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Timestamp: 2017-07-26 04:46:03+00:00

Document:
Rizy, Theobald Ueber die Verbindlichkeit zur Beweisführung im Civilprocesse
Rizy, Theobald:
Ueber die Verbindlichkeit zur Beweisführung im Civilprocesse
: Ein Versuch, die Lehre von der Last des Beweises auf eine feste Grundlage zu stellen; mit vorzügl. Rücksicht auf d. österreichischen Proceßgesetze
/ Bearb. von Theobald Rizy
: Braumüller u. Seidel
- XVIII, 247 S.
Schlagwort(e): Österreich / Zivilprozessrecht;Beweislast
Signatur: Ös 19 Ek 8
§ 1. Beweis und Beweislast. - Nothwendigkeit fester Grundsätze über die Verbindlichkeit zur Beweisführung
§ 2. Object und Subject der Beweislast. - Von dem Objecte der Beweislast insbesondere. Reine Auffassung dieses Begriffes
§ 3. Von dem Subjecte der Beweislast insbesondere
§ 4. Begriff des Factums im Gegensatze zu Vernunftwahrheiten
§ 5. Kritik der verschiedenen Bedeutungen, in welchen das Wort Factum vorkommt
§ 6. Die Eintheilung der Facta in positive und negative ist unpassend
§ 7. Verjahende und verneinende Sätze im formellen und materiellen Sinne. - Realkriterium positiver und negativer Behauptungen
§ 8. Beseitigung der gegen das Realkriterium bejahender und verneinender Sätze von Weber erhobenen Bedenken
§ 9. Beurtheilung einiger anderer Bedenken, welche der Anwendbarkeit des Realkriteriums bejahender und verneinender Sätze entgegenzustehen scheinen
§ 10. Regeln des römischen Rechtes über die Beweislast. - Verschiedene Auslegung derselben
§ 11. Uebersicht der in der Doctrin vorkommenden Haupttheorien. - Ordnung der Materie dieser Abhandlung
1. Abschn. Kritik der Weber'schen Theorie
§ 12. Andeutungen über die geschichtliche Entwicklung dieser Theorie. - Versuche ihrer Anhänger, den obersten Grundsatz für die Lehre von der Beweislast in entsprechender Form darzustellen
§ 13. Der Weber'sche Hauptgrundsatz ist kein selbstständiges Princip. - Er setzt die Begriffe von Klagegrund und Exceptionen (Repliken und Dupliken) als gegeben voraus
§ 14. I. Die Begriffe des Klagegrundes und der Exceptionen sind in den Gesetzen und in der Sprache des Gerichtsgebrauches nicht verläßlich bestimmt. - Historische Entwicklung des Begriffes der Exceptionen
§ 15. Was gegenwärtig unter dem Namen Einwendung vorkommt, gehört nicht immer unter diesen Begriff
§ 16. II. Mißlungene Versuche der Neueren, die Begriffe von Klagegrund und Einwendung (Replik und Duplik) auf philosophischem Wege durch die Unterscheidung rechtserzeugender, rechtshindernder und rechtszerstörender Thatsachen ohne Rücksicht auf den Unterschied bejahender und verneinender Sätze zu bestimmen
§ 17. A. Rechtserzeugende Thatsachen können immer nur Facta im eigentlichen Sinne seyn. - Von-Facta sind daher nicht zu beweisen, wenn sie gleich a) von den Parteien als negative Bedingungen der Rechtsentstehung gesetzt worden sind
§ 18. b) Der Beweis einer Negative kann auch dann nicht gefordert werden, wenn dieselbe die Entstehung des Rechtes nach der Natur der Sache oder nach Anordnung des Gesetzes bedingt
§ 19. B. Rechtshindernde Thatsachen können ebenfalls nur Facta im eigentlichen Sinne seyn. - Zweierlei Arten von Rechtshindernissen
§ 20. C. Auch als rechtszerstörende Thatsachen dürfen immer nur Facta im eigentlichen Sinne angesehen werden
§ 21. Resultat der vorausgegangenen Kritik. - Die von Weber und seinen Anhängern aufgestellte Theorie hat kein selbstständiges Princip, und muß durch die Rücksicht auf das Realkriterium bejahender und verneinender Sätze ergänzt werden
2. Abschn. Rechtfertigung der Regel: Affirmanti, non neganti incumbit probatio
§ 22. Historische Andeutungen über die Entstehung und Ausbildung dieser Regel. - Ihre Herrschaft im siebenzehnten und achtzehnten Jahrhunderte. - Ansichten ihrer neueren Anhänger
§ 23. Der Satz: Affirmanti, non neganti incumbit probatio ist im römischen Rechte gegründet. - Die dagegen angeführten Stellen beweisen nicht das Gegentheil
§ 24. Der Grund dieser Regel liegt nicht in der Unmöglichkeit des Beweises negativer Behauptungen
§ 25. Die Regel: Affirmanti, non neganti incumbit probatio gründet sich auf die Theorie der Wahrscheinlichkeit. - Für jeden realverneinenden Satz, welcher keine Bejahung einschließt, streitet die Vermuthung
§ 26. Wichtigkeit des Realkriteriums bejahender und verneinender Sätze bei Anwendung des obersten Grundsatzes der Beweislast
§ 27. Grenzen der Anwendbarkeit des Realkriteriums positiver und negativer Behauptungen. - Die Regel: Actori incumbit probatio ist ein unentbehrlicher Aushilfssatz für die Lehre von der Last des Beweises
§ 28. Beurtheilung der Präsumtionstheorie. - Sie beruht auf keinem selbstständigen Principe
3. Abschn. Erklärung der in Österreich geltenden Regel: Factum alleganti incumbit probatio
§ 29. Diese Regel läßt eine doppelte Auslegung zu
§ 30. Rückblick auf die älteren Proceßgesetze Österreichs, und die daselbst früher herrschenden Grundsätze über die Beweislast
§ 31. Ansichten der Commentatoren der allgemeinen Gerichtsordnung
§ 32. Kritik der vom Herrn Professor Fischer aufgestellten Theorie
§ 33. Fortsetzung
§ 34. Beurtheilung der Schuster'schen Lehre über die Beweislast
§ 35. Übersicht der gewonnenen Resultate

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35