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Timestamp: 2020-04-02 17:01:26+00:00

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BGBl. I 2001 S. 1366 - Bekanntmachung der Neufassung der Fleischhygiene-Verordnung - dejure.org
BGBl. I 2001 S. 1366
https://dejure.org/2001,46815
BGBl. I 2001 S. 1366 (https://dejure.org/2001,46815)
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 32, ausgegeben am 04.07.2001, Seite 1366
vom 29.06.2001
Die nach den vorgenannten unionsrechtlichen Vorschriften in zugelassenen Labors durchzuführenden Schnelltests sind "sonstige Untersuchungen" i.S. des § 5 Abs. 3 Nr. 4 der Fleischhygiene-Verordnung (FlHV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juni 2001 (BGBl I 2001, 1366), deren Durchführung --ohne festgestellte Beanstandung-- Voraussetzung für die Beurteilung des Fleischs als tauglich ist (§ 10 FlHG i.V.m. § 6 Abs. 1 FlHV), ohne die es nicht in Verkehr gebracht werden darf.
Fleisch darf gemäß § 10 FlHG i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 1 der Fleischhygiene-Verordnung - FlHV - in der hier maßgeblichen Bekanntmachung der Neufassung vom 29. Juni 2001 (BGBl I S. 1366) nur dann als tauglich zum Genuss für Menschen beurteilt werden, wenn die in § 1 FlHG vorgeschriebene Untersuchung ergibt, dass kein Grund zur Beanstandung vorliegt.
BFH, 26.01.2012 - VII R 24/10
Keine Ausfuhrerstattung für Rindfleisch, wenn sich die ordnungsgemäße …
Die vorgeschriebenen Schnelltests sind "sonstige Untersuchungen" i.S. des § 5 Abs. 3 Nr. 4 der Fleischhygiene-Verordnung (FlHV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juni 2001 (BGBl I 2001, 1366), deren Durchführung --mit negativem Ergebnis-- Voraussetzung für die Beurteilung des Fleischs als tauglich zum Genuss für Menschen ist (§ 10 des Fleischhygienegesetzes --FlHG-- i.V.m. § 6 Abs. 1 FlHV), ohne die es nicht in Verkehr gebracht werden darf.
VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 344.11
Arbeitskleidung, Lebensmittelsicherheit
Im Übrigen spricht für die hygienische Relevanz der Farbe der in diesem Bereich verwandten Arbeitskleidung auch, dass in der vor Inkrafttreten des so genannten EG-Hygiene-Pakets - und damit auch der Lebensmittelhygieneverordnung - geltenden Fleischhygieneverordnung (in der bis zum 14. August 2007 gültigen Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juni 2001, BGBl. I S. 1367) in Anlage 2, Kapitel II Nr. 1 Satz 3 folgende Regelung getroffen war:.
"Zwiebelmettwurst frisch" unterfällt der Hackfleischverordnung
Der Anwendung des § 2 Abs. 1 HFlV steht auch nicht entgegen, dass der Betrieb und die Erzeugnisse der Klägerin zugleich auch vom Anwendungsbereich der Verordnung über die hygienischen Anforderungen und amtlichen Untersuchungen beim Verkehr mit Fleisch (Fleischhygiene-Verordnung - FlHV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20.06.2001 (BGBl. I S. 1366), zuletzt geändert durch Verordnung vom 09.11.2004 (BGBl. I S. 2791), erfasst sind.
Rechtsgrundlage für die von der Antragstellerin geforderten Herausgabe der Abnehmerliste ist § 11 c Abs. 3 Nr. 2 b, Abs. 4 Fleischhygiene-Verordnung in der Bekanntmachung vom 29.06.2001 (BGBl. I S. 1366), in der vorliegend zur Anwendung kommenden Fassung vom 13.12.2001 (BGBl. I S. 3631) - FlHV -.
Darunter wird üblicherweise anderes frisches Fleisch als das frische Schlachtkörperfleisch, einschließlich Eingeweide und Blut verstanden - vgl. etwa die Begriffsbestimmungen in Nr. 1.11. des Anhang 1 zur Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs vom 29. April 2004 (ABl. EG Nr. L 226/22) oder in § 2 Nr. 10 des Fleischhygieneverordnung in der Fassung vom 29. Juni 2001 (BGBl. I S. 1367, zul. geänd. d. G. v. 01.09.2005 [BGBl. I S. 2618]).
VGH Bayern, 22.03.2004 - 25 B 01.1677
Fleischhygienerecht, registrierter (Zerlegungs-)Betrieb, Export in Drittland, …
Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts hat die Klägerin keinen Anspruch auf die Feststellung, dass die in § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c, § 11 a Abs. 3 Nr. 2 der Verordnung über die hygienischen Anforderungen und amtlichen Untersuchungen beim Verkehr mit Fleisch (Fleischhygiene-Verordnung - FlHV) i. d. F. der Bekanntmachung vom 29. Juni 2001 (BGBl I S. 1366), zuletzt geändert durch Verordnung vom 2. April 2003 (BGBl I S. 478), geregelte Produktionsobergrenze bei der Verarbeitung (Zerlegung) von solchem Fleisch in ihrem Betrieb nicht gilt, das nicht im Inland bzw. nicht in den in § 10 Abs. 2 Satz 2 FlHV genannten Staaten in den Verkehr gebracht, sondern in Drittländer ausgeführt wird.
Tauglichkeitserklärung für über 24 Monate alte Rinder - Rücknahme wegen …
Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die hygienischen Anforderungen und amtlichen Untersuchungen beim Verkehr mit Fleisch (Fleischhygieneverordnung - FlHV - BGBl. 2001 I S. 1366) darf Fleisch nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es von einem Tier stammt, das der Schlachttieruntersuchung unterzogen und untersucht wurde und als tauglich gekennzeichnet ist.
VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 150.12
Bordeauxrote Hemden und schwarze Schürzen als geeignete Arbeitskleidung in einem …

References: § 5
 § 6
 § 10
 § 6
 § 1
 § 5
 § 6
 § 2
 § 11
 § 2
 § 10
 § 11
 § 10
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