Source: http://www.hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP56.htm
Timestamp: 2018-12-16 21:00:03+00:00

Document:
Geminderatsprotokoll 1956
§4 Platzgestaltung beim Neubau Fickert
Nachdem der Sanatoriumsneubau des Herrn Fickert nun im Rohbau fertiggestellt ist, ist vom Bauherrn beantragt worden, einen Beschluss über die Gestaltung des Platzes beim Neubau herbeizuführen.
Der Ortsbauplan sieht eine platzartige Erweiterung der Straße vor.
Es wird beschlossen diesen Platz auszubauen und zu befestigen.
§9 Besetzung der Stelle der Kindergärtnerin
Nachdem Frl. Speer gekündigt hat, muss die Stelle neu besetzt werden. Der Gemeinderat entscheidet sich für Frl. Heyden aus Glatten.
ohne Nr. Längere Diskussion über die Wasserversorgung des Schwarzwaldheims und einem evtl. Kauf der Wasserleitung im Bereich Kurpark
§9 Neufestsetzung der Bezüge de Bürgermeisters
Unter anderem wird erwähnt, dass die Übernachtungszahlen in 1955, 645.000 betragen haben
§2 Wiederaufbau des Hauses Gottlieb Fuchs
Das durch Brandeinwirkung schwer beschädigte Anwesen des Gottlieb Fuchs in der Talstraße muss um weitere Schäden zu vermeiden beschleunigt wieder aufgebaut werden.
Für die Gemeinde erhebt sich nun die Frage, ob bei dieser Gelegenheit eine Bereinigung der bisherigen Straßenführung vorgenommen werden soll, da das bisherige Gebäude um ca. 2m in die Straße hineinreicht.
Das wird eine Frage der Entschädigung sein.
§2 Überbauung des alten Friedhofs
Hier werden Möglichkeiten gesucht ein Grundstück zu finden zum Bau eines Pfarrhauses für Kurpfarrer Buchlin. Es werden Möglichkeiten angedacht, wie z. B. der Tausch des Pfarrgarten mit dem Ochsenwirt Kusterer.
§5 Eigenwasserversorgung BfA
Die Gemeinde kauft die Eigenwasserversorgung der BfA zu einem Preis von 10.000 DM. Der Kaufpreis wird mit der Lieferung von Wasser zu den jeweiligen Sätzen abbezahlt (20Pf/m3)
§6 Beschaffung eines Leichenwagen
Herr Michael Rentschler, derzeitiger Besitzer des Leichenwagens, hat mitgeteilt, dass er seine Pferde veräußert und deshalb für den Leichenwagen und die Trauerdecken keine Verwendung mehr habe.
Im Gemeinderat wird über die Lösung mit einem Pferdegespann diskutiert aber auch über die Möglichkeit eines Autos mit Anhänger.
Christian Bäuerle wird für seine 25jährige Tätigkeit als Fronmeister geehrt.
§3a Leichenwagen
Da sich andere Gemeinden für den Leichenwagen interessiert haben, hat sich die Gemeinde entschlossen diesen für 780 DM samt Trauerdecken zu kaufen. Herr Klein wird den Leichenwagen in Zukunft übernehmen.
§3b Grundstückskauf
Die Gemeinde kauft vom Staat Grundstücke zum Preis von 15.000 DM. Die Gemeinde benötigt diese Grundstücke zu Tauschzwecken.
§5 Bauvorhaben Zeitfelder
Pensionsinhaber und Küchenchef Karl Zeitfelder beabsichtigt auf der vom Fuhrunternehmer Robert Öhlschläger käuflich erworben Parzelle 348/11 im Gewand Hausäcker eine Privatkrankenanstalt zu errichten. Längere Diskussion über Vor- und Nachteile vor allem auch in diesem Bereich der Schule.
§3 Haushaltsplan 1956
Weitere Schulden können nicht mehr gemacht werden. Der Bau des Kurhauses benötigt alle freien Mittel. Der Kurbetrieb floriert. Die Übernachtungszahlen sind von 494815 im Jahre 1953 über 590.462 im Jahre 1954 auf 642802 im Jahre 1955 gestiegen. Trotzdem gibt es Außenstände an Gewerbesteuer von 150.000 DM.
Die Gemeinderäte sprechen andere dringend notwenige Arbeiten an: Der Ausbau der Calmbacher Straße wird immer wieder verschoben. Die Schlaglöcher in der Poststraße sind so groß, dass diese bei schlechtem Wetter nicht mehr begehbar ist. Die Straßen in der Siedlung sollten ausgebaut werden. Hier gab als dringlichste Maßnahmen. So das Anwesen Mettler, dessen Bewohner 10 Jahre ohne Kanalisation auskommen mussten.
Beim Kindergarten gibt es dringende Sanierungsprobleme. Es wird die Frage aufgeworfen, ob es nicht sinnvoller ist, das Anwesen zu verkaufen und dafür etwas Neues zu bauen.
Der Haushalt für 1956 wird festgesetzt mit 540521 DM im ordentlichen Haushalt und 276000 DM im außerordentlichen Haushalt.
Der Bürgermeister weist den Gemeinderat darauf hin, dass Mehrkosten beim Kurhausbau entstehen werden. Es wurden entsprechende Anträge auf Zuschuss gestellt.
§ 4 Ölfeuerungsanlage für Rathaus
Es wird darüber diskutiert ob der Einbau (Austausch) einer Ölfeuerungsanlage wichtig und notwendig sei, oder die alte Koksheizung nicht ausreichend ist. Die Gemeinderäte stimmen mit Mehrheit für eine Ölheizung.
§5 Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat beschließt die Straßen in der Siedlung und den Sägmühlenweg auszubauen bzw. zu befestigen.
§3a Straßenbeleuchtung Liebenzeller Straße
Zur Beleuchtung der Straße sollen 16 Leuchten von der Linde bis zum Dr. Schröder Weg aufgestellt werden.
§1 Straßenbauarbeiten, b) Sägmühlenweg
Aus der Mitte des Gemeinderats wird mit Nachdruck betont, dass es in Schömberg bisher bei allen Staßenbauarbeiten für den Gemeinderat selbstverständlich gewesen sei, dass die Anlieger die benötigte Straßenplatzfläche zur Verfügung gestellt hatten. Es bestehe auch beim Sägmühlenweg kein Anlass anders zu verfahren.
Der Bürgermeister verweist noch auf das Beispiel der Liebenzeller Straße, wo heute noch die Straße auf Privateigentum verläuft, ohne dass jemals Schwierigkeiten aufgetreten sind.
Beschluss: Die Anlieger werden aufgefordert binnen 3 Tagen die benötigten Flächen vertraglich abzutreten, sonst werden die Bauarbeiten eingestellt, da eine Mindestbreite für die Straße vorhanden sein muß.
§4 Vergaben für Kurhausbau
Wie in den vorangegangenen Sitzungen werden Bauarbeiten vergeben auf die hier nicht weiters eingegangen wird.
§1 Bausachen
a) Die Herren Blaich, Fritz, Selhorst und Bernharrdt haben ein Baugesuch zur Erstellung eines Kurheimes ( privater Krankenantalt) an der Schwarzwaldstraße gestellt.
b) Der Oberkirchenrat beabsichtigt auf einem Grundstück der Gemeinde am Kirchweg ein Kurpfarrhaus mit kleinem Gemeindesaal zu errichten.
Da die Verwirklichung des Bauvorhabens sehr im Sinne des Gemeinderats liegt, wurden verschiedene Befreiungen genehmigt.
d) Hermann Rentschler, Schreinermeister aus Maisenbach beabsichtigt seinen Glaserbetrieb von Maisenbach nach Schömberg zu verlegen. Vorgesehen ist ein Platz der zuerst an den Fabrikanten Hohmann aus Pforzheim verkauft werden sollte. Herr Hohmann ist von seiner Kaufabsicht zurückgetreten, da ihm der Platz infolge der geplanten Umgehungsstraße nicht mehr geeignet erscheint.
c) Bauanfrage des Franz Fuchs, (zur Zeit Patient in Schömberg)
Herr Fuchs beabsichtigt eine private Krankenanstalt zu errichten und beantragt Befreiungen.
Der Gemeinderat beschließt diese Bauanfrage nicht zuzustimmen, Begründung:
Ein Bedürfnis zur Erstellung weiterer privater Krankenanstalten zur Belegung mit Kranken liegt nicht mehr vor. Die stürmische Entwicklung muss in ruhigere Bahnen gelenkt werden.
-Es folgen noch weiter ausführliche Begründungen-
§9-g Verteilung der Büroräume im Rathaus
Durch den Wegzug des Bürgermeisters a.d. Hermann kann eine Neueinteilung der dringend benötigten Büroräume erfolgen. Der Bürgermeister schlägt vor:
a) Frl. Hermann erhält als Wohnraum ein Zimmer im DG und die Küche.
b) Die Büroräume des Notars einschl. Grundbuchamt werden in die bisherigen Wohnräume der Familie Hermann verlegt.
c) Die Landespolizei erhält als weiteres Dienstzimmer das bisherige Grundbuchamt. Wenn die Ölheizung einmal im Rathaus eingebaut würde, könnte der jetzige Kohlenkeller zu einem weiteren Dienstzimmer für die Polizei ausgebaut werden.
d) Die Gemeindekasse erhält das Zimmer in dem sich augenblicklich das Notariat befindet. In diesem Zimmer soll auch der Gehilfe untergebracht werden.
§9h Bau des ev. Kurpfarrhauses
Der Oberkirchenrat bittet den Schenkungsvertrag über den Bauplatz abzuschließen. Der Bürgermeister schlägt vor, keinen Schenkungsvertrag , sondern einen regulären Kaufvertrag abzuschließen und den Kaufpreis dem Oberkirchenrat als Beitrag der Gemeinde für den Einbau einer Schwesternwohnung zur Verfügung zu stellen. Es soll damit dokumentiert werden, dass die Gemeinde für den Einbau einer Schwesternwohnung einen ansehlichen Betrag geleistet habe und ein Anrecht au die Aufrechterhaltung der Schwesternwohnung erwerbe.
Dieser Vorschlag wird einstimmig zum Beschluss erhoben.
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats.
Der Bürgermeister gibt einen kurzen Überblick über die Struktur und Finanzlage der Gemeinde. Seinen Ausführungen war zu entnehmen, dass dem Gemeinderat unter Berücksichtigung der ständigen Einnahmen und Ausgaben ein Betrag von 90000 DM zum verplanen zur Verfügung stehe.
§2 Fronmeister Christian Bäuerle scheidet aus dem Dienst der Gemeinde aus. - Ehrung, Ausschreibung der Stelle
§3 Einstellung eines Gärtners
Nachdem Gärtner Enderle ausgeschieden ist diese Stelle vakant. Die Stelle soll ausgeschrieben werden. Ein Gewächshaus ist angedacht. Eine Wohnung kann gestellt werden.

References: §4

§9

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§2

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§5

§6

§3

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§5

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