Source: http://www.busenwahl.de/terms.php
Timestamp: 2013-05-18 08:47:42+00:00

Document:
Email : Online Voting bei BusenWahl.de
Allgemeine Geschäftbedingungen und
Allgemeine Regeln für die Nutzung von "Busenwahl.de“
Der Nutzung des von "Busenwahl.de“ gebotenen Dienstes liegen die
nachstehenden Bedingungen zugrunde. Durch die Anmeldung bei "Busenwahl.de“
und die Nutzung des angebotenen
Dienstes erkennt der Nutzer diese Regeln an.
2. Anmeldebedingungen Die Dienste von "Busenwahl.de“ können nur nach einer kostenlosen
Anmeldung als Mitglied genutzt werden. Jeder kann Mitglied werden, wenn er
das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt! Das Mitglied ist
verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen
und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten.
Es dürfen sich nur User anmelden die 16 Jahre alt oder älter sind. Auf
Verlangen des Anbieters übermittelt das Mitglied einen ausreichenden
Altersnachweis an den Anbieter (z.B. Ausweiskopie). Mitglieder die keinen
Nachweis bringen, sofern "Busenwahl.de“ diesen fordert, werden gelöscht. 3.
"Busenwahl.de“ achtet die
Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen
strengstens ein. Personenbezogene Daten, die "Busenwahl.de“ im Rahmen der Anmeldung sowie zur
Durchführung der "Busenwahl.de“ Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt "Busenwahl.de“
nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. "Busenwahl.de“ verwendet die Daten des Mitglieds
ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes oder zu
Kontrollzwecken. Das Veröffentlichen von Messages, Telegrammen u.ä. ist ohne
die Einwilligung beider Parteien nicht gestattet.
"Busenwahl.de“ oder Dritte können Links zu anderen Webseiten
("Sites") oder Quellen erstellen. "Busenwahl.de“ verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten
über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen
Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die
auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt
jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine
positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links
werden größtenteils durch die Nutzer erzeugt. Es ist aufgrund ihrer großen
Anzahl technisch nicht möglich, diese durch "Busenwahl.de“ Mitarbeiter
zu überprüfen. Sollte sich auf Seiten von "Busenwahl.de“ ein Link zu
einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige
Inhalte verbreitet werden, so wird "Busenwahl.de“ auf einen entsprechenden
Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. Ebenso wenig haftet
"Busenwahl.de“ für ein ansteigendes Traffic - Volumen der jeweilig
verlinkten Seite. Nutzer von "Busenwahl.de“ sind verpflichtet, bevor sie
einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass seitens
des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung auf die Seite
bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Benutzer, externe Links dadurch
kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein neues
Fenster (Frame) setzt.
aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber "Busenwahl.de“
geltend gemacht werden sollten, stellt das jeweilige Mitglied "Busenwahl.de“
auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei. "Busenwahl.de“
kann unabhängig davon , ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt
erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der
Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt. Dem Mitglied
ist es in keinem Fall gestattet, auf Seiten zu verlinken, die
Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen
anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen
oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind,
Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu
beeinträchtigen, die das Ansehen von "Busenwahl.de“ schädigen können,
pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.
Die Nutzung der "Busenwahl.de“ Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der
Nutzer. "Busenwahl.de“ übernimmt keine Haftung dafür, dass die "Busenwahl.de“
Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei
zur Verfügung stehen. Busenwahl.de“ übernimmt keine Haftung für verloren
gegangene Informationen und Daten des Mitglieds; sei es im Rahmen des von "Busenwahl.de“
zur Verfügung gestellten Speicherplatzes oder auf Speichermedien des Nutzers.
Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der "Busenwahl.de“
Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich
oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von "Busenwahl.de“,
sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für
unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt,
Naturkatastrophen, zufällige Schäden ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt
an, dass die "Busenwahl.de“. Dienste ohne die vorstehenden
Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form
nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt
auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von "Busenwahl.de“.
Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von
"Busenwahl.de“ für folgende
Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von
"Busenwahl.de“ oder seiner Erfüllungsgehilfen oder
Vorsatz und grob fahrlässige
Jede andere Haftung, deren
Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
"Busenwahl.de“ kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in
welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen
und andere Änderungen dieser Dienste durch "Busenwahl.de“ sind jederzeit
7. Kündigung der Teilnahme
"Busenwahl.de“ ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den
"BodyVoten".de Diensten mit dem Mitglied jederzeit fristlos
kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Deaktivieren des Login-Bereiches für
den Nutzer. "Busenwahl.de“ ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem
Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, dass sein Profil mit allen
anwendbaren Gesetzen übereinstimmt. Insbesondere sind folgende Inhalte nicht
Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche
Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere
dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musik- oder Filmwerke oder Software
Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in
sonstiger Weise kopiert werden.
Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen.
Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen.
f) Bilder,
die Dritte zeigen, deren Einwilligung zur Veröffentlichung auf
"Busenwahl.de“ dem Mitglied nicht vorliegt. Direkte
Verweise auf Telefonnummern oder eMails im Profil oder im Gästebuch sind
nicht gestattet. Das Mitglied sollte beachten, dass sein Nachname ebenfalls
nicht im Profil erscheint.
nicht erlaubt, falsche Angaben im Profil zu machen, darunter
fallen auch sogenannte "Fake-Profile" von Prominenten oder
gewerbliche Nutzung, auch die Verlinkung zu einer gewerblichen Homepage ist
strikt untersagt und wird gegebenenfalls rechtlich geahndet.
Profilbild entspricht den Voraussetzungen
- Das Bild zeigt ausschließlich die
eigene Person - Das Bild enthält keine Werbung,
Links, Email, etc.. - Das Bild enthält keine gewerblichen,
pornographischen, rassistischen oder anderen rechtlich unzulässigen Inhalte - Mitglieder unter 18 Jahren dürfen
keine so genannten Posingbilder oder Bilder mit "unnatürlich
geschlechtsbetonter Körperhaltung" hoch laden. Unser Team behält sich
die Beurteilung solcher Bilder vor und wird nach Ermessen löschen.
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Fotos von Dir - keine fremden Personen.
§ 2: Mitglieder unter 18 Jahren dürfen keine so genannten Posingbilder oder
Bilder mit "unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung" hoch
laden. Unser Team behält sich die Beurteilung solcher Bilder vor und wird
nach Ermessen löschen.
§ 3: keine Bilder mit rassistischen, pornografischen und gewerblichen
§ 5: Regelmäßiges Hochladen, Löschen und erneut Hochladen gleicher Bilder
(Nachbearbeitung des Bildes) wird von uns ggf. mit einer temporären
Bild-Upload-Sperre abgestraft
§ 6: Bilder müssen frei von Rechten Dritter sein und dürfen kein Copyright
§ 7: Das Bild muss deutlich zu erkennen sein und darf nicht stark
entfremdeten sein
§ 8: Bilder die den Eindruck erwecken das zum Geschlechtsakt aufgefordert
wird werden gelöscht
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§ 5

§ 6

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