Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011336&Artikel=&Paragraf=90&Anlage=&Uebergangsrecht=
Timestamp: 2020-08-09 00:49:19+00:00

Document:
RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 § 90 - Bundesrecht konsolidiert, tagesaktuelle Fassung
Bundesrecht konsolidiert: Straßenverkehrsordnung 1960 § 90, tagesaktuelle Fassung
§ 89a am 09.08.2020
§ 91 am 09.08.2020
§ 90 gültig ab 31.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2013
§ 90 gültig von 01.04.2002 bis 30.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 50/2002
§ 90 gültig von 01.01.1977 bis 31.03.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1976
(2) Die Bestimmungen des Abs. 1 finden keine Anwendung auf verkehrsfremde Tätigkeiten, für die gemäß § 82 eine Bewilligung erforderlich ist, sowie für Arbeiten an Mautanlagen und zur Erhaltung, Pflege und Reinigung der Straßen, für Vermessungsarbeiten und für nur kurzfristige dringende Reparaturen an öffentlichen Einrichtungen. Solche Arbeiten sind, sofern dies die Verkehrssicherheit erfordert, durch das Gefahrenzeichen „Baustelle“ anzuzeigen. Für Personen, die mit Vermessungsarbeiten oder den dringenden Reparaturen an öffentlichen Einrichtungen beschäftigt sind, gelten die Bestimmungen des § 98 Abs. 2 sinngemäß.
(4) Der Antragsteller hat dem Antrag sämtliche Unterlagen beizulegen, die erforderlich sind, damit die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß Abs. 1 beurteilen kann.
Zu dieser Bestimmung gibt es im USP folgenden Artikel: Arbeiten auf oder neben der Straße - Bewilligung
Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Arbeiten auf und neben der Straße (M)
Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Arbeiten auf und neben der Straße (T)
NOR40147692
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1960/159/P90/NOR40147692

References: § 90
 § 90

§ 89

§ 91

§ 90

§ 90

§ 90
 § 82
 § 98