Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/21-nicht-wirtschaftlicher-verein
Timestamp: 2017-08-21 17:52:43+00:00

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§ 21 BGB - Nicht wirtschaftlicher Verein - Gesetze - JuraForum.de
§ 21 BGB - Nicht wirtschaftlicher Verein
Weitere Vorschriften um § 21 BGB
§ 11 BGB - Wohnsitz des Kindes
(XXXX) §§ 15 bis 20 BGB - (weggefallen)
§ 23 BGB - (weggefallen)
§ 24 BGB - Sitz
§ 25 BGB - Verfassung
§ 26 BGB - Vorstand und Vertretung
Erwähnungen von § 21 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 21 BGB:
Erster Teil (Allgemeine Vorschriften zu dem zweiten bis siebten Teil)
§ 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils
Zweites Buch (Verschmelzung)
Erster Abschnitt (Möglichkeit der Verschmelzung)
Art. 231 Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs
Studie zur Zivilgesellschaft: Die Deutschen lieben ihren Verein (28.11.2013, 12:10)
17,5 Millionen Bürger engagieren sich in mehr als 600 000 Organisationen. Das sind 50 000 Organisationen mehr als noch vor 20 Jahren. Das Rückgrat des zivilgesellschaftlichen Lebens ist nach wie vor der Verein. Er sollte von der Politik stärker...
Prof. Ried von der Universität Greifswald übernimmt Funktion im Verein für Socialpolitik (23.10.2013, 15:10)
Prof. Dr. Walter Ried ist am 12.10.2013 für zwei Jahre zum Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheitsökonomie im "Verein für Socialpolitik" gewählt worden. Prof. Ried ist Lehrstuhlinhaber für Allgemeine Volkswirtschaftslehre und...
Verein Deutscher Ingenieure (VDI) verleiht Förderpreis an HfTL-Absolventen (21.10.2013, 14:10)
Testspezifikation erkennt Schwachstellen in Software – erhöhter Schutz vor Computerkriminalität.Alljährlich verleiht der VDI Bezirksverein Leipzig für besonders hervorhebenswerte studentische Arbeiten Förderpreise, so auch in diesem Jahr. Die HfTL...
Verein für Zahnhygiene zeichnet Prof. Zimmer von der Uni Witten/Herdecke mit Tholuck-Medaille aus (21.10.2013, 14:10)
Dr. Matthias Lehr: „Seine Leistungen auf dem Gebiet der zahnmedizinischen Prophylaxe sind von unschätzbarem Wert“Prof. Dr. Stefan Zimmer ist am 18. Oktober mit der renommierten Tholuck-Medaille 2013 des Vereins für Zahnhygiene (VfZ) ausgezeichnet...
Sprachpreis für Plattdeutsch-Projekt: Verein Deutsche Sprache würdigt Asklepios Klinik (02.09.2013, 17:10)
Die Asklepios Klinik Wandsbek wurde für ihr Projekt „Wi snackt ok Platt“, vom Verein Deutsche Sprache (VDS) mit dem Elbschwanen¬orden ausgezeichnet. Damit würdigt der VDS ein einmaliges Projekt, mit dem die Klinik bei den Patienten Vertrauen und...
Ostasiatischer Verein zu Gast an der Jacobs University: Universitätspräsident Peitgen ist Festredner (18.02.2013, 17:10)
Am 21. Februar 2013 lädt die Jacobs University Medienvertreter herzlich zum traditionellen Vorabend des Stiftungsfestes des Ostasiatischen Vereins Bremen auf den Campus ein. Als Festredner spricht Heinz-Otto Peitgen, Präsident der Jacobs...
Entscheidungen zu § 21 BGB
KG, 03.06.2016, 22 W 122/15
Zur Feststellung, ob der Zweck eines Vereines auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sind nicht nur die Angaben in der Satzung heranzuziehen, sondern auch tatsächlichen Verhältnis. Insoweit treffen den Vereinsvorstand Aufklärungspflichten. Das Amtsgericht darf von einem wirtschaftlichen Zweck aber nur ausgehen, wenn...
KG, 23.06.2014, 12 W 66/12
1. Die Eintragungsfähigkeit eines Vereins in das Vereinsregister ist nicht nur nach seiner Zielsetzung , sondern auch danach zu beurteilen, ob sich die Betätigung des Vereins als "wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb" darstellt und, wenn ja, in welchem Verhältnis der "wirtschaftliche Geschäftsbetrieb" zur nichtwirtschaftlichen Tätigkeit...
VG-ANSBACH, 26.03.2013, AN 11 S 13.30170
BGH, 21.03.2013, III ZR 260/11
a) Zu Inhalt und Umfang des Forderungsrechts einer Anlagegesellschaft als Versprechensempfänger gemäß § 335 BGB, die einen Mittelverwendungskontrolleur auf Schadensersatz wegen Verletzung des zugunsten von Anlegern geschlossenen Mittelverwendungskontrollvertrags in Anspruch nimmt. b) Schadensersatzansprüche der Gesellschafter einer...
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 19.03.2013, 1 S 75/13
Es bestehen - im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht abschließend zu klärende - Zweifel, ob die Regelung in § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 a, Abs. 1 Satz 2 LKrO, dass Arbeitnehmer des Landkreises und des Landratsamts nicht Kreisräte sein können, hiervon jedoch Arbeitnehmer, die überwiegend körperliche Arbeit verrichten,...
OLG-BREMEN, 13.03.2013, 4 UF 7/12
Das Kind hat als Gesamtrechtsnachfolger seiner Mutter einen Anspruch auf Vertragsanpassung gegenüber den übrigen Gesellschaftern, wenn sich die Differenz zwischen dem Buchwertanteil der Erblasserin und ihrem Ertragswertanteil zum Todeszeitpunkt dermaßen vergrößert hat, dass ein Festhalten an der Abfindungsbeschränkung durch die...
BGH, 07.03.2013, VII ZR 223/11
Eine Zwischenfeststellungsklage ist zulässig, wenn beide Parteien mit Klage und Widerklage selbständige Ansprüche verfolgen, für die das streitige Rechtsverhältnis vorgreiflich ist, mögen sie auch in ihrer Gesamtheit die Ansprüche erscho?pfen, die sich aus dem Rechtsverhältnis überhaupt ergeben können (Anschluss an BGH, Urteil vom 13....
SG-FULDA, 28.02.2013, S 4 KR 997/11
1. Entgeltvereinbarungen für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden gem. § 6 Abs. 2 KHEntgG (NUB-Vereinbarungen) können nur mit Geltung für ein oder mehrere Kalenderjahr(e) abgeschlossen werden; dem Begriff "befristete" in § 6 Abs. 2 S. 1 KHEntgG kommt keine darüber hinausgehende oder Abweichungen zulassende Bedeutung...
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.02.2013, 20 W 24/13
Die Abgabe eines durch Zeitablauf beendeten vorläufigen Betreuungsverfahrens durch das Eilgericht an das für den Wohnsitz des Betroffenen zuständige Gericht kommt nicht in Betracht, wenn dieses Betreuungsgericht das von ihm eingeleitete Verfahren bereits durch die Feststellung beendet hat, dass dort ein Betreuer nicht zu bestellen...
Sicherheitsfrage 70 - E/in/s =
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References: § 21
 § 21

§ 11

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26
 § 21
 § 21

§ 1

Art. 231
 § 21
 § 335
 § 24
 § 6
 § 6