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Timestamp: 2017-03-22 21:57:46+00:00

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Knackpunkte » BRD
Category: Ausland,Deutsches Reich,Politik,Recht,Volk — Horst Zaborowski @ 03:17 An dem Fall des in der Türkei inhaftierten Korrespondenten der“Welt“, Deniz Yücel tritt die Problematik der doppelten Staatsangehörigkeit offen zu Tage. Grundgesetz Art. 16
Category: Ausland,Familie,Gesellschaft,Politik,Volk,Wirtschaft — Horst Zaborowski @ 03:32 Die ca. drei Millionen Arbeitslose in der Bundesrepublik Deutschland würden auch eine Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Merkel begrüßen, wie diese von US Präsident Donald Trump in seinem Land gestartet wurde, um Menschen in Arbeit und Brot zu bringen.
Schlagwörter: Arbeit, BRD, Merkel, Trump, USA
Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,überstaatlich,Volk — Horst Zaborowski @ 19:40 Eine Kurzbezeichnung für Staatsbürger die von Eltern abstammen, die gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. Vom 22. Juli 1913 (Originalfassung) Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich sind und vor der Änderung von § 4 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) ergangene Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (wurde bestimmt) (2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit).
in III.1. Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsgebiete noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]). Feststellungen getroffen wurden und der bestehenden Feinstaatenklauseln Artikeln 53, 77 und 107 ergibt sich folgende Faktenlage:
Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik wurden als Mitglieder in der UN aufgenommen. Beide Staaten wurden auf dem Boden des Zweiten Deutschen Reichs mit „Zustimmung“ der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges gegründet. Die Vereinigung zwischen der BRD und DDR hat an dieser Faktenlage nichts verändert.
Category: EU,Geschichte,Gesellschaft,Volk — Horst Zaborowski @ 09:38 Diese Abkürzung EU steht im Grunde genommen für „Eine Unmöglichkeit. Es ist nicht abzustreiten, mit dieser EU ist ein Exempel statuiert worden. Ein Wunderwerk an Demokratie bestehend aus einem Parlament, dessen Abgeordnete noch niemals von einer Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt wurden. Einem Europäischen Rat, dessen Mitglieder pro Ratsmitglied mit einer Stimme ausgestattet wurde – Malta und die Bundesrepublik Deutschland – je eine Stimme.
Ergebnis: Die Gewichte der einzelnen Staaten in dieser EU bilden sich willkürlich ab. Machtprojektion sind einzelne Staatsfrauen- und Staatsmänner. Nicht von ungefähr wird die Stimme von Bundeskanzlerin Dr. Merkel besonders beachtet. Sie ist allein vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland her die unfreiste Stimme in dieser EU.
– Begründung: Präambel
Diese Verpflichtung aus der Präambel „vereinten Europa dem Frieden“ heraus, legt jeder Regierung der Bundesrepublik Deutschland eine doppelte Fessel an. Wo jeder andere EU-Mitglied-Staat im Sinne seiner Bürger handeln kann, muss Bundeskanzlerin Merkel die Präambel des Grundgesetzes beachten.
Zu allem Unglück kommt noch hinzu – es nicht auszuschließen ist – wie sonst auch sollte Merkels Alleingang beim öffnen der Grenze am Parlament vorbei zu verstehen sein, dass Bundeskanzlerin Merkels Handlungen zu keinem Zeitpunkt aus Verantwortung den deutschen Wählern gegenüber erfolgten, sondern Sie sich, dem diese Präambel und Grundgesetz vorbereitenden langem Arm der „Alliierten“, in vorauseilendem Gehorsam beugte!
Ist eine solche Haltung und Handlung mit der Würde eines freien Volkes vereinbar?
Schlagwörter: BRD, EU
Category: Ausland,Gesellschaft,Politik,überstaatlich,Volk — Horst Zaborowski @ 16:46 Wir schön schwimmt es sich mit dem Strom. Nur nicht vorausdenken, man könnte ja „anecken“ und dies wäre dann dem eigenen Fortkommen abträglich.
BRD in die Zange genommen…..
Category: Ausland,EU,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 15:09 Eine Backe der Zange sind die Flüchtlings-Ströme. -Die andere Backe der Zange ist TTIP, TiSA, CETA.
Wenn diese von unseren „Freunden“ geschmiedete Zange zudrückt bleib von der BRD und seinen Autochthonen Deutschen noch weniger als ein Wurmfortsatz der USA übrig!
Solange wir Autochthonen noch Luft schnappen können, Widerstand, Widerstand und nochmals Widerstand!
Schlagwörter: BRD, CeTA, DM, Fracking, TiSA, TTIP

References: Art. 16
 § 4
 Art. 16
 Art. 23
 Art. 116
 Art. 146