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Timestamp: 2016-10-25 19:11:52+00:00

Document:
C 48/00 (17.11.2000)
C 48/00 Vr
B.________, 1945, Beschwerdef�hrerin,
Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich, Rudolf Diesel-Strasse 28, Winterthur, Beschwerdegegnerin,
A.- Am 30. September 1998 stellte B.________ Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung, nachdem ihr Arbeitspensum bei der E.________ AG mit Wirkung auf den 1. Oktober 1998 von 100 % (monatliches Gehalt: Fr. 5500.-) auf 60 % (monatliches Gehalt: Fr. 3885.-, entsprechend 60 % des bisherigen Gehaltes zuz�glich einer Lohnerh�hung von Fr. 535.-) reduziert worden war. Mit Verf�gung vom 16. November 1998 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich einen Anspruch der B.________ auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Oktober 1998 und forderte die geleisteten Taggelder im Betrage von Fr. 1127. 70 zur�ck.
B.- Die von B.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Dezember 1999 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt B.________ sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung.
W�hrend die Arbeitslosenkasse auf Stellungnahme verzichtet, l�sst sich das Staatssekretariat f�r Wirtschaft nicht vernehmen.
1.- Im angefochtenen Entscheid werden die vorliegend massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber die f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung vorausgesetzte ganze oder teilweise Arbeitslosigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. a, Art. 10 Abs. 1 und 2 AVIG), den anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 8 Abs. 1 lit. b, Art. 11 AVIG), den Anspruch der versicherten Person auf Ersatz des Verdienstausfalls f�r Tage, an denen sie einen Zwischenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 Satz 1 AVIG), sowie die Ermittlung des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 3 AVIG) zutreffend dargelegt.
Gleiches gilt f�r die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die R�ckforderung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung, auf welche die sie empfangende Person keinen Anspruch hatte (Art. 95 Abs. 1 AVIG; ARV 1998 Nr. 15 S. 79 Erw. 3b mit Hinweisen; siehe auch BGE 122 V 368 Erw. 3).
2.- a) Die Vorinstanz hat einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung verneint mit der Begr�ndung, die Beschwerdef�hrerin sei vor und nach Eintritt ihrer teilweisen Arbeitslosigkeit bei derselben Arbeitgeberin besch�ftigt gewesen, was auf Grund von Art. 24 Abs. 2 Satz 3 AVIG zum Wegfall des an sich bestehenden Anspruchs auf Kompensationsleistungen f�hre. Dieser Begr�ndung kann nicht beigepflichtet werden. Nach der Rechtsprechung findet die anspruchsausschliessende Bestimmung des Art. 24 Abs. 2 Satz 3 AVIG keine Anwendung, wenn - wie im zu beurteilenden Fall - einzig die Reduktion des Arbeitspensums (vorliegend von 100 % auf 60 %) verbunden mit einer proportionalen Lohnk�rzung (vorliegend um 40 % von Fr. 5500.- auf Fr. 3885.- [ohne Ber�cksichtigung der Lohnerh�hung von Fr. 535.-]) zur Diskussion steht (BGE 124 V 380 Erw. 2c/dd).
b) Die Versicherte kann vorliegend aus einem anderen Grund keine Kompensationszahlungen beanspruchen. Gem�ss Art. 41a Abs. 1 AVIV besteht innerhalb der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug ein Anspruch auf Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist als die der Versicherten zustehende Arbeitslosenentsch�digung. Daraus ist e contrario zu schliessen, dass ein Anspruch auf Differenzausgleich entf�llt, wenn das w�hrend Perioden kontrollierter (Teil-) Arbeitslosigkeit erzielte Einkommen die H�he der der Versicherten zustehenden Arbeitslosenentsch�digung erreicht oder �bersteigt (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21 Erw. 2c).
Das von der Beschwerdef�hrerin bei der E.________ AG im Rahmen eines 60 %-Pensums erzielte Einkommen (Fr. 3885.-) �berstieg das m�gliche Taggeld von 70 % des versicherten Verdienstes (Art. 22 Abs. 2 AVIG; Fr. 3850.- [70 % von Fr. 5500.-]), weshalb es sich um eine zumutbare Arbeit (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG) handelt und f�r die Annahme von Zwischenverdienst kein Raum bleibt (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21 Erw. 2b). War f�r die fragliche Zeit somit kein Anspruch auf Kompensationszahlungen gegeben, ist der Leistungsbezug offensichtlich unrichtig. Da die Korrektur zudem von erheblicher Bedeutung ist, erweist sich die R�ckforderungsverf�gung als rechtens (ARV 1998 Nr. 15 S. 79 Erw. 3b mit Hinweisen).
3.- An diesem Ergebnis verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Soweit die Versicherte aus dem "Rechtsgrundsatz, abgeleitet aus BGE 125 V 128 Erw. 1 mit Hinweisen" einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ableitet, kann ihr nicht beigepflichtet werden. Denn die zitierte Erw�gung bezieht sich auf die bereits im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegte Frage, welche Bestimmungen in zeitlicher Hinsicht Anwendung finden. Ins Leere geht schliesslich auch der Einwand, sie habe "�ber zwanzig Jahre 100 % Versicherungspr�mie" bezahlt, wurde doch ein Anspruch auf Kompensationszahlungen nicht etwa wegen Nichterf�llung der Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) verneint.

References: Art. 10
 Art. 11
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 41
e contrario
 Art. 16
 BGE