Source: http://www.trias-uhren.de/agb.html
Timestamp: 2018-04-23 02:01:26+00:00

Document:
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Einkaufsbedingungen und Hinweise für Verbraucher
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind, das heißt die von uns angebotene Ware zu einem Zweck erwerben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, geltend für Sie die nachfolgenden Einkaufsbedingungen.
Anbieter der Angebote in unserem Online-Shop (www.trias-uhren.de) und damit Vertragspartner ist:
Hauptstraße 34d
Tel.: +49 781 – 120 300 10
Fax: +49 781 – 120 300 18
Email: info@trias-uhren.de
Ust.Id.Nr.: DE 217345748
Zustandekommen des Vertrages und Korrekturmöglichkeiten bei der Bestellung
Die Darstellung des Warensortiments auf unserem Online-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
Indem der Kunde über unseren Online-Shop, per Email, Telefon, Fax oder sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an uns absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab.
Bei Bestellung über unseren Online-Shop erfolgt die verbindliche Bestellung nach Angabe der persönlichen Daten, Versand- und Rechnungsadresse sowie der gewünschten Zahlungsweise durch Betätigen des Buttons „Bestellen“. Der Kunde kann seine Eingaben zuvor jederzeit korrigieren, indem er ggf. zunächst durch Anklicken des in seinem Internetbrowser vorhandenen „Zurück-“Buttons auf die vorherige Internetseite zurückkehrt und (dort) mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern seine Eingaben ändert.
Nach Abgabe der verbindlichen Bestellung erhält der Kunde von uns per Email eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung, in der unter anderem nochmals die Bestelldaten aufgeführt sind. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass seine Emailadresse zutreffend ist.
Die vo n uns per Email versandte Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen. Als Annahme der Bestellung gilt die Versendung des bestellten Produktes an den Kunden bzw. die vorherige Ankündigung/Bestätigung des Versandes in einer zweiten Email.
Soweit Produkte aus ein und derselben Bestellung nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind bzw. nicht an den Kunden versendet werden, kommt kein Kaufvertrag über diese Produkte zustande.
Altbatterien dürfen nicht über den Haushalt entsorgt werden. Der Kunde kann Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Batterien, die der Kunde von uns erhalten hat, können nach Gebrauch mittels eines ausreichend frankierten Briefs/Päckchens per Post an uns zurückgesandt werden.
Batterien die Schadstoffe beinhalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „Cd“ steht für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber.
Liefer- und Zahlungsbedingungen, gültig nur für Unternehmer
Soweit Sie die von uns angebotene Ware als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, das heißt zu einem Zweck erwerben, der Ihrer gewerblichen oder Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbindungen.
Geltung und anwendbare Rechtsordnung
Für den Umfang unserer Lieferungen und Leistungen (Im Folgenden: Lieferungen) im In- und Ausland sind ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend, soweit nicht mit dem Besteller eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen worden ist. Hiervon abweichende, ergänzende oder unseren Bedingungen widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsbestimmungen des Kunden gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Mit uns geschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Haager Konventionen vom 01.07.1964 betreffend einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (CISG) finden keine Anwendung.
Soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung getroffen ist, gelten für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformen im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr die Incoterms 2000 einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Ergänzungen.
Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager der den Auftrag entgegennehmenden Geschäftsstelle oder ab Zentrallager bei Versandaufträgen, ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl in handelsüblicher Verpackung. Gegebenenfalls erforderliche Sonderverpackungen (z.B. seemäßige Verpackung) gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt in jedem Fall nur nach besonderer schriftlicher Erklärung durch uns.
Bei Lieferungen ins Ausland gelten unsere Preise - sofern nicht anders vereinbart und sofern der Kunde Kaufmann ist - netto fob deutscher Hafen bzw. daf deutsche Grenze zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Sofern hiervon abweichend cif-Lieferung vereinbart ist, sind im Bestimmungshafen erhobene Kosten für Löschung, Leichterung und Landung, Hafen- und Kaiabgaben nicht im Preis eingeschlossen.
Der Rechnungsbetrag wird – soweit nichts anderes vereinbart ist – spätestens bei Übergabe der Ware fällig.
Ist der Kunde Kaufmann und gerät er mit der Zahlung in Verzug, so hat er, vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz, mindestens jedoch 9% pro Jahr zu zahlen. Ergibt sich hieraus ein Betrag, der höher ist als der von 8 % über dem Basiszinssatz, ist dem Kunden der Nachweis gestattet, daß unser Schaden niedriger ist als die Pauschale.
Tritt beim Kunden eine Vermögensverschlechterung ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit begründet, insbesondere bei Wechsel- und Scheckprotesten, Zahlungsverzug, Zahlungsrückständen aus anderen Lieferungen oder schleppender Zahlungsweise, so sind wir vorbehaltlich der uns sonst zustehenden Rechte berechtigt, Vorauskasse oder Sicherheit zu verlangen und unsere Leistungen bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zurückzubehalten und bei mangelnder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. In jedem Fall werden unsere sämtlichen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig.
Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und seine Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
Wenn dem Kunden dadurch, dass verbindlich vereinbarte Lieferfristen schuldhaft von uns nicht eingehalten wurden oder wir in Verzug geraten sind, ein Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, eine Entschädigung in Höhe von 0,5% für jede Woche der Verspätung, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen zu verlangen. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn unser Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde.
Die Einhaltung einer etwaig vereinbarten Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten seitens des Kunden voraus.
Die Gefahr geht - auch bei frachtfreier Lieferung - auf den Besteller über, sobald unsere Ware zum Versand gebracht bzw. dem Besteller im Werk zur Verfügung gestellt wird. Dies gilt nicht, sofern eine Preisstellung vereinbart ist, für welche die Incoterms 2000 einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Ergänzungen eine andere Regelung des Gefahrübergangs vorsehen; in diesem Fall gilt die abweichende Regelung der Incoterms 2000 einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Ergänzungen.
Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
Lieferungen werden von uns nur auf Wunsch und Kosten des Kunden gegen die üblichen Transportrisiken versichert.
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus dem Liefervertrag, sowie solcher, die im Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind. Ist der Käufer Kaufmann, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns getilgt hat. Bei Zahlung mit Scheck geht das Eigentum erst mit der Einlösung des Schecks über. Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt, auch bei anders lautender Buchungsanzeige des Kunden. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Waren entsteht für uns grundsätzlich ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache, bei Verbindung im Verhältnis der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren. Sollte der Kunde Alleineigentümer werden, räumt er uns bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis der genannten Werte ein und verwahrt die Sache unentgeltlich für uns. Werden die durch Verarbeitung oder Verbindung entstandenen Waren weiterveräußert, so gilt die nachfolgend vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware.
Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall die Rechte aus § 449 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, gelten für ihn die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB. Sofern der Kunde kein Kaufmann im Sinne des HGB ist, sind seine Ansprüche auf Gewährleistung ausgeschlossen, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Übergabe / Lieferung der Ware gerügt hat.
Der Kunde darf die Entgegennahme einer Lieferung nicht wegen unerheblicher Mängel zurückweisen.
Ist der Liefergegenstand mangelhaft und hat der Kunde uns den Mangel rechtzeitig angezeigt, beschränkt sich der Anspruch des Kunden zunächst auf Nacherfüllung. Die Wahl über die Art der Nacherfüllung – Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) – ist uns frei gestellt.
Zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) hat uns der Kunde eine angemessene Frist zu gewähren.
Erfolgt die Nacherfüllung nicht rechtzeitig oder schlägt sie fehl, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 9 nach seiner Wahl vom Kauf zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Soweit der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung / den Wohnsitz des Bestellers verbracht worden ist, sind uns etwaige Mehraufwendungen, die dadurch entstehen, dass die Nacherfüllung am anderen Ort vorgenommen werden muss, vom Kunden zu erstatten. Dies gilt nicht, soweit die Verbringung des Liefergegenstandes an den anderen Ort dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gegenstandes entspricht.
Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers, einschließlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen des Mangels, verjähren binnen eines Jahres ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Ferner bleiben auch die Verjährungsfristen des § 438 Abs. 1 Nr.2 BGB (Bauwerke, Sachen für Bauwerke), § 479 BGB (Rückgriffsansprüche des Unternehmers) und § 11 Produkthaftungsgesetz von der Bestimmung in Satz 1 unberührt.
Rückgriffsansprüche gemäß § 478 BGB kann der Besteller gegen uns nur in dem Umfang geltend machen, in dem er mit seinem jeweiligen Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Die Bestimmung in Ziffer 7 h) gilt entsprechend.
Für Schadenersatzansprüche wegen Mängeln an der gelieferten Ware gelten im übrigen die Bestimmungen der Ziffer 9 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Schadensersatz / Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind über die in Ziffer 7 geregelten Gewährleistungsrechte hinausgehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen in Ziffer 9 a) und b) gelten nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Sie gelten darüber hinaus nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Des weiteren bleibt auch die Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz von den Haftungsbeschränkungen in Ziffer 9 a) und b) unberührt.
Sofern wir fahrlässig eine Kardinalspflicht oder eine sonstige wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, dass der Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit resultiert.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Bestimmungen in Ziffer 9 a-d) nicht verbunden.
Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung sowie als Gerichtsstand unser Firmensitz in Offenburg vereinbart, und zwar mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, am Ort des Kunden zu klagen.

References: § 13
 § 14
 § 950
 § 449
 § 377
 § 438
 § 479
 § 11
 § 478