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Timestamp: 2016-12-04 02:08:43+00:00

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§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung Suche
Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA) …§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung§ 8 SeilbG LSA, Widerruf und Rücknahme von Genehmigungen§ 9 SeilbG LSA, Baubeschränkungen und Bauschutzmaßnahmen§ 10 SeilbG LSA, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebs§ 11 SeilbG LSA, Betriebsleiter§ 12 SeilbG LSA, Versicherungspflicht§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten§ 14 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erwerber§ 15 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Insolvenzverwalter§ 16 SeilbG LSA, Zuständige Behörden§ 17 SeilbG LSA, Sachliche Zuständigkeit§ 18 SeilbG LSA, Örtliche Zuständigkeit§ 19 SeilbG LSA, Aufgaben und Befugnisse, Marktschutzmaßnahmen§ 20 SeilbG LSA, Anordnung der Einstellung und der Beseitigung§ 21 SeilbG LSA, Rechtsverordnungen§ 22 SeilbG LSA, Ordnungswidrigkeiten§ 23 SeilbG LSA, Genehmigungen nach bisherigem Recht§ 24 SeilbG LSA, Sprachliche Gleichstellung§ 25 SeilbG LSA, Einschränkungen von Grundrechten§ 26 SeilbG LSA, Folgeänderungen§ 27 SeilbG LSA, Inkrafttreten
§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung
§ 7 SeilbG LSASeilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SeilbG LSAReferenz: 936.1Abschnitt: Abschnitt 2 – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Der Betrieb einer nach § 5 genehmigungspflichtigen Seilbahn darf erst eröffnet oder weitergeführt werden, wenn die Seilbahnaufsichtsbehörde den Betrieb genehmigt hat. Für nicht genehmigungspflichtige Änderungen einer Seilbahn oder Bestandteile einer Seilbahn nach § 6 bedarf es der Betriebsgenehmigung, wenn sich die Seilbahnaufsichtsbehörde dies gemäß § 6 Abs. 4 vorbehalten hat.(2) Die Betriebsgenehmigung wird erteilt, wenn1.die Anlage der genehmigten technischen Planung entspricht sowie ihre Betriebssicherheit gewährleistet ist,2.ein Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertreter nach Maßgabe des § 11 bestellt sind und die Bestellung bestätigt ist,3.das Seilbahnunternehmen gemäß § 12 ausreichend versichert ist.
§ 6 SeilbG LSA, Anzeige nicht wesentlicher technischer Änderungen§ 8 SeilbG LSA, Widerruf und Rücknahme von Genehmigungen

References: § 7

§ 7

§ 7
 § 5
 § 6
 § 6
 § 11
 § 12

§ 6