Source: https://www.rohrbacherschneesportverein.de/informationen/satzungs%C3%A4nderung-2019/
Timestamp: 2020-04-07 20:49:09+00:00

Document:
Satzungsänderung 2019 - Rohrbacher Schneesportverein
Satzung „Rohrbacher Schneesportverein“ e.V.
(1) Der Verein führt den Namen "Rohrbacher Schneesportverein".
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Rohrbach a. d. Ilm
(4) Der Verein strebt an, Mitglied des Bayerischen Landes-Sportverbandes
zu werden und erkennt dessen Satzungen und Ordnungen an.
(1) Der Verein führt den Namen Rohrbacher Schneesportverein e.V.
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Rohrbach an der Ilm und ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Ingolstadt unter Nr. VR 20680 eingetragen.
(4) Der Verein ist Mitglied des Bayerischen Landes-Sportverbandes e. V. Durch die Mitgliedschaft von Einzelpersonen zum Verein wird auch die Zugehörigkeit der Einzelpersonen zum Bayerischen Landes-Sport verband vermittelt.
(1) Der Verein verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige
Abgabenordnung, insbesondere durch die Pflege und Förderung des
Schneesports, die Förderung und Weiterbildung der Jugend
und sportkameradschaftliche Zusammengehörigkeit.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen
Vereins, höchstens Aufwandsentschädigungen.
(1) Vereinszweck ist insbesondere die Pflege und Förderung des Schneesports, die Förderung und Weiterbildung der Jugend und sportkameradschaftliche Zusammengehörigkeit.
(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen. Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. Eine Änderung im Status der Gemeinnützigkeit zeigt der Verein unverzüglich dem Bayerischen Landes-Sportverband e. V. und den betroffenen Fachverbänden an.
(1) Die Verwirklichung des Vereinszwecks sieht der Verein insbesondere
- Durchführung von Versammlungen, Vorträgen, Kursen und
- Ausbildung und Einsatz von sachgemäß vorgebildeten
(1) Die Verwirklichung des Vereinszwecks sieht der Verein insbesondere in der Durchführung von Versammlungen, Vorträgen, Kursen und sportlichen Veranstaltungen Ausbildung und Einsatz von sachgemäß vorgebildeten Übungsleiter.
(2) Die Verwirklichung der satzungsgemäßen Zwecke erfolgt unter Berücksichtigung der Belange des Umwelt - und Naturschutzes, soweit dies ohne Beeinträchtigung eines effizienten Sportbetriebes möglich ist.
Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschrift des
(2) Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Mit Beschlussfassung beginnt die Mitgliedschaft. Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.
(3) Wird der Aufnahmeantrag abgelehnt, kann schriftlich Widerspruch eingelegt werden. Über den Widerspruch entscheidet abschließend die Vorstandschaft
Die Mitglieder verpflichten sich, die Vereinszwecke zu fördern, und am
Erreichen beabsichtigter Ziele nach besten Kräften mitzuwirken.
(2) Die Kündigung ist dem Vorstand gegenüber schriftlich zu erklären.
Die Kündigung ist unter Einhaltung einer Frist von 3 Monat zum
jeweiligen Jahresende zulässig.
(3) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes mit einfacher
Mehrheit aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn sein
Verhalten in grober Weise gegen die Satzung oder die
Interessen des Vereins verstößt.
(4) Vor der Beschlussfassung über den Antrag ist dem Mitglied, gegen
welches das Ausschlussverfahren läuft, Gelegenheit zur
Stellungnahme zu geben. Der Beschluss ist dem Mitglied schriftlich
(5) Gegen den Beschluss über den Ausschluss ist in einer Frist von einem
Monat Einspruch zulässig. Der Einspruch ist schriftlich beim Vorstand
einzureichen, der hierüber ebenfalls mit einfacher Mehrheit
(3) Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung seiner Beitragspflicht nicht nachgekommen ist, wenn das Mitglied in erheblicher Weise gegen den Vereinszweck verstößt, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Vereinssatzung und/oder Ordnungen bzw. gegen die Interessen des Vereins oder gegen Beschlüsse und/oder Anordnungen der Vereinsorgane verstößt, wenn es sich unehrenhaft verhält, sowohl innerhalb als auch außerhalb des Vereinslebens, wenn das Mitglied die Amtsfähigkeit (§ 45 StGB) verliert.
(4) Über den Ausschluss entscheidet die Vorstandschaft mit 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Ist der / die Betreffende Vorstandsmitglied, so entscheidet in Abweichung von Satz 1 die Mitgliederversammlung. Dem Mitglied ist vorher Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Gegen den Ausschlussbeschluss ist innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe die schriftliche Anrufung der Mitgliederversammlung zulässig. Diese entscheidet alsdann auf ihrer nächsten Mitgliederversammlung vereinsintern endgültig.
Ist bereits die vereinsinterne, erstinstanzliche Zuständigkeit der Mitgliederversammlung für den Ausschlussbeschluss begründet, so entfällt die Möglichkeit der vereinsinternen, zweitinstanzlichen Überprüfung des Ausschlussbeschlusses durch die Mitgliederversammlung. Der Betreffende kann den Ausschlussbeschluss binnen eines Monats gerichtlich anfechten. Nimmt das Mitglied die Möglichkeit des vereinsinternen Anfechtungsverfahrens nicht fristgemäß wahr und/oder ficht das Mitglied den Ausschlussbeschluss nicht binnen eines Monats nach Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung gerichtlich an, so wird der Beschluss wirksam. Eine gerichtliche Anfechtung ist dann nicht mehr möglich. Die Frist beginnt jeweils mit der Zustellung des Ausschlussbeschlusses bzw. des vereinsintern, zweitinstanzlich entscheidenden Organs zu laufen.
(5) Wenn es die Interessen des Vereins gebieten, kann die Vorstandschaft den Beschluss für vorläufig vollziehbar erklären.
(6) Ein Mitglied kann nach vorheriger Anhörung von der Vorstandschaft bei Vorliegen einer der in Absatz 3 für den Vereinsausschluss genannten Voraussetzungen mit folgenden Ordnungsmaßnahmen gemaßregelt werden:
b) Ordnungsgeld, das die Vorstandschaft in angemessener Höhe festlegt. Die Obergrenze liegt bei EUR 50,00.
c) Ausschluss für längstens ein Jahr an der Teilnahme an sportlichen und sonstigen Veranstaltungen des Ver eins oder der Verbände, welchen der Verein angehört.
(8) Bei Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis. Noch ausstehende Verpflichtungen aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten, bleiben hiervon jedoch unberührt. Beiträge und sonstige Leistungen werden nicht zurückerstattet.
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Betrages
sowie dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung
bestimmt. Durch die Mitgliederversammlung können auch sonstige
Leistungen beschlossen werden, die von den Mitgliedern zu erbringen
(1) Jedes Mitglied hat einen Jahresbeitrag (Geldbeitrag)zu leisten.
(2) Bei einem nicht vorhersehbaren Finanzbedarf des Vereins kann die Erhebung einer Umlage (Geldbeitrag) beschlossen werden. Diese darf das Fünffache eines Jahresbeitrags gemäß § 7 Abs. 1 nicht überschreiten.
(3) Das Mitglied hat Sorge zu tragen das sein Konto für den Beitrag die erforderliche Deckung aufweist, andernfalls ist das kontoführende Geldinstitut nicht verpflichtet, den Abbuchungsaufträgen zu entsprechen. Die dadurch entstehenden Kosten sind vom Mitglied in voller Höhe zu tragen. Bei Änderungen der Bankverbindung, muss dies vom Mitglied dem Verein angezeigt werden. Sollte dies nicht geschehen werden die Rückbuchungsgebühren dem Mitglied in voller Höhe berechnet.
(5) Die Beschlussfassung über die Beiträge des Vereins und Umlagen gemäß Abs. 2 und deren jeweilige Fälligkeit erfolgt durch die Mitgliederversammlung. Eine Staffelung entsprechend der Beitragsordnung ist möglich.
(2) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. Vorsitzende und
der 2. Vorsitzende.
(3) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch
den 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden
vertreten (§ 26 BGB). Sie vertreten den Verein je alleine.
Es entscheiden über Ausgaben
a) bis 500,-- Euro der 1. Vorsitzende oder sein Stellvertreter
b) über 500,-- Euro der Gesamtvorstand
(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von
3 Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur satzungsgemäßen Neuwahl
des Vorstandes im Amt. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder, die das
(5) Dem Vorstand obliegt neben der Vertretung des Vereins die
Wahrnehmung der Vereinsgeschäfte nach Maßgabe der Satzung und
der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
(6) Der Vorstand beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der
anwesenden Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit ist der
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch
(3) Der Vorstand wird durch den Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur satzungsgemäßen Neuwahl des Vorstandes im Amt. Der Vorstand kann sein Amt jederzeit niederlegen, sofern dies nicht zur Unzeit erfolgt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf der Amtsperiode aus, so ist von der Vorstandschaft für den Rest der Amtszeit ein neues Vorstandsmitglied hinzuzuwählen. Kann durch die Mitgliederversammlung kein rechtsfähiger Vorstand gewählt werden, so hat der zuletzt bestehende Vorstand die Aufgabe, dies umgehend dem zuständigen Registergericht sowie dem Bayerischen Landes-Sportverband und den betroffenen Sportfachverbänden anzuzeigen.
(Einnahmen/Verwaltung)
Die Höhe des Vereinsbeitrags beschließt die Mitgliederversammlung. Der Vereinsbeitrag wird vom Kassier verwaltet.
(Ausgaben:)
c) über 3000.- Euro die Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung findet einmal im Kalenderjahr statt. Sie ist
ferner einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse gebietet oder 1/3
der Vereinsmitglieder dies schriftlich und unter Angabe der Gründe
und des Zwecks vom Vorstand verlangt.
(2) Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand mindestens zwei
Wochen vor dem Versammlungstermin öffentlich im Gemeindeblatt
Rohrbach und im Pfaffenhofener Kurier einzuberufen. Mit der
Einberufung ist gleichzeitig die Tagesordnung mitzuteilen.
(3) Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der
1. Vereinsvorsitzende, bei dessen Verhinderung der
2. Vereinsvorsitzende.
(4) Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, ist jede ordnungsgemäß
einberufene Mitgliederversammlung beschlussfähig. Stimmberechtigt
sind Vereinsmitglieder ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.
(5) Bei Beschlüssen und Wahlen entscheidet, soweit die Satzung nichts
anderes vorschreibt, die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen
Stimmen. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält,
ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen
(6) Der 1. und 2. Vorsitzende sind geheim zu wählen. Falls die
Mitgliederversammlung einstimmig für offene Abstimmung ist, kann
auch per Handaufhebung bestimmt werden.
(7) Die Art der Abstimmung wird durch den Versammlungsleiter
festgelegt. Eine schriftliche Abstimmung hat jedoch zu erfolgen, wenn
ein Drittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies
(8) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift
zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu
1. die Genehmigung des alljährlich zu erstattenden Tätigkeits- und
3. die Festsetzung und Abänderung der Satzung
4. die Festsetzung des Mitgliedsbeitrages
5. die Wahl des Vorstandes und der 2 Rechnungsprüfer
6. die Beschlussfassung über die von den Mitgliedern gestellten Anträge
§ 10 Mitgliederversammlung (§10 und 11 zusammengefasst)
(2) Die Einberufung zu allen Mitgliederversammlungen erfolgt mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstermin durch den Vorstand. Die Einberufung erfolgt im Gemeindeblatt Rohrbach und im Pfaffenhofener Kurier, sowie auf der vereinseigenen Homepage.
(3) Die Mitgliederversammlung entscheidet bei Beschlüssen und Wahlen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. Stimmenthaltung wird als ungültige Stimme gezählt. Beschlüsse über die Änderung der Satzung bedürfen der Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Zur Änderung des Vereinszwecks einberufene Versammlung müssen vier Fünftel der Mitglieder anwesend sein. Zur Beschlussfassung ist eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig
(5) Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, werden die zu wählenden Personen in Einzelwahlgängen gewählt. Gewählt ist der Kandidat, der die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Kandidieren bei einem Wahlgang mehrere Personen für ein Amt und erreicht keiner der Kandidaten die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten. Die Stichwahl ist solange zu wiederholen, bis einer der beiden Kandidaten die erforderliche einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat. Unter einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen ist die Mehrheit zu verstehen, die eine Stimme mehr beträgt, als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
§ 11 Kassenprüfung (neu)
(1) Die von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählten zwei Prüfer überprüfen die Kassengeschäfte des gesamten Vereines einschließlich der Kassen von Untergliederungen in rechnerischer und sachlicher Hinsicht. Den Kassenprüfern sind sämtliche relevanten Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen. Über das Ergebnis ist dem Vorstand nach Möglichkeit mindestens eine Woche vor Durchführung der Hauptversammlung Bericht zu erstatten. Über das Ergebnis ist jährlich in der Mitgliederversammlung zu berichten.
(1) Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung
aufgelöst werden, soweit diese Mitgliederversammlung eigens zu
diesem Zweck einberufen worden ist. Über die Auflösung des Vereins
beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der
erschienenen stimmberechtigten Vereinsmitglieder.
(2) Die Liquidation erfolgt durch die zum Zeitpunkt der Auflösung
amtierenden Vorstandsmitglieder.
(3) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Gemeinde
Rohrbach, die es unmittelbar und ausschließlich für
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck und unter Einhaltung einer zweiwöchigen Frist einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. In dieser Versammlung müssen vier Fünftel der stimmberechtigten Vereinsmitglieder anwesend sein. Zur Beschlussfassung ist eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig. Kommt eine Beschlussfassung nicht zustande, so ist inner-halb von vier Wochen eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist bei der Einberufung hinzuweisen.
(2) Das nach Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke verbleibende Vermögen fällt an die Gemeinde Rohrbach mit der Maßgabe, es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne der Satzung zu verwenden.
§ 13 Haftung des Vereins (neu)
§ 14 Datenschutz (neu)
(3) Als Mitglied des Bayerischen Landes-Sportverbandes ist der Verein verpflichtet, im Rahmen der Bestands-meldung folgende Daten seiner Mitglieder an den BLSV zu melden: Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Sportartenzuständigkeit. Die Meldung dient zu Verwaltungs- und Organisationszwecken des BLSV. Soweit sich aus dem Betreiben bestimmter Sportarten im Verein eine Zuordnung zu Sportfachverbänden ergibt, werden diesen für deren Verwaltungs- und Organisationszwecke bzw. zur Durchführung des Wettkampfbetriebes die erforderlichen Daten betroffener Vereinsmitglieder zur Verfügung gestellt.
§ 15 Sprachregelung (neu)
Die Satzung wurde am 27.09.2004 von der Mitgliederversammlung
(1) Die Satzung wurde bei der Mitgliederversammlung am ……. 2019 in Rohrbach beschlossen und tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

References: § 7
 § 26

§ 10

§ 11

§ 13

§ 14

§ 15