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Timestamp: 2016-10-20 21:28:10+00:00

Document:
Schwamendingenstrasse 10, 8050 Z�rich,
Die 1968 geborene B.________ war seit 1. Januar 1998 bis 31. Dezember 2009 im Sozialdienst angestellt gewesen, wobei sie ihr 80%iges Arbeitspensum nach der Geburt ihres ersten Kindes im Jahre 2002, ab 1. Januar 2003 auf 50 % reduzierte. Am 23. Oktober 2009 beantragte sie Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Januar 2010 und gab an, sie sei bereit und in der Lage, teilzeitlich, h�chstens im Umfang von 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung, erwerbst�tig zu sein. Die Unia Arbeitslosenkasse teilte der Versicherten am 5. Januar 2010 verf�gungsweise mit, der versicherte Verdienst betrage bei einem "Vermittlungsgrad" von 50 % Fr. 3'934.-. Mit hiegegen erhobener Einsprache machte B.________ geltend, ab 1. Januar 2010 einer T�tigkeit im Umfang von 60 % nachgehen zu wollen, was sie schon mehrfach bekr�ftigt habe, sodass der versicherte Verdienst entsprechend anzupassen sei. Mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2010 hiess die Unia Arbeitslosenkasse die Einsprache der Versicherten insofern teilweise gut, als sie den "Vermittlungsgrad" auf 60 % festsetzte, ansonsten hielt sie an ihrer Verf�gung vom 5. Januar 2010 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. August 2011 ab.
B.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, der versicherte Verdienst sei auf Fr. 4'720.- - entsprechend eines 60%igen Besch�ftigungsgrades - zu erh�hen.
Streitig ist die H�he des den Taggeldleistungen zugrunde zu legenden versicherten Verdienstes. Dabei stellt sich die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss auf den Standpunkt, gest�tzt auf Art. 37 Abs. 4 lit. b AVIV sei ihr versicherter Verdienst von Fr. 3'934.- um 10 % zu erh�hen, da sie ab 1. Januar 2010 bereit und in der Lage w�re, sich im Umfang von 60 % dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung zu stellen.
2.1 Gem�ss den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz weist die Beschwerdef�hrerin in der vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009 dauernden ordentlichen zweij�hrigen Rahmenfrist f�r die Beitragszeit einen tats�chlich erzielten Bruttolohn bei einem 50%igen Arbeitspensum von Fr. 3'934.- aus; der durchschnittliche Bruttolohn des bis Ende 2002 innegehabten 80%igen Teilzeitpensums betrug Fr. 4'882.-.
2.2 Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der w�hrend eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverh�ltnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). In der Regel bildet der letzte Beitragsmonat vor Beginn der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug den Bemessungszeitraum (Art. 37 Abs. 1 AVIV); in Sonderf�llen gelten l�ngere Bemessungszeitr�ume (Art. 37 Abs. 2 bis 3ter AVIV). Der einmal ermittelte versicherte Verdienst bleibt grunds�tzlich w�hrend der ganzen Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug massgebend (Art. 37 Abs. 4 AVIV e contrario; vgl. auch ARV 1995 Nr. 13 S. 71 E. 3c/dd), weshalb nur in Ausnahmef�llen eine Anpassung vorzunehmen ist. Der von der Versicherten angerufene Anpassungstatbestand von Art. 37 Abs. 4 lit. b AVIV sieht eine Neufestsetzung des versicherten Verdienstes auf die n�chste Kontrollperiode vor, wenn sich die Vermittlungsf�higkeit der versicherten Person ver�ndert.
2.3 Die Berufung der Versicherten auf Art. 37 Abs. 4 lit. b AVIV geht - den Anwendungsbereich verkennend - bereits deshalb fehl, weil sich diese Bestimmung nach ihrem klaren Wortlaut nicht auf die hier vorzunehmende, erstmalige Ermittlung des versicherten Verdienstes bezieht, sondern einzig auf die allenfalls innerhalb einer laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug vorzunehmende Anpassung eines bereits einmal bestimmten versicherten Verdienstes auf die n�chste Kontrollperiode.
2.4 Zwar ist auch bei der erstmaligen Ermittlung des versicherten Verdienstes eine Festsetzung desselben nach dem von der arbeitslosen Person gesuchten Besch�ftigungsgrad m�glich, was aber nicht losgel�st vom tats�chlichen Besch�ftigungsgrad im Bemessungszeitraum erfolgen kann. Der versicherte Verdienst berechnet sich daher nur dann nach dem gesuchten Besch�ftigungsgrad, wenn eine beitragspflichtige Besch�ftigung im entsprechenden Umfang (f�r die Dauer von mindestens sechs Monaten) auch ausge�bt worden ist (HANS-ULRICH STAUFFER/BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentsch�digung, Z�rich/Basel/Genf 2008, 3. Aufl., S. 116 zu Art. 23 AVIG mit Hinweis auf Urteil C 114/99 vom 27. Juli 2001 E. 3a und 3c).
In der ordentlichen Rahmenfrist f�r die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 AVIG; 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2010) war die Beschwerdef�hrerin stets in einem Teilzeitpensum von 50 % t�tig gewesen. Weiter steht fest und ist letztinstanzlich unbestritten, dass sie innerhalb der aufgrund von Erziehungszeiten nach Art. 9b AVIG bis 1. Januar 2002 verl�ngerten Beitragsrahmenfrist (vgl. zum Ganzen: THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV: Soziale Sicherheit, 2. Aufl., 2007, S. 2214 ff. Rz. 113 ff. mit Hinweisen) von Januar bis Dezember 2002 mit einem Arbeitspensum von 80 % erwerbst�tig gewesen war, womit sie im Umfang des per 1. Januar 2010 gew�nschten Besch�ftigungsgrades einer beitragspflichtigen Erwerbst�tigkeit nachgegangen w�re. Damit einhergehend w�re jedoch auch das im Jahre 2002 mit diesem 80 %-Pensum verdiente Einkommen im Betrag von Fr. 4'882.- der Taggeldberechnung zugrund zu legen, woraus bei einem gew�nschten Besch�ftigungsgrad von 60 % zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin ein versicherter Verdienst von Fr. 3'662.- resultierte.
2.5 Wenn Vorinstanz und Verwaltung daher von dem im Jahre 2009 im Rahmen des 50 % Pensums erzielten, h�heren Verdienst von Fr. 3'934.- ausgingen, l�sst sich dies nicht beanstanden. Auf die entsprechenden Darlegungen der Vorinstanz wird verwiesen. Abschliessend ist nochmals festzuhalten, dass, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin, bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes einzig ein tats�chlich erzielter (Art. 23 AVIG) und kein fiktiver, dem gew�nschten Besch�ftigungsgrad entsprechender, h�herer Lohn massgebend ist, weshalb der im Jahre 2009 mit einem 50%igen Pensum erzielte Verdienst nicht Grundlage eines mit einem gew�nschten Arbeitspensum von 60 % ermittelten versicherten Verdienstes bilden kann.

References: Art. 37
e contrario
 Art. 37
 Art. 37
 Art. 23
 Art. 9