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Timestamp: 2016-10-23 03:13:05+00:00

Document:
C 274/06 (12.09.2007)
Arbeitslosenkasse SYNA, Josefstrasse 59, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung vom 2. Oktober 2006.
dass die Arbeitslosenkasse SYNA mit Verf�gung vom 15. Oktober 2004 und Einspracheentscheid vom 5. November 2004 nachtr�glich die Anspruchsberechtigung der M.________, geboren 1968, ab 1. September 2003 mangels Erf�llung der Mindestbeitragszeit in der Beitragsrahmenfrist vom 1. September 2001 bis 31. August 2003 verneint und gleichzeitig Taggeld in H�he von Fr. 20'862.35 zur�ckgefordert hat,
dass die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 2. Oktober 2006 abgewiesen hat,
dass M.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren,
dass die Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung verzichten,
dass die Arbeitslosenkasse nach Lage der Akten aufgrund der Anmeldung der M.________ per 1. September 2003 mit Angabe eines Arbeitsverh�ltnisses vom 1. September 2002 bis 8. Juni 2003 und einer Arbeitgeberbescheinigung des Alters-Pflegeheims R.________ vom 4. September 2003, wonach ein Arbeitsverh�ltnis vom 1. Oktober 2002 bis zum 7. Juni 2003 bestand, ohne weitere Abkl�rungen eine Beitragszeit von zw�lf Monaten angenommen hat,
dass sie erst aufgrund des Arbeitsgerichtsurteils des Richteramts X.________ vom 21. Oktober 2003, welches gem�ss Eingangsstempeln am 14. Oktober 2004 bei der SYNA-Zentrale eingegangen war, festgestellt hat, dass die Mindestbeitragszeit gar nicht erf�llt war, und hernach die Verf�gung vom 15. Oktober 2004 erlassen hat,
dass die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt, die Voraussetzungen von Wiedererw�gung oder prozessualer Revision seien nicht erf�llt,
dass ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht vorliegt, war doch schon aus der Arbeitgeberbescheinigung ersichtlich, dass die Beitragszeit weniger als zw�lf Monate betrug, weshalb das Arbeitsgerichtsurteil nicht als neues Beweismittel betrachtet werden kann,
dass indessen die anf�ngliche Annahme einer gen�genden Beitragszeit zweifellos unrichtig war, was erst aufgrund des erw�hnten Urteils erkannt wurde, und die Berichtigung zudem von erheblicher Bedeutung war, sodass die Arbeitslosenkasse gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG auf die formlos erbrachten Taggeldzahlungen zur�ckkommen durfte,
dass von der Beschwerdef�hrerin nicht in Frage gestellt wird, dass in casu die seit 1. Juli 2003 geltende, auf zw�lf Monate verl�ngerte Mindestbeitragszeit massgebend ist,
dass die Ausf�hrungen der Vorinstanz �ber die Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und die Verneinung der Anspruchsberechtigung in allen Teilen zutreffend sind, w�hrend die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie habe schon seit dem 1. September 2002 im Altersheim gearbeitet, in den Akten (Dienstplan) keine St�tze findet,
dass die H�he der R�ckforderung nicht umstritten ist,
dass sich die Beschwerdef�hrerin bei der Arbeitslosenkasse SYNA in Olten angemeldet hat,
dass die gew�hlte Arbeitslosenkasse gem�ss Art. 20 Abs. 1 Satz 2 AVIG w�hrend der Leistungsrahmenfrist (hier: 1. September 2003 bis 31. August 2005) zust�ndig bleibt, es sei denn, die versicherte Person ziehe aus ihrem T�tigkeitsbereich weg (Art. 28 Abs. 2 AVIV),
dass die Beschwerdef�hrerin in casu zwar aus dem Kanton Solothurn in den Kanton Thurgau gezogen, die Arbeitslosenkasse SYNA indessen gesamtschweizerisch t�tig ist, weshalb sich nicht beanstanden, jedenfalls unter dem Titel der gesetzlichen Zust�ndigkeitsregelung nicht bem�ngeln l�sst, dass im vorliegenden Fall nach Massgabe der internen Organisation der Kasse durch die Zentrale und nicht durch eine Aussenstelle verf�gt worden ist,
dass Einsprachen gem�ss Art. 52 Abs. 1 ATSG "bei der verf�genden Stelle" einzureichen sind,
dass gest�tzt darauf eine personelle Entflechtung m�glich ist, eine bundesrechtliche Verpflichtung zu einer solchen, f�r das Einspracheverfahren atypischen Zust�ndigkeitsordnung indessen nicht besteht, insbesondere auch nicht f�r den Bereich der Arbeitslosenversicherung (Art. 100 Abs. 2 AVIG; Urteil C 6/04 vom 16. Februar 2005, E. 4.1),
dass kein Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung besteht, weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372),

References: Art. 53
 Art. 53
in casu
 Art. 20
in casu
 Art. 52
 Art. 135
 BGE