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Timestamp: 2020-02-26 05:02:51+00:00

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Erbs/Kohlhaas | A 206 a. Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)1 · 2 - beck-online
StrlSchV A 206 a. Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV) · Autor: Dr. Steindorf Erbs/KohlhaasStrafrechtliche Nebengesetze173. Aufl. 2009 EL 161 Mai 2006 A 206 a. Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)1 · 2In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. 7. 2001 (BGBl. I 1714, ber. 2002 I 1459), geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 12. 8. 2005 (BGBl. I 2365) und Art. 2 § 3 Absatz 31 des Gesetzes vom 1. 9. 2005 (BGBl. I 2618, 2658)BGBl. III/FNA 751-1-8Stand: 1. 1. 2006Verlautbarung des Bundesumweltministeriums: Berlin, 31. Juli 2001 Neue Strahlenschutzverordnung tritt in Kraft Die von Bundesumweltminister Jürgen Trittin vorgelegte Novelle der Strahlenschutzverordnung tritt am morgigen Mittwoch, 1. August, in Kraft. Damit wird der vorbeugende Schutz von Mensch und Umwelt erheblich verbessert. Fast alle Grenzwerte für die zulässige radioaktive Belastung werden abgesenkt. Diese umfassende Novellierung der Strahlenschutzverordnung wird in der Praxis zu einer deutlich geringeren Belastung der Bevölkerung führen. Darüber hinaus arbeitet das Bundesumweltministerium derzeit an der Novellierung der Röntgenverordnung. Damit wird das deutsche Strahlenschutzrecht in einem weiteren Bereich modernisiert und den Anforderungen an einen effektiven Gesundheitsschutz angepasst. Die Novelle der Strahlenschutzverordnung stellt den Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiver Strahlung auf eine neue Grundlage. Zugleich werden europäische Vorgaben umgesetzt. Die Dosisgrenzwerte für die Bevölkerung werden von 1,5 auf 1 Millisievert pro Jahr und bei beruflich strahlenexponierten Arbeitskräften von 50 auf 20 Millisievert pro Jahr abgesenkt. Darüber hinaus wird mit der Absenkung des Monatsgrenzwerts für die Gebärmutter der Schutz ungeborenen Lebens gestärkt. Erstmals wird der Schutz vor natürlich in der Umwelt vorkommenden radioaktiven Stoffen einschließlich kosmischer Strahlung geregelt. Damit wird u. a. EL 161 Mai 2006 1 Mai 2006 EL 161 2 das Flugpersonal besser geschützt. Im beruflichen Strahlenschutz verhindern sogenannte Organdosiswerte - zusätzlich zur Absenkung des Grenzwerts für die effektive Dosis -, dass einzelne Organe und Körperteile wie Knochen, Nieren und Teile des Atemtrakts höher belastet werden als bislang zulässig. Erstmals umfassend geregelt wird auch die sogenannte „Freigabe“, das heißt die Entlassung von Stoffen aus der strahlenschutzrechtlichen Überwachung. Im Rahmen eines Freigabeverfahrens wird entschieden, wie die unterschiedlich stark kontaminierten Materialien, die zum Beispiel bei Betrieb und Stilllegung von Atomkraftwerken anfallen, umweltgerecht entsorgt werden können. § 1 ZweckbestimmungZweck dieser Verordnung ist es, zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung Grundsätze und Anforderungen für Vorsorge- und Schutzmaßnah- Mai 2006 EL 161 10 EL 147 Oktober 2002 11 men zu regeln, die bei der Nutzung und Einwirkung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung zivilisatorischen und natürlichen Ursprungs Anwendung finden. § 2 Anwendungsbereich(1) Diese Verordnung trifft Regelungen für 1. folgende Tätigkeiten: a)den Umgang mit aa)künstlich erzeugten radioaktiven Stoffen, bb)natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen, wenn dieser Umgang aufgrund ihrer Radioaktivität, ihrer Nutzung als Kernbrennstoff oder zur Erzeugung von Kernbrennstoff erfolgt, b)den Erwerb der in Buchstabe a genannten radioaktiven Stoffe, deren Abgabe an andere, deren Beförderung sowie deren grenzüberschreitende Verbringung, c)die Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes, die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen nach § 6 des Atomgesetzes, die Errichtung, den Betrieb, die sonstige Innehabung, die Stilllegung, den sicheren Einschluss einer Anlage sowie den Abbau einer Anlage oder von Anlagenteilen nach § 7 des Atomgesetzes, die Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen nach § 9 des Atomgesetzes, die Errichtung und den Betrieb von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle, d)die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen mit einer Teilchen- oder Photonengrenzenergie von mindestens 5 Kiloelektronvolt und e)den Zusatz von radioaktiven Stoffen bei der Herstellung von Konsumgütern, von Arzneimitteln im Sinne des Arzneimittelgesetzes, von Pflanzenschutzmitteln im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes, von Schädlingsbekämpfungsmitteln und von Stoffen nach § 1 Nr. 1 bis 5 des Düngemittelgesetzes sowie die Aktivierung der vorgenannten Produkte, 2. Arbeiten, durch die Personen natürlichen Strahlungsquellen so ausgesetzt werden können, dass die Strahlenexpositionen aus der Sicht des Strahlenschutzes nicht außer Acht gelassen werden dürfen. (2) Diese Verordnung trifft keine Regelung für 1. die Sanierung von Hinterlassenschaften früherer Tätigkeiten und Arbeiten, mit Ausnahme der Regelungen in § 118, 2. die Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus, mit Ausnahme der Regelungen in § 118, 3. die Errichtung und den Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern nach der Röntgenverordnung, 4. die Strahlenexposition durch Radon in Wohnungen einschließlich der dazugehörenden Gebäudeteile und 5. die Strahlenexposition durch im menschlichen Körper natürlicherweise enthaltene Radionuklide, durch kosmische Strahlung in Bo- EL 147 Oktober 2002 11 Oktober 2002 EL 147 12 dennähe und durch Radionuklide, die in der nicht durch Eingriffe beeinträchtigten Erdrinde vorhanden sind. § 3 Begriffsbestimmungen(1) Für die Systematik und Anwendung dieser Verordnung wird zwischen Tätigkeiten und Arbeiten unterschieden. 1. Tätigkeiten sind: a)der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung von ionisierenden Strahlen, b)der Zusatz von radioaktiven Stoffen bei der Herstellung bestimmter Produkte oder die Aktivierung dieser Produkte, c)sonstige Handlungen, die die Strahlenexposition oder Kontamination erhöhen können, aa)weil sie mit künstlich erzeugten radioaktiven Stoffen erfolgen oder bb)weil sie mit natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen erfolgen, und diese Handlungen aufgrund der Radioaktivität dieser Stoffe oder zur Nutzung dieser Stoffe als Kernbrennstoff oder zur Erzeugung von Kernbrennstoff durchgeführt werden, 2. Arbeiten sind:Handlungen, die, ohne Tätigkeit zu sein, bei natürlich vorkommender Radioaktivität die Strahlenexposition oder Kontamination erhöhen können a)im Zusammenhang mit der Aufsuchung, Gewinnung, Erzeugung, Lagerung, Bearbeitung, Verarbeitung und sonstigen Verwendung von Materialien, b)soweit sie mit Materialien erfolgen, die bei betrieblichen Abläufen anfallen, soweit diese Handlungen nicht bereits unter Buchstabe a fallen, c)im Zusammenhang mit der Verwertung oder Beseitigung von Materialien, die durch Handlungen nach Buchstabe a oder b anfallen, d)durch dabei einwirkende natürliche terrestrische Strahlungsquellen, insbesondere von Radon-222 und Radonzerfallsprodukten, soweit diese Handlungen nicht bereits unter Buchstaben a bis c fallen und nicht zu einem unter Buchstabe a genannten Zweck erfolgen, oder e)im Zusammenhang mit der Berufsausübung des fliegenden Personals in Flugzeugen. Nicht als Arbeiten im Sinne dieser Verordnung gelten die landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche oder bautechnische Bearbeitung der Erdoberfläche, soweit diese Handlungen nicht zum Zwecke der Entfernung von Verunreinigungen nach § 101 erfolgen. (2) Im Sinne dieser Verordnung sind im Übrigen: 1. Abfälle: a)radioaktive Abfälle:Radioaktive Stoffe im Sinne des § 2 Abs. 1 des Atomgesetzes, die nach § 9 a des Atomgesetzes geordnet beseitigt werden müssen, ausgenommen Ableitungen im Sinne des § 47; Oktober 2002 EL 147 12 EL 161 Mai 2006 13 b)Behandlung radioaktiver Abfälle:Verarbeitung von radioaktiven Abfällen zu Abfallprodukten (z. B. durch Verfestigen, Einbinden, Vergießen oder Trocknen); c)Abfallgebinde:Einheit aus Abfallprodukt, auch mit Verpackung, und Abfallbehälter; d)Abfallprodukt:verarbeiteter radioaktiver Abfall ohne Verpackung und Abfallbehälter; 2. Ableitung:Abgabe flüssiger, aerosolgebundener oder gasförmiger radioaktiver Stoffe aus Anlagen und Einrichtungen auf hierfür vorgesehenen Wegen; 3. Aktivität, spezifische:Verhältnis der Aktivität eines Radionuklids zur Masse des Materials, in dem das Radionuklid verteilt ist. Bei festen radioaktiven Stoffen ist die Bezugsmasse für die Bestimmung der spezifischen Aktivität die Masse des Körpers oder Gegenstandes, mit dem die Radioaktivität bei vorgesehener Anwendung untrennbar verbunden ist. Bei gasförmigen radioaktiven Stoffen ist die Bezugsmasse die Masse des Gases oder Gasgemisches; 4. Aktivitätskonzentration:Verhältnis der Aktivität eines Radionuklids zum Volumen des Materials, in dem das Radionuklid verteilt ist; 5. Anlagen:Anlagen im Sinne dieser Verordnung sind Anlagen im Sinne der §§ 7 und 9 a Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 des Atomgesetzes sowie Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 des Atomgesetzes, die geeignet sind, Photonen oder Teilchenstrahlung gewollt oder ungewollt zu erzeugen (insbesondere Elektronenbeschleuniger, Ionenbeschleuniger, Plasmaanlagen); 6. Bestrahlungsvorrichtung:Gerät mit Abschirmung, das umschlossene radioaktive Stoffe enthält oder Bestandteil von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen ist und das zeitweise durch Öffnen der Abschirmung oder Ausfahren dieser radioaktiven Stoffe ionisierende Strahlung aussendet, a)die im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen oder am Tier in der Tierheilkunde verwendet wird oder b)mit der zu anderen Zwecken eine Wirkung in den zu bestrahlenden Objekten hervorgerufen werden soll und bei dem die Aktivität 2 3 1013 Becquerel überschreitet; 7. Betriebsgelände:Grundstück, auf dem sich Anlagen oder Einrichtungen befinden und zu dem der Zugang oder auf dem die Aufenthaltsdauer von Personen durch den Strahlenschutzverantwortlichen beschränkt werden können; 8. Dekontamination:Beseitigung oder Verminderung einer Kontamination; EL 161 Mai 2006 13 Mai 2006 EL 161 14 9. Dosis: a)Äquivalentdosis:Produkt aus der Energiedosis (absorbierte Dosis) im ICRU-Weichteilgewebe und dem Qualitätsfaktor der Veröffentlichung Nr. 51 der International Commission on Radiation Units and Measurements (ICRU report 51, ICRU Publications, 7910 Woodmont Avenue, Suite 800, Bethesda, Maryland 20814, U. S. A.). Beim Vorliegen mehrerer Strahlungsarten und -energien ist die gesamte Äquivalentdosis die Summe ihrer ermittelten Einzelbeiträge; b)effektive Dosis:Summe der gewichteten Organdosen in den in Anlage VI Teil C angegebenen Geweben oder Organen des Körpers durch äußere oder innere Strahlenexposition; c)Körperdosis:Sammelbegriff für Organdosis und effektive Dosis. Die Körperdosis für einen Bezugszeitraum (z. B. Kalenderjahr, Monat) ist die Summe aus der durch äußere Strahlenexposition während dieses Bezugszeitraums erhaltenen Dosis und der Folgedosis, die durch eine während dieses Bezugszeitraums stattfindende Aktivitätszufuhr bedingt ist; d)Organdosis:Produkt aus der mittleren Energiedosis in einem Organ, Gewebe oder Körperteil und dem Strahlungs-Wichtungsfaktor nach Anlage VI Teil C. Beim Vorliegen mehrerer Strahlungsarten und -energien ist die Organdosis die Summe der nach Anlage VI Teil B ermittelten Einzelbeiträge durch äußere oder innere Strahlenexposition; e)Ortsdosis:Äquivalentdosis, gemessen mit den in Anlage VI Teil A angegebenen Messgrößen an einem bestimmten Ort; f)Ortsdosisleistung:In einem bestimmten Zeitintervall erzeugte Ortsdosis, dividiert durch die Länge des Zeitintervalls; g)Personendosis:Äquivalentdosis, gemessen mit den in Anlage VI Teil A angegebenen Messgrößen an einer für die Strahlenexposition repräsentativen Stelle der Körperoberfläche; 10. Einrichtungen:Gebäude, Gebäudeteile oder einzelne Räume, in denen nach den §§ 5, 6 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 7 dieser Verordnung mit radioaktiven Stoffen umgegangen oder nach § 11 Abs. 2 eine Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung betrieben wird; 11. Einwirkungsstelle, ungünstigste:Stelle in der Umgebung einer Anlage oder Einrichtung, bei der aufgrund der Verteilung der abgeleiteten radioaktiven Stoffe in der Umwelt unter Berücksichtigung realer Nutzungsmöglichkeiten durch Aufenthalt oder durch Verzehr dort erzeugter Lebensmittel die höchste Strahlenexposition der Referenzperson zu erwarten ist; Mai 2006 EL 161 14 EL 161 Mai 2006 15 12. Einzelpersonen der Bevölkerung:Mitglieder der allgemeinen Bevölkerung, die weder beruflich strahlenexponierte Personen sind noch medizinisch oder als helfende Person exponiert sind; 13. Expositionspfad:Weg der radioaktiven Stoffe von der Ableitung aus einer Anlage oder Einrichtung über einen Ausbreitungs- oder Transportvorgang bis zu einer Strahlenexposition des Menschen; 14. Forschung, medizinische:Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen, soweit sie der Fortentwicklung der Heilkunde oder der medizinischen Wissenschaft und nicht in erster Linie der Untersuchung oder Behandlung des einzelnen Patienten dient; 15. Freigabe:Verwaltungsakt, der die Entlassung radioaktiver Stoffe sowie beweglicher Gegenstände, von Gebäuden, Bodenflächen, Anlagen oder Anlagenteilen, die aktiviert oder mit radioaktiven Stoffen kontaminiert sind und die aus Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, c oder d stammen, aus dem Regelungsbereich a)des Atomgesetzes und b)darauf beruhender Rechtsverordnungen sowie verwaltungsbehördlicher Entscheidungen zur Verwendung, Verwertung, Beseitigung, Innehabung oder zu deren Weitergabe an Dritte als nicht radioaktive Stoffe bewirkt; 16. Freigrenzen:Werte der Aktivität und spezifischen Aktivität radioaktiver Stoffe nach Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 und 3, bei deren Überschreitung Tätigkeiten mit diesen radioaktiven Stoffen der Überwachung nach dieser Verordnung unterliegen; 17. Indikation, rechtfertigende:Entscheidung eines Arztes mit der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz, dass und in welcher Weise radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung am Menschen in der Heilkunde oder Zahnheilkunde angewendet werden; 18. Konsumgüter:Für den Endverbraucher bestimmte Bedarfsgegenstände im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie Güter und Gegenstände des täglichen Gebrauchs zur Verwendung im häuslichen und beruflichen Bereich, ausgenommen Baustoffe und bauartzugelassene Vorrichtungen, in die sonstige radioaktive Stoffe nach § 2 Abs. 1 des Atomgesetzes eingefügt sind; 19. Kontamination:Verunreinigung mit radioaktiven Stoffen a)Oberflächenkontamination:Verunreinigung

References: Art. 2
 Art. 2
 § 3
 § 1
 § 2
 § 5
 § 6
 § 7
 § 9
 § 1
 § 118
 § 118
 § 3
 § 101
 § 2
 § 9
 § 47
 § 11
 § 7
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 § 2
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