Source: https://www.bueromoebel-cube.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-08-19 07:44:50+00:00

Document:
AGB | Büromöbel Cube
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Schreibtisch Kvadro
Aktenschrank Arma
Rollcontainer Arma
Rollcontainer Manager
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Büromöbel Cube für den Internetshop www.bueromoebel-cube.de
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Büromöbel Cube gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltslos ausführen.
Unsere AGB gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per Email. Auf mögliche Fehler in der Angabe zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen.
Die Verpflichtung von Büromöbel Cube zur Lieferung entfällt, wenn Büromöbel Cube trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, der Kunde hierüber unverzüglich informiert wurde und Büromöbel Cube nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Büromöbel Cube eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
Sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz ausschließlich Verpackung und Versand; die Versandkosten beinhalten die Kosten für die Transportverpackung. Diese Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Für EU-Mitglieder entfällt die deutsche Mehrwertsteuer, wenn der Kunde seine geprüfte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angibt und die Ausfuhr in das EU-Ausland nachweisen kann.
Bei Lieferung in Länder, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, trägt der Kunde etwa anfallende Zölle und Einfuhrsteuern sowie Gebühren, die bei der Zollabfertigung durch Büromöbel Cube anfallen.
Für Aufträge unter einem Warenwert von 250,00 Euro netto kann Büromöbel Cube einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 30,00 Euro netto berechnen.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Bei Vorkasse gewährt Büromöbel Cube ein Skonto in Höhe von bis 3 % vom Rechnungsbetrag brutto. Dies gilt nicht bei Zahlungen per PayPal, Kreditkarte oder Nachnahme.
Nachnahmelieferungen sind möglich. Ihre Höhe ist jedoch durch die vom Spediteur zugelassene Höhe.
Die Höhe der Anzahlung wird in der Auftragsbestätigung bestätigt. In diesen Fällen beginnt die Produktion der bestellten Ware erst nach Eingang der Anzahlung.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto ohne Abzüge zu zahlen. Ein nicht vereinbartes Zahlungsziel darf 30 Tage nach Erhalt der Rechnung nicht überschreiten. Bei Überschreitung des Fälligkeitsdatums werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlung verursacht werden, wie z. B. Verlängerungskosten, Protestkosten, Anwaltskosten usw., gehen zu Lasten des säumigen Kunden. Ist Büromöbel Cube in der Lage, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist Büromöbel Cube berechtigt, diesen Schaden geltend zu machen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Büromöbel Cube anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Im Falle laufender Geschäftsbeziehungen gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis.
Stornierungen durch den Kunden sind nur mit dem Einverständnis von Büromöbel Cube möglich. Sollte der Kunde auf Grund der Stornierung, mit Büromöbel Cube ihr Einverständnis erklärt hat, einen Rückzahlungsanspruch haben, wird eine Bearbeitungspauschale von 40,00 Euro in Rechnung gestellt. Den zu erstattenden Betrag bei einem Guthaben des Kunden abzgl. der Bearbeitungspauschale erhält der Kunde innerhalb von 30 Tagen ab Datum der Gutschrift.
Bei allen Aufträgen, bei denen die Zahlungsart “Vorauskasse” oder bei denen eine Anzahlung vereinbart ist, beginnt die Bearbeitung der Auslieferung (bei Lagerware) bzw. die Produktion (bei Produktionsware) erst nach Zahlungseingang bei Büromöbel Cube. Die gegenüber dem Kunden genannten Liefertermine und Lieferfristen gelten nur annähernd und beginnen mit Eingang der Zahlung (Vorauskasse oder Anzahlung) bei Büromöbel Cube. Lieferzeitinformationen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden (z. B. technische und Ausstattungsfragen) voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Büromöbel Cube versendet die Ware entweder als Paketlieferung mit einem Paketdienstleister oder mit einer Spedition. Alle Kaufgegenstände sind durch eine Verpackung oder durch eine zusätzliche speditionsgerechte Verpackung geschützt. Die Kosten für die Verpackung sind vom Käufer zu tragen und in den Versandkosten enthalten. Bei einem Versand auf Wunsch des Kunden beauftragt Büromöbel Cube im Namen des Käufers eine Spedition oder ein Paketdienstleister mit der Lieferung.
Die Speditions-Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante oder frei an Rampe, bei Paketlieferungen bis zur ersten abschließbaren Haustür. Die Entladung der Ware ist Sache des Kunden, da der Spediteur lediglich die Ware an der gewünschten Adresse bereitstellt. Büromöbel Cube kann den Spediteur nicht dazu verpflichten, die Ware zu entladen.
Bei Anlieferung auf Messen können zusätzliche Kosten, z. B. durch Übergabe an den Messe-Spediteur, anfallen. Diese Kosten werden dem Kunden nachträglich berechnet.
Die Gefahr des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Logistikunternehmer durch Büromöbel Cube übergeben wurde.
Eine Selbstabholung ab Auslieferungslager von Büromöbel Cube ist nur möglich, wenn sie mit dem Kunden rechtzeitig und ausdrücklich vereinbart worden ist. In diesem Fall hat der Kunde den Transport selbst zu organisieren, er trägt insbesondere die Kosten der Transportverpackung und bei Bedarf der Palettierung.
Teilweise kommt die Ware unmontiert zur Auslieferung. Der Käufer ist verpflichtet, die der Ware beigefügte Montageanleitung zu beachten und zu befolgen.
Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung sowie die Auftragsbestätigung von Büromöbel Cube als vereinbart. Auskünfte, öffentliche Äußerungen oder Werbung von Büromöbel Cube sind keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware, soweit dies nicht ausdrücklich mit Büromöbel Cube vereinbart worden ist. Die Farbmuster im Internetshop oder anderen Werbemedien sind unverbindlich, da diese druckbedingt oder abhängig von der Bildschirmeinstellung von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe etc.) abweichen können.
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Alle entsprechenden Mitteilungen müssen in Textform erfolgen. Büromöbel Cube kann die Dokumentation des Mangels oder des Schadens mittels Bildmaterial (z. B. Digitalfoto) verlangen. Im Übrigen gilt § 438 HGB.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflicht­verletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
Soweit dem Kunden im Übrigen wegen einer fahrlässigen Pflichtverletzung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
Eine Nachkauf-Garantie bezieht sich nur auf das Modell, nicht jedoch auf die Gleichheit von Farbe, Dekoren, Ausführung und Maßen.
§ 7 Eigentumsvorbehaltssicherung
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden ‑ abzüglich angemessener Verwertungskosten ‑ anzurechnen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
§ 9 Gerichtsstand / Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
Büromöbel-Cube wird betrieben von:
E. Hamzagic
Thalkirchner Str. 71
Umsatzsteuer Id-Nr.: DE304954703
Web: www.bueromoebel-cube.de
Mail: info@bueromoebel-cube.de
Tel: +49 89 44237811
Wir produzieren Büromöbel wie Schreibtische, Bürocontainer,
Schrank - und Regalsysteme.
Kontakt zu Büromöbel Cube
+49 89 44237811
Thalkirchner Str. 71 , 80337 München
info@bueromoebel-cube.de
www.bueromoebel-cube.de
ZAHLUNGSARTEN INFORMATIONEN: AGB| DATENSCHUTZ| IMPRESSUM
Copyright © 2016-2019 Büromöbel Cube Alle Rechte vorbehalten

References: § 145
 § 286
 § 376
 § 377
 § 438

§ 7

§ 9