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Timestamp: 2016-10-21 23:46:28+00:00

Document:
2C_698/2007 (11.12.2007)
2C_698/2007/leb
X.________ (geb. angeblich 1976) stammt nach eigenen Angaben aus der Republik Benin. Er durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren (Verf�gung des Bundesamts f�r Migration vom 2. Februar 2006 und Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 6. Dezember 2006). Am 2. Oktober 2007 nahm der Migrationsdienst des Kantons Bern ihn in Ausschaffungshaft, welche das Haftgericht III Bern-Mittelland am 4./12. Oktober 2007 pr�fte und bis zum 1. Januar 2008 genehmigte. Am 15./20. November 2007 lehnte es das Gesuch ab, ihn aus der Haft zu entlassen. X.________ machte am 30. November 2007 hierauf erneut geltend, nicht aus Nigeria, sondern aus Benin zu stammen. Sein Schreiben wurde am 4. Dezember 2007 zust�ndigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet.
Die Eingabe ist - soweit der Beschwerdef�hrer sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG) - offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist im Asylverfahren rechtskr�ftig weggewiesen und aufgefordert worden, das Land bis zum 7. Februar 2007 zu verlassen, was er nicht getan hat. Er hat widerspr�chliche Angaben �ber seinen Reiseweg und seine Fluchtgr�nde gemacht. Die Abkl�rungen der Beh�rden haben ergeben, dass er sich ab dem 19. August 2001 unter dem Namen Y.________ (geb. 1973) in Deutschland aufgehalten hat, wo er ab dem 1. Mai 2004 als verschwunden galt, bevor er tags darauf in der Schweiz um Asyl nachsuchte. Es besteht bei ihm somit Untertauchensgefahr im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG [SR 142.20]; BGE 130 II 56 E. 3.1 mit Hinweisen). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich die Ausschaffung des Beschwerdef�hrers nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) bzw. die Beh�rden sich nicht weiterhin mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen werden ( vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.; 130 II 488 E. 4) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht.
2.2 Was der Beschwerdef�hrer hiergegen einwendet, �berzeugt nicht: Soweit er geltend macht, er k�nne nicht nach Benin zur�ckkehren, da er dort verfolgt werde, verkennt er, dass hier�ber im Asylverfahren abschliessend entschieden worden ist. Zwar behauptet er, aus der Republik Benin zu kommen; s�mtliche Abkl�rungen - sowohl in Deutschland als auch in der Schweiz - weisen jedoch darauf hin, dass er in einem englischsprachigen Staat sozialisiert worden ist und vermutlich aus Nigeria oder Ghana stammen d�rfte. Sein Ersuchen um eine weitere Sprachanalyse l�sst die Voraussetzungen f�r die Ausschaffungshaft nicht dahinfallen: Es ist an den Vollzugsbeh�rden, dar�ber zu befinden, welche weiteren Abkl�rungen erforderlich sind, nachdem der Beschwerdef�hrer bisher deren Bem�hungen jeweils zu vereiteln versuchte, indem er sich weigerte, englisch zu sprechen, bzw. indem er seinen Akzent verstellte. Der Beschwerdef�hrer ist am 14. September 2007 einer Delegation des Nigerian Immigration Service vorgef�hrt worden, welche davon ausging, dass noch zus�tzliche Abkl�rungen erforderlich seien; dies schliesst nicht aus, dass er doch noch anerkannt werden k�nnte; eine weitere Vorf�hrung ist im Fr�hjahr 2008 geplant. Der Beschwerdef�hrer kann seine administrative Festhaltung jederzeit verk�rzen, indem er seine richtige Identit�t bzw. Herkunft offen legt und mit den Beh�rden f�r die Beschaffung der erforderlichen Papiere kooperiert. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, sich freiwillig in einen afrikanischen Drittstaat begeben zu wollen, sollte er entlassen werden, ist nicht ersichtlich, wie er dies ohne Papiere legal tun k�nnte; grunds�tzlich ist einzig sein Heimatstaat verpflichtet, ihn zur�ckzunehmen (vgl. BGE 133 II 97 E. 4.2.2).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Es rechtfertigt sich aufgrund der Umst�nde (Bed�rftigkeit, Ausreisepflicht) indessen, keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.

References: Art. 42
 Art. 109
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE