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Timestamp: 2016-10-26 17:33:04+00:00

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9C_870/2010 (24.01.2011)
9C_870/2010
V.________, vertreten durch Rechtsanwalt Marco Untern�hrer,
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Sachverhaltsabkl�rung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 16. September 2010.
Der 1964 geborene V.________ arbeitete ab 1. Juni 2004 als Sanit�rmonteur bei der Firma S.________. Nach mehreren Arbeitsabsenzen seit M�rz 2006 war er ab 31. M�rz 2007 dauernd zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben. In der Folge l�ste die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis auf Ende August 2007 auf. Im Mai 2007 hatte sich V.________ bei der Invalidenversicherung angemeldet und u.a. Umschulung und eine Rente beantragt. Nach Abkl�rungen und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle Luzern den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 17. M�rz 2009).
Die Beschwerde des V.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern insoweit gut, als es die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese die Umschulung pr�fe und danach neu verf�ge. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab (Entscheid vom 16. September 2010).
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 16. September 2010 sei aufzuheben und die Sache zur neuen medizinischen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, eventualiter ihm mindestens eine Viertelsrente auszurichten, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle und das kantonale Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der vorinstanzliche Entscheid ist nicht angefochten, soweit er die Sache zur Pr�fung des Anspruchs auf Umschulung an die IV-Stelle zur�ckweist, und insofern in Rechtskraft erwachsen (BGE 125 V 413 E. 2a S. 415, 117 V 294 E. 2b S. 295).
Die Vorinstanz hat bezogen auf den Zeitpunkt des Ablaufs der Wartezeit am 1. Dezember 2007 (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG [seit 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG]; BGE 129 V 222) durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invalidit�tsgrad von 32 % ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 06; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f.) im Besonderen ist sie gest�tzt auf die Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) gem�ss Protokolleintr�gen vom 14. M�rz 2008 und 6. M�rz 2009 davon ausgegangen, dem Versicherten sei eine leichte bis manchmal mittelschwere k�rperliche T�tigkeit zu 100 % zumutbar. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde habe sich der Gesundheitszustand seit den Berichten des Dr. med. H.________, Facharzt Neurologie FMH, vom 9. Mai und 15. Juni 2007 bis zum Erlass der Verf�gung vom 17. M�rz 2009 nicht wesentlich verschlechtert. Die abweichende Beurteilung des Dr. med. P.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, Klinik T.________, in den Berichten vom 11. Juli und 28. Oktober 2008 st�tze sich auf das bio-psycho-soziale Krankheitsmodell, welches weiter gefasst sei als der f�r die Belange der Rechtsanwendung massgebende sozialversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeintr�chtigung, weshalb sie in der Entscheidfindung nicht zu ber�cksichtigen sei.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die vorinstanzliche Feststellung, der Gesundheitszustand habe sich seit der Untersuchung durch Dr. med. H.________ im Mai 2007 nicht verschlechtert und zu einer (weiteren) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit gef�hrt, beruhe auf einer willk�rlichen (antizipierten) Beweisw�rdigung. Die Vorinstanz habe u.a. unber�cksichtigt gelassen, dass aufgrund der sich verschlechternden Befunde die Schmerzmitteleinnahme laufend habe erh�ht werden m�ssen. Sodann habe die Vorinstanz ihre Begr�ndungspflicht verletzt, weil nicht nachvollziehbar sei, weshalb die Berichte des Dr. med. P.________ vom 11. Juli und 28. Oktober 2008 auf einem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell beruhen sollen. Schliesslich k�nne auf die RAD-Beurteilung insbesondere mangels gen�gender fachlicher Qualifikation des Verfassers und, weil nicht auf eigenen Untersuchungen beruhend, nicht abgestellt werden.
4.1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Nichtbeachtung des im Verfahren vor den IV-Stellen und im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) stellt eine Verletzung von Bundesrecht dar (Urteile 9C_418/2009 vom 24. August 2009 E. 2 und 9C_214/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2). Der Verzicht auf weitere Abkl�rungen oder im Beschwerdefall auf R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung) verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 3.1).
4.1.2 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Arzt muss �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gen (Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Den diesen Anforderungen gen�genden Berichten der regionalen �rztlichen Dienste (RAD; Art. 59 IVG und Art. 47 ff. IVV) kommt ebenfalls Beweiswert zu (SVR 2009 IV Nr. 56, 9C_323/2009 E. 4.3.1; Urteil 9C_1059/2009 vom 4. August 2010 E. 1.2).
4.2.1 Dr. med. P.________ behandelt den Beschwerdef�hrer seit Juli 2007 wegen eines chronisch lumbospondylogenen und lumbovertebralen Schmerzsyndroms bei Dehydrierung der Bandscheiben L3/4-L5/S1, moderater Spondylarthrose L3/4-L5/S1 und leichter Osteochondrose L4/5 (Modic Typ I) schmerzdiagnostisch und -therapeutisch (Berichte vom 11. Juli und 2. Dezember 2008). Es trifft zu, dass die Medikation im Laufe der Zeit gesteigert und teils wegen Unvertr�glichkeit, teils wegen ungen�gender Wirkung neu angepasst wurde. Daraus allein kann jedoch nicht auf eine auf objektivierbaren Ursachen beruhende Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Untersuchung durch Dr. med. H.________ im Mai 2007 und noch weniger auf eine dadurch bedingte (weitere) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit geschlossen werden. Dr. med. P.________ bezeichnete denn auch nirgends die Medikamenteneinnahme als unzumutbar. Ebenfalls kann auf die Einsch�tzung des behandelnden Arztes im Bericht vom 3. Juni 2008, wonach aufgrund der Schmerzen seit M�rz 2007 eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % bestehe, nicht abgestellt werden, und zwar schon deshalb nicht, weil sie die Frage unbeantwortet l�sst, inwiefern vom Versicherten trotz der Schmerzen willensm�ssig erwartet werden kann zu arbeiten (vgl. BGE 127 V 294 E.5a S. 299 und Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 3). Daraus allein kann indessen nicht gefolgert werden, diese Beurteilung st�tze sich auf das sogenannte bio-psycho-soziale Krankheitsmodell, welches Wechselwirkungen zwischen sich k�rperlich und psychisch manifestierenden St�rungen und der sozialen Umwelt wesentlich st�rker ber�cksichtigt als der f�r die Belange der Rechtsanwendung massgebende sozialversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeintr�chtigung (SVR 2008 IV Nr. 6 S. 14, I 629/06 E. 5.4; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2). Ein - invalidisierendes - psychisches Leiden steht nicht zur Diskussion und Dr. med. P.________ ist auch nicht Psychiater. Anderseits erfordert eine wirksame (schmerzdiagnostische und -therapeutische) Behandlung im Sinne von Ursachen- oder Symptombek�mpfung Kenntnis dar�ber, inwieweit die persistierenden lumbalen Schmerzen somatisch bedingt sind.
4.2.2 Im Bericht vom 11. Juli 2008 ging Dr. med. P.________ von einer Arbeitsf�higkeit von 60 bis h�chstens 80 % f�r leichte wechselbelastende T�tigkeiten ohne monoton statische Zwangshaltungen aus, sofern die vorgesehenen Therapien Erfolg zeigten. Die Vorinstanz hat dazu festgestellt, auch wenn der Versicherte damals noch nicht austherapiert gewesen sei, habe die IV-Stelle von weiteren Abkl�rungen absehen d�rfen, da mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass die in der Folge durchgef�hrten Infiltrationen auf eine Schmerzlinderung gerichtet gewesen seien. Das gute Resultat der Facettengelenksinfiltration L3/4-L5/S1 vom 26. August 2008 best�tigte eine massgebende spondylogene Schmerzgenese bei mehrsegmentaler Bandscheibendegeneration (Bericht vom 10. September 2008). Dagegen sprach der Versicherte auf die peridurale translamin�re Depotsteroidinfiltration L5/S1 paramedian links vom 29. September 2008 nicht an. Dr. med. P.________ folgerte daraus, dass eine diskogene Schmerzkomponente nicht vollst�ndig ausgeschlossen sei. Er schlug daher eine invasivere Therapie, allenfalls auch chirurgische Massnahmen, eventuell eine Diskographie der Segmente L3/4, L4/5 und L5/S1 vor, wof�r der Versicherte jedoch (noch) "nicht zu haben" war. Er erachtete eine leichte, idealerweise wechselbelastende T�tigkeit von zumindest 50 % als zumutbar (Berichte vom 29. September und 28. Oktober 2008). Bereits Dr. med. H.________ hatte im Bericht vom 9. Mai 2007 festgehalten, das klinisch imponierende chronisch-rezidivierende lumbospondylogene Beschwerdebild lasse sich bildgebend untermauern. Derzeit bestehe noch keine Indikation f�r ein operatives Vorgehen. Auch Dr. med. H.________, auf dessen Beurteilung vom 15. Juni 2007 der RAD und die Vorinstanz abstellten, schloss somit aufgrund der Befunde eine sp�tere Operation und somit eine organische Ursache der Schmerzen nicht aus. Ob sich die Einsch�tzung einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % im Bericht des Chiropraktors Dr. Dr. K.________ vom 8. Februar 2008 (einzig) auf die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Sanit�rinstallateur bezog, wie die Vorinstanz angenommen hat, kann offenbleiben, da die Frage nicht entscheidrelevant ist.
4.3 Der behandelnde Arzt korrigierte seine Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von 60 bis h�chstens 80 % in leidensangepassten T�tigkeiten auf zumindest 50 %. Bei dieser Sachlage und da kein Grund zur Annahme besteht, die Einsch�tzungen der behandelnden �rzte, insbesondere diejenige des Dr. med. P.________ wiesen Gef�lligkeitscharakter auf, bestehen erhebliche Anhaltspunkte im Sinne einer nat�rlichen Vermutung, dass es dem Versicherten seit der Untersuchung durch Dr. med. H.________ im Mai 2007 und vor Erlass der Verf�gung vom 17. M�rz 2009 gesundheitlich und/oder leistungsm�ssig tats�chlich schlechter ging. Ein solches Indiz bildet auch der Umstand, dass die Medikation im Laufe der Zeit gesteigert und teils wegen Unvertr�glichkeit, teils wegen ungen�gender Wirkung neu angepasst werden musste (vorne E. 4.2.1). In diesem Zusammenhang ist nicht von Belang, dass eine Neurokompression bildgebend nicht zur Darstellung kam. Erfahrungsgem�ss kann eine lumbale Symptomatik, je nach Auspr�gung und Schweregrad, die Arbeitsf�higkeit auch ohne radikul�re Beteiligung einschr�nken (Urteil 9C_1059/2009 vom 4. August 2010 E. 4). Diese Vermutung wird durch die anders lautende Stellungnahme des RAD vom 6. M�rz 2009 nicht umgestossen, zumal sie nicht auf eigenen Untersuchungen beruht und der Verfasser, Facharzt f�r Innere Medizin, nicht Spezialist f�r Wirbels�ulenerkrankungen ist. Unter diesen Umst�nden war die IV-Stelle verpflichtet, erg�nzende medizinische Abkl�rungen vorzunehmen (Art. 43 f. ATSG), weshalb die Vorinstanz die angefochtene Verf�gung vom 17. M�rz 2009 nicht h�tte best�tigen d�rfen (Art. 61 lit. c ATSG). Festzuhalten ist der Vollst�ndigkeit halber, dass der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Umschulung vorg�ngig zu pr�fen ist (vorne E. 1).
Bei diesem Ergebnis braucht auf die Vorbringen in der Beschwerde gegen die vorinstanzliche Ermittlung des Invalidit�tsgrades durch Einkommensvergleich (vorne E. 2) nicht eingegangen zu werden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 16. September 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 17. M�rz 2009 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne von E. 4.3 verfahre.
Die IV-Stelle Luzern hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hat die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 Art. 61
 Art. 59
 Art. 47
 BGE