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Timestamp: 2016-10-26 17:29:23+00:00

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2C_781/2010 (16.02.2011)
2C_781/2010
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. September 2010.
X.________ (geb. 1967) stammt aus Kroatien und hat eine Tochter aus erster Ehe (geb. 1989). Am 28. Oktober 2005 heiratete sie den Schweizerb�rger Y.________ (geb. 1939), worauf sie und ihre Tochter im Kanton Solothurn eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei diesem erhielten. Am 22. Mai 2006 reichte Y.________ ein Vorladungsbegehren betreffend Ehescheidung/ Eheung�ltigkeit ein. Er warf seiner Frau vor, ihn lediglich aus fremdenpolizeilichen und finanziellen Gr�nden geheiratet und zu einem Suizidversuch getrieben zu haben. Am 4. Juli 2006 wurde X.________ angewiesen, die eheliche Wohnung bis zum 15. August 2006 zu verlassen, worauf sie und ihre Tochter in eine andere Gemeinde zogen. Mit Verf�gung vom 27. Oktober 2006 lehnte das Departement des Inneren des Kantons Solothurn es ab, ihre Aufenthaltsbewilligungen zu verl�ngern. Am 4. November 2006 teilte Y.________ den Beh�rden mit, dass er sich mit seiner Frau vers�hnt habe, worauf das Departement des Innern die Aufenthaltsbewilligungen von X.________ und ihrer Tochter am 12. Dezember 2006 wiedererw�gungsweise bis zum 31. Juli 2007 verl�ngerte. Am 28. Februar 2007 zog X.________ wieder in den gemeinsamen Haushalt. Am 13. Juli 2008 teilten die Ehegatten X.________ und Y.________ mit, dass die Gattin wegen des Gesundheitszustands der Tochter (Anorexie), sehr oft bei dieser wohne und nur punktuell beim Ehemann lebe, worauf die Bewilligungen bis zum 31. Juli 2009 verl�ngert wurden. Am Sommer 2008 erkrankte Y.________ schwer; am 15. Dezember 2008 verstarb er.
Mit Verf�gung vom 16. Juni 2010 stellte das Departement des Innern des Kantons Solothurn fest, dass der Aufenthaltszweck von X.________ weggefallen sei, ihre Aufenthaltsbewilligung nicht verl�ngert werde und sie das Land zu verlassen habe. Bereits nach rund sechs Monaten Ehe h�tten massive Eheprobleme bestanden, worauf sich die Ehegatten Ende September 2006 getrennt h�tten. Die anschliessende Vers�hnung sei nicht "umfassend" gewesen, zumal X.________ erst vier Monate sp�ter, am 1. M�rz 2007, zu ihrem Ehegatten zur�ck gezogen sei. Die Ehe habe bestenfalls vom 28. Oktober 2005 bis zum 25. September 2006 sowie vom 1. M�rz 2007 bis anfangs Dezember 2008 und damit 32 Monate gedauert, weshalb kein nachehelicher Bewilligungsanspruch bestehe. Mit Blick auf die Umst�nde handle X.________ rechtsmissbr�uchlich, wenn sie f�r ihren weiteren Verbleib den Tod des Ehemanns anrufe. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn best�tigte diesen Entscheid auf Beschwerde hin am 3. September 2010.
X.________ ersucht vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern; eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ macht geltend, ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r sei verletzt worden, da das Verwaltungsgericht die von ihr angebotenen Beweise nicht abgenommen habe. Bis am 1. Dezember 2008 habe die Ehegemeinschaft X.________ und Y.________ 37 Monate und damit l�nger als die f�r das Fortbestehen des Bewilligungsanspruchs erforderlichen drei Jahre gedauert. Der Hinweis auf den Tod des Ehemanns als wichtiger pers�nlicher Grund f�r den weiteren Verbleib in der Schweiz sei nicht rechtsmissbr�uchlich. Sie habe einen Grossteil ihres Lebens in Deutschland verbracht, weshalb eine R�ckkehr nach Kroatien unzumutbar erscheine.
Das Verwaltungsgericht und das Departement des Innern sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen bzw. abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Der Abteilungspr�sident legte der Beschwerde am 14. Oktober 2010 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
1.1 Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) hat auf den 1. Januar 2008 das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder abgel�st (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss der Fussnote zu Ziff. I von Anhang 2 zum AuG). Da im vorliegenden Fall eine Bewilligungsverl�ngerung nach dem Inkrafttreten des neuen Rechts zur Diskussion steht, ist dieses anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG). Keine Rolle spielt, dass sich der bisherige Aufenthalt auf eine Ehe st�tzt, die noch unter dem ANAG eingegangen wurde, und sich die Ehepartner urspr�nglich vor dem 1. Januar 2008 getrennt haben (vgl. BGE 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 1).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, nach dem Tod ihres Gatten best�nden Gr�nde im Sinne von Art. 50 AuG, welche den aus der Ehe mit ihrem Schweizer Gatten abgeleiteten Bewilligungsanspruch fortbestehen liessen. Auf ihre Beschwerde ist einzutreten. Ob die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung der Eingabe (BGE 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 2; Urteile 2C_460/2009 vom 4. November 2009 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 136 II 1 und 2C_304/ 2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 II 113).
1.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Der Beschwerdef�hrer hat in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid im Einzelnen darzutun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich ist.
1.3.2 Die Eingabe der Beschwerdef�hrerin gen�gt diesen Anforderungen �ber weite Strecken nicht: Sie behauptet zwar, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und unvollst�ndig festgestellt, sie f�hrt indessen nicht aus, inwiefern dies offensichtlich der Fall sein soll. Sie beschr�nkt sich darauf, ihre Sicht der Dinge zu wiederholen. Mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid zu ihren Einw�nden und zur Aktenlage setzt sie sich nicht weiter auseinander. Zwar sind rechtzeitig vorgebrachte Beweisantr�ge abzunehmen, soweit sie entscheidwesentlich sind, doch liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor, wenn die entscheidende Beh�rde - ohne in Willk�r zu verfallen - in vorweggenommener Beweisw�rdigung annimmt, dass zus�tzliche Erhebungen nicht geeignet erscheinen, das Beweisresultat weiter zu beeinflussen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen).
1.3.3 Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die Beweisw�rdigung bzw. der Abschluss des Beweisverfahrens durch die Vorinstanz offensichtlich unhaltbar w�re: Das Verwaltungsgericht hat bei der Beurteilung der Situation der Beschwerdef�hrerin s�mtliche wesentlichen Umst�nde ber�cksichtigt. Sowohl sie wie ihr Gatte und dessen T�chter wurden (teilweise) wiederholt zur Ehegemeinschaft befragt; die Beschwerdef�hrerin erhielt Gelegenheit, sich eingehend zu den verschiedenen Stellungnahmen zu �ussern. Die Vorinstanz durfte gest�tzt hierauf - willk�rfrei - von weiteren Beweismassnahmen absehen. Es ist auf den Sachverhalt abzustellen, wie er sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt.
2.1.1 Ausl�ndische Ehegatten von Schweizb�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier zudem erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Eine (relevante) Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen Gr�nden" getrennt zu leben, was auch bei vor�bergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE, SR 142.201]), ist jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgel�st zu gelten hat. Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (Urteil 2C_544/ 2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2). F�r die Berechnung der Frist von drei Jahren ist ausschliesslich die in der Schweiz gemeinsam verbrachte Zeit massgebend (BGE 136 II 113 E. 3.3).
2.1.2 Die Beschwerdef�hrerin hat ihren deutlich �lteren (28 Jahre) Schweizer Gatten �ber Internet kennengelernt und am 28. Oktober 2005 geheiratet. Bereits nach nur rund 6 Monaten Ehe kam es zu massiven Spannungen, welche dazu f�hrten, dass sich die Gatten trennten und erst angesichts des h�ngigen Nichtverl�ngerungsverfahrens vers�hnten bzw. auf den 1. M�rz 2007 wieder zusammenzogen. Das Zusammenleben wurde auf diesen Zeitpunkt (punktuell) wieder aufgenommen (zwei bis drei Tage in der Woche, wobei die Ehegatten �ber getrennte Zimmer verf�gten); im �brigen hielt sich die Beschwerdef�hrerin in der Wohnung ihrer Tochter auf. Trotz der Krankheit ihres Gatten im Sommer 2008 intensivierte sich das Zusammenleben nicht. Die Beschwerdef�hrerin widmete sich der Pflege und Betreuung ihres Gatten nicht weiter, sondern k�mmerte sich in erster Linie um ihre Tochter. Nicht sie, sondern die T�chter ihres Gatten, zu denen dieser w�hrend Jahren keine Beziehungen mehr unterhalten hatte, organisierten die Betreuung des Vaters, wof�r die Beschwerdef�hrerin ihren Wohnungsschl�ssel abgab. Die Feststellung der Vorinstanz, dass die Ehe damit nur formell drei Jahre und eineinhalb Monate (37,5 Monate) gedauert habe, die Gatten aber bloss 32 Monate zusammengewohnt h�tten, weshalb die Beschwerdef�hrerin sich nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG berufen k�nne, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden.
2.1.3 Ein wichtiger Grund zum Getrenntleben nach Art. 49 AuG lag entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin nicht vor: Der Umstand, dass es zwischen ihrer Tochter und ihrem Gatten nach der Heirat zu Spannungen gekommen sei, gen�gt hierf�r nicht. Die Beschwerdef�hrerin hat sich in dieser Phase daf�r entschieden, mit ihrer Tochter und nicht mit ihrem Gatten zusammenzuleben. Die Eheleute haben sich wegen massiver Eheprobleme getrennt, die unter anderem auch darauf zur�ckzuf�hren waren, dass die Beschwerdef�hrerin weiter pers�nliche Kontakte �ber einschl�gige Internetseiten kn�pfte. Die Krankheit der Tochter brach erst im Sommer 2007 und damit nach der angeblichen Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft aus. Art. 49 AuG erm�glicht in Krisensituationen nur kurze Unterbr�che der Wohn- und Lebensgemeinschaft; die Grenze von drei Jahren gilt zudem absolut: Selbst wenn sie nur um wenige Wochen oder Tage verpasst wird, besteht kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG mehr.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich aufgrund der gesamten Umst�nde auch vergeblich auf einen nachehelichen H�rtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Danach besteht der Bewilligungsanspruch fort, falls "wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen". Zwar kann der Tod des Ehegatten einen Aspekt der gesetzlich vorausgesetzten wichtigen Gr�nde bilden, f�r sich allein gen�gt er hierf�r indessen nicht (BGE 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 3.1). Die Beschwerdef�hrerin hat es weitgehend der Familie ihres Gatten �berlassen, diesen bis zu seinem Tod zu pflegen, und sich nicht weiter um ihn gek�mmert. Sie ist mit den Gebr�uchen in ihrer Heimat vertraut, wo sie nach der R�ckkehr aus Deutschland als �bersetzerin gearbeitet hat (2002 bis 2005). Ihre Tochter ist vollj�hrig, und nach deren eigenen Aussagen inzwischen gesundheitlich stabilisiert. Das Familienleben mit ihr kann ohne Weiteres �ber wechselseitige Besuche, Briefe, E-Mail-Kontakten usw. gepflegt werden. Es ist unter diesen Umst�nden nicht ersichtlich, inwiefern eine R�ckkehr nach Kroatien ihr nicht m�glich sein sollte und ihren Aufenthalt in der Schweiz "erforderlich" machen w�rde. Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten hat und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und von ihr bevorzugt w�rde (Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Die Vorinstanz hat eine solche hier zu Recht verneint.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie h�tte bereits nach zwei Jahren ein Recht gehabt, in der Schweiz zu verbleiben, wenn ihr Gatte Staatsangeh�rige eines EU-Staates gewesen w�re. Die gleiche Regel m�sse bei Ehepartnern von verstorbenen Schweizern gelten, andernfalls das Rechtsgleichheitsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV verletzt werde (�hnlich MARC SPESCHA, Migrationsrecht, 2. Aufl. 2009, N. 7 zu Art. 50 AuG; vgl. aber zur Inl�nderdiskriminierung BGE 136 II 120 ff.). Art. 4 Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) nimmt ausdr�cklich Bezug auf die Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 vom 29. Juni 1970 (ABl. L 142 vom 30. Juni 1970 S. 24) und auf die Richtlinie 75/34/EWG vom 17. Dezember 1974 (ABl. L 14 vom 20. Januar 1975 S. 10) �ber das Recht der Arbeitnehmer und selbst�ndig Erwerbst�tigen nach Beendigung ihrer Besch�ftigung bzw. T�tigkeit im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates zu bleiben. Gem�ss Art. 3 Abs. 1 dieser Verordnung und dieser Richtlinie ist namentlich der Ehepartner, der bei einem Arbeitnehmer oder Selbst�ndigen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates wohnt, berechtigt, dort st�ndig zu verbleiben, wenn der Arbeitnehmer oder der Selbst�ndige in diesem Mitgliedstaat ein Verbleiberecht nach Art. 2 erworben hat (Satz 1). Dieses Recht steht dem Familienangeh�rigen auch nach dem Tode des Arbeitnehmers oder des Selbst�ndigen zu (Satz 2; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 2C_531/ 2009 vom 22. Juni 2010 E. 4 und 2C_417/2008 vom 18. Juni 2010 E. 2.2 und 2.3 sowie E. 4). Da die Ehe der Beschwerdef�hrerin vorliegend bereits vor dem Tod ihres Mannes inhaltsleer und das Zusammenleben im Sinne einer Lebensgemeinschaft sp�testens am 1. Dezember 2008 beendet war, kann die Beschwerdef�hrerin aus dieser Regelung nichts zu ihren Gunsten ableiten, ohne dass zu beurteilen w�re, ob hier eine umgekehrte Diskriminierung vorliegt oder nicht (so BGE 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 3.2). Nichts anderes ergibt sich aus der Tatsache, dass ihr Gatte sie am 21. September 2008 als Erbin bezeichnet und seine Kinder auf den Pflichtteil gesetzt hat; die Vorinstanzen durften ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgehen, dass es ihrem Mann dabei in erster Linie darum ging, sie f�r die Pflege an sich zu binden bzw. zu entsch�digen, wobei er sich in der entsprechenden Hoffnung letztlich aber entt�uscht sah.
3.1 Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.2 Die unterliegende Beschwerdef�hrerin wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. BGG). Es sind keine Entsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Departement des Innern des Kantons Solothurn, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 51
 BGE 
 Art. 49
 Art. 76
 Art. 50
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 8
 Art. 50
 BGE 
 Art. 4
 Art. 3
 Art. 2
 BGE