Source: http://www.wineontherocks.com/agb/
Timestamp: 2013-05-22 06:37:43+00:00

Document:
AGB - Weine online bestellen - Fink New, Drink Different
Für alle Vertragsbeziehungen zwischen Kunden (im Nachfolgenden „Kunden“) und dem „WINE ON THE ROCKS“ , convinium wine marketing, Inhaber Daniele del Gesso (im Folgenden „WOTR-Shop“) und jeder Nutzung der WOTR-Shop-Homepage gelten die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden AGBs), in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschluss und der Nutzung geltenden Fassung, soweit nicht individuell etwas anderes zwischen dem jeweiligen Kunden und WOTR-Shop vereinbart worden ist.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich abgelehnt, auch wenn dies bei der Bestellung/Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich erneut erklärt wird, es sei denn, zwischen dem jeweiligen Kunden und dem WOTR-Shop wurde etwas anderes individuell vereinbart.
Alle im Rahmen der WOTR-Shop-Homepage veröffentlichten Preise sind brutto-Preise und beinhalten die jeweils im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die jeweilige Ware gültigen Mehrwertsteuersätze. Der Mehrwertsteuersatz ist beim jeweiligen Produkt ersichtlich.
Bei Lieferungen ins EU-Ausland wird bei Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen (Gewerbliche Tätigkeit und Übermittlung der USt.-ID an den WOTR-Shop) keine Mehrwertsteuer berechnet.
Im Rahmen der Bestellung des Kunden stimmt dieser diesen AGBs zu, gibt eine Jugendschutzerklärung ab und wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen, die an dieser Stelle auch ausgedruckt und gespeichert werden kann. Diese Erklärungen und vertraglichen Regelungen werden durch die Zustimmung des Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs Bestandteile des Vertrages zwischen dem Kunden und dem WOTR-Shop. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Bestellung – der diese AGBs und die gesonderte Widerrufsbelehrung erneut beigefügt sind - des Kunden beim WOTR-Shop zustande.
Die Übermittlung der Auftragsbestätigung erfolgt an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E- Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Sollte sich nach der Bestellung des Kunden herausstellen, dass die Ware nicht mehr verfügbar ist, wird der WOTR-Shop die Bestellung nicht bestätigen, sodass kein Vertragsabschluss erfolgt. Hierüber wird der Kunde vom WOTR-Shop gesondert informiert.
§ 4 Lieferung, Transportkosten
Bei einem Bestellwert von weniger als 100,- Euro werden 8,- Euro brutto pauschal als Transportkosten berechnet. Ab einem Bestellwert von 100,- Euro erfolgen die Lieferungen für den Kunden kostenfrei. Zusätzliche Kosten für Teillieferungen werden dem Kunden pauschal mit 8,- Euro pro Lieferungen berechnet.
Etwaige Abgaben/Zölle oder Steuern bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde. Der WOTR-Shop stellt alle für die Lieferung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung.
Die Zahlung des kompletten Kaufpreises ist – sofern zwischen den Parteien nichts anderes individuell vereinbart wurde – 7 Tage vor dem in der Auftragsbestätigung des WOTR-Shops genannten Liefertermin oder, falls die Ware früher geliefert werden kann, mit Eingang der Rechnung per E-Mail auf der vom Kunden genannten e-Mail Adresse zur Zahlung fällig.
Der WOTR-Shop akzeptiert folgende Zahlungsweisen:
Banküberweisungen müssen auf folgendes Konto des WOTR-Shop getätigt werden:
Verwendungszweck: Bestellnummer laut Auftragsbestätigung
Verschlüsselung der zahlungsrelevanten Daten
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des WOTR-Shops.
Jegliche Schadensersatz des WOTR-Shops wegen oder für der im Rahmen des WOTR-Shops gelieferten Waren wird ausgeschlossen, sofern dieser nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder arglisten Verschweigens eines Mangels des WOTR-Shops oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist der Schadensersatz auf die vertragstypischen Schäden begrenzt, sofern diese fahrlässig verursacht wurden.
Dieser Haftungsausschluss gilt auch gegenüber Dritten, die in einen Vertrag zwischen einem Kunden und dem WOTR-Shop einbezogen sind.
Jeder Transportschaden ist sofern er bei der Übergabe an den Kunden erkennbar ist, beim Frachtführer (Spedition oder Paketdienst) anzuzeigen. Im Falle eines Transportschadens ist der WOTR-Shop berechtigt, die die Ware innerhalb einer zumutbaren Wiederbeschaffungszeit erneut anzuliefern. Gleiches gilt für den Fall, dass die Ware mit einem Mangel behaftet ist. Der Rücktritt vom Vertrag wegen des Mangels ist erst nach einer fehlgeschlagenen Ersatzlieferung möglich.
Sollte die gelieferte Ware „korken“, muss die beanstandete Ware auf Kosten des WOTR-Shops zur Prüfung durch einen Sommelier entsprechend verschlossen und verpackt an die WOTR-Shop retourniert werden. „Korkender“ Wein wird wie beschädigte Ware ersetzt.
Der Kunde ist verpflichtet, jeden Mangel unverzüglich gegenüber dem WOTR-Shop schriftlich oder per e-Mail zu rügen.
§ 7 Widerrufs- und Rücktrittsrechte für Verbraucher
WiderrufsbelehrungIst der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf per Brief oder die Rücksendung der Sache ist an folgende Adresse zu richten bzw. hat an folgende Adresse zu erfolgen:WINE ON THE ROCKS SHOPc/o convinium wine marketingInhaber: Daniele del GessoLindwurmstr. 135 - Innenhof80337 MünchenDer Widerruf per Fax ist an folgende Faxnummer zu richten:+ 49 89 4209 544779Der Widerruf per E-mail ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten:shop@wineontherocks.comWiderrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des WOTR-Shop zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Der WOTR-Shop schließt Verträge ausschließlich mit volljährigen natürlichen oder juristischen Personen. Im Rahmen der Bestellung versichern natürliche Personen in einem gesonderten Bestellschritt, das 18. Lebensjahr bei Abschluss des Bestellvorgangs vollendet zu haben. Der WOTR-Shop behält sich vor einen Altersnachweis des Bestellers zu verlangen oder die Altersangabe mittels Kreditkarten-, Ausweis oder ähnlichen Daten – auch unter Einschaltung Dritter – zu verifizieren.
Der jeweilige Kunde verpflichtet sich mit Vertragsschluss dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung des WOTR-Shops nur von volljährigen Personen entgegengenommen wird. Anderenfalls wird der Kunden den WOTR-Shop darüber informieren, dass die Lieferung ausschließlich persönlich ausgehändigt werden darf.
Soweit zulässig, ist das zu sachlich zuständige Land- oder Amtsgericht München als Gerichtsstand vereinbart. Alle Ansprüche unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Sollten einzelne Klauseln dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar - gleich aus welchem Rechtsgrund - sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame/undurchführbare Klausel durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen/undurchführbaren Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGBs sind im Einvernehmen der Parteien zu jeder Zeit möglich, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit aber der Schriftform. Ferner bedarf die Aufhebung der Schriftformklausel ebenfalls der Schriftform.
Die im Rahmen der Homepage der WOTR-Shop veröffentlichten Texte und Abbildungen sind mit größter Sorgfalt recherchiert und ausgewählt. Dennoch können weder der WOTR-Shop noch dessen Lieferanten und Partner für die Richtigkeit der Inhalte Gewähr übernehmen.
Alle Rechte an Texten, Bildern, bewegten Bildern, Animationen und Musik bleiben dem WOTR-Shop vorbehalten oder sind Rechte der jeweils genannten Urheber und/oder Rechteinhaber. Jegliche Kopien, Reproduktion oder Modifikation jeglichen Inhalts der WOTR-Shop-Homepage sind untersagt, sofern der WOTR-Shop der Nutzung nicht zuvor schriftlich zugestimmt hat. „WINE ON THE ROCKS“ und „convinium wine marketing“ sind eingetragene Marke.
Es ist nur die Verlinkung auf öffentlich zugängliche Seiten des WOTR-Shop zulässig. Es ist ausdrücklich untersagt nur auf einzelnen Inhalte der WOTR-Shop-Homepage zu Verlinken oder diese in gesonderten Frames o.ä. einzubetten. Kundenservice

References: § 4

§ 7
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3