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Timestamp: 2016-10-27 16:44:04+00:00

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6B_1039/2010 (16.05.2011)
6B_1039/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Johannes Michael,
3. Z.________
Mehrfach versuchte T�tung im Notwehrexzess (Art. 111 i.V.m. 22 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 StGB); Strafzumessung; rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 5. Juni 2009 und den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. November 2010.
Auf dem Carparkplatz vor dem Parkhaus Messe Z�rich fand am fr�hen Morgen des 19. August 2007 eine gewaltt�tige Auseinandersetzung statt. Ca. vier Personen schlugen mehrfach mit ihren F�usten auf X.________ ein und versetzten ihm Fusstritte. Z.________ schlug X.________ mehrmals mit einer Flasche auf den Kopf. X.________ schlug seinerseits mehrfach mit den F�usten auf seine Kontrahenten ein und nahm schliesslich ein Klappmesser mit einer Klinge von 8 cm L�nge aus der Hosentasche. Er klappte das Messer auf und stach gezielt auf die vor ihm stehenden Gesch�digten Y.________ und Z.________ ein. Diese erlitten schwere Verletzungen, die ohne not�rztliche Behandlung zum Tod gef�hrt h�tten.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 5. Juni 2009 der mehrfach versuchten T�tung, begangen im Notwehrexzess, schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 5 � Jahren. Die von X.________ dagegen erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 1. November 2010 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sowie der Beschluss des Kassationsgerichts seien aufzuheben. Die Sache sei zu neuer Entscheidung an das Obergericht, eventualiter an das Kassationsgericht zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Beschluss des Kassationsgerichts ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in Strafsachen, gegen den die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG). Gem�ss dem auf das vorliegende Verfahren noch anwendbaren aArt. 100 Abs. 6 BGG (AS 2006 1234; vgl. Urteil 4A_574/2010 vom 21. M�rz 2011 E. 1.1) ist die Mitanfechtung des obergerichtlichen Entscheids zul�ssig, da die Kognition des Z�rcher Kassationsgerichts enger ist als diejenige des Bundesgerichts (Urteil 6B_33/2009 vom 25. Februar 2009 E. 1).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung von Bundesrecht, indem das Obergericht einen Notwehrexzess bejahe bzw. die Entschuldbarkeit des Exzesses verneine.
2.1 Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umst�nden angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB).
2.1.1 Das Obergericht erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe die Grenzen der erlaubten Notwehr bei weitem �berschritten. Dieser habe zwar erwarten m�ssen, weitere Schl�ge und Tritte einzustecken. Solche k�nnten durchaus zu Verletzungen wie namentlich H�matomen und Rissquetschwunden f�hren. Zu lebensgef�hrlichen oder gar t�dlichen Verletzungen komme es aber bei Schl�gereien ohne Waffeneinsatz nur selten. Selbst wenn es denkbar sei, dass jemand mit blossen Faustschl�gen get�tet werde, so bestehe trotzdem eine viel geringere Wahrscheinlichkeit, jemanden mittels Faustschl�gen lebensgef�hrlich zu verletzen, als unter Einsatz eines Messers. Gef�hrlicher seien die Schl�ge von Z.________ mit der Flasche auf den Kopf des Beschwerdef�hrers gewesen. Solche k�nnten leicht zu lebensgef�hrlichen Hirnverletzungen f�hren. Der Beschwerdef�hrer sei aber davon ausgegangen, diese Schl�ge k�men von einer andern, hinter ihm stehenden Person. Er habe indessen sein Messer nicht gegen diesen vermeintlichen Angreifer gerichtet, sondern insgesamt siebenmal wuchtig auf den Bauch bzw. Oberk�rper der beiden Gesch�digten eingestochen (angefochtenes Urteil E. III. 3c S. 19 f.).
2.1.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Einsch�tzung des Obergerichts, wonach die Wahrscheinlichkeit mittels Faustschl�gen verletzt zu werden, viel geringer sei als beim Einsatz eines Messer, sei allgemein und k�nne nicht auf den vorliegenden Fall �bernommen werden. Er sei von vier Personen gleichzeitig angegriffen worden und sei den Angreifern zahlenm�ssig und k�rperlich unterlegen gewesen. Fusstritte seien geeignet, schwerste oder lebensgef�hrliche Verletzungen zu verursachen. Dies gelte auch f�r Faustschl�ge gegen den Kopf. H�tte der Angriff l�nger angedauert, h�tte er lebensgef�hrlich verletzt werden k�nnen. Der Angriff sei �usserst heftig gewesen. Er habe keine M�glichkeit gehabt, die Angreifer zu warnen. In dieser Situation sei er auch nicht in der Lage gewesen, das Messer gezielt einzusetzen. Schliesslich sei irrelevant, dass er die Messerstiche nicht gegen den vermeintlich hinter ihm stehenden Angreifer mit der Flasche gerichtet habe. Dies einerseits, weil er nicht habe beurteilen k�nnen, welcher der Angreifer mit einer Flasche auf ihn eingeschlagen habe. Andererseits habe er den Angreifer, welcher ihn mit der Flasche geschlagen habe, auch tats�chlich getroffen.
2.1.3 Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umst�nde als verh�ltnism�ssig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsg�ter, die Art des Abwehrmittels und dessen tats�chliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand. Besondere Zur�ckhaltung ist bei der Verwendung von gef�hrlichen Werkzeugen zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar t�dlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gef�hrlichen und zumutbaren Mitteln h�tte abgewendet werden k�nnen, der T�ter wom�glich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gef�hrlichen Werkzeugs das N�tige zur Vermeidung einer �berm�ssigen Sch�digung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abw�gung der auf dem Spiel stehenden Rechtsg�ter unerl�sslich. Doch muss deren Ergebnis f�r den Angegriffenen, der erfahrungsgem�ss rasch handeln muss, m�helos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.2 und 3.3 S. 51 f. mit Hinweisen).
2.1.4 Der Beschwerdef�hrer befand sich unbestrittenermassen in einer Notwehrsituation, als er sich mit dem Messer zur Wehr setzte. Zu pr�fen ist die Verh�ltnism�ssigkeit seiner Handlung. Wie das Obergericht in tats�chlicher Hinsicht verbindlich feststellt (Art. 105 Abs. 1 BGG), ging der Beschwerdef�hrer davon aus, dass er mit den Messerstichen nicht gegen diejenige Person zielte, welche ihm mehrmals mit der Flasche auf den Kopf geschlagen hatte. F�r die Abwehr dieser Schl�ge fehlte ihm der Verteidigungswille (vgl. BGE 104 IV 1 E. 3a S. 2 mit Hinweisen). Somit ist vorliegend die Verh�ltnism�ssigkeit der Notwehrhandlung des Beschwerdef�hrers gegen�ber den Faustschl�gen und Fusstritten der Gesch�digten zu beurteilen. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, erachtete das Bundesgericht in einem k�rzlich ver�ffentlichten Entscheid (BGE 136 IV 49) die Abwehr eines Angegriffenen, welcher sich mit einem Messer gegen Faustschl�ge und Fusstritte von zwei Personen gewehrt hatte, als zul�ssig. Das Bundesgericht erwog, f�r den Angegriffenen habe das Risiko bestanden, im Laufe der Auseinandersetzung erhebliche K�rperverletzungen davonzutragen. Unter diesen Umst�nden erscheine der Messereinsatz als solcher nicht von vornherein unzul�ssig. Der Angreifer sei allerdings beim Einsatz des Messers zu besonderer Zur�ckhaltung verpflichtet (vgl. BGE 136 IV 49 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer sein Messer nicht zur�ckhaltend eingesetzt. Selbst wenn er keine M�glichkeit hatte, die Angreifer zu warnen bzw. sich mit einem gezielten Stich gegen ein Bein oder einen Arm zu wehren, h�tte er zuerst einen einzigen Stich in den unteren und somit weniger verletzlichen K�rperbereich einer der Angreifer ausf�hren k�nnen. Der Beschwerdef�hrer hat jedoch direkt siebenmal wuchtig gegen den Bereich des Oberk�rpers der beiden Gesch�digten gestochen. Das Obergericht verletzt kein Bundesrecht, indem es diese Abwehr als unangemessen erachtet.
2.2 �berschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). �berschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung �ber den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB).
2.2.1 Das Obergericht verneint die Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses. Es f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer sei den Angreifern zwar insofern nicht schutzlos ausgeliefert gewesen, als auch auf seiner Seite noch weitere Personen an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen seien. Dass er Angst bekommen habe, sei aber durchaus nachvollziehbar. Sein Vorgehen gegen die Angreifer erscheine allerdings nicht als verzweifelter Befreiungsversuch oder schiere Panikreaktion, sondern als gezielter und �usserst brutaler Gegenangriff. Er habe nacheinander zwei seiner Gegner mit jeweils mehreren heftigen Messerstichen niedergestochen. Die Wucht dieser Stiche lasse sich daran erkennen, dass die Stichkan�le, welche bei den Gesch�digten festgestellt worden seien, teilweise erheblich l�nger gewesen seien als die Klingenl�nge des eingesetzten Messers. Der Beschwerdef�hrer habe damit in Kauf genommen, Leib und Leben der Gesch�digten zu gef�hrden (angefochtenes Urteil E. III. 4b S. 21).
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, es sei nachvollziehbar, dass seine spontane Abwehr in der f�r ihn lebensgef�hrlichen Situation heftig erfolgt sei. Der Angriff sei f�r ihn �berraschend und in einem Zug erfolgt. Er sei �ber den brutalen Angriff �usserst aufgeregt und nicht in der Lage gewesen, einen gezielten Gegenangriff zu ver�ben. Vielmehr habe er verzweifelt versucht, sich zu wehren. Dass er sich an der Hand verletzt habe, als er das Messer ge�ffnet habe, sei ein Indiz f�r sein unkontrolliertes Handeln.
2.2.3 Bei der Beurteilung der Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses wird ein umso h�herer Grad entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung verlangt, je mehr die Reaktion des T�ters den Angreifer verletzt oder gef�hrdet (BGE 102 IV 1 E. 3b S. 7). Gem�ss den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts nahm der Beschwerdef�hrer in Kauf, die Gesch�digten lebensgef�hrlich zu verletzen. Vorliegend gilt deshalb ein strenger Massstab f�r die Entschuldbarkeit seines Notwehrexzesses. Das Obergericht legt nachvollziehbar dar, weshalb der Beschwerdef�hrer kaltbl�tig und somit nicht in entschuldbarer Aufregung gehandelt hat. Die R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter die Verletzung von Bundesrecht bei der Strafzumessung.
3.1 Das Obergericht f�hrt aus, straferh�hend w�rde sich die mehrfache Tatbegehung, die nicht einschl�gigen Vorstrafen des Beschwerdef�hrers sowie in etwas st�rkerem Masse die Delinquenz w�hrend einer laufenden Probezeit auswirken. Strafmildernd falle der Notwehrexzess stark ins Gewicht. Dass es beim T�tungsversuch geblieben sei, wirke sich nur m�ssig strafmindernd aus, da das Ausbleiben des Erfolgs bloss einem gl�cklichen Zufall zu verdanken sei. Strafmindernd sei ausserdem zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer bereits zu Beginn der Untersuchung zugegeben habe, w�hrend der Auseinandersetzung mit einem Messer auf seine Gegner eingestochen zu haben. H�tte nicht eine Notwehrsituation vorgelegen und w�ren die Gesch�digten zufolge der Messerstiche gestorben, so w�re eine Freiheitsstrafe in der Gr�ssenordnung von mindestens zw�lf Jahren auszuf�llen gewesen. Der Strafmilderungsgrund des Versuchs rechtfertige eine Strafreduktion um ca. einen Viertel, derjenige des Notwehrexzesses nochmals eine solche von etwa 40 %. Die �brigen Straferh�hungs- und Strafminderungsgr�nde w�rden sich die Waage halten. Insgesamt erweise sich eine Freiheitsstrafe von 5 � Jahren als angemessene Sanktion (angefochtenes Urteil E. V. 4 und 5 S. 28).
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Begr�ndung des Obergerichts zur Strafe von 5 � Jahren sei nicht schl�ssig und verletze Art. 50 StGB sowie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Die gedanklich festgelegte Einsatzstrafe von 12 Jahren sei bei Ber�cksichtigung des Strafmilderungsgrundes des Versuchs um ca. einen Viertel und somit um 3 Jahre zu reduzieren. Aufgrund des Notwehrexzesses sei die Einsatzstrafe zus�tzlich um 40 % bzw. um 4.8 Jahre herabzusetzen. Dies erg�be eine Strafe von lediglich 4.2 Jahren. Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, er sei von Anfang an gest�ndig und kooperativ gewesen. Dies wirke sich praxisgem�ss bis zu einem Drittel reduzierend aus und m�sste eine weitere Minderung der Strafe um 3 Jahre nach sich ziehen. Das Obergericht halte indessen fest, dass sich die Straferh�hungs- und Strafminderungsgr�nde ausgleichen w�rden. Die mehrfache Tatbegehung sei aber bereits in der hypothetischen Strafe von 12 Jahren ber�cksichtigt. Die Vorstrafen seien h�chstens leicht straferh�hend zu ber�cksichtigen und k�nnten sein Gest�ndnis nicht aufwiegen. Ausserdem m�sste sich das Mitverschulden der Gesch�digten strafmindernd auswirken. Schliesslich habe er den Notwehrexzess in einer kaum steuerbaren Reaktion begangen. Da er zu Recht um sein Leben gef�rchtet habe, sei sein Handeln als gering verwerflich zu werten.
3.3 Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters und weiteren Umst�nden zu. Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 S. 59 mit Hinweis). Darauf kann verwiesen werden.
3.4 Der Begriff des Verschuldens bezieht sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der Straftat (BGE 134 IV 1 E. 5.3.3 S. 11 mit Hinweis). Das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Mitverschulden der Gesch�digten sowie die geringe Verwerflichkeit seines Handelns ber�cksichtigt das Obergericht in seinen Erw�gungen zum Verschulden. Es f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe die Grenzen der grunds�tzlich erlaubten Notwehr bei weitem �berschritten und eine massive Eskalation der Auseinandersetzung bewirkt. Demgegen�ber sei ihm zugute zu halten, dass er eventualvors�tzlich gehandelt habe und am Zustandekommen der gewaltt�tigen Auseinandersetzung nicht massgeblich beteiligt gewesen sei. Das Obergericht stuft das Verschulden des Beschwerdef�hrers insgesamt als recht schwer ein. Auf die zutreffenden Erw�gungen kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG; angefochtenes Urteil E. V. 2 S. 25 f.). Unter Ber�cksichtigung des relativ schweren Verschuldens sowie der mehrfachen Tatbegehung legt das Obergericht eine hypothetische Strafe von 12 Jahren fest, welche es aufgrund des Strafmilderungsgrundes des Versuchs um einen Viertel und somit auf 9 Jahre reduziert. Indem das Obergericht ausf�hrt, der Notwehrexzess rechtfertige nochmals eine Reduktion von 40 %, ergibt sich, dass diese Reduktion ausgehend von der bereits gemilderten Strafe von 9 Jahren vorzunehmen ist. Es resultiert eine Reduktion von 3.6 Jahren bzw. eine Strafe von 5.4 Jahren. Dies entspricht der ausgef�llten Strafe von 5 � Jahren. Die Strafzumessung des Obergerichts ist nachvollziehbar und stellt keine Verletzung von Art. 50 StGB dar (vgl. BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer diesbez�glich die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r r�gt, ist darauf mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Hinsichtlich der T�terkomponenten zieht das Obergericht das Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers sowie dessen Vorstrafen und Delinquenz w�hrend einer laufenden Probezeit in die Strafzumessung ein. Dabei liegt es im Ermessen des Obergerichts, in welchem Umfang es das Gest�ndnis wertet (vgl. Urteil 6B_866/2009 E. 1.3.3 vom 22. Februar 2010). Insgesamt ber�cksichtigt das Obergericht alle wesentlichen Strafzumessungsfaktoren und gewichtet sie in nicht zu beanstandender Weise. Die Strafzumessung verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich die Verletzung von Bundesrecht, indem das Kassationsgericht f�r die Beurteilung seiner Schuldf�higkeit auf das Gutachten von Dr. med. A.________, welches nicht fachgerecht zustande gekommen sei, abstelle.
4.1 Dr. med. B.________ diagnostizierte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 28. Juli 2008 (nachfolgend Erstgutachten) beim Beschwerdef�hrer eine rezidivierende depressive St�rung sowie einen episodischen Alkoholmissbrauch. Diesen Befunden mass er im allgemeinen keinen erheblich einschr�nkenden Einfluss auf die Schuldf�higkeit zu. Er hielt fest, "in bedrohlichen und ausweglosen oder zur�ckstellenden Situationen bestehe aber zufolge kurzschl�ssigen Probleml�sungen und reaktiver Aggressionsbereitschaft teils kulturell bedingt, teils pers�nlichkeitsbedingt, eine situative Einschr�nkung der Steuerungsf�higkeit". Die Schreck- und Panikreaktion der Messerstecherei habe die Steuerungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers erheblich eingeschr�nkt. Dr. med. B.________ vertrat abschliessend die Ansicht, der Beschwerdef�hrer sei in seiner Schuldf�higkeit schwer vermindert gewesen (vgl. Urteil des Obergerichts E. V. 1b aa S. 22 f., mit Hinweis auf kantonale Akten).
Die Staatsanwaltschaft ersuchte Dr. med. A.________ um �berpr�fung des Erstgutachtens. Dieser f�hrte in seinem Gutachten vom 22. September 2008 (nachfolgend Aktengutachten) aus, Dr. med. B.________ habe keine erheblich schwere psychische St�rung bezeichnet, die zu einer Beeintr�chtigung der Einsichts- und/oder Willensf�higkeit gef�hrt h�tte. Vielmehr habe er "nichtkrankheitswertige Pers�nlichkeitsz�ge" f�r das Verhalten des Beschwerdef�hrers geltend gemacht. Zwar k�nnten affektiv belastende Situationen zu "wenig reflektierten Verhaltensbereitschaften" f�hren und die Steuerungsf�higkeit durchaus und sogar in hohem Masse beeintr�chtigen. Diese Faktoren unterl�gen jedoch der richterlichen Beweisw�rdigung und normativen Wertung. Die von Dr. med. B.________ vorgenommene Beurteilung der Schuldf�higkeit sei insofern nicht zutreffend, als bereits die diagnostische Eingangsvoraussetzung einer tatzeitaktuellen krankhaften psychischen St�rung nicht erf�llt gewesen sei (vgl. Urteil des Obergerichts E. V. 1b bb S. 23 f., mit Hinweis auf kantonale Akten).
4.2 Das Kassationsgericht erw�gt, Dr. med. B.________ habe mit dem Beschwerdef�hrer vier Explorationsgespr�che durchgef�hrt und den Gespr�chsinhalt umfassend dargestellt. Dr. med. A.________ habe seine gutachterliche T�tigkeit praktisch im Anschluss an die Erstbegutachtung aufgenommen und sein Gutachten bereits ca. zwei Monate sp�ter erstattet. In seiner Funktion als Zweitgutachter habe er an die Sachverhaltsangaben des Exploranden im Erstgutachten ankn�pfen k�nnen. Da Dr. med. B.________ auch eingehend das Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend der Gespr�che beschrieben habe, verm�ge dies den Umstand zu relativieren, dass sich Dr. med. A.________ vom Beschwerdef�hrer keinen pers�nlichen Eindruck verschafft habe. Dr. med. A.________ sei ersucht worden, sein Gutachten auf die Akten zu st�tzen bzw. mit der Staatsanwaltschaft R�cksprache zu nehmen, wenn er es f�r n�tig erachte, Explorationsgespr�che durchzuf�hren. Aufgrund seiner Fachkompetenz k�nne es ihm zugebilligt werden, zu erkennen, ob sich die Erf�llung seines Auftrags ohne Durchf�hrung eines Explorationsgespr�chs aus fachlicher Sicht rechtfertigen lasse oder nicht (Beschluss des Kassationsgerichts E. II. 1.4 S. 7 ff.).
4.3 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, gem�ss Rechtsprechung sei eine psychiatrische Begutachtung ohne pers�nliche Untersuchung des Probanden durch den Gutachter nur ausnahmsweise zul�ssig, wenn sich das Aktengutachten auf das Erstgutachten abstellen lasse. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Dr. med. A.________ habe die Frage der Schuldf�higkeit anders beurteilt als der Erstgutachter und sei somit zu einem anderen Ergebnis gekommen. Indem das Kassationsgericht dennoch auf das Aktengutachten abstelle, verletze es Art. 20 StGB, das Willk�rverbot, sowie den Anspruch auf rechtliches Geh�r.
4.4 Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldf�higkeit des T�ters zu zweifeln, so ordnet die Untersuchungsbeh�rde oder das Gericht die sachverst�ndige Begutachtung durch einen Sachverst�ndigen an (Art. 20 StGB). Im vorliegenden Strafverfahren erfolgte eine solche Begutachtung. Die R�ge des Beschwerdef�hrers, das Kassationsgericht habe auf ein unzureichendes Gutachten abgestellt, beschl�gt nicht Art. 20 StGB, sondern das Willk�rverbot bzw. den Anspruch auf rechtliches Geh�r (vgl. BGE 106 IV 97 E. 2b S. 100, 236 E. 2a S. 238; je mit Hinweisen). Gem�ss Rechtsprechung des Bundesgerichts k�nnen psychiatrische Gutachten grunds�tzlich nur bei pers�nlicher Untersuchung des Probanden fachgerecht erstattet werden. Aktengutachten sind unter anderem ausnahmsweise m�glich, wenn �ber den zu begutachtenden T�ter bereits ein oder mehrere Gutachten erstattet wurden, die j�ngeren Datums sind, und sich die Grundlagen der Begutachtung nicht wesentlich ge�ndert haben (BGE 127 I 54 E. 2f S. 58). Wie das Kassationsgericht zutreffend ausf�hrt, fand vor der Begutachtung des Beschwerdef�hrers durch Dr. med. A.________ im gleichen Verfahren und zum gleichen Sachverhaltskomplex kurz vorher bereits eine Begutachtung statt. Diese lag Dr. med. A.________ vor und bildete Anlass des Auftrags an ihn (vgl. Beschluss des Kassationsgerichts E. II. 1.3b S. 7). Das Kassationsgericht legt umfassend dar, inwiefern Dr. med. A.________ den Beschwerdef�hrer nicht zwingend pers�nlich untersuchen musste. Es verletzt weder den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r noch verf�llt es in Willk�r, indem es f�r die Beurteilung der Schuldf�higkeit auf das Aktengutachten abstellt. Die R�gen erweisen sich als unbegr�ndet, soweit darauf mangels rechtsgen�gender Begr�ndung �berhaupt einzutreten ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dessen Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 16
 Art. 80
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 Art. 47
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 20
 Art. 20
 BGE