Source: http://www.dr-schutz.com/mein-pflegeshop/info/verbraucherinformationen.html
Timestamp: 2013-05-25 13:29:59+00:00

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Mit den nachfolgenden Verbraucherinformationen kommen wir unseren gesetzlichen Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften mit Verbrauchern (§ 13 BGB)nach. Mit diesen Verbraucherinformationen informieren wir Sie ("Kunde")über alle Umstände im Zusammenhang mit Zustandekommen und Durchführung Ihrer Bestellung auf www.meinpflegeshop.de.
Anbieter des unter www.meinpflegeshop.de und allen unseren hierauf ggf. verweisenden weiteren Internetadressen erreichbaren Online-Shops ( "Online-Shop")ist die
vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Karl Schutz, Dr. Karl-Michael Schutz, Dr. Lothar Schutz
( „CC-Dr. Schutz“ oder „wir“).
Gemäß Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB sind wir verpflichtet, Ihnen als Verbraucher (§ 1.2 der AGB) spätestens mit Vertragsschluss die nachfolgenden wesentlichen vertraglichen Bestimmungen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) zur Verfügung zu stellen. Hierbei handelt es sich nicht um unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"), sondern nur um diejenigen Bestimmungen, die Ihnen zwingend zur Verfügung gestellt werden müssen. Die vollständigen AGB können Sie jederzeit im Online-Shop unter http://www.meinpflegeshop.de/mein-pflegeshop/info/agbs.html abrufen.
1.1 Für alle Bestellungen im Online-Shop gelten unsere AGB (siehe oben). Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, in dem er vor Abschluss der Bestellung durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche die Geltung dieser AGB bestätigt.Die Daten zu einer Bestellung können im Online-Shop dauerhaft über das vom Kunden eingerichtete Kundenkonto abgerufen werden; eine anderweitige Speicherung der Daten durch uns erfolgt nicht.
1.2 Die alleinige Vertragssprache ist deutsch. Sofern von diesen Verbraucherinformationen, den AGB oder anderen vertragsbezogenen Erklärungen und Unterlagen (insbesondere Bestellbestätigung, Auftragsbestätigung) Übersetzungen in andere Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist allein die deutsche Fassung für die Parteien maßgeblich.
2.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags durch CC-Dr. Schutz. Zur Abgabe einer Bestellung im Online-Shop muss der Kunde zunächst die von ihm gewünschte/n Ware/n in den virtuellen Warenkorb legen. Anschließend kann er zur "Kasse" gehen und dort, ggf. nach Einrichtung eines Kundenkontos, die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben. DieseDaten können vom Kunden jederzeit bis zum Abschluss der Bestellung geändert werden. Erst mit dem Klick auf den Button "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde gegenüber CC-Dr. Schutz einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Den Eingang der Bestellung bestätigt CC-Dr. Schutz dem Kunden gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB unverzüglich per E-Mail ("Bestellbestätigung"). Mit der Bestellbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von einer Woche nach Eingang der Bestellung des Kunden diese mit einer per E-Mail verschickten Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitstellen; in diesem Fall wird auf den Zugang der Annahmeerklärung nach § 151 S. 1 BGB seitens des Kunden verzichtet.
2.2 CC-Dr. Schutz behält sich den Rücktritt vom Kaufvertrag für den Fall vor, dass (a) wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil der Vorlieferant von CC-Dr. Schutz seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder (b) die vom Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen einer von CC-Dr. Schutz nicht zu vertretenden Verzögerung (Betriebsstörung durch Feuer, Wasser oder Erdbeben, Ausfall relevanter Produktionsanlagen und Maschinen, Streik und Aussperrung, Mangel an Energie oder Transportmöglichkeiten, Krieg oder behördlichen Eingriffen) nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird CC-Dr. Schutz den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die von ihm bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Sollte CC-Dr. Schutz von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, werden wir etwaige in diesem Zeitpunkt vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich und für den Kunden kostenfrei erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
2.3 Für die bestellten Waren gelten die Preise am Tag der Bestellung, die in der Bestellbestätigung nochmals genannt werden. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten oder Zölle (§ 8.4 der AGB).Die Liefer- und Versandkosten (§ 8.4 der AGB) trägt der Kunde; dies gilt auch, wenn auf Veranlassung des Kunden Teillieferungen vorgenommen werden und sich hierdurch die Versandkosten gegenüber einer Gesamtlieferung erhöhen.Zahlungen akzeptiert CC-Dr. Schutz grundsätzlich als Vorkasse per Überweisung,per Kreditkarte oder per PayPal (www.paypal.com).Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden von CC-Dr. Schutznicht angenommen. Die von CC-Dr. Schutz gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den Zahlbetrag verfügen können. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat und er hierauf in der Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung hingewiesen worden ist. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
2.4 Die Übergabe der Ware an das Versandunternehmen zwecks Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware innerhalb von drei bis fünf Werktagen, wobei als Werktage die Tage von Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Nordrhein-Westfalen gelten. Sollte die vom Kunden bestellte Ware ganz oder teilweise nicht vorrätig sein und sich aus diesem Grund die Lieferung der Ware verzögern, werden wir den Kunden hiervon unverzüglich per E-Mail unterrichten. CC-Dr. Schutz ist in diesem Fall in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten trägt in diesem Fall CC-Dr. Schutz. Wir liefern die Ware selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die vom Kunden bei der Bestellung genannte Lieferanschrift. Die bei einer Bestellung anfallenden Liefer- und Versandkosten sind jeweils bei den Produktbeschreibungen für die angebotenen Produkte sowie in der Bestellbestätigung und einer etwaigen Auftragsbestätigung aufgeführt. Soweit neben den Liefer- und Versandkosten Zölle anfallen sollten, sind diese stets vom Kunden zu tragen; dies gilt auch, wenn die Lieferung im Übrigen frei von Liefer- und Versandkosten erfolgen sollte. Eine Übersicht der Liefer- und Versandkosten kann jederzeit im Online-Shop unter "Versandkosten" abgerufen werden.Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. Wir bitten darum, etwaige bei der Entgegennahme der Ware sichtbare Schäden, auch solche an der Verpackung, vom jeweiligen Lieferanten schriftlich bestätigen zu lassen. Bei offensichtlichen Schäden an der Ware besteht für den Kunden eine Rügepflicht, deren Nichtbefolgung zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen kann (§ 11 der AGB).
3.1 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch (§ 10 der AGB), hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
3.2 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht (§ 10 der AGB) Gebrauch, muss von ihm Wertersatz für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen nur geleistet werden, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CC-Dr. Schutz GmbH, Holbeinstraße 17, 53175 Bonn, Deutschland.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. . Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
5.1 Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.Dies gilt entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen, derer sich CC-Dr. Schutz bei der Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Kunden bedient.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware, insbesondere auch Transportschäden, innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware CC-Dr. Schutz schriftlich mitzuteilen; die Mitteilung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde die Mitteilung innerhalb der genannten Frist an uns abgesendet hat. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der bei Erhalt der Ware offensichtlichen Mängel ausgeschlossen. Die weiteren Mängelansprüche (insbesondere Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt) stehen dem Kunden uneingeschränkt zu, selbst wenn er der Verpflichtung zur Mitteilung offensichtlicher Mängel nicht nachgekommen ist. Andere als offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung CC-Dr. Schutz schriftlich mitzuteilen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, stehen ihm wegen dieser Mängel die Mängelansprüche insgesamt uneingeschränkt zu.
5.3 Sollte es durch die unterbliebene Mitteilung der Mängel nach Ziff. 4.2 zu Nachteilen bei CC-Dr. Schutz gekommen sein, behalten wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der unterbliebenen Mitteilung gegen den Kunden vor. Dies lässt jedoch die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden unberührt, soweit nicht Schadensersatzansprüche nach Abs. 2 ausnahmsweise ausgeschlossen sind.
5.4 Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung von CC-Dr. Schutz beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
5.6 Bei einem Austausch der Ware durch CC-Dr. Schutz oder den Hersteller im Rahmen der Nacherfüllung verlängert sich die Verjährungsfrist für Mängelansprüche nicht. § 203 BGB bleibt hiervon unberührt.
5.7 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen sowie die Verkürzung der Verjährungsfrist gelten nicht für Schäden, die (a) auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von CC-Dr. Schutz beruhen, (b) für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit (c) für Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die von uns garantiert worden ist, sowie (d) bei Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, (e) für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, wenn es sich bei der verkauften Ware um neu hergestellte Sachen handelt oder (f) bei gesetzlichen Sonderregelungen im Fall der Arglist (§ 438 Abs. 3 BGB).
5.8 Etwaige über die gesetzliche Mängelhaftung hinausgehende Garantien der Warenhersteller oder von CC-Dr. Schutz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ebenso werden die dem Kunden gesetzlich zustehenden Mängelansprüche durch etwaige Garantien nicht berührt.
Ende der Verbraucherinformationen

References: Art. 246
 § 312
 § 151
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 203