Source: http://www.jurablogs.com/topic/gestaendnis
Timestamp: 2017-09-22 11:50:52+00:00

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GESTäNDNIS - JuraBlogs
…. Durch eine Nachschau von Polizeibeamten konnte in der Zwischenzeit festgestellt werden, dass es auf dem Grundstück tatsächlich zu einem Einbruch gekommen war. Eine Terrassentür war aufgehebelt worden. Das Haus war teilweise durchsucht worden. Im Rahmen der Durchsuchung wurde Stehlgut aus dem Einbruch gefunden. Beide Beschuldigten wurden sodann…
Philipp Marquort/ Fachanwalt für Strafrecht Philipp Marquort- 238 Leser - May 14, 2017 10:21am
…Maßgeblich für die Bedeutung eines Geständnisses ist es, inwieweit darin ein Bekenntnis des Angeklagten zu seiner Tat liegt, in ihm Schuldeinsicht und Reue zum Ausdruck kommen und durch seine Ablegung das Prozessziel der Erreichung von Rechtsfrieden gefördert wird1. Das strafmildernde Gewicht eines Geständnisses kann daher geringer sein, wenn dafür…
Rechtslupe- 42 Leser - March 29, 2017 4:14am
… © semnov – Fotolia.com Ich hatte vor einigen Tagen ja schon über den BGH, Beschl. v. 25.10.2016 – 2 StR 84/16 berichtet (vgl. hier Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt). Auf die Entscheidung komme ich heute wegen eines obiter dictum des BGH bzw. einer Segelanweisung noch einmal zurück. Es geht um die Verwertbarkeit…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 446 Leser - March 1, 2017 11:25am
strafrechtsblogger- 103 Leser - December 28, 2016 11:25am
… entnommen openclipart.org Auf einem schmalen Grad wandelt m.E. das BGH, Urt. v. 19.10.2016 – 2 StR 549/15, in dem es auch um Strafzumessung geht. Und zwar um die Frage, welches strafmilderndes Gewicht im Rahmen der Strafzumessung eigentlich ein Geständnis des Angeklagten hat. Verurteilt worden ist der Angeklagtewegen besonders schwerer…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 101 Leser - November 29, 2016 3:00pm
…Bezieht sich ein Geständnis auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände, kommt ihm nur geringes Gewicht zu1. Bleibt es zudem hinter den getroffenen rechtskräftigen Feststellungen zurück, reduziert sich seine strafmildernde Wirkung grundsätzlich weiter. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der besonderen Verfahrenskonstellation, in der zwei Taten Gegenstand des ……
Rechtslupe- 79 Leser - November 29, 2016 7:10am
…Die Bewertung eines Geständnisses unterfällt dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 261 StPO. Das Tatgericht muss allerdings, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein. Es ist deshalb stets zu untersuchen, ob das Geständnis den Aufklärungsbedarf hinsichtlich der erforderlichen Feststellungen zur ……
Rechtslupe- 93 Leser - November 14, 2016 5:36am
… © J.J.Brown – Fotolia.com Das ist mal wieder eine Entscheidung, die ich für mich schon in Rubrik „Klassischer Fehler“ einordnen möchte. Nämlich die Frage des Umfang der Ausführungen im tatrichterlichen Urteil zur Beweiswürdigung, wenn der Verurteilung ein Geständnis des Angeklagten zugrunde liegt. Das war in einem beim LG Aachen anhängigen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - May 17, 2016 2:15pm
… Die Verkennung des Schutzgehalts des § 257c Abs. 1 Satz 1 StPO kann in das Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren eingreifen. Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Freiheitsrechten und Art. 1 Abs. 1 GG1 und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen eines rechtsstaatlichen…
Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser - May 11, 2016 4:05am
… Erklärung des Angeklagten, dass ihm leid tue, was damals passiert sei, eine strafmildernde Bedeutung abgesprochen hat, hält recht-licher Überprüfung nicht stand. Das Landgericht hat ausgeführt, dass dem An-geklagten im Hinblick auf diese Erklärung weder ein Geständnis noch Reue zugutegehalten werden könnten. Insbesondere weil der Angeklagte die ihm zur…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 165 Leser - March 30, 2016 7:25am
… Der Vorsitzende der Strafkammer muss den Angeklagten über die in § 257c Abs. 4 StPO geregelte Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gerichts an die Verständigung belehren. Die Belehrung hat sicherzustellen, dass dieser vor dem Eingehen einer Verständigung, deren Bestandteil das Geständnis ist, vollumfänglich über Tragweite und Risiken…
Rechtslupein Strafrecht- 60 Leser - February 29, 2016 5:15am
… Ein gerichtliches Geständnis kann sich nur auf Behauptungen beziehen, welche die Gegenpartei vorgetragen hat1. Im vorliegenden Fall hatte der Insolvenzverwalter lediglich die Rückstände beziffert, aber keine geständnisfähigen Angaben zu den von der Insolvenzschuldnerin geleisteten (und hier angefochtenen) Zahlungen gemacht. Deshalb verband sich…
Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser - January 26, 2016 5:26am
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Familiendrama in Großhadern: Ein 43-jähriger Anwalt hat seine Mutter in ihrer Wohnung mit einem Gürtel erdrosselt. Bei der Polizei sagt er aus, dass er seiner Mutter die Schande einer Zwangsvollstr...

References: BGH 
 § 261
 § 257
 Art. 1
 § 257
 Bgh