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Timestamp: 2016-09-29 11:51:46+00:00

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{T�0/2} 8C_325/2016 � � Urteil vom 31. August 2016
A.a.�A.________, geboren 1972, meldete sich erstmals am 4. Dezember 2001 unter Hinweis auf eine Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern holte Arztberichte ein und kl�rte die erwerbliche Situation ab. Nach dem Bericht des Dr. med. B.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in dessen Behandlung A.________ seit August 2001 stand, sei bereits fr�hkindlich ein POS (psychoorganisches Syndrom) diagnostiziert worden. Sp�testens seit 1998 leide A.________ an einer rezidivierenden depressiven Episode und konsumiere seit dem 18. Altersjahr Cannabis. Ab Januar 2003 wurde A.________ durch das Psychiatriezentrum C.________ betreut. Am 14. Januar 2005 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente ab, weil A.________ bei der Stadtg�rtnerei D.________ im Vollpensum angestellt sei und ein rentenausschliessendes Einkommen erziele.
A.b.�Am 6. Dezember 2006 meldete sich A.________ erneut an. Die RAD-�rztin diagnostizierte nach einem psychiatrischen Abkl�rungsgespr�ch vom 9. Oktober 2007 eine Pers�nlichkeitsst�rung, abh�ngig und �ngstlich-vermeidend (ICD-10 F60.6, F60.7), eine rezidivierende depressive Episode unterschiedlichen Schweregrades (F33.0/1), ADHS (Aufmerksamkeits-Hyperaktivit�tssyndrom) im Erwachsenenalter (F90.0) sowie eine St�rung durch Cannabis, Abh�ngigkeitssyndrom (F12.2). Am 4. Januar 2008 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab mit der Begr�ndung, dass der regelm�ssige Cannabiskonsum eine zuverl�ssige Beurteilung eines allf�lligen relevanten Einflusses durch das ADHS auf die Arbeitsf�higkeit verunm�gliche.
A.c.�Am 28. Oktober 2008 erfolgte eine weitere Anmeldung. Nach dem Bericht des Psychiatrischen Ambulatoriums E.________ vom 22. Dezember 2008 hatte sich trotz Sistierung des Cannabiskonsums seit September 2008 und belegter Abstinenz keine Ver�nderung der Symptomatik der fr�heren Befunde eingestellt. Die IV-Stelle liess A.________ durch lic. phil. F.________, Neuropsychologin FSP, und lic. phil. G.________, Fachpsychologin f�r Neuropsychologie FSP, (Bericht vom 17. Mai 2009), sowie durch Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, abkl�ren (Gutachten vom 21. Oktober 2009). Gest�tzt darauf lehnte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch mit Verf�gung vom 9. M�rz 2010 ab.
A.d.�Am 5. M�rz 2015 stellte A.________ ein neues Gesuch. Er reichte einen Abkl�rungsbericht der Psychiatrie J.________, Ambulante Dienste, vom 7. April 2015 sowie eine Arbeitseinsch�tzung der vormaligen Arbeitgeberin K.________ vom 5. Februar 2015 ein, wo er ab dem 21. Mai 2012 als Allrounder besch�ftigt und ab dem 1. Januar 2013 als Praktikant angestellt war mit dem Ziel, eine Lehrabschlusspr�fung zu absolvieren. Das "Wiedereingliederungsprojekt" hatte nach zwei Jahren beendet werden m�ssen. Die IV-Stelle trat auf das Leistungsbegehren nicht ein (Verf�gung vom 11. Juni 2015).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 14. April 2016 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie auf das Leistungsbegehren eintrete und den Anspruch auf die gesetzlichen Leistungen pr�fe und diese ausrichte. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2.1.�Die Neuanmeldung wird - wie auch das Gesuch um Leistungsrevision - nur materiell gepr�ft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten rechtskr�ftigen Entscheidung in einem f�r den Rentenanspruch erheblichen Mass ver�ndert haben (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchserhebliche �nderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu pr�fen (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200). Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachen�nderung muss also nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst �blichen Grad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360) erstellt sein. Es gen�gt, dass f�r das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der M�glichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abkl�rung werde sich die behauptete �nderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhalts�nderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erh�hung) sei begr�ndet, falls sich die geltend gemachten Umst�nde als richtig erweisen sollten (SVR 2003 IV Nr. 25 S. 76, I 238/02 E. 2.2 und 2.3; 2002 IV Nr. 10 S. 25, I 724/99 E. 1c/aa). Grunds�tzlich unterliegt das Glaubhaftmachen nach Art. 87 Abs. 2 IVV weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss - im Gegensatz zum vollen Beweis - das Gericht immerhin �berzeugt werden, dass es sich so, wie behauptet, wahrscheinlich zugetragen hat, wenn auch nicht, dass es sich wirklich so zugetragen haben muss, weil jede M�glichkeit des Gegenteils vern�nftigerweise auszuschliessen ist (Urteile 9C_68/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 4.4.1 mit Hinweisen; 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 2.2 und 2.3).
2.2.�Ob eine anspruchserhebliche �nderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht ist, ist eine vom Bundesgericht unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG �berpr�fbare Tatfrage. Frei zu beurteilende Rechtsfrage ist hingegen, wie hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen sind (Urteile 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.4; 9C_68/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 4.1; I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1).
3.1.�Entscheidwesentlich f�r das Eintreten auf die Neuanmeldung und vom kantonalen Gericht zu pr�fen war die vom Versicherten bei der IV-Stelle geltend gemachte Ver�nderung seines Gesundheitszustandes seit der letzten Rentenverf�gung vom 9. M�rz 2010, welche die Vorinstanz am 27. Oktober 2011 best�tigt hatte.
3.2.�Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid vom 27. Oktober 2011 eine rentenerhebliche Ver�nderung seit der urspr�nglichen Verf�gung vom 14. Januar 2005 gepr�ft. Sie hat erkannt, dass die IV-Stelle damals gest�tzt auf die Berichte der Arbeitgeberin, der Stadtg�rtnerei D.________, vom 28. Oktober 2004, des Drogentherapeutischen Ambulatoriums vom 23. Juli 2004 und die dazu ergangene Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 23. November 2004 von einer 100-prozentigen Arbeitsf�higkeit als G�rtner ausgegangen sei.
Bis zum Erlass der Verf�gung vom 9. M�rz 2010 sei insbesondere gest�tzt auf die zwischenzeitlich ergangenen psychiatrischen und neuropsychologischen Abkl�rungen durch Dr. med. L.________ (Gutachten vom 29. Juni 2006), lic. phil. F.________ und lic. phil. G.________ (Bericht vom 17. Mai 2009) sowie Dr. med. H.________ (Gutachten vom 21. Oktober 2009) mit der Diagnose eines ADHS keine rentenerhebliche Ver�nderung eingetreten. Namentlich habe die neuropsychologische Untersuchung eine alters- und ausbildungsad�quate mentale Leistungsf�higkeit ergeben. Dr. med. H.________ vermutete, dass die Cannabis-Abh�ngigkeit viele Symptome hervorgerufen habe, die mit dem ADHS oder mit einer rezidivierenden depressiven St�rung in Verbindung gebracht worden seien. Der Versicherte sei diesbez�glich nunmehr aber abstinent, und damit sei eine Noxe weggefallen, die in den vergangenen Jahren das psychopathologische Bild verst�rkt beziehungsweise hervorgerufen habe. Die Pers�nlichkeits- und die depressive St�rung seien schon fr�her bekannt gewesen. Auf den Beweiswert des Gutachtens des Dr. med. H.________, insbesondere hinsichtlich seiner Bescheinigung einer vollen Arbeitsf�higkeit, ging die Vorinstanz nicht n�her ein, obwohl die behandelnden �rzte wie auch Dr. med. I.________ in seinem Privatgutachten davon erheblich abwichen und die Arbeitsf�higkeit auf lediglich 50 Prozent einsch�tzten. Da aus den dargelegten Gr�nden eine gesundheitliche �nderung nicht eingetreten sei, stelle diese betr�chtlich tiefere Arbeitsf�higkeitssch�tzung bloss eine abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar.
3.3.�Im hier angefochtenen Entscheid w�rdigte das kantonale Gericht die zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung eingereichten Berichte der Psychiatrie J.________ vom 7. April 2015 und der vormaligen Arbeitgeberin K.________ vom 5. Februar 2015 zum Praktikum, welches der Beschwerdef�hrer vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2014 absolviert hatte, sowie die dazu ergangene Stellungnahme des RAD vom 23. April 2015. Die Vorinstanz hat erkannt, dass sich daraus keine neuen medizinischen Aspekte und auch keine intensiven Bem�hungen des Versicherten erg�ben, im (neuen) Arbeitsumfeld Fuss zu fassen. Gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. H.________ vom 21. Oktober 2009 sei die Motivationslosigkeit des Versicherten und sein mangelnder Ehrgeiz als pers�nlichkeits- und nicht als krankhaft bedingt zu beurteilen. Es sei damit nicht glaubhaft dargetan, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitraum zwischen der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung vom 9. M�rz 2010 und der angefochtenen Verf�gung vom 11. Juni 2015 in einer f�r den Leistungsanspruch erheblichen Weise ge�ndert h�tten.
4.1.�Letztinstanzlich beschwerdeweise beanstandet und zu pr�fen ist, ob die nach den vorinstanzlichen Feststellungen beachtlichen Umst�nde eine rentenerhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes als glaubhaft erscheinen lassen beziehungsweise ob das kantonale Gericht �berh�hte Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt hat.
4.2.�Zu ber�cksichtigen ist dabei zun�chst der neue Arztbericht der Psychiatrie J.________ vom 7. April 2015. Es werden, wie vom kantonalen Gericht festgestellt, die Diagnosen der kombinierten und anderen Pers�nlichkeitsst�rungen (ICD-10 F61) mit �ngstlich-vermeidenden, schizoiden und unreifen Z�gen, der psychischen und Verhaltensst�rungen durch Cannabinoide, Abh�ngigkeitssyndrom (ICD-10 F12.2) mit regelm�ssigem Substanzgebrauch sowie einer Dysthymie (ICD-10 F34.1) aufgef�hrt. Als gesichert gelten kann des Weiteren, wenn hier auch unerw�hnt geblieben, die Diagnose des ADHS, wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 27. Oktober 2011 erkannt hat. Es handelt sich dabei um eine Kombination von psychischen St�rungen, die eine massgebliche Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit nicht von vornherein ausschliessen l�sst (SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23). Es ist zwar im Vergleich zur letzten rentenablehnenden Verf�gung keine g�nzlich andere Diagnose hinzugetreten. Jedoch wird, wiederum nach den vorinstanzlichen Feststellungen, neu hervorgehoben, dass (nach dem Verlust der zu 100 Prozent ausge�bten Stelle bei der Stadtg�rtnerei) der Eingliederungsversuch des Versicherten ohne Hilfe der Invalidenversicherung gescheitert sei trotz langj�hriger Therapie. Nach Ansicht des Oberarztes der Psychiatrie J.________, der den Versicherten schon vor Jahren betreut und sich im fr�heren Verfahren in einem Bericht vom 24. Februar 2010 zu dessen Gesundheitszustand ge�ussert hatte, habe sich dieser verschlechtert und sei nunmehr von einer bleibenden Erkrankung auszugehen, die mit medizinischen Massnahmen und "Dauertherapie" nicht verbessert werden k�nne. Der Versicherte sei auf eine langfristige Unterst�tzung angewiesen. Trotz intensiver Bem�hungen seien seine Einschr�nkungen nicht willentlich �berwindbar. Es sei eine sozialpsychiatrische Unterst�tzung mit palliativer und versorgungsrechtlicher Schwerpunktsetzung erforderlich, ohne dass jedoch therapeutisch eine Verbesserung der Erkrankung zu erreichen sei. Insbesondere sei die Therapiezielsetzung der Cannabisabstinenz obsolet, denn diese habe in der Vergangenheit keine Ver�nderung gebracht.
4.3.�In Betracht gezogen hat die Vorinstanz des Weiteren die Arbeitseinsch�tzung zum Praktikum, welche der Inhaber von K.________ zusammen mit dem Werkstattleiter abgegeben hat. Das kantonale Gericht hat sie eingehend dargelegt. Der Beschwerdef�hrer habe dort zun�chst (ab dem 21. Mai 2012) als Allrounder mit unregelm�ssigem Pensum, gesamthaft etwa 50 Prozent, gearbeitet. Ab dem 1. Januar 2013 sei mit dem Sozialdienst M.________ ein Praktikum als Velomechaniker vereinbart worden mit schrittweiser Erh�hung des Pensums und dem Ziel, eine Lehrabschlusspr�fung zu absolvieren. Der Beschwerdef�hrer habe w�hrend eines halben Jahres zu 80 Prozent gearbeitet, was ihn aber deutlich �berfordert habe, sodass das Pensum auf 60 Prozent herabgesetzt worden sei. Auch dieses habe er zum Schluss des Praktikums, welches bis zum 31. Dezember 2014 dauerte, nicht mehr einhalten k�nnen. Es h�tten sich gesundheitliche Probleme eingestellt und es habe ein hoher Betreuungsbedarf bestanden, weshalb das "Wiedereingliederungsprojekt" nach zwei Jahren habe beendet werden m�ssen. Nach anf�nglicher Steigerung der Arbeitsqualit�t und des Tempos habe die Entwicklung stagniert, der Beschwerdef�hrer habe deutliche Leistungsschwankungen gezeigt. Insbesondere sei er wenig belastbar und habe langsam gearbeitet. Die Konzentration habe im Verlauf des Tages deutlich nachgelassen. Es sei der Eindruck von psychischer Labilit�t entstanden.
4.4.�Schliesslich erw�hnte die Vorinstanz die Stellungnahme des RAD vom 23. April 2015, welcher insbesondere bem�ngelte, dass im Bericht der Psychiatrie J.________ nicht aufgezeigt werde, welche krankheitsbedingten Funktionseinschr�nkungen einer regul�ren Arbeitst�tigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt entgegenstehen w�rden.
4.5.�Es steht gest�tzt auf die vorinstanzlichen Feststellungen im hier angefochtenen sowie im Entscheid vom 27. Oktober 2011 fest, dass dem Beschwerdef�hrer aus neuropsychologischer und psychiatrischer Sicht nach den letzten umfassenden Abkl�rungen im Jahr 2009 eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit bescheinigt wurde. Zuletzt hatte er jedoch vor Jahren ein entsprechendes Arbeitspensum bei der Stadtg�rtnerei D.________ ausge�bt.
Es ergeben sich entgegen der Auffassung von Verwaltung und Vorinstanz hinreichende Anhaltspunkte daf�r, dass sich nach der letzten rentenablehnenden Verf�gung vom 9. M�rz 2010, welche von der Vorinstanz am 27. Oktober 2011 best�tigt wurde, eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung eingestellt hat. Es wird im Schreiben des letzten Arbeitgebers dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer nicht in der Lage war, ein volles Pensum zu versehen, sondern sogar bei einem 60-Prozent-Pensum �berfordert war. Die vom Arbeitgeber geschilderten Leistungsschwankungen, der hohe Betreuungsbedarf, die fehlende Belastbarkeit und die im Verlauf des Tages abfallende Konzentration scheinen durch die im neuen Arztbericht der Psychiatrie J.________ aufgef�hrte Kombination von psychischen St�rungen erkl�rbar, zumal diese, wie bereits erw�hnt, eine massgebliche Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit nicht von vornherein ausschliessen l�sst. Dar�ber kann nicht ohne Weiteres hinweggesehen werden. Auch wenn keine grunds�tzlich neuen Diagnosen gestellt wurden und die behandelnden �rzte schon fr�her von einer um 50 Prozent eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit ausgegangen sind, ist aufgrund der beruflichen Entwicklung davon auszugehen, dass sich insbesondere die gutachtliche Prognose einer vollen Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. H.________, zu der sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 27. Oktober 2011 ausdr�cklich nicht n�her �usserte, nicht umsetzen liess. Die Vorinstanz geht davon aus, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht bem�ht habe, im neuen Arbeitsumfeld Fuss zu fassen. Gest�tzt auf die Ausf�hrungen des Dr. med. H.________ seien seine Motivationslosigkeit und sein mangelnder Ehrgeiz pers�nlichkeitsbedingt und k�nnten nicht mit einer Krankheit gleichgesetzt werden. Dem kann angesichts der im neuen Arztbericht gestellten Diagnosen und der Interpretation der Befunde durch den Oberarzt der Psychiatrie J.________ nicht ohne weitere Abkl�rungen gefolgt werden. Seiner Ansicht nach ist der Beschwerdef�hrer gerade wegen der bei ihm vorliegenden Kombination von psychischen Erkrankungen in seinen sozialen Interaktionen und in seiner Leistungsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt. Trotz intensiver Bem�hungen verm�ge er diese Einschr�nkungen nicht willentlich zu �berwinden. Er bed�rfe der psychiatrischen Betreuung zur Unterst�tzung, ohne dass davon - oder durch medizinische Massnahmen - jedoch eine Verbesserung der Erkrankung zu erwarten sei.
4.6.�Aus diesen Gr�nden erscheint eine rentenerhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes gest�tzt auf die von der Vorinstanz festgestellten Umst�nde als glaubhaft. Das kantonale Gericht hat damit, wie beschwerdeweise zu Recht ger�gt wird, �berh�hte Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt. Die IV-Stelle hat auf die Neuanmeldung einzutreten. Sie wird weitere medizinische Abkl�rungen anordnen und gest�tzt darauf die Leistungsanspr�che des Beschwerdef�hrers pr�fen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 14. April 2016 und die Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 11. Juni 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Luzern zur�ckgewiesen, damit sie �ber die Anspr�che des Beschwerdef�hrers aus Invalidenversicherung neu verf�ge.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 87
 Art. 87
 Art. 105
 Art. 87