit den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente auch ohne H�rtefall oder gar - bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 66 2/3% - auf eine ganze Rente begr�ndet. Das gilt es nachfolgend zu pr�fen.
Die grunds�tzliche Berechtigung des Beschwerdef�hrers auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 1. Oktober 1996 ist nicht umstritten. Uneins sind sich die Parteien aber �ber das Rentenmass.
In den streitigen Verwaltungsverf�gungen wird von einem Invalidit�tsgrad von 46% ausgegangen, im angefochtenen Entscheid von einem solchen von - im f�r den Versicherten g�nstigsten Fall - 49.1%. Damit best�nde ein Anspruch auf eine Viertelsrente resp. bei Vorliegen des H�rtefalles auf eine halbe Rente.
Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber f�r die Zeit vom 1. Oktober 1996 bis 31. Januar 2000 sowie erneut ab 1. Juli 2000 eine halbe Rente ohne H�rtefall und f�r die Zwischenperiode vom 1. Februar bis 30. Juni 2000 eine ganze Rente geltend. Bedingung f�r diese Rentenleistungen ist ein Invalidit�tsgrad von mindestens 50% resp. 66 2/3% (Art. 28 Abs. 1 IVG).
6.1 Die IV-Stelle hat die Invalidit�t nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) bemessen. Dies wird vom Beschwerdef�hrer richtigerweise ebenso wenig beanstandet wie die auf die Angaben des fr�heren Arbeitgebers gest�tzte Annahme, wonach er ohne Gesundheitssch�digung im Jahr 1999 im angestammten Beruf eines Gipsers ein Erwerbseinkommen von Fr. 65'000.- (Valideneinkommen) erzielt h�tte.
6.2 F�r die Ermittlung des vom Versicherten trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) kann mit Vorinstanz und Parteien von einem Bruttostundenlohn von Fr. 22.- (einschliesslich Ferienentsch�digung und Anteil 13. Monatslohn) ausgegangen werden. Dieser Wert entspricht dem im Vergleichsjahr 1999 erzielten Stundenlohn des Beschwerdef�hrers in der seit 26. Oktober 1998 teilzeitlich ausge�bten, aus medizinischer Sicht grunds�tzlich weiterhin zumutbaren T�tigkeit eines Fahrers im Abholdienst eines medizinischen Labors. Streitig und zu pr�fen ist, wieviele Stunden der Beschwerdef�hrer gesundheitsbedingt zu arbeiten in der Lage ist.
6.3 Zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers liegen insbesondere zwei MEDAS-Gutachten vom 13. November 1998 und 15. Mai 2001 vor.
6.3.1 Ein die Leistungsf�higkeit einschr�nkendes psychisches Leiden wird in beiden Expertisen ausgeschlossen und vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht.
Aus orthop�discher Sicht werden im Gutachten vom 15. Mai 2001 folgende Diagnosen gestellt: Chronisches Schulter-/Armsyndrom beidseits mit Epicondylopathie; Status nach Spaltung Carpaltunnel beidseits und Denervation nach Wilhelm beidseits; Femoropatellararthrose rechts; diskrete Osteochondrose und Spondylarthrose L4/5, Spondylarthrose L5/S1; Verdacht auf mediale Meniscusl�sion rechts. Damit ist dem Versicherten gem�ss den medizinischen Sachverst�ndigen "die aktuell ausge�bte T�tigkeit als Fahrer eines Kurierdienstes ohne Heben von Lasten und nicht stundenlangen, ununterbrochenen Fahrten (...) sicher zu 80% m�glich. Die Arbeitsunf�higkeit von 20% entsteht durch die allenfalls n�tigen Pausen wegen Arm- und R�ckenschmerzen. Dies entspricht einem effektiven Einsatz von gut 6 Stunden t�glich."
6.3.2 Die dargelegte Einsch�tzung der verbliebenen Leistungsf�higkeit wird von den Verfahrensbeteiligten zu Recht nicht beanstandet, indessen hinsichtlich des noch zumutbaren Arbeitspensums unterschiedlich interpretiert. Verwaltung und IV-Stelle gehen davon aus, der Versicherte k�nne nach der fach�rztlichen Umschreibung als Kurierfahrer 32 Stunden pro Woche (= 6 Stunden 24 Minuten im Tag) arbeiten. Der Beschwerdef�hrer sieht demgegen�ber lediglich eine zumutbare Arbeitszeit von 30 Wochenstunden best�tigt. Diese Differenzierung ist insofern von Belang, als der f�r den Anspruch auf eine halbe Rente erforderliche Invalidit�tsgrad von 50% bei 30 zumutbaren Wochenarbeitsstunden �bertroffen, bei 32 Stunden hingegen nicht erreicht wird, wie sich aus den weiteren Erw�gungen ergibt.
6.3.3 Die von den Sachverst�ndigen gew�hlte Formulierung, wonach ein effektiver Einsatz von "gut 6 Stunden t�glich" m�glich sei, bietet zweifellos Interpretationsspielraum, darf aber nicht isoliert betrachtet werden. Die n�tige Pr�zisierung ist mit dem kantonalen Gericht in der weiteren Aussage der Experten zu sehen, wonach dem Versicherten ein Arbeitspensum von 80% zugemutet werden kann. Wird zudem ber�cksichtigt, dass die betriebs�bliche Arbeitszeit laut Bescheinigung des Arbeitgebers vom 7. Juni 1999 40 Stunden in der Woche betr�gt, kann der Schluss der Vorinstanz auf ein zumutbares Arbeitspensum von 6 Stunden 24 Minuten (6.4 Stunden = 40 [Wochenstunden] : 5 [Wochentage] x 80%) weder als willk�rlich noch in anderer Weise als rechtswidrig betrachtet werden.
An dieser Beurteilung verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Der in einer Aktennotiz der IV-Stelle festgehaltenen telefonischen Auskunft des MEDAS-Chefarztes kommt keine entscheidwesentliche Bedeutung zu, da sich das f�r die vorliegende Beurteilung erforderliche Verst�ndnis des medizinischen Sachverhaltes wie dargelegt bereits aus den MEDAS-Gutachten selbst ergibt. Ob die Verwaltung die chef�rztliche Auskunft in rechtskonformer Weise eingeholt und festgehalten hat, kann daher, auch wenn die diesbez�gliche Beanstandung des Beschwerdef�hrers nicht unbegr�ndet erscheint, letztlich offen bleiben. Sodann trifft zwar zu, dass in der ersten Expertise vom 13. November 1998 eine Restarbeitsf�higkeit von lediglich 70% best�tigt wurde, w�hrend im neuen Gutachten vom 15. Mai 2001 von einer inzwischen eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen, zugleich aber eine mit 80% h�here Arbeitsf�higkeit bescheinigt wird. Dieser nur scheinbare Widerspruch erkl�rt sich indessen zwanglos damit, dass sich die Sachverst�ndigen im fr�heren Gutachten einzig zur Leistungsf�higkeit im damals vom Versicherten teilzeitlich ausge�bten Beruf eines Hauswartes und in vergleichbaren T�tigkeiten ge�ussert haben. In diesem Bet�tigungsfeld wirkt sich die seitherige gesundheitliche Verschlimmerung gem�ss der neuen Expertise vom 15. Mai 2001 auch tats�chlich aus, indem hief�r nurmehr eine Arbeitsf�higkeit von 50% attestiert wird. Die erst im Oktober 1998 aufgenommene, sich im Anforderungsprofil deutlich von der Hauswartt�tigkeit unterscheidende Arbeit als Fahrer im Abholdienst stand hingegen bei der damaligen Begutachtung nicht zur Diskussion. Zur gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung in diesem Beruf haben die Sachverst�ndigen vielmehr erst am 15. Mai 2001 in der bereits dargelegten Weise Stellung genommen. Entgegen dem Beschwerdef�hrer l�sst sich somit aus den fr�heren Expertenaussagen nicht herleiten, dass die Umschreibung der Restarbeitsf�higkeit im aktuelleren Gutachten anders als vorstehend ausgef�hrt zu verstehen w�re.
6.4 Wie bereits angesprochen, wird in der MEDAS-Expertise vom 15. Mai 1991 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes best�tigt. Diese hat kurz nach der ersten Begutachtung vom November 1998 eingesetzt, wobei zwei Operationen vorgenommen werden mussten. Gem�ss den Sachverst�ndigen gilt die vorstehende Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit ab M�rz 2000, dem Ablauf der Rehabilitation nach den beiden Eingriffen. Es kann aber ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsf�higkeit des Versicherten vor der gesundheitlichen Verschlimmerung nicht st�rker beeintr�chtigt war. Ein Vorbehalt ist einzig in Bezug auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu machen, wonach vor�bergehend vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestanden habe. Darauf wird nachfolgend (Erw. 6.5) zur�ckgekommen.
Bei einem demnach zumutbaren Wochenarbeitspensum von 32 Stunden � Fr. 22.- und den unbestrittenen 47 Arbeitswochen im Jahr resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 33'088.- und im Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 65'000.- ein Invalidit�tsgrad von 49.1%. Zu einem f�r den Versicherten g�nstigeren Ergebnis w�rde auch die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen nicht f�hren, wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat. Es besteht somit Anspruch lediglich auf eine Viertelsrente, was nach dem zuvor Gesagten (Erw. 4.2) zur Folge hat, dass die drei Verf�gungen vom 13. Oktober und 15. Oktober 2000 aufzuheben und die Sache zur Pr�fung des H�rtefalles und zur neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen ist.
6.5 Die IV-Stelle wird dabei auch Folgendes zu ber�cksichtigen haben: Der Beschwerdef�hrer macht mit Hinweis auf die Operationen von November und Dezember 2000 geltend, er sei w�hrend der eigentlichen Rehabilitationsphase vom 22. November 1999 bis 12. M�rz 2000 gesundheitsbedingt in jeder T�tigkeit zu 100% arbeitsunf�hig gewesen. Damit habe ohne weiteres volle Erwerbsunf�higkeit bestanden, weshalb f�r die Zeit vom 1. Februar bis 30. Juni 2000 vor�bergehend der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente gegeben sei.
Die Vorinstanz �ussert sich im angefochtenen Entscheid nicht zu dieser bereits im kantonalen Verfahren vorgetragenen Argumentation. Darin ist, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Recht beanstandet wird, eine Verletzung der Begr�ndungspflicht - als Teil der verfassungsrechtlichen Garantie des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 126 I 102 f. Erw. 2b) - zu sehen. Indessen er�brigt sich, das kantonale Gericht zu einer Entscheidung hier�ber zu verhalten, da die Sache ohnehin an die IV-Stelle, welche zu dieser Frage ebenfalls noch nicht Stellung genommen hat, zur�ckzuweisen ist. Sie wird auch dieses Vorbringen - nach Massgabe der Revisionsordnung gem�ss Art. 41 IVG in Verbindung mit Art. 88a IVV - zu pr�fen und, soweit begr�ndet, bei ihrer neuen Verf�gung zu ber�cksichtigen haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend steht dem durch Procap, Schweizerischer Invalidenverband, vertretenen Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 122 V 278). �ber den f�r das kantonale Verfahren geltend gemachten Parteientsch�digungsanspruch wird die Vorinstanz zu entscheiden haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 1. M�rz 2002 und die drei Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Graub�nden vom 13. Oktober sowie 15. Dezember 2000 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie, erforderlichenfalls nach erg�nzenden Abkl�rungen, im Sinne der Erw�gungen �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 88
 Art. 135
 BGE