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Timestamp: 2020-05-27 13:22:20+00:00

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1882 / 134 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
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Der Eingangszoll wird erhöht: a. für Lichte Nr. 23 von 15 MÆ auf 18 M, b. für Pes Nr. 251. von 3 # auf 20 M, c. für Stearin, Palmitin, Paraffin, Wallrath, Wachs Nr. 26 e. 2 von 8 M auf 10 M4 für 100 kg.
Eine Diskussion knüpfte sh nur an Litt, b.
Der Ls Dr. Braun erklärte, der Direktor Burchard habe gesagt, daß in dem neuen s{hweizer Zolltarif, der noch nit Krast habe, aber doch jeden Augenblick in Krast treten könne, der Honigzoll dem Zuckerzoll gleichgestellt werde. Er sei be- reit, den Gegenbeweis anzutreten, Der Direktor habe sich auf die s{weizer Geseßgebung von 1879 bezogen, er (Redner) habe die ganze Sammlung von Bundesgesezen und Verord- nungen jenes Jahres vor sich. Aus derselben gehe nur hervor, daß der Zolltarif gar nicht zum Ge- seß erhoben sei. Er sei voriges Mal nicht mehr zum Wort gekommen. Das habe das Gute gehabt, daß ‘er an maßgebendec Stelle noch einmal Erkundigungen habe einziehen können. Auf Grund derselben dürfe er konstatiren : es sei nicht rihtig, daß der \{chweizer Grenzzoll jeden Tag er- höht werden könne. Es sei nur eine Zollerhöhung für Taback, Branntwein und Weingeist beschlossen. Der ganze übrige Zolltarif sei noh gar nicht festgestellt, derselbe bedürfe noch einer zweiten Berathung. Denn auch die Schweiz habe zwei legislative Körperschasten, woran er den Direktor Burchard erinnern möte, der vorhin erst den Abg. Barth auf das Vorhandensein eines französishen Senats aufmerksam gemacht habe. Der Tarif werde au überhaupt niht wieder zur Berathung ge- stellt werden, denn derselbe sei nur gemacht worden mit Nück- \siht auf Frankreich, mit dem die Schweiz soeben einen Han- delsvertrag abgeschlossen habe. Der Direktor Burchard habe dann wiederum versichert, daß auch Rohzuckersyrup zur Honig- Tudhenfabrikation verwendet werde, und sih dabei auf be- rühmte Kochbücher bezogen, die derselbe freilich nicht genannt Habe. Er sollte indessen meinen, daß es besser gewesen wäre, anstatt Kochbücher die Fabrikanten zu fragen. Diese hätten erklärt, sie könnten den Zoll niht gebrauhen. Er habe den Wunsch geäußert, daß man besonders die Nürnberger Fabri- Tanten zu Rathe ziehen solle. Dies sei niht geshehen. Nun Tämen heute die Nürnberger Honigkuchenbäcker selbst, und er- klärten, daß sie eine Zollerhöhung wie die vorgeschlagene nit vertragen könnten, wenn anders nicht ihr ganzer Export und damit ihre ganze Jndustrie ruinirt werden solle. Wenn der Direktor Burchard endlich gesagt habe, daß es nicht darauf ankonime, daß die Kinder viel Honigkuchen äßen, so gebe er das zu. Aber darauf komme es doch sicher an, daß sie niht Fabrikate zu essen bekämen, die dur die Zollgeseß- gebung verschlechtert seien.
im Reichsschaß-Amt
Demnächst ergriff der Direktor Burchard das Wort:
Meine Herren! Ih möchte doch Einiges von dem, was der Herr Vorredner bemerkt hat und zwar bemerkt hat grade in Bezug auf meine Person, nicht ohne Erwiderung lassen.
Er hat zunächst behauptet, meine Angaben bezüglich des s{chwei- zerishen Zolltarifs wären unrichtig. Nach seinen Ausführungen be- faglen sie dasselbe, was er thatsächlih dargestellt hat, d. h. ih habe eigentlich gar keinen Anlaß zu einer Berichtigung. Ich habe gar nicht gesagt, daß der Zoll jeßt so besteht, sondern ausdrücklih gesagt — ich werde es vorlesen, 1ch habe den stenographishen Bericht hier vor mir —:
Die Schweiz ist ja, wie die Herren vielleiht wissen werden, {on vor einigéèn Jahren über einen neuen Zolllarif überein- gekommen, der zwar noch nit eingeführt, aber festgestellt ist und von dem Bundesrath jeden Augenblick eingeführt werden kann.
I habe also ausdrücklich gesagt, daß er noch nit Geseßkraft erlangt hat; sondern vom Bundesrath eingeführt werden kann.
Ich erlaube mir jeßt das amtliche Exemplar vorzulesen, was si darüber verbreitet. Es heißt:
Bundesgeseß, betreffend einen neuen s{hweizerischen Zolltarif, ange- nommen am 28. Brachmonat 1878 in erster Berathung mit dem Vorbehalt einer zweiten Berathung.
Zurückgezogen ist die Vorlage nicht, sie befindet si jeßt vollständig in demselben Stadium wie damals und ih muß dem entschieden ent- gegentreten, daß nicht die Absicht besteht, diese Vorlage Geseß werden zu lassen. (Nuf links: Sie ist es nicht!) Sie ist es nicht, sie kann es aber werden . . . (Heiterkeit und Unruhe.) .….. I darf vielleicht bitten, mi anzuhören, (Ruf links: Was kann nicht alles werden!) . . ih werde warten, bis Sie mir das Wort gestatten . . sie kann es werden,
und wer die {weizerischen Verhältnisse kennt, wird wissen, daß mit dieser Gesetzesvorlage eine ganz bestimmte Absicht verbunden ist. Die Scweiz ist im Begriff, Handelsverträge abzuschließen, und für diese Absicht ist die Existenz dieses Tarifs für sie von großem Werth. Ein Weiteres will ih über den Gegenstand nit sagen ; ich verbleibe ganz genau bei den Worten, die ih gesagt habe, daß dicser Tarif Metop werden kann. Die Stadien, die diè Vorlage zurückgelegt hat, bleiben zurück- gelegt und die Vorlage ist niht zurückgenommen worden.
Dann mötte ih noch kurz auf Das erwidern, was der geehrte
err gesagt hat bezüglich der Kohbücher. Ich hatte (Zuruf) — ih in leider genöthigt, auf diese Quisquilien eingehen zu müssen — die Bücher von Hauptner und Davidis im Gedächtniß; ic habe sie eingesehen und möchte meinen, daß sie zu den besseren gehören, wenig- stens nah meiner Kenniniß.
Wenn der Herr Abgeordnete sagt, wir möchten die Fabrikanten hören, so hat die Regierung dies gethan, zwar niht die Nürnberger, aber die Braunschweiger und die Berlincr; und übereinstimmend ist versichert worden, daß niht aus\{ließlich Honig, sondern zum größeren Theile bei den geringeren dunkleren Sorten andere Stoffe genommen würden, wie Rohrzuckersyrup. Diese Auslafsungen liegen der Regie- rung amtlich vor, und ih glaube, daß sie mehr Autorität beanspruten dür Ana die Aeußerungen, die dem Herrn Abgeordneten zugegan- gen sind.
8. 3, welcher bestimmt, daß die Aenderungen mit dem 1. Juli 1882 in Krast treten sollten, wurde mit einer an Ein- stimmigkeit grenzenden Mehrheit angenommen. Evenso ge- nehmigte das Haus das Geseß im Ganzen.
Der vom Abg. Schmidt (Elberfeld) vorgeschlagene Geseß- entwurf, betreffend die Herabsetzung der Zölle für hartes Kammgarn von 8 und 10 6 auf 3 4 wurde ebenfalls an- genommen.
Das Haus ging sodann zur Berathung der Jnterpellation des Nbg. von Kardorff über, welche lautet :
„Hat das Reichs-Cisenbahnamt Kenntniß davon genommen, daß die Lokal-Frachttarifsäße für Kohlen, welche bei der Ober- schlesischen und Rechten Oderufer-Bahn in Anwendung kommen, im Widerspruche mit Art. 45 der Reichsverfassung in einer Höhe aufrecht erhalten werden, welche sowohl den Ein-Pfennig-Normal- tarifsaß, als auch namentlich die bei den Bahnen der Rheinisch- Westfälishen Kohlenreviere bestehenden Lokal-Frachttarifsäße für Kohlen weit übersteigt ?“
Nachdem der Bevollmächtigte zum Bundesrath Geheime Ober-Regierungs-Rath Kraefft fich zu sofortiger Beantwortung der Jnterpellation bereit erklär: hatte, erhielt der Abg. von Kardorff zur Begründung der R das Wort. Es seien diese Beschwerden im preu rets erörtert und vom Eisenbahn-Minister als begründet an- erkannt worden, gleihwohl sei aber noch nichts geschehen, was zu deren Abhülfe hätte beitragen können. Nun sei er si wohl bewußt, daß das Reichs-Eisenbahnamt nicht in der Lage sei, hier direkt Abhülfe zu schaffen, aber dasselbe stehe doch dem preußishen Staate anders gegenüber, als den anderen Staaten. Es könne daher eine moralishe Einwirkung auf Preußen sehr leiht ausüben. Nach dem Art. 45 der Reichsverfassung solle der Einpfennigtarif angestrebt wer- den. Nun bestehe aber bei den beiden in Rede stehenden \{lesishen Bahnen ein Kohlentarif von 11/4 Z pro Tonne. Welche Ershwerung dadurch die Jndustrie und Landwirth- schaft erleide, sei leicht ersihtlih. Die \hlesishe Jndustrie [eide shon durch andere mißliche Verhältnisse genug, dazu komme nun noch die enorme Vertheuerung der Kohle durch die Tarife. Welche Belastung durch diese für die \{lesische Industrie erwachse, Feige eine einzige Ziffer auf das Deut- lichste. Die Stadt Breslau allein habe nämlih an Fracht für Kohlen und Koks gegeu den Normaltarif ein Mehr von 482 783 6 bezahlt. Man könné daraus für die ganze Provinz auf eine Mehrbelastung von vielen Millionen \{ließen. S@lesien wolle in den Tarifen gleichgestellt werden mit den übrigen Provinzen. Es könnte cine direkte Sekundärbahn nah
dem Kohlenrevier gebaut werden. Der Minister habe ein solches
Projekt abgelehnt, obwohl es sehr rentabel wäre. Wenn der preußische Minister auch keine direkten Zwangsmittel bezüglich der Festsezung von Tarifen habe, so habe derseibe doch als Chef des Staatsbahnbetriebes, sowie der Aufsichtsbehörde einen großen Einfluß auf alle Bahnen, so daß derselbe hier wohl eine Erleichte- rung würde durchseßen können. Es gebe übrigens loyale Mittel genug, um die Bahnen zu einer Tarifermäßigung zu ver- anlassen. Aber es bleibe ihm unerklärlih, wie der Minister nicht auf das einfahste Auskunftsmittel gekommen sei, nämlich
zishen Abgeordnetenhause be-
eine Vorlage zu mahen, worin derselbe ermächtigt werde, die Bahnen zur Tarifermäßigung zu zwingen. Es sei nit über- trieben, wenn gesagt werde, daß alles, was der Jndustrie und namentlih der Landwirthschaft durch den Zolltarif zu Gute komme, durch den oden Qramtarif wieder aufgewogen werde. Es sei nur das gute Ret seiner Heimathsprovinz, wenn sie P daß dieselbe durch das Monopol zweier Bahnen in Zukunft nicht mehr so viel zu leiden haben solle, als bisher.
Demnächst ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrat Geh. Ober-Reg.-Rath Kraefft das Wort : 9
Meine Herren ! Die Frage des Herrn Interpellanten geht dahin :
, Hat das Reichs-Eifenbahnamt Kenntniß davon genommen, daß
die Mea tar fine für Kohlen, welche bei der Oberschlesischen
und Recte-Oderufer- ahn in Anwendung kommen, im Widerspruche mit Art. 45 der Reichsverfassung in einer Höhe aufrecht erhalten werden, welche sowohl den Gin-Pfennig-Normaltarifsaß, als au namentlich die bei den Bahnen der rheinisch-westfälishen Kohlen- reviere bestehenden Lokalfrachttarifsäße für Koblen weit übersteigt ?
Meine Herren, diese Frage — und ich glaube lediglih mit dieser Frage habe ih es zu thun, — kann ich nur mit Ja beantworten. das Neichs-Eisenbahnamt übt die in der Reichsverfassung angeordnete Tarifkontrole. Das Amt ift deshalb auch im Beste des gesammten Tarifmaterials der deutschen Bahnen und kennt die Frachteinheits- säße, welcbe auf denselben in den einzelnen Tarifklassen und für die einzelnen Frachtartikel zur Erbebung kommen.
Meine Herren! Es ist nun vollkommen richtig, ed auf den rheinisch-westfälischen Bahnen der nah der Reichsverfassung anzu- strebende Ein-Pfennigtarif und zwar der Fractsaß von 1 Silber- pfennig pro Centner und Meile für die Beförderung von Koblen auch im Lokalverkehr strikte zur Dur{führung gekommen ist. Es werden dort unter Zusclag einer Expeditionsgebühr von 6 bis 12 Mark-
fennigen pro 100 kg, an Fracht erhoben: 2,20 Mark-Pfennige pro onne und Kilometer.
Es ist eno rihtig, daß dies auf den \{cklesischen Bahnen, in apecie auf der berslesishen und auf der Rechte-Oder-Üferbahn nicht geschieht. Auf diesen Bahnen sind die Frat-Cinheits\äße seit einer langen Reihe von Jahren unverändert und bis zu 50 % und mehr, ja in einzelnen Relationen bis zu 80 und 100 9% höher als auf den rheinisch-westfälischen Bahnen.
__ Eine Aenderung wird am 1. Juli d. J. insofern eintreten, als die Verwaltung der Oberschlesishen Eisenbahn sid auf Andrängen des preußischen Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten endli zu einer Herabseßung der Kohlenfrachten entschlossen hat und die Ver- waltung der Rechte-Oderuferbahn die Säte ihrer Konkurrenz- stationen mit denen der Oberschlesishen Bahn gleih hoh stellen und la für Sala Stationen eine entspre{ende Regulirung eintreten assen wird.
Sind nun auch die eintretenden Ermäßigungen zum Theil nit unerhebli, so bleiben die Frachtsäße do immer noch zurü hinter denr Zustande, den die Reichsverfassung im Auge hat und der auf den rheinisc- westfälishen Bahnen son feit mehreren Jahren thatsächlich hergestellt ift. Auf die Umstände, auf welche die hohen Kohlenfrachtsäße der \{le- sishen Bahnen zurückzuführen sind, hat der Herr Interpellant bercits ausführlich hingewiesen. Sie ergeben fich ja auch zur Evidenz aus den Verhandlungen, die noch vor wenigen Wochen, im Monate März, im preußischen Abgeordnetenhause, und zwar sowohl in der Budget» kommisfion als auch im Plenum stattgefunden haben. Es ist dort von der Budgetkommission nah eingehender Prüfung anerkannt worden, daß der preußischen Regierung gesetzliche Mittel nicht zur Seite stehen, um eine Frachtermäßigung auf den \ch{lesischen Bahnen gegen den Willen der Verwaltungen herbeizuführen. Auch der preußische Herr Minister der öffentlihen Arbeiten hat in der Plenarsitzung vom 21. März konstatirt, daß ihm derartige Mittel niht zur erfügung stehen, wie Sie dies aus dem durch den Herrn Interpellanten verlesenen Bericht über jene G bereits gehört haben.
Meine Herren, noch weniger als Preußen besitzt das Reich Zwangsmittel, um die \{lesishen Bahnverwaltungen zu ciner Er« mäßigung geneigt zu machen.
Der Herr Interpellant hat hingewiesen auf Art. 45 der Reichs- verfassung; dieser enthält aber keineswegs eine Verpflichtung für eine Bahnverwaltung, den Einpfennigtarif einzuführen, sondern er enthält nur eine Direktive für das Reich, daß dahin gewirkt werden möge, daß e eileena Die Ausführungsbestimmungen — wie auch von dem preußischen E Minister der öffentlichen Arbeiten im Ab- geordnetenhause
) ervorgehoben wurde — fehlen uns zur Zeit noch. Meine Herren, es ist dies gewiß zu beklagen, und wir beklagen es insbesondere dann, wenn wir fo begründeten Beschwerden gegenüberstehen, wie die gegen die \{lesischen Bahnen gerichteten es sind; aber die Sache ist nun einmal so, die dem Reiche zustehenden Befugnisse sind eben noch nit genug aus- E Wir Alle haben den sehnlihsten Wunsch, daß es mögli ein möge, hierin baldigst Wandel zu schaffen.
__ Eine Besprechung der Jnterpellation wurde nicht beliebt. Due vertagte sih das Haus um 5 Uhr auf Sonnabend ï:
| "T Pa
m M Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition
des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.
[lungsecommis Johann Gerhard Bernhard Schmidt, zu Brochterbeck, Kreis U am 12, September 1854 geboren, zuleßt in Nauen
5 tub, 4) 1 Taschenmesser mit \{warzer wohnhaft gewesen, welcher sich verborgen hält, ift k die Untersuhungshaft wegen Unterschlagung in den u Miegienteder, 5) 1 Spiegel, 6) 1 Aften 11. J. 937/82 verhängt. s wird ersucht, | g)? iwsaustra
denselben zu verhaften und in das Untersuchungs-
1. Steckbriefe uud Untersnuchungs-Sachen, |! 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergl,
4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. 8, w. von öffentlichen Papieren.
Stekbriefe nnd Untersuchungs - Sachen. Woanooridter E dem Königlichen Zaudaeriite 17, gäuliefern. Osfirows, den 6. ot e g : ejchreibung : er 19 Jahre, atur mittel, | Untersucbungsrihter bei dem Königlichen Land-
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Hand Harte blond, Angen grau. Verzeichniß der ge: gerichte. 2 tinilie É tohlenen Gegenstände: 1) Baares Geld 5,60 &, | Goldstein alias Joseph Groß,
gebürste, 7) 1 Paar lange Stiefel, h e Taschencylinder-Uhr ohne Goldrand, 5 efängniß zu Alt-Moabit 11/12 abzuliefern. Ber- der kleine Zeiger ist zur Hälfte abgebrochen, 9) 1 fil- | 7) Größe: 1 m 66
5. 6. 3, Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete. L Literarische Anzeigen,
——L—— ————— tet ——
E e Anzeiger N + Inserate nehmen an: die Annoncen-Erpeditionen des
Industrielle Etablissements, Fabriken Verschiedene Bekanntmachungen.
Theater-Anzeigen, h In der Börsen- beilage, 25)
Familiennamen: | [26339] P Vornamen:
Gerfon, 3) Geburtsort: Sieradz in Po
dornschale | enthaltsort: Breitenfeld, Kreis Pleschen, ca. F Iahr, | Rehtsanwalt Justizrath Neubaur daselbst, klagt ihsglanz- | vordem in Rzegrcin, Kreis Pleschen, auch ca. # Jahr, | gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Carl Zill- und früher hinter Myslowiß O./Schl. Dorfe, 5) Religion: mosaish, 6) Alter: 50 Jahr, | mit dem Antrage, das zwischen den Parteien be- ecm, 8) Haare: dunkelbraun, | stehende Band der Ebe zu trennen, Beklagten für
„Jnvalidendank“, Rudolf Mosse, Haaserstein
& ‘Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen-Bureanux.
nun: ———————
Die verehelichte Schuhmacher Wilhelmine Zill- len, 4) Auf- | mann, geb, Horn zu Berent, vertreten durch den
in einem | mann, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehetrennung
y berne Taschencylinder-Uhr ohne Goldrand, 10) 1 sil- | etwas gekräuselt, 9) Stirn: breit, 10) Augenbrauen: | den allein \{uldigen Theil zu erahten und ihn in, den 9. Juni 1882, Der Untersubungsrichter 11) 1 Uhrhaars{nur von hell- | spärlich, blond, 11) Augen: blaugrau, 12) Nase: | zum Verluste rg a Theiles seines Deetorió
« | berne Kapseluhr, bei dem Königlichen Landgerichte 11. Beschreibung: aar mit Goldbesclag, 12) 1 Rock von | groß, 13) Mund: breit, 14) Bart: blondgrauen | als Ehescheidungsstrafe zu verurtheilen und ladet
getragen, 13) 1 Paar | Schnurr- und braungrauen Baten- und Kinnbart, | den Bek
Größe 1,71 m, Statur lerstig, Swan \{warz, [ware
Kennzeichen: Narbe am Kinn. Kleidung: Beklei- det war der Angel upigie mit Rock, Hose und Weste von {warz karrirtem braunen wollenen Stoff, [26316] chwarzem Shlips, halblangen wisledernen desola- S en Stiefeln chirm, weißleinenem Hemd und grau wollenen
trümpfen.
Radden, zuleßt zu Carlshof beim Gutsvorsteher | das Köni liche S{hmidt im ‘Dies, welcher ks verborgen hält, ift | behufs Ab
Akten 111. J, 907/82
ern. Berlin, den 4. Juni 1882, er Unter-
chwarzem Tuch, nicht vie warze Buckskin-Beinkleider, 14) 1 esihtsfarbe gesund, lederne Beinkleider, dunkelgrau, 15) 1 aschenmesser, |
Sprache deuts{, westphälisher Dialekt. Besondere L bnnted Lee Viüfel, 1 kleiner Spiegel und
Der Handelsmann Gerson Goldstein, alias | ember, 1881 gegen den grauer Drellmüße mit Doppel- Groß, Lande Glü Das L oN fei s
welcher sich hier wegen wiederholten Mordes in | n
Untersuhung befindet und deshalb hier verhaftet 30. Mai 1882, Königliches Amtsgericht. 1. L war, und gegen den aus bei dem Königlichen Land- R s
den unten beschriebenen | gerichte zu Beuthen O.
Dienstkneht Gustav Klinkmüller aus Groß- | wegen Mordes \{chwebt, ist, nachdem er jeßt dur
estzunehmen und an das hiesige
deutsch und polnís{,
Stedbrief wird hierdurch erneuert.
/S{l. eine Üntersuung | [26216]
Steckbriefs-Erneuerung. D , De- f g Müllergefelien E Auszug der Klage bekannt gemacht.
chfowig, Marcinkowsky aus Usch, Kreis Colmar, erlassene
eklagten zur mündlihen Verhandlung des
aar englis- | 15) Zähne: vollständig, 16) Kinn: bedeckt, 17) Ge- | Rechtsstreits vor die erste Civilklammer des König- ete qn länglich, Backen dünn, 18) Gef AH S N
arbe: blaß, 19) Gestalt: mittel, 20) Sprae: auf den 13. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr,
ihts- | lichen Landgerichts zu Danzig
mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Danzig, den 26, Mai 1882, chmer,
Kret Grimmen, den | Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Der gegen den Pferdeknecht Friedri Borg- | Landgerichts vom 17. Februar 1882 liber das Ver- andgeriht 11, zu Berlin, wohin er | wardt, zuleßt in Kirch - Baggendorf, unter ta mögen von 1) Dotier, Aa Maria August, Knecht die Untersubungobast teren Dbi bis u uft | dehuss Al t ia q 10 AE E QT Dievbahle Te T INes & 8, Caen Ee ers O hierdurch | in Destrib, 2) Nout, Johann, von
/ ren Zuchthaus ver- | erneuert. mmen , d 2, « | bâ c - verhängt. Es wird er- | urtheilt worden, auf dem Rüccktransporte von Berlin | lihes Amtsgericht. 11. N s Hingte Dexmögeusbeschlagnahme aa Wur fucu denselben zu verhaften und in das Unter- | hierher, zwischen Krotoschin und hier, den Trans- f
ungögefängniß zu Alt-Moabit Nr. 11/12 abzu- erteuren entsprungen. Es wird ecsust, denselben
orbach, ver-
theil desselben Gerichts vom 5. Mai 1882 wieder aufgehoben worden. aargemünd, den 2, Juni 1882, Kaiserlihe Staatsanwaltschaft,
‘des Königlichen Landgerichts T. zu Berlin auf
126305] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Bernkbardt, Bertha, geb. Lefeber, zu Faltenbeng, Reg.-Bez. Cöslin, vertreten durch den Rechtsanwalt Fensh hier, klagt gegen ibren Ehe- anann, den Handelsmann Heimann Bernhardt, früher gleihfalls Hier, jeßt dem Aufenthalte nah unbekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem ‘Antrage auf Ehescheidung:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, Und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer
den 23, November 1882, Vormittags 112 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- xichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Bucbwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. I., Civilkammer 13.
426306] Oeffentlicze Zusfiellung. :
Die Frau Surschke, Christiane Ernestine, geb. ‘Niklaus, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Lustig, Hier, klagt gegen ihren Ghemann, den Arbeiter Johann Wilhelm Gurschke, früher gleich- falls hier, jeßt dem Aufenthalte nah unbekannt, ‘wegen lebens8gefährliher Mißhandlungen, Versagung ‘des Unterhalts und bösliher Verlassung, mit dem Antrage auf Ghescheidung :
das zwischen ihr und dem Beklagten bestehende Band der Ghe zu trennen, den Beklagten für den allein s{uldigen Theil zu erachten und ihn zur Herausgabe des vierten Theils seines Vermögens als Ehescheidungsstrafe zu verur- theilen, ihm auch die Kosten aufzuerlegen, zund ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand-4 [ung des Nechtsstreits vor die 13. Civilkammer Des Königlichen Landgerichts T. zu Berlin auf Den 23. November 1882, Nachmittags 124 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : um Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird Dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
126307] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Delschläger, Emma Louise, geb. Chr- lich, hier, vertreten durch den Retsanwalt Michaelis ‘hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter August Oelschläger, früher gleichfalls hier, jeßt ‘dem Aufenthalte nach unbekannt, wegen \{chmählicher Bestrafung, Versagung des Unterhalts, sowie wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ghe-
zwischen Parteien
Fcheidung : d i bestehende Band der Che zu trennen, i:
I, das I]. den Beklagten für den allein \{uldigen Theil zu erklären, _ | TIT. u auch die Kosten des Nechtsftreits zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- [ung des Nechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts L. zu Berlin auf Den 23. November 1882, Nachmittags 127 Uhr, nit der Aufforderung, einen bei dem gedacten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 6. Juni 1882, Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts T. Civilkammer 13.
Die in dem Vogel’schen Pfandleih-Institut (In- Haberin Marie Vogel, geborene Prause) hier, Neusche- traße Nr. 12, in der Zeit vom 1. Dezember 1880 bis zum 20. April 1882 incl. niedergelegten, zur Verfallzeit nicht eingelösten und \ecit länger als 6 Monaten verfallenen Pfandstücke, bestehend aus Gold- und Silbersachen, Kleidungsstücken, Wäsche u. \. w., sollen
am 8. September 1882, Vorm. 8 Uhr, in dem gedachten Pfandleih-Institut durch den Ge- rihtsvollzicher Friedel öffentlich meistbietend ver- fteigert werden. :
Alle Diejenigen, welche in jener Zeit bei dem ge- nannten Pfandleih-Institut Pfänder niedergelegt haben, werden aufgefordert, diese noch vor dem Versteige- rungstermine einzulösen, oder wenn sie gegen die kontrahirte Schuld begründete Einwendungen zu
aben vermeinen, fsolhe dem unterzeichneten
ericht zur weiteren Verfügung anzuzeigen , wi- drigenfalls mit dem Verkaufe der d Ci tba ver- fahren, aus dem Erlöse der Pfandgläubiger wegen in in dem Pfandbuch eingetragenen Forderungen efriedigt, der etwa verbleibende Uebershuß an die Ortsarmenkasse abgeliefert und demnächst Niemand weiter mit seinen Einwendungen gegen die kontra- hirte Schuld gehört werden. wird.
Breslau, den 1. Juni 1882.
Nemiy, : Gerichts\{hreiber des Königlichen Amt3gerichts.
[26328] , Urtheilsau3zug.
Durch Versäumnißurtheil der 1. Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 17. Mai 1882 ift die zwishen Anna Ronge und ihrem Ehemanne Ter François, Kaufmann, Beide in Ay wohnend,
estandene Gütergemeinshaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung, dem 3, Februar 1882, für aufgelöft erklärt und verordnet worren, daß die A YE fortan in getrennten Gütern leben jollen. ur Auseinandersezung ihrer Vermögensansprüche wurden dieselben vor Notar Lange in Metz ver- wiesen und wurde der Beklagte verurtheilt, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. S
Gemäß Ausf. Gef. v. 8, Juli 1879 publizirt.
Mey, den 7. Juni 1882. .
Nacforshungen nah deren re{chtmäßigen Inhabern fruchtlos geblicben und vom Tage der letzten auf diese
verstrichen find, Antrag nah §. 82 des Hypothbeken-
Nr. Name Jed
curr. Antragstellers.
esetes geftellt :
Forderungs8berechtigten.
ihren Anwesen hypothekarisch ein
etragen Forderungen bezw. Rehte, nachdem die E derge fi beziehendz Handlungen 30 Jahre
Datum. H.-Buh.
Weissa Spe@ht Leopold, Dekonom von Vorderreuthe Hauber Alois, Dekonom von Kalzhofen
agg Anton, Oekonom in Sticefenbofen empter Martin, Oekonom von Trabers
12 | Prinz Balthasar, E von Wieder- ofen Es werden deshalb Diejenizen, welche auf gefordert, mit dem Beifügen, daß im Falle der Unte Der Aufgebotstermin findet
ftatt. Immensßadt, den 1. April 1882.
Nachdem der Schiffer Johann Anton Schugard in Bargen hierselbst beantragt hat, daß über sein im Jahre 1857/58 erbautes Schiff „Fido“, mit dem Unterscheidungs8|ignal L. Q. 8. L. und dem Heimaths- hafen Bargen, behufs Grmöglichung der Eintragung einer Verpfänduag, eine öffentliche Ladung der etwa zur Eintragung berechtigten Nealgläubiger erlafsen werde und dabei angegeben hat, daß ihm solche Schiffsgläubiger nicht bekannt seien, so werden hier- mit in Gemäßheit des §. 50 des Gesehes über das Grundbuhwesen 2c. vom 27. Mai 1873 (G. S. S, 241) und des Art. 58, §8. 1—4 des Einführungs- gesetzes zum Allgemeinen Deutschen Handels-Gesetz- buch vom 24. Juni 1861 (G. S. S. 449) die sämmtlichen Realgläubiger des obgedachten Schiffes «Fido“ aufgefordert, ihre Ansprüche bei Vermeidung des Ausschlusses hierselbft und spätestens in dem des- halb vor dem hiefigen Amtsgericht auf
den 25, September 1882, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden. :
Das demnächstige Auss{lußurtheil wird nur durch óffentlihen Aushang an der Gerichtsftelle bekannt gemacht. é
Sjleswig, den 25. Mai 1882.
Königliches g p Abtheilung [III. gez. Behm, Veröffentlicht: Philippsen, Gerichtsschreiber i. V.
[26327 Edictalladung. E Auf Antrag der Königlichen Eisenbahndirektion (linksrheinische) in Cöln, welcbe dokumentirtermaßen von dem Hofbesiter Heinrich Oldenhage, geb. Tabe, in Gr. Mimmelage aus den Parzellen 56, 57 und 58 Kartenblatt V. in Gr. Mimmelage 9 a 78 qm, resp, 21 a 28 qm und resp, 33 a 85 qm käuflich erworben hat, werden Alle, welche an den vorbezeich- neten Grundstücken Eigenthums-, Näher-, [ehnrecht- liche, fideikommissarische, Pfand- und andere dingliche Recbte, insbesondere auch Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, hierdurch auf- gefordert, dieselben im Termin am 22. Juli d. J., Mittags 12 Uhr, bei diesem Gericht anzumelden — widrigenfalls sie ihrer Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber verlustia gehn werden. i: Quakenbrück, den 5. Juni 1882, Königliches Amtsgericht. Brandenburg.
[26194] , Bekanntmachung.
I. Die Aderfläche in der Gemarkung der Stadt Kempen Artikel 110 der Grundsteuer-Mutterrokle hat kein Grundbucchblatt. Die Verhandlungen hierüber find in den Grundakten Nr. 461 gepflogen. Als Besißer dieses Grundstücks ist in den Kataster- büchern der Zimmermann Joseph Brust in Kempen aufgeführt. Derselbe i nur Pfandinhaber des Grundstücks nach seinem Vorbesißer Gottfried Brusft, ist aber in der Nachfolge nicht legitimirt. Laut Urkunde vom 30. Juli 1821 hat Anton Byczysko, als angeblicher Besißer des Grundstücks, dasselbe für cin erhaltenes Darlehn dem Gottfried Bruft zum Pfandbesiu Überlassen. Stephan Byczysko hat seine Kinder, den vorgenannten Anton und den Cajetan Byczysko, zu Erben ernannt und leßteren ausdrücklih als Erben in das Grundstü. Cajetan ift finderlos verstorben; aus welchem Rechtstitel Anton Byczysko nun in den Besitz des Grundstücks gelangt ist, ist nicht festgestellt. Jn- zwischen ist beim Bau der Breslau-Warschauer Eisenbahn eine Fläche von 20 a oder 141 Qu.-N. aus diesem Grundstücke entnommen worden und bildet jezt einen Theil des Bahnkörpers. Eine hierüber eingereihte Handzeichnung des Kataster- amtes für den Kreis Schildberg und Auszug aus dem teuerbuche bezeihnen die Parzelle mit
V Nach der Bescheinigung des Magistrats zu
Kempen vom 24, April 1880 hat die Breslau- Warschaüer Eisenbahngesellshaft in Poln. Warten- berg im Far 1870 die 9 Parzelle erworben und besißt dieselbe noch jeyt eigenthümlih. Die Gesell- schast hat sich auch erboten, den Kaufpreis mit
Welz Salomon und Josef von Knecten-
hofen Hofer Johann Konrad, Josef Roman
Gebrüder Göhl von Hindelang
Geisler Johann von Staufen Burger Georg von Gschwend Ott Klemens von da
Weber Katharina und Anna von 210 Gbrazhofen
Wagner Johann Georg von Buflings 70 f 7. Alger Josef von Hopfen t 70 fl. | 5% Darlehen
Fink Johann Georg von Döbelsried
Stöger Franz von Trahers ofen, Welz Michael und Anastasia daselbst Hirnbein Johann von Wilhams Teufel Josefa und Afra von Wieder-
50 fl. 5% 60 f, 120 fl.
307 fl, 48 Fr,
118 T 13 Fe. 5% iges Darlehen 500 fl. 45%/g iges Darlehen | 22. V. 1839 484 fl. 59/9 DarteLen Landesüblihes Winkel-Neht| 3, XII. 1834
59/0 Darlehen
200 fl. 5% Darlehen ¿3 fl 8 kr. und 90 fl. Darlehen 29 fl. 5°/9 Darlehen 99 fl, 59/0 Darlehen
38 fl. 25 fr. Dar-
21 l 00 Tee: unverzinslihes. 5 Vatergut 300 fl. 5% Darlehen
23. III. 1825 Aa 12. I. 1830 Bd. I. S. 431 Bd. I. S. 415 I. 399 Immenstadt I. 119
Staufen I1. S. 67
fl. 19. V. 1825
14. I. 1825 I. 629 13. I. 1825 | Staufen Bd. I. S, 412
E s Sticfenhofen Bd. T. S.21 18. VIIL, 1829 Stiefcuhofen Bd, 1. 3. IIT. 1825
138. T1 1895 Ae Bd. I.
S. 299 Darlehen
[ehen i”
24. V. 1825 | Wilhams Bd. I11. S, 102
die Forderungen sub 1—12 cin Necht zu haben glauben, zur Anm-ldung innechalb. fech3 Monaten auf- rlafsung der Anmeldung die Forderungen für erloschen erklärt und im A e A würden. f
Dienstag, den 20. Februax 1883 Bormittags 9 Uhr,
317 M 25 S wegen der mangelnden Legitimation des Joseph Brust zu offeriren. 11, Im Grundbuche von Stadt Kempen Nr. 298 sind die Christoph und Eva Matika’schen Cbeleute eingetragen. Dieselben sind gestorben und ißre Erben unbekannt. Aus diesem Grundstücke, welches in- zwischen parzellirt worden war, hatten nun die Lehrer Wilhelm und Johanna Faltin'shen Eheleute zu Szklarka durch Vertrag vom 19. Juli 1839 von Isidor und Helene Friedländer eine Wiese, am Dsiner Territorium und dem damals Marszalekschen Grundstücke belegen, von ca. 1 Morgen und dur Verirag voi 22. September 1840 von &Granz und Juliane Ogrodowski eine halbe Wiese erworben. Beide Parzellen sind im Flurbuche unter Artikel 63 der Gemarkungskarte auf den Namen des Lehrers Faltin eingetragen. Die Breslau - Warschauer Eisenbahn-Gesellschaft zu Poln. Wartenberg ist seit dem Jahre 1871 im Besiße einer Parzelle von 11 a 20 qm aus diesem Wiesen- Grundstücke Artikel €3, wie dies der Magistrat zu Kempen unkerm 4. Mai 1880 bescheinigt hat. Auf dem Auszug aus dem Steuerbuche is die qu. Parzelle als Bahnkörper bezeichnet. Das Kaufgeld für die Pie ns die gedawte Gesellschaft beim früheren reisgeriht Kempen mit 164,50 6 zum gericht- lichen Depositorium eingezahlt.
Die legitimirten Vertreter der genannten Gesell- haft haben nun bezüglih der sub I. und 11. bier bezeibneten Flächen zur Erlangung der Eintragung des Eigenthums aus den genannten beiden Grund- ftüden das Aufgebot beantragt.
Hiernah werden alle bekannten und unbekannten Eigenthumsprätendenten und dinglih Berectigten aufgefordert, ihre Ansprühe und ReHte auf die sub I. und II. hier bezeichneten Parzellen \pätéstens in dem an hiesiger Gerichtestelle auf ten
Vormittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und ihr Widerspruchsrecht zu bescheinigen, widrigenfalls die- selben mit ihren Ansprüchen und Rechten an die be- zcihncten Parzellen ausges{lossen werden würden, die Bildung neuer Grundbuchblätter und die Ein- tragung des Besitztitels für die Antragstellerin er- folgen würde, den Nichtangemeldeten aber überlassen bleiben müsse, ihre Ansprühe in einem besonderen Prozesse zu verfolgen.
Nawdbdem 1) Franz Heinri Anding von Floh als Bevollmächtigter des Carl Lorenz Frank, 2) Schlofser Caspar Huhn von Struth für den minderjährigen Sohn seiner + Frau Elisab. Marag., geb, Frank, Namens Wilhelm Frank, 3) Caspar Ecks Frau, Cath. Elisab., geb. Frank, von Strutb, die Eintragung des auf den Namen von den Kin- dern des Johannes Frank, Michaels Sohn, nämlich 1) Eva Catharine Elisabeth, 2) Lorenz Carl, 3 Johann Caspar, 4) Eva Catharine, 5) Elisabeth Margarethe katastrirten, in der Gemarkung von Helmershof belegenen Grundeigenthums, als:
1) Bl. B. Nr. 92, Adcker die Thonäcker — ha 41 a 37 qm, 2) Bl. B. Nr. 135, Ader an der Linde — ha 14 a 48 qm, 3) Bl. A. Nr. 123, Aer auf der Hofwiese — ha 29 a 43 qm, 4) Bl. C. Nr. 19, Wiese die mittleren Körn- wiesen 1 ha 49 a 95 qm, : unter glaubhafter Nachweisung cines zehnjährigen ununterbrocenen Cigentbumbbesißes in das Grund- buch von Helmershof beantragt haken, so werden alle diejenigen Perfonen, welchWhe Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche bis zum 20, Juli 1882, Morgens 10 Uhr, bei der S YAOen Behörde anzumelden, widri- genfalls nah Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unter- lassende Berechtigte nit nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grund- vermögen erwirbt, nit mehr geltend - machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den-
jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geleplen Frist erfolgten Anmeldung eingetragen find, verliert. Schmalkalden, am 20. Mai 1882. Königlides Amtsgericht. Sebold.
FOIa Es Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender , angeblich abhanden gekommener Urkunden beantragt:
1) der Schuldverschreibungen der Staatë-Prämien- Anleibe von 1855 — Serie 874 Nr. 87 363 und Serie 1385 Nr. 136 484 über je 100 Thlr. = 300 M. —
von dem Administrator Moriz Müller zu Lüdersdorf bei Wriezen und von dessen Ehe-
frau —z; des unkündbaren Pfandbriefes der Preußischen Hypotheken-Aktien-Bank — Serie 11. Litt. K. Nr. 4696 über 50 Thlr. = 150 # — von dem Heilgehilfen Friedrich Mittag zu Eberswalde —; der Berliner 4F°/oigen Stadtobligationen de 1876 Litt. M. Nr. 26003 und 39681 über je 500 M. — von dem Kutscher Friß Schönfeldt zuw Berlin —; des unkündbaren Pfandbriefes der Preußischen Hypotheken-Aktien-Bank Serie 11. Litt. G. Nr. 3118 über 500 Thlr. = 1500 4 — von dem Rentier F. Weinert zu Sorau —z des Staats\chuldscheins Litt. G. Nr. 769 über 50 Thlr. = 150 M — von dem Kossäthen Friedriß Schüße in Börgig b./Vinzelberg —; : der Stammaktien der Numänischen Eisenbahn- Akticn-Gesellschaft Serie E. Nr. 5600 und 5601 — von der Frau Wittwe Louise Nadke, geb. Vppermanu, Linienstraße Nr. 243 —;- der Schuldverschreibung der Staatsprämien- n 1855 Serie 1140 Nr. 113 999 über 109 Thlr. — von Frau Wittwe von Wulffen, Helene, geb. von Uckermann, zu Groß-Machmin bei Arns- hagen. — Ó Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf N deu 20, Dezember 1882, Vormittags 10} Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58 hicrselbst, im Saal 21, anberaumten Aufgebots- termine ihre Rechte anzumelden und bie Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 27. Mai 1882, i : Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 55.
Auf den Antrag des Bauergutsbesitzers Johann Joachim Mukhs zu Klein-Gottschow hat das König- lie Amtsgericht zu icl fh am 1. Juni 1882 durch den Amtsrichter Zießler für Recht erkannt:
Das Hypothekendokument vom 28. August 1849, welbes über die auf dem Grundstücke des Bauer- gutsbesitzers Johann Joachim Muhs zu Klein- Gottshow im Grundbuch von Klein-Gottshow Band 11. Seite 51 Nr. 21 in Abtheilung 1L Nr. 8 für den Bauergutébesizer Friedrich Pelzer zu Halenbeck eingetragenen 500 Thaler nebst fünf Prozent Zinsen gebildet ift, wird für kraftlos er-
Die Kosten werden dem Antragsteller zur Last elegt. E Von RNehis Wegen.
1263) Bekanntmahung,
Es wird hiermit bekannt gemacht, daf der frühere Bürgermeister Friedr Julius Thun Albrecht von Krogh in die Liste der beim Königlichen Amtê- geridte Apenrade zugelassenen Rech{tsanwälte mit dem Wohnort Apenrade eingetragen worden ist,
Apenrade, den 7. Juni 1882. j
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References: Art. 45
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 Art. 45
 Art. 45
 Art. 58
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