Source: https://www.vibranddesign.com/rechtliches/agb
Timestamp: 2019-10-16 11:52:25+00:00

Document:
Vibrand Design - AGBs
AGB Fassung vom 31. Mai 2019
Allgemeine Geschäftsbedingungen / Allgemeine Vertragsgrundlagen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die mit der „Dennis Karg & Lucas Pätschke GbR“ (im Folgenden „Vibrand Design“ genannt) geschlossen werden.
(2) Alle Leistungen von Vibrand Design erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen und auch sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch Vibrand Design rechtsverbindlich.
(3) Vibrand Design weist gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage i.S.d. § 28 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Vibrand Design sichert zu, dass persönliche Daten streng vertraulich behandelt werden und ohne Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben werden.
(4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben.
(1) Vibrand Design erbringt für deren Auftraggeber die Schaffung von Werken im Bereich Grafik-, Digital- und Editorialdesign, sowie die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Webprogrammierung und Dienstleistungen im Managed Services Bereich (Verwaltungsleistungen). Die nähere Beschreibung der von Vibrand Design zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Beschreibungen der Verträge und ggf. deren Anlagen.
(Vertreten durch die Gesellschafter Dennis Karg & Lucas Pätschke)
(3) Grundlage für die Arbeit von Vibrand Design und Vertragsbestandteil ist neben dem Vertrag und seinen Anlagen das Briefing des Auftraggebers. Wird das Briefing mündlich erteilt, erstellt Vibrand Design über den Inhalt des mündlichen Briefings eine Zusammenfassung, welche dem Auftraggeber zeitnah in Form eines Angebotes oder einer Gesprächsnotiz übersendet wird. Diese Zusammenfassung des mündlichen Briefings wird Vertragsbestandteil, wenn der Auftraggeber dieser nicht innerhalb von 2 Werktagen schriftlich widerspricht.
(1) Die Grundlage für den Vertragsschluss ist in jedem Fall das Angebot von Vibrand Design bzw. der daraus folgende Auftrag des Auftraggebers. Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend. In dem Angebot wird der jeweilige Leistungsumfang und die jeweilige Vergütung festgehalten.
(2) Der Vertragsschluss kommt durch die Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Vibrand Design zustande, in welcher ein konkretes Angebot bzw. ein konkreter Auftrag des Auftraggebers bestätigt wird. Mündlich getroffene Vereinbarungen mit Vibrand Design werden erst nach schriftlicher Bestätigung wirksam.
(3) Sollte die Bestätigung Abweichungen zu dem Angebot bzw. dem Auftrag des Auftraggebers aufweisen, so Bedarf es eines neuen Angebotes von Vibrand Design bzw. eines neuen Auftrages des Auftraggebers. Gemäß der unter § 2 genannten Grundsätze.
(4) Offensichtliche Irrtümer wie zum Beispiel Schreib- und Rechenfehler in Angeboten und/oder Auftragsbestätigungen von Vibrand Design, berechtigen Vibrand Design zur Anfechtung eines etwaig geschlossenen Vertrages. Bereits erfolgte Zahlungen werden durch Vibrand Design in diesen Fällen unverzüglich zurückerstattet.
(1) Die von Vibrand Design zu erbringenden Leistungen ergeben sich zu jeder Zeit aus den Inhalten, des Angebotes bzw. aus der Auftragsbestätigung sowie deren Anhänge und gegebenenfalls beigefügten Tarifübersichten.
(2) Basierend auf den Wünschen und Informationen des Kunden wird dessen von Vibrand Design erstellte Website gemäß des gewählten Tarifpaketes (z.B. Rocket, Cruiser, Spaceship, Individuell) aktualisiert und gepflegt. Änderungen werden so schnell wie möglich durchgeführt, die Bearbeitungszeit ist jedoch vom Aufwand und dem Änderungsaufkommen abhängig. Auch wenn Vibrand Design den Anspruch hat, sämtliche Änderungswünsche im Rahmen der Tarifpakete abbilden zu können, besteht dieser Anspruch nicht seitens des Kunden. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfanges vorgenommen werden kann, bei Vibrand Design. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und muss separat angefragt und beauftragt werden.
(2) Feedback und Änderungswünsche sind per E-Mail an team@vibranddesign.com oder telefonisch zu übermitteln. Bei telefonischer Übermittlung von Feedback und Änderungswünschen erstellt Vibrand Design eine Zusammenfassung, die dem Auftraggeber innerhalb einer angemessenen Frist per E-Mail übersendet wird. Diese Zusammenfassung bedarf einer schriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber, bevor die aus der Zusammenfassung hervorgehende Leistungspflicht von Vibrand Design anerkannt und erbracht wird. Ein Anspruch auf die Wahrnehmung von Vor-Ort-Terminen für Änderungswünsche besteht grundsätzlich nicht und müssen gegebenenfalls gesondert angeboten und abgerechnet werden.
(3) Gegenstand der Leistungspflichten von Vibrand Design sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg wird angestrebt, ist jedoch ausdrücklich nicht geschuldet.
Vibrand Design wird gemäß der technisch und inhaltlich im Rahmen der angebotenen Tarifpakete abbildbaren Möglichkeiten für Suchmaschinen optimiert arbeiten. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet bzw. in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden und ist nicht Teil des Leistungsumfangs. Vibrand Design wird die vertraglich geschuldeten Leistungen mindestens mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt erbringen.
(4) Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen werden nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Es können aber trotzdem Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Vibrand Design liegen.
(5) Vibrand Design behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird Vibrand Design dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des Angebots wesentlich erschwert, kann Vibrand Design die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.
(6) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von Vibrand Design liegen und die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Ausfälle oder Störungen im Bereich der Betreiber physikalischer Netze, auch wenn sie bei Dritten eintreten, hat Vibrand Design auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Diese Ereignisse berechtigen Vibrand Design, das Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Leistungspflichten und Mitwirkung des Auftraggebers
(1) Der Erfolg, die Qualität und die zeitnahe Fertigstellung einer Website und eines grafischen Werkes steht immer in unmittelbarer Abhängigkeit zu der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist verpflichtet unterstützend zu agieren, soweit dies von den geschuldeten Leistungen erkennbar oder gefordert ist. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen, Datenmaterial und sonstigen Materialien soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern.
(2) Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, Vibrand Design im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese Vibrand Design umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung oder Anpassung des vom Auftraggeber überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten.
(3) Der Auftraggeber hat etwaige, ihm von Vibrand Design übermittelte Zugangsdaten (u.a. Anschlusskennungen, persönliche Kennwörter, Zugangscodes etc.) vor dem Zugriff unbefugter Dritter geschützt aufzubewahren. Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, die Zugangsdaten und/oder die auf dem Zugang beruhenden Leistungen ohne vorherige Vereinbarung mit Vibrand Design Dritten zum Zwecke der Nutzung zur Verfügung zu stellen.
§ 6 Urheberschutz und Nutzungsrechte
(1) Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, bleibt das Urheberecht eines Werkes bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden von Vibrand Design ausschließlich Nutzungsrechte. Dazu räumt Vibrand Design als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Auftraggeber Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein. Alle durch Vibrand Design erzeugten Ideen, Präsentationen, Skizzen, Konzepte, Werke, Layouts u.a. sind als geistige Schöpfung durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach dem § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht sind.
(2) Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist in jedem Fall durch ein Nutzungshonorar gesondert zu vergüten. Die Nutzung ist bei rechtlich geschützten Leistungen nicht gestattet und berechtigt Vibrand Design neben der Forderung eines ergänzenden Nutzungshonorar zur Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Jede auch nur teilweise Nachahmung eines rechtlich geschützten Entwurfs oder einer rechtlich geschützten Reinzeichnung ist unzulässig. Sämtliche Entwürfe, Reinzeichnungen, Konzeptionen und sonstige Leistungen von Vibrand Design werden dem Auftraggeber im Sinne des § 18 Abs. 1 UWG anvertraut. Eine unbefugte Verwertung oder Mitteilung an Dritte außerhalb der vertraglichen Vereinbarung der Parteien ist unzulässig.
(3) Vibrand Design erbringt eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig-kreative Gesamtleistung. Die von Vibrand Design erstellten Werke sind ausschließlich für den Vertragspartner bestimmt. Die Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und gewerbsmäßige Verbreitung ist nur mit schriftlichem Einverständnis von Vibrand Design als Urheber zulässig. Die Ausführung der Konzeptarbeit von Vibrand Design ist allein und ausschließlich Vibrand Design vorbehalten. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung des Honorars.
(4) Sollte es nicht zur Auftragserteilung an Vibrand Design kommen, ist der Auftraggeber der Werke nicht dazu berechtigt diese von Vibrand Design unterbreiteten und vorgetragenen Ideen, Vorschläge, Konzepte, Layouts und Texte in welcher Form auch immer zu verwenden.
(5) Eine weitergehende Nutzung, eine Weitergabe an Dritte, eine teilweise oder komplette Realisierung der im Rahmen der Zusammenarbeit vorgetragenen Ideen, Vorschläge, Konzepte, Layouts und Texte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung seitens Vibrand Design und beinhaltet in jedem Fall die vorherigen Einigung über die Vergütung.
(6) Vibrand Design darf die von ihm entwickelten Werke in kleiner Schrift oder in anderer Weise angemessen signieren und für die Eigenwerbung nutzen.
(7) Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben. Vibrand Design ist in Publikationen auf Verlangen als Urheber und durchführendes Designstudio namentlich zu nennen.
(8) Der Auftraggeber überträgt Vibrand Design alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Auftraggeber gelieferten Daten (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne).
(9) Der Auftraggeber versichert, die für die Erstellung des Vertragsgegenstandes erforderlichen Verwertungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien zu besitzen und dass durch den Vertrag Urheber- und Nutzungsrechte Dritter nicht verletzt werden. Er versichert ferner, dass die im Rahmen dieses Vertrags auf Vibrand Design zu übertragenden Rechte
(10) Über den Umfang der Nutzung steht Vibrand Design ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrags noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Absprachen bei Vibrand Design.
(11) Sofern nicht anders vereinbart, hat der Auftraggeber weder vor noch nach der Abnahme Anspruch an offenen Dateien oder Dokumente (Projektdateien), die im Rahmen der Erstellung des jeweiligen Werkes oder der jeweiligen Leistung erstellt wurden.
(12) Sofern die Bereitstellung von Stockbildern und -grafiken Teil der von Vibrand Design zu erbringenden Leistung ist, welche sich aus den jeweils gebuchten Tarif ergibt, werden diese Ressourcen stets als eingeschränkte Unterlizenz für die Verwendung an den Auftraggeber übertragen. Die an den Auftraggeber übertragene Unterlizenz beschränkt die Verwendung des jeweiligen Stockmaterials auf das Maß, das für die Verwendung innerhalb des Endproduktes erforderlich ist. Der Auftraggeber darf das Stockmaterial somit nicht aus dem Endprodukt entnehmen, es vervielfältigen oder auf andere Weise verwenden.
§ 7 Domain und E-Mail
(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Gegenstand eines Vertrages sind. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation über die auch die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC-Domainbedingungen auch die DENIC-Domainrichtlinien.
(2) Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Vibrand Design im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Auftraggebers, nicht in eigenem Namen, tätig. Vibrand Design hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Nutzer beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Auftraggeber beantragten Domains, soweit sie dem Auftraggeber zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Auftraggeber oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Vibrand Design ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain gegenüber Vibrand Design unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Auftraggeber den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Vibrand Design unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Vibrand Design über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Vibrand Design das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Auftraggeber einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Auftraggebers nicht ungerecht beeinträchtigt. Vibrand Design ist berechtigt, die Domain des Auftraggebers nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Auftraggebers aus der Registrierung. Werden von Dritten gegenüber Vibrand Design Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Vibrand Design berechtigt, die Domain des Auftraggebers unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Auftraggebers zu sperren. Der Auftraggeber muss vor der Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt. Der Auftraggeber ist verpflichtet unverzüglich auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen, sobald der Auftraggeber die Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Bei Änderungswunsch der Domain wird nach Absprache und Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr von Vibrand Design erhoben.
(3) Sofern ein gebuchter Tarif von Vibrand Design eine E-Mail-Funktionalität enthält, richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen, Speichergröße, maximale Empfangsgröße und Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach nach dem gewählten Tarif. Der Auftraggeber ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (E-Mails, Forenbeiträge, Maillinglisten-Beiträge etc.) selbst verantwortlich.
§ 8 Honorar / Zahlungsbedingungen
(1) Vibrand Design stellt eine ordnungsgemäße Abrechnung sicher. Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Vibrand Design.
(2) Mit Stellung der Rechnung ist der Rechnungsbetrag fällig. Jede Rechnung ist von dem Kunden ohne Abzug spätestens nach 14 Tage durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen. Dies gilt auch für Abonnement-Abrechnungen, die in der Regel monatlich erfolgen.
(3) Vibrand Design ist berechtigt, bei größeren Projekten Abschlagszahlungen nach Leistungsfortschritt zu verlangen.
(4) Bei Nichteinhaltung der vertraglich vereinbarten Zahlungstermine hat Vibrand Design ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen i.H.v. zehn Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a., bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Die gelieferten Dienstleistungen, Werke und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber das Eigentum von Vibrand Design. Es gilt ausdrücklich der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
§ 9 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
(1) Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von abnahmefähigen Entwürfen, Reinzeichnungen, Konzeptionen, Skizzen, die Drucküberwachung oder zusätzliche Korrekturläufe werden nach dem Zeitaufwand entsprechend des derzeit gültigen Stundensatzes gesondert angeboten und berechnet.
(2) Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und
mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten. Fahrten mit dem PKW werden mit dem steuergesetzlich festgelegten Pauschalbetrag berechnet.
(4) Auf alle Fremdkosten berechnet Vibrand Design 15% Aufschlag auf den Nettowert der beauftragten Fremdleistung (Handling Fee).
(5) Alle Aufwendungen und Auslagen, die nicht bereits gemäß der Leistungsbeschreibung von Vibrand Design zu übernehmen sind, werden nach Aufwand abgerechnet.
(6) Wird die Durchführung einer Leistung von Vibrand Design aus Gründen ganz oder teilweise vereitelt, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so behält Vibrand Design den Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Vibrand Design wird sich jedoch das anrechnen lassen, was sie infolge der Befreiung von der Leistung erspart hat.
(7) Wird die Durchführung einer Leistung von Vibrand Design aus Gründen vereitelt, die weder der Auftraggeber noch Vibrand Design zu vertreten haben, so behält sich Vibrand Design den Anspruch auf die bereits fällig gewordenen Honoraranteile vor.
(1) Vibrand Design verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Für Beschädigungen an Personen oder Sachen, die von Mitarbeitern oder Beauftragten von Vibrand Design verursacht wurden, haftet Vibrand Design nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln.
(2) Vibrand Design haftet im Fall des vorstehenden Absatzes nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder ausgebliebenen Einsparungen. Die Haftung von Vibrand Design ist auf die mit dem Auftraggeber vereinbarte Honorarhöhe beschränkt.
(3) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durchgeführten Projektmaßnahmen wird vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen die Vorschriften des Wettbewerbsrecht, des Urheberrechts etc. verstoßen. Vibrand Design ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei den Vorbereitungen bekannt werden. Der Auftraggeber stellt Vibrand Design von Ansprüchen Dritter frei, wenn Vibrand Design auf ausdrückliche Weisung und Wunsch des Auftraggebers gehandelt hat.
(4) Hält Vibrand Design für die auszuführenden Leistung eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Auftraggeber nach vorheriger Abstimmung die Kosten.
(5) In keinem Fall haftet Vibrand Design für die in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Vibrand Design haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrags gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, Werke, etc.
(6) Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung des Vertrags oder bei schuldhafter Vertragsverletzung haftet Vibrand Design maximal bis zur Höhe der vereinbarten Vergütung ohne Umsatzsteuer. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber Vibrand Design ist damit zugleich unwiderruflich ausgeschlossen. Bei schuldhafter Vertragsverletzung des Auftraggebers ist Vibrand Design nicht verpflichtet, eine Leistung zu erbringen.
(7) Soweit Vibrand Design in Erfüllung des Vertrags im Namen des Auftraggeber Verträge mit Dritten abschließt, beschränkt sich die auftragsgemäße Tätigkeit von Vibrand Design auf die Auswahl des Vertragspartners und Abschluss des Vertrags. Vibrand Design ist nicht verpflichtet, die Durchführung dieser Verträge selbst zu überwachen. Sofern Vibrand Design notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Vibrand Design.
(8) Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Nebengewerke, Zulieferer, etc.) ein, so haftet Vibrand Design nur in dem Umfang, in dem der Dritte Vibrand Design gegenüber haftet.
(9) Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei Vibrand Design geltend zu machen. Danach gilt das jeweilige Werk oder die jeweilig erfüllte Leistung als mangelfrei abgenommen.
(10) Beanstandungen, die 14 Tage nach Abnahme durch den Auftraggeber festgestellt werden, werden nach Information an Vibrand Design mit einer angemessenen Frist ohne Mehrkosten behoben. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Beanstandung im Rahmen des Tarifumfanges vorgenommen werden kann, bei Vibrand Design.
(1) Die jeweiligen gewählten Tarifpakete (Rocket, Cruiser oder Spaceship) haben eine Laufzeit von wahlweise 12 oder 24 Monaten, nachstehend „Grundlaufzeit“ genannt, die mit der Online-Schaltung der Website beginnt, spätestens jedoch 2 Monate nach Unterzeichnung des Vertrages.
(2) Nach Ablauf der Grundlaufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht vorab mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende im Voraus von einer der Parteien gekündigt wird. Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail).
(3) Vibrand Design ist berechtigt das Kundenkonto mit der dazugehörigen Website stillzulegen, sofern die vereinbarten Entgelte trotz Fälligkeit innerhalb der Frist nicht bezahlt werden. Weitergehend ist Vibrand Design dazu berechtigt, die dazugehörige(n) Domain(s) bei der Vergabestelle löschen zu lassen.
(4) Sofern ein Kunde den Wunsch äußert einen Vertrag vorzeitig zu beenden, so ist Vibrand Design zur Geltendmachung des bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwands berechtigt (mindestens in Höhe der standardmäßig geltenden Einrichtungsgebühr).
(1) Die Vertragspartner sichern sich im Rahmen der Zusammenarbeit Vertraulichkeit zu.
(2) Die Vertragspartner verpflichten sich, keinem Dritten Auskunft über das vereinbarte Honorar zu geben.
(3) Vibrand Design verpflichtet sich, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags erhält, insbesondere über Produkte, Pläne, Marktdaten, Herstellermethoden, Unterlagen und dergleichen, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln.
(4) Der Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche ihm im Zusammenhang mit den Leistungen von Vibrand Design zugänglich werdenden Informationen, die offenkundig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse von Vibrand Design erkennbar und vertraulich sind, unbefristet geheim zu halten und sie, soweit dies nicht zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist, weder aufzuzeichnen noch an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Art und Weise zu verwenden/verwerten.
(5) Verstößt der Vertragspartner gegen eine Bestimmung des abgeschlossenen Vertrags, hat er Vibrand Design eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche behält sich Vibrand Design ausdrücklich vor.
(1) Der Vertragspartner darf seine Pflichten aus dem vorliegenden Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung Vibrand Design übertragen. Gleiches gilt für die Abtretung seiner Rechte aus diesem Vertrag.
(3) Sollte eine einzelne Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien vielmehr durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrags entspricht. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
(4) Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang stehen, ist Potsdam.

References: § 33
 § 28
 § 2

§ 5

§ 6
 § 2
 § 18

§ 7

§ 8

§ 9