Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20D%C3%BCsseldorf&Datum=07.11.2013&Aktenzeichen=2%20U%2029/12
Timestamp: 2020-04-02 19:32:42+00:00

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OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - I-2 U 29/12 - dejure.org
OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - I-2 U 29/12
https://dejure.org/2013,32808
OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - I-2 U 29/12 (https://dejure.org/2013,32808)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.11.2013 - I-2 U 29/12 (https://dejure.org/2013,32808)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. November 2013 - I-2 U 29/12 (https://dejure.org/2013,32808)
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GRUR-RR 2014, 185
Auch wenn das Klagepatent den Rotationsdämpfer als besonders kompakte Ausbildung einer Dämpfungseinrichtung sieht (Absatz [0014] der Klagepatentschrift; nachfolgende Absätze ohne nähere Bezeichnung sind solche des Klagepatents) und er im Rahmen des Ausführungsbeispiels als Dämpfungseinrichtung einen Rotationsdämpfer darstellt, ist der Anspruch 1 hierdurch nicht auf einen Rotationsdämpfer beschränkt und verlangt nicht zwingend eine solche Ausgestaltung (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 190 - WC-Sitzgelenk).
Sofern der Fachmann einen Rotationsdämpfer bestehend aus einem Zylinder und einem Drehkolben wählt (Absatz [0023]), macht der Anspruch 1 keine Vorgaben dazu, wie und über welche Bauteile die drehfeste Verbindung zwischen dem Adapterstück und der Dämpfungseinrichtung zu erfolgen hat (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 190 - WC-Sitzgelenk).
Dies ergibt sich unter anderem daraus, dass das Klagepatent an verschiedenen Stellen zwischen der Sacklochbohrung (Merkmal 4.3) und einer Aufnahmebohrung (Merkmal 3), bei der es sich sowohl um eine Durchgangsbohrung (Unteranspruch 7) oder um eine Stufenbohrung (Unteranspruch 8) handeln kann, unterscheidet (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
Funktional soll die Sacklochbohrung den Scharnierdorn aufnehmen, aber den vollständigen Durchtritt des Scharnierdorns durch die Bohrung verhindern und somit einen Aufsetzanschlag bilden (vgl. OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
Das WC-Sitzgelenk muss räumlich-körperlich so ausgestaltet sein, dass es an einem keramischen Grundkörper befestigt werden kann, wobei unter anderem die Merkmale des in der Keramik befestigten Befestigungsmittels und des Scharnierdorns nicht zum Gegenstand der Erfindung gehören (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 187 - WC-Sitzgelenk).
Diese Bauteile beschreiben vielmehr die Sitzgarnitur, für deren Befestigung das erfindungsgemäße WC-Sitzgelenk gedacht ist, sowie das Zusammenwirken des WC-Sitzgelenks mit der WC-Sitzgarnitur und der Keramik näher, woraus sich mittelbar ebenfalls bestimmte Anforderungen an die räumlich-körperliche Ausgestaltung der unter Schutz gestellten WC-Sitzgarnitur ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 187 - WC-Sitzgelenk).
Denn das WC-Sitzgelenk - und das Adapterstück als Teil davon - muss räumlich-körperlich so ausgestaltet sein, dass mit ihm eine WC-Sitzgarnitur an einer WC-Keramik befestigt werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 187 - WC-Sitzgelenk).
Die Wirkung, die die Sacklochbohrung erzielen soll, ist, einen Aufsetzanschlag bzw. ein Widerlager für den korrespondierenden Scharnierdorn zu bilden (Merkmal 4.3; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
Der Sacklochbohrung kommt eine Abstützwirkung zu, so dass die Sitzgarnitur einen ausreichenden Abstand zur WC-Keramik hat und frei schwenken kann (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 192 - WC-Sitzgelenk).
So ist dem Fachmann klar, dass die technische Funktion der Sacklochbohrung auch von einer im Adapterstück vorgesehen Stufenbohrung erfüllt werden kann, da diese in anderem Zusammenhang ausdrücklich angesprochen wird (Absatz [0016]; vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 193 - WC-Sitzgelenk).
Für den Fachmann liegt es angesichts dessen nahe, die von Anspruch 1 vorgeschlagene Sacklochbohrung durch eine sich verjüngende Stufenbohrung zum Aufsetzen auf einen komplementär ausgebildeten Scharnierdorn zu ersetzen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 193 - WC-Sitzgelenk).
Nach der Vorgängerentscheidung "WC-Sitzgelenk" (GRUR-RR 2014, 185) genügt es gerade nicht, dass die Stufenbohrung in anderem Zusammenhang ausdrücklich Erwähnung in der Klagepatentschrift gefunden hat, um eine Gleichwertigkeit auszuschließen.
Denn allein hieraus ergibt sich nicht, dass der Patentanmelder tatsächlich erkannt hat, dass auch eine solche Stufenbohrung anstelle der Sacklochbohrung in dem Adapterstück zum Aufsetzen auf einen Scharnierdorn ausgebildet werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 194 - WC-Sitzgelenk).
Es kommt vielmehr nur darauf an, dass die radiale Bohrung den Scharnierdorn aufnehmen kann und seinen Durchtritt verhindert (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 193 - WC-Sitzgelenk).
Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat insoweit zunächst vollinhaltlich auf die diesbezüglichen Ausführungen des Landgerichts (Urteilsumdruck Seite 33), wonach die grundsätzlich gebotene funktionale Betrachtung bei räumlich-körperlich definierten Merkmalen nicht dazu führen darf, dass ihr Inhalt auf die bloße Funktion reduziert und das Merkmal in einem Sinne interpretiert wird, der mit der räumlich-körperlichen Ausgestaltung, wie sie dem Merkmal eigen ist, nicht mehr in Übereinstimmung steht, weil anderenfalls die Grenze zwischen wortsinngemäßer und äquivalenter (d.h. gleich wirkender ) Benutzung aufgelöst würde (vgl. hierzu auch Senat, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
a) Die Grundvoraussetzungen, unter denen ein angegriffenes Erzeugnis die in einem Patent unter Schutz gestellte Lehre mit patentrechtlich äquivalenten Mitteln verwirklichen kann, hat das Landgericht in seinem Urteil zutreffend zusammengefasst (Urteilsumdruck Seite 34 letzter Absatz bis Seite 35 erster Absatz); auf diese Ausführungen kann zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen werden (vgl. hierzu ferner Senat, GRUR-RR 2014, 185, 192 - WC-Sitzgelenk).
Für eine äquivalente Patentbenutzung ist es erforderlich, dass die Überlegungen, die der Fachmann anzustellen hat, um zu der gleichwirkenden Abwandlung zu gelangen, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten Lehre orientiert sind, dass er die abweichende Ausführung mit ihren abgewandelten Mitteln als eine dieser technischen Lehre äquivalente Lösung in Betracht zieht (BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2006, 313 - Stapeltrockner; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185 - WC-Sitzgelenk m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2014 - 15 U 29/14;… Kühnen, aaO, Rn. 93 m. w. N.;… Rinken/ Kühnen in: Schulte, aaO, § 14 Rn. 65 m. w. N.).
Dafür wäre es notwendig, dass die Überlegungen, die der Fachmann anzustellen hat, um zu der gleichwirkenden Abwandlung zu gelangen, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten Lehre orientiert sind, dass er die abweichende Ausführung mit ihren abgewandelten Mitteln als eine dieser technischen Lehre äquivalente Lösung in Betracht zieht (BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2006, 313 - Stapeltrockner; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185 - WC-Sitzgelenk m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2014 - 15 U 29/14).
Auch wenn grundsätzlich eine funktionsorientierte Auslegung angebracht ist (…vgl. Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 10. Aufl., Abschn. A, Rz. 33) und Merkmale und Begriffe des Patentanspruchs regelmäßig so zu deuten sind, wie dies angesichts der ihnen nach dem offenbarten Erfindungsgedanken zugedachten technischen Funktion angemessen ist (BGH, GRUR 2009, 655 - Trägerplatte;… Kühnen, a.a.O.), darf die gebotene funktionale Betrachtung bei räumlich-körperlich definierten Merkmalen gleichwohl nicht dazu führen, dass ihr Inhalt auf die bloße Funktion reduziert und das Merkmal in einem Sinne interpretiert wird, der mit der räumlich-körperlichen Ausgestaltung, wie sie dem Merkmal eigen ist, nicht mehr in Übereinstimmung steht (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.03.2013, I-2 U 73/09, BeckRS 2013, 12504; Meier-Beck, GRUR 2003, 905, 907;… Kühnen, a.a.O., Rz. 53).
Verlangt also z.B. das Klagepatent die Verbindung zweier Bauteile mittels einer "Schraube", so darf dieses Merkmal nicht ausschließlich von seiner Funktion her ausgelegt und im Sinne einer beliebigen lösbaren Verbindung verstanden werden, selbst wenn es für die Zwecke der Erfindung nur auf die Lösbarkeit der Verbindung ankommt (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk; Meier-Beck, GRUR 2003, 905, 907;… Kühnen, a.a.O., Rz. 53).
Der Schutzbereich des Patents wird auf diese Weise nach Maßgabe dessen bestimmt, was der Fachmann auf der Grundlage der erfindungsgemäßen Lehre als äquivalent zu erkennen vermag, und damit an dem Gebot ausgerichtet, bei der Bestimmung des Schutzbereichs einen angemessenen Schutz für den Patentinhaber mit ausreichender Rechtssicherheit für Dritte zu verbinden (BGH, GRUR 2011, 313, 317 - Crimpwerkzeug IV; vgl. auch Senat, Urteil v. 07.11.2013, Az. I-2 U 29/12 - WC-Sitzgarnitur).
Außer Betracht zu bleiben haben solche Effekte, die zwar mit der Verwendung des im Wortsinn des Patentanspruchs liegenden Mittels objektiv verbunden sein mögen, denen das Patent jedoch keine Beachtung schenkt, weil ihnen im Kontext der erfindungsgemäßen Lehre keine Bedeutung zukommt (BGH, GRUR 2012, 45 - Diglycidverbindung; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 192 - WC-Sitzgelenk).
Bei der Erteilungsakte handelt es sich von vornherein um kein zulässiges Auslegungsmaterial, weil sie in Art. 64 EPÜ nicht erwähnt und auch nicht allgemein veröffentlicht ist (vgl. BGHZ 208, 182 - Glasfasern II; BGH, GRUR 2010, 602 - Gelenkanordnung; BGH, GRUR 2002, 511, 513 f. - Kunststoffrohrteil;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 01.02.2018, Az.: I-2 U 33/15, GRUR-RS 2018, 11286, Rz. 86; GRUR 2015, 875, 876 - Rotorelemente; GRUR-RR 2014, 185, 196 - WC-Sitzgelenk; Kühnen, GRUR 2012, 664;… Schulte/Rinken, Patentrecht, 10. Aufl., § 14 Rn. 54).
LG Düsseldorf, 10.09.2019 - 4b O 51/18
WC-Sitzgelenk II
Dies ergibt sich unter anderem dadurch, dass das Klagepatent an verschiedenen Stellen zwischen der Sacklochbohrung (Merkmal 4.3) und einer Aufnahmebohrung (Merkmal 3), bei der es sich sowohl um eine Durchgangsbohrung (Unteranspruch 7) oder um eine Stufenbohrung (Unteranspruch 8) handeln kann, unterscheidet (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
Funktional soll die Sacklochbohrung den Scharnierdorn aufnehmen, die aber den vollständigen Durchtritt des Scharnierdorns durch die Bohrung verhindert und somit einen Aufsetzanschlag bildet (vgl. OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 188 - WC-Sitzgelenk).
Diese Bauteile beschreiben vielmehr die Sitzgarnitur, für deren Befestigung das erfindungsgemäße WC-Sitzgelenk gedacht ist, sowie das Zusammenwirken des WC-Sitzgelenks mit der WC-Sitzgarnitur und der Keramik näher, woraus sich mittelbar ebenfalls bestimmte Anforderungen an die räumlich-körperliche Ausgestaltung des unter Schutz gestellten WC-Sitzgelenks ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, 187 - WC-Sitzgelenk).
Vorgänge im Erteilungsverfahren, die der Patenterteilung vorausgegangen sind, können grundsätzlich nicht zur Bestimmung des Schutzbereichs im Patentverletzungsprozess herangezogen werden (…vgl. BGHZ 150, 161 = GRUR 2002, 511 juris-Rn. 33 - Kunststoffrohrteil;… BGH GRUR 2010, 602 Rn. 33 - Gelenkanordnung;… BGHZ 189, 330 = GRUR 2011, 701 Rn. 25 - Okklusionsvorrichtung; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 185, 196 - WC-Sitzgelenk).
Weitergehend wird auch die Beachtlichkeit von Änderungen des Streitpatents, die aus den entsprechenden Veröffentlichungen des Schutzrechts oder seiner Anmeldung ersichtlich sind, überwiegend verneint (…vgl. ausführlich Benkard/Scharen, EPÜ, 2. Aufl., Art. 69 Rn. 27 ff.;… Schulte/Rinken/Kühnen, Patentgesetz mit EPÜ, 9. Aufl., § 14 Rn. 45; Kühnen GRUR 2012, 664 ff.; kritisch, aber letztlich offenlassend OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 185, 196 - WC-Sitzgelenk [zum Rekurs auf die offengelegte Anmeldung];… offen Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 7. Aufl., § 14 Rn. 48 f.;… Fitzner/Lutz/Bodewig/Ahrens, Patentrechtskommentar, 4. Aufl., Art. 69 EPÜ Rn. 78 ff.;… Rogge, Festschrift König (2003), 451, 461 ff.; alle m.w.N.).
Der Fall liegt damit anders als der vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedene, in dem eine Auswahlentscheidung des Patentanspruchs verneint wurde (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 185, 193 ff. - WC-Sitzgelenk).
Außer Betracht zu bleiben haben solche Effekte, die zwar mit der Verwendung des im Wortsinn des Patentanspruchs liegenden Mittels objektiv verbunden sein mögen, denen das Patent jedoch keine Beachtung schenkt, weil ihnen im Kontext der erfindungsgemäßen Lehre keine Bedeutung zukommt (BGH, GRUR 2012, 45 - Diglycidverbindung; Senat, GRUR-RR 2014, 185, 192 - WC-Sitzgelenk).
Außerdem ist für eine äquivalente Patentbenutzung erforderlich, dass die Überlegungen, die der Fachmann anzustellen hat, um zu der gleichwirkenden Abwandlung zu gelangen, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten Lehre orientiert sind, dass er die abweichende Ausführung mit ihren abgewandelten Mitteln als eine dieser technischen Lehre äquivalente Lösung in Betracht zieht (BGH, GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH, GRUR 2006, 313 - Stapeltrockner; BGH, GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185 - WC-Sitzgelenk m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2014 - 15 U 29/14;… Kühnen, aaO, Rn. 93 m. w. N.;… Rinken/ Kühnen in: Schulte, aaO, § 14 Rn. 65 m. w. N.).
LG Düsseldorf, 12.06.2014 - 4b O 25/13
LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 47/18
Verstellbare Vertikalaussteifung

References: § 14
 Art. 64
 § 14
 BGH 
 Art. 69
 § 14
 § 14
 Art. 69
 § 14