Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F02-07-2004-6P-30-2004
Timestamp: 2016-10-24 22:09:30+00:00

Document:
6P.30/2004 (02.07.2004)
6P.30/2004
6S.89/2004 /kra
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Markus Kobel,
Art. 9, 29 Abs. 2, 32 BV (Strafverfahren; Willk�r, rechtliches Geh�r, Grundsatz "in dubio pro reo")
6S.89/2004
Vollendeter Versuch der vors�tzlichen T�tung,
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.30/2004) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.89/2004) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 30. Oktober 2003.
X.________ lernte A.________ am 27. Oktober 1999, gegen Mitternacht, in der N�he des Bahnhofs Bern kennen. Die beiden fuhren zur Wohnung von X.________ in der Absicht, sexuelle Handlungen vorzunehmen. Zu diesem Zweck zogen sie sich im Wohnzimmer bis auf die Unterw�sche aus. Zum Geschlechtsverkehr kam es aber nicht. Als A.________ realisierte, dass sie die versprochenen Fr. 50.-- nicht erhalten w�rde, wurde sie w�tend. In der Folge schlug sie X.________ einmal, worauf es zu einer heftigen t�tlichen Auseinandersetzung kam. In deren Verlauf ergriff er das herumliegende K�chenmesser, stach damit gezielt auf A.________ ein und verletzte sie lebensgef�hrlich. Durch Schreie aufgeschreckte Nachbarn alarmierten die Sanit�tspolizei, welche A.________ lebensgef�hrlich verletzt in einer Blutlache im Eingangsbereich fand. Sie wurde mit einer Leberverletzung und mehreren, zum Teil tiefen Stich- und Schnittverletzungen in das Spital eingeliefert und �berlebte dank einer Notoperation.
Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X.________ am 30. Oktober 2003 auf Berufung hin wegen vollendeten Versuchs der vors�tzlichen T�tung (Art. 22 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 111 StGB) zu 3 � Jahren Zuchthaus sowie zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von 8 Jahren.
X.________ f�hrt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen den angefochtenen Entscheid. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er dessen Aufhebung und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r beide bundesgerichtlichen Verfahren.
Die staatsrechtliche Beschwerde und die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde stimmen in ihren Begr�ndungen in weiten Teilen �berein. Nach der Rechtsprechung wird auf zwei inhaltlich �bereinstimmende Rechtsmittel nicht eingetreten, wenn infolge der Vermengung der R�gen die Begr�ndung f�r die bundesrechtlichen Rechtsmittel nicht ausreichend klar ersichtlich ist und damit den gesetzlichen Anforderungen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP) nicht gen�gt. Bei gleich lautender Begr�ndung zweier Rechtsmittel kann auf eine Beschwerde nur eingetreten werden, wenn darin R�gen vorgebracht werden, die im Rahmen des entsprechenden Rechtsmittels zul�ssig sind und die jeweiligen Begr�ndungsanforderungen erf�llen. Vorbringen, die zufolge der Verflechtung der R�gen nicht offenkundig aufscheinen und nicht eindeutig dem einen oder anderen Rechtsmittel zuzuordnen sind, werden vom Bundesgericht indes �bergangen (BGE 118 IV 293 E. 2a, mit Hinweis). Im zu beurteilenden Fall lassen sich die R�gen, die sich gegen die Beweisw�rdigung richten, und diejenigen, mit denen eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, hinreichend deutlich erkennen und den einzelnen Rechtsmitteln zuordnen. Auf die Beschwerden kann somit eingetreten werden. Dies gilt f�r die staatsrechtliche Beschwerde allerdings nur, soweit mit ihr die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt wird.
Soweit der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, dass keine Notwehrsituation angenommen wurde, f�hrt er nicht an, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt worden ist. Die Beschwerde gen�gt in diesem Punkt nicht den gesetzlichen Anforderungen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann auch nicht eingetreten werden, soweit sie sich gegen die Strafzumessung wendet. Insofern richtet sich die Beschwerde gegen die Anwendung von Bundesrecht, welche nur im Rahmen der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde gepr�ft werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG; Art. 286 Ziff. 1 BStP). �hnliches gilt hinsichtlich seiner R�ge betreffend den Eventualvorsatz. Soweit er diesbez�glich den Grundsatz "in dubio pro reo" anruft, gen�gt die R�ge den Begr�ndungsanforderungen der staatsrechtlichen Beschwerde nicht.
Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, indem es sich hinsichtlich der Zurechnungsf�higkeit auf das Gutachten von Dr. med. B.________ abgest�tzt habe. Demzufolge sei es zu Unrecht von einer herabgesetzten Steuerungsf�higkeit leichten bis mittleren Grades ausgegangen, wogegen die Steuerungsf�higkeit tats�chlich in einem schweren Grad herabgesetzt gewesen sei.
2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer diverse - nach Abschluss des obergerichtlichen Verfahrens verfasste - Schreiben und Berichte von �rzten anf�hrt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Mit staatsrechtlicher Beschwerde k�nnen grunds�tzlich keine Tatsachen und Beweismittel sowie keine rechtlichen Argumente vorgebracht werden, welche nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht wurden (BGE 129 I 49 E. 3, mit Hinweisen). Abgesehen davon sind diese Berichte und Schreiben allgemeiner Natur, weswegen daraus nichts hinsichtlich seines Zustands zum Tatzeitpunkt abgeleitet werden k�nnte.
2.2 Das Sachgericht w�rdigt ein Gutachten grunds�tzlich frei, auch wenn es mangels eigener Fachkenntnisse einen Sachverst�ndigen beizieht (vgl. Art. 249 BStP). Doch darf es in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde seine Meinung anstelle derjenigen des Experten setzen; weicht es von der Expertenmeinung ab, muss es dies begr�nden. Verlangt das Gesetz den Beizug eines Gutachters, darf der Richter von dessen Folgerungen abweichen, wenn gewichtige, zuverl�ssig begr�ndete Tatsachen oder Indizien deren �berzeugungskraft ernstlich ersch�ttern. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise kann gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verstossen (BGE 118 Ia 144 E. 1c, mit Hinweisen). Willk�rlich ist ein Entscheid aber nicht schon, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b, mit Hinweisen).
2.3 Das Obergericht hat sich hinsichtlich des geistigen Zustands auf ein vom damaligen Chefarzt des integrierten forensisch-psychiatrischen Dienstes der Universit�t Bern, Dr. med. B.________, verfasstes Gutachten vom 11. April 2000 abgest�tzt. Dieses hielt fest, der Beschwerdef�hrer habe sich zum Tatzeitpunkt in einem affektiven Ausnahmezustand infolge l�nger andauernder Anpassungsst�rung mit �berwiegend depressiver Symptomatik befunden. Aus diesem Grund sei seine Steuerungsf�higkeit in einem leichteren bis mittleren Grad herabgesetzt gewesen. Einen wesentlichen Einfluss von Alkohol oder Medikamenten auf seine Zurechnungsf�higkeit k�nne ausgeschlossen werden. Das vom Beschwerdef�hrer eingenommene Antidepressivum Deroxat sei normalerweise gut vertr�glich, lediglich in Einzelf�llen komme es zu hirnorganischen Funktionsst�rungen und unerw�nschten Nebenwirkungen wie Schwindel oder manischen bzw. hypomanischen Zust�nden.
2.4 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, das Gutachten sei mangelhaft, weil der Einfluss des Antidepressivums Deroxat nicht als relevant erachtet wurde. Sein behandelnder Psychiater Dr. med. C.________ habe in seinem Bericht vom 15. Januar 2003 darauf hingewiesen, dass er zum Tatzeitpunkt 40 statt 20 mg Deroxat eingenommen habe und sich dieses Medikament in Kombination mit Alkohol verheerend auswirken k�nne. Zudem seien die kulturelle Herkunft, seine traumatische Jugendzeit infolge der Schl�ge seines Vaters, Anpassungsschwierigkeiten, M�digkeit sowie der Umstand, dass seine Frau sich in �gypten aufhielt, nicht gen�gend ber�cksichtigt worden.
2.5 Das Obergericht legt die in Bezug auf die eingenommene Menge Deroxat widerspr�chlichen Aussagen des Beschwerdef�hrers dar. Gest�tzt auf den chemischen Befund der Blutentnahme durch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern (IRM) kam es zum Schluss, dass er die verschriebene Menge von 20 mg Deroxat eingenommen habe. Hinsichtlich der - angesichts der divergierenden Aussagen - umstrittenen Menge Alkohol folgerte das Obergericht, dass gest�tzt auf die Erstaussage von einem getrunkenen Bier auszugehen sei. Eine solche Menge erscheine auch im Lichte der durch das RMI ca. 10 Stunden nach dem angegebenen Konsum ermittelten Blutalkoholkonzentration von 0 Promille plausibel.
2.6 Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern diese tats�chlichen Feststellungen willk�rlich sein sollen. Ebenso wenig vermag er darzulegen, aus welchen Gr�nden unter diesen Umst�nden das Gutachten bzw. das Abst�tzen der Vorinstanz auf dasselbe unhaltbar sein sollen. Das Gutachten erscheint - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - ausf�hrlich und sorgf�ltig verfasst. Auch wurden darin s�mtliche ger�gten Lebensumst�nde in Betracht gezogen. Das Obergericht ber�cksichtigte zudem bei der W�rdigung des Gutachtens, dass er sich unmittelbar nach der Tat an das Geschehene erinnern konnte. Tatsachen oder Indizien, welche die �berzeugungskraft des Gutachtens ersch�ttern, sind nicht ersichtlich. Das Obergericht durfte somit gest�tzt darauf ohne Willk�r davon ausgehen, dass die Steuerungsf�higkeit lediglich in leichtem bis mittlerem Grad herabgesetzt gewesen war.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV geltend, weil die Vorinstanz kein Obergutachten hinsichtlich der Frage der Zurechnungsf�higkeit eingeholt hat. Dazu kritisiert er den Gutachter im Allgemeinen, ohne Belege daf�r vorzulegen. Wie bereits dargelegt vermag der Beschwerdef�hrer keine konkreten M�ngel am Gutachten von Dr. med. B.________ aufzuzeigen. Es kann diesbez�glich auch auf den eine Oberbegutachtung ablehnenden Beschluss des Obergerichts vom 13. Oktober 2003 verwiesen werden. Die betreffende R�ge ist unbegr�ndet.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Kassationshof ist im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde an den von der kantonalen Beh�rde festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Auf die Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden, soweit darin von einem abweichenden Sachverhalt ausgegangen wird.
Soweit der Beschwerdef�hrer die W�rdigung des Gutachtens durch die Vorinstanz kritisiert, richtet er sich gegen die Beweisw�rdigung, weswegen im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde auf die entsprechenden R�gen nicht einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einem T�tungsvorsatz ausgegangen. Es habe lediglich ein Eventualvorsatz hinsichtlich der Zuf�gung einer schweren K�rperverletzung bestanden.
Soweit er anf�hrt, er habe - entgegen der Auffassung des Generalprokurators - nicht alles Notwendige vorgekehrt, um das Opfer zu t�ten, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, da sie sich nicht gegen den angefochtenen Entscheid richtet.
6.1 Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage (BGE 125 IV 242 E. 3c, mit Hinweisen) und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis Abs. 1 BStP). Rechtsfrage ist demgegen�ber, ob im Lichte der von der kantonalen Instanz festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz berechtigt erscheint. Das gilt grunds�tzlich auch, wenn bei Fehlen eines Gest�ndnisses des T�ters aus �usseren Umst�nden auf jene inneren Tatsachen geschlossen werden muss. Es ist allerdings nicht zu �bersehen, dass sich Tat- und Rechtsfragen insoweit teilweise �berschneiden (BGE 119 IV 242 E. 2, mit Hinweisen). Die kantonale Instanz hat deshalb, wenn es um die Frage des Eventualdolus geht, die in diesem Zusammenhang relevanten Tatsachen so ersch�pfend wie m�glich festzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden sie die Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung ableitet. Denn der Sinngehalt der zum Eventualdolus entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles erschliessen. Das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 125 IV 242 E. 3c).
6.2 Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer mit grosser Kraft mehrmals in den Brust- und Bauchbereich des Opfers eingestochen. Daraus schloss es, dass er um das tiefe Eindringen des Messers und der damit einhergehenden M�glichkeit von t�dlichen Verletzungen wusste, weswegen er einen allf�lligen Todeseintritt in Kauf nahm. Diese Folgerungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Dass der Beschwerdef�hrer bei einem derartigen Einstechen, um den m�glichen Eintritt des Todes wusste, steht ausser Frage. Unter diesen Umst�nden ist auch das Willenselement erf�llt. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrte, kann er bei einem solchen Vorgehen nicht ernsthaft darauf vertraut haben, dass der Tod nicht eintritt. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, er habe sich in einer Notwehrsituation befunden, weswegen sein Verhalten als Notwehrexzess zu werten sei.
Notwehr im Sinne von Art. 33 Abs. 1 StGB rechtfertigt Eingriffe in Rechtsg�ter eines Angreifers, die auf angemessene Abwehr des Angriffs gerichtet sind (Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 33 N. 1). Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz war das Einstechen des Beschwerdef�hrers nicht von einem Abwehrwillen getragen. Aus diesem Grund fallen eine Notwehrhandlung und somit auch das Vorliegen eines Notwehrexzesses ausser Betracht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer ist schliesslich der Ansicht, er sei zu einer Strafe verurteilt worden, die nicht seinem Verschulden entspreche.
8.1 Der Richter bemisst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters (Art. 63 StGB). Das Bundesgericht hat die bei der Strafzumessung geltenden Grunds�tze letztmals in BGE 129 IV 6 E. 6 erl�utert. Es kann darauf verwiesen werden.
8.2 Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz h�tte - entgegen dem Gutachten - zumindest eine mittelgradige bis schwere Verminderung der Steuerungsf�higkeit annehmen m�ssen, richtet er sich gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz. Auf solche R�gen kann im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten werden (Art. 277bis Abs. 1 BStP).
8.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Art der Tatbegehung k�nne nicht straferh�hend ber�cksichtigt werden. Die Vorinstanz erblickte eine gewisse Hinterh�ltigkeit und Skrupellosigkeit darin, dass er als Reaktion auf eine T�tlichkeit des k�rperlich weit unterlegenen Opfers derart gewaltsam reagiert hatte. Angesichts des �berraschenden und kraftvollen mehrmaligen Zustechens mit einem Messer ist diese Bewertung nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz ber�cksichtigte zudem die leicht bis mittelgradig verminderte Zurechnungsf�higkeit strafmindernd. Insoweit unerheblich bleibt somit der angef�hrte Einwand, aufgrund der verminderten Zurechnungsf�higkeit sei er unkontrolliert vorgegangen.
8.4 Die Vorinstanz hat sich - zum Teil mit Verweis auf die Ausf�hrungen der ersten Instanz - auch mit den �brigen Tat- und T�terkomponenten so ausf�hrlich auseinander gesetzt, dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Mit seiner generellen Kritik, aufgrund der Gesamtsituation h�tte die Strafe milder ausfallen m�ssen, vermag der Beschwerdef�hrer keinen Ermessensmissbrauch der Vorinstanz aufzuzeigen. Alle wesentlichen straferh�henden und -mindernden Momente wurden korrekt bewertet und gewichtet. Im �brigen liegt das Strafmass im gesetzlichen Rahmen. Die R�ge ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
III. Kosten und Entsch�digung
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung sind abzuweisen, da die Antr�ge des Beschwerdef�hrers als von Anfang an aussichtslos erschienen (Art. 152 Abs. 1 OG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP). Seinen finanziellen Verh�ltnissen ist mit einer reduzierten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen.
Lausanne, 2. Juli 2004

References: Art. 9
in dubio
 Art. 111
 Art. 273
 Art. 286
in dubio
 Art. 249
 Art. 29
 Art. 277
 Art. 33
 Art. 33
 BGE 
 Art. 278