Source: http://www.jurablogs.com/topic/berichtigung
Timestamp: 2017-11-23 00:12:34+00:00

Document:
BERICHTIGUNG - JuraBlogs
© vege- Fotolia.com Schon wieder eine Gesetzesänderung wird sich der ein oder andere Leser fragen bzw. was hat Heiko Maas denn noch verbrochen? Nein, ich kann ihn beruhigen. Keine Gesetzesänderung, aber eine Gesetzesberichtigung ist gestern im BGBl. verkündet worden, und zwar zum „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ vom 17.08.2017 (BGBl I, S.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser - November 9, 2017 8:20am
Rechtslupe- 102 Leser - January 13, 2017 5:27am
… „berichtigt“ den Urteilstenor und verwirft dann als „ou“ nach § 349 Abs. 2 StPO: „Die vom Senat entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts vorgenommene Berichtigung des Urteilstenors hinsichtlich der Anzahl der Taten ist zulässig, weil es sich um ein offensichtliches Verkündungsversehen in dem Sinne handelt, dass dem Landgericht ein Fehler allein…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser - December 21, 2016 11:30am
…Nach § 129 AO können Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsakts unterlaufen sind, jederzeit berichtigt werden. Offenbare Unrichtigkeiten in diesem Sinne sind mechanische Versehen wie beispielsweise Eingabe- oder Übertragungsfehler. Dagegen schließen Fehler bei der Auslegung oder…
Rechtslupe- 75 Leser - August 15, 2016 4:06am
… überprüfen zu lassen und gegebenenfalls einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Berichtigung geltend zu machen. Recht auf Zwischenzeugnis bei Vorgesetztenwechsel Eine gesetzliche Grundlage für die Erteilung eines Zwischenzeugnisses gibt es im Übrigen nicht. Zum Teil ist ein solcher Anspruch in tariflichen Regelungen festgelegt. Die Arbeitsgerichte…
Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 146 Leser - July 16, 2016 7:00am
… Rechtsfolgenausspruch“ sind ausweislich der Gründe der Senatsentscheidung vom 01.06.2016 offenbar versehentlich in den Tenor aufgenommen worden. Die Berichtigung hat daher durch Streichung der Worte zu erfolgen.“ Damit ist es dann jetzt ok. Na ja, noch nicht ganz, denn die Gründe hätte man besser auch noch glatt gezogen, denn da taucht das Wort „Rechtsfolgenausspruch“ auch noch einmal auf. Aber das kann man erklären ? . …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser - July 12, 2016 10:21am
…Die gesonderte Feststellung des Bestands des steuerlichen Einlagekontos gem. § 27 Abs. 2 KStG ist wegen offenbarer Unrichtigkeit nach § 129 AO nicht zu berichtigen, wenn dem Finanzamt zusätzlich zu der unzutreffenden Feststellungserklärung keine weiteren Unterlagen vorgelegt werden, aus denen sich ergibt, dass eine von dem festgestellten Betrag…
Rechtslupe- 27 Leser - July 12, 2016 4:00am
… bevorzugten Schreibweise ein gewisser später Einfluss des mittelalterlichen Lateins geltend machen (Küchenlatein, Kirchenlatein), was bei der bekannten Grundhaltung dieses Blattes jedenfalls nicht gänzlich ausgeschlossen erscheint. Die Klägerin macht hier einen Anspruch auf Berichtigung eines Zeugnisse geltend. Es handelt sich beim…
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 423 Leser - June 7, 2016 12:59pm
… Das BMF nimmt Stellung zu Abgrenzungsfragen der Berichtigung gemäß § 153 AO von einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO. Im Sommer 2015 hat das Bundesfinanzministerium den Diskussionsentwurf versendet. Nun wurde das Schreiben zur Berichtigung gem. § 153 AO veröffentlicht. Alle im Diskussionsentwurf enthaltenen Beispiele sind…
CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 41 Leser - May 31, 2016 6:18am
… sein muss, ist § 129 AO -jenseits seines Wortlauts- nach ständiger Rechtsprechung auch dann anwendbar, wenn das Finanzamt offenbar fehlerhafte Angaben des Steuerpflichtigen als eigene übernimmt1. Unrichtigkeiten auf der Seite des Steuerpflichtigen sind offenbar, wenn sie sich ohne weiteres aus der Steuererklärung des Steuerpflichtigen, deren Anlagen…
Rechtslupein Steuerrecht- 105 Leser - October 29, 2015 5:46am
… NWB Experten-Blog: Beitragsreihe Selbstanzeige 21. Oktober 2015 Heute ist im NWB Experten-Blog der 4. und letzte Teil der Beitragsreihe „Altbau Selbstanzeige: Dritte Sanierung oder Abriss?“ von Rechtsanwalt Thorsten Franke-Roericht, LL.M., erschienen. Die Beiträge setzen sich kritisch mit dem geltenden Recht der Selbstanzeige bei…
… In der Praxis werde ich immer wieder zu Fragen bei Sicherungseinbehalten in der Baubranche für die Absicherung von Gewährleistungsansprüchen konfrontiert. Das Thema ist daher perfekt geeignet für meinen ersten Blog. Der leistende Unternehmer erhält folglich nicht den kompletten Rechnungsbetrag für seine Leistungen. Der Bundesfinanzhof hat sich mit…
Robert Hammerl/ NWB Experten Blog- 107 Leser - October 1, 2015 12:15pm
Anspruch Anwalt Apotheke Arbeitsgericht Arbeitsgericht Düsseldorf Arbeitsgerichte Arbeitsrecht Arbeitsverhältnis Arbeitszeugnis Astg Auskunft Auskunftsrecht Bafin Bdsg Betroffenenrechte Bfh Bgb Bgh Bilanzierung Bilder Blog Bmf Datenhehlerei Datenschutz Dsgvo Einkommensteuer Einkommensteuer (Privat) Einkommensteuererklärung Einschränkung Entscheidung Eu Dsgvo Familienstiftung Feststellungsbescheid Frankfurt Geldwäsche Gesetzesvorhaben Gewerbeordnung Gewo Gob Gobd Gwg Kanzlei Klage Körperschaftsteuer Landgericht Regensburg Latein Leistung Löschung Oberlandesgericht Oecd Offenbare Unrichtigkeit Olg Olg Hamburg Olg Jena Protokoll Rechnung Rechtsanwalt Rechtsanwältin Rechtsmittelverfahren Richtigstellung Rückwirkung Schriftlich Schufa Selbstanzeige Siemens Skurrile Urteile Steuer Cd Steuerbescheid Steuerdaten Steuererklärung Steuerfahndung Steuerhinterziehung Steuern Steuerrecht Steuerstrafrecht Steuerstrafverteidiger Stgb Stiftung Stpo Strafrecht Subunternehmer Trust Tätigkeit Umsatzsteuer Urteil Urteile & Beschlüsse Urteilstenor Verfahrensrecht Verfügung Verhalten Verkehrsrecht Versorgungswerk Vorsorgeaufwendungen Vorsteuer Wettbewerbsrecht Widerrufsrecht Zeugnis Zinsen Zwischenzeugnis änderungsbescheid

References: § 349
 § 129
 § 27
 § 129
 § 153
 § 371
 § 153
 § 129
 Bgh