Source: https://dejure.org/gesetze/SigG/23.html
Timestamp: 2017-10-20 01:40:55+00:00

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§ 23 SigG Ausländische elektronische Signaturen und Produkte... - dejure.org
Das Signaturgesetz ist mit Wirkung vom 29.07.2017 aufgehoben worden.
Siehe nun Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und Vertrauensdienstegesetz (Art. 1 des eIDAS-Durchführungsgesetzes)
dejure.org Übersicht SigGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 23 SigG
§ 20aVerfahren über eine einheitliche Stelle § 21Bußgeldvorschriften § 22Gebühren, Auslagen und Beiträge § 23Ausländische elektronische Signaturen und Produkte für elektronische Signaturen § 24Rechtsverordnung § 25Übergangs-
Sechster Abschnitt - Schlussbestimmungen (§§ 20a - 25)
(1) 1Elektronische Signaturen, für die ein ausländisches qualifiziertes Zertifikat aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vorliegt, sind, soweit sie Artikel 5 Abs. 1 der Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (ABl. EG 2000 Nr. L 13 S. 2) in der jeweils geltenden Fassung entsprechen, qualifizierten elektronischen Signaturen gleichgestellt. 2Elektronische Signaturen aus Drittstaaten sind qualifizierten elektronischen Signaturen gleichgestellt, wenn das Zertifikat von einem dortigen Zertifizierungsdiensteanbieter öffentlich als qualifiziertes Zertifikat ausgestellt und für eine elektronische Signatur im Sinne von Artikel 5 Abs. 1 der Richtlinie 1999/93/EG bestimmt ist und wenn
(3) 1Produkte für elektronische Signaturen, bei denen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum festgestellt wurde, dass sie den Anforderungen der Richtlinie 1999/93/EG in der jeweils geltenden Fassung entsprechen, werden anerkannt. 2Den nach § 15 Abs. 7 geprüften Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen werden Produkte für elektronische Signaturen aus einem in Satz 1 genannten Staat oder aus einem Drittstaat gleichgestellt, wenn sie nachweislich gleichwertige Sicherheit aufweisen.
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Rechtsprechung zu § 23 SigG
3 Entscheidungen zu § 23 SigG in unserer Datenbank:
Zulässigkeit einer Klage bei Verwendung eines "monetär" beschränkten ...
Auf § 23 SigG verweisen folgende Vorschriften:
§ 5 (Vergabe von qualifizierten Zertifikaten)
§ 24 (Rechtsverordnung)

References: § 23

§ 20
 § 21
 § 22
 § 23
 § 24
 § 25
 § 15

§ 23
 § 23
 § 23
 § 23

§ 5

§ 24