Source: http://www.loewensenf.de/shop/agb/
Timestamp: 2017-11-22 10:43:11+00:00

Document:
AGB | Löwensenf Senfladen
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten - sofern der Kunde Verbraucher ist - für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages: Bestellung und Vertragsschluss
(1) Unser Warenangebot ist freibleibend. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde gibt durch die Einlegung einer Ware in den Warenkorb ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(2) Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Er hat dies durch Setzung eines Hakens, dass er die AGB zur Kenntnis nehmen konnte, zu bestätigen.
Ist der Gegenstand der Lieferung bei Übergabe mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Haftungsbeschränkung und -ausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden für leicht fahrlässig verursachte Schäden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(1) Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt wurde.
(2) Gegen Ansprüche des Anbieters kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn seine Ansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.
Die Verarbeitung der gespeicherten personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
(1) Der Kunde erklärt sein Einverständnis, dass die für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch uns zu, soweit dies für die Erbringung der von uns geschuldeten Leistung notwendig ist. Nach Entfall des Zwecks der Datenverarbeitung werden die personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt haben.
(2) Der Kunde willigt ferner in die Übermittlung seiner zur Bonitätsprüfung notwendigen Daten an eine Auskunftei ein.
(3) Auskunftsanspruch und Widerrufsrecht:
Sie erhalten von uns auf Verlangen Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Auch können Sie jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Anfragen zur Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihre Daten sind schriftlich per Post einzureichen.
(4) Bezüglich der Erhebung und der Speicherung von Nutzungsdaten bitten wir ferner folgendes zu beachten:
(4.1.) Zur Optimierung unserer Webseite sammeln und speichern wir Daten wie z. B. Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs, die Seite, von der Sie unsere Seite aufgerufen haben, und ähnliches. Dies erfolgt anonymisiert, ohne den Benutzer der Seite persönlich zu identifizieren. Dazu setzen wir auch Cookies ein. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und zur Speicherung von statistischer Information wie Betriebssystem, Ihrem Internetbenutzungsprogramm (Browser), anonymisierter IP-Adresse und der Uhrzeit dienen. Diese Daten erheben wir ausschließlich, zu statistischen Zwecken, um unseren Internetauftritt weiter zu optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können. Die Erhebung und Speicherung erfolgt ausschließlich in anonymisierter oder pseudonymisierter Form und lässt keinen Rückschluss auf Sie als Person zu.
(4.2.) Webseitenanalyse mittels Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Da diese Webseite die IP-Anonymisierung aktiviert hat, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des IPR Anwendung. Bestellt der in Österreich ansässige Kunde, so vereinbaren die Parteien die Geltung des Deutschen Bürgerlichen Besetzbuches (BGB) und seiner Nebengesetze.
(2) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegen Sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland nach Vertragsabschluss heraus, so ist das am Sitz des Anbieters zuständige Gericht im Streitfall anzurufen.
(1.2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
(1.3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Ihren Widerruf an die Löwensenf GmbH, Kieshecker Weg 240 in 40468 Düsseldorf, Telefonnummer: +49 211 / 41 59-0, Fax: +49 211 / 41 59-399, E-Mail: senfladen@loewensenf.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular hier auf unserer Homepage direkt ausfüllen und elektronisch an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per Mail eine Bestätigung über den Widerruf übermitteln.
(1.4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2.1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Arte der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2.2) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an
Stichwort: Widerruf Löwensenf Online-Store
zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bitte bewahren Sie die Versandbelege zum etwaigen Nachweis auf.
(2.3) Sie als Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten bei der Rücksendung der Waren.
§ 10 Hinweis zur alternativen Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
§ 11 Disclaimer und salvatorische Klausel
(1) Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. Unsere Datenschutzerklärung können Sie hier einsehen.

References: § 2

§ 5

§ 10
 Art. 14
 § 36

§ 11