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Timestamp: 2020-07-13 21:53:20+00:00

Document:
Verfassung des Gelben Reiches - Archiv - Kaiserliches Zentralforum
Verfassung des Gelben Reiches
7. Mai 2011, 19:01
Ich, Qiánhé Tiānzǐ Huángdì, freue Mich,
dass die modernen rechts- und verfassungsmäßigen Grundlagen der kaiserlichen Herrschaft des Drachenthrones,
welchen vor Mir meine kaiserlichen Ahnen innehatten und der durch das Mandat des Himmels verliehen wird,
sowie die rechts- und verfassungsmäßigen Grundlagen der übrigen Institutionen des Gelben Reiches,
deren Befugnisse und Verhältnisse zueinander sowie zur kaiserlichen Herrschaft des Drachenthrones,
zum Volke des Gelben Reiches und zur gesamten Chinopischen Zivilisation
sowie dessen und deren verfassungsmäßigen Befugnisse und Rechte
Kraft des Mandates des Himmels billige Ich hiermit nachfolgende Verfassung des Gelben Reiches,
wie sie der Kaiserliche Rat zur Sicherung der sozialen Harmonie
gemäß den ihm durch die Grundlegenden Kaiserlichen Erlässe
übertragenen Befugnisse erarbeitet und beschlossen hat,
stelle nachfolgende Verfassungsurkunde aus und setze sie,
zur Ehre der Mächte des Himmels und der Ahnen,
durch das Kaiserliche Siegel unmittelbar in Kraft:
黃國憲法 - Huángguó Xiànfǎ*
in der Fassung vom: 07.05.2011
zuletzt geändert am: 12.02.2012, 07.08.2012, 16.05.2013, 13.02.2014
* Zum Titel und sonstigen Bestimmungen siehe: Beschluss der Kaiserlichen Reichsversammlung, verkündet am 10.11.2012.
12. Februar 2012, 12:33
sowie die rechts- und verfassungsmäßigen Grundlagen der übrigen Institutionen des Kaiserreich Chinopien,
zum Volke des Kaiserreiches und zur gesamten Chinopischen Zivilisation
Kraft des Mandates des Himmels billige Ich hiermit nachfolgende Verfassung des Kaiserreiches Chinopien,
in Kraft getreten am: 07.05.2011
(4) Xinhai, Sanguo und Mique-Tsao sind untrennbare Teile des Kaiserreiches. Es ist die Aufgabe des Kaiserreiches und eines jeden staatlichen Würdenträgers, auf die Wiederherstellung der Kontrolle des Kaiserreiche über diese hinzuarbeiten.
(2) Sollte der Kaiser bei dem Zeitpunkt, wenn das Mandat des Himmels auf ihn übergeht, minderjährig sein, bestimmt die Reichsversammlung einen Regenten.
(1) Dem Reichskanzler ist die gesamte Verwaltungsbefugnis übertragen. Er trägt im Namen des Kaisers die Verantwortung für die inneren und äußeren Angelegenheiten des Kaiserreiches. Er ist dabei der Reichsversammlung gegenüber verantwortlich. Es finden regelmäßige Konsultationen zwischen dem Kaiser und dem Reichskanzler über den politischen Kurs des Kaiserreiches statt.
(2) Der Reichskanzler wird durch die Reichsversammlung mit der absoluten Mehrheit ihrer Stimmen gewählt und entsprechend durch den Kaiser ernannt.
(3) Die Amtszeit des Reichskanzlers endet mit Tod, Rücktritt, Zusammentritt der neuen Reichsversammlung oder durch Aussprechen des Misstrauens durch die Reichsversammlung. Die Reichsversammlung kann dem Reichskanzler nur dadurch das Misstrauen aussprechen, indem sie mit der absoluten Mehrheit ihrer Stimmen einen neuen Reichskanzler wählt. Der Kaiser ernennt entsprechend den neuen Reichskanzler.
(5) Der Kaiser löst die Reichsversammlung gemäß dem Ersuchen des Reichskanzler oder auf Beschluss der Reichsversammlung vorzeitig auf. Im Falle einer vorzeitigen Auflösung finden Neuwahlen innerhalb von 21 Tagen statt. Die aufgelöste Reichsversammlung amtiert bis zur Einberufung der neuen Reichsversammlung.
(1) Die Beschlussfassung der Reichsversammlung geschieht mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen, es sei denn, dieses oder ein anderes Gesetz legen etwas anderes fest. Enthaltungen zählen als Nichtabgabe der Stimme.
verkündet am siebten Tage des fünften Monats im dritten Jahre Meiner Herrschaft.
Präfekt des Kaiserlichen Rates
zur Sicherung der sozialen Harmonie
In Art. 3 Abs. 4 wird das Wort Sanguo ersetzt durch das Wort Sunya.
7. August 2012, 16:05
in Kraft getreten am: 07.08.2012
1. Art. 18 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Sofern dieses oder ein anderes Reichsgesetz nichts anderes ausssagt, geschieht die Beschlussfassung der Reichsversammlung mit den meisten der abgegebenen Stimmen und Enthaltungen zählen als Nichtabgabe der Stimme.
2. § 34 Abs. 1 S. 4 erhält folgende Fassung: Sofern dieser Artikel nichts anderes aussagt, geschieht die Beschlussfassung der aus der Gesamtzahl der Staatsbürger des Kaiserreiches gebildeten Reichsversammlung mit den meisten der abgegebenen Stimmen und Enthaltungen zählen als Nichtabgabe der Stimme.
3. § 34 Abs. 1 S. 5 wird gestrichen.
4. Bei bisherig Art. 34 Abs. 3 bis 7 wird die Ordnungszahl der Absätze um jeweils 1 erhöht.
5. Das Folgende wird neu Art. 34 Abs. 3: Während dieses Zustandes wählt die die aus der Gesamtzahl der Staatsbürger des Kaiserreiches gebildete Reichsversammlung den Reichskanzler mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen. Enthaltungen werden berücksichtigt.
6. Neu Art. 34 Abs. 4 S. 2 erhält folgende Fassung: Während dieses Zustandes kann die aus der Gesamtzahl der Staatsbürger des Kaiserreiches gebildete Reichsversammlung dem Reichskanzler nur dadurch das Misstrauen aussprechen, indem sie mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen einen neuen Reichskanzler wählt.
7. Das Folgende wird Art. 34 Abs. 4 S. 3: Enthaltungen werden berücksichtigt.
8. Neu Art. 34 Abs. 8 erhält folgende Fassung: Während dieses Zustandes findet Art. 19 Abs. 1 keine Anwendung und diese Verfassung kann durch einen Beschluss der aus der Gesamtzahl der Staatsbürger des Kaiserreiches gebildete Reichsversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgebenden Stimmen geändert werden. Enthaltungen werden berücksichtigt. Art. 19 Abs. 2 findet unverändert Anwendung.
verkündet am siebten Tage des achten Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.
in Kraft getreten am: 16.05.2013
Art. 9 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
Sollte der Kaiser minderjährig sein, bestimmt, sofern der vorherige Kaiser nicht vor Ende der Kaiserwürde einen solchen bestimmt hat oder der Regent sein Amt durch Tod oder Niederlegung beendet, die Reichsversammlung auf Vorschlag des Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien einen Regenten. Die Reichsversammlung kann mit der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen einen neuen Regenten für einen minderjährigen Kaiser bestimmen, wenn dies durch den Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien vorgeschlagen wird; für diesen Vorschlag ist die Mehrheit aller Bundesstaaten und die Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen des Legislativ-Yuan erforderlich.
Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt auf der Insel Heikou,
nach erfolgter Zustimmung des Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien
verkündet am sechzehnten Tage des fünften Monats im fünften Jahre Meiner Herrschaft.
13. Februar 2014, 15:35
in Kraft getreten am: 13.02.2014
Die Verfassung des Gelben Reiches wird wie folgt geändert und Ich stimme den die kaiserliche Stellung berührenden Änderungen zu:
1. Art. 11 erhält folgende Fassung:
2. Art. 16 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
Der Kaiser löst die Reichsversammlung auf ihren eigenen Beschluss vorzeitig auf. Der Beschluss bedarf der absoluten Mehrheit der Stimmen der Reichsversammlung. Im Falle einer vorzeitigen Auflösung sind Neuwahlen innerhalb von 20 Tagen einzuleiten. Die aufgelöste Reichsversammlung amtiert bis zur Einberufung der neuen Reichsversammlung.
3. Das Folgende wird Art. 17a:
4. Das Folgende wird Art. 33a:
5. Art. 34 Abs. 3 erhält folgende Fassung:
Während dieses Zustandes bedarf eine Verurteilung durch die Reichsversammlung gem. Art. 17a Abs. 3 einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgebenen Stimmen. Enthaltungen werden berücksichtigt.
6. Art. 34 Abs. 4 wird ersatzlos gestrichen.
am dreizehnten Tage des zweiten Monats des zweiten Jahres Meiner Herrschaft.
Aufhebungsvermerk
Diese Verfassung des Gelben Reiches ist mit Inkrafttreten der Neufassung der Verfassung des Kaiserreiches Chinopien gem. deren Art. 49 Abs. 2 außer Kraft getreten.
am 26. Tag des siebten Monats des Jahres des Feuer-Affens unter Meiner Herrschaft.

References: Art. 3
 Art. 18
 § 34
 § 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 19
 Art. 19

Art. 9
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 33
 Art. 34
 Art. 17
 Art. 34
 Art. 49