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Timestamp: 2018-04-27 04:43:55+00:00

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Monthly Archives for October 2012 | SEIFRIED IP | Blog – MARKEN, MUSTER, MARKETING
BGH v. 16.8.2012 – I ZR 74/10 – Gartenpavillon: Wann ist ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster noch neu und wer muss Nachahmung beweisen?
Posted on 25.10.2012 by Thomas Seifried
UPDATE: Der EuGH hat 13.02.2014 auf die Vorlagefragen des BGH entschieden EuGH v. 13.02.2014 – C-479/12 – H. Gautzsch Großhandel GmbH & Co. KG gegen Münchener Boulevard Möbel Joseph Duna GmbH: 1. Art. 11 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dahin auszulegen, dass es sich gegebenenfalls so verhalten […]
Categories: Designrecht/Geschmacksmusterrecht and Moderecht. Tags: Anwalt Designrecht, BGH I ZR 74/10, EuGH v. 13.02.2014 - C-479/12, Gartenpavillon, geschmacksmuster, Neuheit, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht, Verjährung, and Vorlagebeschluss. Comments Off on BGH v. 16.8.2012 – I ZR 74/10 – Gartenpavillon: Wann ist ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster noch neu und wer muss Nachahmung beweisen?
“Die Parteien, Ärzte von Beruf, sind Geschwister. Obwohl verfeindet betreiben sie gemeinsam eine Praxis für Allgemeinmedizin.” Manchmal offenbart sich schon im ersten Satz der Urteilsbegründung das gesamte Drama des Falls. Geklagt hatte eine Ärztin gegen deren Bruder, ebenfalls Arzt und Kollege in der Gemeinschaftspraxis. Dieser hatte verschiedene für seine Schwester bestimmte Dokumente in dieser Praxis […]
Categories: Abmahnung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Vertragsstrafeversprechen und die Folgen, Markenrecht, and Wettbewerbsrecht und Werberecht. Tags: Anwalt Internetrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fortsetzungszusammenhang, Höhe der Vertragsstrafe, Markenanwalt, mehrere Verstöße, Rechtsmissbrauch, Unterlassungserklärung, and Vertragsstrafe. Comments Off on Herabsetzung der Vertragsstrafe bei mehreren Verstößen gegen eine Unterlassungsverpflichtung: OLG Koblenz Urteil vom 29.08.2012 – 5 U 283/12
Markenbeschädigung durch Onlinevertrieb – Können Markenhersteller den Onlinevertrieb verbieten?
Posted on 16.10.2012 by Thomas Seifried
Update 06.12.2017: EuGH hält “Amazonverbot” grundsätzlich für zulässig EuGH, Urteil vom 06.12.2017 – C‑230/16 Coty Germany GmbH/Parfümerie Akzente GmbH Markenhersteller stören sich häufig daran, dass ihre Produkte über Plattformen wie eBay oder Amazon angeboten werden. Sie möchten vielmehr die eigenen Vertriebspartner stärken und einem Imageverlust der Marken vorbeugen. Kann ein Markenhersteller seinen Vertriebspartnern den Onlinevertrieb, […]
Categories: Internetrecht, Kartellrecht, Markenrecht, Moderecht, and Wettbewerbsrecht und Werberecht. Tags: Amazonverbot, Anwalt Internetrecht, Anwalt Kartellrecht, Auktionsplattformen, Beschränkung Onlinevertrieb, Deuter, EuGH, EuGH EuGH, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Internetplattformen, Kartellrecht, LG Frankfurt 2-03 O 158/13, Logo-Klausel, marke, Markenanwalt, Onlinehandel, Plattformverbot, Preissuchmaschinen, and Urteil vom 06.12.2017 - C‑230/16 Coty Germany GmbH/Parfümerie Akzente GmbH. Comments Off on Markenbeschädigung durch Onlinevertrieb – Können Markenhersteller den Onlinevertrieb verbieten?
Die Messebescheinigung – Ausstellungsprioritäten bei der Anmeldung von nationalen und internationalen Geschmacksmustern und Marken
Posted on 12.10.2012 by Thomas Seifried
Wer ein Geschmacksmuster zur Eintragung anmeldet, das er zuvor auf einer Messe ausgestellt und dort auf ihre Markttauglichkeit getestet hat, kann eine „Ausstellungspriorität“ (§ 15 GeschmMG) beanspruchen. Das gleiche gilt für die Anmeldung einer Marke, wenn das markierte Produkt zuvor ausgestellt war (vgl. § 35 MarkenG). Damit wird der Anmeldetag, der bei Eintragung den Schutzbeginn […]
Categories: Designrecht/Geschmacksmusterrecht and Markenrecht. Tags: Anmeldetag, Anwalt für Markenrecht, Ausstellungspriorität, Designrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Messebescheinigung, and Rechtsanwalt für Geschmacksmusterrecht. Comments Off on Die Messebescheinigung – Ausstellungsprioritäten bei der Anmeldung von nationalen und internationalen Geschmacksmustern und Marken

References: BGH 
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 Art. 11
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 § 35