Source: http://www.zgp.hrm.ch/generals/agb
Timestamp: 2018-01-22 00:16:18+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für HRM.ch
Mit der Anmeldung als Mitglied oder Kunde bei HRM.ch akzeptieren Sie die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des HRM.ch-Portals.
„HRM.ch“ ist ein interaktives Onlineangebot des HRM Research Institutes, nachfolgend „HRM RI“ genannt.
HRM RI betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (insbesondere unter den Länderdomains HRM.de, HRM.ch und HRM.at) sowie unter verschiedenen Subdomains und Alias dieser Domains die Dienste von HRM.ch. Alle Websites, auf denen HRM RI die Dienste von HRM.ch zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "HRM.ch-Websites" genannt. Mit der Anmeldung als Mitglied oder Kunde bei HRM.ch erklärt sich der Nutzer mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den besonderen Vertragsbedingungen für die Nutzung von HRM.ch (nachfolgend „AGB“ genannt) einverstanden. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der HRM.ch-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
(1) Das Angebot der Dienste von HRM.ch richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
(2) HRM.ch richtet sich ausschließlich an Personen, die im HR-Umfeld beschäftigt sind oder über eine Qualifikation im HR-Bereich verfügen.
(3) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und HRM RI unabhängig davon, auf welcher der HRM.ch-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt HRM RI nicht an.
(4) HRM RI behält sich vor, diese AGB, insbesondere die auf den HRM.ch-Websites angebotenen Dienste, jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit diese Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Zumutbar sind Änderungen im Fall des Entstehens von Äquivalenzstörungen, nachträglich entstehenden Regelungslücken sowie bei technisch oder wirtschaftlich bedingten Änderungen der auf den HRM.ch-Websites angebotenen Dienste, insbesondere bei Verbesserungen der Dienste. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. HRM RI wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf sein Widerspruchsrecht sowie die Bedeutung der Zweiwochenfrist und des Schweigens des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ABG, kann HRM RI das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird HRM RI den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
(5) HRM RI ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Dienstes von HRM.ch zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.
(1) Die HRM.ch-Websites bieten registrierten Nutzern drei Nutzungsvarianten an:
b) einen geschlossenen, entgeltlichen Kontakt- Kommunikations- und Informationsbereich zur Vermittlung von Geschäftskontakten im Bereich des Human Resource Managements für Personalentscheider und Studenten der Fachrichtungen des Personalwesens und damit verwandter Studiengänge (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsbereich wird im Folgenden „bezahlte Mitgliedschaft“ genannt),
c) einen geschlossenen, entgeltlichen Kontakt- Kommunikations- und Informationsbereich zur Vermittlung von Geschäftskontakten im Bereich des Human Resource Managements für Anbieter von Produkten und Dienstleistungen im Bereich Personalwesen, Weiterbildung und E-Learning (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsbereich wird im Folgenden „bezahlte Mitgliedschaft“ genannt).
(2) An die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versendet HRM RI E-Mail-Newsletter, die u. a. über Funktionen, Neuigkeiten oder technische Updates bezüglich HRM.ch informieren. Die Newsletter können Werbung enthalten, die an entsprechender Stelle als solche gekennzeichnet ist. Nutzer, die eine bezahlte Mitgliedschaft bei HRM.ch abgeschlossen haben, können den Newsletter jederzeit abbestellen und bei Bedarf erneut abonnieren. Nutzer der unentgeltlichen Mitgliedschaft können den Newsletter für die Dauer ihrer Mitgliedschaft nicht abbestellen; der Versand des Newsletters endet jedoch unverzüglich nach Kündigung und Löschung des HRM-Benutzerkontos.
(4) HRM.ch bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. HRM.ch beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die HRM.ch-Websites Verträge untereinander schließen, ist HRM.ch oder HRM RI hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. HRM RI oder HRM.ch haftet nicht, falls über die HRM.ch-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. HRM.ch oder HRM RI haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
(5) Jeder Nutzer kann weitere Bekannte oder Geschäftspartner in sein Netzwerk einladen und innerhalb von HRM.ch nach anderen Mitgliedern (Personen) suchen. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Hierbei ist jedoch stets auf die guten Sitten und Umgangsformen zu achten. Missachtung und schlechtes Benehmen oder Verhalten kann zur Sperrung oder Löschung des Accounts durch HRM.ch führen. Beleidigende, herabsetzende und rassistische Äußerungen sind untersagt und können zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.
(1) Die Nutzung der Dienste der HRM.ch-Websites setzt die Registrierung als Nutzer voraus. Die Nutzung der HRM.ch-Websites kann an die Prüfung der Anmeldedaten durch HRM RI geknüpft werden.
(2) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges unter Zustimmung zu u.a. diesen AGB gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der HRM.ch-Websites ab. HRM.ch nimmt dieses Angebot durch
Freischaltung des Nutzers für die Dienste der HRM.ch-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und HRM.ch bzw. HRM RI zustande.
(3) Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch kein Nutzerprofil bei HRM.ch angelegt hat.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, HRM.ch Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
(7) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. HRM.ch wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
(8) HRM.ch kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den HRM.ch-Websites ange-meldetes Nutzerprofil tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. HRM.ch leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche
Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
(1) HRM RI stellt den Nutzern die HRM.ch–Websites mit den in § 3 beschriebenen Varianten zur Verfügung.
(2) Jegliche Nutzung der auf den HRM.ch-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von HRM.ch bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch HRM RI.
(3) Der Anspruch der Nutzer auf Nutzung der HRM.ch-Websites und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. HRM.ch bemüht sich, die HRM.ch-Websites konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer ist sich jedoch bewusst, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste technisch nicht möglich ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von HRM.ch stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu zeitweiligen Beschränkungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den HRM.ch-Websites führen. Auf Nutzeranfragen bezüglich Zahlungsverkehr und Rechnungslegung reagiert HRM.ch während der Bürozeiten (Montag bis Donnerstag 8:30 - 17:30 Uhr und Freitag 8:30 - 15:00 Uhr) innerhalb von zwei Werktagen. Bei Bezahlung mit Kreditkarte wird diese unmittelbar nach der Buchung auf HRM.ch belastet. Die Datenübertragung wird mit SSL verschlüsselt. Die Abbuchung einer Bestellung auf der Kreditkartenabrechnung erscheint mit folgendem Verwendungszweck:
"www.hrm.ch/+49 621-40166-0"
(4) Angebote von HRM.ch Partnern sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für bestimmte Mitgliedergruppen erhältlich bzw. für von HRM.ch frei definierbare Gruppen von Mitgliedern.
HRM.ch wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
(5) Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf HRM.ch einstellen sollten, werden diese von HRM RI unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht. Erlangt HRM RI Kenntnis davon, dass die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, ist HRM RI berechtigt, die rechtswidrigen Inhalte ohne Vorankündigung von den HRM.ch-Websites zu entfernen oder den Zugang zu diesen Inhalten zu sperren.
(6) HRM RI behält sich vor, im Datenbanksystem von HRM.ch Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von HRM.ch. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen Zwecken, findet nicht statt.
Die Entgelte für die bezahlte Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Einzelheiten zu den verbindlichen Entgelten der bezahlten Mitgliedschaft sind auf den HRM.ch Websites im Bereich „Leistungen“ geregelt. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. HRM RI kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der bezahlten Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. HRM RI wird sie zudem im Bezahl-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn sich der Nutzer bei HRM.ch zu einem Zweck registriert, der seiner gewerblichen oder seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die bezahlte Mitgliedschaft innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch HRM.ch und nach Mitteilung dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die bezahlte Mitgliedschaft innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur bezahlten Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens nach der Freischaltung der bezahlten Mitgliedschaft durch HRM.ch und nach Mitteilung dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: HRM RI, Rheinkaistraße 2, 68159 Mannheim (Fax: +49-621-40166-400; info@hrm.ch). Die Kündigungsrechte des Nutzers aus § 15 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieses § 7 unberührt.
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der monatlichen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn HRM.ch mit der Ausführung der Dienstleistungen von HRM.ch, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von HRM.ch, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von HRM.ch in Anspruch genommen hat, die HRM.ch dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an HRM.ch zurückgewähren, muss er HRM.ch insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
(1) Der Nutzer versichert, ausschließlich der Wahrheit entsprechende und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Es dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwandt werden. Die Fotos, die der Nutzer von seiner Person in die HRM.ch-Websites einstellt, dürfen maximal vier (4) Jahre alt sein und müssen den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Die Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Gleiches gilt für Forenlogos, es sei denn es wird mit HRM.ch oder HRM RI in einem separaten Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart. Eine Ausnahme von dieser Regel stellen die Fotos der HRM.ch-Mitarbeiter dar.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den HRM.ch-Websites zu verletzen. Unzulässig sind insbesondere:
- die Verbreitung von beleidigenden, diffamierenden, anstößigen, verleumderischen Inhalten oder sonstigem rechtswidrigen Material sowie die Belästigung (z.B. durch Spam), Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer
Nutzer oder Dritter,
- Verwendung pornografischer oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende oder auf der dem Lehr- und Gedankengut von Ron Hubbert oder der Scientology Sekte beruhenden Inhalten oder Bewerbung und Vertrieb von Waren und
Dienstleistungen unter Verwendung solchen Inhalts,
- unberechtigte Verwendung gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützter Inhalte oder Bewerbung und Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen,
- Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, insbesondere progressiver Kundenwerbung (wie Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Pyramidensysteme).
- einen Link auf die Plattform von HRM.ch zu setzen, der zu Internetseiten mit rechtswidrigem Inhalt führt
- Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der HRM.ch- Websites zu verwenden, die das Funktionieren der HRM.ch-Websites stören können. Der Nutzer darf die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den HRM.ch-Websites angebotenen Dienste von HRM.ch zur Verfügung gestellt werden.
- die von den HRM.ch-Websites genierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der HRM.ch-Websites erforderlich ist,
- die auf den HRM.ch-Websites abgelegten Inhalte von HRM RI oder von anderen Nutzern, (sofern diese nicht in den durch HR-Pedia gekennzeichneten Bereich des nach GNU fallen und daher frei kopiert werden dürfen) ohne die vorherige
Zustimmung der Rechteininhaber zu kopieren, zu verbreiten oder in sonstiger Weise zu nutzen oder zu vervielfältigen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege der "Robot/Crawler" Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen,
- E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer abzufangen,
- E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder zum Zwecke des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen zu versenden, mit Ausnahme solcher Fälle, in denen dies ausdrücklich von HRM RI erlaubt wird,
- E-Mails und andere Nachrichten ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Telefonnummern, Faxnummern und Adressen sowie E-Mailadressen oder URLs. Der Nutzer versichert, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln,
- eine Handlung vorzunehmen, die geeignet ist, die Funktionalität der HRM.ch-Infrastruktur zu beein-trächtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten sowie keine Daten in das System einzubringen, die einen Computervirus (infizierte Software) enthalten.
(5) Mit der Teilnahme an Foren und Blogs sowie der Veröffentlichung von HR Pedia- Einträgen, Kommentaren und Artikeln, verpflichtet sich der Nutzer, die folgenden Richtlinien einzuhalten:
- HRM.ch bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, sich aktiv an den Informations- und Diskussionsbereichen zu beteiligen. Ein offenes, freundliches und respektvolles Klima bei der Nutzung von Blogs, Foren, HR Pedia und Kommentarfunktionen ist ausdrücklich erwünscht. Der Nutzer achtet darauf, in seinen Inhalten stets einen fairen und sachlichen Ton zu wahren.
- Die Redaktion behält sich vor, Beiträge, die weder zu dem Thema Personalmanagement im Allgemeinen noch zu dem Thema der jeweiligen Diskussion im Besonderen einen Bezug aufweisen, zu löschen bzw. nicht freizuschalten. Gleiches gilt für Beiträge mit strafbarem, beleidigendem oder ähnlichem Inhalt. Benachrichtigungen über nicht freigeschaltete bzw. gelöschte Beiträge können aufgrund der großen Zahl der täglichen Nutzeraktivitäten nicht erfolgen.
(1) Der Nutzer stellt HRM RI von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen HRM RI geltend machen wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf den HRM.ch-Websites eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der HRM.ch-Websites. Der Nutzer übernimmt hierbei alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von HRM RI, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, wenn der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Nutzer ist verpflichtet, HRM RI für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
(2) Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer HRM RI nach Wahl von HRM. auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der HRM.ch-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch HRM RI sofort einstellen.
(1) Vorbehaltlich der Regelung in Abs. (2) wird die gesetzliche Haftung von HRM RI für Schadensersatz wie folgt beschränkt:
Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit HRM RI oder zu den Diensten von HRM.ch über das auf den HRM.ch-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
(1) HRM RI behandelt alle personenbezogene Daten, die die Nutzer an HRM.ch übermitteln, vertraulich. Die Daten der Nutzer werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (deutsche Datenschutz-gesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht) genutzt und verarbeitet.
(3) HRM RI wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Auf Wunsch des Nutzers wird HRM RI unverzüglich sämtliche über den Nutzer gespeicherten Daten löschen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von HRM.ch geregelt, die von jeder der HRM.ch-Websites aus erreichbar sind.
(1) Der Nutzer räumt HRM RI mit dem Einstellen seines Beitrags (egal in welcher Form oder Dateiformat der Beitrag erfolgt) auf HRM.ch ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches HRM RI zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Inhalts, berechtigt.
(2) Eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von HRM RI nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der HRM.ch-Websites sowie der Websites Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs von HRM.ch, sowie für den persönlichen Gebrauch bei der Personalarbeit, ohne ausdrückliche Einwilligung von HRM RI nicht gestattet.
(1) Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den HRM.ch-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den HRM.ch-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
(2) Der Vertrag über die bezahlte Mitgliedschaft kann von jeder Vertragspartei ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindest-nutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann mit dem auf den HRM.ch-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an HRM RI bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den HRM.ch-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der bezahlten Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.
(3) Jede Vertragspartei kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Umstände eintreten, die unter Berücksichtigung von Inhalt und Zweck des Vertrages, aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen HRM RI oder dem Nutzer eine weitere Fortsetzung des Vertrages bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist unzumutbar machen.
Wichtige Gründe für HRM RI sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
- Der Nutzer verstößt gegen die gesetzlichen Vorschriften oder seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus § 5 und § 8 dieser AGB,
- der Ruf der auf den HRM.ch-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt oder gefährdet (z. B., wenn der Nutzer Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft oder wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist);
- der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften - oder deren Methoden oder Aktivitäten - die von Sicherheits- oder Jugend-schutzbehörden beobachtet werden.
- Vorläufige oder endgültige Sperrung des Zugangs zu den Diensten der HRM.ch-Websites.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an HRM RI per E-Mail mit dem von jeder der HRM.ch-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an HRM RI übermitteln. HRM RI kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
Besondere Vertragsbedingungen von HRM.ch
Vertragsbedingungen zur Teilnahme an der Online Plattform HRM.ch unter der Website www.hrm.ch und Internetplattform des Betreibers HRM Research Institute GmbH. Der Betreiber stellt die Rechtsperson des Angebots der Online Plattform und ist Inhaber der Rechte und Verträge. Initiator, Veranstalter und Betreiber im Sinne des Marketings ist HRM Research Institute GmbH.
1.1 Die Anmeldung zur Online-Plattform HRM.ch erfolgt durch Eingang des vollständig ausgefüllten und rechtsverbindlich unterschriebenen Anmeldeformulars bei HRM Research Institute Gmbh. Ein Ausschluss von Konkurrenzunternehmen kann nicht verlangt werden.
1.2 Der Eingang der Anmeldung wird vom Betreiber schriftlich bestätigt. Damit begründet sich das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und HRM.ch. Das Vertragsverhältnis wird, wenn nicht anders vereinbart, für die Dauer eines Kalenderjahres ab Beginn der Freischaltung des Anbieterangebots geschlossen. Es verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ablauf eine schriftliche Kündigung beim Betreiber eingeht oder von diesem gekündigt wird. Der Betreiber kann die Teilnahme an der Online-Plattform in begründeten Fällen auch ablehnen.
1.3 Der Anbieter verpflichtet sich, bei der Ablieferung von Text- und Bildmaterial alle Vorschriften des geltenden Datenschutzrechts und der mit diesem Vertrag vereinbarten Selbstverpflichtung zur Verwendung von Besucherdaten und Mitgliederdaten und anderer einschlägiger Rechtsvorschriften zu beachten, insbesondere in Bezug auf Veröffentlichungen im Internet.
1.4 Spätestens fünf Tage vor Beginn des Plattformauftritts wird der Anbieter von HRM.ch kontaktiert, um die Datenaufnahme und die Ausstattung des virtuellen Unternehmensauftritts zur endgültigen Freigabe abzuklären. Der Anbieter ist für Eingabe, Pflege und inhaltliche Richtigkeit seiner für den virtuellen Unternehmensauftritt erforderlichen Informationen (Text, Bild, Ton) selbst verantwortlich und führt dies über einen Anbieterzugang selbsttätig im vereinbarten Format durch. Dies sollte bis spätestens zehn Tage vor vertraglichem Freischaltungstermin seitens des Anbieters geschehen. Die Inhalte können dann über den Anbieterzugang jederzeit aktualisiert und ergänzt werden. Der Betreiber haftet nicht für die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Informationen in Text, Bild und Ton. Der Anbieter haftet dafür, dass er an den von ihm in der Online-Plattform verwendeten Informationen in Text, Bild und Ton das ausschließliche Copyright besitzt und keine Rechte Dritter verletzt werden. Kann durch Überschreitung der Fristen durch den Anbieter die Freischaltung für die Plattform nicht zeitgerecht, d.h. erst nach Beginn der vertraglichen Plattformteilnahme, erfolgen, hat der Anbieter keinen Anspruch auf finanziellen Ausgleich. Der Vertragszeitraum verlängert sich entsprechend.
1.5 Mit der Anmeldung erklärt der Anbieter sein Einverständnis, dass seine Angaben für die Zwecke der Unternehmensauftritt gespeichert, ausgewertet und in diesem Zusammenhang auch an Dritte weitergegeben werden. Er verpflichtet sich auch zur Beteiligung an elektronischen Auswertungsprogrammen und erklärt sich damit einverstanden, dass Informationen über seine Beteiligung über elektronische Medien einschließlich des Internets verbreitet werden.
1.6 Der Betreiber ist berechtigt, Fotografien, Videoaufnahmen, Printscreens und andere Dokumentationen vom Plattformgeschehen, von den Unternehmensauftritten und den dargestellten Ange-boten anfertigen zu lassen und für Werbung oder Presseveröffentlichungen zu verwenden, ohne dass der Anbieter Einwendungen dagegen erheben oder Ansprüche irgendeiner Art geltend machen kann. Das gilt auch für Aufnahmen, welche die Presse oder das Fernsehen mit Zustimmung des Betreibers direkt anfertigen. Dabei müssen die Bestimmungen des Urheberrechts eingehalten werden.
1.7 Der Betreiber ist berechtigt, die Online-Plattform in Layout und Technik des Internet-Auftritts zu verändern, wenn es dem Ziel der Online-Plattform dient, aus Gründen des technologischen Fortschritts erforderlich wird oder unvorhergesehene Ereignisse dies erfordern. Der Anbieter hat in diesen Fällen keinen Anspruch auf Schadenersatz.
1.8 Der Betreiber versichert im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren eine größtmögliche Erreichbarkeit und Sicherheit des Servers im Internet durch technische Lösungen und täglicher Überwachung sicher zu stellen. Er weist mit dieser Vereinbarung aber ausdrücklich auf die Risiken eines Informations-angebotes im Internet hin und übernimmt keine Haftung und Gewähr bezüglich kurzfristiger und vorüber-gehender Störungen des Angebotes soweit diese durch technische Gründe, durch das Internet oder Dritte oder andere Gründe die der Betreiber nicht zu vertreten hat, bedingt sind. Gleiches gilt für den Schutz und den möglichen Missbrauch der seitens des Anbieters veröffentlichten und in der Nutzung gewonnen Daten.
1.9 Der Betreiber wird die Online-Plattform im Internet sowie in den Printmedien intensiv bewerben, um möglichst viele Besucher zu erhalten. Bei der Wahl der Medien wird der Betreiber die Zielgruppen der Anbieter berücksichtigen. Der Betreiber gibt für die Anzahl der Besucher keine Garantie. Der Anbieter hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Besucher-Anfragen.
Der Anbieter erhält seitens des Betreibers Daten über Besucheraktivitäten im Umfeld seiner Präsentation, nämlich Informationen zu Besuchern und Kontakt-anfragen. Der Anbieter verpflichtet sich mit dieser Vereinbarung zu folgenden Regelungen zum Schutz der Vertrauensrechte des Besuchers und Mitglieder von HRM.ch, des Datenschutzes zugunsten von Dritten wie z. B. Mitbewerbern und der Rechtseinräumung des Betreibers.
2.1 Der Anbieter verpflichtet sich gewährte Zugangsberechtigungen zum Abruf von Besucherdaten und Statistiken vertraulich zu behandeln und alle durch ihn berechtigten Personen zur Einhaltung der Nutzungs- und Selbstverpflichtungsbestimmungen aus diesem Vertrag zu verpflichten. Die Nutzung und Verwertung von Daten steht dem Anbieter ausdrücklich nur für Zwecke im Sinne des eigenen Geschäftsbetriebes und dem mit diesem Vertrag vorgesehenen Einsatzzweck zu. Eine Weitergabe an Dritte oder andersartige Nutzung ist auszuschließen. Der Anbieter haftet für etwaige Verstöße gegen diese Vereinbarung. Die Nutzung der Besucherdaten bzw. Mitgliedsdaten seitens des Anbieters ist bezogen auf den vertraglichen Leistungs- und Nutzungsumfang und durch die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundes-republik Deutschland begrenzt.
An Personen und Kontaktdaten der Besucher ihres Unternehmensprofils können Sie als Betreuer ihres Unternehmensprofils oder einer ihrer Mitarbeiter eine persönliche Anfrage zur Aufnahme in das persönliche Netzwerk stellen. Bei Zustimmung dürfen sie mit diesen Personen, gemäß der freigegebenen Daten, Kontakt aufnehmen.
An Personen und Kontaktdaten der Besucher der persönlichen Profile ihrer Mitarbeiter, können Ihre Mitarbeiter eine persönliche Anfrage zur Aufnahme in das persönliche Netzwerk stellen. Bei Zustimmung dürfen sie mit diesen Personen, gemäß der freigegebenen Daten, Kontakt aufnehmen.
Sollte der Besucher eine weitere Kontaktaufnahme verwehren oder für unerwünscht erklären, verpflichtet sich der Anbieter diesem sofort und ohne Einschränkung Folge zu leisten.
Einzelanfragen an andere Mitglieder von HRM.ch auf Grundlage der Angaben in den persönlichen Profilen der Mitglieder wie z.B. suche, biete etc. sind jederzeit möglich. Sollte der Angesprochene eine weitere Kontaktaufnahme verwehren oder für unerwünscht erklären, verpflichtet sich der Anbieter diesem sofort und ohne Einschränkung Folge zu leisten.
Das systematische verschicken von Serienanfragen oder Spam E-Mails an HRM.ch-Mitglieder ist strikt untersagt! Die Personen- und Kontaktdaten der Besucher, die der Anbieter über Kontaktanfragen oder Call-Back-Anforderung erhält, stehen in der Verwendung zur freien Verfügung im Sinne der eigenen Geschäftstätigkeit. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Sollte der Angesprochene eine weitere Kontaktaufnahme verwehren oder für unerwünscht erklären, verpflichtet sich der Anbieter diesem sofort und ohne Einschränkung Folge zu leisten.
2.2 Der Betreiber ist berechtigt die dem Anbieter zur Verfügung gestellte Datenstruktur in Inhalt, Umfang und Form zu verändern, wenn dies aus rechtlichen Erfordernissen notwendig ist oder wird. Hierdurch wird das Vertragsverhältnis an sich nicht berührt, insbesondere entstehen keine außerordentlichen Kündigungs-, Rückbehalt- oder Rückforderungsrechte seitens des Anbieters.
2.3 Der Betreiber verpflichtet sich in der Anmeldeprozedur die Qualität und Richtigkeit der zu gewinnenden Information soweit als technisch und wirtschaftlich möglich und sinnvoll sicher zu stellen. Er gibt aber keinerlei Zusicherung über die Richtigkeit einzelner Daten und Informationen und übernimmt hierfür weder eine Garantie noch haftet er für mögliche Kosten und Folgen in der Verwertung.
2.4 Der Betreiber und die Empfänger von Daten verpflichten sich nach § 6 (1) und (2) Datenschutzgesetz auf Anforderung durch den Betreiber oder einer erfassten Person, über dessen gespeicherte, personen-bezogene Daten Auskunft zu erteilen, diese zu berichtigen oder diese zu löschen. Für den Fall einer direkten Anforderung einer Person ist der Betreiber zu informieren, um gleiches bei den verbleibenden Datenbeständen umzusetzen.
3.1 Der Betreiber erstellt Rechnungen über Paketgebühr und sonstige Leistungen. Alle Preise gelten in CHF netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3.2 Die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Gebühren entsteht mit Vertragsabschluß. Die Zahlung ist gebührenfrei vor dem Termin der vereinbarten Online-Freischaltung auf das Konto von HRM Research Institute GmbH zu leisten.
3.3 Werden Zahlungstermine nicht eingehalten, kann der Betreiber nach vorheriger schriftlicher Ankündigung vom Vertrag zurücktreten oder die Online-Freischaltung zurückhalten. Die Verpflichtung zur Zahlung der offenen Rechnungen bleibt davon unberührt.
Die Abtretung von Forderungen gegen den Betreiber, die Aufrechnung gegen die Teilnahmegebühren sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind ausgeschlossen.
5.1 Der Betreiber ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Anbieters die Eröffnung des Vergleichs- oder Konkursverfahrens beantragt wird; hiervon hat der Anbieter den Betreiber unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
5.2 Ein vorzeitiges Kündigungsrecht durch den Betreiber besteht nach vorheriger Aufforderung bei Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften, den Datenschutz und Verwendungsbestimmungen aus diesem Vertrag und bei Zahlungsverzug seitens des Anbieters.
6.1 Die gegenseitigen Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort für Zahlungs-verpflichtungen ist Mannheim, der Sitz des Betreibers von HRM.ch.
6.3 Alle Ansprüche der Anbieter gegen den Betreiber verjähren innerhalb von sechs Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt einer Anspruchsgrundlage. Spätestens aber mit dem Ende des Monats, in den das Ende der Teilnahme an der Online-Plattform fällt.
6.4 Sollte eine der vorstehenden Bedingungen nichtig sein, so ist der Vertrag als Ganzes hiervon unberührt. Die ungültige Regelung ist soweit wie möglich im Sinne der wirtschaftlichen und inhaltlichen Zielsetzung durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dann Vertrags-bestandteil wird.

References: § 1
 § 3
 § 15
 § 7
 § 312
 § 5
 § 8
 § 6