Source: https://www.his.de/veranstaltungen/agb.html
Timestamp: 2019-09-21 06:43:47+00:00

Document:
HIS eG - AGB
für Veranstaltungen der HIS Hochschul-Informations-System eG (Version 2.0)
Diese AGB gelten für die Teilnahme an allen von der HIS Hochschul-Informations-System eG angebotenen Veranstaltungen (Nutzertagungen, Kurse, Seminare, Workshops, Schu-lungen sowie Zertifizierungspakete im Rahmen des Zertifizierungsprogramms der HIS eG) nach Maßgabe des zwischen der HIS Hochschul-Informations-System eG und dem Auftrag-geber geschlossenen Vertrages.
§ 2: Angebot - Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt aufgrund der Anmeldung über das Online-Formular der HIS Hochschul-Informations-System eG auf der Seite www.his.de zwischen dem Auftraggeber und der Bestätigung durch die HIS Hochschul-Informations-System eG zustande. 2. Eine Bestätigung durch die HIS Hochschul-Informations-System eG erfolgt spätestens drei Wochen vor Beginn der Veranstaltung. 3. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird dies ebenfalls durch die HIS Hochschul-Informations-System eG mitgeteilt. 4. Anmeldungen zu Veranstaltungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
(2) Abweichend zu Absatz (1) Satz 4 werden Anmeldungen zu Zertifizierungspaketen im Rahmen des Zertifizierungsprogramms bevorzugt berücksichtigt.
(3) Für die Teilnahme an Zertifizierungspaketen ist eine Anmeldung bis spätestens vier Wochen vor der ersten Zertifizierungsschulung des gewählten Zertifizierungspaketes notwen-dig.
§ 3: Entgelt - Zahlungsbedingungen - Leistungen
(1) Die bei den Veranstaltungsankündigungen aufgeführten Teilnahmeentgelte verstehen sich stets als Nettobeträge zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer pro Person und Veranstaltung. Entgelte für Vor-Ort-Schulungen werden im Einzelfall gesondert vereinbart.
(2) Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen (Fälligkeit). Der Auftraggeber kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug.
(3) In dem Teilnahmeentgelt sind folgende Leistungen enthalten: Vermittlung der ausgewiesenen Inhalte, begleitende Arbeitsunterlagen, Teilnahme-Bescheinigung (bei Nutzertagungen auf Anfrage) sowie Pausengetränke.
§ 4: Vertragsdauer - Kündigung
(1) Die Vertragsdauer ergibt sich aus den zwischen der HIS Hochschul-Informations-System eG und den jeweiligen Auftraggebern geschlossenen Verträgen.
§ 6: Werbemaßnahmen
Werbemaßnahmen Dritter oder der Teilnehmenden sind auf den Veranstaltungen grundsätzlich untersagt.
§ 7: Haftung für Schäden
(1) Die Haftung der HIS Hochschul-Informations-System eG für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Das gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit der Teilnehmenden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die HIS Hochschul-Informations-System eG für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der HIS Hochschul-Informations-System eG.
§ 8: Rücktritt der Auftraggeber - Stornierung
(1) Buchungen können bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei storniert werden (Rücktritt vom Vertrag).
(2) Bei Schulungen wird bis sieben Kalendertage vor Schulungsbeginn eine Stornierungsgebühr von 100 € netto fällig. Bei späteren Absagen vor Schulungsbeginn wird eine Stornierungsgebühr in Höhe der Nettoschulungsgebühr fällig. Dem Auftraggeber steht der Nachweis frei, dass der HIS Hochschul-Informations-System eG kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
(3) In Abweichung zu den Absätzen 1 und 2 gilt: Schulungen im Rahmen des Zertifizierungs-programms können bis 14 Kalendertage vor Beginn der ersten Schulung des gebuchten Zer-tifizierungspaketes kostenfrei storniert werden. Bis sieben Kalendertage vor Beginn der ersten Schulung des gebuchten Zertifizierungspaketes wird eine Stornierungsgebühr von 20 % des vereinbarten Teilnahmeentgeltes für das Veranstaltungspaket fällig. Bei Absagen von sieben oder weniger Kalendertagen vor Beginn der ersten Schulung des gebuchten Zertifizierungspaketes ist eine Stornierungsgebühr von 50 % des vereinbarten Teilnahmeentgeltes für das Veranstaltungspaket zu zahlen. Den Auftraggebern steht der Nachweis frei, dass der HIS eG kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
(4) In Abweichung zu den Absätzen 1, 2 und 3 gilt: Die Teilnahme an Nutzertagungen kann bis zu 14 Kalendertage vor deren Beginn kostenfrei storniert werden. Eine spätere Stornierung ist ausgeschlossen, sodass dann die volle Teilnahmegebühr zu zahlen ist.
(5) Bei Nichterscheinen zu Veranstaltungsbeginn wird bei sämtlichen Veranstaltungen das volle Teilnahmeentgelt für die gesamte Veranstaltung fällig, soweit die jeweiligen Auftraggeber nicht nach den vorangegangenen Absätzen rechtzeitig zurückgetreten sind.
§ 9: Rücktritt des Veranstalters
Die HIS Hochschul-Informations-System eG ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:
- für eine Veranstaltung nicht genügend Anmeldungen vorliegen oder
- die Veranstaltung aus nicht von der HIS Hochschul-Informations-System eG zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
In den vorstehenden Fällen werden bereits bezahlte Teilnahmeentgelte vollständig zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen den Teilnehmenden und Auftraggebern nicht zu.
§ 10: Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Auftraggeber gegenüber der HIS Hochschul-Informations-System eG oder einem Dritten abzugeben haben, bedürfen der Schrift- oder Textform.
§ 11: Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Hannover. Die gesetzlichen Regeln über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 ein anderes ergibt.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Sitz der HIS Hochschul-Informations-System eG in Hannover zuständige Gericht.
§ 12: Urheber- und Nutzungsrechte
Die zur Verfügung gestellten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich durch Teilnehmende an der Veranstaltung sowie innerhalb der Organisation, für die diese an der Veranstaltung teilgenommen haben, zu Informations-, Qualifizierungs- und Fortbildungszwecken verwendet und zu diesem Zweck in unveränderter und vollständiger Form vervielfältigt und innerhalb der Organisation weitergegeben werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Gültigkeit des geschlossenen Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12