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Timestamp: 2018-10-17 09:20:19+00:00

Document:
KVHH - AVÖ_2015
In den DMP-Verträgen wurden neue Listen zu den teilnehmenden Betriebskrankenkassen angefügt. Grund hierfür sind die Fusionen der BKK DEMAG-KRAUSS-MAFFEI mit der BKK VBU, der BKK family mit der BKK ProVita und der BKK S-H mit der BKK VBU jeweils zum 1. Januar 2016.
5. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.)
Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2016 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.)
Bestätigender Schriftwechsel zum Vertrag mit dem Sozialhilfeträger Freie und Hansestadt Hamburg vom 12.02.1993 zur Einbeziehung von Krankenhilfe gem. § 40 SGB VIII
6. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.01.2016
Hinweis: Neue Liste der beigetretenen Betriebskrankenkassen:
Anlage 1 zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST
2. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung zusätzlicher Früherkennungsuntersuchungen (J 2) im Rahmen der Kinder- und Jugendmedizin zwischen der Techniker Krankenkasse und der AG Vertragskoordinierung mit Wirkung zum 1. Januar 2016.
2. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung zusätzlicher Früherkennungsuntersuchungen (U10 / U11) im Rahmen der Kinder- und Jugendmedizin zwischen der Techniker Krankenkasse und der AG Vertragskoordinierung mit Wirkung zum 1. Januar 2016.
Beschluss der Vertreterversammlung zur Honorierung der Versorgung von Flüchtlingen vom 05.11.2015
Hinweis: Kündigung der Teilnahme am Vertrag:
Vertrag vom 10. Juni 2008 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 1 auf der Grundlage von § 83 SGB V sowie
Vertrag vom 1. April 2006 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) zur Verbesserung der Versorgung der Qualität in der ambulanten Versorgung von Typ 2 Diabetikern nach § 137f SGB V auf der Grundlage von § 73a SGB :
Die HEK - Hanseatische Krankenkasse hat ihre Teilnahme an den o.g. Verträgen zum 31. Dezember 2015 gekündigt.
Änderung der Notfalldienstordnung vom 05.11.2015
2. Nachtrag zur Satzung vom 01.07.2009
Hinweis: Aufhebung eines Vorbehaltes:
zum 9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 25. November 2011: Anlage 5 - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Screenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Knappschaft:
Der 9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 25. November 2011: Anlage 5 - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Screenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Knappschaft wurde im Hamburger Ärzteblatt 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Im Telegramm Nr. 32 der KV Hamburg vom 28. September 2015 wurde der 38. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.
zum 33. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der IKK classic über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen mit Gültigkeit ab 1. Juli 2015
Der 33. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der IKK classic über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen mit Gültigkeit ab 1. Juli 2015 wurde im KVH-Journal 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 25. November 2011: Anlage 5 - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Knappschaft:
Auf der Seite - Mitteilungen Kassenärztliche Vereinigung Hamburg - im Hamburger Ärzteblatt 09/2015 vom 10. September 2015 und bei den Amtlichen Bekanntmachungen auf der Website der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg www.kvhh.net am 7. August 2015 wurde dieser Nachtrag als 9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom [falsch] 18. April 1996, statt [richtig] 9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 25. November 2011, benannt.
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten:
zum 37. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der AOK Rheinland/Hamburg:
Der 37. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der AOK Rheinland/Hamburg wurde im Hamburger Ärzteblatt 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 36. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem BKK-Landesverband NORDWEST:
Der 36. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem BKK-Landesverband NORDWEST wurde im Hamburger Ärzteblatt 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 34. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der IKK classic:
Der 34. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der IKK classic wurde im Hamburger Ärzteblatt 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Änderung der Notfalldienstordnung vom 16.06.2005 in der Fassung vom 18.03.2015
KBV-Vorgaben zur Honorarverteilung gem. § 87b SGB V Änderung zum 01.10.2015
5. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.10.2015
38. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V ab dem Quartal 3/2015 mit der AOK Rheinland/Hamburg:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V ab dem Quartal 3/2015 mit der AOK Rheinland/Hamburg wurde im KVH Telegramm Nr. 30 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum Strukturvertrag nach § 73a SGB V mit der AOK Rheinland/Hamburg zur Erhöhung der Versorgungsqualität von chronisch Hepatitis C (HCV)-Infizierten ab 1. Juli 2015:
Der Strukturvertrag nach § 73a SGB V mit der AOK Rheinland/Hamburg zur Erhöhung der Versorgungsqualität von chronisch Hepatitis C (HCV)-Infizierten wurde im KVH-Journal 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
1. Nachtrag zur Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf vom 18. Januar 2006 in der Fassung des 6. Nachtrages ab 01.01.2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV).)
1. Nachtrag zur Vereinbarung zur Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und der unparteiischen Mitglieder des Landesausschusses Hamburg gemäß § 90 SGB V (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Zustimmung der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) steht noch aus)
Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf vom 18. Januar 2006 in der Fassung des 6. Nachtrages ab 01.01.2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V uner dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV).)
zum 3. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle- und den Beschwerdeausschuss:
Im KVH-Journal 11/2014 vom 31.10.2014 wurde der 3. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle- und den Beschwerdeausschuss mit Wirkung zum 1. November 2014 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und damit der Vorbehalt gegenstandslos.
Hinweis: Neue Listen der beigetretenen Betriebskrankenkassen:
Strukturvertrag nach § 73a SGB V vom 1. Oktober 2013 mit der BARMER GEK, dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Knappschaft
zum Strukturvertrag nach § 73a SGB V mit der AOK Rheinland/Hamburg zur Erhöhung der Versorgungsqualität von chronisch Hepatitis C (HCV)-Infizierten:
Im § 1 Abs. 2 wird § 4 durch § 3 ersetzt, so dass es [richtig] heisst:"...und die Voraussetzungen nach § 3 dieses Vertrages erfüllen." sowie
Im § 2 Abs. 7 letzter Aufzählungspunkt wird § 7 durch § 4 ersetzt, so dass es [richtig] heisst: "...gegen die Verpflichtungen dieses Vertrages gemäß § 4"
zur Honorarvereinbarung 2015:
Die Ziffer 6.1 Satz 1 Zeile 1 bis 4 wird um die GOP 01721 ergänzt, so dass es [richtig] heisst:
„Für jeden Besuch nach den GOP Nrn. 01410, 01411, 01412, 01721, 01415 oder 01418 sowie für die erste Visite nach der Nr. Gebührenordnungsposition 01414 genannten Einrichtungen sowie einmal zu Leistungen nach GOP 05230 eine Wegepauschale nach Wegebereichen und Besuchszeiten in folgender Höhe:“
zu der Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem vdek:
Die Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem vdek wird im KVH-Journal 9/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Im KVH-Journal 9/2015 vom 31.08.2015 wird der 33. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 - Anlage N - Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer- gesichtschirurgischen Eingriffen mit der IKK classic unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.
zu der Honorarvereinbarung 2015:
Die Honorarvereinbarung 2015 wurde im KVH-Journal 4/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
42. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage M - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem vdek (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
37. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
36. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
34. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage H - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der IKK classic (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
9. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage 5 - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Sreenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Knappschaft (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Im KVH-Journal 11/2014 vom 31.10.2014 wurde die Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2014 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.
zum 10. Nachtrag zum Vertrag vom 10. Juni 2008 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 1 auf der Grundlage von § 83 SGB V:
Anlage 3 und 9a werden ausgetauscht.
zum 33. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 - Anlage N („Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer- gesichtschirurgischen Eingriffen“) mit der IKK classic:
In der Präambel wird im ersten Absatz, letzte Zeile das Leerzeichen und die „1“ hinter „Nr. 8“ gestrichen, so dass es heißt: […] Nr. 8, 1. bzw. 3. Spiegelstrich […].
2. Nachtrag zum Vertrag vom 23. Mai 2013 über ein strukturiertes Behandlungsprogramm („Disease-Management-Programm“) zur integrierten Versorgung von Brustkrebspatientinnen nach § 137f SGB V i.V.m. § 83 SGB V.
1. Nachtrag zum Vertrag vom 23. Mai 2013 zur Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB Asthma bronchiale sowie COPD auf der Grundlage von § 73a SGB V.
10. Nachtrag zum Vertrag vom 1. April 2006 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) zur Verbesserung der Versorgung der Qualität in der ambulanten Versorgung von Typ 2 Diabetikern nach § 137f SGB V auf der Grundlage von § 73a SGB V
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten
Im KVH-Journal 7/8-2015 wurde der 10. Nachtrag zum Vertrag vom 10. Juni 2008 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 1 auf der Grundlage von § 83 SGB V unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu der o.g. Vereinbarung ist abgeschlossen und damit der Vorbehalt gegenstandslos.
zur Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung der ambulanten Behandlung in Einrichtungen der Behindertenhilfe:
Im Hamburger Ärzteblatt 07/08-2015 wurde die Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung der ambulanten Behandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe zum 5. Februar 2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln- Impfung für Erwachsene, die vor 1970 geboren wurden zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg:
Im Hamburger Ärzteblatt 07/08-2015 wurde der 1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln- Impfung für Erwachsene, die vor 1970 geboren wurden zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg zum 1. Januar 2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Hinweis: neue Anlage:
Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie als besonderen Versorgungsauftrag gemäß § 73c SGB V zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung (Version der technischen Anlage: 2.80).
2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln-Impfung für Erwachsene, die vor 1970 geboren wurden mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln-Impfung für Erwachsene, die vor 1971 geboren wurden mit dem vdek (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unt4er dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
zu der Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse (LKK):
Im KVH-Journal 6/2015 wurde die Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse (LKK) unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
33. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der IKK classic über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen mit Gültigkeit ab 1. Juli 2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
8. Nachtrag zum Vertrag vom 9. November 2005 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB V KHK auf der Grundlage von § 83 SGB V.
Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln-Impfung für Erwachsene, die vor 1971 geboren wurden mit der Knappschaft (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV).
Strukturvertrag nach § 73a SGB V mit der AOK Rheinland/Hamburg zur Erhöhung der Versorgungsqualität von chronisch Hepatitis C (HCV)-Infizierten ab 1. Juli 2015 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V ab dem Quartal 3/2015 mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
2. Ergänzung zur Vereinbarung auf der Grundlage von § 132e SGB V zwischen der KV Hamburg und der Deutschen BKK über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen gegen übertragbare Krankheiten bei privaten Auslandsreisen (Impfvereinbarung - Ausland) und Impfung zur Prävention von Gebärmutterhalskrebs mit Humanem Papillomvirus-Impfstoff (HPV) nach § 20d Abs. 2 SGB V. (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
10. Nachtrag zum Vertrag vom 10. Juni 2008 über die Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (DMP) nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 1 auf der Grundlage von § 83 SGB V. (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt).
3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Bildung einer Gemeinsamen Einrichtung (GE) nach § 28f Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c) RSAV.
4. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 Abs. 3 SGB V i.V.m. § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung mit der BARMER GEK (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
6. Nachtrag zum Datenstellenvertrag vom 1. Juli 2008.
Zusatz zur Vereinbarung des „Umsetzungskonzeptes zur Errichtung von Schwerpunktpraxen zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Hamburg“ vom 12. Dezember 2012.
Hinweis: In den DMP-Verträgen wurden neue Listen zu den teilnehmenden Betriebskrankenkassen angefügt. Grund hierfür ist die Fusion der Vaillant mit der pronova BKK zur „pronova BKK“ zum 1. Juli 2015.
Hinweis: Die actimonda BKK ist dem Vertrag DMP Diabetes mellitus Typ 1 zum 15. Juni 2015 beigetreten.
4. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.07.2015
Anpassung der KBV-Vorgaben zur Honorarverteilung gem. §87b Abs. 4 SGB V mit Wirkung zum 01.01.2015
Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem vdek (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Im KVH-Journal 3/2015 wurde die Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2015 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und damit der Vorbehalt gegenstandslos.
Hinweis: Beitritt neuer Kassen:
Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie als besonderen Versorgungsauftrag gemäß § 73c SGB V zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung:
Die Deutsche BKK tritt dem o.g. Vertrag zum 1. Juli 2015 bei.
6. Nachtrag zum Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung gem. § 73b SGB V zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg zum 1. Januar 2015:
Im KV-Journal 3/2015 wurde der 6. Nachtrag zum Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung gem. § 73b SGB V zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg zum 1. Januar 2015 unter dem Vorbehalt der unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Hinweis: Aufhebung von Beitritten
Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie gem. § 73c SGB V zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung:
Die SECURVITA BKK, die BKK Mobil Oil als Rechtsnachfolgerin der Hypovereinsbank BKK und die AG Vertragskoordinierung heben gemeinsam den Beitritt der Hypovereinsbank BKK zum Vertrag zur Versorgung mit klassicher Homöopathie zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung zum 30.Juni 2014 auf.
Im KV-Journal 3/2015 wurde der 4. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle- und den Beschwerdeausschuss mit Wirkung zum 1. Februar 2015 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
zum 3. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2014:
Der 3. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2014 wurde im Hamburger Ärzteblatt 12/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu der Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST :
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST mit Gültigkeit für das Jahr 2015 wurde im Hamburger Ärzteblatt 12/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu der Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit der Techniker Krankenkasse:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit der Techniker Krankenkasse mit Gültigkeit für das Jahr 2015 wurde im Hamburger Ärzteblatt 12/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu der Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit der IKK classic:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit der IKK classic mit Gültigkeit für das Jahr 2015 wurde im KV-Journal 2/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu der Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c, 140a ff. SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme in der Fassung des Nachtrages vom 16.10.2014:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c, 140a ff. SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme in der Fassung des Nachtrages vom 16.10.2014 wurde im Hamburger Ärzteblatt 2/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu der Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit der AOK Rheinland/Hamburg:
Die Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit der AOK Rheinland/Hamburg wurde im Hamburger Ärzteblatt 2/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zu dem 35. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen:
Der 35. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen wurde im Hamburger Ärzteblatt 2/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 31. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit der IKK classic zu § 5 Absatz 1 des Gesamtvertrages:
Der 31. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit der IKK classic zu § 5 Absatz 1 des Gesamtvertrages wurde im KV-Journal 12/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit dem vdek:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit dem vdekwurde im KV-Journal 12/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Hinweis: Aufhebung von Beitritten:
Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse (LKK) (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung der ambulanten Behandlung in Einrichtungen der Behindertenhilfe (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Durchführung einer Masern-Mumps-Röteln-Impfung für Erwachsene, die vor 1970 geboren wurden (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST
Im KV-Journal 4/2015 wurde die Honorarvereinbarung 2015 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Hinweise: Aufhebung von Vorbehalten:
Im KV-Journal 2/2015 wurde der 6. Nachtrag zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Im KV-Journal 2/2015 wurde die Anpassung zur Vereinbarung über die Verordnung von Impfstoffen zur Sofortanwendung in der vertragsärztlichen Praxis unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Anpassung durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu diesen Vereinbarungen ist abgeschlossen und damit der Vorbehalt gegenstandslos.
Änderung des Gebührenverzeichnisses vom 18.11.2010
(in der Fassung vom 27.03.2014)
Änderung der Notfalldienstordnung vom 16.06.2005
(in der Fassung vom 22.09.2011)
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c, 140a ff. SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme vom 20. Dezember 2010 in der Fassung des Nachtrages vom 8. Juli 2014:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c, 140a ff. SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme vom 20. Dezember 2010 in der Fassung des Nachtrages vom 8. Juli 2014 wurde im Hamburger Ärzteblatt 11/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Ergänzende Erklärung zu den DMP Verträgen zu den Indikationen Diabetes mellitus Typ 2, Asthma und COPD in der Region Hamburg
Übergangsregelung zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V für das 1. Quartal 2015 mit der IKK classic
Vereinbarung über die gesonderte Vergütung der unparteiischen Vorsitzenden für die Vertretung des Beschwerdeausschusses vor Gericht gemäß § 2 Abs. 4 der Wirtschaftlichkeitsprüfungsverordnung– WiPrüfVO – für die Amtsperiode vom 01.01.2014 bis 31.12.2015
Honorarvereinbarung 2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST:
Die Shell BKK/LIFE haben ihre Teilnahme am o.g. Vertrag zum 31. Dezember 2014 gekündigt.
6. Nachtrag zum Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung gem. § 73b SGB V zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg zum 1. Januar 2015 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
1. Nachtrag zum Vertrag über ein Konsequentes Infektionsscreening in der Schwangerschaft (K.I.S.S.) zwischen der BIG direkt gesund und der AG Vertragskoordinierung
3. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 Abs. 3 i.V.m. § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung mit der BARMER GEK:
Die 3. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 Abs. 3 i.V.m. § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung wurde im KV-Journal 11/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.)
4. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle- und den Beschwerdeausschuss mit Wirkung zum 1. Februar 2015 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.)
Hinweis: Kündigung von Verträgen:
Vertrag zur präventionsorientierten Hausarztzentrierten Versorgung nach § 73b SGB V („BIGPREVENT“) zwischen der BIG direkt gesund und der AG Vertragskoordinierung:
Der Vertrag wurde zum 31. März 2015 von der BIG direkt gesund gekündigt.
zum 1. Nachtrag zum Strukturvertrag nach § 73a SGB V vom 1. Oktober 2013:
Der 1. Nachtrag zum Strukturvertrag wurde im KVH-Journal 10/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Im Hamburger Ärzteblatt 12/2014 vom 10. Dezember 2014 wurde die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
6. Nachtrag zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf
(Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt)
Anpassung zur Vereinbarung über die Verordnung von Impfstoffen zur Sofortanwendung in der vertragsärztlichen Praxis (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt)
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit der IKK classic (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c, 140a ff. SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme in der Fassung des Nachtrages vom 16.10.2014 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung offener Posten für die Jahre 2006 bis 2008 mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
35. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Im Hamburger Ärzteblatt 11/2014 vom 20. November 2014 wurde der 3. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2014 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Im Hamburger Ärzteblatt 12/2014 vom 10. Dezember 2014 wurde die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2015 mit der Techniker Krankenkasse unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
zum 2. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2014:
Der 2. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2014 wurde im KVH-Journal 10/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 40. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit dem vdek zum § 5 Abs. 1 des Gesamtvertrages:
Der 40. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit dem vdek zum § 5 Abs. 1 des Gesamtvertrages wurde im KVH-Journal 10/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung auf der Grundlage von § 132 e SGB V mit der BKK vor Ort über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen bei Auslandsreisen nach § 20d Absatz 2 SGB V ab 1. Oktober 2014:
Die Vereinbarung auf der Grundlage von § 132 e SGB V mit der BKK vor Ort über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen bei Auslandsreisen nach § 20d Absatz 2 SGB V ab 1. Oktober 2014 wurde im KVH-Journal 10/2014 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.

References: § 40
 § 87
 § 73
 § 73
 § 73
 § 73
 § 137
 § 83
 § 137
 § 73
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 87
 § 87
 § 71
 § 83
 § 83
 § 71
 § 73
 § 73
 § 71
 § 71
 § 90
 § 71
 § 73
 § 73
 § 1
 § 4
 § 3
 § 3
 § 2
 § 7
 § 4
 § 4
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 137
 § 83
 § 137
 § 83
 § 137
 § 73
 § 137
 § 73
 § 137
 § 83
 § 71
 § 71
 § 73
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 137
 § 83
 § 71
 § 73
 § 71
 § 83
 § 71
 § 132
 § 20
 § 71
 § 137
 § 83
 § 28
 § 73
 § 73
 § 71
 § 87
 §87
 § 71
 § 73
 § 73
 § 73
 § 71
 § 73
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 § 83
 § 83
 § 71
 § 83
 § 83
 § 71
 § 83
 § 83
 § 71
 § 71
 § 71
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 § 5
 § 5
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 § 83
 § 83
 § 71
 § 71
 § 71
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 § 73
 § 73
 § 71
 § 83
 § 2
 § 71
 § 73
 § 73
 § 73
 § 71
 § 73
 § 73
 § 73
 § 73
 § 71
 § 73
 § 73
 § 71
 § 83
 § 83
 § 71
 § 71
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 § 71
 § 83
 § 71
 § 5
 § 5
 § 71
 § 132
 § 20
 § 132
 § 20
 § 71