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Timestamp: 2016-09-30 01:30:53+00:00

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4A_387/2016 � � Urteil vom 26. August 2016
Arbeitsvertrag, missbr�uchliche K�ndigung,
A.________ (Arbeitnehmer, Kl�ger, Beschwerdef�hrer) war seit dem Jahre 2011 bei der Stiftung B.________ (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) angestellt. Im August 2013 wurde er zum Leiter Administration bef�rdert.
Am 22. April 2014 k�ndigte ihm die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis auf den 31. Juli 2014, wobei es zu einer Freistellung kam. Sie begr�ndete die K�ndigung damit, dass zwischen ihr und dem Arbeitnehmer keine Vertrauensbasis mehr bestehe, nachdem bekannt geworden sei, dass der Arbeitnehmer auf seinem pers�nlichen Laufwerk zahlreiche, nicht im Zusammenhang mit seinen Aufgaben stehende Daten gespeichert und damit eine regelrechte Parallelstruktur zu den bestehenden Datenstrukturen der Arbeitgeberin geschaffen habe. Der Arbeitnehmer focht die K�ndigung als missbr�uchlich an.
B.a.�Mit Klage vom 10. Dezember 2014 stellte der Arbeitnehmer beim Bezirksgericht Aarau folgende Begehren:
Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kl�ger als Entsch�digung in Anwendung von Art. 336a OR i.V. mit Art. 336 Abs. 2 lit. b OR von vier Monatsl�hnen, ausmachend Fr. 25'908.-- auszurichten.
Dem Kl�ger sei eine Genugtuung von Fr. 2'000.-- auszurichten."
Mit Entscheid vom 12. Mai 2015 wies das Bezirksgericht Aarau die Klage ab, wobei die Gerichtskosten auf die Staatskasse genommen wurden und keine Parteientsch�digung zugesprochen wurde.
B.b.�Gegen diesen Entscheid erhob der Kl�ger mit Eingabe vom 19. November 2015 Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Dieses wies die Berufung mit Entscheid vom 14. April 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 14. April 2016 aufzuheben und seine Klage gutzuheissen.
Der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde wurde innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterliegenden Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht. Bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG), und zwar um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit, bei welcher der Streitwert nach zutreffender Angabe der Vorinstanz die Mindestgrenze von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) �bersteigt. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer war im K�ndigungszeitpunkt unbestrittenermassen Arbeitnehmervertreter. Wird eine K�ndigung ausgesprochen, w�hrend der Arbeitnehmer gew�hlter Arbeitnehmervertreter ist, ist die K�ndigung nach Art. 366 Abs. 2 lit. b OR missbr�uchlich, sofern der Arbeitgeber nicht beweisen kann, dass er einen begr�ndeten Anlass zur K�ndigung hatte.
Beide Vorinstanzen bejahten das Vorliegen eines begr�ndeten Anlasses. Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer ist jedoch nach wie vor der Ansicht, dass kein solcher vorgelegen habe. Er kritisiert den angefochtenen Entscheid in seiner als Berufung titulierten Beschwerde in verschiedener Hinsicht, wobei er geltend macht, aufgrund der missbr�uchlichen K�ndigung einen Anspruch auf Schadenersatz sowie auf Genugtuung zu haben, was in einem "unmissverst�ndlichen Bundesgerichtsurteil" festzuhalten sei. Seine R�gen sind sowohl formeller als auch materieller Natur, wobei auf diese jedoch nur insoweit eingetreten werden kann, als diese den genannten Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 2 hiervor) gen�gen. Soweit sich seine Ausf�hrungen in blosser unzul�ssiger appellatorischer Kritik ersch�pfen, haben sie ungeachtet zu bleiben.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung von Art. 56 ZPO. Sinngem�ss macht er geltend, es k�nne nicht sein, dass eine Partei, je nachdem ob sie anwaltlich vertreten sei oder nicht, vom Gericht anders behandelt werde. Damit bezieht er sich auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz betreffend dem aus der Berufungsbegr�ndung neu hervorgehenden Begehren um Ausstellung eines Arbeitszeugnisses. Die Vorinstanz kam dabei zum Schluss, dass ein neues Begehren im Berufungsverfahren eine Klage�nderung darstellen w�rde. Eine solche sei aber nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 227 ZPO zul�ssig. Diese Voraussetzungen seien nicht erf�llt, da der Beschwerdef�hrer das neue Begehren ohne Weiteres schon vor der Erstinstanz h�tte stellen k�nnen. Folglich sei das neue Begehren unzul�ssig. Daran �ndere nichts, dass die Ausstellung eines Arbeitszeugnisses Gegenstand des Schlichtungsverfahrens gewesen sei. Denn entscheidend sei, dass der im erstinstanzlichen Verfahren anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer das Begehren vor der Erstinstanz nicht (nochmals) gestellt habe. Da der Beschwerdef�hrer durch einen Anwalt vertreten gewesen sei, habe auch keine Pflicht des Richters nach Art. 56 ZPO bestanden.
Der Beschwerdef�hrer widerspricht nicht, im erstinstanzlichen (so wie auch im vorinstanzlichen) Verfahren kein ausdr�ckliches Begehren auf Ausstellung eines Arbeitszeugnisses gestellt zu haben. Ebenso wenig bringt er vor, dass sich ein solches Begehren aus seiner Klagebegr�ndung ergeben h�tte. Vielmehr ist er der Ansicht, die Vorinstanz bzw. die erste Instanz h�tte aufgrund der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO) und der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) von Amtes wegen die Beschwerdegegnerin verpflichten sollen, ein Arbeitszeugnis zu verfassen. Damit kritisiert er den erstinstanzlichen Entscheid bzw. das erstinstanzliche Verfahren, ohne sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Nebst der Tatsache, dass damit keine gen�gende R�ge (vgl. E. 2 hiervor) vorliegt, verkennt er dabei den Sinngehalt von Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO: Bei der sozialpolitisch begr�ndeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schw�chere Partei zu sch�tzen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Die Parteien sind jedoch nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung f�r die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszu�ben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Zudem hat es sich �ber die Vollst�ndigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbez�glich ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 125 III 231 E. 4a S. 239). Wenn die Parteien durch Rechtsanw�lte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zur�ckhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (BGE 141 III 569 E. 2.3 S. 575 ff. mit Hinweisen). Folglich h�tte der Beschwerdef�hrer - auch wenn er im erstinstanzlichen Verfahren ohne Anwalt prozessiert h�tte (was aber nicht zutrifft) - ein entsprechendes Begehren stellen oder ein solches zumindest in der Klagebegr�ndung thematisieren m�ssen.
4.2.�Weiter wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz wiederholt und unter verschiedenen Titeln eine Verletzung der Amtspflichten vor. Er ist im Wesentlichen der Ansicht, dass weil die Vorinstanzen seinen Vorstellungen nicht gefolgt sind, diese ihre Amtspflichten verletzt h�tten. Es ist nur schwer erkennbar, was der Beschwerdef�hrer mit diesen Vorbringen in zivilrechtlicher Hinsicht erreichen will. Soweit er damit bezwecken will, dass ein Strafverfahren gegen die Richter der Vorinstanzen er�ffnet wird, verkennt er, dass es nicht Sache des Bundesgerichts ist, eine Strafuntersuchung betreffend der behaupteten strafbaren Handlung (Amtsmissbrauch) an die Hand zu nehmen. Sinngem�ss kann seinen Vorbringen jedoch entnommen werden, dass er eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs r�gt, da die Vorinstanz (en) sich nicht mit allen seinen Vorbringen ausdr�cklich auseinandergesetzt und nicht von Amtes wegen die - seiner Ansicht nach - notwendigen Abkl�rungen und Sachverhaltsfeststellungen getroffen habe (n). Dabei verkennt er jedoch zweierlei:
Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a, BGE 124 I 241 E. 2, je mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es aber nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten (vgl. E. 4.1 hiervor) bezweckt die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO) ebenso wenig, dass das Gericht von sich aus alle Ermittlungen trifft. Den Parteien obliegt eine gewisse Mitwirkungspflicht; sie haben dem Gericht wie im Rahmen der Verhandlungsmaxime, die im ordentlichen Verfahren anwendbar ist, den Sachverhalt zu unterbreiten. Das Gericht hilft ihnen lediglich durch sachgem�sse Fragen, damit die notwendigen Behauptungen gemacht und die dazugeh�rigen Beweismittel bezeichnet werden. Soweit der Beschwerdef�hrer somit der Ansicht ist, die Vorinstanz h�tte von sich aus diverse Abkl�rungen bzw. weitere Ermittlungen hinsichtlich des Sachverhalts treffen m�ssen und sich mit allen seinen Vorbringen eingehend auseinandersetzen m�ssen, geht seine R�ge fehl.
5.1.�Ein unbefristetes Arbeitsverh�ltnis kann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglichen K�ndigungsfrist gek�ndigt werden (Art. 335 Abs. 1 OR). Damit gilt das Prinzip der K�ndigungsfreiheit. Es bedarf grunds�tzlich keiner besonderen Gr�nde, um k�ndigen zu k�nnen. Die K�ndigungsfreiheit findet aber ihre Grenzen am Missbrauchsverbot. Missbr�uchlich ist eine K�ndigung nur, wenn sie aus bestimmten unzul�ssigen Gr�nden ausgesprochen wird, die in Art. 336 OR umschrieben werden, wobei die Aufz�hlung nicht abschliessend ist (BGE 134 III 108 E. 7.1 S. 110; 132 III 115 E. 2.1 S. 116).
Art. 336 Abs. 2 lit. b OR qualifiziert die K�ndigung eines Arbeitsverh�ltnisses durch den Arbeitgeber als missbr�uchlich, wenn sie ausgesprochen wird, w�hrend der Arbeitnehmer gew�hlter Arbeitnehmervertreter in einer betrieblichen oder einer dem Unternehmen angeschlossenen Einrichtung ist, und der Arbeitgeber nicht beweisen kann, dass er einen begr�ndeten Anlass zur K�ndigung hatte. Diese Bestimmung erlaubt dem Arbeitgeber, einem gew�hlten Arbeitnehmervertreter nicht nur aus Gr�nden, die dieser selbst gesetzt hat, sondern auch aus rein objektiven Gr�nden zu k�ndigen.
Der sachliche K�ndigungsschutz gem�ss Art. 336 ff. OR kn�pft am K�ndigungsmotiv an; er ist vom zeitlichen K�ndigungsschutz gem�ss Art. 336c f. OR zu unterscheiden. Art. 336 OR will im Gegensatz zu Art. 336c OR dem Arbeitgeber keine Sperrfristen auferlegen, sondern verhindern, dass aus Beweggr�nden gek�ndigt wird, welche nach Auffassung des Gesetzgebers verwerflich sind und deshalb die K�ndigung als missbr�uchlich erscheinen lassen. Art. 336 Abs. 2 lit. b OR richtet sich gegen K�ndigungen, die auf blossem Missfallen des Arbeitgebers an der T�tigkeit beruhen, welche gew�hlte Arbeitnehmervertreter in Betriebskommissionen oder �hnlichen Einrichtungen entfalten. Die Umkehr der Beweislast verst�rkt den Schutz, den das Gesetz dem gew�hlten Arbeitnehmervertreter gew�hrt, um ihm eine wirkungsvolle Vertretung von Arbeitnehmerinteressen zu erm�glichen. Die Vorschriften �ber den sachlichen K�ndigungsschutz bezwecken keinen Bestandesschutz des Arbeitsverh�ltnisses w�hrend bestimmter Zeitspannen; sie belegen lediglich den K�ndigungsmissbrauch, d.h. die K�ndigung aus verwerflichen Beweggr�nden mit Sanktionen (vgl. zum Ganzen BGE 133 III 512 E. 6.1 S. 513 f.).
5.2.�Dem Beschwerdef�hrer wurde nicht aus Gr�nden gek�ndigt, die in seiner Eigenschaft oder T�tigkeit als gew�hlter Arbeitnehmervertreter lagen. Vielmehr war der ausschliessliche K�ndigungsgrund gem�ss den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanzen ein Verhalten des Beschwerdef�hrers, welches bei der Beschwerdegegnerin zum Verlust des Vertrauens gef�hrt hat:
Der Beschwerdef�hrer habe auf seinem pers�nlichen Laufwerk, auf welches nur er Zugriff hatte, eine grosse Datenmenge der Beschwerdegegnerin gespeichert, worunter sich auch vertrauliche und sensible Unterlagen befanden, die im Zusammenhang mit dem fr�heren Gesch�ftsleiter der Beschwerdegegnerin standen. Dies habe aufgrund der heiklen Vorgeschichte der Beschwerdegegnerin Misstrauen gegen�ber dem Beschwerdef�hrer erweckt. Die Beschwerdegegnerin habe bef�rchten m�ssen, der Beschwerdef�hrer w�rde diese Dokumente zu ihrem Nachteil gebrauchen und mit diesen an die �ffentlichkeit gelangen, was ihrem Ruf (weiter) sch�digen k�nnte. Diese Bef�rchtung habe sich im Nachhinein als begr�ndet erwiesen, da der Beschwerdef�hrer keinen vern�nftigen Grund f�r sein Tun habe nennen bzw. nicht plausibel habe erkl�ren k�nnen, wieso er die fraglichen Dokumente auf seinem pers�nlichen Laufwerk gespeichert habe. Es habe somit ein begr�ndeter Anlass f�r eine K�ndigung bestanden. Nicht erforderlich sei, dass der Beschwerdef�hrer auch tats�chlich beabsichtigt hatte, sich mit diesen Daten gegen die Beschwerdegegnerin zu wenden.
5.3.�Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss vor, er habe mit seinem Tun kein Verhalten an den Tag gelegt, welches zu einem Vertrauensbruch zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin habe f�hren k�nnen. Denn entgegen der Ansicht der Vorinstanz habe er nur und einzig auf seinem pers�nlichen Laufwerk die eingescannten Dokumente umbenennen k�nnen, da er bei den �brigen Laufwerken nur �ber einen "Teilzugriff" verf�gt h abe; eine Umbenennung der eingescannten Dokumente habe gem�ss de n "internen durch die Qualit�tssicherung vorgeschriebenen Richtlinien" erf olgen m�ssen. Er habe somit nichts Unerlaubtes getan und auch nie beabsichtigt, die Beschwerdegegnerin zu sch�digen.
Soweit der Beschwerdef�hrer damit versucht, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung als willk�rlich auszuweisen, ist seiner Beschwerde kein Erfolg beschieden. Aus seinen Vorbringen geht nicht hervor, weshalb er lediglich �ber einen "Teilzugriff" h�tte verf�gen sollen bzw. weshalb er nur auf seinem pers�nlichen Laufwerk die fraglichen Dokumente hat umbenennen k�nnen. Wie die Vorinstanz festgehalten hat, w�re dies aussergew�hnlich, wenn ein administrativer Mitarbeiter und ein Leiter Administration wie der Beschwerdef�hrer dies war, keinen oder nur einen beschr�nkten Zugriff auf andere Laufwerke als das pers� nliche hatte. Selbst wenn davon auszugehen w�re, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, weshalb es ihm trotz Umbenennung der fraglichen Dokumente auf seinem privaten Laufwerk nicht m�glich gewesen w�re, die eingescannten Dokumente sodann im "Endzielordner" abzulegen, welcher auch der Beschwerdegegnerin zug�nglich gewesen w�re, und von seinem Laufwerk zu l�schen. Denn wie die Vorinstanzen festgehalten haben, ist selbst wenn das pers�nliche Laufwerk lediglich als Zwischenspeicher zur Umbenennung der eingescannten Dokumente gedient hat, nicht verst�ndlich, weshalb er diese Daten, insbesondere die streng vertraulichen, anschliessend nicht wieder gel�scht hat; dies insbesondere nachdem sein Vorgesetzter ihn in seiner Mail vom 4. Januar 2013 ausdr�cklich darum gebeten hat. Nicht nachvollziehbar ist damit auch, wie der Beschwerdef�hrer - wenn er nach eigenen Aussagen auf seinem Laufwerk lediglich die eingescannten und umbenannten Dokumente gespeichert hat - eine regelrechte Parallelstruktur zu den bestehenden, offiziellen elektronischen Datenstrukturen der Beschwerdegegnerin hat schaffen k�nnen. Dies deutet doch gerade darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer auch auf andere Laufwerke (vollen) Zugriff hatte.
5.4.�Die Vorinstanz durfte damit, ohne in Willk�r zu verfallen, davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer keinen vern�nftigen Grund hat angeben k�nnen, weshalb er auf seinem pers�nlichen Laufwerk eine "Parallelstruktur" geschaffen hat. Unbestritten ist, dass sich bei diesen �ber 5000 Dateien auf seinem privaten Ordner nebst diversen Personalunterlagen auch vertrauliche und heikle Dokumente befunden haben. Da der Beschwerdef�hrer bereits w�hrend seinem Anstellungsverh�ltnis Bemerkungen �ber sensible Daten gemacht hat, was von ihm im Prozess nicht bestritten wurde, scheint es nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegnerin, nachdem die Parallelstruktur des Beschwerdef�hrers bekannt wurde, bef�rchtet hat, der Beschwerdef�hrer wolle mit diesen Dateien an die �ffentlichkeit gelangen bzw. der Beschwerdegegnerin sonstwie schaden.
5.5.�Es fragt sich nun, ob der Vertrauensverlust bzw. das Verhalten des Beschwerdef�hrers und die Bef�rchtung, dass der Beschwerdef�hrer mit den in seinem pers�nlichen Laufwerk - grundlos - gespeicherten Dateien an die �ffentlichkeit gelangen k�nnte, ein begr�ndeter Anlass im Sinne von Art. 336 Abs. 2 lit. b OR darstellt.
Der Beschwerdef�hrer verneint dies in seiner Beschwerde, da er der Ansicht ist, er habe - trotz Speicherung dieser Dokumente auf seinem privaten Laufwerk - keine Vertragsverletzung begangen. Die Beschwerdegegnerin habe die K�ndigung ausschliesslich aus Eigeninteresse ausgesprochen, da sie ihr Image habe schonen wollen. Dabei bezieht sich der Beschwerdef�hrer abermals auf BGE 131 III 535, worin er eine gewisse Parallele zu seinem Fall sieht, ohne sich jedoch mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen. Auch wenn die Auffassung des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin habe mit der K�ndigung auch ihr eigenes Interesse verfolgen bzw. ihren Ruf schonen wollen nicht ganz von der Hand zu weisen ist, liegt keine gen�gende R�ge vor (vgl. E. 2 hiervor). Der Beschwerdef�hrer verkennt n�mlich, dass wie die Vorinstanz festgehalten hat, sein Fall nicht mit dem in BGE 131 III 535 zugrundeliegenden vergleichbar ist: Denn anders als in diesem Fall, in welchem dem Arbeitnehmer keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden konnte, wurde dem Beschwerdef�hrer infolge seines Verhaltens, welches zum Vertrauensverlust f�hrte, gek�ndigt.
Der begr�ndete Anlass im Sinne von Art. 336 Abs. 2 lit. b OR muss leistungs-, verhaltens- oder betriebsbedingt sein (Wolfgang Portmann/ Roger Rudolph, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 18 zu Art. 336 OR). Der begr�ndete Anlass geht weniger weit als der "wichtige Grund" gem�ss Art. 337 OR (ADRIAN STAEHELIN, Kommentar zum schweizerischen Zivilrecht, Obligationenrecht, 4. Aufl. 2014, N. 33 zu Art. 336 OR). Ein wichtiger Grund zur fristlosen K�ndigung im Sinne von Art. 337 OR ist gegeben, wenn dem K�ndigenden die Fortsetzung des Vertragsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden kann; Unzumutbarkeit liegt vor, wenn das Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien endg�ltig zerst�rt ist. Es ist demnach bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass der von der Beschwerdegegnerin nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz bewiesene Vertrauensverlust bzw. die Bef�rchtung, dass der Beschwerdef�hrer beabsichtigte, die Beschwerdegegnerin zu sch�digen, einen begr�ndeten Anlass im Sinne von Art. 336 Abs. 2 lit. b OR darstellte. Denn aufgrund der Position des Beschwerdef�hrers innerhalb der Beschwerdegegnerin als Leiter Administration, ist das Vorhandensein von gegenseitigem Vertrauen als Voraussetzung f�r eine Zusammenarbeit sehr stark zu gewichten.
5.6.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, - wenn nicht nach Art. 366 Abs. 2 lit. b OR - sei die K�ndigung aus einem anderen Grund missbr�uchlich. Sinngem�ss macht er geltend, die Art und Weise, wie die K�ndigung durch die Beschwerdegegnerin ausgesprochen worden sei, verstosse gegen Treu und Glauben. Die Beschwerdegegnerin habe sein Verhalten bzw. die Speicherung der Dokumente auf seinem pers�nlichen Laufwerk jahrelang geduldet, ohne ihn jemals darauf anzusprechen. Er sei erst auf eine "anscheinend falsche Arbeitsweise" hingewiesen worden, nachdem ihm bereits die unterschriebene K�ndigung �bergeben worden sei. Ihm sei damit weder die M�glichkeit gegeben worden, sich zu erkl�ren noch die K�ndigung abzuwenden.
Auch damit ist seiner Beschwerde kein Erfolg beschieden. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, konnte der Beschwerdef�hrer auch im Prozess keinen vern�nftigen Grund f�r sein Tun vorbringen, weshalb sich die vom Arbeitgeber gehegte Bef�rchtung im Nachhinein als begr�ndet erwiesen hat. Entsprechend ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer die K�ndigung h�tte abwenden wollen. Er bringt diesbez�glich auch nichts Sachdienliches vor.
5.7.�Die K�ndigung ist damit g�ltig erfolgt, weshalb weder Entsch�digungs- noch Genugtuungsanspr�che bestehen, wovon die Vorinstanzen bundesrechtskonform ausgegangen sind.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit angesichts der weitgehend appellatorischen Ausf�hrungen �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwandentstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 336
 Art. 336
 Art. 106
 Art. 366
 Art. 56
 Art. 317
 Art. 227
 Art. 56
 Art. 247
 Art. 56
 Art. 29
 BGE 
 Art. 336

Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 BGE 
 Art. 336
 BGE 
 BGE 
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 337
 Art. 336
 Art. 337
 Art. 336
 Art. 366