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Timestamp: 2020-02-25 03:16:40+00:00

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Lexbrowser - d) Landesgesetz vom 16. Oktober 1992, Nr. 371)
Landesgesetzgebung Unterricht Schulbauten Landesgesetz vom 16. Oktober 1992, Nr. 37 Art. 2 (Benutzung der Schulgebäude für die Schultätigkeit)
d) Landesgesetz vom 16. Oktober 1992, Nr. 371)
Neue Bestimmungen über die Vermögensgüter im Schulbereich
Kundgemacht im A.Bl. vom 27. Oktober 1992, Nr. 44.
Art. 2 (Benutzung der Schulgebäude für die Schultätigkeit)
(1) Die dazu verpflichtete Körperschaft stellt der Schule aufgrund der einschlägigen Mindestwerte hinsichtlich der didaktischen, baulichen und urbanistischen Zweckmäßigkeit und unter Beachtung dieses Artikels die für den Unterricht als notwendig erachteten Räume zur Verfügung.
(2) Damit eine vollständige und rationelle Auslastung der in Südtirol zu Verfügung stehenden Schulgebäude gewährleistet ist, genehmigt die Landesregierung entsprechende Pläne, und zwar nach Einholen eines Gutachtens des Hauptschulamtsleiters oder des zuständigen Schulamtsleiters sowie im Einvernehmen mit der zuständigen Gemeinde, falls es sich dabei um die Benutzung von gemeindeeigenen Gebäuden handelt. Diese Pläne, die von den zuständigen Landesämtern erstellt werden, berücksichtigen die Bedürfnisse hinsichtlich der Zusammensetzung der Schülerschaft sowie der spezifischen Unterrichtstätigkeit in den einzelnen Schularten.
(3) In diesen Plänen ist, wenn nötig, auch die Benützung von Gebäuden und/oder Räumen vorzusehen, in denen eine andere Schulart untergebracht ist als die, für welche die Körperschaft als Eigentümerin des Gebäudes zur Beschaffung der Räume verpflichtet ist.
(4) Ist die Körperschaft, die zur Beschaffung der Räume verpflichtet ist, nicht mit jener Körperschaft identisch, die Eigentümerin der benutzen Räume ist, so werden die Rechtsverhältnisse zwischen beiden Körperschaften durch eine Vereinbarung geregelt, mit der die unentgeltliche Benutzung vorgesehen wird.3)
Absatz 4 wurde ersetzt durch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 13. November 1995, Nr. 24.
a) Landesgesetz vom 21. Juli 1977, Nr. 21
b) Landesgesetz vom 3. August 1977, Nr. 26
c) Landesgesetz vom 18. November 1978, Nr. 60
d) Landesgesetz vom 16. Oktober 1992, Nr. 37
Art. 1 (Aufgaben der Gemeinden und des Landes)
Art. 1/bis (Musikschulen des Landes)
Art. 3 (Benutzung von Gebäuden, Geräten und Anlagen der Schulen für außerschulische Tätigkeiten)
Art. 4 (Instandhaltung der Schulgebäude)
Art. 5 (Finanzierung von Schulbauten und der entsprechenden Einrichtung)
Art. 6 (Ankauf von beweglichen Sachen für die Schulen)
Art. 7 (Förderung der Fürsorge im Bereich der Schule und der Schülerheime)
Art. 8 (Zweckbestimmung von Gebäuden)
Art. 10 (Führung von Diensten im Bereich der Schulfürsorge)
e) Dekret des Landeshauptmanns vom 18. Februar 1994, Nr. 5
f) Landesgesetz vom 11. August 1997, Nr. 11 —
g) Dekret des Landeshauptmanns vom 7. Jänner 2008, Nr. 2
h) Dekret des Landeshauptmanns vom 23. Februar 2009 , Nr. 10
i) Dekret des Landeshauptmanns vom 1. Juli 2019, Nr. 16
j) Dekret des Landeshauptmanns vom 24. Oktober 2019, Nr. 25

References: Art. 2

Art. 2
 Art. 1

Art. 1

Art. 1

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 10