Source: https://www.truelaw.de/category/urteil/page/3/
Timestamp: 2017-11-25 05:48:48+00:00

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Anwalt Wettbewerbsrecht Frankfurt | Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der „Tagesschau-App“
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 04UTCMon, 04 May 2015 09:58:56 +0000 4. Mai 2015
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Zulässigkeit der „Tagesschau-App“ befasst. Die Klägerinnen sind Zeitungsverlage. Die Beklagte zu 1 ist die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundf... Weiterlesen →
Anwalt Urheberrecht Frankfurt | BGH -Urteil zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 20UTCMon, 20 Apr 2015 13:00:17 +0000 20. April 2015
Urheberrecht | Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers „B.“ wegen der Verwendung von Musikstücken einer fran... Weiterlesen →
Kanzlei Frankfurt Kartellrecht | BGH- Terminhinweis zum kartellrechtlichen Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Wasserpreise
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 03UTCFri, 03 Apr 2015 09:21:12 +0000 3. April 2015
Kartellrecht | Verhandlungstermin: 14. Juli 2015 | KVR 77/13 | OLG Stuttgart – Beschluss vom 5. September 2013 – 201 Kart 1/12 | Im Streit ist ein kartellrechtliches Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Wasserpreise. Betroffen ist die Energie Calw GmbH, die in Calw Kunden ... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Bensheim |BGH zur Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 23UTCMon, 23 Mar 2015 08:51:49 +0000 23. März 2015
Vertragsrecht | Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen: -formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam -formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei unrenoviert übergebener Wohnung unwirksam formularmäßige Quotenabgeltu... Weiterlesen →
Anwalt für Wettbewerbsrecht | BGH -Hinweis auf die bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA in Mahnschreiben
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 23UTCMon, 23 Mar 2015 08:11:18 +0000 23. März 2015
Wettbewerbsrecht | Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis von Unternehmen in Mahnschreiben an ihre Kunden auf eine bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten a... Weiterlesen →
Anwalt Frankfurt Wettbewerbsrecht | BGH zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Behauptungen eines Nutzers
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 20UTCFri, 20 Mar 2015 08:12:01 +0000 20. März 2015
Wettbewerbsrecht | Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG* oder § 3 Abs. 1 UWG** auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Nutzers auf ih... Weiterlesen →
Kanzlei Frankfurt Urheberrecht | OLG- Urteil zur angemessenen Vergütung eines hauptberuflichen freien Journalisten
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 09UTCMon, 09 Mar 2015 09:27:05 +0000 9. März 2015
Urheberrecht | Der unter anderem für Urheberrechtsstreitsachen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe war mit der Klage eines Journalisten auf ergänzende Vergütung für Wort- und Bildbeiträge befasst. Der Kläger war zwischen 2001 und Oktober 2011 als freier Mitarbeit... Weiterlesen →
Anwalt Vertragsrecht Frankfurt |OLG Karlsruhe: Urteil zu Anpassungsklausel von Krankentagegeldversicherung
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 03UTCTue, 03 Mar 2015 10:21:05 +0000 3. März 2015
Vertragsrecht | Krankentagegeldversicherung: Anpassungsklausel zu Lasten des Versicherten bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam Der Kläger – ein selbständiger Handwerker – schloss im Jahr 2006 eine Krankentagegeldversicherung ab, die ihm im Krankheitsfalle ein Tagegeld in... Weiterlesen →
Anwalt Datenschutz Frankfurt |BGH zu Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 21UTCWed, 21 Jan 2015 13:11:50 +0000 21. Januar 2015
Datenschutz |Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt diese und zwei bei ihr angestellte Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch. An einen der Ärzte konnte die Klage unter der Klinikanschrift zunächst nicht zugestellt werden, weil der Prozess... Weiterlesen →
Anwalt Urheberrecht Frankfurt | BGH-Hinweis in Sache Schutzrechte & digitaler Buchverleih
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 21UTCWed, 21 Jan 2015 12:31:37 +0000 21. Januar 2015
Urheberrecht | Verhandlungstermin am 16. April 2015 Die Klägerin ist ein Lehrbuchverlag. Die Beklagte ist eine Universität. In ihrer öffentlich zugänglichen Bibliothek hat sie elektronische Leseplätze eingerichtet, an denen die Bibliotheksnutzer elektronischen Zugang zu bestimmten Leh... Weiterlesen →
Kanzlei für Wettbewerbsrecht Frankfurt | BGH-Hinweis zu Glücksspielen und Sportwetten im Internet
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 21UTCWed, 21 Jan 2015 12:14:24 +0000 21. Januar 2015
Wettbewerbsrecht | Verhandlungstermin am 12. Feb. 2015 In den zur Verhandlung anstehenden Parallelverfahren hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Frage zu entscheiden, ob das Angebot von Glücksspielen und Sportwetten im Internet nach einer Neuregelung des Glückspielrec... Weiterlesen →
Anwalt Wettbewerbsrecht Frankfurt |BGH zur Abgabe von verschreibungspflichtiger Arznei ohne Rezept
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 08UTCThu, 08 Jan 2015 14:38:04 +0000 8. Januar 2015
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments durch einen Apotheker ohne Vorlage eines Rezepts wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Die Parteien betreiben Ap... Weiterlesen →
Kanzlei für Urheberrecht Frankfurt | Bundesgerichtshof zur Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 22UTCMon, 22 Dec 2014 17:03:23 +0000 22. Dezember 2014
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die VG Wort berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen, ausgesetzt Die Beklagte ist die ... Weiterlesen →
Kanzlei für Urheberrecht Frankfurt | BGH zu urheberrechtlich geschützte Videospiele
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 03UTCWed, 03 Dec 2014 09:06:39 +0000 3. Dezember 2014
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen. Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und... Weiterlesen →
Kanzlei für Wettbewerbsrecht | Nike verliert Patent zu innovativem Fertigungsverfahren
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 24UTCMon, 24 Nov 2014 10:28:48 +0000 24. November 2014
Im Patentstreit um ein neuartiges Fertigungsverfahren für Sportschuhe musste Nike gegen seinen Konkurrenten Adidas eine Niederlage verkraften. Das Bundespatentgericht München erklärte Nikes Patent zum Schutz eines solchen Verfahrens für unwirksam. Die neue Fertigungstechnologie ermögl... Weiterlesen →
Anwalt für Urheberrecht | BGH Verhandlungshinweis- Nachgebildete Adapter für Nintendo – DS – Konsole
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 12UTCWed, 12 Nov 2014 08:35:02 +0000 12. November 2014
Der Bundesgerichtshof weist auf eine Verhandlung in der Sache Videospiel- Konsolen am 27. November 2014 hin. I ZR 124/11 (Videospiel-Konsolen) LG München – Urteil vom 14. Oktober 2009 – 21 O 22196/08 MMR 2010, 341 OLG München – Urteil vom 9. Juni 2011 – 6 U 5037/09 ZUM 2013, 806 BGH –... Weiterlesen →
Wettbewerbsrecht Frankfurt | BGH zur Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts auf einer Süßwarenmesse
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 28UTCTue, 28 Oct 2014 08:05:03 +0000 28. Oktober 2014
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes-gerichtshofs hat darüber entschieden, ob allein schon aus der Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts auf einer internationalen Süßwarenmesse folgt, dass das Produkt in der gleichen Auf... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei für Wirtschaftsrecht Frankfurt| BGH- Verhandlungshinweis im Bankrecht- Schadensersatz & Lehman Zertifikate
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 22UTCWed, 22 Oct 2014 08:07:11 +0000 22. Oktober 2014
Der Bundesgerichtshof weist auf eine Verhandlung am 25. November 2014 hin. XI ZR 169/13 LG Hamburg – Urteil vom 18. November 2010 – 334 O 95/09 Oberlandesgericht Hamburg – Urteil vom 11. April 2013 – 6 U 235/10 Der Kläger begehrt von der beklagten Bank Schadensersatz im Zusammenhang m... Weiterlesen →

References: BGH 
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 § 4
 § 3
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