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Timestamp: 2019-04-23 22:48:23+00:00

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BGH 3 StR 13/12 - 16. Februar 2012 (LG Stralsund) · hrr-strafrecht.de
BGH 3 StR 13/12 - 16. Februar 2012 (LG Stralsund) [= HRRS 2012 Nr. 283]
BGH 3 StR 13/12:
HRRS-Nummer: HRRS 2012 Nr. 283
Zitiervorschlag: BGH, 3 StR 13/12, Beschluss v. 16.02.2012, HRRS 2012 Nr. 283
BGH 3 StR 13/12 - Beschluss vom 16. Februar 2012 (LG Stralsund)
Grenzen der sexualbezogenen Beleidigung; Nötigung.
§ 185 StGB; § 240 StGB
1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stralsund vom 14. Oktober 2011 wird das Verfahren nach § 153 Abs. 2 StPO eingestellt.
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Staatskasse zur Last. Ihr werden die Hälfte der dem Angeklagten entstandenen notwendigen Auslagen auferlegt.
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Beleidigung zur Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. Von einem weiteren Tatvorwurf hat es ihn freigesprochen. Nach den Feststellungen näherte sich der seit dem Jahr 2000 in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Angeklagte einer Mitpatientin vollständig bekleidet von hinten, drückte sein Becken gegen ihr Gesäß und sagte "Hups, angedockt!". Der Anstoß war so fest, dass die Geschädigte das nicht erigierte Geschlechtsteil des Angeklagten spürte und einige Schritte nach vorne machen musste, um die Kraft des Stoßes aufzufangen.
Die Kostenentscheidung beruht auf § 464 Abs. 1 und 2, § 467 Abs. 1 und 4 StPO.
Externe Fundstellen: NStZ-RR 2012, 206

References: BGH 

BGH 

BGH 

§ 185
 § 240
 § 153
 § 464
 § 467