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Timestamp: 2020-03-29 13:25:22+00:00

Document:
- Haltung der Landesregierung zu Sprachförderkonzepten s. Drs 15/4122 und Drs 15/5152 -
Kleine Anfrage 3447 Dickes CDU und Antwort MBWJK 09.03.2011 Drs 15/5473
Bericht der Landesregierung über die Vereinbarung zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 04.01.2011 Vorlage 15/5872
ABJ 41. Sitzg 11.01.2011 S. 11 (öffentlich)
Veröffentlichung der "Empfehlungen zur Qualität der Erziehung, Bildung und Kinderbetreuung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz"
MBWJK 04.01.2011 Vorlage 15/5878
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bildungsvielfalt im Elementarbereich stärken
- Flächendeckender Erhalt der Schulkindergärten, Beitragsfreiheit für Kindertagespflege und Kinderkrippen, Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu Familienzentren, Umstellung der frühkindlichen Bildung von Objekt- auf Subjektförderung, Würdigung der elterlichen Erziehungs- und Bildungsleistung -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5212
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Zukunftsprogramm Bildung
- Einstellung von 160 Lehrkräften zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls, Erhöhung der Schulbudgets um freie Gelder aus nicht besetzten Stellen, Schaffung eines 875 Stellen umfassenden Vertretungslehrerpools sowie 200 neuen Stellen im Vorbereitungsdienst und zehn Fachleiterstellen, halbjährliche Information der Eltern und Schüler über den Umfang des Unterrichtsausfalls, Einführung eines verbindlichen Sprachtests, Verdopplung der Sprachfördermaßnahmen, Senkung der Klassenmesszahl in den Eingangsklassen auf 26 Schüler, flächendeckende Schulsozialarbeit, Ausweitung des schulpsychologischen Dienstes um zehn Stellen, Aufstockung des Pools zur individuellen Förderung um 2700 Lehrerwochenstunden -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 08.12.2010 Drs 15/5216
Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Kein allgemeiner Sprachtest vor der Einschulung; BE LReg im ABJ zu Zahl am Programm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" teilnehmender Kindertagesstätten, Teilnahmequoten an der Sprachförderung sowie deren Wirsamkeit -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.11.2010 Vorlage 15/5737
dazu: Vorlage 15/5837 (MBWJK, BE)
- Probleme bei der Betreuung über Mittag, Maßnahmen zur Sicherstellung der Betreuung der Kinder bei steigender Nachfrage seit der ab 01.08.2010 geltenden Beitragsfreiheit für Zweijährige -
Mündliche Anfrage Morsblech, Mertin FDP 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/96 09.09.2010 S. 5673-5676
Dickes, Bettina (CDU) S.5675'
Ahnen, Doris (SPD) S.5674-5676 Antwort
Morsblech, Nicole (FDP) S.5675-5676'
Landeszuschüsse zum Ausbau von Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ zu Kriterien für die Zuschussgewährung, Zahl der Antragsablehnungen in den vergangenen zwei Jahren, Notwendigkeit der Anpassung der Kriterien vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.08.2010 Vorlage 15/5315
ABJ 37. Sitzg 19.08.2010 S. 21-22 (öffentlich)
- Eingabe betreffend die Regelungen zur Kindertagespflege, insbesondere Fragen der Abgrenzung gegenüber institutioneller Betreuung in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen -
Bürgerbeauftragter 26.07.2010 Vorlage 15/5285
PetA 39. Sitzg 24.08.2010 S. 17 (nicht öffentlich)
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindertagesstätten, Regelung für Krippenplätze
- Betreuung in einer Kinderkrippe bei fehlenden Kindergartenplätzen, Planung durch Behörde und örtlichen Träger, Überwachung durch zuständiges Jugendamt -
Kleine Anfrage 2971 Hayn CDU und Antwort MBWJK 07.06.2010 Drs 15/4644
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindergarten oder Krippe
- BE LReg im ABJ über die konkrete Ausgestaltung der Regelungen (bei konkurrierenden Rechtsansprüchen, Radius der Kindergartenplatzsuche als Voraussetzung für einen kostenfreien Krippenplatz usw.) -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 27.05.2010 Vorlage 15/5115
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil I S. 7 (öffentlich)
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der vom Institut für Bildungs- und Sozialpolitik der FH Koblenz (ibus) erstellten empirischen Untersuchung zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
- BE MBWJK im ABJ -
Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 20.05.2010 Vorlage 15/5091
dazu: Vorlage 15/5172 (MBWJK, Zusammenfassung der Studie zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)
Vorlage 15/5302 (MBWJK, Langfassung der Studie)
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil I S. 1-3 (öffentlich)
Bauliche Veränderungen im Zuge des U3-Ausbaus
- in Kindergärten und Kindertagesstätten für die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, Förderung durch das Land, Erarbeitung einer Orientierungshilfe für die Träger -
Kleine Anfrage 2722 Dickes CDU und Antwort MBWJK 23.02.2010 Drs 15/4281
Beitragsfreiheit für Zweijährige in Kindertagesstätten
- Sicherstellung der Erfüllung des Rechtsanspruchs, Beitragsfreiheit in Kindergärten und -krippen, Gespräche der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden, Informierung der Kindertagesstätten und der Eltern -
Antrag SPD 27.01.2010 Drs 15/4209
PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4921-4931
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 1-2 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 1, 7-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4529
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335
*Annahme gem. Drs 15/4529
Dickes, Bettina (CDU) S.4928-4930
Hayn, Brigitte (CDU) S.4921-4922
Ahnen, Doris (SPD) S.4926-4928 4931
Hartloff, Jochen (SPD) S.4930
Raab, Heike (SPD) S.4922-4924 4930-4931
Morsblech, Nicole (FDP) S.4924-4926
- Änderung §§ 12 und 13 des Kindertagesstättengesetzes vom 15.03.1991, Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Zweijährigen in Kinderkrippen -
Gesetzentwurf CDU 23.12.2009 Drs 15/4126
dazu: Vorlage 15/4969
Entschließungsantrag FDP 03.02.2010 Drs 15/4236 (s. Kinderbetreuung)
1. Brtg: PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4921-4931
RA 37. Sitzg 27.04.2010 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4528
2. Brtg: PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335
*Ablehnung gem. Drs 15/4528
- Prozentualer Anteil der Betreuung in Kindertagespflege in den Landkreisen und Städten aufgeschlüsselt nach Alter, Investitions- und anderen Kosten der Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige nach Angebotsform, am sog. "Aktionsprogramm Kindertagespflege" teilnehmende Kommunen, Landeszuschüsse für investive Maßnahmen, Versorgungsquote in der Kindertagespflege aufgeschlüsselt nach Alter und Bundesländern -
Kleine Anfrage 2602 Dickes, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 10.12.2009 Drs 15/4097
- Evaluation der Beitragsfreiheit, mögliche Mehrbelastung der Kommunen, Zahl der Empfänger von Sozialgeld nach SGB II bzw. von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Alter -
Kleine Anfrage 2581 Dickes CDU und Antwort MBWJK 03.12.2009 Drs 15/4068
Verbindliche Festlegungen zur Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule
- Vereinbarungen über die Umsetzung des Beschlusses der Kultusministerkonferenz; BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2009 Vorlage 15/4341
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 23-25 (öffentlich)
Demografischer Wandel im Landkreis Mainz-Bingen III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
Kleine Anfrage 2511 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 02.11.2009 Drs 15/3958
Demografischer Wandel im Landkreis Alzey-Worms III
Kleine Anfrage 2513 Günther CDU und Antwort MBWJK 02.11.2009 Drs 15/3959
Demografischer Wandel im Westerwaldkreis III
- Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für das Jahr 2008, Kosten der Unterhaltung (technischer) Anlagen im Bereich der Infrastruktur; jeweilige Entwicklung bis 2030 bzw. 2050 nicht absehbar -
Gemeindeanteil am Steueraufkommen
Kleine Anfrage 2445 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 07.10.2009 Drs 15/3864
Drohender Erzieherinnenmangel an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Gründe für die Schließung zweier Erzieherinnenschulen in Speyer und Koblenz, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Absicherung der Betreuung unter Dreijähriger durch qualifizierte Erzieherinnen -
Kleine Anfrage 2414 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 24.09.2009 Drs 15/3812
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 18)
Mündliche Anfrage Dickes, Hayn CDU 01.09.2009 Drs 15/3728 (Nr. 18)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3812
Tarifeinigung Erzieherinnen und Erzieher
- Finanzielle Auswirkungen für die kommunalen Haushalte, Belastungen unterschiedlich je nach Zahl von vor bzw. nach Oktober 2005 eingestellter Beschäftigter, mittelbare Auswirkungen für freie, insbesondere kirchliche Träger, finanzielle Unterstützung durch das Land, u. a. Mitfinanzierung der Personalkosten -
Kleine Anfrage 2350 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 25.08.2009 Drs 15/3690
Auswirkungen der Tarifeinigung bei Kindertagesstätten
- Auswirkungen des Tarifabschlusses auf die Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen sowie den geplanten Ausbau der Betreuungsangebote; BE LReg im ABJ -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.07.2009 Vorlage 15/4041
dazu: Vorlage 15/4239 (MBWJK, BE)
ABJ 29. Sitzg 10.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Arbeitsbedingungen an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Anzahl der in den letzten fünf Jahren vorzeitig in den Ruhestand gegangenen Erzieherinnen, Bewertung der Arbeitsbedingungen unter dem Aspekt des Gesundheitsschutzes, Umsetzung der Anfang Juni vom Ministerpräsidenten angekündigten besseren Entlohnung der Erzieherinnen und Erzieher -
Kleine Anfrage 2255 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 16.07.2009 Drs 15/3596
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3506 (Nr. 10)
Sprachförderung vor der Einschulung im Kreis Neuwied
- Zahl von Anträgen im Förderjahr 2008/2009 für die Altersgruppe der 4- bis 5-Jährigen, genehmigte Basis- und Intensivmodule Sprachförderung, Beantragung und Bewilligung von zwei Basismodulen je Einrichtung, Höhe der Landesmittel in den Förderjahren 2008/2009 und 2009/2010 -
Kleine Anfrage 2233 Schellhaaß FDP und Antwort MBWJK 07.07.2009 Drs 15/3562
Demografischer Wandel im Landkreis Kaiserslautern III
- Anzahl vorhandener Krippenplätze, Schülerzahlen im Schuljahr 2008/2009, aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Schulstandorten, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der Gemeinden 2008, Kosten der Unterhaltung von Anlagen im Bereich der Infrastruktur (Strom- und Telefonleitungen, Abwasserkanäle, Wege usw.) -
Kleine Anfrage 2207 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 03.07.2009 Drs 15/3550
Demografischer Wandel in der Stadt Kaiserslautern I
Kleine Anfrage 2208 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 03.07.2009 Drs 15/3551
Demografischer Wandel im Kreis Donnersberg III
Kleine Anfrage 2204 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 02.07.2009 Drs 15/3546
Mündliche Anfrage Dickes, Hayn CDU 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3596
Verbreitung der Initiative "Schlaumäuse - Kinder entdecken Sprache" in Rheinland-Pfalz
- Lernsoftware für den spielerischen Umgang mit der deutschen Sprache, beteiligte Kindertagesstätten, pädagogischer Wert, Unterstützung seitens der Landesregierung, BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.05.2009 Vorlage 15/3795
ABJ 27. Sitzg 09.06.2009 S. 7-9 (öffentlich)
Mitwirkungsrechte der Eltern von die Kindertagesstätte besuchenden Kindern auf Stadt- und Kreisebene
- Bestehende Elternausschüsse und deren Vertreter im Landeselternausschuss der Kindertagesstätten, Sicherung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern in Kreisen und Städten ohne Elternausschüsse durch deren Vertretung in den Jugendhilfeausschüssen -
Kleine Anfrage 2065 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBWJK 09.04.2009 Drs 15/3305
Änderung des Kindertagesstättengesetzes (Beitragsfreiheit)
- Eingabe betreffend die Betragsfreiheit für Kindergartenkinder, die nach dem 31. August 2004 geboren sind -
Landtag RLP 27.03.2009 Vorlage 15/3580
PetA 28. Sitzg 28.04.2009 S. 15 (nicht öffentlich)
Französischunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen und Kindertagesstätten
- Qualifikation von Erzieherinnen und Grundschullehrerinnen mit Lehrbefähigung für Französisch, entsprechende Qualifizierungsangebote, Programm "Lerne die Sprache des Nachbarn", teilnehmende Kindertagesstätten, Grundschulen mit Französischangebot, Anschlussangebot an weiterführenden Schulen jeweils vorhanden -
Kleine Anfrage 1962 Dincher, Licht CDU und Antwort MBWJK 20.02.2009 Drs 15/3129
Personalmangel an Kindertagesstätten
- BE LReg im ABJ über den Arbeitsmarkt für Erzieher, Vermeidung von Vakanzen bei der Einstellung von Erzieherinnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.01.2009 Vorlage 15/3359
ABJ 24. Sitzg 12.02.2009 S. 19-20 (öffentlich)
Bildung von Anfang an - Musikalische Früherziehung
- Verwendung der von der CDU-Fraktion beantragten zusätzlichen Mittel auf der Haushaltsstelle 0903-68432 ausschließlich für die MusiKita -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2877
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder in den Jahren 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Kleine Anfrage 1826 Grosse, Anklam-Trapp, Hüttner SPD und Antwort MBWJK 27.11.2008 Drs 15/2832
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder im Jahr 2006,durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Kleine Anfrage 1806 Langner, Puchtler SPD und Antwort MBWJK 12.11.2008 Drs 15/2799
- Ausbau der Betreuungsplätze, vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartens ab 2010, Beitragsfestsetzung für Krippengruppenplätze durch das Jugendamt unter Berücksichtigung von Einkommen und Kinderzahl -
Kleine Anfrage 1775 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2753
Situation der Kindergärten in der Stadt Worms
- Anzahl der Gruppen in den einzelnen Kindertagsstätten, Gruppengrößen und -formen (geöffnete, altersgemischte usw.), Zahl der betreuten Zweijährigen, neu geschaffene Plätze, darunter Plätze für unter Dreijährige, Gruppenschließungen -
Kleine Anfrage 1758 Wopperer CDU und Antwort MBWJK 22.10.2008 Drs 15/2733
Unterfinanzierung der sprachlichen Förderung in Kindertagesstätten
- Zahl der an Sprachfördermaßnahmen teilnehmenden Kinder 2006 bis 2009, Entscheidungen über zusätzliche Sprachförderung, u. a. in sozialen Brennpunkten oder im Zusammenhang mit dem Übergang zur Grundschule und deren Finanzierung in Eigenverantortung der Jugendämter -
Kleine Anfrage 1742 Bracht CDU und Antwort MBWJK 17.10.2008 Drs 15/2711
Qualität des Mittagessens in Kindertagesstätten und Schulen
- BE LReg im ABJ über Möglichkeiten, ein gesundheitsförderndes und ausgewogenes Verpflegungsangebot zu gewährleisten -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.10.2008 Vorlage 15/3004
dazu: Vorlage 15/3066 (MBWJK, BE)
ABJ 20. Sitzg 28.10.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in der Stadt Ludwigshafen
Kleine Anfrage 1743 Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2704
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten des Rhein-Pfalz-Kreises
Kleine Anfrage 1744 Klamm, Ebli, Haller SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2705
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Südwestpfalz
Kleine Anfrage 1746 Fuhr SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2707
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Birkenfeld
Kleine Anfrage 1747 Noss SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2708
Freistellung bei Kindertagesstätten in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Auflistung der Kindertagesstätten nach Gruppenzahl und Leitungsfreistellung, Einrichtungen mit vier und mehr Gruppen ohne Leitungsfreistellung -
Kleine Anfrage 1671 Dickes CDU und Antwort MBWJK 12.09.2008 Drs 15/2613
- Eingabe betreffend die Beschränkung des Wahlrechts der Eltern auf Kindertagesstätte am Wohnort, Berücksichtigung anderer Aspekte wie z. B. Arbeitsort -
Landtag RLP 11.09.2008 Vorlage 15/2815
PetA 23. Sitzg 30.09.2008 Teil II S. 14 (nicht öffentlich)
- Entscheidung über die Personalbereitstellung für die Kindertagesstätten der Ortsgemeinden im Rahmen der Beratungen zur Kommunal- und Verwaltungsreform -
Kleine Anfrage 1659 Günther CDU und Antwort ISM 03.09.2008 Drs 15/2584
- Änderung der Nummern 1 und 3 des Gesetzentwurfes die §§ 2 (4) und 7 a (1) des Kindertagesstättengesetzes betreffend -
Änderungsantrag CDU zu Drs 15/1929 26.08.2008 Drs 15/2564
PlPr 15/49 27.08.2008 S. 2984-2994
Dickes, Bettina (CDU) S.2989-2990
Ahnen, Doris (SPD) S.2992-2994
Raab, Heike (SPD) S.2990-2991
Morsblech, Nicole (FDP) S.2989 BE 2991-2992
Änderung des Kindertagesstättengesetzes (einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit)
- Eingabe betreffend eine einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit, Festlegung des 1. September der Jahre 2007, 2008 und 2009 als Stichtag in § 13 Abs. 3 KiTaG, ab 1. August 2010 völlige Beitragsfreiheit ab 2. Lebensjahr -
Landtag RLP 20.08.2008 Vorlage 15/2790
PetA 23. Sitzg 30.09.2008 Teil II S. 13-14 (nicht öffentlich)
Situation der Kindergärten in der Stadt Trier
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Kleine Anfrage 1597 Dr. Böhr CDU und Antwort MBWJK 24.07.2008 Drs 15/2487
Situation der Kindergärten im Kreis Neuwied
Kleine Anfrage 1588 Rüddel CDU und Antwort MBWJK 22.07.2008 Drs 15/2480
Situation der Kindergärten im Rhein-Lahn-Kreis
Kleine Anfrage 1591 Lammert CDU und Antwort MBWJK 22.07.2008 Drs 15/2481
Situation der Kindergärten im Wahlkreis 11, Andernach, Mendig, Pellenz
Kleine Anfrage 1581 Thelen CDU und Anwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2472
Situation der Kindergärten im Landkreis Alzey-Worms
Kleine Anfrage 1582 Günther CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2473
Situation der Kindergärten im Westerwaldkreis
Kleine Anfrage 1584 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2474
Situation der Kindergärten im Kreis Trier-Saarburg
Kleine Anfrage 1585 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2475
Situation der Kindergärten im Landkreis Mainz-Bingen
Kleine Anfrage 1583 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2477
Situation der Kindergärten in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Kleine Anfrage 1577 Dickes CDU und Anwort MBWJK 17.07.2008 Drs 15/2466
- bei vorübergehenden Personalausfällen in Einrichtungen der Ortsgemeinden durch die Verbandsgemeinden, Sicherstellung der qualitativ optimalen Betreuung der Kinder in den Ortsgemeinden -
Kleine Anfrage 1417 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2358
- Verlagerung der seit dem 1. Januar 2000 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung liegenden Zuständigkeiten auf die Verwaltungen der Kreise und kreisfreien Städte, Bündelung der Aufgabenzuständigkeiten im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe -
Kleine Anfrage 1419 Dickes, Keller, Beilstein CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2360
- Verlagerung von Zuständigkeiten zur Sicherstellung einer optimalen Betreuung in Kindertagesstätten, Sachzusammenhänge mit bereits vorhandenen Aufgaben, Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der zukünftig zuständigen Verwaltungen, Aussagen über Kosten nach Abschluss der Erörterungen mit den Beteiligten möglich, Berücksichtigung der Anregungen aus den Bürgerkongressen, Reaktionen von anderen Seiten -
Kleine Anfrage 1461 Wopperer CDU und Antwort ISM 17.06.2008 Drs 15/2402
- Verstärkung der Information, Beratung und Unterstützung für Betriebe und öffentliche Einrichtungen zum Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen für den Mittelstand und den ländlichen Raum, unterstützende Begleitung der von der Bundesregierung angekündigten finanziellen Förderung von Betriebskindertagesstätten -
Antrag CDU, SPD, FDP 09.05.2008 Drs 15/2198
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1859
PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2816-2820
Dickes, Bettina (CDU) S.2816-2817
Ahnen, Doris (SPD) S.2819-2820
Brück, Bettina (SPD) S.2817-2818
Morsblech, Nicole (FDP) S.2818-2819
- vom 15.03.1991, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.06.2007: Änderung §§ 2, 2 a, 8 sowie Einfügung § 7 a: Evaluation der Personalbesetzung und der Gruppengrößen in Kindergärten alle fünf Jahre, Präzisierung der Regelungen für die Kooperation von Kindergärten und Schulen, Aufnahme von Regelungen zur Kindertagespflege, Möglichkeit zur Bildung von Familienzentren -
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes; hier: Durchführung einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung und Jugend
Gesetzentwurf CDU 18.02.2008 Drs 15/1929
dazu: Vorlage 15/2784
Vorlage 15/2874 (MBWJK, Berechnungsmethode des Deutschen Jugendinstituts für die Erzieher-Kind-Relation 2007)
1. Brtg: PlPr 15/42 28.02.2008 S. 2509-2519
ABJ 15. Sitzg 03.04.2008 S. 3-12 (öffentlich)
ABJ 17. Sitzg 29.05.2008 S. 3-34 (Anhörung öffentlich)
ABJ 18. Sitzg 14.08.2008 S. 3-7(öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 14.08.2008 Drs 15/2545
Änderungsantrag CDU 26.08.2008 Drs 15/2564 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/49 27.08.2008 S. 2989-2994
*Ablehnung gem. Drs 15/2545
Dickes, Bettina (CDU) S.2509-2511 2518
Ahnen, Doris (SPD) S.2516-2518
Raab, Heike (SPD) S.2511-2514
Morsblech, Nicole (FDP) S.2514-2516
Änderung des Kindertagesstättengesetzes hier: Einheitliche Stichtagsregelung zur Beitragsfreiheit
- Eingabe betreffend die Änderung der Festlegung des Stichtags auf den 1. September bis zum Jahr 2009 -
Landtag RLP 08.02.2008 Vorlage 15/2157
PetA 19. Sitzg 26.02.2008 S. 24-25 (nicht öffentlich)
Planungen des Arab Nil-Rhein Vereins e. V. zur Einrichtung einer Kindestagesstätte in Mainz
- Erlaubniserteilung nach Prüfung u. a. des fachlichen Profils einer Einrichtung bei Vorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen, sprachliche Bildung und Förderung der deutschen Sprache als Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit, Qualifizierung von Sprachförderkräften, Deutsch im Konzept des Trägers als gemeinsame Kommunikationssprache aller Kinder und Erwachsenen in der Einrichtung, Termin der Genehmigungsentscheidung noch nicht abschätzbar -
Kleine Anfrage 1151 Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 23.01.2008 Drs 15/1856
- Verstärkte Information, Beratung und Unterstützung der Betriebe und öffentlichen Einrichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuung, Entwicklung von Lösungen insbesondere für den Mittelstand und den ländlichen Raum, Schaffung der Voraussetzungen für die Förderung von Betriebskindertagesstätten in kleineren und mittelständischen Unternehmen -
Antrag CDU 23.01.2008 Drs 15/1859
*Ersetzt durch die Drs 15/2198
Betriebliche Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
- Zahl der von Betrieben oder öffentlichen Einrichtungen im Sinne von § 10 (3) Kindertagesstättengesetz getragenen oder betriebenen Kitas in den letzten fünf Jahren, Zahl der Gruppen, Plätze und betreuten Kinder, Zugehörigkeit zu Jugendamtsbezirken, Anteil an Gesamtzahl der Betreuungseinrichtungen, Landesförderung, Erteilung der Betriebserlaubnis, Art und Größe der Unternehmen mit betrieblicher Kinderbetreuung -
Große Anfrage CDU 02.10.2007 Drs 15/1557
Antwort MBWJK 16.11.2007 Drs 15/1671
Situation firmeneigener Krippen in Rheinland-Pfalz
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.08.2007 Vorlage 15/1522
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 10. Sitzg 18.09.2007 S. 9-11 (öffentlich)
Kindertagesstätte des Arab-Nil-Rhein-Vereines
- Kenntnisse der Landesregierung von den Plänen des Vereins zur Errichtung einer islamischen Kindertagesstätte in Mainz, Vorausetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben einer Kinderbetreuungseinrichtung und für eine Förderung durch das Land -
Kleine Anfrage 842 Schreiner CDU und Antwort MBWJK 20.07.2007 Drs 15/1328
- Auflistung der Beitragshöhe (unterteilt nach Jugendamt als festsetzende Stelle, Beiträge für Teilzeit- oder Ganztagsplätze gestaffelt nach Anzahl der Kinder und weiteren Beitragsparametern wie Reduzierung bei Teilzeitnutzung unter 5 Stunden; s. Anlage), Vollerhebung betr. befreiter Beitragszahlung für das Abrechnungsjahr 2006 vorgesehen -
Kleine Anfrage 710 Huth-Haage CDU und Antwort MBWJK 23.05.2007 Drs 15/1142
Die Auswirkungen der Vereinbarung der großen Koalition zur Kleinkinderbetreuung von Ein- bis Dreijährigen für die Eltern in Rheinland-Pfalz und für die rheinland-pfälzischen Kommunen
- Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Verdreifachung der bisherigen Plätze bis 2013, Finanzierung, Qualitätssicherung -
Unterrichtung LTPräs 16.05.2007 Drs 15/1108
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1333-1340
Beilstein, Anke (CDU) S.1335-1336
Schreiner, Gerd (CDU) S.1339
Ahnen, Doris (SPD) S.1336-1338 1339-1340
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.1334-1335 1338-1339
Mertin, Herbert (FDP) S.1333-1334 1338
Entscheidungen und Aufgaben der Kindertagesstättenpolitik
- Qualitätssicherung der Betreuung, Ausbau der Spracherziehung, Bewertung der Sprachkompetenz vor Schuleintritt, Ausbau der Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren, Verstärkung der Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu Abdeckung der Kinderbetreuung auch unter schwierigen Bedingungen, Entwicklung eines einfachen und gerechten Verfahrens für die Erstattung fehlender Elternbeiträge an die Träger der Jugendämter -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/773 11.05.2007 Drs 15/1079
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1377
Dickes, Bettina (CDU) S.1369-1371 1376-1377 KI
Ahnen, Doris (SPD) S.1375-1376
Raab, Heike (SPD) S.1371-1373 1377
Morsblech, Nicole (FDP) S.1373-1375
FH-Studiengang für Leitungskräfte in Kindertagesstätten
- BE LReg im AWWFK über den Kooperationsvertrag zwischen der FH Koblenz und dem Diözesan-Caritasverband Trier und die Entwicklung des Studiengangs -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2007 Vorlage 15/1126
AWWFK 7. Sitzg 10.05.2007 S. 15-16 (öffentlich)
- Angebotsformen der Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege als familiennahe und flexible Betreuungsform, Betreuung in Räumlichkeiten der Tagespflegeperson oder der Eltern, Betreuung in anderen Räumlichkeiten nicht vorgesehen, Verstärkung der Professionalisierung, institutionalisierte Angebote außerhalb des Kindertagesstättengesetzes -
Kleine Anfrage 626 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 13.04.2007 Drs 15/997
Auswirkungen des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung (Drucksache 14/4453) auf das Krippenplatzangebot in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der Krippenplätze seit 2006 im Vergleich zur Zahl der Kindergartenplätze, Maßnahmen zur Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote, darunter auch für unter Zweijährige, Personal- bzw. Betreuungsschlüssel für Kinder von 0 bis 3 Jahre -
Kleine Anfrage 614 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 10.04.2007 Drs 15/986*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/878 (Nr. 12)
Ausbau des Krippenplatzangebots in Mainz-Bingen
- Zahl der Krippenplätze in den Jahren 2005 und 2006 -
Kleine Anfrage 557 Grosse SPD und Antwort MBWJK 26.03.2007 Drs 15/929
Extra-Standards für Zweijährige in Kindertagesstätten
- Abhängigkeit der Betriebserlaubnis von räumlich Anpassungen, insbesondere im Sanitärbereich (Kleinstkindertoiletten, Wickeltische) -
Mündliche Anfrage Eymael, Morsblech FDP 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 7)
Antwort MBWJK PlPr 15/21 16.03.2007 S. 1158-1162
Ahnen, Doris (SPD) S.1159-1162 Antwort
Geis, Manfred (SPD) S.1160'
Eymael, Günter (FDP) S.1159' 1161'
Morsblech, Nicole (FDP) S.1160'
Mündliche Anfrage Morsblech 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/986
- Schrittweise Einführung der Beitragsfreiheit in Kindergärten bis zum Jahr 2010, Kompensation der konnexitätsrelevanten Mehrausgaben bei den Jugendämtern, Inkrafttreten am 01.09.2007 -
Gesetzentwurf LReg 14.02.2007 Drs 15/773
dazu: Vorlage 15/1111 15/1154 15/1167
Entschließungsantrag SPD 14.03.2007 Drs 15/887 (s. dort)
1. Brtg: PlPr 15/19 14.03.2007 S. 1047-1059
Entschließungsantrag CDU 11.05.2007 Drs 15/1079 (s. dort)
Beschlussempfehlung ABJ 15.05.2007 Drs 15/1089
2. Brtg: PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1377
*Annahme gem. Drs 15/1089
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
GVBl 2007 Nr. 6 S. 82 (LG vom 12.06.2007)
- Anzahl zur Verfügung stehender Plätze für Sprachförderungsmaßnahmen (Basis- und Intensivförderung) im Landkreis Bad Kreuznach (vgl. auch Drs 15/340), Förderungsbedarf, Information der Erziehungsberechtigten, Qualifikationen der Kräfte der Sprachförderungen -
Kleine Anfrage 350 Dickes CDU und Antwort MBWJK 15.12.2006 Drs 15/614
- Eingabe betreffend Änderung des Kindertagesstättengesetzes, vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartenbesuchs für Kinder ab dem vollendeten 2. Lebensjahr ab dem Jahr 2010 -
Landtag RLP 15.12.2006 Vorlage 15/672
PetA 8. Sitzg 16.01.2007 S. 13 (nicht öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 12. Wahrnehmung der Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten
- nach § 82 SGB VIII zur Qualitätssicherung, gleichmäßiger Ausbau der Angebote, Unterstützung der Jugendämter, Behebung von Defiziten -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/514
- Keine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenversicherungen, Verzicht auf die Vorlage eines bisher geforderten Attestes über das Freisein des Kindes von ansteckenden Krankheiten bei der Aufnahme in Kindergärten/Kindertagesstätten, Meldepflicht der Eltern bei Auftreten einer übertragbaren Krankheit -
Kleine Anfrage 313 Schellhaaß FDP und Antwort MASFG 30.11.2006 Drs 15/494
- Zusätzliche Sprachförderung vor der Einschulung; Anzahl der Grund- und Intensivförderungsfälle in Gemeinden; pädagogisches Konzept des Förderungsprogramms; Sicherstellung einer qualifizierten Diagnostik der Sprachentwicklung, Beratung der Fachkräfte -
Mündliche Anfrage Morsblech FDP 19.09.2006 Drs 15/272 (Nr. 3)
Antwort MBFJ PlPr 15/7 21.09.2006 S. 271-275
Antrag FDP auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 278
Aussprache S. 284-291
Ergänzende Antwort MBFJ 05.10.2006 Drs 15/340
Ahnen, Doris (SPD) S.271-275 Antw
Schleicher-Rothmund, Barbara (SPD) S.274'
Kuhn, Werner (FDP) S.275'
Hayn, Brigitte (CDU) S.286-287 Aussprache
Keller, Josef (CDU) S.290-291 Aussprache
Ahnen, Doris (SPD) S.287-288 Aussprache
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.274' 285-286 289-290 Aussprache
Striktes Rauchverbot in Krankenhäusern, Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder
- Haltung der Landesregierung zur Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Rheinland-Pfalz auf gesetzlicher Ebene analog einer entsprechenden Regelung in Bremen -
Kleine Anfrage 147 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 31.08.2006 Drs 15/226
Förderung baulicher Maßnahmen zur Einrichtung von Krippen in Kindergärten
- BE LReg im ABJ über die Voraussetzungen und das Verfahren bei der Förderung baulicher Maßnahmen zur Einrichtung von Krippengruppen in Kindergärten -
Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 09.08.2006 Vorlage 15/219
dazu: Vorlage 15/453 (MBFJ, BE und Aufstellung bewilligter Förderanträge)
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 21-22 (öffentlich)
Krippenplätze in Rheinland-Pfalz
- Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze für ein- bis dreijährige Kinder, Bedarfsplanung, Ausbau und Qualitätssteigerung der Kindertagespflege (Tagesmütter) -
Kleine Anfrage 53 Beilstein, Dickes CDU und Antwort MBFJ 19.07.2006 Drs 15/118

References: § 76
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 § 13
 § 7
 § 10
 § 76
 § 76
 § 82
 § 99
 § 76