Source: http://nrw-enjoy.de/agb
Timestamp: 2019-08-18 17:54:14+00:00

Document:
AGB´s - Nrw-Enjoy » Ihre Branche in NRW
Mein NRW-Enjoy
ÄrzteBarsBäckereienBlumen und PflanzenCafésCateringDekorationE- ZigarettenEiscafésErnährungsberatungFahrschulenFeinkostFisch & FleischwarenFitnessFotostudiosFreizeiteinrichtungenFreizeitparksFriseursalonsFußpflegeGaststätten und RestaurantsGesundheitsberatungHaarteile und PerückenHaarverlängerungenHotelsKampfsportschulenKosmetikMassagenNagelstudiosNahrungsergänzungPflegePhysiotherapiePiercingPizzaRaumausstattungReisebürosShopping StoresSonnenstudiosSpielhallenSportschulenSushi BarTanzschulenTattooTierärzteTierbedarfWein und SektWellnessYoga
§ 3 Anmeldung / Zahlungsbedingungen
§ 4 Auflösung des Benutzerkontos/Kündigung
§ 6 Leistungsbeschreibung und Änderungen des Angebots
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher und Privatpersonen
§ 18 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
§ 21 Facebook-Plugins und andere soziale Netzwerkbetreiber
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schwertner UG (haftungsbeschränkt) – Stand 31.01.2015
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Schwertner UG (haftungsbeschränkt), Ludwig-Erhard-Allee13, 59302 Oelde, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer André Schwertner (im Folgenden Anbieter oder Schwertner genannt), und dem Benutzern (im Folgenden auch als Benutzer benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.nrw-enjoy.de einsehbaren Fassung. Der Benutzer kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Benutzers werden zurückgewiesen, außer Schwertner hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
3. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von Schwertner.
4. Durch den Zugriff auf die Internetseite www.nrw-enjoy.de und die dazugehörigen Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigen Sie, diese Bestimmungen gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein.
5. Schwertner behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar.
1. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind das Zustandekommen des Vertrages und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Benutzer geregelt.
2. Auf der Internetseite www.nrw-enjoy.de wird dem Benutzer eine eigene Werbefläche/ Minihomepage zur Verfügung gestellt. Auf dieser kann der Benutzer Fotos vom seinem Unternehmen, der Behörde, des Verbandes etc., Öffnungszeiten, Kontaktdaten, sowie Anfahrt per Google Maps, Angebote und Speiskarten platzieren.
3. Der Benutzer kann auf der Internetseite oder einer dazugehörigen App einen eigenen Coupon erstellen und diesen auf der Werbeplattform www.nrw-enjoy.de in einem Couponpool einzuspeisen Der Benutzer kann dem Kunden Angebote/ Coupons etc. per push up Nachricht direkt auf das jeweilige Smartphone senden. Die Konditionen zur Nutzung der Werbeplattform werden in einem gesonderten Marketingvertrag geregelt.
1. Die Benutzern können sich per Online-Anmeldeformular anmelden. Eine Registrierung/Anmeldung ist notwendig für die Nutzung der Internetseite www.nrw-enjoy.de.
2. Die Anmeldung darf nur durch Unternehmen, Behörden, Verbände etc. mit Sitz im Bundesland Nordrhein-Westfalen erfolgen. Das bereitgestellte Anmeldeformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Die Anmeldung des Benutzers stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Marketingvertrages dar. Der Vertrag zwischen Schwertner und dem Benutzer kommt durch Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieter an den Benutzer zustande.
3. Sollten Zweifel an dem bestand des Unternehmens, der Behörde, den Verband etc. bestehen, behält sich Schwertner das Recht vor, einen Nachweis in Form eines Handelsregisterauszuges oder einen vergleichbaren Nachweis zu verlangen.
4. Maximal ist ein Benutzerkonto pro Adresse gestattet.
5. Bei Änderungen der Daten müssen diese umgehend auf dem Benutzerkonto aktualisiert werden (spätestens innerhalb von zwei Wochen).
6. Der Monat in dem der Vertrag zwischen Schwertner und dem Benutzer geschlossen wird ist kostenfrei und nicht in der Vertragslaufzeit inbegriffen. Die Abrechnung findet als Vorauszahlung am Monatsanfang statt. Der Rechnungsbetrag ist spätestens sieben Tage nach Rechnungsdatum/ Rechnungsstellung zu bezahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Anbieters maßgebend.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter den monatlichen Rechnungsbetrag im Voraus des laufenden Monats auf das folgende Konto zu überweisen:
Schwertner UG (haftungsbeschränkt)
IBAN DE80 3505 0000 0200 2603 54
1. Eine Kündigung kann durch den Benutzer jederzeit und ohne Angaben von Gründen erfolgen, über die Internetseite, per E-Mail oder über den Postweg. Bei der Kündigung sind die bei Schwertner registrierte E-Mail-Adresse, der Name, sowie das zu kündigende Benutzerkonto anzugeben. Die Wirkung der Kündigung erfolgt zum Ende der Vertragslaufzeit.
2. Eine Kündigung durch Schwertner kann schriftlich oder per E-Mail an die Adressen gerichtet werden, die der Benutzer als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat. Eine Kündigung ist zum Ende der Vertragslaufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist möglich.
3. Die Vertragslaufzeit des Marketingvertrages beträgt in der Regel ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich durch den Auftraggeber oder durch die Schwertner gekündigt wird. Bei Abweichung zwischen Marketingvertrag und diesen AGBs ist die Kündigungsfrist, die im Marketingvertrag geregelt maßgebend. Bei einer fristlosen Kündigung ist der restliche Jahresbetrag in einer Summe sofort zu zahlen.
4. Eine Sperrung des Benutzerkontos, der Webseite und Applikationen kann aus folgenden Gründen stattfinden: Nicht Einhalten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen, Nutzung falscher Daten oder fremder Daten (bei der Anmeldung), sonstige rechtskräftige Gründe.
5. Nach einer Kündigung durch den Benutzer, Kündigung durch den Anbieter oder Sperrung des Benutzerkontos ist der Betreiber berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Benutzer erstellten Inhalte zu löschen.
1. Dem Benutzer wird die Nutzung der Internetseite im Rahmen des Marketingsvertrages eingeräumt. Die Nutzung der Werbeplattform und das Benutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
2. Der Benutzer ist nicht berechtigt Inhalte des Betreibers der Werbeplattform durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.
3. Der Benutzer ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Benutzer verpflichtet sich, die zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere, dass die Computeranlage oder das Netzwerk, von der aus der Zugriff auf das Benutzerkonto erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das das Benutzerkonto des Benutzer zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Benutzer verpflichtet, Schwertner unverzüglich darüber zu informieren und Schwertner die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist Schwertner berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Benutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Benutzer hat Schwertner von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen.
4. Der Benutzer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die unsere Server oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Benutzer verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.
5. Verstößt der Benutzer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an Schwertner zurück. Schwertner ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Eine Erstattung etwaiger Guthaben erfolgt nicht.
6. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Benutzer. Dies betrifft im Wesentlichen die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.
9. Der Benutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.
(2) Der Anbieter hat die Berechtigung unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen seinen Dienst einzustellen. Für den Fall, dass der Anbieter seinen Dienst beendet, so ist dieser berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Benutzern erstellen Inhalte zu löschen.
3. Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, die Benutzer rechtzeitig über die Änderungen zu informieren.
1. Der Anbieter haftet für keinerlei Schäden, die durch die Teilnahme an Aktionen oder der Nutzung der Werbeplattform www.nrw-enjoy.de oder deren Applikationen entstehen.
3. Ausnahmen bestehen bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Anmeldung auf der Internetseite www.nrw-enjoy.de oder einer Applikation.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Schwertner UG (haftungsbeschränkt), Ludwig-Erhard-Allee13, 59302 Oelde , Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer André Schwertner, Email: info@nrw-enjoy.de, Telefon: 0172/7756929, Telefax: mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertag/Mitgliedschaft widerrufen, endet der Nutzungsvertrag und die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung. Ihr Benutzerkonto wird gesperrt. Etwaige Abrechnungsguthaben werden auf Anfordern ausgeschüttet.
(1) Die privaten Daten des Benutzers werden auch nach der Kündigung oder Sperrung des Benutzerkontos, bis zu zwei Jahren nach der Kündigung, gespeichert.
(2) Dem Anbieter ist das Recht vorbehalten Daten länger zu speichern, falls diese für rechtliche Zwecke notwendig sind.
(3) Der Benutzer stimmt der Datenspeicherung des Anbieters zu.
Ansprüche oder Rechte des Benutzers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Benutzer hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
1. Schadensersatzansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Benutzer gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
2. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Benutzers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere bei einer Störung des ungehinderten Zugriffs auf das Benutzerkonto, haften wir im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen haben oder dass es sich um Ansprüche des Benutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
4. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Schwertner verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.
5. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Leistungen von Schwertner nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Benutzer hat Schwertner auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
6. Schwertner behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Benutzer innerhalb angemessener Frist.
7. Das Kündigungsrecht des Benutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
8. Der Anbieter schließt uneingeschränkt jede Haftung für Schäden irgendwelcher Art aus, sei es für direkte oder indirekte Schäden sowie für Folgeschäden, welche sich aus der Benutzung der bzw. dem Zugriff auf die Internetseite oder von Links zu Internetseite n Dritter ergeben. Zudem wird jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Dritte ausgeschlossen.
Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.nrw-enjoy.de kann der Anbieter nicht garantieren.
1. Schwertner ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung durch Schwertner unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
2. Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung von Schwertner.
3. Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von Schwertner bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
1. Schwertner setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Benutzern den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Benutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
2. Schwertner weist darauf hin, dass die Aktivitäten der Benutzer dieser Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.
Das Angebot von Schwertner wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Benutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Benutzern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
2. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Benutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Benutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Benutzer im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Benutzer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Benutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.
§ 20 Google (Optional)
Die Website www.nrw-enjoy.de benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Benutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Google kann diese Informationen an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die Installation von Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern werden. Dies kann dazu führen, dass nicht alle Funktionen der Internetseite www.nrw-enjoy.de nutzbar sind. Durch die Nutzung dieser Internetseiten erklären Sie sich mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google einverstanden.
Der Anbieter kann Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA und anderen sozialen Netzwerken verwenden. Die Plugins erkennen Sie an dem jeweiligen-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") Wenn der Benutzer die Internetseite des Anbieters besucht, wird über das jeweilige Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Benutzern und dem Server des sozialen Netzwerkbetreibers hergestellt. Der Netzwerkbetreiber erhält dadurch die Information, mit welcher IP-Adresse der Benutzer die Internetseite besucht hat. Der Netzwerkbetreiber kann den Besuch der Internetseite durch den Benutzer seinem Benutzerkonto zuordnen. Schwertner weist darauf hin, dass keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook bestehen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php
Duisburg, 30. Januar 2015
NRW-enjoy.de

References: § 3

§ 4

§ 6

§ 9

§ 18

§ 21

§ 20