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Timestamp: 2018-09-23 11:20:09+00:00

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§ 41 GKG Miet-, Pacht- und ähnliche Nutzungsverhältnisse - dejure.org
dejure.org Übersicht GKGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 41 GKG
§ 39Grundsatz § 40Zeitpunkt der Wertberechnung § 41Miet-, Pacht- und ähnliche Nutzungsverhältnisse § 42Wiederkehrende Leistungen § 43Nebenforderungen § 44Stufenklage § 45Klage und Widerklage, Hilfsanspruch, wechselseitige Rechtsmittel, Aufrechnung § 46(weggefallen) § 47Rechtsmittel-
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Wertvorschriften (§§ 39 - 47)
(2) 1Wird wegen Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen des Nutzungsverhältnisses Streit besteht, das für die Dauer eines Jahres zu zahlende Entgelt maßgebend, wenn sich nicht nach Absatz 1 ein geringerer Streitwert ergibt. 2Wird die Räumung oder Herausgabe auch aus einem anderen Rechtsgrund verlangt, ist der Wert der Nutzung eines Jahres maßgebend.
(5) 1Bei Ansprüchen auf Erhöhung der Miete für Wohnraum ist der Jahresbetrag der zusätzlich geforderten Miete, bei Ansprüchen des Mieters auf Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen der Jahresbetrag einer angemessenen Mietminderung und bei Ansprüchen des Vermieters auf Duldung einer Durchführung von Modernisierungs- oder Erhaltungsmaßnahmen der Jahresbetrag einer möglichen Mieterhöhung, in Ermangelung dessen einer sonst möglichen Mietminderung durch den Mieter maßgebend. 2Endet das Mietverhältnis vor Ablauf eines Jahres, ist ein entsprechend niedrigerer Betrag maßgebend.
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Rechtsprechung zu § 41 GKG
272 Entscheidungen zu § 41 GKG in unserer Datenbank:
LG Berlin, 28.06.2018 - 67 S 373/15
Klage auf Feststellung des Fortbestands eines Pachtverhältnisses: Bemessung des ...
Klage des Mieters auf Feststellung der Mietminderung wegen eines Sachmangels: ...
Zum Gegenstandswert anwaltlicher Tätigkeit bei aufgrund vorzeitiger Beendigung ...
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Redaktionelle Querverweise zu § 41 GKG:
§ 8 (Pacht- oder Mietverhältnis)

References: § 41

§ 39
 § 40
 § 41
 § 42
 § 43
 § 44
 § 45
 § 46
 § 47

§ 41
 § 41
 § 41
 § 41

§ 8