Source: https://www.jurion.de/news/alle/11398/Staatsvertraege-und-Voelkerrecht/?page%5Bjurion%5D=1&epp%5Bjurion%5D=50
Timestamp: 2019-06-18 19:57:44+00:00

Document:
14.06.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Meyer-Ladewig und Petzold kritisieren das aktuelle Vorgehen des EGMR nach Pilotverfahren
Kurznachricht zu "Offene Fragen beim Pilotverfahren in Straßburg" von Dr. Jens Meyer-Ladewig und Prof. Dr. Herbert Petzold, original erschienen in: NJW 2019 Heft 25, 1787 - 1790. Die Autoren kritisieren ...	mehr ...
13.06.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
EuGH: Teilweiser Ausschluss der Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten von deutschen Leichtathletikmeisterschaften der Senioren im Amateursport
Der teilweise Ausschluss der Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten von deutschen Leichtathletikmeisterschaften der Senioren im Amateursport kann gegen Unionsrecht verstoßen.	mehr ...
08.03.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Dublin-Verfahren - Hruschka kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 23.01.2019 zu den Folgen des Brexit
Kurznachricht zu "Angekündigter Brexit und Dublin-Verfahren - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 23.01.2019 - C-661/17" von Dr. Constantin Hruschka, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 5, 297 - 302. N ...	mehr ...
07.03.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
EuGH: Registrierung der europäischen Bürgerinitiative zur Verbesserung der Situation von Regionen mit einer nationalen Minderheit
Die Kommission hat einen Rechtsfehler begangen, indem sie die Registrierung der europäischen Bürgerinitiative zur Verbesserung der Situation von Regionen mit einer nationalen Minderheit abgelehnt hat. Der Gerichtshof hebt daher das Urteil des Gerichts auf und erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig.	mehr ...
25.02.2019 Staatsverträge & Völkerrecht
Rundfunkrecht - Grandjean untersucht die Fragen der Modernisierung des Medienrechts 2.0
Kurznachricht zu ""Medienrecht 4.0" - Eine zeitgemäße Modernisierung des Rundfunkrechts?" von Armelle Grandjean, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 2, 153 - 157. Grandjean stellt in einem Tagungsberi ...	mehr ...
Modernisierung des Rundfunkrechts - Weber untersucht den Medienstaatsvertrag aus der Perspektive des ZDF
Kurznachricht zu "Die Perspektive der Praxis (ZDF): AVMD-Richtlinie, der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und der "Medienstaatsvertrag" - Angemessene Instrumente für die Regulierungsherausforderungen?" von Justiziar des ZD ...	mehr ...
Medienrecht 4.0 - Cornils untersucht Fragen der Modernisierung des Rundfunkrechts
Kurznachricht zu "Die Perspektive der Wissenschaft: AVMD-Richtlinie, der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und der "Medienstaatsvertrag" - Angemessene Instrumente für die Regulierungsherausforderungen?" von Prof. Dr. Matthi ...	mehr ...
21.02.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Vertragsschluss über Fernkommunikationsmittel - Schirmbacher kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 23.01.2019 zum Widerrufsrecht
Kurznachricht zu "Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 23.01.2019 - C-430/17" von RA Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: WRP 2019 Heft 3, 312 - 317. mehr ...
04.02.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Mitgliedschaftsverfassung der EU - Terhechte untersucht den Integrationsprozess
Kurznachricht zu "Elemente und Wandlungen der Mitgliedschaftsverfassung der EU - Beitritt, flexible Integration, Austritt, Ausschluss" von Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, original erschienen in: JZ 2019 Heft 3, 105 - 113.< ...	mehr ...
Brexit - Kämmerer kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 10.12.2018 zur Zulässigkeit eines "Austrittswiderrufs"
Kurznachricht zu "Dasi "Wightman"-Urteil des EuGH: Ein Freifahrschein für den Exit vom Brexit" von Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 2, 129 - 131. Kämmerer legt im ers ...	mehr ...
30.01.2019 Staatsverträge außerhalb der EU
EuGH: Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada
Nach Ansicht von Generalanwalt Bot ist der im Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada vorgesehene Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten mit dem Unionsrecht vereinbar. Das Abkommen beeinträchtige nicht die Autonomie des Unionsrechts und lasse den Grundsatz der ausschließlichen Zuständigkeit des Gerichtshofs für die verbindliche Auslegung des Unionsrechts unberührt.	mehr ...
23.01.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Es ist Sache des einzelnen Mitgliedstaats, die Umstände zu bestimmen, unter denen er von seinem Ermessen Gebrauch machen möchte, und zu entscheiden, ob er sich bereit erklärt, einen Antrag auf internationalen Schutz, für den er nicht zuständig ist, selbst zu prüfen.	mehr ...
19.01.2019 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Unionsrecht: Montag und von Bonin fassen Entwicklung bis Mitte 2018 zusammen
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Unionsrechts bis Mitte 2018" von RA Dr. Frank Montag und RA Dr. Andreas von Bonin, original erschienen in: NJW 2019 Heft 4, 193 - 198. Anknüpfend an den Bericht in ...	mehr ...
Missbräuchliche Klausel - Graf von Westphalen untersucht die Möglichkeit einer Ersetzung durch dispositives nationales Recht
Kurznachricht zu "Ersetzung einer missbräuchlichen Klausel durch dispositives nationales Recht? - Spannungsverhältnis zwischen EuGH- und BGH-Judikatur" von RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, original erschienen in: ...	mehr ...
13.12.2018 Staatsverträge zwischen EU-Staaten
Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des EuGH mit dem Unionsrecht vereinbar.	mehr ...

References: EGMR 
 EuGH 
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