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Timestamp: 2018-02-23 16:36:33+00:00

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Strategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung Werkes „The Expendables (II)“ | Recht erfolgreich
Strategie bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung Werkes „The Expendables (II)“
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes „The Expendables (II)“, (Rechtsinhaber), Splendid Film GmbH zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Sasse und Partner Rechtsanwälte ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse.
Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche einen pauschalen Betrag gefordert.
g) ggf. § 97a UrhG – Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs
h) IP-Adressen-Prüfung – fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracyfirmen
Neue Aspekte der Rechtsverteidigung ergeben sich nunmehr auch aus den Ausführungen des LG Frankfurt a.M.(LG Frankfurt a.M. vom 22.09.2009, Az. 2-18 O 162/09). Ein Unterlassungsanspruch kann danach ausscheiden, wenn der Betroffene Anschlussinhaber vortragen kann, dass sein PC ausgeschaltet war und hierfür Orte, Zeiten und Zeugen benennen kann. Durchaus neue Denkansätze folgen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 13.04.2012, Az. 1 BvR 2365/11). Im Rahmen der Aufsicht minderjähriger Kinder im Haushalt hat der BGH in jüngster Zeit ebenfalls Ausführungen gemacht.
Im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des BGH zum § 97a UrhG wird darauf verwiesen, dass der BGH in seiner Urteilsbegründung keine Ausführungen zur Anwendbarkeit gemacht habe. Diese Frage ist gerade im Hinblick auf die vom BGH ausgegebene Presseerklärung immer noch nicht abschließend geklärt. Gleichwohl dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Die Instanzgerichte urteilen derzeit teilweise differenziert, jedoch überwiegend zu Gunsten der abmahnenden Unternehmen.
Es bestehen somit verschiedene im Einzelfall zu prüfende Rechts- und Verteidigungsmöglichkeiten. Hier seien – vorbehaltlich eine Prüfung des Einzelfalls – nur genannt: Prüfung eventuelle fehlerhafter IP-Adressen, fehlerhafte Beweissicherung, sog. Fake-Dateien, Teil- Gesamtdatei, fremder Zugriff auf das unverschlüsselte W-LAN Netzwerk, illegaler Einbruch in das (verschlüsselte) W-LAN Netzwerk durch Dritte, rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung, § 97a UrhG – Deckelung der Abmahnkosten, Lizenzinhaberschaft, überhöhte Lizenzforderung, überhöhter Streitwert, überhöhte Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten
Die Abmahnung sollte nicht einfach „weggelegt“ werden, weil ja ohnehin „nichts passieren wird“. Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen.
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« Nochmals: die Frist § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – AU – bereits am ersten Tag (BAG, Urteil vom 14. November 2012 – 5 AZR 886/11 ) »
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 BGH 
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