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Timestamp: 2016-09-25 17:24:16+00:00

Document:
1C_593/2015 (25.05.2016)
1C_593/2015 � � Urteil vom 25. Mai 2016
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Prof. Dr. Andreas Abegg und Dr. Christa Stamm,
Gemeinderat Berg am Irchel, 8415 Berg am Irchel, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Kull Baumgartner,
Inventarentlassung und Baubewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil vom 1. Oktober 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer.
Mit Beschluss vom 23. April 2012 entliess der Gemeinderat von Berg am Irchel das auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. 1164 gelegene Bauernhaus samt �konomiebauten aus dem Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung. Gleichentags erteilte er A.________ und B.________ die Bewilligung f�r den Abbruch des Bauernhauses, den Neubau eines Mehrfamilienhauses als Ersatzneubau und den Bau eines neuen Mehrfamilienhauses im s�d�stlichen Teil des Baugrundst�cks. Gleichzeitig wurde die ortsbildschutzrechtliche Bewilligung der Baudirektion des Kantons Z�rich vom 20. M�rz 2012 er�ffnet.
Berg am Irchel ist als Ortsbild von nationaler Bedeutung im Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) verzeichnet. Das streitige Bauernhaus befindet sich in einem Gebiet mit Erhaltungsziel A (Substanzerhalt). Im Ortsbildschutzplan der Gemeinde Berg am Irchel wird es als pr�gendes oder strukturbildendes Geb�ude bezeichnet.
Gegen beide Beschl�sse der Gemeinde rekurrierte der Z�rcher Heimatschutz ZVH am 29. Mai 2012 mit zwei separaten Eingaben an das Baurekursgericht des Kantons Z�rich. In erster Linie beantragte er die Aufhebung der angefochtenen Beschl�sse und die R�ckweisung zu weiterer Abkl�rung an die Gemeinde. Eventualiter, falls das Gericht die Frage der Unterschutzstellung selbst entscheide, ersuchte er um Beizug eines geeigneten Gutachtens und/oder Durchf�hrung eines Augenscheins.
Das Baurekursgericht f�hrte am 11. Januar 2013 einen Augenschein durch und wies die Rekurse am 23. Mai 2013 ab. Es ging davon aus, dass der bauliche Zustand offensichtlich schlecht sei. Eine Sanierung w�re ausserordentlich aufwendig; bei einem Ersatzbau sei mit rund einem Drittel weniger finanziellem Aufwand zu rechnen. Die entscheidende Qualit�t des Geb�udekomplexes liege in der ortsbildlichen Wirkung und erfordere nicht zwingend den Erhalt der alten Substanz, sondern k�nne auch mit einem geeigneten Neubauprojekt erhalten werden.
Die dagegen erhobene Beschwerde des ZVH hiess das Z�rcher Verwaltungsgericht am 5. Februar 2014 teilweise gut: Die Verneinung des Eigenwerts und die Qualifikation des Situationswerts des streitbetroffenen Geb�udes seien weder von der Gemeinde noch vom Baurekursgericht nachvollziehbar begr�ndet worden; zudem fehle auch eine fundierte Abkl�rung des Zustands der bestehenden Bausubstanz. Es hob deshalb den Rekursentscheid auf und wies die Sache zum Neuentscheid im Sinne der Erw�gungen �ber die Inventarentlassung bzw. den Ersatzbau an das Baurekursgericht zur�ck. Abgewiesen wurde die Beschwerde hinsichtlich des zus�tzlich geplanten Mehrfamilienhauses.
In der Folge liess das Baurekursgericht durch seinen Referenten einen Fachbericht erarbeiten und stellte diesen den Parteien zur Stellungnahme zu. Mit Eingabe vom 5. Januar 2015 beantragte der ZVH, der Referent habe in den Ausstand zu treten und dessen Fachbericht sei aus dem Recht zu weisen. �berdies seien die Rekursgegner dar�ber zu befragen, von wem das Gutachten von Peter und Helen Albertin-Eicher, B�ro f�r historische Bauforschung, vom Juli 2009 (im Folgenden: Gutachten Albertin) in Auftrag gegeben und von wem es bezahlt worden sei. Mit Entscheid vom 5. M�rz 2015 wies das Baurekursgericht die Beschwerde ab.
Dagegen f�hrte der ZVH abermals Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Dieses wies die Beschwerde am 1. Oktober 2015 ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat der ZVH am 11. November 2015 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben.
A.________ (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Gemeinde Berg am Irchel schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Im weiteren Schriftenwechsel halten die Parteien an ihren Antr�gen und Vorbringen fest, soweit sie sich noch �ussern.
Mit Verf�gung vom 11. Dezember 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts, der eine Baubewilligung samt Inventarentlassung und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit betrifft, steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG).
1.1.�Der ZVH kann sich als kantonal (und nicht gesamtschweizerisch) t�tige Heimatschutzorganisation nicht auf das Verbandsbeschwerderecht nach Art. 12 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) berufen. Dagegen ist er nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert, soweit er eine Verletzung seiner Parteirechte im vorinstanzlichen Verfahren r�gt (vgl. Urteile 1C_195/2011 vom 27. Juli 2011 E. 1.2; 1C_367/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 3; 1C_374/2010 vom 21. Dezember 2010 E. 1). Allerdings kann er auf diesem Weg keine (indirekte) �berpr�fung des Entscheids in der Hauptsache erlangen, insbesondere ist er nicht befugt, die Begr�ndung des Verwaltungsgerichts als unvollst�ndig, zu wenig differenziert oder materiell unzutreffend zu r�gen (vgl. BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 313; BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222 mit Hinweisen; zur Weiterf�hrung dieser so genannten "Star-Praxis" unter der Herrschaft des Bundesgerichtsgesetzes BGE 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.).
1.2.�Einzutreten ist daher nur auf die formellen R�gen, namentlich der Verletzung des Anspruchs auf ein unabh�ngiges Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV) und auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), soweit diese unabh�ngig vom Entscheid in der Sache beurteilt werden k�nnen. Dies ist nicht der Fall, soweit die Begr�ndung des Verwaltungsgerichts (namentlich in Zusammenhang mit den Sanierungskosten oder der Schutzw�rdigkeit des Kopfbaus) als offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich ger�gt wird.
Nicht einzutreten ist auch auf die materielle R�ge, bei der Inventarentlassung und der Baubewilligung sei den Vorgaben des ISOS nicht (gen�gend) Rechnung getragen worden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, der Referent des Baurekursgerichts, der im zweiten Umgang den Fachbericht erstellte, sei wegen Vorbefassung befangen gewesen; dies verletze den Anspruch auf ein unabh�ngiges Gericht und auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 und Art. 30 Abs. 1 BV).
2.1.�Das Baurekursgericht erachtete die erst am 5. Januar 2015 vorgebrachte R�ge der Befangenheit als versp�tet; �berdies sei sie unbegr�ndet.
Das Verwaltungsgericht liess offen, ob die R�ge im Rekursverfahren rechtzeitig erhoben wurde, weil praxisgem�ss die erneute Befassung derselben Richter nach einer R�ckweisung keine Ausstandspflicht begr�nde (REGINA KIENER in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 3. Aufl., Z�rich 2014 [Kommentar VRG], � 5a N. 27). Gegen�ber dem Regelfall einer R�ckweisung liege hier insoweit eine Besonderheit vor, als der Referent zus�tzlich einen Fachbericht verfasst habe. Mit dieser T�tigkeit r�cke er bis zu einem gewissen Grad in die N�he eines Sachverst�ndigen. Bei der Bestellung eines Sachverst�ndigen sei darauf zu achten, dass dieser mit der Sache nicht bereits befasst gewesen sei. Dem Fachrichter am Baurekursgericht komme indes nicht die formale Stellung eines Gutachters zu. Das Institut des Fachberichts am Baurekursgericht entspreche vielmehr dem zivilprozessualen Fachvotum, wie es gest�tzt auf Art. 183 Abs. 3 ZPO zul�ssig sei. Der Referent habe den Fachbericht in seiner Funktion als Gerichtsmitglied und nicht in der Funktion eines beigezogenen Gutachters erstattet. �hnlich wie beim "normalen" Richter sei auch beim Richter, der einen Fachbericht verfasse, davon auszugehen, dass er offen sei, seine Auffassung bei erneuter und vertiefter Auseinandersetzung mit dem Prozessgegenstand zu hinterfragen und allenfalls auch zu revidieren. Es best�nden vorliegend keine Anhaltspunkte daf�r, dass diese Offenheit beim Referenten h�tte fehlen k�nnen, zumal er f�r die Erstattung des Fachberichts einen erneuten Augenschein am Objekt vorgenommen habe.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, dass der Fachreferent schon im ersten Umgang Tatsachen als erwiesen erachtet habe, obwohl die diesbez�glichen Abkl�rungen noch gefehlt h�tten. In dieser Situation best�nden nach BGE 131 I 113 E. 3.6 S. 119 f. begr�ndete Zweifel, ob er im zweiten Umgang noch zu einer anderen Bewertung h�tte kommen k�nnen. Im Fachbericht w�rden lediglich die - schon im ersten Entscheid - angenommenen Tatsachen noch einmal, mit ausf�hrlicherer Beschreibung und Bebilderung, dargelegt. Das Argument des Verwaltungsgerichts, wonach der Fachbericht kein Gutachten sei, sondern einem Fachvotum nach Art. 183 ZPO vergleichbar sei, gehe ins Leere, da nach ZPO f�r sachverst�ndige Personen die gleichen Ausstandsgr�nde g�lten wie f�r Gerichtspersonen.
2.3.�Nach st�ndiger Rechtsprechung stellt der Umstand, dass ein Gericht schon einmal in gleicher Besetzung �ber die Streitsache entschieden hat, �ber die es - nach R�ckweisung der Sache durch die Rechtsmittelinstanz - wiederum urteilen muss, grunds�tzlich keinen Befangenheitsgrund dar (vgl. zuletzt Urteil 1B_67/2014 vom 31. M�rz 2014 E. 2 mit Hinweisen und Urteil 1C_138/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 3 betr. einen Entscheid des Z�rcher Baurekursgerichts). Ein Ausstandsgrund besteht nur unter besonderen Umst�nden, insbesondere wenn aufgrund des fr�heren Verhaltens oder von �usserungen eines Richters davon ausgegangen werden muss, dass er nicht in der Lage sein werde, seine urspr�ngliche Auffassung zu revidieren (BGE 138 IV 142 E. 2.3 S. 146). Solche Umst�nde werden hier nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Die in BGE 131 I 113 E. 3.6 S. 119/120 genannte Fallgruppe eines Richters, der eine durch den Prozess erst noch abzukl�rende Tatsache schon als erwiesen ansieht, bezieht sich nicht auf den hier vorliegenden Fall der R�ckweisung zu erneuter Sachverhaltsabkl�rung.
2.4 Die Frage, ob ein strengerer Massstab anzusetzen ist, wenn - wie hier - ein Richter zus�tzlich einen Fachbericht erstellt, der ein externes Sachverst�ndigengutachten (ganz oder teilweise) ersetzt, kann offenbleiben, weil das Baurekursgericht den Ausstandsantrag als versp�tet betrachten durfte. Praxisgem�ss m�ssen Ausstandsgr�nde unverz�glich nach Kenntnis geltend gemacht werden, ansonsten sie als verwirkt gelten (BGE 140 I 271 E. 8.4.3 S. 275 mit Hinweisen); eine Ausnahme wird nur bei offensichtlichen Befangenheitsgr�nden gemacht (BGE 134 I 20 E. 4.3.2 S. 22). Vorliegend hatte das Verwaltungsgericht im R�ckweisungsentscheid (E. 4.4.2) ausdr�cklich auf die M�glichkeit hingewiesen, den Feststellungs- bzw. Begr�ndungsmangel durch einen "Fachbericht des Referenten" zu beheben. Da das Baurekursgericht praxisgem�ss nach R�ckweisung in derselben Besetzung entscheidet wie zuvor, mussten die - mit Bauprozessen vertrauten - Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers damit rechnen, dass ein Fachbericht beim Referent des ersten Rekursentscheids eingeholt werden w�rde. Sie h�tten ihren Ablehnungsantrag daher schon bei Wiederaufnahme des Verfahrens durch das Baurekursgericht (angezeigt mit Verf�gung vom 19. April 2014) stellen k�nnen und m�ssen, anstatt das Vorliegen des Fachberichts abzuwarten.
3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt ferner eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil die Fachkenntnisse des Referenten nicht offengelegt worden seien. Das Baurekursgericht habe - trotz Nachfrage mit Stellungnahme vom 5. Januar 2015 - keine Auskunft zu den Fachkenntnissen des Referenten gegeben und sei auf diese Frage auch im zweiten Rekursentscheid nicht eingegangen. Das Verwaltungsgericht habe einzig darauf verwiesen, dass der Verfasser des Berichts diplomierter Architekt ETH sei und folglich w�hrend mehrerer Semester (Pflicht-) Vorlesungen zur Kunst- und Architekturgeschichte "besucht haben d�rfte". �ber die Qualifikationen des Fachrichters auf dem Gebiet der Bauarch�ologie sei daher bis heute nichts N�heres bekannt.
Bereits aus dem Fachbericht selbst geht aber hervor, dass der Verfasser dipl. Architekt ETH/SIA ist. Zusatzqualifikationen oder -erfahrungen im Bereich der Denkmalpflege werden weder im Bericht noch im Rekursentscheid erw�hnt. Damit wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Referent nur (aber immerhin) �ber architektonisches Fachwissen verf�gt. Dies wurde auch vom Verwaltungsgericht best�tigt. Insofern wurden dem Beschwerdef�hrer keine Informationen vorenthalten.
Fraglich ist dagegen, ob das Fachwissen des Referenten im hier interessierenden Kontext f�r die Erstellung des Fachberichts ausreichte und das Baurekursgericht daher ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs auf das vom Beschwerdef�hrer beantragte externe Gutachten verzichten durfte. Dies ist unstreitig der Fall, soweit es um den baulichen Zustand und die Kosten der Instandsetzung geht. Der Fachbericht beschr�nkt sich aber nicht auf diese Aspekte, sondern �ussert sich ausdr�cklich auch zur Schutzw�rdigkeit der Hofst�tte. Insbesondere wird in Abschnitt 6 der Situationswert gew�rdigt und zur Frage Stellung genommen, ob dieser den Erhalt der historischen Substanz erfordere.
4.1.�Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass f�r die Beurteilung der Schutzw�rdigkeit eines Geb�udes nicht in jedem Fall ein externes Gutachten, insbesondere der Denkmalpflegekommission KDK, eingeholt werden m�sse; dies sei nur erforderlich, wenn sich heikle Fachfragen stellten, zu deren Beurteilung der im Spruchk�rper vorhandene Sachverstand nicht ausreiche. Der Verfasser des vorliegenden Fachberichts sei diplomierter Architekt ETH und werde folglich w�hrend mehreren Semestern Pflichtvorlesungen zur Kunst- und Architekturgeschichte besucht haben (mit Hinweis auf www.arch.ethz.ch - Studien- und Stundenplan). Er verf�ge somit �ber eine solide bauhistorische Ausbildung, die zwar nicht an das Wissen von denkmalpflegerischen Fachspezialisten heranreiche. Gleichwohl sei ein Architekt in der Regel f�hig, zumindest einfache �ltere Geb�ude architekturhistorisch korrekt zu w�rdigen. Vorliegend stehe kein besonders komplexes Geb�ude zur Diskussion. Zwar sei es mehrfach mit Anbauten erg�nzt worden, so dass seine Entstehung nicht ohne Weiteres ablesbar sei. Indessen liege ein baugeschichtliches Gutachten bei den Akten, welches genau die Entstehungsgeschichte nachzeichne. Insofern habe sich das Fachreferat auch zu denkmalpflegerischen Fragen �ussern k�nnen und sollen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer h�lt diese Begr�ndung f�r willk�rlich: Der Besuch von Pflichtvorlesungen an der ETHZ, der 20 bis 30 Jahre zur�ckliege, bef�hige nicht zu bauarch�ologischen Untersuchungen, zumal bei komplexen, verschachtelten Geb�udestrukturen, die �ber mehrere Bauetappen bis ins 16. Jahrhundert zur�ckreichten. Ersetze ein Fachbericht ein beantragtes unabh�ngiges Gutachten, m�ssten vergleichbare Qualifikationen des Fachrichters verlangt werden (SVEN R�ETSCHI, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 3 zu Art. 183 mit Hinweis).
4.3.�Diese Kritik erscheint nicht v�llig unberechtigt. Ein Architekt ist zwar regelm�ssig in der Lage, sich fachkundig zu bautechnischen Fragen zu �ussern. Ohne entsprechende Zusatzausbildung fehlt ihm dagegen die Qualifikation f�r Fachfragen des Denkmalschutzes oder der Baugeschichte, die sich bei der Beurteilung von Eigen- und Situationswert eines historischen Geb�udekomplexes stellen k�nnen. Hier ist daher in der Regel eine Fachperson des Denkmalschutzes beizuziehen.
Im vorliegenden Fall besteht allerdings die Besonderheit, dass mit dem Gutachten Albertin bereits ein baugeschichtliches Gutachten aus dem Jahr 2009 in den Akten liegt. Auch wenn dieses von den Vorinstanzen als Parteigutachten qualifiziert wurde (was angesichts des auf S. 2 des Gutachtens erw�hnten Auftrags der Bauherrschaft nicht zu beanstanden ist), wurde es doch inhaltlich von keiner Seite in Frage gestellt. Es beschreibt eingehend die Bauteile und die historische Entwicklung der Liegenschaft und h�lt zusammenfassend fest, die Hofst�tte berge eine Vielfalt an historischen Zeugnissen. Zum baulichen Zustand der Baute �ussert sich das Gutachten nicht, ebenso wenig zur Frage eines allf�lligen Abbruchs.
In Kenntnis dieses baugeschichtlichen Gutachtens und nach einer Besichtigung des Objekts befand die kantonale Denkmalpflege 2010, dass die Fragmente der historischen Bausubstanz in solch schlechtem Zustand seien, dass ein Aufstufen bzw. Erhalten des Geb�udes nicht als sinnvoll erscheine, und sprach sich dementsprechend gegen eine �berregionale Unterschutzstellung aus. 2012 best�tigte sie nochmals, dass dem Abbruch aus Sicht der Denkmalpflege keine Hindernisse im Wege st�nden.
Das Baurekursgericht konnte sich somit zum einen auf ein eingehendes Fachgutachten zur baugeschichtlichen Bedeutung des Objekts st�tzen, zum andern auf die Einsch�tzung der kantonalen Denkmalpflege zum (nicht �berwiegenden) Erhaltungsinteresse aus denkmalsch�tzerischer Sicht. Schliesslich konnten sich die Parteien zu den Erkenntnissen des Fachrichters �ussern, bevor die Baurekurskommission ihren Entscheid gef�llt hat. Unter diesen Umst�nden erscheint es verfassungsrechtlich vertretbar, wenn das Baurekursgericht auf die Einholung eines externen Gutachtens zum Eigen- und Situationswert der Hofst�tte verzichtete. Es er�brigt sich daher, n�her auf den Stellenwert des Referentenberichts in diesem Kontext einzugehen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).�
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer (ZVH) auferlegt.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin A.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Berg am Irchel, der Baudirektion des Kantons Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 12
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 183
 BGE 
 Art. 183
 BGE 
 Art. 183