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Timestamp: 2016-10-23 22:11:16+00:00

Document:
1P.379/2006 (25.09.2006)
X.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Ernst Zeller,
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen, Wengistrasse 30, Postfach, 8026 Z�rich.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen, vom 12. April 2006.
Die Privatschule "X.________ AG" (im Folgenden: die Privatschule) liess am 30. Dezember 2004 durch ihren Rechtsvertreter bei der Staatsanwaltschaft Z�rich Strafanzeige einreichen; diese richtete sich gegen die ehemalige Mitarbeiterin Y.________ und bezog sich auf verschiedene Verm�gensdelikte. Die Beschuldigte war als K�chin bei der Privatschule angestellt gewesen und hatte unter anderem auch den Einkauf der Nahrungsmittel besorgt; daf�r stand ihr ein von der Schule ge�ufnetes Bankkonto zur Verf�gung.
Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis beauftragte die Kantonspolizei Z�rich mit der Durchf�hrung von Vorermittlungen. Daraufhin erliess sie am 11. Mai 2005 eine Nichteintretensverf�gung. Das Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Zivil- und Strafsachen, hiess einen Rekurs der Privatschule gegen diese Verf�gung am 2. September 2005 teilweise gut. In einem Punkt erachtete der Einzelrichter das Nichteintreten f�r gerechtfertigt. Dieser betraf die strafrechtliche W�rdigung privater Eink�ufe bei der Prodega; nach Auffassung des Einzelrichters war das umstrittene Verhalten strafrechtlich nicht relevant. Bez�glich der weiteren beiden Vorw�rfe in der Anzeige bestehe aber Abkl�rungsbedarf. So habe die Staatsanwaltschaft zu ermitteln, ob die Angeschuldigte die von der Privatschule behaupteten Betr�ge des Bankkontos veruntreut habe. Ebenso sei zu untersuchen, ob die Beschuldigte bei ihren beruflichen Eink�ufen die erhaltenen Coop-Superpunkte privat abgezweigt habe. Es k�nne nicht ohne Weiteres gesagt werden, dass dieser sachlich nicht abgekl�rte Tatvorwurf strafrechtlich von vornherein unbedenklich w�re.
In der Folge nahm die Staatsanwaltschaft das Verfahren wieder auf. Im Nachgang zum Rekursentscheid vom 2. September 2005 brachte die Beschwerdef�hrerin schriftlich weitere Deliktsvorw�rfe zur Anzeige. Sie �usserte, diese Verfehlungen habe die Beschwerdegegnerin ihr gegen�ber eingestanden. Am 14. Dezember 2005 wurde Y.________ von der f�r die Untersuchung zust�ndigen Staatsanw�ltin einvernommen. Die Beschuldigte konnte ihre Aussagen am 28. Dezember 2005 schriftlich erg�nzen und Abrechnungsbelege beibringen. Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft die Untersuchung mit Verf�gung vom 9. Januar 2006 ein. Den hiergegen von der Privatschule eingereichten Rekurs wies das Bezirksgericht, Einzelrichter in Zivil- und Strafsachen, am 12. April 2006 ab.
Mit Eingabe vom 18. Juni 2006 f�hrt die Privatschule staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Einzelrichters. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die R�ckweisung der Sache zur neuen Beurteilung an die untere Instanz bzw. zur vollst�ndigen Durchf�hrung der Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft. Ger�gt werden eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV).
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist grunds�tzlich kassatorischer Natur (BGE 131 I 137 E. 1.2 S. 139; 129 I 129 E. 1.2 S. 131 ff., je mit Hinweisen). Sollte sich die vorliegende Beschwerde als begr�ndet erweisen, h�tte die kantonale Instanz - unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse des bundesgerichtlichen Verfahrens - neu zu entscheiden. Der R�ckweisungsantrag ist deshalb �berfl�ssig.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin erhebt ausdr�cklich staatsrechtliche Beschwerde. Wegen der Subsidiarit�t dieses Rechtsmittels (Art. 84 Abs. 2 OG) kann auf die R�ge der (willk�rlich) falschen Anwendung von Bundesstrafrecht, insbesondere von Art. 18 StGB, nicht eingetreten werden. Ein solcher Vorwurf kann nur mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde vorgebracht werden.
1.3 Der f�rmliche Beschwerdeantrag zielt auf die Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 12. April 2006 ab. In der Beschwerdebegr�ndung bringt die Beschwerdef�hrerin allerdings auch eine Verfassungsr�ge gegen den Umstand vor, dass die Staatsanwaltschaft, in �bereinstimmung mit dem Rekursentscheid vom 2. September 2005, die Untersuchung bez�glich der privaten Prodega-Eink�ufe nicht vertieft hat. Die Beschwerdef�hrerin behauptet insofern, die Beweisw�rdigung sei willk�rlich. Gegen den Rekursentscheid vom 2. September 2005 hatte die Beschwerdef�hrerin innert Frist kein Rechtsmittel ergriffen, obwohl dort das Nichteintreten auf die Strafanzeige in diesem Punkt gesch�tzt worden war. Es kann offen bleiben, ob jener Teilentscheid im Rahmen des vorliegenden Verfahrens noch anfechtbar w�re. Unter den Parteien ist bei dieser Sachfrage nicht die Tatsachenfeststellung, sondern die strafrechtliche W�rdigung umstritten. Letztere kann die Beschwerdef�hrerin im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde ohnehin nicht zur Diskussion stellen (E. 1.2).
1.4 Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Gesch�digte grunds�tzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung des Strafverfahrens oder gegen das den Angeschuldigten freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben (BGE 131 I 455 E. 1.2.1 S. 458; 128 I 218 E. 1.1 S. 219). Unbek�mmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst ist der Gesch�digte aber befugt, mit diesem Rechtsmittel die Verletzung von Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdef�hrer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte r�gen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen (BGE 131 I 455 E. 1.2.1 S. 459; 129 II 297 E. 2.3 S. 301; 128 I 218 E. 1.1 S. 220). Zur Beschwerde in der Sache legitimiert ist der Gesch�digte unter gewissen Voraussetzungen allerdings dann, wenn er Opfer im Sinne von Art. 2 OHG (SR 312.5) ist (BGE 131 I 455 E. 1.2.1 S. 459; 128 I 218 E. 1.1 S. 220). Das ist bei der Beschwerdef�hrerin nicht der Fall.
1.5 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, so dass auf die Beschwerde - unter dem Vorbehalt geh�rig begr�ndeter R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) - grunds�tzlich eingetreten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelte bereits im kantonalen Rekursverfahren, sie sei als Gesch�digte weder zur Teilnahme an der Einvernahme vom 14. Dezember 2005 eingeladen worden noch habe sie sich zum Untersuchungsergebnis vor dem Abschluss des Verfahrens �ussern k�nnen.
2.1 Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Geh�r wird zun�chst durch die kantonalen Verfahrensvorschriften umschrieben. Das Bundesgericht pr�ft deren Auslegung und Anwendung auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbotes. Unabh�ngig vom kantonalen Recht greifen die aus Art. 29 Abs. 2 BV folgenden Verfahrensregeln zur Sicherung des rechtlichen Geh�rs Platz. Ob diese Grunds�tze eingehalten wurden, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 126 I 15 E. 2a S. 16; 124 I 241 E. 2 S. 242 f., vgl. auch BGE 131 I 91 E. 3.1 S. 95).
2.2 In � 10 Abs. 3 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH; LS 321) ist ein Teilnahmerecht des Gesch�digten an Einvernahmen des Angeschuldigten verankert. Nach dieser Bestimmung kann der Untersuchungsbeamte den Angeschuldigten allerdings unter bestimmten Voraussetzungen auch in Abwesenheit des Gesch�digten befragen. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Handhabung dieser Bestimmung durch die Staatsanwaltschaft, verlangt aber einzig eine �berpr�fung des kantonalen Verfahrens im Lichte von Art. 29 Abs. 2 BV. Im vorliegenden Verfahren wendet sie sich im Ergebnis bei diesem Punkt nur noch dagegen, dass sie vor Abschluss der Untersuchung nicht in die von der Staatsanwaltschaft erhobenen Akten Einsicht nehmen und dazu Stellung nehmen konnte. Dieser R�ge ist im Folgenden nachzugehen.
2.3 Anzumerken bleibt, dass das vorstehend erw�hnte Teilnahmerecht des Gesch�digten an Einvernahmen des Beschuldigten auch in Art. 6 der alten Z�rcher Kantonsverfassung vom 18. April 1869 (aKV/ZH) gew�hrleistet war. Auf 1. Januar 2006 ist die neue Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 in Kraft getreten. Die Beschwerdeschrift erw�hnt Art. 6 aKV/ZH, ebenso der angefochtene Entscheid. Die Beschwerdef�hrerin fordert indessen keine gesonderte Beurteilung des Vorgehens der Staatsanwaltschaft gest�tzt auf dieses kantonale Grundrecht (vgl. dazu Urteil 1P.336/1997 vom 11. August 1997, E. 2, in: ZBl 99/1998 S. 340). Es kann damit offen bleiben, ob Art. 6 aKV/ZH vorliegend �bergangsrechtlich �berhaupt noch anwendbar w�re.
3.1 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch auf rechtliches Geh�r r�umt dem Betroffenen das pers�nlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Beh�rden, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei entgegenzunehmen und zu pr�fen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (vgl. BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 126 I 97 E. 2b S. 102, je mit Hinweisen).
Insbesondere folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r, unter Vorbehalt von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen zum Schutz von �berwiegenden Geheimhaltungsinteressen, das Recht der Verfahrenspartei, in alle f�r den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu �ussern (vgl. BGE 129 I 249 E. 3 S. 253; 127 I 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen).
Ein Gesch�digter kann aber - trotz Parteistellung im kantonalen Verfahren - mit der staatsrechtlichen Beschwerde weder die W�rdigung der beantragten Beweise noch die Tatsache r�gen, dass seine Antr�ge wegen Unerheblichkeit oder aufgrund antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt wurden. Die Beurteilung dieser Fragen kann von der Pr�fung der materiellen Sache nicht getrennt werden (vgl. BGE 126 I 81 E. 7b S. 94; 120 Ia 157 E. 2a/bb S. 160, je mit Hinweisen).
3.2 Zur Hauptsache bringt die Beschwerdef�hrerin eine Geh�rsr�ge gegen�ber der Einstellungsverf�gung vom 9. Januar 2006 vor. Die Staatsanwaltschaft hatte der Beschwerdef�hrerin das Einvernahmeprotokoll vom 14. Dezember 2005 und die am 28. Dezember 2005 nachgereichten Akten nicht zug�nglich gemacht. Die Staatsanwaltschaft hatte der Beschwerdef�hrerin auch keine Gelegenheit gegeben, sich zu diesen neu im Recht liegenden Akten zu �ussern. Diese Unterlassungen lassen sich mit den bei E. 3.1 dargelegten Grunds�tzen nicht vereinbaren. Die gegenteilige Auffassung im angefochtenen Entscheid geht fehl. Immerhin wird im angefochtenen Entscheid darauf hingewiesen, dass die Beschwerdef�hrerin ihren Standpunkt nicht nur in der Strafanzeige, sondern auch mittels weiterer Eingaben, vor der Befragung vom 14. Dezember 2005, bereits ausgiebig dargelegt habe. Der vorliegende Fall unterscheidet sich grundlegend von der Konstellation, bei der die Anh�rung einer Partei g�nzlich unterblieben ist. Der ger�gte Verfahrensverstoss wiegt nicht besonders schwer (vgl. BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 264; Urteil 1A.160/2004 vom 10. M�rz 2005, E. 2.2); er ist einer Heilung im kantonalen Rekursverfahren grunds�tzlich zug�nglich. Die Beschwerdef�hrerin konnte in diesem Verfahren die fraglichen Akten einsehen und sich vor einer Rechtsmittelinstanz �ussern, die den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�ft (vgl. zur Kognition der Rekursinstanz Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 1014).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, dass der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein verfassungsm�ssiges Recht formeller Natur ist (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 mit Hinweisen). Von einer R�ckweisung der Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs kann aber abgesehen werden, wenn diese zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde (vgl. BGE 116 V 182 E. 3d S. 187). Nach dem angefochtenen Entscheid besteht aufgrund der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im Rekursverfahren kein Bedarf f�r weitere strafrechtliche Abkl�rungen. War diese Einsch�tzung der kantonalen Rekursinstanz gerechtfertigt, so h�tte die R�ckweisung einen Leerlauf bedeutet; zus�tzliche �usserungen der Beschwerdef�hrerin vor der Staatsanwaltschaft h�tten nichts am Ergebnis der Strafuntersuchung ge�ndert. Daher reduziert sich die zur Diskussion gestellte Heilungsproblematik hier auf die Frage, ob diese Einsch�tzung begr�ndet war. Zwar wirft die Beschwerdef�hrerin auch der kantonalen Rekursinstanz mit Geh�rs- und Willk�rr�gen vor, dass sie weitere Abkl�rungen zu den zur Anzeige gebrachten Tatvorw�rfen nicht f�r notwendig hielt. Diese Verfassungsr�gen sind jedoch offensichtlich unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann (vgl. E. 4, hiernach). Demzufolge l�sst sich annehmen, dass die Geh�rsverletzung im kantonalen Rekursverfahren im Ergebnis geheilt worden ist.
4.1 Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist die Beschwerdegegnerin in der Untersuchung zu wenig zu ihrer mangelhaften Buchf�hrung befragt worden. Dies habe der angefochtene Entscheid, in verfassungswidriger Weise, gesch�tzt. Die Beschwerdef�hrerin blendet aus, dass die Beschwerdegegnerin in der Eingabe vom 28. Dezember 2005, auf Verlangen der Staatsanwaltschaft, detaillierte Abrechnungen mit Erl�uterungen zu umstrittenen einzelnen Geldbez�gen abgeliefert hat. Die kantonale Rekursinstanz hat diese Unterlagen in Verbindung mit der Einvernahme vom 14. Dezember 2005 als hinreichend schl�ssig erachtet (vgl. E. 4.2.1, hiernach). Deshalb ist es offensichtlich nicht zu beanstanden, wenn sie keine weitere Einvernahme der Beschwerdef�hrerin zu diesem Sachkomplex mehr verlangt hat. Insofern kann von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs der Beschwerdef�hrerin keine Rede sein; ebenso wenig liegt eine Verletzung des Willk�rverbots vor, soweit diese R�ge �berhaupt zul�ssig ist (vgl. E. 3.1).
4.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Begr�ndung der staatsrechtlichen Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurzgefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Verfahren nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 125 I 492 E. 1b S. 495). Ferner muss die Beschwerdebegr�ndung nach st�ndiger Rechtsprechung in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; Ausf�hrungen, die im Wesentlichen auf kantonale Akten verweisen, gen�gen nicht (vgl. BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 115 Ia 27 E. 4a S. 30).
4.2.1 Im kantonalen Rekursverfahren hat die Beschwerdef�hrerin verlangt, die Schulleiterin sei von der Staatsanwaltschaft nachtr�glich als Zeugin zu verschiedenen Tatvorw�rfen zu befragen. Dabei geht es um folgende, von der Beschwerdef�hrerin behauptete Sch�digungen: ungen�gend gerechtfertigte Bez�ge ab dem fraglichen Bankkonto, privates Einheimsen von Coop-Superpunkten und Verwendung von Waschmittel, das die Beschwerdegegnerin zulasten der Schule f�r ihre beruflichen Aufgaben gekauft hatte, f�r private Zwecke. Den letzten Vorwurf hatte die Beschwerdef�hrerin im Nachgang zum Rekursentscheid vom 2. September 2005 zur Anzeige gebracht. Dass dem Begehren um Einvernahme der Schulleiterin im angefochtenen Entscheid nicht stattgegeben wurde, beanstandet die Beschwerdef�hrerin als willk�rlich und als Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs. Vorliegend kann offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin sich gegen die Ablehnung ihres Beweisantrags wehren kann (E. 3.1). Insofern ist die Beschwerdebegr�ndung mangelhaft.
Im angefochtenen Entscheid wurden die aktenkundigen Beweise zu diesen strafrechtlichen Vorw�rfen dahingehend gew�rdigt, dass der Beschwerdegegnerin bei der gegebenen Sachlage keine vors�tzlich begangenen Verm�gensdelikte zulasten der Beschwerdef�hrerin nachweisbar seien. Die festgestellten Unstimmigkeiten w�rden sich h�chstens im zweistelligen Bereich bewegen; sie seien auf Rechnungsfehler der Beschwerdegegnerin und auf Ungenauigkeiten in ihrer Buchf�hrung zur�ckzuf�hren. Aus der Beschwerdeschrift geht zwar hervor, das die Beschwerdef�hrerin gegenteiliger Meinung ist. F�r die Begr�ndung begn�gt sie sich aber mit pauschalen Behauptungen und verweist f�r die Einzelheiten auf die kantonalen Akten. Aus der Beschwerdeschrift selbst wird somit nicht hinreichend klar, weshalb die Befragung der Schulleiterin zu diesen Punkten notwendig sein soll. Dies gen�gt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG in keiner Weise.
4.2.2 Ausserdem bringt die Beschwerdef�hrerin folgende Willk�rr�ge vor. Sie macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe weitere Tatvorw�rfe, die sie in einer Nachtragseingabe vom 3. November 2005 gegen die Beschwerdegegnerin erhoben habe, nicht untersucht. Auf diesen Mangel habe die Beschwerdef�hrerin in der Rekurseingabe hingewiesen; ihre Vorbringen seien im angefochtenen Entscheid jedoch willk�rlich �bergangen worden. Bei dieser R�ge fehlt es ebenfalls an einer hinreichenden Begr�ndung. Auf welche Deliktsvorw�rfe sie sich im Einzelnen bezieht, kann aufgrund der Beschwerdeschrift allein nicht nachvollzogen werden; die Argumentation besteht im Wesentlichen aus Verweisen auf kantonale Aktenstellen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat die anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 18
 Art. 88
 Art. 2
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 BGE 
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 Art. 90
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