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Timestamp: 2016-10-23 03:20:51+00:00

Document:
6B_437/2011 (04.07.2011)
6B_437/2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Harb,
Station�re Massnahme (Art. 59 StGB),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 20. Mai 2011.
Der Beschwerdef�hrer wurde durch das Bezirksgericht Z�rich am 14. Mai 2009 unter anderem wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern und mehrfacher Pornografie zu drei Jahren und zehn Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Vollzugsbegleitend ordnete das Gericht eine ambulante Massnahme an.
Am 7. September 2010 beantragte das Amt f�r Justizvollzug des Kantons Z�rich die nachtr�gliche Anordnung einer station�ren Massnahme. Das Bezirksgericht wies am 15. Dezember 2010 einen vom Beschwerdef�hrer gestellten Antrag, es sei ein neues Gutachten zu erstellen, ab und ordnete gest�tzt auf Art. 65 Abs. 1 StGB nachtr�glich eine station�re Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB an, unter Aufschub des Vollzugs der Reststrafe. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 20. Mai 2011 ab.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 20. Mai 2011 sei aufzuheben. Es seien ein neues und unabh�ngiges Gutachten zu erstellen und eine ambulante Massnahme gem�ss Art. 63 StGB anzuordnen.
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die einl�sslichen und �berzeugenden Ausf�hrungen der Vorinstanz, die sich auf ein Gutachten vom 22. September 2008, einen aktuellen Therapiebericht vom 5. Juli 2010, m�ndliche �usserungen des Therapeuten vom 29. April 2010 und die eigenen Aussagen des Beschwerdef�hrers an der Hauptverhandlung st�tzt, verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 7-12 E. III).
Der Beschwerdef�hrer bringt zur Hauptsache vor, dass sich die Verh�ltnisse seit dem Gutachten vom 22. September 2008 insoweit ver�ndert h�tten, als er seither therapiert werde und nun Einsicht in sein deliktisches Verhalten habe. Im �brigen h�tte die Vorinstanz seiner Ansicht nach gem�ss der bundesgerichtlichen Praxis nicht auf den Therapeuten abstellen d�rfen.
Zun�chst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz sich auf ein zwei Jahre zuvor erstelltes Gutachten st�tzen konnte, welches sich bereits zur Frage �usserte, ob und in welchem Fall eine station�re Massnahme angeordnet werden soll. Unter diesen Umst�nden ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zus�tzlich aus den verschiedenen �usserungen des Therapeuten ihre Schl�sse zog. Diesen Angaben und nicht zuletzt den eigenen Aussagen des Beschwerdef�hrers an der Hauptverhandlung ist zu entnehmen, dass von einem nachhaltigen Erfolg der vollzugsbegleitenden Therapie zurzeit nicht die Rede sein kann. Der Beschwerdef�hrer �ussert z.B. bereits heute, dass er in Aussicht nehme, die notwendigen Medikamente nach der Entlassung ein Jahr lang zu nehmen. Dies zeugt nicht von besonderer Einsicht, denn er wird die notwendigen Medikamente so lange nehmen m�ssen, als dies notwendig ist. Inwieweit es z.B. zu dieser Aussage eines neuen Gutachtens bedurft h�tte, wie der Beschwerdef�hrer verlangt, ist nicht ersichtlich. Davon, dass die Vorinstanz "abenteuerlich anmutende" Schl�sse gezogen h�tte, kann nicht die Rede sein.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch der Oberstaatsanwaltschaft, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen, gegenstandslos geworden.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Ausnahmsweise kann auf eine Gerichtsgeb�hr verzichtet werden.

References: Art. 65
 Art. 59
 Art. 63
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 64