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Timestamp: 2018-02-17 22:02:50+00:00

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§ 17. Zusammenfassende Diskussion der Resultate : Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien
§ 17. Zusammenfassende...
Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien
Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien
Jürgen Plöhn
Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
9783653998443
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-02801-0
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 824 S., 59 Tab.
§ 17. Zusammenfassende Diskussion der Resultate
Am Ende der theoretischen Überlegungen in Band 1 sind verschiedene Konsequenzen formuliert worden1, die als strukturelle und inhaltliche Orientierungen für die vorstehenden empirischen Analysen und deren Auswertungen gedient haben. Zur Verdeutlichung und Vertiefung der erzielten Ergebnisse sollen diese nunmehr diskutiert werden. Dazu werden sie inhaltsbezogen zu thematischen Komplexen zusammengefaßt, so daß sie argumentativ zusammenhängend behandelt werden können. Anschließend werden die Resultate der exemplarisch durchgeführten Systemanalysen auf nationaler Basis komprimiert, sodann die auf die Leitbegriffe der vorliegenden Abhandlung bezogenen systemübergreifenden Erkenntnisse in einer verdichteten Form präsentiert. Am Ende steht eine Abschätzung der Anwendbarkeit der vergleichend gewonnenen Erkenntnisse auf weitere westliche Demokratien.
Laut Kurt Eichenberger soll eine angeblich intern bedingte, strukturelle Aversion von Koalitionsregierungen gegen Verantwortungsthematisierungen bestehen. In Konsequenz hieraus soll die Aktualisierung der Verantwortung von der Opposition abhängen. Alternativ dazu hat sich aus Überlegungen zu den von Massenmedien ausgehenden Effekten eine Umsetzung publizistischer Thematisierungen durch Regierung oder Regierungsmehrheit ableiten lassen.
Die vorgelegten empirischen Befunde haben ein wesentlich differenzierteres Bild vermittelt: Regierungsseitig sind offene Diskussionen politischer Verantwortung als akute Belastungen unter den parlamentarisch-koalitionären Verhältnissen in Deutschland ebensowenig erwünscht gewesen wie in den ohne koalierende Fraktionen auskommenden präsidentiellen Strukturen der USA. Die systemischen Voraussetzungen für eine kontroverse Thematisierung der Amtsführung von Regierungsmitgliedern sind indes unter parlamentarischen Konkurrenzverhältnissen im Vergleich zu präsidentiellen Strukturen mit nur temporären parteipolitischen Gegenspielern des Präsidenten als günstiger zu beurteilen. Gleichwohl haben auch für...
Tabellen Und Schaubilder
I. Der gewählte Ansatz
II. Zu den Voraussetzungen des angestellten Vergleiches
III. Zur Auswahl der empirisch untersuchten Systeme
1. Die Klassifikation von Regierungssystemen, Vergleichskonstellationen und Fragestellungen
2. Zum verfolgten Erkenntnisinteresse und zur Selektion der untersuchten Regierungssysteme
IV. Zum untersuchten Zeitabschnitt
V. Konsequenzen für die vorliegende Abhandlung
Kapitel I: Die Usa
§ 1. Vertrauen und Verantwortung nach den systemischen Strukturen der USA
I. Strukturen
II. Vertrauensinvestitionen
a) Parteien
b) Wählerschaft
2. Präsident und Vizepräsident
a) Parteiebene
3. Konsenserteilungen
a) Konsens des Senats bei der Regierungsbildung
b) Konsens von Repräsentantenhaus und Senat für die Wiederbesetzung der Vizepräsidentschaft
III. Verantwortungsthematisierungen und Vertrauensentziehungen
1. Hierarchischer Vertrauensentzug
2. Verantwortungsthematisierungen seitens des Kongresses
3. Das Amtsenthebungsverfahren
a) Kongreß
b) Präsident
§ 2. Die erste Regierung Nixon (1969-1973)
I. Die Nominierungsentscheidungen und die Wahl vom 5. November 1968
II. Regierungsorganisation und Regierungsbildung
III. Rücktritte und Entlassungen von Regierungsmitgliedern
1. Robert Finch
a) Darstellung
b) Auswertung
2. Walter Hickel
3. David Kennedy
4. Die weiteren Amtswechsel während der ersten Wahlperiode Richard Nixons
a) George Shultz
b) Clifford Hardin
c) Maurice Stans und John Mitchell
d) John Connally
§ 3. Die zweite Regierung Nixon (1973-1974)
I. Die Nominierungsentscheidungen und die Wahl vom 7. November 1972
II. Die Regierungsumbildung
1. Richard Kleindienst
3. Elliot Richardson
4. Die weiteren Amtswechsel während der zweiten Wahlperiode Richard Nixons
a) William Rogers
b) George Shultz
IV. Der Rücktritt Richard Nixons
2. Die Impeachment-Untersuchung
a) Das Verfahren
b) Die Anschuldigungen
3. Der Rücktritt
a) Verantwortungskomponente
b) Vertrauenskomponente und Strategie Richard Nixons
§ 4. Die Regierung Ford (1974-1977)
I. Nominierung, Bestätigung und Amtsübernahme Gerald Fords
II. Die Wiederbesetzung des Vizepräsidentenamtes, die Kongreßwahlen und die Regierungsumbildung
1. Die Nominierung Nelson Rockefellers als Vizepräsident
2. Die Kongreßwahlen und die Regierungsumbildung
1. James Schlesinger (I)
2. John Dunlop
3. Earl Butz
4. Die weiteren Fälle während der Amtszeit Gerald Fords: Stanley Hathaway und Rogers Morton
§ 5. Die Regierung Carter (1977-1981)
I. Die Nominierungsentscheidungen und die Wahl am 2. November 1976
1. Thomas Bertram (Bert) Lance
2. Die Regierungsumbildung im Juli 1979
a) James Schlesinger (II)
(1) Darstellung
(2) Auswertung
b) Joseph Califano
c) W. Michael Blumenthal
d) Brockman (Brock) Adams
e) Griffin Bell
f) Gesamtauswertung der Regierungsumbildung
3. Cyrus Vance
4. Der weitere Fall während der Amtszeit Jimmy Carters: Juanita Kreps
IV. Das Ende der Regierung Carter
§ 6. Zusammenfassung von Charakteristika der analysierten Fälle zum Regierungssystem der USA
I. Rücktritte und Entlassungen
II. Situative Elemente
III. Strukturelle Elemente
Kapitel II: Die Bundesrepublik Deutschland
§ 7. Vertrauen und Verantwortung nach den systemischen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland
1. Die Sphäre der Öffentlichkeit
2. Die Ebene des Deutschen Bundestages
a) Kanzlerwahl
b) Vertrauensentzug und „Konstruktives“ Mißtrauensvotum
c) Vertrauensfrage des Kanzlers
III. Verantwortungsaktualisierungen
1. Gouvernementale Relation
2. Parlamentarische Relation
3. Elektorale Relation
4. Strukturelles Gesamtergebnis
§ 8. Die erste Regierung Brandt (1969-1972)
I. Die Bundestagswahl vom 28. September 1969, die anschließende Regierungsbildung und politische Problemkonstellation
1. Wahlergebnis und Koalitionsformierung
2. Zentrale Problemkonstellationen
II. Die Ministerrücktritte
1. Alex Möller
2. Hans Leussink
3. Karl Schiller
III. Mißtrauensvotum, Vertrauensfrage und das Ende der ersten Regierung Brandt
1. Das Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
2. Die Vertrauensfrage Willy Brandts
§ 9. Die zweite Regierung Brandt (1972-1974)
I. Die Bundestagswahl vom 19. November 1972 und die anschließende Regierungsbildung
II. Der Rücktritt Willy Brandts
1. Veränderungen wirtschafts- und parteipolitischer Rahmenbedingungen
2. Konflikte und Entscheidungsprobleme
3. Der Spionagefall Günter Guillaume
§ 10. Die erste Regierung Schmidt (1974-1976)
I. Nominierung und Wahl Helmut Schmidts
II. Die Regierungsumbildung und der Ministerrücktritt
1. Horst Ehmke
2. Lauritz Lauritzen
3. Egon Bahr, Klaus von Dohnanyi und Gerhard Jahn
4. Erhard Eppler
§ 11. Die zweite Regierung Schmidt (1976-1980)
I. Die Bundestagswahl vom 3. Oktober 1976 und anschließende Regierungsbildung
1. Wahlergebnis und Koalitionsverhandlungen
2. Das Ausscheiden Walter Arendts am Ende der Regierungsbildung
II. Rücktritte und Entlassungen von Regierungsmitgliedern
1. Georg Leber
2. Die Kabinettsumbildung im Februar 1978
a) Marie Schlei
b) Helmut Rohde
c) Karl Ravens
3. Werner Maihofer
4. Der weitere Fall: Hans Friderichs
§ 12. Die dritte Regierung Schmidt (1980-1982)
I. Die Bundestagswahl vom 5. Oktober 1980 und anschließende Regierungsbildung
II. Zentrale politische Probleme, Vertrauensfrage und Kabinettsumbildung
1. Sicherheitspolitik
2. Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik
3. Die Vertrauensfrage Helmut Schmidts
4. Die Kabinettsumbildung im April 1982
a) Antje Huber
b) Herbert Ehrenberg
c) Kurt Gscheidle
d) Gesamtbilanz der Kabinettsumbildung
5. Der weitere Fall: Hans-Jochen Vogel
§ 13. Der Regierungswechsel von Schmidt auf Kohl und die erste Regierung Kohl (1982-1983)
I. Der kollektive Rücktritt der Bundesminister Gerhart Rudolf Baum, Josef Ertl, Hans-Dietrich Genscher und Otto Graf Lambsdorff
II. Das Konstruktive Mißtrauensvotum gegen Helmut Schmidt
III. Die Vertrauensfrage Helmut Kohls
§ 14. Zusammenfassung von Charakteristika der analysierten Fälle zum Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
Kapitel III: Vergleichende Auswertung
§ 15. Gouvernementale Befunde
I. Die Mitglieder der untersuchten Regierungen
a) USA: Parteizugehörigkeit und politisch-administrative Sozialisation
b) Deutschland: Parteizugehörigkeit und Parteifunktionen
II. Funktionale Aspekte
1. Initiativträger
2. Dauer der Vorgänge
§ 16. Vergleichende systemisch-phänomenologische Auswertungen
I. Vertrauensstrukturen der Regierungssysteme
II. Politologisch-systemische Aspekte
1. Akteure
2. Faktoriale Einflüsse
a) Nationale Wahlen mit Einfluß auf die Bestellung der Exekutive
b) Indirekte elektorale Effekte
III. Verhaltensthematisierungen nach Aspekten des Verantwortungsbegriffes
1. Verantwortungssubjekte
a) Identitätsprobleme
b) Struktur der Verantwortungssubjekte
c) Politische Zurechenbarkeitsprobleme
2. Rechtfertigungsinstanzen
3. Aktive und passive Varianten der Verhaltensthematisierungen
4. Die inhaltliche Dimension der Verantwortung
a) Politisch-systemische Differenzierungen
b) Abstrakt-theoretische Differenzierungen
5. Die normative Dimension der Verantwortung
IV. Vertrauensaspekte
1. Vertrauensbasis
2. Vertrauensstellung und Vertrauenserosion
I. Zur Bestätigung und Widerlegung theoretischer Behauptungen
II. Zu den Profilen der Regierungssysteme
III. Theoretische Vertiefung
1. Systemische Konsequenzen
a) Trust und Kontrakt
b) System, Akteure und Externalitätenproblem
c) Konditionierung, Periodisierung und Widerruf politischen Vertrauens
d) Formelle und informelle Vertrauensinvestitionen und -revokationen
2. Persönliche Konsequenzen
a) Personale Integrität
b) Zur Funktionalität der Reputation und Dysfunktionalität personeller Diskontinuitätsregelungen
c) System und Selbsteinsatz
3. Relationale Konsequenzen
a) Begründungen für Rücktritt und Entlassung
b) Zurechnung und Selbsteinsatz in Relation zu Zuständigkeit und Entscheidungsbereich
c) Vertrauensentzug, Vertrauensneuvergabe und Vertrauenskaskade
IV. Spezifität und Generalisierbarkeit der Resultate
Ergänzende Tabellen
II. Quellen
Verzeichnis aufgeführter Handlungsträger

References: § 17

§ 17

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16