Source: https://www.dashausdeutschland.de/programm/programm-nach-dem-grundgesetz
Timestamp: 2020-08-12 03:52:41+00:00

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Das aktuelle Parteiprogramm.
Parteiprogramm auf Basis des Grundgesetzes.
Hier findest Du unser Parteiprogramm, welches zur Zeit weiter ausgearbeitet wird.
Sobald diese Punkte in demokratischer Abstimmung beschlossen wurden, werden diese in das Bestandsprogramm aufgenommen bzw. ergänzt.
Art. 1. Die Würde und das Menschenrecht.
Arbeitslosengeld II ist der komplette wirtschaftliche Striptease, für viele der entwürdigende Punkt und somit #Sozialrassismus.
Leistungsberechtigung nach SGB II wird umgehend abgeschafft. Insbesondere auch angesichts der aussichtslosen Situation in Langzeitarbeitslosigkeit.
Wir führen ein #Solidargehalt - Pflege, Erziehung und Arbeitsunfähigkeit ein.
Das jetzige System gehört grundlegend verändert und zukunftsfähig gestaltet.
Pflege und Betreuung bedürftiger Menschen benötigt Zeit, Zuwendung und gut geschultes Fachpersonal. Auch pflegende Angehörige müssen in ihrer Aufgabe geschult und abgesichert werden. Dies darf nicht von wirtschaftlichen Faktoren abhängig gemacht werden und pflegen darf nicht zur Armut führen.
Zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, wird die DHD ein #Solidargehalt - Pflege einführen.
Grundlage unseres Rentenkonzeptes ist die würdige Absicherung im Alter.
Altersarmut und die damit verbundene soziale Ausgrenzung darf keinen Raum mehr gewinnen.
Die DHD, wird die Bürgerversicherung einführen, welche die gesellschaftliche Leistung alle Gruppen berücksichtigt.
Die Arbeit und die Leitung der "Familien AG" ist eine genauso wertvolle gesellschaftliche Leistung wie die Erwerbstätigkeit.
Das Menschenrecht auf den "höchsten erreichbaren Stand an körperlicher und geistiger Gesundheit" gehört zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten ("WSK-Rechte"), wie sie von der UN im Sozialpakt 1966 (Art. 12) formuliert und von der großen Mehrheit der Staaten auch verabschiedet wurden.
Die zunächst kompliziert klingende Formulierung soll deutlich machen, dass es nicht das "Recht, gesund zu sein" geben kann, weil Krankheit und Behinderung ein Teil des menschlichen Lebens sind und somit im Einklang mit der Würde des menschen steht.
Das Haus Deutschland befürwortet natürliche Heilmethoden und Schulmedizin gleichermaßen.
Durch weitreichende Präventionen und Vorsorgeuntersuchungen setzen wir darauf Krankheiten, zu vermeiden bevor sie entstehen.
Der Weg von der konservierenden zur heilenden Medizin, muss jetzt beschritten werden.
Rückkehr zur kleinbäuerlichen Landwirtschaft
Gesetze für mehr Tierwohl.
Wirtschaftlicher Schaden durch exportierte Lebensmittel in andere Länder wird aufgedeckt und eingestellt. Dies gilt ebenso für importierte Lebensmittel, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen. Deutschland muss sich vorrangig in der EU für faire Handelsbeziehungen auf unserem Planeten einsetzen.
Grundlegendes Ziel muss es sein, Wasser und Grundversorgung von Nahrungsmitteln im eigenen Land, sicherzustellen.
Wohnen ist Menschenrecht und kein Wirtschaftsgut.
Ein weiteres Ziel ist es durch kommunalen- und sozialen Wohnungsbau, erzwungene Obdachlosigkeit abzuschaffen.
Das Haus Deutschland wird kommunalen- und gemeinnützigen Wohnungsbau, forcieren und würdig gestalten.
Art. 2. Recht auf freie Entfaltung und Unversehrtheit.
Art. 3. Gleichberechtigung & Gleichstellung vor dem Gesetz
Grundsätzliche Lohngleichheit für Mann und Frau bei gleicher Arbeit für Ost und West.
Art. 4. Glaubensfreiheit & Religionsausübung
Trennung von Staat
Die Freiheit des Glaubens muss, genauso wie das Recht auf freie Entfaltung, gewahrt bleiben.
Das Recht- und Wertesystem des Staates jedoch, muss unabhängig von einer bestimmten Religion sein.
Sonderregelungen religiösen Ursprungs dürfen nur in das Recht- & Wertesystem einfließen, wenn sie andere Religionen nicht beeinflussen.
Art. 5. Meinungs- und Pressefreiheit.
ÖRR nicht Demokratisch
Art. 6. Schutz von Familien & Kinder
Freie Kindergartenplätze für Kinder ab 3 Jahren. Kindergärten werden modernisiert und besser an die Bedürfnisse der Kinder angepasst. Stärkere individuelle Förderung durch kleinere Gruppen in den Kindergärten. Es werden mehr Erzieher und Erzieherinnen ausgebildet.
Förderung der Geburten durch zusätzlichen Anreiz
Stärkere Kooperation und Förderung von Betriebseigenen Kindertagesstätten.
Durch das Mindesteinkommen, freie Kindergartenplätze sowie ein kostenloses Bildungssystem, vom Kindergarten bis zum Abitur, werden Familien mit Kindern finanziell unterstützt und gleichermaßen entlastet.
Wir sprechen uns für Mehrgenerationenfamilien unter einem Dach aus. Leben und lernen mit- und voneinander, zur Förderung der familiären Gemeinschaft und dem Verständnis füreinander.
Gender Mainstream und Frühsexualisierung sind umgehend zu stoppen!
Bekämpfung sozialer Ausgrenzung
Die Erziehung von Kindern darf keine Wahl zwischen Arbeit und Armut sein.
Unser Konzept für das Solidargehalt-Eltern wird diesen Zustand beenden.
Eltern, welche sich dafür entscheiden ihre Kinder in den ersten 4 Lebensjahren zu betreuen, erhalten ein Solidargehalt-Eltern, damit eine Teilhabe am sozialen- und kulturellem Leben gewährleistet wird.
Art. 7. Schulwesen
Entwicklungszusammenarbeit des Bundes mit ausländischen Schulen muss ebenso für inländische Schulen angewandt werden.
Das bestehende Kooperationsverbot zwischen den einzelnen Bundesländern gehört sofort abgeschafft.
Aus Schulpflicht wird Bildungspflicht.
(Vorschulpflicht bei vollendung des 5. Lebensjahr)
Art. 8. Versammlungsfreiheit
Art. 9. Vereine & Förderung
Art. 10. Post- und Briefgeheimnis - Digitale Medien.
Art. 11. Freizügigkeit im Bundesgebiet.
Art. 12. Berufswahl- und Arbeitszwang.
Art. 12a. Verteidigung & Sozialdienst.
Art. 13. Privatsphäre.
Art. 14. Eigentum verpflichtet.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen
Art. 15. Bodenschätze & Produktionsmittel.
Art. 16. Staatsangehörigkeit.
Art. 16a. Asylrecht
Art. 17. Recht auf Bitten & Beschwerden.
Art. 17a. Wehrdienst.
Art. 18. Verwirkung der Grundrechte.
Art. 19. Schutz der Grundrechte.
Art. 20. Demokratie und Ordnung.
Eine bundeseinheitliche Krankenversicherung mit -gleichen Leistungen für alle.
Natürliche Heilmethoden und Schulmedizin gehören gleichermaßen abgedeckt.
Jeder Bürger hat ein Recht auf schnellstmöglichen Zugang zu modernsten Heilmethoden.
Art. 20a. Schutz und Verantwortung künftiger Generationen.
Rückkehr zur kleinbäuerlichen Landwirtschaft,
Wir werden genmanipulierte Lebensmittel verbieten. Wir setzen uns für die Bewahrung der Umwelt ein und werden schrittweise auf ökologische, pestizid- und gentechnikfreie Landwirtschaft umstellen.
Keine Patente auf Saatgut und Pflanzen.
Schutz von altbewährtem Saatgut.
Wirtschaftlicher Schaden durch exportierte Lebensmittel in andere Länder wird aufgedeckt und eingestellt. Deutschland muss sich vorraggig in der EU für faire Handelsbeziehungen mit Afrika einsetzen.
Der Tierschutz wird in der ethischen Wertehierarchie unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert einnehmen.
Aktuell wird der Tierschutz vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft behandelt.
Wir fordern die Schaffung eines Ausschußes für Tierschutz und Tierrechte, Eine Überarbeitung des Tierschutzgesetzes von 1998 ist längst überfällig. Eine Ausweitung des Tierschutzes auf EU weite Regelungen ist zu forcieren. Dieser Ausschuß tagt alle 2 Jahre und kann auch gesondert einberufen werden.
Der Tierschutz darf nicht länger den einzelnen Bundesländern überlassen sein sondern muss bundeseinheitlich geregelt werden.
Für die Umsetzung des Tierschutzes werden die Kommunen angehalten, die Schaffung von Veterinärämtern in größeren Kommunen und Landkreisen zu veranlassen und in kleineren Kommunen werden die Ordnungsämter den Tierschutz übernehmen.
Aufgabe der Veterinärämter ist die Überprüfung der Tierschutzvereine, Züchter, Tierheime, Zoos, Landwirtschafts- und Lebensmittelbetriebe hinsichtlich der Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Des weiteren ist diese Behörde Ansprechpartner zum Anzeigen von Tierschutzverstößen und wird auch mit ansässigen Tierschutzvereinen eng zusammenarbeiten und regelmäßige Schulungen und Tagungen ausrichten.
Sofortiges Verbot des Kükenschredderns, da die technischen Möglichkeiten bereits bestehen, dass Geschlecht bereits im Ei zu festzustellen.
Hühnerlegebatterien und Massentierhaltung werden umgehend verboten.
Umstellung auf Biologische und Artgerechte Tierhaltung wird innerhalb von 5 Jahren umgesetzt. Hierzu werden Zinsfreie Kredite durch den Staat bereit gestellt.
Schächten bleibt verboten, eine Erteilung von Ausnahmeregelungen wird den Landesbehörden aberkannt. Tierwohl steht über religiösen Befindlichkeiten.
Erlaubnispflicht zur Zubereitung lebender Tiere (Hummer, Krebse, Muscheln etc.) in der Gastronomie. Voraussetzung zur Erlaubnis ist eine Unterweisung aller Köche des jeweiligen Gastronomiebetriebes durch das örtliche Veterinäramt.
Strengere unangemeldete Kontrollen in Zoos, Zuchtbetrieben (auch private), Mastbetrieben und Schlachthöfen durch die Amtsveterinäre, Neueinstellung von Amtsveterinären zur Sicherstellung einer flächendeckenden Kontrolle.
Verbot von Zirkustieren, es gibt genügend Zirkusse die auf Artistik setzen.
Erarbeitung neuer tierfreundlicherer Haltungsbedingungen für Mast und Schlachttiere. Neues „echtes“ Bio Siegel durch das Bundesministerium für Tierschutz und Tierrechte mithilfe einer durch das Ministerium geschaffenen Ethikkommission.
Verkaufsverbot von Produkten, die im Ausland unter Bedingungen erzeugt wurden, die in Deutschland verboten sind. Zum Beispiel Gänsestopfleber. Billig-Fleisch aus fragwürdigen Quellen in Osteuropa sagen wir den Kampf an.
Für den Erhalt der Bienen und Insekten, sprechen wir uns explizit für das "Greening" aus. Weiteres zu "Greening" sowie ein Verbot von Glyphosat, findet sich in unserem Programm zur Umweltpolitik.
Fleischerzeugnisse aus Massentierhaltungen müssen zukünftig als solche gekennzeichnet werden, gleichzeitig wird das Amt für Tierschutz eine bundesweite Kampagne gegen Massentierhaltung führen mit dem Ziel, die Verbraucher und Erzeuger zur Nutzung der neuen Bio Produkte anzuregen.
Die generelle Medikamentenbeimengung beim Tierfutter wird unter Strafe gestellt, in Zukunft wird eine individuelle Behandlung kranker Tiere vorgeschrieben.
Verschärfungen der Tiertransportbedingungen hinsichtlich Distanz, Dauer und vorgeschriebenem Platz je Tier.
Überprüfung jegliches Tiersports durch das Bundesministerium für Tierschutz hinsichtlich einer eventuellen Tierwohlgefährdung und Verboten oder Neuregelung von Tiersportarten, die das Tierwohl massiv gefährden.
Verbot von Tierversuchen, ausgenommen der Human- und Veterinärmedizin, sofern keine Alternativen existieren.
Exportstop für Schlacht- und Zuchttiere und Erschaffen einer Samenbank, um Drittstaaten eigene Züchtungen zu ermöglichen.
Verwendung der Hundesteuer zur Schaffung von eingezäunten Hundewiesen in Großstädten ab 100.000 Einwohnern, in denen die Leinenpflicht entfällt. Dieses Netz soll flächendeckend ausgebaut werden, sodass jeder Halter eine Hundewiese in fußläufiger Erreichbarkeit findet. Gleichzeitig Versicherungspflicht für Hunde jeder Größe.
Abschaffung der Hundelisten, da eine größere Gefahr durch bestimmte Rassen wissenschaftlich widerlegt wurde. Stattdessen wird die Haltung bestimmter Rassen an Bedingungen an den Halter geknüpft.
Verbotserteilung zum Halten von Haustieren für Bürger, die gravierend gegen das Tierschutzgesetz verstoßen haben, die persönlich nicht zum Halten von Tieren befähigt sind oder durch deren Tiere eine gravierende Störung stattgefunden hat. Wie zum Beispiel das Aussetzen von Tieren, Bissattacken durch die im Besitz befindlichen Hunde, Animal Hording, etc. und Meldung des Sachverhalts an die Bundesbehörde zwecks Datenaustausch zwischen den Kommunen.
Züchtern wird eine gewerbliche Tätigkeit unterstellt, wenn dort mehr als einmal pro Jahr Würfe veräußert werden.
Hundekotbeutel müssen in Zukunft aus Materialien produziert werden, die zu 100% biologisch abbaubar sind. (bspw. Tüten aus Hanf)
Eine Unterrichtsreihe zum Thema Tierschutz wird in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium erarbeitet. Schülern werden hier Vor- und Nachteile vegetarischer Ernährung vermittelt, Schülern werden Maßnahmen zum Verhalten beim Entdecken Tierschutz gefährdende Ereignisse beigebracht und das Verhalten im Umgang mit Tieren vermittelt. Zu dieser Unterrichtsreihe gehören ein Besuch im örtlichen Tierheim und eine Besichtigung eines Schlachthofs (sowie alternativ eines Bio Bauernhofs).
Kantinen, Schulen, Krankenhäuser und Kitas werden verpflichtet, genau so viele vegetarische wie fleischhaltige Gerichte anzubieten.
Der Missbrauch sowie das unnötige Schmerz-zufügen sowie Töten aller Tiere soll unter harte Strafe gestellt werden.
Die Klimaveränderung die wir derzeit erleben, hat vielerlei Ursachen. Dazu gehört der Einfluss des Menschen genauso wie natürliche Faktoren. Auf natürliche Faktoren haben wir keinerlei Einfluss wie der Wechsel von Warm- und Kaltzeiten auf diesem Planeten.
Dieses System befand sich im Gleichgewicht bis der Mensch begann seine Umwelt massiv zu verändern. Sei es nun eine Mensch gemachte Erderwärmung oder nur der Beginn einer Warmzeit welche durch uns deutlich verschärft worden ist. Zeigt es uns doch deutlich das unser Einwirken auf Landschaft, Flora und Fauna als ebenfalls wichtige Faktoren dieses Systems eine Gefahr für unseren Planeten darstellen. Aus diesem Grunde muss und ist unser Ziel dieses Gleichgewicht zu erhalten oder besser so gut wie möglich wiederherzustellen.
Nichts ist wichtiger als der Erhalt unseres Lebensraumes, einer gesunden Umwelt.
Ob es menschengemacht ist oder ein Wink mit dem berühmten Zaunpfahl von „Mutter Natur“, es hat uns gezeigt das ein weiter so nicht funktionieren wird, nur ein Erkennen der Fehler und ein entschiedenes Dagegenwirken kann uns unsere Erde als lebenswerte Heimat erhalten.
Notfallpläne müssen, besonders in Küstennähe, sofort erarbeitet und bereitgestellt werden.
Das Insektensterben ist keine Illusion, sondern Realität.
Eine weitere Maßnahme gegen das Insektensterben stellt die Dauergrünlanderhaltung dar. (Greening)
Ziel hierbei ist die Sicherstellung des regionalen Anteils des Dauergrünlands an der gesamten landwirtschaftlichen Fläche.
Bundesweites Verbot von Glyphosat.
Wir fordern die Verpflichtung der produzierenden Industrie, nachhaltigere Waren herzustellen.
Bei nachgewiesener Obsoleszenz, künstliche Art Produkte altern zu lassen oder nach gewisser Zeit funktionsunfähig zu machen, drohen hohe Geldstrafen. Im Wiederholungsfall droht der Entzug des Gewerbescheins und oder der Berufsausübung
Wir müssen das Plastik aus den Ozeanen fischen und künftig die Herstellung von Plastikverpackungen vermeiden. Der Einsatz von nachaltigen und biologisch abbaubaren Verpackungungsmateriallien hat höchste Priorität.
Das geht alles nur zusammen mit allen Ländern dieser Welt und wir als Deutschland müssen hier die Führung übernehmen, weil zu viele andere Länder wie China und die derzeitige Regierung der USA kein Interesse daran haben.
Das Klima auf unseren Planeten war immer schon einem Wandel unterworfen, was zur Folge hatte das es, als Evolutionsfaktor eine große Rolle spielt. Was wir heute erleben, Bedarf einer ganz klaren Differenzierung da wir über Milliarden von Jahren Erdgeschichte sprechen. Ja es gab immer einen Wechsel zwischen Warm- und Kaltzeiten, wobei es des Öfteren auch vorkam, dass die Pole abschmolzen. Das beide Pole gleichzeitig unter Eis liegen ist erdgeschichtlich eher die Ausnahme gewesen und ja die CO² Konzentration war des Öfteren auch schon weitaus höher als jetzt und trotzdem erblühte dieser Planet. Also müssen wir ganz klar sagen, was ist diesmal anders, dass es so einen Aufschrei um den Klimawandel gibt. Einfache Frage, einfache Antwort, es ist der Mensch, der dieses intakte Ökosystem was mit den natürlichen Klimawandel wunderbar harmonierte, nun massiv gestört hat. Dies wird nicht ohne Folgen bleiben, das ist ein Fakt und der einzige Weg ist es, dieses Ökosystem wieder zu befähigen diesen natürlichen Schwankungen souverän zu trotzen.
Den CO² Ausstoß zu verringern ist garantiert nicht das Allheilmittel aber eine clevere Idee blinden Aktionismus in bare Münze umzuwandeln. Geld wandert aus den Taschen der 99 % in die Taschen der 1 % und was hat das Klima davon? Werdet euch klar darüber, die Probleme liegen in der Industrialisierung, im Städtebau, in der Landwirtschaft, in allen menschlichen Bereichen und wir werden uns alle einschränken müssen, auch die 1 %, um unseren Lebensraum zu erhalten. Es darf kein Thema des Geldverdienens sein, es ist unser aller Anliegen und unsere verdammte Pflicht unseren Nachkommen einen Lebensraum zu hinterlassen.
Die CO² Steuer wird nichts verbessern weil sie nur die Symptome behandelt und nicht die Ursache. Wir diskutieren hier darüber Monat für Monat und kein Politiker von Rang und Namen ist ernsthaft an essenziellen Lösungen interessiert, wenn sie nicht lukrativ sind. Aber was kaum einer bedenkt, jeder Monat, den wir hier verschenken, fehlt unseren Kindeskindern bei der Rettung der Zukunft, der Spezies Mensch und dem Lebensraum Erde.

References: Art. 1

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 16

Art. 17

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 20