Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2010/10.html
Timestamp: 2019-07-24 06:47:30+00:00

Document:
immolex 2010, 269
Zur Anzeige bei unklarer Situation und dem Beginn des § 12a Abs 2 MRG
immolex-LS 2010/81
Zum Benützungsentgeltsanspruch beim Tod des Fruchtnießers
OGH 24. 6. 2010, 6 Ob 83/10i
§§ 521ff, 1040, 1109 ABGB
immolex-LS 2010/82
immolex-LS 2010/83
Neufestsetzung der Nutzwerte bei Nichterrichtung
OGH 15. 7. 2010, 5 Ob 12/10s
immolex-LS 2010/84
Schlüssigkeitsprüfung beim Antrag auf Geltendmachung des Vorzugspfandrechts
OGH 15. 7. 2010, 5 Ob 74/10h
§ 27 WEG; § 95 GBG
immolex-LS 2010/85
Kein Recht des einzelnen WEers, dem Verwalter in § 20 Abs 1 genannte Pflichten auftragen zu lassen
OGH 22. 6. 2010, 5 Ob 21/10i
§ 30 Abs 1 Z 5, §§ 20, 27 WEG
immolex-LS 2010/86
Abweichender Aufteilungsschlüssel bei nicht errichtetem Objekt
immolex-LS 2010/87
Zur Möglichkeit der mehrfachen Anmerkung gem § 40 Abs 2 WEG
OGH 22. 6. 2010, 5 Ob 233/09i
§ 40 Abs 2 WEG
immolex-LS 2010/88
Entschädigungstaugliche Beeinträchtigung der Mietrechte iSd § 8 Abs 3 MRG
Für wesentliche Beeinträchtigungen durch Arbeiten am Haus oder an anderen Mietobjekten gewährt das Gesetz dem betroffenen Mieter einen Entschädigungsanspruch, dessen Anwendungsbereich durch die Rechtsprechung bereits mehrfach erweitert wurde. In der Praxis entstehen dem Mieter Schäden auch oft ohne einen unmittelbaren Eingriff in das Mietobjekt, zB auf Grund mangelnder Sichtbarkeit eines Geschäfts durch ein Baugerüst. Im folgenden Beitrag wird diese Art von Beeinträchtigungen im Lichte der vorhandenen Rechtsprechung behandelt.
Entschädigungsanspruch; Wesentliche Beeinträchtigung des Mietrechts; Baugerüst
immolex 2010, 274
Vorsteuerabzug bei Grundstücksumsätzen
Der Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzugs iZm Grundstücksumsätzen ist für einen Bauträger sowohl aus Finanzierungsgründen als auch im Hinblick auf die Liquidität eines Unternehmers von wesentlicher Bedeutung. Die jüngste Rechtsprechung des VwGH hat zur Lösung der steuerrechtlichen Probleme iZm der Frage des Vorsteuerabzugs iVm der Optionsmöglichkeit gem § 6 Abs 2 UStG grundsätzlich beigetragen. Mit der Rechnungslegung eröffnen sich jedoch neue Fragen. Im Folgenden wird versucht, den Vorgaben des VwGH praxisgerecht näherzutreten.
§ 6 Abs 2 iVm § 12 Abs 1 UStG, § 12 Abs 3, § 11 UStG
Sofortiger Vorsteuerabzug für Bauträger; von vornherein unstrittige Optionsabsicht; Anzahlungsrechnungen in Hinkunft umsatzsteuerpflichtig; Rechnungslegung an den Anleger umsatzsteuerlich problematisch
immolex 2010, 277
Fragen zur Provision des makelnden Hausverwalters
§ 6 Abs 4 MaklerG; §§ 20, 21 IMV
Makelnder Hausverwalter; Eigengeschäft; familiäres oder wirtschaftliches Naheverhältnis
immolex 2010, 300
Entschädigung bei Dachausbau durch WEer?
Dachausbau; Wohnungseigentümer; Entschädigung
immolex 2010/98
Mietzinsanhebung bei gespaltenem Mietverhältnis
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f
§ 12a Abs 3, § 46a Abs 5 MRG
Gespaltenes Mietverhältnis; Fünfzehntelanhebung
immolex 2010/99
Leistungsklage auf Rückzahlung der Kaution?
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 26/10f
§ 16b, § 37 Abs 1 Z 8b MRG
Kautionsrückforderung; Leistungsklage; Pächter; Streitverfahren
immolex 2010/100
Voraussetzungen für Grundsatzentscheidung und vorläufige Erhöhung der Hauptmietzinse nach § 18a MRG
§§ 18, 18a MRG
Erhöhung der Hauptmietzinse; Grundsatzentscheidung; fiktive Hauptmietzinsabrechnung
immolex 2010/101
Unechte Umsatzsteuerbefreiung bei Umsätzen aus der Verpachtung und Vermietung von Grundstücken
§ 914 ABGB; § 15 Abs 2 MRG; § 6 Abs 1 Z 16 UStG
USt-Befreiung; Option zur Regelbesteuerung; Vertragsauslegung
immolex 2010/102
Unzureichende Gebäudeversicherung
OGH 28. 1. 2010, 2 Ob 144/09d
§§ 1096, 1111 ABGB; § 393 ZPO
Zwischenurteil über den Grund des Anspruchs; Gebäudeversicherung; mietvertragliche Nebenpflichten
immolex 2010/103
Beschädigung allgemeiner Teile des Hauses durch Umbauarbeiten im Mietobjekt
OGH 26. 1. 2010, 9 Ob 82/09p
§§ 1111, 1313a ABGB
Pflichten des Bestandnehmers; Gehilfenhaftung; Erfüllungsgehilfe; Umbauarbeiten im Bestandobjekt
immolex 2010/104
Zur alleinigen Aktivlegitimation eines WEers bei Ansprüchen aus der Bauphase
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 270/09f
§ 2 Abs 4, §§ 18, 28 WEG
Mehrheitsbeschluss; Aktivlegitimation; Gewährleistungsanspruch; Schadenersatz; vertraglicher Anpruch
immolex 2010/105
Änderung des WE-Objekts durch Um- und Ausbau
Wohnungseigentumsobjekt; Änderung
immolex 2010/106
Aktivlegitimation für die Geltendmachung von Betriebskosten und Beiträgen zur Rücklage bei Zwangsverwaltung einer Liegenschaft
§ 6 Abs 2 MRG; §§ 20, 31 WEG
Zwangsverwaltung; Betriebskosten; Rücklage; Aktivlegitimation
immolex 2010/107
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage gegen den mittelbaren Störer
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 133/09h
§ 364 Abs 2, § 523 ABGB
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage; mittelbarer Störer; Pflichten des Hausverwalters
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel / Matthias Cerha
immolex 2010/108
Keine grundbücherliche Eintragung von Einzelunternehmen unter ihrer Firma
§ 27 Abs 2, § 98 GBG
Grundbuch; Eintragung; Einzelunternehmer; Firma
immolex 2010/109
Löschung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots nach Ableben des Liegenschaftseigentümers
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 216/09i
Grundbuchsberichtigung; Belastungs- und Veräußerungsverbot; Ableben des Verbotsbelasteten
immolex 2010/110
Aktivierte Herstellungskosten für ein Hochregallager – verdeckte Ausschüttungen
VwGH 25. 11. 2009, 2008/15/0039 (UFS v 31. 3. 2004)
§ 8 Abs 2 KStG 1988; § 19 Abs 1 EStG 1988
Zurechnung des Wirtschaftsgutes; verdeckte Ausschüttung; Gesellschafter; Aktivierung von Aufwendungen; Investitionsfreibetrag
immolex 2010/111
Zulässigkeit der Schätzung bei manipulierten und „Schein“-Rechnungen
VwGH 16. 12. 2009, 2008/15/0048 (UFS v 25. 6. 2004)
manipulierte Rechnungen; Scheinrechnungen; Schätzung; Reparatur- und Instandhaltungsaufwendungen
immolex 2010/112

References: § 12

OGH 

OGH 

OGH 

§ 27
 § 95
 § 20

OGH 

§ 30
 § 40

OGH 

§ 40
 § 8
 § 6

§ 6
 § 12
 § 12
 § 11

§ 6

OGH 

§ 12
 § 46

OGH 

§ 16
 § 37
 § 18

§ 914
 § 15
 § 6

OGH 
 § 393

OGH 

OGH 

§ 2

§ 6

OGH 

§ 364
 § 523

§ 27
 § 98

OGH 

§ 8
 § 19