Source: https://chemnitz.de/dienstleistungsportal/?filter-letter=U&id=417334d9-a3dc-4b11-82b3-6a2bc716252d
Timestamp: 2019-09-19 07:22:44+00:00

Document:
Wer eine nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 AwSV prüfpflichtige Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen errichten oder wesentlich ändern will oder an dieser Anlage Maßnahmen ergreifen will, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe nach § 39 Absatz 1 AwSV führen, hat dies der zuständigen Behörde mindestens 6 Wochen im Voraus schriftlich gemäß § 40 Absatz 1 AwSV anzuzeigen.
Bis zur Einführung eines Anzeigeformulares hat die Anzeige entsprechend § 40 Absatz 2 AwSV zu erfolgen.
Anzeigepflichtig sind auch der Wechsel des Betreibers und die Stilllegung der Anlage.
Eignungsfeststellungen nach § 63 Absatz 1 WHG sind bei der zuständigen Behörde zu beantragen.
Anzeige für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (extern)
Kosten (maximal): 25.000,00 Euro
Ermittlung der Gebühr nach Bearbeitungsaufwand
§ 6 Abs. 1, Satz 3 Sächsisches Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG)
Anzeige für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Original)
Auszug topografische Karte mit eingetragenem Standort
Maßstab 1:10.000 oder 1:25.000
Aufstellungsplan mit Angabe der angezeigten Anlagen
DIN – Sicherheitsdatenblätter der angezeigten Stoffe nach EG-Richtlinie 93/112 für wassergefährdende Stoffe
Telefon: 0371 488-3626
§ 40 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

References: § 46
 § 39
 § 40
 § 40
 § 63

§ 6

§ 40