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Timestamp: 2016-10-26 09:23:41+00:00

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Am 22./24. Juli 2003 schlossen A.________ (Beschwerdef�hrer) und die X.________ AG (Beschwerdegegnerin) f�r die Umsetzung, Verwaltung und �berwachung des X.________-Anlageplans "yyy.________" vom 9. Juli 2003 einen "Abschluss- und Verwaltungsauftrag" ab. Der Beschwerdef�hrer hatte eine Einlage von EUR 300'000.-- zu leisten, die zusammen mit Fremdkapital in gleicher H�he einerseits in eine "Anlage in With Profit Bonds" (EUR 500'000.--) und andererseits in Aktien- und Obligationenfonds (EUR 100'000.--) zu investieren war. Das (prognostizierte) Anlageziel war die Verdoppelung der investierten Eigenmittel von EUR 300'000.-- w�hrend der festen Laufzeit von zehn Jahren. F�r die Fremdfinanzierung nahm der Beschwerdef�hrer bei der Privatbank "Z.________ AG" ein Darlehen von EUR 300'000.-- auf und unterhielt bei dieser Bank ein Wertschriftendepot, wobei seine Aktien- und Obligationenfonds von der "L.________ AG" verwaltet wurden. Am Ende der Laufzeit sollte die Versicherungspolice verkauft werden, und nach R�ckzahlung des Bankkredits war dem Beschwerdef�hrer der Verm�gens�berschuss auf das Konto bei der kreditierenden Bank auszuzahlen.
Die Beschwerdegegnerin legte am 29. September 2003 EUR 500'000.-- bei der M.________ Assurance ("M.________"), in einem "G.________ Bond" an, wobei der Beschwerdef�hrer den dieser Anlage zugrunde liegenden Versicherungsvertrag selbst mit der M.________ abschloss. Zur Bezahlung von Darlehenszinsen und Bankspesen erhielt der Beschwerdef�hrer j�hrlich EUR 6'500.--. Die Geb�hren bei der M.________ betrugen 1,2 % im Jahr beziehungsweise 6 % f�r f�nf Jahre.
Per 30. Januar 2008 wurde die Anlage im Betrag von nunmehr EUR 652'000.-- durch Vermittlung des englischen Brokers "N.________" bei der "O.________", in Fondsanteile neu angelegt ("zzz.________ Fund"). Bei dieser "Switch-Aktion" wurden dem Beschwerdef�hrer 103.5 % seines von der M.________ eingebrachten Investments gutgeschrieben, d.h. Fondsanteile im Wert von EUR 674'820.-- (54'137,184 Anteile � EUR 12.465), was einer Einmalpr�mie von EUR 652'000.-- zuz�glich eines Sonderbonus von 3.5 % oder EUR 22'820.-- entsprach. Neu hatte der Beschwerdef�hrer bei O.________ eine Kapitalgarantie bzw. einen Kapital- und Bonusschutz (Schlussbonus der M.________ von netto EUR 109'706.08). F�r dieses Investment bezahlte O.________ dem Broker N.________ im Februar 2008 einmalig eine Kommission von EUR 44'010.-- (6.75 % von EUR 652'000.--) zuz�glich 0.1 % des durchschnittlichen monatlichen Werts des Bonds w�hrend der n�chsten 20 Jahre.
Am 21. Juli 2009 klagte der Beschwerdef�hrer gegen die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Frauenfeld auf Rechenschaftsablegung und Zahlung des sich aus der Abrechnung ergebenden bzw. eines nach durchgef�hrtem Beweisverfahren durch den Beschwerdef�hrer zu beziffernden Betrages, mindestens aber EUR 30'000.-- nebst Zins. Die Beschwerdegegnerin verlangte widerklageweise im Hauptantrag die Zahlung von EUR 30'228.60 nebst Zins.
Der Beschwerdef�hrer begr�ndete seine Klage damit, die N.________ habe der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Neuanlage des Beschwerdef�hrers bei O.________ eine Provision bezahlt. Die Beschwerdegegnerin verweigere jedoch jegliche Auskunft �ber die H�he der vereinnahmten Provision und ob sie im Zusammenhang mit der Switch-Aktion allenfalls weitere Zahlungen erhalten habe oder erhalte. Er verlangte die Herausgabe der erhaltenen Zahlungen an ihn. Die Beschwerdegegnerin machte mit ihrer Widerklage Schadenersatz zufolge K�ndigung zur Unzeit sowie ein anteiliges Erfolgshonorar geltend, das bei Beendigung des Vertrags geschuldet sei. Das Bezirksgericht wies mit Urteil vom 19. April 2010 Klage und Widerklage ab.
Gegen dieses Urteil erhoben beide Parteien Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. Dieses best�tigte mit Entscheid vom 10. Februar 2011 die Abweisung der Klage. Hingegen verpflichtete es den Beschwerdef�hrer in teilweiser Gutheissung der Berufung der Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 10'880.-- nebst Zins an die Beschwerdegegnerin. Im �brigen wies es die Widerklage ab.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts betreffend Forderung aus Auftrag sei aufzuheben. Die Widerklage sei abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin sei unter Androhung der �berweisung ihrer verantwortlichen Organe an den Strafrichter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB zu verpflichten, ihm "umfassend Rechenschaft abzulegen, insbesondere s�mtliche Aufzeichnungen, B�cher und Belege herauszugeben, welche �ber die von ihr vereinnahmten Honorare, Kommissionen, Provisionen, Retrozessionen und/oder sonstigen finanziellen Verg�tungen im Zusammenhang mit der Anlage von EUR 652'000.-- des Beschwerdef�hrers bei O.________ (Anlage in zzz.________ Fund), Aufschluss geben k�nnten. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm den sich aus vorstehender Abrechnung ergebenden Betrag bzw. einen nach Abschluss des Beweisverfahrens durch den Beschwerdef�hrer zu beziffernden Betrag, mindestens aber EUR 30'000.-- (bzw. Gegenwert in einer anderen W�hrung) nebst Zins zu 5 % seit 8. Dezember 2008 zu bezahlen. Eventuell sei der Prozess im Sinne der Erw�gungen des Bundesgerichts und zur Durchf�hrung eines allf�lligen Beweisverfahrens an das Obergericht, eventuell an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. September 2011 wurde das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 BGG. Sodann �bersteigt der Streitwert die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1).
Diese Begr�ndungsanforderungen gelten auch f�r die Beschwerdeantwort, wenn darin Erw�gungen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich f�r die im kantonalen Verfahren obsiegende Partei ung�nstig auswirken k�nnen (Urteil 4A_438/2010 vom 15. November 2010 E. 1.2 in fine, nicht publ. in: BGE 136 III 545; Urteil 4A_347/2009 vom 16. November 2009 E. 4.1 in fine, nicht publ. in: BGE 136 III 96).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 135 I 19 E. 2.2.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
Die Vorinstanz (wie schon das Bezirksgericht) qualifizierte das Vertragsverh�ltnis der Parteien ("Abschluss- und Verwaltungsauftrag") als Auftrag im Sinne von Art. 394 ff. OR. Der Beschwerdef�hrer stimmt dem zu. Demgegen�ber beharrt die Beschwerdegegnerin auf ihrer Ansicht, das Vertragsverh�ltnis sei ein Innominatkontrakt und ein Dauerschuldverh�ltnis, auf das Werkvertragsrecht Anwendung finde. Ihre diesbez�glichen Ausf�hrungen k�nnen nicht als rechtsgen�gliche Begr�ndung dieses Einwands betrachtet werden (vgl. Erw�gung 2.1 in fine), wiederholt sie damit doch lediglich ihre schon im kantonalen Verfahren vertretenen Argumente, ohne auf die Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen, die sich einl�sslich mit der Vertragsqualifikation und der diesbez�glichen Argumentation der Beschwerdegegnerin auseinandersetzte. Fehl geht insbesondere das Hauptargument der Beschwerdegegnerin, es gelange Werkvertragsrecht zur Anwendung, weil ein Erfolgshonorar vereinbart worden und der Werkvertrag der Grundvertrag f�r "Erfolgsvertr�ge" schlechthin sei, unabh�ngig davon, ob es sich um ein k�rperliches oder unk�rperliches Werk handle. Wie die Vorinstanz zutreffend entgegnete, war vorliegend kein Erfolg geschuldet. Das von der Beschwerdegegnerin prognostizierte Anlageziel, die Verdoppelung der investierten Eigenmittel, bedeutet keinen von ihr garantierten Arbeitserfolg, sondern bildet - falls es �berschritten werden sollte - lediglich den Ausgangspunkt f�r ein "Erfolgshonorar" auf dem dar�ber hinaus erreichten Betrag.
Mangels hinl�nglicher Begr�ndung ist auf den Einwand der Beschwerdegegnerin nicht weiter einzugehen. Demnach bleibt es auch im bundesgerichtlichen Verfahren bei der Annahme, dass die Parteien einen Auftrag im Sinne von Art. 394 ff. OR abgeschlossen haben.
Nach Art. 400 Abs. 1 OR ist der Beauftragte verpflichtet, auf Verlangen jederzeit �ber seine Gesch�ftsf�hrung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolge derselben aus irgendeinem Grund zugekommen ist, zu erstatten. Die Ablieferungspflicht betrifft neben denjenigen Verm�genswerten, die der Beauftragte direkt vom Auftraggeber zur Erf�llung des Auftrags erh�lt, auch indirekte Vorteile, die dem Beauftragten infolge der Auftragsausf�hrung von Dritten zukommen. Behalten darf der Beauftragte nur, was er lediglich bei Gelegenheit der Auftragsausf�hrung, ohne inneren Zusammenhang mit dem ihm erteilten Auftrag, von Dritten erh�lt. Zu den indirekten Vorteilen des Beauftragten geh�ren unter anderem sogenannte Retrozessionen bzw. R�ckverg�tungen. Darunter werden namentlich Zahlungen verstanden, die dem Verm�gensverwalter gest�tzt auf eine entsprechende Vereinbarung mit der Depotbank aus vereinnahmten Geb�hren zufliessen. Diese fallen im Zusammenhang mit der Verwaltung des Verm�gens an und unterliegen daher der Herausgabepflicht nach Art. 400 Abs. 1 OR (BGE 137 III 393 E. 2.1; 132 III 460 E. 4.1 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Pflicht zur Herausgabe im Sinne von Art. 400 OR nicht zwingend. Der Auftraggeber kann auf die Ablieferung bestimmter Werte verzichten. Dabei ist nicht nur ein nachtr�glicher Verzicht auf die Herausgabe bereits erlangter Vorteile zul�ssig. Die Parteien k�nnen grunds�tzlich auch vereinbaren, dass der Auftraggeber auf die Ablieferung bestimmter k�nftig anfallender Werte verzichtet. Die G�ltigkeit eines solchen Verzichts setzt jedoch voraus, dass der Auftraggeber �ber die zu erwartenden Retrozessionen vollst�ndig und wahrheitsgetreu informiert ist, und dass sein Wille, auf deren Ablieferung zu verzichten, aus der Vereinbarung entsprechend deutlich hervorgeht (BGE 137 III 393 E. 2.2 S. 396; 132 III 460 E. 4.2 S. 465 f. mit Hinweisen).
In BGE 137 III 393 hat das Bundesgericht die Voraussetzungen eines ausdr�cklichen Verzichts des Auftraggebers auf die Herausgabe von R�ckverg�tungen, die dem beauftragten Verm�gensverwalter zufliessen, pr�zisiert. Dabei f�hrte es aus, die sich aus der eigentlichen Fremdn�tzigkeit des Auftrags ergebenden Schranken seien gewahrt, sofern der Auftraggeber den Umfang sowie die Berechnungsgrundlagen der Retrozessionen kennt, die es ihm erlauben, die Kostenstruktur des Verm�gensverwaltungsmandats zu erfassen sowie die damit verbundenen Interessenkonflikte des Verm�gensverwalters zu erkennen, und er im Wissen darum dem konkreten Entsch�digungsmodell zustimmt. Damit ein Vorausverzicht auf die Ablieferung g�ltig sei, m�sse der Auftraggeber demnach die Parameter kennen, die zur Berechnung des Gesamtbetrags der Retrozessionen notwendig seien und einen Vergleich mit dem vereinbarten Verm�gensverwaltungshonorar erlaubten (E. 2.4). Inwieweit eine aktive Aufkl�rung erforderlich sei, damit die Kenntnis des Auftraggebers hinsichtlich der Retrozessionen f�r einen Verzicht ausreiche, sei im Einzelfall zu bestimmen, wobei auch der Gesch�ftserfahrenheit des Auftraggebers Rechnung zu tragen sei (E. 2.5). Im konkreten Fall wurde als nicht hinreichend angesehen, dass die gesch�ftserfahrene Auftraggeberin die Begrenzung der Retrozessionen durch die maximale H�he der vereinnahmten Transaktionskosten sowie die �bliche, durchschnittlich erzielte Bruttomarge im Verm�gensverwaltungsgesch�ft kannte (E. 2.6).
"S�mtliche Beratungskosten und -spesen f�r die Umsetzung des Anlageplans "yyy.________" sind mit der Abschlussprovision, welche X.________ von der Versicherungsgesellschaft erh�lt, abgegolten."
5.1 Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdegegnerin habe am 29. September 2003 EUR 500'000.-- bei der "M.________" in einem "G.________ Bond" angelegt, wobei der Beschwerdef�hrer den dieser Anlage zugrunde liegenden Versicherungsvertrag selbst mit der M.________ abgeschlossen habe. In welcher H�he sich die Provisionen beliefen, welche die Beschwerdegegnerin f�r die Zuf�hrung des Kunden bei Abschluss des Vertrags (und allenfalls w�hrend der Dauer der Versicherung) erhalten habe, sei nicht bekannt. Zwischen den Parteien sei aber unbestritten, dass diese von Ziffer 3.1 AVA umfasst gewesen seien und daher der Beschwerdegegnerin zur Abgeltung der Beratungs- und Abschlusskosten zugestanden h�tten.
Sie erwog weiter, da der Vertrag generell von der "Versicherungsgesellschaft" im Singular spreche, sei davon auszugehen, dass die Parteien lediglich den Abschluss einer einzigen fremdfinanzierten Lebensversicherung beabsichtigt h�tten. Der Wechsel zu einer anderen Versicherung sei (dementsprechend) nicht ausdr�cklich geregelt worden. Die Vorinstanz nahm insoweit eine Vertragsl�cke an. In Abw�gung der Interessenlage der Parteien gelangte sie zum Ergebnis, dass die Parteien, wenn sie beim Abschluss des AVA den Wechsel der Anlage bereits bedacht h�tten, die Folgeanlagen gleich behandelt h�tten wie die erste Anlage; Ziffer 3.1 AVA sei folglich dahingehend zu verstehen, dass bei jedem Abschluss einer Versicherungspolice die Beratungs- und Abschlusskosten der Beschwerdegegnerin mit der von der Versicherungsgesellschaft (allenfalls unter Zwischenschaltung eines Brokers) erhaltenen Abschlussprovision abgegolten seien und der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin bei Beendigung des Auftrags ausser einem allf�lligen Erfolgshonorar nichts schulde.
5.2 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die Vorinstanz habe einen Anspruch auf Herausgabe der im Zusammenhang mit dem Wechsel der Versicherung erhaltenen Provision zu Unrecht abgelehnt. Er r�gt zun�chst eine Verletzung von Art. 18 OR.
Seiner diesbez�glichen Kritik kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz ging entgegen der R�ge des Beschwerdef�hrers bei der Auslegung von Ziffer 3.1 AVA vom Wortlaut aus und ber�cksichtigte gerade, dass dort von "Versicherungsgesellschaft" in der Einzahl gesprochen wird. Wie gesehen leitete sie daraus wie auch aus dem Umstand, dass im ganzen Vertrag lediglich von der "Versicherungsgesellschaft" im Singular die Rede ist, ab, dass die Parteien urspr�nglich nur vom Abschluss eines einzigen Versicherungsvertrags ausgegangen seien. Einen Wechsel h�tten sie nicht bedacht und demnach auch nicht geregelt. Diese Auffassung ist denn auch richtig: In der Tat spricht gerade der Wortlaut des AVA f�r die Annahme der Vorinstanz, dass betreffend den erfolgten Wechsel der Versicherung eine Vertragsl�cke vorliegt. Gem�ss Pr�ambel besteht der Anlageplan "yyy.________" aus "einer kombinierten, gebundenen Verm�gensanlage auf der Basis einer teilweise fremdfinanzierten Lebensversicherung mit periodischen Kapitalbez�gen sowie Aktien- und Obligationenfonds". Mit der Anlage von EUR 500'000.-- bei der M.________ in einem "G.________ Bond" und dem Abschluss des dieser Anlage zugrunde liegenden Versicherungsvertrags mit der M.________ wurde der Anlageplan umgesetzt. Nur die mit dieser Umsetzung anfallenden Beratungs- und Abschlusskosten sollten nach der klaren Bestimmung von Ziffer 3.1 AVA mit der Abschlussprovision von M.________ abgegolten sein. Demgegen�ber ergeben sich aus dem AVA keine Anhaltspunkte f�r die Behauptung des Beschwerdef�hrers, dass durch die Abschlussprovision der M.________ s�mtliche Beratungsdienstleistungen und Spesen abgedeckt gewesen seien, die in den n�chsten 10 Jahren anfallen w�rden. Der Anlageplan sah keine Neuanlage in den Folgejahren vor. Es kann daher auch nicht angenommen werden, die sp�ter dann doch erfolgte Switch-Aktion sei bereits im Voraus, durch die Abschlussprovision der M.________, entsch�digt gewesen. Die Vorinstanz ging daher zu Recht von einer Vertragsl�cke betreffend den Wechsel der Versicherung aus.
5.3 Der Beschwerdef�hrer ist f�r den Fall der Annahme einer Vertragsl�cke der Meinung, diese m�sse mit dispositivem Recht gef�llt werden. Zur Anwendung k�me Art. 400 Abs. 1 OR. Demnach h�tte die Beschwerdegegnerin die von der N.________ empfangene Provision abzuliefern, da es an einer rechtsgen�genden Verzichtserkl�rung mangle.
Ist ein l�ckenhafter Vertrag zu erg�nzen, so hat der Richter - falls dispositive Gesetzesbestimmungen fehlen - zu ermitteln, was die Parteien nach dem Grundsatz von Treu und Glauben vereinbart h�tten, wenn sie den nicht geregelten Punkt in Betracht gezogen h�tten. Bei der Feststellung dieses hypothetischen Parteiwillens hat er sich am Denken und Handeln vern�nftiger und redlicher Vertragspartner sowie an Wesen und Zweck des Vertrages zu orientieren (BGE 115 II 484 E. 4b; 111 II 260 E. 2a; je mit Hinweisen; vgl. auch WOLFGANG WIEGAND, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, 5. Aufl. 2011, N. 72 zu Art. 18 OR). Das Ergebnis dieser normativen T�tigkeit �berpr�ft das Bundesgericht zwar frei, aber mit einer gewissen Zur�ckhaltung (vgl. BGE 129 III 380 E. 2 S. 382; 127 III 300 E. 6b), da die Vertragserg�nzung regelm�ssig mit richterlichem Ermessen verbunden ist. Verbindlich sind dagegen Feststellungen der Vorinstanz �ber Tatsachen, die bei der Ermittlung des hypothetischen Willens in Betracht kommen (BGE 115 II 484 E. 4b mit Hinweisen).
Die von den Parteien beim Abschluss des AVA nicht bedachte, sp�ter aber doch erfolgte Switch-Aktion wirft zwei Fragen auf, die im AVA nicht geregelt und daher in richterlicher L�ckenf�llung zu beantworten sind: Zum einen diejenige nach dem Verbleib der bei der Switch-Aktion von der Beschwerdegegnerin vereinnahmten Provision, namentlich ob dieselbe in Anwendung von Art. 400 Abs. 1 OR an den Beschwerdef�hrer herauszugeben sei. Zum anderen stellt sich die Frage, wie der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin ihre im Zusammenhang mit dem Versicherungswechsel entstandenen Beratungs- und Abschlusskosten zu entgelten hat. Zu dieser zweiten, die Honorierung der beauftragten Beschwerdegegnerin betreffenden Frage existiert ebenfalls dispositives Gesetzesrecht, n�mlich Art. 394 Abs. 3 OR. Beide der richterlichen L�ckenf�llung anheim stehenden Punkte k�nnen und m�ssen demnach unter Heranziehung des dispositiven Rechts geregelt werden. Dies macht der Beschwerdef�hrer zu Recht geltend.
Die Vorinstanz nahm an, dass die Parteien, wenn sie beim Abschluss des AVA den Wechsel der Anlage bedacht h�tten, daf�r die gleiche Regelung wie in Ziffer 3.1 AVA getroffen h�tten, mithin, dass der Beschwerdef�hrer mit dem Abschluss des AVA rechtsg�ltig auf die Abschlussprovision der Versicherungsgesellschaft verzichtet beziehungsweise akzeptiert habe, dass dieselbe als Entgelt f�r den Beratungs- und Abschlussaufwand der Beschwerdegegnerin verwendet w�rde. Die Vorinstanz verkn�pfte demnach die beiden oben genannten Fragen und beantwortete sie dahingehend, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin f�r ihre bei der Switch-Aktion entstandenen Beratungs- und Abschlusskosten in der Weise zu honorieren habe, dass er ihr die erhaltene Provision belasse und auf deren Herausgabe verzichte.
Diese L�ckenf�llung kann nicht gesch�tzt werden. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht r�gt, �bergeht sie das vorhandene dispositive Recht, gest�tzt auf das der Vertrag erg�nzt werden kann und das vorliegend f�r die Vertragserg�nzung nach dem hypothetischen Parteiwillen keinen Raum l�sst:
Nach Art. 394 Abs. 3 OR ist eine Verg�tung zu leisten, wenn sie verabredet oder �blich ist. Vorliegend hielt die Vorinstanz zutreffend fest, dass die Dienstleistungen der Beschwerdegegnerin in der Finanz- und Versicherungsbranche �blicherweise entgeltlich sind. Betreffend die H�he des Entgelts ist indessen nicht dargetan, dass die Einbehaltung von Provisionen der Versicherungsgesellschaften eine �bliche Honorarabrede sei. Solches wurde auch in Bezug auf Retrozessionen im Rahmen von Verm�gensverwaltungsvertr�gen verneint (BGE 132 III 460 E. 4.3). Besteht - wie hier - zur H�he der dem Beauftragten geschuldeten Verg�tung weder eine gesetzliche Regelung noch eine Vereinbarung oder Verkehrs�bung, so ist sie vom Gericht nach allgemeinen Grunds�tzen festzusetzen, d.h. sie muss den erbrachten Leistungen objektiv angemessen sein (BGE 101 II 109 E. 4, best�tigt in BGE 135 III 259 E. 2.2 sowie 117 II 282 E. 4c S. 284). Dementsprechend h�tte die Vorinstanz ermitteln m�ssen, welche Verg�tung dem Beratungs- und Abschlussaufwand der Beschwerdegegnerin angemessen ist, der ihr im Zusammenhang mit der Switch-Aktion entstanden ist. Dabei ist namentlich das Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu ber�cksichtigen, dass dieser Aufwand in keinem Verh�ltnis zur H�he der zweiten Provision stehe.
Was die Herausgabe dieser Provision anbelangt, scheidet nach dem Gesagten eine Vertragserg�nzung entsprechend der Klausel gem�ss Ziffer 3.1 AVA aus. Vielmehr ist die Provision in Anwendung von Art. 400 Abs. 1 OR dem Beschwerdef�hrer zu erstatten. Ohnehin ist fraglich, ob die Vereinbarung, wie sie in Ziffer 3.1 AVA getroffen wurde, im Lichte der oben (Erw�gung 4) referierten Praxis des Bundesgerichts zu den Retrozessionen als g�ltige Verzichtsklausel angesehen werden k�nnte, ist doch namentlich nicht festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer wenigstens �ber die Eckdaten der H�he der Provision informiert worden w�re. Da der Beschwerdef�hrer demnach Anspruch auf Herausgabe der Provision hat, h�tte die Vorinstanz auch sein Begehren auf diesbez�gliche Rechnungslegung durch die Beschwerdegegnerin sch�tzen m�ssen.
5.4 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde mit Bezug auf die Abweisung der Klage des Beschwerdef�hrers als begr�ndet. Insoweit ist das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid �ber die Klage an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
"�bersteigt der Wert des Anlageplanes "yyy.________" nach Ablauf der vereinbarten Anlagedauer von zehn Jahren das prognostizierte Anlageziel von EUR 600'000.--, so erh�lt X.________ ein Erfolgshonorar in H�he von 20 % desjenigen Betrages, welcher das prognostizierte Anlageziel von EUR 600'000.-- �bersteigt. Mit diesem Erfolgshonorar sind alle Aufwendungen, Auslagen und Spesen der X.________ abgegolten. [...] Wird das definierte Anlageziel nicht erreicht, so schuldet der Auftraggeber der X.________ weder ein Honorar noch Ersatz von Auslagen."
In Ziffer 6 AVA regelten die Parteien den vorzeitigen Vertragsr�cktritt. Ziffer 6.2 Satz 1 AVA lautet:
"K�ndigt der Auftraggeber den vorliegenden Verwaltungsauftrag vor Ablauf der festen Vertragsdauer von 10 Jahren, hat X.________ gleichwohl Anspruch auf das vereinbarte Erfolgshonorar gem�ss Artikel 3.3, wenn die dort genannten Voraussetzungen eingetreten sind."
Die Vorinstanz legte Ziffer 6.2 AVA mit Verweis auf Ziffer 3.3 AVA nach Treu und Glauben dahingehend aus, dass das Anlageziel bei vorzeitiger Vertragsaufl�sung "pro rata" zu erreichen sei.
Der Beschwerdef�hrer h�lt diese Vertragsauslegung f�r unzutreffend. Er r�gt eine Verletzung von Art. 18 Abs. 1 OR. Die Auslegung der Vorinstanz widerspreche dem klaren Wortlaut. Die Parteien h�tten die M�glichkeit eines vorzeitigen Vertragsr�cktritts normiert und f�r diesen Fall gerade nicht ein zeitlich-proportional reduziertes Anlageziel f�r die Berechnung des Erfolgshonorars als massgeblich bezeichnet, sondern gleichfalls das f�r 2013 avisierte Anlageziel von EUR 600'000.--. Schliesslich sei zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin den AVA entworfen habe und sich daher allf�llige Unklarheiten entgegenhalten lassen m�sste.
6.2 Kann - wie hier - ein tats�chlich �bereinstimmender Wille der Parteien nicht festgestellt werden, erfolgt die Auslegung des Vertrags nach dem Vertrauensgrundsatz. Dabei hat der Richter vom Wortlaut auszugehen und die Klauseln im Zusammenhang so auszulegen, wie sie nach den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten; er hat dabei auch zu ber�cksichtigen, was sachgerecht erscheint. In Bezug auf Allgemeinverbindliche Vertragsbestimmungen besagt die Unklarheitsregel, dass mehrdeutige Klauseln gegen deren Verfasser ausgelegt werden (BGE 133 III 607 E. 2.2, 675 E. 3.3).
Nach dem Wortlaut von Ziffer 6.2 AVA ist bei vorzeitigem Vertragsr�cktritt das in Ziffer 3.3 AVA vereinbarte Erfolgshonorar gleichwohl geschuldet, "wenn die dort genannten Voraussetzungen eingetreten sind." Diese Voraussetzungen bestehen im �berschreiten des prognostizierten Anlagezieles von EUR 600'000.-- nach Ablauf der Anlagedauer von 10 Jahren. Bei einem vorzeitigen Vertragsr�cktritt kann diese Voraussetzung selbstredend nicht w�rtlich greifen, da jedenfalls die Anlagedauer von 10 Jahren nie abgelaufen ist. Es widerspricht aber auch nicht dem Wortlaut, wenn weiter angenommen wird, dass im Fall des vorzeitigen Vertragsr�cktritts nicht nur das Element der Anlagedauer, sondern entsprechend auch dasjenige des Anlagezieles herabgesetzt ist. Eine solche Auslegung steht vielmehr im Einklang mit dem mutmasslichen Willen vern�nftig handelnder Vertragsparteien. W�re stets auf das f�r die vereinbarte Anlagedauer von 10 Jahren prognostizierte Anlageziel von EUR 600'000.-- abzustellen, h�tte es der Auftraggeber in der Hand, (bei gegebenen Umst�nden) kurz vor Erreichen dieses Zieles vorzeitig zu k�ndigen und so der Ausrichtung eines Erfolgshonorars zu entgehen. Nach dem klar zum Ausdruck gebrachten Willen der Parteien sollte das Erfolgshonorar indessen auch bei vorzeitigem Vertragsr�cktritt geschuldet sein. Die Auslegung der Vorinstanz, dass in diesem Fall das f�r die Ausl�sung eines Erfolgshonorars massgebende Anlageziel pro rata festzulegen ist, verletzt daher das Vertrauensprinzip nicht. Da zudem nicht von einer mehrdeutigen Klausel auszugehen ist, gelangt die Unklarheitsregel von vornherein nicht zur Anwendung.
6.3 Der Beschwerdef�hrer beharrt auf seinem Standpunkt, die in Ziffer 6.2 AVA getroffene Regelung sei in Wirklichkeit eine verkappte Konventionalstrafe. Sie schr�nke das freie Widerrufsrecht des Arbeitgebers gem�ss Art. 404 Abs. 1 OR ein und sei damit widerrechtlich und nichtig.
Dem kann nicht gefolgt werden. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, wird mit Ziffer 6.2 AVA lediglich erreicht, dass der Auftraggeber bei vorzeitigem Vertragsr�cktritt nicht besser gestellt ist, als wenn der Vertrag ordentlich beendet worden w�re. Eine Konventionalstrafe kann in dieser Regelung nicht erblickt werden, und eine (unzul�ssige) Beschr�nkung des freien Widerrufsrechts nach Art. 404 Abs. 1 OR liegt nicht vor.
6.4 Eventuell macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Berechnung des Erfolgshonorars durch die Vorinstanz sei offensichtlich unrichtig. Er zeigt in diesem Zusammenhang aber weder eine Bundesrechtsverletzung noch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung auf. Im Gegenteil, er st�tzt seine Berechnung auf Sachverhaltselemente, die im angefochtenen Urteil nicht festgestellt sind und daher nicht ber�cksichtigt werden k�nnen (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG; s. dazu oben Erw�gung 2.2). So namentlich, wenn er behauptet, er sei zufolge der Switch-Aktion mit einer latenten Strafzahlung belastet worden, die bei der Berechnung des Anlagewertes in Abzug zu bringen sei. Auch die angebliche Zinsbelastung in H�he von EUR 6'500.-- j�hrlich f�r die Zeit von September 2009 bis 9. Juli 2013 ist so im angefochtenen Urteil nicht festgestellt. Ohnehin wird nicht erkl�rt, inwiefern eine solche Zinsbelastung die Bestimmung des Fortf�hrungswertes per 20. September 2008 �ndern m�sste (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Sodann begr�ndet der Beschwerdef�hrer keine Bundesrechtsverletzung, wenn er - wie schon vor der Vorinstanz - erneut einfach behauptet, f�r die Berechnung der Vertragsdauer m�sse auf das Datum des Vertragsschlusses und nicht auf den Zeitpunkt der effektiven Anlage abgestellt werden. Er �bersieht, dass f�r die Ermittlung des zeitanteiligen Anlageziels nicht die Vertragsdauer, sondern die Dauer der Anlage massgeblich ist. Von daher ist es folgerichtig, wenn die Vorinstanz als Beginn auf den Zeitpunkt der effektiven Anlage abstellte.
6.5 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde in Bezug auf die Widerklage als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer obsiegt in Bezug auf seine Begehren auf Rechenschaftslegung und Herausgabe der von der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Switch-Aktion vereinnahmten Provision, die er (vorl�ufig) auf mindestens EUR 30'000.-- bezifferte. Gleichzeitig wird die Vorinstanz aber das angemessene Honorar f�r die Beratungs- und Abschlussdienstleistungen der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Switch-Aktion festzulegen und dieser zuzusprechen haben. In Bezug auf die Widerklage, unter deren Titel die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin EUR 7'253.-- (bzw. Fr. 10'880.--) zusprach, unterliegt der Beschwerdef�hrer. Dieser Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es, die Kosten- und Entsch�digungsregelung f�r das bundesgerichtliche Verfahren approximativ im Verh�ltnis ein Viertel zulasten des Beschwerdef�hrers und drei Viertel zulasten der Beschwerdegegnerin vorzunehmen.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 10. Februar 2011 mit Ausnahme der Dispositiv-Ziffern 2 und 4 betreffend die Widerklage aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung �ber die Klage und die Kostenfolgen des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden im Betrag von Fr. 625.-- dem Beschwerdef�hrer und im Betrag von Fr. 1'875.-- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

References: Art. 292
 Art. 75
 Art. 74
 Art. 42
 BGE 
in fine
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 394
in fine
 Art. 394
 Art. 400
 Art. 400
 Art. 400
 BGE 
 Art. 18
 Art. 400
 Art. 18
 BGE 
 Art. 400
 Art. 394
 Art. 394
 BGE 
 Art. 400
 Art. 18
 Art. 404
 Art. 404
 Art. 105
 Art. 97