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Timestamp: 2016-10-26 07:39:15+00:00

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5A_158/2012 (27.04.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 19. Januar 2012.
X.________ (Jg. 1939) und Z.________ (Jg. 1957) haben am xxxx 1981 in Z�rich geheiratet. Sie sind die Eltern der erwachsenen S�hne S.________ (Jg. 1985) und T.________ (Jg. 1987). Seit dem 21. Januar 2010 leben die Eheleute getrennt.
Am 1. M�rz 2011 gelangte Z.________ mit einem Eheschutzgesuch an das Bezirksgericht Z�rich. Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 19. April 2011 bezifferte sie den geltend gemachten Unterhaltsanspruch und beantragte, ihren Ehemann zu verpflichten, ihr r�ckwirkend ab 1. M�rz 2010 Fr. 1'300.-- und ab 1. April 2011 Fr. 1'600.-- monatlich an Unterhalt zu bezahlen. Das Bezirksgericht entsprach diesen Antr�gen (Verf�gung vom 3. Mai 2011).
C.a X.________ legte hierauf Berufung ein. Vor dem Obergericht des Kantons Z�rich stellte er das Begehren, er sei zu verpflichten, monatliche Beitr�ge auf ein separates Konto oder auf ein Sperrkonto zu entrichten, das allen vier Familienmitgliedern zur Unterst�tzung in Not- und besonderen Bedarfsf�llen dienen solle und von dem nur mit einstimmigem Beschluss Bez�ge m�glich seien. F�r die Zeit vom 1. M�rz 2010 bis zum 30. Juni 2011 seien die Unterhaltsbeitr�ge f�r seine Frau auf monatlich Fr. 500.--, ab 1. Juli 2011 auf Fr. 1'500.-- zu bestimmen. Die Gerichtsgeb�hr f�r das erstinstanzliche Urteil sei Z.________ aufzuerlegen.
C.b Das Obergericht hiess die Berufung teilweise gut. Es bestimmte die monatlichen Unterhaltsbeitr�ge f�r die Zeit vom 1. M�rz 2010 bis 30. Juni 2011 auf Fr. 1'350.-- und ab 1. Juli 2011 auf Fr. 1'380.--, verteilte die Gerichtskosten f�r das erstinstanzliche Verfahren neu und auferlegte die oberinstanzliche Gerichtsgeb�hr zu drei Achteln der Ehefrau und f�nf Achteln dem Ehemann (Urteil vom 19. Januar 2012).
X.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt nun an das Bundesgericht. In seiner Beschwerde vom 15. Februar 2012 beantragt er, die Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 500.-- (1. M�rz 2011 [recte: 2010] bis 30. Juni 2011) und Fr. 800.-- (ab 1. Juli 2011) festzusetzen. Die Gerichtskosten f�r das erstinstanzliche Verfahren seien zur einen H�lfte dem Bezirksgericht Z�rich, zur anderen ihm und Z.________ (Beschwerdegegnerin) je h�lftig aufzuerlegen; diejenigen des zweitinstanzlichen und des bundesgerichtlichen Verfahrens sollen zu Lasten der Obergerichtskasse des Kantons Z�rich gehen.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten und Vernehmlassungen eingeholt. Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Vernehmlassungen wurden den Parteien zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zugestellt.
1.1 Die rechtzeitig eingereichte Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Zivilsache, deren Streitwert Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 lit. b, 75, 90, 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit einzutreten.
1.2 Eheschutzentscheide unterstehen der in Art. 98 BGG enthaltenen Vorschrift (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 397 f.). In der Beschwerde kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Art. 95 und Art. 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG gelangen nicht zur Anwendung. Die hier gegebenen Verh�ltnisse entsprechen denjenigen bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Wie dort (Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen auch hier nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588).
1.3 F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip. Die rechtssuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (R�geprinzip; BGE 133 III 439, E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).
1.4 Nicht zul�ssig sind vor Bundesgericht neue Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG), das heisst Begehren, mit denen die Vorinstanz nicht befasst war (BGE 135 I 119 E. 2 S. 121) und die zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes f�hren. Im beschriebenen Sinne neu ist das Begehren, die Gerichtskosten f�r das erstinstanzliche Verfahren zur H�lfte dem Bezirksgericht Z�rich aufzuerlegen. In dieser Hinsicht ist Ziffer 4 der Beschwerdeantr�ge unzul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet in erster Linie die vorinstanzliche Bedarfsermittlung.
2.1 An der Bedarfsrechnung der Beschwerdegegnerin bem�ngelt der Beschwerdef�hrer zun�chst die Anrechnung der Krankenkassenpr�mie von Fr. 466.--. Er weist darauf hin, durch die Aufl�sung des Familienverbands w�rden Rabatte entfallen; dadurch k�men neben der Beschwerdegegnerin auch die �brigen Familienmitglieder zu Schaden. Auch k�nne ihm wohl nicht verwehrt werden, die Pr�mien f�r seine S�hne weiterhin zu bezahlen. Weiter h�lt der Beschwerdef�hrer die eingesetzten Betr�ge f�r Steuern von Fr. 700.-- (1. M�rz 2010 bis 30. Juni 2011) bzw. Fr. 960.-- (ab 1. Juli 2011) f�r zu hoch. Insbesondere d�rfe die infolge der Unterhaltsbeitr�ge eintretende Erh�hung des Steuerbetrags in der Bedarfsrechnung nicht ber�cksichtigt werden; diese solle ja die aktuelle Lage widerspiegeln.
Mit Bezug auf seinen eigenen Bedarf wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, es habe f�r die Fortf�hrung seiner bisherigen Lebensf�hrung notwendige Positionen gestrichen, obwohl er sich freiwillig eingeschr�nkt und zur Erh�hung des Freibetrages beigetragen habe. Damit w�rden diese Positionen auf unzul�ssige Weise indirekt seinem nachobligatorischen freiwilligen Einkommen belastet. Die Streichung der Fahrkosten f�r die Zeit ab 1. Juli 2011 h�lt er f�r unzumutbar; die Ben�tzung der �ffentlichen Verkehrsmittel sei auch f�r einen Nichterwerbst�tigen ein wichtiges Bed�rfnis. Auf der Ber�cksichtigung der Kosten f�r ausw�rtige Verpflegung beharrt er mit dem Argument, auch seine Anstellung im Stundenlohn mache eine ausw�rtige Verpflegung erforderlich, denn die Arbeitsstunden seien auf wenige Wochentage konzentriert. Im Zusammenhang mit der Nichtber�cksichtigung eines Betrages von Fr. 300.-- f�r Ferien verwahrt sich der Beschwerdef�hrer gegen die vom Obergericht erw�hnte Behauptung der Beschwerdegegnerin, er habe fast keine Ferien gemacht. Er bestreitet, den Ferienbetrag nur aus Gleichbehandlungsgr�nden zu verlangen; vielmehr geh�re auch dieses Element zum bisher gewohnten Lebensstandard. Als weiteren Bedarfsposten macht der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht f�r "Altersvorsorge" einen Betrag von Fr. 500.-- geltend; diesen begr�ndet er im Wesentlichen mit dem Altersunterschied zur Beschwerdegegnerin. Schliesslich sei sein Bedarf ab 1. Juli 2011 infolge der Anpassung seiner Hausratsversicherung um Fr. 9.-- zu reduzieren.
2.2 Keines der geschilderten Vorbringen ist geeignet, die vorinstanzliche Bemessung des jeweiligen Bedarfs der Ehegatten ins Wanken zu bringen. Denn mit seinen Ausf�hrungen vermag der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid nicht als verfassungswidrig, namentlich nicht als willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV auszuweisen. Hierf�r reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer die Sach- oder Rechtslage aus seiner eigenen Sicht darlegt. Vielmehr m�sste er im Einzelnen aufzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Mit der vorinstanzlichen Begr�ndung aber setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend auseinander. So bestreitet er insbesondere nicht, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch darauf hat, ihre Krankenkassenpr�mie selbst zu bezahlen; inwiefern der angefochtene Entscheid ihn daran hindern w�rde, die Pr�mien f�r seine S�hne weiterhin selbst zu bezahlen, zeigt er nicht auf. Auf die Erw�gung des Obergerichts, wonach die Regelung der Altersvorsorge dem Scheidungsprozess vorbehalten sei und im Eheschutzverfahren keinen Platz habe, geht er mit keinem Wort ein. Sodann argumentiert er widerspr�chlich, wenn er sich die als AHV-Rentner freiwillig erzielten Erwerbseink�nfte auf der Einkommensseite nicht anrechnen l�sst, zugleich in seinem Bedarf aber Kosten ber�cksichtigt haben will, die mit der Erzielung eben dieser Erwerbseink�nfte angeblich in Zusammenhang stehen. Was die H�he des Betrages angeht, den die Vorinstanz im Bedarf der Beschwerdegegnerin f�r Steuern eingesetzt hat, scheint der Beschwerdef�hrer zu �bersehen, dass die von ihm geleisteten Unterhaltsbeitr�ge auf seiner Seite sehr wohl ber�cksichtigt werden, indem er diese von seinen steuerbaren Eink�nften absetzen kann. Vor allem aber legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern sich die vorinstanzliche Bedarfsermittlung auch im Ergebnis als offensichtlich unhaltbar erwiese. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder zutreffender scheint oder sogar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
Nach dem Gesagten bleibt es hinsichtlich des (erweiterten) Bedarfs der Parteien bei den Zahlen, die das Obergericht errechnet hat: In der ersten Phase vom 1. M�rz 2010 bis 30. Juni 2011 bel�uft sich der Bedarf des Beschwerdef�hrers auf Fr. 10'189.-- und derjenige der Beschwerdegegnerin auf Fr. 5'051.--, in der zweiten Phase ab 1. Juli 2011 auf Fr. 5'461.-- (Ehemann) bzw. Fr. 5'777.-- (Ehefrau). Unangefochten blieb die H�he der massgeblichen Einkommen. Dasjenige des Beschwerdef�hrers betr�gt zun�chst Fr. 11'917.-- (1. M�rz 2010 bis 30. Juni 2011), ab 1. Juli 2011 Fr. 8'974.--; dasjenige der Beschwerdegegnerin �ber die ganze Zeit Fr. 5'525.--. Aus diesen Zahlen resultiert f�r die erste Phase ein Freibetrag von Fr. 2'202.-- und f�r die zweite ein solcher von Fr. 3'261.--.
3.1 Den eigentlichen Grund seines Rechtsmittels an das Bundesgericht erblickt der Beschwerdef�hrer in der unrichtigen Aufteilung des Einkommens�berschusses in der ersten Phase (M�rz 2010 bis Juni 2011). Das Obergericht des Kantons Z�rich hat ausdr�cklich anerkannt, dass es zwei Drittel des Freibetrages anstatt dem Beschwerdef�hrer irrt�mlich der Beschwerdegegnerin zugewiesen hat und f�lschlicherweise vom diesbez�glich unangefochten gebliebenen erstinstanzlichen Entscheid abgewichen ist. Dieses Versehen sei jedoch nicht der Berichtigung nach Art. 334 ZPO zug�nglich und m�sse daher auf dem Rechtsmittelweg korrigiert werden. Zu Recht verlangt der Beschwerdef�hrer nun, den in diesem Punkt offensichtlich unrichtigen und damit willk�rlichen (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252 mit Hinweis) Entscheid zu korrigieren. Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen und der Freibetrag zu zwei Dritteln (Fr. 1'468.--) dem Beschwerdef�hrer und zu einem Drittel (Fr. 734.--) der Beschwerdegegnerin zuzuweisen.
3.2 Dar�ber hinaus wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, es habe "bei der Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge ganz unsinnige Rechenoperationen verwendet" und sei auf "v�llig unlogische, abstruse Weise" vorgegangen.
3.2.1 Zwar bemerkt die Beschwerdegegnerin richtig, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe nicht ausdr�cklich geltend macht, der angefochtene Entscheid verletze ein spezifisches verfassungsm�ssiges Recht. Nichtsdestotrotz k�nnen die zitierten Vorbringen nicht anders denn als R�ge verstanden werden, die Vorinstanz sei bei der Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge in Willk�r verfallen. Denn als willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV hebt das Bundesgericht nach seiner st�ndigen Praxis einen Entscheid unter anderem dann auf, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist und mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen). Dies ist aber der Fall, wenn ein Entscheid "unsinnig", "v�llig unlogisch" und "abstrus" ist.
3.2.2 So addiert das Obergericht in der ersten Phase (M�rz 2010 bis Juni 2011) die Differenz zwischen Einkommen und Bedarf der Beschwerdegegnerin, ausmachend Fr. 474.-- (Fr. 5'525.-- ./. Fr. 5'051.--), zu deren Freibetrag, anstatt sie davon zu subtrahieren. Damit ber�cksichtigt das Obergericht den Freibetrag im Ergebnis aber doppelt. Diese Vorgehensweise ist offensichtlich unhaltbar und somit willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV (E. 3.2.1). Richtigerweise ist der korrigierte Freibetrag der Beschwerdegegnerin von Fr. 734.-- (E. 3.1) zun�chst zu ihrem Bedarf von Fr. 5'051.-- hinzuzurechnen. Daraus ergibt sich f�r die Beschwerdegegnerin ein Anspruch auf Lebenshaltungskosten von insgesamt Fr. 5'785.--. Daran hat sich der Beschwerdef�hrer zu beteiligen, soweit die Beschwerdegegnerin daf�r nicht mit ihrem eigenen Erwerbseinkommen aufzukommen vermag. Der monatlich zu leistende Unterhaltsbeitrag betr�ge also Fr. 260.-- (Fr. 5'785.-- ./. Fr. 5'525.--). Nun anerkennt der Beschwerdef�hrer aber f�r die fragliche Zeit eine Unterhaltspflicht in der H�he von Fr. 500.-- (Bst. D). �ber dieses Begehren darf das Bundesgericht nicht hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist in diesem Punkt deshalb im beantragten Sinne gutzuheissen.
3.2.3 Die beschriebene, offensichtlich unrichtige Rechenoperation wendet das Obergericht auch f�r die Ermittlung der Unterhaltspflicht in der Zeit ab Juli 2011 an, in welcher der Freibetrag von Fr. 3'261.-- h�lftig aufzuteilen ist. Auf diese Weise gelangt das Obergericht f�lschlicherweise zu einem Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'378.--. Tats�chlich w�rde sich dieser auf Fr. 1'882.-- belaufen (Bedarf Beschwerdegegnerin Fr. 5'777.-- plus Freibetragsanteil Fr. 1'630.-- = Fr. 7'407.-- abz�glich Einkommen Beschwerdegegnerin Fr. 5'525.--). Allerdings hat lediglich der Beschwerdef�hrer das Rechtsmittel an das Bundesgericht ergriffen. Die Beschwerdegegnerin, zu deren Ungunsten sich der beschriebene Fehler auswirkt, hat es beim Urteil vom 19. Januar 2012 bewenden lassen. Unter diesen Voraussetzungen darf das Bundesgericht als Beschwerdeinstanz das angefochtene Urteil nicht zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers ab�ndern (Verschlechterungsverbot; vgl. dazu BGE 110 II 113 E. 3.c S. 114). Auch wenn die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung nun eine Verletzung der Dispositionsmaxime geltend macht, weil der Beschwerdef�hrer vor Obergericht noch eine Unterhaltspflicht in der H�he von Fr. 1'500.-- anerkannt habe, muss es f�r die Zeit ab 1. Juli 2011 trotzdem beim Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'380.-- bleiben. Soweit der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht weniger als Fr. 1'380.-- - n�mlich nur Fr. 800.-- - bezahlen will, ist sein Begehren schon deshalb abzuweisen, weil er im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr auf die Zugest�ndnisse zur�ckkommen kann, die er der Beschwerdegegnerin vor der Vorinstanz gemacht hat. Dies ergibt sich aus dem Dispositionsgrundsatz, der auch vor Bundesgericht gilt (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben. In Ab�nderung von dessen Ziffer 2 wird der Beschwerdef�hrer verurteilt, der Beschwerdegegnerin vom 1. M�rz 2010 bis 30. Juni 2011 r�ckwirkend monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 500.-- zu bezahlen. Im �brigen weist das Bundesgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintritt, und weist die Sache zur Neuregelung der kantonalen Gerichtskosten an die Vorinstanz zur�ck. Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Gerichtsgeb�hr vor Bundesgericht den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen, so dass jede Partei ihre eigenen Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren selbst tr�gt (Art. 66 Abs. 1 und 68 Abs. 1 BGG).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. Januar 2012 aufgehoben. In Ab�nderung von Ziffer 2 des aufgehobenen Urteils wird der Beschwerdef�hrer verurteilt, der Beschwerdegegnerin vom 1. M�rz 2010 bis zum 30. Juni 2011 r�ckwirkend monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 500.-- und ab 1. Juli 2011 f�r die weitere Dauer des Getrenntlebens solche von Fr. 1'380.-- zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Zur Neuregelung der kantonalen Kosten wird die Sache im �brigen an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.

References: Art. 98
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 116
 BGE 
 Art. 9
 Art. 334
 Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 BGE