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Timestamp: 2017-02-20 23:27:12+00:00

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§ 185 HSchG, Zuständigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 185 HSchG, Zuständigkeit Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtHessenHSchG,HE - Schulgesetz§ 185, Fünfzehnter Teil - Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen und Anordnungen
Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG) Landesrecht Hessen…§ 185 HSchG, Zuständigkeit§ 186 HSchG, Weitergeltende Vorschriften§ 187 HSchG, Übergangsvorschrift§ 188 HSchG (aufgehoben)§ 189 HSchG (aufgehoben)§ 190 HSchG, In-Kraft-Treten
§ 185 HSchG, Zuständigkeit
§ 185 HSchGHessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)Landesrecht HessenFünfzehnter Teil – Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen und AnordnungenTitel: Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HSchGGliederungs-Nr.: 72-123gilt ab: 01.08.2011Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2005 S. 441 vom 27.06.2005(1) Die Kultusministerin oder der Kultusminister erlässt die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Rechtsverordnungen, soweit in Abs. 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmt ist.(2) Die Ministerin oder der Minister für Wissenschaft und Kunst ist für den Geschäftsbereich dieses Ministeriums zum Erlass der Rechtsverordnungen nach den in Abs. 1 aufgeführten Vorschriften zuständig.(3) Die für das Gesundheitswesen zuständige Ministerin oder der dafür zuständige Minister ist für den Erlass der Rechtsverordnungen zur Schulgesundheitspflege nach § 71 Abs. 5 sowie nach § 153 Abs. 5 für die Ausbildungsstätten für nichtärztliches Fachpersonal im Gesundheitswesen zuständig.(4) Die für die Landwirtschaft zuständige Ministerin oder der dafür zuständige Minister ist zum Erlass der Rechtsverordnungen nach den §§ 44 und 153 Abs. 5 für die Ausbildungsstätten für landwirtschaftlich-technische und für milchwirtschaftlich-technische Assistentinnen und Assistenten im Einvernehmen mit der Kultusministerin oder dem Kultusminister zuständig.(5) Der Erlass der Rechtsverordnungen nach § 9 Abs. 5, § 91 Abs. 2, § 99c und 144a Abs. 5 bedarf des Einvernehmens der für die Finanzen zuständigen Ministerin oder des dafür zuständigen Ministers.
§ 184a HSchG, Ausschluss der elektronischen Form§ 186 HSchG, Weitergeltende Vorschriften

References: § 185

§ 185

§ 185
 § 71
 § 153
 § 9
 § 91
 § 99

§ 184