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Timestamp: 2017-10-20 16:20:43+00:00

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Stadt Rathenow: Impressum
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Elek­tro­ni­sche An­trä­ge und Mit­tei­lun­gen wer­den in der Stadt­ver­wal­tung gleich­be­rech­tigt zur Pa­pier­form be­ar­bei­tet. Ihnen steht offen, wie Sie mit der Stadt­ver­wal­tung in Kon­takt tre­ten möch­ten.
Eine durch Rechts­vor­schrift an­ge­ord­ne­te Schrift­form kann, so­weit nicht durch Rechts­vor­schrift etwas an­de­res be­stimmt ist, durch die elek­tro­ni­sche Form er­setzt wer­den. Die elek­tro­ni­sche Form ent­wi­ckelt die glei­che Rechts­wir­kung wie die un­ter­schrie­be­ne Pa­pier­form (Schrift­form).
Für die elek­tro­ni­sche Form sind ab dem 01.07.2014 fol­gen­de Ver­fah­ren ge­setz­lich zu­ge­las­sen:
Unmittelbare Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular mit sicherem Identi-tätsnachweis
Die Grund­la­ge für die rechts­ver­bind­li­che elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on mit­tels eines der ge­nann­ten Ver­fah­ren ist die Zu­gangs­er­öff­nung. Nur so­weit der Emp­fän­ger hier­für einen Zu­gang er­öff­net hat, ist die Über­mitt­lung elek­tro­ni­scher Do­ku­men­te zu­läs­sig.
Rechts­grund­la­gen: § 3a VwVfG, § 36a SGB I, § 2 Nr. 3 SigG, § 18 PAuswG, § 78 Auf­en­thG, De-Mail-Ge­setz
Die Stadt Rathenow er­öff­net zum 27.10.2014 den elek­tro­ni­schen Ver­wal­tungs­zu­gang unter den fol­gen­den Be­din­gun­gen:
An die Mail­adres­sen der Stadt Bran­den­burg an der Havel kön­nen E-Mails mit qua­li­fi­ziert elek­tro­nisch si­gnier­ten Do­ku­men­ten zu­ge­stellt wer­den.
Bitte be­ach­ten Sie, dass nur qua­li­fi­ziert elek­tro­nisch si­gnier­te Do­ku­men­te eine recht­lich an­ge­ord­ne­te Schrift­form er­set­zen kön­nen.
Bitte be­ach­ten Sie für die Über­mitt­lung Ihrer si­gnier­ten Do­ku­men­te fol­gen­de tech­ni­sche Hin­wei­se:
1. Da­tei­for­ma­te
Fol­gen­de Da­tei­for­ma­te wer­den als An­hän­ge ak­zep­tiert:
In allen Da­tei­an­hän­gen dür­fen kein aus­führ­ba­rer Code, au­to­ma­ti­sier­te Ab­läu­fe, Pro­gram­mie­run­gen (Ma­kros) oder ein Kenn­wort­schutz ver­wen­det wer­den.
Wei­te­re For­ma­te wer­den nur nach aus­drück­li­cher Zu­stim­mung der Stadt­ver­wal­tung an­ge­nom­men.
Soll­ten Ihre Da­tei­an­hän­ge nicht ver­ar­bei­tet wer­den kön­nen, wird Ihnen dies schnellst­mög­lich mit­ge­teilt.
2. Zer­ti­fi­kat / Si­gna­tur
Die Stadt Rathenow ak­zep­tiert nur Si­gna­tu­ren, die mit dem Zer­ti­fi­kat eines bei der Bun­des­netz­agen­tur ak­kre­di­tier­ten Zer­ti­fi­zie­rungs­diens­te­an­bie­ters er­stellt wur­den. Eine Über­sicht der An­bie­ter fin­den Sie auf der Web­site der Bun­des­netz­agen­tur.
Dabei müs­sen die Da­tei­en mit Si­gna­tur dem Stan­dard PKCS#7 ent­spre­chen und als PKCS#7-MI­ME-Nach­richt (Da­tei­en­dung .p7m) er­stellt wer­den. Al­ter­na­tiv kann die Si­gna­tur in einer PDF-Da­tei ein­ge­bet­tet sein.
Die Va­ri­an­te der ab­ge­setz­ten Si­gna­tur, bei der die Si­gna­tur (.p7s) und die si­gnier­ten Daten in zwei ge­trenn­ten Da­tei­en ge­spei­chert wer­den, wird von der Stadt­ver­wal­tung nicht un­ter­stützt.
Jedes Do­ku­ment ist se­pa­rat zu si­gnie­ren.
3. Da­tei­grö­ße
Die Ge­samt­grö­ße einer E-Mail inkl. aller An­hän­ge ist auf eine Größe von 10 Me­ga­byte (MB) inkl. An­hän­ge be­schränkt. Grö­ße­re E-Mails kön­nen tech­nisch nicht ver­ar­bei­tet wer­den.
Die Stadt Rathenow ver­wen­det eine Soft­ware zur Fil­te­rung von un­er­wünsch­ten E-Mails (Spam-Fil­ter). Durch den Spam-Fil­ter kön­nen Ihre E-Mails ab­ge­wie­sen wer­den, weil diese durch be­stimm­te Merk­ma­le fälsch­lich als Spam iden­ti­fi­ziert wur­den. Eben­falls ab­ge­wie­sen wer­den E-Mails, die aus­führ­ba­re Pro­gram­me ent­hal­ten.
5. Si­cher­heit
E-Mails, die einen Virus ent­hal­ten, wer­den nicht an­ge­nom­men. Hier­über er­hal­ten Sie keine In­for­ma­ti­on. Da­tei­en im An­hang einer E-Mail, die als selbst­ex­tra­hie­ren­de *.exe Da­tei­en um­ge­wan­delt wur­den oder die au­to­ma­ti­sier­te Ab­läu­fe oder Pro­gram­mie­run­gen (zum Bei­spiel Ma­kros, *.bat) ent­hal­ten, wer­den nicht an­ge­nom­men.
6. Ver­schlüs­se­lung
Die Stadt­ver­wal­tung un­ter­stützt kein Ver­schlüs­se­lungs­ver­fah­ren. Im Ein­zel­fall kön­nen sich Ab­sen­der und Emp­fän­ger über ein ge­mein­sa­mes Ver­schlüs­se­lungs­ver­fah­ren ver­stän­di­gen.
Nä­he­re In­for­ma­tio­nen zu elek­tro­ni­schen Si­gna­tu­ren nach dem Si­gna­tur­ge­setz er­hal­ten Sie auf der Web­site des Bun­des­amts für Si­cher­heit in der In­for­ma­ti­ons­tech­nik.
Elek­tro­ni­sche For­mu­la­re mit si­che­rem Iden­ti­täts­nach­weis
Den Ge­schäfts­ver­kehr über elek­tro­ni­sche For­mu­la­re mit si­che­rem Iden­ti­täts­nach­weis bie­tet die Stadt Rathenow nicht an.
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References: § 27
 § 3
 § 36
 § 2
 § 18
 § 78