Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-eigentuemer-besitzerverhaeltnis-2-nutzungsersatz-2-und-schadensersatz.vortrag
Timestamp: 2018-01-18 19:59:40+00:00

Document:
Archiv - Eigentümer-Besitzerverhältnis 2: Nutzungsersatz 2 und Schadensersatz
Archiv - Eigentümer-Besitzerverhältnis 2: Nutzungsersatz 2 und Schadensersatz von Prof. Dr. John Montag
Der Vortrag „Archiv - Eigentümer-Besitzerverhältnis 2: Nutzungsersatz 2 und Schadensersatz“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Sachenrecht Vertiefung“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Fortsetzung: Eigentümer-Besizer-Verhältnis 1
1. Examensprobleme Nutzungsersatz
1.1 "Nicht mehr berechtigter Besitzer"
1.1.2 Bösgläubigkeit § 990 Abs.1
1.1.3 E-B-V abschließendes Sonderrecht
1.1.4 Teleologische Reduktion § 993 Abs.1
1.2 "Rechtsgrundloser Besitz"
1.2.2 Anwendbarkeit § 812 Abs.1,1,1
1.2.3 Wertungswiderspruch
1.2.4 Rechtsprechung § 988 analog
2. Einzelheiten Schadensersatz
2.1 Aufbau §§ 990, 989
2.2 Examensprobleme Schadensersatz
2.2.1 Bösgläubigkeit: Anwendbarkeit § 823
2.2.2 "Fremdbesitzerexess"
2.2.3 "Nicht so berechtigter Besitzer"
Wer ist bösgläubig im Sinne des § 990, wenn das Besitzrecht später wegfällt?
„Nicht mehr berechtigter Besitzer“: Der Mieter nutzt die Mietsache noch nach Beendigung des Mietverhältnisses, am 1.1.2010. Welcher Gesichtspunkt ist nicht relevant?
Die Schlecker-Unternehmensgruppe ist 2012 insolvent geworden.
Anwendbarkeit §§ 987 ff.
Keine Bösgläubigkeit, es sei denn Kenntnis § 990 I 2.
Die Anwendbarkeit des 812 I,2,2.
§ 993 I teleologische Reduktion, EBV kann generell Sonderrecht sein.
„Rechtsgrundloser Besitz“: Der redliche Eigenbesitzer nutzt die Sache, dann ...
Alle Gesichtspunkte sind relevant.
entweder § 812 I,1,1 (entgegen § 993 I), oder § 988 analog.
Wertungswiderspruch! Da Nutzungsersatz (-)
§§ 990,987 (-) keine Bösgläubigkeit.
§ 993 I Sperrwirkung: Wortlaut und Sinn und Zweck (­+).
Welche Antwort ist falsch? Verschulden i.S.v. §§ 990,989 bedeutet:
Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten § 277.
Wie immer § 276 Vorsatz und Fahrlässigkeit.
Jedes zurechenbare freiwillige Verhalten.
§ 276 und „zurechenbares Verhalten“ führen grundsätzlich zum gleichen Ergebnis.
Fremdbesitzerexzess: 1000 Gäste kommen zur Internetparty, die Mietwohnung wird zerstört. Das Problem liegt dann bei der Anwendbarkeit des §823 und beim Merkmal § 990,989:
Ohne Recht zum Besitz.
Eigentum, Besitz.
Dozent des Vortrages Archiv - Eigentümer-Besitzerverhältnis 2: Nutzungsersatz 2 und Schadensersatz
... Das Mietverhältnis ist wirksam zum 31.12. befristet ...
... E Eigentümer b. M Besitzer ...
... gutem Glauben ist §932 II Der Erwerber des Besitzes ist nicht in gutem Glauben, wenn ihm bekannt oder ...
... Gegenmeinung: Teleologische Reduktion des §993 I §546 a ...
... Vorspiel 929 E K 433 E verlangt ...
... Vindikationslage a. E Eigentümer b. K Besitzer ...
... letzter Satzteil Ergebnis E –K Nutzungsersatz (-) 929 ...
... Anwendung entgegen §993 I Letzter Satzteil ...
... = Besitzer 3. ohne Recht zum Besitz II. Bösgläubiger oder verklagter Besitzer Bösgläubig ist bei Besitzerlangung, §990 I ...
... der durch die Beeinträchtigung der Sache entstanden ist. Der Schaden, der durch die Vorenthaltung der Sache entsteht, wird nur ...
... verlangt von HH Schadensersatz III 2§§990, 989 ...
... Schadensersatz §823 I Anwendbarkeit (-) 993 I letzter ...
... 929 O HH 433 O verlangt von ...
... Ergebnis §§990, 989 (+) IV.3§823 I Anwendbarkeit? H.M. EBV ist ...
... O verlangt von HH Schadensersatz III.2§§990, 989 ...
... Sonderrecht Aber Sinn und Zweck §993 I letzter Satzteil Wer vertraglich haften würde, muss ...
... HH 535 O verlangt von HH Schadensersatz I.2 §280 ...

References: § 990
 § 993
 § 812
 § 988
 § 823
 § 990
 § 990

§ 993
 § 812
 § 993
 § 988

§ 993
 § 277
 § 276

§ 276
 §823
 § 990
 §932
 §993
 §546
 §993
 §990
 §823
 §993
 §280