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Timestamp: 2018-09-22 18:35:19+00:00

Document:
TV Friesen Telgte e.V.: Satzung
Vereinssatzung eingetragen im Vereinregister beim Amtsgericht Münster am 27.04.2016
Der Turnverein Friesen Telgte e. V., nachfolgend „Verein“ genannt, gibt sich folgendes Leitbild, an dem sich das Vereinsleben und die Arbeit der Organe, der Amts- und Funktionsträger sowie aller sonstigen Mitarbeiter orientieren:
Der Verein, seine Amtsträger und Mitarbeiter bekennen sich zu den Grundsätzen eines umfassenden Kinder- und Jugendschutzes und treten für die körperliche und seelische Unversehrtheit und Selbst-bestimmung der anvertrauten Kinder und Jugendlichen ein. Der Verein, seine Amtsträger und Mitarbeiter pflegen eine Aufmerksamkeitskultur und führen regelmäßig Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlicher vor sexualisierter Gewalt im Sport durch.
Der Verein tritt für einen doping- und manipulationsfreien Sport ein. Der Verein ist parteipolitisch und religiös neutral und vertritt nachdrücklich den Grundsatz religiöser, weltanschaulicher und ethnischer Toleranz und Neutralität. Er wendet sich entschieden gegen Intoleranz, Rassismus und jede Form von politischem Extremismus.
Aus Gründen der Lesbarkeit sind im Satzungstext indessen durchgängig alle Personen, Funktionen und Amtsträgerbezeichnungen in der männlichen Form gefasst. Soweit die männliche Form gewählt wird, werden damit sowohl weibliche wie männliche Funktions- und Amtsträger angesprochen.
1. Der Verein führt den Namen „Turnverein Friesen Telgte e.V.“.
2. Der am 06. September 1951 gegründete Verein hat seinen Sitz in Telgte und ist in das Vereinsregister eingetragen.
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
a) die Pflege und Förderung der Leibesübungen, wie sie als Turnen von Turnvater Friedrich Jahn begründet wurden und sich zeitgemäß zu Turnen und Sport entwickelt haben
b) die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen.
Seine Mittel dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden und seine Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Die Mitglieder der Organe und Gremien des Vereins sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig. Die ihnen aufgrund gesonderter Beauftragung entstehenden Auslagen und Kosten werden gegen Nachweis ersetzt. Ihnen kann überdies im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten des Vereins für die Ausübung von Vereinsämtern eine angemessene Vergütung / eine angemessene Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26a EStG im dort bestimmten Rahmen gewährt werden.
§ 4 Mitgliedschaft in anderen Vereinen und Verbänden
Der Verein kann Mitglied in anderen Vereinen, insbesondere auch Verbänden, die sportliche und/oder kulturelle Ziele verfolgen, werden. Das gleiche gilt für den Beitritt von Abteilungen zum jeweiligen Fachverband. Im ersteren Fall fasst die Delegiertenversammlung den Beitrittsbeschluss, im letzteren Fall fasst ihn die Abteilungsversammlung mit Zustimmung des geschäftsführenden Vorstands.
a) Erwachsene (vom vollendeten 16. Lebensjahr an)
b) Jugendliche (vom vollendeten 14. Lebensjahr an)
c) Kinder (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr)
c) Kinder (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr an)
Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserklärung beantragt. Die Beitrittserklärung eines Minderjährigen bedarf der Zustimmung seiner/s gesetzlichen Vertreter/s. Der Aufnahmeantrag gilt als vom Verein angenommen, wenn er nicht innerhalb von 3 Monaten durch den Vorstand schriftlich abgelehnt ist; einer Angabe von Gründen bedarf es dabei nicht.
Ehrenmitglieder werden vom Vorstand vorgeschlagen und von der Delegiertenversammlung ernannt.
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod oder Ausschluss aus dem Verein. Die Austrittserklärung bedarf der Schriftform. Sie ist an die Geschäftsanschrift des Vereins zu richten.
2. Der Austritt ist nur zum Schluss eines Kalenderhalbjahres unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zulässig. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.
Ein Mitglied kann durch Beschluss des erweiterten Vorstands nach vorheriger Anhörung durch diesen aus dem Verein ausgeschlossen werden:
a) wegen wiederholten oder erheblichen Verstoßes gegen oder Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus dieser Satzung oder auf deren Grundlage erlassener Vereinsordnungen;
b) wegen Zahlungsrückstand mit Beiträgen von mehr als einem Jahresbeitrag trotz Mahnung;
c) wegen unehrenhafter, insbesondere unsittlicher Handlungen;
d) wenn es in Wort oder Tat gegen das Leitbild und die Ziele des Vereins verstößt.
Der Bescheid über den Ausschluss ist dem ausgeschlossenen Mitglied zuzustellen. Dieser kann binnen drei Wochen ab Zustellung des Beschlusses gegen diesen beim Vorstand Beschwerde einlegen. Über diese entscheidet der Ehrenrat endgültig.
1. Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen des Vorstandes und der Abteilungsvorstände verstoßen, können nach vorheriger Anhörung durch den Vorstand folgende Maßnahmen verhängt werden:
b) angemessene Geldbuße,
Der Bescheid über die Maßregelung ist dem Betroffenen zuzustellen; er ist zu begründen.
In Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
2. Gegen die Verhängung von Maßregeln kann das betroffenen Mitglied Beschwerde beim Ehrenrat einlegen; dieser entscheidet endgültig
Die Mitglieder dürfen die Einrichtungen des Vereins nutzen, beschränkt durch das gleiche Recht der anderen Mitglieder sowie unter strikter Beachtung bestehender Nutzungsordnungen. Sie wirken bei der Bildung der Organe des Vereins und seiner Abteilungen mit. Sie besitzen nach Vollendung des 16. Lebensjahres, in Jugendangelegenheiten des 14. Lebensjahres, das aktive Wahlrecht in Form des Stimm- und Vorschlagsrechts. Das passive Wahlrecht, mithin das Recht gewählt zu werden, erlangt ein Mitglied nach Vollendung des 18. Lebensjahres, die Vorsitzenden des Jugendausschusses nach Vollendung des 16. Lebensjahres. Das aktive Wahlrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
Treue zum Verein und seinen Mitgliedern ist Grundlage jeder Mitgliedschaft. Die Mitglieder sind verpflichtet, die festgesetzten Beiträge (Mitglieds- und Abteilungsbeiträge), Gebühren und Umlagen zu zahlen. Ehrenmitglieder sind von Beiträgen und Umlagen befreit. Die Mitglieder sind an die Satzung und die Beschlüsse der Organe des Vereins und seiner Abteilungen gebunden. Sie sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre gültigen Anschriften dem Verein bekannt sind; anderenfalls gelten Zustellungen an die letzte bekannte Adresse des Mitglieds als ordnungsgemäß erfolgt.
§ 9 Mitgliedsbeiträge, Gebühren und Umlagen
1. Die Mitgliedsbeiträge für den Verein und die Art und Weise ihrer Entrichtung werden durch eine Allgemeine Beitragsordnung festgesetzt, die vom Vorstand aufzustellen ist. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und Umlagen beschließt die Delegiertenversammlung.
2. Die Abteilungen haben das Recht, mit Genehmigung des Vorstandes Abteilungsbeiträge zu erheben und für einzelne Veranstaltungen Sonderleistungen festzusetzen.
3. Für jeden beim Zugang der Eintrittserklärung angefangene Kalendermonat ist der Beitrag (1/12 des Jahresbeitrags (Allgemeiner Mitgliedsbeitrag zzgl. Abteilungsbeitrag) voll zu bezahlen und mit Annahme des Aufnahmeantrages fällig.
4. Bei Ende der Mitgliedschaft sind die Mitgliedsbeiträge bis zum Ende des Kalenderhalbjahres zu bezahlen. (vgl. § 6 Ziff. 2).
5. Mitgliedsbeiträge sind nach Maßgabe der Allgemeinen Beitragsordnung im Voraus zu zahlen.
6. Der Verein kann für einzelne Leistungen Gebühren und ausnahmsweise zur Deckung eines nicht vorhersehbar gewesenen Bedarfs bei dringender Notwendigkeit für bestimmte einzelne Vorhaben Umlagen erheben. Letztere dürfen allerdings das Dreifache eines Jahresbeitrages nicht überschreiten und nur alle 5 Jahre erhoben werden. Näheres regelt die Gebühren- und Umlageordnung, die mit der Allgemeinen Beitragsordnung zusammengefasst werden kann.
§ 10 Haftpflicht des Vereins
Der Verein, seine Organe und seine Beauftragten haften seinen Mitgliedern für Schäden aller Art in ihrem Wirkungsbereich - auch im Falle grober Fahrlässigkeit - nur, wenn und soweit die Haftung jeweils durch die Sportunfall- oder Haftpflichtversicherung gedeckt ist. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Der Verein haftet nicht für privates Eigentum, das in den von ihm benutzten Anlagen abhanden kommt oder beschädigt wird. Der Vorstand darf über Fundsachen verfügen, wenn sie nicht binnen 3er Monate ab Hinterlegung des Fundes auf der Geschäftsstelle des Vereins dort abgeholt werden.
§ 11 Leitung und Organisation des Vereins
Für die Leitung und Organisation des Vereins sind zuständig:
4. Jugendausschuss
5. Ehrenrat
1. Innerhalb des ersten Halbjahres eines jeden Kalenderjahres findet eine Jahreshauptversammlung als Delegiertenversammlung statt; sie ist vom 1. Vorsitzenden oder einem stellvertretenden Vorsitzenden mindestens 2 Wochen vorher durch Veröffentlichung auf der Homepage des Vereins sowie am Haupteingang der Vereinsgeschäftsstelle (Geschäftsanschrift des Vereins) unter Angabe einer Tagesordnung einzuberufen. Anträge sind mindestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich beim Vorstand des Vereins einzureichen.
2. Eine außerordentliche Delegiertenversammlung tritt zusammen auf Antrag des Vorstandes, auf schriftlich begründeten Antrag der Rechnungsprüfer oder von mind. 25 v.H. der stimmberechtigten Delegierten. Die außerordentliche Delegiertenversammlung muss binnen eines Monates nach Antragseingang durchgeführt werden. Für ihre Einberufung gilt im Übrigen vorstehende Ziffer 1 entsprechend.
3. Die Delegiertenversammlung setzt sich aus dem Vorstand und den von den Abteilungen gewählten Delegierten zusammen. Der Jugendausschuss entsendet mit seinem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter zwei Delegierte. Die Anzahl der Delegierten, die die Abteilungen entsenden, richtet sich nach folgendem Delegiertenschlüssel: Maßgebend sind die zum Stichtag 01. Januar eines Geschäftsjahres der Mitgliederbuchhaltung der Geschäftsstelle des Vereins gemeldeten Mitgliederzahlen der einzelnen Abteilungen. Je angefangene 50 Mitglieder einer Abteilung ist 1 Delegierter zu wählen und in die Delegiertenversammlung zu entsenden. Dabei darf eine Abteilung höchstens 40% der Gesamtdelegierten entsenden. Delegierte müssen das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens einem Jahr Vereinsmitglied sein. Jeder Delegierte hat nur eine Stimme und darf nur eine Abteilung vertreten.
4. Die Delegiertenversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Delegierten beschlussfähig. Nur die anwesenden stimmberechtigten Delegierten können ihre Stimme abgeben. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt, d. h. es sind mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erforderlich, wobei die Stimmenthaltungen zur Errechnung des Mehrheitsverhältnisses nicht berücksichtigt werden. Bei Stimmgleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
5. Über Anträge zur Tagesordnung, die weniger als eine Woche vor der Delegiertenversammlung beim Verein (s.o.) eingehen, darf nur dann verhandelt und abgestimmt werden, wenn ihre Dringlichkeit mit 2/3 Mehrheit anerkannt wird. Anträge auf Änderung der Satzung sind hiervon ausgeschlossen. Satzungsänderungen können vielmehr nur beschlossen werden, wenn entsprechende Anträge nebst grober inhaltlicher Darstellung mit der Tagesordnung bekannt gegeben werden. Zu Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen erforderlich. Jede Abstimmung ist grundsätzlich offen. Nur auf Antrag von 10 v.H. der erschienenen Mitglieder erfolgt geheime Stimmabgabe, bei Wahlen zu Organen des Vereins genügt der diesbezügliche Antrag nur eines Delegierten.
6. Über Beschlüsse der Versammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
§ 13 Aufgabe der Delegiertenversammlung
1. Die Delegiertenversammlung erörtert den Jahresbericht des Vorstandes und den der Kassenprüfer. Sie beschließt über die Entlastung des Vorstandes, über vorliegende Anträge sowie über Mitgliedsbeiträge und Umlagen.
2. Die Delegiertenversammlung wählt:
- die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes (vgl. nachfolgend § 15 I Ziff. I),
- den Pressewart,
- den Schriftführer,
- den Ehrenrat,
- bis zu 3 Beisitzer und
- bis zu 3 Kassenprüfer.
1. Eine Mitgliederversammlung tritt zusammen auf mit einer 50 v.H. Mehrheit zu fassenden Beschluss des Vorstandes oder auf schriftlich begründeten Antrag von mindestens 25 v.H. der Mitglieder. Die Einberufung erfolgt nach Maßgabe vorstehend §12 Ziffer 2. Die Mitgliederversammlung hat die alleinige und ausschließliche Aufgabe, über die Änderung des Vereinsnamens (§1), des Vereinszweckes (§3) oder die Auflösung des Vereins (§ 22) zu beschließen.
2. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 30 v.H. der aktiven und passiven Mitglieder ab Vollendung des 16. Lebensjahres sowie Ehrenmitglieder anwesend sind.
Die Änderung des Vereinsnamens und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Dreiviertelmehrheit einer hiernach beschlussfähigen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen. Soweit eine erste diesbezügliche Versammlung nicht beschlussfähig sein sollte, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann in jedem Falle beschlussfähig ist. Hierauf ist in der Einladung zu dieser zweiten Versammlung hinzuweisen. Diese Einladung kann bereits zusammen mit der Einladung zur ersten Mitgliederversammlung ausgesprochen werden.
Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Näheres, insbesondere die Aufgabenverteilung regelt die Geschäftsordnung. Für die Haftung der Mitglieder des Vorstands oder besonderer Vertreter geltend die Bestimmungen des§ 31a BGB. Für eine Haftung gemäß Satz 2 dieser Bestimmung ist gegenüber den Mitgliedern des Vereins auch die Haftung für grob fahrlässiges Verhalten ausgeschlossen.
- Dem Erweiterten Vorstand.
- dem dritten stellvertretenden Vorsitzenden,
- dem Oberturn- und Sportwart.
1. Die Vorstandsmitglieder werden, unbeschadet der Rechte der Delegiertenversammlung aus §27 Abs. 2 BGB, für die Dauer von 2 Jahren gewählt, und zwar so, dass in einem Jahr die Positionen mit ungerader Zahl und im folgenden Jahr die Positionen mit gerader gewählt werden.
2. Scheidet ein geschäftsführendes Vorstandsmitglied, aus welchem Grunde auch immer, vor Ablauf der Amtszeit aus, so kann der geschäftsführende Vorstand einer geeigneten Ersatzperson für die restliche Amtszeit das vakant gewordene Amt bis zur nächsten ordentlichen Delegiertenversammlung übertragen.
3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und der erste stellvertretende Vorsitzende. Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt. Lediglich im Innenverhältnis gilt, dass der erste stellvertretende Vorsitzende nur handeln soll, wenn der Vorsitzende verhindert ist.
4. Der Vorsitzende wird außerhalb der rechtsgeschäftlichen Vertretung des Vereins und auch insoweit ebenfalls mit Geltung lediglich im Innenverhältnis, im Falle seiner Verhinderung durch einen seiner Stellvertreter und bei deren Verhinderung durch das langjährigste Vorstandsmitglied vertreten. Er oder einer der Stellvertretenden Vorsitzenden beruft Versammlungen des Vereins oder des Vorstands ein und leitet diese.
5. Vorstandsmitglied des geschäftsführenden Vorstandes soll nur werden, wer vor der Wahl wenigsten 2 Jahre ununterbrochen dem Verein als Mitglied angehört darüber hinaus 5 Jahre in einem Turn- oder Sportverein tätig war.
II. Erweiterte Vorstand
Der Erweiterte Vorstand entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten des Vereins. Er gibt sich eine Finanz- und Geschäftsordnung. Die Sitzungen des erweiterten Vorstandes sollen nicht länger als drei Monate auseinanderliegen, um die organisatorischen, finanziellen und sportlichen Angelegenheiten des Vereins zu regeln und zu überwachen. Der Vorstand bereitet die Delegierten- und die Mitgliederversammlungen vor. Er stellt den Haushaltsplan auf und gibt ihn der Delegiertenversammlung zur Kenntnis.
1. Stimmberechtigte Mitglieder sind :
- die Abteilungsleiter oder deren Stellvertreter,
- der Pressewart,
- bis zu 3 Beisitzer,
- der Vereinsjugendwart,
Weitere Personen können vom Vorstand zu den Sitzungen (ohne Stimmrecht) hinzugezogen
werden. Abteilungsleiter üben kraft ihres Amtes eine Fachwart-Funktion aus.
2. Die Mitglieder des Erweiterten Vorstandes sind auf 2 Jahre zu wählen, ausgenommen die Abteilungsleiter sowie der Vereinsjugendwart, die zu bestätigen sind. Die Gewählten führen ihre Ämter bis zu der Delegiertenversammlung, auf deren Tagesordnung eine Neu- oder Wiederwahl steht.
3. Sämtliche Ämter sind ehrenamtlich. Die Mitglieder des Vorstandes erhalten ihre nachgewiesenen Aufwendungen/Auslagen ersetzt. Daneben kann im Rahmen der steuerlichen Bestimmungen eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt werden, über deren Höhe der Vorstand entscheidet.
4. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Die Beschlusserfassung erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
5. Über die Vorstandsitzungen ist ein Protokoll zu führen, das vom Schriftführer geführt und von ihm und dem Sitzungsleiter zu unterzeichnen ist. Ist der Schriftführer verhindert, bestimmt der Sitzungsleiter einen Protokollführer.
Die Mitglieder des Ehrenrates werden von der Delegiertenversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er besteht aus drei bis fünf Mitgliedern - darunter mindestens einer Frau -, die nicht dem erweiterten/Vorstand angehören dürfen.
Der Ehrenrat hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern und/oder Organen des Vereins zu schlichten, wenn er deshalb angerufen wird. Eine gerichtliche Austragung ist vor Anrufung und Entscheidung des Ehrenrates nicht zulässig.
Der Verein gliedert sich in Fachabteilungen entsprechend den Fachverbänden. Sie erörtern in jährlich mindestens einer Versammlung ihre Belange. Sie wählen ihre Leiter und Mitglieder des Abteilungsvorstandes und ihre Vertreter für die Delegiertenversammlung (siehe §12.3).
Ihre Bestrebungen und Beschlüsse müssen im Einklang mit der Vereinssatzung und den Vereinsordnungen stehen.
Mehrere Abteilungen können sich zu einer Vereinsgruppe zusammenschließen, wenn die aus Gebiets- oder Fachgründen sinnvoll erscheint.
Die Abteilungen stellen eine eigene Ordnung im Sinne der Richtlinien des Fachverbandes auf. Sie muss ebenfalls im Einklang mit dieser Vereinssatzung stehen.
Die von der Delegiertenversammlung gewählten Kassenprüfer haben anhand des Haushaltsplanes unter Zugrundelegung der Rechnungsbelege die Jahresrechnung zu prüfen, sowie die Angemessenheit und den ordnungsgemäßen Nachweis der getätigten Ausgaben und deren Rechtsgrundlagen. Über den Befund ist eine dem Vorstand vorzulegende Niederschrift anzufertigen. Auf der Delegiertenversammlung haben die Kassenprüfer über das Ergebnis ihrer Prüfungen zu berichten. Sie sind zur Stellung von Anträgen betreffend die Entlastung des Vorstands zuständig.
2. Den Organen des Vereins, allen Mitarbeitern oder sonst für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Person aus dem Verein hinaus.
Der Vorstand ist ermächtigt, Vereinsordnungen zu erlassen. Diese sind kein Bestandteil der Vereinssatzung und werden nicht in das Vereinsregister eingetragen. Vereinsordnungen werden den Mitgliedern auf der Homepage des Vereins bekannt gemacht und dort sowie in der Vereinsgeschäftsstelle zur Einsichtnahme durch die Mitglieder vorgehalten. Entsprechendes gilt für Änderungen und/oder Ergänzungen bestehender Vereinsordnungen.
Vereinsordnungen können für folgende Bereiche des Vereins erlassen werden:
- Geschäftsordnung für den Vorstand,
- Finanz- und Kassenordnung,
- Ehrenordnung,
- Jugendordnung,
- Benutzungsordnung für Anlagen und Einrichtungen des Vereins.
Die Auflösung des Vereins kann gemäß §14 nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Telgte, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, insbesondere für die Förderung des Sports.
Die Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung am 23.04.2015 beschlossen. Sie tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
Satzungsentwurf 2015

References: § 3

§ 4

§ 9
 § 6

§ 10

§ 11

§ 13
 § 15
 §12
 §27
 § 26
 §12
 §14