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Timestamp: 2020-03-31 09:47:14+00:00

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Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung statt entgiftender Wirkung – rundy Titelschutz Journal
von rundydmb_de · Veröffentlicht 10. März 2020 · Aktualisiert 6. März 2020
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. aus Fürstenfeldbruck legte eine Abmahnung vor, in der ein Online-Händler wegen der Verwendung des Begriffs „Detox“ im Zusammenhang mit der Bewerbung eines Tees auf Unterlassung in Anspruch genommen wird
Der BGH hatte bereits mit Beschluss vom 29.3.2017 (Az. I ZR 71/16) entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung „Detox“ für Lebensmittel als solche ausgeschlossen ist. Diese müsse sich vielmehr auf einen bestimmten Inhaltsstoff beziehen und setze zudem voraus, dass eine Zulassung nach der HCVO erfolgt ist oder die Aussagen hinreichend wissenschaftlich gesichert sind.
Mit Beschluss vom 06.12.2017 (Az. I ZR 167/16) hat der BGH der Werbung mit der Aussage „Detox“ im Zusammenhang mit einem Lebensmittel erneut eine Absage erteilt. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Verfahren hatte der Verband sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin die Bezeichnungen „Detox“ und „Detox mit Zitrone“ im Zusammenhang mit zwei Kräuterteemischungen rechtlich angegriffen. Er sah hierin eine Irreführung im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 Buchst. b LMIV. Die angesprochenen Verkehrskreise verstünden die Bezeichnung „Detox“ im Sinne einer entgiftenden Wirkung des Tees auf den menschlichen Körper. Die Bezeichnung sei eine nicht nach Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 zugelassene und nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung verbotene gesundheitsbezogene Angabe.
Mit Blick auf die Rechtsprechung zum Thema ist von der Verwendung der Bezeichnung „Detox“ im Zusammenhang mit der Bewerbung von Lebensmitteln dringend abzuraten. Nach dervorgenannten Rechtsprechung handelt es sich hierbei um eine spezielle gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 10 Abs. 1 HCVO, die nur dann zulässig ist, wenn sie sich auf einen bestimmten Inhaltsstoff bezieht und nach den Vorgaben der HCVO zugelassen wurde oder wissenschaftlich abgesichert ist. Lebensmittelrechtliche Vorgaben wie die HCVO oder die LMIV stellen Marktverhaltensregelungen dar, deren Missachtung zugleich auch einen Wettbewerbsverstoß be­gründet.
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References: BGH 
 BGH 
 § 11
 Art. 7
 Art. 13
 Art. 10
 Art. 10