Source: https://www.lebenspartnerschaft.de/lebenspartnerschaftsgesetz.html
Timestamp: 2020-03-30 21:35:14+00:00

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LEBENSPARTNERSCHAFTSGESETZ | LEBENSPARTNERSCHAFT.de
Das Lebenspartnerschaftsgesetz aus dem Jahr 2001 hat eine schwierige und langwierige Entwicklung hinter sich. Möchten Sie eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründen, stellen Sie Ihr Verhältnis auf eine gute Grundlage, wenn Sie das Lebenspartnerschaftsgesetz kennen. Das Lebenspartnerschaftsgesetz bildet mithin das Fundament Ihrer Lebenspartnerschaft. Unter anderem regelt dieses die Eintragungen und die Aufhebung Ihrer Lebenspartnerschaft, sowie die Lebenspartnerschaft mit Kind. Wir erläutern die §§ 1 bis 20 LPartG im Überblick.
Das Wichtigste zum Lebenspartnerschaftsgesetz für Sie:
Als Lebenspartner sind Sie in allen Rechtsbereichen außer der Adoption den Ehegatten gleichgestellt.
Das Lebenspartnerschaftsgesetz stellt über 20 Vorschriften hinweg die weitgehende Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe unter Ehegatten her. Das Lebenspartnerschaftsgesetz verweist in weiten Teilen auf das Familien- und Eherecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Eigenständige und vom Bürgerlichen Eherecht abweichende Regelungen treffen § 9 und § 15 LPartG.
In § 9 LPartG geht es um die von dem Eherecht abweichenden Regelungen in Bezug auf Kinder eines Lebenspartners und Adoption.
In § 15 LPartG geht es um die Aufhebung der Lebenspartnerschaft. Bei Lebenspartnern stellt das Gesetz teils andere Voraussetzungen auf, als bei der Scheidung von Ehegatten.
Historisches zum Lebenspartnerschaftsgesetz
Perspektive für das Lebenspartnerschaftsgesetz
Ob damit angesichts des biologisch durchaus bestehenden Unterschieds mehr Rechte begründet werden oder ob die Einbeziehung eher optischer Natur ist, sei dahingestellt. Konsequenz wäre allerdings zumindest, dass Lebenspartner als Ehepaare wohl auch ein Adoptionsrecht für Kinder geltend machen könnten. Gerade das Adoptionsrecht ist ein besonders heikles Thema, da hierbei auch das nach dem Eherecht maßgebliche Leitmotiv des „Kindeswohls“ einbezogen werden muss. Ob und inwieweit es dem Kindeswohl dient, als Kind in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft erzogen zu werden oder ob ein Kind nur Mittel zum Zweck ist („Ich möchte ein Kind“), ist eine Frage, die die Gesellschaft und Politik noch endgültig beantworten müssen.
Das Lebenspartnerschaftsgesetz stellt über 20 Vorschriften hinweg die weitgehende Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe unter Ehegatten her. Allerdings dürfen Sie das Lebenspartnerschaftsgesetz nicht isoliert betrachten. Es verweist in weiten Teilen auf das Familien- und Eherecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Denn wenn der Gesetzgeber davon ausgeht, dass Lebenspartnerschaften und Ehen einander gleichgestellt sind, ist es logisch, soweit als möglich auch die gleichen gesetzlichen Regelungen heranzuziehen. Da im Familien- und Eherecht des Bürgerlichen Gesetzbuches alles geregelt ist, was Familie und Ehe ausmacht, versteht es sich, dass diese Vorschriften auch auf die eingetragene Lebenspartnerschaft zur Anwendung kommen.
Eigenständige und vom Bürgerlichen Eherecht abweichende Regelungen, für die nicht unbedingt ein eigenständiger Regelungsbedarf erkennbar ist, trifft das Lebenspartnerschaftsgesetz in § 15 . Hier geht es um die Aufhebung der Lebenspartnerschaft. Bei Lebenspartnern stellt das Gesetz teils andere Voraussetzungen auf, als bei der Scheidung von Ehegatten. Warum dies so ist, ist zumindest auf den ersten Blick nicht unbedingt ersichtlich.
§ 2 macht den Lebenspartner bewusst, dass sie einander zu Fürsorge und Unterstützung sowie zur gemeinsamen Lebensgestaltung verpflichtet sind und füreinander Verantwortung tragen. Als Partner sind Sie zur gegenseitigen Solidargemeinschaft verpflichtet. Diese Solidarität äußert sich vornehmlich in der gegenseitigen gesetzlichen Unterhaltspflicht für die Zeit der Dauer Ihrer Partnerschaft sowie für den Zeitraum der Trennung und nach der Aufhebung Ihrer Lebenspartnerschaft.
Sie adoptieren das Kind Ihres Lebenspartners
Wichtig ist, dass Sie das Trennungsjahr einhalten und die Trennung von „Tisch und Bett“ vollziehen. Das Gesetz definiert die Trennung als eine Situation, in der zwischen Ihnen keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht, weil Sie oder Ihr Lebenspartner die Gemeinschaft ablehnen und diese erkennbar nicht mehr wiederherstellen wollen.
Ratgeber. Unterschiede zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft
Ratgeber: Eintragung der Lebenspartnerschaft

References: § 9
 § 15
 § 9
 § 15
 § 15

§ 2