Source: http://www.netmediawork.de/impressum/articles/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-.html
Timestamp: 2017-08-24 08:24:46+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) - NetMediaWork - Websolution
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§1 Geltungsbereich - NetMediaWork by A.Niejahr Sport & Werbung, Andreas Niejahr, Niederheidenstrasse 33b, Neuenhagen ( im folgenden Provider genannt ) erbringt seine Dienstleistungen nur auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen vom 17.02.2011. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider sie schriftlich bestätigt, welche durch Telefax gewährt ist.
Eine Abänderung der AGBs durch den Provider ist jederzeit zulässig und wird per Email angekündigt. Ein Widerspruch seitens des Kunden ist 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung möglich. Sollte kein Widerspruch erfolgen gelten die neuen AGBs als wirksam.
Widerspricht ein Kunde fristgerecht, so ist der Provider berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu denen die geänderten Bedingungen in Kraft treten.
Top-Level_Domains ( TLDs ) werden duch verschiedene Organisationen verwaltet. Jede Organisation zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von TLDs, zugehöriger Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten. Soweit TLDs Bestandteil des Vertrages sind, geleten ergänzend diese entsprechenden Vertragsbedingungen.
§2 Gewährleistung - Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 99,0% im Jahresmittel. Ausgeschlossen werden Zeiten in denen die Erreichbarkeit durch technische Probleme, ausgelöst durch höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc., beeinflusst wird.
§3 Domainhosting - Bei der Domainregistirierung kommt der Vertrag nur zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zu stande, während der Provider als Vertreter des Kunden tätig wird. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle. Der Provider übernimmt keine Gewähr, für die Zuteilung der beantragten Domains oder Subdomains, ob diese frei von Rechten Dritter sind und die Dauer deren Bestands. Der Kunde stellt den Provider von Ersatzansprüchen dritter Parteien, die auf rechtswidriger Verwendung einer Internetdomain beruhen, frei.
§4 Internetpräsenzen - Der Kunde darf durch die Internetpräsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter verstößt. Pornographie/Erotik ist nicht erlaubt ( Ausnahme: AdultPakete mit entsprechender verifizierter Alterskontrolle ). Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung, verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe. Der Provider ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen zudem berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.
§5 Pflichten des Kunden - Der Kunde wird von seiner Internet-Präsenz tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen/erstellen lassen, die nicht auf dem Webserver selbst gespeichert werden dürfen, um eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Internet-Präsenz bei einem evtl. Systemausfall zu gewährleisten.Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich dem Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Providers binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden. Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Provider zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
§6 Kündigung - Das erstellte Angebot regelt die Fristen für die ordentliche Kündigung beider Parteien. Ohne Angaben zu Kündigungsfrist gilt eine Kündigungsfrist von 60 Tagen zum Vertragsende. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Posteinschreiben.
§7 Zahlungen - Der Kunde hat sicherzustellen, das dessen Konto stets ausreichende Deckung aufweist. Der Kunde verpflichtet sich die entstandenen Gebühren bei einer Rücklastschrift unverzüglich zu erstatten. Des Weiteren ist der Provider, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlungseingang ist dem Provider gestattet.
§8 Rechte Dritter - Der Kunde versichert dass, die Veröffentlichung oder Bereitstellung seiner Inhalte nicht gegen deutsches oder Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Bedenkliche Inhalte wird der Provider sperren und den Kunden sofort informieren. Die Aufforderung einer dritten Partei, zur Löschung/Sperrung von offensichtlich rechtsverletzendem Inhalt des Kunden, stimmt der Provider ebenso zu. Eine Entsperrung der Inhalte wird nach Erbringung eines Nachweises der Nichtverletzung des Kuden erfolgen. Der Kunde stellt den Provider von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, frei.
§9 Lizenzbestimmungen - Für alle verwendeten Scripte, Software und Programme gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller. Durch das Einbinden und Nutzen von Erweiterungen, Plugins und Modulen, bleibt das Urheberrecht unberührt. Dem Nutzer wird lediglich ein Nutzungsrecht gewährt. Bereitgestellte Optimierungen, Erweiterungen, Plugins und Module des Providers sind IP-, Domainbezogen oder zeitlich begrenzt und ggf. verschlüsselt. Ein un- oder entgeltliches Nutzungsrecht wird gewährt, so lange der Kunde mit der in Auftrag gegeben Webpräsenz einen Hostingaccount des Providers nutzt. Anders lautende Absprachen sind mit dem Urheber schriftlich zu vereinbaren.
§10 Freistellung - Bei Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen, rechtwiedrigen Handlungen oder inhaltlichen Fehlern, bei der vom Kunden zur Verfügung gestellten Information, verpflichtet sich dieser, den Provider von allen Ansprüchen Dritter freizustellen.
§11 Datenschutz und Speicherung von Daten - Der Kunde ist mit der Speicherung seiner Daten einverstanden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes dient. Weiterhin ist dem Kunden bekannt, dass nach dem heutigen Stand der Technik, in offenen Netzen ein 100%iger Datenschutz vor Angriffen Dritter ausgeschlossen. Dem Kunden ist auch bekannt,dass der Provider administrative Rechte besitzt und Einsicht auf alle Daten des Server hat. Der Kunde sorgt selbst für die Sicherheit bei der Übertragung seiner Daten ins Internet wie den Nachrichtenverkehr.
§12 Widerruf - Diese Dienstleistung unterliegt den Verbraucherschutzvorschriften des Fernabsatzgesetzes (FernAbsG). Ihnen steht gemäß §3 FernAbsG, innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Vertragsschluss, ein Widerrufsrecht zu. Zur Einhaltung der Frist, genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung per Einschreiben. Im Fall des Widerrufs haben Sie gemäß § 361 a Abs. 2 S. 4 BGB den Wert der bis dann erbrachten Dienstleistungen zu erstatten. Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 b FernAbsG erlischt das Widerrufsrecht, wenn netmediawork.de mit der Dienstleistung begonnen hat.
§13 Haftungsausschluss - Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Providers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Providers.
§14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand - Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es sind ausschliesslich die für den Sitz des Providers zuständigen Gerichte zuständig, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6

§7

§8

§9

§10

§11

§12
 §3
 § 361
 § 3

§13

§14