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Timestamp: 2016-10-23 01:37:59+00:00

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vertreten durch Rechtsanw�ltin Christine Frank,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 26. April 2012.
X.________ (geb. 1998) ist der Sohn von A.________ und von B.________; er steht unter der alleinigen Sorge seiner Mutter. Mit Beschluss vom 28. Februar 2012 ordnete die Vormundschaftsbeh�rde Y.________ gest�tzt auf Art. 310 Abs. 1 und 2 ZGB i.V.m. Art. 314a ZGB seine Unterbringung in der C.________-Stiftung D.________ an und hob die elterliche Obhut der Mutter auf (Ziff. 1). Im Weiteren wurde Rechtsanw�ltin Christine Frank damit beauftragt, ihn im Verfahren bez�glich Unterbringung zu vertreten (Ziff. 2). Die Vertreterin beantragte im Namen von X.________ die Entlassung aus der Einrichtung. Mit Verf�gung vom 30. M�rz 2012 trat das Einzelgericht des Bezirksgerichts Winterthur auf das Gesuch nicht ein.
Mit Urteil vom 26. April 2012 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die von X.________ gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobene Berufung ab.
X.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Frank, hat gegen das ihm am 9. Mai 2012 in voller Ausfertigung zugestellte obergerichtliche Urteil am 6. Juni 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Urteils und der angeordneten Massnahme (Platzierung). Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im Weiteren verlangt er, ihm seien f�r die Verfahren vor dem Einzelgericht und dem Obergericht je angemessene Parteientsch�digungen auszurichten. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) �ber eine Kindesschutzmassnahme. Es handelt sich damit um eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit, die in engem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 7 BGG). Die Beschwerde ist damit ohne Weiteres gegeben. Der Beschwerdef�hrer war im obergerichtlichen Verfahren Partei (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Ihm ist in den kantonalen Verfahren die Legitimation zum Gesuch um gerichtliche Beurteilung der Heimeinweisung abgesprochen worden, womit er auch �ber ein sch�tzenswertes Interesse an der Behandlung der Beschwerde verf�gt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. auch Urteil 5A_503/2010 vom 28. M�rz 2011 E. 1). Auf die im �brigen fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
1.2 Die Beschwerde ist zu begr�nden. Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern dieser Bundesrecht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Verfassungsverletzungen werden nur gepr�ft, wenn sie ger�gt und geh�rig begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 287 1.4).
2.1 Das Obergericht hat erwogen, nach dem klaren Wortlaut von Art. 314a Abs. 2 ZGB k�nne der 13-j�hrige Beschwerdef�hrer nicht in das Verfahren betreffend gerichtliche Beurteilung der Platzierung eingreifen, und zwar selbst dann nicht, wenn er sich mit Bezug auf die Problemstellung als urteilsf�hig erweise. Auch der von der Anw�ltin geltend gemachte Interessenkonflikt zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Mutter als alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge habe keine Auswirkungen auf die fehlende Legitimation, weshalb den in diesem Zusammenhang vorgetragenen Beanstandungen des erstinstanzlichen Entscheides keine Bedeutung beizumessen sei. Keine Rolle spiele schliesslich, ob die Anw�ltin des Beschwerdef�hrers gem�ss deren Behauptungen mit Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde vom 28. Februar 2012 als Vertretungsbeist�ndin des Beschwerdef�hrers ernannt worden sei; der Umstand allein, dass eine Partei durch eine Drittperson vertreten werde, verm�ge die fehlende Legitimation nicht zu begr�nden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe die Frage der Rechtsf�higkeit einerseits und der Prozessf�higkeit anderseits in unzul�ssiger Weise vermischt. Nach Art. 19 Abs. 3 ZGB k�nne ein urteilsf�higer Minderj�hriger ohne Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters Rechte aus�ben, die ihm um seiner Pers�nlichkeit willen zustehen. Zwar sehe Art. 314a Abs. 2 ZGB in Abweichung davon vor, dass ein nicht 16-J�hriger nicht selbst die gerichtliche Beurteilung der Platzierung verlangen k�nne. Das �ndere aber nichts an seiner Rechtsf�higkeit. Art. 314a Abs. 2 ZGB schliesse ein Begehren um gerichtliche Beurteilung durch den gesetzlichen Vertreter eines Minderj�hrigen oder durch einen vom Minderj�hrigen mandatierten Vertreter nicht aus. Ergebe sich wie hier ein Interessenkonflikt zwischen ihm (dem Beschwerdef�hrer) und seiner Mutter als gesetzlicher Vertreterin, sei gest�tzt auf Art. 306 Abs. 2 ZGB in Verbindung mit Art. 392 Ziff. 2 ZGB ein Vertretungsbeistand zu bestellen. Indem das Obergericht unter Hinweis auf die fehlende Legitimation nicht abgekl�rt habe, ob eine Vertretungsbeistandschaft errichtet worden sei, habe es Art. 306 Abs. 2 und Art. 392 Ziff. 2 ZGB verletzt.
2.3 Wird das Kind von einer Beh�rde in einer Anstalt untergebracht, gelten gem�ss Art. 314a Abs. 1 ZGB die Vorschriften �ber die gerichtliche Beurteilung und das Verfahren bei f�rsorgerischer Freiheitsentziehung gegen�ber M�ndigen und Entm�ndigten sinngem�ss. Nach Art. 397d Abs. 1 ZGB kann die betroffene oder eine ihr nahestehende Person die gerichtliche Beurteilung einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung verlangen. Demgegen�ber spricht Art. 314a Abs. 2 ZGB dem noch nicht 16 Jahre alten Kind das Recht ab, die gerichtliche Beurteilung selber zu verlangen. Aus den Materialien ergibt sich klar die Absicht des Gesetzgebers, dass einem nicht 16 Jahre alten Jugendlichen keine Berechtigung zusteht, selbst um gerichtliche Beurteilung seiner Einweisung zu ersuchen (AB NR 1978 S. 769 f. Voten der Berichterstatter Brosi und Pagani). Aus den Protokollen der Beratungen der Vorlage l�sst sich auch nicht erkennen, dass ein Vertreter des nicht Sechzehnj�hrigen in dessen Namen handeln kann. Vielmehr bleibt nach dem Sinn dieser Voten nur den nahestehenden Personen des betroffenen Kindes das Recht vorbehalten, um gerichtliche Beurteilung der Einweisung zu ersuchen. Diese Auffassung wird denn auch in der Lehre vertreten (STEFAN M�LLER, Die pers�nliche F�rsorge f�r unm�ndige Bevormundete: [Art. 405/405a ZGB], 1996, S. 316 f.; ALEXANDER IMHOF, Der formelle Rechtsschutz, insbesondere die gerichtliche Beurteilung bei der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung, Diss. Bern 1999, S. 140, PETER BREITSCHMID, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2010, N. 10 zu Art. 314a ZGB; CYRIL HEGNAUER, Zum Begriff der nahestehenden Person im Sinn von Art. 397d ZGB, in: ZVW 39/1984. S. 26). Dabei handelt die nahestehende Person im Sinn von Art. 397d ZGB nicht als (gesetzliche) Vertreterin des unter 16-J�hrigen; im Verfahren der gerichtlichen Beurteilung ist sie vielmehr eigenst�ndige Partei (EUGEN SPIRIG, Z�rcher Kommentar, 1995, N. 18 zu Art. 397d ZGB). Die Mehrheit der Autoren, die sich dieser Auffassung angeschlossen haben, �ussern sich nicht zu den Gr�nden, warum in diesem Fall eine gesetzliche Vertretung des Betroffenen bzw. eine Vertretungsbeistandschaft im Sinn von Art. 392 Ziff. 2 und 3 ZGB ausgeschlossen ist. IMHOF (a.a.O., S. 139) geht davon aus, beim Gesuch um gerichtliche Beurteilung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung handle es sich um ein h�chstpers�nliches, vertretungsfeindliches Recht des oder der Betroffenen (vgl. auch MARGRITH BIGLER-EGGENBERGER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, N. 40 zu Art. 19 ZGB). Eine andere Lehrmeinung h�lt (ohne Begr�ndung) daf�r, ein noch nicht sechzehnj�hriges Kind k�nne durch den gesetzlichen Vertreter oder einen Beistand im Sinn von Art. 308 Abs. 1 ZGB bzw. einen Vertretungsbeistand gem�ss Art. 392 Ziff. 2 und 3 ZGB handeln und um gerichtliche Beurteilung der Massnahme ersuchen (PHILIPPE MEIER, Commentaire romand, Code civil I, 2010, N. 14 zu Art. 314a ZGB). Ob es sich beim Gesuch um gerichtliche Beurteilung um ein vertretungsfeindliches Recht handelt, kann hier offenbleiben: Aufgrund der durch die Materialien begr�ndeten Auslegung von Art. 314a Abs. 2 ZGB gelangt das Bundesgericht zur �berzeugung, nur eine nahestehende Person sei befugt, in eigenem Namen die gerichtliche Beurteilung der Einweisung eines nicht sechzehn Jahre alten Kindes durchzusetzen. Ist aber eine gesetzliche Vertretung bzw. eine Vertretungsbeistandschaft ausgeschlossen, kann dem Obergericht nicht vorgeworfen werden, es habe in Verletzung von Art. 306 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 392 Ziff. 2 ZGB von einer Abkl�rung eines behaupteten Interessenkonflikts abgesehen und zu Unrecht nicht abgekl�rt, ob eine Vertretungsbeistandschaft errichtet worden sei. Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht auszumachen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt ferner eine Verletzung von Art. 12 KRK. Nach seiner Ansicht vermag eine Anh�rung durch die Vormundschaftsbeh�rde den Anforderungen von Art. 12 KRK nicht zu gen�gen, zumal ihm damit im Ergebnis eine gerichtliche Beurteilung der Heimeinweisung verwehrt wird. Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang auch die EMRK als verletzt.
3.2 Gem�ss Art. 12 des UNO-�bereinkommens �ber die Rechte der Kinder (SR 0.107; KRK) sichern die Vertragsstaaten dem Kind, das f�hig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind ber�hrenden Angelegenheiten bzw. Gerichts- oder Verwaltungsverfahren unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle frei zu �ussern und angeh�rt zu werden. Art. 12 KRK ist unmittelbar anwendbar (BGE 124 III 90 E. 3a S. 91). Die Anh�rung ist ein Pers�nlichkeitsrecht des Kindes; sie muss nicht notwendigerweise in jedem Fall m�ndlich erfolgen, sondern es kann gen�gen, wenn der Standpunkt des Kindes sonst wie in tauglicher Weise, zum Beispiel durch eine Eingabe seines Vertreters, Eingang in das Verfahren gefunden hat (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368; vgl. auch: 5A_467/2011 vom 3. August 2011 E. 6.2 und 5A_402/2011 vom 5. Dezember 2011 E. 5.1). Nach den Feststellungen des Obergerichts ist der Beschwerdef�hrer durch die Vormundschaftsbeh�rde angeh�rt worden. Eine gerichtliche Beurteilung der Heimeinweisung ist bisher noch von keiner nahestehenden Person verlangt worden, sodass sich insoweit die Frage der Anh�rung des Beschwerdef�hrers nicht gestellt hat. Eine Verletzung von Art. 12 KRK ist nicht ersichtlich.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der EMRK beanstandet, er�rtert er nicht den Anforderungen an die Begr�ndung von Verfassungsr�gen entsprechend (E. 1.2), inwiefern die EMRK nicht beachtet worden sein soll; insbesondere fehlen jeglicher Hinweis auf eine konkrete Norm dieses Staatsvertrags und klare Ausf�hrungen zur Frage, inwiefern die angerufene Norm durch die letzte kantonale Instanz verletzt worden sein soll. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Den Umst�nden des konkreten Falles entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Frage der Entsch�digung stellt sich nicht.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Er scheint bed�rftig zu sein. Zudem hat sich sein Standpunkt nicht als von vornherein aussichtslos erwiesen. Dem Gesuch ist daher zu entsprechen; dem Beschwerdef�hrer ist ein amtlicher Beistand zu bestellen, der f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanw�ltin Christine Frank, als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
Rechtsanw�ltin Christine Frank wird f�r ihre Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Vormundschaftsbeh�rde Y.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 310
 Art. 314
 Art. 90
 BGE 
 Art. 314
 Art. 19
 Art. 314
 Art. 314
 Art. 306
 Art. 392
 Art. 306
 Art. 392
 Art. 314
 Art. 397
 Art. 314
 Art. 314
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 392
 Art. 19
 Art. 308
 Art. 392
 Art. 314
 Art. 314
 Art. 306
 Art. 392
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12