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Timestamp: 2016-10-27 22:44:28+00:00

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8C_823/2013 (15.04.2014)
8C_823/2013 { T 0/2 } � � Urteil vom 15. April 2014
A.a.�Der 1963 geborenen S.________ wurde mit Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 14. September 1994 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 50 % eine halbe Rente r�ckwirkend ab 1. Dezember 1993 zugesprochen. Mit Beschluss vom 22. Februar 1999 erfolgte eine revisionsweise Best�tigung. Nachdem die Versicherte am 3. April 2001 Mutter geworden war, kl�rte die Verwaltung die Verh�ltnisse auch hinsichtlich der Frage, ob ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen weiterhin einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachgegangen w�rde (Statusfrage), ab und gelangte gest�tzt darauf zum Schluss, dass in Bezug auf die Rentensituation eine unver�nderte Sachlage bestehe (Mitteilung vom 31. Oktober 2001). Daran wurde auch in den zwei nachfolgenden Revisionsverfahren - und der Geburt eines zweiten Kindes am 18. Februar 2005 - festgehalten (Mitteilungen der IV-Stelle vom 26. Januar 2004 und 20. August 2007).
A.b.�Im August 2010 leiteten die IV-Organe eine weitere Revision ein, in deren Verlauf neben medizinischen und beruflich-erwerblichen Angaben auch Ausk�nfte zur Statusfrage eingeholt wurden (Fragebogen vom 26. Oktober 2010; Bericht "Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt" vom 24./30. November 2010). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verf�gte die IV-Stelle am 13. Februar 2012 die Aufhebung der bisherigen halben Rente mit der Begr�ndung, dass S.________ neu als im Gesundheitsfall zu 65 % im Erwerb und zu 35 % im Haushalt T�tige einzustufen sei. Daraus resultiere unter Annahme einer Arbeitsunf�higkeit von gleichbleibend 50 %, einer Erwerbseinbusse von 44 % und einer Behinderung in den h�uslichen Verrichtungen von 18,6 % ein Invalidit�tsgrad von gewichtet nurmehr 35 % ([0,65 x 44 %] + [0,35 x 18,6 %]). Diese Verf�gung wurde in der Folge in Wiederw�gung gezogen und festgestellt, dass die Versicherte in ihrer Erwerbsf�higkeit lediglich zu 23 % eingeschr�nkt sei, weshalb die Invalidit�t sich, bei im �brigen unver�nderten Koordinaten, auf 22 % ([0,65 x 23 %] + [0,35 x 18,6 %]) belaufe (Verf�gung vom 27. Februar 2012).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. September 2013 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht die am 27. Februar 2012 verf�gte revisionsweise Aufhebung der bisherigen halben Rente zu Recht best�tigt hat.
2.1.�Im angefochtenen Entscheid wurden namentlich die f�r die Bemessung der Invalidit�t (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV]) sowie die f�r die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff., 343 E. 3.5 S. 349; Urteil 9C_438/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 2.1 mit Hinweisen) einschl�gigen Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben. Darauf ist zu verweisen. Rechtsprechungsgem�ss ist die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invalidit�tsgrad rentenwirksame �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung, die auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung beruht, mit demjenigen anl�sslich der streitigen Revisionsverf�gung zu beurteilen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Eine Verf�gung ist verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgef�hrten Revision keine leistungsbeeinflussende �nderung der Verh�ltnisse festgestellt wurde (Art. 74ter lit. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verf�gung verlangt (Art. 74quater IVV), ist jene bez�glich des Vergleichszeitpunkts einer (ordentlichen) rechtskr�ftigen Verf�gung gleichzustellen (Urteile 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2, 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1, in: SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7). Ein Revisionsgrund kann, worauf die Vorinstanz ebenfalls richtig hingewiesen hat, unter Umst�nden auch dann gegeben sein, wenn in dem f�r die (Invalidit�tsbemessungs-) Methodenwahl massgeblichen hypothetischen Sachverhalt wesentliche �nderungen eingetreten sind (Statuswechsel, Ver�nderung der T�tigkeitsanteile). Die in einem bestimmten Zeitpunkt relevante Methode der Invalidit�tssch�tzung pr�judiziert die k�nftige Rechtsstellung der versicherten Person somit nicht (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 350 am Ende; 117 V 198 E. 3b S. 199 mit Hinweisen).
2.2.�Anzuf�gen ist, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung massgebliche Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten ist. Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu ber�cksichtigen hat. Diese sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung indessen nicht zug�nglich und m�ssen in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden. Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste. Um Rechtsfragen handelt es sich demgegen�ber bei Folgerungen, die ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt werden, oder bei der Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1 mit diversen Hinweisen).
3.1.�Unbestrittenermassen haben sich weder der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin und die daraus resultierende medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit von 50 % noch die tats�chlichen erwerblichen Verh�ltnisse ver�ndert. Ebenfalls keine Einwendungen werden letztinstanzlich ferner gegen die im Haushalt auf 18,6 % festgesetzte Behinderung erhoben.
3.2.�Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten einzig bez�glich der Frage, ob die vorgenommene Neuqualifizierung der Versicherten als im Gesundheitsfall Teilerwerbst�tige auf einer revisionsrechtlich relevanten Ver�nderung tats�chlicher Gegebenheiten beruht. Nach Auffassung von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin w�re die Beschwerdef�hrerin gem�ss ihren eigenen Angaben im Fragebogen vom 26. Oktober 2010 sowie anl�sslich der Abkl�rung vor Ort am 24. November 2011 (vgl. Bericht vom 24./30. November 2011) ohne gesundheitliche Einschr�nkungen infolge der mit der Kinderbetreuung anfallenden Aufgaben lediglich noch in einem Umfang von 65 % erwerbst�tig. Die Invalidit�t sei daher neu nach der gemischten Methode zu ermitteln, woraus sich ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad ergebe. In der Beschwerde wird dem entgegen gehalten, die Voraussetzungen f�r einen Methodenwechsel mit dem Argument der Einschulung des j�ngeren Kindes seien nicht erf�llt. Es sei im massgeblichen Vergleichszeitraum keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung eingetreten, welche die Annahme einer im Gesundheitsfall nurmehr zu 65 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit rechtfertige.
4.1.�Das kantonale Gericht hat hinsichtlich der erheblichen zeitlichen Ankn�pfungspunkte erwogen, dass als letztmaliger, das Ergebnis einer rechtsgen�glichen materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs darstellender Verwaltungsakt jedenfalls nicht die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 20. August 2007 gelten k�nne. Im Unterschied zu der 2001 durchgef�hrten Revision sei dabei insbesondere die Statusfrage nicht n�her abgekl�rt worden, obgleich die Beschwerdef�hrerin 2005 zum zweiten Mal Mutter geworden sei und ihr damaliges Arbeitspensum in der Folge reduziert habe. Die Beschwerdegegnerin habe sich vielmehr mit der Feststellung begn�gt, es l�gen unver�nderte Verh�ltnisse vor. Da die letzten, ebenfalls den bisherigen Rentenanspruch best�tigenden Revisionsverfahren bereits vor der Geburt des zweiten Sohnes vom 18. Februar 2005 abgeschlossen worden seien (mit Mitteilungen vom 31. Oktober 2001 und 26. Januar 2004), liege der massgebliche Vergleichszeitpunkt in jedem Fall vor diesem Ereignis. Es sei deshalb im aktuellen Revisionsverfahren als relevante Ver�nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu ber�cksichtigen.
4.2.�Auf Grund der Aktenlage wird deutlich, dass anl�sslich des im Mai 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens keine Angaben zu der f�r die Wahl der anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode unabdingbaren Frage des Status der Versicherten im Gesundheitsfall eingeholt worden waren. Auf weitergehende Erhebungen zu dieser Thematik wurde im Gegensatz zu der im Jahr 2001 durchgef�hrten Revision (vgl. entsprechender Fragebogen vom 13. August 2001, IV-Aktennotizen vom 17., 24. und 29. Oktober 2001) jedoch verzichtet und die bisherige Rente - mit dem blossen Vermerk "Qualifikation: 100 % ET" im Feststellungsblatt f�r den Beschluss vom 20. August 2007 - unver�ndert ausgerichtet (Mitteilung vom 20. August 2007). Von einer vertieften Untersuchung der Statusfrage kann vor diesem Hintergrund entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht ausgegangen werden.
4.2.1.�Daraus l�sst sich mit der Vorinstanz schliessen, dass die Revisionsabschlussmitteilung vom 20. August 2007 nicht auf der rechtsprechungsgem�ss geforderten umfassenden materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs beruht (vgl. E. 2.1 hievor). Sie kann deshalb nicht als massgeblicher Vergleichszeitpunkt f�r die Frage dienen, ob sich bis zur Verf�gung vom 27. Februar 2012 eine revisionsrechtlich wesentliche Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen ergeben hat. Als in diesem Sinne relevant erweisen sich vielmehr die vorangegangenen, die jeweiligen Revisionsverfahren beendenden Mitteilungen der Beschwerdegegnerin vom 31. Oktober 2001 oder 26. Januar 2004. Eine zeitgenaue Fixierung kann dabei unterbleiben, da sich der diesbez�glich erhebliche Sachumstand mit der Geburt des zweiten Kindes am 18. Februar 2005 jedenfalls sp�ter eingestellt hat.
4.2.2.�In der Beschwerde wird in diesem Zusammenhang verkannt, dass das Bundesgericht in BGE 133 V 108 verdeutlicht hat, auch bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) sei zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades die letzte rechtskr�ftige Verf�gung (bzw. die dieser qualitativ entsprechende Mitteilung [vgl. E. 2.1 hievor]), welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und - bei Bedarf - Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (E. 5 S. 110 ff.). Sind diese Voraussetzungen nicht erf�llt, kann die betreffende Verf�gung oder Mitteilung keinen massgeblichen Referenzzeitwert im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bilden. Es trifft nicht zu, wie von der Versicherten behauptet, dass sich das entsprechende Urteil ausschliesslich zu den Voraussetzungen f�r das Eintreten auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung bzw. denjenigen f�r die Einleitung eines Revisionsverfahrens von Amtes wegen �ussert.
5.1.�Die der Mitteilung vom 20. August 2007 zugrunde liegende hypothetische Qualifikation der Versicherten als im Gesundheitsfall trotz zweier Kinder vollzeitig Erwerbst�tigen ist nach dem Gesagten f�r das vorliegende Revisionsverfahren unverbindlich. Massgeblich f�r die Fragestellung, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin nach der Geburt ihres zweiten Kindes im Februar 2005 bei im �brigen unver�nderten Verh�ltnissen im erwerblichen bzw. h�uslichen Bereich t�tig (gewesen) w�re, beurteilt sich gest�tzt auf die Ausk�nfte, welche im Rahmen des 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholt wurden. Die Beschwerdef�hrerin hatte dabei im Fragebogen vom 26. Oktober 2010 auf die Frage, in welchem Ausmass sie aktuell nach der Geburt des zweiten Kindes ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen ausserh�uslich arbeiten w�rde, eigenh�ndig 70 - 80 % angegeben. Als f�r die Kinderbetreuung w�hrend ihrer Abwesenheit zust�ndig nannte sie gleichenorts ihren selbstst�ndig erwerbst�tigen Ehemann, ihre Schwester oder die schulischen Betreuungsangebote. Anl�sslich der Abkl�rung vor Ort am 24. November 2011 danach befragt, ob sie derzeit ohne Behinderung eine Erwerbst�tigkeit aus�ben w�rde, f�hrte die Versicherte laut Bericht vom 24./30. November 2011 an, dass sie gesundheitlich unversehrt im Umfang von ca. 60 - 70 % erwerbst�tig w�re. Dieses Pensum sei realistisch, weil ihre Kinder ausw�rts zum Mittagstisch und jetzt, da sie gr�sser seien, auch zu ihrem auf selbstst�ndiger Basis arbeitenden Ehemann ins B�ro k�nnten, das sich in der N�he ihrer Wohnung befinde. Eine vollzeitliche Besch�ftigung ausser Haus schloss sie ausdr�cklich aus, da die beiden schulpflichtigen Kinder jeweils an unterschiedlichen Nachmittagen frei h�tten.
5.2.�Die Erkenntnis der Vorinstanz, wonach die Beschwerdef�hrerin bei intakter Gesundheit im Zeitpunkt der Verf�gung vom 27. Februar 2012 im Umfang von 65 % erwerblich und zu 35 % im Haushalt t�tig w�re, basiert auf einer konkreten W�rdigung der von der Versicherten in Bezug auf die Statusfrage geschilderten Lebensumst�nde. Die entsprechenden Erw�gungen sind angesichts des Dargelegten weder offensichtig unrichtig noch sonst wie qualifiziert rechtsfehlerhaft und damit im Rahmen der letztinstanzlich eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis nicht zu beanstanden (E. 1 und 2.2 hievor). Anhaltspunkte daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin die Fragestellung nicht korrekt verstanden h�tte, bestehen keine. Darauf hinzuweisen bleibt, dass selbst die Annahme einer 80 %igen Erwerbst�tigkeit kein f�r sie g�nstigeres Ergebnis zu bewirken verm�chte. Auf welche Weise sich die Versicherte zur Statusfrage unmittelbar nach der Geburt des zweiten Kindes bzw. im Zeitpunkt der im Mai 2007 eingeleiteten Revision ge�ussert h�tte, kann dahingestellt bleiben, sind im vorliegenden Verfahren doch einzig die Verh�ltnisse bei Erlass der Verf�gung vom 27. Februar 2012 mit der sich daraus ergebenden Renteneinstellung pro futuro massgeblich.
In Anbetracht der ansonsten unbestritten gebliebenen Invalidit�tsbemessungsfaktoren (vgl. E. 3.1 hievor) hat es damit beim vorinstanzlich ermittelten Invalidit�tsgrad von - gewichtet - 22 % (bzw. 34 % bei einem Erwerbspensum von 80 %) sein Bewenden. Damit ist eine revisionsrechtlich bedeutsame Ver�nderung der Invalidit�t im massgebenden Zeitraum ausgewiesen, weshalb es bei der durch die Beschwerdegegnerin in Nachachtung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf Ende M�rz 2012 verf�gten Aufhebung der bisherigen halben Rente bleibt.
Die Kosten des Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 16
 Art. 28
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 27
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 66