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Timestamp: 2019-02-18 14:06:01+00:00

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Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Schüler besuchen in diesem Schuljahr in Thüringen eine staatliche Förderschule ein Förderzentrum
zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 10 März 2005 GVBI S 58 wird wie folgt geändert 1 § 6 Abs
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele in Teilzeit beschäftigte Lehrerinnen und Lehrer leisteten im Schuljahr 20002001 getrennt nach Schularten und Schulamtsbereichen planmäßige
Zu 6 bis 8 Die Abgeltung von Mehrarbeit im Rahmen der Flexibilisierung der Arbeitszeit erfolgt nach den Regelungen der Verwaltungsvorschrift über die Ausgestaltung von Teilzeitbeschäftigungen unter besonderer Berücksichtigung der
auf Resozialisierung gerichteten Betreuungs und Unterstützungsangebote z B Schuldnerberatung bzw
Diese sozialen Trainingsprogramme die bei Gefangenen sehr gefragt sind ermöglichen es durch eigenes Erleben und Nachspielen notwendige Lebensbewältigungstechniken zu erlernen und in der Praxis
Der Freistaat misst dem Tourismus in Thüringen eine hohe Bedeutung zu
Quelle IHK Erfurt IHK Ostthüringen zu Gera IHK Südthüringen 9 Wie viele der unter Frage 8 genannten Auszubildenden wurden nach Beendigung ihres Ausbildungsverhältnisses in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis
Die Gültigkeitsdauer der Zertifizierung beträgt drei Jahre dann erfolgt auf Antrag eine
Der Landesregierung liegen lediglich die Zahlen der Beherbergungsstatistik des Thüringer Landesamtes für Statistik auf Monatsebene vor
Welchen Stellenwert nimmt der Skitunnel in Oberhof innerhalb des Wintertourismus in Thüringen ein bitte Anteile der touristischen und leistungssportlichen Nutzung pro Monat seit Inbetriebnahme sowie geplante Anteile für das Jahr
Welchen Anteil am Gesamtumsatz im Tourismus Thüringens nimmt die Wassersportwirtschaft ein bitte Angabe der letzten fünf Jahre in Jahresscheiben Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben
Im Zuge der Betrachtung des Thüringer Bädernetzes und dessen perspektivischer Ausrichtung wurde die Thüringer Schwimmbad Entwicklungskonzeption 2005
Als Anlage beigefügt ist eine Übersicht über die dem Gesundheitstourismus zuzuordnenden Einrichtungen die ermittelt werden konnten sowie deren Leistungsangebot und
Wie viele Vollzeitbeschäftigte sind in den einzelnen Einrichtungen die dem Bereich des Gesundheitstourismus zuzuordnen sind beschäftigt bitte Einzelaufstellung nach Stellenplan und besetzten Stellen. Die genaue Anzahl der
Der LK bezuschusst im Rahmen seiner Aufgaben im Sinne des § 11 Abs
Den Erwartungen und Wünschen der Gäste entsprechend profilieren sich immer mehr agrartouristische Beherbergungsbetriebe mit Qualität bestimmten Themen und Gästegruppen wie Familien mit Kindern Alleinreisende Kinder Aktive Reiter
Derzeit nicht veränderbar ist der eingeschränkte Zugang zu den NeigetechnikLinien Göttingen ErfurtChemnitzZwickau ErfurtAltenburg ErfurtWürzburg sowie SaalfeldLichtenfels
Die Befahrung ergab dass die überwiegende Zahl der Mängel die Wegweisung betrifft
Die Landesregierung misst der Kunst und Kultur im Rahmen des Thüringer Tourismus eine hohe Bedeutung bei
Welche größeren Ausstellungen und Jubiläen sollen in den nächsten zehn Jahren nach Planung der Landesregierung begangen
Wie hoch waren die Übernachtungszahlen sowie dieAufenthaltsdauer der Tagungs und Kongressbesucher durchschnittlich in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen bitte Angabe nach Jahresscheiben Hierzu liegen keine statistischen
Beispielhaft wird auf denAufbau eines flächendeckenden Radwegenetzes verwiesen mit dem eine wirksame Vernetzung der für Touristen bedeutsamen Regionen in Thüringen erreicht wird
Welche Strategie verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der Verbesserung des Um oder Ausbaus der touristischen Infrastruktur in Thüringen um die Attraktivität Thüringens als Reiseland insgesamt zu
Die Entwicklung des Landes und seiner Teilräume erfordert einen integrierenden nachhaltigen Ansatz
Ich frage die Landesregierung 1 a Über welche Art von Einsatzschlagstöcken verfügen derzeit die Landespolizei SEK Sondereinsatzkommandos MEK mobile Einsatzkommandos Bereitschaftspolizei und BFE Beweissicherungund
Ich frage die Landesregierung 1 a Welche Art von Munition einschließlich so genannte Pepperballs uä wird bei der Landespolizei den SEK Sondereinsatzkommandos den MEK mobile Einsatzkommandos der Bereitschaftspolizei und den
Ich frage die Landesregierung 1 a Über welche Art von Schusswaffen verfügen die Landespolizei SEK Sondereinsatzkommandos MEK mobile Einsatzkommandos Bereitschaftspolizei BFE Beweissicherungs und Festnahmeeinheiten in
Die Beantwortung der Mündlichen Anfrage Drucksache 52056 zu Drucksache 51927 erfolgte auf der Grundlage einer Stellungnahme der Stadt Erfurt
Die Kleine Anfrage 1305 vom 14 März 2011 hat folgenden Wortlaut. Der Thüringer Minister für Wirtschaft Arbeit und Technologie Matthias Machnig SPD forderte am 8 März 2011 gegenüber der Thüringischen Landeszeitung unter der
Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement Leitung m Thüringer Finanzministerium Thüringer Finanzministerium Thüringer Landesfinanzdirektion Seite
Im vereinfachten Sanierungsverfahren ist die Anwendung der Vorschriften zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen § 152 bis 156 a BauGB ausgeschlossen
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie erfolgte die Umsetzung der Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen ESAS im Freistaat Thüringen und wie ist derzeit der genaue
Derzeit wird in vielen bestehenden Werken aus Kostengründen von den bisher verwendeten Brennstoffen Öl oder Gas auf Braunkohlestaub
Die Beförderung der Kinder von Wölferbütt nach Gehaus und zurück muss in eigener Verantwortung der Eltern
Die Gewährleistungsabnahme für die erste Pflasterung des Marktplatzes erfolgte im September 2004 Im Dezember 2004 soll der Bauamtsleiter der Stadt Pößneck eigenmächtig eine außergerichtliche Einigung mit der bauausführenden Firma
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über mögliche Schließungen von Bundeswehrstandorten in
Es beinhaltet u. a. das unbefristete Optionsmodell wonach die Thüringer Kommunen selbst entscheiden können ob sie die Doppik als kommunales Haushaltswesen anstelle der Kameralistik
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welche Art und Weise Verschlüsselung und über welches Netz Internet oder DOI DeutschlandOnlineInfrastruktur werden die Daten zwischen den Erhebungsstellen und dem Thüringer Landesamt für
Materialumlagerung 2 Materialauftrag Wesentliche abgeschlossene Objekte seit Beginn der Sanierung Umlagerung von Halden Absetzerhalde Nordhalde Gessenhalde Halde 370 Halde 4 Halde 377 Schutzdamm Ronneburg Diabashalde
Wie soll die Folgeüberwachung vonstatten gehen Welcher zeitliche Horizont ist dafür
Wurden Vorfluter aufgezählt nach Gessenbach Wipse Lammsbach Postersteiner Sprotte Beerwalder Sprotte und Vereinigte Sprotte durch Wasseraustritte beeinträchtigt Wenn ja durch welche Stoffe und in welchen
Im Zuständigkeitsbereich der Wismutsanierung sind keine Bergbaualtstandorte bekannt welche die Zielwerte der Sanierung im Wirkungspfad Wasser negativ
Unter Barrieren werden im Sinne der Beantwortung des gesamten Fragekomplexes nachfolgend alle jene technischen Bauwerke und Anlagen verstanden die ein inakzeptables Ausbreiten von Schadstoffen in die Umwelt verhindern sollen
Zuständig für die Sanierung und Rekultivierung der WismutBergbaufolgelandschaft ist laut WismutAGAbkG die Wismut GmbH Ob die Wismut GmbH im Rahmen der planerischen und technischen Vorbereitung der Sanierungsmaßnahmen zur Erfüllung
Zuständig für die Zulassung zur Prüfung ist das
Ich frage die Landesregierung 1 Um welche in der Antwort der Kleinen Anfrage 1207 zu Frage 6 genannten 116 Versatzbergwerke und verfüllende Tagebaurestlöcher handelt es sich und wo befinden sich diese bitte auch grafisch
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich seit dem Jahr 2006 der bauliche Zustand der einzelnen Justizvollzugsanstalten dar und inwieweit entspricht dies den Vorgaben z B Größe der Hafträume bauliche Vorkehrungen für
Justizvollzugsanstalt Hohenleuben. In Hohenleuben wurden Küche und Verwaltung komplett saniert eine Lehrküche und ein Speisesaal geschaffen die Gefangenenküche mit neuen Geräten ausgestattet diverse Duschen saniert Haft
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich seit dem Jahr 2006 das Verhältnis der Anzahl von Inhaftierten zur Anzahl der vorhandenen Haftplätze dar bitte nach den einzelnen Justizvollzugsanstalten aufschlüsseln 2 Wie stellen
Allerdings gestatten die Übergangsvorschriften für bestehende Anstalten mit deren Errichtung vor dem 3 Oktober 1990 begonnen wurde § 201 Nr 3 StVollzG dass abweichend von § 18 Gefangene während der Ruhezeit auch gemeinsam
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Gefangene warensind in den einzelnen Justizvollzugsanstalten seit dem Jahr 2006 untergebracht bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln 2 Wie viele der Insassen sind in Räumen mit
Die Überwachung der Außenkontakte der Gefangenen richtet sich nach den für die jeweilige Haftart geltenden gesetzlichen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Organisationsstruktur im Bereich des Justizvollzugs dar auch Ministerialebene bitte auch Veränderungen seit 2006 ausweisen 2 Welche grundlegenden personellen Maßnahmen sind im
Angaben beinhalten die haushaltswirksamen Einnahmen und den Wert der den Landesbehörden im Rahmen der internen Verrechnung § 61 ThürLHO nicht in Rechnung gestellten Leistungen die in Form der nachrichtlichen Verrechnung erfasst
Das Petitionsrecht Schutz und Teilhabe für Bürgerinnen und Bürger. Das Petitionsrecht ist das Recht sich schriftlich oder mündlich mit Anliegen an die Volksvertretung zu wenden Artikel 14 ThürVerf Eine Petition ist weder an
Eine Petition kann schriftlich oder mündlich eingereicht werden
Die eindeutigen Schwerpunkte bildeten dabei Petitionen aus den Bereichen Arbeit Soziales und Gesundheit sowie Rechtspflege
Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Themen die die Bearbeitung von Petitionen zum Gegenstand hatten
Patient selbst therapieunwillig ist kommt ein Abbruch des Maßregelvollzugs durch richterliche Entscheidung und eine Einweisung in den Strafvollzug in
Es ist bereits langjährige Praxis der Strafvollzugskommission dass Anliegen der Inhaftierten unmittelbar in den Vollzugseinrichtungen besprochen werden
Danach sind Massenpetitionen Petitionen bei denen sich mindestens 50 Personen mit einem identischen Anliegen an den Landtag wenden ohne dass eine bestimmte Person oder Personengemeinschaft als Initiator der Petition in Erscheinung
Das Ministerium für Bildung Wissenschaft und Kultur vertrat gegenüber dem Petitionsausschuss die Auffassung dass man erwarte dass es den Trägern der Kitas gelingen werde den Bedarf an pädagogischen Fachkräften für die Umsetzung
Für die verspätete Bearbeitung des Antrags gab die ARGE den unvorhersehbaren zeitgleichen Ausfall aller Außendienstmitarbeiter an
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Verdreifachung des Gebührensatzes angemessen und verhältnismäßig wenn der höhere Gebührensatz eine begrenzte Verhaltenssteuerung bewirken soll
Das wurde damit begründet dass die Regelung in § 7 Abs
Der Petitionsausschuss hat dieses Verhalten kritisiert und festgestellt dass die Stadt entsprechend der Informationspflicht nach § 13 ThürKAG verpflichtet ist die Anlieger unverzüglich in geeigneter Form über die bevorstehende
Eine Katzensteuer würde zu den örtlichen Verbrauch und Aufwandsteuern im Sinne des Artikels 105 Abs
In ihrer Stellungnahme verwies die Landesregierung darauf dass der SaaleOrlaKreis dazu mitgeteilt habe dass die angesprochene Bestimmung anders zu verstehen sei
Aufgrund der vorliegenden Informationen beschloss der Petitionsausschuss die Landesregierung um eine ergänzende Stellungnahme zu bitten und die weitere Behandlung der Petition bis zur nächsten Sitzung zu vertagen
Hochschulabschluss für unbefristete Einstellung einer Lehrerin erforderlich Mehr als 30 Lehrerinnen und Lehrer sowie etwa 150 Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Schulen des UnstrutHainichKreises haben darum gebeten dass
Der Gefangene wurde von dem Anstaltsarzt daraufhin mehrfach auf die Gefahren unter anderem starken Rauchens hingewiesen und die Petition
Da die notwendige Sicht an diesem Bahnübergang durch eine Hecke auf einem Privatgrundstück eingeschränkt war wurde bereits die Geschwindigkeit um 20 kmh
Aufgrund der Tatsache dass es sich bei dem Fach Musik nicht um ein Hauptfach handele auch an staatlichen Schulen Mangel an pädagogisch ausgebildeten Musiklehrern bestehe und sich der Schulträger über eine bundesweite Ausschreibung
Bitten sind Forderungen und Vorschläge für ein Handeln oder Unterlassen von staatlichen Organen Behörden oder sonstigen Einrichtungen die öffentliche Aufgaben wahrnehmen
Das Recht des Petitionsausschusses sich mit dem Verhalten der Landesregierung einer Behörde des Landes und von Körperschaften Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts soweit sie der Aufsicht des Landes unterstehen als
Personen deren Mitarbeit die Mitglieder des Petitionsausschusses in dieser Eigenschaft in Anspruch nehmen haben ein Zeugnisverweigerungsrecht nach Absatz 1 Über die Ausübung des Rechts entscheiden grundsätzlich die Mitglieder
Verschwiegenheitspflicht Abgeordnete Mitarbeiter von Abgeordneten und Fraktionen sowie Personen die in amtlicher Tätigkeit Petitionen bearbeiten haben über Tatsachen die ihnen bei der Behandlung einer Petition bekannt geworden
Ja ich reiche diese Petition für folgende Person ein Thüringer LandesRechenZentrum Petition an den Thüringer

References: § 6
 § 11
 § 152
 § 201
 § 18
 § 61
 § 7
 § 13