Source: https://kuechenprofi-onlineplaner.de/agb/
Timestamp: 2019-11-15 16:14:57+00:00

Document:
AGB - Küchenprofi Online
Ein Auftrag des Kunden wird erst durch unsere schriftliche Bestätigung angenommen. Wir können jedoch den Auftrag des Kunden auch durch Durchführung der Warenlieferung oder der Leistungen annehmen.
§ 3 Preise /Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, enthalten unsere Preise weder An- und Abfahrtkosten noch Montagekosten. Bei unseren sonstigen Leistungen, insbesondere Reparaturleistungen (ausgenommen Gewährleistungsarbeiten), werden die An - und Abfahrt gesondert nach unserem tatsächlichen Aufwand in Rechnung gestellt. Die Kosten können im Küchenprofi-Studio eingesehen werden.
Bei vereinbarten Lieferterminen von mehr als vier Monaten nach Vertragsabschluss sind wir, soweit kein Festpreis schriftlich vereinbart oder von uns bestätigt wurde, berechtigt, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen und Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Vorgenanntes gilt auch für den Fall, dass aus Gründen, die vom Kunden zu vertreten sind, die Lieferungen erst nach Ablauf von 4 Monaten erfolgen kann. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu, das vor Durchführung unserer Dienst- oder Werkleistungen (Wartung, Reparatur) bzw. Montage ausgeübt werden muss. Über eine derartige Preiserhöhung werden wir den Kunden vor Durchführung unserer Leistungen informieren.
Die im Katalog genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
Sofern in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder in sonstiger Weise schriftlich kein Zahlungsziel eingeräumt oder keine Teilzahlung vereinbart worden ist, ist der Kaufpreis sofort nach Lieferung und Montage zur Zahlung fällig.
§ 4 Lieferzeit /Abnahme
Die Einhaltung der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen und die Einhaltung der Verpflichtungen des Kunden (insbesondere die Leistungen der Anzahlung) voraus.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund unvorhergesehener und nicht durch uns zu vertretende Umstände wie rechtmäßiger Arbeitskampf, Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten und behördliche Anordnungen führen nicht zum Verzug. Eine vereinbarte Lieferfrist verlängert sich um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so sind wir und der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen; bei Lieferungsverzögerungen aufgrund eines rechtswidrigen Arbeitskampfes gelten die Regelungen des § 7.
Setzt uns der Kunde nach unserem Verzug eine angemessene Nachfrist, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Verweigert der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme oder erklärt er vorher ausdrücklich, nicht annehmen zu wollen, können wir vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung können wir pauschal 25% des vereinbarten Kaufpreises für entstandene Kosten und entgangenen Gewinn verlangen. Dem Käufer bleibt der Nachweis offen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der Schaden niedriger ist als die Pauschale. Umgekehrt bleibt auch uns die Geltendmachung und der Nachweis eines die Pauschale übersteigenden Schadens vorbehalten.
Ist eine Abnahme durchzuführen (bei Montage und Reparatur außerhalb der Gewährleistungsfrist), so gilt eine Abnahme als erfolgt, sobald die Montage oder die Reparatur durchgeführt wurden und der Kunde Gelegenheit hatte, unsere Leistungen zu prüfen. Die Unterzeichnung des Protokolls gilt als Abnahmeerklärung. Gewährleistungsrechte bleiben von dieser Erklärung unberührt.
§ 5 Versand /Gefahrübergang
Unsere Haftung ist ausgeschlossen, sofern wir den Schaden nicht vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch fahrlässige Verletzung von Kardinalspflichten verursacht haben. Im Hinblick auf die fahrlässige Verletzung von Kardinalspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt. Entsprechendes gilt für die Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsausschlüsse – bzw. Beschränkungen gelten auch nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, für die Verletzung des Lebens oder bei Körper-/ Gesundheitsschäden und wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Beschaffenheit (Beschaffenheitsgarantie).
§ 9 Anwendbares Recht /Salvatorische Klausel
Vertragspartner lt. umseitigen Unterlagen. Gerichtsstand ist Plauen.
Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weitergegeben. Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung können wir zur Bonitäts- und Kreditprüfung während der Dauer der Kundenbeziehung Adress- und Bonitätsdaten an andere Konzernversandhandels- und Konzerndienstleistungsunternehmen sowie ggf. an die SCHUFA 65203 Wiesbaden weitergeben. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Für fremde Marketingzwecke werden ausschließlich solche Daten weitergegeben, bei denen dies gesetzlich erlaubt ist (allgemein veröffentlichte und bestimmte in Listen zusammengefasste Daten gemäß § 28 Abs. 3 Nr. 3 Bundesdatenschutzgesetz).
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an Küchenprofi Plauen, Äußere Reichenbacher Straße 74, 08529 Plauen, oder durch eine E-Mail an studio@kuechenprofi-plauen.de widersprechen. Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln sowie die weitere Versendung von Werbemitteln einschließlich unserer Kataloge an Sie einstellen.

References: § 3

§ 4
 § 7

§ 5

§ 9
 § 28