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Timestamp: 2019-11-19 20:55:57+00:00

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Hat der Angeklagte durch seine Aussage dazu beigetragen, daß der Schuldgehalt der Tat eines Mitangeklagten über dessen Einlassung hinaus festgestellt werden konnte, kann dies die Anwendung des § 31 BtMG selbst dann rechtfertigen, wenn der Angeklagte selbs / BGH / 1990 / Rechtsprechung / Rechtsprechung / Rechtsportal - Deubner Rechtsportal
Liegen die Voraussetzungen des § 31 BtMG vor, muß sich der Tatrichter im Urteil - auch wenn er einen minder schweren Fall ablehnt - regelmäßig damit auseinandersetzen, ob dies zu einer Strafrahmenmilderung nach § 49 Abs. 2 StGB führt.
BGH (1 StR 483/96) | Datum: 05.09.1996
Hat der Angeklagte durch seine Aussage dazu beigetragen, daß der Schuldgehalt der Tat eines Mitangeklagten über dessen Einlassung hinaus festgestellt werden konnte, kann dies die Anwendung des § 31 BtMG selbst dann rechtfertigen, wenn der Angeklagte selbst erst durch den Hinweis des Mitangeklagten festgenommen werden konnte.
BGH (2 StR 490/90)
Fundstelle: NStZ 1991, 273 (Detter); NStZ 1991, 376 (Schoreit/Schoreit-Bartner); StV 1991, 263
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt und sichergestelltes Heroin eingezogen. Mit seiner [...]

References: § 31
 BGH 
 § 31
 § 49

BGH 
 § 31

BGH