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Timestamp: 2016-10-24 05:18:06+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 9. M�rz 2011.
A.________ ist Eigent�merin der Liegenschaft Y.________strasse 35 in der Gemeinde X.________, Grundbuchblatt Nr. 1362, Nr. 207 des Katasters der Gemeinde X.________. Gegen Norden reicht die Liegenschaft bergaufw�rts bis an die Gel�ndekante des Z.________berges. Auf dem Plateau dieses H�gels befinden sich die vier mit Einfamilienh�usern bebauten Liegenschaften Z.________strasse 37-43 (Kataster-Nummern 7925-7928) sowie die Liegenschaft Kat.Nr. 8070, auf der die drei Mehrfamilienh�user Z.________strasse 31-35 stehen. In diesen Ein- und Mehrfamilienh�usern wohnen unter anderem die Nachbarn, die A.________ im vorliegenden Prozess gegen�berstehen.
B.a Bereits im 19. Jahrhundert war entlang der Hangkante auf den heutigen Liegenschaften Grundbuchblatt Nr. 6472, Kat.Nr. 7928, und Grundbuchblatt Nr. 91, Kat.Nr. 8070, unmittelbar an der Grenze zu A.________s Liegenschaft eine Bruchsteinmauer errichtet worden. Der �stliche Teil dieser "Rebmauer" ist gr�sstenteils erhalten. In westlicher Richtung schloss nach einem schmalen Durchlass urspr�nglich ein weiteres Mauerst�ck an, das bis an die s�dwestliche Ecke der heutigen Liegenschaft Kat.Nr. 7928 heranreichte.
B.b Im Jahr 1999 vereinbarten L.________, A.________s verstorbener Ehemann und fr�herer Eigent�mer ihres Grundst�cks, und die M.________ AG als damalige Eigent�merin des damaligen Grundst�cks Kat.Nr. 7616, den Fortbestand der alten Bruchsteinmauer im Hinblick auf eine geplante �berbauung mittels einer Dienstbarkeit zu sichern. In Ziff. IV des Dienstbarkeitsvertrages vom 18. Februar 1999 hielten die damaligen Vertragsparteien unter anderem Folgendes fest:
"Der heutige tats�chliche Zustand der Rebmauer entspricht noch nicht den Einzeichnungen in den Pl�nen Verz. 5132 II + III. Die Kosten der notwendigen Sanierung gehen zulasten des Eigent�mers von Kat.-Nr. 7616 (M.________ AG). Der Eigent�mer von Kat.-Nr. 207 erteilt seine Zustimmung zu dieser Sanierung (und Erg�nzung der Mauer) und r�umt das notwendige Zugangsrecht �ber sein Grundst�ck ein."
Das vereinbarte "Recht auf Fortbestand einer Rebmauer" ist nunmehr als Dienstbarkeit SP 2272 zu Gunsten von Kat.Nr. 207 und zu Lasten der heutigen Liegenschaften Kat.Nr. 7928 und 8070 im Hauptbuch der Gemeinde X.________ eingetragen. Im Gegenzug dazu hatte L.________ der M.________ AG im erw�hnten Dienstbarkeitsvertrag im Hinblick auf das damalige �berbauungsprojekt ein N�herbaurecht einger�umt. Dieses Recht war ebenfalls im Grundbuch eingetragen worden. In der Folge wurde die �berbauung gem�ss Projekt 1999 nicht realisiert. Am 29. Juli 2004 liessen die nachfolgenden Eigent�mer des Grundst�cks Kat.Nr. 7616, N.________ und O.________, die Dienstbarkeit im Grundbuch wieder l�schen. Das "Recht auf Fortbestand einer Rebmauer" blieb hingegen weiterhin bestehen. Im Plan 1:100 f�r das neue und schliesslich verwirklichte �berbauungsprojekt vom 9. M�rz 2004 ist die "sch�tzenswerte Mauer" auf ihrer ganzen urspr�nglichen L�nge eingezeichnet.
B.c Die in der Dienstbarkeit vorgesehene Rekonstruktion der Mauer kam zun�chst nicht zustande. A.________ rief das Friedensrichteramt X.________ an. Dort schloss sie am 5. Dezember 2006 mit N.________ und O.________ einen Vergleich. Darin verpflichteten sich diese, die von ihnen widerrechtlich abgetragene Rebmauer auf der Westseite in vermindertem Umfang aufzubauen und die Mauer auf der Ostseite zu vervollst�ndigen. Beides sollte bis zum 31. Mai 2007 geschehen. N.________ und O.________ sind ihrer Pflicht nie nachgekommen.
B.d Mit Entscheid vom 8. April 2009 bewilligte die Gemeinde X.________ A.________ die Errichtung einer Mauer auf ihrem eigenen Grundst�ck entlang der Grenze zu den Liegenschaften Kat.Nrn. 7928 und 8070. Die Mauer ist aus naturgrauen Bruchsteinen zu erstellen. Sie soll eine L�nge von 15.9 Metern haben und maximal 1.85 Meter hoch sein. Das Bauprojekt nimmt den Verlauf des westlichen Teils der urspr�nglichen Mauer auf (s. Bst. B.a). Es ist aber etwas nach S�den auf A.________s Grundst�ck versetzt.
C. Nach erfolglosem S�hnversuch vor dem Friedensrichteramt X.________ reichten f�nfzehn Eigent�mer der benachbarten Grundst�cke am 27. August 2009 beim Bezirksgericht R.________ Klage gegen A.________ ein. Sie beantragten, den Bau der bewilligten Mauer (Begehren Ziff. 1) zu verbieten und auch die Erstellung anderer Bauten zu untersagen, die ihre Aussicht insk�nftig beeintr�chtigen k�nnen (Begehren Ziff. 2). Das Grundbuchamt X.________ sei anzuweisen, die Dienstbarkeit SP 2272 zu l�schen (Begehren Ziff. 3) und das Bauverbot gem�ss Begehren Ziff. 2 auf Kat.Nr. 207 als Last und auf den Kat.Nrn. 7228 und 7229 [recte 8070] als Recht einzutragen (Begehren Ziff. 4). Mit Erfolg verlangten die Kl�ger, im Sinne einer superprovisorischen vorsorglichen Massnahme die Erstellung der geplanten Mauer f�r die Dauer des Verfahrens zu verbieten. In der Sache beschloss das Bezirksgericht R.________ aber, auf Ziff. 3 der Begehren nicht einzutreten, und wies die Klage im �brigen ab, soweit es darauf eintrat.
Die Kl�ger gelangten mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Beschluss und Urteil vom 9. M�rz 2011 trat dieses auf die Berufung nicht ein, soweit die Kl�ger die Gutheissung des Begehrens Ziff. 3 verlangen. Weiter beschloss es, auf die Klage in dem Umfang nicht einzutreten, als mit dem Begehren Ziff. 2 ein anderes und weiter gehendes Verbot verlangt wurde als mit Begehren Ziff. 1. Schliesslich verbot das Obergericht A.________, die bewilligte Bruchsteinmauer in dem Umfang zu erstellen, als sie von Osten her gemessen eine L�nge von mehr als 7.95 Meter hat (Ziff. 1 des Urteilsdispositivs). Im �brigen wies es die Klage ab, soweit sie noch zu beurteilen war.
Hierauf gelangt A.________ (fortan "Beschwerdef�hrerin") an das Bundesgericht. Sie stellt das Begehren, Ziff. 1 des Urteilsdispositivs des obergerichtlichen Urteils aufzuheben und die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter beantragt die Beschwerdef�hrerin, die kantonalen Verfahrenskosten den Kl�gern (fortan "Beschwerdegegner") aufzuerlegen und diese zur Bezahlung einer Prozessentsch�digung f�r die beiden kantonalen Verfahren von je Fr. 10'000.-- zu verurteilen (Eingabe vom 14. April 2011).
Auf Einladung, sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen, beantragen die Beschwerdegegner, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.2 Mit ihrer fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichten Eingabe setzt sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Endentscheide (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) zur Wehr.
1.3 Auseinandersetzungen �ber die Einwirkungen auf das Eigentum von Nachbarn sind verm�gensrechtlicher Natur (BGE 52 II 292 E. 1 S. 292 f.; 45 II 402 E. 1 S. 405). Die vorliegende Beschwerde unterliegt deshalb der Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). In Streitigkeiten �ber gesetzliche Eigentumsbeschr�nkungen aus dem Nachbarrecht entspricht der Streitwert der Wertverminderung, die das betroffene Grundst�ck als Folge der Einwirkung trifft, oder, sofern diese h�her ist, der Verm�genseinbusse, die der Nachbar erleidet, wenn ihm die Aufrechterhaltung des angeblich st�renden Zustandes verboten wird (vgl. BGE 45 II 402 E. 1 S. 405 f.). Vorliegend ergibt sich der Streitwert somit in erster Linie aus der Werteinbusse, welche die Grundst�cke der Beschwerdegegner erleiden, wenn die Beschwerdef�hrerin die streitige Mauer in vollem Umfang bauen darf.
Entsprechend der Streitwertangabe im angefochtenen Entscheid beziffert die Beschwerdef�hrerin den Streitwert mit Fr. 80'000.--. Der genannte Betrag hat seinen Ursprung in der Klageschrift der damaligen Kl�ger und heutigen Beschwerdegegner vom 27. April 2009. Darin liessen diese ausf�hren, der als Streitwert geltend gemachte Betrag von Fr. 80'000.-- entspreche dem Minderwert, den ihre Grundst�cke durch das Versperren der Aussicht, den Schattenwurf und die Wegnahme des Lichteinfalls erleiden. Zwar wies die Beschwerdef�hrerin in ihrer Klageantwort vom 9. Oktober 2009 darauf hin, dass die Beschwerdegegner mit ihrem Rechtsbegehren Ziff. 2, mit dem sie ein umfassendes Verbot k�nftiger, die Aussicht beeintr�chtigender Bauten anstrebten (s. Bst. C hiervor), den Streitwert massiv erh�hen w�rden. Vor Bundesgericht macht sie �berdies geltend, das von den Kl�gern angestrebte Bauverbot w�rde zu einem Wertverlust ihres Grundst�ckes von mindestens Fr. 390'000.-- f�hren. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass der Wert der vorliegenden Streitigkeit den Betrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt, zumal dem Bundesgericht auch keinerlei Anhaltspunkte vorliegen, die es rechtfertigen w�rden, von der vorinstanzlichen Angabe des Streitwertes abzuweichen (Urteil 5A_587/2008 vom 29. September 2008 E. 1.1). Auf die Beschwerde ist somit grunds�tzlich einzutreten.
1.4 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft geh�rig behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) an sich mit freier Kognition. Hingegen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann die Beschwerdef�hrerin nur einwenden, die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1), insbesondere auf der Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift (BGE 133 II 249, E. 1.4.3 S. 255). �berdies ist darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
1.5 F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt schliesslich das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Das Obergericht weist im Zusammenhang mit Art. 684 ZGB vorab auf die Bedeutung des bundesgerichtlichen Urteils 5A_415/2008 vom 12. M�rz 2009 hin, dessen wesentliche Erw�gungen es im angefochtenen Entscheid im Wortlaut wiedergibt. Anschliessend schildert es die tats�chlichen Erkenntnisse, die es anl�sslich des Augenscheins gewonnen hat. Die Vorinstanz bewertet die jeweiligen Rechtspositionen der Parteien und kommt zum Schluss, der Augenschein habe sowohl die Darstellung der Beschwerdegegner "best�tigt" als auch den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin "erh�rtet". Sie stellt fest, dass die geplante Mauer f�r die Bewohner der Liegenschaft B.________ (Liegenschaft Kat.Nr. 7928; s. oben Bst. A und B) eine "sehr erhebliche Beeintr�chtigung" darstellt. Nach der Pr�fung der Frage, "ob der Beklagten der Bau der Mauer zu verbieten sei, weil sie einen offenbaren Missbrauch des Eigentumsrechts darstelle", kommt das Obergericht zum Schluss, "ein g�nzliches Verbot der geplanten Mauer [w�rde] der Situation nicht gerecht; es w�rde zu wenig gewichtet, dass die Beurteilung von der Freiheit des Eigentums ihren Ausgang nehmen muss, und nicht von der Beschr�nkung, und dass die Beschwerdegegner beim Kauf ihrer Grundst�cke um das Problem wussten. Andererseits w�rde der Bau der Mauer auf der ganzen L�nge namentlich f�r die Liegenschaft B.________ eine durch die Interessen der Beklagten nicht zu rechtfertigende Beeintr�chtigung darstellen, indem der Garten und die R�ume des Erdgeschosses zu einem Verlies w�rden." Das Obergericht gelangte daher zum Ergebnis, die Mauer auf die H�lfte der bewilligten L�nge zu beschr�nken.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Meinung, s�mtliche Immissionen, die von Bauten ausgehen, seien von Art. 684 ZGB nicht erfasst, sondern w�rden ausschliesslich unter Art. 685 Abs. 1 ZGB fallen; von einer Einwirkung im Sinne dieser Bestimmung k�nne keine Rede sein. Diese Auffassung ist unzutreffend. Art. 684 ZGB ist grunds�tzlich auch dann anwendbar, wenn eine (negative) Immission von einer Baute ausgeht (BGE 126 III 452 E. 2c S. 456). Art. 685 ZGB regelt keinen eigenst�ndigen nachbarrechtlichen Sachverhalt; vielmehr konkretisiert diese Spezialvorschrift die in Art. 684 ZGB enthaltenen allgemeinen nachbarrechtlichen Grunds�tze (BGE 119 Ib 334 E. 3b S. 341 f.).
3.2 Zu pr�fen ist deshalb, ob die Beschwerdegegner gest�tzt auf Art. 684 ZGB die Erhaltung ihrer Aussicht beanspruchen k�nnen, das Obergericht der Beschwerdef�hrerin mithin zu Recht untersagt hat, die Rebmauer in ihrer ganzen L�nge zu errichten.
Die Gemeinde X.________ hat die Rebmauer bewilligt (s. Bst. B.b). Dass diese den einschl�gigen Raumplanungs- und Bauvorschriften, darunter insbesondere den Abstandsbestimmungen nicht entsprechen soll, wird nirgends behauptet. Allein der Umstand, dass das Bauvorhaben bewilligt wurde, steht einem Anspruch aus Art. 684 ZGB zwar nicht in absoluter Weise entgegen (BGE 129 III 161 E. 2.6 S. 165). Indes hat die Baubewilligung zur Folge, dass die Immissionen, die durch das blosse Vorhandensein der bewilligten Baute verursacht werden, nur ausnahmsweise derart schwer wiegen, dass ein bundesrechtlicher Beseitigungsanspruch besteht (BGE 126 III 452 E. 3c/cc S. 460).
Nach der Rechtsprechung kann die Freihaltung einer Aussicht nur unter ausserordentlich strengen Voraussetzungen beansprucht werden (Urteil 5A_415/2008 vom 12. M�rz 2009 E. 3.1). Ob diese Voraussetzungen im vorliegenden Streitfall erf�llt sind und das Interesse der Beschwerdegegner an der Aussicht in erheblichem Masse schwerer wiegt als dasjenige der Beschwerdef�hrerin an der Erstellung der Rebmauer, kann letztlich offenbleiben, denn: Im Zusammenhang mit der dienstbarkeitlich gesicherten historischen Rebmauer (s. Bst. B.b) stellt das Obergericht fest, die Beschwerdegegner h�tten "nach eigener Zugabe davon gewusst, dass die Mauer fr�her bis zur westlichen Grundst�cksecke f�hrte". Das "Recht auf Fortbestand einer Rebmauer" sei im Grundbuch als Dienstbarkeit bestehen geblieben. Im Baueingabeplan f�r das neue und sp�ter realisierte �berbauungsprojekt vom 9. M�rz 2004 sei die Mauer auf ihrer ganzen urspr�nglichen L�nge als "sch�tzenswerte Mauer" eingezeichnet. Trotz dieser Umst�nde h�tten die Beschwerdegegner beim Kauf ihrer Grundst�cke auf die Zusicherung der Verk�ufer vertraut, die Mauer werde nicht wieder hergestellt oder sogar auf ihrer ganzen L�nge abgebrochen. Diese Feststellungen f�hren unvermeidlich zum Schluss, dass die Beschwerdegegner von Anfang an mit dem Bau einer Mauer an ihrer Grundst�cksgrenze rechnen mussten. Dies zeigt sich �berdies daran, dass sie als vermeintliche "Rechtsnachfolger" der fr�heren Eigent�mer N.________ und O.________ den Vergleich durchzusetzen versuchten, den diese mit der Beschwerdef�hrerin im Jahr 2006 abgeschlossen hatten (s. Bst. B.c). Zwar mussten die Beschwerdegegner nach dem Gesagten in erster Linie Kenntnis vom "Recht auf Fortbestand einer Rebmauer" haben, das als Dienstbarkeit auf den Liegenschaften Kat.Nr. 7928 und 8070 lastet (s. Bst. B.b), und nicht vom nun streitigen Bauvorhaben, das die Beschwerdef�hrerin auf ihrer eigenen Liegenschaft Kat.Nr. 207 realisieren will. Allein dieser Umstand schliesst nicht aus, die Dienstbarkeit bzw. den dar�ber entfachten Streit im Rahmen der Beurteilung der vorliegenden Auseinandersetzung zu ber�cksichtigen. Wissen die Beschwerdegegner n�mlich, dass sie aufgrund der Dienstbarkeit den Bau bzw. die Rekonstruktion der Rebmauer auf den Liegenschaften Kat.Nr. 7928 und 8070 zu tolerieren haben, k�nnen sie sich nicht auf das Nachbarrecht berufen, um den Bau einer Mauer zu bek�mpfen, die von ihren Einwirkungen her voll und ganz der urspr�nglichen Rebmauer entspricht und sich von dieser lediglich dadurch unterscheidet, dass sie unmittelbar auf der anderen Seite der Grundst�cksgrenze am Rand der Liegenschaft der Beschwerdef�hrerin zu stehen kommen soll. Daher verletzt das Obergericht Bundesrecht, wenn es der Beschwerdef�hrerin den Bau der Mauer verbietet, soweit diese von Osten her gemessen eine L�nge von 7.95 Meter �berschreitet (s. Bst. D). Vielmehr m�ssen sich die Beschwerdegegner damit abfinden, dass die Beschwerdef�hrerin die Bruchsteinmauer auf ihrem eigenen Grundst�ck in derjenigen L�nge errichten darf, f�r die sie die Baubewilligung erhalten hat.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Ziffer 1 des angefochtenen Urteils ist aufzuheben und die Klage ist abzuweisen. In Aufhebung der Ziffern 5 und 6 des angefochtenen Urteils weist das Bundesgericht die Sache zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen der kantonalen Verfahren an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ck. Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdegegner die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen und die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Kosten- und Entsch�digungspflicht wird den Beschwerdegegnern zu gleichen Teilen und in solidarischer Haftbarkeit auferlegt (Art. 66 Abs. 5, Art. 68 Abs. 4 i.V.m. Art. 66 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Ziffer 1 des Urteils der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. M�rz 2011 wird aufgehoben und die Klage wird abgewiesen.
Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen. Diese Entsch�digungspflicht wird den Beschwerdegegnern zu gleichen Teilen und in solidarischer Haftung auferlegt.
In Aufhebung der Ziffern 5 und 6 des Urteils der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. M�rz 2011 wird die Sache zwecks Regelung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung der kantonalen Verfahren an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 684
 Art. 684
 Art. 685
 Art. 684
 Art. 685
 Art. 684
 Art. 684
 Art. 684
 Art. 68
 Art. 68
 Art. 66