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Timestamp: 2017-01-17 20:09:57+00:00

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§ 34 WG LSA, Schifffahrtsanlagen und Fähren | Gesetze auf anwalt24.de
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Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 34 WG LSA, Schifffahrtsanlagen und Fähren§ 35 WG LSA, Verordnungen und Verwaltungsakte§ 36 WG LSA, Stauanlagen§ 37 WG LSA, Staumarken§ 38 WG LSA, Erhaltung der Staumarken§ 39 WG LSA, Kosten§ 40 WG LSA, Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen, Altanlagen§ 41 WG LSA, Ablassen aufgestauten Wassers (zu § 36 WHG)§ 42 WG LSA, Staubewirtschaftung§ 43 WG LSA, Ausnahmen§ 44 WG LSA, Talsperren, Wasserspeicher§ 45 WG LSA, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 46 WG LSA, Plan§ 47 WG LSA, Aufsicht§ 48 WG LSA, Andere Stauanlagen und Wasserspeicher§ 49 WG LSA, Erfordernis der Genehmigung (zu § 36 WHG)§ 50 WG LSA, Gewässerrandstreifen (zu § 38 WHG)§ 51 WG LSA, Verfahren, Entschädigung, Ausgleich (zu § 38 WHG)§ 52 WG LSA, Umfang der Gewässerunterhaltung (zu § 39 WHG)§ 53 WG LSA, Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung (zu § 40 Abs. 1 WHG)§ 54 WG LSA, Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung (zu § 40 Abs. 1 WHG)…Anlage 3 WG LSA, Verzeichnis der Deiche
§ 34 WG LSA, Schifffahrtsanlagen und Fähren
§ 34 WG LSAWassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA). Landesrecht Sachsen-AnhaltAbschnitt 2 – Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer → Unterabschnitt 2 – Wasserstraßen- und WasserverkehrsrechtTitel: Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA). Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: WG LSAGliederungs-Nr.: 753.31Normtyp: Gesetz(1) Das Einrichten und Betreiben sowie die wesentliche Änderung der Anlagen und des Betriebes von1.Häfen, Lade-, Lösch- und Umschlagstellen und sonstigen Anlagen, die zum Be- und Entladen von Binnenschiffen bestimmt sind (Schifffahrtsanlagen), und2.Fähren an Gewässern, die nicht Bundeswasserstraßen sind, bedürfen der Genehmigung durch die für den Wasserverkehr zuständige Behörde. § 19 gilt entsprechend.(2) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn Gründe des öffentlichen Verkehrsinteresses oder die Sicherheit des Betriebes entgegenstehen oder wenn der Unternehmer unzuverlässig ist.(3) Die Unternehmer von Schifffahrtsanlagen und Fähren sind verpflichtet, den Betrieb sicher zu führen. Das für Verkehr zuständige Ministerium kann den Unternehmer auf Antrag von der Betriebspflicht befreien. Die Befreiung ist zu erteilen, wenn ihm die Fortführung des Betriebes nicht zumutbar ist.(4) Die am 22. April 2005 rechtmäßig betriebenen Schifffahrtsanlagen und Fähren gelten als genehmigt im Sinne des Absatzes 1.
§ 33 WG LSA, Duldungspflicht der Anlieger, Haftung für Schäden§ 35 WG LSA, Verordnungen und Verwaltungsakte

References: § 34
 § 36
 § 36
 § 38
 § 38
 § 39
 § 40
 § 40

§ 34

§ 34
 § 19

§ 33