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Timestamp: 2016-10-28 08:32:57+00:00

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2A.413/2004 (22.07.2004)
2A.413/2004 /leb
X.________, geb. 1976, nach eigenen Angaben aus dem Sudan stammend, reiste am 8. Mai 2004 illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge trat mit Verf�gung vom 25. Mai 2004 darauf nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Die gegen diese Verf�gung bei der Schweizerischen Asylrekurskommission erhobene Beschwerde blieb erfolglos.
Am 26. Juni 2004 wurde X.________ in Basel verhaftet und am 28. Juni 2004 unter anderem wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen und zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Am 28. Juni 2004 wurde X.________ dem Amt f�r Migration des Kantons Basel-Landschaft zugef�hrt, welches gegen ihn die Ausschaffungshaft anordnete. Nach m�ndlicher Verhandlung stellte der Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft (nachfolgend Haftrichter) mit Urteil vom 30. Juni 2004 fest, dass die Anordnung der Haft zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs f�r die Dauer von l�ngstens drei Monaten, d.h. bis 25. September 2004, rechtm�ssig und angemessen sei.
Mit als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegengenommenem Schreiben in englischer Sprache vom 13. Juli (Postaufgabe 17. Juli, Eingang beim Bundesgericht am 20. Juli) 2004 beschwert sich X.________ �ber das Urteil des Haftrichters.
2.1 Wurde ein z.B. wegen fehlender Reisepapiere nicht sofort durchf�hrbarer Weg- oder Ausweisungsentscheid er�ffnet, so kann die zust�ndige kantonale Beh�rde (Art. 13c Abs. 1 ANAG) einen Ausl�nder mit Zustimmung der zust�ndigen kantonalen richterlichen Beh�rde (Art. 13c Abs. 2 ANAG) zur Sicherstellung von dessen Vollzug in Ausschaffungshaft nehmen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, insbesondere wenn ein gesetzlicher Haftgrund gem�ss Art. 13b Abs. 1 ANAG vorliegt. Der Vollzug der Wegweisung darf sich nicht aus rechtlichen oder tats�chlichen Gr�nden als undurchf�hrbar erweisen (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 1 S. 58; BGE 125 II 217 E. 1 S. 219 mit Hinweisen); die Haft muss insgesamt verh�ltnism�ssig sein (vgl. BGE 130 II 56 E. 4.1.1 S. 59 f.; 126 II 439; 125 I 377 E. 4 S. 383).
2.2 Der Haftrichter hat die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft nach diesen Kriterien beurteilt. Es kann auf die grunds�tzlich zutreffenden Erw�gungen (E. 2 zu den allgemeinen Haftvoraussetzungen; E. 3 zum Vorliegen eines Wegweisungsentscheids; E. 4a und b zum Haftgrund; E. 5a zur Verh�ltnism�ssigkeit der Haft und zum Beschleunigungsgebot; E. 5b zur Vollziehbarkeit des Wegweisungsentscheids) im angefochtenen Urteil verwiesen werden (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG); erg�nzend ist Folgendes festzuhalten:
Wenn der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit dem vom Haftrichter best�tigten Haftgrund von Art. 13a lit. e in Verbindung mit Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG geltend macht, er habe nichts mit Drogen zu tun, so ist ihm entgegenzuhalten, dass im angefochtenen Urteil f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt worden ist, dass er als sog. "Ameisendealer" in Erscheinung getreten und deshalb strafrechtlich verurteilt worden sei; in einem solchen Fall aber ist der angerufene Haftgrund gegeben (Urteil 2A.35/2000 vom 10. Februar 2000; vgl. BGE 125 II 369 E. 3b/bb S. 375 f., mit Hinweisen). Im Haftpr�fungsverfahren nicht zu h�ren sind die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Situation im Sudan, kommt er doch damit unzul�ssigerweise auf die im Asylverfahren abschliessend beurteilte Frage der Rechtm�ssigkeit der Wegweisung zu sprechen (BGE 128 II 193 E. 2.2 S. 197 ff.). Dass der Beschwerdef�hrer in die Ukraine ausreisen m�chte, um offenbar dort eine Karriere als Musiker fortzusetzen, ist im Hinblick auf die Verh�ltnism�ssigkeit der Haft schon darum unerheblich, weil er ohne Papiere keine M�glichkeit hat, selbst�ndig legal in ein Drittland auszureisen.
2.3 Die Haft erweist sich nach dem Gesagten als verh�ltnism�ssig und verletzt in keinerlei Hinsicht Bundesrecht. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und abzuweisen.
2.5 Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft wird darum ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.

References: Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 Art. 13
 Art. 13
 BGE