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Timestamp: 2016-10-26 11:21:31+00:00

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5P.406/2006 (21.03.2007)
5P.406/2006 /bnm
vertreten durch F�rsprecher Thomas Schwarz,
Art. 9 BV (Versicherungsvertrag),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, vom 27. Juni 2006.
K.________ schloss am 15. Dezember 1989 mit der B.________ Versicherung eine Motorfahrzeugversicherung ab, welche auch Diebstahlsch�den umfasste. Am 8. Februar 2003 erstattete K.________ bei der Polizei Diebstahlsanzeige und meldete daraufhin am 25. Februar 2003 der B.________ Versicherung die Entwendung seines Fahrzeuges der Marke Mercedes Benz E 300 D. Da die B.________ Versicherung sich weigerte, den Diebstahl anzuerkennen und die Versicherungssumme auszubezahlen, reichte K.________ am 28. Juni 2004 Klage beim Gerichtskreis IV Aarwangen-Wangen ein, welche dessen Gerichtspr�sident 2 am 27. Oktober 2005 im Betrage von Fr. 25'570.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 27. Juni 2003 guthiess.
Gegen dieses Urteil appellierte die B.________ Versicherung (fortan: Beschwerdegegnerin) an das Obergericht des Kantons Bern, welches die Klage am 27. Juni 2006 abwies.
K.________ (fortan: Beschwerdef�hrer) f�hrt mit Eingabe vom 22. September 2006 staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV und beantragt dem Bundesgericht in der Sache, das obergerichtliche Urteil vom 27. Juni 2006 aufzuheben und die Klage gutzuheissen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. In der gleichen Sache hat K.________ beim Bundesgericht auch eidgen�ssische Berufung erhoben (Verfahren 5C.255/2006).
1.1 Das angefochtene Urteil ist am 27. Juni 2006 ergangen, womit auf das vorliegende Verfahren noch die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anwendbar sind, ungeachtet des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und in welchem Umfang auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (BGE 131 I 153 E. 1 S. 156; 130 II 249 E. 2 S. 250).
1.2.1 Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid �ber die Berufung auszusetzen, da bei Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde das angefochtene Urteil aufgehoben und die Berufung gegenstandslos wird (Art. 57 Abs. 5 OG; BGE 114 II 239 E. 1b S. 240; 122 I 81 E. 1 S. 82). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, anders zu verfahren.
1.2.2 Nach Art. 86 Abs. 1 OG ist eine staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zul�ssig. Die erhobenen Willk�rr�gen unterliegen der Nichtigkeitsklage an das Plenum des Appellationshofes nicht (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 359 ZPO/BE; vgl. BGE 109 Ia 88 E. 2 S. 89 und 118 Ia 110 E. 3 S. 110). Das Urteil des Obergerichts ist damit kantonal letztinstanzlich. Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gt, ist die Berufung an das Bundesgericht nicht gegeben (Art. 43 Abs. 1 OG) und somit nur die staatsrechtliche Beschwerde m�glich (Art. 84 Abs. 2 OG).
1.2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer mehr beantragt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, kann auf die staatsrechtliche Beschwerde wegen der grunds�tzlich rein kassatorischen Natur dieses Rechtsmittels nicht eingetreten werden (BGE 114 Ia 209 E. 1b S. 212; 109 Ia 81 E. 1 S. 82 mit Hinweisen). Insofern der Beschwerdef�hrer die Gutheissung der Klage beantragt, ist daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.
1.2.4 Mit staatsrechtlicher Beschwerde k�nnen grunds�tzlich weder Tatsachen und Beweismittel noch rechtliche Argumente vorgebracht werden, welche nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht worden sind. Es sind jedoch solche neuen Vorbringen erlaubt, zu deren Geltendmachung erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides Anlass gibt, sowie Gesichtspunkte, die sich derart aufdr�ngen, dass sie von der kantonalen Instanz von Amtes wegen h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57). Da im vorliegenden Fall keine der vorgenannten Ausnahmen vorliegen, findet der vom Beschwerdef�hrer mehrfach gestellte Antrag auf Durchf�hrung eines Parteiverh�rs keine Beachtung.
1.2.5 Im Bereich der staatsrechtlichen Beschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht. Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat sich ein Beschwerdef�hrer mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinander zu setzen und im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert (und damit rechtsgen�glich) erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 131 I 313 E. 2.2 S. 315; 125 I 71 E. 1c S. 76; 123 II 552 E. 4d S. 558). Tatbest�ndliche Vorbringen, welche nicht mit einer konkreten R�ge verbunden sind, werden im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht ber�cksichtigt. Auf ungen�gend begr�ndete Vorbringen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3; 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 261; 131 I 291 E. 1.5 S. 297). Der Beschwerdef�hrer untermauert seinen Vorwurf der willk�rlichen Beweisw�rdigung durch das Obergericht ausschliesslich durch das Zitieren des erstinstanzlichen Urteils. Jedoch begr�ndet er in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich sein soll. Wie im Folgenden dargelegt wird, gen�gt der Beschwerdef�hrer mit diesem Vorgehen den Voraussetzungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, weshalb auf die staatsrechtliche Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden kann.
Zur Hauptsache r�gt der Beschwerdef�hrer Willk�r (Art. 9 BV) in der Beweisw�rdigung. Er bringt dabei insbesondere vor, das Obergericht habe trotz durch Urkunden und Zeugenaussagen belegter Tatsachen die Klage willk�rlich abgewiesen. Des Weiteren wirft er dem Obergericht vor, die Beweise nicht direkt abgenommen und ausschliesslich aus den Akten entschieden zu haben.
Das Sachgericht verf�gt in der Beweisw�rdigung �ber einen weiten Ermessensspielraum (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Die Ergebnisse des Beweisverfahrens k�nnen auch Schl�sse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen �bereinstimmen, ohne dass deswegen Willk�r vorl�ge (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Desgleichen ist durch das Aufzeigen einer von der obergerichtlichen verschiedenen erstinstanzlichen Beweisw�rdigung Willk�r in der Beweisw�rdigung noch keineswegs dargetan; im Gegenteil entleerte eine solche Annahme Sinn und Geist des Instanzenzuges g�nzlich ihres Inhaltes. Beweisw�rdigung erscheint vielmehr erst dann als willk�rlich, wenn das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das f�r sein Urteil wesentlich sein k�nnte, unber�cksichtigt l�sst oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Folgerungen trifft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178). Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt insbesondere dann vor, wenn das Sachgericht aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schl�sse zieht (BGE 101 Ia 545 E. 4d S. 551; 118 Ia 28 E. 1b S. 30 mit Hinweisen) oder einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben k�nnte, ausser Betracht l�sst (BGE 112 Ia 369 E. 3 S. 371; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Ebenfalls liegt Willk�r in der Beweisw�rdigung vor, wenn die Vorinstanz die Klage mangels Beweisen abweist, obwohl die nicht bewiesenen Tatsachen aufgrund der Vorbringen und des Verhaltens der Parteien eindeutig zugestanden sind (BGE 113 Ia 433 E. 4 S. 435).
Der Beschwerdef�hrer m�sste somit im Einzelnen dartun, weshalb die Beweisgr�nde der Erstinstanz derart �berzeugender sind als die Beweisgr�nde der Letztinstanz, dass Willk�r in der letztinstanzlichen Beweisw�rdigung zu bejahen w�re. Diesem Erfordernis kommt der Beschwerdef�hrer, der den erstinstanzlichen Entscheid bloss wiedergibt anstatt sich mit dem vorinstanzlichen zu befassen, jedoch nicht nach (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
3.1.1 Vorab r�gt der Beschwerdef�hrer den Bericht des Zeugen Z.________. Die Z.________ Consulting habe im Auftrag f�r die Beschwerdegegnerin ein Privatgutachten zum Versicherungsmissbrauch erstellt. Der Bericht stelle keine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt dar und sei im eigentlichen Sinne willk�rlich und aktenwidrig. �berdies diene er einzig dazu, den Beschwerdef�hrer anzuschw�rzen.
3.1.2 Dass ein solcher Bericht, komme ihm nun die Beweiskraft einer Expertise oder aber einer blossen Parteibehauptung zu, in einem Zivilfall beigezogen werden d�rfe, wird vom Beschwerdef�hrer zu Recht nicht bestritten. Daher wird dieses Gutachten im vorliegenden Verfahren auch nicht in allgemeiner Weise auf seine Willk�rfreiheit gepr�ft. Zu pr�fen w�re vielmehr, ob die Beweisw�rdigung des Obergerichts - unter anderem gest�tzt auf diesen Bericht - unter dem Blickwinkel von Art. 9 BV haltbar ist oder nicht, was aufgrund der ungen�genden Begr�ndung des Beschwerdef�hrers jedoch unterbleiben kann (vgl. oben E. 1.2.5).
3.2.1 Das Obergericht hat festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer kurz vor dem Autodiebstahl in seiner Heimat H.________ weilte und am 6. Februar 2003 von dort zur�ckkehrte. Gegen�ber dem Gutachter Z.________ habe der Beschwerdef�hrer seinen Auslandaufenthalt jedoch nicht erw�hnt. Das Obergericht hat dieses Verhalten als nicht nachvollziehbar eingestuft und h�lt den Beschwerdef�hrer - im Rahmen des Gesamteindrucks - nicht f�r glaubw�rdig.
3.2.2 Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer vor, sein Auslandaufenthalt in H.________ sei aufgrund der Zeugenaussagen und der Belege eindeutig erwiesen. Das erstinstanzliche Urteil wortgetreu wiedergebend folgert er, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, ohne jedoch n�her anzugeben wodurch (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Allein der Umstand, dass eine obere Instanz aus den vorhandenen Beweismitteln andere Schl�sse zieht als die Erstinstanz, l�sst den angefochtenen Entscheid noch nicht als unhaltbar erscheinen, da das Obergericht in seiner Beweisw�rdigung �ber einen weiten Ermessensspielraum verf�gt (vgl. oben E. 2). Der Beschwerdef�hrer vermag auch in diesem Punkt eine allf�llige willk�rliche Beweisw�rdigung nicht darzulegen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; vgl. oben E. 1.2.5).
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer hat vor Erst- und Vorinstanz ausgef�hrt, er und seine Ehefrau seien am 7. Februar 2003 gegen Mitternacht - also kurz bevor das Fahrzeug gestohlen wurde - bei seinem Cousin C.________ zu Besuch gewesen, um dessen Sohn S.________ zur Verlobung zu gratulieren. Das Obergericht hat dazu festgehalten, dass es fraglich erscheine, ob dieser angebliche Besuch tats�chlich stattgefunden habe. In diesem Zusammenhang h�tten sich die beiden Verwandten des Beschwerdef�hrers, C.________ und dessen Sohn S.________, vor den Vorinstanzen bez�glich ihrer Aussagen in Widerspr�che verstrickt. F�r das Obergericht lasse auch der Grund des Besuches - das Ausrichten der Verlobungsgl�ckw�nsche an S.________ - R�ckschl�sse auf die (Un-)Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers zu.
3.3.2 Mit Ausnahme des Einwandes, dass n�chtliche Verwandtenbesuche im Kulturkreis des Beschwerdef�hrers �blich seien - was im �brigen durchaus zutreffen mag -, setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht mit der angefochtenen Begr�ndung auseinander, weshalb er auch in diesem Punkt an Art. 90 Abs. 1 lit. b OG scheitert.
3.4.1 Das Obergericht hat weiter festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer sein Umfeld l�ngere Zeit nicht vom Diebstahl in Kenntnis gesetzt hat. Insbesondere im Kulturkreis des Beschwerdef�hrers aber h�tte nach Ansicht der Vorinstanz ein solcher Informationsaustausch stattfinden m�ssen.
3.4.2 Auch zu diesem Punkt begn�gt sich der Beschwerdef�hrer mit dem Zitieren der Erstinstanz (vgl. oben E. 2), weshalb auch auf diese R�ge nicht einzutreten ist.
3.5.1 Der Beschwerdef�hrer hat - nach eigenen Angaben - das sp�ter gestohlene Fahrzeug erst am Vorabend des Diebstahls aus der Garage gestellt, um damit mit seiner Ehefrau zu seinen Verwandten zu fahren. Das �blicherweise draussen parkierte Zweitfahrzeug des Beschwerdef�hrers habe er jedoch nicht in die Garage gestellt, sondern habe es weiterhin draussen stehen lassen. Nach der R�ckkehr vom Besuch habe er den Mercedes nicht erneut in der Garage parkiert, sondern habe ihn auf den Parkplatz beim Waldrand gestellt. Die Vorinstanz hat dieser Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers nicht folgen k�nnen, insbesondere seien die Begr�ndungen des Beschwerdef�hrers zu diesem Vorgehen - besserer Komfort f�r die gehbehinderte Frau und der Gebrauch des Mercedes als Prestigeobjekt - unglaubw�rdig.
3.5.2 In diesem Punkt begn�gt sich der Beschwerdef�hrer ebenfalls mit dem Zitieren der Erstinstanz (vgl. oben E. 2), weshalb auch auf diese R�ge nicht einzutreten ist.
3.6 Weiter macht der Beschwerdef�hrer Ausf�hrungen zum Zeitpunkt des Diebstahls. Aus dem angefochtenen Entscheid l�sst sich dazu allerdings nichts entnehmen, weshalb sich die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers hiezu als unzul�ssig erweisen.
3.7 Die obergerichtlichen Ausf�hrungen zur Wegfahrsperre sind vom Beschwerdef�hrer nur in Bezug auf die Feststellung, dass es sich um einen "�lteren" Mercedes gehandelt habe, kritisiert worden. Ansonsten ist die obergerichtliche Begr�ndung in diesem Punkt jedoch unangefochten geblieben, weshalb das Vorbringen des Beschwerdef�hrers den Begr�ndungsanforderungen auch hier nicht gen�gt.
3.8 Das Obergericht hat schliesslich festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer vor dem angeblichen Diebstahl betrieben worden sei. Diese Tatsachenfeststellung wird vom Beschwerdef�hrer weder als willk�rlich ger�gt noch kritisiert, weshalb sie f�r das konnexe Berufungsverfahren schon aus diesem Grunde verbindlich ist.
3.9.1 F�r das Obergericht hat sich aus s�mtlichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ein Gesamtbild ergeben, das erhebliche Zweifel an dessen Sachdarstellung den angeblichen Diebstahl betreffend erweckt hat. Es hat den Hauptbeweis als ersch�ttert erachtet und hat deshalb die Klage abgewiesen.
3.9.2 Ob der Beschwerdef�hrer durch sein gesamtes Verhalten einen glaubw�rdigen Eindruck hinterl�sst, ist eine - in der staatsrechtlichen Beschwerde �berpr�fbare - Tatfrage. Dagegen ist die Frage, ob durch diesen Eindruck Zweifel bei der Gegenpartei entstanden sind, rechtlicher Natur und dementsprechend in der konnexen Berufung zu behandeln.
Die vom Obergericht vorgenommene Gesamtbeurteilung aufgrund des Verhaltens und der Aussagen des Beschwerdef�hrers wird von diesem in unzul�ssig appellatorischer Weise kritisiert und missachtet dabei den der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraum in Bezug auf die Beweisw�rdigung (vgl. oben E. 2).
Nach dem Gesagten kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Beschwerdegegnerin ist jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Entsch�digung zuzusprechen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die staatsrechtliche Beschwerde hat sich von Anfang an als aussichtslos erwiesen, weshalb dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 152 Abs. 1 OG).
Lausanne, 21. M�rz 2007

References: Art. 9
 Art. 9
 Art. 132
 BGE 
 Art. 86
 Art. 359
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 90