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Timestamp: 2016-10-22 07:14:54+00:00

Document:
M 11/05 (09.11.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Nussbaumer
W.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Strehler, Dorfstrasse 21,
SUVA Milit�rversicherung, Schermenwaldstrasse 10, 3001 Bern, Beschwerdegegnerin
Der 1950 geborene W.________ st�rzte am 9. Mai 1994 w�hrend eines Zivilschutzkurses eine Treppe hinunter und schlug dabei mit dem Nacken auf. Der Kursarzt, Dr. med. A.________, stellte gleichentags eine Druckdolenz des 7. Halswirbels (Vertebra prominens), eine Myogelose der Halsmuskulatur links und einen Tinnitus links fest. Dr. med. S.________ diagnostizierte ein posttraumatisches Cervicocephalsyndrom sowie eine Contusion thoracis links. Ab dem Unfallzeitpunkt bis "ca. Pfingsten 94" (22. Mai 1994) attestierte er eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit (Anmeldung an die Milit�rversicherung [MV] vom 13. Mai 1994). In seinem Arztbericht vom 4. Juli 1994 stellte Dr. S.________ die Diagnose einer Kontusion von Kopf und Nacken und bescheinigte eine Arbeitsunf�higkeit von 66 % ab dem 24. Mai 1994 bis auf unbestimmte Zeit. In der Folge klagte W.________ �ber verschiedene Beschwerden wie Schwindelgef�hle, Tremor, Tinnitus, Kopfschmerzen, Sprechst�rungen und Merkf�higkeitsst�rungen. Dr. med. B.________ vom Kantonsspital M.________ f�hrte eine neurologische Abkl�rung durch und erachtete den Patienten als depressiv. Zudem leide er an multiplen neurovegetativen Beschwerden inklusive Kopfschmerzen (Arztbericht vom 4. August 1994). Bei einer neuropsychologischen Untersuchung am Kantonsspital M.________ stellten Dr. med. T.________ und H.________, Klinischer Psychologe, eine motorische Koordinationsst�rung fest. Weiter hielten die Experten Teilleistungsschw�chen fest, vor allem im sprachlichen und analytischen Bereich, mit denen der vom Patienten vor allem links wahrgenommene Kopfschmerz gut korrespondiere, wobei aber die �tiologische Begr�ndung sowie die Lokalisation der Probleme im Zentralnervensystem schwierig sei (Untersuchungsbericht vom 30. November 1994). Dr. med. R.________ vom Kantonsspital M.________ diagnostizierte am 1. Februar 1995 eine neurovegetative Dystonie mit Tremor, Hyperhydrosis, Spannungskopfschmerzen und Orthostase bei Status nach Sturz auf den Hinterkopf. Am 2. November 1995 erstattete Dr. med. D.________ von der Psychiatrischen Universit�tsklinik E.________ ein psychologisches Gutachten. Zur Diagnose f�hrte er aus, es l�gen "am ehesten" eine unspezifische somatoforme Schmerzst�rung sowie Spannungskopfschmerzen vor. Das Unfallereignis sei "nicht ad�quat" gewesen, irgendwelche zentralnerv�se oder muskuloskelettale Folgen zu hinterlassen. Der Unfall d�rfte vor�bergehend zu einer Schmerzsymptomatik gef�hrt haben, aus der eine unspezifische somatoforme St�rung entstanden sei, die aber in ihrem Ausmass so sei, dass unfallfremde Faktoren angenommen werden m�ssten, ohne dass diese ausreichend belegt werden k�nnten. Die Frage der MV nach dem Ausmass der Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit wurde nicht beantwortet, hingegen eine kausale Beziehung zwischen dem Unfall und der Arbeitsunf�higkeit in Zweifel gezogen. In einer erg�nzenden Stellungnahme vom 15. Dezember 1995 stellte Dr. med. D.________ klar, dass seiner Meinung nach aus psychiatrischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bestehe. Der behandelnde Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. med. M.________, bezeichnete in seinem �rztlichen Bericht vom 8. Dezember 1995 den Umfang der Arbeitsunf�higkeit als schwierig einzusch�tzen und bezifferte ihn auf 50 % seit dem 1. September 1995 bis auf weiteres. Die Psychotherapie bei Dr. med. M.________ konnte am 27. Juni 1998 abgeschlossen werden (Bericht vom 30. Juni 1998).
Auf Ersuchen der MV nahm die IV-Stelle Thurgau im Jahre 1995 berufsberaterische T�tigkeiten auf. Mit Hilfe der MV fand W.________ ab dem 3. Juni 1996 bei der Firma K.________ eine Besch�ftigung als Service-Techniker, welche ab 1997 zu einer festen Anstellung f�hrte. Auf den 30. April 1999 verlor W.________ seine Arbeitsstelle. Die K�ndigung wurde aus wirtschaftlichen Gr�nden ausgesprochen (Restrukturierung). W.________ geht seither keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Nachdem die Milit�rversicherung die durch den Unfall verursachten Kosten f�r die berufliche Wiedereingliederung �bernommen und W.________ befristete Rentenleistungen erbracht hatte, sprach sie ihm mit Verf�gung vom 10. September 1999 eine Invalidenrente von 30 % ab 1. Januar 1999 zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. Januar 2000 fest. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 1. November 2000 ab. Die daraufhin von W.________ eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 13. September 2002 in dem Sinne gut, als es den kantonalen Gerichtsentscheid und den Einspracheentscheid vom 25. Januar 2000 aufhob und die Sache an das Bundesamt f�r Milit�rversicherung zur�ckwies, damit dieses nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber die Anspr�che des Beschwerdef�hrers neu verf�ge. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen an, aufgrund der medizinischen Unterlagen zur Arbeitsunf�higkeit sei eine korrekte Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens und damit des Invalidit�tsgrades nicht m�glich. Die Verwaltung habe auch eine gesamtmedizinische Abkl�rung vornehmen zu lassen, welche namentlich die psychischen Aspekte einzubeziehen habe.
Daraufhin veranlasste das Bundesamt f�r Milit�rversicherung eine polydisziplin�re Begutachtung durch die MEDAS. Gest�tzt auf deren Gutachten vom 5. April 2004 teilte das Bundesamt f�r Milit�rversicherung W.________ mit Vorbescheid vom 13. August 2004 mit, f�r das psychiatrische Beschwerdebild werde eine Haftung abgelehnt und es werde beabsichtigt, weitere Taggeld- oder Rentenleistungen ab 1. September 2004 abzulehnen. In diesem Sinne verf�gte es am 16. September 2004. Nachdem die Invalidenversicherung W.________ r�ckwirkend ab 1. Januar 2000 eine ganze Invalidenrente samt Kinderrente und Zusatzrente f�r die Ehefrau zugesprochen hatte, nahm das BAMV mit Verf�gung vom 28. Oktober 2004 eine �berentsch�digungsberechnung vor mit einem Saldo zu Gunsten der Milit�rversicherung von Fr. 123'883.50. Auch gegen diese Verf�gung legte W.________ Einsprache ein. Mit Entscheid vom 3. Februar 2005 wies das BAMV die beiden Einsprachen samt dem Antrag um Durchf�hrung weiterer Begutachtungen ab, soweit es darauf eintrat.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 7. September 2005 ebenso ab wie das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung.
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides vom 3. Februar 2005 sei die Milit�rversicherung zu verpflichten, ihm nebst einer Integrit�tsschadensrente weiterhin ab 1. September 2004 eine Invalidenrente von 100 % auszurichten.
Das kantonale Gericht und die Milit�rversicherung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit Eingabe vom 15. Dezember 2005 l�sst W.________ weitere Beweismittel einreichen.
1.1 Mit Verf�gung vom 10. September 1999, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 25. Januar 2000, sprach die Milit�rversicherung urspr�nglich dem Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab 1. Januar 1999 eine Invalidenrente von 30 % zu. Nachdem das kantonale Gericht mit Entscheid vom 1. November 2000 die Beschwerde abgewiesen hatte, wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 13. September 2002 die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit sie eine gesamtmedizinische Abkl�rung vornehmen lasse und aufgrund der Ergebnisse neu �ber die Anspr�che des Beschwerdef�hrers verf�ge. Gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 5. April 2004 lehnte die Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 16. September 2004 und Einspracheentscheid vom 3. Februar 2005 jeglichen Anspruch auf Taggeld oder eine Invalidenrente ab dem 1. September 2004 ab. Darin erblickt der Beschwerdef�hrer eine unzul�ssige reformatio in peius im Verh�ltnis zur urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 10. September 1999.
1.2 Nach der Rechtsprechung sind Teilaspekte des Streitgegenstandes in der Regel der Rechtskraft nicht zug�nglich. Dies schliesst indessen nicht aus, dass �ber bestimmte Elemente des Streitgegenstandes im Rahmen von Feststellungs- oder R�ckweisungsentscheiden vorab rechtskr�ftig entschieden wird (BGE 125 V 416 Erw. 2c; vgl. auch Meyer-Blaser, Streitgegenstand im Streit - Erl�uterungen zu BGE 125 V 413, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Aktuelle Rechtsfragen der Sozialversicherungspraxis, St. Gallen 2001, S. 30 ff.). Bei R�ckweisungsentscheiden ist grunds�tzlich nur das Dispositiv anfechtbar, nicht aber die Begr�ndung eines Entscheides. Verweist indessen das Dispositiv eines R�ckweisungsentscheides ausdr�cklich auf die Erw�gungen, werden diese zu dessen Bestandteil und haben, soweit sie zum Streitgegenstand geh�ren, an der formellen Rechtskraft teil. Dementsprechend sind die Motive, auf die das Dispositiv verweist, f�r die Beh�rde, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, bei Nichtanfechtung verbindlich (BGE 120 V 237 Erw. 1a mit Hinweisen; SVR 2002 UV Nr. 8 S. 22 Erw. 1a, 2001 UV Nr. 2 S. 7).
1.3 Von einer reformatio in peius kann nur gesprochen werden, wenn die urteilende Instanz selber einen reformatorischen Entscheid f�llt. Die blosse M�glichkeit einer Schlechterstellung der beschwerdef�hrenden Partei infolge Aufhebung des angefochtenen Entscheids oder der Verwaltungsverf�gung verbunden mit R�ckweisung zu erg�nzender Sachverhaltsfeststellung sowie zu neuer Beurteilung der Sache gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht als reformatio in peius (ARV 1995 Nr. 23 S. 138 Erw. 3a mit Hinweis auf ZAK 1988 S. 615 Erw. 2b; Urteile P. vom 15. Mai 2000, I 226/99, und N. vom 26. M�rz 2004, I 668/03), es sei denn, die R�ckweisung an die Verwaltung habe mit Sicherheit eine Verschlechterung der Rechtsstellung des Beschwerdef�hrers zur Folge (ARV 1995 Nr. 23 S. 139 Erw. 3b).
1.4 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht gelangte im Urteil vom 13. September 2002 zum Schluss, aufgrund der bisherigen �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsunf�higkeit sei eine korrekte Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens und damit des Invalidit�tsgrades nicht m�glich. Es sei auch notwendig, die psychischen Aspekte in die Abkl�rung des Gesundheitszustandes und dessen Entwicklung einzubeziehen. Erforderlich sei eine gesamtmedizinische Abkl�rung. Hernach seien bei der Berechnung des Invalideneinkommens neben der SUVA-Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze (DAP) auch die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. Damit war es aufgrund der damaligen Aktenlage nicht m�glich, den Invalidit�tsgrad in zuverl�ssiger Weise zu ermitteln. Unter diesen Umst�nden war der Ausgang des Verfahrens mit der im Urteil vom 13. September 2002 angeordneten R�ckweisung der Sache an die Verwaltung v�llig offen. In diesem Sinne stellt ein kassatorisches Urteil, selbst wenn die angeordneten Abkl�rungen im Rechtsmittelverfahren nicht beanstandete, aber von Amtes wegen zu pr�fende Belange betreffen, keine reformatio in peius dar. Dies ergibt sich im �brigen auch aus der Begriffsumschreibung der "reformatio in peius", welche erkennen l�sst, dass eine solche nur vorliegen kann, wenn die angefochtene Verf�gung "reformiert" wird, d.h. wenn die Rechtsmittelinstanz in der Sache selbst abschliessend entscheidet (ARV 1995 Nr. 23 S. 138 Erw. 3a mit Hinweis). Mithin liegt keine unzul�ssige Schlechterstellung des Beschwerdef�hrers gegen�ber der urspr�nglichen Verf�gung vom 10. September 1999 vor.
2.1 Die Haftung der Milit�rversicherung erstreckt sich grunds�tzlich auf s�mtliche Folgen, die mit dem versicherten Ereignis in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang stehen (BGE 111 V 373 Erw. 2a, 105 V 231 Erw. 4c). Werden in Bezug auf eine w�hrend des Dienstes festgestellte (versicherte) Gesundheitssch�digung in einem sp�teren Zeitpunkt ein R�ckfall oder Sp�tfolgen im Sinne von Art. 6 MVG geltend gemacht, haftet die Milit�rversicherung nach Art. 5 oder 7 MVG, wenn zwischen den neuen Beschwerden und der dienstlichen Gesundheitssch�digung ein nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellter nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht (BGE 111 V 373 Erw. 2b in Verbindung mit BGE 121 V 47 Erw. 2a).
Bei einem R�ckfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu �rztlicher Behandlung, m�glicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunf�higkeit kommt; von Sp�tfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe l�ngerer Zeit organische oder psychische Ver�nderungen bewirkt, die zu einem andersgearteten Krankheitsbild f�hren k�nnen (BGE 123 V 138 Erw. 3c mit Hinweisen; vgl. auch BGE 118 V 296 Erw. 2c). Um zu entscheiden, ob zwischen dem Unfall und den psychischen St�rungen ein ad�quater Kausalzusammenhang besteht, sind in der Milit�rversicherung dieselben Grunds�tze anzuwenden, die von der Rechtsprechung im Unfallversicherungsbereich entwickelt worden sind (BGE 123 V 137).
2.2 Im Gutachten der MEDAS vom 5. April 2004 wird als Hauptdiagnose eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung (ICD-10 F 62.8) im Sinne der Verst�rkung einer vorbestehenden akzentuierten Pers�nlichkeit mit schizoiden und narzisstischen Z�gen (ICD-10 Z 73.1) anstelle einer Anpassungsst�rung mit Angst und Depression sowie chronische linksseitige Kopfschmerzen vom Spannungstyp mit vegetativen Begleitbeschwerden erhoben. Als Nebendiagnose ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit wird ein chronischer Tinnitus links und Nikotinabusus festgestellt. Beim Beschwerdebild handle es sich um keine Sp�tfolge des versicherten Unfalls. Dieser erscheine r�ckblickend vielmehr als "Aufh�nger" im gesamten Verlauf mit Entwicklung und Chronifizierung eines chronischen Kopfschmerzsyndroms mit vegetativen Begleitbeschwerden. Zu einem �hnlichen Schluss war bereits die Psychiatrische Polyklinik des Universit�tsspitals U.________ im Gutachten vom 21. Januar 2002 gelangt. In diesem Gutachten werden rezidivierende depressive St�rungen, gegenw�rtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD 10 F 33.1), und chronische Kopfschmerzen (ICD 10 G 44) diagnostiziert. Die Frage, ob es sich bei den heute vorliegenden psychischen St�rungen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit um Sp�tfolgen des Ereignisses w�hrend des Zivilschutzkurses 1994 handle, wird mit "nein" beantwortet. Gest�tzt auf diese beiden Gutachten ist bereits der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen dem diagnostizierten psychischen Leiden und dem Unfall w�hrend des Zivilschutzkurses im Jahre 1994 zu verneinen. Selbst wenn der nat�rliche Kausalzusammenhang bejaht w�rde, m�sste das fragliche Ereignis als leicht qualifiziert werden, so dass der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen Unfall und psychischer Gesundheitsst�rung ohne weiteres verneint werden kann (BGE 115 V 139 Erw. 6a) und demzufolge die Kriterien gem�ss BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa nicht zu pr�fen sind. Wird der Unfall dem Bereich der mittelschweren Unf�lle zugeordnet, so geh�rt er allerdings zu den leichteren F�llen. Zur Bejahung der ad�quaten Kausalit�t w�re daher erforderlich, dass ein einzelnes unfallbezogenes Kriterium in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist oder dass die nach der angef�hrten Rechtsprechung massgebenden Kriterien in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sind (BGE 115 V 140 Erw. 6c/bb). Besonders dramatische Begleitumst�nde oder besondere Eindr�cklichkeit des Unfalls liegen nicht vor. �berdies erlitt der Beschwerdef�hrer beim Unfall keine besonders schweren Verletzungen, die erfahrungsgem�ss geeignet w�ren, eine psychische Fehlentwicklung auszul�sen. Ferner war die Behandlung der k�rperlichen Unfallfolgen von kurzer Dauer. Von einer �rztlichen Fehlbehandlung, welche zu einer erheblichen Verschlimmerung der Unfallfolgen f�hrte, kann ebenfalls nicht die Rede sein. Die chronischen linksseitigen Kopfschmerzen und die daraus resultierende Arbeitsunf�higkeit sind auf das psychische Leiden zur�ckzuf�hren. Die Milit�rversicherung hat somit f�r die Folgen des psychischen Gesundheitsschadens nicht einzustehen.
2.3 An diesem Ergebnis �ndern s�mtliche Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers handelt es sich beim Gutachten der MEDAS vom 5. April 2004 um eine gesamtmedizinische Abkl�rung, wie sie vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht im Urteil vom 13. September 2002 angeordnet worden ist. Der Beschwerdef�hrer wurde nicht nur in psychischer, sondern auch in somatischer Hinsicht untersucht und vom ganzen �rzteteam beurteilt. Dabei st�tzte sich die MEDAS auf s�mtliche bisher erhobenen medizinischen Unterlagen. Dass dabei im Gutachten dem psychiatrischen Konsilium das Hauptgewicht zukommt, liegt darin begr�ndet, dass aufgrund der gesamten Akten keine relevanten k�rperlichen Leiden erhoben werden konnten.
Nach dem Gutachten der MEDAS vom 5. April 2004, auf welches mit dem kantonalen Gericht abzustellen ist, k�nnen k�rperliche Befunde kaum objektiviert oder quantifiziert werden. Die bisherige T�tigkeit sei rein somatisch gesehen zumutbar. Rein k�rperlich f�nden sich keine wesentlichen Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit auch f�r k�rperlich mittelschwere bis vereinzelt schwere T�tigkeiten. Mit einer solchen Leistungsf�higkeit k�nnte der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf den Prozentvergleich ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 ff. Erw. 2a-c; SVR 2006 IV Nr. 42 Erw. 5.1.1). Daran �ndern die Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts. Unerheblich ist dabei, ob der Beschwerdef�hrer bei seiner T�tigkeit zwischen 1997 und 1999 als Service-Techniker bei der Firma K.________ in seiner Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt war oder nicht, da angesichts fehlender somatischer Befunde eine allf�llige Leistungseinbusse auf das psychische Leiden zur�ckzuf�hren ist.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Milit�rversicherung zu Recht die Leistungen mit Wirkung ab 1. September 2004 eingestellt und keine Integrit�tsentsch�digung zugesprochen hat. Die �berentsch�digungsberechnung ist ebensowenig angefochten wie die vorinstanzliche Ablehnung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.

References: BGE 
 Art. 6
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE