Source: https://www.jurablogs.com/topic/ehre-und-intimsphaere
Timestamp: 2018-02-21 02:08:05+00:00

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EHRE UND INTIMSPHäRE - JuraBlogs
… Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Anwaltskollegen wegen übler Nachrede, der im Jahr 2010 ein Mail mit ehrverletzendem Inhalt verschickt hatte (BGer 6B_584/2016 vom 06.02.2017). Der verurteilte Anwalt trug nebst formellen Rügen auch materielle vor, stiess damit aber nicht auf Gehör. HIer die inkriminierte Nachricht: „Die…
… „Kristallnacht-Twitterer“(BGer 1B_219/2016 vom 01.09.2016). Die Waffengleichheit verliert ihre Bedeutung offenbar, wenn der Staatsanwalt auch die entlastenden Umstände untersuchen muss. Damit hat der nicht u.U. verteidigte Beschuldigte gleich zwei professionelle Gegner, den Vertreter des Privatklägers und den Staatsanwalt: Es mag zwar durchaus sein…
Trotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt
… Beschwerdeführers seien von den meisten Personen nicht allzu ernst genommen worden, wohl weil „den Anschuldigungen erkennbar eine gewisse Fehlwahrnehmung zugrunde liegt“. Dem Beschwerdeführer falle es schwer, von seiner Wahrnehmung abzurücken und die Realität wahrzunehmen. Die Vorinstanz ihrerseits hielt fest, „die ganzen Anwürfe erscheinen vielmehr als…
strafprozess- 56 Leser - June 7, 2016 12:31pm
… besonders gut ab. Das gilt erst recht für die Schweiz, welche die Justiz dazu zwingt, auch verfassungswidrige Gesetze anzuwenden. Hierzulande dürfen (und müssten!) die Gesetze aber immerhin verfassungsgemäss ausgelegt werden. Damit tut sich die paternalistisch geprägte Schweiz schwer (vgl. dazu etliche frühere Beiträge). Nach der Rechtsprechung des…
strafprozess- 73 Leser - May 2, 2015 11:38am
Staatsanwalt zensuriert Websites
… Staatsanwaltschaft erfüllt sein. Hier wurde weder ein selbstständiges Einziehungsverfahren (Art. 376-378 StPO) eingeleitet, noch wären die Voraussetzungen von Art. 266 Abs. 5 StPO (vorzeitige Verwertung) erfüllt (E. 4.1). Das Bundesgericht hat in der Folge eingehend nach anderen (näher liegenden) gesetzlichen Grundlagen gesucht und auch gefunden (Art. 263 Abs…
strafprozess- 137 Leser - April 16, 2015 1:06pm
Ehre vs. Berufspflicht
… Durchblutungsstörungen - Kontraindikation von Medikamenten - Alkohol- und Drogenabusus.” Mit diesen Aussagen soll der Anwalt die Generalklausel von Art. 12 lit. a BGFA verletzt haben. Das Bundesgericht kassiert die Disziplinierung (BGer 2C_551/2014 vom 09.02.2015) , allerdings nicht weil eine Generalklausel die erforderliche Normdichte nicht…
strafprozess- 65 Leser - March 5, 2015 4:27pm
“Front running”-Verdacht als Ehrverletzung
… “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung Wer gegenüber einer Journalistin eine Aktiengesellschaft des “front runnings” bezichtigt, muss in der Schweiz befürchten, wegen übler Nachrede verurteilt zu werden. Das Bundesgericht hat ein Urteil aus dem Kanton Zug bestätigt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag (BGer 6B_782/2014 vom 22.12.2014…
strafprozess- 45 Leser - January 26, 2015 11:38am
Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts
… Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts In einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B 1149/2013 vom 13.11.2014) ist folgender Sachverhalt zu lesen: Am 20. März 2012 kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen X. und seinen Nachbarn A.Y., B.Y. und C.Y., die sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Treppenpodest…
strafprozess- 69 Leser - November 26, 2014 2:08pm
Provokation, Retorsion oder Notwehr?
… Provokation, Retorsion oder Notwehr? Das Bundesgericht weist die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich an, eine Schlägerei vor einem Club zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft hatte dazu unter Hinweis auf Art. 177 Abs. 2 und 3 bzw. Art. 15 StGB keinen Anlass gesehen. Das Bundesgericht weist ihre Argumentation mit kurzen aber deutlichen…
strafprozess- 62 Leser - October 20, 2014 11:34am
… Ein renommierter Medienrechtler “analysiert” auf TAonline das gestern hier erwähnte Urteil des Bundesgerichts und verweist dabei auf das hier vor ca. fünf Jahren ebenfalls genannte Urteil eines Journalisten der “Roten Anneliese”. Was Peter Studer mit seiner Analyse sagen will, geht aus seinem Beitrag leider nicht hervor. Er wirft dem Bundesgericht…
Ehrverletzender Zeitungsartikel
… Der ehemalige TA-Journalist, der eine Frau als Hochstaplerin bezeichnet hatte, ist rechtskräftig wegen Ehrverletzung verurteilt worden, was nun auch das Bundesgericht bestätigt hat (BGer 6B_8/2014 vom 22.04.2014). Der Journalist scheiterte u.a. mit dem Wahrheits- und Gutglaubensbeweis, zu dem er offenbar ja wenigstens zugelassen worden war…
strafprozess- 100 Leser - April 30, 2014 12:15pm
Rocchi verliert vor Bundesgericht
…). Ich fand das Vorgehen Rocchis mit einer (parallel geführten) Beschwerde ans Kantonsgericht originell und wäre selbst wohl gar nicht auf die Idee gekommen, die mit so abwegig auch nach dem Urteil des Bundesgerichts gar nicht erscheint. Wieso das Bundesgericht keine Kosten erhebt, verstehe ich nicht. Weniger prominente und unterliegende…
strafprozess- 103 Leser - April 21, 2014 1:25pm
Amtliche Verteidigung Anwaltsrecht Bgfa Bundesgericht Bge Bundesverfassungsgericht Bv 16 Emrk 6 In Dubio Pro Reo Medien Rechtfertigung Stgb 14 Stgb 173 Stgb 177 Stgb 179quater Stgb 20 Stgb 69 Stgb 97 Stpo Stpo 132 Stpo 196 Stpo 263 Stpo 426 Stpo 6 Strafverfolgungsbehörden Verjährung Vip Vorsatz

References: Art. 266
 Art. 12
 Art. 177
 Art. 15
 Bge 
In Dubio