Source: http://www.in-sachen-hochzeit.de/agb
Timestamp: 2018-04-22 00:35:29+00:00

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Hochzeit » AGB
(1) Vorteile der Registrierung
(2) Hinweise zum Ablauf der Registrierung
(3) Umgang mit Benutzernamen und Passwort
(4) Kein Anspruch auf Registrierung
(5) Verbot der Mehrfachregistrierung
§ 4 Branchenbuch für gewerbliche Unternehmer
(2) Einträge und Tarife
(a) Standardeintrag bei sog. „Backlink“
(b) Standardeintrag
(c) Premiumeintrag
(3) Sonderaktionen
(4) Zahlungsmodalitäten
(5) Mindestlaufzeiten und Kündigung
(a) Kostenloser Standardeintrag
(b) Kostenpflichtige Einträge
§ 5 Verhaltenskodex
§ 6 Urheberrecht und Verantwortlichkeit
§ 7 Haftungsfreistellungserklärung
§ 8 Online-Shop zum Thema Hochzeit
(1) Die ViS als Verkäuferin
(a) Vertragsschluss
(b) Preise und Versandkosten
(c) Lieferung
(d) Zahlungsbedingungen
(e) Eigentumsvorbehalt
(f) Widerrufsrecht für Verbraucher
(g) Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
(h) Gewährleistung
(i) Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung bzgl. des Online-Shops
(2) Die ViS als Vermittlerin („Marktplatz“)
§ 11 Haftung und Gewährleistung hinsichtlich des Betriebes und der Inhalte des Onlineportals www.in-sachen-hochzeit.de
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die Benutzung des Onlineportals www.in-sachen-hochzeit.de, welches von der ViS verlag-in-sachen.de UG (haftungsbeschränkt) – im Folgenden: ViS – betrieben wird. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen der ViS und sämtlichen Nutzern dieses Onlineportals – im Folgenden: User.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber allen Usern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung in Verbraucher und Unternehmer vorgenommen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ViS gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der User erkennt die ViS nicht an, es sei denn, die ViS hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Vorliegende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die ViS in Kenntnis entgegenstehender oder von vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen der User Leistungen vorbehaltlos ausführt.
Die ViS ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. In einem solchen Falle wird der User benachrichtigt und bei diesem nachgefragt, ob Einverständnis damit besteht. Sollte der User sein Einverständnis nicht erklären, so ist eine Anmeldung an dem bestehenden Account nicht mehr möglich.
Die ViS hat sich auf die Entwicklung und den Betrieb von Internetportalen, welche sachliche und fachliche Informationen über vordefinierte Themen bzw. Themenkomplexe liefern, spezialisiert. Die Portale treten dabei interaktiv mit Ihrem Betrachter/User in Kontakt und bieten eine Möglichkeit, dass auch die einzelnen Betrachter/User untereinander interaktiv in Kontakt treten können. Darüber hinaus werden über das Portal Kontaktadressen zu Firmen und Dienstleistungsanbietern zur Verfügung gestellt (sog. Branchenbuch). Die notwendigen zu veröffentlichenden fachlichen Beiträge/Publikationen werden zum einen in Eigenleistung erbracht, zum anderen werden auch Beiträge/Publikationen von fremden Autoren bzw. Anbietern hinzugezogen.
Hiesiges Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Usern einen Wegweiser rund ums Thema Heiraten zu geben. Im Wesentlichen werden Brautpaare angesprochen, die sich für ihre anstehende Hochzeit interessieren. Das Portal bietet dabei u. a. ein Branchenbuch, in dem sich diverse Anbieter und Dienstleister (bezogen auf das Thema Hochzeit) listen lassen können, eine Community mit mehreren interaktiven Features (z. B. Forum), Tipps von Experten, eine Listung von Messeterminen oder ein Ratgeber-Portal mit Beiträgen zum Thema Hochzeit/Heiraten. Zudem besteht die Möglichkeit, über den Online-Shop Produkte, ggf. auch Dienstleistungen, zum Thema Hochzeit/Heiraten zu erwerben.
Um alle Vorteile von www.in-sachen-hochzeit.de nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Es erwarten den User sodann u. a. folgende zusätzliche Möglichkeiten:
- Nutzung der Community mit Forum, interaktiven Planungstools, Hochzeitsblog, etc.
- Eintrag in das Branchenbuch des Onlineportales für Locations, Braut- und Bräutigammode, Musiker und viele weitere Hochzeitsdienstleister rund ums Thema Heiraten.
Die Registrierung an sich ist kostenlos, jederzeit möglich und erfolgt über eine gesonderte Eingabemaske. Dabei sind Name und E-Mail-Adresse anzugeben (diese werden in der Community nicht veröffentlicht). Weiter kann der User einen Benutzernamen festlegen, der innerhalb der Community angezeigt wird. Ferner ist ein mindestens sechsstelliges Passwort anzugeben. Nach Übermittlung der Daten erhält der User eine E-Mail. Diese enthält einen Link, mit dem der Zugang freigeschaltet werden kann.
Die Registrierung ist ausschließlich solchen Personen gestattet, die volljährig sind oder die Zustimmung Ihres gesetzlichen Vertreters eingeholt haben und auch i. Ü. (unbeschränkt) geschäftsfähig sind.
Mit der Registrierung erklärt der User, volljährig zu sein oder die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt zu haben und auch sonst (unbeschränkt) geschäftsfähig zu sein. Überdies sichert der User zu, dass sämtliche gemachten Daten-Angaben vollumfänglich der Wahrheit entsprechen und die Daten auch unverzüglich im Falle einer Änderung zu aktualisieren.
Der User ist verpflichtet, den Benutzernamen als auch das zugehörige Passwort geheim zu halten. Er ist weiter verpflichtet, das Abhandenkommen o. g. Zugangsdaten der ViS unverzüglich zu melden und jeglichen Missbrauch der selbigen mitzuteilen. Der User ist alleinig für sämtliche Handlungen verantwortlich, welche mit seinem Benutzernamen in Verbindung mit dem entsprechenden Passwort vorgenommen werden.
Die Registrierung stellt lediglich ein Angebot des Users auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Erst mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail mitsamt zuvor angesprochenem Link (vgl. § 3 (2) (a) ) kommt ein Vertragsverhältnis zustande. Ein Anspruch des Users auf die Registrierung besteht ausdrücklich nicht.
Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Usernamen ist verboten.
Die ViS ermöglicht selbstständigen gewerblichen Unternehmern, mit einem Eintrag in das sogenannte „Branchenbuch“ aufgenommen zu werden.
Für das Branchenbuch stehen folgende Einträge und Tarife zur Auswahl:
Als Dankeschön für einen Backlink (d. h. einen Link von der Website der gewerblichen Unternehmer auf das Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de) ist die Eintragung in das Branchenbuch kostenlos. Dies gilt jedoch nur, solange der Backlink aktiv ist.
Der Standardeintrag umfasst Folgendes:
- Telefon-/Faxnummer
- E-Mail (ohne Verlinkung).
- Homepage (mit Verlinkung)
Ohne einen sogenannten Backlink kostet die Standardeintragung € 29,90 brutto (€ 25,13 zzgl. 19 % USt.) pro Jahr.
Der Leistungsumfang ist identisch mit o. g. Standardeintrag.
Der Premiumeintrag bietet die beste Möglichkeit der Präsentation. Dabei sind alle Vorteile einer modernen Branchenbuchdatenbank gegeben. Die Kosten hierfür betragen € 69,90 brutto (€ 58,74 zzgl. 19% USt.) pro Jahr.
Folgende Eintragungen bzw. Angaben sind möglich:
- E-Mail (mit Verlinkung)
- textliche Beschreibung
- Bebilderung mit bis zu fünf Fotos.
Die ViS weist darauf hin, dass in unregelmäßigen zeitlichen Abständen zu gegebenen Anlässen Sonderaktionen mit vergünstigten Preisen oder erweitertem Leistungsumfang angeboten werden können, so dass o. g. Preise ggf. variieren können. Die jeweiligen (vergünstigten) Preise bei den Sonderaktionen gelten ausschließlich für Neuverträge. Bei bereits bestehenden Verträgen verbleibt es bei den ursprünglich vereinbarten Preisen.
Die Zahlung der Preise hat im Voraus für jeweils ein Jahr zu erfolgen. Bei Eingang des geschuldeten Betrages auf dem Konto der ViS verpflichtet sich die ViS, die Eintragung innerhalb einer Woche freizuschalten. Bei einer Vertragsverlängerung wird dem Nutzer per E-Mail oder auf dem Postweg eine Rechnung zugeschickt. Im Falle des Verzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(a) Kostenloser Standardeintrag (bei Backlink)
Der kostenlose Standardeintrag ist an keine Mindestlaufzeit gebunden und gilt, solange der Backlink aktiv ist. Im Falle der Deaktivierung des selbigen verpflichtet sich der gewerbliche Nutzer, die ViS unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Der ViS steht sodann das Recht zu, den Standardeintrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu löschen. Dem gewerblichen Nutzer steht es selbstverständlich frei, einen kostenpflichtigen Standardeintrag zu oben genannten Konditionen zu bestellen.
Die Mindestvertragslaufzeit für die kostenpflichtigen Einträge beträgt ein Jahr. Diese Laufzeit verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Monaten vor Ablauf des Vertragsendes kündigt. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Bei einer Vertragsverlängerung gelten die jeweils aktuellen Preise.
Die ViS verbietet ausdrücklich jegliche diskriminierende, beleidigende, belästigende, obszöne, rassistische, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, vulgäre oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte (insbesondere Beiträge, Fotos, Videos, Links usw.) und distanziert sich von etwaigen trotz des Verbotes veröffentlichten Beiträgen.
Die ViS kontrolliert die Einträge grundsätzlich nicht. Erlangt die ViS jedoch von solch verbotenen Inhalten Kenntnis, werden diese unverzüglich gelöscht. Die ViS weist explizit darauf hin, dass der jeweilige User nicht anonym im Internet auftritt, sondern insbesondere anhand seines Usernamens und dessen IP-Adresse identifiziert werden kann. Etwaig strafbare Inhalte werden von der ViS an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden ohne Vorankündigung weitergeleitet.
Die ViS behält sich vor, den Account des jeweiligen Users ohne Vorankündigung unverzüglich zu löschen oder zumindest vorübergehend von der Teilnahme am Forum und der gesamten Community auszuschließen.
Das Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de ist in verschiedene Unterforen (z. B. Planung/Vorbereitung, Hochzeitsreise etc.) gegliedert. Die Beiträge sind im the-matisch passenden Bereich zu erstellen und mit einer aussagekräftigen sowie korrekten Überschrift zu versehen. Die ViS ist berechtigt, Beiträge, die im Widerspruch zu genannten Vorgaben stehen, in die jeweiligen Unterforen zu verschieben oder gar ganz zu löschen. Mehrfachpostings haben zu unterbleiben.
Innerhalb der Community ist seitens der User jegliche Werbung untersagt. Es ist den Usern verboten, etwaiges Werbematerial zu verbreiten, zu speichern und zu veröffentlichen. Auch ist ein Username zu wählen, der keinen Anschein einer Werbemaßnahme erweckt.
Es wird ausdrücklich nochmalig darauf hingewiesen, dass die geltenden Gesetze zu beachten sind und ein Verstoß sowohl zivil- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ViS oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.
Der jeweilige User versichert, dass er selbst Urheber des jeweiligen Beitrages/Inhaltes ist oder an diesem die jeweiligen entsprechenden Rechte (insbesondere Lizenzen, Gestattungen oder sonstige Einwilligungen) eingeräumt wurden. Auf § 6 (4) wird ausdrücklich hingewiesen.
Mit der Übermittlung der Inhalte/Beiträge an das Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de überträgt der User das ausschließliche Nutzungsrecht unentgeltlich an die ViS – dies gilt uneingeschränkt in zeitlicher und räumlicher Hinsicht. Die ViS ist einhergehend damit berechtigt, die Beiträge/Inhalte zu speichern, zu bearbeiten und auch zu veröffentlichen.
Für den Fall, dass der jeweilige User gerade nicht Urheber des jeweiligen Beitrages/Inhaltes ist oder nicht über die jeweiligen entsprechenden Rechte (insbesondere Lizenzen, Gestattungen etc.) verfügt, stellt der User die ViS von jeglicher Haftung Dritten gegenüber vollumfänglich frei. Dies umfasst auch Anwalts- und Gerichtskosten. Die Haftungsfreistellung wird in § 7 nochmalig explizit geregelt.
Der User stellt bereits jetzt die ViS von sämtlichen Ansprüchen gegenüber Dritten vollumfänglich frei, welche aufgrund der jeweiligen konkreten Beiträge/Inhalte gegen die ViS geltend gemacht werden. Dies gilt sowohl für den Fall, dass der jeweilige User gerade nicht Urheber des jeweiligen Beitrages/Inhaltes ist oder nicht über die jeweiligen entsprechenden Rechte verfügt als auch dann, wenn die ViS aufgrund der Nutzung des Onlineportals www.in-sachen-hochzeit.de durch den konkreten User wegen Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen wird. Dies umfasst auch Anwalts- und Gerichtskosten.
Die ViS ermöglicht mit dem Online – Shop den Erwerb von Produkten, die u.a. in Zusammenhang mit dem Tag der Hochzeit stehen. Dabei tritt die ViS entweder selbst als Verkäuferin auf (vgl. § 8 (1) (a) bis (g) ) oder als Vermittlerin (vgl. § 8 (2) ) zum Abschluss von Verträgen. In letzterem Fall stellt die ViS das Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de als „Markt-platz“ zur Verfügung und vermittelt lediglich zwischen den Verkäufern und Käufern.
Die „Angebote“ der ViS auf dieser Website sind keine Angebote im rechtlichen Sinne, sondern stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes, d. h. einer Bestellung des jeweiligen Users, dar.
Eine Bestellung des Users stellt ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. eines Vertrages auf die Erbringung einer Dienstleistung dar.
Nach Eingang der Bestellung bei der ViS sendet die ViS innerhalb drei Werktagen dem User eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail, per Fax oder per Brief zu. Diese Auftragsbestätigung stellt allerdings noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den User lediglich darüber informieren, dass dessen Bestellung bei der ViS eingegangen ist. Die ViS behält sich jedoch ausdrücklich vor, die Zugangsbestätigung mit der Annahmeerklärung zu verbinden (vgl. § 8 (1) (a) (dd) ).
Die ViS kann das Angebot des Users entweder ausdrücklich innerhalb von einer Woche nach Zugang der Bestellung oder durch Lieferung der Ware annehmen. Die ViS kann jedoch die Annahmeerklärung mit der Zugangsbestätigung verbinden (vgl. § 8 (1) (a) (cc) ).
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt nur in dem Fall, dass die Nichtbelieferung nicht von der ViS zu vertreten ist, insbesondere wenn die ViS ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von ihrem Verkäufer im Stich gelassen wird. Über die Nichtverfügbarkeit wird die ViS den User unverzüglich informieren und etwaige vom User erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Der Versand nach Österreich und in die Schweiz ist nur nach Rücksprache möglich.
Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen:
- bei Vorkasse: 6,90 €
- bei Vorkasse und Warenwert ab 60,00 €: versandkostenfrei
- bei Nachnahme: 11,90 € (6,90 € Versandkosten plus 5,00 € Nachnahmegebühr).
Die Versandkosten für Lieferungen nach Österreich sowie in die Schweiz werden nach Rücksprache gesondert vereinbart.
Die Versandkosten müssen vom Besteller getragen werden.
Die ViS setzt sich stets mit dem Kunden in Verbindung, damit ein individueller, beiderseits passender Liefertermin im gegenseitigen Einvernehmen festgelegt werden kann.
Die ViS stellt Ihnen als Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse (PayPal und Banküberweisung) sowie Nachnahme zur Wahl. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht jedoch nicht – stattdessen behält sich die ViS ausdrücklich vor, die Gewährung einer bestimmten Zahlweise von einer Prüfung abhängig zu machen.
Zahlungen dürfen nur an die ViS oder an von der ViS bevollmächtigte Personen geleistet werden.
Der Kaufpreis ist innerhalb dem in der jeweiligen Rechnung angegebenem Datum zu entrichten. Sollte ein konkretes Zahldatum nicht angegeben sein, so ist der Kaufpreis innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum zu entrichten. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei der ViS maßgebend.
Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug zu leisten.
Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich mit Ansprüchen, die rechtskräftig festgestellt oder von der ViS anerkannt wurden.
Werden Teilleistungen erbracht, so werden diese gesondert in Rechnung gestellt. Zu Teilleistungen muss der Kunde jedoch dessen Zustimmung erteilen, wobei diese nicht aus unbilligen Gründen, insbesondere nicht aus Willkür, verweigert werden darf.
Die ViS behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der User die ViS unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben die User bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Eine Verfügung über die Vorbehaltsware ist den Usern keinesfalls gestattet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen worden ist – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ViS verlag-in-sachen.de UG (haftungsbeschränkt)
Jahnstr. 13, 94491 Hengersberg
Fax: 09901/20049-25
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Eigenschaft nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- in den sonstigen Fällen von § 312d Abs. 4 BGB.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
(h) Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung bzgl. des Online-Shops
Die Haftung der ViS ist für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die ViS für jeden Grad des Verschuldens.
Vorgenannter Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der ViS.
Die Haftung im Falle eines Lieferverzuges ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt. Die Haftung im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung der ViS wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Das Onlineportal www.in-sachen-hochzeit.de dient auch als „Marktplatz“ für Verkäufer und Käufer. In diesem Falle wirkt die ViS lediglich als Vermittlerin, indem auf www.in-sachen-hochzeit.de ein Link auf die Homepage des Verkäufers gesetzt ist. Benutzt der Käufer/User den gesetzten Link, so wird dieser auf die Homepage des Verkäufers weitergeleitet. Der Kaufvertrag kommt dann direkt zwischen diesen beiden zustande, wobei auch die Geschäftsbedingungen der beiden Parteien gelten. Die ViS ist an diesem Vertrag nicht beteiligt.
Die ViS versichert, die geltenden Normen des deutschen und europäischen Datenschutzrechtes zu beachten. Dies gilt vollumfänglich bei der Erhebung, Nutzung, Speicherung und auch Verarbeitung der vom User mitgeteilten (persönlichen und geschäftlichen) Daten.
Die ViS weist darauf hin, dass die Preisgabe der (persönlichen und geschäftlichen) Daten absolut freiwillig erfolgt und die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angaben solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonymes gestattet ist.
Die ViS sichert den Kunden zu, dass übermittelte (persönliche und geschäftliche) Daten vertraulich behandelt und nur solche verwendet werden, die aktiv übermittelt wurden. Die abgegeben (persönlichen und geschäftlichen) Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung benutzt und nur an solche Personen weitergegeben, die am Bestell- oder Liefervorgang unabdingbar erforderlich sind.
Die Adress- und Bestelldaten werden für eigene Marketingzwecke von der ViS erhoben. An Dritte werden die Daten – mit Ausnahme der zuvor unter § 9 (3) genannten Personen – nicht herausgegeben.
Der User kann der weiteren Nutzung und Verarbeitung der personen- und geschäftsbezogenen Daten jederzeit durch formlose Mitteilung an die ViS widersprechen. Dies gilt allerdings nicht für solche Daten, die zur Abwicklung einer aktuellen Bestellung erforderlich sind. Nach dem Zugang des Widerrufes wird die ViS die Daten zu keinem anderen Zweck als zur Abwicklung des aktuellen Bestellvorganges mehr verwenden.
Die ViS weist darauf hin, dass bestimmte Angebote des hiesigen Onlineportales nicht anonymisiert benutzt werden können. Dies gilt insbesondere für Beiträge in den jeweiligen Foren, bei denen der Benutzername des Users angezeigt wird.
Es werden sogenannte Cookies eingesetzt. Diese ermöglichen das Speichern von Einstellungen auf Websites, wodurch die Möglichkeit eröffnet wird, bestimmte Informationen auf der Website zu speichern und bestimmte Einstellungen nicht ständig erneut vornehmen zu müssen. Es steht den Usern jedoch offen, den von ihnen benutzten Browser so zu konfigurieren, dass Cookies abgelehnt werden oder zuvor eine Bestätigung erforderlich ist.
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (sog. „externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Die ViS hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Die ViS hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die ViS die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für die ViS ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen löscht die ViS jedoch derartige externe Links unverzüglich.
Die ViS gewährleistet in keinster Weise den ständigen Betrieb des Onlineportales www.in-sachen-hochzeit.de und weist ausdrücklich darauf hin, dass es jederzeit zu Änderungen, (vorübergehenden oder dauerhaften bis hin zu vollständigen) Unterbrechungen oder gar völligen Einstellung des selbigen kommen kann. Der User hat keinerlei einklagbaren Anspruch auf den Betrieb des Onlineportales www.in-sachen-hochzeit.de und benutzt dieses auf eigene Gefahr.
Die ViS übernimmt auch keinerlei Gewähr für einen fehlerfreien und sicheren Betriebs des Onlineportals www.in-sachen-hochzeit.de oder dafür, dass die Informationen des Portals vollständig und richtig sind. www.in-sachen-hochzeit.de stellt gerade keine Rechtsberatung dar.
Die Haftung der ViS ist für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Users, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die ViS für jeden Grad des Verschuldens.
Voriger Haftungsausschluss (vgl. § 11 (3) ) gilt auch nicht bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder bei Arglist seitens der ViS.
Schadensersatzansprüche gegen die ViS verjähren nach einem Jahr seit ihrer Entstehung, es sei denn, es liegt eine unerlaubte Handlung vor oder Arglist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit sind die Parteien dazu verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Klausel.
Hat der User als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Deggendorf. Die ViS ist jedoch auch berechtigt, den User an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Ist der User Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Deggendorf. Die ViS ist jedoch auch berechtigt, den User an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
- Homepage (ohne Verlinkung)
Die Zahlung der Preise hat im Voraus für jeweils ein Jahr zu erfolgen. Bei Eingang des geschuldeten Betrages auf dem Konto der ViS, verpflichtet sich die ViS, die Eintragung innerhalb einer Woche freizuschalten. Bei einer Vertragsverlängerung wird dem Nutzer eine Rechnung zugeschickt. Im Falle des Verzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Mindestvertragslaufzeit für die kostenpflichtigen Einträge beträgt ein Jahr. Diese Laufzeit verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen vor Ablauf des Vertragsendes kün

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 11
 § 3
 § 6
 § 7
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 9
 § 11