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Timestamp: 2019-04-21 14:52:22+00:00

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§ 1. Geltungsbereich 1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen unserer Firma Optimal- Versand und Besteller geltend ausschließlich die nachstehenden Bestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Optimal-Versandes abweichende Bestimmungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Optimal-Versand hat ihrer Geltung ausdrücklich, schriftlich zugestimmt. 2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Optimal-Versand und dem Besteller zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§ 3. Preise 1. Die angebotenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zuzüglich Versandkosten. Die Preise verstehen sich in Euro. 2. Sofern in Katalogen oder Prospekten nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung; nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. 3. Die in den Katalogen und Prospekten abgebildeten Preise betreffen den Zeitpunkt der Herausgabe der jeweiligen Verkaufsunterlage; Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren bis 40.00.Euro ab einem Einzelwarenwert von 40.00 Euro nehme ich Artikel kostenfrei zurück.
§ 8 Haftung 1. Schadenersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches und/oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Optimal-Versand für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadenersatzansprüchen dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Optimal-Versand garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Besteller gegen solche Schäden abzusichern. 3. Die Haftungsbeschränkungen und - Ausschlüsse in den Abs. 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhalten des Optimal-Versands entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4. Soweit die Haftung des Optimal-Versandes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Optimal-Versand.
§ 9 Verpackungsverordnung Verpackungsverordnung gemäß § 6 Abs. 1 verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme- Verwertungsanforderungen einen Nachweis zu führen. Sie können die Verpackung auch, wenn sich in ihrer Nähe kein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle befinden, die die Verpackung kostenlos entgegen nehmen, dort abgeben. Ist das nicht der Fall, können Sie unsere Verpackung kostenlos mit der Post zurückschicken. Wir erstatten das Porto.
§ 11 Batterieverordnung Als Batterien- und Akkuhändler sind wir gemäß der Batterieverordnung von 1998 ( Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Die Batterien können kostenlos an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgegeben werden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen- Symbol befinden sich die chemischen Bezeichnungen des Schadstoffes-z. B. " Cd" für Cadmium, " Pb" für Blei oder " Hg" steht für Quecksilber. Der Verbraucher ist zur Rückgabe der gebrauchten Batterien gesetzlich verpflichtet. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert an uns zurücksenden Optimal - Versand Schillerweg 5 37339 Worbis. Sie finden diese Hinweise noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
§ 12 Haftungshinweis Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
§ 13 Duales System Vom Gesetzgeber vorgeschrieben gemäß § 11Verpackungsverordnung die am 1.1.2009 in Kraft getreten . Unsere Firma hat einen Vertrag mit der ZENTEK GmbH & Co.KG Ettore - Bugatti - Str.6 - 14 51149 Köln geschlossen für ein duales System und so wird die Verpackungsverordnung am Dualen System gemäß § 6 bzw. 6 i.V. m. § 1 Satz 1 und 2 Teil. erfüllt.
§15.Datenschutzerklärung
Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig Personen bezogen aufbewahrt.
und nicht an Dritte weitergegeben. Die vom Besteller erhaltenen Daten werden gespeichert. Der Kunde kann jedoch seine Daten löschen lassen. Dies bedarf jedoch einer Email webmaster@optimal-versand.de§ 15 Datenschutz
2.Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs.1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Wenn Sie auf unserer Internetseite Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegen, kann diese in der Folge durch uns für den Versand eines Newsletters verwendet werden. In einem solchen Fall wird über den Newsletter ausschließlich Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen versendet. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. 2.Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters infolge des Verkaufs von Waren oder Dienstleistungen ist § 7 Abs. 3 UWG.
2. Straße u. Haus-Nr.
3.Zweck der Datenverarbeitung Eine Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen auf unserer Website erforderlich. Eine Registrierung des Nutzers ist zur Erfüllung eines Vertrages mit dem Nutzer oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich.
Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. E- mail an uns webmaster@optimal-versand.de Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absende Vorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Bestellung verwendet. Die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht, Weitergabe personenbezogener Daten Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. an den im Bestellprozess gewählten Zahlungsdienst weiter.Daten.ihre Daten werden mit SSL Verschlüsselt Übertragen.
4. Dauer der Speicherung Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Die während des Absendervorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt
9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profil Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder (3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt. Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden. Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
10.Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
X.Anbieter vom Internet Shop
Internet Shop Strato AG Pasckalstraße 10 10587 Berlin Telefon 030-3001460
§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit 1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Optimal-Versand und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 2. Soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Leinefelde-Worbis ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. 3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
§ 17 Für den Fall das es Unstimmigkeiten gibt zwischen uns (Händler) und Endverbraucher in diesem Fall kann der Endverbraucher sich an diese Plattform Wenden. Online-Streitbeilegung Wir sind bestrebt, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus unserer Vertragsbeziehung auf einvernehmliche Weise beizulegen.Bei Streitwerten über 500 Euro sind wir zu Durchführung eines Vermittlungsverfahrens vor der Verbraucherschlichtungsstelle http://ec.europa.eu/consumers/odr bereit.In anderen Fällen können sich unsere Kunden an die Beschwerde-/bundesstelle venden www.thueringen-schlichtet.de Die Vermittlungsverfahren sind,von Missbrauchsfällen abgesehen,für den Kunden kostenfrei. Die Verjährung etwaiger Ansprüche ist während der Dauer des Verfahrens ausgeschlossen.Sollte dort keine Einigung erzielt werden,steht der Rechtsweg offen.

References: § 3

§ 8

§ 9
 § 6

§ 11

§ 12

§ 13
 § 11
 § 6
 § 1

§15
 Art. 6
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 Art. 6
 § 7
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 78

§ 16

§ 17