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Timestamp: 2017-11-20 17:38:29+00:00

Document:
Muss ich die Maßnahme machen? EGV unterschrieben, aber lediglich ein Angebot in EGV ohne Startdatum - Seite 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Post #2237808 (4)
Post #2237848 (4)
13.10.2017, 20:23 #26
@Zeitkind Lösche meinen eigenen Verlauf nicht
@ DonOs: Ja ka. mach sowas eigentlich eher ungern. Aber wenns soweit komm , kann ich dieses tuen.
14.10.2017, 12:30 #27
Nochmal nen paar Fragen:
1stens : Den Widerspruch auf Datenweitergabe ,gemäß Bundesdatenschutzgesetz . Habe ich ja gestern 1x per Post gesendet, sowie werd ich am 16.10.2017 noch zur Maßnahme, als absicherung mitnehmen. Da es sehr wahrscheinlich nicht, Montag da sein wird.
Meine Frage nun ist muss ich das auch noch mitnehmen bzw. unterschreiben lassen? : https://www.elo-forum.org/attachment...ner-daten-.doc
Meine Nächste Frage ist. Wenn ich beim Maßnahmeträger bin also den 16.10.2017 Pünktlich . Sowie das zu den Fall kommt , das ich wegen nicht unterschriebener Unterlagen nicht teilnehmen kann /soll . Sowie dan halt wieder Zuhause bin , reicht dan sowas als schreiben als *Nachweiß fürs Jobcenter /Maßnahmeträger /Sachbearbeiter ).
Als Zitat geschrieben :
Vor , Nachname
Bereitwilligkeit an der Maßnahme teilzunehmen ( Oder sollte ich was anderes nehmen? )
am xx.xx.xxxx war ich bei Ihnen Pünktlich um xx:xx Uhr , das ich wie mit den Jobcenter Kreis XXX vereinbart . Was mir durch ein Schreiben des Jobcenters vom xx.xx.xxxx vorgegeben wurde. Ich wollte an dieser Maßnahme am genannten Tag /Zeit teilnehmen , aber da sie mich nicht teilnehmen lassen. Weil ich die Verträge nicht unterzeichnet habe, die meine - mir vom Gesetzgeber zugesicherten Rechte beschneiden, ist dieses leider nicht möglich .
Sollte ich das anders schreiben ? . Sowie das ich das am Maßnahmeträger und Jobcenter sende ist klar. Sowie noch nen schreiben zum Sachbearbeiter.
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:23 Uhr)
14.10.2017, 13:58 #28
Sag mal, liest Du auch, was in den Dokumenten steht?
Das ist eine einwandfreie Datenschutzerklärung gegenüber dem Maßnahmeträger.
Natürlich gibt es im Forum verschiedene Muster mit dem gleichen Inhalt.
Aber eines sollte wohl reichen.
Sowie das zu den Fall kommt , das ich wegen nicht unterschriebener Unterlagen nicht teilnehmen kann /soll .
Sowie dan halt wieder Zuhause bin , reicht dan sowas als schreiben als *Nachweiß fürs Jobcenter /Maßnahmeträger /Sachbearbeiter).
Das Schreiben wird erst formuliert, wenn sich eine Notwendigkeit ergibt.
Du weißt doch im Moment noch garnicht, was da abläuft und es gibt die verschiedensten Möglichkeiten.
Ganz wichtig ist, den Ablauf dort möglichst detailliert zu protokollieren.
Schreibe einfach stichpunktartig mit, was dort genau passiert.
► Remember, schreibe detailliert die Fahrtzeit (incl. Wartezeit) mit.
► Busticket aufheben, ggf. ein Foto von der Gebäudeansicht des MT mit aktueller TZ als Indiz.
► Sachlich, freundlich aber bestimmt auftreten. Du weißt, was Du willst.
► Du bist der Maßnahme zugewiesen worden und willst teilnehmen, um Deiner Pflicht gegenüber dem LT nachzukommen.
► Zu dieser Pflicht gehört es nicht, Verträge mit Dritten einzugehen. Auch nicht die Fahrtkosten mit denen abrechnen.
► Nichts unterschreiben, zu dem Zweck vorgelegte Dokumente möglichst schnell einstecken.
► Wird gefragt oder interveniert, Verträge prüfst Du generell vor dem Unterzeichnen auf Rechtssicherheit.
► Lasse Dich nicht einwickeln. Wirst Du unsicher, bleibe lieber stumm.
► Wirst Du von der Teilnahme ausgeschlossen, versuche Dir das schriftlich bestätigen zu lassen.
Rechne damit, daß der MT auf Zeit spielt und Du die Unterlagen prüfen darfst.
Dann müßtest Du ggf. solange dort antanzen, bis der MT einknickt oder uns etwas besseres einfällt.
Wenn Du den ersten Tag überstanden hast, berichte hier bitte ausführlich. Wir sind gespannt.
14.10.2017, 14:35 #29
Ok Zeitkind , danke dir mache ich.
Wie du geschrieben hast und mal schauen , was es übermorgen ergibt.
16.10.2017, 01:07 #30
Mirs gerade noch was aufgefallen bei den *Angebot zu einer Maßnahme vom 11. Oktober 2017*. Es steht da keine Uhrzeit auf der Zuweisung/Angebot. Jegdlich ein Datum /Straße /Ort /Maßnahmeträger bzw. Maßnahmeort etc. Das Startdatum steht zwar auf den Fyler drauf, aber wie ichs gelesen habe hat der Fyler keine Rechtliche Relevanz.
Kann das sein , das die ganze Zuweisung unzulässig ist ?. Hab nen Artikel gefunden vom forum hier , wie eine Maßnahmen zuweisung bestimmt werden muss.Sowie es mit meiner Verglichen, sowie es dahinter geschrieben (Also hinter den Punkten).
Eine Zuweisung muss hinreichend bestimmt sein und entsprechendes beinhalten:
* die Art der Maßnahme (Nicht Vorhanden auf den Zettel)
* die Inhalte der Maßnahme (Vorhanden, aber das wird nur Wage beschrieben Lager /Logistik/Bereiche Hoga/Handel)Oder ist das legitim?)=)
* den Träger/Veranstalter (Vorhanden)
* den Maßnahmeort (Vorhanden)
* den zeitlichen Umfang (Vorhanden)
* die zeitliche Verteilung (Nicht Vorhanden auf den Zettel)
* welches Eingliederungskonzept mit der Maßnahme verfolgt wird (Nicht Vorhanden auf den Zettel). Durch § 16 SGB II i.V.m § 45 SGB III, wird es nicht deutlich Beschrieben . Kann von Versicherungspflichtige Beschäftigung /Ausbildung , Selbständige Tätigkeit und Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme alles sein.
* warum diese Maßnahme individuell erforderlich ist (Nicht Vorhanden auf den Zettel)
Sowie das nächste ist , bin davon ausgegangen das die Maßnahme um 8 Uhr Beginnen würde. Im Flyer steht aber um 7:30 bzw. die Fahrtzeit beträgt jetzt sogar noch 10 Minuten Länger, da ich 10 Minuten Länger auf nen Bus Warten muss , an einer haltestelle bevor .Bevor der nächste Bus zum Maßnahme träger fährt. Vorher 1:04 Std Hinweg (Ohne die 19-25 Wartezeit) , Jetzt 1:14 Std Hinweg (Auch ohne die 19-25 Wartezeit). Also über 3 Std Fahrtzeit pro Tag , sofern ich das wochen machen muss (mit pech). Ganze Tag im ***** wenn ich nach Hause komme .
Sehen wir Heute Nachmittag /Abend mal weiter wie es dan aussieht.
im Anhang nochmal das Anonymisierte Angebot zu einer Maßnahme . Vorallem auf Seite 1 Achten .^^
Geändert von Matze1988 (16.10.2017 um 01:18 Uhr)
16.10.2017, 09:23 #31
Also die Situation ist wirklich schei*se , schlimmer als ichs gedacht habe.
Also folgende Situationsschilderung von Heute
- War 25 Minuten zu früh , um 7:05 bei Maßnahmeträger
- Hab mit 3 Teilnehmer der Maßnahme geredet, ob er /sie irgendwelche Unterlagen unterschrieben hatte . Also beim Maßnahmeträger bzw. sie sagten sie seien schon 2-5 Monate da und musste niemals was unterschreiben. Ausser beim Jobcenter direkt, die EGV . Das klingt beim unterliegenden Punkt Plausibel.
- Nach über 20 Minuten warten , kamm eine Sozialpädagogin die für mich zuständig war. Sowie hat mich in einen Büro reingelassen dan gesprochen.
- Habe ihr vor dem Gespräch , Natürlich den Widerspruch auf Datenübermittlung vorgelegt. Hat sie durch gelesen und angenommen. Nur sie hat mir auch erklärt, was der Haken an der Sache ist. Meine Sachbearbeiterin ist die Leiterin der Maßnahme . Sowie die Sozialpädagogin hat gesagt sie seien das Jobcenter quasi. Sowie Hingen überall am Gebäude Jobcenter /Werkstatt Kreis Unna Logos. Sowie ich könnte zwar , die Daten durchlesen bevor sie die am Jobcenter direkt verschicken. Aber sie müssten sie trotzdem schicken . Weil sie halt das Jobcenter sozusagen sind.
- Hatte dan etwas über die Maßnahme erzählt
- Die Sozialpädagogin hatte noch nen 2ten Mitarbeiter dan im Raum gerufen .Die haben dan der Datenübermittlung noch gerdet also mein Anliegen. Sowie mir das mit der Jobcenter Mitarbeiterin (Meine Sachbearbeiterin nochmal gesagt).
- Die wollten mich dan in nen Metalbereich zuweisen, weil im Lager bei dennen nichts mehr frei sein. Ich habe dennen Gesagt , ich hatte wo ich unter 18 war eine Maßnahme bei der Agentur für Arbeit gemacht für 1 Jahr etwa. Wo ich mit Metal gearbeitet habe und es war nichts für mich.
- Habe dann , dennen gesagt was mich an der Maßnahme stört . Sowie gegen das SGB III Gesetz verstößt , also die Langen Fahrtzeiten von etwa 3 Std (Hin/Zurück Zusammen gerechnet). Sowie dennen einen Ausgedruckten Fahrplan gezeigt von mir, bis zum Maßnahmeträger .
Die haben daraufhin nur gesagt sie kennen eine aus meinen Dorf, wo ich wohne . Die kommt immer Pünktlich an und brauch weniger , als meine Fahrtzeit. Ich weiß welchen Bus die nimmt um Pünktlich da anzukommen. Der Fährt nur jede 1 - 1/2 Std 1x. Sowie der Fußweg zu dieser Haltestelle oder mitten Bus + Wartezeiten . Würd in meinen Fall Länger dauern als so direkt hinzufahren , also auf normalen weg. Lohnt sich nur wenn man in der nähe der Halte stelle lebt.
- Hab den Klar gemacht das ich Grundsätzlich die Maßnahme Machen möchte, aber die Fahrtzeiten unzumutbar sind sowie die Maßnahme nicht auf meinen Berufswunsch angepasst ist usw.
- Die haben dan von sich aus , gesagt das Führt zu nichts das gespräch . Wo ich genau der selben meinung war , sowie gesagt wenn ich Ablehnte müsste ich mit einer evtl. Sanktion von 30% Rechnen. Habe dennen auch gesagt , an sich was auch wahr ist. Es ist zwar ägerlich ne 30% Sanktion was so , wenn ich mich recht entsinne 120-140 Euro waren oder 150. Es Stört mich für diese 3 Monate eigentlich, weniger. Bin nen sehr Sparsamer Mensch , ich kann vom ALG 2 Jetzt schon Monatlich mindestens 150 Euro- 170 euro zur seite legen. Ne Sanktion von 30% wäre ärgerlich , aber nicht das Ende der Welt für mich.
- Sowie da mir eh keine Wahl blieb , da das mit den Unterscheiben der Unterlagen eh nicht geklappt hätte. Sowie der Widerspruch zur Datenweitergabe , nur begrenzt was gebracht hätte. Das ich die Daten mitlesen kann , aber das wars auch. Sowie ich die Maßnahme bis zum Ende durchziehen müsste. Aber da die Fahrtzeiten unzumutbar sind, sowie mein Bereich garnicht abgedeckt war in der Maßnahme . Blieb mir halt nichts anderes über , als die Maßnahme abzulehnen. Sowie mit glück die die EGV in etwa 2Wochen Gekündigt. dan sollte auch keine Sanktion kommen. Andernfalls gibts immer noch die Webseite *Sanktionsfrei* , falls es wirklich zu Sanktionen kommen sollte. Krieg den sehr Wahrscheinlich , das Geld für die Monate, der Sanktion überwiesen.
Sowie ich hoffe das noch das Bundesverfassungsgericht bis Ende des Jahres nen Urteil des wegen den Sanktionen beschließt. Dan hätte sich das Thema ein für alle mal erledigt.
PS: Hab nichts Unterschrieben oder den Daten gegeben(wie Lebenslauf /Email adresse /telefonnummer etc).
Jetzt bräuchte ich euren rat was ich noch machen könnte.
Evtl auf die Kündigung der EGV Hoffen? .
Geändert von Matze1988 (16.10.2017 um 10:20 Uhr)
16.10.2017, 12:43 #32
Hab grad im ELO Forum hier von 2013 nen Sehr Nützlichen Artikel gefunden, sofern das Gesetz noch nicht geändert worden ist.
Sofern dieses Stimmt ,hab ich keine Sanktion zu befürchten, da in den Angebot einer Maßnahme /VA keine Rechtsbehelfserklärung drin steht. Ist es kein Verwaltungsakt und somit , ist das ganze schreiben müll oder hab ich da was missverstanden?
Link : https://www.elo-forum.org/weiterbild...g-kein-va.html
16.10.2017, 21:39 #33
Es ist zwar ägerlich ne 30% Sanktion was so , wenn ich mich recht entsinne 120-140 Euro waren oder 150.
Es Stört mich für diese 3 Monate eigentlich, weniger.
Hey, so einfach stiehlst Du Dich jetzt nicht davon! Wir sind mit denen doch noch nicht fertig, oder?
Bisher hast Du doch alles richtig gemacht, ich erwarte von Dir ein bischen mehr Spaß an der Sache.
Sofern dieses Stimmt ,hab ich keine Sanktion zu befürchten, da in den Angebot einer Maßnahme /VA keine Rechtsbehelfserklärung drin steht.
Ist es kein Verwaltungsakt und somit , ist das ganze schreiben müll oder hab ich da was missverstanden?
Also nach Einschätzung des gesamten Vorganges kannst Du nicht sanktioniert werden.
1. Wurde die EGV bereits im Vorfeld gekündigt.
2. Hast Du mehr als genug Argumente, gegen eine Sanktion vorzugehen.
Was ich gut finde, daß Du Dich in diesem Beitrag detailliert damit auseinandersetzt.
Was ich krass finde, ist die Aussage, daß eine Behördenmitarbeiterin Leiter der Maßnahme sein soll.
Nur sie hat mir auch erklärt, was der Haken an der Sache ist. Meine Sachbearbeiterin ist die Leiterin der Maßnahme.
Das klingt nach unverhohlener Korruption. Und ganz ehrlich, ich würde dem sogar nachgehen.
Vielleicht erkennst Du ja hier auf der Internetseite der GmbH Deine Behördenmitarbeiterin wieder?
Für mich klingt das nach Interessenskonflikt. Die Leiterin einer Maßnahme der privaten Trägergesellschaft
rekrutiert als Behördenmitarbeiterin über ihre Befugnisse direkt die Schafe zum Melken von Fördermilch.
Um Deiner o.g. Frage nachzukommen, solltest Du jetzt der Maßnahmezuweisung schriftlich nachweisbar widersprechen.
Damit ist das JC gezwungen, Dir einen rechtsmittelfähigen Bescheid zukommen zu lassen.
Der sieht i.d.R. so aus, daß das JC den Widerspruch aus dem Grund ablehnt,
daß die Zuweisung keine RBB enthält und somit nicht als VA, sondern als Angebot zu werten ist.
Somit hast Du sie in eine Zwickmühle geschickt, denn aus einem Angebot heraus kann nicht sanktioniert werden.
Also Widerspruch gegen die Maßnahmezuweisung einreichen.
Dafür würde ich dieses ► Muster von Schikanierter anpassen.
Wurde Dir überhaupt etwas vorgelegt?
Evtl auf die Kündigung der EGV Hoffen?.
Die hast Du bereits (hoffentlich nachweisbar) gekündigt. Das JC ist in der Pflicht, die Kündigung zu bestätigen,
bzw. überhaupt zu reagieren. Mit dem Fahrweg von 3h würde ich dort jetzt nicht mehr erscheinen.
Aber das ist Deine Entscheidung und soweit ich sehe, hast Du diese bereits getroffen.
Aber da die Fahrtzeiten unzumutbar sind, sowie mein Bereich garnicht abgedeckt war in der Maßnahme .
Blieb mir halt nichts anderes über , als die Maßnahme abzulehnen.
16.10.2017, 23:48 #34
Weil sie halt das Jobcenter sozusagen sind.
Ich bin auch sozusagen Millionär.
Gehören die Werstätten nun zum JC, oder ist das JC "nur" Auftraggeber, wie bei anderen privaten MT auch?
Das würde ich erstmal geklärt haben.
Sowie Hingen überall am Gebäude Jobcenter /Werkstatt Kreis Unna Logos.
Was wiederum seltsam ist. Warum hängen da Jobcenter Logos am Gebäude? Laut dem Link von "zeitkind" handelt es sich um einen privaten MT.
17.10.2017, 07:56 #35
Meine Sachbearbeiterin ist nicht auf der Genannten Webseite. Vlt meinte die das auch so, das die als Jobcenter Mitarbeiterin , für die Einweisungen dahin zuständig sei oder sowas inne art.
Ich hab gestern noch per Fax (Online fax),da kein fax gerät habe das dennen geschrieben, das die VA ungültig ist wegen fehlender Rechtsbehelfserklärung.Sowie da nochmal auf die Unzumutbaren fahrtzeiten bzw. den Paragraphen des SGB III § 140 war das glaub ich absatz 4 ,aufmerksam gemacht bzw. zitiert.
Sowie bin auch gerne noch dazu bereit weitere schreiben aufzusetzen . Macht schon etwas spaß =D
Wie geschrieben, hatte per Fax der VA widersprochen wegen fehlender Rechtsbehelfserklärung .Sowie hatte ja schriftlich schonmal nen widerspruch vor Tagen wegen der Maßnahmenzuweisung geschrieben, kann aber gerne nochmal nen schreiben los schicken. Wegen fehlender Rechtsbehelfserklärung, ist kein Problem.
Nein, weil ein nur ein Gespräch gab bzw. ich dennen das mit der Datenweitergabe vorgelegt habe sowie die genannten Punkte nur eingetretten sind. Die ich gestern geschrieben habe, bzw. bin dan nach Hause gegangen/Gefahren.
Die EGV Kündigung hatte ich bereits Schriftlich letzte Woche Freitag per Post abgeschickt. Somit sollte sich auch nachweisbar sein .
Ich vermute das, das Förderzentrum bzw. Werkstatt im Kreis Unna direkt zusammen Arbeiten bzw. das Jobcenter in direkten Kontakt mit den Förderzentrum stehen. Es gab bei uns früher ne einrichtung in der nähe, also an meinen Wohnort. Da wurden die Leute hingeschickt , für diese 1 Euro Jobs. Da stand auch als Schild am gebäude sowas wie Unterstützt von der : Agentur für Arbeit oder sowas inne art.
Wie geschrieben vermute mal , das die zusammen Arbeiten .
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:24 Uhr)
17.10.2017, 09:32 #36
Hab das schreiben aufgesetzt von Schikanetier bzw. geändert sowie gerade los geschickt, also schriftlich per Post.
17.10.2017, 21:50 #37
Ich hab gestern noch per Fax (Online fax),da kein fax gerät habe das dennen geschrieben,
das die VA ungültig ist wegen fehlender Rechtsbehelfserklärung. Sowie da nochmal auf die Unzumutbaren fahrtzeiten
bzw. den Paragraphen des SGB III § 140 war das glaub ich absatz 4 ,aufmerksam gemacht bzw. zitiert.
Was für ein Schreiben? Es heißt der VA und wenn Du die Zuweisung meinst,
hättest Du Dir so ein unbestimmtes Anschreiben (mit welcher Überschrift eigentlich?) sparen können.
Einen VA kannst Du nicht einfach so für ungültig erklären. Für den Schriftverkehr mit Behörden
sind nicht nur Art des Schreibens, sondern auch Formulierung und Inhalt relevant.
Warum bin ich hier eigentlich im Thema, wenn Du Dich selbst um Kopf und Kragen schreibst?
Sowie hatte ja schriftlich schonmal nen widerspruch vor Tagen wegen der Maßnahmenzuweisung geschrieben,
kann aber gerne nochmal nen schreiben los schicken. Wegen fehlender Rechtsbehelfserklärung, ist kein Problem.
Meines Wissens nach hattest Du bisher die EGV gekündigt und der Datenweitergabe widersprochen.
Du bringst ziemlich viel durcheinander. Das ist nicht nur gefährlich, sondern Du zerstörst damit die ganze Vorarbeit.
Vielleicht solltes Du Dich mal mit dieser grafischen Darstellung des Rechtsweges auseinandersetzen.
Auch diese Publikation hilft, Wissen zu erlangen:
Die EGV Kündigung hatte ich bereits Schriftlich letzte Woche Freitag per Post abgeschickt.
Somit sollte sich auch nachweisbar sein.
Hast Du sie per Einschreiben geschickt, dann kannst Du das auch nachweisen.
17.10.2017, 23:24 #38
Hatte als Überschrifft : Fehlende Rechtbehelfserklärung auf Zuweisung der Maßnahme vom 11.10.2017 .
Zitat Zeitkind 12.10.2017 20:42 :
Ich hatte mehr gemacht, da ich deinen rat und den von DonOS und Ozzy nachgegangen bin. Nur der eine Widerspruch auf der Zuweisung von einer Maßnahme , war nicht ansatzweise so detaliert geschrieben wie die von heute (Vorlage Schikanetier).
Also mit den ganzen Paragraphen /Urteile etc.
Also wenn ich mich noch recht entsinne
- Kündigung EGV
- Widerspruch Maßnahmezuweisung (Nicht so detaliert wie gestern den 17.10.2017 (Vorlage Schikanetier) geschrieben.
- Email /Email Vekehr Löschung
- Löschung unnützer Daten oder überflüssigen Daten beim Jobcenter
-Widerspruch auf Datenweitergabe
- Fahrkostenerstattung Brief
- Sowie Widerspruch auf Maßnahmezuweisung den 17.10.2017 los geschickt also Detaliert (Vorlage von Schikanetier)
Nein, habse jegdlich als Brief los geschickt mit Express Porto (Das der Brief schnell ankommt).
Geändert von Matze1988 (17.10.2017 um 23:53 Uhr)
20.10.2017, 14:47 #39
Meine Jobcenter Sachbearbeiterin spinnt leicht.
Sie hat am 17.10.2017 einen Brief verfasst , über eine Einladung das ich am 20.10.2017 um 9:45 beim Jobcenter sein sollte. Jetzt kommt aber das lustige , hab den Brief erst Heute den 20.10.2017 um 14-15 Uhr erhalten. Als Grund für den Brief : Sie möchte mit mir die mit mir vereinbarten Aktivitäten, in der Eingliederungsvereinbarung besprechen.
Hab daraufhin vorhin beim Jobcenter angerufen, sowie dennen Gesagt das ich den Brief vom 17.10.2017 erst gerade erhalten habe. Die haben gesagt , das dies an meiner Sachbearbeiterin weiter leiten. Sowie ich den heutigen Brief zum Jobcenter mitnehmen soll.
Habe ein paar Fragen , wie soll ich mich zum nächsten Termin verhalten bzw. beachten?
- EGV falls ich eine neue vorgesetzt bekomme , die zum Prüfen mit nach Hause nehmen oder (Nicht unterschreiben) ?
- Sonstiges was ich beachten soltle oder sagen oder nicht sagen sollte?
Im Anhang der Einladungs Brief , natürlich Anonymisiert
Geändert von TazD (03.11.2017 um 07:26 Uhr)
20.10.2017, 20:57 #40
Im letzten Beitrag vergessen, das ich sicherlich innerhalb 1 ner Woche oder 2 nen neuen Termin fürs Jobcenter kriege.
Sowie noch nen interesanntes Urteil von 2008 Brandenburg gefunden. Das Maßnahme über 8 Wochen bzw. nicht zumutbar sind , nicht Sanktioniert werden dürfen.
Urteil hier :
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (L 14 B 568/08 AS ER) hat entschieden, daß eine Sanktion wegen der Weigerung eine Maßnahme weiter zu besuchen dann nicht rechtmäßig ist, wenn diese für den Betreffenden nicht zumutbar ist und keinen Sinn ergibt. Aus dem Urteil zitiert: „Einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist die Teilnahme nur an solchen Maßnahmen zuzumuten, die geeignet sind, seine Eingliederung in das Erwerbsleben zu befördern. Die Maßnahmen müssen Kenntnisse vermitteln, deren Erwerb für den Arbeitsuchenden in seiner konkreten Situation sinnvoll ist.“ Man kann davon ausgehen, daß das bei den meisten Maßnahmen nicht der Fall ist.
Bricht der Leistungsbezieher eine Eingliederungsmaßnahme ab, weil sie etwa unangemessen lang und damit rechtswidrig ist, kann er deswegen nicht sanktioniert werden. Dies entschied das Sozialgericht Oldenburg in seinem Beschluss vom 3. 4. 2013 (S 42 AS 82/13 ER). Nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 2 SGB III darf die Vermittlung von Kenntnissen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung bei einem Maßnahmeträger die Dauer von 8 Wochen nicht überschreiten. Ausnahmsweise darf die Teilnahme an Maßnahmen bei unter 25 Jährigen, deren Eingliederung aufgrund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen besonders erschwert ist, nach § 16 Abs. 3 SGB II bis zu 12 Wochen dauern.
22.10.2017, 11:23 #41
Was ich mich die ganze Zeit frage: Die SB behauptet, dass Du zu der MAssnahme musst, damit Du bei dem Praktikum versichert bist.
Stimmt das eigentlich? Das kann man doch auch anders regeln.
22.10.2017, 14:15 #42
Kerstin K , bin mir nicht sicher obs 100% tig nur um die Versicherung ging. Aber wenn mans auch anders regeln könnte, wegen der Versicherung . Würd ich gerne hören wie es gingen würde . Ich glaub das mit der Maßnahme , hatte noch nen anderen Grund. Aber bei den ich mir nicht so ganz sicher bin, ob es so ist. Also wenn ich nen Praktikum in Verbindung mit ner Maßnahme mache . Das sich der Betrieb dan mit den Maßnahmeträger in Verbindung setzt . Sowie dan nen der MT nen Feedback zum Jobcenter gibt. Also ob ich für den Beruf geeignet sei ,oder halt nicht.
Aber wie gesagt bin mir da ziemlich unsicher , obs wirklich so ist.
22.10.2017, 16:20 #43
Es gibz zumindest den Weg, den AG, bei dem Du das Praktikum machst, zum MAssnahmeträger zu erklären.
02.11.2017, 17:12 #44
Heute ne Sanktionsandrohung bekommen ab 1. Dezember bis 28.Februar. Habe nen Thread bei der Sanktionsunterkategorie Sanktionien , hier im Forum aufgemacht bzw. den Thread hier verlinkt : https://www.elo-forum.org/alg-ii-san...ml#post2242262
02.11.2017, 17:56 #45
§ 45 SGB III lautet an einer Stelle ...
... was gemeinsame Vorstellungsrunden für viele Monde möglich macht.
Zu der Sanktion (hier sind die Infos zum Hintergrund, deswegen hier die Antwort):
Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid einlegen und beim JC die aufschiebende Wirkung beantragen.
Argumente: Fehlende Bestimmtheit und Ermessensausfall hast Du schon in #30, ebenso die Unzumutbarkeit der Maßnahme wegen der Pendelzeit. Trotzdem noch einmal im Widerspruch aufführen.
Dass Du nicht erkennen kannst, wie Dich das in Arbeit bringen soll, ist nämlich ein wichtiger Grund.
Aus dem Angebotsschreiben in #30 würde ich noch herausziehen:
die fehlende Zusicherung der Übernahme der Teilnahmekosten für die Maßnahme ("können" ist nicht "werden"),
die Mitwirkungspflichten sind nicht vollständig ("beispielsweise") und nicht vollständig definiert, was so unbestimmt nicht sanktionsbewehrt wie hier werden darf,
die Mitwirkungspflicht, Arbeitsangebote vom MT unter Sanktionsandrohung annehmen zu müssen, ist unzulässig,
die Regelung, auch dem MT die AU nachweisen zu müssen, verursacht Zusatzkosten, bringt nicht in Arbeit und darf dementsprechend nicht sanktionsbewehrt sein,
der selektive Zugriff des MTs auf das VerBIS-Profil ist datenschutzrechtlich unzulässig, da die Begrenzungen des Zugriffs nicht verbindlich genannt werden und deswegen mit einem vollen Lese-/Schreibzugriff gerechnet werden muss.
Eine Rechtsfolge aus der EGV kann übrigens in Bezug auf die Maßnahme nicht gezogen werden,
da die Rechtsfolgenbelehrung (RFB) dort nur auf Unterpunkt 5., "Zur Integration in Arbeit", abzielt.
Dort ist die Teilnahme nicht vereinbart.
02.11.2017, 18:49 #46
Danke Ozymandias werd morgen früh , nochmal sachen verfassen bzw. los schicken per post.
03.11.2017, 05:21 #47
Warte glaube ich erstmal , den Anruf von den Anwalt von Sanktionsfrei heute ab. Die haben in meinen Namen nen Widerruf (ohne Grund) erstmal zum Jobcenter per Fax geschickt. Wenn das mit diesen Solidartopf klappt, krieg ich diese 3 Monate eh diese Sanktionen mit den topf überbrückt. Bzw. nach der Seite , nach der gewonnen Klage geht das Geld dan wieder in den Topf. Also denk mal , wenn ich die Klage gewinnen sollte. Muss ich das Geld dan zurück überweisen diese 360-370 Euro(für 3 Monate)
Dan guck ich mal ,was der /sie so sagt.
Geändert von Matze1988 (03.11.2017 um 06:43 Uhr)
03.11.2017, 14:31 #48
Ich frag mich allerdings dann, wie das Jobcenter reagieren würde, erhält man von Sanktionsfrei 3 Monate lang Gelder zur Überbrückung der Sanktion. Könnte doch Wetten, daß wird als Einkommen angerechnet werden?
03.11.2017, 14:47 #49
@DonOs Ich glaube das zählt als Darlehen,was es auch eigentlich ist. Sanktionsfrei streckt mir Zinsfrei das Geld für die 3 Monate vor. Bei Gewonnener Klage bzw. das Geld was gefehlt hatte die 3 Monate, muss ich das dan an Sanktionsfrei zurück überweisen.
Sowie ich glaub evtl. gibt da sogar noch ne Ausnahme Regel. Es wird ja immer von Regelsatz der 409 Euro ist bzw. darüber das Einkommen verechnet. Denke mal wenn man unterm Regelsatz bleibt, ist man vlt davon ausgenommen. Aber das ist nur reine spekulation.
Anscheinend laut website habens schon einige Erfolgreich genutzt.
Sowie die Anwältin hat Angerufen, ihr meine Situation geschildert. Sie hat mir die Email adresse gegeben, ihr die EGV / Maßnahmezuweisung /Sanktionsschreiben zugeschickt. Sie wird nachher nochmal anrufen.
Bzw. bei Sanktionsfrei wurd auch nen Widerspruchs schreiben für die Sanktion (Ohne Grund) verfasst. Sowie da steht drin, das ein Grund nachgereicht wird. Bin mal gespannt , was es gleich ergibt bzw. die Wochen/Monate.
Hat gerade zurück gerufen meine Anwältin. Sie hat das mit der Fahrtzeit auch nachgeguckt bzw. nachgerechnet . Sie kamm auch über 2 1/2 Std + Fahrzeit .Sowie hat geschrieben, das die schreiben Fehlerhaft sind. Sowie schickt mir Zettel zu bzw. sachen von Sanktionsfrei, die ich ausfüllen muss. Das ich halt das Geld bekomme für die 3 Monate . Sowie muss ihr noch dann, ne Vollmacht ausstellen (Der Anwältin).
Sowie wird dan vorm Sozialgericht geklagt.
Geändert von Matze1988 (03.11.2017 um 15:14 Uhr)

References: § 16
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