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Timestamp: 2019-10-22 06:08:03+00:00

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Schema: AGB-Kontrolle - Juraeinmaleins
25. Januar 2015 19. August 2017 by Van
Wir haben den Beitrag zur AGB-Kontrolle mit einem aktuelleren Beitrag erneuert. Diesen findest Du hier!
Vorliegen einer AGB § 305 I BGB
Wirksame Einbeziehung § 305 II, III BGB
Hinweis des Verwenders § 305 II Nr. 1 BGB
Möglichkeit der Kenntnisnahme § 305 II Nr. 2 BGB
Einverständnis der Vertragspartei § 305 a.E. BGB
Keine Überraschungsklausel § 305c BGB
Keine Vorrangige zu berücksichtigende Individualabrede § 305b BGB
Keine Ausnahme von der Inhaltskontrolle § 307 III 1 BGB
wenn (+), dann Transparenzkontrolle § 307 III 2, I 1 BGB
Spezialklauselverbote
Beachte: § 310 I BGB
§ 307 I BGB
Rechtsfolge bei Nichtigkeit
§ 306 I, II BGB (lex specialis zu:)
Eine Vertragspartei muss Verwender sein (Verkäufer) und die andere Nutzer (Käufer)
Z.B.: Darf die AGB nicht vor Ort formuliert werden
AGB gelten für viele Personen
Beachte die Ausnahmen in § 310 III Nr. 2 BGB
Mit Stellen ist gemeint, dass AGB keine freien Textstellen hat, die durch Vorschläge des Vertragspartners (z.B: Käufer) ergänzt werden können und durchsetzbar sind. Mit anderen Worten: Einseitiger Vertrag.
Beachte Ausnahme § 310 III Nr. 1 BGB
Keine Individualvereinbarungen
§ 305 Abs. 1 Satz 3 BGB
Wirksame Einbeziehung, § 305 II, III BGB
§ 305a BGB: Beförderungsbedingungen und von der RegTP veröffentlichte AGB.
§ 310 Abs. I BGB: Keine besonderen Einbeziehungsvoraussetzungen im Unternehmensverkehr.
Der Verwender muss kenntlich Daraufhinweisen, dass eine AGB vorliegt.
Die Vertragspartei muss eine angemessene Frist gegeben werden, um die AGB zumindest lesen und verstehen zu können.
Behinderungen müssen berücksichtigt werden. Z.B.: Personen mit Leseschwäche eine großzügigere Zeit geben.
Einverständnis der Vertragspartei § 305 BGB
Keine so außergewöhnlichen Klauseln stellen die unter normalen Lebenserfahrungen nicht zu rechnen und erkennen sind. Überrumpelungseffekt
Keine Vorrangige zu berücksichtigende Individualabreden § 305b BGB
Keine Ausnahme von der Inhaltskontrolle nach § 307 III 1 BGB.
wenn (+), dann Transparenzkontrolle, § 307 III 2, I 1 BGB.
Eine Transparenzkontrolle wird nur dann angewendet, sofern die AGB nicht klar und verständlich ist. Hier muss geprüft werden, ob die AGB niemand versteht oder lediglich die Vertragspartei.
Merke: Unbestimmte Rechtsbegriffe sind kein Verstoß gegen die Transparenz. Z.B.:
§ 307 I BGB (Treu und Glauben)
§ 306 I, II BGB; (lex specialis zu:)
Merke: bei der Inhaltskontrolle wird, §§ 307-309 ff. BGB, wird rückwärts geprüft: §§ 309, 308, 307 Abs. 2, 307 Abs 1 BGB.
Auslegung nach § 305c II BGB im Zweifel zu Lasten des Verwenders
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PrevSchema: Gegenleistungspflicht des Gläubigers, § 326 Abs. 1 Satz 1, 1. Hs. BGB
NextSchema: Verfassungsbeschwerde (Begründetheit)

References: § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 307
 § 307
 § 310

§ 307

§ 306
 § 310
 § 310

§ 305
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§ 305

§ 310
 § 305
 § 305
 § 307
 § 307

§ 307

§ 306
 § 305
 § 326