Source: https://dejure.org/gesetze/EnWG/15.html
Timestamp: 2019-02-22 13:30:26+00:00

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§ 15 EnWG Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen - dejure.org
dejure.org Übersicht EnWGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 15 EnWG
Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen
(1) Betreiber von Fernleitungsnetzen haben den Gastransport durch ihr Netz unter Berücksichtigung der Verbindungen mit anderen Netzen zu regeln und mit der Bereitstellung und dem Betrieb ihrer Fernleitungsnetze im nationalen und internationalen Verbund zu einem sicheren und zuverlässigen Gasversorgungssystem in ihrem Netz und damit zu einer sicheren Energieversorgung beizutragen.
(2) 1Um zu gewährleisten, dass der Transport und die Speicherung von Erdgas in einer mit dem sicheren und effizienten Betrieb des Verbundnetzes zu vereinbarenden Weise erfolgen kann, haben Betreiber von Fernleitungsnetzen, Speicher- oder LNG-Anlagen jedem anderen Betreiber eines Gasversorgungsnetzes, mit dem die eigenen Fernleitungsnetze oder Anlagen technisch verbunden sind, die notwendigen Informationen bereitzustellen. 2Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, Betreibern von Fernleitungsnetzen unverzüglich die Informationen einschließlich etwaiger Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bereitzustellen, die notwendig sind, damit die Fernleitungsnetze sicher und zuverlässig betrieben, gewartet und ausgebaut werden können. 3Die Betreiber von Fernleitungsnetzen haben sicherzustellen, ihnen nach Satz 2 zur Kenntnis gelangte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ausschließlich so zu den dort genannten Zwecken zu nutzen, dass deren unbefugte Offenbarung ausgeschlossen ist.
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Rechtsprechung zu § 15 EnWG
10 Entscheidungen zu § 15 EnWG in unserer Datenbank:
OLG Düsseldorf, 20.09.2017 - 3 Kart 121/14
Plausibilität des dem Effizienzvergleich der Gasverteilernetzbetreiber zugrunde ...
FG Düsseldorf, 30.05.2007 - 4 K 2342/05
Berechtigung eines Gas transportierenden Unternehmens zur Entnahme von Strom zum ...
FG Düsseldorf, 30.05.2007 - 4 K 2345/05
Rechtmäßigkeit einer Versagung der Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme von ...
OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 5 Kart 21/14
Nachträgliche Korrektur eines Erlösobergrenzenbescheides bei mathematisch nicht ...
OLG Düsseldorf, 28.11.2007 - 3 Kart 441/06
Verstoß gegen die Bestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnwG) bei einer ...
OLG Düsseldorf, 28.11.2007 - 3 (Kart) 441/06
Entfaltung der Suspensivwirkung des § 3 Abs. 3 Satz 5 GasNEV nur zugunsten ...
LG Dresden, 01.06.1993 - 42 O 137/92
LG Dresden, 01.06.1993 - 42 C 111/92
Auf § 15 EnWG verweisen folgende Vorschriften:
§ 16 (Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen)
§ 16a (Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen)

References: § 15

§ 15
 § 15
 § 15
 § 3
 § 15

§ 16

§ 16