Source: http://www.jurablogs.com/topic/pflichtangaben
Timestamp: 2018-02-18 09:14:41+00:00

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PFLICHTANGABEN - JuraBlogs
Notice: Undefined offset: 1 in /data/www/p29web/wp-content/plugins/rss-image-feed/class-lib/A5_ImageClass.php on line 429 Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine ...
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 172 Leser - January 29, 2018 12:06pm
Online-Händler müssen bei dem Bewerben ihrer Produkte einige gesetzliche Vorgaben beachten. Tun sie dies nicht, drohen Abmahnungen von Mitbewerben wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht. Hierzu gehört auch die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz. ...
Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 43 Leser - January 23, 2018 1:23pm
… Pflichtangaben erforderlich, wie etwa die Angabe zum Kraftstoffverbrauch und der CO2-Emissionen. Fehlen solche Angaben hingegen, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 69 Leser - September 5, 2017 12:55pm
… Maik Sebastian: Händler haben in Bezug auf die CE-Kennzeichnung nur eine beschränkte Überprüfungspflicht. Dieser Meinung ist zumindest das Oberlandesgericht Köln. Geklagt wurde in diesem Fall gegen einen Händler, der LED-Lampen vertreibt. Der Kläger hatte mittels eines Testkaufs festgestellt, dass sich auf der Fassung der Lampe keine CE…
Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 77 Leser - August 16, 2017 3:46pm
Formvorgaben bei Informationen gem. § 5 PKW-EnVKV
… Urteil des LG Bamberg vom 16.05.2017, Az.: 1 HK O 3/17 Wer neue PKWs bewirbt, muss Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch sowie die offiziellen CO2-Emissionen des betreffenden Modells machen. Die Informationen müssen sich jedoch nicht unmittelbar neben oder innerhalb des Hauptteils der Werbebotschaft befinden. Wenn Finanzierungs- oder…
kanzlei.biz- 42 Leser - July 25, 2017 3:30pm
… über entsprechende Registrierungen und Nummern nicht verfügt. Sofern ein Unternehmer nicht Adressat der im Katalog des § 5 TMG aufgeführten Pflichtangaben ist, hätten Angaben zu unterbleiben. Falsche Angaben seien ebenso unlauter wie fehlende Angaben. Fazit Unterliegt ein Unternehmer nicht den Pflichtangaben nach § 5 TMG (z.B. wenn es keine…
Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 139 Leser - April 20, 2017 8:00am
…Ab heute – 1. Februar – gelten neue Informationspflichten für Unternehmen und Freiberufler. Wir weisen daher noch einmal auf das Umsetzungserfordernis hin. Prüfen Sie, ob Sie Ihr Impressum und Ihre AGB ebenfalls anpassen müssen. Dies gilt nicht nur für Online-Händler und -Dienstleister, sondern für… Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 83 Leser - February 1, 2017 8:26pm
Vom 30.07.2010 bis zum 03.08.2011 gültige Musterwiderrufsbelehrung bzgl. Verbraucherdarlehensverträgen ausreichend
… Urteil des OLG Stuttgart vom 11.10.2016, Az.: 6 U 78/16 Mit der gesetzlich geforderten „klaren und verständlichen“ Erteilung der Pflichtangaben begann im Zeitraum vom 30.07.2010 bis zum 03.08.2011 nach Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB a. F. die 14-tägige Frist zur Erklärung des Widerrufs zu laufen. Diesem Erfordernis kam eine Widerrufsbelehrung zu…
kanzlei.biz- 51 Leser - November 16, 2016 3:13pm
Immobilienportalbetreiber kann für fehlerhafte Energiekennzeichnungen haftbar gemacht werden
… Urteil des LG Düsseldorf vom 19.08.2016, Az.: 38 O 31/16 Grundsätzlich haben nach § 16a Abs. 1 EnEV die Verkäufer einer Immobilie dafür Sorge zu tragen, dass bei ihren Angeboten die Pflichtinformationen hinsichtlich der Angaben zum Wert des Energiebedarfs enthalten sind. Verkäufer in diesem Sinne ist, wer Immobilien zum Verkauf anbietet, also auch…
kanzlei.biz- 73 Leser - November 11, 2016 2:35pm
… (z.B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags, Angabe der für die Sparkasse zuständigen Aufsichtsbehörde) erhalten hat. oder „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z.B. Angabe des effektiven…
rofast.de- 127 Leser - October 1, 2016 5:09pm
Das ändert sich an Datenschutzerklärungen durch die DSGVO
… Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski zeigt auf, was zukünftig in Sachen Datenschutzerklärung zu beachten sein wird. PFLICHTANGABEN ODER HINWEISE IN DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG? Im Geltungsbereich der neuen DSGVO gibt die Regelung des Art. 13 den Verantwortlichen eine Reihe […]…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser - August 14, 2016 9:00am
… Zweck der Verordnung, die Verbraucher zur Anschaffung energieeffizienter Fernsehgeräte zu bewegen, spreche nicht dagegen. Er kann auch durch einen Link erreicht werden, der sich auf derselben Internetseite wie das beworbene Fernsehgerät befindet. Voraussetzung sei aber, dass der Link in der Nähe der preisbezogenen Werbung angebracht ist und klar und deutlich als elektronischer Verweis auf die Angabe der Energieeffizienzklasse zu erkennen ist. Schlagworte: Energiekennzeichnung, Pflichtangaben…
Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 27 Leser - July 21, 2016 9:04am
… Urteil des LG Würzburg vom 10.09.2015, Az.: 1 HKO 1046/15 Eine Immobilienanzeige, die keine Angaben zu dem im vorhandenen Energieausweis angegebenen wesentlichen Energieträger für die Heizung der Immobilie beinhaltet, begründet einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 60 Leser - May 6, 2016 4:01pm
Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag muss nicht besonders hervorgehoben werden
… Urteil des BGH vom 23.02.2016, Az.: XI ZR 549/14 Die in einem Verbraucherdarlehensvertrag enthaltene Widerrufsbelehrung muss zwar für einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher umfassend, unmissverständlich und eindeutig erfassbar sein. Es ist jedoch keine besondere Hervorhebung der Pflichtangaben erforderlich…
kanzlei.biz- 86 Leser - April 28, 2016 5:10pm
… Urteil des OLG Düsseldorf vom 30.04.2015, Az.: I-15 U 66/14 Verbreitet ein Autohändler Werbematerial in elektronischer Form, so muss er den Internetnutzer in dem Augenblick, in dem erstmals Angaben zur Motorisierung des beworbenen Fahrzeugs gemacht werden, über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen CO₂-Emissionen des Fahrzeugs…
kanzlei.biz- 94 Leser - November 19, 2015 8:34am
Das Impressum – Welche Pflichtangaben sind zu machen?
… Immer wieder werden wir gebeten ein Impressum zu prüfen oder für Kunden eines zu erstellen. Welche Pflichtangaben müssen denn dort eigentlich stehen? Ist das Impressum für alle gleich? Was gibt es sonst zu beachten? WER BRAUCHT DENN EIN IMPRESSUM? Jeder, laut § 5 Telemediengesetz (TMG) „geschäftsmäßige Online-Dienst“ ist verpflichtet ein Impressum auf seiner Internetseite zu […]…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 170 Leser - November 18, 2015 10:00am
E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer
… Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den…
maas_rechtsanwälte- 126 Leser - August 6, 2015 2:05pm
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References: § 5
 § 5
 § 5
 Art. 247
 § 6
 § 16
 § 492
 Art. 13
 BGH 
 § 5
 Bgh