Source: https://www.eislingen.de/de/Rathaus/Buergerservice/Dienstleistungen-A-Z/Dienstleistung?view=publish&item=service&id=1028
Timestamp: 2020-05-31 02:00:46+00:00

Document:
Ausländervereine anmelden | Stadt Eislingen
Ausländervereine sind solche Vereine, deren Mitglieder oder Leiter sämtlich oder überwiegend Ausländer sind (Vereine, deren Mitglieder oder Leiter sämtlich oder überwiegend ausländische Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union sind, gelten nicht als Ausländervereine). Bei diesen Vereinen wird geprüft, ob deren Ausgestaltung grundlegenden Werten der Bundesrepublik Deutschland widerspricht. In diesem Fall kann die Behörde den Verein auf bestimmte Handlungen oder Personen durch ein Betätigungsverbot beschränken oder den Verein verbieten.
Ausländervereine müssen innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Gründung bei der Behörde angemeldet werden. Zur Anmeldung verpflichtet sind der Vorstand oder, wenn der Verein keinen Vorstand hat, die zur Vertretung berechtigten Mitglieder. Dies gilt auch für ausländische Vereine, die im Geltungsbereich des Vereinsgesetzes organisatorische Einrichtungen gründen oder unterhalten und für Ausländervereine, die ihren Sitz in Deutschland, jedoch außerhalb des Geltungsbereichs des Vereinsgesetzes haben.
Welche Auskünfte bei der Anmeldung erteilt werden müssen, können Sie unten den erforderlichen Unterlagen entnehmen. Änderungen in diesen Bereichen sind der Behörde ebenfalls mitzuteilen.
Die entsprechenden Formulare können auf unserer Homepage heruntergeladen oder bei der Behörde abgeholt werden.
Die Anmeldung hat zu enthalten
Für die Anmeldung werden keine Kosten erhoben.
§ 14 Vereinsgesetz (VereinsG) (Ausländervereine)
§ 15 Vereinsgesetz (VereinsG) (Ausländische Vereine)
§ 19 Verordnung zur Durchführung des Vereinsgesetzes (VereinsGDV) (Anmeldepflicht für Ausländervereine)
§ 20 Verordnung zur Durchführung des Vereinsgesetzes (VereinsGDV) (Auskunftspflicht für Ausländervereine)
§ 21 Verordnung zur Durchführung des Vereinsgesetzes (VereinsGDV) (Anmelde- und Auskunftspflicht ausländischer Vereine)
§ 22 Verordnung zur Durchführung des Vereinsgesetzes (VereinsGDV) (Mitteilung an das Bundesverwaltungsamt)

References: § 14

§ 15

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22