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Timestamp: 2019-02-22 08:33:12+00:00

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LG Frankfurt a.M.: Eine Internetsuche nach „kostenlosen“ Bildern genügt nicht der Sorgfaltspflicht zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen – Urheberrecht | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Eine Zusammenfassung der Entscheidung des LG Frankfurt finden Sie hier (LG Frankfurt – Sorgfaltspflicht bei Urheberrechtsverletzungen), den Volltext nachstehend:
beabsichtigt die Kammer, die Berufung (im Folgenden: „Beklagter“) gegen das am 16.04.2018 verkündete Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Az.: 29 C 2721/17 (81)) durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg und die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat sowie weder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung der Kammer erfordern.
Nach § 10 Abs. 1 UrhG gilt eine Vermutung für denjenigen, der auf einem Vervielfältigungsstück eines Werkes in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist. Voraussetzung ist dementsprechend, dass die Urheberbezeichnung auf einem Vervielfältigungsstück eines erschienenen Werkes angebracht ist (Schricker/Loewenheim-Loewenheim/Peifer, UrhG, 5. Aufl. 2017, § 10 Rn. 7) und an der üblichen Stelle erfolgt (Schricker/Loewenheim-Loewenheim/Peifer, a.a.O., § 10 Rn. 8). Dabei kann die Urhebernennung z.B. bei ins Internet eingestellten Werken erfolgen, indem der Urheber auf der Webseite in üblicher Weise als Urheber bezeichnet wird (BGH GRUR 2015, 258 [BGH 18.09.2014 – I ZR 76/13] Rn. 35 – CT-Paradies m.w.N.). Unerheblich ist, ob das Werk vor der Anbringung der Urheberbezeichnung bereits anderweitig erschienen ist (BGH GRUR 1985, 887, 888 – Bora Bora; Schricker/Loewenheim-Loewenheim/Peifer, a.a.O., § 10 Rn. 7).
Dem Beklagten wird empfohlen, zur Vermeidung weiterer Kosten die Berufung zurückzunehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich neues Vorbringen an § 531 Abs. 2 ZPO messen lassen muss.
AG Frankfurt a.M., Az. 29 C 2721/17 (81)

References: § 522
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 531