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Timestamp: 2019-05-23 21:29:01+00:00

Document:
D-7183/2018 - 2019-05-08 - Asyl - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. November 2018
D-7183/2018
Urteil vom 8. Mai2019
Besetzung Richter Daniele Cattaneo, Richter Jürg Marcel Tiefenthal,
Gerichtsschreiberin Andrea Beeler.
(eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China),
vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,
HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, (...)
Verfügung des SEM vom 20. November 2018 / N (...).
Die Beschwerdeführerin suchte am 4. Mai 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in B._______ um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 11. Mai 2015 erhob das SEM ihre Personalien und befragte sie zum Reiseweg sowie summarisch zu den Asylgründen. Am 13.August 2015 hörte das SEM die Beschwerdeführerin einlässlich zu den Asylgründen an (Anhörung).
Anlässlich ihrer Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass sie chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie sei. Sie sei im Dorf C._______, Bezirk D._______, Provinz E._______, geboren und habe bis zu ihrer Ausreise in diesem Dorf gelebt. Am (...). März 2014 habe sie im Hauptort F._______ demonstriert. Anlässlich der Demonstrationen seien die Scheiben eines chinesischen Verwaltungsgebäudes in die Brüche gegangen und eine chinesische Flagge sei zerrissen und verbrannt worden. Als nach einigen Stunden die Polizei gekommen sei, habe sie mit anderen Demonstranten die Flucht ergriffen. Sie sei dann zusammen mit einer anderen Demonstrationsteilnehmerin, einer Bekannten ihrer Mutter, zu deren Haus gegangen. Am nächsten Morgen sei sie von ihrer Grossmutter abgeholt worden, welche beschlossen habe, sie nach Lhasa zu bringen. Von Lhasa aus sei sie via G._______ nach Nepal gelangt, wo sie bei einer tibetischen Familie gewohnt habe. Nach einem (...)- bis (...)monatigen Aufenthalt in Nepal sei sie mit dem Flugzeug und der Eisenbahn in die Schweiz gelangt.
Mit Verfügung vom 20. November 2018 - eröffnet am 22. November 2018 - stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte sie die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China schloss die Vorinstanz aus.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2018 erhob die Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid in den Dispositivziffern 1, 3, 4 und 6 aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und sie wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur erneuten Prüfung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch die im Rubrum aufgeführte Rechtsvertreterin zu bewilligen und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
Mit Schreiben vom 20. Dezember 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
Mit Zwischenverfügung vom 19. März 2019 stellte der Instruktionsrichter fest, dass die Beschwerdeführerin den Abschluss des Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten dürfe, hiess die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege, Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut und bestellte der Beschwerdeführerin antragsgemäss einen amtlichen Rechtsbeistand. Gleichzeitig lud er die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. März 2019 hielt die Vorinstanz - mit ergänzenden Bemerkungen - an ihren bisherigen Erwägungen vollumfänglich fest.
Mit Instruktionsverfügung vom 2. April 2019 wurde der Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Vernehmlassung zugestellt und wurde ihr gleichzeitig die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 17. April 2019 dazu Stellung zu nehmen.
Mit Eingabe vom 17. April 2019 reichte die Beschwerdeführerin fristgerecht eine Replik ein.
1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen.
4.1 Die Vorinstanz begründete ihre abweisende Verfügung damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten, so dass die Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Bereits anlässlich der BzP hätten sich aufgrund ihrer rudimentären Chinesisch-Kenntnisse, der mangelhaften Länderkenntnisse sowie des lückenhaften Alltagswissens erste Zweifel an der angegebenen Herkunft und der chinesischen Staatsangehörigkeit ergeben. Als ihr dazu das rechtliche Gehör gewährt worden sei, habe sie insistiert, in Tibet geboren und dort aufgewachsen zu sein. Aus diesem Grund seien im Rahmen der Anhörung neben ihren Asylgründen die geografischen Länderkenntnisse, ihr Alltagswissen, ihre Aussagen bezüglich des Reisewegs und die Glaubhaftigkeit fehlender Identitätspapiere eingehender geprüft worden.
Schon ihre Aussagen zu ihrer Biographie, dass sie zusammen mit ihrer Mutter sowie Grossmutter gelebt habe, wobei sie das Haus bis Mitte zwanzig nicht verlassen und dass sie mit anderen Leuten keinen Kontakt gepflegt habe, erstaunten. Es mute - auch im tibetischen Kontext - seltsam an, dass eine junge Frau keinen regelmässigen Kontakt mit der Aussenwelt pflege.
Ihre Kenntnisse der Geografie und der administrativen Einteilung der angeblichen Herkunftsregion seien mangelhaft und nicht erklärbar. Ihre Aussage, dass sie in F._______ demonstriert habe und dass der Ort von manchen auch C._______ genannt werde, wobei sie nicht wisse, ob es sich um den gleichen Ort handle, da sie nie dort gewesen sei, verwirre und trage in keiner Weise zum besseren Verständnis bei, habe sie doch immer wieder angegeben, im Dorf C._______ gelebt und in F._______ demonstriert zu haben. Sodann widersprächen sich ihre Angaben dazu, was die Familie angepflanzt habe. In der BzP habe sie Weizen und Gerste genannt, in der Anhörung hingegen Gerste, Rettich und Kartoffeln. Darauf angesprochen habe sie dann erläutert, das Gemüse nur für den Eigengebrauch angepflanzt und Gerste und Weizen grossflächig angebaut zu haben. So sei jedoch ein neuer Widerspruch entstanden, habe sie doch noch in der BzP ausgeführt, sie hätten nur ein kleines Feld besessen.
Des Weiteren habe sie mit ihrer Aussage, in ihrem Dorf hätten sich selten bis nie Chinesen aufgehalten, obwohl in F._______, nur zehn Minuten Fussmarsch entfernt Chinesen gelebt hätten, ihre fehlenden Chinesisch-Kenntnisse nicht nachvollziehbar erklären können. Auch habe sie nicht schildern können, wie sich ihr Dorf im Laufe der Zeit verändert habe. Obwohl sie ausgeführt habe, eine chinesische Identitätskarte besessen zu haben und im Familienbüchlein eingetragen gewesen zu sein, hätten ihre Angaben zu den erwähnten Dokumenten nicht den Tatsachen entsprochen.
Darüber hinaus sei die Schilderung ihres Reisewegs in der Gesamtheit als pauschal, unspezifisch und substanzlos zu beurteilen. In der BzP habe sie ausgesagt, sie habe für die Autofahrt von C._______ nach Lhasa rund 24 Stunden gebraucht. Ein Blick auf die Landkarte zeige aber, dass die Distanz von F._______ nach Lhasa bloss rund 50 Kilometer betrage, womit demnach nicht von einer Reisezeit von 24 Stunden ausgegangen werden könne. Inhaltsleer seien auch ihre Aussagen betreffend die Weiterreise nach Nepal ausgefallen. So habe sie angegeben, Lhasa mit einem Auto verlassen zu haben und nach zirka einer Stunde Fahrt zu Fuss weitergegangen zu sein. Dabei habe sie zunächst geschildert, sieben Tage unterwegs gewesen zu sein, bis sie im nepalesischen Dorf H._______ angekommen sei. Kurz darauf sei die Rede von fünf Tagen gewesen. Da die Wegstrecke von Lhasa an die nepalesische Grenze mehrere hundert Kilometer betrage, sei es jedoch schlicht unmöglich, dass sie eine solch grosse Distanz in so kurzer Zeit zurückgelegt habe.
Schliesslich fehle es auch den Kernvorbringen an notwendiger Substanz. Sie habe geschildert, dass die Demonstration am (...). März 2014 mehrere Stunden gedauert habe. Im freien Bericht habe sie dazu lediglich ausgeführt, an dieser Demonstration sei die chinesische Flagge verbrannt und die Fenster eines Verwaltungsgebäudes seien eingeschlagen worden. Ihre Antworten seien auch nach der Aufforderung, ganz detailliert die Ereignisse des besagten Tages zu schildern, durchwegs einsilbig, detailarm und stereotyp geblieben. Erst auf mehrfaches Nachfragen hin, habe sie dargelegt, sich an der Verbrennung der chinesischen Flagge und dem Werfen von Steinen beteiligt zu haben. Sie habe auch keine konkreten Angaben zu den anderen Teilnehmenden der Demonstration machen können. Hätte die Demonstration tatsächlich mehrere Stunden gedauert, so wäre es ihr wohl möglich gewesen, ausführlich und detailliert darüber zu berichten. Die fehlende Substanz lasse nicht den Eindruck entstehen, als habe sie tatsächlich an dieser Kundgebung teilgenommen. Neben der fehlenden Substanz liessen sich ihren Schilderungen auch Aussagen entnehmen, die erstaunen würden. So habe sie vorgetragen, F._______ sei der Hauptort gewesen, sie habe aber dort bis zum
Eintreffen der Polizei keine Chinesen gesehen. Dies sei ebenso wenig nachvollziehbar wie die Äusserung, die Polizei sei, da es im Hauptort keine Polizisten habe, erst nach Stunden erschienen. Letztendlich liessen sich in ihren Schilderungen auch Widersprüche finden. So habe sie mehrmals ausgeführt, die Mutter sei vor ein paar Jahren gestorben, dann erstaunlicherweise aber dargelegt, dass sich die Mutter und die Grossmutter am Tag der Demonstration auf dem Feld aufgehalten hätten.
4.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass, nachdem ihr in der BzP Fragen zu ihren Identitätsdokumenten sowie einige Herkunfts- und Länderfragen gestellt worden seien, bereits gestützt auf diese Aussagen, ohne Hinweise darauf, welche Antworten zu erwarten gewesen wären beziehungsweise weshalb ihre Antworten unzutreffend ausgefallen seien, ihre Staatsangehörigkeit auf "Staat unbekannt" geändert worden sei. Im Rahmen der Anhörung seien ihr erneut Fragen zum Länder- und Alltagswissen gestellt worden. Ein rechtliches Gehör dazu, entsprechend der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, sei ihr jedoch nicht gewährt worden. Es lägen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass in ihrem Fall das vorinstanzliche Verfahren den Anforderungen an eine vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, aufgrund der fehlenden LINGUA-Analyse sowie der Voraussetzungen der Gewährung des rechtlichen Gehörs, nicht zu genügen vermöge.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien ihre Aussagen zu ihrer Herkunftsregion in Tibet keineswegs unsubstanziiert geblieben. Es sei zu berücksichtigen, dass sie ein sehr zurückgezogenes Leben geführt habe und als Einzelkind für den Haushalt zuständig gewesen sei. Nichtdestotrotz habe sie Angaben über Ortschaften in der Nachbarschaft machen, die Umgebung ihrer Heimat beschreiben sowie detaillierte Aussagen über das (...)-Kloster in unmittelbarer Nähe ihres Dorfes machen können. Es handle sich dabei um einen kleinen Ableger des grossen berühmten (...)-Klosters.
Des Weiteren habe sie durchaus auch über die Veränderungen in ihrem Dorf gesprochen. So habe sie beispielsweise erklärt, dass es erst mit der Zeit eine Schule gegeben habe und dass die Wege, welche zuvor schmal und lehmig gewesen seien, von den Bewohnern selbst ausgebaut worden seien. Sie habe zudem die Lage der Ortschaft F._______ sowie den Weg dorthin beschrieben. Die verwirrenden Angaben betreffend Ortsbezeichnungen seien auf ihre zunehmende Nervosität im Verlaufe der Anhörung zurückzuführen. Auch treffe es nicht zu, dass sie widersprechende Angaben dazu gemacht habe, was bei ihnen zu Hause angepflanzt worden sei.
Sie verfüge über praktisch keine Chinesisch-Kenntnisse und könne zudem nur wenig lesen und schreiben. Fehlende oder nur sehr rudimentäre chinesische Sprachkenntnisse seien jedoch nicht automatisch ein Anhaltspunkt dafür sei, dass eine Person von ausserhalb des Autonomen Gebiets Tibet stamme.
Zur Schilderung des Reisewegs sei anzumerken, dass sie von F._______ bis Lhasa von 05:00 Uhr bis um 12:00 Uhr auf anderen Wegen als gut asphaltierten Strassen unterwegs gewesen sei, was die längere Reisezeit erkläre. Zur weiteren Reise ab Lhasa sei darauf hinzuweisen, dass sie nachdem sie Lhasa verlassen habe, mehrmals mit dem Auto gefahren und zwischendurch wieder zu Fuss gegangen sei. Bei der Anhörung habe sie aufgrund ihrer Nervosität nur zusammenfassend geantwortet.
Der Ansicht der Vorinstanz, die Asylvorbringen seien unglaubhaft, sei ebenfalls zu widersprechen. Sie habe Angaben dazu machen können, wer ihrer Meinung nach die Demonstration organisiert habe, habe über die Vorgänge während der Kundgebung berichtet und sich zu anderen Teilnehmenden geäussert. Auch habe sie klare Aussagen zu ihrer persönlichen Motivation gemacht. Hinsichtlich der Frage, weshalb die chinesische Polizei erst mit der Zeit eingeschritten sei, habe sie sich ebenfalls bereits im Rahmen der Anhörung geäussert. Bei einer Rückkehr nach China habe sie deshalb begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung. Bei Verneinen des Vorliegens einer Vorverfolgung sei sie zumindest aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus China als Flüchtling vorläufig aufzunehmen.
4.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, dass auf vertiefte Herkunftsabklärungen verzichtet werden könne, wenn Vorbringen einer asylsuchenden Person - aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit - offensichtlich unzulänglich und somit haltlos seien. In diesem Zusammenhang sei nochmals auf die angebliche Biographie der Beschwerdeführerin hinzuweisen, worin sie geltend gemacht habe, zurückgezogen bei der Mutter und Grossmutter aufgewachsen und aus der Ortschaft C._______ nie herausgekommen zu sein. Sie habe keinen nachvollziehbaren Grund dafür nennen können, weshalb sie eine derart isolierte Lebensweise gepflegt habe. Das angeblich plötzlich ergriffene politische Engagement wirke angesichts dieser geltend gemachten Biographie aus der Luft gegriffen. Vor dem Hintergrund der geschilderten Biographie sei zudem nicht glaubhaft, dass die Grossmutter ihrer Enkelin die Ausreise hätte zumuten sollen. Es erscheine deshalb offensichtlich, dass die Angaben der Beschwerdeführerin nicht der Wahrheit entsprächen und jene die mangelhaften Ortskenntnisse mit der Behauptung, das Haus fast ihr ganzes Leben lang nie verlassen zu haben, zu verschleiern versucht habe. Bereits aufgrund dieser
insgesamt haltlosen Vorbringen bestünden keine Zweifel, dass die Beschwerdeführerin falsche Angaben zu ihrer Sozialisierung gemacht habe. Es sei deshalb offensichtlich, dass diese bis vor ihrer Ausreise nicht in der Volksrepublik China gelebt habe.
Diese Annahme werde insbesondere durch die offensichtlich unglaubhaften Angaben zum Reiseweg bestätigt. Dass die unrealistischen Zeitangaben, welche die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung gemacht habe, wie in der Beschwerdeschrift geltend gemacht, darauf zurückzuführen seien, dass es die Beschwerdeführerin lediglich unterlassen habe, zu erwähnen, gewisse Teilstrecken mit dem Auto zurückgelegt zu haben, müsse als unbehelfliche, nachgeschobene Erklärung aufgefasst werden, da die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung ausdrücklich und unmissverständlich zu Protokoll gegeben habe, von ausserhalb von Lhasa zu Fuss bis an die nepalesische Grenze gegangen zu sein.
Insofern in der Beschwerdeschrift widersprüchliche und unklare Ortsangaben der Nervosität der Beschwerdeführerin zugeschrieben würden, sei zu bemerken, dass auch unter Berücksichtigung der geltend gemachten Nervosität eindeutigere Angaben zur unmittelbaren Herkunft zu erwarten gewesen wären. Auch hätten vor diesem Hintergrund und trotz niedrigem Bildungsgrad unmissverständliche Angaben zum Veranstaltungsort der angeblichen Demonstration erwartet werden können. Das Kartenmaterial, auf welches die Beschwerdeschrift verweise, vermöge zudem nicht zu belegen, dass sich die Beschwerdeführerin an den von ihr benannten Orten aufgehalten habe.
Der Einschätzung in der Beschwerde, dass die Aussagen zur behaupteten Herkunftsregion keineswegs unsubstanziiert geblieben seien und man es unterlassen habe, Angaben zu würdigen, welche für die geltend gemachte Herkunft sprächen, könne nicht gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin habe in diesem Zusammenhang lediglich erklärt, dass es mit der Zeit im Ort eine Schule gegeben habe und Wege ausgebaut worden seien. Die Schilderungen seien damit sehr oberflächlich geblieben und zeugten keinesfalls von Substanz im Sinne von Realkennzeichen. Die Beschwerdeführerin habe auch keine einzige Angabe machen können, welche sich von Schilderungen anderer Exiltibeter abgehoben habe. Dies, obwohl ihr dazu sehr oft Gelegenheit geboten worden sei.
4.4 In der Replik führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie ein Einzelkind sei. Der Vater sei verstorben, als sie noch sehr jung gewesen sei. Die Mutter und Grossmutter hätten nach dessen Tod die Felder bestellen müssen, während ihr aufgetragen worden sei, Arbeiten zuhause im Haushalt zu erledigen und jeweils das Essen zu kochen. Aus Sicherheitsgründen sei die Haustür von der Mutter beziehungsweise Grossmutter jeweils abgeschlossen worden und sie sei zuhause geblieben. Sie habe gar kein Bedürfnis gehabt, nach draussen zu gehen. Später habe sie zumindest einmal in der Woche auf dem Feld gearbeitet. Zuhause sei es schon auch zu Besuchen gekommen. Im Alter von 25 Jahren sei ihr durch Erzählungen der Mutter und Grossmutter bewusst geworden, dass die Situation in ihrer Heimat für Personen mit tibetischer Ethnie nicht gut sei. Deswegen habe sie das Bedürfnis entwickelt, sich diesbezüglich zu informieren. Es habe zuhause auch Gespräche über einen Frauenverein gegeben. Ein Tag vor der Demonstration habe ihr die Grossmutter gesagt, dass der Frauenverein sicher wieder eine Demonstration organisieren werde. Der Entschluss zur Teilnahme sei somit auch nicht völlig aus dem Nichts entstanden.
Was ihre Ausführungen zum Reiseweg angehe, sei nochmals darauf hinzuweisen, dass sie bei der Anhörung sehr nervös gewesen sei und aus diesem Grund zusammenfassende Antworten zum Reiseweg gemacht habe. Es sei sodann zu berücksichtigen, dass sie aufgrund ihres zurückgezogenen Lebens keine sehr detaillierten Kenntnisse über ihre Umgebung habe vermitteln können. Dennoch habe sie einige Ortschaften in der Umgebung des Dorfes aufzählen können, gewusst dass in dem Dorf rund 20 Familien gelebt hätten und sich in der Nähe ein (...)-Kloster befinde. Was ihre Angaben zum Ort der Demonstration angehe, so könne durchaus von unmissverständlichen Angaben gesprochen werden, habe sie doch zweimal übereinstimmend angegeben, der Ort der Demonstration sei der Hauptort F._______ gewesen. Betreffend die Veränderungen in ihrem Dorf sei darauf hinzuweisen, dass es sich um ein kleines, einfaches Dorf auf dem Land gehandelt habe. Es erscheine naheliegend, dass sich in so einem kleinen Dorf nicht viel verändere. Was sich aber verändert habe, habe sie beschrieben, so etwa, dass es mit der Zeit eine Schule gegeben habe und dass die Wege ausgebaut worden seien. Was schliesslich die Entscheidung zur Flucht angehe, sei anzumerken, dass die
Freundin der Mutter und ihre Grossmutter zum Schluss gekommen seien, dass es für sie keine andere Lösung mehr gegeben habe, als zu fliehen. Es sei jedoch keine leichte Entscheidung gewesen.
5.1.1 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Parteien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG).
5.1.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellte in BVGE 2015/10 fest, dass die Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Analyse durch die Fachstelle LINGUA (LINGUA-Analyse respektive LINGUA-Alltagswissensevaluation) durchgeführt, sondern es werden im Rahmen der einlässlichen Anhörung durch den Sachbearbeiter beziehungsweise die Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das SEM - um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden - verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1).
Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht - im Sinne einer ersten Mindestanforderung - aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden müssen. Da bei der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2).
Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung - entweder in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz - zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4).
Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die vorbringen der asylsuchenden Person - aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit - offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärung mehr bedarf (vgl. a.a.O., E. 5.2.3.1).
5.2 Im vorliegenden Verfahren kam die Vorinstanz auf Vernehmlassungsstufe zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien gänzlich unzulänglich, so dass deren Beurteilung keine weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedürfe. Dem ist von Seiten des Bundesverwaltungsgericht zuzustimmen. So charakterisiert sich die Anhörung zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der Beschwerdeführerin dadurch, dass diese weitgehend unsubstanziierte, unplausible und auch widersprüchliche Angaben gemacht hat.
Zunächst fällt auf, dass die Beschwerdeführerin ihr angebliches Heimatdorf C._______ in der BzP in den Bezirk I._______ einordnete, während sie diesen in der Anhörung mit F._______ angab (...), diese Orte aber wiederum später in der Anhörung als Gemeinde qualifizierte, in welcher ihr Dorf liege (...) und offensichtlich Mühe mit der Einordnung hatte. Dass es noch eine höhere Verwaltungseinheit gibt - (...) F._______ (...) J._______ -, war der Beschwerdeführerin unbekannt (...). Überhaupt fällt auf, dass die Beschwerdeführerin F._______ erst in der Anhörung erwähnte, währenddem sie in der BzP durchgehend nur von C._______ gesprochen hatte und angegeben hatte, sie habe auch dort demonstriert beziehungsweise die Bekannte der Mutter, bei der sie sich nach der Demonstration versteckt habe, lebe auch dort (...). In der Anhörung, nachdem sie F._______ bzw. K._______ als Hauptort erwähnt hat, wo sie demonstriert habe (...), erwähnt sie dann plötzlich wieder C._______ als Ort, wo sie demonstriert habe und führt dazu als Erklärung an, dass F._______ von manchen auch C._______ genannt werde (...). Sie bestätigt aber gleich anschliessend, dass ihr Herkunftsort ebenfalls C._______ heisse und dass es sich um dasselbe
C._______ handle (...). Es entbehrt in dieser Hinsicht jeglicher Glaubhaftigkeit, dass die Beschwerdeführerin ihren Herkunftsort, wo sie gemäss eigenen Angaben ihr ganzes Leben verbracht habe und kaum herausgekommen sei, mit einem Ort durcheinanderbringt, wo sie nie zuvor beziehungsweise lediglich einmal für die Demonstration gewesen sei (...). Eine Verwechslung in einem solch zentralen Punkt lässt sich auch nicht mit einer während der Befragung unter Umständen herrschenden Nervosität erklären.
Die auf Beschwerdeebene eingereichte Karte trägt nicht zu einem besseren Verständnis der von der Beschwerdeführerin angegebenen Orten bei, zumal die einzige Stadt des Bezirks F._______, L._______, gemäss gängigen Karten ebenfalls F._______ beziehungsweise M._______ genannt wird. Die eingereichte Karte zeigt vielmehr weitere Ungereimtheiten in den Angaben der Beschwerdeführerin auf. So wurde die Beschwerdeführerin in der Anhörung darauf angesprochen, dass man auf der Karte den von ihr genannten Ort C._______ nicht gefunden habe, dass aber ein O._______ auftauche, welches ebenfalls an einem Fluss liege und sich direkt neben einem Ort namens N._______ befinde. Die Beschwerdeführerin bestätigte daraufhin, dass es sich um ihren Ort handle (...). Die Distanz von diesem Ort zur Stadt F._______ beträgt gemäss gängigen Karten jedoch mehr als 20 Kilometer, bis zu dem auf der als Beilage eingereichten Karte gelbmarkierten Ort sogar mehr als 30 Kilometer, womit sich die Angabe, F._______ liege zehn Minuten zu Fuss von ihrem Dorf entfernt (...) ebenfalls als nicht zutreffend erweist. In diesem Zusammenhang bestehen auch erhebliche Zweifel an der Angabe der Beschwerdeführerin, sie sei von 05:00 bis 12:00 unterwegs gewesen, als sie
nach Lhasa gegangen sei, da die Distanz zwischen Lhasa und der Stadt F._______ laut gängigen Karten ungefähr (...) Kilometer und zwischen Lhasa und dem auf der Karte markierten Ort ungefähr (...) Kilometer beträgt. Die Angabe, sie sei rund sieben Stunden unterwegs gewesen, kann somit unmöglich zutreffen, zumal die Beschwerdeführerin angegeben hat, sie sei mit dem Auto direkt nach Lhasa gebracht worden (...). Schliesslich lassen sich auf der eingereichten Karte in der Nähe von C._______/O._______ auch nicht die von der Beschwerdeführerin in der BzP angegebenen Dörfer eruieren (...), die sie im Übrigen anlässlich der Anhörung auch nicht mehr zu nennen vermochte (...).
Insofern die Beschwerdeführerin bei Fragen wie Dokumentenbeschaffung beziehungsweise -verwaltung oder Geldangelegenheiten zu Protokoll gab, nichts darüber zu wissen, da ihre Mutter und nach deren Tod die Grossmutter diese Dinge besorgt hätten (...), muss bezweifelt werden, dass eine in Tibet lebende (bei Ausreise) 30-jährige Frau derart von ihrer Mutter beziehungsweise Grossmutter abhängig ist. Auch erscheint das behauptete Unwissen in jedem Fall als zu naiv und ignorant, als dass es glaubhaft wäre. Selbst dort, wo sich die Beschwerdeführerin inhaltlich zu ihrem Alltagsleben äusserte, fielen ihre Darlegungen auffallend vage, unplausibel und widersprüchlich aus. So führte sie auf die Frage, ob sie beschreiben könne, was sie zu Hause alles gemacht habe, lediglich aus, dass sie ein Einzelkind gewesen sei und die Mutter, welche vor vier Jahren gestorben sei, sie nicht viel habe arbeiten lassen. Auf Nachfrage fügte sie dann wiederum nur an, dass sie zu Hause gewesen sei und gekocht habe (...). Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin geltend machte, kaum das Haus verlassen zu haben, wären von ihr in dieser Hinsicht detailliertere Antworten zu erwarten gewesen. Auch zum (...)-Kloster wusste die
Beschwerdeführerin lediglich zu berichten, es habe etwa 50 Mönche und sie denke, es gehöre der (...)-Richtung an, wobei sie es nicht genau wisse (...). Wenn man berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin das Kloster mindestens einmal im Jahr mit ihrer Grossmutter besucht haben will (...), müssen auch diese Antworten als unzulänglich qualifiziert werden. In den Ausführungen der Beschwerdeführerin finden sich, neben den bereits genannten, diverse weitere Ungereimtheiten. So führte sie in der BzP auf die Frage, wo sich die nächste Schule befunden habe, aus, dass dies ausserhalb des Dorfes gewesen sei, sie es aber nicht wisse und auch noch nie dort gewesen sei (...), während sie in der Anhörung darlegte, dass es im Dorf (mit der Zeit) eine Schule gegeben habe (...). Auf die Frage, was sie gekocht habe (als sie zuhause gearbeitet habe), sagte die Beschwerdeführerin in der BzP Tsampa mit Tee und fügte an, dass die Familie immer nur das gegessen habe (...), während sie in der Anhörung ausführte, die Familie habe auch Gemüse für den Eigengebrauch angepflanzt (...). Auch die Darlegungen zur Landwirtschaft, welche die Familie betrieben habe, sind unschlüssig ausgefallen, antwortete die Beschwerdeführerin in der BzP
doch dahingehend, dass sie lediglich ein kleines Feld gehabt hätten beziehungsweise dass sie Weizen und Gerste angebaut hätten und das Feld nicht gross, sondern klein gewesen sei (...), während sie in der Anhörung angab, dass die Familie Gerste und Weizen grossflächig angepflanzt habe (...).
Schliesslich ist auch die Darlegung der Ausreise äusserst widersprüchlich ausgefallen. So sagte die Beschwerdeführerin in der BzP zunächst aus, sie sei frühmorgens von C._______ mit einem Auto nach Lhasa gefahren, wo sie am Morgen angekommen sei. In Lhasa sei sie einen Tag geblieben und dann mit dem Auto bis nach G._______ (Anmerkung des Gerichts: auch P._______ genannt, auf chinesischer Seite an der chinesisch-nepalesischen Grenze) gefahren. Von G._______ aus sei sie zu Fuss bis nach H._______ in Nepal gegangen. Wie lange sie von Lhasa bis nach Nepal insgesamt gebraucht habe, wisse sie nicht mehr, aber von G._______ bis nach Nepal habe sie ungefähr eine Woche gebraucht (...). In der Anhörung wiederum gab die Beschwerdeführer zu Protokoll, sie sei vom Wohnort der Bekannten der Mutter in F._______ aus nach Lhasa gefahren (...). Von Lhasa aus sei sie dann mit einem Wagen aus der Stadt gebracht und irgendwo ausserhalb, nach lediglich einer Stunde Fahrt, abgesetzt worden. Von dort seien sie dann marschiert und hätten bis zur Grenze alles zu Fuss zurückgelegt (...). Des Weiteren führte die Beschwerdeführerin auch noch aus, dass sie glaube, bis zur Grenze habe es rund eine Woche gedauert, während sie kurz darauf erklärte,
auf jeden Fall von Lhasa bis H._______ fünf Tage gebraucht zu haben (...). Die Beschwerdeführerin hat die Ausreise zwar anlässlich der BzP und der Anhörung unterschiedlich geschildert, aber ihre jeweiligen Ausführungen sind eindeutig ausgefallen, womit das Beschwerdeargument, sie habe zusammenfassende Antworten gegeben, fehl geht.
5.3 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist daher vorliegend davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar ethnische Tibeterin ist, vor ihrer Ankunft in der Schweiz aber nicht im Tibet sozialisiert wurde, sondern vielmehr in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. An der Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin in willentlicher Missachtung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) versucht, die Asylbehörden über ihre Herkunft und Identität zu täuschen, ändern auch die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nichts, zumal sich diese lediglich in Erklärungsversuchen und Wiederholungen des bereits bekannten Sachverhaltes erschöpft.
5.4 Den geltend gemachten Vorfluchtgründen, welche im Übrigen weder kohärent noch detailliert sind, ist damit jegliche Grundlage entzogen und auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe, welche durch eine Flucht tibetischer Volkszugehöriger aus China begründet werden könnten, ist daher vorliegend zu verneinen.
5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
5.6 Aufgrund der offensichtlichen Unplausibilität der geltend gemachten Herkunft aus Tibet waren für die Beurteilung des vorliegenden Verfahrens keine weiteren fachlichen Abklärungen notwendig, weshalb es sich erübrigt, auf die Frage einzugehen, ob der von der Vorinstanz durchgeführte Alltagswissenstest im Falle der Beschwerdeführerin den in BVGE 2015/10 genannten Anforderungen genügt.
6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).
7.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AIG).
7.1.2 Im Hinblick auf das Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, Wegweisungshindernisse sind zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgehalten, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung vorliegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin die ihr nach Art. 8 AsylG obliegende und zumutbare Mitwirkungspflicht im Hinblick auf ihre Herkunft, ihre Staatsangehörigkeit und Identität nicht nachgekommen ist. Es kann diesbezüglich auch auf die Erwägungen der Vorinstanz und im Übrigen auf BVGE 2014/12 E. 6 verwiesen werden.
7.3 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug - mit dem zutreffend vermerkten Vorbehalt auf China - zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AIG).
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf die Erhebung ist indes angesichts des mit Zwischenverfügung vom 19. März 2019 gutgeheissenen Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu verzichten.
9.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG bewilligt und lic. iur. Monika Böckle als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Die Festsetzung des amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8 -11 sowie Art. 12 VGKE (Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei das Bundesverwaltungsgericht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.- bis Fr. 150.- für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die Rechtsvertreterin hat mit Replik vom 17. April 2019 eine aktualisierte Kostennote eingereicht. Darin wird für den Fall des Unterliegens ein Aufwand von Fr. 1'255.- ausgewiesen. Sowohl der ausgewiesene Aufwand als auch der geltend gemachte Tarif erscheinen angemessen. Dem amtlichen Rechtsbeistand wird demnach vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 1255.- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zugesprochen.
Der amtlich bestellten Rechtsvertreterin wird durch das Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'255.- ausgerichtet.
Simon Thurnheer Andrea Beeler
Entscheid : D-7183/2018
Regeste : Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. November 2018
vorinstanz • bundesverwaltungsgericht • mutter • frage • tibet • china • familie • ausreise • tag • leben • sachverhalt • nepal • gerste • wissen • distanz • ausserhalb • biographie • weizen • honorar • anspruch auf rechtliches gehör
2015/10 • 2014/26 • 2014/12 • 2013/37 • 2012/21 • 2011/24
AsylG: 2, 3, 5, 6, 7, 8, 44, 105, 106, 108, 110a
BV: 25, 29
VGKE: 8, 10, 11, 12
VwVG: 5, 12, 48, 49, 52, 63

References: Art. 48
 Art. 52
 Art. 2
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 83
 Art. 5
 Art. 33
 Art. 25
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 12
 Art. 10