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Timestamp: 2020-02-28 00:57:27+00:00

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§ 5 WaStrG Befahren mit Wasserfahrzeugen Bundeswasserstraßengesetz
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§ 5 - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
§ 5 hat 2 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
1Jedermann darf im Rahmen der Vorschriften des Schiffahrtsrechts einschließlich des Schiffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. 2Das Befahren der bundeseigenen Talsperren und Speicherbecken ist nur zulässig, soweit es durch Rechtsverordnung nach § 46 Nr. 2 gestattet wird. 3Das Befahren der Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erläßt, geregelt, eingeschränkt oder untersagt werden, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes erforderlich ist.
Frühere Fassungen von § 5 WaStrG
Zitierungen von § 5 WaStrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 46 WaStrG Rechtsverordnungen (vom 01.06.2016)
... 2. die Zulassung des Befahrens von Talsperren und Speicherbecken mit Wasserfahrzeugen (§ 5 ), 3. die Regelung, Beschränkung oder Untersagung des Gemeingebrauchs im Rahmen des ...
... 75 Abs. 2 Satz 2 und 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie nach den auf Grund der §§ 5 , 27 und 46 erlassenen Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) ...
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 eine Talsperre oder ein Speicherbecken mit Wasserfahrzeugen befährt, 2. einer ... ein Speicherbecken mit Wasserfahrzeugen befährt, 2. einer Vorschrift einer nach § 5 Satz 3 , § 27 oder § 46 Nr. 1 bis 3 ergangenen Rechtsverordnung, einer auf Grund einer solchen ...
V. v. 08.12.1987 BGBl. I S. 2538; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
V. v. 14.11.2017 BGBl. I S. 3775
V. v. 20.06.2018 BGBl. I S. 886
... sowie nach den Rechtsverordnungen, die auf Grund der §§ 5 , 27 und 46 des Bundeswasserstraßengesetzes erlassen worden sind, werden Gebühren und ...
... 12. In § 1 Abs. 5, § 2 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz, § 5 Satz 3, § 13 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 1, § 27 Abs. 1 und ...
... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 2. In § 5 Satz 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter ...
Eingangsformel NatSGBefV
... Grund des § 5 Satz 3 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. August 1990 ...
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References: § 5

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 § 46
 § 5
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§ 46
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 § 27
 § 46
 § 1
 § 2
 § 5
 § 13
 § 14
 § 27
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