Source: https://www.sunleds.de/pv_agb.htm
Timestamp: 2018-09-21 10:04:18+00:00

Document:
SUNLEDS - SOLAR & LED SYSTEME - AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend teilweise nur als „AGB“ bezeichnet) finden Anwendung auf alle rechtlichen Beziehungen zwischen der Firma Sunleds, Inhaber Henrik Brockmann (nachfolgend nur noch als „Verkäufer“ bezeichnet) und Kunden des Verkäufers (nachstehend nur noch als „Käufer“ oder „Kunde“ bezeichnet), welche Leistungen über die Internetshops sowie andere Kommunikationswege (Email, Fax, Post etc.) in Anspruch nehmen. Kontaktdaten des Verkäufers:
Firma SUNLEDS, Inhaber: Henrik Brockmann, Heidelberger Straße 4, 01189 Dresden, E-Mail: info@sunleds.de, Tel.: 0351 / 4209531, Fax.: 0351 / 4209549.
Wir weisen darauf hin, dass unsere Produkte, welche als Solarleuchten, Solar Straßenleuchten, Solar Parkplatzleuchten, Solar Mastleuchten, Solar LED Straßenbeleuchtung, Solar LED Parkplatzbeleuchtung bezeichnet sind oder Produkte, welche ganz oder zumindest teilweise durch Solarenergie mit Strom versorgt und aufgeladen werden in jedem Fall mindestens 6-stündige ununterbrochene Aufladung durch direkte und unterbrechungsfreie Sonneneinstrahlung (bei 90° Einstrahlungswinkel) benötigen, damit eine Gewähr für eine in der darauf folgenden Nacht dauerhafte Beleuchtung von mindestens 7 Stunden, ab Beginn der Beleuchtung, gegeben ist. Ist dies nicht der Fall, so kann diese Beleuchtung sowie die angegeben Beleuchtungsdauer nicht gewährleistet werden. Im Winter kann es daher zu Beleuchtungsausfällen kommen. Bei Geräten mit Bewegungsmelder ist zu bedenken, dass bei häufigem Auslösen des Bewegungsmelders wesentlich mehr Energie zur Beleuchtung benötigt wird als im Grundbetrieb mit einer geringeren Lichtabgabe. Hier kann es auch nach ordnungsgemäßer solarer Aufladung zu einem früheren Abschalten der Leuchte auf Grund von höherer Entladung kommen.
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden und bilden die Vertragsgrundlage der Bestellungen über die Internetshops des Verkäufers sowie alle konventionellen und elektronischen Kommunikationswege (Email, Fax, Post etc.) der Firma Sunleds.
5. Der Verkäufer erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern i.S.v. § 14 BGB. Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1. Das Offerieren von Waren im Internetshop des Verkäufers sowie sämtlichen Unterseiten und Werbeauftritten stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die Darstellung dieser Waren ist lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden zu verstehen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Betätigung des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ oder der schriftlichen Abgabe einer Bestellung (per Email, Fax, Post) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sodann erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Diese automatische Bestellbestätigung fasst die Inhalte der Bestellung nochmals zusammen.
5. Es ist wichtig, dass der Kunde die Gebrauchsanweisung, welche den Produkten bzw. der Lieferung beiliegt, intensiv und sorgfältig liest und diese Gebrauchsanweisungen einhält. Hierauf weisen wir explizit hin. Sofern keine Gebrauchsanweisung vorhanden ist, muss bei Unklarheiten der Verkäufer kontaktiert werden. Dies hat in schriftlicher Form per Email zu erfolgen.
Vor allem wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Waren des Verkäufers u.a. um Solarleuchten handelt und bei nicht ausreichender solarer Aufladung (Lichtzufuhr durch die Sonne) Beleuchtungsausfälle möglich sind. Dies kann besonders im Winter auftreten. Bei dauerhaft fehlender Aufladung durch die Sonne können die Geräte Schaden nehmen. Solarleuchten sind stets mit dem Solarmodul zur Sonne auszurichten. Auch hierauf wird explizit hingewiesen. Abschattungen durch Gebäude, Bäume oder andere Objekte sind zu vermeiden. Bei Solarleuchten ohne Neigung können Verschmutzungen entstehen, welche zur Abschattung der Solarzellen führen können.
Es wird darauf hingewiesen, dass unsere Produkte, welche als Solarleuchten, Solar Straßenleuchten, Solar Parkplatzleuchten, Solar Mastleuchten, Solar LED Straßenbeleuchtung, Solar LED Parkplatzbeleuchtung ö.ä. bezeichnet sind oder Produkte, welche ganz oder zumindest teilweise durch Solarenergie mit Strom versorgt und aufgeladen werden in jedem Fall mindestens eine 6-stündige ununterbrochene Aufladung durch direkte und unterbrechungsfreie Sonneneinstrahlung (bei 90° Einstrahlungswinkel) benötigen, damit eine Gewähr für eine in der darauf folgenden Nacht dauerhafte Beleuchtung von mindestens 7 Stunden, ab Beginn der Beleuchtung, gegeben ist. Ist dies nicht der Fall, so kann diese Beleuchtung sowie die angegeben Beleuchtungsdauer nicht gewährleistet werden. Im Winter kann es daher zu Beleuchtungsausfällen kommen. Bei Geräten mit Bewegungsmelder ist zu bedenken, dass bei häufigem Auslösen des Bewegungsmelders wesentlich mehr Energie zur Beleuchtung benötigt wird als im Grundbetrieb mit einer geringeren Lichtabgabe. Hier kann es auch nach ordnungsgemäßer solarer Aufladung zu einem früheren Abschalten der Leuchte auf Grund von höherer Entladung kommen.
8. Die eines geschlossenen Vertrages aus unerheblichen Gründen, ist seitens des Käufers ohne Zustimmung des Verküfers nicht zulässig. Eine Stornierung des Vertrages seitens des Käufers kann zu weiteren Kosten führen. Diese Kosten sind vom Käufer zu tragen.
§ 3 BESTELLVORGANG / PFLICHTANGABEN BEI BESTELLUNGEN ÜBER DEN ONLINESHOP DES VERKÄUFERS
1. Im Rahmen des Kaufvorganges in Onlineshops des Verkäufers muss der Kunde Pflichtangaben tätigen, damit der Kauf abgeschlossen werden kann. Pflichtfelder sind als solche markiert und müssen vom Kunden ausgefüllt werden. Der Kauf ist nur möglich, wenn der Kunde diese Pflichtfelder ausfüllt. Nicht als Pflichtfelder gekennzeichnete Bereiche müssen vom Kunden nicht ausgefüllt werden. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche auszufüllenden Felder ordnungsgemäß und der Wahrheit entsprechend auszufüllen. Erfolgt dies nicht und entsteht hierdurch ein Schaden, so ist der Kunde zur Erstattung dieses Schadens verpflichtet.
2. Erst nachdem der Kunde seine Angaben, u.a. bzgl. der Ware sowie der Versand- und Zahlungsoptionen, getätigt hat und die Ware in den „Warenkorb“ gelegt worden ist, erfolgt die verbindliche Bestellung über den Button „kostenpflichtig bestellen“.
1. Die Vergütung bei Bestellungen im Onlineshop des Verkäufers richtet sich nach den im Bestellprozess angegebenen Preisen. Alle genannten Preise sind in Euro zu verstehen. Der Preis für die Ware ergibt sich aus dem Bestellvorgang und wird vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mittels des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ vollumfänglich angezeigt. Dies ist ein Endpreis und beinhaltet alle endgültigen Preisangaben, inklusive Mehrwertsteuer, Versand, Verpackung und etwaiger Gebühren für die vom Besteller ausgewählte Zahlungsart. Kommt der Vertrag außerhalb des Bestellprozesses des Onlineshops zustande, so ergeben sich die Preise und sonstigen Kosten aus dem Angebot des Verkäufers und diesen AGB.
3. Die zulässigen und möglichen Zahlungsarten bei Bestellungen im Onlineshop des Verkäufers ergeben sich aus dem Bestellvorgang oder den Angaben des Verkäufers. Dies gilt ebenso für die Versandarten. Grundsätzlich bietet der Verkäufer die Zahlungsoptionen PayPal sowie Vorkasse an. Bei der Zahlung per PayPal wird der Kunde auf www.paypal-deutschland.de weitergeleitet. Von dort aus wird der Kunde aufgefordert, sich mit seinem PayPal-Passwort anzumelden. Die Daten der Bestellung sowie die Rechnungssumme werden automatisch übernommen und nach der Bestätigung direkt vom Konto des Kunden abgebucht. Kann die Zahlung durch den Kunden nicht erfolgen und beruht dies auf einem Verschulden des Kunden, bspw. weil das Konto nicht gedeckt ist und eine Gebühr für die Rücklastschrift erhoben wird, so hat der Kunde dem Verkäufer diese Kosten zu erstatten. Rechnungen sind spätestens 3 Werktage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Erfolgt die Bestellung nicht über den Online Shop des Verkäufers so gilt bei Erstkontakt bzw. Erstbestellung generell Vorkasse, sofern nicht anders vereinbart. Abzüge sind nur nach ausdrücklicher Vereinbarung gestattet.
7. Erfolgt die Bestellung der Ware nicht über den Onlineshop des Verkäufers, so hat die Vergütung vollumfänglich und ohne Abzug per Vorkasse / Überweisung zu erfolgen, wenn nicht anders vom Verkäufer angeboten. Insbesondere bei Erstkontakt erfolgt die Zahlung per Vorkasse / Überweisung, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
1. Die Liefermodalitäten und Lieferzeiten ergeben sich aus den Angaben aus dem Bestellprozess des Shops. Sind dort keine Angaben vorhanden, so gilt mit Annahme des Kaufvertrages, mithin der Übersendung der Auftragsbestätigung, eine Lieferzeit von 10 Werktagen ab Zahlungseingang als vereinbart, sofern sich aus dem Bestellprozess oder Angebot des Verkäufers keine anderen Lieferzeiten ergeben. Der Verkäufer kann sich bei der Lieferung von Waren Dritter bedienen.
2. Erfolgt die Bestellung der Ware nicht über den Onlineshop des Verkäufers, so ergeben sich alle Lieferzeiten aus den im Angebot zugrunde liegenden. Sind dort keine Lieferzeiten explizit benannt, so gilt für Geräte eine Lieferzeit von 3-21 Werktagen ab Zahlungseingang als vereinbart, sofern nicht anders im Angebot vermerkt. Für Laternenmasten gilt eine Lieferzeit von 12 Wochen als vereinbart, sofern nicht anders im Angebot vermerkt. Lieferzeiten können in seltenen Fällen, auf Grund von Lieferengpässen, länger ausfallen.
3. Für Lieferungen von Masten sind, insbesondere bei Spezialanfertigungen, Lieferzeiten von bis zu 12 Wochen möglich. Hierauf wird explizit hingewiesen. Mit Abgabe der Bestellung seitens des Kunden gilt dies als akzeptiert.
4. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet die Anlieferung der Ware zu avisieren oder den Lieferzeitpunkt anderweitig anzukündigen. Eine Verweigerung der Annahme der Ware ist nicht zulässig, sofern keine Mängel oder Schäden an der Ware zu erkennen sind. Verweigert der Kunde die Annahme aus unerheblichen Gründen, trägt dieser alle Kosten, welche dem Verkäufer aus dieser Annahmeverweigerung entstehen.
3. Der Kunde kann seine Bestellungen per Email, Fax sowie im Onlineshop des Verkäufers durch Registrierung oder durch eine Gastbestellung vornehmen. Gibt der Kunde seine Daten bei der Registrierung an, so werden diese Daten für einen nächsten Kauf sowie zur Bearbeitung des Auftrages abgespeichert und auch nur zu diesem Zweck. Im Übrigen werden die Daten nicht weitergegeben, es sei denn, dass dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen durch den Verkäufer notwendig ist. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er einen Newsletter des Verkäufers erhalten kann.
2. Weitergehende Schadensersatzansprüche, als die in diesem Vertrag geregelten Ansprüche, in etwa wegen verzögerter Leistungserbringung und/oder Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass diese auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, arglistiges Verschweigen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zurückzuführen sind. Vorstehender Haftungsausschluss gilt ferner nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bestehen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 GEFAHRÜBERGANG / RÜGEOBLIEGENHEIT / REKLAMATION
1. Hat der Kunde seine Bestellung in seiner Eigenschaft als Unternehmer i.S.v. § 377 HGB abgegeben, so unterliegt der Kunde der Untersuchungs- und Rügepflicht i.S.v. § 377 HGB im Sinne der nachstehenden Bestimmungen. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu prüfen, soweit dies nach ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich hierbei ein Mangel, ist dieser dem Verkäufer gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden. Andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Eine Annahmeverweigerung des Kunden wegen unerheblicher Mängel ist unzulässig. Die Untersuchung der Ware erfolgt unverzüglich, wenn ein Zeitraum von 2 Wochen ab Lieferung der Ware nicht überschritten wird. Die Mängelanzeige muss schriftlich erfolgen.
2. Je nach Art der Ware kann der Verkäufer entscheiden, ob eine Reparatur, Ersatzlieferung oder Rücknahme der Ware mit entsprechender Erstattung der Zahlung erfolgt. Etwaige Fristsetzungen seitens des Kunden sind unzulässig. Insbesondere bei Sonderanfertigungen werden Fristsetzungen auf Ersatzlieferungen nicht anerkannt. Der Kunde ist sich dessen ausdrücklich bewusst.
3. Ist der Kunde Gewerbetreibender, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

References: § 14
 § 14

§ 3

§ 8
 § 377
 § 377