Source: http://www.artcept.de/agb.php
Timestamp: 2017-06-28 15:37:49+00:00

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ArtCept - Witten Impressum, AGB, Datenschutz Leistungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse, die zwischen ArtCept, Kleff 90, 58455 Witten
- nachfolgend Artcept genannt - und den Auftragsgebern von ArtCept geschlossen werden. 1.1 Zu dem Leistungsangebot von ArtCept gehört die Produktion, Vor- und Nachbearbeitung, Lizenzierung und Distribution von Imagefilmen, Produktfilmen, Werbefilme, Webfilmen, Schulungsfilmen, Eventfilmen und Musikvideos im Leistungsspektrum "Film", der Produktion, Vor- und Nachbereitung von Fotografien in dem Bereich "Foto". Dem Designen, Programmieren, Vermarkten und Pflegen von Webseiten im Bereich "Web" und dem Designen von Logos, Flyern, Visitenkarten, Plakaten, Schildern, Broschüren, Briefbögen, Telefonbucheinträgen im Bereich "Print". Die angebotenen Leistungen gelten für Firmen, Instituten, Behörden, Künstlern, Privatpersonen und Weiteren. 1.2 Für die von ArtCept erbrachten Leistungen, sowie evtl. bestellte ergänzender Dienstleistungen gelten die nachfolgenden vertraglichen Bestimmungen, wobei sich das Vertragsverhältnis zwischen ArtCept und dem Kunden ausschließlich nach den vorliegenden Bestimmungen der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden AGB richtet. ArtCept widerspricht ausdrücklich jeder ergänzenden Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden.
2.1 Die Durchführung eines Auftrags durch ArtCept geschieht nach Absprache und Bestätigung einer schriftlichen Auftragsbestätigung, in welcher auch der Preis
der Leistung im schriftlich ausgemachten Leistungsspektrum festgehalten wird. 2.1 Im vertraglich vereinbarten Preis sind sämtliche ausgemachten Leistungen, sowie die Rechteeinräumung an den Leistungen gemäß § 4 vorgesehen. Nicht in dem Preis enthalten sind Kosten, die bei einer Verwendung von Fremdmaterial (z.B. Musik, Fotos, Filme) entstehen können.
Diese Kosten werden gesondert berechnet, sofern der Auftraggeber seine Zustimmung zur Verwendung des Materials gegeben hat. ArtCept verpflichtet sich den Auftraggeber im Voraus über die voraussichtlichen Kosten der Verwendung von kostenpflichtigem Fremdmaterial zu unterrichten und darf diese nur nach Zustimmung des Auftraggebers verwenden. 2.2 Entstehende Zusatzkosten, die durch Änderungswünsche des Auftraggebers nach der Unterzeichnung
der Auftragsbestätigung entstehen, sind vom Autraggeber aufzubringen. Zuvor muss ArtCept den Auftraggeber über die Zusatzkosten informieren und sich eine schriftliche Bestätigung der Auftragsänderung geben lassen, andernfalls können Änderungswünsche nicht vorgenommen werden.
2.3 Wetterbedingte und krankheitsbedingte Beeinträchtigungen eines Film/ bzw. Fototermins sind üblicherweise nicht in den kalkulierten Produktionskosten enthalten. Aus diesem Grund anfallende Mehrkosten werden nach belegtem Aufwand in Rechnung gestellt. 2.4 Sämtliche Zusatzleistungen, die vom Auftraggeber gewünscht werden, wie zusätzliche Versicherungen, Beratungen und Weiteres müssen ArtCept zur Kalkulation der Kosten vorher genannt werden. Andernfalls müssen die Mehrkosten durch den Auftragsgeben bezahlt werden. § 3. Herstellung, Abnahme, Lieferfrist
3.1 Eine Dienstleistung durch ArtCept beginnt frühestens nach Unterzeichnung einer
Autragsbestätigung.
3.2 Die künstlerische und technische Gestaltung der von ArtCept erbrachten Leistungen obliegt ArtCept nach Maßgabe der mit dem Auftraggebern vereinbarten Vorgaben. ArtCept hat den Auftraggeber vor Vertragsabschluss über eventuelle Orte und vorgesehenen Abläufe der Produktionen im Bereich "Film" und "Foto" zu unterrichten.
3.3 Hat der Auftraggeber nach Abnahme einer Leistung Änderungswünsche, so hat er ArtCept die gewünschten Änderungen schriftlich mitzuteilen. ArtCept allein ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen. 3.4 Falls es aus künstlerischen oder technischen Gründen Änderungsvorschläge gegenüber dem bereits genehmigten Auftrages seitens ArtCept gibt, so ist ArtCept verpflichtet seinem Auftraggeber zuvor zu informieren. Ebenso hat ArtCept den Auftraggeber über dadurch entstehende Mehr- oder Minderkosten zu informieren. Nicht ausdrücklich genehmigte Änderungen können nicht umgesetzt werden.
3.5 Zur Umsetzung eines Projektes kann ArtCept auf externe technische und kreative Leistungen zurückgreifen, wenn ArtCept rechtlich dazu befähigt ist - also externes Personal eingetellt, bzw. Rechte erworben oder frei verfügbar sind. § 4. Nutzungsrechte / Lizenzierungen
4.1 Mit dem vollständigen Eingang der fälligen Vergütung bei ArtCept wird dem Kunden das Nutzungsrecht an dem Produkt für den eigenen Bedarf zur Verbreitung, Vervielfielfältigung und Veröffentlichung im Rahmen der vereinbarten Nutzungsrechte (räumlich, zeitlich, inhaltlich) zugesprochen. 4.2 Wünscht der Auftraggeber bei der Umsetzung einer Leistung die Abbildung von Personen, Gegenständen oder die Verwendung von bestehenden Werken, an denen Rechte Dritter oder des Kunden, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte bzw. entsprechende Nutzungsrechte bestehen, so obliegt es der Verantwortung des Auftraggebers die rechtswirksamen Einräumung dieser Rechte zur Veröffentlichung und Vervielfältigung einzuholen. Sollte der Kunde nicht zur Einräumung der Rechte befugt gewesen sein oder entgegenstehende Rechte Dritter bestanden haben, stellt er ArtCept von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, die Dritte gegen ArtCept wegen einer dadurch verursachten Verletzung von Rechten geltend machen, frei. 4.3 Ferner bleibt die Geltendmachung weitergehender Rechte oder Ansprüche gegenüber dem Kunden durch ArtCept ausdrücklich vorbehalten. Der Kunde räumt ArtCept ausdrücklich das zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die durch ArtCept produzierten Leistungen oder Mitwirkungen zu eigenen Werbezwecken zu verwenden.
4.4 ArtCept steht das Urheberrecht an den Designs, sowie den erstellten Fotografien und Filmaufnahmen des Urheberrechtgesetzes zu. Der Besteller gibt insofern seine Einwilligung gemäß § 22 KUG.
§ 5. Vertragsschluss / Vertragsdurchführung
5.1 Angebote von ArtCept sind grundsätzlich unverbindlich. Erst wenn dem Kunden ein ausdrücklich als verbindlich bezeichnetes Angebot vorgelegt wird, kommt ein Vertrag durch Zugang der Annahmeerklärung des Kunden bei ArtCept in Textform innerhalb der von ArtCept genannten Annahmefrist zustande. Eine modifizierte Annahme gilt als neues Angebot des Kunden und bedarf einer schriftlichen Bestätigung.
5.2 Die Annahme eines Auftrags behält sich ArtCept vor. 5.3 Mit Übersendung der Auftragsbestätigung durch ArtCept wird dem Kunden ein Fertigstellungstermin mitgeteilt. Kann der Fertigstellungstermin aus Gründen, die nicht im Verantwortungsbereich von ArtCept liegen, nicht eingehalten werden, hat der Kunde gegenüber ArtCept keinerlei Ersatzansprüche. 5.4 Für eine Kündigung durch den Kunden bis zur Fertigstellung der Produktion gilt § 649 BGB. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
5.5 Das Original-Material (Film/Foto und Rohdesign) bleibt im Besitz und Eigentum von ArtCept. Nach Fertigstellung der Produktion wird dem Kunden eine Kopie des Endproduktes auf einem vorher ausgemachten Medium gegeben.
5.6 Die Zahlung durch den Kunden muss innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang einer Rechnung und der Übergabe der gewünschten Leistung erfolgen. 5.7 Technische Mängel und Beanstandungen des Kunden müssen spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Entgegennahme des fertigen Produktes in Textform übermittelt werden. Bei begründeten Beanstandungen
hat ArtCept das Recht und die Pflicht, bis zu zwei Nachbesserungsversuche zur Mängelbeseitigung durchzuführen. Sollte der Mangel danach nicht beseitigt sein, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wobei dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich durch ArtCept erstattet werden. Die von ArtCept dem Kunden gegenüber eingeräumten Nutzungsrechte verbleiben in diesem Fall bei ArtCept.
5.8 ArtCept gestattet, wenn nicht anders Vereinbart, zwei Nachbesserungen kreativer Ergebnisse, wobei die Kosten dann durch den Kunden übernommen werden müssen, wenn zusätzliche externe Kosten aufkommen (Druck, externes Personal, Requisiten, etc.)
5.9 Für entstandene Schäden (Sachschäden, als auch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit) haftet ArtCept lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentliche Vertragspflicht durch ArtCept beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 6. Vertragsrücktritt
6.1 Wurde der Auftrag erteilt und tritt der Auftraggeber ohne Verschulden von ArtCept vor Beendigung des Auftrags zurück, so ist ArtCept berechtigt die kalkulierte und beauftragte Gesamtsumme abzüglich ersparter Aufwendungen in Rechnung zu stellen. § 7. Sonstiges
7.1 Sollten einzelne der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll in diesem Fall durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, die in ihrem Regelungsgehalt dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung im Hinblick auf die Zwecke des Vertrages möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend für Vertragslücken.
7.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Witten, Nordrhein Westfalen.
ArtCept (haftungsbeschränkt)

References: § 4
 § 3
 § 4
 § 22

§ 5
 § 649
 § 6
 § 7