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Timestamp: 2016-10-26 23:18:17+00:00

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5A_353/2011 (31.10.2011)
5A_353/2011
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Burckhardt,
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Rutschmann,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 6. April 2011.
A.a X.________ und Y.________ gr�ndeten und f�hrten als einzige Verwaltungsr�te und Aktion�re die A.________ AG mit Sitz in Zug, welche Treuhand- und Beratungsdienstleistungen f�r Dritte erbrachte.
A.b Am 21./22. M�rz 2004 schlossen Y.________ als (damalige) Alleinaktion�rin der A.________ AG sowie X.________ und die B.________ Ltd. mit Sitz in Belize einen "Aktien- und Forderungskaufvertrag" ab. Im Wesentlichen verkaufte damit Y.________ die Aktien sowie ihre Forderung gegen�ber der A.________ AG an die B.________. Diese �bernahm "� Konto Kaufpreiszahlung" die Schulden der Verk�uferin gegen�ber der A.________ AG unter vollst�ndiger Entlassung von Y.________ und X.________ aus der Schuldpflicht.
A.c Nachdem die C.________ AG am 3. September 2004 die Betreibung gegen die A.________ AG eingeleitete hatte, wurde �ber diese Gesellschaft am 12. April 2005 der Konkurs er�ffnet. In der Folge trat das Konkursamt der C.________ AG als Konkursgl�ubigerin gest�tzt auf Art. 260 SchKG Anspr�che der Masse aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit und aus anfechtbaren Rechtsgesch�ften (Art. 285 ff. SchKG) ab.
A.d Am 22. Mai/3. Oktober 2007 leitete die C.________ AG beim Bezirksgericht Meilen Klage gegen X.________ und Y.________ ein. Kurz darauf trat sie ihre Konkursforderungen (einschliesslich Nebenrechte) an die Z.________ GmbH ab, welche in den Prozess eintrat.
A.e Das Bezirksgericht Meilen hiess die Klage mit Urteil vom 11. Februar 2010 in Anwendung von Art. 286 SchKG antragsgem�ss gut. X.________ wurde verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 210'389.90 zu bezahlen, und Y.________ wurde verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 163'067.80 zu bezahlen, jeweils zuz�glich Zins von 5% seit dem 12. April 2007 und unter solidarischer Haftung bis zum Betrag von Fr. 163'067.80.
Hiergegen gelangten X.________ und Y.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches die Berufung mit Urteil vom 6. April 2011 abwies und das bezirksgerichtliche Urteil best�tigte (Dispositiv-Ziffern 1 und 2).
X.________ (Beschwerdef�hrer) und Y.________ (Beschwerdef�hrerin) haben mit Eingabe vom 26. Mai 2011 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragen dem Bundesgericht im Wesentlichen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz(en) zur�ckzuweisen. Eventualiter sei die Klage abzuweisen. Weiter ersuchen sie um aufschiebende Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 16. Juni 2011 wurde der Beschwerde in Zivilsachen aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzliches kantonales Urteil, mit welchem die Beschwerdef�hrer durch betreibungsrechtliche Anfechtungsklage bzw. nach Art. 286 SchKG zur Zahlung verpflichtet werden und welches der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist offensichtlich erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdef�hrer sind berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG), den verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) anzufechten. Die fristgerecht (Art. 46 Abs. 1 lit. a, Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Mit vorliegender Beschwerde kann die Verletzung von u.a. Bundes- einschliesslich Verfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
1.3 Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen). Neue Tatsachenvorbringen sind grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 99 BGG); im �brigen erhebt das Bundesgericht grunds�tzlich keinen Beweis.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt der "Aktien- und Forderungskaufvertrag betreffend A.________ AG", den Y.________ als Alleinaktion�rin/Verk�uferin der A.________ AG mit der B.________ als K�uferin sowie X.________ und der A.________ AG abgeschlossen haben. Das Obergericht ist (wie das Bezirksgericht) zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdef�hrer gest�tzt auf ein nach Art. 286 SchKG anfechtbares Rechtsgesch�ft (Schenkungspauliana) im Konkurs der A.________ AG zahlungspflichtig sind. Es hat sich dabei auf folgenden unbestrittenen Sachverhalt gest�tzt:
2.1 Die Beschwerdef�hrerin war Eigent�merin aller voll liberierten Aktien der A.________ AG (50 Namenaktien � nominal Fr. 2'000.--). Sie hatte gegen�ber der A.________ AG ein Guthaben aus einem Aktion�rsdarlehen. Gem�ss Aktien- und Forderungskaufvertrag vom 21./22. M�rz 2004 hat sie per 1. Januar 2004 ihre Aktien zum Betrag von Fr. 284'021.69 und gleichzeitig ihre Darlehensforderung von Fr. 115'400.24 an die B.________ verkauft.
2.2 Die Bezahlung des Kaufpreises wurde wie folgt geregelt: Die Beschwerdef�hrerin hat im gleichen Vertrag die Schulden des Beschwerdef�hrers gegen�ber der A.________ AG im Gesamtumfang von Fr. 375'790.18 �bernommen. Die B.________ hat diese Schulden "� Konto Kaufpreiszahlung" unter vollst�ndiger Entlassung beider Beschwerdef�hrer aus der Schuldpflicht �bernommen und diesen Betrag mit dem Kaufpreis f�r die Aktien und das Aktion�rsdarlehen (mit Ausnahme eines Restbetrages von Fr. 23'631.75) verrechnet. Die A.________ AG (vertreten durch die Beschwerdef�hrerin) sowie der Beschwerdef�hrer haben dem Schuldnerwechsel zugestimmt.
2.3 Die Forderung (Fr. 375'790.18) der A.________ AG gegen�ber der B.________ konnte (abgesehen von einer Zahlung von Fr. 50'000.--) nicht realisiert werden.
Das Obergericht hat zun�chst festgehalten, dass die Aktivlegitimation sowie Verdachts- und Verwirkungsfristen zur Anfechtungsklage unproblematisch bzw. unbestritten seien. Es hat (wie das Bezirksgericht) die Zustimmung der A.________ AG zum Aktien- und Forderungskaufvertrag vom 21./22. M�rz 2004 mit Blick auf die Schuld�bernahmen als eine der Schenkung gleichgestelltes Rechtsgesch�ft im Sinne von Art. 286 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG erachtet. Grund f�r die Anfechtung ist nach dem Obergericht, dass die Forderung der A.________ AG (Fr. 375'790.18) aufgrund des Schuldnerwechsels an wirtschaftlichem Wert verloren habe, insbesondere wegen der erschwerten Einbringlichkeit in Belize. Massgeblich sei n�mlich der Verkehrs-, nicht der Nominalwert der Forderung. Die Leistung der A.________ AG bestehe darin, dem Schuldnerwechsel zuzustimmen bzw. die B.________ als neue Schuldnerin anzunehmen und die Beschwerdef�hrer uno actu von der Schuldpflicht zu befreien. Die Gegenleistung, welche die A.________ AG erhalten habe (Forderung gegen�ber der B.________), liege unter dem Wert des Verm�gensvorteils (Befreiung aus der Schuldpflicht), welcher den Beschwerdef�hrern zugewendet worden sei. Es liege ein objektives Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung vor, zumal die B.________ keinen ernsthaften Zahlungswillen mit Bezug auf die �bernommenen Schulden gehabt habe.
Die Beschwerdef�hrer r�gen zun�chst in tats�chlicher Hinsicht, dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen unrichtig seien und auf einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 8 ZGB beruhten. Sie machen im Wesentlichen geltend, rechtskonform dargelegt zu haben, dass die B.________ ihr Verm�gensverwaltungsgesch�ft in die A.________ AG eingebracht habe. Ihre offerierten Beweismittel (u.a. Korrespondenz, Kundendatenbank) zum Beleg der Tatsache, dass von Anfang April 2004 bis Mitte Juli 2004 Kontakte mit dem Ziel stattgefunden h�tten, das Verm�gensverwaltungsgesch�ft von Jersey in die Schweiz einzubringen, seien vom Obergericht zu Unrecht nicht gew�rdigt worden.
4.1 Das Obergericht hat in diesem Zusammenhang festgehalten, es sei umstritten, ob die B.________ tats�chlich im Begriffe gewesen sei, ein Verm�gensverwaltungsgesch�ft in die A.________ AG einzubringen und ob sich die verbuchten Kundenguthaben erst mit Scheitern der Gesch�fts�bernahme, d.h. im Juli 2004, als uneinbringlich erwiesen h�tten. "Sofern [dies] bewiesen [w�re]", w�rde dies - so die Vorinstanz weiter - auf einen anf�nglichen Gesch�ftswillen der B.________ schliessen lassen, nicht jedoch darauf, dass ein Zahlungswille der B.________ f�r die �bernommenen Schulden bestanden habe. Gegen einen derartigen Zahlungswillen spreche insbesondere die Behauptung der Beschwerdef�hrer selber. Sie h�tten u.a. (in der Klageantwort, Rz. 57) ausgef�hrt, dass die B.________ nur schon wegen der rechtlichen H�rden bzw. fehlenden Unterlagen auf die �bertragung des Verm�gensverwaltungsgesch�ft verzichtet und die A.________ AG ihrem eigenem Schicksal �berlassen habe. Anfangs Juli 2004 habe die B.________ auf Zahlungsaufforderungen der Beschwerdef�hrerin ablehnend reagiert. Das Obergericht hat sich hierzu auch auf das konkursamtliche Einvernahmeprotokoll der Beschwerdef�hrerin als Verwaltungsr�tin der A.________ AG (act. 4/10 S. 2) gest�tzt.
4.2 Auf diese Erw�gung sowie die W�rdigung der Aussagen durch das Obergericht gehen die Beschwerdef�hrer nicht hinreichend ein. Entgegen ihrer Darstellung hat das Obergericht den offerierten Beweisen (betreffend Einbringung des Verm�gensverwaltungsgesch�ft in die A.________ AG) nicht von vornherein die Erheblichkeit abgesprochen, sondern hierf�r Gr�nde angef�hrt. Im Wesentlichen hat es sich auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrer und das konkursamtliche Einvernahmeprotokoll gest�tzt. Die Beschwerdef�hrer legen weder dar, inwiefern die Nichtabnahme der Beweismittel ohne sachliche Gr�nde erfolgt sei, noch setzen sie auseinander, dass der Sachverhalt gest�tzt auf ihre eigenen Vorbringen und den Aussagen im Konkursprotokoll hinl�nglich abgekl�rt sei (vgl. BGE 114 II 289 E. 2 S. 291). Insoweit wird die R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB oder Art. 29 Abs. 2 BV nicht hinreichend begr�ndet.
4.3 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer sei jedoch aktenwidrig und willk�rlich, wenn das Obergericht "moniere, sie h�tten den Zahlungswillen der B.________ nicht geltend gemacht". Die Vorinstanz hat dazu festgehalten, dass die Beschwerdef�hrer vor dem Bezirksgericht nicht behauptet h�tten, die B.________ habe einen Zahlungswillen gehabt, und anderslautende Vorbringen im Berufungsverfahren (nach � 267 i.V.m. 115 ZPO/ZH) ausgeschlossen seien. Inwiefern das Obergericht das massgebliche Prozessrecht bzw. Novenrecht verletzt habe, legen die Beschwerdef�hrer nicht dar. Ebenso wenig belegen sie, inwiefern das Obergericht eine Aktenstelle unrichtig - d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut (vgl. BGE 129 III 135 E. 2.3.2.1 S. 145) - wahrgenommen habe. Dass die B.________ f�r die (mit dem Vertrag) �bernommenen Schulden keinen Zahlungswillen hatte, hat die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht neben den Vorbringen der Beschwerdef�hrer in der Klageantwort aus den erw�hnten protokollierten Aussagen geschlossen. Willk�rliche Beweisw�rdigung liegt jedoch nicht schon vor, wenn vom Sachgericht gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung der Beschwerdef�hrer �bereinstimmen, sondern offensichtlich unhaltbar sind (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Was die Beschwerdef�hrer als Willk�r, Aktenwidrigkeit und Verletzung des rechtlichen Geh�rs bzw. Beweisf�hrungsanspruchs r�gen, stellt eine unzul�ssige appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung dar (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es bleibt somit bei der Tatsache, dass die B.________ f�r die mit dem Vertrag �bernommenen Schulden keinen Zahlungswillen hatte. Dies hat das Obergericht - in rechtlicher Hinsicht - bei der Bewertung der Forderung bzw. bei der Beurteilung des Verh�ltnisses von Leistung und Gegenleistung ber�cksichtigt, was im Folgenden zu er�rtern ist.
Gem�ss Art. 286 Abs. 1 SchKG sind mit Ausnahme �blicher Gelegenheitsgeschenke alle Schenkungen und unentgeltlichen Verf�gungen anfechtbar, die der Schuldner innerhalb des letzten Jahres vor der Pf�ndung oder Konkurser�ffnung vorgenommen hat. Den Schenkungen gleichgestellt sind unter anderem Rechtsgesch�fte, bei denen der Schuldner eine Gegenleistung angenommen hat, die zu seiner eigenen Leistung in einem Missverh�ltnis steht (Art. 286 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Massgebend f�r die Anfechtung sind ausschliesslich die objektiven Umst�nde der Schenkung oder der ihr gleichgestellten Rechtshandlungen. Auf den guten Glauben und die Absichten der Beteiligten �berhaupt kommt es hingegen nicht an (BGE 130 III 235 E. 2.1.1 S. 237; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. IV, 2003, N. 9 zu Art. 286; SCH�PBACH, Droit et action r�vocatoires, 1997, N. 161 zu Art. 286). Nicht von Belang ist auch die Erkennbarkeit des Missverh�ltnisses von Leistung und Gegenleistung (BGE 95 III 47 E. 2 S. 52; PETER, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 11 zu Art. 286; CHENAUX/PFISTER, Aspects juridiques de l'assainissement [cadre, outils et responsabilit�], in: Gerhard u.a. [Hrsg.], Aspects pratiques du droit de l'entreprise, 2010, S. 167 f.).
5.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung von Art. 286 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG. Sie machen zun�chst geltend, das Obergericht habe f�r den �bergang der Schuldverpflichtung von Fr. 375'790.18 gegen�ber der A.________ AG (Schuldentlassungen als Leistung der A.________ AG) und den Schuldeintritt der B.________ als neue Schuldnerin (Gegenleistung an die A.________ AG) zu Unrecht eine Wertdifferenz bzw. ein Missverh�ltnis angenommen. Es liege vielmehr ein marktkonformer Aktion�rs-/Schuldnerwechsel vor.
5.2 Das Obergericht hat zu Recht festgehalten, dass bei der entgeltlichen Abtretung einer Forderung zum Nominalwert nur dann eine gleichwertige Forderung besteht, wenn die Einbringlichkeit der Forderung zugesichert wird (ZOBL, Fragen zur paulianischen Anfechtung, SJZ 2000 S. 30). Was f�r die Abtretung (Gl�ubigerwechsel) gilt, hat das Obergericht entsprechend auf den Schuldnerwechsel (Art. 176 OR) angewendet. Diese �berlegung ist nicht zu beanstanden. Beim Schuldnerwechsel h�ngt der Wert der Forderung massgeblich von der Bonit�t des Schuldners ab, so dass bei jedem Schuldnerwechsel automatisch die Interessen des Gl�ubigers tangiert werden (GAUCH/SCHLUEP/ EMMENEGGER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 9. Aufl. 2008, Bd. II, � 34 Rz. 3557; PROBST, in: Commentaire romand, Code des obligations I, 2003, N. 3 zu Art. 176). Gleichwertigkeit bei der Schuld�bernahme besteht demnach, wenn dem Schulderlass, den der Gl�ubiger zugunsten das Altschuldners verf�gt, ein entsprechendes Recht auf Zugriff auf den �bernehmer gegen�ber steht (vgl. GAUCH/ SCHLUEP/EMMENEGGER, a.a.O., Rz. 3581). Das Obergericht hat weiter auf die Grunds�tze zur Bewertung von Aktiven hingewiesen, wonach die Einbringlichkeit einer Forderung bei Auslanddomizil des Schuldners durch eine Wertberichtigung ber�cksichtigt wird (vgl. K�FER, Berner Kommentar, 1981, N. 331 und 544 ff. zu Art. 958 OR) und was die Beschwerdef�hrer nicht in Frage stellen. Inwiefern das Obergericht den Begriff der (fehlenden) Gleichwertigkeit der Leistungen verletzt habe, legen die Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar.
5.3 Nach dem angefochtenen Urteil ist der Wert der Leistung, welche die A.________ AG erbracht hat (Zustimmung zur Schuld�bernahme bzw. Entlassung der Beschwerdef�hrer aus der Schuldpflicht im Umfang von Fr. 375'790.18) mit Bezug auf die zugeflossene Leistung insgesamt um Fr. 210'389.94 zu berichtigen. Dass die B.________ andere Leistungen erbracht habe, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor; vielmehr wurde das Fehlen eines anderweitigen Zahlungswillens sowie irgendeiner Absicherung festgestellt. Die Ermittlung des Wertunterschiedes haben die Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren nicht in Frage gestellt, ebenso wenig im vorliegenden Verfahren. Wenn das Obergericht in diesem Wertunterschied ein offensichtliches Missverh�ltnis erblickt hat, kann nicht von einer Rechtsverletzung gesprochen werden.
5.4 An diesem Ergebnis verm�gen die weiteren Einw�nde der Beschwerdef�hrer nichts zu �ndern.
5.4.1 Die Beschwerdef�hrer verlangen, es seien insbesondere die "konkreten Umst�nde und der wirtschaftliche Zweck des Aktion�rs- und Schuldnerwechsels f�r die Beurteilung der Transaktion zu ber�cksichtigen". Sie blenden dabei aus, dass die Forderung gegen den Beschwerdef�hrer (unbestrittenermassen und wie aus der dem Vertrag beigef�gten Bilanz hervorgeht) das praktisch einzige Aktivum der A.________ AG war. Dieses wurde von der Gesellschaft - handelnd durch die Beschwerdef�hrerin - mit dem Einverst�ndnis zur Schuld�bernahme durch die Beschwerdef�hrerin und die B.________ ver�ussert. Ohne entsprechendes Zugriffsrecht wurde die A.________ AG in die Lage versetzt, das Aktion�rsdarlehen und einen Teil des von der B.________ der Beschwerdef�hrerin geschuldeten Kaufpreises f�r Aktien zu tilgen. Darauf hat die Vorinstanz zu Recht hingewiesen. Die Beschwerdef�hrer haben mit der Transaktion das Risiko aus dem Aktienverkauf auf die A.________ AG verschoben und sich gleichzeitig von ihren Schulden gegen�ber der A.________ AG vollumf�nglich befreit. Die Verschiebung des Verm�genswertes der A.________ AG auf die B.________ stand im Interesse der sie beherrschenden nat�rlichen Person (vgl. Urteil 5A_557/2008 vom 28. Januar 2009 E. 3.3.1). Inwiefern das Obergericht mit Blick auf die vorliegenden Kontroll- und Eigentumsverh�ltnisse bei der Beurteilung, ob ein Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestand, Art. 286 SchKG verletzt habe, legen die Beschwerdef�hrer nicht dar.
5.4.2 Im Weiteren hat das Obergericht - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer - nicht nach einer Ungleichbehandlung einzelner Gl�ubiger suchen m�ssen. Die Schenkungspauliana soll verhindern, dass der Schuldner nicht im letzten Jahr vor der Pf�ndung oder Konkurser�ffnung durch unentgeltliche Zuwendungen (oder gleichgestellte Rechtshandlungen) sein Verm�gen auf Kosten der bzw. s�mtlicher Gl�ubiger vermindert (A. STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 1 zu Art. 286).
5.4.3 Was das Argument der Gl�ubigersch�digung und des Kausalzusammenhangs betrifft, so hat das Obergericht (wie die Erstinstanz) ausgef�hrt, dass durch die Schuld�bernahme der B.________ Verm�gen ins Ausland verschoben und f�r die Gl�ubiger eine ung�nstige Situation geschaffen worden sei, zumal keine Absicherung vorgesehen worden sei. Die B.________ habe die Forderung nur im Umfang von Fr. 50'000.-- beglichen; im Betrag von Fr. 210'389.94 habe die A.________ AG einen Verlust erlitten. Der Schaden der Gl�ubiger (infolge fehlenden Haftungssubstrates) sei durch die Zustimmung der A.________ AG zur Schuld�bernahme durch die B.________ (ad�quat) verursacht worden. Die Beschwerdef�hrer werfen dem Obergericht vor, es habe �bergangen, dass durch das Rechtsgesch�ft (Vertrag vom 21./22. M�rz 2004) "keine aktuellen Gl�ubigerrechte" der A.________ AG tangiert worden seien. Sp�ter eingegangene operative Gesch�ftsverbindlichkeiten k�nnten nicht mehr als ad�quat kausale Ursache f�r den "Grad der Deckung", d.h. den Gl�ubigerverlust betrachtet werden, sondern es liege eine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs vor.
Die Beschwerdef�hrer nehmen offenbar Bezug auf den Umstand, dass die Konkursforderung auf den Mietvertrag zwischen der C.________ AG und der A.________ AG zur�ckgeht, welcher (erst) am 9. Juni 2004 abgeschlossen wurde. Entgegen ihrer Auffassung ist jedoch unerheblich, ob die Forderung der Gl�ubiger, f�r welche sie durch die anfechtbare Handlung gesch�digt wurden, vor oder nach dieser Handlung entstanden sind. Auch wer zeitlich erst nach der anfechtbaren Handlung Gl�ubiger des Schuldners geworden ist, kann durch dieselbe bei der Vollstreckung der Forderung benachteiligt werden (A. STAEHELIN, a.a.O., N. 15 zu Art. 285). Dass die Konkursforderung zu Verlust gekommen ist, geht im �brigen aus den Sachverhaltsfeststellungen hervor. Was die Beschwerdef�hrer weiter unter dem Titel "Fehlen von Gl�ubigersch�digung/Kausalzusammenhang" vorbringen, vermag - sofern die Ausf�hrungen den Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gen - keine Rechtsverletzung von Art. 286 SchKG darzutun.
5.5 Das Obergericht hat weiter mit Bezug auf die Passivlegitimation (wie bereits das Bezirksgericht) erwogen, dass die Beschwerdef�hrer durch den Vertrag beg�nstigt worden und daher (nach Art. 290 SchKG) passivlegitimiert seien. Demgegen�ber halten die Beschwerdef�hrer im Wesentlichen fest, dass ihnen kein Verm�gensvorteil zugekommen sei, zumal durch die Transaktion insgesamt "weder ihre Aktiven zu- noch ihre Passiven abgenommen" h�tten. Dieses Vorbringen geht fehl.
Die Anfechtungsklage richtet sich gegen die Person, welche tats�chlich beg�nstigt wird, also diejenige, welcher die fraglichen Verm�genswerte aufgrund der anfechtbaren Rechtshandlungen zugeflossen sind (BGE 135 III 265 E. 3 S. 268) bzw. von dieser profitiert hat (GILLI�RON, a.a.O., N. 11 zu Art. 290; D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 5 zu Art. 290). Wie dargelegt hat die A.________ AG der �bernahme der Schuld durch die B.________ trotz des offensichtlichen Missverh�ltnisses zur Gegenleistung zugestimmt. Das Obergericht hat zu Recht ausser Acht gelassen, ob und inwieweit die Beschwerdef�hrer insgesamt bereichert worden sind, sondern gepr�ft, wer von der in offensichtlichem Missverh�ltnis stehenden Schuld�bernahme bzw. der Verminderung des Haftungssubstrates der A.________ AG profitiert hat. Aufgrund der Sachverhaltsfeststellungen ergibt sich, dass ohne diese Schuld�bernahme der Beschwerdef�hrer als urspr�nglicher Schuldner bzw. die Beschwerdef�hrerin als Rechtsnachfolgerin die Schuld gegen�ber der A.________ AG h�tte begleichen m�ssen. Beide Beschwerdef�hrer sind durch den Aktien- und Forderungskaufvertrag von ihrer Schuld vollst�ndig befreit worden. Sie haben von der zulasten der A.________ AG durchgef�hrten Schuld�bernahme durch die B.________ profitiert. Der Schluss des Obergerichts, wonach die Anfechtungsklage gegen die Beschwerdef�hrer gerichtet werden kann, stellt keine Verletzung von Art. 290 SchKG dar.
5.6 Schliesslich hat das Obergericht keinen Grund gesehen, die Anfechtung in ihrer Wirkung (R�ckgabepflicht) einzuschr�nken. Es hat best�tigt, dass die Beschwerdef�hrer nicht gutgl�ubig im Sinne von Art. 291 Abs. 3 SchKG gelten k�nnten. Sie h�tten gewusst, dass die Begleichung der Schuld durch die B.________ keineswegs sicher gewesen sei. Als verantwortliche Organe der A.________ AG h�tte sich ihnen die Frage aufdr�ngen m�ssen, ob der mit der Schuld�bernahme verbundene Mittelabfluss die Rechte von Gl�ubigern tangiere. Die Beeintr�chtigung der Exekutionsrechte der Gl�ubiger der A.________ AG sei durch das anfechtbare Rechtsgesch�ft f�r die Beschwerdef�hrer ohne Weiteres erkennbar gewesen.
Die Beschwerdef�hrer halten demgegen�ber im Wesentlichen daran fest, dass die Verminderung des Vollstreckungssubstrates durch die Gesellschaft rechtm�ssig sei und keinen b�sen Glauben der Handelnden in Bezug auf "k�nftige" Gl�ubigersch�digungen beinhalte. Dass die Schuld�bernahme nach Art. 286 SchKG anfechtbar ist, hat das Obergericht - wie dargelegt - zu Recht angenommen, ohne dass erheblich ist, ob die Konkursforderung vor oder nach der anfechtbaren Handlung entstanden ist. Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, inwiefern das Obergericht die Wirkungen der Anfechtung (Art. 291 SchKG) verkannt habe, wenn es sie im Ergebnis zur R�ckzahlung im Umfang, in welchem sie von der anfechtbaren Rechtshandlung profitiert haben, verpflichtet hat. Die in diesem Zusammenhang erhobenen R�gen einer Verletzung der Sachverhaltsfeststellung sind nicht hinreichend begr�ndet. Soweit die Beschwerdef�hrer weitere Ausf�hrungen zur Absichtspauliana (Art. 288 SchKG) und aktienrechtlichen Verantwortlichkeit treffen, �bergehen sie, dass das Obergericht die Klagegutheissung gest�tzt auf Art. 286 SchKG gesch�tzt hat. Dieses Ergebnis verm�gen die Beschwerdef�hrer insgesamt nicht in Frage stellen.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrer solidarisch kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist mit ihrem Antrag auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung unterlegen. Eine Parteientsch�digung ist ihr daher nicht zuzusprechen, zumal ihr im weiteren bundesgerichtlichen Verfahren keine ersatzpflichtigen Kosten entstanden sind.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 260
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 100
 BGE 
 Art. 95
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 29
 BGE 
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 176
 Art. 958
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 285
 Art. 286
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 291
 Art. 286
 Art. 286