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Timestamp: 2019-07-18 03:59:45+00:00

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BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R - dejure.org
https://dejure.org/2007,700
BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R (https://dejure.org/2007,700)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R (https://dejure.org/2007,700)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R (https://dejure.org/2007,700)
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Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts - Künstlereigenschaft von Tätowierern
Künstlersozialversicherung; Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts; Künstlereigenschaft von Tätowierern
Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) für die Tätigkeit als selbstständiger Tätowierer; Tätowieren als handwerkliche Tätigkeit mit künstlerischem Einschlag; Anerkennung der Arbeiten in Fachkreisen der bildenden Kunst; Außerachtlassung der traditionellen Handlungen und des kulturellen Brauchtums von Naturvölkern; Möglichkeit der Zurechnung des Tätowierens zu den bildenden Künsten
Tätowierer - Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Künstlersozialversicherung - Tätowierer ist kein Künstler
SG Oldenburg, 08.10.2002 - S 62 KR 193/01
NZS 2007, 594 (Ls.)
Die Nichterwähnung im Künstlerbericht spricht zwar dafür, dass es jedenfalls zur Zeit seiner Erstellung keine allgemeine Verkehrsauffassung in Deutschland gab, diese Tätigkeit als künstlerisch einzuordnen (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 - Tätowierer).
In solchen Fällen ist ausgehend vom Künstlerbericht mit seinen Katalogberufen als Einordnungshilfe vielmehr selbstständig nachzuvollziehen, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach den für die Aufstellung des Künstlerberichts maßgebenden Kriterien einem der drei Bereiche künstlerischer Tätigkeit zuzuordnen ist und ob sie weder als Traditions- und Brauchtumspflege (…BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 3 - japanische Teezeremonie) noch als (kunst) handwerkliche Tätigkeit (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 - Tätowierer;… BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 - Musikinstrumentenbauer;… BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 - Feintäschner) aus dem Schutzbereich des KSVG auszugrenzen ist (…so zuletzt Urteil des Senats vom 15.11.2007, SozR 4-5425 § 2 Nr. 12 - Kalligraf).
Demgemäß hat der Senat als charakteristisches Merkmal des Industriedesigns den Entwurf der äußeren Gestalt von Gegenständen (einschließlich der Farbgebung) nach ästhetischen, den vorgesehenen Verwendungszweck und die Funktion uneingeschränkt wahrenden Gesichtspunkten (Gestaltung der "schönen Form") angesehen und dies als eine eigenschöpferisch gestaltende, der "bildenden Kunst" iS des § 2 KSVG zuzurechnende Tätigkeit gewertet (…vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 S 46 - Industriedesigner für Tür- und Fensterbeschläge; vgl auch BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 21 - Tätowierer und Tattoo-Designer;… ferner auch BSGE 82, 164, 167 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 30 - Feintäschner und BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 15 - Web-Designer) .
Ebenso wie beim Kunsthandwerker steht auch bei der Herstellung/Vermarktung selbst entworfener Produkte die Verwertung der Produktpalette im Vordergrund, sodass wegen einer etwaigen Versicherungspflicht nach dem KSVG nicht mehr allein an die eigenschöpferische Leistung beim Entwurf angeknüpft werden kann (…BSGE 80, 136, 138 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 - Cembalobauer;… BSGE 82, 164, 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 - Feintäschner;… BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 - Gemäldefotografie für Diaarchiv; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 18 - Tätowierer;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 19 RdNr 14 - Modedesignerin) .
Darunter fallen alle Gewerbe, die als zulassungspflichtige Handwerke betrieben werden können (§ 1 Abs. 2 HwO - Anlage A der HwO) , sowie die in der Anlage B der HwO genannten Gewerbe, die - wie der Betrieb der Klägerin - als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe geführt werden können (§ 18 Abs. 2 HwO) , aber darüber hinaus auch alle nicht in der HwO verzeichneten handwerklichen Tätigkeiten im weiteren Sinne (vgl zusammenfassend zuletzt BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 18 - Tätowierer) .
Jedoch kommt eine Einstufung als Künstler auch bei grundsätzlich handwerklicher Tätigkeit ausnahmsweise dann in Betracht, wenn der Betroffene mit seinen Werken in einschlägigen fachkundigen Kreisen als "Künstler" anerkannt und behandelt wird und deshalb den Bereich der rein handwerksmäßigen oder gewerblichen Berufsausübung verlassen hat (…vgl BSGE 80, 136, 140 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 S 17 - Cembalobauer;… BSGE 82, 164, 168 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 31 - Feintäschner; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 22 - Tätowierer und Tattoo-Designer) .
Dafür reicht es nicht aus, dass die Ausführung in Fachkreisen als besonders qualitätsvoll oder hochwertig angesehen wird (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 22 - Tätowierer) .
Als ein solches Indiz hat der Senat zB die Abbildung oder Besprechung einer Arbeit in einer Kunstzeitschrift angesehen (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 22 - Tätowierer), während der Besuch von Verkaufsmessen nicht ausreicht (…vgl BSGE 82, 164, 169 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 32 - Feintäschner) .
Vergleichbar hat er die Tätigkeit eines Tattoo-Designers als künstlerisch qualifiziert, sofern dieser sich auf das Entwerfen und Zeichnen von Tattoo-Motiven und Vorlagen als Arbeitsmittel für Tattoo-Studios beschränkt, ohne selbst die Entwürfe auf die menschliche Haut zu übertragen (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 21 - Tätowierer;… ähnlich auch BSGE 82, 164, 167 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 30 - Feintäschner und BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 15 - Web-Designer).
Demzufolge begründen schöpferische Leistungen keine Anerkennung als künstlerisch iS von § 2 Satz 1 KSVG, solange sie über den Bereich des Handwerklichen nicht hinausgehen (…vgl BSGE 82, 164, 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 28 - Feintäschner;… BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 S 56 - Gemäldefotografie; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 18 - Tätowierer).
Darunter fallen alle Gewerbe, die als zulassungspflichtige Handwerke betrieben werden können (§ 1 Abs. 2 HwO - Anlage A der HwO) , sowie die in der Anlage B der HwO genannten Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2 HwO), aber darüber hinaus auch alle nicht in der HwO verzeichneten handwerklichen Tätigkeiten im weiteren Sinne (vgl zusammenfassend zuletzt BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr 18 - Tätowierer).
Jedoch kommt eine Einstufung als Künstler auch bei grundsätzlich handwerklicher Tätigkeit ausnahmsweise dann in Betracht, wenn der Betroffene mit seinen Werken in einschlägigen fachkundigen Kreisen als "Künstler" anerkannt und behandelt wird und deshalb den Bereich der rein handwerksmäßigen Berufsausübung verlassen hat (…vgl BSGE 80, 136, 140 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 S 17 - Cembalobauer;… BSGE 82, 164, 168 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 31 - Feintäschner; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 22 - Tätowierer).
Dafür reicht es nicht aus, dass die Ausführung in Fachkreisen als besonders qualitätsvoll oder hochwertig angesehen wird, wie das Revisionsvorbringen möglicherweise zu verstehen sein könnte (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr 22 - Tätowierer).
Als ein solches Indiz hat der Senat zB die Abbildung oder Besprechung einer Arbeit in einer Kunstzeitschrift angesehen (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 22 - Tätowierer) .
Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 mwN; stRspr).
Andererseits hat der Senat bei Berufstätigkeiten, die nach dem gesetzgeberischen Willen in pauschaler Weise den künstlerischen Betätigungen zuzuordnen sind, nicht als entscheidend angesehen, ob im Einzelfall (zB wegen der Eigenart des Produkts oder wegen konkreter Vorgaben des Auftraggebers) ein großer oder kleiner Gestaltungsspielraum bei der Auftragsdurchführung verbleibt (…vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 - Industriedesigner; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 - Tätowierer) .
Die Nennung in einem solchen "Künstlerlexikon" sei nicht ausreichend (Verweis auf BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R).
Demzufolge begründen schöpferische Leistungen keine Anerkennung als künstlerisch im Sinne von § 2 Satz 1 KSVG, solange sie über den Bereich des Handwerklichen nicht hinausgehen (vgl. BSG…, Urteil vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 13/97 R - SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 Seite 28 = BSGE 82, 164, 165 f - Feintäschner; BSG…, Urteil vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 11/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 Seite 56 - Gemäldefotografie; BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 18 = BSGE 98, 152 - Tätowierer) .
Darunter fallen alle Gewerbe, die als zulassungspflichtige Handwerke betrieben werden können (§ 1 Abs. 2 HwO - Anlage A der HwO), sowie die in der Anlage B der HwO genannten Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2 HwO) , aber darüber hinaus auch alle nicht in der HwO verzeichneten handwerklichen Tätigkeiten im weiteren Sinne (vgl. zusammenfassend BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 18 = BSGE 98, 152 - Tätowierer) .
Jedoch kommt eine Einstufung als Künstler auch bei grundsätzlich handwerklicher Tätigkeit ausnahmsweise dann in Betracht, wenn der Betroffene mit seinen Werken in einschlägigen fachkundigen Kreisen als "Künstler" anerkannt und behandelt wird und deshalb den Bereich der rein handwerksmäßigen Berufsausübung verlassen hat (vgl. BSG…, Urteil vom 20. März 1997 - 3 RK 15/96 - SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 Seite 17 = BSGE 80, 136, 140 - Cembalobauer; BSG…, Urteil vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 13/97 R - SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 Seite 31 = BSGE 82, 164, 168 - Feintäschner; BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 22 = BSGE 98, 152 - Tätowierer; BSG…, Urteil vom 10. März 2011 - B 3 KS 4/10 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 19 - Modedesignerin) .
Dafür reicht es nicht aus, dass die Ausführung in Fachkreisen als besonders qualitätsvoll oder hochwertig angesehen wird(vgl. BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 22 = BSGE 98, 152 - Tätowierer) .
Als ein solches Indiz hat das BSG zum Beispiel die Abbildung oder Besprechung einer Arbeit in einer Kunstzeitschrift angesehen (vgl. Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 22 = BSGE 98, 152 - Tätowierer).
Das BSG hat die Abbildung der Arbeit eines Tätowierers in einer Fachzeitschrift für Tätowierer als unerheblich bezeichnet (BSG, Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KS 2/07 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 RdNr. 22 = BSGE 98, 152 - Tätowierer).
Die Nichterwähnung einer Tätigkeit im Künstlerbericht spricht zwar dafür, dass es jedenfalls zur Zeit seiner Erstellung keine allgemeine Verkehrsauffassung in Deutschland gab, diese Tätigkeit als künstlerisch einzuordnen (vgl Urteil des Senats vom 28.2.2007 - B 3 KS 2/07 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen - Tätowierer).
In solchen Fällen ist ausgehend vom Künstlerbericht mit seinen Katalogberufen als Einordnungshilfe vielmehr selbstständig nachzuvollziehen, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach den für die Aufstellung des Künstlerberichts maßgebenden Kriterien einem der drei Bereiche künstlerischer Tätigkeit zuzuordnen ist und ob sie weder als Traditions- und Brauchtumspflege (…BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 3 - japanische Teezeremonie) noch als (kunst)handwerkliche Tätigkeit (vgl Urteil des Senats vom 28.2.2007 - B 3 KS 2/07 R - Tätowierer, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen;… BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 - Musikinstrumentenbauer;… BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 - Feintäschner) aus dem Schutzbereich des KSVG auszugrenzen ist.
Entsprechendes gilt für die Bearbeitung von Materialien wie Holz, Metall, Stein oder ähnlichen Stoffen (vgl Urteil des Senats vom 28.2.2007 - B 3 KS 2/07 R - Tätowierer, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen).
Außerdem hat das BSG die Begriffe der Kunst und der Publizistik iS der §§ 1 und 2 KSVG durch eine umfangreiche Rechtsprechung definiert und eingegrenzt (…zB BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12: Unterhaltungsshow;… BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5: Musikinstrumentenbauer;… BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8: Feintäschner;… BSGE 83, 160 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9: Berufsringer;… BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12: technische Redakteure;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5: Webdesigner;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7: Trauerredner;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 9: Übersetzer;… BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 10: Tanzlehrer; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11: Tätowierer).
Im Urteil vom 28. Februar 2007 (B 3 KS 2/07 R) habe das BSG ausgeführt, handwerkliche Tätigkeiten gehörten, auch wenn ihnen ein gestalterischer Freiraum immanent sei (zB Steinmetze, Goldschmiede und andere Kunsthandwerker sowie Fotografen), entsprechend der historischen Entwicklung und der allgemeinen Verkehrsauffassung grundsätzlich nicht zum Bereich der Kunst.
Handwerkliche Tätigkeiten zB als Steinmetz, Goldschmied oder Fotograf hingegen gehören, selbst wenn ihnen ein gestalterischer Freiraum immanent ist, grundsätzlich nicht zum Bereich der Kunst im Sinne des KSVG (BSG, Urteil vom 28. Februar 2007, B 3 KS 2/07 R, SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 mwN zum Tätowierer).
Hierbei ist maßgebend, ob der Betreffende an Kunstausstellungen teilnimmt, Mitglied von Künstlervereinen ist, in Künstlerlexika aufgeführt wird, Auszeichnungen als Künstler erhalten hat oder andere Indizien auf eine Anerkennung als Künstler schließen lassen, zB eine Besprechung einer Arbeit in einer Kunstzeitschrift (BSG, Urteil vom 28. Februar 2007, B 3 KS 2/07 R zum Tätowierer aaO).
Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (BSG 28.02.2007, B 3 KS 2/07 R, SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 mwN).
Anders sieht es hingegen bei Tätigkeiten aus, die es bereits damals gab und auch zu jener Zeit schon erwerbsmäßig ausgeführt wurden (BSG, Urteil vom 28.02.2007, aaO).
Auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe kommt es dabei nicht an (BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 mwN; stRspr).
Bei der Zuordnung einer Tätigkeit zum Zwecke der Abgabenerhebung nach dem KSVG hat das BSG es (zusammenfassend: Urteil vom 25.11.2010 -B 3 KS 1/10 R-) bei Berufstätigkeiten, die nach dem gesetzgeberischen Willen in pauschaler Weise den künstlerischen Betätigungen zuzuordnen sind, nicht als entscheidend angesehen, ob im Einzelfall (z.B. wegen der Eigenart des Produkts oder wegen konkreter Vorgaben des Auftraggebers) ein großer oder kleiner Gestaltungsspielraum bei der Auftragsdurchführung verbleibt (…vgl. BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 - Industriedesigner; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 - Tätowierer).

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