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Timestamp: 2016-10-24 18:27:03+00:00

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9C_830/2013 (24.02.2014)
9C_830/2013 � � Urteil vom 24. Februar 2014
Invalidenversicherung (Neuanmeldung, Invalidenrente, berufliche Massnahmen),
Der 1957 geborene J.________, zuletzt vom 1. Februar 1996 bis zum 31. M�rz 2004 als Maschinist SMD Operator bei der X.________ AG bzw. F.________ GmbH angestellt, meldete sich am 30. August 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sowie erfolglos gebliebener Arbeitsvermittlung veranlasste die IV-Stelle des Kantons Solothurn eine polydisziplin�re Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS; Gutachten vom 19. April 2007), �bernahm eine binaurale H�rger�teversorgung der Indikationsstufe 1 und sprach mit Verf�gung vom 4. M�rz 2008 eine vom 1. September 2004 bis zum 28. Februar 2007 befristete ganze Invalidenrente zu. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 19. Februar 2009 ab.
J.________ ersuchte am 4. M�rz 2009 um Unterst�tzung bei der Stellenvermittlung. Die IV-Stelle gew�hrte ein Assessment bei der R.________ und schloss die Arbeitsvermittlung mit Verf�gung vom 14. Dezember 2009 ab.
Nach einer Neuanmeldung vom 26. Januar 2010 veranlasste die IV-Stelle wiederum Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und stellte mit Vorbescheid vom 27. Mai 2010 die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Auf Einw�nde des J.________ hin gab sie eine Verlaufsbegutachtung bei der MEDAS in Auftrag (Gutachten vom 26. Januar 2012) und erliess am 21. Februar 2012 erneut einen abschl�gigen Vorbescheid. J.________ reichte einwandweise Berichte der behandelnden �rzte ein und beantragte berufliche Massnahmen, worauf die IV-Stelle der MEDAS Zusatzfragen unterbreitete (Erg�nzung vom 22. Mai 2012). Nach R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 8. Juni 2012) verneinte sie mit Verf�gung vom 16. August 2012 den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 33 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 26. September 2013 ab.
J.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die R�ckweisung an die Verwaltung zur korrekten Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, eventualiter die Zusprechung der gesetzlichen IV-Leistungen nach Massgabe eines Invalidit�tsgrads von mindestens 40 % beantragen. Subeventualiter sei die Sache zur Einholung eines polydisziplin�ren Gerichtsgutachtens sowie zum Entscheid �ber berufliche Massnahmen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subsubeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abkl�rungen sowie zur neuen Verf�gung �ber die beantragten Leistungen zur�ckzuweisen.
1.2.�Die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich seien, beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend. Eine Bindungswirkung fehlt, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist, was nicht bereits dann zutrifft, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f).
2.1.�Wie bereits vor kantonalem Gericht r�gt der Beschwerdef�hrer erneut eine schwere Verletzung von Geh�rs- und Partizipationsrechten sowie des Anspruchs auf ein faires Verfahren durch die IV-Stelle im Wesentlichen dergestalt, als diese die einwandweise eingebrachten Beweismittel ohne M�glichkeit zur Partizipation der MEDAS unterbreitet und ihm deren Stellungnahme vom 22. Mai 2012 erst f�nf Tage vor Verf�gungserlass zugestellt habe, womit er zum Beweisergebnis nicht habe Stellung nehmen bzw. keine Erg�nzungen habe beantragen k�nnen. Ferner habe die IV-Stelle eine Geh�rsverletzung begangen, indem sie �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen keinen Vorbescheid erlassen, sondern direkt verf�gt habe. Er erneuert den Antrag auf R�ckweisung zwecks korrekter Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens.
Die Vorinstanz bejahte eine Geh�rsverletzung, was das Vorgehen der Verwaltung bei der Einholung der MEDAS-Stellungnahme vom 22. Mai 2012 sowie des RAD-Berichts vom 8. Juni 2012 betrifft. Diese hat sie indessen als leicht qualifiziert und - weil sich der Beschwerdef�hrer im kantonalen Beschwerdeverfahren habe �ussern k�nnen - als geheilt betrachtet und daher von einer R�ckweisung der Sache abgesehen. �berdies hat sie der Geh�rsverletzung durch Zusprache einer Parteientsch�digung Rechnung getragen (E. 19.3 des angefochtenen Entscheids). Hingegen erkannte sie, was das Vorgehen betreffend die beruflichen Massnahmen betrifft, keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Denn der Beschwerdef�hrer habe erst im Rahmen des (zweiten) Vorbescheidverfahrens berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragt und zudem ohne zu den im Gutachten enthaltenen Ausf�hrungen zur seiner (fehlenden) Motivation Stellung zu nehmen.
2.2.�Selbst wenn es sich beim Vorgehen der Verwaltung betreffend die Stellungnahmen der MEDAS sowie des RAD nicht lediglich um einen leichten Mangel handelte, kann dieser nicht als derart schwer bezeichnet werden, dass er bei der gezeigten Sachlage einer Heilung im kantonalen Gerichtsverfahren mit umfassender �berpr�fungsbefugnis (Art. 61 lit. c und d ATSG) nicht zug�nglich gewesen w�re. Der Beschwerdef�hrer hatte im kantonalen Verfahren, in welchem ein doppelter Schriftenwechsel sowie eine �ffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK stattfand, hinreichend Gelegenheit, sich zu diesen Stellungnahmen zu �ussern, auch w�re es ihm frei gestanden, die Unterbreitung von Erg�nzungsfragen an die MEDAS zu beantragen. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz von der Aufhebung der Verf�gung absehen (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Ob die Verwaltung betreffend das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen - indem sie keinen Vorbescheid erlassen, sondern direkt entschieden hat (Verf�gung vom 16. August 2012) - das rechtliche Geh�r verletzte, kann offen bleiben. Denn weil dem Beschwerdef�hrer nach Vorliegen des Verlaufsgutachtens zweimal die Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt wurde (mit Schreiben vom 31. Januar 2012 sowie im Rahmen des zweiten Vorbescheidverfahrens), womit er sich auch zur Frage der fehlenden Motivation f�r den beruflichen Wiedereinstieg (Gutachten S. 12) h�tte �ussern k�nnen, w�re h�chstens von einer leichten Geh�rsverletzung auszugehen. Zudem spricht er sich explizit f�r die Pr�fung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen durch das Bundesgericht aus (Beschwerde S. 11 Ziff. 12), was einer R�ckweisung an die Verwaltung entgegensteht. Mithin hat eine materielle Beurteilung der Sache zu erfolgen.
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 1.3.4. S. 227) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die bei der Neuanmeldung analog zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV in der bis 31. Dezember 2011 g�ltig gewesenen Fassung bzw. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV in der seit 1. Januar 2012 in Kraft stehenden Fassung) anwendbare Grunds�tze. Darauf wird verwiesen.
4.1.�Das kantonale Gericht erwog, dem MEDAS-Verlaufsgutachten vom 26. Januar 2012 komme voller Beweiswert zu. Gem�ss diesem bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 70 % in der angestammten T�tigkeit als Maschinenf�hrer und eine 75 %ige Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit. Keinen geringen Zweifel am Gutachten zu wecken verm�chten die vor dem Verlaufsgutachten datierenden Berichte der behandelnden �rzte. Auch die nach der Begutachtung erstellten Arztberichte schm�lerten den Beweiswert der Expertise nicht. Der Bericht des Dr. med. O.________, Facharzt f�r Neurologie sowie Praktischer Arzt FMH, vom 23. April 2012, worin u.a. eine mittelschwere bis schwere axonale demyelinisierende Polyneuropathie diagnostiziert werde, sei nicht transparent und folglich nicht nachvollziehbar. Auch sei Dr. med. L.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Angiologie FMH, im gleichen Zeitraum zum Ergebnis gelangt, die Beschwerden liessen sich nicht mit der Polyneuropathie erkl�ren. Es m�sse davon ausgegangen werden, dass er eine mittelschwere bis schwere Polyneuropathie h�tte erkennen m�ssen. Somit sei nicht von einer erheblichen gesundheitlichen Ver�nderung vor dem Verf�gungszeitpunkt auszugehen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt insbesondere, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer nicht haltbaren Einsch�tzung des somatischen Gesundheitsschadens, was den Untersuchungsgrundsatz sowie die Beweisw�rdigungsregeln verletze.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 26. Januar 2012 sei nicht beweiskr�ftig, weil die von Dr. med. O.________ diagnostizierte mittelschwere bis schwere axonale demyelinisierende Polyneuropathie (am ehesten diabetogener Genese) in den Fachbereich der Neurologie falle, es aber an einer neurologischen Begutachtung gefehlt habe. Dieser Einwand zielt ins Leere. Federf�hrender Experte der Verlaufsbegutachtung war Dr. med. T.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Endokrinologie-Diabetologie FMH. Als Diabetologe verf�gt er �ber vertiefte Kenntnisse und umfassende Kompetenzen bez�glich Diagnostik, Indikationsstellung und Durchf�hrung von Therapien namentlich betreffend den Diabetes mellitus Typ 1 und 2 sowie die Komplikationen des Diabetes (vgl. Ziff. 3 des Weiterbildungsprogramms der FMH vom 1. Januar 2009 f�r den Facharzt f�r Endokrinologie/Diabetologie; abrufbar unter www.fmh.ch). Mithin kann nicht davon gesprochen werden, Dr. med. T.________ w�re nicht bef�higt gewesen, eine Polyneuropathie, welche zu den (chronischen) Komplikationen des Diabetes z�hlt (Mumenthaler/Mattle, Neurologie, 11. Aufl. 2002, S. 603 f.; Siegenthaler/Kaufmann/Hornbostel/Waller [Hrsg.], Lehrbuch der inneren Medizin, 3. Aufl. 1992, S. 1283 ff.), zu erkennen. Ferner hatten die Gutachter Kenntnis von den Vorakten und damit vom Umstand, dass die Diagnose einer Polyneuropathie von den behandelnden �rzten gestellt bzw. zumindest diskutiert worden war (bspw. Bericht des Dr. med. K.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom 4. September 2009; Konsiliarbericht des Kompetenzzentrums Neurologie, Spital Y.________, vom 14. Juli 2010; Gutachten S. 3 und 6), weshalb von einer diesbez�glichen Sensibilisierung ausgegangen werden kann. Im Rahmen der fach�rztlichen Untersuchungen wurde der Neurostatus, welcher Grundlage f�r die Diagnostik von Polyneuropathien ist (namentlich die Pr�fung der Reflexe, der Sensibilit�t und der Trophik; vgl. Diener/Putzki/Berlit, Leitlinien f�r Diagnostik und Therapie in der Neurologie, 3. Aufl. 2005, S. 407; Mumenthaler/Mattle, a.a.O., S. 587 f.), sowohl durch Dr. med. T.________ als auch den Rheumatologen Dr. med. W.________ erhoben. Gest�tzt auf die klinischen Untersuchungen kamen die Experten zum Schluss, es best�nden - bei einem Diabetes mellitus Typ 2 (Erstdiagnose 1997) - keine Anhaltspunkte f�r ein diabetisches Sp�tsyndrom (evtl. ausser einer Tachykardie; Gutachten S. 20 Ziff. 4.2). Damit schlossen sie das Vorliegen u.a. einer Polyneuropathie aus. Auch hielten die Gutachter in der Stellungnahme vom 22. Mai 2012 zum Bericht des Dr. med. O.________ fest, es sei �usserst unwahrscheinlich, dass sowohl der Diabetologe als auch der Rheumatologe eine mittelschwere bis schwere Polyneuropathie verpasst h�tten. Unter diesen Umst�nden ist die Annahme der Vorinstanz, der Bericht des Dr. med. O.________, welcher keine Messwerte angebe, sondern die erhobenen Befunde nur unklar beschreibe, verm�ge keine Zweifel am Gutachten zu wecken, nicht bundesrechtswidrig.
5.2.�Betreffend die medizinische Situation nach der Begutachtung bzw. eine seither allf�llig eingetretene Ver�nderung hat die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, der behandelnde Angiologe Dr. med. L.________ habe im Rahmen der Untersuchung vom 13. April 2012 (und somit praktisch zeitgleich mit den Untersuchungen des Dr. med. O.________ vom 20. Februar und 3. April 2012) mit Blick auf die Diagnose Polyneuropathie keinen Bedarf f�r weitere Abkl�rungen erkannt, da die geschilderten Beschwerden damit nicht erkl�rt werden k�nnten (Bericht vom 17. April 2012). Auch ging sie davon aus, Dr. med. L.________ h�tte eine mittelschwere bis schwere Polyneuropathie bemerken m�ssen. Zu erg�nzen ist, dass selbst wenn von einer nach der Begutachtung entstandenen Polyneuropathie auszugehen w�re, noch keine Verschlechterung der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit erstellt w�re. Dies umso weniger, als der Bericht des Dr. med. O.________ f�r einen im Vergleich zur Verlaufsbegutachtung unver�nderten Zustand spricht, zumal darin keinerlei Hinweise f�r neu hinzugekommene funktionelle Einschr�nkungen (wie motorische oder sensible Ausf�lle) enthalten sind. Namentlich schilderte der Beschwerdef�hrer gegen�ber dem behandelnden Neurologen dieselben Beschwerden wie bereits im Rahmen der Verlaufsbegutachtung (Gutachten S. 14 f.). Angesichts dessen ist das kantonale Gericht nicht in Willk�r verfallen, indem es annahm, aus dem Bericht des Dr. med. O.________ vom 25. April 2012 lasse sich keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ableiten. Bei dieser Aktenlage durfte die Vorinstanz sodann in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236) - ohne gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) zu verstossen - auf die beantragten medizinischen Abkl�rungen verzichten, weil davon keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten waren.
5.3.�Auch die weiteren R�gen, soweit sie nicht als unzul�ssige appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung unber�cksichtigt bleiben (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356), lassen den angefochtenen Entscheid nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Was das von Dr. med. O.________ diagnostizierte cerviko-radikul�re Reizsyndrom C6 links bei degenerativen Ver�nderungen der HWS betrifft, so wurde bildgebend (Magnetresonanztomografie vom 29. M�rz 2012) keine Kompression neuraler Strukturen festgestellt (vgl. auch Stellungnahme der MEDAS vom 22. Mai 2012), womit sich die Diagnose nicht mit einem organischen Korrelat best�tigen l�sst. Daher ist kein bei der Begutachtung unber�cksichtigt gebliebener resp. neu aufgetretener Aspekt ausgewiesen. Ferner vermag der Beschwerdef�hrer keine hinreichenden Gr�nde darzutun, weshalb zus�tzliche Abkl�rungen in orthop�discher und pneumologischer Sicht unabdingbar gewesen w�ren, zumal die Gutachter Kenntnis von den Knie- und Schlafproblemen hatten (Verlaufsgutachten S. 2 und 14). Auch die R�ge, die Vorinstanz habe nicht �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entschieden, dringt nicht durch. Das kantonale Gericht hat - wenn auch nur summarisch - die Verneinung des Anspruchs wegen (bis anhin) fehlender Motivation gesch�tzt und auf die M�glichkeit hingewiesen, sich bei gegebener Motivation erneut anzumelden (E. 14 des angefochtenen Entscheids). Dies ist nicht zu beanstanden. Die Durchf�hrung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens war entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht notwendig, zumal es hier nicht um die Einstellung bereits zugesprochener Massnahmen geht (Urteil 9C_765/2013 vom 21. Januar 2014 E. 3.4 mit Hinweis). Klar aktenwidrig ist schliesslich das Vorbringen, die Vorinstanz habe keine Feststellungen zu einem allf�lligen befristeten Rentenanspruch getroffen (E. 11.3 in fine des angefochtenen Entscheids).
5.4.�Nach dem Gesagten ist seit der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung keine anspruchsrelevante Ver�nderung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Der angefochtene Entscheid h�lt vor Bundesrecht stand.

References: BGE 
 Art. 6
 Art. 4
 BGE 
 Art. 87
 Art. 87
in fine