Source: https://www.lecturio.de/jura/examensprobleme-nutzungsersatz-1.vortrag
Timestamp: 2019-01-21 10:12:45+00:00

Document:
Entgangener Gewinn, Bösgläubigkeit bei mittelbarem Besitz
Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 3: Examensprobleme bei Nutzungsersatz 1
Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 3: Examensprobleme bei Nutzungsersatz 1 von Prof. Dr. John Montag
Der Vortrag „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 3: Examensprobleme bei Nutzungsersatz 1“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Sachenrecht Vertiefung“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
1. §§ 990, 987 Nutzungsersatz und entgangener Gewinn
2. Bösgläubigkeit bei mittelbarem Besitz
2.1 Anspruch §§ 990, 987
2.1.1 § 991 I Haftung des Besitzmittlers
2.2 Anspruch nach § 812 I 1, 1
2.2.1 Sperrwirkung des § 993 I letzter Satzteil!
2.3 Problem Bösgläubigkeit durch Vorsatz
2.4 E-B-V als abschließendes Sonderrecht
Wird z. B. eine Gaststätte verpachtet und stellt sich später heraus der Vertrag war von anfang an nichtig, werden bei §§ 990, 987 BGB zum Nutzungsersatz verschiedene Ansichten vertreten. Welche Ansicht vertritt die wohl herrschende Meinung?
Nutzungsersatz ist in Höhe des objektiven/ortsüblichen Pachtzinses zu zahlen.
Nutzungsersatz ist in Höhe des vereinbarten Pachtzinses zu zahlen.
Nutzungsersatz ist in Höhe dessen zu zahlen, was der vermeintliche Pächter erwirtschaftet hat.
Nutzungsersatz ist in der Höhe zu zahlen, in der Abnutzungskosten entstanden sind.
Welche Argumente trägt die herrschende Meinung vor, um zu begründen, dass lediglich der ortsübliche/objektive Pachtzins als Nutzungsersatz verlangt werden kann?
Hätte der Eigentümer an einen anderen verpachtet, hätte er wahrscheinlich auch nur den ortsüblichen Pachtzins verlangen können.
Eine Beteiligung des Eigentümers am wirtschaftlichen Erfolg des Pächters ist unverhältnismäßig.
Wäre der geschlossene Pachtvertrag wirksam, würde der Eigentümer auch nicht am wirtschaftlichen Erfolg des Pächters beteiligt sein.
Üblicher Weise ist eine Gewinnbeteiligung des Eigentümers am wirtschaftlichen Erfolg des Pächters im Pachtzins eingerechnet, weshalb der ortsübliche Pachtzins diese Position bereits enthält.
Was sind die Tatbestandsvoraussetzungen, um Nutzungsersatz nach §§ 990, 987 BGB verlangen zu können?
Derjenige, der Ersatz verlangt, ist Eigentümer.
Derjenige, der Ersatz leisten soll, ist Besitzer.
Derjenige, der Ersatz leisten soll, hat kein Recht zum Besitz.
Derjenige, der Ersatz leisten soll, ist bösgläubig.
Derjenige, der Ersatz verlangt, ist gutgläubig.
Nach § 991 I BGB „Haftung des Besitzmittlers“ muss welcher Besitzer bösgläubig sein?
Der mittelbare Besitzer (Oberbesitzer) und der unmittelbare Besitzer
Entweder der mittelbare oder der unmittelbare Besitzer.
E ist Eigentümer einer Gaststätte. G glaubt Eigentümer dieser Gaststätte geworden zu sein, ist es aber nicht. G verpachtet die Gaststätte an P. Dieser weiß grob fahrlässig nicht, dass G nicht Eigentümer ist. Welche Ansprüche bestehen im Verhältnis E gegen P und P gegen G?
E kann Nutzungsersatz von P nach §§ 990, 987 BGB verlangen.
E kann Nutzungsersatz von P nach § 812 I 1 Alt. 1 BGB verlangen.
P hat Regressansprüche gegen G.
Aus welchen Vorschriften des EBV kann eine Besserstellung des Besitzers begründet werden?
§ 993 I BGB am Ende: Im Übrigen kein Nutzungsersatz und Schadensersatz.
§ 988 BGB Nutzungsersatz nur bei unentgeltlicher Besitzerlangung.
§ 992 BGB Schadensersatz nur bei deliktischer Besitzerlangung.
§ 990 BGB Bösgläubigkeit des Besitzers.
E ist Eigentümer einer Gaststätte. G glaubt Eigentümer dieser Gaststätte geworden zu sein, ist es aber nicht. G verpachtet die Gaststätte an P. Dieser hat positive Kenntnis davon, dass G nicht Eigentümer ist. Welche Ansprüche im Verhältnis E gegen P und P gegen G bestehen nach der herrschenden Meinung?
E hat Anspruch auf Nutzungsersatz gegen P, §§ 990, 987 BGB.
P hat keine Regressansprüche gegen G.
E hat Anspruch auf Nutzungsersatz gegen P aus § 812 I 1 Alt.1 BGB.
Dozent des Vortrages Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 3: Examensprobleme bei Nutzungsersatz 1

References: § 991
 § 812
 § 993
 § 991
 § 812

§ 993

§ 988

§ 992

§ 990
 § 812