Source: http://www.hofstetten-schwarzwald.de/
Timestamp: 2016-06-27 02:15:47+00:00

Document:
InhaltAnfahrtImpressumDruckansicht Herzlich willkommen bei uns in Hofstetten......wir freuen uns über Ihren Besuch! Herzlich willkommen bei uns in Hofstetten......wir freuen uns über Ihren Besuch!123 AKTUELLESGEMEINDEGemeindeportraitGemeinderatEinrichtungenBildergalerieHistorieOrtswappenHeinrich HansjakobParadies HofstettenGrabkapelleLinks zu HansjakobLiteraturVereineKiD Kunst im DorfVeranstaltungenKünstlerRATHAUS & SERVICEAnsprechpartnerBürgerblattFundbüroGebühren, Beiträge, Steuern & AbgabenFormulare & SatzungenBauen in HofstettenAktuelle AusschreibungFREIZEIT & TOURISMUSSolar-Freibad HofstettenVeranstaltungen HofstettenVeranstaltungen OrtenauJugendheimeWetter in HofstettenGastliches KinzigtalAusflugszieleWandern & Nordic-WalkingMountainbike & E-BikeGastgeberGASTRONOMIEWIRTSCHAFTFirmen A-ZKONTAKT Aktuelles
Ein herzliches Willkommen auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten Liebe
Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Gäste, ich darf Sie herzlich auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten willkommen
heißen. Diese Homepage soll unseren Besuchern einen kurzen Einblick in die vielfältigen
wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, strukturellen und kulturellen
Gegebenheiten unserer Heimatgemeinde bieten. Möge sie einen Beitrag leisten,
dass manche Besucher dieser Seite zukünftig von uns als Gäste oder als Bürger
in Hofstetten begrüßt werden können. Das Rathaus steht Ihnen allen offen. Die Homepage der Verwaltung soll Ihnen
dabei einen ersten Eindruck vermitteln und Hilfestellung bieten, Sie aber
gleichzeitig über alles Interessante und Wissenswerte - rund um die Gemeinde
Hofstetten und die Gemeindeverwaltung - auf dem Laufenden halten. Ich wünsche
mir, dass die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Sowohl ich, als
auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, werden stets versuchen,
eine Lösung für Ihre Wünsche und Anliegen zu finden. Ich freue mich über Ihren Besuch und lade Sie neben diesem virtuellen Abstecher
ein, unsere Heimat auch persönlich kennenzulernen. Mit
freundlichen Grüßen Henry Heller Bürgermeister Aus dem GemeinderatProtokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten
Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten im Bürgersaal am 7. Juni 2016 Der
Bürgermeister eröffnete die Sitzung pünktlich um 20.00 Uhr und stellte fest,
dass die Gemeinderäte durch Ladung ordnungsgemäß berufen worden waren. Die
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist mit Ort und Stunde öffentlich bekannt
gegeben worden. Danach wurde in der Sitzung über die auf der Tagesordnung
stehenden Gegenstände eingetreten.
Heller hieß alle Gemeinderäte zur öffentlichen Sitzung herzlich willkommen und
begrüßte die anwesenden Zuhörer sowie die Pressevertreter.
Tagesordnung: TOP 1 Verschiedenes, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung und Frageviertelstunde Bürgermeister Heller zeigte Bilder des neuen
Rutschengeländers im Kindergarten. Im Haushaltsplan waren 4.000 EUR
eingestellt. Da auf ein Auswechseln der Hölzer dieses Jahr verzichtet wurde,
fielen lediglich Kosten in Höhe von ca. 2.900 EUR an. Weiterhin
sagte Bürgermeister Heller, dass ein Arbeitskreis aus Verwaltung und
Gemeinderat Auflagen für die Benutzung des Mühlenplatzes definiert hat. Hinsichtlich
der Sperrzeit bleibt es bei der von der Gemeinde beschlossenen Satzung über die
Sperrzeitverkürzung. Das bedeutet, dass die Sperrzeit in der Nacht von Samstag
auf Sonntag um 3 Uhr endet. Die Musik ist ab 2 Uhr abzustellen. An allen
anderen Tagen endet die Sperrzeit um 2 Uhr und die Musik ist um 1 Uhr
abzustellen. Auch wurde beschlossen, dass alle überbauten Rasenflächen mit
einem Holzboden abzudecken sind, damit keine Beschädigungen am Rasen entstehen.
Auch wurden Kostensätze für Strom, Toilette, Wasser und Abwasser festgesetzt.
Weiterhin wurde vom Arbeitskreis beschlossen, dass bei Abholung der
Ausschankgenehmigung eine Kaution in Höhe von 1000 € bei der Gemeinde zu
hinterlegen ist. Die Kaution soll dazu verwendet werden, eventuelle Schäden am
Gelände wieder in Ordnung bringen zu lassen, falls der Platz von den jeweiligen
Nutzern nicht in Ordnung gebracht wird. Ob der Platz in Ordnung ist entscheidet
im Zweifelsfall der Arbeitskreis. Diese Bedingungen und Auflagen treten zum 1.
Januar 2017 in Kraft. Bürgermeister
Heller sagte, dass momentan der Regionalplan des Regionalverbands Südlicher
Oberrhein überarbeitet wird. Seitens der Gemeinde Hofstetten wurde vorgetragen,
dass die Erweiterung des Neubaugebiets Dorfwiesen, die Erweiterung der Firma
Krämer sowie die Vergrößerung des Gewerbegebiets Mühlenmatten nicht vollständig
berücksichtigt ist. ____________________________________________________________________________________________
TOP 2 Vorhabenbezogener
Bebauungsplan „ Krämershof “ mit
planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum
Bebauungsplan Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß §
2 Abs. 1 und § 12 BauGB und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Sachverhalt: 1. Erforderlichkeit der Planung Seit dem Jahr 2002 besteht im „Ullerst“ die Firma
Krämer Brennteile. Es handelt sich um einen kleinen blechverarbeitenden Betrieb
mit etwa 15 Mitarbeitern. Aufgrund des beständigen Betriebswachstums der
vergangenen Jahre ist mittlerweile eine Erweiterung erforderlich. Geplant ist,
nordöstlich des Betriebsgeländes eine Produktionshalle zu errichten. Der Betrieb befindet sich planungsrechtlich derzeit
im Außenbereich gemäß § 35 BauGB. Aus diesem Grund ist für die Betriebserweiterung
die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Von den maßgeblichen
Fachbehörden (Regierungspräsidium Freiburg, Raumordnung; Landratsamt
Ortenaukreis, Baurechtsamt) wurde im Rahmen einer Ortsbesichtigung
grundsätzlich Zustimmung signalisiert, einen Bebauungsplan aufzustellen. Im Plangebiet befindet sich derzeit die Firma
Krämer Brennteile mit den betrieblichen Haupt- und Nebenanlagen. Westlich des
Betriebs besteht ein nicht dem Betrieb zugeordnetes Wohngebäude. Vorgabe des Landratsamts ist, die Wohnnutzung
entsprechend des Bestands festzuschreiben, so dass keine weiteren Wohnungen
entstehen können. Im Erweiterungsbereich des Betriebs verläuft ein
Graben, der zu verlegen ist. Mit dem Landratsamt Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft
und Bodenschutz, wird geklärt, ob dieser Graben als Entwässerungsgraben oder
Gewässer eingestuft ist. Auf jeden Fall erforderlich ist, unabhängig der
Einstufung als Entwässerungsgraben oder Gewässer, eine Genehmigung für die
Grabenverlegung. In Abstimmung mit dem Landratsamt Ortenaukreis,
Baurechtsamt, wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB
aufgestellt. Dieser vorhabenbezogene Bebauungsplan kann genau auf die
Bedürfnisse des Gewerbebetriebs ausgelegt werden. Zusätzlich wird ein
Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger abgeschlossen. Der Bebauungsplan wird im Regelverfahren nach § 2
BauGB aufgestellt. Für die Belange des Umweltschutzes ist nach § 1 Abs. 6 Nr. 7
und § 1a BauGB im Aufstellungsverfahren eine Umweltprüfung durchzuführen, in
der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem
Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Umweltprüfung wird im
Umweltbericht dokumentiert, der ein gesonderter Teil der Begründung zum
Bebauungsplan ist. Zusätzlich ist die Durchführung einer artenschutzrechtlichen
Untersuchung erforderlich. Geprüft werden muss, ob durch die Aufstellung des
Bebauungsplanes artenschutzrechtliche
Konflikte zu erwarten sind. Im Der Flächennutzungsplan der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Haslach ist der Planbereich als landwirtschaftliche
Fläche dargestellt, geplant ist im Bebauungsplan die Ausweisung als
„Gewerbegebiet“. Zur Realisierung des Bebauungsplanes ist daher die punktuelle
Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. 2. Ziele der Planung Vorrangiges Ziel des Bebauungsplans ist, den
Standort des bestehenden Gewerbebetriebs Krämer Brennteile planungsrechtlich zu
sichern und Erweiterungsmöglichkeiten zu schaffen. Beschlussvorschlag: Für
den im Lageplan vom 23.05.2016 dargestellten Bereich „ Krämershof “ wird ein
vorhabenbezogener Bebauungsplan nach dem Baugesetzbuch (BauGB) mit
Örtlichen Bauvorschriften aufgestellt. Zugleich
wird beschlossen, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf
Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung – aufzufordern Die
Verwaltung wird beauftragt, für den Planbereich „ Krämershof “ das Verfahren
zur Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Haslach einzuleiten. Bemerkungen/GR-Beiträge: Zu
diesem TOP begrüßte Bürgermeister Heller Herrn Jäger vom Büro Zink. Dieser
erläuterte anhand einer Präsentation den Bebauungsplan. U.a. soll ein
Entwässerungsgraben renaturiert werden. Diese Renaturierung kann als Ausgleich
für den Eingriff in die Natur dienen. GR Kaspar fragte nach, ob die Straße
aufgrund des höheren LKW-Verkehrs ausgebaut oder ertüchtigt werden muss. Dies
wurde verneint. Abstimmung:
Ja = 9 Nein = 0 Enthaltungen = 0 Befangen = 0 ________________________________________________________________________________________________________________ TOP 3. Bauantrag Wohnhauserweiterung auf Grundstück Flst.Nr. 915 Der
Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu und erteilte die notwendigen Befreiungen
hinsichtlich Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl sowie der Höhe der Gauben. TOP 4. Wohnhauserweiterung auf Grudstück Flst.Nr. 916 Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu und
erteilte die Befreiung hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung TOP 5. Anbau eines Wintergartens an best. Zweifamilienwohnhaus mit Garage und Brennerei auf Grundstück Flst.Nr. 178 Nach kurzer Beratung
wurde dem Bauvorhaben einstimmig zugestimmt. _____________________________________________________________________________________________ TOP 6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche
und Anträge, Frageviertelstunde Wünsche
und Anträge wurden keine vorgebracht. Um 20:30 Uhr schloss Bürgermeister Heller die
öffentliche Sitzung. _____________________________________________________________________________________________
Alle aufklappenAlle zuklappen Kontakt

References: §
2
 § 12
 § 35
 § 12
 § 2
 § 1
 § 1