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Timestamp: 2018-01-19 03:50:16+00:00

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AUFKLäRUNGSRüGE - JuraBlogs
entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Und als zweite Entscheidung am „Fast-Feiertag“ dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 26.06.2017 – 3 Ss OWi 800/17. Für mich eine etwas zwiespältige Entscheidung. Es geht um die Anforderungen an die Aufklärungrüge (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) bei einer durch Verkehrszeichen angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser - November 1, 2017 3:05pm
… Ein Beschwerdeführer, der sich auf eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch das Finanzgericht beruft, hat darzutun, welche Tatsachen noch hätten aufgeklärt oder welche Beweise noch hätten erhoben werden müssen, aus welchen Gründen sich die Beweiserhebung auch ohne Antrag hätte aufdrängen müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen…
Rechtslupe- 65 Leser - May 16, 2017 5:27am
… Der Bundesfinanzhof hat nochmals betont, welche Darlegungserfordernisse für die Rüge eines Verfahrensmangels gelten, das Finanzgericht habe seine aus § 76 Abs. 1 FGO resultierende Sachaufklärungspflicht verletzt: Die Kläger müssen für die Rüge, das Finanzgericht habe den Sachverhalt auch ohne entsprechenden Beweisantritt von Amts wegen näher…
Rechtslupe- 41 Leser - April 27, 2017 4:15am
… Mit der wegen Verletzung der § 249 Abs. 2 Satz 1, 3, § 261 StPO erhobenen Inbegriffsrüge kann geltend gemacht werden, dass Urkunden für die Urteilsfindung verwertet worden sind, obwohl sie wegen fehlerhafter Anordnung oder Durchführung des Selbstleseverfahrens nicht Gegenstand der Hauptverhandlung waren. Die Beanstandung, dass in der…
Rechtslupe- 78 Leser - April 26, 2017 4:05am
… © fotomek -Fotolia.com Der dritte Beitrag zur revisionsrechtlichen Verfahrensrüge betrifft den OLG Hamm, Beschl. v. 27.10.2016 – 3 RVs 80/16. In ihm hat das OLG u.a. eine Aufklärungsrüge behandelt, die – wie fast alle – Aufklärungsrügen – natürlich unzulässig war: „c) Die Aufklärungsrüge, das Landgericht habe den behandelnden Arzt des…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - December 28, 2016 3:33pm
…Das Finanzgericht ist verpflichtet, von Amts wegen den Sachverhalt zu erforschen (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO). Deshalb hat das Gericht den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären. Dies gilt insoweit, als Aufklärungsmaßnahmen durch den Inhalt der Akten, das…
Rechtslupe- 12 Leser - November 18, 2016 5:05am
Erfolgreiche Aufklärungsrüge, oder: Wunder
… unabhängig ist (vgl. Krehl, KK-StPO, 7. Aufl., § 244 Rn. 32; s. wohl auch Becker, LR-StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 362, dazu Fn. 1777).“ Also: Ohne „wenn und aber“ – noch nicht einmal der nicht gestellte Beweisantrag hat an dem Erfolg der Rüge gewackelt. Und eine weitere Besonderheit: Der BGH verweist nach § 354 Abs. 3 StPO an das Amtsgericht zurück. Sieht man auch nicht so häufig. …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 193 Leser - September 21, 2016 10:30am
…Der Umstand, dass ein entsprechender Beweisantrag in der Hauptverhandlung nicht gestellt worden ist, dem Erfolg einer Aufklärungsrüge nicht im Weg. Die Aufklärungspflicht des Gerichts besteht grundsätzlich unabhängig vom Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten, die Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht kann deshalb nicht daran scheitern, dass der Beschwerdeführer die vermisste Aufklärung in der ……
Rechtslupein Strafrecht- 66 Leser - September 13, 2016 4:26am
… Verfahren Gegenstand der Berichterstattung gewesen, in denen das nicht der Fall war. Und dazu gehört nun auch das BGH, Urt. v. 12.05.2016 – 4 StR 569/15. Da ging es um Aufklärungsrügen der StA, mit denen die in der Revision beim BGH keinen Erfolg hatte. Der GBA hatte die Revision der StA „vertreten“, sich ihr also angeschlossen. Beanstandet worden…
…Wird beanstandet, das Tatgericht habe den Inhalt in der Hauptverhandlung nicht verlesener Urkunden verwertet, so gehört zur ordnungsgemäßen Begründung der Verfahrensrüge nicht nur die Behauptung, dass die Urkunde nicht verlesen worden, sondern auch die Darlegung, dass der Inhalt der Urkunde nicht in sonst zulässiger Weise eingeführt worden sei1…
Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser - June 14, 2016 4:23am
… Dem Revisionsführer steht es frei, die unterbliebene Vernehmung einer Zeugin sowohl zum Gegenstand einer Beweisantragsrüge als auch zum Gegenstand einer Aufklärungsrüge zu machen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.01.20111 besagt lediglich, dass die Stoßrichtung der Rüge durch den Revisionsführer bestimmt wird2. Dies schließt nicht…
Rechtslupein Strafrecht- 54 Leser - February 1, 2016 5:06am
… Mit der Frage einer zahnärztlichen Haftung des Zahnarztes bei einer Brücke mit erheblichen Mängeln hatte sich jüngst das Oberlandesgericht Hamm zu befassen. In seinem Urteil bejahte das OLG Hamm die Haftung des Zahnarztes und entschied, dass bei einer Brücke, die so erhebliche Mängel aufweist, dass sie erneuert werden müsse, eine Pflicht des…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 54 Leser - November 14, 2014 12:09pm
Verlust des Honorars bei unbrauchbarer Prothetik, wenn Zahnarzt lediglich Nachbesserung, nicht ...
Allgemeines Anforderungen Arbeitsrecht Arzt Arzthaftung Arztrecht Aufklärung Aufklärungspflicht Begründung Behandlungsfehler Berufsrecht Beweisantrag Beweislast Bgh Bgh Urteil Bundesarbeitsgericht Bundesrat Bundestag Collet Darlegungslast Datenschutz Entscheidung Finanzgerichtsverfahren Forschung Und Wissenschaft Fotolia Gericht Gesetzgebung Gesundheit Gesundheitswesen Haftung Hauptverhandlung Internetrecht Jurablogs Justiz Klinik Kommentar Krankenhaus Krankenversicherung Landgericht Law Art Lawun[D]Arts Lebensversicherung Liz Collet Lte Medizin Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinisch Medizinrecht Mündliche Verhandlung News & Medien Nichtzulassungsbeschwerde Oberlandesgericht Hamm Olg Bamberg Olg Frankfurt Olg Hamm Organe Organspende Organspende & Transplantation Owi Patient Patientenrecht Personen Und ämter Prozess Und Beweisrecht Prozesse Prozessrecht Re View Mit Augenzwinkern Rechtsmittelverfahren Rechtsprechung Regensburg Revision Revisionsbegründung Sachverständiger Schadensersatz Schadensersatzanspruch Schadensersatzrecht Schmerzensgeld Sozial Und Sozialversicherungsrecht Ssig Steuerrecht Stpo Strafprozess Strafrecht Strafrecht Und Owirecht Strafurteil Strafverfahren Straßenverkehrsrecht Terminhinweise Transplantation Urteil Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verfassung Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungen Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vorsatz Wettbewerbsrecht Zivilrecht

References: § 76
 § 249
 § 261
 § 244
 § 244
 BGH 
 § 354
 BGH 
 Bgh