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Timestamp: 2016-12-06 20:31:12+00:00

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§ 3a ArbStättV, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3a ArbStättV, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundArbStättV - Arbeitsstättenverordnung
Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) Bundesrec...…§ 3a ArbStättV, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten§ 4 ArbStättV, Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten§ 5 ArbStättV, Nichtraucherschutz§ 6 ArbStättV, Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste...§ 7 ArbStättV, Ausschuss für Arbeitsstätten§ 8 ArbStättV, Übergangsvorschriften§ 9 ArbStättV, Straftaten und OrdnungswidrigkeitenAnhang 1 ArbStättV, Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1
§ 3a ArbStättV, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
§ 3a ArbStättVVerordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) BundesrechtTitel: Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ArbStättVGliederungs-Nr.: 7108-35Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. 2Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. 3Bei Einhaltung der im Satz 2 genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. 4Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen.(2) 1Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. 2Dies gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie von zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen, Orientierungssystemen, Waschgelegenheiten und Toilettenräumen.(3) 1Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhanges zulassen, wenn 1.der Arbeitgeber andere, ebenso wirksame Maßnahmen trifft oder2.die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist.2Bei der Beurteilung sind die Belange der kleineren Betriebe besonders zu berücksichtigen.(4) Soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Länder, Anforderungen gestellt werden, bleiben diese Vorschriften unberührt.Zu § 3a: Eingefügt durch V vom 19. 7. 2010 (BGBl I S. 960).
§ 3 ArbStättV, Gefährdungsbeurteilung§ 4 ArbStättV, Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten
03.07.2015 - 448 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnHitzefrei für Arbeitnehmer?Für diese Woche werden in ganz Deutschland Temperaturen weit über 35 Grad erwartet. Schüler, die noch keine Ferien haben, können auf „Hitzefrei“ hoffen und die heißen Tage am See verbringen. Doch wie… mehr

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