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Timestamp: 2016-10-27 20:48:09+00:00

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I 754/05 (05.07.2006)
I 754/05
Urteil vom 5. Juli 2006
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
G.________, 1947, Beschwerdef�hrer, vertreten durch lic. iur. Max S. Merkli, Praxis f�r Sozialversicherungsrecht, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
(Entscheid vom 6. September 2005)
Der 1947 geborene t�rkische Staatsangeh�rige G.________ reiste im Jahre 1973 in die Schweiz ein und arbeitete hier in verschiedenen Betrieben. Am 30. Januar 1985 erlitt er als Arbeiter bei den Metallwerken X.________ AG einen Unfall mit einer Hornhautverbrennung Grad II am rechten Auge, was eine funktionelle Ein�ugigkeit zur Folge hatte. G.________ meldete sich am 1. Oktober 1996 wegen seit Jahren bestehender R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Entscheid vom 23. April 1999 �ber eine Beschwerde, welche gegen die anspruchsabweisende Verf�gung vom 10. April 1997 gef�hrt wurde, hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Verf�gung auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ck. Die IV-Stelle liess den Versicherten in der Folge am Kantonsspital Y.________ (MEDAS) polydisziplin�r begutachten (Expertise vom 3. Juli 2000) und f�hrte an der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Z.________ eine berufliche Evaluation durch (Schlussbericht Befas vom 7. Mai 2001). Gest�tzt auf die dabei gewonnen Erkenntnisse sprach sie G.________ eine Viertelsrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 41 % ab 1. September 1996 zu (Verf�gung vom 19. April 2002). Nachdem der Versicherte auch dagegen Beschwerde erheben liess - wobei insbesondere die H�he des Valideneinkommens ger�gt wurde, weil nicht ber�cksichtigt worden sei, dass er vor seiner Augenverletzung wesentlich mehr verdient habe - zog die Verwaltung ihre Verf�gung in Wiedererw�gung und erkannte nunmehr auf einen Invalidit�tsgrad von 52 % ab 1. September 1996 (Verf�gung vom 27. August 2002). Das Beschwerdeverfahren vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wurde in der Folge abgeschrieben.
A.b Mit Eingabe vom 2. Mai 2003 ersuchte G.________ um eine Revision seines Anspruchs und eine Erh�hung auf eine ganze Rente, da er seit �ber einem Jahr an einer Depression leide. Die IV-Stelle holte einen Bericht des Dr. med. W.________, Arzt f�r allgemeine Medizin FMH, vom 9. Juni 2003 und ein Gutachten des Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Februar 2004 ein. Gest�tzt darauf wies sie das Gesuch um Rentenerh�hung mit Verf�gung vom 26. M�rz 2004 ab. Daran wurde auch auf Einsprache hin festgehalten (Entscheid vom 21. Juni 2004). Mit separater Verf�gung vom 12. August 2004 wurde auch das Gesuch des Versicherten um Gew�hrung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes f�r das Einspracheverfahren abgewiesen.
Der Versicherte liess je separat gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 und die Verf�gung vom 12. August 2004 Beschwerde f�hren und auch f�r das kantonale Verfahren um die unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 6. September 2005 vollumf�nglich ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des Entscheides vom 6. September 2005, des Einspracheentscheides vom 21. Juni 2004 und der Verf�gung vom 12. August 2004 sei ihm ab Mai 2003 eine ganze Rente zu gew�hren, eventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung zur�ckzuweisen. Im weiteren sei ihm f�r das Einspracheverfahren und f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu bewilligen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf Vernehmlassung verzichtet.
In materieller Hinsicht ist streitig und zu beurteilen, ob seit der erstmaligen Leistungszusprechung (Verf�gung vom 27. August 2002) bis zum Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 revisionsrechtlich relevante Tatsachen�nderungen eingetreten sind, welche die Zusprechung einer ganzen Rente rechtfertigen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III. des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen jedoch nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betriftt. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach Art. 132 Abs. 1 OG.
3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG, je in der bis 31. Dezember 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2 aIVG ; BGE 128 V 32 Erw. 4a), die Rentenrevision (Art. 17 ATSG) sowie die Grunds�tze �ber die Aufgaben des Arztes (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Korrekt ist auch, dass eine somatoforme Schmerzst�rung allein in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken vermag (BGE 130 V 352 und 396 sowie BGE 131 V 49). Es wird darauf verwiesen.
3.2.1 Da der Einspracheentscheid der IV-Stelle am 21. Juni 2004 ergangen ist, finden bei der Beurteilung des geltend gemachten Leistungsanspruches sowohl die Bestimmungen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG - einschliesslich der damit verbundenen �nderungen des IVG und der IVV - als auch die mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 neu eingef�hrten oder ge�nderten Normen Anwendung (BGE 131 V 11 Erw. 1, 130 V 259 Erw. 3.5).
3.2.2 Zu beachten ist indessen, dass die allf�llige h�here Rente ab Mai 2003 gefordert wird. Im Rahmen der 4. IV-Revision wurde in Art. 28 Abs. 1 IVG eine neue Abstufung des Rentenanspruchs verankert, indem nunmehr bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % ein Viertel, von mindestens 50 % ein Zweitel und von mindestens 60 % drei Viertel einer ganzen Rente gew�hrt werden, w�hrend Anspruch auf eine ganze Rente erst bei einer Invalidit�t von mindestens 70 % besteht. Bei Bejahung einer vor dem In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision noch nach fr�herem Recht entstandenen h�heren Rentenberechtigung w�re daher allenfalls zu pr�fen, ob angesichts der neuen gesetzlichen Regelung ab 1. Januar 2004 eine Modifizierung des Leistungsanspruchs in Betracht f�llt.
3.2.3 Anzuf�gen bleibt, dass das ATSG hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenrevision keine grundlegenden Neuerungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5). Die zur altrechtlichen Regelung gem�ss Art. 41 IVG (aufgehoben durch Anhang Ziff. 8 des ATSG) ergangene Judikatur (z.B. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) bleibt deshalb grunds�tzlich anwendbar. Bei dieser Rechtslage kann, da materiellrechtlich ohne Belang, offen bleiben, ob die Revision einer Invalidenrente, �ber welche die Verwaltung nach dem 1. Januar 2003 zu befinden hat, dem ATSG untersteht, oder aber Art. 82 Abs. 1 ATSG, wonach materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seinem In-Kraft-Treten laufenden Leistungen (und festgesetzten Forderungen) nicht zur Anwendung gelangen, dem Wortlaut entsprechend, dahingehend auszulegen ist, dass am 1. Januar 2003 laufende Dauerleistungen nicht nach Art. 17 ATSG, sondern nach den altrechtlichen Grunds�tzen zu revidieren sind.
Zu pr�fen ist, ob sich die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitraum seit der rechtskr�ftigen Zusprechung der halben Invalidenrente, also seit dem 27. August 2002, bis zu dem eine Rentenrevision ablehnenden Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 wesentlich ver�ndert haben. Da der Beschwerdef�hrer - wie schon im August 2002 - keiner Erwerbst�tigkeit nachgeht, ist insbesondere zu untersuchen, ob eine Ver�nderung in medizinischer Hinsicht und der sich daraus ergebenden Arbeitsf�higkeit eingetreten ist.
4.1 Mit dem Revisionsgesuch machte der Beschwerdef�hrer vor allem geltend, seine psychischen Beschwerden h�tten sich verst�rkt, sodass es ihm nicht mehr zumutbar sei, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird insbesondere das Gutachten des Dr. med. R.________ vom 26. Februar 2004 kritisiert. Es sei nicht zul�ssig darauf abzustellen, da die Exploration nicht in der Muttersprache des Probanden, t�rkisch, stattgefunden habe und - im Gegensatz zur Begutachtung durch die MEDAS - auch kein Dolmetscher beigezogen worden sei. Das Gutachten weise Unstimmigkeiten auf und sei ganz generell nicht schl�ssig und �berzeugend. Zudem sei nicht nur die Verschlechterung des Gesundheitszustandes zwischen August 2002 und Juni 2004 zu pr�fen. Da die Rentenzusprache auf Grund des MEDAS-Gutachtens erfolgte, f�r welches der Beschwerdef�hrer in der Zeit vom 13. M�rz bis 31. Mai 2000 untersucht wurde, seien die Verschlechterungen des Gesundheitszustandes seit jenem Zeitpunkt zu pr�fen.
4.2 Vorerst ist die formelle R�ge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung auf Grund der in einer Fremdsprache durchgef�hrten psychiatrischen Exploration zu untersuchen. Dem Versicherten, beziehungsweise dessen Rechtsvertreter, ist mit Schreiben der IV-Stelle vom 20. Oktober 2003 die bevorstehende Begutachtung durch Dr. med. R.________ angezeigt worden. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, innert 10 Tagen triftige Einw�nde gegen die begutachtende Person und allf�llige Gegenvorschl�ge schriftlich einzureichen. Weder auf diese Anordnung hin, noch in der weiteren Vorbereitungsphase opponierte der Beschwerdef�hrer gegen den deutschsprachigen Gutachter. Auch in seiner Stellungnahme zum Gutachten vom 10. M�rz 2004 machte der Beschwerdef�hrer nicht geltend, anl�sslich der Begutachtung sei es zu Verst�ndigungsproblemen gekommen. Im Gegenteil, ging er damals noch davon aus, dem Gutachten sei eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes zu entnehmen und es sei darauf abzustellen. Erst letztinstanzlich l�sst er vorbringen, der Gutachter habe den m�ndlich ge�usserten Wunsch des Beschwerdef�hrers nach Beizug eines Dolmetschers abgelehnt. Ob dem so gewesen ist kann indessen dahingestellt bleiben. Im Gutachten wird ausgef�hrt, die Unterhaltung werde auf italienisch gef�hrt, was der Patient besser kenne als deutsch. Neben einer sich aus den medizinischen Akten ergebenden Krankengeschichte wird in der Expertise auch auf mehreren Seiten die Anamnese aus Sicht des Patienten geschildert. Darin werden Sachverhaltsdetails aufgef�hrt, die sich ansonsten in den Akten nicht finden lassen (Beispielsweise: Streit mit dem Chef bei der Firma F.________, weil wegen eines Fehlers von ihm 100 Meter Stoff unbrauchbar geworden seien; er sei vom Chef einmal mit "Esel" betitelt worden; Schilderung des Ferienaufenthaltes in der T�rkei, als er alle Tabletten auf einmal eingenommen und in der Folge in eine Spital in B.________ gebracht worden sei; Sohn habe ein eigenes Sanit�rgesch�ft gef�hrt, sei aber Konkurs gegangen), womit eine Kommunikation offenbar gut m�glich war. Vor diesem Hintergrund ist der Beweiswert des Gutachtens nicht bereits aus diesem Grunde zu verneinen (vgl. dazu Urteil G. vom 7. November 2003, I 25/03, Erw. 4.2 mit Hinweisen).
4.3 Das kantonale Gericht gelangt gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. R.________ vom 26. Februar 2004, welchem voller Beweiswert zukommt, zum �berzeugenden Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im massgeblichen Zeitraum nicht in anspruchsrelevanter Weise ver�ndert hat. Der Versicherte ist infolge des bestehenden chronischen lumbospondylogenen Syndroms links bei/mit der umgekehrt S-f�rmigen Kyphoskoliose der BWS und beginnenden degenerativen Ver�nderungen der unteren LWS sowie der funktionellen Monokelsituation nach einer Augenverletzung rechts in einer k�rperlich leichten T�tigkeit nach wie vor zu 80 % arbeitsf�hig. Daran verm�gen die Einwendungen des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern.
4.3.1 Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist der hinsichtlich eines Revisionssachverhalts zu beurteilende Zeitraum von Verwaltung und Vorinstanz zu Recht mit dem 27. August 2002 bis 21. Juni 2004 datiert worden. Da eventuelle Ver�nderungen des Gesundheitszustandes nach der MEDAS-Begutachtung im Fr�hling/Sommer 2000 bereits auf die Verf�gung des Anspruchs auf eine halbe Rente vom 27. August 2002 hin h�tten geltend gemacht werden m�ssen, hatten die im Gutachten gestellten Diagnosen und gemachten Feststellungen auch noch im Verf�gungszeitpunkt ihre G�ltigkeit.
4.3.2 Bez�glich des als neue Beeintr�chtigung angef�hrten Tinnitus bleibt anzumerken, dass ein solcher von keinem der beteiligten �rzte diagnostiziert worden ist. Auch Hausarzt Dr. med. W.________ berichtet in der Anamnese lediglich �ber "zeitweise auch Angabe einer Tinnitussymptomatik". Unter den Diagnosen wird dieser indessen nicht aufgef�hrt. Aus dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. R.________ geht zudem hervor, nach Auskunft des Beschwerdef�hrers habe der ORL-Arzt keinen Befund erheben k�nnen. Damit steht fest, dass die Problematik, entgegen anderslautender Behauptung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, abgekl�rt wurde. Im psychiatrischen Gutachten f�hrt der Versicherte das Ger�usch auf einen angeblich im Jahre 1982 erlittenen Unfall zur�ck (ein Paket sei ihm auf den Kopf gefallen), womit auch davon auszugehen ist, dass es sich nicht um ein erst nach dem 27. August 2002 aufgetretenes Ph�nomen handelt. Zusammenfassend k�nnen die geschilderten Beschwerden nicht als Revisionsgrund betrachtet werden.
4.3.3 Schliesslich wird vom Beschwerdef�hrer angef�hrt, seine �ngste - im Gutachten des Dr. R.________ als �ngstliche, agitierte Pers�nlichkeitsst�rung (F 60.6) diagnostiziert - schr�nkten ihn zusammen mit der mehrfach attestierten chronischen somatoformen Schmerzst�rung derart in seiner Arbeitsf�higkeit ein, dass eine regelm�ssige Berufst�tigkeit unzumutbar sei. Mit Blick auf die Beurteilung der Auswirkungen des psychischen Beschwerdebildes auf die Arbeitsf�higkeit attestierte der Hausarzt, Dr. med. W.________, zwar ab April 2003 eine volle Arbeitsunf�higkeit, unterliess es aber darzulegen, welche Gr�nde f�r eine - bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nur ausnahmsweise zu bejahende (BGE 130 V 353 ff. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen) - Un�berwindlichkeit sprechen. Hiezu hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt, dass die massgeblichen Kriterien, deren es f�r die Best�tigung der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess bedarf (BGE 131 V 49,130 V 354 f. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen), nicht erf�llt sind. Daran �ndert auch nichts, dass der Allgemeinarzt Dr. W.________ eine Depression diagnostizierte, dies in der Begr�ndung aber wieder mit "deutlich depressiver Stimmungszustand" beziehungsweise "deutlich depressiver Stimmungslage" relativierte. Es handelt sich dabei nicht um eine fach�rztliche Diagnose gem�ss den ICD-Kriterien. Eine solche ist indessen unabdingbar, um von einer Komorbidit�t zu sprechen. Es ist also vielmehr davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer unter Aufbietung allen guten Willens die �berwindung seiner Schmerzen und die Verwertung seiner verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist (BGE 131 V 50). Eine invalidisierende Wirkung der geltend gemachten Schmerzen ist demnach zu verneinen (vgl. Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 90 ff.). Zu diesem Schluss sind auch bereits die psychiatrischen Spezial�rzte der MEDAS (Dr. med. A.________/Prof. Dr. I.________; Untergutachten vom 16. M�rz 2000) einerseits und Dr. med. R.________ (Gutachten vom 26. Februar 2004) andererseits gekommen. Letzterer h�lt explizit fest, dass seit der MEDAS-Begutachtung keine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes und damit auch keine damit begr�ndete relevante Erh�hung der Arbeitsunf�higkeit vorliegt. Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz von der Einholung erg�nzender Berichte absehen, sodass auch letztinstanzlich weitere Beweiserhebungen in medizinischer Hinsicht im beantragten Sinn unn�tig sind (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen [M 1/02]).
Schliesslich wird beantragt, es sei dem Beschwerdef�hrer f�r das Einsprache- und das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu bewilligen.
5.1 Die strittige Verf�gung betreffend unentgeltlicher Rechtspflege im Verwaltungsverfahren und die entsprechende Ziffer des Dispositivs im angefochtenen Entscheid haben nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
5.2 Sowohl die Vorinstanz als auch die IV-Stelle sind zum Schluss gekommen, das Kriterium der Bed�rftigkeit sei nicht erf�llt. Bed�rftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG beziehungsweise Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 37 Abs. 4 ATSG ist eine Person, wenn sie ohne Beeintr�chtigung des f�r sie und ihre Familie n�tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 232 Erw. 2.5.1, 127 I 205 Erw. 3b, 125 IV 164 Erw. 4a). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Entscheidung �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 Erw. 4). Bei der Beurteilung der Bed�rftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu ber�cksichtigen (BGE 115 Ia 195 Erw. 3a, 108 Ia 10 Erw. 3, 103 Ia 101 mit Hinweisen).
Bei einem um 30 % erh�hten Grundbetrag hat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich einen Einnahmen�berschuss von mindestens Fr. 150.- pro Monat ermittelt. Es ist dabei richtigerweise vom Sachverhalt im Entscheidungszeitpunkt ausgegangen. Bei dieser Sachlage, die auch vom Beschwerdef�hrer selbst im Wesentlichen nicht bestritten wird, ist gegen die Verneinung der Bed�rftigkeit und damit des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeist�ndung nichts einzuwenden.
Luzern, 5. Juli 2006

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 41
 BGE 
 Art. 82
 Art. 17
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 152
 Art. 29
 Art. 37