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Timestamp: 2016-10-25 19:20:34+00:00

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1B_397/2011 (29.08.2011)
1B_397/2011
Urteil vom 29. August 2011
Haftgericht des Kantons Solothurn, R�tistrasse 4, 4501 Solothurn.
Beschwerde gegen das Urteil vom 20. Juli 2011
des Obergerichtes des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.
Am 2. Februar 2009 verf�gten die Schaffhauser Untersuchungsbeh�rden die provisorische Einstellung einer Strafuntersuchung gegen Unbekannt wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung bzw. Sch�ndung (begangen am 3. September 2008). Im M�rz 2011 er�ffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen Drohung sowie sexueller Handlungen mit einem Kind (begangen zwischen Januar und Anfang M�rz 2011). Im Mai 2011 nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen die provisorisch eingestellte Untersuchung gegen X.________ wieder auf, nachdem dieser (aufgrund einer DNA-�berpr�fung im h�ngigen Solothurner Verfahren) als mutmasslicher Mitt�ter des Deliktes von 2008 ermittelt werden konnte.
Am 22. M�rz 2011 wurde der Beschuldigte vom Haftgericht des Kantons Solothurn in Untersuchungshaft versetzt. Am 5. April 2011 wurde er vom Haftgericht gegen Ersatzmassnahmen aus der Untersuchungshaft entlassen.
Im Juni 2011 leitete die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen eine zus�tzliche Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten ein wegen sexuellen Handlungen mit einem weiteren Kind (begangen zwischen April und Juni 2011).
Am 9. Juni 2011 wurde der Beschuldigte (von den Schaffhauser Beh�rden) deshalb erneut in Untersuchungshaft versetzt. Mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 anerkannte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn ihre Strafverfolgungszust�ndigkeit. Am 25. Juni 2011 stellte sie einen Haftverl�ngerungsantrag. Mit Entscheid vom 30. Juni 2011 verl�ngerte das Haftgericht des Kantons Solothurn die Haft bis zum 29. September 2011. Eine vom Inhaftierten dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, mit Urteil vom 20. Juli 2011 ab.
Gegen den Entscheid des Obergerichtes vom 20. Juli 2011 gelangte X.________ mit Beschwerde vom 29. Juli 2011 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache seine unverz�gliche Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 11. August 2011 die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, w�hrend vom Haftgericht keine Stellungnahme eingegangen ist. Dem Beschwerdef�hrer und seinem Rechtsvertreter wurde am 15. August 2011 je eine Frist zur Replik (bis am 22. August 2011) angesetzt. Der Beschwerdef�hrer wurde gleichzeitig an die Ferienabwesenheit seines Anwaltes erinnert (vgl. dazu nachfolgend, E. 2). Innert angesetzter Frist ging keine Replik ein.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG (vgl. dazu zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichtes 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.1) sind im vorliegenden Fall grunds�tzlich erf�llt.
Am Ende seiner Beschwerdeeingabe vom 29. Juli 2011 f�gte der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers folgende "Schlusserkl�rung" an:
"Ich ersuche, den Eingang der Beschwerde erst nach dem 31.08.2011 schriftlich zu best�tigen, aber m�glichst rasch zu entscheiden. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass ich bis 31.08.2011 im hohen Norden abwesend bin. Die Post wird bis zum 31.08.2011 zur�ckbehalten. Sollten Sie Fristen ansetzen, ersuche ich Sie, diese so anzusetzen, dass die Post erst nach dem 31.08.2011 bei mir eintrifft. F�r Ihr Verst�ndnis danke ich Ihnen bestens".
Das Bundesgericht nimmt am prozessualen Verhalten des Rechtsvertreters Anstoss. Es ist mit den Berufspflichten nicht vereinbar, wenn ein Anwalt eine Haftbeschwerde einreicht, kurz danach f�r einen Monat in die Ferien verreist, es vers�umt, f�r eine geeignete Stellvertretung - wenigstens bei seinen dringendsten F�llen - zu sorgen, und statt dessen bei der Beschwerdeinstanz beantragt, sie habe zwar "m�glichst rasch zu entscheiden", Best�tigungen des Beschwerdeeingangs und allf�llige fristausl�sende Korrespondenz seien jedoch erst nach seiner R�ckkehr aus den Ferien zuzustellen.
Das Beschwerdeverfahren wurde gesetzeskonform und in Nachachtung des Anspruches auf rechtliches Geh�r sowie des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 4 BV) instruiert. Soweit die genannten Antr�ge damit unvereinbar und standeswidrig sind, ist ihnen keine Folge zu leisten. Angesichts der Ferienabwesenheit des Rechtsvertreters wurde der Beschwerdef�hrer (mit Kopie an seinen Anwalt) am 15. August 2011 direkt eingeladen, bis am 22. August 2011 (falls n�tig) zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft (inkl. Beilage) zu replizieren.
Der Beschwerdef�hrer ist gest�ndig, zwischen Januar und Juni 2011 mit zwei 14-j�hrigen M�dchen mehrfach sexuell verkehrt zu haben. Er r�umt auch ein, er und ein Kollege h�tten im September 2008 mit einer ihnen unbekannten Frau gemeinsam Geschlechtsverkehr gehabt. Er bestreitet jedoch in allen untersuchten F�llen Vergewaltigungen bzw. Sch�ndungen, sexuelle N�tigungen oder Drohungen, und er wendet sich gegen die Annahme eines besonderen Haftgrundes, namentlich von Wiederholungsgefahr.
Wiederholungsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, dass die beschuldigte Person durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO).
Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann die Anordnung bzw. Fortsetzung von strafprozessualer Haft wegen Wiederholungsgefahr dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht. Auch die Wahrung des Interesses an der Verh�tung weiterer schwerwiegender Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialpr�vention, als Haftgrund (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Bei der Annahme, dass ein Beschuldigter weitere schwere Delikte begehen k�nnte, ist allerdings Zur�ckhaltung geboten. Da Pr�ventivhaft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit darstellt, muss sie auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein. Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist nach der bundesgerichtlichen Praxis zul�ssig, wenn einerseits die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO) sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Schliesslich gilt auch bei der Pr�ventivhaft - wie bei den �brigen Haftarten - dass sie nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrecht erhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verf�gt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO; BGE 137 IV 13 E. 2.4-4 S. 17 ff.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei v�llig abwegig, in seinem Fall Wiederholungsgefahr anzunehmen. Es fehle an drohenden schweren Verbrechen, an entsprechenden gleichartigen Vortaten und an einer sehr hohen R�ckfallsgefahr (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO). Eventualiter seien Ersatzmassnahmen anzuordnen.
Er sei noch nicht 20 Jahre alt und f�hre "sexuell ein sehr aktives Leben". Bei den ihm zur Last gelegten Handlungen habe er weder Gewalt noch psychischen Druck angewendet. Vielmehr habe es sich um Liebesbeziehungen gehandelt. Die M�tter der betroffenen 14-j�hrigen M�dchen h�tten die Vorg�nge als nicht gravierend geschildert. Bei den sexuellen Handlungen mit seiner ersten jungen Freundin (zwischen Januar und Anfang M�rz 2011) habe er den Ernst seines Verhaltens einfach noch nicht begriffen. Zumindest heute d�rfte dies jedoch anders sein. Die Eltern des betroffenen M�dchens h�tten nur deshalb Strafanzeige gegen ihn erhoben, weil er von ihnen verd�chtigt worden sei, f�r eine Geschlechtskrankheit bei ihrer Tochter verantwortlich zu sein. Die Strafanzeige wegen Drohung (gegen ihre Familie) sei dann nachgeschoben worden, um dem Fall noch "ein gewisses Potential von Gewalt" anzuh�ngen. Analoges gelte f�r den unzutreffenden Vorwurf, er habe bei den sexuellen Handlungen physischen oder psychischen Druck auf das M�dchen ausge�bt. Nicht anders liege die Situation beim zweiten �hnlichen Vorfall. Beide M�dchen h�tten bereits (vor den Kontakten mit ihm) Geschlechtsverkehr gehabt. Die M�tter seien dagegen nicht eingeschritten. Gleichartige begangene Vortaten seinerseits l�gen nicht vor. Ausserdem fehle es heute an einer sehr hohen R�ckfallswahrscheinlichkeit. Daher sei die Untersuchungshaft ungesetzlich und unverh�ltnism�ssig.
6.1 Wie das Bundesgericht in BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f. entschieden hat, entsprechen der deutsche und der italienische Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ("schwere Verbrechen oder Vergehen"/"gravi crimini o delitti") weder der bisherigen Rechtsprechung noch dem Sinn und Zweck der Bestimmung. Gest�tzt auf den franz�sischen Wortlaut ("des crimes ou des d�lits graves") k�nnen grunds�tzlich auch drohende Verbrechen oder schwere Vergehen f�r die Annahme von Wiederholungsgefahr gen�gen (best�tigt in den Urteilen 1B_379/2011 vom 2. August 2011 E. 2.7-2.9; 1B_384/2011 vom 8. August 2011 E. 2.3-2.4; vgl. zum Ganzen MARC FORSTER, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 221 N. 10-13).
6.2 Dem Beschwerdef�hrer werden (im untersuchten Fall von 2008) gemeinschaftliche Vergewaltigung (Art. 190 i.V.m. Art. 200 StGB) bzw. sexuelle N�tigung (Art. 189 StGB) oder Sch�ndung (Art. 191 StGB) einer erwachsenen Frau sowie (in den F�llen von 2011) mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB) und Drohungen gegen�ber Familienangeh�rigen (Art. 180 StGB) zur Last gelegt. Was die beiden F�lle von 2011 betrifft, ist der Beschwerdef�hrer gest�ndig, mit zwei (kurz zuvor 14 Jahre alt gewordenen) M�dchen sexuell verkehrt zu haben. Bei den untersuchten Verbrechen (namentlich Vergewaltigung, sexuelle N�tigung oder Sch�ndung) handelt es sich um f�r Wiederholungsgefahr relevante schwere Sexualdelikte (vgl. FORSTER, a.a.O., Art. 221 N. 15 Fn. 62, mit Hinweisen auf die Praxis; MARKUS HUG, in: Z�rcher Kommentar StPO, Z�rich 2010, Art. 221 N. 34; NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar StPO, Z�rich 2009, Art. 221 N. 11; ALEXIS SCHMOCKER, in: CPP - Commentaire Romand, Basel 2011, Art. 221 N. 19). Ob bei den F�llen von 2011 ausschliesslich der Tatbestand von sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB) in Frage kommt, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, oder ob ihm auch in diesen zwei F�llen sexuelle N�tigung (bzw. psychischer Druck) tatqualifizierend vorzuwerfen ist, bildet Gegenstand der Untersuchungen.
6.3 Zu pr�fen ist weiter, ob der Beschwerdef�hrer (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO) bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat. Zwar r�umt die Vorinstanz ein, dass er bisher nicht wegen einschl�gigen Sexualdelikten verurteilt wurde; die ihm vorgeworfenen Delikte sind erst Gegenstand der h�ngigen Strafuntersuchungen. Gem�ss der Lehre und Rechtsprechung kann jedoch auch die sehr grosse Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung im konkreten Einzelfall als Nachweis von "Vortaten" gen�gen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86; vgl. FORSTER, a.a.O., Art. 221 N. 15 Fn. 60; SCHMID, a.a.O., Art. 221 N. 12; SCHMOCKER, a.a.O., Art. 221 N. 18). Bei akut drohenden Schwerverbrechen k�nnte nach der Praxis des Bundesgerichtes sogar ausnahmsweise auf das Vortatenerfordernis ganz verzichtet werden (vgl. BGE 137 IV 13 E. 3-4 S. 18 ff.).
6.3.1 Angesichts der nachvollziehbaren Teilgest�ndnisse des Beschuldigten bzw. der bereits ziemlich erdr�ckenden Beweislage (in den F�llen 2011) erscheint es hier zul�ssig, bez�glich des Vorwurfes mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern von einer ausreichend grossen Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsm�ssigkeit und Verurteilung auszugehen (vgl. BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86). Auch bei diesen Delikten handelt es sich um Verbrechen (Art. 187 Ziff. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB). Angesichts des deutlichen Altersunterschiedes zu seinen sehr jungen Sexualpartnerinnen beruft sich der Beschwerdef�hrer (mit Recht) nicht auf die strafbefreiend privilegierende Bestimmung von Art. 187 Ziff. 2 StGB. Ob und mit welchen Rechtsfolgen die fakultativ privilegierende Norm von Art. 187 Ziff. 3 StGB zur Anwendung gelangen k�nnte, hat nicht der Haftrichter im Untersuchungsstadium zu pr�fen. Dies wird - im Falle einer entsprechenden Anklage bzw. eines Schuldspruches - vielmehr die Aufgabe des Strafrichters sein.
6.3.2 Die Annahme von gleichartigen Vortaten im Sinne des Gesetzes erweist sich nach dem Gesagten als bundesrechtskonform.
6.4 Schliesslich bestreitet der Beschwerdef�hrer das Vorliegen einer ausreichend hohen R�ckfallsgefahr.
6.4.1 Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer am 22. M�rz 2011 ein erstes Mal in Untersuchungshaft versetzt wurde. Am 5. April 2011 wurde er gegen Ersatzmassnahmen freigelassen. Diese bezweckten, den Beschuldigten von weiteren Straftaten abzuhalten. Am 9. Juni 2011 wurde er erneut in Untersuchungshaft versetzt wegen sexuellen Handlungen mit einem zweiten (ebenfalls gerade erst 14 Jahre alt gewordenen) M�dchen. Diese Delikte seien (zwischen April und Juni 2011) kurze Zeit nach der ersten Haftentlassung begangen worden.
6.4.2 Wie den Untersuchungsakten zu entnehmen ist, wurde der (damals erstmals inhaftierte) Beschwerdef�hrer am 30. M�rz 2011 staatsanwaltlich befragt. Im Hinblick auf eine m�gliche Haftentlassung gegen Ersatzmassnahmen (Kontaktverbot usw.) wurde er von der Staatsanw�ltin ausdr�cklich ermahnt, dass er damit zu rechnen habe, erneut inhaftiert zu werden, wenn er sich an die haftrichterlichen Auflagen nicht halte bzw. weiter straff�llig werde. Er gab darauf zu Protokoll, dass ihm dies "klar" sei. Am 7. Juni 2011 (anl�sslich des polizeilichen Vollzuges eines staatsanwaltlichen Vorf�hrbefehls) wurde der Beschuldigte im Bett mit einem weiteren 14-j�hrigen M�dchen angetroffen und erneut festgenommen.
6.4.3 Dass die kantonalen Instanzen bei dieser Sachlage von einer ausreichend grossen R�ckfallsgefahr betreffend einschl�gige schwere Sexualdelikte ausgehen, h�lt vor dem Bundesrecht stand. Gleiches gilt f�r die Ansicht, der Wiederholungsgefahr lasse sich hier mit Ersatzmassnahmen f�r Untersuchungshaft nicht ausreichend begegnen (vgl. Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Zwar beantragt der Beschwerdef�hrer, die bisherigen Auflagen (zum Schutz einer betroffenen Minderj�hrigen) seien auf die beiden anderen mutmasslichen Gesch�digten auszudehnen. Er bestreitet jedoch nicht, dass auch die fraglichen Ersatzmassnahmen f�r Haft ihn offenbar nicht davon abhalten konnten, kurze Zeit nach seiner letzten Haftentlassung in �hnlicher Weise weiter zu delinquieren. Im �brigen regt die Staatsanwaltschaft (in ihrer Replik) einen m�glichen �bertritt in den vorzeitigen Massnahmenvollzug an.
6.5 Das vom Beschwerdef�hrer diesbez�glich auch noch angerufene Verh�ltnism�ssigkeitsgebot hat in diesem Zusammenhang keine �ber das bereits Dargelegte hinausgehende selbst�ndige Bedeutung. Gleiches gilt f�r weitere in der Beschwerdeschrift als verletzt angerufene Rechtsnormen.
6.6 Es kann offen bleiben, ob neben dem besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 212 Abs. 2 lit. a StPO) noch weitere alternative Haftgr�nde (wie etwa Kollusionsgefahr) erf�llt w�ren.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, die bisherige Haftdauer sei unverh�ltnism�ssig. Selbst im Falle einer Verurteilung habe er nicht mit einer unbedingten Freiheitsstrafe zu rechnen.
Angesichts der schwerwiegenden Vorw�rfe und der gesetzlichen Strafdrohungen muss der Beschwerdef�hrer im Falle einer Anklageerhebung und Verurteilung mit einer freiheitsentziehenden Sanktion rechnen, die deutlich �ber der Dauer der bisher erstandenen Untersuchungshaft (von insgesamt knapp drei Monaten) liegen k�nnte (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170, 270 E. 3.4.2 S. 28). Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass (im Falle einer Verurteilung) bei der Festlegung des Strafmasses f�r die untersuchte Straftat von 2008 auf das jugendliche Alter des Beschwerdef�hrers im Tatzeitpunkt R�cksicht zu nehmen w�re (vgl. Art. 9 Abs. 2 i.V.m. Art. 49 Abs. 3 StGB und Art. 3 Abs. 2 JStG). Der blosse Umstand, dass die Gew�hrung eines bedingten oder teilbedingten Strafvollzuges durch den Strafrichter nicht ausgeschlossen erscheint, l�sst die Haft im jetzigen Verfahrensstadium noch nicht als unverh�ltnism�ssig erscheinen (vgl. BGE 126 I 172 E. 5e S. 178; 124 I 208 E. 6 S. 215; FORSTER, a.a.O., Art. 227 N. 9, mit Hinweisen auf die Praxis). Ebenso wenig fiele hier eine freiheitsentziehende Massnahme f�r junge Erwachsene zum Vornherein ausser Betracht.
Beil�ufig beanstandet der Beschwerdef�hrer auch noch die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides. Zwar habe die Vorinstanz richtigerweise entschieden, die Aufwendungen des amtlichen Verteidigers seien von diesem im Hauptverfahren geltend zu machen. Gleichzeitig (und zu Unrecht) habe es ihm, dem Beschwerdef�hrer, jedoch die Kosten des kantonalen Beschwerdeverfahrens (von Fr. 530.--) auferlegt. Damit werde "offensichtlich" Bundesrecht verletzt. Alle Kosten des Haftbeschwerdeverfahrens sein "immer zur Hauptsache im Endurteil zu schlagen". Andernfalls m�sste er im Falle eines Freispruches noch nachtr�glich Verfahrenskosten f�r das Haftbeschwerdeverfahren einfordern bzw. dem Kanton "Verfahrenskosten vorschiessen".
Die R�ge erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt gesetzeskonform substanziiert erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Aus den Vorbringen des Beschwerdef�hrers wird nicht ersichtlich, inwiefern die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides Art. 428 Abs. 1 StPO verletzen sollte. Die Vorinstanz hat seine Beschwerde kostenf�llig (und mit Hinweis auf diese Bestimmung) abgewiesen. Er legt nicht dar, dass er im kantonalen Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung gestellt h�tte, welches die Vorinstanz nicht (oder gesetzwidrig) behandelt h�tte. Da die Haftbeschwerde zu Recht abgewiesen wurde, durfte die Vorinstanz die Verfahrenskosten dem Beschwerdef�hrer auferlegen. Seine Ansicht, dass er damit dem Kanton Kosten "vorschiessen" w�rde, ist sachlich nicht nachvollziehbar, zumal selbst im Falle eines Freispruches ein rechtskr�ftiger kantonaler Haftbeschwerdeentscheid weder gesetzwidrig noch nichtig w�rde. Dass die Entsch�digung des Offizialverteidigers zum Hauptverfahren geschlagen wurde, steht dazu in keinem ungesetzlichen Widerspruch und wird vom Beschwerdef�hrer (oder von dessen Rechtsvertreter) auch nicht beanstandet.
Im �brigen erscheinen die Kostenantr�ge des Beschwerdef�hrers auch f�r das Verfahren vor Bundesgericht unklar bzw. konfus (vgl. ferner oben, E. 2). An einer Stelle wird beantragt, das Honorar des Offizialverteidigers sei "zur Hauptsache zu schlagen". An anderer Stelle beantragt der Rechtsvertreter (alternativ), das Bundesgericht habe ihm im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung eine Entsch�digung zuzusprechen.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, ist dem Ersuchen zu entsprechen (vgl. Art. 64 BGG).
2.2 Dem Rechtsbeistand des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Y.________, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft, dem Haftgericht und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. August 2011

References: Art. 78
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 221
 BGE 
 Art. 221
 BGE 
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 200
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 187
 Art. 187
 Art. 212
 Art. 212
 Art. 212
 BGE 
 Art. 9
 Art. 49
 Art. 3
 BGE 
 Art. 227
 Art. 42
 Art. 428
 Art. 64