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Timestamp: 2018-06-21 17:41:56+00:00

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St. Georgen im Schwarzwald: Datenschutz
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Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten. Dies gilt auch für Bürgerdienste, die vom Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg im Rahmen des Service BW für die Einwohner der Stadt Georgen erbracht werden.
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese auf Antrag des Einwohners, Bürgers oder sonstigen Nutzers für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung von Informations-, Auskunfts- oder elektronischen Verwaltungsdiensten erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Erfüllung der jeweiligen Dienste verwendet. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Nach vollständiger Erbringung des Dienstes werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt, wenn der Dienst auf Wunsch des Bürgers nicht mehr erbracht werden soll und keine andere Rechtsvorschrift die Nutzung erlaubt. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen nach gesetzlichen, satzungsmäßigen oder vertraglichen Vorschriften sowie Verwaltungsvorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.
§ 4 Logdateien
Wir erheben und speichern automatisch in Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
- Name der abgerufenen Seite
- IP-Adresse des Nutzers (wird nicht zur Identifizierung des Nutzers verwendet)
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Dies ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19.10.2016 (AZ C 582/14) auch in Anbetracht des Telemediengesetzes zulässig.
§ 6 Webanalyse mit Piwik
Auf dieser Website werden mit Piwik, einem Open-Source Web-Analyse-Tool (http://de.piwik.org), Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Der Webanalysedienst nutzt nur anonymisierte und pseudonymisierte Daten, eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt nicht.
Die Statistikdaten werden auf einem Server des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS), Krailenshaldenstraße 44, 70469 Stuttgart gespeichert. Dennoch haben Sie die Möglichkeit, ein Piwik-Deaktivierungs-Cookie zu setzen.
Folgen Sie bitte dem Link, um den Piwik Webanalysedienst aus- oder einzuschalten. Es öffnet sich ein neues Fenster, das Sie, nachdem Sie Ihre Auswahl getroffen haben, schließen können.
Ihr Besuch dieser Webseite wird von der Piwik Webanalyse erfasst. Wenn Sie dies nicht möchten, besuchen Sie die Seite http://statistik.kdrs.de/index.php?module=CoreAdminHome&action=optOut&language=de und deaktivieren ggf. die Checkbox, falls dies nicht automatisch erfolgt.
§ 7 Zweckbindung
Alle personenbezogenen Daten, die wir im Zuge der Nutzung unserer Webseiten von Ihnen erfahren, werden wir nur zu dem angegebenen Zweck erheben, verarbeiten und nutzen. Dabei beachten wir, dass dies nur im Rahmen der jeweils geltenden Rechtsvorschriften bzw. nur mit Ihrer Einwilligung geschieht.
§ 8 Online-Formulare
Wir stellen Ihnen diverse Online-Formulare bereit, in die Sie personenbezogene Daten eintragen können. Diese Formulare sind gegen Einsichtnahme Dritter durch die Verwendung von TLS-Verschlüsselung geschützt. Bei der Verwendung von Formularen können die Daten von uns gespeichert werden, die Sie eingeben, es sei denn bei ausfüllbaren PDF ist nur die lokale Speicherung bzw. der lokale Druck vorgesehen. In diesem Fall werden die Daten auf der Serverseite nur bis zum Schließen des Formulars zwischengespeichert.
a) Zur Verhinderung der Nutzung durch Maschinen können sogenannte CAPTCHAS verwendet werden, die Bilder oder Aufgaben enthalten, die von Computerskripten nicht verarbeitet werden können.
b) Zur Identifizierung kann die Eingabe einer benutzerdefinierten Kennung oder einer eID nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder § 78a des Aufenthaltsgesetzes verlangt werden. Bitte beachten Sie, dass bei der Verwendung von durch die Behörde bereitgestellten Formularen nach § 11 des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg bzw. § 13 des E-Government-Gesetzes des Bundes bei der Nutzung von Formularen das Erfordernis einer Schriftform entfallen kann, so dass Sie auf diese Weise auch rechtsverbindliche Erklärungen abgeben können.
§ 9 Twitter Services der Stadt St. Georgen
Wir stellen Ihnen über unsere Webseiten einen Link zum Twitter Account der Stadt zur Verfügung. Der Dienst wird von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“) betrieben. Der Link auf den Webdienst ist mit einem Twitter-Logo in Form des „Twitter-Vogels“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Twitter Logos und deren Aussehen finden Sie hier: https://twitter.com/about/resources/buttons.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, die Inhalte von der Twitter Inc. enthalten, stellt Ihr Browser eine indirekte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt wird von Twitter an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei Twitter besitzen oder gerade nicht bei Twitter eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Twitter in die USA oder andere Staaten außerhalb der Europäischen Union übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Twitter eingeloggt, kann Twitter den Besuch unserer Website Ihrem Twitter-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit der Website von Twitter interagieren, zum Beispiel den „Twittern“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Twitter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht und dort
Ihren Kontakten angezeigt.
Wenn Sie nicht möchten, dass Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Twitter-Account zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Twitter ausloggen.
§ 9 RSS-Newsfeed
Sie können die Rubrik Aktuelles als RSS Newsfeed abonnieren. Dabei werden keine personenbezogenen Daten übertragen, der Betreiber des Newsfeeds hat keinen Überblick über die Abonnenten.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bitte wenden Sie sich an info@st-georgen.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.
Verantwortliche Stelle im Sinne des § 5 des Telemediengesetzes ist die Stadt St. Georgen im Schwarzwald, Hauptstr. 9, 78112 St. Georgen, Tel.: 07724/87-0.
Die Stadt St. Georgen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Michael Rieger, gleichzeitig Verantwortlicher nach § 55 des Rundfunk-Staatsvertrags. Ansprechpartnerin für den Datenschutz ist Herr Josef Klausmann, Tel. 07724 87-157.
§ 11 Haftung für Links
Unsere Web-Seite enthält auch Links auf die Internet-Auftritte anderer Unternehmen. Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (Urt. v. 08.09.2016, Az. C-160/15) ist nicht auf die Stadt Georgen anwendbar.
Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
§12 Unsere Datenschutzbeauftragte
Ulrike Kühnel
datenschutz@st-georgen.de
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§ 13 Weitere allgemeine Hinweise
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer (245,2 KB)
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§ 8
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§ 9

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 § 5
 § 55

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