Source: https://www.eierund.de/agb/
Timestamp: 2019-11-13 23:47:18+00:00

Document:
Allgemeine GeschäftsbedingungenSven Meister2017-06-01T15:50:10+02:00
Die Eierund GmbH (nachfolgend „Eierund“) betreibt eine Website unter Eierund.de, auf welcher ausgewählte Damen- und Herrenoutfits angeboten werden. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, spezifische Angaben und Informationen hinsichtlich seiner Person, Präferenzen und seines Geschmacks im Zusammenhang mit Mode & Lifestyle in eine Datenbank einzugeben. Der Kunde gibt Eierund bei Bestellung einer Eierund-Box die Einwilligung, dem Kunden – anhand persönlicher Kriterien – eine möglichst individuelle Auswahl an Modeartikeln jedweder Art nach eigenem Ermessen zusammenzustellen und ihm zuzusenden. Näheres zum Zustandekommen des Vertrages und dem gesetzlichen Widerrufsrecht des Kunden ist unten unter den Ziffern 3. und 4. geregelt. Für die Nutzung der Website www.Eierund.de und die über diese Website abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1.1. Die Webseite www.Eierund.de einschließlich aller Subdomains (nachfolgend Eierund.de) sowie das System zum Vertrieb von Modeartikeln werden betrieben von: Eierund GmbH, Almsstr. 35, 31134 Hildesheim, vertreten durch den Geschäftsführer Tobias Eierund, eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Hildesheim unter der Registernummer HRB B1909, (nachfolgend Eierund).
1.2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website Eierund.de, die Eierund-App sowie für die über Eierund.de abgeschlossenen Verträge. Nur zu den beschriebenen AGB erfolgen Leistungen und Lieferungen von Eierund. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Vertragspartners finden auch dann keine Anwendung, wenn vorbehaltlos geleistet wird.
1.3. Diese AGB von Eierund können jederzeit unter www.Eierund.de/agb abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.
1.4. Im Rahmen von Verträgen mit Eierund berechtigen und verpflichten diese AGB ausschließlich Verbraucher. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen – nachfolgend „Kunde“ genannt – ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Eierund behält sich das Recht vor, diese AGB im gesetzlich zulässigen Rahmen jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für laufende Vertragsbeziehungen, insbesondere für bereits erfolgte Bestellungen gelten grundsätzlich die AGB in der Fassung der Vornahme des jeweiligen Rechtsgeschäfts. Die Eierund GmbH ist jedoch berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist und nicht den jeweils gesetzlichen Regelungen des Verbraucherschutzes zu wider läuft. Über eine Anpassung wird der Kunde unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informiert werden. Sofern der Kunde nicht innerhalb einer sechswöchigen Frist nach Zugang der Änderungsmitteilung über die Einbeziehung in das bestehende Vertragsverhältnis gegenüber Eierund in Text- oder Schriftform widerspricht, wird die Änderung zum Bestandteil des Vertrags.
§ 3: Vertragsschluss, einseitiges Leistungsbestimmungsrecht von Eierund
3.1. Die Internetpräsenz als solche, insbesondere die Darstellung von Waren auf Eierund.de, stellt kein bindendes Angebot von Eierund dar.
3.2. Der Kunde gibt Eierund Informationen über seinen persönlichen Kleidungsstil und seinen Geschmack. Das kann bei der Registrierung, bei einem Telefontermin mit einer Styleberaterin/einem Styleberater oder beim Abschicken einer Bestellung über einen auf der Website von Eierund hinterlegten Fragebogen (nachfolgend „persönliche Informationen“) erledigen.
3.3. Der Kunde gibt nach Beantwortung weiterer Fragen im Bestellprozess durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der Bestellseite eine verbindliche Bestellung einer Eierund-Box ab. Die darin enthaltene Ware, die von Eierund ausgesucht wird, wird einen Wert von EUR 500,00 inkl. der jeweils geltenden Mwst. nicht überschreiten.
3.4. Mit der Bestellung räumt der Kunde Eierund ausdrücklich ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht wie in Ziffer 3.6 dieser AGB beschrieben ein.
3.5. Einseitiges Leistungsbestimmungsrecht
Das einseitige Leistungsbestimmungsrecht berechtigt Eierund auf Grundlage der persönlichen Informationen, die der Kunde in das Online-System von Eierund einstellt, unterschiedliche Waren nach persönlichem Ermessen auszuwählen, deren Preise sich nach den üblichen Preisen im Einzelhandel richten, und diese für den Kunden zum Versand bereitzumachen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Zusendung einer bestimmten Ware zu einem bestimmten Preis. Dem Kunden wird pro Bestellung Ware im Wert von höchstens EUR 500,00 inkl. der jeweils gesetzlich gültigen Mwst., derzeit 19 %, übersandt. Der Kunde räumt Eierund somit ausdrücklich ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gemäß der §§ 315, 316 BGB ein.
3.6. Eierund nimmt das Angebot des Kunden an, indem Eierund dem Kunden eine E-Mail zusendet, die eine Auflistung der vom Kunden im Bestellprozess gemachten Angaben enthält. Mit Auswahl der betreffenden Waren und Mitteilung an den Kunden im Rahmen der vorstehend beschriebenen E-Mail übt Eierund das einseitige Leistungsbestimmungsrecht aus.
3.7. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, den Vertrag anzunehmen.
4.1. Nachstehend erhält der Kunde an dieser Stelle die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts (hier). Im Fall der Rücksendung bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechtes soll der Kunde den von Eierund zur Verfügung gestellten Rücksendeaufkleber verwenden. Der Rücksendeaufkleber kann unter folgender URL erstellt werden: https://www.hoseonline.de/ruecksendungen.
Mithilfe des Rücksendeaufklebers können unnötige Kosten vermieden werden. Aus diesem Grund ist die Ware nicht unfrei zurückzusenden.
4.2. Die Kaufpreiserstattung erfolgt, sofern keine andere Kontoverbindung angegeben wird, auf das zur Zahlung verwendete Konto des Kunden.
§ 5: Vertragliches Widerrufsrecht
5.1. Zusätzlich zum vorstehend beschriebenen gesetzlichen Widerrufsrecht räumt Eierund dem Kunden ein 14-tägiges, vertragliches Widerrufsrecht ein. Dieses vertragliche Widerrufsrecht schränkt das gesetzliche Widerrufsrecht in keiner Weise ein und soll dieses auch nicht ersetzen.
5.2. Die Ausübung und Abwicklung des vertraglichen Widerrufsrechts erfolgt analog der Pkt. 4.1 und 4.2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 6: Leistungspflichten von Eierund
Eierund ist zur weiteren Verarbeitung der durch den Kunden gemachten Angaben nicht verpflichtet. Auch nach erfolgreicher Registrierung besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung von Diensten oder auf Inanspruchnahme von Leistungen.
§ 7: Nutzung der Internetseite und -plattform von Eierund
7.1. Es ist unzulässig, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Eierund Inhalte der Internetseiten von Eierund zu kopieren und auf andere Weise zu benutzen. Der Nutzer ist nur dazu berechtigt, den von Eierund betriebenen Internetdienst mittels der üblichen Programme (Internet-Browser) oder einer gegebenenfalls durch Eierund bereitgestellten Software zu verwenden. Unzulässig ist insbesondere die Nutzung mittels automatisierter Software (z.B. Skript-Programme). Dies gilt insbesondere, wenn der Einsatz dieser Software der Generierung oder Gewinnung bestimmter Daten dient.
7.2. Eierund behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten der Webseite jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen. Im Falle von notwendigen Wartungsarbeiten kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Website zeitweise nicht verfügbar ist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf jederzeitigen Zugang oder Abruf seiner Daten. In Einzelfällen kann es zu einem Datenverlust kommen. Für solch einen Verlust haftet Eierund nicht.
§ 8: Lieferungsmodalitäten und Versandkosten
8.1. Die Waren werden an die Adresse geliefert, die in der Eierund Kundendatei hinterlegt ist oder die bei der Bestellung angegeben wurde. Bei Fehlangaben der Empfängeradresse trägt der Kunde die zusätzlich anfallenden Kosten. Gleiches gilt, wenn die Sendung nicht zustellbar ist.
8.2. Die Vorbereitungs- und Versandkosten werden von Eierund bei Lieferungen innerhalb Deutschlands übernommen. Die Sendung erfolgt durch die DHL oder durch einen von Eierund gewählten Lieferanten direkt an die vom Kunden angegebene Adresse. Im Normalfall kann der Kunde mit einer Zusendung der Angebote innerhalb von 7 Werktagen (Wochenende und Festtage sind nicht inbegriffen) rechnen. Lieferungen in sonstige Länder erfolgen auf Anfrage.
8.3. Auch Rücksendekosten werden von Eierund bei Vorliegen von Mängeln getragen (sowie die Rücksendekosten bei Einhaltung der Widerrufsfrist, vgl. unter Ziffer. 5 der AGB).
8.4. Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
§ 9: Kaufpreis
9.1. Mit Zusendung der Waren erhält der Kunde eine Rechnung für sämtliche zugesandten Waren. Die angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Zusätzliche Kosten für den Versand fallen nicht an.
9.2. Die Kaufpreisforderung wird 14 Tage nach Mitteilung des Gesamtkaufpreises fällig, soweit sich nichts Abweichendes ergibt.
9.3. Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Kunde alle zusätzlichen Kosten, wie Bankspesen und Überweisungsgebühren. Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es darauf an, ob der Kunde rechtzeitig an seinem (Wohn-)sitz die geschuldete Leistungshandlung vorgenommen hat.
§ 10: Zahlungsmodalitäten
10.1. Der Kunde kann auf Rechnung zahlen.
10.2. Kauf auf Rechnung:
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung binnen 14 Tagen fällig.
11.1. Eierund haftet für Schäden des Kunden, die Eierund, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
11.2. Unabhängig vom Grad der Verschuldung haftet Eierund für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Eierund oder des in Ziffer 11.1. genannten Personenkreises herrühren. Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet Eierund auch für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Ziffer 11.1. genannten Personen eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, wie auch im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet Eierund unabhängig vom Verschuldensgrad, soweit der Schaden auf der Verletzung einer von Eierund übernommenen Garantie oder auf einem Organisationsverschulden beruht.
11.3. In anderen als den in den Ziffer 11.2. genannten Fällen ist die Haftung von Eierund für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.4. Ansprüche gegen Eierund wegen eines Mangels verjähren nach Ablauf von 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn; davon ausgenommen sind Ansprüche in den in Ziffer 11.1 und 11.2 genannten Fällen.
12.1. Die von Eierund versandte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Kaufpreisforderung im Eigentum von Eierund. Der Kunde ist bis zum Eigentumserwerb zur Weiterveräußerung nicht berechtigt.
12.2. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er den Anbieter unverzüglich davon zu unterrichten.
12.3. Der Kunde hat dem Anbieter freien Zutritt zu den von ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenständen zu gewähren. Der Anbieter hat im Insolvenzfall ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO.
13.1. Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Website von Eierund unter www.Eierund.de/datenschutz abrufbar. Der Website können weitere Informationen zum Datenschutz entnommen werden.
§ 14: Übertragung von Rechten und Pflichten auf Dritte
14.1. Eierund ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder in Teilen durch qualifizierte Fremdpersonen [freiberufliche KooperationspartnerInnen oder Dritte] als Erfüllungsgehilfen durchführen zu lassen. Die Bezahlung der Fremdpersonen erfolgt ausschließlich durch Eierund selbst. Es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen den von Eierund eingesetzten Fremdpersonen und dem Kunden.
14.2. Eierund ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Im Falle der teilweisen oder vollständigen Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten ist der Kunde hierüber zu informieren und er hat das Recht, das Vertragsverhältnis ex nunc zu kündigen.
16.1. Für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union hat, der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist oder der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt hat, gilt für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden und Eierund das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden für ihn günstiger sind. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden insoweit keine Anwendung.
16.2. Gerichtsstand ist in diesem Fall der Sitz der Eierund GmbH (Hildesheim).
16.3. Diese (bedingte) Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur soweit, wie nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Eierund GmbH, Hildesheim Mai 2017

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 47

§ 14