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Timestamp: 2019-01-21 05:13:54+00:00

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§ 5 PTSG Telekommunikationssicherstellungspflicht Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
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§ 5 - Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz (PTSG)
Zitierungen von § 5 PTSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PTSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PTSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 PTSG Anwendungsbereich
... (Telekommunikationsunternehmen). Darüber hinaus gelten § 5 Satz 4, die §§ 8, 9 Absatz 2 und § 10 sowie § 11 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz ...
§ 6 PTSG Telekommunikationsbevorrechtigung
... 1. Anschlüsse und Übertragungswege nach § 5 Satz 2 unverzüglich und vorrangig bereitzustellen und unverzüglich und vorrangig zu ... Verbindungen im Mobilfunk für die Inanspruchnahme der Telekommunikationsdienste nach § 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 vorrangig herzustellen. Satz 1 Nummer 2 gilt für ... 1 Nummer 2 gilt für die Inanspruchnahme des Telekommunikationsdienstes nach § 5 Satz 1 Nummer 2 erst nachdem die Bundesnetzagentur in ihrem Amtsblatt technische Festlegungen und ...
... nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise unterstützt, 4. entgegen § 5 Satz 1 einen Telekommunikationsdienst nicht aufrechterhält, 5. entgegen § 5 ... 5 Satz 1 einen Telekommunikationsdienst nicht aufrechterhält, 5. entgegen § 5 Satz 2 bis 4 eine Dienstleistung nicht aufrechterhält, 6. entgegen § 6 Absatz ...
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References: § 5

§ 5
 § 5
 § 5

§ 1
 § 5
 § 10
 § 11

§ 6
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 6