Source: https://www.jusblogs.de/blogliste/11-zpoblog.html
Timestamp: 2020-05-26 17:53:46+00:00

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zpoblog.de/blog | 24.05.2020 . | Seit fast zwei Jahrzehnten sind die Rechtsgrundlagen der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz als ein Element der Digitalisierung der Justiz in der Zivilprozessordnung geregelt. Zwei Jahrzehnte sind angesichts der Geschwindigkeit des...
zpoblog.de/blog | 18.05.2020 . | Eine interessante Entscheidung zur „Digitalisierung des Zivilprozesses“ – allerdings ganz ohne Corona-Einfluss – ist der Beschluss des OLG München vom 13.03.2020 – 29 W 275/20. Darin geht es um Form und Verfahren der Anhörung gem. § 891 Satz 2 ZPO...
zpoblog.de/blog | 13.05.2020 . | Die erste m.E. prozessual interessante Entscheidung des BGH zur Musterfeststellungsklage ist das Urteil vom 12.03.2020 – VII ZR 55/19. Darin geht es aber gar nicht um eine Musterfeststellungsklage, sondern um die allgemeine Frage, bis wann das...
zpoblog.de/blog | 10.05.2020 . | In den vergangenen Tagen und Wochen bin ich wiederholt gefragt worden, welche Technik/Software Gerichte für Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) verwenden und ob man sich als Anwalt/Anwältin darauf „vorbereiten“...
zpoblog.de/blog | 06.05.2020 . | Wird im Mahnverfahren nicht ausreichend Wert auf die Angabe des Gerichts gelegt, an das die Sache im Falle einer Widerspruchs oder Einspruchs abgegeben werden soll, können sich aus § 35 ZPO erhebliche Probleme ergeben. Das zeigt eine Entscheidung...
zpoblog.de/blog | 03.05.2020 . | So endet nun also das Kapitel Musterfeststellungsklage im Dieselskandal vor dem OLG Braunschweig: Fast alle anspruchsberechtigten Verbraucher scheinen sich mit VW vergleichen zu wollen – nach den verfügbaren Angaben haben 235.000 der 260.000 nach...
[Veröffentlichungs­hinweis] Vorläufige Vollstreckbarkeit von Räumungs­urteilen
zpoblog.de/blog | 29.04.2020 . | Urteile in Räumungsstreitigkeiten betreffend Mieträumen sind gem. § 708 Nr. 7 ZPO für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Dabei ist dem Schuldner aber gem. § 711 ZPO die Befugnis einzuräumen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung oder...
Vergleich in der VW-Musterfeststellungsklage
zpoblog.de/blog | 28.04.2020 . | So endet nun also das Kapitel Musterfeststellungsklage im Dieselskandal vor dem OLG Braunschweig: Fast alle anspruchsberechtigten Verbraucher scheinen sich mit VW vergleichen zu wollen – nach den verfügbaren Angaben haben 235.000 der 260.000 nach...
zpoblog.de/blog | 26.04.2020 . | Die Bedeutung der Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO wird in den folgenden Wochen und Monaten voraussichtlich erheblich zunehmen, weil die Justizverwaltungen scheinbar dazu übergehen, die Gerichte insoweit (endlich)...

References: § 891
 BGH 
 § 35
 § 708
 § 711
 § 128