Source: http://www.carport-discount.de/agb.html?cpd=e747fe5d17878a1165f79b6d52638634
Timestamp: 2014-04-19 04:19:23+00:00

Document:
AGBs - Carport Discount
Internetshop „www.carport-discount.de.“
(1) Die Deutsche Carportfabrik GmbG & Co. KG [nachfolgend:Carportfabrik] bietet aufder Internetseite „www.carport-discount.de“ Kunden [nachfolgend: Kunde] Bausätze vonCarports, Fertiggaragen und Gartenhäuser zum Kauf an.(2) Zwischen Carportfabrik und dem Kunden gelten die nachfolgenden AllgemeinenGeschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alleVerträge, die zwischen Carportfabrik und Kunden zustande kommen. AbweichendeBedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Carportfabrik stimmt ihrerGeltung ausdrücklich zu.(3) Die Angebote von Carportfabrik richten sich sowohl an Verbraucher als auch anUnternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er als natürliche Person Rechtsgeschäfte zueinem Zweck abschließt die nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer, jede natürliche Person oderjuristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages inAusübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
1) Verträge über die Internetseite „www.carport-discount.de“ werden zwischenCarportfabrik und dem Kunden über Artikel aus dem Sortiment der Carportfabrikgeschlossen. Der Bestellvorgang des Kunden ist in sechs Schritte untergliedert. Der Kundekann aus dem Sortiment der Carportfabrik Artikel auswählen und diese über dieSchaltfläche „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. In diesem Warenkorb kannder Kunde den ausgewählten Artikel anschauen. Über die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“muss der Kunde im nächsten Schritt die für die Kaufabwicklung zwingend notwendigenpersönlichen Daten eingeben. Über die Schaltfläche „weiter“ bestimmt der Kunde dieVersandadresse und erhält weitere Informationen über die Lieferung des ausgewähltenArtikels. Über die Sachaltfläche „weiter“ kann der Kunde in dem nächsten Schritt desBestellvorgangs zwischen den von Carportfabrik angebotenen Zahlungsmodalitätenauswählen. Über die Schaltfläche „weiter“ erhält der Kunde in er umfassende Bestellübersichtalle Informationen über den Kauf der ausgewählten Artikel. Der Bestellvorgang endet, indemder Kunde über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der indem Warenkorb befindlichen Artikel abgibt. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben undübermittelt werden, wenn der Kunde durch anklicken auf den Button „AGB gelesen undzugestimmt“ sowie den Button „Widerrufsbelehrung gelesen und zugestimmt“ dieseVertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kundekann die Widerrufsbelehrung und die AGB über die entsprechende Schaltfläche „drucken“ausdrücken.(2) Vor dem Abschicken des verbindlichen Angebotes über die in dem Warenkorbausgewählten Artikel mittels der der Schalfläche „Jetzt Kaufen“ ist der Kunde aufgefordertseine Eingaben zu überprüfen. Der Kunde kann bei den einzelnen Schritten desBestellvorganges sein Angebot jederzeit ändern und einsehen. Bei Eingabefehlern besteht vorin jedem einzelnen Schritte des Bestellvorganges, insbesondere vor der Abgabe desverbindlichen Angebotes durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ die Möglichkeitüber die Schaltfläche „Warenkorb bearbeiten“ bzw. die Schaltfläche „Zurück“ oder über die„Zurück-Schaltfläche“ des verwendeten Browsers zu der vorherigen Artikelseitezurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.(3) Auf das verbindliche Angebot des Kunden über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ schicktCarportfabrik dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, inwelcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion„Drucken“ ausgedruckt werden kann.(4) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung desKunden bei Carportfabrik eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar. DerVertrag zwischen dem Kunden und Carportfabrik kommt erst durch Abgabe derAnnahmeerklärung durch Carportfabrik zustande, die mit einer gesonderten E-Mail(Auftragsbestätigung) versandt wird.(5) Der Vertragstext wird durch Carportfabrik nicht gespeichert und ist von dem Kundendaher nicht nachträglich abrufbar.
(1) sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihmausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Carportfabrik dem Kunden dies in derAuftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, siehtCarportfabrik von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nichtzustande.(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nichtverfügbar, teilt Carportfabrik dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in derAuftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat derKunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auchCarportfabrik berechtigt sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Carportfabrik bereitsgeleistete Zahlung des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Preise; Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
(1) Die Angebotspreise als Kaufpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlichder gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zum Kaufpreis fallen bei Versendung die imkonkreten Angebot gesondert angegebenen Liefer-und Versandkosten an.(2) Dem Kunden stehen die im entsprechenden Artikelangebot von Carportfabrikgenannten konkreten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Kunde kann die Zahlungdamit per PayPal, Zahlung auf Rechnung oder Barzahlung bei Lieferung vornehmen.(3) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis,zuzüglich ausgewiesener Liefer- und Versandkosten fünf Tage nach Zugang der Rechnung zuleisten. Im Fall der Barzahlung bei Lieferung hat der Kunde den Kaufpreis am Tag derAnlieferung der Artikel in bar zu leisten. Nach erfolglosem Ablauf dieser Zahlungsfristkommt der Kunde in Verzug.
(1) Carportfabrik wird den Versand der gekauften Artikel – vorbehaltlich andererVereinbarungen mit dem Kunden – an die vom Kunden angegebene Lieferanschriftvornehmen. Die Auslieferung des bestellten Artikels erfolgt durch Carportfabrik.(2) Die Lieferung durch Carportfabrik erfolgt nach Abruf des gekauften Artikels durch denKunden an dessen Lieferanschrift.
Verbraucher gemäß § 1 Absatz 3, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen können den Vertragwiderrufen.
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen inTextform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassenwird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieserBelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei derwiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 inVerbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfristgenügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:
Deutsche Carportfabrik GmbH & Co. KGvert. d. d. Schelske Consultin GmbHdiese vert. d. d. Geschäftsführer Daniel SchelskeKieler Straße 13122769 HamburgTelefax: 040 / 250 2661E-Mail: info@carport-discount.de
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungenzurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sieuns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweisenicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und fürgezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder dieVerschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfungder Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften undder Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie esetwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsereGefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendendenSache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preisder Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglichvereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattungvon Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mitder Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass der Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, vereinbaren dieVertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt,wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigtoder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eineTeilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass diegelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleiben die gelieferten Artikel imEigentum von Carportfabrik.
Carportfabrik haftet für Sachmängel, unabhängig davon ob der Kunde Verbraucher oderUnternehmer ist, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sindSchadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers derGesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowiedie Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigenPflichtverletzung von Carportfabrik seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfensowie Arglist beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zurErreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Carportfabrik nur auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzungdes Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehendenHaftungsbeschränkungen des § 9 Absatz 1 und Absatz 2 gelten auch nicht für Garantien.
Carportfabrik erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabeiwerden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Vorschriften desBundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachtet. Ohne Einwilligung desKunden wird Carportfabrik Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweitdies entweder für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung dergesetzlichen Vorschriften notwendig ist.(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird Carportfabrik nicht für Zwecke der Werbung,Markt- oder Meinungsforschung nutzen.(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten abzurufen, diese zuändern oder zu löschen. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzungpersonenbezogener Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen.
(1) Auf Verträge zwischen Carportfabrik und dem Kunden findet das Recht derBundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt beiVerbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts desStaates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. § 1 Absatz 3 Satz 3 dieserAGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichesSondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissenzwischen Carportfabrik und dem Kunden der Geschäftssitz der Carportfabrik. DieBefugnis von Carportfabrik auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstandanzurufen, bleibt hiervon unberührt. Category Navigation:

References: § 4
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 9
 § 1