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Timestamp: 2016-10-25 15:34:24+00:00

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132 V 274. Auszug aus dem Urteil i.S. J. gegen Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft und Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich
Art. 40 1re phrase LAA (en vigueur jusqu'au 31 d�cembre 2002); art. 51 al. 3 OLAA; art. 69 al. 2 LPGA: Calcul de surindemnisation; calcul global. Il est en principe admissible de constater, avant la fin du droit aux indemnit�s journali�res, qu'une surindemnisation est d�j� intervenue et de r�p�ter les indemnit�s journali�res pay�es en trop jusqu'� cette date. Apr�s cela, doivent �tre vers�es des indemnit�s journali�res de l'assurance-accidents qui s'�l�vent au maximum � la diff�rence, convertie en jours civils, entre le revenu dont on peut pr�sumer que l'int�ress� est priv� et les rentes de l'assurance-invalidit�. Lorsque des modifications des bases de calcul conduisent � une indemnit� journali�re d'un montant sup�rieur, celle-ci doit �tre augment�e en cons�quence. A la fin de la p�riode d'indemnisation, il faut proc�der � un calcul global (d�finitif) de surindemnisation. (pr�cision de jurisprudence; consid. 3.1) Regeste b
Art. 39 LAA; art. 49 sv. OLAA: R�duction des prestations et calcul de surindemnisation. Une r�duction des prestations doit d�j� �tre prise en consid�ration lors du calcul m�me de la surindemnisation. Il est contraire � la loi d'effectuer un �ventuel calcul de surindemnisation en tenant compte d'indemnit�s journali�res de l'assurance-accidents non r�duites et de proc�der seulement apr�s coup � une r�duction du montant en r�sultant. (consid. 3.2) Consid�rants � partir de page 28
3. Gem�ss Art. 40 Satz 1 UVG (in Kraft gewesen bis 31. Dezember 2002) werden, wenn keine andere Koordinationsregel dieses Gesetzes eingreift, Geldleistungen, ausgenommen Hilflosenentsch�digungen, soweit gek�rzt, als sie mit den anderen Sozialversicherungsleistungen zusammentreffen und den mutmasslich entgangenen Verdienst �bersteigen. Nach Art. 51 Abs. 3 Satz 1 UVV entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst jenem Verdienst, den der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis erzielen w�rde. Art. 40 UVG ist insbesondere anwendbar, wenn Taggelder BGE 132 V 27 S. 29der Unfallversicherung mit Rentenleistungen der Invalidenversicherung zusammentreffen (BGE 126 V 194 oben mit Hinweisen).
Vorliegend hat die Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft eine globale �berentsch�digungsberechnung f�r die Zeit vom 16. Juni 2000 bis 30. November 2002 unter Ber�cksichtigung der Leistungen der Invalidenversicherung (ganze Rente samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und zwei Kinderrenten ab 1. Juni 2001) durchgef�hrt. In der Verf�gung vom 5. Mai 2003 wies der Unfallversicherer darauf hin, dass ab 1. Dezember 2002 allf�llige Taggeldleistungen auf der Basis des koordinierten Taggeldes der Unfallversicherung von Fr. 33.55 erbracht w�rden. Das entsprach der auf einen Kalendertag umgerechneten und danach um 50 % gek�rzten Differenz zwischen dem mutmasslich entgangenen Verdienst und den Rentenleistungen der Invalidenversicherung ([[Fr. 67'439.-/365] - [Fr. 42'960.-/365]]/2 = Fr. 33.525). Im Einspracheentscheid vom 9. September 2003 wurde das koordinierte Taggeld der Unfallversicherung auf Fr. 33.50 festgesetzt.
3.1 Die vorinstanzlich best�tigte Vorgehensweise der Mobiliar widerspricht an sich der Rechtsprechung, sollten auch nach dem 30. November 2002 weiterhin Unfalltaggelder ausgerichtet worden sein. Danach ist eine allf�llige �berentsch�digung durch eine Globalrechnung �ber die gesamte Periode des Taggeldbezugs zu ermitteln (BGE 117 V 395 ff. Erw. 3 mit Hinweis). Die Berechnung ist in der Regel fr�hestens vorzunehmen, wenn das Ende der Taggeldleistungen feststeht und ein R�ckforderungsanspruch feststellbar ist (RKUV 2000 Nr. U 376 S. 182 Erw. 2b [Urteil vom 27. Dezember 1999, U 96/99]).
Indessen ist Folgendes zu beachten: Mit der globalen Abrechnung f�r die gesamte Bezugsdauer soll ein sachlich gerechtfertigter Ausgleich zwischen Perioden mit unterschiedlichen Einkommensverh�ltnissen gew�hrleistet werden. Eine Aufteilung in verschiedene Abrechnungsperioden h�tte in der �berwiegenden Mehrzahl der F�lle eine Benachteiligung der Versicherten zur Folge. Es kommt dazu, dass sich die Einteilung der Zeitabschnitte auf keine zuverl�ssigen Kriterien st�tzen k�nnte und insofern weitgehend willk�rlichen Charakter h�tte. Ein solches Vorgehen w�rde daher auch die Grunds�tze der Rechtsgleichheit und der Rechtssicherheit gef�hrden (BGE 117 V 395 Erw. 3a mit Hinweis). Sinn und Zweck der globalen �berentsch�digungsberechnung nach Ablauf BGE 132 V 27 S. 30der Taggeldbezugsdauer kann jedoch nicht sein, dass in diesem (sp�ten) Zeitpunkt die zu viel ausgerichteten Taggeldleistungen von unter Umst�nden betr�chtlichem Umfang r�ckerstattet werden m�ssen. Dies liegt weder im Interesse der versicherten Person noch des Unfallversicherers. Es muss daher schon vor Erl�schen des Taggeldanspruchs (Art. 16 Abs. 2 UVG) grunds�tzlich m�glich sein, eine bereits eingetretene �berentsch�digung festzustellen und die bis zu diesem Zeitpunkt zu viel ausbezahlten Taggeldleistungen zur�ckzufordern, soweit zul�ssig allenfalls durch Verrechnung mit den Leistungen der Invalidenversicherung. Danach sind konsequenterweise Unfallversicherungs-Taggelder auszurichten, welche h�chstens der auf einen Kalendertag umgerechneten Differenz zwischen dem mutmasslich entgangenen Verdienst und den Rentenleistungen der Invalidenversicherung betragen. F�hren �nderungen der Berechnungsfaktoren (mutmasslich entgangener Verdienst, Renten der Invalidenversicherung, Grad der Arbeitsunf�higkeit) zu einem h�heren Taggeld, ist dieses entsprechend zu erh�hen. Nach Ablauf der Bezugsdauer ist eine (definitive) globale �berentsch�digungsberechnung durchzuf�hren. Ein solches Vorgehen ist zul�ssig. In diesem Sinne ist die Rechtsprechung (BGE 117 V 394 Erw. 3a und RKUV 2000 Nr. U 376 S. 182 Erw. 2b [Urteil vom 27. Dezember 1999, U 96/99]) zu pr�zisieren.
3.2 Die K�rzung um 50 % der Differenz zwischen dem mutmasslich entgangenen Verdienst und den Rentenleistungen der Invalidenversicherung ist in der vorinstanzlichen Beschwerde beanstandet worden. Es fehle hief�r die gesetzliche Grundlage. Das kantonale Gericht hat dem entgegengehalten, Gesetz und Verordnung (Art. 39 UVG und Art. 49 f. UVV) spr�chen �bereinstimmend und ohne Einschr�nkung davon, dass "Geldleistungen" gek�rzt w�rden. Darunter fielen offensichtlich auch Geldleistungen der Unfallversicherung, welche mit Leistungen anderer Sozialversicherer koordiniert seien. Die K�rzung lediglich des infolge Koordination verminderten Taggeldes falle im �brigen betragsm�ssig geringer aus als ohne Koordination. BGE 132 V 27 S. 31
Aus dem Gesetz ergibt sich klar, dass gegebenenfalls sowohl eine K�rzung aufgrund von aussergew�hnlichen Gefahren und Wagnissen (Art. 39 UVG) als auch eine Reduktion wegen �berentsch�digung (alt Art. 40 UVG bzw. neu Art. 69 ATSG) vorzunehmen ist. Hingegen regelt das Gesetz nicht ausdr�cklich, ob zun�chst die K�rzung nach Art. 39 UVG vorzunehmen und bloss die gek�rzte Geldleistung in die �berentsch�digungsberechnung einzubeziehen sei oder ob zuerst bei ungek�rzter UVG-Geldleistung die �berentsch�digungsrechnung vorzunehmen und erst der resultierende Betrag nach Art. 39 UVG zu k�rzen sei (vgl. FR�SARD/ MOSER-SZELESS, Refus, r�duction et suspension des prestations de l'assurance-accidents: �tat des lieux et nouveaut�s, in: HAVE 2005 S. 127 ff., 134 f.). Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin sind von der zweiten L�sung ausgegangen. Diese l�sst sich mit der �berlegung rechtfertigen, dass der Versicherte, der ein zur K�rzung f�hrendes Fehlverhalten begangen hat, nicht aus koordinationsrechtlichen Gr�nden den Konsequenzen dieses Fehlverhaltens soll entgehen k�nnen. Sie k�nnte auch e contrario damit begr�ndet werden, dass - anders als in Bezug auf die Komplement�rrenten (Art. 31 Abs. 4 UVV) - in Bezug auf die Taggelder nicht ausdr�cklich festgehalten ist, worauf die K�rzung nach Art. 39 UVG vorzunehmen ist. Indessen sprechen gewichtige Argumente f�r die gegenteilige Ansicht, namentlich die Systematik des Gesetzes: alt Art. 40 UVG betrifft das Zusammenwirken von UVG-Geldleistungen mit Leistungen anderer Sozialversicherungen. Dies setzt voraus, dass zun�chst die Leistung nach UVG-interner Regelung (wozu auch Art. 39 UVG geh�rt) ermittelt und erst anschliessend die so festgelegte Leistung in die �berentsch�digungsberechnung einbezogen wird. Dieses Vorgehen f�hrt in vielen F�llen dazu, dass das Taggeld der Unfallversicherung schliesslich h�her ausf�llt als nach dem von der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz gew�hlten Vorgehen. Dies bedeutet aber keine unzul�ssige Bevorzugung des Versicherten zu Lasten des Unfallversicherers: Dieser muss in jedem Fall maximal das nach den Regeln von Art. 39 UVG gek�rzte Taggeld bezahlen, bloss f�llt die weitergehende koordinationsrechtliche Reduktion des Taggeldes allenfalls geringer aus. Dies kann entgegen der von der Beschwerdegegnerin vorinstanzlich vertretenen Auffassung nicht als ungerechtfertigte, vom Gesetzgeber nicht gewollte Bevorzugung des koordinierten Leistungsbez�gers betrachtet werden: Es ergibt BGE 132 V 27 S. 32sich einfach daraus, dass das IVG den K�rzungstatbestand von Art. 39 UVG nicht kennt, was zwangsl�ufig zur Folge hat, dass derjenige, der eine Rente nach IVG erh�lt, im Falle einer aussergew�hnlichen Gefahr oder eines Wagnisses besser gestellt ist als derjenige, der einzig Leistungen nach UVG erh�lt. Dies ist gesetzlich gewollt. Insgesamt ergibt sich aus diesen �berlegungen, dass entgegen der vorinstanzlichen Betrachtung zuerst die Leistungsk�rzung nach Art. 39 UVG bzw. Art. 49 UVV vorzunehmen und erst anschliessend dieser gek�rzte Betrag in der �berentsch�digungsberechnung zu ber�cksichtigen ist.
Vorliegend betr�ge bei im �brigen unver�nderten Bemessungsfaktoren das um 50 % gek�rzte Taggeld der Unfallversicherung Fr. 72.45 ([0,8 x [Fr. 66'111.-/365]]/2). Dies ist mehr als die auf den Kalendertag umgerechnete Differenz zwischen mutmasslich entgangenem Verdienst und Rentenleistungen der Invalidenversicherung von Fr. 67.05. Das koordinierte Taggeld der Unfallversicherung ab 1. Dezember 2002 beliefe sich somit auf Fr. 67.05 und nicht bloss auf Fr. 33.50.
126 V 194,
Art. 40 1,
art. 51 al. 3 OLAA suite... ,
Art. 40 Satz 1 UVG,
Art. 51 Abs. 3 Satz 1 UVV,
Art. 31 Abs. 4 UVV,
Art. 49 UVV

References: Art. 40
 art. 51
 art. 69

Art. 39
 art. 49
 Art. 40
 Art. 51
 Art. 40
 BGE 
 BGE 
 Art. 49
 BGE 
 Art. 40
 Art. 69
 Art. 39
 Art. 39
e contrario
 Art. 39
 Art. 40
 Art. 39
 Art. 39
 BGE 
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 49

Art. 40

art. 51

Art. 40

Art. 51

Art. 31

Art. 49