Source: http://dr-schultheiss.de/agbimpressum.html
Timestamp: 2019-08-22 14:00:17+00:00

Document:
Dr. Schultheiss GmbH
Poggfreedweg 11
Ust- IdNr.: DE262933164
HRB 149389
Geschäftsführer: Peter Henning
E-Mail: info@dr-schultheiss.de
Internet: www.dr-schultheiss.de
Vertrieb/ Service: 0049 2247 / 7567864
Vertrieb: 0049 2041 / 7665921
Buchhaltung: 0049 40 18996901
1. Für die Vertragsbeziehungen, auch Auskünfte und Beratungen, gelten ausschließlich unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen unter Ausschluss etwaiger widersprechender oder abweichender Einkaufsbedingungen des Bestellers. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gelten unsere Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Alle Vereinbarungen, Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform; das gilt auch für eine Aufhebung dieser Schriftformklausel. Mündliche oder schriftliche Zusagen, die von unseren Vertragsbedingungen und/oder Auftragsbestätigung abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Geschäftsführers der Dr. Schultheiss GmbH. Ansonsten haben unsere Innen- und Außendienstmitarbeiter keine Befugnis, abweichende Vereinbarungen zu treffen oder Sonderkonditionen zu gewähren. Spätestens mit der Annahme der Ware gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. Auskünfte und Beratungen hinsichtlich unserer Produkte erfolgen aufgrund der bisherigen Erfahrungen des Herstellers. Die hierbei angegebenen Werte, insbesondere auch Leistungsangaben, sind in Versuchen ermittelte Durchschnittswerte. Eine Verpflichtung zur genauen Einhaltung der Werte und Anwendungsmöglichkeiten können wir nicht übernehmen. Für eine etwaige Haftung gilt Ziffer VI dieser Bedingungen. Alle Angaben über unsere Produkte, insbesondere die in unseren Angeboten und Druckschriften enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsangaben, sind als annähernd zu betrachtende Durchschnittswerte. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Ware. Soweit nicht Grenzen für zulässige Abweichungen ausdrücklich in der Auftragsbestätigung festgelegt und als solche bezeichnet sind, sind in jedem Fall branchenübliche Abweichungen (Fabrikationstoleranzen) zulässig. Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor, soweit der Vertragsgegenstand und dessen Aussehen bzw. dessen Funktion nicht grundlegend geändert wird und die Änderungen für den Besteller nicht unzumutbar sind. Bei serienmäßiger Fertigung gilt als Liefergegenstand die Ausführung der jeweiligen Serie zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung, soweit nicht gegenüber der Bestellung vorliegende Änderungen für den Besteller unzumutbar sind.
3. An Kostenvoranschlägen behalten wir uns das Eigentum und das Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
4. Muster sind unverbindliche Ansichtsmuster. Bei einem Kauf nach Muster sind Abweichungen vorbehalten, die branchenüblich sind oder im Rahmen der normalen Fertigung liegen. Bei Lieferung von Mustern gelten Eigenschaften des Musters nicht als zugesichert, es sei denn, dass anderes in der Auftragsbestätigung ausdrücklich bestimmt ist. Muster sind spätestens innerhalb von vier Wochen in einwandfreiem Zustand an uns zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht innerhalb dieser Zeit, sind wir berechtigt, für das Muster den Kaufpreis gemäß Preisliste zu berechnen.
3. Der Besteller ist verpflichtet auf Verlangen von Dr. Schultheiss GmbH innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadenersatz verlangt oder auf Lieferung besteht.
1. Wenn nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen.
2. Alle unsere Forderungen, auch solche aus anderen Verträgen mit dem Kunden, werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig im Falle des Zahlungsverzuges, Wechselprotests oder der Zahlungseinstellung des Kunden oder wenn uns sonst Umstände bekannt werden, die zu begründeten und erheblichen Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden Anlass geben. Das gilt auch dann, wenn diese Umstände auf Seiten des Kunden schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten. In allen genannten Fällen sind wir auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheit nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
3. Der Restkaufpreis wird ohne Rücksicht auf vereinbarte Ratenzahlungen sofort fällig, wenn der Besteller mit einer vereinbarten und fälligen Ratenzahlung in Zahlungsverzug gerät.
4. Dr. Schultheiss GmbH ist berechtigt, 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz auf den Rechnungsbetrag zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, bei denen ein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Verzugszinssatz 5 % über dem Basiszinssatz.
6. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an Dr. Schultheiss GmbH, 22149 Hamburg, Poggfreedweg 11 geleistet werden.
1. Dr. Schultheiss GmbH verbleibt unbeschadet des früheren Gefahrenübergangs das Eigentum (Vorbehaltsware) an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung der dafür hingegebenen Wechsel und Schecks sowie bis zur Entlassung aus allen Haftungen, die Dr. Schultheiss GmbH für den Besteller übernommen hat. Bis dahin hat der Besteller den Liefergegenstand auf seine Kosten zugunsten von Dr. Schultheiss GmbH gegen Feuer, Wasser, Bruch und sonstige Schäden zu versichern und dies Dr. Schultheiss GmbH auf Verlangen nachzuweisen. Auch hat er Dr. Schultheiss GmbH und ihren Beauftragten das Betreten des Aufstellungsortes zu gestatten.
2. Die Bearbeitung oder Verarbeitung des von Dr. Schultheiss GmbH gelieferten, noch in ihrem Eigentum stehenden Gegenstandes erfolgt stets im Auftrag von Dr. Schultheiss GmbH, ohne dass für diese hieraus Verbindlichkeiten erwachsen; der neue Gegenstand geht in das Eigentum von Dr. Schultheiss GmbH über und gilt als Vorbehaltsware im Sinne von Ziffer 1.
3. Wird der von Dr. Schultheiss GmbH gelieferte Gegenstand mit anderen Gegenständen verbunden und ist der gelieferte Gegenstand nicht als Hauptsache des neuen Gegenstandes anzusehen, so tritt der Besteller schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an der neuen Sache ab und verwahrt den neuen Gegenstand mit kaufmännischer Sorgfalt für Dr. Schultheiss GmbH. Der Umfang der uns abgetretenen Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte bestimmt sich nach dem Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten Gegenstände zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren. Die hiernach für uns entstehenden Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne der Ziffer 1.
5. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits hiermit an uns abgetreten. Sie dienen in demselben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Der Kunde ist zu einer Weiterveräußerung nur berechtigt und ermächtigt, wenn sichergestellt ist, dass die ihm daraus zustehenden Forderungen auf uns übergehen. Wird die abgetretene Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen, so tritt der Besteller bereits hiermit einen der Höhe nach dieser Forderung entsprechenden Teil des Saldos einschließlich des Schlusssaldos aus dem Kontokorrent an uns ab. Die Abtretung wird hiermit jeweils angenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht Dr. Schultheiss GmbH gehörenden Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderungen aus der Veräußerung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware im Zeitpunkt der Lieferung zum Zwecke der Erfüllung des Veräußerungsgeschäftes. Die Abtretung soll vorläufig eine stille sein, d. h. den Abnehmern nicht mitgeteilt werden. Der Besteller ist zur Einziehung der Forderungen bis auf weiteres ermächtigt; er ist aber nicht berechtigt, über Forderungen in anderer Weise, z.B. durch Abtretung, zu verfügen. Dr. Schultheiss GmbH hat das Recht, die Ermächtigung zur Einziehung der Forderungen zu widerrufen und die Forderungen selbst einzuziehen. Dr. Schultheiss GmbH nimmt hiervon Abstand, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und Dr. Schultheiss GmbH keine Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers erheblich zu mindern geeignet sind. Auf Verlangen von Dr. Schultheiss GmbH hat der Besteller die Abnehmer von der Abtretung zu benachrichtigen und Dr. Schultheiss GmbH die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und die notwendigen Unterlagen auszuhändigen. Dr. Schultheiss GmbH ist auch selbst zur Abtretungsanzeige an die Abnehmer berechtigt.
6. Soweit Dr. Schultheiss GmbH gegenüber Dritten eine Haftung für Verbindlichkeiten des Bestellers übernommen hat und daraus von dem Dritten in Anspruch genommen wird, tritt der Besteller an Dr. Schultheiss GmbH einen eventuellen Rückübereignungsanspruch bezüglich des dem Dritten übereigneten Sicherungsgutes sicherungshalber ab.
7. Übersteigt der realisierbare Wert der Dr. Schultheiss GmbH gegebenen Sicherungen die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10 %, so ist Dr. Schultheiss GmbH auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl von Dr. Schultheiss GmbH verpflichtet.
8. Wird der von Dr. Schultheiss GmbH gelieferte Gegenstand oder die daraus hergestellte Sache oder die durch Verbindung neu entstandene und die Dr. Schultheiss GmbH übereignete Sache gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Besteller Dr. Schultheiss GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Alle Interventionskosten gehen zu Lasten des Bestellers, soweit sie von dem Dritten (Gegner der Widerspruchsklage) nicht eingezogen werden können und die Drittwiderspruchsklage berechtigterweise erhoben worden ist.
9. Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Dr. Schultheiss GmbH zum Rücktritt und zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt. Der Besteller gestattet Dr. Schultheiss GmbH in diesem Fall die Wegnahme des Liefergegenstandes und zu diesem Zweck das Betreten der Geschäftsräume des Bestellers. Die Rücknahme bzw. Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts erfordert keinen Rücktritt durch Dr. Schultheiss GmbH; in diesen Handlungen oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch Dr. Schultheiss GmbH liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn Dr. Schultheiss GmbH hätte dies ausdrücklich erklärt.
Für Sachmängel haftet Dr. Schultheiss GmbH wie folgt:
1. Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl von Dr. Schultheiss GmbH unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist – ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer – einen Sachmangel aufweisen.
3. Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferten Waren, auch wenn zuvor Muster übersandt worden waren, sofort im Beisein des Spediteurs auf Transportschäden zu überprüfen und entstandene Schäden auf dem Frachtbrief des Spediteurs zu vermerken. Sofern sichtbare Beschädigungen auf dem Frachtbrief nicht festgehalten worden sind besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Zudem ist der Besteller verpflichtet, unverzüglich nach Eintreffen der Waren bei ihm auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit sorgfältig zu untersuchen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 7 Tagen nach Eingang des Liefergegenstandes am Bestimmungsort oder, wenn der Mangel bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung nicht erkennbar war, binnen 7 Tagen nach seiner Entdeckung schriftlich, per E-Mail, Brief oder Fax eingegangen ist.
4. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, ist Dr. Schultheiss GmbH berechtigt, die ihr entstandenen Aufwendungen vom Besteller ersetzt zu verlangen.
5. Zunächst ist Dr. Schultheiss GmbH stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
6. Etwa ersetzte Teile werden Eigentum von Dr. Schultheiss GmbH.
9. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit oder bei natürlicher Abnutzung. Mängelansprüche bestehen ebenso nicht für Schäden, die nach Gefahrübergang aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Nichtbeachtung unserer entsprechenden technischen Anleitungen, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürliche Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, fehlende bauliche Voraussetzungen, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.
13. Gesetzliche Rückgriffs Ansprüche des Bestellers gegen Dr. Schultheiss GmbH bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen bzw. diese Ansprüche durch öffentliche Äußerungen begründet hat. Für den Umfang des Rückgriffs Anspruchs des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Nummer 12 entsprechend.
14. Für Schadensersatzansprüche gilt im übrigen Art. VI (Schadensersatzansprüche). Weitergehende oder andere als die in diesem Art. V geregelten Ansprüche des Bestellers gegen Dr. Schultheiss GmbH und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.
15. Die Sachmängelansprüche des Bestellers gegenüber Dr. Schultheiss GmbH dürfen vom Besteller nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. Schultheiss GmbH an Dritte abgetreten werden.
Erfüllungsort der Lieferung ist das jeweilige Lieferwerk von Dr. Schultheiss GmbH. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist im kaufmännischen Verkehr (wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist) die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Dr. Schultheiss GmbH zuständig ist. Dr. Schultheiss GmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt. Der Besteller wird hiermit darüber unterrichtet, dass im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung anfallende Daten von uns in Dateien gespeichert und für Zwecke der Geschäftsverbindung verarbeitet werden. Es gilt deutsches Recht. Die Streichung einer Regelung ist nicht verbunden mit dem Verzicht auf gesetzliche Ansprüche.
Fassung vom 01.12.2017
Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Webseite ist die Dr. Schultheiss GmbH, Poggfreedweg 11, 22149 Hamburg. Tel.: 040882153950 - info@dr-schultheiss.de / Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der Mailadresse info@dr-schultheiss.de
Wir verwenden zur Erleichterung und zur Verbesserung des Besuchs unserer Webseite Cookies.
Der Einsatz von Cookies stellt ein berechtigtes Interesse unsererseits dar. Rechtsgrundlage hierfür
ist ebenfalls Art. 6, Abs.1 lit. f DS-GVO. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte abgelegt und in Abhängigkeit Ihrer Browsereinstellungen bzw. nach einem festgelegten Zeitraum automatisch wieder gelöscht werden. Sie können Ihren Browser jederzeit so einstellen, dass Sie die Verwendung von Cookies zulassen, ausschließen, der Einsatz von Cookies Ihrer Bestätigung bedarf und diese nach Sitzungsende automatisch gelöscht werden. Sollten Sie Cookies nicht zulassen, ist es möglich, dass nicht mehr alle Funktionalitäten der Webseite gewährleistet sind.
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO, ob wir personenbezogene Daten von ihnen verarbeiten. Trifft dies zu ergeben sich hieraus weitere Informationspflichten unsererseits. Weiter haben Sie ein Recht auf Berichtigung der Daten nach Art. 16 DS-GVO, auf Löschung der Daten nach Art. 17 DS-GVO und auf Einschränkung der Verarbeitung der Daten nach Art. 18 DS-GVO, wenn dem keine weiteren gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen. Natürlich können Sie Ihre gegebene Einwilligung nach Art. 6, Abs. 1 lit.a oder Art. 9, Abs. 2 lit. a DS-GVO zur Verarbeitung der Daten widerrufen. Hiervon wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf nicht berührt. Daneben steht Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 21 DS-GVO zu. Zusätzlich haben Sie, insbesondere bei Verarbeitung auf der Grundlage des Art. 6, Abs. 1 lit.e oder f DS-GVO, das Recht nach Art. 20 DS-GVO gegen die Verarbeitung der Daten Widerspruch einzulegen. Auch steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.

References: Art. 6
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 21
 Art. 6
 Art. 20