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1924 / 282 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger)
1924 / 282 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
(78405) _ : Aus dem Aufsichtsrat ist ausgeschieden err Bankdirektor Dr. Fr. Ehrensperger, ürich Bochum, den 24 November 1924.
Steinkohlenbergwerke Becker Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Erich Freimuth. KoŸH.
(68552) Iabbox Aktiengesellschaft Fabrik feiner Metallwaren
in Zuffenhausen-Stuttgart.
Die Generalver\jammlung vom 23. Sep- tember 1924 hat beschlossen, das bisheriaz Grundkapital von 18 Millionen Papier- mart im Wege der Umstellung au! 60 000 Goldmark zu ermäßigen. Durch die Umstellung entfällt auf 6 alte Aktien à 1000.4 eine neue Goldmarkaftie über 20 4 oder nah Wunsch auf 30 alte Aktien à 1000 # eine neue Goldmark- aktie über 100 Æ.
Die Aktionäre werden aufgefordert, ihre Aktien nebs Gewinnantei!scheinen zum Zweck des Umtausches bis spätestens 15. Sanuar 1925 bei der Gesellschaft einzureichen.
Aktien, die niht rechtzeitig eingereiht P werden gemäß § 290 H.-G.-B. jür
Den 1. Oktober 1924.
Der Vorstand. Munz. Staudenmaier.
[75434 Schugkplatten- & Mauerstein Aktiengesellschaft, München.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordent- lichen Generalversammlung für Mon- tag, den 22. Dezember 1924, Nach- miétags 5 Uhr, in den Amtsräumen der Notariate V und XVIIl in München, Karléplay 10, eingeladen mit folgender
1. Vorlage der Goldmarkeröffnungs- bilanz per 1. Januar 1924 mit zu- gehörigem Bericht des Vorstands und Auffichtsrats. Beschlußtassung über die Goldmarkeröffnungsbilanz.
2. Beschlußtassung über die Umstellung des Eigenkapitals auf Goldmark dur Herabsezung des Nennwerts und der Zal der Aktien, Einziehung von Vorratsaktien. Ermächtigungen für Vorstand und Aufsichtsrat.
3. Satzungeänderungen entiprechend den Be\chlüssen zu Punkt 2, ferner be- treffend § 4 (Aenderung der Rechte der“Vorzugsaktien), §9 Ziffer 6 und 8 (Aénderung der Beträge), § 15 (Aende- rung der Vergütungen für den Auf- sichtsrat), § 17 (Aenderung der Frist für Berufung der Generalversamm- lung), § 295 (Aenderung der Be- stimmungen über Gewinnverteilung). Sonstige Satzungéänderungen.
Zu Punkt 3 hat auch gesonderte Be- {{lußfassung der Stammaktionäre und Vorzugsaktionäre stattzufinden.
Aktionäre, die an der Generalversamm- lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien (ohne Couponsbogen) \pätestens am zweiten Werktag vor der Generalversammlung bei uns oder bei dem Münchener Bankverein Aktiengesellshaft München unter Bei- fügung eines doppelten geordneten .Num- mernverzeichnisses zur Hinterlegung ein- zureichen.
München, den 26. November 1924, Schugkplatten- & Mauerstein- Aktiengesellschaft.
Der Auffichtsrat. Dr. Weinreich.
Delwerke Gebrüder Vöhl Aktiengesellschaft.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der auj den 18. Dezember 1924, Vorm.“ 11 Uhr, in Düsseldorf im Sigßungssaale der Hugo Loewenstein A -G. stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst ein.
1. Berichter!tattung des Vorstands ‘und des Aufsichtsrats, Vorlegung der Papiermarkbilanz für 1923/1924.
2, Genehmigung der Papiermarkbilanz und der Gewinn- und Verlustre{chnung.
3, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Festseßung einer zu be- willigenden Vergütung an Vorstand und Aufsichtsrat tür das abgelaufene Geschäftsjahr.
4. Genehmigung der Goldmarkeröff- nungsbilanz nach Vorschlag und Be- riht des Vorstands und des Auf- sichtsrats.
5, Umstellung des Eigenkapitals und der Aktien, Verteilung des neuen Eigen- favpitals auf Vorzugs- und Stamm- af1iièn, Umstellung der Aktien durch Herabseßung der Nennbeträge und Zu- faminenlegung sowie Neuausstattung der “Vorzugsaktien, Bestimmung etwaiger anderer Umstellungsmodali- tätén.
8. Beschlußfassung über Aenderung der SS 6, 16, 24 und 28 der Sazungen, ent!prehend den Beschlüssen zu 5.
Zur Teilnahme an der Generalversamm- Tung sind berehtigt alle Aktionäre nah ataipi e der Aktienmäntel nebst
ummernverzeichnis bis zum 15. Dez. d. J. bei der Gesell\haftskasse oder Beibringung einer p rag g nebst Nummernvyer- zeihnis -über die erfolgte Hinterlegung bei einem Notar oder bei folgenden Stellen :
Bankhaus B. Blanke, Düsseldorr,
Barkhaus Carl Chambré, Lich, Ober-
Düsseldorf, den 26. November 1924.
[65978) UL. ‘Aufforderung. Handels- & Gewerbebank A.-G.,
Karlsruhe /B.
Durch Beschluß der ordentl. General- versammlung vom 30 Juai 1924 ift das Grundkapital durch Umstellung auf Gold- marf 60 000 ermäßigt worden.
Wir fordern unsere Aktionäre hierdurh auf, ihre Aktien mit den zugehörigen Ge- winnanteil- und Erneuerungsscheinen nebst
Von den Firmen C. H. Kreßs{chmar, Bernheim- Blum & Co. und N. Helfft & Co, bier ist der Antrag gestellt worden,
4 46 000 000 neue Aktien der
Nummernverzeichnis innerbalb einer Frist Vereinigten Kunst - Jnstitute ; . E Actiengesellschaft vorm. Otto von drei Monaten, spätestens bis 31. Ja Troitih, Berlin + S(bkébera,
nuar 1925, an unserer Kasse behu!s Um- tau einzureichen. |
Auf je 4 2000 eingereichte Aktien wird eine neue Aktie à G.-Mk. 20 oder ein vielfacher Betcag hiervon nah den Be- stimmungen der Verordnung über Gold- marfbilanzen gewäßrt. |
Aktionäre, die nur 4 1000 einreichen, erhalten auf Antrag einen Anteilschein, der dem Verhältnis feines Anteiles an den Aktien des ermäßigten Grundkapitals ent- spricht. E
Aktien, die überhaupt nicht eingereiht werden, werden nach Ablauf der fest- gelseßten Frist für fraftlos erflärt. An
Nr. 14 001—30 000 zu je 4 1000,
Nr. 30 001—60 000 zu je 4 1000, zvtzi Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 27. November 1924. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
{78046]
Die Oberschlefische Stahlwerks- gesellschaft mit beschränkter Haftuvyg, Berlin mit H ESEO ana in Gleiwitz is laut Gesellshasterbe|{chluß vom 20. November 1924 aufgelöst.
Stelle der für kraftlos erflärten Aktien j (ODEI werden die darauf entfallenden Goldmark-| Die See R N attien und eventl. Anteilicheine ausgegeben N aufgefordert, e z
und für Rechnung der Beteiligten öffentlich versteigert. Der Erlss wird unter Abzug der entstandenen Kosten nach Verhältnis des Aktienbesizes bereitgehalten. Karlsruhe, den 27. Ottober 1924. Handels- & Gewerbebank A.-G. Der Vorstand.
Berlin SW. 19, Neue Grünstraße 17/18, den 25. November 1924. Der Liquidator: Berthold Nothmann.
Unsere Firma ist in Liquidation ge- treten. Etwaige Forderungen sind um- gehend geltend zu machen.
Weser-Ems Handelsgesellschaft für
Getreide, Mehl & Futtermittel
G. m. b. H., Oldenburg i./Old.
Durch Ablauf der im Gesellschaftsver- trage bestimmten Zeit und Eintrag in das Handelsregister des Amtsgerichts Zwingen- berg vom d. 11. 1924 tritt unsere Geîell- schaft in Auflösung. Die Gläubiger werden aufge1ordert, sich bei der unter- zeichneten Firma zu melden.
Auerbach, 20. Noveinber 1924.
Auerbacher -Schloßberg-Kellerei
G. m. b. H. in Liquid, N. Deutschmann.
Gemäß Beschluß der Generalversamm- lung vom 16 August 1924 ist zwecks Um- stellung das Grundkapital. der Gesellschaft auf 45 000 Goldmark herabgesetzt worden, indem für die Zukuntst je 20 Aktien à 1000 4 und ije 2 Aftten à 10 000 4 eine Aktie zum Nennbetrag von 20 Gold- tnark bilden.
Die Aktionäre der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Aktien bis zum 31. De- zember cr. der Gesellschaft einzureichen. Aktien, die bis zum Ablauf der genannten Frist nicht eingereiht werden, sowie ein- gereihte Aktien, welche die zum Ersaß durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreihen und der Gesellschaft niht zur Verwertung für Rechnung der Aktionäre zur Vertügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt.
Ohlau, den 19. September 1924. Aktiengesellschaft für Bahnbedarf und Schrottverwertung. Der Vorstand. Carl Fiolka.
[75697] Bekanntmachung.
Die Transit-Tabaktabrik G. m. b. H. in Liegnig ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Liegnitz, den 17. November 1924. Der Liquidator der Transit-Tabakfabrik G. m. b. H. in Liquidation. Scheye. Jablonski.
W. Biesfterfeld & Co., m. b. S., Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst worden. Forderungen sind bei dem Liquidator Dr. Max Lohmann, Hamburg, Mönebergstr. 18, per Adr. W. Biester- feld & Co., anzumelden.
[76251]
Mitteldeutsche Salzhandel8gesell- schaft m. b. H., Leipzig. Die Gesell- schaft ist aufgelöst worden. Forde- rungen sind bei dem Liquidator Dr. Max Lohmann, Hamburg, Möndkebergstr. 18, p. Adr. W. Biesterfeld & Co., anzumelden.
6. Erwerbs- und Wirtschasts- genoffenschasten.
[78432] j
Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 10. Dezember 1924, 7 Uhr Abends, in den Räumen der Bank, Berlin, Königgräger Straße 61.
Tage®Lorduung: 1. Ergänzung des Autsichtsrats. 2. Aenderung der §8 8, 9 und 10 des Statuts.
3. Zins\ätze und Kreditbedingungen.
Berlin, den 28. November 1924. Berliner Disconto-Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfl.
Wustrow. Dr. Schmidt. Hoffmann.
Die Genossen der Deutschen Land- wirtschaftsbank, E. G. m. b, S., Berlin N. 24, Friedrichstraße 131 d, werden hiermit zur ordentlihen Ge- neralversammlung am 15. Dezember 1924, Nachmittags § Uhr, in Berlin nach den Geschäftsräumen der Immobilien- Propaganda G. m. b. H., Berlin N. 24, Friedrichstraße 131 d, eingeladen.
Tagesordnung : 1. Genehmigung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1923. 2, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. E
4. Bestellung des Liquidators.
Zur Teilnahme an der Gèneralversamm- lung sind alle Genossen berechtigt.
Deutsche Landwirtschastsbank, E. G. m. b. H
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats : Paul Landgraf.
W. Biesterfeld Chemische Produkte G. m. b. H., Hamburg. Die Gesell- schaft ist aufgelöst worden. Forde- rungen sind bei dem Liquidator Dr. Ma Lohmann, Hamburg, Mönckebergstr. 18, per Adr. W. Biesterfeld & Co., anzumelden.
[75695] /
Die unterzeihnete G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. f
Berliner Fabrik für Brauerei- Bedarfs-Artitel Gebrüder Thelen G. m. b. H.
Liquidator: Max Wunberger, Berlin, Belle-Alliance-Straße 3.
[77540] x
Die Firma Reichel & Buchholz G. m. b. H., Leipzig-Lindenau, ist laut Anmeldung zum Handelsregister am 20.11. 1924 in Liquidation getreten.
Der Bücherrevitor Max F. G. Heise zu Leipzig, Körnerstr. 33, ist zum Liqui- dator bestellt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liqui- dator anzumelden.
[77941] „„Fberia‘‘ Handelsgesellschaft m. b. H. in Liqu. Samburg 36, Neuer Wall 40.
Unsere Firma ist am 4. November d. J. laut Beschluß der Gesellschafter- versammlung in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind bestellt : Herr J. A. Kurt Meyer, - Blankenese, Wedeler Chaussee 29a, und Herr Bernhard Kröpelin, Hamburg, Hasselbrookstr. 160, und wollen sih die Gläubiger bei diesen melden.
,„„Fberia“‘“ Handelsgesellschaft m. b. H. in Liqu.
Andreas Hansen G. m. b. H. zu Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. l ; Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis zum 31, Dezember 1924 bei dem Unterzeichneten zu melden.
Hamburg, den 25. November 1924. - Der Liquidator :
Prospekt des Berliner Pfsandbrief-Anttes
(Verliner Stadtschaft) zu Berlin über 8 prozentige Goldpfandbriefe im Betrage von 10 000 000,— Goldmark = 3584,2 ks Feiugold, Buchst. A Nr. 2001— 4000 = 2000 St. zu je Le G.-M. = 17,9210 g Feingoh
«B , 3001— 6000 = 3000 , y . = 358420g , * C; 3001— 6000 = 3000 ; , , * =71640g ! * D! 8001—16000= 8000 ; , , 50 , =1792100g j, * E 7 5001—10000=500 . . . 1000 , =3584200g ;
zujammen: 21 000 St. über -10 000 000 G.-M. = 35842 kg Feingoh und 10 prozentige Goldpfandbriefe im Betrage von 10000 000,— Goldmark = 3584,2 Kg Feingold. Buchst. L Nr. 2001— 4000 = 2009 St. zu je 50 G.-M. = 17,9210 g Feingoh
5 . 3001— 6000=3000 , , « 10 „, = 58208 , j " H } 3001— 6000= 3000 , ;, „, 200 , = 71640g ,; * 1 8001—16000=8000 / ;, », 500 ;, =1792100g , " K 7 5001—10000 =%5000 . . , 1000 , =3584200g ,
zusammen: 21 000 St. über 10 000 000 G.-M. = 3584,2 kg Feingold, Die Berechnung auf Gramm Feingold erfolgt auf Grund des Reihsmünzgeseßzes vom 1. Juni 1909. 1 G.-M. = 0,39842 g Feingold.
Auf Grund der Sazung vom 30. Mai/21. Oktober 1921 und des uus nahtrags vom 23. November/19. Dezember 1923 gibt das Berliner Pfandbrief-Amt, das unter Aufsicht des Magistrats Berlin und des Ministeriums für Volkéwohltfahri steht, vom 1. Januar 1924 ab auf den Inhaber lautende 8 prozentige un) 10 prozentige Berliner Goldpfandbriefe in obigen Beträgen und in den angs
der im Juni d.
= 10 000 000 Goldmark.
briefe ab 14. April 1924 (11. 4. Nr. 382 M. f. V./1. E. I. 957 die Ausgabe der 10 9% igen Goldpfandbriefe am 31. Mai 1924 (II. 4. I. E. 1 2963 Fin.-Min.) genehmigt.
Gegenwert für erststellige Darlehnshypotheken auf Groß Berliner Grundstücke.
beider Werte als Beleihungswert angenommen. Nach leihung bis zu 60 9/6 dieses Beleihungswertes erfolgen.
läjsigen Beleihung gewährt. 8 1 Abs. 2 des Preußischen Ausführungsgeseßes zum B. G.-B. tember 1899 (Geseßsammlung Seite 220/221).
und zahlbar: hornstraße 5,
sowie bei anderen jeweils bekanntzugebenden Stellen.
Amtes erfolgt Tilgung durch Ankauf oder durch Annahme zum Nennwert al Grund wvorangegangener sazungsmäßiger Auslosung mit dreimonatiger - Auf rufungsfrist. Die Aufrufung erfolgt alsbald nah der Auslosung, wobei auch di Restanten veröffentlicht werden.
Reichswährung nah dem am legten Börsentage in dem dem Monat des Verfall
Mittelkurse für das englische Pfund (Auszahlung London). Für die Einlösun
kfeitstage maßgebend. “ M Den Inhabern der Berliner Goldpfandbriefe haftet für alle aus diesen Schuld
verschreibungen entspringenden FoPeruvgen das Gesamtvermögen des Berliner Pfand brief-Amtes einschließli aller Deckungsmittel und Ersayansprüche. Nach dem Berlin Pfandbrief-Amt haftet den Inhabern der Berliner Goldpfandbriefe für ihre vor erwähnten Forderungen die Stadtgemeinde Berlin. A
Vor Ablauf von 10 Jahren ist die Rückzahlung der in Goldpfandbriefen g währten Darlehen nur mit Genehmigung der Direktion zulässig. Ueber die Ge nehmigung und ihre Bedingungen beschließt die Direktion von Fall zu Fall. Sazungt mäßig erfolgt die Rückzahlung grundfäßlih nur in nicht ausgelosten Berliner Gold pfandbriefen desjenigen Zinésatzes, in welchem das Darlehn gegeben i
Der Gesamtbetrag dec ita Umlauf befindlichen Prandbriefe muß in Höhe de Nennwertes jederzeit durh Hypotheken von mindestens gleicher Höhe und mindesten gleihem Zinsertrage gedeckt sein. Diese Feststellung wird alljährlich durch de Magistratskommissar getroffen und öffentlih bekanntgemacht. :
Bis Ende September 1924 waren ausgegeben: An 8 9/9 igen | Goldpfandbriefen 7 000 000 G.-M., an 10 %% igen Berliner Goldpfandbriefe 5 000 000 G.-M. An Hypotheken waren die gleichen Beträge vorhanten.
Das Berliner Pfandbrief-Amt. Le Viseur.
10 °% igen Berliner Goldpfandbriefe über je 10 Millionen Goldmark zum Börse handel an der Berliner Börse zugelassen worden. Berlin, im November 1924. : Das Berliner Pfandbrief-Amt. Le Viseur.
G. m. b. H. Aschaffenbur
* Goldbilanz per 31. Dezember E
gebenen Abichnitten aus. Diese Pfandbriefe sind lediglich eine erweiterte Auégabe I. zum Handel an der Berliner Börse zugelassenen 8 9/o igen und 10 9/oiaen Berliner Goldpfandbriefe im Gesamtbetrage von je 39842 kg Feingol
Das Preußische Staatsministerium hat die Ausgabe der 8 9% igen Goldpfand in.-Min.) un x. 013 M. f. V
Die Mitglieder des Berliner Pfandbrief-Amtes erhalten die Pfandbriefe ali F Die Wertermittlung erfolgt auf Grund einer amtlihen Schäßung. Nach den Grundsätzen einer staatlih genehmigten Shäßungsordnung wird der Realwert (Bodew und Bauwert) und der Ertragswert des Grundstücks festgestellt und dann das Mittel der Satzung kann eine B
In Rücksicht aber auf dit gegenwärtige Gejamtlage wird regelmäßig nur ein geringer Bruchteil der an si zw
Die Pfandbriefe sind mündelficher gemäß Artikel 74 Nr. 3 und Artikel 73 vom 20. Sep
Die Zinsscheine sind halbjährlich am 2. Januar und 1. Juli fälli bei der Kasse des Berliner Pfandbrief-Amtes zu Berlin W. 9, Eich bei der Bank für wertbeständige Finanzierungen, Aktiengesellschaft, ebenda,
Ausgeloste Stücke werden nur bei den obenbezeihneten Stellen eingelöst, wid auch kostenfrei neue Zinsscheinbogen erhoben und gegebenenfalls Konvertierungen vor
Die Pfandbriefe sind seitens der Inhaber unkündbar. Seitens des Pfandbrief
Alle diese Goldpfandbriefe betreffenden Veröffentlihungen erfolgen durch eiu malige Einrückung in dem Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger sowi
Die Einlösung der ausgelosten Pfandbriefe sowie der Zinsscheine erfolgt i deutscher Reichswährung. Der zu zahlende Betrag richtet sich hinsichtlich der aus gelosten Ptandbriefe nah dem leßten in dem dem Monat des Verfalltages vorhet gehenden Kalendermonat vom Reichswirtschaftsminister oder der von ihm bestimmtet Stelle veröffentlihten Preise für Feingold an der Londoner Börse, umgerechnet it
tages vorhergehenden Kalendermonat an der Berliner Börse amtlich notierten
der Zinsscheine ist die gleiche Notierung im vorlegten Kalendermonat vor dem Fällig
Auf Grund vorstehenden Prospektes \ind die darin bezeichneten 8 9/o igen un)
r Selbstabholer au fre 32, bezogen werden.
zum Deut Ir. 282.
Der Jnhalt diejer Beilage, in weicher die Befauutma 6, der Urheberrechtseintragsrolle iowie 7. über Konturse und besonderen Blatt unter dem Titel -
Verlin, Sonnabend den 29. November
chungen aus 1. dem Haudels-, 2. dem Güterrechts-, 3. dem WVereins-, Geschäftëaufsicht und 8. die Tarif- und Fahrplaubekanntmachungen der
DD via
Erste Zent ral-HandelSsregister-Beíilage schen NeichSanzeiger unò Preußischen Sta at8anzeiger
4, dem Genofsenichafts-, 5, dem Musterregisier, Eisenbahnen enthalten find, erscheint in ciuem
HDentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.
Das Zentra - Handelsregister für das Deut|che Yeich kann d Ul durch die Geschäftsstelle des Reichs ub Steen e
schaft ju ents den Dreimonatsabzu
chaft besibkt, den einzelnen Gesell
scheiden, ob der Ge
ene Handel8ges Ul
rage ist zu bejahen. Na
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esellshaftern als Trägern des Ü r Nei abenordnung versteuert. ermögenssteuer das
s § 11 Ab\. 1 Nr. 3 des Vermögens
reimonatsabzugs nah dem
d s ie
11. Privatanzeigen. 30 000 000 N.- Mlt.
und 1chnell hypothetarish anzulegen. Nähere Bedingungen zur Verfügung du
C. L. Albrecht, Bankgesch., gegr. 1890,
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats; Friy Vöhl.
Andreas Hansen, Admiralitätsstr. 60/61.
Berlin, Bendlerstr, 37 a. Tiergartenstr,
bar sind für Gemeinden, Güter und große Fabriken zeitgemäß sehr günst
Soll. Haben. j , [Wfeld, Leine. [77061] Aktiva. NR.-M. Pasfiva. R.-M. J i i Waren: Warenlager . . 48 449 f Hypotheken : Y L areaiter Mer, B Grd, Detailauostände: Ladenaus- A voil n Wedhselbk. : 2 A aft mit beschränkter Haftung in Alfeld G M OR D rar ole E E 70'S S î . Ä 1 Kassa : Barbestand . 649/58] Fulius Levy Wwe. . . . |__20 000 Faufmann Kerl Kosel in Alfeld ift aus: É res Geschäftseinrich- 1CboA 100 000 a ges Kauimann Ernsi Fem N N S ; t Alfeld ist zum rer bestellt, O 4 Geschäftshaus B Ela Med oren: V G E 21 967i Prokura des Kaufmanns Hermann ebitoren: Engrosausstände d} Reservefonds: Reserve 40 350/Maufel in Alfeld ist erloschen. Geschäftskapital: Anteil- Amtsgericht Alfeld, 2. 11. 1924. N L e 300 000 Pot S [77078] 462 318/36 462 318/MDoutsche Croöl-Aktiengesell chaft, Ober- Josef Sailer & Simon L. Dilsheimers Nachf. G. m. b. H. rgdirektion Altenburg gesel | siehe unter Josef Sailer. eclin H.-R. B Nr. 4623.
ührer i
es alenderiahres Jb tfzu en Sewerbesteuer des Jahres 3 nah dem Ergebnis des ahres -1922 bemessen wurde. f nstanz mit Recht verneint. nlagte Steuer durh Nückstellung eines ihrer voraus\ichtlichen nisprehenden Betrags berüc{sichtigt werden. Vorausseßung ist je! ß die Steuershuld an dem Stichtag ntstanden ist. . Mai 1920 einge eseßes entsteht die aibestand verwirklicht ist, an den das Geseß den Anspruch des Ab- abengläubigers knüpft. Vorausseßung der Erhebung der Gewerbe- euer auch nur für ein Vierteljahr ift,
ß die Steuershuld frestent am Daran ändert auch der Um|tand nichts, daß die Gewerbesteuer 192 a it Ergebnis des Kalenderjahres 1922 bemessen wird. Die atsache, an
hien, Westf. en In unser Handelsregister Abteilung A heute bei der unter Nr. 110 ein-
‘tragenen Firma „Anton Supe" einge-
anns hen
Die neue Firma ist am
dt. A als die einer offenen ellschaft eingetragen worden.
Persönlich haftende iben sind die Kaufleute Adolf 1ton und Theodor
° bitter dar Doi e Me lsrinna dux e Kaufhaus Josef Sailer & Simon L£. Dilsheimers Nachfl fe ‘vertreten.
Ahlen i. Westf., 17. November 1924.
tenburg, Thür. [ Deutsche Erdöl-Aktiengesellshaft Mine- lwerke Rosiß — siehe unter Berlin N, B Nr. 4623.
nnaberg, Erzgeb. Auf Blatt 154
ild, Gesellschaft mit beschränkter
t der Ansicht, daß eine solche
Nach dem durch
noch nicht abgemeldet ist.
ie das Geseß die Steuer
werbebetrieb am 1. April
hahres 1922 liefert lediglich die Steuerbemessungsgrundlage. Würde em Schlusse des Kalenderjahres 1922 ein-
Gewerbebetrieb mit
78, Zulässigkeit des Dreimonatsabzugs für den Gesels- er ciner offenen Haudelsgesellschaft. Hier war die Fr sellschafter einer offenen Handelsgesellschaft gemäß § 11 Abs. 1 Ziff. 3 des Vermögenssteuer- e geltend machen kann, wenn zwar nit er selbst, aber die ft ein entsprechendes Barguth
ndel8gesellsa her oflenen Beate uud als solche besteuert, sondern das
x rt. Aus der Vermögen einer offenen Handelsgesellschaft den C angerechnet wird, uh Beträge an Geld, Bank- oder sonstigen Guthaben im Sinne
s Bee Beteil
„Verhältnis ihrer eiligung an der Fein L pte Fommen müssen. (Urteil vom 17. September 1924.
79, Unzulässigkeit des Abzugs einer Nücekstellung für die im nächften Jahre fällige preußische Gewerbesteuer bei Veranlagung zur Vermögen®fteuer. ähigkeit einer Rückstellung für die preußishe Gewerbesteuer hres 1923 bei Veranlagung zur Vermögenssteuer. Der Beschwerde- Rückstellung in der für das Ende aufzustellenden Bilanz
Die Abzugsfähigkeit ist von der Vor-
rtikel TI
ten § la des preußischen Kommuna Abgabensuld bei dr
1. ril 1923 entstanden ist.
e Postanttalten, tn Berlin und Staatsanzeigers. SW 48, Wilhelm-
I ACUAAATRRID
Das Zentral-Handelsregister für das Deutiche Ne prets beträgt monatlich 1,50 Goldmark freibleibend. Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheit
ih er\heint in der Regel tägli. — Der Bezugs- Einzelne Nummern fosten 0,15 Goldmark, tszeile L,— Goldmark treibleibend
Bom „Zentral-Handelsregijcer für das Deutsche Reich“ werden heute die Irn.
da D P R "DUR
282A, 282B und 282C ausgegeben. E Befristete Anzeigen müssen dre i Tage vor dem EinrückungsS8termin bei der Geschäst8itelle eingegangen fein “E
in lufse
hat. Diese
tsache, daß für
folgt ohne weiteres, daß | finien. teuergeseßes, die die Gesell-
[tendmachung des die Vermö
Daß das widmet ift
Teile des Streitig war die Le: s
ulässig sei, da die Kalender-
bann eine noch nicht ver- öbe
ewerbesteuer, sobald der
das Gewerbe am 31. März eht wird daraus gefolgert, echtsna
nit in der
knüpft, bleibt trokdem der Der Gewerbebetrieb des
rage ktommen.
des Grundstüds
des Kalenderjahres 1 (Urieil vom 17, Septenigee
mit Rücksicht eran das Hausgrunds| vermögen gerechnet ist, 2i a ves O
Hausgrundstück ist von der
ch, | mungen zur Obligationensteuer in der Vermögenéssteuer bereits | und Berufung 8 1 des es vom | Recht zu gea wenn sie sich - | auf eine
jolge ift ebern
P gefunden werden, da bei der R chaft als einer juristischen gang des Ges. 0
der Fusion untergeht.
sind erfolglos geblieben.
f Rechisnahfolge in das Vermögen der gründet wird daß es eine andere
gestellt, so würde die Erhebung einer Gewerbesteuer für 1923 nicht Die Steuerschuld kann daher nicht als mit dem
den. tember 1924. VI v A Ia p Neven ats
80. Veranlagung eines Hauses,
dem Vermögenssteuergeseße werden betreibt in seinem Haus ein E und hat dazu einen Naum | pflichtun ehörende Vermögen wird von den aus\ließlich als Laden eingerichtet. s Hausgrundstück dient hier- eacliténacit nternehmens gemäß § 80 Abs nah niht bloß Wohn-, sondern au gewerblichen Zwecken. Wenn
so verstößt dies nicht
u gewerblichen Zwetten
dagegen verwahrt, daß ihre
] das gewerblichen Zwecken Miethaus verwendet wird. Ein Steuerpflichtiger :|-
tück zum Teil zum Betriebs- ermögenssteuergeseßes au ns auf Grund des G ufgeste Bewertu
s entspricht dies auch dem § toe
Grund des Artikels II § Abs. 1 Sab 2 der auf
16 der Zweiten Steuernotverordnung für genssteuer 1924 erlassenen Durchführungsbe O fr Diifte dem eersl Ben E i rinstanz einwandfrei festgestellt. der Flächen- oder Luftraum der den verschiedenen Zwecken dienenden ] Pun tes ist maßgebend, \
liche Bedeutung für das ganze Grundstück. Es is nicht zweifelhaft, | ist da Peti Ad E Q ena gene È nötigten Teile Grundstücks ältniêmäßig eine größere Be- deutung oder einen höheren Mietwert besißen als die rone Teile (Urieil vom 17. September 1924. VI v À 42/24.)
81. Jst Schuldner der Obligationenfteuer der Erwerber der sämtlichen Aktien einer Aktiengesellschaft ? hat sämtliche Aktien einer Lng eal zum und ist deshalb für die von der leßteren geshuldete Obligationen- steuer als Rechtênachfolgerin gemäß § 4 der Durchführunasbestim- pruch genommen. Der NRechtsbeshwerde i
ondern deren wirtshaft-
wert erworben
| 1 l ftiengesellschaft ge- Gegen die Vorentscheidung ist zunächst einzuwenden, „andere N e ch t 8 nachfolge als eine formalrechtlihe Rechts- nachfolge nicht gibt und daß der nur wirtschaftliche Uebergang des ge- amten Unternehmens Ho der Firma Im Rechts)inn kann eine solche aber auch me der sämtlichen Aktien durh die Beschwerde- echtsnatur der Aktiengesell- erson der Aktienerwerb keinen Üeber- [amtvermögens der Gesellschaft auf den Erwerber zur olge hat. Eine E E ne in das Ve gefellscaft ist niht anders mögli, als daß diese selbst im Wege Die Aktiengesellshaft besteht aber nah den
rmögen einer
folge im Sinne des
Ene seben im Sinne des e
etriebe ge- Nicht
sie gegebenen
sonst noch be- ordnung).
Eine Firma Auslegung
Sinsorn war im vorliegenden F Verpflichtung stoßen der Anleihe.
eben feine | und zwar nich
mögen erfolgt.
Akten noch heute. Daß im Sinne des bestimmungen zux E L e V unter Rechtsn Nachfolge in chuldners Fem sein kann, ergibt die einfahe Erwägung, daß nah 20 der Dritten Steuernotverordnung Steuershuldner nur der zus ilgung der Schu ldverschreibungen B
ide in die Schul allein handelt, ci olge in die Schuld allein handelt, also nur im Wege der E E soi übergehen fann. î D 1e ban 2 Lier Kies néberen T
or, so rf es hier feines näheren Gingehens auf die Frage, 6 8 4 der TREN regelt und diese überhaupt als rets» der
hen sind. Indessen ist die Vorentscheidung bei richtiger Auslegune 2s § 20 der Dritten Steuernotverordnung au ohne Rücksicht af die Durchführungsbestimmungen aufrehtzuerhalten. S
anz allgemein aus, daß Steuerschuldner is, wer zur Tilgung (Nü- auf, Einlösung, Einziehung) der Schuldverschreibungen nah den für Bestimmungen verpflichtet oder berechtigt gewesen oder wem die Verpflichtung oder Berechtigung zur T
ht nur vorübergehend, grbabi hat. Damit war die Form der Aktiengesellshaft nur noch cine
asfe, binter der fih der eigentlibe, wirishaftlihe Unternehmer lediglich verbarg. Als Jnhaberin sämtliher Aktien war die Firma mindestens berechtigt, da ihr das Vermögen der Aktiengesellschaft als Alleininhaberin der Aktien au tatsächlich gehörte, ist die Tilgung auch aus ihrem Ver- (Urteil vom 2. Oktober 1
§ 4 der Durchführungs« r folge nichts ermögen des ligationen-
erpflihtele ist, diese Ver-
niht um eine Sonders
Liegt hiernah eine Mechtss Durchführungsbestimmunçen nid
Dritten Steuernotverordnung anzu4
20 \prih
Tilgung obs
liegt. Bei Auslegung der Steuergesete sind thr Zweck und ihre wirt- schaftlihe Bedeutung zu berücksihtigen (§ 4 der Reichsabgaben- [ —Dweck der Obligationensteuer ist, den Anleiheshuldner da- ür eine Steuer zahlen zu lassen, daß er ein vollwertig empfangene3 rlehen in einer minderwertig gewordenen Währung abgestoßen bat oder nah den Aufwertungsbestimmungen nur zu einem minderen Be- trag abzustoßen braucht. Dieser Zweck erfordert für eine sinnacmäße | er Verordnung allerdings eine Rücksichtnahme darauf, wem wirtschaftlich der Na lionbgemnn zugute getommen ist. vorliegen alle zweifellos die Firma, Inhaberin sämtlicher Aktien alle von der Aktiengesellschaft erzielten wirtschaftlihen Vorteile zugute kamen, sowobl die Anleibe und die Anschaffungen aus dieser als auch der Inflationsgewinn beim Ab- _der e. Es kommt also niht sowohl darauf an, daß sie jeßt sämtliche Aktien der Gesellschaft besißt, als darauf, daß sie sämt- liche Aktien vor Einseven der Jnflation bereits erworben batte und
i , Das ihr als alleinigev
Abstoßung der Anleiheschuld, noch im Bess
die Schuldverschreibungen zu tilgen, und
II 780/24)
gen worden, daß die Prokura des Kauf- a Baldauf ‘in Ahlen er- n ist. Ferner, daß die Kaufleute olf Supe und Theodor Supe in Ahlen persönlich haftende Gesellschafter in Firma eingetreten sind und die Firma „Gebr. Supe" geändert ist.
selben Tage 156 des Handelsregisters ndels- ie Ge- saft hat am 14. November 1924 be-
Gesellschafter der- Supe, Supe, alle in B els
aft l[egitimierte Personen vertreten.
) [77063] iesigen Handels- Zimmermann &
ist aufgelöst. Die Kaufleute Friedrich
immermann jr. und William Bertram NMebentisch, beide in Bärenstein, sind als Geschäftsführer ausgeschieden, zum Liqui- dator ist der Kaufmann Friedrich Zimmer- mann 1r. in Bärenstein bestellt. Amtsgericht Annaberg, am 21. 11. 1924.
Annaberg, Erzgeb. [77064] Auf Blatt 1241 des hiesigen Handels- registers, betreffend die Firma Bernhard Ullrich in Annaberg, ist heute eingetragen worden, daß die Firma künftig Bernhard Ullrich Nahf. in Annaberg lautet.
Amtsgericht Annaberg, am 22. 11. 1924. Aschersleben. [77065]
_ In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 5759 bei der Firma rm
ann Zacharias, Kommanditgesell- chaft in Aschersleben, eingetragen worden, daß die fgelöst und die
Ia au Firma erlos ist. Aschersleben, den 21. November 1924.
Bad Pyrmont. [770686] _In das Handelsregister Abteilung B ist eingetragen worden: _
Unter Nr. 5 bei der F E haft m. b. H.“
yrmont: s Stammkapital ist auf 25 000 Goldmark umgestellt und der Ge- sellshafisvertrag entsprehend geändert worden.
Unter Nr. 14 bei der Firma „Pyrmonter Bank Aktiengesellschaft“ in Bad Pyrmont: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 10. 1924 ist die Umstellung des Grundkapitals auf 100 0C0 Goldmark be- schlossen und der Gesellschaftsvertrag in den §F 4 (Grundkapital) und 18 (Stimm- recht der Aktionäre) entsprechend geändert worden. : Ferner wird bekanntgegeben: Das Grundkapital ist eingeteilt in 50 auf den Namen lautende Aktien von ie 1000 Gold- mark sowie in 2500 Aktien zu je 20 Gold- mark, von denen 12 Aktien auf den Namen, die übrigen auf den Jnhaber
augen I 11 1994 rmonti, 5 @ f Amtsgericht.
Beerfelden, [77067]
Das Nr. 192 Julius Liqu.,
Nr. 26 97 schaft m Verlin, G, m. artikel
Nr. 47 17. Verlag
Tsouchlo
Co., Nr. maun,
Karl Sti
in Bärenstein betreffend, ist e eingetragen worden: Die Gesellf.
n unser Handelsregister wurde heute vel der Firma Hinkel u. Braun, Veer-
wegen Widerspru
felden, eingetragen: Die Gesellschaft ist Beerfelden, den 20. November 1924.
Nr. Nr. 14 122 Nicolai Wulff, Nr. 14 560
Melnik, Nr. 16 355 Gustav Leichten- tritt, Nr. 25271 Siegfried Lacks,
Depot von G.
vormals Niederlage der Liegniter Hutfabrik vorm. G b. S. Jacobowit,
Isolierfabrik Nr. 42498 Schubert «& Graf, Nr. 42558 Markowiß «& Co. Scherz-
Kolonialwaren - Mische, sad, Nr. 50729 Anna Maria Zwece, 50907 Gebrüder Nichtberger, 53 736 Raedel «& Lalla Ma- schinenbau- u. Nevaraturwerfkstatt, Be Nr. 54 658 Szabo «& Co., Nr. 55 435
Ulrich Müller, graphische Ostrow, Nr. 57693 Otto Völekner, 58 7422 Heinri} Wulffohn, Nr. 59801 Haunus H. Polmans «&
Filiale Berlin, Nr. 63 413 Schubert «& Co. Zweigniederlassung Berlin, Nr. 64037 Leo Pawel, Nr. 64290 Berthold Nr. 64 662 Tinkowski und Tscher- kfin8fy Parfümerie- und chemisches Laboratorium
die Firma erloschen. Hess. Amtsgericht.
folgender Firmen: Hschauer, Nr. 7017 Th. Zillessen in Löb «& Oertelt,
Erlöschen Fr. s Michels 8787
Schlesinger, Nr. 16055 P.
5 Paul Silberstein General- Zonca «& Co. Gefsell- it beschränkter Haftung für Nr. 36 687 Gertrud Zimmer
. Klein Co. Nr. 39089 Lewy «& r. 42071 Norddeutsche Bruno Wichmann,
undo Svpielwarenfabrik, 4 Curt Salomon, Nr. 47 992 der Allgemeinen Deutschen Zeitung Georg Nr. 49 620 Bertha Nowo-
s «& Feinstein, Nr. 55 922 Nr. 56015 Tele- Uebersicht Walter
60299 Pivpel & Glücks- Nr. 62128 Müller «&
Manasse «& Co.,
eeFeal“‘, Nr. 66 705 ebriß «& Co. soll von Amts
Veröffentlichung dieser Bekanntmachung geltend zu machen.
Verlin, den 14. November 1924. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 86.
Berlin. : [770786] „In unser Handelsregister B ist heute eingetragen: Nr. 35019. Kauffahrtei- Aktiengesellschaft, Verlin, wohin der Siß von Hamburg verlegt ist. Gegen- stand des Unternehmens: Abs{luß von Handelsgeschäften aller Art, insbesondere im Verkehr mit Ausland und Uebersee. Grundkapital: 750 000000 #4. Aktien- gesellshaft. Der Gesellshaftsvertrag ist am 5 Oktober 1923 festgestellt und am 9. Oktober 1924 geändert. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellsckaft vertreten entweder von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinschaftlich oder von einem Vorstandsmitglied in meinschaft mit einem Prokuristen. pu Vorstand is} bestellt Kaufmann Paul Graun in Berlin. Als nicht ein- getragen wird noch veröffentliht: Die Se befindet si Berlin W. 8, Wilhelmsplaß 8. Das Grundkapital zer- fällt in 750 Namensaktien über je 1000000 Æ, die zum Kurse von 1000 vom Hundert audnegeen sind. Der Vor- Band besteht nah Bestimmung des Auf- iht8rats aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern. Der Aufsichtsrat hat das Necht der Ernennung und Ab- berufung der Vorstandsmitglieder. Die rufung der Generalversammlung erfolgt durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, find: 1. offene ndelsgesellschaft H. C. Bock, 2. offene ndelsgejellshaft Hesse, Newman & Co. . Kommanditgesellschaft L. W. Brandt Co., 4. Kommanditgesell shaft Nobstoff
und Dampfsägewerk Aktiengesell-: schaft: Durch chluß der Generalver- sammlung vom 28. Juni 1924 ist das Grundkapital auf 109 000 Goldmark um- gestellt- Durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 28. Juni 1924 ist der § 4 (Grundkapital) geändert. Das Grund- kapital zerfällt jeßt in 1000 Jnhaber- aktien zu 100 Goldmark. — Nr. 24 142.
tragen werden. Etwaiger ch ist binnen drei Monaten seit
eeGrünrapp" Kitt- und Farbeufabrik
Aktiengesellschaft: Durh Bes{luß der Generalversammlung vom 15. September 1924 ist das Grundkapital auf 40 000 Goldmark umgestellt worden. Ferner die von der Generalversammlung beschlossenen Saßungsänderunaen. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlibt: Das Grunde kapital zerfällt jest in 2000 Snbaberaktien zu je 20 Goldmark. — Nr. 30 084, Guggenheim Cahn «& Co. Aktien- gefellshaft: Die Prokura des Franz Fiebig ist erloshen. — Nr. 33 414. „Slma““ Schokoladen- und Konfis türen-Fabrik Aktiengesellschaft: Fn-
u Marx Kutisker ist niht mehr :
orstandsmitglied. Berlin, den 14. November 1924
Amtsgericht Berlin-Mitte Abteilung 8 b, :
J [77085]
In das Handelsregister B des unter- zeichneten Gerichts ift heute eingetragen worden: Nr. 35013. Berliner Ope- retten - Filin - Gesellschaft mit be: schränkter Haftung, Berlin. Gezen- stand des Unternebmens if die Her- stellung und der Vektrieb von Filmen mit Gesangseinlage. Stammkapital: 9000 Goldmark. Geschäftsführer: Schau- spieler Karl Geppert. Kaufmann Otto Arnold, beide in Berlins» Wilmersdorf. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit bes{ränkter Haftung. Der Gesellscaftêvertraa ist am 23. Seps tenvber 1924 abgeschlossen. Jeder Ges schäftsführer ist allein zur Vertretung der Gesellsdaft berechtiat. — Nr. 35 014. Eichler & Vachmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Verlin. Gegenstand des Unternehmens is die Herstellung und der Vertrieb von Mos toren und Motorfahrzeuaen aller Art. Zur Erreichung dieses Zwedcks ist die Ge- jellscbaft befugt, gleichartige oder äbnlice
& Schwabe, Nr. 62806 G. Michlin «& | Einfuhr Gesellschaft, 5. Handelsgesellschaft | Unternehmungen zu erwerben, si Co., Nr. 63 036 Theobald «& Diehl, | Ludwig Tillmann, alle zu Hamburg. — | solhen Unternebmungen igs eleitiaa Nr, 63 374 Ludwig Podwines & Co. |Nr 17795. Märkisches Hartstein- | und deren Vertretung zu übernehmen, .
Stammkapital: 5000 Geldmark. schäftsführer: Kaufmann Ernst Eichler, Berlin; Kaufmann Curt Bachs mann, Charlottenburg. Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit bes {ränkter Haftung. Der Gefellschafts«a vertrag if am 7. November 1924 abs geschlossen. Nr. 35015. Gummis mäntelfabrik Primus Gesellschaft
mit beschränkter Haftzng. Verliu..
E E, E Ca C R E

References: § 290
 § 4
 §9
 § 15
 § 17
 § 295
 §8
 § 11
 § 11
 § 80
 § 4
 § 20

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