Source: http://www.jurablogs.com/topic/unbekannt
Timestamp: 2017-09-20 22:01:21+00:00

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UNBEKANNT - JuraBlogs
… In den vergangenen Wochen erreichten viele KMU ein Schreiben des Bundesverbandes sichere Kunden- und Patientendaten e.V. (BVSKPD e.V.) – wir berichteten. In diesem Schreiben wurde auf die Datenschutzbeschwerde eines Verbandsmitgliedes verwiesen. Zur Ausräumung des behaupteten Anfangsverdachts sollte das Verfahrensverzeichnis an den Verband…
Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 278 Leser - August 24, 2015 11:00am
… Wer ist der anonyme Spender? (Foto: © adrian_ilie825/fotolia.com) Ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, hat Anspruch auf Auskunft über die Identität des anonymen Samenspenders. Die Auskunft kann von der Reproduktionsklinik verlangt werden. 1. Sachverhalt Die beiden Klägerinnen wurden durch eine künstliche…
… Das streitgegenständliche Foto Ein Großvater liest seinem Enkel aus einem Buch vor. Diese idyllische Szene nutzte das Hamburger Abendblatt in der Vorweihnachtzeit um einen Artikel über Bücher auszuschmücken. Dabei handelte es sich um ein gestelltes Symbolfoto, welches h Read more…
Recht am Bild- 70 Leser - October 7, 2013 5:00am
… Kraftfahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen ... Nach den Feststellungen der Bußgeldbehörde des Landkreises Q. wurde mit diesem Fahrzeug am 25.06.2011 um 15.56 Uhr in R., Bundesstraße ..., Q. Straße, km 20,500, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften (50 km/h) um 22 km/h überschritten. In dem durch den Landkreis Q…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 278 Leser - September 14, 2013 3:15pm
LG Gießen: eBay-Mitglied haftet nicht Geschäfte durch Hackerangriff auf sein Konto
… durch eBay der Beklagte als Käufer und Inhaber der Käuferaccounts mitgeteilt. Per E-Mail wurde der Kläger angefragt, wann das Notebook abgeholt werden könne. Er antwortete, das könne noch am selben Abend erfolgen, was so auch erfolgte. Allerdings war der Abholer des Notebooks nicht der Beklagte, sondern ein unbekannter Dritter. Der Kläger ließ sich vom…
Dr. Graf- 42 Leser - August 26, 2013 7:20am
Was die Juristen in der 31. KW erheiterte
… Natürlich waren es die Boulevard - Berichte über die Anwälte von Frau Zschäpe, hier, hier und hier. Zunächst wechselt Frau Sturm ihre Kanzlei und macht mit dem anderen Anwalt Heer eine neue auf. Sturm und Heer. Naja, Sturm und Drang hätte vielleicht besser geklungen. Und ebenso ist die Frage wichtig, ob der Steuerzahler für das teure Hotel und die…
Kanzleien im Internet- 126 Leser - August 2, 2013 10:59am
…. Vielmehr war die Erfolgsvergütung von den Parteien bereits in der Weise bestimmt worden, dass sie auf Grundlage nicht einer tatsächlichen Veräußerung, sondern des “Unternehmenswerts (Verkehrswerts) der Beteiligungen” zum Kündigungsstichtag zu zahlen war. Den Parteien war allerdings dieser “Unternehmenswert (Verkehrswert)” unbekannt, den der…
Rechtslupe- 6 Leser - July 25, 2013 4:48am
Business Continuity Management in der Anwaltskanzlei
… gehalten werden. Große Kanzleien führen bereits einen sogenannten Business Continuity Plan. Die Gefahren bestehen allerdings nicht nur im wetterbedingten Bereich, sondern ergeben sich auch aus Feuer-, Terror-und Seuchengefahr. Ja, auch Krankheit, Probleme mit einem gebuchten Dienstleister können Gefahren für den Betriebsablauf darstellen. Ein gutes…
Organisationsberatung Treysse- 30 Leser - June 16, 2013 1:52pm
Arbeitnehmer kann im gerichtlichen Vergleich auf Urlaubsabgeltung verzichten und kommt aus der Nummer nicht mehr raus
… Ist das Arbeitsverhältnis beendet und ein Anspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG auf Abgeltung des gesetzlichen Erholungsurlaubs entstanden, kann der Arbeitnehmer auf diesen Anspruch grundsätzlich verzichten. Gemäß § 13 Abs. 1 Satz 3 BUrlG kann von der Regelung in § 7 Abs. 4 BUrlG, wonach der Urlaub abzugelten ist, wenn er wegen…
Ihr Arbeitsrechtin Arbeitsrecht- 67 Leser - June 13, 2013 7:51pm
… Strafverfolgungsbehörden, die darauf zu achten haben, dass der Datenschutz eingehalten wird, dieses Thema einfach nicht in den Griff bekommen, wird jetzt von den Strafverfolgungsbehörden aufzuklären sein. Wir sind gespannt, mit welcher Intensität dieses Verfahren geführt werden wird. Der Kreis der Personen, die von den Ereignissen um die Selbstanzeige wussten, wird übersichtlich sein.Wir sind auch gespannt, wie groß die Meldung sein wird. ws …
Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 180 Leser - May 17, 2013 8:08am
…. Juni 2010 in einem Vergleich ua., dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten zum 30. Juni 2009 aufgelöst worden ist, die Beklagte an den Kläger eine Abfindung in Höhe von 11.500,00 Euro zahlt und mit Erfüllung des Vergleichs wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, gleich ob bekannt oder unbekannt und…
NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 19 Leser - May 17, 2013 5:00am
Rechtslupein Arbeitsrecht- 152 Leser - May 16, 2013 4:16am
Urlaubsabgeltung – nein danke!
Nach Bendigung des Arbeitsverhältnisses kann man auf die Urlaubsabgeltung verzichten
Andere Ansicht- 28 Leser - May 15, 2013 8:16pm
… sollten alle wechselseitigen finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, gleich ob bekannt oder unbekannt, gleich aus welchem Rechtsgrund, erledigt sein. Mit Schreiben vom 29.07.2010 verlangte der Arbeitnehmer nun eine Urlaubsabgeltung für die Jahre 2006 bis 2008 von 10.656,72 €. Das Arbeitsgericht wies die Klage ab, das Landesarbeitsgericht…
Recht & Mediationin Arbeitsrecht- 33 Leser - May 14, 2013 1:33pm
… Das Bundesarbeitsgericht hat zum Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung folgene Entscheidung getroffen: Ist das Arbeitsverhältnis beendet und ein Anspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG auf Abgeltung des gesetzlichen Erholungsurlaubs entstanden, kann der Arbeitnehmer auf diesen Anspruch grundsätzlich verzichten. Gemäß § 13…
Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 254 Leser - May 14, 2013 1:20pm
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Dämpfer vor Börsengang: General Motors stoppt Werbung bei Facebook
Die Nachricht kommt zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Kurz vor dem Facebook-Börsengang wird bekannt, dass der Opel-Mutterkonzern General Motors seine Werbung auf dem sozialen Netzwerk komplett...
Noch nie hat ein Gericht sich mit der Frage beschäftigt, ob das deutsche Recht religiös motivierte Beschneidungen an Kindern erlaubt. Das LG Köln hat jetzt rechtskräftig entschieden: Sie sind verbo...
Posen mit Mario Balotelli – Triumph der Erstarrung
Die Pose, die Mario Balotelli nach seinem zweiten Tor gegen Deutschland eingenommen hat, ist pure Archaik. Bodybuilder nennen sie "Front Relaxed". Sie hat kunst- und filmhistorische Vorbilder, ist ...
SBB bitten Sitzplatz-Blockierer zur Kasse
Wer in vollen Zügen einen Platz neben sich mit Gepäck besetzt, soll künftig ein zusätzliches Billett bezahlen müssen. Besonders uneinsichtige Passagiere wollen die SBB sogar aus dem Zug werfen.
GerichtKlage gegen Diplomaten wegen Ausbeutung unzulässigDas Berliner Arbeitsgericht hat eine Klage gegen einen Diplomaten wegen angeblicher Ausbeutung einer Hausangestellten als unzulässig abgewie...
Der bekannte Sinnspruch zu juristischen Prüfungen "Vier gewinnt" hört sich für Außenstehende ziemlich einfach an. Für frisch immatrikulierte Studenten klingt er nach jeder Menge Freizeit - und für ...
Stuttgart 21: Protest-Opa gerät ins Zwielicht
Er wurde zum Symbol der Stuttgart-21-Proteste: Dietrich Wagner. Jetzt tauchen neue Vorwürfe auf: Er soll die Polizei angegriffen haben!

References: § 7
 § 13
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 Bgh