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Timestamp: 2016-10-27 10:59:57+00:00

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6B_137/2013 � � Urteil vom 7. November 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 19. Juli 2012.
�Das Obergericht des Kantons Z�rich erkl�rte X.________ im Berufungsverfahren u.a. der qualifizierten Vergewaltigung, des gewerbsm�ssigen Menschenhandels, der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen N�tigung, der F�rderung der Prostitution hinsichtlich E.________, der Gef�hrdung des Lebens, der Drohung und mehrfachen N�tigung schuldig. Es trat auf einzelne Anklagepunkte nicht ein und sprach ihn von anderen frei. Weiter stellte es die Rechtskraft der Schuldspr�che des Bezirksgerichts Z�rich wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung, sexueller N�tigung, mehrfacher F�rderung der Prostitution, mehrfacher �bertretung des BetmG und mehrfacher Widerhandlung gegen das AuG sowie der Busse von Fr. 200.-- fest. Das Obergericht erh�hte die Freiheitsstrafe von 10 auf 14 Jahre und die Geldstrafe von 120 auf 180 Tagess�tze, sprach eine Busse von Fr. 400.-- aus und ordnete die Verwahrung an.
�X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, Dispositiv-Ziffer 6 (Verwahrung) des obergerichtlichen Urteils sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Das Gesuch der Rechtsvertreterin der Gesch�digten A.________ und C.________ vom 7. Mai 2013 bzw. ihre Eingabe vom 10. Mai 2013 beantwortete das Bundesgericht am 8. bzw. 14. Mai 2013 (act. 7-10).
�Anfechtungsobjekt der Beschwerde ist der letztinstanzliche kantonale Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG). Soweit sich die Vorbringen des Beschwerdef�hrers auf das erstinstanzliche Urteil beziehen (Beschwerde S. 7 f. Ziff. 4), ist darauf nicht einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, obwohl die erste Instanz festgehalten habe, eigentlich sei ein neues Gutachten einzuholen, habe sie darauf verzichtet, weil die Berufungsinstanz erfahrungsgem�ss eine weitere Begutachtung durchf�hren lasse. Insofern habe die erste Instanz die Pr�fung, ob die Voraussetzungen der Verwahrung vorliegen, der Vorinstanz �berlassen. Der Beschwerdef�hrer sieht darin eine Verletzung von Art. 80 Abs. 2 BGG und Art. 32 Abs. 2 [recte: 3] BV (Beschwerde S. 7 f. Ziff. 4).
2.2.�Die R�gen sind unbegr�ndet. Das Prinzip der "double instance" gem�ss Art. 80 Abs. 2 BGG ist nicht verletzt. Die Vorinstanz hat als oberes (kantonales) Gericht mit voller Kognition hinsichtlich aller Tat- und Rechtsfragen als Rechtsmittelinstanz entschieden. Art. 80 Abs. 2 BGG verpflichtet die Kantone nicht, einen doppelten gerichtlichen Instanzenzug vorzusehen (Urteil 6B_968/2010 vom 29. M�rz 2011 E. 2.3). Inwiefern vorliegend die in Art. 32 Abs. 3 BV verankerte Rechtsmittelgarantie in Strafsachen verletzt ist, ist weder ersichtlich noch dargelegt (vgl. BGE 128 I 237 E. 3 S. 239, wonach Art. 32 Abs. 3 BV lediglich besagt, dass Rechtsmittelinstanzen f�r die �berpr�fung erstinstanzlicher Strafurteile zur Verf�gung gestellt werden m�ssen).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 56 StGB. Die Anordnung einer Verwahrung setze voraus, dass diese zur Gew�hrleistung der �ffentlichen Sicherheit erforderlich sei (Art. 56 Abs. 1 lit. b StGB). Nachdem er die Freiheitsstrafe verb�sst habe, werde er in sein Heimatland Ungarn ausgeschafft. Es sei absehbar, dass er mit einer Einreisesperre auf unbestimmte Dauer belegt werde. Hinzu komme, dass in Ungarn eine weitere Freiheitsstrafe vollzogen werde. Unter diesen Umst�nden sei es sehr unwahrscheinlich, dass er in der Schweiz ein in Art. 64 Abs. 1 StGB aufgef�hrtes Delikt begehen werde. An seiner Verwahrung bestehe kein �ffentliches Interesse. Diese erweise sich aufgrund der langen Freiheitsstrafe und der ausl�nderrechtlichen Folgen zudem als unverh�ltnism�ssig (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 2).
�Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, das forensisch-psychiatrische Gutachten erf�lle die Anforderungen von Art. 56 Abs. 3 StGB nicht. Die Sachverst�ndigen h�tten darauf hingewiesen werden m�ssen, dass einer Verwahrung der Vollzug der Freiheitsstrafe vorausgehe. Sie h�tten zudem das R�ckfallrisiko nach Verb�ssen der Strafe pr�fen m�ssen. Das Gutachten �ussere sich nicht zu diesen Fragen. Auch die kantonalen Instanzen h�tten sich damit nicht auseinandergesetzt (Beschwerde S. 6 f. Ziff. 3).
3.2.�Die Vorinstanz erachtet das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 30. Juni 2009 als nachvollziehbar, vollst�ndig und �berzeugend. Die Experten h�tten die gestellten Fragen hinreichend beantwortet. M�ngel seien nicht vorhanden. Die Vorinstanz h�lt fest, der Beschwerdef�hrer habe mehrere Anlasstaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begangen. Durch diese Delikte habe er zumindest die psychische Integrit�t von E.________ schwer beeintr�chtigt. Aus den Pers�nlichkeitsmerkmalen des Beschwerdef�hrers, dessen Lebens- und den Tatumst�nden ergebe sich eine denkbar schlechte Legalprognose. Das R�ckfallrisiko sei gem�ss Gutachten aufgrund aller prognostisch relevanter Faktoren �usserst hoch. Dies ergebe sich insbesondere aus den in hohem Masse ausgepr�gten psychopathischen Pers�nlichkeitsz�gen, der fehlenden �nderungsbereitschaft des Beschwerdef�hrers, der Bejahung einer ganz an deliktischen Verhaltensbereitschaften orientierten Lebensf�hrung und seiner Haltung gegen�ber den Tathandlungen. Die Vorinstanz gelangt gest�tzt auf das Gutachten zum Schluss, eine andere Massnahme als die Verwahrung komme ni cht in Frage (Urteil S. 135-147 E. 5.10; act. 2/5, kantonale Akten act. 35/13).
3.3.1.�Eine Verwahrung ist anzuordnen, (a) wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen, (b) ein Behandlungsbed�rfnis des T�ters besteht oder die �ffentliche Sicherheit dies erfordert und (c) die Voraussetzungen von Art. 64 StGB erf�llt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Eine Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte des T�ters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverh�ltnism�ssig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB). Sie ist verh�ltnism�ssig, wenn sie geeignet ist, die Legalprognose des T�ters zu verbessern. Weiter muss sie erforderlich sein, d.h., sie hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Massnahme f�r den angestrebten Erfolg ausreichen w�rde. Schliesslich muss zwischen dem Eingriff und dem angestrebten Zweck eine vern�nftige Relation bestehen, wobei bei einer Gesamtw�rdigung die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen gegen das Behandlungsbed�rfnis bzw. die �ffentliche Sicherheit sowie die Schwere und Wahrscheinlichkeit k�nftiger Straftaten abzuw�gen sind. Den Gefahren, die von einem T�ter zu bef�rchten sind, muss bei einer Interessenabw�gung gr�ssere Bedeutung zukommen als der Schwere des mit einer Massnahme verbundenen Eingriffs (Urteil 6B_596/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.2.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 118 IV 213 E. 2c/bb und cc).
�Beim Entscheid �ber die Anordnung einer Massnahme hat sich das Gericht auf eine sachverst�ndige Begutachtung im Sinne von Art. 56 Abs. 3 StGB zu st�tzen. Das Gutachten muss sich �ber (a) die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des T�ters, (b) die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer m�glicher Straftaten und (c) die M�glichkeiten des Vollzugs der Massnahme �ussern.
3.3.2.�In Pr�zisierung der Rechtsprechung hielt das Bundesgericht fest, dass ausserstrafrechtliche Vorkehrungen bei der Frage nach der Anordnung von strafrechtlichen Massnahmen nicht g�nzlich bedeutungslos sind. Zwar bleibt das Strafrecht autonom und geht anderen Massnahmen vor. Eine strafrechtliche Massnahme ist immer anzuordnen, wenn ihre Voraussetzungen gegeben sind. Das Gericht darf nicht von ihr absehen, weil es eine Massnahme vormundschaftlicher oder administrativer Natur konkret f�r geeigneter oder zweckm�ssiger h�lt. Es hat bei der Beurteilung der Gef�hrlichkeit aber auf die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Urteils abzustellen und darf nicht unber�cksichtigt lassen, dass ausserstrafrechtliche Massnahmen bereits durchgef�hrt werden. Bei einer Pr�fung der Notwendigkeit einer strafrechtlichen Massnahme und insbesondere der Legalprognose sind andere Vorkehrungen insofern zu beachten, als die Gefahr, der die strafrechtliche Massnahme entgegenwirken soll, unter Umst�nden nicht mehr bzw. nicht mehr im gleichen Ausmass bestehen muss (Urteil 6B_596/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
3.4.�Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, dass die Voraussetzungen im Sinne von Art. 64 Abs. 1 lit. a StGB vorliegen.
3.5.�Die R�ge der Verletzung von Art. 56 Abs. 3 StGB ist unbegr�ndet. Das forensisch-psychiatrische Gutachten spricht sich eingehend zum psychopathologischen Befund (S. 66-70), zur diagnostischen Beurteilung (S. 71-78), zur Einsichts- und Willensf�higkeit (S. 78-85), zur R�ckfallgef�hrlichkeit bzw. Legalprognose (S. 85-91) und zur Massnahmeindikation (S. 91-93) aus (act. 2/5, kantonale Akten act. 35/13). Im Gutachtensauftrag wird bei der Frage zur R�ckfallgefahr auf Art. 64 StGB hingewiesen und ein Auszug aus dem StGB beigelegt (act. 2/4, kantonale Akten act. 35/6). Ein zus�tzlicher Hinweis an die Experten, wonach bei der Verwahrung der Vollzug der Freiheitsstrafe vorausgeht (Art. 64 Abs. 2 Satz 1 StGB), ist nicht zwingend. Im �brigen ist nicht ersichtlich, inwiefern sich eine solche Bemerkung auf die rechtlich relevanten Schlussfolgerungen h�tte auswirken k�nnen. Die Gutachter halten fest, der Beschwerdef�hrer habe selbst w�hrend Gef�ngnisaufenthalten gewaltt�tig delinquiert, was legalprognostisch sehr belastend sei. Er zeige nur eine sehr geringe F�higkeit zum Erleben von Schuldbewusstsein und lerne nicht aus Erfahrung, insbesondere nicht aus Bestrafungen (act. 2/5, kantonale Akten act. 35/13 S. 75 und S. 90). Gem�ss Vorstrafenbericht verbrachte der Beschwerdef�hrer die meiste Zeit im Strafvollzug. Er wurde u.a. zu insgesamt 14 � Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die sieben Vorstrafen dokumentieren erhebliche Gewalt- und Sexualstraftatbest�nde wie Raub, sexueller Missbrauch von Kindern, K�rperverletzung und Vergewaltigung (Urteil S. 142 E. 5.10.9). In Anbetracht dieser Umst�nde und gest�tzt auf die Einsch�tzung der Experten konnte die Vorinstanz ohne weitere gutachterliche Hilfe annehmen, dass vorliegend vom Vollzug der Freiheitsstrafe legalprognostisch keine positive Wirkung zu erwarten ist.
3.6.�Grundlage f�r eine Massnahme ist die Sozialgef�hrlichkeit des T�ters, die sich zum einen in der Anlasstat manifestiert hat und zum anderen weitere Straftaten von einigem Gewicht bef�rchten l�sst (Urteil 6B_596/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.3.1.).
3.6.1.�Die Vorinstanz verurteilt den Beschwerdef�hrer u.a. wegen qualifizierter Vergewaltigung, gewerbsm�ssigen Menschenhandels, mehrfacher, teilweise versuchter sexueller N�tigung, F�rderung der Prostitution, mehrfacher N�tigung und Gef�hrdung des Lebens u.a. zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren. Bei der qualifizierten Vergewaltigung erachtet sie die Tatschwere als erheblich. Der Beschwerdef�hrer habe menschenverachtend und v�llig r�cksichts- sowie gef�hllos gehandelt (Urteil S. 120 f. E. 5.3). Der gewerbsm�ssige, teilweise lediglich versuchte Menschenhandel habe insgesamt sechs Frauen, teils mehrfach, betroffen. Der Beschwerdef�hrer habe keine �berm�ssige Gewalt angewendet. Allerdings habe er versucht, jede Gelegenheit auszun�tzen, um f�r "Nachschub" zu sorgen. Er habe skrupellos gehandelt. Im Vordergrund seien finanzielle Interessen und Machthunger gestanden, mit dem Nebenzweck, E.________ als Sexobjekt zur freien Verf�gung zu haben (a.a.O. S. 121 E. 5.4.1). Bei den zahlreichen, gravierenden sexuellen N�tigungen habe der Beschwerdef�hrer grausam, sadistisch und erniedrigend gehandelt (a.a.O. S. 123 E. 5.4.3). Bei der mehrfachen F�rderung der Prostitution habe er w�hrend einer Dauer von wenigen Tagen bis zu ca. vier Monaten insgesamt f�nf Frauen ausgebeutet. Dem Beschwerdef�hrer sei deren Wohl gleichg�ltig gewesen. Es sei ihm nur darum gegangen, dass sie m�glichst viel verdienten und er davon profitieren k�nne. Dies habe er durch Drohungen und Gewalt erzwungen (a.a.O. S. 123 E. 5.4.4). Bei der Gef�hrdung des Lebens habe er mit dem massiven W�rgen f�r die Gesch�digte eine hohe Lebensgefahr geschaffen. Er sei ihr k�rperlich klar �berlegen gewesen und habe deren psychische Abh�ngigkeit aus nichtigem Anlass ausgenutzt (a.a.O. S. 123 f. E. 5.4.5). Die Handlungen bei den N�tigungen seien potenziell gesundheitssch�digend und erniedrigend gewesen. Erneut zeige sich der Sadismus und die Menschenverachtung des Beschwerdef�hrers (a.a.O. S. 125 E. 5.4.8).
3.6.2.�Die Gutachter diagnostizieren eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers sei gekennzeichnet durch grobe und andauernde Verantwortungslosigkeit sowie Missachtung sozialer Regeln und Verpflichtungen. Kennzeichnend hierf�r sei eine Vielzahl von Gef�ngnisunterbringungen, die Unf�higkeit bzw. fehlende Bereitschaft, sich l�ngerfristig an geltende Gesetze zu halten, und seine deutliche Neigung, illegale Gesch�fte zu machen (act. 2/5, kantonale Akten act. 35/13 S. 73 f.). Die Gutachter stellen weiter die Diagnose eines Abh�ngigkeitssyndroms von Kokain und fl�chtigen L�sungsmitteln (a.a.O. S. 77). In einer Gesamtschau der prognostisch relevanten Faktoren erachten sie das Risiko f�r die Begehung vergleichbarer Taten wie bisher als �usserst hoch. Auch das Risiko f�r die Begehung anderer schwerer Delikte sei hoch (a.a.O. S. 91).
�Angesichts der �usserst hohen R�ckfallgefahr und der Schwere der zu bef�rchtenden Taten verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie das �ffentliche Interesse nach Sicherheit st�rker gewichtet als die Freiheit des Beschwerdef�hrers. Daran verm�gen allf�llige k�nftige ausl�nderrechtliche Folgen nichts zu �ndern.
3.6.3.�Bei der Massnahmeindikation halten die Gutachter fest, zwischen den Taten und der Pers�nlichkeitsst�rung sowie Suchterkrankung des Beschwerdef�hrers bestehe kein kausaler Zusammenhang. Die Delikte beruhten vielmehr auf einer Bereitschaft und einem deliktgenerierenden Lebensstil, der wesentlich durch Pers�nlichkeitsmerkmale im Sinne einer "Psychopathy" gepr�gt sei, denen nicht der Charakter einer krankheitswertigen St�rung zukomme. �berdies best�nden im Hinblick auf die Art und Auspr�gung der Pers�nlichkeitsst�rung schwerwiegende Zweifel, dass mit einer Therapie eine Verbesserung erreicht werden k�nne. Eine erfolgreiche Therapie sei an Voraussetzungen gebunden, die der Beschwerdef�hrer nicht erf�lle. Dar�ber hinaus k�men bei ihm eine geringe Frustrationstoleranz, Impulsivit�t und Unf�higkeit, aus Erfahrungen zu Lernen, hinzu. Schliesslich belegten empirische Erkenntnisse, dass Therapien bei Personen mit ausgepr�gten Pers�nlichkeitsmerkmalen einer "Psychopathy" nicht den gew�nschten, sondern oft den gegenteiligen Effekt zeigten. Mit Hilfe der Therapie erreichte und entwickelte Erkenntnisse sowie F�higkeiten w�rden nicht zur Durchsetzung eines rechtskonformen Lebens benutzt, sondern zur weiteren Professionalisierung kriminellen Verhaltens. Insofern sei bei solchen Personen geradezu von einer Kontraindikation f�r eine psychotherapeutische Behandlung zu sprechen. F�r eine medikament�se Behandlung ergebe sich keine Indikation. Beim Beschwerdef�hrer best�nden neben dem genannten auch ein auf T�uschung angelegtes zwischenmenschliches Verhalten, eine gest�rte Affektivit�t mit emotionalen Defiziten und sadistischen Verhaltensweisen sowie impulsive Verhaltensmuster als psychopathische Pers�nlichkeitsmerkmale. Diese liessen sich bis in die Jugend nachweisen. Sie seien im entscheidenden Ausmass f�r die sehr ung�nstige Prognose verantwortlich. Die Gutachter sehen keine M�glichkeit f�r eine Erfolg versprechende Behandlung (act. 2/5, kantonale Akten act. 35/13 S. 91 ff.).
�In Anbetracht der Anlasstaten des Beschwerdef�hrers, des �usserst hohen R�ckfallrisikos, der Schwere der zu bef�rchtenden Taten und weil f�r die Anordnung einer weniger einschneidenden Massnahme gem�ss Gutachten kein Raum besteht, erweist sich die Verwahrung als verh�ltnism�ssig.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Beschwerde S. 8; Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gesch�digtenvertreterin Rechtsanw�ltin Dr.iur. Claudia Schaumann und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 80
 Art. 32
 Art. 80
 Art. 80
 Art. 32
 BGE 
 Art. 32
 Art. 56
 Art. 64
 Art. 56
 Art. 64
 Art. 64
 BGE 
 Art. 56
 Art. 64
 Art. 56
 Art. 64
 Art. 65