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Timestamp: 2016-10-26 11:31:08+00:00

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9C_964/2011 (25.01.2012)
9C_964/2011 {T 0/2}
Mit Verf�gung vom 8. Juni 1999 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn dem 1963 geborenen A.________ eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. Januar 1999 zu. Als Ergebnis des im Februar 2009 eingeleiteten (vierten) Revisionsverfahrens, in welchem der Versicherte u.a. psychiatrisch abgekl�rt wurde (Gut-achten Frau Dr. med. H.________ vom 23. M�rz 2010), setzte sie die ganze Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2011 auf eine Viertelsrente herab (Verf�gung vom 18. November 2010).
Die Beschwerde des A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Entscheid vom 22. November 2011).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 22. November 2011 und die Verf�gung vom 18. November 2010 seien aufzuheben und es sei ihm eine ganze, allenfalls eine Dreiviertels- oder eine halbe Rente zuzusprechen, eventualiter die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
In Bezug auf die vorinstanzlich best�tigte revisionsweise Herabsetzung der ganzen Invalidenrente auf eine Viertelsrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) auf den 1. Januar 2011 durch die IV-Stelle wird einzig der Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens vom 23. M�rz 2010 bestritten. Die sich darauf abst�tzenden Feststellungen der Vorinstanz zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit werden als offensichtlich unrichtig oder der rechtserhebliche Sachverhalt insoweit als unvollst�ndig abgekl�rt ger�gt (Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG in Verbindung mit Art. 95 lit. a BGG).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der RAD-Arzt Dr. med. B.________ habe sich anl�sslich des Revisionsgespr�chs vom 3. August 2009 in dem Sinne ge�ussert, es k�nne von keiner schweren Depression mehr gesprochen werden. Diese Aussage sei vom Allgemeinmediziner gemacht worden, bevor ein psychiatrischer Bericht eingeholt worden sei. Die Administrativgutachterin habe somit vor Erf�llung des Abkl�rungsauftrages gewusst, welches Ergebnis die IV-Stelle erwarte, und habe sich daher nicht mehr gegen deren Beurteilung stellen k�nnen. Sie sei nicht mehr unabh�ngig gewesen. Auf das Gutachten abstellen, verletze Art. 44 ATSG.
Diese Vorbringen sind offensichtlich nicht geeignet, die psychiatrische Sachverst�ndige als voreingenommen erscheinen zu lassen, und zwar schon deshalb nicht, weil der RAD-Arzt ja gerade eine psychiatrische Begutachtung zur Abkl�rung der Situation vorgeschlagen hatte, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat. Weitere Umst�nde, die auf eine Vorbefasstheit der Gutachterin hindeuten k�nnten, sind nicht ersichtlich.
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Diagnosestellung beruhe auf der Annahme, er habe inkonsistente und widerspr�chliche Angaben zu seinen �ngsten und den Einschr�nkungen im Alltag gemacht und sei nicht glaubw�rdig. Dabei handle es sich indessen um Verst�ndigungsprobleme bzw. �bersetzungsbedingte Fehlinterpretationen durch die Administrativgutachterin.
3.1 Die Untersuchung im Rahmen der Begutachtung fand in Anwesenheit einer professionellen t�rkischsprachigen �bersetzerin statt. Die Administrativgutachterin stellte aufgrund der erhobenen Befunde folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit: Rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtige leichtgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.00), Hypochondrische St�rung (ICD-10 F45.2). Bei der Diskussion der Befunde und Diagnosen erw�hnte die Gutachterin Widerspr�che zwischen den Angaben des Exploranden u.a. zu seinen �ngsten und zur Einnahme des verordneten Antidepressivums (Fluctine).
3.2 Die Vorinstanz hat Verst�ndigungsprobleme bzw. die Annahme, dass wichtige Daten nicht oder nur unvollst�ndig erhoben werden konnten, u.a. unter Hinweis darauf verneint, eine professionelle Dolmetscherin sei bei der Exploration anwesend gewesen. Zum Grad der Depression hat sie festgestellt, das Absetzen der Medikation, die offenbar erhaltene Fahreignung und die l�ngeren Autofahrten liessen sich nicht mit einer schwergradigen depressiven Symptomatik und einer schweren Angstsymptomatik vereinbaren. Die unbegr�ndet schlechte Medikamenten-Compliance, die als erstellt gelten k�nne, spreche f�r einen nicht sehr ausgepr�gten Leidensdruck und gegen ein gravierendes psychisches Leiden. Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig und somit f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.3.1 Es besteht kein Anlass zur Annahme, es habe in Bezug auf das Autofahren in dem Sinne Verst�ndigungsprobleme gegeben, dass die Dolmetscherin die einfachen Fragen nach dem Ob, Wann, Wohin oder auch Wie oft, und die Antworten darauf ungenau oder sogar unrichtig �bersetzte. Unbestritten hatte der Beschwerdef�hrer die lange Strecke in die T�rkei selber gefahren. Dass er dabei von Reisebekanntschaften profitiert habe, die ihm in ihren Fahrzeugen vorausgefahren waren, wie er geltend macht, ist unerheblich. Es steht fest, dass er auch bei anderen Gelegenheiten weitere Strecken allein mit dem Auto zur�cklegte, etwa nach Basel oder nach Z�rich in die ambulante psychiatrische Behandlung. In diesem Zusammenhang gab er auch an, beim Autofahren keine Angst zu haben, einen (weiteren) Herzinfarkt zu erleiden. Diese Angst ist sonst allgegenw�rtig. So gab er an, sich schnell beengt zu f�hlen, weshalb T�ren und Fenster immer offen sein m�ssten. Er messe seinen Puls mindestens dreimal t�glich. Er habe Angst zu duschen und dabei umzufallen oder auch ein Flugzeug zu besteigen. Die Gutachterin hat die Angst des Beschwerdef�hrers vor einem erneuten Herzinfarkt durchaus als nachvollziehbar bezeichnet. Dabei hat sie seine diesbez�glich nicht widerspruchsfreien Angaben nicht grunds�tzlich, sondern lediglich in Bezug auf das Ausmass als inkonsistent erachtet und insoweit nicht darauf abgestellt. Davon, dass das Gutachten insofern in sich nicht schl�ssig sei, wie in der Beschwerde vorgebracht wird, kann nicht gesprochen werden.
3.3.2 In Bezug auf das Antidepressivum bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht, das Medikament nur unregelm�ssig oder �ber l�ngere Zeit �berhaupt nicht eingenommen zu haben. Seine Kritik, weder die Gutachterin noch die Vorinstanz h�tten sich die Frage gestellt, ob nicht der schwierige Umgang mit dem Medikament gerade ein Ausdruck der psychischen Krankheit sei, ist nicht stichhaltig. Das kantonale Gericht hat verbindlich und im �brigen unwidersprochen festgestellt, �ngste bez�glich des Antidepressivums oder nachvollziehbare Nebenwirkungen seien nicht geschildert worden.
3.3.3 Unbegr�ndet ist schliesslich die R�ge, die psychotischen Erlebnisweisen, wof�r es gem�ss dem Bericht des Interdisziplin�ren medizinischen Rehabilitationszentrums f�r Psychosomatik vom 13. No-vember 2009 Anhaltspunkte gebe, und ob eine Pers�nlichkeitsst�rung vorliege, seien ungen�gend abgekl�rt worden. Die Vorinstanz hat zum selben Einwand nicht offensichtlich unrichtig festgestellt, es geh�re zur Kernkompetenz einer Psychiaterin, aufgrund klinischer Eindr�cke zu entscheiden, inwieweit diesbez�glich zus�tzliche Abkl�rungen erforderlich sind. Die Administrativgutachterin fand keine Hinweise auf eine Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis. Eine Pers�nlichkeitsst�rung erachtete sie als wenig wahrscheinlich, ob trotz oder wegen der sp�rlichen Informationen, kann offenbleiben. Auch die �rzte des medizinischen Rehabilitationszentrums diagnostizierten keine solche St�rung noch zogen sie eine solche in Betracht.
Der Beschwerdef�hrer macht sodann geltend, auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Gutachten vom 23. M�rz 2010 k�nne nicht ohne weiteres abgestellt werden. Es bleibe offen, ob sie sich auf eine leichtgradige oder eine leichte bis mittelgradige depressive Episode beziehe. Ebenfalls sei der Umfang der Leistungsminderung unklar.
4.1 Es trifft zu, dass die Administrativgutachterin bei der Beschreibung des psychopathologischen Befundes von einer affektiv leicht- bis mittelgradig depressiven Niedergeschlagenheit sprach, bei der Diagnose jedoch die rezidivierende depressive St�rung als gegenw�rtig leichtgradig bezeichnete. Diese Diskrepanz ist indessen nicht bedeutsam. Die Gutachterin ber�cksichtigte bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit (nur) die objektivierbare depressive Symptomatik und die nachvollziehbaren �ngste, wie sie ausdr�cklich festhielt. Abgesehen davon f�hrte die affektiv leicht- bis mittelgradig depressive Niedergeschlagenheit lediglich zu einer leichtgradigen Minderung der affektiven Schwingungsf�higkeit und zu einer leichtgradigen Antriebsminderung, was der Beschwerdef�hrer unerw�hnt l�sst.
4.2 Die Administrativgutachterin umschrieb die Arbeitsf�higkeit wie folgt: "Aus rein psychiatrischer Sicht besteht in der angestammten T�tigkeit als Schreiner eine 60 %ige Arbeitsf�higkeit. Die Arbeitsf�higkeit ist durch die depressive Antriebsminderung und die k�rperbezogenen �ngste, welche einen st�ndigen, leichtgradig erh�hten innerseelischen Energieaufwand bedingen, um 40 % vermindert. Bei einem auf die Wochentage regelm�ssig verteilten Arbeitspensum von maximal sechs Stunden pro Tag besteht eine leichte zus�tzliche Leistungsminderung durch Verlangsamung, so dass eine Gesamtarbeitsf�higkeit von 60 % resultiert." Dasselbe gilt f�r alle �berwiegend manuell-handwerklichen T�tigkeiten ohne erh�hte Anforderungen. Diese Einsch�tzung ist nachvollziehbar und eine Gesamtarbeitsf�higkeit von 60 % leuchtet ein, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Der letzte Satz im Besonderen konkretisiert die um 40 % verminderte Arbeitsf�higkeit durch Angabe des zumutbaren Arbeitspensums (t�glich sechs Stunden) und der in diesem zeitlichen Rahmen zu erbringenden Leistung.
Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Administrativgutachten vom 23. M�rz 2010 �berzeuge auch deshalb nicht, weil es hinsichtlich des Schweregrades der Depression unbegr�ndet von der Beurteilung des behandelnden Psychiaters abweiche. Zudem werde im Bericht des medizinischen Rehabilitationszentrums vom 13. November 2009 erw�hnt, der Versicherte sei kognitiv verlangsamt bzw. deutlich eingeschr�nkt und im Denken formal unbeweglich. Eine neurologische oder neuropsychologische Testung sei somit unverzichtbar.
5.1.1 Die Beurteilung der behandelnden �rzte vermag ein (Administrativ- oder Gerichts-)Gutachten grunds�tzlich nur dann in Frage zu stellen und zumindest Anlass zu weiteren Abkl�rungen geben, wenn sie wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (Urteil 9C_784/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 V 210 E.1.2.4 S. 224). Dies trifft bei der Einsch�tzung des Schweregrades psychischer, insbesondere rezidivierender depressiver St�rungen und der sich daraus ergebenden Auswirkungen auf das funktionelle Leistungsverm�gen sowie die psychischen Ressourcen nicht zu. Es handelt sich hier von der Natur der Sache her um Fragen, f�r deren Beantwortung dem psychiatrischen Sachverst�ndigen ein weiter fachlicher Ermessensspielraum einger�umt werden m�sse (Urteile 9C_746/2010 vom 28. Januar 2011 E. 3.1 und 9C_447/2009 vom 15. Juli 2009 vgl. auch Urteil 9C_661/2009 vom 29. September 2009 E. 3.2). Unter Hinweis auf diese Rechtsprechung hat die Vorinstanz dem Umstand, dass in den Berichten des medizinischen Rehabilitationszentrums vom 13. November 2009 und 6. Juli 2011 eine schwere bzw. gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode diagnostiziert wurde, keine den Beweiswert des Administrativgutachtens vom 23. M�rz 2010 entscheidend mindernde Bedeutung beigemessen.
5.1.2 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz diese Rechtsprechung bundesrechtswidrig angewendet haben soll (Art. 41 Abs. 2 BGG). Die Tatsache allein, dass die behandelnden �rzte vom medizinischen Rehabilitationszentrum eine schwere bzw. eine gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode diagnostizierten (Berichte vom 13. November 2009 und 6. Juli 2010), spricht nicht gegen den Beweiswert des Administrativgutachtens. Dass die Vorinstanz darauf abgestellt hat, stellt keine unhaltbare Beweisw�rdigung dar (Urteile 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3, je mit Hinweisen).
5.2.1 Weiter hat die Vorinstanz festgestellt, die Administrativgutachterin sei auch als Psychiaterin kompetent, aufgrund klinischer Eindr�cke zu entscheiden, ob eine neuropsychologische oder neurologische Testung notwendig sei. Es liessen sich auch anderen Arztberichten keine Hinweise f�r neuropsychologische St�rungen entnehmen. Es gen�ge (allgemein), wenn erst aufgrund konkreter Indizien der Beizug eines Arztes aus einem anderen medizinischen Fachgebiet erforderlich scheine. Vorliegend habe f�r die Gutachterin kein Anlass bestanden, solche weiteren Abkl�rungen vorzuschlagen.
5.2.2.1 Die Feststellung der Vorinstanz, es liessen sich auch anderen Arztberichten (als der Expertise) keine Anhaltspunkte f�r neuropsychologische St�rungen entnehmen, ist insofern offensichtlich unrichtig, als im Bericht des medizinischen Rehabilitationszentrums vom 13. November 2009 festgehalten wurde, der Versicherte sei kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkf�higkeit und Ged�chtnis verlangsamt bzw. deutlich eingeschr�nkt; es bestehe eine deutliche Vergesslichkeit, das Denken sei formal unbeweglich und inhaltlich problemzentriert. Demgegen�ber fand die Administrativgutachterin, unter Bezugnahme auf eben diesen Bericht, bei der Untersuchung keinen Hinweis auf kognitive Defizite; sie erachtete daher eine neuropsychologische Testung nicht als indiziert. Die unterschiedliche klinische Pr�sentation erkl�rte sie mit der zwischenzeitlich stattgefundenen Besserung der depressiven Symptomatik mit gegenw�rtig nur noch leichtgradig depressiver Episode. Dagegen f�hrt der Beschwerdef�hrer an, im medizinischen Rehabilitationszentrum habe er mit einem der t�rkischen Sprache m�chtigen Psychiater sprechen k�nnen, der einen direkteren und unmittelbareren Zugang zu seinen �usserungen gehabt habe als die Administrativgutachterin. Bei der Begutachtung seien bei der �bersetzung durch die Dolmetscherin (nur) in der "Originalsprache" erkennbare kognitive Defizite verloren gegangen.
5.2.2.2 Die Unterschiede in Bezug auf das Vorliegen neuropsychologischer Defizite zwischen dem Bericht des medizinischen Rehabilitationszentrums vom 13. November 2009 und dem Gutachten vom 23. M�rz 2010 sind nicht entscheidwesentlich. Denn die Aufz�hlung der kognitiven Defizite hat gegen�ber der weiterhin attestierten schweren depressiven Episode keine selbst�ndige Bedeutung, wird doch die Unzumutbarkeit einer T�tigkeit allein mit der schweren Depression begr�ndet. Daran �ndert auch nichts, dass die Administrativgutachterin differentialdiagnostisch kognitive Defizite als Folge einer m�glichen, beim Myokardinfarkt von September 2009 erlittenen zerebralen Hypox�mie (Sauerstoffmangelversorgung des Gehirns) nicht ausschloss; denn klinisch ergab sich diesbez�glich keinerlei Hinweis. Dabei ist davon auszugehen, dass die Expertin aufgrund des Berichts des medizinischen Rehabilitationszentrums vom 13. November 2009 besonders auf Anzeichen f�r das Vorliegen neuropsychologisch relevanter Defizite achtete. Insgesamt ist es nach der medizinischen Aktenlage �usserst unwahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer wegen kognitiver Defizite �ber die anerkannte 40 %ige Arbeitsunf�higkeit hinaus f�r �berwiegend manuelle T�tigkeiten ohne erh�hte Anforderungen zus�tzlich limitiert w�re.
Die Kritik am Administrativgutachten vom 23. M�rz 2010 und an den darauf gest�tzten vorinstanzlichen Feststellungen ist somit nicht stichhaltig. Das Vorliegen eines Revisionsgrundes (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Urteil 9C_126/2011 vom 8. Juli 2011 E. 1.1 mit Hinweisen), die im vorangegangenen Verfahren nicht angefochtene Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) in der Ren-tenherabsetzungsverf�gung und die Verneinung des Anspruchs auf Integrations- oder Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (Art. 14a und Art. 15 ff. IVG) sind nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, einstweilen indes auf die Gerichtskasse genommen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Ryser-Zwygart, Solothurn, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- aus der Gerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse Schreiner und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 25. Januar 2012

References: Art. 43
 Art. 61
 Art. 95
 Art. 44
 BGE 
 Art. 15
 BGE 
 Art. 64