Source: http://www.maskenmanufaktur.de/agb/
Timestamp: 2018-03-21 14:59:20+00:00

Document:
§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel und Verbraucherbegriff
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über diesen Internet- Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. „Verbraucher“ im Sinn dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrags, Speicherung des Vertragstextes
1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop
www.maskenmanufaktur.de
2. Im Fall des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
DE237930496
3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss des Kaufvertrags dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.
Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
4. Bei Eingang der Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail Adresse und Passwort)
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet- Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen beziehungsweise durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Mit einer gesondert zu versendenden E-Mail nehmen wir Ihr Angebot an.
Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware zustande.
Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch unter (www.maskenmanufaktur.de) einsehen. Die Bestelldaten des Kunden sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands mindestens 4,10 € betragen, während sie bei einer Lieferung außerhalb Deutschland einen Betrag ab 5,50 € ausmachen.
2. Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und per PayPal.
Bei der Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der E- Mail, mit der wir die Annahme Ihres Angebots bestätigen.
Der Kaufpreis ist generell mit Vertragsschluss fällig.
1. Sofern in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle vom Anbieter angebotenen Artikel sofort versandfertig.
Die Ware wird in diesem Fall umgehend nach Eingang der Bestellung und Annahme des Angebots durch den Anbieter versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens 3 Werktage nach Abschluss des Vertrags. Die Regellieferzeit beträgt danach 5 Tage bei Lieferungen im Inland und 10 Tage bei Lieferungen ins Ausland, wenn in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben ist.
2. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versendet der Anbieter die Ware nicht vor Zahlungseingang.
1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsrechte des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden auf Grund der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche auf Grund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, z. B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
3. Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.
1. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche auf Grund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z. B hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) beziehungsweise per Anruf oder- wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
(Bezüglich der Rücksendung der Sache ist nach der Neufassung des Gesetzes umstritten, ob dieses Procedere als Widerruf ausgelegt werden kann. Es gibt daher keine absolut sichere Lösung für das Problem, so das, egal welche der Formulierungen man wählt, immer die grundsätzliche Gefahr einer Abmahnung durch Verbraucherorganisationen oder alternativ durch Wettbewerber besteht.)
Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch den Anbieter gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 I und II EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312 g I 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache beziehungsweise die rechtzeitige Erklärung des Widerrufs per Anruf des Kunden beim Anbieter.
Telefax: 036461/23234
Telefon: 036461/20435
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der widerrufende Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Die empfangenen Leistungen sind spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren.
Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache beziehungsweise der telefonischen Erklärung des Widerrufs durch den Kunden, für den Anbieter mit deren Empfang.
Sollte der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 II BGB, folgende Vereinbarung, nach der der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
1. Auf vertragliche Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Anwendung des UN Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP- Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse über personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei der Bestellung oder per Mail mitteilen, werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.
Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit das zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sofern wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleitungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Maskenmanufaktur Rudel,
Inhaberin: Frau Daniela Rudel,
Salzstraße 17, 99518 Bad Sulza,
Telefon: 0049 36461/20435,
Telefax: 0049 36461/23234,
§ 15 Verlinkungen
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit beziehungsweise Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

References: § 2
 § 7
 § 478
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 357

§ 15