Source: https://www.sandraveitart.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-wenndiesellemalt/
Timestamp: 2020-06-05 21:55:15+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sandra Veit
(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) der Künstlerin Sandra Veit, Hägerfeld 29,33824 Werther, Inhaberin von WennDieSeeleMalt, gelten für alle in §§ 2 und 3 beschriebenen, einmaligen oder fortlaufenden Leistungen.
(2) Die AGB´s in der aktuellen Version sind spätestens mit der Inanspruchnahme der durch die Künstlerin offerierten Leistungen gültig und können jederzeit unter der Internetseite www.wenndieseelemalt.de online eingesehen und heruntergeladen werden.
(3) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AGB´s bedürfen der Schriftsform und Bestätigung durch die Künstlerin oder eine von ihr mit einer unbeschränkten Vollmacht versehene Person bevollmächtigt.
§ 2 Leistungen/Vertragsgegenstand
(1) Die Künstlerin bietet die Erstellung von Kunstwerken sowie die Illustration von Texten in verschiedenen Maltechniken an.
(2) Die auf der Internetseite dargestellten Arbeiten sind lediglich als Anschauungsbeispiele bisheriger Arbeiten zu verstehen. Sie sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes benannt ist, unverkäuflich.
(3) Soweit einzelne Bilder mit einer Preisangabe versehen sind, können diese erworben werden. Die Darstellung auf der Internetseite stellt jedoch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine Offerte der Künstlerin dar. Ein Anspruch auf die Lieferung des Bildes entsteht daraus nicht.
§ 3 Auftragserteilung/Vertrag
(1) Das Zustandekommen eines Auftrages zur Herstellung eines Bildes setzt die Schriftform voraus.
(2) Anfragen über das Kontaktformular von WenndieSeeleMalt werden als unverbindlich betrachtet.
(3) Verpflichtende Kaufverträge betreffend offerierter Bilder oder Werkverträge zur Herstellung eines individuellen Kunstwerkes kommen erst durch das ausdrückliche Angebot der Künstlerin schriftlich per Brief, Fax oder email und die folgende Annahme des Käufers/Bestellers zustande.
§ 4 Rechte, Pflichten und Leistungen beider Vertragsparteien/Gewährleistung
(1) Die Künstlerin liefert das Werk zum vereinbarten Termin, in einwandfreiem Zustand und eindeutig bezeichnet.
(2) Die Erstellung des Werkes untersteht im Rahmen der zuvor festgelegten Bedingungen betreffend Größe, Material sowie Auswahl der Farbrichtung der gestalterischen Freiheit der Künstlerin. Garantieleistungen der Künstlerin für die künstlerische Gestaltung sind ausgeschlossen, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
(3) Wartungs- und Reparaturverpflichtungen werden nicht übernommen, es sei denn, sie werden gesondert vereinbart.
(4) Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe des Werkes an den Besteller, im Fall der Versendung mit Übergabe an das für den Transport vorgesehene Unternehmen.
(5) Die Kosten für den sachgemäßen Transport des Werkes sowie ggf. deren Versicherung sind in voller Höhe vom Besteller zu tragen, soweit im Einzelfall keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen werden.
(1) Die Künstlerin übernimmt, sofern der Käufer/Besteller dies ausdrücklich wünscht, die Anlieferung und das Aufhängen der Werke in den dafür vorgesehenen Räumen.
(2) Die unter Ziffer (1) benannte Sonderleistung sowie weitere mögliche Sonderleistungen, wie Ausstellungspräsentationen, Publikationen zum Nutzen des Erwerbers und anderen vorübergehenden Nutzern (Galeristen, Kommissionäre pp) bedürfen der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
(3) Ist für die Präsentation des Werkes zum Zweck des Erwerbers/Nutzers die Anwesenheit der Künstlerin zu einer Veranstaltung gewünscht, so ist sie dazu bereit, sofern der Termin rechtzeitig vereinbart wurde. Die anfallenden Kosten werden vom Nutzer getragen; gleiches gilt für alle Folgeveranstaltungen. Auf die Anwesenheit der Künstlerin ist in allen Werbematerialien hinzuweisen.
(4) Über Art und Umfang einer Präsentation entscheiden die Künstlerin und Nutzer einvernehmlich. Die technischen Voraussetzungen werden vom Nutzer gewährleistet.
(5) Wird das Werk dem Nutzer nur vorübergehend überlassen, so ist er verpflichtet, es nach Vertragsende unverzüglich und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Eine Verlängerung der Überlassungsfrist bedarf der Einwilligung der Künstlerin.
(1) Die Künstlerin versichert, dass es sich bei dem Werk um eine eigenständige Arbeit von ihr handelt, das sich – frei von Rechten Dritter – in ihrem alleinigen Eigentum befindet.
(2) Jede Nutzung und Verwertung des Werkes, insbesondere der Nachdruck oder die Vervielfältigung von Bildmaterial, auch auszugsweise, sowie eine Verwertung durch Funk, Fernsehen, fotomechanische Wiedergabe, elektronische Medien jeder Art
sind nur nach Unterrichtung und mit ausdrücklicher Zustimmung der Künstlerin für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck erlaubt.
(3) Bei jeder Nutzung des Werkes ist der Name der Künstlerin als Urheberin zu nennen.
(4) Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat die Künstlerin Anspruch auf eine angemessene Vergütung gemäß § 32 des Urheberrechtsgesetzes.
(5) Sämtliche Abbildungen, Reproduktionen und Publikationen des Werkes bedürfendes Einverständnisses der Urheberin.
Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Ton- und Bildmaterial, Texte u. a.) dürfen nur mit Einverständnis der auf den Unterlagen genannten Künstlerin unter Nennung ihres Namens veröffentlicht werden.
(6) Im Zusammenhang mit einer Ausstellung ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakaten, Einladungen, im Internet sowie im Katalog.
(7) Das Zugangsrecht gemäß § 25 des Urheberrechtsgesetzes sowie das Folgerecht gemäß § 26 des Urheberrechtsgesetzes werden anerkannt.
Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, soweit zumutbar, der Künstlerin das Werk vorübergehend zur Nutzung (z. B. für Ausstellungen, Retrospektiven usw.) zu überlassen.
(8) Die Künstlerin ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
(9) Alle innerhalb der Website oder anderweitigen Publikationen der Künstlerin genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung oder Darstellung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind
(10) Die auf der Website der Künstlerin veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Künstlerin. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet.
§ 7 Vergütung/Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
(1) Die Vergütung bemisst sich nach dem zeitlichen Aufwand sowie dem Material- und Kreativaufwand für Erstellung des Werkes.
(2) „Nichtgefallen“ der Ausführung des Werkes der Künstlerin kann nicht zu einer Minderung der Vergütungen führen.
(3) Sämtliche Vergütungen und Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Sämtliche Ansprüche der Künstlerin auf Zahlung sind je zur Hälfte bei Vertragsabschluss und bei Übergabe des Werkes an den Besteller fällig.
(5) Im Fall des Verkaufes eines bereits erstellten Werkes ist die volle Vergütung mit Übergabe des Werkes an den Käufer fällig.
(6) Die Vergütung ist zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen.
(7) Bis zur vollständigen Begleichung sowohl des Gesamtpreises als auch der Vergütungen für zusätzliche Leistungen der Künstlerin verbleibt das Kunstwerk im Eigentum der Künstlerin.
(8) Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen gesonderter Vereinbarungen.
§ 8 Sonderkosten
(1) Technischen Voraussetzungen für eine Präsentation werden vom Nutzer finanziert.
(2) Die Kosten für die Gestaltung und Herstellung sämtlicher im Nutzungsinteresse des Bestellers/Käufers oder anderweitigen Nutzers liegenden Publikationen werden vom Nutzer getragen. Leistungen, die in diesem Zusammenhang von der Künstlerin erbracht werden, werden dem Nutzer in Rechnung gestellt.
Publikationen und/oder des Kataloges erfolgt in Absprache und im Einvernehmen beider Vertragspartnerpartner.
Die Künstlerin erhält einen angemessenen Teil der Auflage kostenlos zur eigenen Verfügung.
Eine Kostenbeteiligung der Künstlerin ist nur in Zusammenhang mit der Herstellung eines Kataloges möglich, wird ausschließlich mit Kunstwerken geleistet und muss gesondert vereinbart werden.
(3) Anfallende Reisekosten, Kosten für Übernachtungen sowie Mehraufwendungen der Künstlerin zur Erfüllung des Vertrages werden – sofern nichts abweichendes vereinbart ist – vom Besteller/Käufer/Nutzer gegen Nachweis erstattet.
(4) Zusätzliche Leistungen der Künstlerin werden vom Nutzer gesondert vergütet. Bei Bedarf ist ein Kostenvoranschlag vorzulegen.
(5) Ein für die Überlassung vereinbartes Honorar erhöht sich im Fall der Verlängerung der Überlassungsfrist zeitanteilig.
Der Erhöhungsbetrag wird mit Beginn der Verlängerung fällig.
(1) Die Künstlerin haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen.
(2) Die Künstlerin versichert, dass die Inhalte der Website der Künstlerin mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt werden. Die Künstlerin übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
Etwa namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung der Künstlerin wieder.
(3) Mit der reinen Nutzung der Website der Künstlerin kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Künstlerin zustande.
(4) Haftungsansprüche gegen die Künstlerin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Künstlerin oder ihrer Erfüllungsgehilfen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
(5) Die Künstlerin behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder die gesamten Inhalte ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
(6) Die Website der Künstlerin enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (“externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Die Künstlerin hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Die Künstlerin hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die Künstlerin die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht.
Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für die Künstlerin ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
(7) Der Nutzer einzelner Objekte des Werkes der Künstlerin zu Ausstellungs- oder Publikationszwecken trifft alle erforderlichen, technisch möglichen und zumutbaren Vorkehrungen, um Schaden, Diebstahl usw. am Werk zu verhindern.Bei einer Vernichtung oder Zerstörung des Werkes ist der Nutzer verpflichtet, die Künstlerin unverzüglich zu unterrichten; das Recht der Künstlerin zur Geltendmachung eines Schadenersatzes wird hierdurch nicht berührt.
Die Verpflichtung des Nutzers umfasst auch den Abschluss einer Versicherung nebst eventuell notwendiger Transportversicherungen für Hin- und Abtransport der Werke im Wert des Kaufpreises auf seine Kosten.
§ 10 Aufhebung und Kündigung von Verträgen
(1) Aufhebung und Kündigung von Verträgen bedürfen der schriftlichen Form.
(2) Im Falle der Aufhebung/Kündigung durch den Besteller/Nutzer wird ein Honorar für die nicht zur Nutzung übernommene Arbeit in Höhe von mindestens 50 Prozent des vereinbarten Entgeltes zuzüglich der nachgewiesenen Materialkosten fällig.
(3) Im Fall der Aufhebung/Kündigung durch die Künstlerin ist die Rückzahlung der bis zum Zeitpunkt der Kündigung gezahlten Vergütungen ausgeschlossen, es sei denn, die Künstlerin hat den Grund für die Vertragsaufhebung vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet.
(4) Bei Unvermögen der Leistungserbringung wegen Krankheit der Künstlerin ist ein ärztliches Attest beizubringen. Die Rückzahlung bereits gezahlter Vergütungen ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Künstlerin noch keine Kosten für Material- oder Kreativaufwand entstanden sind. In diesem Fall erfolgt eine Erstattung der Vergütungsanzahlung abzüglich eines Anteils von je 50,00 Euro je erfolgter Beratungsstunde.
§ 11 Vernichtung des Werkes durch den Erwerber
Bei beabsichtigter Vernichtung des Werkes ist die Eigentümerin/der Eigentümer verpflichtet, die Künstlerin vorab zu unterrichten. Es ist mit ihr eine einvernehmliche Regelung herbeizuführen, die ggf. die kostenfreie Rückgabe des Werkes beinhalten kann.
§12 Abgabepflicht
Die gesetzliche Künstlersozialversicherungsabgabe sowie anfallende Abgaben an entsprechende Verwertungsgesellschaften werden vom Erwerber/Nutzer getragen, sofern eine Abgabepflicht besteht.
Die Künstlerin übernimmt für die Einhaltung möglicher Pflichten keine Haftung.
(1) Persönlichen Daten und interne Informationen, die die Künstlerin infolge eines Anbahnungsgespräches oder Auftrages erlangt, werden von ihr vertraulich behandelt.
(2) Sofern innerhalb der Website der Künstlerin die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Die Künstlerin weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Haftungsansprüche gegen die Künstlerin bei widerrechtlichem Zugriff und widerrechtlicher Verwendung von Daten sind ausgeschlossen.
(3) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen, namentlich gewerblicher Werbung, ist nicht gestattet.
Dies gilt nicht, soweit die Künstlerin zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt hat oder bereits eine Geschäftsbeziehung besteht.
Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen des Verbotes sind ausdrücklich vorbehalten.
(4) Die Künstlerin und alle auf der Website der Künstlerin genannten Personen widersprechen jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
(5) Durch den Besuch der Website der Künstlerin können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
(1) Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehen, sollen – soweit möglich – gütlich beigelegt werden.
(2) Gerichtsstand ist der Wohn- und Geschäftssitz der Künstlerin, demnach ist je nach Streitwert das Amtsgericht Halle/Westf. oder das Landgericht Bielefeld zuständig.
(3) Der Vertragsabschluss unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(1) Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unwirksam erweisen, behält der verbleibende Teil der Bedingungen Gültigkeit. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt diejenige Reglung, die dem gewünschten wirtschaftlichen Erfolg in rechtsgültiger Weise am nächsten kommt.
(2) Sofern Teile oder einzelne Formulierungen des auf die Website der Künstlerin bezogenen Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile der Hinweise in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
2018-05-15T14:01:54+00:00

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 32
 § 25
 § 26

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§12