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Timestamp: 2017-05-27 10:02:46+00:00

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BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld | Artikel mit Tag vorname
Tags für diesen Artikel: familienname, g koblenz, james bond, namensänderung, namensrecht, verwaltungsrecht, vorname
BGH: Geschäftsführer einer GmbH hat keinen Anspruch auf Löschung des ehemals männlichen Vornamens im Handelsregister aus § 5 Abs. 1 Transsexuellengesetz
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 15. Mai 2015
Beschluss vom 03.02.2015
TSG § 5; GmbHG § 39
Aus § 5 Abs. 1 TSG folgt kein Anspruch der Geschäftsführerin einer GmbH auf vollständige
Löschung ihres vormals männlichen Vornamens im Handelsregister.
BGH, Beschluss vom 3. Februar 2015 - II ZB 12/14 - OLG Schleswig - AG Pinneberg
Tags für diesen Artikel: anspruchsgrundlage, bgh, geschäftsführer, gmbh, handelsregister, löschung, männlich, tsg, vorname, weiblich
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 21. Mai 2013
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Schlagersänger Michael Wendler nicht mehr als "Der Wendler" ohne klärenden Namenszusatz auftreten darf. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf:
"Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Gegen den Sänger („Sie liebt den DJ“) geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler, der unter seinem bürgerlichen Namen ebenfalls im Schlagergeschäft tätig ist und im August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke „Der Wendler“ auf sich angemeldet hat.
Unabhängig davon, wer den Namen zuerst getragen habe, seien die Namensträger in dieser Situation zur wechselseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Darum dürfe keiner von ihnen die Bezeichnung „Der Wendler“ ohne eine Klarstellung, um welchen Wendler es sich handelt, verwenden"
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, so dass sich vermutlich der BGH mit der Sache befassen wird.
Die vollständige Pressemitteilung des OLG Düsseldorf finden Sie hier:
Tags für diesen Artikel: der wendler, gleichnamige, marke, markenrecht, michael wendler, name, namensrecht, namensrechtsverletzung, namenszusatz, olg düsseldorf, rücksichtnahme, sänger, schlager, schlagersänger, verwechslungsgefahr, vorname, wendler
BGH: Ein ausgefallener Vorname kann Namensrechte an der Zeichenfolge begründen - raule.de
BGH, Urt. v. 23. Oktober 2008 - I ZR 11/06 -
Der Inhaber eines ausgefallen Vornamens kann sich im Rahmen eines Rechtsstreits um eine Internetdomain auf entsprechende Namensrechte an dem Vornamen berufen. Leitsatz des BGH:
Tags für diesen Artikel: § 12 bgb, bgh, domain, domainrecht, namensrecht, namesträger, raule.de, treuhanddomain, treunhand, vorname

References: § 5
 § 5
 § 39
 § 5
 BGH 
 § 12