Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Versuchstierverordnung
Timestamp: 2020-03-31 17:12:22+00:00

Document:
Umwelt-online: Versuchstierverordnung
"Versuchstierverordnung"
Drucksache 731/13 (Beschluss)
... "Im Falle des § 25 Absatz 2 der Tierschutz-Versuchstierverordnung, der besonders belastende Tierversuche mit erheblichen Schmerzen oder Leiden, die länger anhalten und nicht gelindert werden können, zum Gegenstand hat, sollen in Spalte U Angaben zu einer Ausnahmegenehmigung, zu den Einzelheiten der Verwendung und den Gründen für das Erreichen dieser besonderen Belastungen gemacht werden."
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zur Ablösung der Versuchstiermeldeverordnung und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften
1. Zu Artikel 1 Anlage zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Klammerzusatz zur Anlagenbezeichnung, Erläuterungen zu Spalten A, B, C VersTierMeldV
2. Zu Artikel 1 Anlage zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Tabelle Spalte T, Erläuterungen zu Spalte T VersTierMeldV
3. Zu Artikel 1 Anlage zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Abschnitt 1. Allgemeine Erläuterungen Satz 2 - neu -, Abschnitt 2. Erläuterungen zu den Spalten Spalte L Satz 1 bis 3 VersTierMeldV
4. Zu Artikel 1 Anlage zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Abschnitt 2. Erläuterungen zu den Spalten Spalte S Satz 3 VersTierMeldV
B. Entschließung
... Aus Sicht der Länder, die für die Durchführung des Gesetzes sowie der im Bundesrat noch zur Beratung anstehenden neuen Versuchstierverordnung zuständig sind, besteht nach wie vor grundsätzlicher Beratungsbedarf zum
Drucksache 731/1/13
... Die nähere Ausgestaltung des einheitlichen Genehmigungsverfahrens sowie die Konkretisierung der Beteiligung der § 15-Kommissionen kann auf der Grundlage der im Entwurf vorgesehenen Ermächtigungen in der Versuchstierverordnung erfolgen.
... es sowie die Vorschriften der Versuchstierverordnung sind mit Unionsrecht vereinbar. Mit der Überarbeitung der Vorschriften des Tierschutzgesetzes zum Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind oder deren Gewebe oder Organe dazu bestimmt sind, zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet zu werden sowie dem Erlass der Tierschutz-Versuchstierverordnung wird die Richtlinie 2010/63/EU umgesetzt. Bereits bestehende, national strengere Regelungen werden beibehalten, was gemäß Artikel 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie zulässig ist. Neue strengere Regelungen werden nicht erlassen.
... Durch den Erlass einer Tierschutz-Versuchstierverordnung sollen die für die Umsetzung der Richtlinie erforderlichen Vorschriften geschaffen werden, soweit diese Umsetzung nicht bereits durch die Vorschriften des
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References: § 25
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 15