Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-03-2013-1C_150-2012
Timestamp: 2016-10-22 05:26:46+00:00

Document:
1C_150/2012 (06.03.2013)
Genossenschaft Migros Aare, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Theo Strausak,
Umnutzung Melitta-Geb�ude und Einstellhallenerweiterung; Art. 55a USG (mangelhafte Er�ffnung einer Verf�gung),
Die Genossenschaft Migros Aare ist Eigent�merin des Einkaufszentrums G�u-Park in Egerkingen. Dieses besteht aus einem n�rdlichen und einem s�dlichen Komplex. Mit dem G�u-Park verbunden ist das ehemalige Einkaufszentrum der Waro, das heute von der Coop genutzt wird. Unmittelbar an den s�dlichen Teil des G�u-Parks grenzt das ehemalige Geb�ude der Kaffeefilterproduzentin Melitta an. Es wurde nach Stilllegung des Betriebs gest�tzt auf eine Baubewilligung vom 17. Mai 2004 mit dem s�dlichen Teil des G�u-Parks verbunden und dient seither als Verkaufsfl�che f�r Non Food-Artikel.
Im Februar 2007 legte der Gemeinderat Egerkingen eine �nderung der Gestaltungspl�ne "G�u Park und Waro Egerkingen" und "G�u-Park 2" �ffentlich auf. Die �nderung sollte den Bau eines zweiten Verbindungsgangs zwischen dem n�rdlichen und dem s�dlichen Geb�udekomplex erm�glichen. Der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) erhob dagegen Einsprache. Zugleich machte er geltend, die bereits fr�her erfolgte Umnutzung des Melitta-Geb�udes sei nicht korrekt erfolgt; er verlangte deshalb von der Gemeinde Egerkingen, daf�r nachtr�glich ein Gestaltungsplanverfahren mit Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVP) durchzuf�hren.
Auf die erw�hnten Gestaltungsplan�nderungen wurde in der Folge verzichtet. Am 12. November 2009 lehnte die Baukommission der Gemeinde Egerkingen das Gesuch des VCS, f�r die Umnutzung des ehemaligen Melitta-Geb�udes ein neues Verfahren durchzuf�hren, ab, soweit sie darauf eintrat. Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hiess am 29. Juni 2010 die Beschwerde des VCS gegen diesen Entscheid gut; es hob den Entscheid der Baukommission vom 12. November 2009 und die am 17. Mai 2004 erteilte Baubewilligung f�r die Umnutzung des Melitta-Geb�udes auf. Die dagegen erhobene Beschwerde der Genossenschaft Migros Aare wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 7. Februar 2012 ab.
Die Genossenschaft Migros Aare beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, die erw�hnten Entscheide des Verwaltungsgerichts sowie des Bau- und Justizdepartements aufzuheben und die Verf�gung der Baukommission vom 12. November 2009 zu best�tigen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der VCS, das Bau- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht ersuchen um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Umwelt hat sich zur Beschwerde ge�ussert, ohne einen Antrag zu stellen. Die Beschwerdef�hrerin und der VCS halten in weiteren Eingaben an ihren Antr�gen fest.
Der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde am 13. April 2012 mit Ausnahme des Parteientsch�digungspunkts die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die Verf�gung des Bau- und Justizdepartements, welche die am 17. Mai 2004 erteilte Baubewilligung f�r die Umnutzung des Melitta-Geb�udes aufhebt und die Gemeinde Egerkingen dazu anh�lt, �ber das seinerzeit eingereichte Baugesuch neu zu befinden. Da das Urteil des Verwaltungsgerichts das Verfahren nicht abschliesst, handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der beim Bundesgericht lediglich anfechtbar ist, wenn die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind. Gem�ss lit. b der genannten Bestimmung kann gegen Zwischenentscheide Beschwerde gef�hrt werden, wenn die Gutheissung des Rechtsmittels sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde. Eine solche Situation ist hier gegeben. Wird die Beschwerde gutgeheissen, so ist die Baubewilligung vom 17. Mai 2004 rechtskr�ftig, und es er�brigt sich nicht nur, eine Umweltvertr�glichkeitspr�fung, sondern auch ein Gestaltungsplanverfahren durchzuf�hren.
Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erf�llt. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. Anders verh�lt es sich nur bez�glich des Antrags, auch den Entscheid des Bau- und Justizdepartements vom 29. Juni 2010 aufzuheben, da dieser wegen des Devolutiveffekts ohnehin als mitangefochten gilt.
2.1 Streitgegenstand bildet die Rechtsbest�ndigkeit der Baubewilligung, welche die Gemeinde am 17. Mai 2004 f�r die Umnutzung des Melitta-Geb�udes erteilt hat. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass diese Bewilligung mangels korrekter Er�ffnung gegen�ber dem VCS nicht rechtskr�ftig geworden sei, sie zudem an einem Mangel leide und deshalb aufgehoben werden m�sse.
Ausschlaggebend f�r dieses Ergebnis ist nach Auffassung der Vorinstanz, dass f�r die fragliche Umnutzung eine UVP erforderlich sei. Damit komme dem VCS nach Art. 55 USG (SR 814.01) grunds�tzlich das Beschwerderecht zu. Die nach Art. 55a USG in einem solchen Fall vorgeschriebene Mitteilung des Baugesuchs bzw. der Baubewilligung an den VCS sei nicht erfolgt. Dieser habe von der Umnutzung deshalb keine Kenntnis gehabt und auch nicht haben m�ssen. Seine Eingabe vom 8. Mai 2007 m�sse daher noch als rechtzeitige Beschwerde anerkannt werden. Diese sei zudem begr�ndet, da keine UVP durchgef�hrt worden sei. Aus diesem Grund habe das Bau- und Justizdepartement die Baubewilligung zu Recht aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Gemeinde Egerkingen zur�ckgewiesen.
Demgegen�ber erachtet die Beschwerdef�hrerin die am 17. Mai 2004 erteilte Umnutzungsbewilligung als rechtskr�ftig. Sie kritisiert die Argumentation im angefochtenen Entscheid in zwei Punkten. Einerseits r�gt sie eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Diese habe ausser Acht gelassen, dass die f�r die Umnutzung verlangte UVP bereits in einem fr�heren Zeitpunkt - im Rahmen einer gr�sser angelegten UVP f�r das gesamte Gebiet - durchgef�hrt worden sei. Eine erneute UVP sei unter diesen Umst�nden nicht erforderlich. Anderseits bestreitet die Beschwerdef�hrerin, dass das Rechtsmittel des VCS rechtzeitig erhoben worden sei. Es treffe zwar zu, dass die vorgeschriebene Er�ffnung nicht erfolgt sei, doch habe der VCS bereits lange Zeit vor der Eingabe vom 8. Mai 2007 Kenntnis von der Umnutzung des Melitta-Geb�udes gehabt und h�tte daher viel fr�her reagieren m�ssen.
2.2 Rechtsmittel gegen Baubewilligungen sind im Kanton Solothurn innert 10 Tagen seit der Zustellung des Entscheids zu erheben. F�r das Verfahren ist das Gesetz vom 15. November 1970 �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz; BGS 124.11) massgebend (� 2 Abs. 6 der kantonalen Bauverordnung vom 3. Juli 1978 [BGS 711.61]). Nach � 19 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes sind Entscheide als solche zu bezeichnen und im vorgeschriebenen Verfahren zu er�ffnen. Es ist unbestritten, dass das Gesuch f�r die Umnutzung des Melitta-Geb�udes nicht in der vorgeschriebenen Form ver�ffentlicht und die erteilte Baubewilligung vom 17. Mai 2004 dem VCS nicht zugestellt worden ist. Das kantonale Recht regelt nicht, wie in einem solchen Fall unterbliebener Er�ffnung der Beginn der Rechtsmittelfrist zu bestimmen ist. Die Vorinstanz erkl�rt dazu lediglich, es k�nne dem VCS kein Vorwurf gemacht werden, dass er die Baubewilligung erst rund drei Jahre nach deren Erteilung angefochten habe; das erst dann erhobene Rechtsmittel m�sse deshalb als rechtzeitig anerkannt werden.
2.3 Das Bundesgericht erkl�rt in seiner bisherigen Rechtsprechung, dass f�r Dritte, die zu Unrecht nicht in ein Baubewilligungsverfahren einbezogen werden, die Rechtsmittelfrist erst mit der tats�chlichen Kenntnisnahme des Entscheids zu laufen beginnt. Aus Gr�nden der Rechtssicherheit und nach dem Grundsatz von Treu und Glauben, der Beh�rden wie Privaten gleichermassen rechtsmissbr�uchliches Verhalten verbietet (Art. 5 Abs. 3 BV), darf der Dritte aber den Beginn des Fristenlaufs nicht beliebig hinausz�gern, sobald er auf irgendeine Weise Kenntnis von der ihn ber�hrenden Entscheidung erhalten hat. Er hat sich vielmehr danach zu erkundigen, wenn Anzeichen daf�r vorliegen, und rechtzeitig zu reagieren (BGE 134 V 306 E. 4.2 S. 312 f. mit Hinweisen). Die Rechtsprechung hebt auch hervor, dass es nicht angeht, Verf�gungen, die dazu bestimmt sind, Rechtskraftwirkungen zu entfalten, noch nach beliebig langer Zeit in Frage zu stellen. Umgekehrt ist der Grundsatz zu beachten, dass der Verf�gungsadressat aus einer unterbliebenen oder fehlerhaften Er�ffnung keine Nachteile erleiden soll. Wann die Rechtsmittelfrist zu laufen beginnt, ist nach dem Grundsatz von Treu und Glauben im Einzelfall zu bestimmen. Als Leitlinie gilt dabei, dass derjenige, der aus einer nicht offiziellen Quelle Kenntnis von einem ihn ber�hrenden Entscheid erlangt, zwar nicht innert Frist seit dieser Kenntnisnahme ein Rechtsmittel ergreifen muss. Allerdings darf er in diesem Fall auch nicht einfach unt�tig bleiben, sondern hat die je nach den Umst�nden gebotenen Schritte zu unternehmen (BGE 102 Ib 91 E. 3 S. 94). Dabei tritt mit der Zeit das Rechtsschutzinteresse gegen�ber jenem der Rechtssicherheit in den Hintergrund. Welcher der beiden Gesichtspunkte den Vorrang verdient, ist aufgrund einer Interessenabw�gung zu beurteilen (Urteil P.883/1983 vom 14. M�rz 1984 E. 3, in: ZBl 85/1984 S. 425; vgl. auch ANDR� GRISEL, Trait� de droit administratif, 1984, S. 875).
In seiner bisherigen Praxis anerkannte das Bundesgericht das Rechtsmittel eines Nachbarn, dem eine Baubewilligung zu Unrecht nicht zugestellt worden war und der wenige Monate danach bei Baubeginn noch gleichentags reagiert hatte, als rechtzeitig (Urteil P.883/1983 vom 14. M�rz 1984 E. 4, in: ZBl 85/1984 S. 425). Anders beurteilte es dagegen das Rechtsmittel eines Nachbarn, der erst vier Jahre nach der Erstreckung einer befristeten Bewilligung dagegen Beschwerde erhob, obwohl er Anhaltspunkte daf�r haben musste, dass diese verl�ngert worden war und er deshalb gehalten war, sich bei der Gemeindeverwaltung zu erkundigen (BGE 107 Ia 72 E. 4a S. 77). Ebenfalls nicht mehr als rechtzeitig erachtete das Bundesgericht eine Beschwerde des Rheinaubunds, der trotz einer negativen Stellungnahme der kantonalen Beh�rden nicht sofort reagierte (Urteil 1A.256/1993 vom 31. Dezember 1993 E. 2b, in: ZBl 95/1994 S. 529). In zwei neueren F�llen, auf die sich die kantonalen Instanzen beziehen, bejahten die kantonalen Instanzen die Rechtzeitigkeit einer nachtr�glichen Beschwerde des VCS, dem Baubewilligungen zu Unrecht nicht er�ffnet worden waren. Das Bundesgericht sch�tzte diese Beurteilung, da nicht feststand, dass der VCS fr�her h�tte reagieren k�nnen (Urteile 1A.136/2004 vom 5. November 2004 E. 3.2.2 mit Hinweisen, in: URP 2005 S. 1; 1A.33/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 6.4).
Im Lichte dieser Rechtsprechung ist zu pr�fen, ob die Vorinstanz die Eingabe des VCS vom 8. Mai 2007 noch als rechtzeitig ansehen durfte. Da es dabei um die Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) geht, kommt dem Bundesgericht dabei freie Kognition zu.
2.4 Die Vorinstanz erkl�rt, die Umnutzung des Melitta-Geb�udes sei von aussen nicht ohne weiteres erkennbar. Der VCS sei deshalb nicht verpflichtet gewesen, Nachforschungen �ber die Einhaltung der Publikationspflicht durch die Beh�rden zu treiben. Der Beschwerdef�hrer beruft sich demgegen�ber auf mehrere Umst�nde, die belegten, dass der VCS bereits lange Zeit vor der Eingabe vom 8. Mai 2007 von der Umnutzung wusste. Da diese Hinweise nach der erw�hnten Rechtsprechung f�r die Beurteilung der Frage, ob der VCS nach Treu und Glauben rechtzeitig reagiert hat, rechtserheblich sein k�nnen, h�tte die Vorinstanz dazu die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen treffen m�ssen. Das Bundesgericht kann die fehlenden Feststellungen indessen nachfolgend selber treffen, da die tats�chlichen Behauptungen der Beschwerdef�hrerin aus den Akten hervorgehen und vom VCS nicht bestritten werden (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
Wie aus dem angefochtenen Entscheid hervorgeht, erh�hte die Umnutzung des Melitta-Geb�udes die Verkaufsfl�che um 3'800 m� und damit um mehr als 10 %. Zudem wurden 80 neue Parkpl�tze geschaffen. Mit der Umnutzung entstand - wie der VCS selber ausf�hrt - ein neuer Komplex des Einkaufszentrums, der auch als G�u-Park West bezeichnet wird. Auch wenn der G�u-Park heute aus mehreren Teilen besteht und deshalb un�bersichtlich erscheint, ist die Umnutzung des Melitta-Geb�udes angesichts der Ver�nderungen der Geb�udeh�lle - insbesondere der neu geschaffenen Verbindung mit dem G�u-Park S�d - doch von aussen her ohne weiteres zu erkennen. Die gegenteilige W�rdigung der Gegebenheiten im angefochtenen Entscheid vermag nicht zu �berzeugen.
Der VCS vermochte sich aufgrund des �usseren Eindrucks allerdings noch kein Bild �ber das genaue Ausmass der im Geb�udeinneren erfolgten Ver�nderungen, insbesondere �ber die Zahl neu geschaffener Parkpl�tze und die UVP-Pflicht, verschaffen. Zu pr�fen ist nach der erw�hnten Rechtsprechung, ob der VCS nicht gehalten war, �ber den erfolgten Umbau bei der Gemeinde weitere Erkundigungen einzuholen, um gest�tzt auf diese allenfalls von seinem Beschwerderecht Gebrauch zu machen.
2.5 Der VCS war mit den Verh�ltnissen des G�u-Parks vertraut, hatte er doch bereits bei fr�heren Bauetappen Einsprache erhoben. Am 23. April 2003 schloss er mit der G�u-Park AG eine Vereinbarung. Diese betraf den G�u-Park 2, also jenen Komplex, der mit dem Melitta-Geb�ude verbunden wurde. In dieser Vereinbarung wird insbesondere die Parkraumbewirtschaftung des G�u-Parks 2 detailliert geregelt. Vertreter des VCS kontrollieren deren Umsetzung. Zu diesem Zweck besuchte im M�rz 2005, also nach der Einweihung des neuen Non Food-Bereichs im ehemaligen Melitta-Geb�ude, die Gesch�ftsf�hrerin des VCS Solothurn den G�u-Park 2.
Anl�sslich dieses Besuchs erhielt sie zwar nicht Kenntnis von der Baubewilligung zur Umnutzung des Melitta-Geb�udes. Doch bestanden damals mehrere Anhaltspunkte, die auf die erfolgte Umnutzung hindeuteten. Wie bereits erw�hnt, tritt diese �usserlich durch die neu geschaffene Verbindung zwischen dem G�u-Park S�d zum neu geschaffenen Non Food-Komplex im Melitta-Geb�ude in Erscheinung. Die Gesch�ftsf�hrerin des VCS Solothurn befasste sich bei ihrem Besuch mit der Nutzweise des G�u-Parks S�d und beanstandete, dass dort entgegen der getroffenen Vereinbarung nicht nur Non Food-Gesch�fte angesiedelt seien; ausserdem �berpr�fte sie die Parkplatzbewirtschaftung. Das Nutzungskonzept und die Parkplatzbewirtschaftung haben aber mit der Inbetriebnahme des Melitta-Geb�udes �nderungen erfahren, die bei der vorgenommenen Besichtigung der Verh�ltnisse nicht verborgen bleiben konnten. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang insbesondere auch auf die Erweiterung der Einstellhalle des G�u-Parks 2 um 46 Parkpl�tze im Zusammenhang mit der Umnutzung des Melitta-Geb�udes. Wohl mag es zutreffen, dass sich der VCS aufgrund der erw�hnten Besichtigung kein genaues Bild vom Ausmass der Umnutzung verschaffen konnte. Er hatte aber nach der Rechtsprechung hinreichende Anhaltspunkte, um bei der Gemeinde die n�tigen n�heren Aufschl�sse dar�ber einzuholen.
Der VCS w�re deshalb nach dem Besuch der Gesch�ftsf�hrerin nach Treu und Glauben gehalten gewesen, die n�tigen Schritte zu unternehmen, um Beschwerde gegen die Umnutzung des Melitta-Geb�udes erheben zu k�nnen. Dies gilt umso mehr, als die Umnutzung in diesem Zeitpunkt bereits vollzogen war und beachtliche Ausmasse aufwies, so dass sich mit Blick auf die Rechtssicherheit eine sofortige Aus�bung des Beschwerderechts aufdr�ngte.
In dieser Hinsicht unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt von jenem der zwei Entscheide, auf die sich die kantonalen Beh�rden beziehen. So hatte der VCS im einen Fall gegen die fehlerhaft ausgeschriebene Bewilligung f�r die Erweiterung eines M�belmarkts sofort nach der Einweihung des Erweiterungsbaus Beschwerde erhoben (Urteil 1A.136/2004 vom 5. November 2004, in: URP 2005 S. 1). Im anderen bestanden keine gen�genden Anhaltspunkte, dass der VCS bereits vor der Erhebung des Rechtsmittels Kenntnis vom damals umstrittenen Ausbau einer Lagerhalle Kenntnis erlangt hatte (Urteil 1A.33/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 6.4).
Unter den dargestellten Umst�nden ist die Beschwerdeerhebung durch den VCS nicht rechtzeitig erfolgt. Der anders lautende Entscheid der Vorinstanz l�uft dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwider und verletzt damit Bundesrecht.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Zugleich sind die Verf�gung der Baukommission Egerkingen vom 12. November 2009 und - im Sinne der Klarheit - auch die Baubewilligung vom 17. Mai 2004 f�r die Umnutzung der bestehenden Werkhalle Melitta und die Einstellhallenerweiterung auf GB Egerkingen Nrn. 946 und 1913 zu best�tigen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem VCS aufzuerlegen (Art. 55e USG und Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat ausserdem die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Zur Neufestsetzung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Verf�gung der Baukommission Egerkingen vom 12. November 2009 und die Baubewilligung vom 17. Mai 2004 f�r die Umnutzung der bestehenden Werkhalle Melitta und die Einstellhallenerweiterung auf GB Egerkingen Nrn. 946 und 1913 werden best�tigt.
Zur Neufestsetzung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der VCS hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Baukommission der Einwohnergemeinde Egerkingen, dem Bau- und Justizdepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 55
 Art. 93
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 9
 Art. 105
 Art. 66