Source: https://grundrechte-faq.de/kategorie/computergrundrecht-art-2-abs-1-art-1-abs-1-gg/
Timestamp: 2020-01-20 17:35:07+00:00

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Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) Archive - Grundrechte-FAQ
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Wann liegt ein Eingriff in das Computergrundrecht vor?
Ein Eingriff in das Computergrundrecht („Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“) liegt vor allem dann vor, wenn elektronische Systeme ausgespäht oder manipuliert werden. Typische Fälle sind die Installation von Überwachungsprogrammen („Bundestrojaner“) sowie die Sabotage von Rechenanlagen.
Veröffentlicht am Katgeorien Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG)Tags Eingriff, Manipulation, Sabotage, Überwachung
Was umfasst das Computergrundrecht?
Das aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 abgeleitete Computergrundrecht („Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“) schließt Schutzlücken des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung, ist diesem gegenüber also subsidiär (nachrangig).
Es schützt informationstechnische Systeme, die Daten enthalten können, die einen Einblick in wesentliche Teile des Lebensgestaltung oder der Persönlichkeit eines Menschen gewähren können. Der Staat darf auf diese Systeme nicht so zugreifen, dass Leistungen, Funktionen und Speicherinhalte durch Dritte (insb. durch den Staat selbst) genutzt werden können. Geschützt werden also elektronische Geräte gegen Ausspähung, Überwachung und Manipulation.
Veröffentlicht am Katgeorien Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG)Tags Ausspähung, informationstechnische Systeme, Lebensgestaltung, Leistungen, Manipulation, Persönlichkeit, Überwachung
Wo steht das Computergrundrecht im Grundgesetz?
Explizit nirgends, da es sich um ein richterrechtlich anerkanntes Grundrecht handelt.
Computergrundrecht, Recht auf digitale Intimsphäre oder IT-Grundrecht nennt man verkürzt das, was das Bundesverfassungsgericht als das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ bezeichnet. Dieses Grundrecht findet sich nicht ausdrücklich im Grundgesetz, sondern wird – wie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung aus den Artikeln 2 Abs. 1 und 1 Abs. 1 des Grundgesetzes abgeleitet.
Erstmals wurde dieses Grundrecht in einem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 2008 anerkannt (BVerfGE 120, 274). Damit sollen Lücken im Grundrechtsschutz geschlossen werden, die bislang weder durch das Kommunikationsgeheimnis noch durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung erfasst waren.
Veröffentlicht am Katgeorien Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG), Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG)Tags Bundesverfassungsgericht

References: Art. 1
 Art. 1
 Art. 2
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