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Timestamp: 2019-05-23 23:01:27+00:00

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Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. - PDF
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1 Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush Marketing...39 D. Problemdarstellung...48 E. Themenabgrenzung...50 I. Themenabgrenzung außerhalb des Markengesetzes...50 II. Themenabgrenzung innerhalb des Markengesetzes...52 F. Die Marke als Kennzeichen für ein Event...63 I. Begriff der Marke...63 II. Gegenstand der Marke...65 III. Das Event als Marke...85 G. Anerkennung der Eventmarke...98 I. Funktion der Marke...98 II. Funktion der Eventmarke H. Markenfähigkeit der Eventmarke I. Zeichen im Rechtssinne (Zeichenfähigkeit) II. Graphische Darstellbarkeit III. Abstrakte Unterscheidungskraft I. Absolute Schutzhindernisse nach 8 MarkenG (Eintragungsfähigkeit)..137 I. Graphische Darstellbarkeit der Eventmarke nach 8 Abs. 1 MarkenG II. Konkrete Unterscheidungskraft der Eventmarke nach 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG III. Freihaltebedürfnis der Eventmarke nach 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG IV. Bösgläubige Markenanmeldung nach 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG V. Überwindung der absoluten Schutzhindernisse durch Verkehrsdurchsetzung nach 8 Abs. 3 MarkenG J. Rechtliche Bindungswirkung an das HABM K. Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung (OlympSchG) I. Ausgangslage II. Anlass des OlympSchG III. Ziel und Zweck des OlympSchG IV. Regelungsinhalt des OlympSchG V. Verfassungsrechtliche Bedenken am OlympSchG VI. Zusammenfassung L. UEFA Fußballeuropameisterschaft 2008 in Österreich und in der Schweiz I. Rechtslage in der Schweiz II. Rechtslage in Österreich M. Fazit zum Markenschutz für die Eventmarke Literaturverzeichnis I
2 Entscheidungsverzeichnis Gesamtübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring Begriff des Sponsorings Bereiche und Erscheinungsformen des Sponsorings Entwicklung und Bedeutung des Sponsorings Ziele des Sponsorings...14 II. Merchandising Begriff des Merchandisings Entwicklung und Bedeutung des Merchandisings Merchandisinggegenstände Bereiche und Erscheinungsformen des Merchandisings Ziele des Merchandisings...27 III. Event Begriff des Events Bereiche und Erscheinungsformen des Events Entwicklung und Bedeutung des Events Ziele des Events...37 IV. Ambush Marketing Begriff des Ambush Marketings Entwicklung, Bedeutung und Ursache des Ambush Marketings Erscheinungsformen des Ambush Marketings...42 a. Direktes Ambush Marketing...42 b. Indirektes Ambush Marketing...43 aa. Assoziation mit dem Event über den Austragungsort und über bestimmte Personen...43 bb. Assoziation mit dem Event über die räumliche Nähe zum Event...43 cc. Assoziation mit dem Event über weitere Bezugsgegenstände Ziele und Auswirkung des Ambush Marketings...46 D. Problemdarstellung...48 E. Themenabgrenzung...50 I. Themenabgrenzung außerhalb des Markengesetzes...50 II. Themenabgrenzung innerhalb des Markengesetzes Veranstaltungsbezeichnungen als geschäftliche Bezeichnung...52 a. Unternehmenskennzeichen...53 b. Werktitel...57 aa. Veranstaltungen als vergleichbare Werke im Sinne des 5 Abs. 3 MarkenG...58 bb. Veranstaltungsbezeichnungen als unterscheidungskräftige Werktitel im Sinne des 5 Abs. 3 MarkenG Veranstaltungsbezeichnungen als Marke...62 F. Die Marke als Kennzeichen für ein Event...63 II
3 I. Begriff der Marke...63 II. Gegenstand der Marke Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens...65 a. Die Anerkennung der Eintragbarkeit der Dienstleistungsmarke...65 b. Begriffe der Ware und der Dienstleistung...66 aa. Begriff der Ware...66 bb. Begriff der Dienstleistung...67 c. Entwicklung und Bedeutung der Dienstleistungen vor dem Hintergrund eines gesellschaftlichen Wandels...70 d. Die Anerkennung der Eintragbarkeit der Handelsdienstleistungsmarke als Beispiel für die Entwicklung von Dienstleistungsmarken im Markenrecht...73 aa. Gegenstand der Handelsdienstleistungsmarke...73 bb. Traditionelle Rechtsauffassung des BPatG zur Handelsdienstleistungsmarke...75 cc. Rechtsauffassung des EuGH zur Handelsdienstleistungsmarke...78 dd. Moderne Rechtsauffassung des BPatG zur Handelsdienstleistungsmarke...78 ee. Auswirkungen der Rechtsprechung zur Handelsdienstleistungsmarke auf das deutsche Markenrecht Die Marke als Kennzeichnung für eigene und fremde Produkte...80 a. Markenlizenzen als Vermarktungsmöglichkeit von Markenrechten...81 b. Die Vermarktung von Markenrechten an Veranstaltungen...83 III. Das Event als Marke Begriff der Eventmarke Gegenstand der Eventmarke...85 a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung, Durchführung und teilweiser Finanzierung (Erste Kategorie)...86 b. Dienstleistungen des Sponsorings als Vermarktungsmöglichkeit (Zweite Kategorie)...89 c. Merchandising als Vermarktungsmöglichkeit (Dritte Kategorie)...90 aa. Dienstleistungen des Merchandisings als Vermarktungsmöglichkeit 90 bb. Waren des Merchandisings als Vermarktungsmöglichkeit...91 d. Weitere Dienstleistungen (Vierte Kategorie)...92 e. Weitere Waren (Fünfte Kategorie) Sponsoring als selbständige Dienstleistung Bezeichnungen der Eventmarken...96 G. Anerkennung der Eventmarke...98 I. Funktion der Marke Funktion der Marke im Warenzeichengesetz Funktion der Marke im Markengesetz Funktion der Marke in der Rechtsprechung des EuGH Funktion der Marke in der Rechtsprechung des EuG Funktion der Marke in der Rechtsprechung des HABM Funktion der Marke in der Rechtsprechung des BGH Funktion der Marke in der Rechtsprechung des BPatG Funktion der Marke in der Rechtsprechung der Instanzgerichte Zusammenfassung III
4 II. Funktion der Eventmarke Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung, Durchführung und teilweiser Finanzierung Dienstleistungen des Sponsorings als Vermarktungsmöglichkeit a. Die Sponsorenmarke im Sinne der engen Herkunftsfunktion b. Die Sponsorenmarke im Sinne der erweiterten Herkunftsfunktion..117 aa. Rechtsprechung bb. Literatur Merchandising als Vermarktungsmöglichkeit Weitere Waren und Dienstleistungen Zusammenfassung H. Markenfähigkeit der Eventmarke I. Zeichen im Rechtssinne (Zeichenfähigkeit) II. Graphische Darstellbarkeit III. Abstrakte Unterscheidungskraft Abstrakte Unterscheidungskraft der Eventmarke Zusammenfassung Unterscheidung zwischen Markenfähigkeit und Eintragungsfähigkeit Notwendigkeit eines zweigliedrigen Prüfungsaufbaus? I. Absolute Schutzhindernisse nach 8 MarkenG (Eintragungsfähigkeit)..137 I. Graphische Darstellbarkeit der Eventmarke nach 8 Abs. 1 MarkenG II. Konkrete Unterscheidungskraft der Eventmarke nach 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Konkrete Unterscheidungskraft für Bezeichnungen der Veranstaltungsart (mit oder ohne Zahlenangaben) a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..151 aa. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BGH bb. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WORLD CUP 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BPatG ee. Weitere Entscheidungen des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) aa. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BGH bb. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BPatG cc. Weitere Beschlüsse des BPatG und Entscheidungen des HABM c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BGH bb. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WORLD CUP 2006 Beschluss des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BPatG ee. Weitere Entscheidung des HABM d. Zusammenfassung aa. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung bb. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) cc. Weitere Waren und Dienstleistungen Konkrete Unterscheidungskraft für Veranstaltungsbezeichnungen bestehend aus Abkürzungen (mit oder ohne Zahlenangaben) IV
5 a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..185 aa. WM 2006 Beschluss des BGH bb. WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WM 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BGH, des BPatG und des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) aa. WM 2006 Beschluss des BGH bb. WM 2006 Beschluss des BPatG und des HABM c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. WM 2006 Beschluss des BGH bb. WM 2006 Beschlüsse des BPatG (1) WM 2006 Beschluss des BPatG vom 3. August (2) WM 2006 Beschluss des BPatG vom 4. April cc. WM 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse / Entscheidungen des BGH, des BPatG und des HABM d. Zusammenfassung aa. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung sowie Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) bb. Weitere Waren und Dienstleistungen Konkrete Unterscheidungskraft für Bezeichnungen der Veranstaltungsart mit Ortsangabe a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..196 aa. GERMANY 2006, WORLDCUP GERMANY und WORLDCUP 2006 GERMANY Entscheidungen des HABM bb. Beschlüsse / Entscheidung des BPatG und des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings als Finanzierung im Wege der Vermarktung eines Event (Sponsorenmarke) c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. GERMANY 2006, WORLDCUP GERMANY und WORLDCUP 2006 GERMANY Entscheidungen des HABM bb. Beschlüsse / Entscheidung des BPatG und des HABM d. Zusammenfassung aa. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung sowie die Dienstleistung des Sponsorings (Sponsorenmarke) bb. Weitere Waren und Dienstleistungen Konkrete Unterscheidungskraft für Veranstaltungsbezeichnungen in Form von Werbeslogans a. Beschlüsse des BGH und des BPatG b. Zusammenfassung Konkrete Unterscheidungskraft für Veranstaltungsbezeichnungen mit Veranstalter a. Rechtsprechung des BGH b. Zusammenfassung Fazit zur konkreten Unterscheidungskraft von Eventmarken III. Freihaltebedürfnis der Eventmarke nach 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG V
6 1. Freihaltebedürfnis für Bezeichnungen der Veranstaltungsart (mit oder ohne Zahlenangaben) a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..229 aa. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BGH bb. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WORLD CUP 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BGH, des BPatG und des LG Köln ee. Weitere Entscheidung des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BGH bb. FUSSBALL WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WORLD CUP 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BPatG ee. Weitere Entscheidung des HABM d. Zusammenfassung aa. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung bb. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) cc. Weitere Waren und Dienstleistungen Freihaltebedürfnis für Bezeichnungen bestehend aus Abkürzungen (mit oder ohne Zahlenangaben) a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..247 aa. WM 2006 Beschluss des BGH bb. WM 2006 Beschluss des BPatG cc. WM 2006 Entscheidung des HABM dd. Weitere Beschlüsse des BGH, des BPatG und des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. WM 2006 Beschluss des BGH bb. WM 2006 Beschlüsse des BPatG (1) WM 2006 Beschluss des BPatG vom 3. August (2) WM 2006 Beschluss des BPatG vom 4. April cc. Weitere Beschlüsse des BGH, des BPatG und des HABM d. Zusammenfassung Freihaltebedürfnis für Bezeichnungen der Veranstaltungsart mit Ortsangabe a. Dienstleistungen der Organisation, Veranstaltung und Durchführung..252 aa. GERMANY 2006, WORLDCUP GERMANY und WORLDCUP 2006 GERMANY Entscheidungen des HABM bb. Beschlüsse / Entscheidung des BPatG und des HABM b. Dienstleistungen des Sponsorings (Sponsorenmarke) c. Weitere Waren und Dienstleistungen aa. Beschlüsse des BPatG bb. Entscheidung des HABM d. Zusammenfassung Freihaltebedürfnis für Veranstaltungsbezeichnungen in Form von Werbeslogans VI
7 a. Beschlüsse des BPatG b. Zusammenfassung Freihaltebedürfnis für Bezeichnungen mit konkreten Veranstalter der Eventmarke Fazit zum Freihaltebedürfnis von Eventmarken IV. Bösgläubige Markenanmeldung nach 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Bösgläubige Markenanmeldung bei Eventmarken a. FUSSBALL WM 2006 / WM 2006 Beschluss des BGH b. FUSSBALL WM 2006 / WM 2006 Beschlüsse des BPatG c. WM DEUTSCHLAND 2006 / WM 2006 / FUSSBALL WM DEUTSCHLAND Beschlüsse des BPatG Zusammenfassung V. Überwindung der absoluten Schutzhindernisse durch Verkehrsdurchsetzung nach 8 Abs. 3 MarkenG Überwindung der absoluten Schutzhindernisse durch Verkehrsdurchsetzung bei Eventmarken a. FUSSBALL WM 2006 / WM 2006 Beschluss des BGH b. FUSSBALL WM 2006 / WM 2006 Beschlüsse des BPatG c. Weitere Beschlüsse des BPatG Zusammenfassung J. Rechtliche Bindungswirkung an das HABM K. Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung (OlympSchG) I. Ausgangslage II. Anlass des OlympSchG III. Ziel und Zweck des OlympSchG IV. Regelungsinhalt des OlympSchG V. Verfassungsrechtliche Bedenken am OlympSchG VI. Zusammenfassung L. UEFA Fußballeuropameisterschaft 2008 in Österreich und in der Schweiz I. Rechtslage in der Schweiz II. Rechtslage in Österreich M. Fazit zum Markenschutz für die Eventmarke Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis VII
Abwehrmittel gegen Nicht-Sponsoren. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Cornelia Zanger
Mandy Risch-Kerst Ambush Marketing und Markenschutz Die Eventmarketingmarke als Abwehrmittel gegen Nicht-Sponsoren sportlicher Großereignisse Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Cornelia Zanger 4^ Springer
Ambush Marketing bei Sportveranstaltungen
Ambush Marketing bei Sportveranstaltungen Erscheinungsformen, Abwehrmöglichkeiten gegen und verbleibender Freiraum für assoziative Werbemaßnahmen, Auswirkungen auf den Wettbewerb und Erwägungen de lege
WM 2006, Fussball WM 2006 Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Eventmarken in Deutschland
Martin John Emil-Warburg-Weg 19 95447 Bayreuth 6. Semester Matrikel-Nr.: 1011506 Universität Bayreuth Seminar zum Wettbewerbs- und Kartellrecht Thema: WM 2006, Fussball WM 2006 Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit
Eventmarke Tatsächliche Bedeutung sowie rechtliche Bewertung in Rechtsprechung und Schrifttum
Christian Günther Wölfelstr. 4 95444 Bayreuth E-Mail: guenther_christian@gmx.de Matrikelnummer: 1087527 6. Fachsemester Eventmarke Tatsächliche Bedeutung sowie rechtliche Bewertung in Rechtsprechung und

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