Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-01-2016-1B_443-2015
Timestamp: 2016-09-26 01:55:55+00:00

Document:
1B_443/2015 (22.01.2016)
{T�0/2} 1B_443/2015 � � Urteil vom 22. Januar 2016
vertreten durch Advokat Moritz Gall,
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.
Beschwerde gegen den Beschluss vom
24. November 2015 des Kantonsgerichts
Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft f�hrt gegen A.________ ein Strafverfahren wegen mehrfacher Vergewaltigung und weiteren Delikten, begangen im Zeitraum von Juni 2006 bis August 2014. Der Beschuldigte wurde am 18. August 2014 verhaftet und mit Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 21. August 2014 in Untersuchungshaft versetzt. Diese wurde mehrmals verl�ngert, letztmals mit Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 30. September 2015 bis zum 29. Dezember 2015.
Diesen Entscheid focht A.________ am 12. Oktober 2015 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft an und beantragte seine Entlassung aus der Untersuchungshaft unter Auferlegung verschiedener Ersatzmassnahmen.
Seit dem 14. Oktober 2015 befindet sich A.________ auf dessen Gesuch hin im vorzeitigen Strafvollzug.
Mit Beschluss vom 24. November 2015 wies das Kantonsgericht die Beschwerde von A.________ vom 12. Oktober 2015 ab und best�tigte den Beschluss des Zwangsmassnahmengerichts vom 30. September 2015.
Mit Eingabe vom 23. Dezember 2015 f�hrt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht mit dem folgenden Hauptantrag:
"Es sei der vorinstanzliche Entscheid vom 24. November 2015 aufzuheben und die beschuldigte Person unter Auferlegung folgender Ersatzmassnahmen aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen:
a) regelm�ssige Meldung bei der Bew�hrungshilfe Basel-Landschaft sowie Einhaltung der von dieser vorgegebenen Termine und Anweisungen;
b) Anbindung an eine deliktsorientierte Psychotherapie bei den Universit�ren Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel;
c) w�chentliche Abstinenzkontrolle (Alkohol, Kokain und Cannabis) durch die Universit�ren Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel."
Eventualiter beantragt A.________ die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Des Weiteren stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Vorinstanz und die Staatsanwaltschaft beantragen in ihren Vernehmlassungen die Beschwerdeabweisung. Der Beschwerdef�hrer h�lt mit Eingabe vom 19. Januar 2016 an seinem Standpunkt und an seinen Antr�gen fest.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache, gegen den die Beschwerde in Strafsachen offen steht (Art. 78 ff. BGG). Beim Entscheid der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Der Umstand, dass er am 14. Oktober 2015 den vorzeitigen Strafvollzug angetreten hat, l�sst sein Rechtsschutzinteresse nicht dahinfallen. Mit Blick auf das Beschleunigungsgebot (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK) und aus Gr�nden der Prozess�konomie ist die Sache deshalb nicht gegenstandslos (vgl. BGE 137 IV 177 E. 2.1 und 2.2 S. 178 ff.). Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Entlassung unter Ersatzmassnahmen ist somit zul�ssig. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1.�Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungs- und Sicherheitshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (lit. c).
Erforderlich ist eine sehr ung�nstige R�ckfallprognose. Weitere Voraussetzung ist, dass die beschuldigte Person bereits fr�her gleichartige Taten ver�bt hat (vgl. aber BGE 137 IV 13). Die Vortaten m�ssen sich gegen gleiche oder gleichartige Rechtsg�ter gerichtet haben. Die fr�her begangenen Straftaten k�nnen sich aus rechtskr�ftig abgeschlossenen fr�heren Strafverfahren ergeben. Sie k�nnen jedoch auch Gegenstand eines noch h�ngigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungs- und Sicherheitshaft stellt, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat. Neben einer rechtskr�ftigen Verurteilung gilt der Nachweis auch bei einem glaubhaften Gest�ndnis oder einer erdr�ckenden Beweislage als erbracht (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.).
Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden und ist durch mildere Ersatzmassnahmen zu ersetzen, wenn diese den gleichen Zweck zu erf�llen verm�gen (vgl. Art. 237 Abs. 1 StPO). Die vom Beschwerdef�hrer beantragten Massnahmen stellen m�gliche Ersatzmassnahmen im Sinne des Gesetzes das (vgl. Art. 237 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, es sei ihm bewusst, dass die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe ausreichten, um einen dringenden Tatverdacht gegen ihn zu begr�nden. Auch m�sse er zur Kenntnis nehmen, dass seitens des Gutachters das Vorliegen von Wiederholungsgefahr bejaht worden sei. Hingegen w�rden die von ihm beantragten Ersatzmassnahmen gen�gen.
Damit bestreitet der Beschwerdef�hrer das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und des besonderen Haftgrunds der Wiederholungsgefahr nicht. Dies hat er auch im vorinstanzlichen Verfahren nicht getan, wo er insoweit einzig relativierend eingewandt hat, es sei von vier - und nicht wie von der Staatsanwaltschaft behauptet von acht - mutmasslichen Opfern auszugehen. Die Vorinstanz ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht in Willk�r verfallen und hat sein rechtliches Geh�r nicht verletzt, indem sie das Bestehen eines dringenden Tatverdachts und von Wiederholungsgefahr als unbestritten erachtet hat.
Des Weiteren hat die Vorinstanz unter Bezugnahme auf das forensisch-psychiatrische Gutachten von Dr. B.________ vom 25. Juni 2015 sowie auf dessen Erg�nzungsschreiben vom 11. September 2015 begr�ndet, weshalb sich aus i hrer Sicht Ersatzmassnahmen als unzureichend erweisen. Es liegt auch unter diesem Blickwinkel keine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r vor. Ob die Einsch�tzung der Vorinstanz inhaltlich bundesrechtskonform ist, ist nachfolgend zu pr�fen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer lastet der Vorinstanz eine willk�rliche W�rdigung des forensisch-psychiatrischen Gutachtens vom 25. Juni 2015 und des Erg�nzungsschreibens vom 11. September 2015 an. Der Gutachter habe ausdr�cklich festgehalten, es k�nne nicht sicher ausgesagt werden, dass auch bis zur Hauptverhandlung einschl�gige strafrechtlich relevante Handlungen mit einer erheblichen Wahrscheinlichkeit auftreten w�rden. Aufgrund dieser positiven Prognose f�r die Zeit bis zur Hauptverhandlung sei er unter Auferlegung der vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen.
Erg�nzend h�lt der Beschwerdef�hrer fest, im Falle einer Entlassung k�nne er bei seiner Mutter wohnen, bis er wieder eine eigene Wohnung gefunden habe. Er sei in der Lage, seine fr�heren sozialen Kontakte zu aktivieren und namentlich wieder mit dem Fussballspielen zu beginnen. Auch sei er motiviert, nach seiner Entlassung wieder eine Arbeitsstelle zu suchen und in ein geregeltes Leben zur�ckzufinden. Ferner sei zu ber�cksichtigen, dass er mit einer Suchttherapie begonnen habe.
4.2.1.�Im ausf�hrlichen forensisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. B.________ vom 25. Juni 2015 wird ausdr�cklich eine station�re Massnahme empfohlen; der St�rungskomplex des Beschwerdef�hrers sei einer ambulanten Behandlung nicht zug�nglich. Der Gutachter hat damit insoweit seine erste Einsch�tzung im Vorabgutachten vom 16. September 2014 revidiert. Gem�ss Gutachten muss im ersten Behandlungsabschnitt mit einem Zeitrahmen von drei bis f�nf Jahren gerechnet werden, bis mit einer intensiveren Reintegration begonnen werden kann. Angesichts der R�ckfallwahrscheinlichkeit sowie der mangelnden Einsicht und Verantwortungs�bernahme des Beschwerdef�hrers seien keine ambulanten Massnahmen ersichtlich, mit welchen dieser Problematik ausreichend und vor allem hinreichend rasch begegnet werden k�nne. Insbesondere vor dem Hintergrund der desintegrierten sozialen Situation sei keine ausreichende Stabilit�t zu erwarten. In welchem Ausmass zudem die m�gliche Aussicht auf eine mehrj�hrige Unterbringung die Kooperationsbereitschaft des mit dissozialen Handlungsbereitschaften ausgestatteten Exploranden kompromittieren w�rde, lasse sich nicht sicher absch�tzen, selbst wenn man davon ausgehe, dass der Beschwerdef�hrer �ber ausreichende Selbststeuerungskompetenzen f�r einen Zeitraum von Wochen bis wenigen Monaten verf�ge (Forensisch-psychiatrisches Gutachten vom 25. Juni 2015, S. 67). Erneute Sexualdelikte mit direktem Opferkontakt seien insbesondere aufgrund der bislang unbehandelten Pers�nlichkeits- und Sexualproblematik mittel- und l�ngerfristig mit einer erheblichen Wahrscheinlichkeit zu erwarten (Forensisch-psychiatrisches Gutachten vom 25. Juni 2015, S. 69). Des Weiteren f�hrte der Sachverst�ndige aus, im Falle einer Haftentlassung des Beschwerdef�hrers aufgrund allf�lliger juristischer Verh�ltnism�ssigkeitsgrunds�tze m�ssten eine enge Anbindung an eine forensische Klinik, eine enge Aufsicht durch eine weitere Fachperson, Kontaktverbote sowie w�chentlich ein- bis zweimalige Abstinenzkontrollen installiert werden, um wenigstens eine relative Risikominderung zu gew�hrleisten (Forensisch-psychiatrisches Gutachten vom 25. Juni 2015, S. 71).
4.2.2.�Der Sachverst�ndige Dr. B.________ hielt sodann mit Erg�nzungsschreiben vom 11. September 2015 zum forensisch-psychiatrischen Gutachten fest, in Bezug auf die R�ckfallwahrscheinlichkeit von sexuell motivierten Straftaten des Beschwerdef�hrers k�nne durch Ersatzmassnahmen allenfalls eine relative Risikominderung erwartet werden, dies vor dem Hintergrund durchschnittlicher Steuerungskompetenzen des Beschwerdef�hrers von Wochen bis wenigen Monaten. Damit korrespondiere die Einsch�tzung, dass mittel- bis l�ngerfristig insgesamt von einer erheblichen Wiederholungswahrscheinlichkeit ausgegangen werden m�sse. Mit einer relativen Risikominderung sei eine immer noch mindestens m�ssige, jedoch keine geringe R�ckfallwahrscheinlichkeit gemeint. Eine geringe Gefahr eines R�ckfalls k�nne nicht angenommen werden, da nur der Risikofaktor des Substanzkonsums einigermassen zuverl�ssig kontrollierbar sei, w�hrend dies bei den anderen Risikofaktoren (PC-/ Internet-Zugang, Verf�gbarkeit von Opfern) nicht zutreffe. Auch die desintegrierte soziale Situation werde sich nicht zeitnah aufheben lassen. Insbesondere jedoch auf der Ebene der das Gesamtrisiko dominierenden pers�nlichkeitsgebundenen Risikofaktoren (Pers�nlichkeits- und Sexualproblematik) k�nne eine risikorelevante Verbesserung im ambulanten Rahmen nicht erwartet werden. Es k�nne andererseits nicht sicher ausgesagt werden, dass bei den f�r eine gewisse Zeit (Wochen bis wenige Monate) anzunehmenden Selbststeuerungskompetenzen des Beschwerdef�hrers auch bis zur Hauptverhandlung einschl�gige strafrechtlich relevante Handlungen mit einer erheblichen Wahrscheinlichkeit auftreten w�rden. Eine substantielle Ver�nderung der risikorelevanten Faktoren durch ein ambulantes Setting d�rfe jedoch realistischerweise nicht erwartet werden. Klare Chancen f�r eine mittel- und l�ngerfristige Deliktsfreiheit (d.h. ab drei Monaten) seien aufgrund von Ersatzmassnahmen in einem ambulanten Setting nicht erkennbar. Insofern m�sse auch unter Ersatzmassnahmen von einer mindestens m�ssigen R�ckfallwahrscheinlichkeit f�r einschl�gige Delikte ausgegangen werden (Erg�nzungsschreiben vom 11. September 2015 zum forensisch-psychiatrischen Gutachten).
4.3.�Die Vorinstanz hat sich auf eine summarische W�rdigung des Gutachtens vom 25. Juni 2011 und des Erg�nzungsschreibens vom 11. September 2015 beschr�nkt. Sie hat erwogen, aus den widerspruchsfreien und schl�ssigen Ausf�hrungen des Sachverst�ndigen ergebe sich, dass die Wiederholungsgefahr mittels Ersatzmassnahmen nicht auf ein geringes Niveau reduziert werden k�nne. Folglich k�nne der Wiederholungsgefahr einzig mit der Aufrechterhaltung der Haft respektive des vorzeitigen Strafvollzugs begegnet werden.
Die Vorinstanz hat weiter ausgef�hrt, zu den �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers sei zu bemerken, dass dieser im Tatzeitraum der ihm vorgeworfenen Delikte �ber eine Arbeitsstelle und soziale Kontakte verf�gt habe. Mithin habe ihn weder die soziale Integration noch eine geordnete Tagesstruktur vom Delinquieren abhalten k�nnen. Zudem sei eine medizinische Behandlung kaum je geeignet, die Wiederholungsgefahr kurzfristig wirksam zu senken. Anders w�rde es sich verhalten, wenn eine gutachterlich empfohlene Therapie in Haft erfolgreich installiert werden k�nnte und ein entsprechender �rztlicher Bericht einen die Prognose entscheidend verbessernden Behandlungserfolg bescheinigen w�rde.
4.4.�Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst keinen Raum f�r eine einl�ssliche W�rdigung umfangreicher Gutachten. Auch soll dem Entscheid des erkennenden Strafgerichts im Haftpr�fungsverfahrens nicht vorgegriffen werden (vgl. Urteil 1B_18/2015 vom 4. Februar 2015 E. 2.5). Die Vorinstanz hat sich deshalb zu Recht auf eine summarische Pr�fung des Gutachtens und des Erg�nzungsschreibens beschr�nkt.
Sie ist bei ihrer W�rdigung, entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers, nicht in Willk�r verfallen, indem sie im Ergebnis gefolgert hat, aus dem Gutachten ergebe sich, dass der Wiederholungsgefahr f�r Sexualdelikte mit Ersatzmassnahmen nicht hinreichend begegnet werden k�nne. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers ist nicht ersichtlich, dass der Gutachter sich bei seinen Ausf�hrungen in un�berbr�ckbare Widerspr�che verstrickt h�tte. Das vom Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde angef�hrte Zitat ist unvollst�ndig und aus dem Zusammenhang gerissen (vgl. E. 4.1 und E. 4.2.2 hiervor). Der Gutachter empfiehlt in seinem Gutachten ausdr�cklich eine station�re Massnahme und erachtet den St�rungskomplex des Beschwerdef�hrers als einer ambulanten Behandlung nicht zug�nglich. Weiter ist er der Auffassung, dass sich die Selbststeuerungskompetenzen des Beschwerdef�hrers bestenfalls auf einen Zeitraum von Wochen bis wenigen Monaten erstrecken. F�r diese Zeitspanne gibt der Gutachter an, dass nicht mit Sicherheit ausgesagt werden k�nne, dass einschl�gige strafrechtlich relevante Handlungen mit einer erheblichen Wahrscheinlichkeit auftreten. Mittel- und l�ngerfristig, d.h. f�r die Zeit ab drei Monaten, hingegen sieht der Gutachter auch bei der Auferlegung von Ersatzmassnahmen keine klaren Chancen f�r eine Deliktsfreiheit.
Zu beachten ist zudem, dass die Anklageerhebung beim Strafgericht noch nicht erfolgt und die Hauptverhandlung dementsprechend noch nicht angesetzt ist. Nach vom Beschwerdef�hrer nicht bestrittener, plausibler Auffassung der Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme im bundesgerichtlichen Verfahren ist angesichts des Aktenumfangs im n�chsten halben Jahr nicht mit der Durchf�hrung der Hauptverhandlung zu rechnen. Aufgrund der vom Gutachter attestierten mittel- bis langfristig, d.h. ab drei Monaten, bestehenden erheblichen R�ckfallwahrscheinlichkeit f�r Sexualdelikte kann entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers bis zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung keine positive Prognose gestellt werden.
Die weiteren Feststellungen der Vorinstanz (betreffend Arbeitsstelle, sozialer Kontakte und medizinischer Behandlung) werden vom Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde nicht substanziiert in Frage gestellt.
Zusammenfassend verm�gen die beantragten Ersatzmassnahmen nicht den gleichen Zweck zu erf�llen wie die Fortf�hrung des vorzeitigen Strafvollzugs. Sie k�nnen die bestehende Wiederholungsgefahr nicht bannen und erweisen sich damit als unzureichend. Mit einer Entlassung des Beschwerdef�hrers w�rden m�gliche Opfer einer nicht verantwortbaren Gefahr ausgesetzt (vgl. insoweit auch BGE 123 I 268 E. 2e S. 271; Urteil 1B_12/2013 vom 1. Februar 2013 E. 4.2.3).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der unterliegende Beschwerdef�hrer ist bed�rftig. Da die Haft respektive der vorzeitige Strafvollzug einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist deshalb zu bewilligen (Art. 64 BGG). Es sind keine Gerichtskosten zu erheben. Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen. Die eingereichte Kostennote vom 23. Dezember 2015 im Betrag von Fr. 2'237.-- (inkl. MWSt) ist indes �bersetzt, da der Fall weder in tats�chlicher noch rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bot und der Anwalt damit aufgrund des kantonalen Verfahrens bereits vertraut war. Er hat im Verfahren vor Bundesgericht im Wesentlichen seine Argumentation in der Beschwerde an die Vorinstanz vom 12. Oktober 2015 wiederholt. F�r das gesamte bundesgerichtliche Verfahren erweist sich eine pauschale Entsch�digung von Fr. 1'500.-- (inkl. MWSt) als angemessen.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Moritz Gall, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Januar 2016

References: Art. 93
 Art. 31
 Art. 5
 BGE 
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 221
 BGE 
 Art. 237
 Art. 237
 BGE