Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F23-02-2012-4A_429-2011
Timestamp: 2016-10-26 09:38:23+00:00

Document:
4A_429/2011 (23.02.2012)
4A_429/2011, 4A_435/2011
4A_429/2011
Yello Strom GmbH (vorher: Yello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH),
vertreten durch F�rsprecher Martin Thomann,
Beklagte, Beschwerdef�hrerin,
Kl�gerin, Beschwerdegegnerin.
4A_435/2011
Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin,
Beklagte, Beschwerdegegnerin.
Beschwerden gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. April 2011.
Die Sunrise Communications AG (Kl�gerin) ist eine unter dem Namen "sunrise" bekannte Anbieterin von Telekommunikationsdienstleistungen in der Schweiz.
Die Yello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH war eine Tochtergesellschaft der X.________ AG bzw. eine Schwestergesellschaft der Yello Strom GmbH. Die X.________AG ist das drittgr�sste Energieversorgungsunternehmen Deutschlands. Als Verwaltungsgesellschaft war die Yello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH selbst am Markt nicht aktiv, sondern trat als Lizenzgeberin gegen�ber der Yello Strom GmbH auf. Diese ist in der Energieversorgung von Privat- und Gesch�ftskunden in Deutschland t�tig.
Die Yello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH ging gem�ss Verschmelzungsvertrag vom 20. April 2011 und entsprechendem Gesellschaftsbeschluss vom gleichen Tag in der �bernehmenden Yello Strom GmbH (Beklagte) auf. Die Verschmelzung wurde am 19. Juli 2011 wirksam. Die �bernehmende Yello Strom GmbH trat damit in den vorliegenden Verfahren an die Stelle der �bernommenen Yello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH.
Die Beklagte ist unter anderem Inhaberin von drei CH- und vier IR-Marken mit dem Bestandteil "Yello", die f�r das Gebiet der Schweiz Schutz beanspruchen und die sie in den Jahren 1994, 1999 und 2002 hinterlegt bzw. registriert hat. Am 10. Mai 2005 stellte die Kl�gerin in der �ffentlichkeit die von ihr unter dem Zeichen "Yallo" angebotenen Mobilfunkdienstleistungen vor. Sie liess das Zeichen "Yallo" als Wort- und als kombinierte Wort-Bildmarke im Juni und September 2005 im schweizerischen Markenregister eintragen. Der Domain-Name "yallo.ch" wurde am 3. Februar 2005 von einem Angestellten im Auftrag der Kl�gerin treuh�nderisch bei der SWITCH angemeldet und zwischenzeitlich auf die Kl�gerin �bertragen.
In der Folge war unter den Parteien streitig, ob die Marken "Yallo" der Kl�gerin und der Domain-Name "yallo.ch" die Marke "Yello" der Beklagten verletzten. So machte die Beklagte mit Schreiben vom 29. September 2005 geltend, dass die kl�gerische Marke "Yallo" ihre Marke CH-Nr. 483 748 "Yello" verletze, und forderte die Kl�gerin u.a. auf, die Marke CH-Nr. 535 045 "Yallo" zu l�schen und den Gebrauch dieser Marke einzustellen. Die Kl�gerin bestritt das Vorliegen einer Markenverletzung und behauptete den Nichtgebrauch der Marken der Beklagten. Diese erhob am 11. Oktober 2005 Widerspruch gegen die Wortmarke CH-Nr. 535 045 der Kl�gerin. Am 31. Oktober 2005 machte die Beklagte geltend, der von der Kl�gerin benutzte und durch Herrn A.________ treuh�nderisch reservierte Domain-Name "yallo.ch" verletze ihre Marke "Yello" und forderte die Kl�gerin auf, den Domain-Namen "yallo.ch" zu l�schen oder auf sie zu �bertragen. Die Kl�gerin bestritt die Anspr�che der Beklagten in Bezug auf den Domain-Namen "yallo.ch". Weiter machte die Beklagte mit Schreiben vom 18. November 2005 geltend, dass auch die kombinierte Wort-Bildmarke CH-Nr. 537 384 ihre Marke CH-Nr. 483 748 verletze und forderte die Kl�gerin u.a. auf, ihre Marke zu l�schen und deren Gebrauch einzustellen. Auch diesbez�glich bestritt die Kl�gerin eine Markenverletzung. Am 12. Dezember 2005 erhob die Beklagte Widerspruch gegen die kl�gerische Wort-Bildmarke CH-Nr. 537 384.
Mit Eingabe vom 27. Februar 2006 erhob die Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich Klage mit dem Antrag (zusammenfassend), es seien die Marken der Beklagten f�r das Gebiet der Schweiz f�r nichtig zu erkl�ren. Eventualiter sei festzustellen, dass die Kl�gerin mit ihren Marken "Yallo", dem Gebrauch des Zeichens "Yallo" im Gesch�ftsverkehr und dem Domain-Namen "yallo.ch" die Marken "Yello" der Beklagten nicht verletze. Mit Beschluss vom 28. Mai 2008 trat das Handelsgericht bez�glich bestimmter Marken und Klassen auf die Klage mangels Rechtsschutzinteresses nicht ein. Mit Urteil vom gleichen Datum wies es die Klage ab, soweit es auf diese eintrat.
Gegen den Beschluss und das Urteil des Handelsgerichts vom 28. Mai 2008 erhob die Kl�gerin Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht sowie kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich. Mit Zirkulationsbeschluss vom 25. Juni 2009 trat das Kassationsgericht auf die Beschwerde gegen den Beschluss des Handelsgerichts vom 28. Mai 2008 nicht ein. Das Urteil des Handelsgerichts vom 28. Mai 2008 hob es in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache im Sinne der Erw�gungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ck.
Am 27. Januar 2011 schrieb das Bundesgericht das Beschwerdeverfahren betreffend das (vom Kassationsgericht aufgehobene) Urteil des Handelsgerichts vom 28. Mai 2008 als gegenstandslos geworden ab. Im selben Urteil hiess das Bundesgericht die Beschwerde gegen den Beschluss des Handelsgerichts vom 28. Mai 2008 gut, hob denselben auf und wies das Handelsgericht an, auf die Klage der Kl�gerin vollumf�nglich einzutreten (Verfahren 4A_330/2008 = BGE 136 III 102).
Nachdem das Handelsgericht den Parteien Gelegenheit gegeben hatte, zur Sach- und Rechtslage nach den Entscheiden des Kassationsgerichts und des Bundesgerichts Stellung zu nehmen, entschied es am 27. April 2011 neu. Es hiess die Klage fast vollumf�nglich gut und erkl�rte die streitbetroffenen Marken der Beklagten CH-Nr. 483 748, CH-Nr. 491 546, IR-Nr. 721 902, IR-Nr. 722 022, IR-Nr. 800 447, IR-Nr. 802 337 f�r das Gebiet der Schweiz f�r im Einzelnen aufgez�hlte Waren und Dienstleistungen f�r nichtig bzw. teilnichtig. Davon ausgenommen sch�tzte es folgende beklagtischen Marken im nachstehend aufgef�hrten Umfang (Dispositiv-Ziffer 1):
- Marke CH-Nr. P-415 399 "Yello" [...]:
Ton- und Bildtr�ger, insbesondere Schallplatten, Tonb�nder, Compact Discs und Videob�nder, soweit in Klasse 9 enthalten.
Waren aus Papier und Pappe, Druckerzeugnisse, Fotografien, Poster, Schreibwaren, alle Waren in Klasse 16 enthalten.
Bekleidungsst�cke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietungen.
- Marke CH-Nr. 483 748 "Yello" [...]:
Magnetaufzeichnungen, Schallplatten.
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckerzeugnisse, Photografien, Schreibwaren.
Unterhaltung, kulturelle Aktivit�ten.
- Marke IR-Nr. 721 902 [...]:
magnetic recording media, gramophone reccords;
supports d'enregistrement magn�tique, disques phonographiques;
Paper, cardboard and goods made of paper and cardboard, included in this class; printed products; photographs; stationery;
Papier, carton et articles en papier et en carton, compris dans cette classe; imprim�s; photographies; articles de papeterie;
Clothing, footwear, headgear;
V�tements, chaussures, articles de chapellerie;
entertainment; cultural activities;
divertissements; activit�s culturelles;
- Marke IR-Nr. 800 447 [...]:
Provision of entertainment;
Fourniture d'informations en mati�re de divertissement;
- Marke IR-Nr. 802 337 [...]:
magnetic data carriers, phonograph reccords;
supports d'enregistrement magn�tiques, disques � microsillons;
Paper, cardboard and goods made from these materials, not included in other classes; printed matter; photographs; stationery;
Papier, carton et produits en ces mati�res, non compris dans d'autres classes; produits imprim�s; photographies; articles de papeterie.
Sodann stellte das Handelsgericht fest, dass die Kl�gerin die Marken "Yello" der Beklagten in dem gem�ss Ziffer 1 hievor verbleibenden Umfang nicht verletzt, indem sie:
- Telekommunikationsdienstleistungen mit dem Zeichen "Yallo" kennzeichnet,
- mit dem Zeichen "Yallo" gekennzeichnete Telekommunikationsdienstleistungen anbietet oder sonst wie in Verkehr bringt,
- das Zeichen "Yallo" zur Kennzeichnung von Telekommunikationsdienstleistungen in der Werbung oder sonst wie im gesch�ftlichen Verkehr verwendet.
Weiter stellte es fest, dass der Domain Name "yallo.ch" die Marken "Yello" der Beklagten in dem gem�ss Ziffer 1 hievor verbleibenden Umfang nicht verletzt (Dispositiv-Ziffern 2 und 3).
C.a Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht im Verfahren 4A_429/2011, Ziffer 1 des Urteils des Handelsgerichts insofern aufzuheben und die Klage abzuweisen, als darin die beklagtischen Marken f�r die im Einzelnen aufgez�hlten Waren und Dienstleistungen (vgl. Beschwerde S. 3-8) nichtig erkl�rt werden. Die Ziffern 2-6 des Urteils des Handelsgerichts, mithin die Feststellungen der Nichtverletzung der Marken der Beklagten und die Kosten- und Entsch�digungsregelung, seien vollst�ndig aufzuheben und die Klage sei in diesem Umfang abzuweisen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Erg�nzung des Sachverhalts und anschliessend zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen des Bundesgerichts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Kl�gerin beantragt, auf die Beschwerde der Beklagten nicht einzutreten, eventuell diese abzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Die Beklagte replizierte. Eine Duplik der Kl�gerin ging nicht ein.
C.b Die Kl�gerin beantragt dem Bundesgericht im Verfahren 4A_435/2011, das Urteil des Handelsgerichts im Rahmen folgenden Begehrens aufzuheben:
"Die Klage sei gutzuheissen und die Marken gem�ss Ziffer 2.1 seien im Gebiet der Schweiz f�r die Waren und Dienstleistungen gem�ss Ziffer 2.2 f�r nichtig zu erkl�ren:
2.1 [...] Marke CH-Nr. P-415 399 "Yello" [...] Marke CH-Nr. P-483 748 "Yello" [...] Marke CH-Nr. P-491 546 "Yello" [...] Marke IR-Nr. 721 902 [...] Marke IR-Nr. 722 022 [...] Marke IR-Nr. 800 447 [...] Marke IR-Nr. 802 337 [...].
2.2 Folgende Waren sind f�r Marken gem�ss Ziffer 2.1 in der Schweiz f�r nichtig zu erkl�ren (wobei sich die Zahl auf internationale Waren- und Dienstleistungsklassen des Nizza-Abkommens bezieht):
16 Waren aus Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Poster, Schreibwaren.
25 Bekleidungsst�cke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
3. Eventuell seien die Marken gem�ss Ziffer 2.1 f�r folgende Waren in der Schweiz f�r nichtig zu erkl�ren (wobei sich die Zahl auf internationale Waren- und Dienstleistungsklassen des Nizza-Abkommens bezieht):
16 Waren aus Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren.
25 Bekleidungsst�cke (ausgenommen T-Shirts), Schuhwaren, Kopfbedeckungen."
Die Beklagte beantragt, die Beschwerde der Kl�gerin abzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Die Kl�gerin reichte eine Replik ein. Eine Duplik der Beklagten ging nicht ein.
Die Beschwerden in den Verfahren 4A_429/2011 und 4A_435/2011 richten sich gegen das gleiche Urteil des Handelsgerichts vom 27. April 2011. Beteiligt sind die gleichen Parteien. Es rechtfertigt sich demnach, die Verfahren zu vereinigen und die beiden Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
Es geht um eine Zivilrechtsstreitigkeit in Anwendung des MSchG (SR 232.11). Daf�r sieht das Bundesrecht eine einzige kantonale Instanz vor (Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO [SR 272]; zuvor aArt. 58 Abs. 3 MSchG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG). Das Handelsgericht hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG entschieden. Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.
Entgegen der Meinung der Kl�gerin bildet der Umstand, dass die Beklagte einzelne Passagen der Rechtsbegehren und der dazu geh�renden Beschwerdebegr�ndung nicht in einer Amtssprache, sondern in Englisch abgefasst hat, keinen Grund, um nicht auf die Beschwerde einzutreten. Die englischsprachigen Stellen finden sich in der Auflistung der Waren- und Dienstleistungen zu den vier streitgegenst�ndlichen IR-Marken. Auch die Vorinstanz gab die entsprechende Auflistung neben Franz�sisch in Englisch wieder. Die Auflistung ist ohne Weiteres verst�ndlich, so dass auf eine R�ckweisung der Beschwerdeschrift zur �nderung verzichtet werden konnte (Art. 42 Abs. 6 BGG; vgl. MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 98 zu Art. 42 BGG).
3.1 Hat der Inhaber die Marke im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen, f�r die sie beansprucht wird, w�hrend eines ununterbrochenen Zeitraumes von f�nf Jahren nach unben�tztem Ablauf der Widerspruchsfrist oder nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens nicht gebraucht, so kann er sein Markenrecht nicht mehr geltend machen, ausser wenn wichtige Gr�nde f�r den Nichtgebrauch vorliegen (Art. 12 Abs. 1 MSchG). Wer den Nichtgebrauch der Marke geltend macht, hat ihn glaubhaft zu machen; der Beweis des Gebrauchs obliegt sodann dem Markeninhaber (Art. 12 Abs. 3 MSchG).
Unter Glaubhaftmachen wird eine belegte und wahrscheinliche Darstellung des Sachverhalts verstanden, die dem Gericht aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Eindruck vermittelt, dass die in Frage stehende Tatsache wahrscheinlich ist (Urteil 4A_253/2008 vom 14. Oktober 2008 E. 4.1).
3.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann f�r registrierte Marken kein Schutz beansprucht werden, wenn diese nicht zum Zwecke des Gebrauchs hinterlegt worden sind, sondern in der Absicht, die Eintragung entsprechender Zeichen durch Dritte zu verhindern, den Schutzumfang tats�chlich gebrauchter Marken zu vergr�ssern (BGE 127 III 160 E. 1a S. 164) oder vom bisherigen Benutzer finanzielle oder andere Vorteile zu erlangen. Ob eine solche rechtsmissbr�uchliche Hinterlegung einer Marke vorliegt, hat das Gericht in einer Gesamtw�rdigung aller Umst�nde zu beurteilen (Urteil 4C.82/2007 vom 30. Mai 2008 E. 2.1.4).
Das Fehlen einer Gebrauchsabsicht hat die Nichtigkeit der eingetragenen Marke zur Folge (BGE 127 III 160 E. 1a S. 164). Die Unzul�ssigkeit derartiger Defensivmarken stellt neben der Nichtaufnahme des Gebrauchs (Art. 12 Abs. 1 MSchG) einen eigenst�ndigen Tatbestand f�r den Verlust des Markenrechts dar, und der jeweilige Inhaber der Defensivmarke kann sich nicht auf die Benutzungsschonfrist berufen, andernfalls sich die Frage der Nichtigkeit von Defensivmarken er�brigen w�rde. Soweit die Missbr�uchlichkeit einer Markeneintragung in Frage steht, h�lt die Bestimmung von Art. 12 Abs. 1 MSchG die Parteien nicht davon ab, sich auf s�mtliche Umst�nde zu berufen, die f�r einen Missbrauch sprechen k�nnen (Urteil 4C.82/2007 vom 30. Mai 2008 E. 2.1.5).
Die Vorinstanz hielt fest, der Nichtgebrauch der streitrelevanten Marken in der Schweiz sei unbestritten, soweit sie nicht durch die Musikgruppe "Yello" bzw. die Z.________ AG verwendet worden seien. Letztere ben�tze den Ausf�hrungen der Beklagten zufolge die Marke CH-Nr. P-415 399. Damit impliziere die Beklagte, dass das Zeichen "Yello" nur im Schutzbereich der Marke CH-Nr. P-415 399 verwendet werde. Deshalb gelte das Zeichen lediglich im Umfang des Schutzbereichs der Marke CH-Nr. P-415 399 als gebraucht. Dieser Markengebrauch sei auch den anderen von der Beklagten gehaltenen Marken "Yello" anzurechnen, soweit sich deren Schutzbereiche mit demjenigen der Marke CH-Nr. P-415 399 deckten.
Weiter pr�fte die Vorinstanz das Vorbringen der Kl�gerin, es handle sich um Defensivmarken. Dabei gelangte sie zum Ergebnis, dass die Beklagte das streitgegenst�ndliche Zeichen "Yello" ohne sch�tzenswerte Gebrauchsabsichten (auch) f�r die Schweiz habe registrieren lassen. Die fehlende Gebrauchsabsicht der streitgegenst�ndlichen Marken f�r das Gebiet der Schweiz sei zu bejahen, soweit sie nicht durch die Musikgruppe "Yello" gebraucht w�rden, d.h. f�r die Waren und Dienstleistungsklassen 9, 16, 25 und 41 f�r die Oberbegriffe, wie sie f�r die Marke CH-Nr. P-415 399 eingetragen seien. Nur in diesem Umfang k�nnten die beklagtischen Marken gesch�tzt werden, w�hrend sie im Mehrumfang f�r nichtig zu erkl�ren seien.
Bei diesem Ergebnis konnte offen bleiben, f�r welche Marken die Benutzungsschonfrist noch nicht abgelaufen w�re.
Beschwerde der Beklagten (4A_429/2011)
Die Beklagte stellt den Nichtgebrauch ihrer Marken in der Schweiz in dem von der Vorinstanz festgestellten Umfang in der Beschwerde nicht in Abrede. Sie wendet sich aber gegen die Annahme der fehlenden Gebrauchsabsicht (Defensivmarken).
5.1 Sie r�gt zun�chst eine Verletzung der Beweislastregel von Art. 8 ZGB. Die Vorinstanz habe sich gegen�ber der grunds�tzlich beweisbelasteten Kl�gerin mit blossen Indizien bzw. einer blossen Glaubhaftmachung begn�gt, wogegen sie von der Beklagten den positiven Beweis einer bestehenden Gebrauchsabsicht verlangt habe.
Ausgehend von der gesetzlichen Grundregel, dass derjenige eine Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet, tr�gt grunds�tzlich diejenige Partei die Beweislast f�r die fehlende Gebrauchsabsicht, die sich auf den Nichtigkeitsgrund der Defensivhinterlegung beruft (vgl. BGE 127 III 160 E. 1a S. 164). Dabei ist jedoch zu beachten, dass es sich bei der fehlenden Gebrauchsabsicht um eine negative und �berdies innere Tatsache handelt, die kaum positiv bewiesen werden kann. Mit der Lehre ist daher anzunehmen, dass im Rahmen der Mitwirkungspflicht von der Gegenseite verlangt werden darf, dass sie die Gr�nde dokumentiert oder zumindest behauptet, wieso die Hinterlegung in ihrem konkreten Fall trotz der Ungereimtheiten, welche die Kl�gerseite dargetan hat, Teil einer auf Fairness beruhenden Markenstrategie bildet. Erscheint dem Richter diese Erkl�rung als unglaubw�rdig, so muss der abstrakte Nachweis der typischerweise defensiven Konstellation im Rahmen der Gesamtw�rdigung gen�gen (MARBACH, Markenrecht, SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, Rz. 1446).
Diese Regelung hat die Vorinstanz beachtet. Sie begn�gte sich nicht mit einer blossen Glaubhaftmachung, sondern stellte fest, der Kl�gerin sei der Nachweis der klassischen Indizien einer Defensivhinterlegung gelungen. Im Gegenzug sei es der Beklagten misslungen, die Indizien durch eine entsprechende Begr�ndung zu entkr�ften. Inwiefern sie damit die Beweislastregel von Art. 8 ZGB missachtet haben soll, ist nicht ersichtlich.
5.2 Die Beklagte beanstandet eine willk�rliche Interpretation des Rechtsbegriffs der "fehlenden Gebrauchsabsicht" durch die Vorinstanz. Diese habe von einer inhaltlich zu breiten Markenhinterlegung auf eine umfassende fehlende Gebrauchsabsicht geschlossen, anstatt lediglich in Bezug auf die "�berschiessenden" Waren und Dienstleistungen von einer fehlenden Gebrauchsabsicht auszugehen. F�r die Waren und Dienstleistungen der effektiven oder naturgem�ss zum Kerngebiet geh�renden Aktivit�ten der Hinterlegerin sei eine Gebrauchsabsicht zu bejahen.
5.2.1 Typische Konstellationen, bei denen die defensive Absicht auf der Hand liegt, sind unter anderem, wenn ein Zeichen f�r marketingm�ssig inkompatible Waren und Dienstleistungen beansprucht wird oder wenn kaskadenhafte Neuanmeldungen kurz vor Ablauf der Gebrauchsschonfrist erfolgen (MARBACH, a.a.O., Rz. 1440 ff.; GASSER, in: St�mpflis Handkommentar, Markenschutzgesetz, 2009, N. 39 und 41 f. zu Art. 5 MSchG). Dabei ist der Beklagten Recht zu geben, dass allein die Anmeldung eines breit gefassten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nicht zwingend auf eine Defensivmarke schliessen l�sst. Der Defensivcharakter kann auch bloss f�r einen Teil der Waren und Dienstleistungen vorliegen (GASSER, a.a.O., N. 39 zu Art. 5 MSchG). Die Vorinstanz hat indessen nicht einzig aus dem Umstand, dass die Beklagte das Zeichen "Yello" f�r Waren und Dienstleistungen registrieren liess, die sich als marketingm�ssig v�llig inkompatibel mit ihrer Kernt�tigkeit (Erbringung von Energieversorgungsdienstleistungen) erweisen, auf eine rechtsmissbr�uchliche Markenhinterlegung geschlossen, wenngleich sie diesen Umstand angesichts des auffallend ausufernden Hinterlegungsumfangs durchaus als gewichtiges Indiz f�r eine rechtsmissbr�uchliche Hinterlegung w�rdigen durfte. Die Vorinstanz sah sich im Eindruck der defensiven Zielsetzung im Weiteren durch die Aussagen von B.________ best�rkt, wonach es Ziel der federf�hrenden Unternehmensberater gewesen sei, das Zeichen "Yello" weltweit f�r eine Vielzahl von Warenklassen zu registrieren, ungeachtet der Frage der �bereinstimmung mit dem Gesch�ftszweck und der zeitlichen Realisierbarkeit der Gesch�ftsexpansion und Produktediversifikation. Dass diese Aussagen unzutreffend oder deren W�rdigung durch die Vorinstanz willk�rlich erfolgt w�ren, zeigt die Beklagte nicht auf.
5.2.2 Sie r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung des Gebots der gleich langen Spiesse bzw. des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 BV), weil die Vorinstanz die von ihr angerufenen Zeugen nicht angeh�rt habe. Sie legt allerdings nicht dar, f�r welche konkreten, entscheidrelevanten Behauptungen sie die Zeugen angerufen hat. Sie verweist auf ihre Duplik Rz. 6 bis 8. Auch dort ist indessen lediglich sehr unbestimmt und insbesondere ohne Bezug zur Schweiz von einer "zwischenzeitlich begonnenen r�umlichen Ausdehnung" und einer Expansions- bzw. Diversifikationsstrategie die Rede, ohne dass klar w�rde, f�r welche erheblichen Behauptungen die angegebenen Zeugen Beweis liefern sollten. Unter diesen Umst�nden ist eine Verletzung von Art. 29 BV weder dargetan noch ersichtlich.
5.2.3 Die Vorinstanz bezweifelte die redlichen Absichten der Beklagten auch wegen ihres Markenregistrierungsverhaltens in geografischer Hinsicht. Die Registrierung des Zeichens "Yello" in L�ndern, deren Energieversorgung privatwirtschaftlich organisierten ausl�ndischen Unternehmen unbestrittenermassen nicht zug�nglich sei, lasse sich ebenfalls nur mit dem ambiti�sen Ziel rechtfertigen, Dritten den Gebrauch des streitgegenst�ndlichen Zeichens "Yello" weltweit zu verwehren, ohne selbst davon Gebrauch machen zu wollen.
Die Beklagte h�lt diese Erw�gung f�r aktenwidrig und willk�rlich. Zu Unrecht. Die Vorinstanz verkannte nicht, dass die Kl�gerin mit den von ihr in der Replik erw�hnten L�ndern nicht auch die Schweiz meinte. Das hinderte sie aber nicht, in dem jene L�nder betreffenden Registrierungsverhalten der Beklagten ein weiteres Indiz daf�r zu erblicken, dass die Beklagte lediglich darauf aus war, durch eine in inhaltlicher und geografischer Hinsicht m�glichst breite Registierungsaktivit�t Dritte vom Gebrauch des Zeichens "Yello" abzuhalten. Dies umso mehr, als die Beklagte auch f�r die Schweiz keine konkrete Gebrauchsabsicht substantiiert hatte. Wenn sie nun in der Beschwerde vorbringt, die Schweiz sei aufgrund ihrer positiven Rahmenbedingungen f�r die Beklagte ein interessanter Markt, weshalb sie tats�chlich die Absicht gehabt habe, die Marke zumindest in ihrem Kerngebiet in absehbarer Zeit hier zu gebrauchen, so kann diese Behauptung, da neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG), nicht ber�cksichtigt werden. Denn die Beklagte zeigt nicht mit Aktenhinweisen auf, diese Behauptung im kantonalen Verfahren vorgebracht zu haben.
5.2.4 Die Vorinstanz sah den Eindruck des treuwidrigen Verhaltens dadurch verst�rkt, dass die Beklagte ihr Zeichen im Jahre 2002, nach Ablehnung des Elektrizit�tsmarktgesetzes, mit den IR-Marken Nr. 800 447 und 802 337 erneut auch f�r die Schweiz markenrechtlich sch�tzen liess, d.h. in einem Zeitpunkt, als vorderhand keine Aussichten mehr bestanden, dass die Beklagte in der Schweiz in ihrer Kernt�tigkeit (Energieversorgungsdienstleistungen) jemals t�tig werden k�nne. Hinzu komme, dass die Beklagte die zu sch�tzende Waren- und Dienstleistungspalette erneut ausgeweitet habe, und zwar teilweise auf Waren und Dienstleistungen, die sich angesichts des T�tigkeitsgebiets der Beklagten in keiner Weise rechtfertige. Weiter hielt die Vorinstanz fest, die Beklagte habe nach ihren eigenen Angaben in Deutschland den Vertrieb eines Grossteils dieser Produkte wieder eingestellt. Dennoch habe sie das Zeichen "Yello" im Jahre 2008 mit der IR-Marke Nr. 983 848 f�r die Klassen 4, 7, 9, 11, 12, 16, 18, 21, 25, 28, 35-43 und 45 erneut registriert. Diese erneute Zeichenhinterlegung indiziere die Absicht der Beklagten, einer drohenden Nichtigerkl�rung zuvorzukommen.
Die Beklagte erachtet diesen Schluss der Vorinstanz als willk�rlich und auf einer aktenwidrigen Sachverhaltsannahme basierend. Entgegen der Vorinstanz habe die Beklagte nicht best�tigt, den Vertrieb eines Grossteils ihrer Produkte eingestellt zu haben. In der Passage, auf welche die Vorinstanz ihre Feststellung st�tze (Stellungnahme vom 2. Juli 2010 Rz. 39), habe sie ausgef�hrt, dass lediglich das Produkt "YelloTel" (und zwar erst seit Mai 2010) nicht mehr angeboten werde.
Es trifft zu, dass unklar ist, was die Vorinstanz mit dem Ausdruck "Grossteil" dieser Produkte genau meinte, zumal sie sich auf die Stellungnahme vom 2. Juli 2010 Rz. 39 bezog, wo in der Tat lediglich vom Produkt "YelloTel" die Rede ist. Inwiefern diese Ungenauigkeit f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll (Art. 97 Abs. 1 BGG), wird indessen nicht dargetan und ist nicht ersichtlich. Es bleibt ohnedies dabei, dass die Vorinstanz keinen redlichen Grund f�r diese erneute Zeichenhinterlegung erkennen konnte, war doch weder eine Aktualisierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses notwendig noch erforderte die unterschiedliche Schreibweise ("Y" als Grossbuchstabe) eine Neuregistrierung. Wenn die Beklagte in der Beschwerde vorbringt, dass es bei der Neuhinterlegung insbesondere um die Anpassung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen an die neuen technischen Entwicklungen v.a. auf dem Gebiet des Internets und des Umweltschutzes gegangen sei, so sind diese Behauptungen in der angegebenen Rz. 20 der Stellungnahme vom 2. Juli 2010 mit Bezug auf die IR-Marke Nr. 983 848 nicht erw�hnt und daher neu (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dort ist nur allgemein von einem "aktualisierten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis" die Rede. Die Vorinstanz stellte demgegen�ber fest, dass das Zeichen "Yello" bereits f�r s�mtliche von der Beklagten aufgef�hrten Waren- und Dienstleistungsklassen und entsprechenden Oberbegriffe registriert gewesen sei. Der Schluss der Vorinstanz, dass es lediglich darum habe gehen k�nnen, einer drohenden Nichtigerkl�rung zuvorzukommen, erscheint unter diesen Umst�nden nicht willk�rlich. Ebenso wenig argumentierte die Vorinstanz widerspr�chlich, wenn sie erw�hnte, die Benutzungsschonfrist sei nach Auffassung der Beklagten noch nicht abgelaufen gewesen. Sie gab damit nur die Auffassung der Beklagten wieder, ohne dieselbe zu ihrer eigenen zu machen. Entscheidend ist, dass die Beklagte keine plausible Erkl�rung f�r die erneute Registrierung zu geben vermochte.
5.3 Die Vorinstanz verletzte mithin kein Bundesrecht und entschied nicht willk�rlich, wenn sie aufgrund der genannten Indizien die fehlende Gebrauchsabsicht f�r die beklagtischen Marken in der Schweiz im angenommenen Umfang f�r erwiesen hielt. Dabei st�tzte sie sich gerade nicht ausschliesslich auf die sehr breite Markenhinterlegung. Dieselbe deutet aber im Zusammenspiel mit den anderen Umst�nden auf den Defensivcharakter der beklagtischen Marken nicht nur f�r die Waren und Dienstleistungen des "�berschiessenden" Teils, sondern durchaus auch f�r diejenigen des "Kernbereichs" hin. Denn in einem solchermassen ausufernden Registrierungsverhalten, wie es die Beklagte betrieb und das nach den Feststellungen der Vorinstanz dazu f�hrte, dass das Zeichen "Yello" schliesslich in nahezu s�mtlichen Waren- und Dienstleistungsklassen Markenschutz beanspruchte, kann sich eben gerade die wahre Zielsetzung manifestieren, das Zeichen f�r Dritte zu blockieren.
Im �brigen erfolgt die von der Beklagten in der Beschwerde postulierte Grenzziehung zwischen Waren und Dienstleistungen des "Kerngebiets" und denjenigen des "�berschiessenden Teils" keineswegs einleuchtend, wie die Kl�gerin in ihrer Beschwerdeantwort mit Beispielen zu Recht moniert. Es k�nnte nicht Aufgabe des Gerichts sein, aus dem sehr umfangreichen Waren- und Dienstleistungskatalog, f�r welchen die Beklagte gem�ss ihren Rechtsbegehren nach wie vor Markenschutz beansprucht, diejenigen Waren und Dienstleistungen herauszufiltern, die als zum "Kerngebiet" geh�rend betrachtet werden k�nnen. Vor allem aber vermochte die Beklagte im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht vor der Vorinstanz auch f�r das "Kerngebiet" ihrer Aktivit�ten die Gebrauchsabsicht ihrer Marken in der Schweiz nicht substantiiert zu behaupten und auch diesbez�glich keine nachvollziehbare Erkl�rung f�r ihr Registrierungsverhalten abzugeben. Ihre in der Beschwerde eingenommene Haltung, es h�tte nur f�r den �berschiessenden Teil eine Nichtigerkl�rung Platz greifen d�rfen, w�hrend f�r die Waren und Dienstleistungen des "Kernbereichs" keine defensive Hinterlegung angenommen werden d�rfe, verf�ngt daher nicht.
5.4 Die Vorinstanz erachtete die von der Kl�gerin nachgewiesenen Indizien f�r eine fehlende Gebrauchsabsicht durch die Ausf�hrungen der Beklagten nicht f�r entkr�ftet. Diese spreche von "territorialer Ausdehnung" und "Diversifikationsabsichten", untermaure ihre Absichten jedoch in keiner Art und Weise. Die Beklagte kritisiert diesen Schluss der Vorinstanz als willk�rlich und widerspr�chlich.
Die R�ge ist unbegr�ndet. Namentlich ist der Vorinstanz entgegen der Meinung der Beklagten darin zu folgen, dass der Gebrauch der Marken in Deutschland keine R�ckschl�sse auf eine Gebrauchsabsicht in der Schweiz zul�sst. Dazu steht nicht in Widerspruch, wenn die Vorinstanz in anderem Zusammenhang wegen der in Deutschland erfolgten Einstellung des Gebrauchs des Zeichens f�r gewisse Produkte umso weniger glauben konnte, dass das Zeichen in der Schweiz f�r eben diese Produkte zwecks Gebrauch hinterlegt worden war.
Ebenso wenig kann Willk�r ersehen werden, wenn die Vorinstanz aus der allzu pauschalen Ausf�hrung der Beklagten, sie verfolge die Strategie, zuerst im gesch�ftsm�ssigen und territorialen Kerngebiet Fuss zu fassen, um dann anschliessend zu expandieren bzw. zu diversifizieren (Duplik Rz. 8), keine Gebrauchsabsicht f�r die Schweiz abzuleiten vermochte, kann doch grunds�tzlich jedes gewinnorientierte Unternehmen eine solche allgemeine Ausdehnungs- und Diversifikationsabsicht hegen. Es ist daher auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zu derart pauschalen Ausf�hrungen keine Zeugen befragte (vgl. dazu auch Erw�gung 5.2.2).
5.5 Die Vorinstanz hielt abschliessend fest, dass sich die Beklagte hinsichtlich der fehlenden Gebrauchsabsicht des Zeichens "Yello" in der Schweiz nicht auf das �bereinkommen vom 13. April 1882 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) berufen k�nne, da der Gebrauch einer Marke in einem Vertragsstaat die fehlende Gebrauchsabsicht im anderen Vertragsstaat nicht auszuschliessen verm�ge.
Die Beklagte h�lt dieser Erw�gung nur entgegen, dass sich zumindest in den Kernaktivit�ten eine Gebrauchsabsicht ergeben habe und deshalb das bilaterale �bereinkommen zur Anwendung gelange. Da dies jedoch nach dem hievor Gesagten nicht zutrifft, entbehrt die Argumentation der Beklagten der Grundlage.
Die Feststellungen der Vorinstanz betreffend Nichtverletzung der beklagtischen Marken "Yello" durch die kl�gerische Bezeichnung "Yallo" und den Domain Namen "yallo.ch" (Dispositiv-Ziffern 2 und 3) ficht die Beklagte einzig mit der Begr�ndung an, dass die fehlende Gebrauchsabsicht f�r ihre Marken nicht nachgewiesen, sondern die Gebrauchsabsicht im Kernbereich zu bejahen sei und die beklagtischen Marken in diesem Umfang rechtsbest�ndig seien, weshalb auch die Waren- und Dienstleistungsgleichartigkeit der sich gegen�ber stehenden Marken gegeben sei. Diese Begr�ndung tr�gt nicht, nachdem sich ergeben hat (Erw�gung 5), dass die Vorinstanz die fehlende Gebrauchsabsicht und damit den Defensivcharakter der beklagtischen Marken im von ihr angenommenen Umfang bundesrechtskonform bejahte.
Beschwerde der Kl�gerin (Verfahren 4A_435/2011)
Die Vorinstanz wies die Nichtigkeitsklage im Umfang der f�r die beklagtische Marke CH Nr. P 415 399 beanspruchten Waren und Dienstleistungen (Klassen 9, 16, 25 und 41) ab, da insoweit die Beklagte den Gebrauch des Zeichens "Yello" durch die Musikgruppe "Yello" bzw. die Z.________ AG (welcher der Beklagten anzurechnen war) substantiiert behauptet habe und die Kl�gerin den Nichtgebrauch nicht habe glaubhaft machen k�nnen. Die Kl�gerin richtet sich mit ihrer Beschwerde nur gegen die beanspruchten Waren der Klassen 16 und 25.
Sie macht im Hauptstandpunkt eine Verletzung von Bundesrecht geltend, weil die Vorinstanz den Nichtgebrauch als nicht glaubhaft erachtete, "obwohl die Kl�gerin rechtsgen�gend nachgewiesen habe, dass die Benutzungsschonfrist infolge Gebrauchsunterbruch abgelaufen sei" (dazu Erw�gung 8). Im Eventualstandpunkt r�gt sie, dass die Vorinstanz den bestrittenen rechtserhaltenden Gebrauch von Oberbegriffen implizit bejaht habe, obwohl die Oberbegriffe nur zu einem Teil oder gar nicht benutzt worden seien (dazu Erw�gung 9).
Laut den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz behauptete die Beklagte den Gebrauch der streitbetroffenen Marken in der Schweiz durch die Lizenznehmerin, die Musikgruppe "Yello", bzw. durch deren wirtschaftliche Vertreterin, die Z.________ AG. Diese ben�tze den Ausf�hrungen der Beklagten zufolge die Marke CH-Nr. P-415 399. Damit impliziere die Beklagte, dass das Zeichen "Yello" nur im Schutzbereich der Marke CH-Nr. P-415 399 verwendet w�rde. Folglich oblag es der Kl�gerin, die sich auf den Nichtigkeitsgrund des Nichtgebrauchs berief, diesen glaubhaft zu machen (Art. 12 Abs. 3 MSchG; Erw�gung 3.1). Gem�ss der Vorinstanz vermochte die Kl�gerin der Beklagten jedoch nichts zur Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs entgegenzuhalten.
Die Kl�gerin wirft der Vorinstanz vor, ihre Behauptung in der Stellungnahme vom 17. Mai 2010 (Rz. 38) nicht gepr�ft zu haben, wonach die Benutzungsschonfrist f�r den rechtserhaltenden Gebrauch abgelaufen sei, da Plakate, Poster oder Bekleidungsst�cke auf der Website der Musikgruppe "Yello" nicht mehr angeboten w�rden. Dies habe die Beklagte in ihrer Antwort vom 2. Juli 2010 (Rz. 24) ausdr�cklich anerkannt. Die Vorinstanz verletze die Verhandlungsmaxime, indem sie das Zugest�ndnis der Beklagten nicht ber�cksichtigt habe. Ferner sei sie ihrer Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen, sei dem Urteil doch nicht zu entnehmen, weshalb die Vorinstanz den Ablauf der Benutzungsschonfrist infolge Gebrauchsunterbruchs nicht ber�cksichtigt habe. Weiter liege eine Verletzung der bundesrechtlichen Anforderungen an die Substantiierung vor, indem die Vorinstanz den Nichtgebrauch nicht als glaubhaft erachtet habe, obwohl die Beklagte den Gebrauch der Marken mit der blossen Behauptung, der Verkauf "derartiger Artikel" an Konzerten sei �blich bzw. notorisch bekannt, nicht gen�gend substantiiert behauptet habe.
Diese Vorbringen sind unbegr�ndet:
8.1 Bei der R�ge der Verletzung der Verhandlungsmaxime ist zu beachten, dass dieselbe im vorliegenden Verfahren, das sich noch nach dem kantonalen Prozessrecht abwickelte (Art. 404 Abs. 1 ZPO), einen kantonalrechtlichen Grundsatz bildete, dessen Ausgestaltung von gewissen Ausnahmen abgesehen den Kantonen belassen war. Als solchen kann ihn das Bundesgericht nur pr�fen, wenn die Verletzung von diesbez�glichen kantonalen Normen mit einer hinl�nglich begr�ndeten Willk�rr�ge geltend gemacht wird (Urteil 4A_473/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2.1).
In der Stellungnahme vom 17. Mai 2010 Rz. 38 schrieb die Kl�gerin:
"Ebenso wenig liegt ein rechtserhaltender Gebrauch f�r Waren der Klasse 25 vor. Entgegen den Behauptungen der Beklagten werden �ber die Website www.yello.ch weder Plakate, Poster noch Kleidungsst�cke vertrieben. Ein allf�lliger Vertrieb derartiger Waren erfolgte bestenfalls vor�bergehend. Es fehlt deshalb an der Ernsthaftigkeit eines entsprechenden Gebrauchs. Jedenfalls aber ist die Benutzungsschonfrist f�r diese Waren abgelaufen."
Die Beklagte antwortete in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2010 Rz. 23 und 24 wie folgt:
"Die Behauptung der Kl�gerin, ein markenm�ssiger Gebrauch der Marke YELLO f�r Printwaren (Klasse 16) sei nicht erfolgt, da Poster nicht selbst�ndig gehandelt und deshalb blosse Hilfswaren darstellen w�rden, ist offensichtlich tatsachenwidrig: Dem Vermerk "click poster to order" in der Antwortbeilage 33 kann unschwer entnommen werden, dass das fragliche Poster selbst�ndig bestellt werden kann und deshalb die Marke YELLO auch f�r Printwaren der Klasse 16 rechtserhaltend gebraucht worden ist, was im �brigen auch im Rahmen eines �blichen bzw. notorisch bekannten Verkaufs derartiger Artikel an Konzerten zutrifft.
Gleiches gilt auch f�r Textilprodukte der Klasse 25, nachdem diese ebenfalls �bers Internet einzeln bestellbar gewesen sind (vgl. AB 34). An der Ernsthaftigkeit des Gebrauchs �ndert die Tatsache nichts, dass das fragliche Angebot auf der heute aktuellen Webseite der Musikgruppe "Yello" nicht mehr aufgef�hrt ist."
Es fragt sich, ob die Beklagte mit diesen Ausf�hrungen den fehlenden bzw. aufgegebenen Gebrauch f�r Plakate, Poster und Bekleidungsst�cke anerkannt hat, wie die Kl�gerin vorbringt, und ob die Vorinstanz mit der Nichtber�cksichtigung eines allf�lligen Zugest�ndnisses die Verhandlungsmaxime verletzt hat.
Prozessuale Vorbringen der Parteien sind nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (Urteil des Bundesgerichts 4A_588/2009 vom 25. Februar 2010 E. 3.5 mit Hinweis). Ihnen ist danach derjenige Sinn beizulegen, den ihnen der Empf�nger in guten Treuen beimessen durfte und musste (BGE 133 III 61 E. 2.2.1). Dabei ist zwar prim�r vom Wortlaut der Erkl�rung auszugehen. Deren einzelne Teile sind jedoch nicht isoliert, sondern im Zusammenhang zu betrachten (BGE 113 II 49 E. 1a und b; 101 II 323 E. 1; je mit Hinweisen).
Betrachtet man die Ausf�hrungen der Beklagten in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2010, so hielt sie in Rz. 23 am markenm�ssigen Gebrauch der Marke YELLO f�r Printwaren (Klasse 16) und auch am �blichen bzw. notorisch bekannten Verkauf derartiger Artikel an Konzerten ausdr�cklich fest. Mit "derartigen Artikeln" waren im Zusammenhang mit dem vorangehenden Satz "Printwaren" gemeint. In Rz. 24 fuhr sie fort: "Gleiches gilt auch f�r Textilprodukte der Klasse 25 [...]". Unter "Gleichem" war demnach der zuvor genannte rechtserhaltende Gebrauch und der notorisch bekannte Verkauf an Konzerten zu verstehen, womit an dieser Behauptung grunds�tzlich auch f�r Textilwaren der Klasse 25 festgehalten wurde. Die Beklagte gestand einzig zu, dass das "fragliche Angebot" auf der heute aktuellen Webseite der Musikgruppe "Yello" nicht mehr aufgef�hrt sei. Was unter dem "fraglichen Angebot" zu verstehen sei, ergibt sich am naheliegendsten aus der Bezugnahme zu der im vorangehenden Satz genannten Antwortbeilage 34, in der ein T-Shirt abgebildet ist. Es kommt hinzu, dass die Ausf�hrung, wonach das fragliche Angebot auf der heute aktuellen Webseite der Musikgruppe "Yello" nicht mehr aufgef�hrt sei, sich in zeitlicher Hinsicht mit "heute" auf das Datum der Stellungnahme, mithin Juli 2010, bezog. Bei diesem Ergebnis ist keine Willk�r erkennbar, wenn die Vorinstanz nicht von einem Zugest�ndnis des Nichtgebrauchs bzw. der Gebrauchsaufgabe der Marke f�r Plakate, Poster und Bekleidungsst�cke durch die Beklagte ausging.
8.2 Mangels Zugest�ndnisses des Nichtgebrauchs bzw. der Gebrauchsaufgabe trifft die Behauptung der Kl�gerin nicht zu, sie habe nachgewiesen, dass die Benutzungsschonfrist infolge Gebrauchsunterbruchs f�r Plakate, Poster und Bekleidungsst�cke abgelaufen sei. Die Vorinstanz hatte demnach auch keine Veranlassung, sich mit dieser Thematik auseinanderzusetzen und diesbez�glich eine Begr�ndung zu liefern. Der Vorwurf der Verletzung der Begr�ndungspflicht geht ins Leere. Ebenso wenig ist in diesem Zusammenhang eine Verletzung von "materiellem Bundesrecht" ersichtlich.
8.3 Auch eine Verletzung der bundesrechtlichen Anforderungen an die Substantiierungspflicht wird von der Kl�gerin nicht aufgezeigt. Sie greift isoliert den Ausdruck "derartige Artikel" heraus, um die Ausf�hrungen der Beklagten als zu unbestimmt hinzustellen. Wie gesehen wird indessen im Kontext, in dem dieser Ausdruck verwendet wurde (Stellungnahme der Beklagten vom 2. Juli 2010 Rz. 23), ohne weiteres klar, dass mit "derartigen Artikeln" bei Bezugnahme auf den vorangehenden Satz "Printwaren" gemeint sind. Die Vorinstanz konnte sich im �brigen auf die aktenkundigen Unterlagen st�tzen, wenn sie den von der Beklagten behaupteten ernsthaften Gebrauch der Marke durch die Musikgruppe "Yello" bzw. die Z.________ AG f�r hinreichend substantiiert hielt.
8.4 Die Kl�gerin vermag demnach mit keinem ihrer Vorbringen den Schluss der Vorinstanz umzust�rzen, die Kl�gerin habe den Nichtgebrauch des Zeichens "Yello" in der Schweiz im Schutzbereich der Marke CH-Nr. P-415 399 durch die Musikgruppe "Yello" bzw. die Z.________ AG nicht glaubhaft gemacht.
Im Eventualstandpunkt beanstandet die Kl�gerin, dass die Vorinstanz aufgrund des "festgestellten Gebrauchs f�r Plakate, Poster und T-Shirts" den rechtserhaltenden Gebrauch f�r alle von der angefochtenen Marke beanspruchten Oberbegriffe bejaht habe. Sie r�gt auch, dass die Vorinstanz den angenommenen Gebrauch f�r s�mtliche Oberbegriffe �berhaupt nicht begr�ndet habe.
9.1 Bei der Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses werden in der Praxis h�ufig die gattungsspezifischen Oberbegriffe gem�ss Klassifikation des Abkommens von Nizza vom 14. Juli 1967 �ber die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen f�r die Eintragung von Marken (SR 0.232.112.8) verwendet. Diese Praxis f�hrt zur Frage, ob der Gebrauch f�r einzelne unter den Oberbegriff fallende Produkte (Teilgebrauch) als Gebrauch des ganzen eingetragenen Oberbegriffs resp. f�r alle unter denselben zu z�hlenden Produkte gilt. In der Literatur besteht zu dieser Frage Einigkeit dar�ber, dass die Markenbenutzung f�r ein einzelnes Produkt nicht ohne weiteres rechtserhaltend f�r den gesamten Nizza-Oberbegriff wirkt, dass er dies aber unter Umst�nden tun kann (WANG, in: St�mpflis Handkommentar, Markenschutzgesetz, 2009, N. 34 zu Art. 11 MSchG). Dabei wird mehrheitlich die Meinung vertreten, dass der Gebrauch f�r einzelne Waren oder Dienstleistungen dann als rechtserhaltend f�r den gesamten Nizza-Oberbegriff wirkt, wenn die Verkehrskreise einem branchentypischen Hersteller Waren des gesamten Oberbegriffs als logisches Sortiment zurechnen bzw. wenn eine f�r den gesamten Oberbegriff typische Warengattung benutzt wird (MARBACH, a.a.O., Rz. 1387; WANG, a.a.O., N. 38 f. zu Art. 11 MSchG; WILLI, Kommentar MSchG, 2002, N. 44 zu Art. 11 MSchG; f�r das Nichtgebrauchsverfahren ebenso B�RGI LOCATELLI, Der rechtserhaltende Markengebrauch in der Schweiz, Bern 2008, S. 28 f.).
9.2 Die Kl�gerin bringt vor, die Beklagte habe einen Gebrauch des Zeichens durch die Musikgruppe "Yello" nur f�r folgende Waren der Klassen 16 und 25 behauptet: Plakate, Poster und T-Shirts. Diese Waren seien aber von anderen Waren der Klassen 16 und 25 wesensm�ssig verschieden, weshalb der Teilgebrauch f�r die anderen Waren nicht angerechnet werden k�nne. Sie verlangt daher die Nichtigerkl�rung der streitbetroffenen Marken auch f�r folgende Waren: Klasse 16: Waren aus Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren; Klasse 25: Bekleidungsst�cke (ausgenommen T-Shirts), Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
9.3 Wie es sich mit der behaupteten wesensm�ssigen Verschiedenheit der betreffenden Waren verh�lt, kann offen bleiben. Denn die Argumentation der Kl�gerin vermag bereits deshalb nicht zu greifen, weil die Vorinstanz entgegen der kl�gerischen Behauptung in Bezug auf den Gebrauch der Marke durch die Musikgruppe "Yello" bzw. die Z.________ AG nicht bloss einen Teilgebrauch f�r Plakate, Poster und T-Shirts feststellte. Vielmehr hielt die Vorinstanz fest, dass insoweit das Zeichen "Yello" im Umfang des Schutzbereichs der Marke CH-Nr. P-415 399 als gebraucht gelte. Zu dieser Folgerung gelangte sie, nachdem der Kl�gerin insoweit die Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs durchwegs misslungen war. Dementsprechend schied im ganzen Umfang des Schutzbereichs der Marke CH-Nr. P-415 399 eine Nichtigerkl�rung der beklagtischen Marken aus. Mangels festgestellten Teilgebrauchs hatte die Vorinstanz nicht zu begr�nden, inwiefern ein solcher als rechtserhaltend f�r die Oberbegriffe anzusehen w�re. Sie verletzte demnach die Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht. Ebenso er�brigt es sich f�r das Bundesgericht, zu den Ausf�hrungen der Kl�gerin Stellung zu nehmen, mit denen sie die Verschiedenheit von "Plakaten, Postern und T-Shirts" von den anderen beanspruchten Warenkategorien der Klassen 16 und 25 dartun m�chte.
Aus diesen Gr�nden sind beide Beschwerden abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Parteien je f�r das von ihnen angestrengte Beschwerdeverfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Nach Kompensation der gegenseitig geschuldeten Parteientsch�digungen verbleibt ein Betrag von Fr. 3'500.-- zugunsten der Kl�gerin.
Die Verfahren 4A_429/2011 und 4A_435/2011 werden vereinigt.
Die Beschwerde der Kl�gerin und die Beschwerde der Beklagten werden abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- im Verfahren 4A_429/2011 werden der Beklagten auferlegt.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- im Verfahren 4A_435/2011 werden der Kl�gerin auferlegt.
Die Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.

References: BGE 
 Art. 75
 Art. 42
 Art. 12
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 29
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 29
 Art. 68