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Timestamp: 2016-10-23 09:48:05+00:00

Document:
4C.197/2000 (27.02.2001)
4C.197/2000/rnd
Roman Dutkiewicz, Kanzleistrasse 16, 8405 Winterthur, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Romeo Da Rugna, Forchstrasse 2/Kreuzplatz, Postfach, 8032 Z�rich,
UBS AG, Bahnhofstrasse 45, Postfach, 8021 Z�rich, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Schwarz, Gertrudstrasse 1/Erlenhof, Postfach 495, 8401 Winterthur,
Aberkennungsklage; Grundst�ckkaufvertrag/Darlehensvertrag;
absichtliche T�uschung, hat sich ergeben:
A.- a) Die Liberale Wohnbauf�rderungs-Genossenschaft (LWG) erstellte eine �berbauung in Winterthur-Seen, aus welcher im Jahre 1992 Stockwerkeigentumseinheiten gebildet wurden. Verwalterin des Komplexes ist die Volk Bau- und Verwaltungs AG (VBV). Diese sowie die LWG wurden von Walter Matthias Witsch vertreten.
Im November 1993 mietete Roman Dutkiewicz (Kl�ger) in der genannten �berbauung eine 3 1/2-Zimmer-Wohnung f�r monatlich Fr. 2'050.--. Eigent�merin der Wohnung war Sieglinde Witsch, Ehefrau des vorgenannten Walter M. Witsch.
b) Mit �ffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 22. Dezember 1994 kaufte der Kl�ger die genannte Wohnung von Sieglinde Witsch zu einem Kaufpreis von Fr. 657'000.--. Zur Finanzierung gew�hrte ihm die UBS AG (Beklagte), welche bereits Hypothekargl�ubigerin der Verk�uferin war, mit Hypothekenvertrag vom 23. November 1994 ein Darlehen von insgesamt Fr. 420'000.-- (1. Hypothek Fr. 350'000.--, 2. Hypothek Fr. 70'000.--). Als Sicherheit erwarb die Beklagte einen auf der gekauften Wohnung lastenden Inhaberschuldbrief vom 2. Juni 1992 �ber Fr. 420'000.-- zu Eigentum. F�r die Restfinanzierung im Betrag von Fr. 237'000.-- gew�hrte Walter M.
Witsch dem Kl�ger im Rahmen eines von ihm (Witsch) entwickelten Finanzierungsmodells ein Darlehen; ein entsprechender schriftlicher Darlehensvertrag war vom Kl�ger und Walter M. Witsch im Hinblick auf den sp�teren Kauf bereits am 17. November 1993 abgeschlossen worden. Gem�ss diesem Darlehensvertrag, welcher allerdings noch von einer Belastung durch die 1. und 2. Hypothek von Fr. 493'000.-- und einem Restdarlehen von Fr. 164'000.-- ausging, hatte der Kl�ger als Grundlage f�r die Bezahlung der Verbindlichkeiten aus dem Stockwerkeigentum ein Mietzinskonto einzurichten und darauf einstweilen monatlich Fr. 2'050.-- zu �berweisen, w�hrend sich die LWG verpflichtete, w�hrend 5 Jahren einen monatlichen Betrag von Fr. 771.-- � fonds perdu auf dasselbe Konto einzuzahlen. Ferner verpflichtete sich Walter M.
Witsch, auf Wunsch des Kl�gers die Wohnung innert der ersten f�nf Jahren zum Preis von Fr. 657'000.-- zur�ckzukaufen.
c) Aufgrund der Jahresabrechnung per 31. Dezember 1994 der VBV als Verwalterin der Stockwerkeigent�mer-Gemeinschaft - die monatliche Belastung war h�her als erwartet und Leistungen der LWG auf das Mietzinskonto waren nicht enthalten - f�hlte sich der Kl�ger get�uscht und verlangte mit Schreiben vom 26. April 1995 an Walter M. Witsch und die VBV gest�tzt auf den erw�hnten Darlehensvertrag den R�ckkauf der Wohnung. Mit Schreiben vom 20. Juni 1995 an Walter M. Witsch und die VBV beanstandete der Kl�ger die zu hohe finanzielle Belastung, best�tigte den Auszugstermin und verlangte eine sofortige R�ckg�ngigmachung des Kaufvertrages. In der Folge verliess der Kl�ger nach vorheriger Abgabe die Wohnung; er blieb jedoch deren Eigent�mer.
B.- Da der Kl�ger die F�lligkeiten gegen�ber der Beklagten per 31. Dezember 1995 nicht bezahlte, k�ndigte diese mit Schreiben vom 13. Februar 1996 die bestehenden Hypotheken sowie die Forderung aus dem als Sicherheit dienenden Schuldbrief per 15. August 1996 und leitete in der Folge die Betreibung auf Grundpfandverwertung ein. Am 15. April 1997 wurde der Beklagten die provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 417'500.-- nebst Zins erteilt. Hierauf machte der Kl�ger mit Eingabe vom 2. Juni 1997 eine Aberkennungsklage anh�ngig, welche vom Bezirksgericht Winterthur am 23. April 1999 und vom Obergericht des Kantons Z�rich am 2. Mai 2000 abgewiesen wurde. Eine gegen das obergerichtliche Urteil erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 4. Oktober 2000 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Das Bundesgericht trat auf eine gegen dieses Urteil gerichtete staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil vom heutigen Tag nicht ein.
C.-Der Kl�ger f�hrt gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. Mai 2000 eidgen�ssische Berufung.
Darin beantragt er dem Bundesgericht, die Klage sei gutzuheissen und die von der Beklagten in Betreibung gesetzte Forderung abzuerkennen; eventualiter sei das Verfahren zur beweism�ssigen Erg�nzung und Neubeurteilung des Sachverhaltes durch das Bezirksgericht Winterthur an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung und erkl�rt in der Berufungsantwort wie bereits im kantonalen Verfahren ihre Bereitschaft, f�r den Fall der Abweisung der Berufung auf die Geltendmachung einer allf�lligen, nach erfolgter Verwertung des Grundpfandes verbleibenden Ausfallforderung zu verzichten.
1.-Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist im Berufungsverfahren das Vorbringen neuer Tatsachen unzul�ssig. Die vom Kl�ger mit Schreiben vom 22. November 2000 als echte Nova eingereichten Protokolle verschiedener Zeugenaussagen, welche aus der Strafuntersuchung gegen Walter M. Witsch stammen, k�nnen im vorliegenden Verfahren somit keine Beachtung finden (M�nch, in: Geiser/M�nch, Prozessieren vor Bundesgericht,
2. Aufl. , S. 149 Rz. 4.77).
2.-a) Der Kl�ger schloss im Zusammenhang mit dem Erwerb der Eigentumswohnung mehrere Vertr�ge mit verschiedenen Parteien ab, n�mlich den Kaufvertrag mit Sieglinde Witsch, den Hypotheken- und Sicherungs�bereignungsvertrag mit der Beklagten sowie den Darlehensvertrag mit Walter M. Witsch.
In diesem Darlehensvertrag hat sich die LWG zur Leistung von monatlichen Beitr�gen � fonds perdu verpflichtet, worin ein weiterer Vertrag erblickt werden kann. Die Vorinstanz erwog, die Unterstellung der kl�gerischen Behauptungen als zutreffend w�rde zur Ung�ltigkeit des Hypothekenvertrags mit der Beklagten f�hren, w�hrenddem der Kaufvertrag und die Eigent�merstellung des Beklagten bestehen blieben. Bei Dahinfallen des Hypothekenvertrags w�re der Kl�ger im Umfang der noch offenen Hypothekarschuld ungerechtfertigt bereichert, weshalb er gest�tzt auf Art. 62 Abs. 1 OR r�ckerstattungspflichtig werde.
b) Der Kl�ger macht in der Berufung geltend, zwar habe er den die strittige Eigentumswohnung betreffenden Kaufvertrag angefochten - ein entsprechender Prozess sei beim Bezirksgericht Winterthur h�ngig -, im Berufungsverfahren sei jedoch entsprechend den Erw�gungen im angefochtenen Urteil von der G�ltigkeit dieses Kaufvertrages auszugehen. Dem bei den Akten liegenden Minderheitsantrag des Kanzleibeamten gem�ss � 138 Abs. 4 des Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Z�rich folgend, vertritt er die Auffassung, er sei bei Annahme der Ung�ltigkeit des Hypothekenvertrages nicht ungerechtfertigt bereichert. Der zwischen den Parteien abgeschlossene Hypotheken- und Sicherungs�bereignungsvertrag sei n�mlich im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag mit Sieglinde Witsch zu sehen, in welchem sich der Kl�ger verpflichtete, die Grundpfandschuld der Verk�uferin gegen�ber der Beklagten von Fr. 420'000.-- zur Verzinsung und Bezahlung zu �bernehmen. Der Vertrag mit der Beklagten sei demzufolge als externe Schuld�bernahme oder - was zum gleichen Ergebnis f�hre - als Novation zu qualifizieren, deren Dahinfallen das Wiederaufleben der Verpflichtung des alten Schuldners - in casu also der Verk�uferin Sieglinde Witsch - zur Folge habe (Art. 180 Abs. 1 OR). Gegen�ber der Beklagten sei Sieglinde Witsch somit nicht von ihren Verbindlichkeiten befreit, habe aus dem mit dem Kl�ger abgeschlossenen Kaufvertrag jedoch einen Anspruch auf Befreiung von dieser Schuld. Daher geht der Kl�ger im Ergebnis davon aus, dass der Vergr�sserung seines Verm�gens durch die rechtsgrundlose Auszahlung der Hypothek ein dieser entsprechendes Passivum gegen�bersteht. Seine Bilanz sei deshalb ausgeglichen, weshalb von einer Bereicherung nicht die Rede sein k�nne. Zudem sei die Beklagte nicht entreichert, da das Dahinfallen des Hypothekenvertrages das Wiederaufleben der Hypothekarschuld von Sieglinde Witsch zur Folge habe.
c) Die Vorinstanz liess letztlich offen, ob der gegen die Beklagte gerichtete Vorwurf der absichtlichen T�uschung begr�ndet ist, da nach ihrer Rechtsauffassung die Aberkennungsklage des Kl�gers auch bei Ung�ltigkeit des Hypothekenvertrages abzuweisen war. Im Folgenden ist deshalb entsprechend den (bestrittenen) kl�gerischen Behauptungen zu unterstellen, dass er durch absichtliche T�uschung seitens der Beklagten zum Abschluss des Hypothekenvertrages verleitet wurde (Art. 28 OR). Es ist demnach zu pr�fen, ob der Kl�ger selbst unter dieser Annahme zur Zahlung der in Betreibung gesetzten Schuld verpflichtet ist.
3.-a) Wurde der Kl�ger durch absichtliche T�uschung zum Abschluss des Hypothekenvertrages verleitet, ist dieser Vertrag nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung von Anfang an ung�ltig und entfaltet folglich �berhaupt keine Wirkungen (BGE 114 II 131 E. 3b S. 142/3 mit Hinweisen). Bez�glich des Zeitpunktes f�r die Geltendmachung der T�uschung wird aus der Unverj�hrbarkeit der Einrede gegen die Erf�llung einer aus unerlaubter Handlung entstandenen Forderung gem�ss Art. 60 Abs. 3 OR abgeleitet, dass der Get�uschte die Jahresfrist von Art. 31 Abs. 1 OR nicht einhalten muss, sofern er seine Leistung noch nicht erbracht hat (zur Publikation bestimmter BGE vom 14. Dezember 2000, E. 1a mit zahlreichen Hinweisen). Die einredeweise Geltendmachung der T�uschung ist dem Kl�ger somit nicht verwehrt.
b) Ist der Hypothekenvertrag mit der Beklagten als ung�ltig zu betrachten, �ndert dies grunds�tzlich nichts daran, dass der Kl�ger aufgrund des �ffentlich beurkundeten Kaufvertrages vom 22. Dezember 1994 mit Sieglinde Witsch als Eigent�mer der pfandbelasteten Wohnung im Grundbuch eingetragen ist. In diesem Kaufvertrag verpflichtete sich der Kl�ger, die Grundpfandschuld der Verk�uferin gegen�ber der Beklagten zu �bernehmen (interne Schuld�bernahme, Art. 175 Abs. 1 OR). F�r die Schuld�bernahme bei der Ver�usserung verpf�ndeter Grundst�cke beh�lt Art. 183 OR die daf�r geltenden besonderen Bestimmungen vor und verweist damit insbesondere auf die Art. 832 und 834 ZGB (Tsch�ni, Basler Kommentar, N. 3 zu Art. 183 OR; Spirig, Z�rcher Kommentar, N. 31 zu Art. 183 OR mit Hinweisen), welche f�r die hier in Frage stehende Konstellation die im OR statuierten Voraussetzungen f�r die externe Schuld�bernahme teilweise modifizieren (BGE 121 III 256 E. 3a S. 258).
c) Mit Schreiben vom 27. Dezember 1994 des Grundbuchamtes Oberwinterthur-Winterthur, welches aus den Akten beigezogen werden kann (Art. 64 Abs. 2 OG), wurde der Beklagten von der zwischen Sieglinde Witsch und dem Kl�ger abgeschlossenen internen Schuld�bernahme im Sinne von Art. 834 Abs. 1 OR Kenntnis gegeben. Gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB wird - sofern der neue Eigent�mer die Schuldpflicht f�r die Pfandforderung �bernommen hat - der fr�here Schuldner frei, wenn der Gl�ubiger diesem gegen�ber nicht binnen Jahresfrist schriftlich erkl�rt, ihn beibehalten zu wollen. Dass die Beklagte gegen�ber Sieglinde Witsch eine solche Erkl�rung abgegeben h�tte, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor und wird von keiner Partei behauptet. Die Beklagte unterzeichnete vielmehr die Anzeige der Schuld�bernahme und stellt sich in der Berufungsantwort folgerichtig auf den Standpunkt, Sieglinde Witsch sei gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB aus der Schuldpflicht entlassen worden. Daher ist - die G�ltigkeit der internen Schuld�bernahme vorausgesetzt (dazu unten E. 4 und 5) - davon auszugehen, dass im vorliegenden Fall eine auf der gesetzlichen Regelung von Art. 832 Abs. 2 ZGB basierende externe Schuld�bernahme erfolgt ist.
4.-Nach dem Gesagten liegt auch bei unterstellter Ung�ltigkeit des Hypothekenvertrags eine externe Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB vor. Es stellt sich damit die Frage, ob und mit welchen Mitteln sich der Kl�ger gegen diese externe Schuld�bernahme zur Wehr setzen kann.
a) Grundlage der externen Schuld�bernahme beim Erwerb pfandbelasteter Grundst�cke und Basis der unwiderlegbaren Vermutung von Art. 832 Abs. 2 ZGB ist eine interne Schuld�bernahme zwischen dem Erwerber und dem Ver�usserer des Grundst�cks. Liegt eine solche vor, hat der Grundbuchverwalter die Anzeige gem�ss Art. 834 Abs. 1 ZGB vorzunehmen, womit die Jahresfrist von Art. 832 Abs. 2 ZGB zu laufen beginnt (vgl. Art. 834 Abs. 2 ZGB). Diese Rechtsfolgen der internen Schuld�bernahme sind nicht vom Willen und den subjektiven Absichten der Beteiligten abh�ngig und ergeben sich direkt aus dem Gesetz. Bei dieser Rechtslage ist nicht ersichtlich, inwiefern die externe Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB unabh�ngig von der internen Schuld�bernahme mit einem Willensmangel behaftet sein k�nnte. Eine Anfechtung der externen Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB gegen�ber dem Gl�ubiger wegen Willensm�ngeln kommt deshalb nicht in Frage. Dabei spielt keine Rolle, ob die Grundlage der externen Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB im Gesetz (so BGE 60 II 100 E. 6 S. 111; Gauch/Schluep/Rey, Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 7. Aufl. , Rz. 3763; von Tuhr/Escher, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Band II, S. 402) oder in einem Vertrag zwischen Gl�ubiger und �bernehmer erblickt wird (in letzterem Sinne Steinauer, Les droits r�els, Tome III, S. 195 Rz. 2823; Leemann, Berner Kommentar, N. 18 ff. zu Art. 832 ZGB; Trauffer, Basler Kommentar, N. 12 ff. zu Art. 832 ZGB).
b) Voraussetzung der externen Schuld�bernahme und Grundlage der unwiderlegbaren Vermutung von Art. 832 Abs. 2 ZGB ist eine g�ltige interne Schuld�bernahme zwischen altem und neuem Schuldner (BGE 60 II 100 E. 6 S. 111; Spirig, Z�rcher Kommentar, N. 25 zu Art. 183; von Tuhr/Escher, a.a.O., S. 402). Will der Erwerber einer Liegenschaft die externe Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB wegen Willensm�ngeln zu Fall bringen, muss er sich nach dem Gesagten zwingend gegen diese interne Schuld�bernahme wenden. Nur bei deren Ung�ltigkeit f�llt auch die Schuldnerstellung des vermeintlichen �bernehmers dahin. F�r den vorliegenden Fall ergibt sich aus der dargestellten Rechtslage, dass der Kl�ger seine Schuldnereigenschaft gegen�ber der Beklagten von vornherein nur verlieren kann, wenn er die mit der Verk�uferin abgeschlossene interne Schuld�bernahme g�ltig angefochten hat.
5.-Dem vorinstanzlichen Urteil l�sst sich nicht entnehmen, dass der Kl�ger den Kaufvertrag mit Sieglinde Witsch angefochten h�tte. Die Vorinstanz hielt fest, der Kl�ger behaupte nicht ausdr�cklich, wann er die behauptete T�uschung gegen�ber der Beklagten geltend machte. Auch der Kl�ger geht davon aus, dass das Bundesgericht im Berufungsverfahren von der G�ltigkeit des Kaufvertrages auszugehen hat. Dies trifft im Ergebnis zu. Zwar handelt es sich bei der hier entscheidenden Vorfrage, ob der Kaufvertrag des Kl�gers mit Sieglinde Witsch und damit die interne Schuld�bernahme g�ltig vereinbart wurde, um eine Rechtsfrage. Die Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 3 OG) enthebt die Prozessparteien jedoch nicht von der Pflicht, ihre Behauptungen prozesskonform vorzubringen (BGE 115 II 464 E. 1 S. 465). Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass es der Kl�ger unterlassen hat, prozesskonform die Tatsachen zu behaupten, welche f�r die Annahme der Ung�ltigkeit des Kaufvertrages mit Sieglinde Witsch vorliegen m�ssen. Aus diesem Grund hat das Bundesgericht seiner Beurteilung die G�ltigkeit des Kaufvertrages mit Sieglinde Witsch und damit der internen Schuld�bernahme zugrunde zu legen, womit die Voraussetzungen f�r die externe Schuld�bernahme gem�ss Art. 832 Abs. 2 ZGB gegeben sind und der Kl�ger Schuldner der Beklagten geworden ist. Dieses Ergebnis steht im Einklang mit dem Umstand, dass sich - wovon jedenfalls im vorliegenden Verfahren auszugehen ist - der Kl�ger intern g�ltig zur �bernahme der strittigen Schuld verpflichtet hat, vermeidet das Auseinanderfallen von pers�nlicher Schuld und dinglicher Verpflichtung und verhindert ausserdem, dass die Folgen der unterstellten (jedoch bestrittenen) absichtlichen T�uschung von einer am Verh�ltnis zwischen dem Kl�ger und der Beklagten unbeteiligten Drittpartei getragen werden m�ssen, als welche die Verk�uferin hier erscheint.
6.-Damit ist das angefochtene Urteil im Ergebnis zu best�tigen und es er�brigt sich, auf die weiteren R�gen des Kl�gers einzugehen. Bei diesem Ausgang kann offenbleiben, ob die Beklagte aufgrund des auf der ver�usserten Liegenschaft lastenden Schuldbriefes und der darin verk�rperten Schuldbriefforderung gegen den Kl�ger als im Grundbuch eingetragenen Eigent�mer der pfandbelasteten Liegenschaft selbst dann vorgehen k�nnte, wenn nicht von einer externen Schuld�bernahme auszugehen w�re.
Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Kl�ger kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) vom 2. Mai 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 7'500.-- wird dem Kl�ger auferlegt.
3.- Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 8'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 55
 Art. 62
in casu
 Art. 60
 Art. 31
 BGE 
 Art. 175
 Art. 183
 Art. 832
 Art. 183
 Art. 183
 Art. 834
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 834
 Art. 832
 Art. 834
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 832
 BGE 
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 183
 Art. 832
 Art. 832
 Art. 159