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Timestamp: 2016-10-27 18:56:47+00:00

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88 IV 123 33. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 26. Oktober 1962 i.S. Schl�chter gegen Schrag und Verlag des Schweiz. Kaufm�nnischen Vereins sowie Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rlch.
Art. 1 al. 2, art. 42 ch. 1 lit. a et b LDA. 1. Le droit d'auteur sur un manuel d'enseignement est aussi viol� lorsqu'on a repris les fondements caract�ristiques dudit manuel, en particulier quant au plan, au choix de la mati�re et � la fa�on de la traiter ou � l'ordre et au syst�me de son expos� (consid. 1). 2. Il existe un droit d'auteur sur les exercices et les instructions contenues dans un manuel de dactylographie lorsqu'ils constituent le r�sultat original d'une cr�ation intellectuelle (consid. 2). 3. Du rapport de l'art. 42 ch. 1 lit. a avec l'art. 43 ch. 2 LDA (consid. 3). 4. L'art. 42 ch. 1 lit. a vise l'oeuvre reproduite, non celle qui la reproduit (consid. 4). Faits � partir de page 124
A.- Fritz Schrag, Lehrer an der Kantonalen Handelsschule in Z�rich, verfasste ein Lehrbuch f�r Maschinenschreiben, das 1958 im Verlag des Schweizerischen Kaufm�nnischen Vereins in neunter Auflage erschien.
Das Kaufm�nnische Lehrinstitut in Z�rich erteilte unter der Leitung von Hans Schl�chter Fernkurse f�r Maschinenschreiben, wobei den Sch�lern f�nf Lehrhefte zugestellt wurden. Das letzte Heft, welches die Seiten 55 bis 71 des Lehrganges umfasste, wurde von Heidi Schl�chter zusammengestellt, vervielf�ltigt und bis 1. April 1958 an ungef�hr zwanzig Sch�ler versandt.
Schrag hielt den Lehrgang Schl�chters f�r ein Plagiat seines Lehrbuches und stellte Strafantrag wegen Verletzung von Urheberrechten.
B.- Das Obergericht des Kantons Z�rich erkl�rte als Berufungsinstanz am 4. Mai 1961 Heidi Schl�chter der �bertretung von Art. 42 Ziff. 1 lit. a und b URG schuldig und verurteilte sie zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 150. -.
Den Werkcharakter des Lehrbuches von Schrag bejahte es vor allem aus folgenden Gr�nden: Entscheidend sei, dass �ber ein blosses quantitatives Zusammenstellen eines BGE 88 IV 123 S. 125Stoffes hinaus eine qualitative und einigermassen originelle wissenschaftliche Bearbeitung stattgefunden habe. Freilich habe die Gebundenheit an die Tastaturanordnung, an das Zehnfingersystem, an die Schrift und auch an den Stoff dem individuell-sch�pferischen Schaffen keinen grossen Spielraum gelassen; dennoch sei unverkennbar, dass Schrag eine eigenst�ndige und unverwechselbare Leistung vollbracht habe. Bereits das Sammeln von Erfahrungen stelle in derartigen F�llen eine gewisse geistige Leistung dar; die eigentliche qualitative Leistung bestehe indes in der Verwertung des Gesammelten, mit dem Ziel, dem Sch�ler die sichere Beherrschung des Maschinenschreibens beizubringen. Was die Auswertung von Erfahrungen anbelange, so zeigten schon die Vorbemerkungen des Verfassers, dass dieser mit dem Stoff sehr vertraut sei und sich um dessen Bearbeitung besonders bem�ht habe.
Die Aufteilung des eigentlichen Lehrganges in "Erarbeitung der Tastatur" und "Praktische Arbeiten" sei nicht originell, sondern in der Natur der Sache begr�ndet. Dagegen zeugten die Finger�bungen von einer eigenen Leistung; jede �bung charakterisiere sich durch einen besondern Aufbau und hange namentlich in bezug auf die Wahl der Buchstaben- und Wortfolgen mit den fr�heren �bungen zusammen. Indem der Verfasser immer wieder auf Erlerntes zur�ckgreife und Schwieriges wiederhole, suche er die gew�nschten Bewegungen gewissermassen zu erzwingen. Dieser didaktisch wohldurchdachte Aufbau sei das Auswertungsergebnis einer reichen Erfahrung, also die Frucht einer geistigen T�tigkeit. Ob die von Schrag gew�hlte Reihenfolge in bezug auf �bungen und Buchstaben besser sei als diejenige anderer Lehrb�cher, sei nicht von Belang; immerhin weise die Tatsache, dass die Angeklagte gewisse Finger�bungen weitgehend abgeschrieben habe, darauf hin, dass sie gerade diese didaktisch f�r besonders wertvoll betrachtete. Die "Praktischen Arbeiten" enthielten zahlreiche, nach Schwierigkeitsgrad geordnete Musterbriefe, wobei besonders Gewicht auf saubere und BGE 88 IV 123 S. 126gef�llige Darstellung gelegt werde; zudem erschienen diese Arbeiten in besonderer Weise auf die Finger�bungen abgestimmt. Der Inhalt der Briefe trete gegen�ber der Form naturgem�ss stark zur�ck, weshalb der eigenen Leistung ziemlich enge Grenzen gesteckt seien. Wo dem Verfasser derart wenig Spielraum zur Verf�gung stehe, k�nne kein hoher Grad von Originalit�t verlangt werden. Ein Mindestmass von sch�pferischer Leistung sei jedoch auch hier gegeben.
C.- Heidi Schl�chter f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, der Verlag des Schweizerischen Kaufm�nnischen Vereins und Schrag beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Wissenschaftliche Werke, wie Lehrb�cher, Abhandlungen oder Beitr�ge wissenschaftlicher Art, fallen unter den Begriff der literarischen Werke im Sinne des Art. 1 Abs. 2 URG und werden als solche gesch�tzt, sofern sie nicht bloss literarisches Gemeingut enthalten, sondern als Ergebnis geistigen Schaffens eigenpers�nlicher Pr�gung zu werten sind (vgl. BGE 75 II 359 f., BGE 85 II 123 Erw. 3 und dort angef�hrte Urteile). Am eindr�cklichsten sind diese Schutzvoraussetzungen erf�llt, wenn das Schriftwerk den Stempel der Pers�nlichkeit des Verfassers tr�gt. Da an das Mass der geistigen Leistung keine hohen Anforderungen gestellt werden, wird der urheberrechtliche Schutz aber auch schon gew�hrt, wenn bloss ein geringer Grad selbst�ndiger T�tigkeit vorliegt (BGE 59 II 405); versagt werden muss er dagegen dort, wo dem Verfasser des Werkes von vorneherein kein Spielraum f�r individuelles Schaffen bleibt.
Der Schutz des Urheberrechts bezieht sich in jedem Fall bloss auf die konkrete Darstellung der geistigen Leistung.BGE 88 IV 123 S. 127
Gedanken und Lehren werden mit der Ver�ffentlichung ihrem Sinngehalte nach frei und sind, selbst wenn das Schriftwerk neue Erkenntnisse vermittelt, urheberrechtlich nicht gesch�tzt. Dies will indes nicht heissen, dass bei wissenschaftlichen Werken der Schutz sich auf die �ussere Mitteilungsform zu beschr�nken habe; eine Verletzung von Urheberrechten ist vielmehr auch anzunehmen, wenn ein Werk in seinen charakteristischen Grundz�gen, namentlich hinsichtlich Planung, Auswahl und Erfassen des Stoffes oder Anordnung und Gliederung desselben, �bernommen wird. In diesem Sinne ist entgegen der anderslautenden Auffassung von TROLLER (Immaterialg�terrecht, Bd. I S. 364 ff.) auch der Inhalt eines Werkes urheberrechtlich nicht schlechthin frei, Urheberrecht also nicht nur Formschutz (vgl. zur gesamten Frage besonders ULMER, Urheber- und Verlagsrecht, 2. Aufl., S. 105 ff. insbes. S. 108/9; ferner BGE 64 II 112).
2. Nach diesen Grunds�tzen kann nicht zweifelhaft sein, dass das Lehrbuch Schrags als Ganzes aus den vom Obergericht angef�hrten Gr�nden ein literarisches Werk im Sinne des Art. 1 Abs. 2 URG darstellt. Dies zu bestreiten, steht der Beschwerdef�hrerin umsoweniger an, als sie f�r sich selbst Urheberrechtsschutz beanspruchte, liess sie doch auf dem Umschlag des Heftes den Vermerk anbringen, dass weder Ver�ussern, noch Verleihen oder sonstiges Verbreiten, noch Vervielf�ltigen des Kurses im Sinne von Art. 12 ff. URG gestattet seien. Entgegen ihrer Behauptung ist ein Lehrgang f�r Maschinenschreiben sehr wohl des Urheberrechtsschutzes f�hig, wenn ihn, wie hier, die konkrete Darstellungsform als Werk auszeichnet (BGE 70 II 59, BGE 77 II 380 Erw. 2).
Ist ein Werk als Ganzes schutzf�hig, so heisst das nicht notwendig, dass es auch die einzelnen Teile seien, wie die Gesch�digten behaupten. Dies trifft vielmehr nur zu, wenn die fraglichen Teile als solche den Schutzvoraussetzungen gen�gen (ULMER, a.a.O. 117; BGE 85 II 123 Erw. 3). Es ist deshalb zu pr�fen, ob die Stellen, welche Heidi BGE 88 IV 123 S. 128Schl�chter dem Lehrbuch Schrags entlehnte, f�r sich genommen Werkcharakter aufweisen, und sofern das zu bejahen ist, ob sie die Beschwerdef�hrerin im Sinne des Art. 42 Ziff. 1 lit. a URG wiedergegeben hat.
a) Die Beschwerdef�hrerin entnahm dem Lehrbuch Schrags f�nf �bungen, die inhaltlich Gesch�ftsbriefe darstellen, aber vom Datum bis zur Unterschrift aus einem einzigen Abschnitt bestehen. In bezug auf den Inhalt �nderte sie durchwegs lediglich Namen und Ziffern; dagegen gab sie die �bungen mit einer Ausnahme in handels�blichen Briefformen wieder, mit andern Worten, sie l�ste die Aufgaben der Vorlage. Ausserdem �bernahm sie ein Briefmuster in den wesentlichen Teilen. Der Inhalt der benutzten �bungen unterscheidet sich in nichts von demjenigen allt�glicher Gesch�ftsbriefe. Dass es sich anders verhielte und ihm insoweit ein Urheberrecht zust�nde, wagt auch Schrag nicht zu behaupten. Wenn sein Lehrbuch in diesem Teile noch eine gewisse Individualit�t aufweist, kann diese lediglich in der Auswahl und Anordnung der Briefe erblickt werden. In den den �bungen vorangehenden Erl�uterungen bemerkt der Verfasser, dass die Aufgaben nach dem Schwierigkeitsgrad geordnet seien. Am Anfang handle es sich um leichte Briefe (Zerlegen in Abschnitte, Unterstreichen, Einr�cken oder Einmitten einzelner Satzteile), dann folgten Schritt um Schritt weitere Darstellungsm�glichkeiten, bis zuletzt auch schwierigere Aufstellungen vork�men. Indem Schrag somit an sich allt�gliche Briefe nicht beliebig verwendete, sondern sie zur Unterrichtung des Sch�lers nach p�dagogischen Gesichtspunkten ausw�hlte und anordnete, gab er seinem Lehrgang auch in diesem Abschnitt eine pers�nliche Note, zu der es einer individuellen geistigen T�tigkeit bedurfte.
Von einer Verletzung von Urheberrechten durch Heidi Schl�chter kann indes gleichwohl nicht die Rede sein. Es ist offensichtlich, dass sich die Beschwerdef�hrerin um die charakteristischen Grundz�ge der �bungen, n�mlich Auswahl und Anordnung der Briefe, in keiner Weise k�mmerte.BGE 88 IV 123 S. 129
Sie f�r die Benutzung von sechs Aufgaben, die sie offenbar willk�rlich ausw�hlte, bestrafen, hiesse demnach den Inhalt allt�glicher Briefe sch�tzen. Das ist nicht ang�ngig. Heidi Schl�chter ist daher insoweit nicht strafbar.
b) Schrag wirft der Beschwerdef�hrerin ferner vor, seinem Lehrbuch Anleitungen und Erl�uterungen entnommen zu haben, die sich auf die Beherrschung der Ziffernreihe, das Anschlagen einer Akzententaste, die Verwendung von besondern Zeichen (&-Zeichen, Klammern, Sternchen, Schr�gstrich, Anf�hrungs- und Fortsetzungszeichen), auf das Unterstreichen, das Papier (Qualit�t, Farbe, Format, Einspannen) und die Darstellung von Adresse oder Anrede bez�gen.
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin geht es hier um Binsenwahrheiten, die in allen Schulen gelehrt w�rden, oder um Ratschl�ge, die in jedem Papierkatalog enthalten seien. Sie hat insofern recht, als die entlehnten Stellen offenbar keine neuen Erkenntnisse vermitteln. Darauf kommt indes bei der Pr�fung der Frage, ob Urheberrechte verletzt worden seien, nichts an; massgebend ist vielmehr einzig, ob die konkrete Darstellung des Gedankens individuelle Z�ge aufweise, also originell sei. Dies ist selbst bei einem an sich nichtssagenden Einfall m�glich. Bei Sprachwerken kommt zwar der Auswahl des zu behandelnden Gegenstandes eine besondere Bedeutung zu. Dem Verfasser eines wissenschaftlichen Werkes insbesondere sind in der individuellen Sprachgestaltung viel engere Grenzen gezogen als z.B. einem Dichter oder Romanschriftsteller, weil er sich an bestimmte Sachverhalte und namentlich an Fachausdr�cke zu halten hat, wenn er ernst genommen und verstanden werden will. Aber selbst dann d�rfte es selten vorkommen, dass ein und derselbe Gedanke nicht auf verschiedene Weise zum Ausdruck gebracht werden k�nnte, ohne dass die Sprachgebilde deswegen literarisch gleichwertig zu sein brauchen. Anders verh�lt es sich jedenfalls hier nicht.
Zum Beweise daf�r, dass beispielsweise die Ausf�hrungen BGE 88 IV 123 S. 130Schrags �ber die Verwendung der Klammern und des Sternchens jeder Originalit�t entbehrten, beruft sich die Beschwerdef�hrerin auf die Lehrb�cher von Brauchlin, Cochard, Wiesmann-Strehler und Weber. Der Vergleich der angerufenen Stellen zeigt jedoch eindeutig, dass es sehr wohl m�glich ist, den gleichen Gedanken in unabh�ngige und unverwechselbare Sprachgebilde zu kleiden. Die von Schrag gew�hlte Formgebung zeichnet sich, soweit das die Behandlung des Gegenstandes erlaubte, durch Selbst�ndigkeit aus, beruht also auf einer individuellen geistigen T�tigkeit. Sie hebt sich zumindest in dem Masse von den erl�uternden Texten der angef�hrten Verfasser ab, als sich die literarische Gestaltung des einen W�rterbuches von derjenigen des andern unterscheidet. W�rterb �chern aber wird nach der herrschenden Lehrmeinung durchwegs Werkcharakter zuerkannt (vgl. ULMER, a.a.O. 108; POUILLET, Trait� de la propri�t� litt�raire et artistique, S. 45 Nr. 24; TROLLER, a.a.O. 419, allerdings mit Vorbehalten).
Werden dagegen die entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin mit denjenigen Schrags verglichen, so wird offensichtlich, dass es sich bei den ersteren um Wiedergaben handelt. Dar�ber verm�gen auch die kleinen �nderungen, die offenbar bloss zur Tarnung des Vorgehens vorgenommen wurden, nicht hinwegzut�uschen. Das Gleiche gilt von den �brigen Anleitungen und Erl�uterungen, die dem Lehrbuch Schrags entnommen worden sind. Zwei Ausnahmen sind immerhin gegeben:
aa) Die Fingerzuteilung in der Ziffernreihe wird von Schrag wie folgt erl�utert: "Linke Hand: a-Finger = 2, s-Finger = 3, d-Finger = 4 ..... rechte Hand: j-Finger = 7 und 8 ...". Es handclt sich hier um eine in der Schweiz allgemein �bliche Erl�uterungsform, die individuellem Schaffen keinen Spielraum mehr l�sst. Die Anleitung Schrags kann sowenig wie diejenige der Beschwerdef�hrerin, die das Gleichheitszeichen durch das Zeitwort "schl�gt an" ersetzte, als originell bezeichnet werden. �brigens ist nicht einzusehen, was Heidi Schl�chter in BGE 88 IV 123 S. 131diesem Punkte noch h�tte tun k�nnen, um ihre Ausf�hrungen literarisch von der Vorlage abzuheben.
bb) Von irgendwelcher Originalit�t kann auch bei den Ausf�hrungen Schrags �ber die Verwendung des &-Zeichens keine Rede sein. Die hiervor angef�hrten Verfasser �hnlicher Lehrb�cher �ussern sich durchwegs in den gleichen herk�mmlichen Formen. Heidi Schl�chter hat deshalb keine Urheberrechte verletzt, wenn sie sich an die Formulierung Schrags hielt und das von diesem erw�hnte Beispiel teilweise �bernahm.
c) Die dem Lehrbuch Schrags entnommenen Finger�bungen bestehen aus ausgew�hlten Verbindungen von Buchstaben und Ziffern, die sich im Laufe der �bung nach einem bestimmten Plan wandeln und wiederholen. Die verschiedenen Spielarten sind zweifelos sowohl in ihrer Konzeption wie in ihrer planm�ssigen Anordnung und Abwandlung das Ergebnis einer geistigen T�tigkeit. Gewiss werden einige davon auch in andern Lehrb�chern enthalten sein. So ist die Verbindung k9k auch in den Lehrg�ngen von Weiss und Mantel anzutreffen; bei letzterem sind auch die Gruppen f6f und j7j zu finden. Es handelt sich jedoch hiebei um Einzelf�lle, welche die Originalit�t der �bungen Schrags nicht zu beeintr�chtigen verm�gen. Hieran �ndert auch nichts, dass die �bungen keinen Gedanken ausdr�cken. Es gen�gt, dass sie nicht einer Schablonenarbeit, sondern individuellem Schaffen entspringen und in ihrer Zusammenstellung originell sind. Das trifft zu. Ihr didaktisch wohldurchdachter Aufbau beruht nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz auf intensiver Beobachtung und der Auswertung von reichen Erfahrungen, ist also, wie das Obergericht zutreffend folgert, die Frucht einer sch�pferischen T�tigkeit. Die benutzten Finger�bungen geniessen daher auch als blosse Teile des Werkes den Schutz des Urheberrechts. Zu Bedenken besteht umsoweniger Anlass, als sich Heidi Schl�chter nicht damit begn�gte, bloss vereinzelte Verbindungen zu �bernehmen, sondern ganze Zeilen sklavisch abschrieb.
3. Dass der Lehrgang Schl�chters ein Schulbuch im Sinne des Art. 27 Abs. 1 URG sei, behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht und kann dahingestellt bleiben; denn bei den benutzten Stellen handelt es sich jedenfalls nicht um Zitate, welche das Gesetz unter der Voraussetzung, dass die Quelle deutlich angegeben wird, im Interesse des Schulunterrichts zul�sst. Heidi Schl�chter hat ihr Vorgehen bewusst verschleiert, indem sie �bungen der Vorlage miteinander vermengte, �bernommene Texte leicht ab�nderte und auf das ganze Heft verteilte. Demnach aber liegt keine blosse Unterlassung der Quellenangabe (Art. 43 Ziff. 2 URG), sondern eine Verletzung von Urheberrechten durch unzul�ssige Wiedergabe im Sinne des Art. 42 Ziff. 1 lit. a URG vor. Die Beschwerdef�hrerin, die nicht mehr bestreitet, vors�tzlich gehandelt zu haben, ist daher zu Recht nach dieser Bestimmung bestraft worden.
4. Die kantonalen Instanzen halten auch lit. b von Art. 42 Ziff. 1 URG f�r anwendbar. Nach dieser Vorschrift ist strafbar, wer Exemplare eines Werkes verkauft, feilh�lt oder sonst in Verkehr bringt. Mit Werk kann hier jedoch nicht das wiedergebende, sondern nur das wiedergegebene gemeint sein. Die Bestimmungen der lit. a bis d von Art. 42 Ziff. 1 entsprechen genau denjenigen von Art. 12, wo die dem Urheber vorbehaltene Werknutzung umschrieben wird. Hiezu geh�rt unter anderem das ausschliessliche Recht, Exemplare des Werkes zu verkaufen, feilzubieten oder sonst in Verkehr zu bringen (Art. 12 Ziff. 2). Tut dies ein Dritter ohne Einwilligung des Urhebers, so ist er wegen Verletzung des Urheberrechtes im Sinne von Art. 42 Ziff. 1 lit. b URG strafbar. Denn untersagt ist nicht nur, das Werk eines andern nachzuahmen und nachzumachen, sondern schon, es eigenm�chtig wiederzugeben und feilzubieten (vgl. Urteil der I. Zivilabteilung des Bundesgerichts vom 4. April 1950 i.S. Mollard &amp; Duboin gegen No�l Dentelles S.� r.l.).
Die Beschwerdef�hrerin hat nicht das Lehrbuch Schrags, sondern nur das f�nfte Heft des Lehrgangs Schl�chters in BGE 88 IV 123 S. 133Verkehr gebracht. Strafrechtlich irrelevant ist indes auch das nicht. Die Anwendung des Art. 42 Ziff. 1 lit. a URG setzt voraus, dass die Wiedergabe des Werkes zum Vertrieb bestimmt ist. H�tte Heidi Schl�chter das fragliche Heft lediglich f�r den eigenen privaten Gebrauch zusammengestellt, so k�nnte sie sich auf Art. 22 URG berufen, w�re also nicht strafbar. Indem die Beschwerdef�hrerin das Heft aber f�r Sch�ler des Kaufm�nnischen Lehrinstitutes verfasste und es solchen zustellte, machte sie sich strafbar, jedoch nur nach Art. 42 Ziff. 1 lit. a URG.
85 II 123
Art. 42 Ziff. 1 lit. a URG,
art. 43 ch. 2 LDA,
Art. 1 Abs. 2 URG,
Art. 12 ff. URG,
Art. 27 Abs. 1 URG,
Art. 42 Ziff. 1 URG,
Art. 42 Ziff. 1 lit. b URG,
Art. 22 URG

References: Art. 1
 art. 42
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 12
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 27
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 12
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 Art. 22
 Art. 42

Art. 42

art. 43

Art. 1

Art. 12

Art. 27

Art. 42

Art. 42

Art. 22