Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-06-2011-5A_170-2011
Timestamp: 2016-10-25 22:50:00+00:00

Document:
5A_170/2011 (09.06.2011)
X.________,Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Isabelle Schwander,
Y.________ (Ehefrau), und X.________ (Ehemann) heirateten am 13. Juli 1996 in Z�rich. Sie sind schweizerische und kambodschanische Staatsangeh�rige. Sie haben die gemeinsamen Kinder A.________, geb. 1996, und B.________, geb. 2000.
Am 4. Februar 2004 reichte die Ehefrau die Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 8. April 2010 schied das Bezirksgericht Lenzburg die Ehe und erliess, soweit hier interessierend, folgende Nebenfolgenregelung: Zuteilung der Kinder an die Ehefrau, unter Verzicht einer Besuchsregelung; Kinderalimente von je Fr. 330.--, zzgl. allf�llige Kinderzulagen (ausgehend von einem Einkommen der Ehefrau von Fr. 4'500.-- und des Ehemannes von Fr. 3'000.--); Verpflichtung der Ehefrau zu einer g�terrechtlichen Leistung von Fr. 111'482.75, unter Anrechnung von Fr. 8'400.90 aus der S�ule 3a; Feststellung, dass der Ehemann der Ehefrau f�r die Finanzierung seines Anteils an der einfachen Gesellschaft bez�glich eheliche Liegenschaft Fr. 30'000.-- schuldet; Verpflichtung des Ehemannes zur R�ckzahlung von Prozesskostenvorsch�ssen im Umfang von Fr. 12'500.--.
Auf Appellation und Anschlussappellation hin, womit seitens der Ehefrau Kinderalimente von je Fr. 500.-- sowie die Festsetzung des g�terrechtlichen Anspruches auf Fr. 30'668.35 und seitens des Ehemannes das Absehen von Kinderalimenten (angesichts eines eigenen Einkommens von Fr. 1'800.--) und von der R�ckerstattung der Prozesskostenvorsch�sse sowie eine g�terrechtliche Leistung von Fr. 242'908.-- verlangt wurde, erh�hte das Obergericht das Kantons Aargau mit Urteil vom 23. Dezember 2010 die Kinderalimente auf je Fr. 500.-- (zzgl. allf�lliger Kinderzulagen) und setzte die g�terrechtliche Leistung an den Ehemann auf Fr. 69'643.20 fest; im �brigen wies es Appellation und Anschlussappellation ab.
Gegen dieses Urteil hat der Ehemann am 7. M�rz 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Er verlangt, dass von Kinderalimenten (angesichts seines Einkommens von Fr. 200.--) und von der Verpflichtung zur R�ckerstattung der Prozesskostenvorsch�sse abgesehen und die g�terrechtliche Leistung auf Fr. 108'147.45 festgesetzt wird; ausserdem verlangt er die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Pr�sidialverf�gung vom 5. April 2011 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Mit Schreiben vom 9. Mai 2011 verzichtete das Obergericht auf eine Stellungnahme. Mit Verf�gung vom 12. Mai 2011 wurde der Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtspflege erteilt. Mit Vernehmlassung vom 27. Mai 2011 verlangte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Gegen die betreffenden Ausf�hrungen reichte der Beschwerdef�hrer am 29. Mai 2011 eine Replik ein. Die Beschwerdef�hrerin verzichtete mit Schreiben vom 1. Juni 2011, dazu Stellung zu nehmen, und beantragte, dass die Replik unbeachtlich sei.
Angefochten sind die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Nebenfolgen eines kantonal letztinstanzlichen Scheidungsurteils, wogegen die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Mit Bezug auf die Kinderalimente ist das hypothetische Einkommen des Beschwerdef�hrers umstritten.
2.1 Das Obergericht hat mit Bezug auf das vom Beschwerdef�hrer erzielbare Einkommen erwogen, dieser sei aktuell 45 Jahre alt und gesund. Bei der Stellensuche wirke sich die Vorstrafe zwar erschwerend aus; hingegen seien die von ihm geltend gemachten fehlenden Deutschkenntnisse nicht aktenkundig oder durch ihn selbst begr�ndet. Sodann sei unbeachtlich, dass er nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes den Wohnsitz in sein Ursprungsland verlegt habe, denn eine damit verbundene Einbusse sei unerheblich, wenn es ihm weiterhin zumutbar w�re, in der Schweiz einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Vor der Auswanderung habe er unbestrittenermassen bei McDonalds gearbeitet und rund Fr. 1'800.-- pro Monat verdient. Fr�her habe er als Hilfsarbeiter bei der Firma Schmid Telecom gearbeitet und Fr. 4'500.-- brutto verdient, und er habe auch bei anderen Anstellungen Berufserfahrung sammeln k�nnen. Unter Ber�cksichtigung der erschwerenden Momente (Alter, Vorstrafe, fehlende Ausbildung, l�ngere Teilzeitarbeit) k�nne nur ein hypothetischer Mindestlohn angerechnet werden, der in Anlehnung an die Tabelle f�r orts- und berufs�bliche Mindestl�hne 2008 und das Lohnbuch 2010 auf Fr. 3'500.-- festzulegen sei. Angesichts seines Existenzminimums von Fr. 2'325.-- sei er demnach in der Lage, Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 500.-- pro Kind zu leisten.
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 145 aZGB sowie der pers�nlichen Freiheit und der Bewegungsfreiheit (Art. 10 BV), des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK) und des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht geltend, nach Kambodscha ausgewandert zu sein, wo das Durchschnittseinkommen Fr. 200.-- betrage. Er lebe dort in einfachen Verh�ltnissen mit der Familie seiner neuen Ehefrau und werde bald auch Kinder haben. Obwohl er all diese Elemente in seinem Parteivortrag erw�hnt habe, f�nden sich im angefochtenen Urteil keine entsprechenden Sachverhaltsfeststellungen, sondern einzig der Vorhalt, als schweizerischer Staatsangeh�riger sei es ihm zumutbar, in der Schweiz zu arbeiten.
2.3 Mit Bezug auf Kinderbelange hat das Gericht den Sachverhalt gem�ss Art. 145 Abs. 1 aZGB von Amtes wegen zu erforschen. Die uneingeschr�nkte Untersuchungsmaxime gilt auch f�r die Rechtsmittelinstanz, weshalb - �ber die Vorgaben von Art. 138 Abs. 1 aZGB hinaus - neue rechtserhebliche Tatsachen ber�cksichtigt werden m�ssen (SCHWEIGHAUSER, in: FamKomm Scheidung, Bern 2005, N. 3 zu Art. 145 aZGB m.w.H.).
Vorliegend hat das Obergericht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer "nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes seinen Wohnsitz in sein Ursprungsland verlegte" (vgl. E. 3.2.2), ihm jedoch die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in der Schweiz zugemutet (vgl. E. 3.2.3), daf�r aber auch ein Existenzminimum nach schweizerischen Verh�ltnissen angerechnet (vgl. E. 3.2.4). Was die Verpflichtung zur Erwerbsarbeit in der Schweiz anbelangt, bleibt im angefochtenen Urteil unerw�hnt, dass der Beschwerdef�hrer anl�sslich der oberinstanzlichen Verhandlung nicht nur auf den Wegzug nach Kambodscha, sondern auch auf seine dortige Wiederverheiratung hingewiesen hat, wobei freilich nur der Wegzug, nicht auch die Wiederverheiratung belegt wurde.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind von augenf�lliger Wichtigkeit f�r den Unterhaltsentscheid: Zwar trifft die Eltern eine Pflicht zu besonderer Anstrengung, um ihren unterhaltsrechtlichen Verpflichtungen nachkommen zu k�nnen (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_311/2010 vom 3. Februar 2011 E. 3.1); dass sie sich in beruflicher und unter Umst�nden auch in �rtlicher Hinsicht entsprechend ausrichten m�ssen, um ihre Arbeitskapazit�t maximal auszusch�pfen, ist damit notwendigerweise verbunden und beschr�nkt die Bewegungsfreiheit nicht per se, jedenfalls soweit ihnen nicht eigentliche Residenzpflichten auferlegt werden. Indes muss sich ein Unterhaltsentscheid auch an faktischen Begebenheiten orientieren; es kann nicht gewissermassen im luftleeren Raum eine Annahme getroffen und die Umsetzung dem Unterhaltspflichtigen �berbunden werden. F�r den vorliegenden Fall heisst dies: Tr�fen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu, w�rde sich eine R�ckkehr in die Schweiz nicht nur vom Grundsatz her in einem neuen Licht pr�sentieren, sondern w�re bei einer R�ckkehr offensichtlich auch das Existenzminimum h�her, wenn ihm seine neue Ehefrau folgen w�rde. Indem sich das Obergericht zu all diesen Elementen gar nicht erst �ussert, hat es nicht nur seine Untersuchungspflichten im Sinn von Art. 145 Abs. 1 aZGB, sondern insbesondere auch das in Art. 29 Abs. 2 BV verb�rgte rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers verletzt.
Zur Geh�rsverletzung gesellt sich ein zweites: Das angefochtene Urteil enth�lt keine eigene Sachverhaltsdarstellung, wie sie wegen der Sachverhaltsbindung f�r das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG unabdingbar ist und deshalb f�r kantonal letztinstanzliche Entscheide von Bundesrechts wegen auch vorgeschrieben wird (vgl. Art. 112 Abs. 1 b BGG). Zwar ergeben sich aus den rechtlichen Erw�gungen indirekt verschiedene dort eingewobene Sachverhaltselemente. Diese sind jedoch bruchst�ck- und in entscheidrelevanten Bez�gen l�ckenhaft: So ist namentlich nicht bekannt, wann und unter welchen Umst�nden der Beschwerdef�hrer nach Kambodscha zog - einerseits ist davon die Rede, dass er dies nach der Trennung von der Beschwerdegegnerin getan hat, was auf einen l�nger zur�ckliegenden Zeitpunkt deutet, andererseits scheint die R�ckkehr erst im oberinstanzlichen Verfahren Thema geworden zu sein -, obwohl der Zeitpunkt, aber auch die n�heren Umst�nde des Wegzuges des Beschwerdef�hrers nach Kambodscha f�r die Beurteilung der (von einer zumutbaren R�ckkehr abh�ngigen) finanziellen Leistungsf�higkeit zentral ist. Dem Bundesgericht w�re es deshalb gar nicht m�glich, die sich vorliegend stellenden Rechtsfragen ad�quat zu beantworten. Vor diesem Hintergrund ist die Sache nicht nur wegen der Verletzung des rechtlichen Geh�rs des Beschwerdef�hrers, sondern insbesondere auch gest�tzt auf Art. 112 Abs. 3 BGG zur bundesrechtskonformen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Zwischen den Parteien sind sodann g�terrechtliche Punkte strittig. Diesbez�glich enth�lt der angefochtene Entscheid gen�gend Sachverhaltselemente, so dass ein direkter Sachentscheid m�glich ist.
3.1 Dass das Konto 270-819827.40E mit Fr. 3'335.30 Eigengut der Beschwerdegegnerin bildet, wird vor Bundesgericht anerkannt und ist im Folgenden nicht mehr zu er�rtern. Umstritten bleibt hingegen, ob bei der Kl�gerin beim Depot 270-818727.S1 ein Betrag von Fr. 80'344.-- zu Eigengut auszuscheiden sei.
Das Obergericht hat diesbez�glich erwogen, die Parteien h�tten am 13. Juli 1996 geheiratet und die Beschwerdegegnerin lege f�r den Vortag eine Verm�gensaufstellung ihrer Konti ins Recht, welche einen Stand von Fr. 161'629.05 ausweise. Das immer noch bestehende und in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung mit Fr. 170'286.-- zu ber�cksichtigende Depot 270-819827.S1 habe damals einen Betrag von Fr. 80'344.-- aufgewiesen; hierf�r sei der Beweis als Eigengut erbracht und entsprechend vermindere sich der erstinstanzlich errechnete Vorschlag der Beschwerdegegnerin.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, verh�lt nicht. Soweit er den Vorwurf erhebt, die Beschwerdegegnerin habe mit Unterlagen zur�ckgehalten, zeigt er nicht auf, was er daraus f�r seinen Standpunkt ableiten will. Sodann kann sich keine Willk�r ergeben aus dem Umstand, dass offenbar f�r den Stichtag der g�terrechtlichen Aufl�sung vom 7. Juli 2003 kein Ausweis �ber das Depotverm�gen vorhanden ist, denn die erste Instanz hat auf die vorangehenden und nachfolgenden Jahresabschl�sse abgestellt und das Obergericht traf die als solche nicht ger�gte Feststellung, der relevante Depotbetrag sei durch die erste Instanz unbestritten mit Fr. 170'286.-- berechnet worden. Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, sein rechtliches Geh�r oder die Dispositionsmaxime seien verletzt; von den Konten der Beschwerdegegnerin seien n�mlich Fr. 161'552.-- abgeflossen und seine Behauptung, dass es sich dabei um das geltend gemachte Eigengut gehandelt habe, sei unbestritten geblieben, weshalb das Obergericht eine entsprechende Anerkennung h�tte feststellen m�ssen. Die Beschwerdegegnerin hat indes die betreffenden Behauptungen auf S. 4 ihrer Anschlussappellation sehr wohl bestritten, weshalb die normalen Vermutungen und Beweisregeln zum Tragen kamen, wonach Verm�genszu- und -abg�nge vermutungsweise in die Errungenschaft fallen bzw. diese belastet (vgl. Art. 200 ZGB). Wer anderes behauptet, ist daf�r beweispflichtig und den betreffenden Beweis blieb der Beschwerdef�hrer schuldig.
3.2 Umstritten ist sodann die Behandlung der gemeinsamen Liegenschaft. Der Kaufpreis von Fr. 500'000.-- wurde mit Fr. 440'000.-- fremdfinanziert, die restlichen Fr. 60'000.-- wurden von der Beschwerdegegnerin bezahlt. Beide kantonalen Gerichte sind von einer einfachen Gesellschaft ausgegangen und haben befunden, die Beschwerdef�hrerin habe durch Aufbringen des gesamten Eigenkapitals im Umfang von Fr. 30'000.-- eine Mehrleistung erbracht, die nach Art. 206 ZGB r�ckerstattungspflichtig sei; diesbez�glich sei n�mlich keine Schenkung zu vermuten, sondern m�sse vielmehr ein Darlehen angenommen werden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Dispositionsmaxime sowie eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Beschwerdef�hrerin habe nie behauptet, ihm ein Darlehen gew�hrt zu haben, und das Obergericht habe folglich etwas angenommen, was gar nicht existiere.
Diese Ausf�hrungen gehen an der Sache vorbei: Es ist eine unbestrittene Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin das gesamte Eigenkapital aufgebracht hat. Dieses Faktum ist rechtlich einzuordnen, wobei eine Schenkung oder ein Darlehen in Frage kommen. Das Obergericht hat unter Hinweis auf die einschl�gige Literatur (HAUSHEER/REUSSER/ GEISER, Berner Kommentar, Vorbem. vor Art. 221 N. 49 ff., insb. N. 51) zutreffend erwogen, dass eine Schenkung nicht zu vermuten sei. Dementsprechend hatte im vorliegenden Fall nicht die Beschwerdegegnerin das Darlehen zu behaupten und zu beweisen, sondern der Beschwerdef�hrer die Schenkung. Eine solche wurde aber nicht behauptet und noch viel weniger bewiesen. Wird der Schenkungsnachweis nicht erbracht, so steht dem anderen Teil eine Ersatzforderung gem�ss Art. 206 ZGB zu (HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 52).
3.3 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde mit Bezug auf das G�terrecht abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Zwischen den Parteien ist schliesslich strittig, ob der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin zwei Prozesskostenvorsch�sse von insgesamt Fr. 12'500.-- zur�ckzuerstatten hat.
4.1 Das Obergericht hat befunden, begrifflich handle es sich um vorl�ufige Leistungen. Die Anordnung der R�ckerstattung im Scheidungsurteil sei jedenfalls dann angezeigt, wenn der Empf�nger durch das materielle Urteil die erforderlichen finanziellen Mittel dazu erhalte, was vorliegend mit der ungebundenen g�terrechtlichen Leistung der Fall sei.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei Prozesskostenvorsch�ssen handle es sich um Unterhaltskosten, d.h. um Familienunterhalt, und nicht um ein Darlehen oder um einen g�terrechtlich auszugleichenden Vorschuss. Familienunterhalt sei aber nie zur�ckzuzahlen, andernfalls ja auch Unterhaltszahlungen bei Erhalt g�terrechtlicher Mittel zur�ckzuzahlen w�ren. Die R�ckerstattungsanordnung verstosse deshalb gegen Art. 137 und 163 ZGB.
4.3 Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass Kostenvorsch�sse nichts mit dem (typischerweise nicht r�ckzahlbaren) Verbrauchsunterhalt zu tun haben und insbesondere zwischen der Pflicht zur Leistung des Vorschusses und derjenigen zur R�ckerstattung zu unterscheiden ist:
Die Pflicht zur Leistung von Prozesskostenvorsch�ssen in familienrechtlichen Verfahren gr�ndet je nach Lehrmeinung auf Art. 159 Abs. 3 ZGB (BR�M/HASENB�HLER, Z�rcher Kommentar, N. 130 ff. zu Art. 159 ZGB; B�HLER/SP�HLER, Berner Kommentar, N. 260 zu Art. 145 ZGB) oder auf Art. 163 ZGB (nunmehr SP�HLER/FREI-MAURER, Berner Kommentar, N. 260 zu Art. 145 ZGB; HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 15 zu Art. 163 ZGB); die neuere Rechtsprechung �ussert sich nicht abschliessend zur Rechtsgrundlage (vgl. Urteile 5P.346/2005 vom 15. November 2005 E. 4.3; 5A_826/2008 vom 5. Juni 2009 E. 2.1), wobei diese Frage mit Bezug auf die R�ckerstattung auch nicht von Belang ist. So oder anders geht im �brigen der betreffende Anspruch demjenigen gegen�ber dem Staat auf unentgeltliche Rechtspflege vor (BGE 119 Ia 11 E. 3a S. 12; 127 I 202 E. 3b S. 205). Zwecksetzung ist indes die gleiche: Dem Vorschussempf�nger, der selbst nicht �ber die n�tigen Mittel verf�gt, soll die Wahrnehmung seiner Interessen vor Gericht erm�glicht werden (Urteil 5A_826/2008 vom 5. Juni 2009 E. 2.1); wie bei der unentgeltlichen Rechtspflege geht es mithin um die Herstellung der prozessualen Waffengleichheit zwischen den Parteien (dazu BGE 120 Ia 217 E. 1 S. 219 oben).
W�hrend die vorstehend beschriebene Pflicht zur Bevorschussung auf Bundesrecht gr�ndet, richtet sich die definitive Kostentragung nach den einschl�gigen Bestimmungen der Zivilprozessordnung; diese kennt eigene Verteilungsregeln, die in keinem Zusammenhang mit der Bevorschussung durch den Ehegatten stehen (HAUSHEER/REUSSER/ GEISER, a.a.O., N. 15 zu Art. 163 ZGB). Werden im betreffenden Entscheid die Kosten ganz oder teilweise dem Vorschussempf�nger auferlegt (was bei gegebener Leistungsf�higkeit, z.B. aufgrund g�terrechtlicher Zahlungen, die Regel bilden mag), wird dieser gegen�ber dem seinerzeitigen Erbringer des Vorschusses r�ckerstattungspflichtig (B�HLER/SP�HLER, a.a.O., N. 300 zu Art. 145 ZGB; BR�M/HASENB�HLER, a.a.O., N. 135 zu Art. 159 ZGB).
4.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde auch mit Bezug auf die R�ckerstattung der Prozesskostenvorsch�sse abzuweisen.
Angesichts des vorstehenden Resultates rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien h�lftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei sie einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen sind, weil wie bereits der Beschwerdegegnerin auch dem Beschwerdef�hrer infolge Prozessarmut die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), unter Verbeist�ndung durch die ihn vertretende Rechtsanw�ltin (Art. 64 Abs. 2 BGG). Beide Rechtsvertreter sind aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
Mit Bezug auf den Kinderunterhalt wird das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 23. Dezember 2010 aufgehoben und die Sache zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde in Zivilsachen abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt, unter Verbeist�ndung durch die ihn vertretende Rechtsanw�ltin.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Die Rechtsvertreter beider Parteien werden f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit je Fr. 2'000.-- entsch�digt.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 145
 Art. 145
 Art. 138
 Art. 145
 Art. 145
 Art. 29
 Art. 105
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 200
 Art. 206
 Art. 221
 Art. 206
 Art. 137
 Art. 159
 Art. 159
 Art. 145
 Art. 163
 Art. 145
 Art. 163
 BGE 
 Art. 163
 Art. 145
 Art. 159