Source: http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?action=profile;u=1;area=showposts;start=2535
Timestamp: 2019-06-18 19:13:48+00:00

Document:
Gesundheit / Bis zu 40 Mio. Raucher + Passivraucher könnten zusätzlich sterben!
« am: Oktober 05, 2011, 23:33:18 Nachmittag »
Bis zu 40 Mio. Raucher könnten zusätzlich sterben!
Verringerte Abwehrkraft der Lungen gegen TBC!
Aggressive Kampagnen schützen!
http://www.pressetext.com/news/20111005023
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 7.10.11, Wien: Forschungsfest SCIENCE
« am: Oktober 05, 2011, 16:27:58 Nachmittag »
Einblick in 'Geheim-Labors' der MedUni Wien: WissenschaftlerInnen präsentieren beim Science Slam unterhaltsam Forschungsarbeiten -AUDIO
Utl.: Audiofiles für alle Radio-Redaktionen =
OAS0001 5 CI 0119PAU 05.Oct 11
Einblick in 'Geheim-Labors' der MedUni Wien: Wissenschaftler präsentieren beim Science Slam unterhaltsam ihre Forschungsarbeiten =
Wie lange brauchen Sie, um einem Außenstehenden Ihren Job zu erklären? Beim "Science Slam" am Freitag haben junge WissenschaftlerInnen der MedUni Wien dafür ganz genau 6 Minuten lang Zeit. Dann müssen sie wieder runter von der Bühne. Das Publikum wählt am Ende den unterhaltsamsten Beitrag. Das ist einer der Höhepunkte des großen Forschungsfestes "SCIENCE dabei" am
bei dem die Medizinische Universität Wien auch die "geheimen" Forschungslabors der Öffentlichkeit zugänglich macht.
Info http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111005_OTS0006/einblick-in-geheim-labors-der-meduni-wien-wissenschaftlerinnen-praesentieren-beim-science-slam-unterhaltsam-forschungsarbeiten-audio
Europa / England: Mehr Nichtraucherschutz
UVS Unabhängiger Verwaltungssenat (bis 31.12.2013) / Stinkfaule UVS zu den Bürgern in den Bundesländern?
« am: Oktober 04, 2011, 22:20:23 Nachmittag »
Sind die UVS in den Bundesländern "stinkfaul zu den Bürgern"?
Denn Öffentlichkeit zulassen und einbinden ist ein Fremdwort!
Es werden keine Verhandlungstermine zu Verhandlungen zum Tabakgesetz bekannt gegeben.
Es werden keine Veröffentlichungen von Entscheidungen zum Tabakgesetz bekannt gegeben!
Wie sollen da die Wirte und die Gäste wissen, wie sie dran sind?
Mag. Markus Huber VA-NÖ-GES/0024-A/1/2011 4. Oktober 2011
Ich bedanke mich für Ihr Schreiben vom 14. September 2011, in dem Sie sich auf die
Öffentlichkeit der mündlichen Verhandlung und auf die rechtliche Qualifikation der Übertretungen
der Nichtraucherschutzbestimmungen des Tabakgesetzes beziehen.
Wie von Ihnen bereits richtig vorgebracht, sind Verhandlungen vor dem Unabhängigen
Verwaltungssenat (UVS) grundsätzlich öffentlich. Die Partei hat im Verfahren vor dem UVS einen
Anspruch darauf, dass ihre Rechtssache in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung behandelt
Sowohl § 67d Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) als auch die für
Verwaltungsstrafverfahren geltende Verfahrensbestimmung § 51 Verwaltungsstrafgesetz (VStG)
legen fest, dass der UVS eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen hat. Dieser
fundamentale Verfahrensgrundsatz bildet einen wesentlichen Bestandteil des
Berufungsverfahrens und dient nicht zuletzt der Erfüllung der menschenrechtlichen
Anforderungen des Art. 6 Europäische Menschenrechtskonvention („Recht auf ein faires
Verfahren“).
Die Öffentlichkeit der Verhandlung bedeutet aber auch Volksöffentlichkeit. Es wird damit nicht nur
den Parteien und Beteiligten, sondern jedermann der Zugang zur Verhandlung gestattet. Die
Öffentlichkeit darf von der Verhandlung nur unter gewissen Voraussetzungen ausgeschlossen
werden. So ist ein Ausschluss der Öffentlichkeit aus Gründen der Sittlichkeit, der öffentlichen
Ordnung oder der nationalen Sicherheit, der Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
sowie im Interesse des Schutzes Jugendlicher oder des Privatlebens einer Partei oder von
Zeugen geboten (§ 67e AVG).
Die Möglichkeit des Zuganges zu einer mündlichen Verhandlung bedeutet aber noch nicht die
Verpflichtung zu einer speziellen Kundmachung des Verhandlungstermins. So ist gesetzlich eine
besondere Form der Information der Öffentlichkeit über anberaumte Verhandlungen vor dem UVS
nicht vorgesehen. Der Bürger muss aber in der Lage sein, Informationen über Ort und Zeit zu
erfahren, um an einer Verhandlung teilzunehmen. Die UVS sind daher wohl verpflichtet, Ihnen auf
Ihre konkrete Frage über den Ort und die Zeit einer mündlichen Verhandlung in einem
bestimmten Verfahren Auskunft zu geben.
Die Veröffentlichung der Entscheidungen des UVS im Land Niederösterreich, wie auch der
anderen Verwaltungssenate, erfolgt im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes. Es
sind für die Veröffentlichung grundsätzlich nur solche Entscheidungen geeignet, die über den
Einzelfall hinaus Bedeutung erlangen.
Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben vom 14. September 2011 auch auf die rechtliche
Qualifikation der im Tabakgesetz bestimmten Verwaltungsstrafdelikte. Nach Ansicht des
Bundesministeriums für Gesundheit zieht jede Verletzungshandlung gesondert eine Bestrafung
nach sich. Die UVS als zuständige Berufungsinstanzen schlossen sich aber bislang dieser
Rechtsmeinung nicht an und bewerten die Übertretungen der Nichtraucherschutzbestimmungen
des Tabakgesetzes als fortgesetztes Delikt. Die UVS sind als weisungsfreie „Tribunale“ nicht an
die Rechtsmeinung des Bundesministeriums für Gesundheit gebunden. Eine endgültige Klärung
der Rechtsfrage der rechtlichen Qualifikation der Verwaltungsstrafdelikte des Tabakgesetzes ist
erst bei Vorliegen höchstgerichtlicher Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu erwarten.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft gedient zu haben und verbleibe
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Anzeigen EKZ LUGNER CITY + MILLENNIUM + STADION + DZ. ("Sünder" seit 1.1.2005 !)
« am: Oktober 04, 2011, 22:02:17 Nachmittag »
Von: krebspatienten.d@gmail.com
Gesendet: Montag, 26. September 2011 18:47
An: skysmile@gmx.at; oliver.birbaumer@wien.gv.at; post@bv20.wien.gv.at; astrid.schmitt@wien.gv.at; hannes.derfler@wien.gv.at; brigittenau@gruene.at; post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; post@md-v.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at; gabriele.tomandl@wien.oevp.at; sofortmassnahmen@post.wien.gv.at
Cc: alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; burgstaller@salzburg.gv.at; susanne.neuwirth@salzburg.co.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; jennifer.sommer@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; werner.kogler@gruene.at; martin.margulies@gruene.at; peter.pilz@gruene.at; erl@utanet.at; heinz.fischer@hofburg.at; verbandsvorsitzender@hvb.sozvers.at
Betreff: 1200 Wien, Millennium, dance-club; Nichtraucherschutz? Schön wäre es!
Oliver Birbaumer ist der "Chef" vom zuständigen Bezirksamt, und "verwaltet" die zig Anzeigen gegen den dance club (täglich 1.500 bis 2.000 Leute!)! Jede evtl. Strafe ist dem scheinbar "wurscht"!
Der dortige, gesetzliche Nichtraucherschutz gilt schon seit vielen Jahren! Doch ist im Tabakgesetz dezidiert keine Institution zur Exekution des Gesetzes angeführt. Lobbyismus? Korruption? Amtsmissbrauch? Jedenfalls "Bürgerverarschung" und täglich 3 bis 4 Passivrauchtote und hunderte Tabakrauch-Schwersterkrankte (Anlage).
Von: Markus S [mailto:skysmile@gmx.at]
Gesendet: Montag, 26. September 2011 18:01
An: office@millenium-city.at; info@a-danceclub.at; alois.stoeger@bmg.bv.at; 'Erlacher Dietmar GMail'; maria.vassilakou@gruene.at
Betreff: Rauchverbot in Lokalen
Ich war am Donnerstag den 15.09.2011 im A-Danceclub in der MilleniumCity (Handelskai 94-96, 1200 Wien). Leider musste ich feststellen, dass dort überall geraucht wurde. Es gab keinen rauchfreien Bereich. Es wurde überall geraucht – auf den Gängen, am WC, im Nichtraucherbereich und selbstverständlich im Raucherbereich. Außerdem ist der eigentliche Nichtraucherbereich vom Raucherbereich nicht abgetrennt – die Türen waren die ganze Nacht offen. Aber das spielte eh keine Rolle, da ja überall geraucht wurde. Leider macht auch niemand die Raucher drauf aufmerksam wo geraucht werden darf und wo nicht, weder die Kellner, noch die Securitys noch die Geschäftsführung. Es gibt zwar einige kleine „Rauchen verboten“ Schilder, aber die wurden scheinbar nicht wahrgenommen.
Es gibt jetzt seit mehr als einem Jahr das Rauchverbot in Lokalen, aber in den Lokalen merkt man nichts davon, auch im A-Danceclub nicht. Und anscheinend gibt es in Österreich auch niemanden der sich darum kümmert, es gibt kaum jemand der hinter dem Großteil der Bevölkerung, den Nichtrauchern, steht. Sogar unser Gesundheitsminister unterstützt das Raucher wo es nur geht.
Sehr geehrte A-Danceclub Geschäftsleitung, warum wird bei ihnen überall geraucht, und wieso machen sie nichts dagegen? Dutzende Raucher rauchten am 15.09. im Nichtraucherbereich hunderte Zigaretten. Und das an einem Donnerstag. Ich will gar nicht wissen wie es bei ihnen an einem Freitag oder Samstag zugeht.
Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, warum wird das Rauchverbot in Lokalen nicht kontrolliert? Sehen sie das bitte als Anzeige, und schicken sie ihr Personal in den A-Danceclub. Und bitte nicht tagsüber zwischen 8 und 16 Uhr sonder nachts zwischen 0 und 6 Uhr! Dann können sie nicht nur die Geschäftsleitung des A-Danceclub strafen, sondern auch die Personen, die illegal im Nichtraucherbereich rauchen.
L E S E R B R I E F E, Abstimmungen / Aus aller Welt: Schreiben an den bzw. vom Rauchsheriff
« am: Oktober 04, 2011, 21:20:21 Nachmittag »
Von: Hattinger, Stephan [mailto:stephan.hattinger@siemens.com]
Gesendet: Montag, 19. September 2011 10:34
Betreff: RE: Nicht/Raucher-News
Ich bin sehr oft im Ausland auf Dienstreise, anbei Eindrücke zum Nichtrauchen wie folgt:
Absolutes Rauchverbot in allen Restaurants, keine Raucherräume
Rauchen im Gastgarten nur sehr begrenzt gestattet
Brasilien / Belo Horizonte
Rauchen im Gastgarten nur in abgegrenzen Bereichen gestattet = üblicherweise sind diese ausserhalb des Gastgartens neben der Srasse, Sessel werden zum Rauchen extra dorthin gestellt
Rauchen im Gastgarten gestattet
Stephan J. Hattinger
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 12.10.11,19.30, Wien: Komplementäre Onkologie aus Sicht der Integrativen Medizin
« am: Oktober 03, 2011, 23:07:01 Nachmittag »
Lebensqualität verbessern! Komplementäre Onkologie aus Sicht der Integrativen Medizin
Das Zentrum für Integrative Medizin (ZIM) in der Therme Wien Med lädt Patienten und Interessierte zu einem Informationsabenden ein. Vortragende: Dr. Gerhard Hubmann, Vizepräsident der GAMED und Leiter des Zentrums für Integrative Medizin, Univ. Doz. Dr. Peter Hollaus, MA, Facharzt für Allgemein- und Thoraxchirurgie
Zeit: Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:30 Uhr
Ort: Therme Wien Med, Kurbadstraße 14, 1100 Wien
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 12.10.11, 16h, Graz: Krebsfrüherkennung am Gebärmutterhals, PAP-Abstrich
« am: Oktober 03, 2011, 23:05:06 Nachmittag »
Krebsfrüherkennung am Gebärmutterhals, PAP-Abstrich
Referentin: Dr.in Brigitte Steingruber
Zeit: Mittwoch, 12.Oktober, 16:00 Uhr
Ort: Frauengesundheitszentrum, Joanneumring 3, 8010 Graz
Anmeldung unter: Tel.: 0316 / 83 79 98
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 7.10.11, 10-18h, Wien: 10. Wiener Osteoporosetag
« am: Oktober 03, 2011, 23:03:24 Nachmittag »
10. Wiener Osteoporosetag
Es informieren Expertinnen und Experten u. a. über Knochenbruch-Krankheit, Früherkennung, Chinesische Medizin, kalziumreiche Ernährung, Vitamin- und Hormoneinflüsse, Hauptrisikofaktoren, typische Knochenbrüche, Rundrücken, Knochendichtemessung, Muskel- und Krafttraining, Sturzprävention, moderne Osteoporose-Therapien, Ganzkörpervibration sowie über verschiedenen Ursachen der Erkrankung.
Zeit: Freitag, 7. Oktober 2011, von 10.00 - 18.00 Uhr
Ort: Lichtenfelsgasse 2, 1082 Wien
Nähere Infos:www.osteoporosetag.at
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 8. u. 9.10.11, Wien: fem vital 2011 - Wiener Frauengesundheitstage
« am: Oktober 03, 2011, 23:01:52 Nachmittag »
fem vital 2011 - Wiener Frauengesundheitstage
Die Frauengesundheitstage der Stadt Wien informieren über die körperlichen, psychischen, sozialen und ökonomischen Aspekte eines gesunden Lebens.
Zeit: 8.10.2011 bis 9.10.2011
Ort: Wiener Rathaus - Seiteneingang, Lichtenfelsgasse 2, 1082 Wien
Nährere Infos: www.femvital.at/fem_vital
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 7.10.11, um ...?, Eisenstadt: Benefizabend zugunsten der Brustkrebsvorsorge
« am: Oktober 03, 2011, 23:00:08 Nachmittag »
Benefizabend zugunsten der Brustkrebsvorsorge
Der Benefizabend "im rosa Licht der Hoffnung und Solidarität" bietet auch 2011 wieder Stargäste, Kunst, Kulinarik und vor allem Aufklärungsarbeit.
Setzen Sie selbst ein Zeichen und unterstützen Sie die Initiative mit Ihrer Anwesenheit.
Zeit: Freitag, 7. Oktober 2011
Ort: Schloss Esterházy, 7000 Eisenstadt
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Kurier: "Übergewicht ist das neue Rauchen"
« am: Oktober 03, 2011, 13:08:37 Nachmittag »
Übergewicht ist das neue Rauchen
Nur, das Übergewicht fresse ich mir nur selbst an. Beim Rauchen bzw. Mitrauchen gibt es täglich 3-4 Passivrauchtote!
Männer bekommen viele Leiden früher als Frauen: Die steigende Zahl Übergewichtiger könnte diesen Trend noch verschärfen.
.......... "Schlechter Lebensstil und vermeidbare Risikofaktoren sind für einen großen Anteil an frühzeitigen Erkrankungs- und Todesfällen bei Männern verantwortlich."
http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/4273033.php?mobil
… dass mehr als 50 Prozent der frühen Todesfälle von Männern durch Änderung des Lebensstils vermeidbar wären?
… dass unter den 15- bis 24-jährigen EU-Bürgern bereits mehr Männer (22%) als Frauen (14 %) übergewichtig sind?
… dass 62 Prozent der Frauen, aber nur 55 Prozent der Männer in den vergangenen zwölf Monaten ihren Blutdruck kontrolliert haben?
… dass Männer an Krebsarten, die beide Geschlechter gleichermaßen betreffen (z.B. Darmkrebs), früher erkranken und auch früher sterben?
… dass in der EU 2007 durch Verkehrsunfälle mehr als drei Mal so viele Männer (36.166) als Frauen (11.181) starben?
… dass Diabetes bei Männern später entdeckt wird als bei Frauen, weil sie seltener zu Untersuchungen gehen? Die Sterberate an Diabetes ist bei Männern unter 65 doppelt so hoch wie bei Frauen.
… dass Frauen nicht nur eine im Schnitt um fünfeinhalb Jahre längere Lebenserwartung haben, sondern auch mehr Lebensjahre bei guter Gesundheit verbringen als Männer?
Magistrat - Bez. Hauptmannschaft - Landesregierung / Vorarlberger Landesreg. zu Hauptraum, Lüftung, geschlossener Raucherraum ......
« am: Oktober 03, 2011, 12:26:48 Nachmittag »
Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus A-6901 Bregenz www.vorarlberg.at DVR 0058751
Tel: +43(0)5574/511-0 Fax: +43(0)5574/511-920095 E-Mail: land@vorarlberg.at
Zahl: IVb-200.14 Bregenz, am 16.09.2011
SMTP: krebspatienten@gmail.com
Tel: +43(0)5574/511-24213
Betreff: Anzeige nach dem Tabakgesetz gegen den "Rush - Club & Lounge", Bürs;
Bezug: E-Mail vom 15.08.2011 bzw 01.07.2011
Sie haben mit E-Mail vom 01.07. bzw 15.08.2011 bei der Bezirkshauptmannschaft
Bludenz um eine Auskunft zum Tabakgesetz, BGBl Nr 431/1995, idgF, ersucht. Die
BH Bludenz hat Ihre Anfrage an den Landeshauptmann als zuständige Behörde zur
Zur vom Betreiber des Lokals „Rush – Club & Lounge“, Bürs, geäußerten Ansicht,
dass es bei der Trennung zwischen „Raucherraum“ und „Nichtraucherraum“ in
Gaststätten nicht zwingend sei, eine Abtrennung mit Türabschluss zu haben, wird
folgende Rechtsansicht vertreten:
Rauchen darf in diesem Fall nur in einem eigenen Raum (= Extrazimmer) gestattet
werden, der baulich abgetrennt ist (Wände, Decken, Türen). Die Tür zu diesem
„Raucherraum“ darf nur zum Durchschreiten geöffnet werden.
Diese Rechtsansicht deckt sich mit der Rechtsposition des Bundesministeriums für
Gesundheit. Sie wird auch durch die nachfolgend auszugsweise zitierten Erkenntnisse
des Verfassungs- und des Verwaltungsgerichtshofes untermauert.
Der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 01.10.2009, G 127/08,
betreffend die Abweisung des Antrags eines Gastronomiebetreibers auf Aufhebung
einer Regelung im Tabakgesetz in der Fassung der Novelle 2008 über die Abgrenzung
von Raucher- und Nichtraucherräumen ua Folgendes festgestellt:
„§ 13a Abs 2 Tabakgesetz legt als Voraussetzung für die Zulässigkeit der Abtrennung
eigener „Raucherräume“ in Gastronomiebetrieben fest, dass dabei der Tabakrauch
nicht in die mit Rauchverbot belegten Räumlichkeiten dringen und das Rauchverbot
dadurch nicht umgangen werden darf. Der Wortlaut der Regelung macht also deutlich,
dass der Tabakrauch im Wesentlichen auf einen räumlich vom Nichtraucherbereich
abgetrennten Bereich in einem Gastronomiebetrieb beschränkt sein muss. Der Zweck
dieser Regelung besteht ausweislich der Erläuterungen darin, Nichtraucher vor
Gesundheitsgefährdungen (und nicht schon vor jeder Belästigung) durch Tabakrauch
zu schützen. Die Abgrenzung zwischen Raucher- und Nichtraucherräumen muss daher
gewährleisten, dass eine Gesundheitsgefährdung von Nichtrauchern durch das
Passivrauchen verhindert wird. Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage ist
demnach sicherzustellen, dass der Rauch aus dem Raucherraum, „außer beim kurzen
Durchschreiten der Eingangstür, nicht in den übrigen, mit Raucherverbot belegten
Verabreichungsbereich dringt“ (RV 610 BlgNR 23. GP, 6). Der Gesetzgeber verlangt
sohin keine vollständige Trennung der Lufträume zwischen Raucher- und
Nichtraucherräumen. Vielmehr ist die Wortfolge dahingehend auszulegen, dass eine
räumliche Trennung in Form einer baulichen Abgrenzung sichergestellt wird, die
Nichtraucher davor schützt, während des Besuches eines Gastronomiebetriebes
gesundheitsgefährdendem Tabakrauch ausgesetzt sein zu müssen. Das Rauchen muss
daher auf einen eigenen, vom Nichtraucherbereich gesonderten Raum beschränkt
bleiben, der aber - wie auch die Bundesregierung darlegt - durchaus an den
Nichtraucherraum angrenzen und von diesem durch eine Türe, die jedoch nicht ständig
offen gehalten werden dürfte, getrennt sein könnte. Eine vollständige Abtrennung der
Lufträume zwischen Raucher- und Nichtraucherräumen wird vom Gesetzgeber im
Hinblick auf das Ziel der Regelung nicht gefordert.“
Der Verwaltungsgerichtshof hält in seinem Erkenntnis vom 29.03.2011, GZl
2011/11/0035, Folgendes fest:
„Während § 13a Abs 2 erster Satz Tabakgesetz neben dem Vorhandensein von mehr
als einer (für die Verabreichung von Speisen oder Getränken an Gäste geeigneten)
Räumlichkeit ua verlangt, es müsse gewährleistet sein, dass der Tabakrauch nicht in
die mit Rauchverbot belegten Räumlichkeiten dringt, verlangt § 13a Abs 2 zweiter
Satz Tabakgesetz zusätzlich, dass (ua) der für die Verabreichung von Speisen oder
Getränken vorgesehene „Hauptraum vom Rauchverbot umfasst sein muss“
Damit hat der Gesetzgeber unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass bei
Gastgewerbebetrieben mit mehr als einem Gastraum „der für die Verabreichung von
Speisen oder Getränken vorgesehene Hauptraum“ - somit der gesamte Hauptraum -
dem Rauchverbot unterliegt, das Rauchen daher (unter den weiteren Voraussetzungen
dieser Ausnahmebestimmung) nur in den anderen (Neben-)Gasträumen gestattet
werden darf. Dies wird auch durch die Erläuterungen (RV 610 BlgNR XXIII GP 3)
bekräftigt, nach denen das Ziel der Novelle BGBl I Nr 120/2008 der gesetzliche
Nichtraucherschutz in der Gastronomie ist, wobei „abgetrennte Raucherzonen“
gestattet sein sollen.
Die Beschwerdeführerin ist daher im Unrecht, wenn sie meint, das Rauchverbot im
Hauptraum könne (mit entsprechenden Belüftungsmaßnahmen) auf bestimmte Teile
des Hauptraumes begrenzt werden (vgl dazu auch das Erkenntnis des Verfassungs-
gerichtshofes vom 1. Oktober 2009, B 776/09, wonach innerhalb eines Raumes
angesichts des zwangsläufig begrenzten Luftaustausches rauchfreie Luft nur
gewährleistet sein könne, wenn darin überhaupt nicht geraucht werde). Daher gilt in
Gastgewerbebetrieben mit mehr als einem Gastraum das Rauchverbot jedenfalls im
gesamten Hauptraum.
Dieses Ergebnis steht im Übrigen auch mit dem in der Beschwerde zitierten
Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 1. Oktober 2009, G 127/08, im
Einklang, in dem zu § 13a Abs 2 Tabakgesetz ausgesprochen wurde, dass der
Tabakrauch im Wesentlichen „auf einen räumlich vom Nichtraucherbereich
abgetrennten Bereich in einem Gastronomiebetrieb beschränkt sein muss“. Vor diesem
Hintergrund sieht sich der Verwaltungsgerichtshof nicht veranlasst, der Anregung der
Beschwerdeführerin auf Anfechtung des § 13a Abs 2 Tabakgesetz bzw einer
Wortfolge desselben beim Verfassungsgerichtshof nachzukommen.
Im Übrigen ist das Argument der Beschwerdeführerin, die Ausnahmebestimmung des
§ 13a Abs 2 erster Satz (letzter Halbsatz) Tabakgesetz ermögliche dem Gastronomen
die freie Wahl der für den Nichtraucherschutz zu ergreifenden Maßnahmen, nicht
zielführend, weil die Ausnahmebestimmung des Abs 2 leg cit - wie dargelegt - nicht
bloß die Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen des ersten, sondern auch des
zweiten Satzes des § 13a Abs 2 Tabakgesetz verlangt, somit ua ein Rauchverbot
zumindest im Hauptraum.
Da nach dem Gesagten der Hauptraum der gegenständlichen Gastgewerbebetriebsanlage
somit - jedenfalls - dem Rauchverbot unterliegt und daran auch eine
effektive Lüftungsanlage nichts ändern kann, ist der belangten Behörde entgegen dem
Beschwerdevorbringen kein Verfahrensmangel vorzuwerfen, wenn sie zur Wirksamkeit
der Lüftungsanlage kein Sachverständigengutachten einholte.“
Dr Eugen Ludescher
Abt. II - Wirtschaft und Umweltschutz (BHBL-II)
via VOKIS versendet
zum Schreiben vom 18.08.2011, Zl BHBL-II-1312.01/0002
An die Bezirkshauptmannschaft Bludenz
Telefon: (+43 5552) 6136 / 0
Fax: (+43 5552) 6136 / 51095
E-Mail: bhbludenz@vorarlberg.at
Homepage: http://www.vorarlberg.at/bhbludenz
im Rahmen des Bürgerservice ersuche ich um Auskunft, ob die Meinung des angezeigten Geschäftsführers MMag. Thomas Krobath vom Rush-Club (über 50 qm) in Bürs richtig ist:
"......... nicht zwingend, eine Raumabtrennung mit Türabschluss zu haben."
Von: Thomas Krobath [mailto:rushclub@gmx.at]
Gesendet: Montag, 06. Juni 2011 23:54
Betreff: Re: BH Bludenz, Anzeige Rush-Club, Lüftung statt Türabschluss
Hallo Herr Erlacher!
Laut meinen Informationen ist es nicht zwingend, eine Raumabtrennung mit Türabschluss zu haben. Unser Fall wurde inzwischen von unserer Rechtsanwaltskanzlei übernommen.
Falls Sie weitere Fragen haben, würde ich mich über einen Anruf sehr freuen
MMag. Thomas Krobath
> Datum: Mon, 6 Jun 2011 23:07:59 +0200
> Von: "Erlacher Dietmar GMail" <krebspatienten@gmail.com>
> An: rushclub@gmx.at
> Betreff: BH Bludenz, Anzeige Rush-Club, Lüftung statt Türabschluss
> zum Punkt 2 liegen Sie richtig.
> zum Punkt 1 aber müssen Sie immer eine komplette Raumtrennung mit
> geschlossener Türe haben, Lüftungen zählen nicht.
> Leider wurde dies von einem Gast wieder beanstandet!
> Welche Behörde sagte Ihnen, dass die Lüftung eine Türe ersetzt?
> Wir ersuchen um dringende Antwort!
> K f K
> Verein Krebspatienten für Krebspatienten
> Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
> Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
> Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
> Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
> Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
> Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr: 0650-577-2395
> krebspatienten@gmail.com www.krebsforum.at
> Dietmar Erlacher, Bundesobmann
> PS: Wir bekommen die Anzeigen zur Weiterleitung und nicht zur
> persönlichen Kontaktaufnahme; wäre uns auch gar nicht möglich!
> Von: Thomas Krobath [mailto:rushclub@gmx.at]
> Gesendet: Donnerstag, 21. April 2011 01:28
> An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
> Betreff: Anzeige BH Bludenz
> Sehr geehrter Herr Erlacher!
> Wir haben Ihre Anzeige erhalten. Da wir (Thomas, Stefan und Martin
> Krobath = Betreiber des Rush Clubs) alle Nichtraucher sind und daher
> die Interessen der Nichtraucher wirklich sehr gut nachvollziehen
> können, haben wir von Beginn an geschaut, dass das Rauchergesetz
> eingehalten wird. Der große Clubraum ist der Nichtraucherraum und die kleine Lounge der Raucherraum.
> Bei uns wurde beanstandet, dass die Türe zwischen Raucher und
> Nichtraucherraum geöffnet ist. Dazu ist zu sagen, dass direkt über der
> Türe eine Zuluft ist, die in Richtung Raucherraum bläst. Zudem beginnt
> der Clubraum erst ein paar Meter weiter hinten - das bedeutet, dass
> wir sicherstellen können, dass kein Rauch in den Nichtraucherraum gelangt.
> Die zweite Beanstandung ist, dass man durch den Raucherraum gehen
> muss, um in den Nichtraucherraum zu gelangen. Der UVA hat bei einem
> anderen Betrieb entschieden, dass eine kurze Distanz zumutbar ist. Wir
> verweisen daher auf dieses Urteil des UVA (Sitz in Bregenz)
> Wir finden diese Anzeige etwas befremdlich, weil Sie sich ja auch
> direkt an uns wenden hätten können. Wenn sich ein Gastronom überhaupt
> gar nicht an das Tabakgesetz hält (z.B. Definiton der Räume) dann ist
> es klar, dass eine Anzeige erstattet werden soll. Aber in unseren Fall
> ist es so, dass wir schon der Meinung sind, dass das im Rush Club sehr
> gut gelöst ist. Wie
> gesagt: Sie hätten uns auch ein Mail schreiben können.
> Falls Sie noch Rückfragen haben: 0664 88671566
> MMag. Thomas Krobath
Krebsforum - Achtung / 6.10.11, Do., 18h, Wien: Treffen der Krebspatienten Selbsthilfegruppen
« am: Oktober 03, 2011, 01:29:23 Vormittag »
Do. 6.10.2011, 18.00 Uhr, Wien, Treffen der Krebspatienten Selbsthilfegruppen
Veranstaltungsort/Plan: http://www.wien.gv.at/vadb/internet/AdvPrSrv.asp?Layout=VAErgebnis_neu&Type=K&ID=277503&HKAT=12&KAT=&KATEGORIE_ID=81,%2098,%20128,%2012&UNTKATVON=&brckat=Gesundheit&brckatu=&return=
18.00 Uhr(!!!), Treffen der allg. Selbsthilfegruppe Krebspatienten (du bist auch um 18.30 Uhr willkommen)
1. Österreichisches Krebsforum auf www.krebsforum.at / 6.10.11, Do., Graz: Mammographie – Screening
« am: Oktober 03, 2011, 01:26:18 Vormittag »
Referentin: Mag.a Sylvia Groth
Zeit: Donnerstag 6. Oktober 2011

References: § 67
 § 51
 Art. 6
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13

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