Source: http://www.medizinrechtler.de/2011/10/arzneimittel-medizinprodukte/ra-exner/abmahnung-von-arzneimittel-werbung-die-moderne-medizin-setzt-auf%E2%80%A6/
Timestamp: 2017-08-24 08:27:50+00:00

Document:
Abmahnung von Arzneimittel-Werbung: "Die moderne Medizin setzt auf…" - medizinrechtler.de
BGH: Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland »
« Heilbehandlung nach Synergetik-Methode nur durch Heilpraktiker oder Mediziner…
Beide Aussagen verstoßen gegen Verbote des Heilmittelwerberechts und sind daher gem. § 4 Nr. 11 UWG unlauter. Die Bestimmung des § 4 Nr. 11 UWG steht mit der UGP-Richtlinie, deren Umsetzung das UWG in seiner aktuellen Fassung dient, im Einklang, soweit Marktverhaltensregelungen wie hier die Bestimmungen des HWG dem Schutz der Gesundheit von Verbrauchern dienen (vgl. BGH GRUR 2010, 749, 752 f. – „Erinnerungswerbung im Internet“; ausführlich Köhler, UWG, 29. Aufl., § 4 Rz. 11.6 c unter 4.). (…)
Sind danach die Unterlassungsansprüche begründet, so war die vorgerichtliche Abmahnung berechtigt und ist die Beklagte aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG zum Ersatz der vorgerichtlichen Abmahnkosten, deren Höhe nicht im Streit ist, verpflichtet.
Erfahren Sie mehr zum Thema Abmahnungen von der Kanzlei Exner auf GegenAbmahnung.de:
Was sollten Sie bei oder nach einer Abmahnung tun?
Veröffentlicht unter Arzneimittel / Medizinprodukte, Patientenrechte, Urteilssammlung | Verschlagwortet mit Abmahnung, Arzneimittel, Köln, UWG, Werbung
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References: § 4
 § 4
 BGH 
 § 4
 § 12
 BGH