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Timestamp: 2016-10-23 20:37:15+00:00

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Der 1969 geborene B.________ meldete sich am 12. November 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und beruflichen Abkl�rungen, namentlich unter Beachtung des polydisziplin�ren Gutachtens des Instituts X.________, vom 13. November 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn ab 1. Januar 2004 bis 31. M�rz 2004 eine halbe und ab 1. April 2004 bis 28. Februar 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. F�r die Zeit danach verneinte sie einen Anspruch auf Rentenleistungen (Verf�gungen vom 17. Juli 2009).
B.________ liess hiegegen vor Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erheben und u.a. beantragen, es sei ab 1. Januar 2004 eine ganze Invalidenrente und ab 28. Februar 2009 eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % (inkl. Verzugszins) zuzusprechen zudem seien berufliche Massnahmen zu gew�hren. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies mit Entscheid vom 7. Oktober 2010 die Beschwerde gegen die Verf�gungen vom 17. Juli 2009 ab.
Gegen den Entscheid vom 7. Oktober 2010 l�sst B.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen einreichen, es sei ab 1. Januar 2004 eine ganze Invalidenrente und �ber den 28. Februar 2009 hinaus eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von zumindest 50 %, zuz�glich Verzugszins von 5 %, zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle und Vorinstanz beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t erwerbst�tiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) richtig wiedergegeben. Zutreffend ist auch der Hinweis, dass es Aufgabe des Arztes ist, den Gesundheitszustand zu beurteilen und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person Stellung zu nehmen (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261). Der vorinstanzliche Entscheid enth�lt sodann die Rechtsprechung zu den Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160), und die Verf�gungen vom 17. Juli 2010 erw�hnen die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs zur Bemessung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG). Darauf wird verwiesen. Richtig sind schliesslich die �bergangsrechtlichen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, wonach f�r die Zeit vom 1. Januar 2008 bis zum Verf�gungszeitpunkt (17. Juli 2009) die Bestimmungen des IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung anwendbar sind (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447), die allerdings, soweit hier von Bedeutung, keine inhaltliche �nderung zu den vorher g�ltigen Bestimmungen darstellen.
2.2 Die r�ckwirkend ergangene Verf�gung �ber eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestuften Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Dies setzt voraus, dass Revisionsgr�nde (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 545) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a IVV festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275 mit Hinweis). Danach ist bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit eine anspruchsbeeinflussende �nderung f�r die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu ber�cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Ob eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten und damit der f�r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d S. 418 am Ende, 368 E. 2 S. 369, 113 V 273 E. 1a S. 275, 109 V 262 E. 4a S. 265, je mit Hinweisen). In anfechtungs- und streitgegenst�ndlicher Hinsicht ist es irrelevant, ob eine r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften und/ oder befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verf�gungen gleichen Datums er�ffnet wird. Es gelten die Grunds�tze gem�ss BGE 125 V 413 (BGE 131 V 164 E. 2.3.4 S. 166; Urteil 8C_886/2009 vom 13. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis).
3.1 Das kantonale Gericht bejahte einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab 1. Januar 2004 bis 31. M�rz 2004 und auf eine ganze Rente bis 28. Februar 2009. Beschwerdeweise wird zwar bereits ab 1. Januar 2004 eine ganze Rente beantragt, hingegen nimmt die Begr�ndung des Rechtsmittels keinen Bezug zum Rentenanspruch ab 1. Januar 2004 bis 31. M�rz 2004, sondern behandelt ausschliesslich die Aufhebung der Invalidenrente auf Ende Februar 2009: Ger�gt wird, es seien die revisionsrechtlichen Voraussetzungen nicht erf�llt. Das Bundesgericht pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), grunds�tzlich nur die vorgebrachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Demzufolge ist allein streitig und zu �berpr�fen, ob unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten die Aufhebung der ganzen Rente ab 1. M�rz 2009 zul�ssig war oder ob der Versicherte �ber den 28. Februar 2009 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hatte (Urteil 8C_109/2010 vom 8. Juni 2010 E. 3.1). Dabei liegen bloss die erwerblichen Auswirkungen der psychischen Befunde im Streit, wogegen �ber die Folgen der pulmologischen und orthop�dischen Beeintr�chtigungen letztinstanzlich Einigkeit besteht.
3.2 Die Vorinstanz folgte der Expertise des Instituts X.________ vom 13. November 2008, wonach ab Oktober 2008 (Untersuchungszeitpunkt) wegen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.0/F32.1) sowie mit Blick auf die k�rperlichen Beschwerden nur mehr eine leichte T�tigkeit bei einer um 30 % reduzierten Leistungsf�higkeit zumutbar sei. Nicht mehr ausge�bt werden k�nnten mittelschwere und schwere T�tigkeiten sowie Besch�ftigungen mit K�lte-, N�sse- und Staubexposition. Rein aus psychiatrischer Sicht betrage die Leistungsreduktion 20 %. Bei einem Validenlohn von Fr. 57'087.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 37'875.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von 33 %, was ab 1. M�rz 2009 keinen Rentenanspruch mehr begr�nde.
3.3 Dem h�lt der Beschwerdef�hrer entgegen, die revisionsweise �nderung des Invalidit�tsgrades setze Revisionsgr�nde voraus. Dem Gutachten des Instituts X.________ k�nne eine Gegen�berstellung der Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Rentenzusprache oder der letzten Rentenanpassung zu denjenigen bei der Renteneinstellung nicht entnommen werden. Namentlich sei den Gutachtern die Frage der Sachverhalts�nderung nicht unterbreitet worden, sondern allein jene nach dem aktuellen Gesundheitszustand. Gem�ss Dr. med. W.________ sei zwar durchaus m�glich, dass sich die Depression wegen der Therapie verbessert habe. Die blosse M�glichkeit der Verbesserung gen�ge revisionsrechtlich indes nicht. Seine Einsch�tzung sei eine andere Beurteilung eines ansonsten gleich gebliebenen Sachverhalts.
4.1 Vorab bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht die Beweiskraft des Gutachtens des Instituts X.________, dies zu Recht; denn die Expertise hat im Lichte bundesrechtlicher Beweisregeln Bestand (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. E. 2.1 hievor). Dar�ber hinaus nimmt die Beschwerde keinen Bezug auf das Privatgutachten des Instituts f�r interdisziplin�re Medizinische Begutachtung (IIMB) vom 19. Juni 2008, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
4.2.1 Bei Rentenbeginn als f�r die Rentenherabsetzung massgebendem Vergleichszeitpunkt (vgl. E. 2.2 hievor; Urteil 8C_468/2010 vom 23. November 2010 E. 2) st�tzten sich Verwaltung und Vorinstanz u.a. auf das Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 31. M�rz 2004. Danach hatte der Beschwerdef�hrer u.a. an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome sowie an einer Somatisierungsst�rung gelitten und die Arbeitsunf�higkeit hatte 80 % betragen. Laut kantonalem Gericht war hingegen sp�testens ab der dem Gutachten des Instituts X.________ vom 13. November 2008 vorangehenden Untersuchung vom Oktober 2008 bloss mehr eine depressive Episode von leichter bis mittelschwerer Auspr�gung vorhanden. Dagegen tr�gt der Versicherte nichts Stichhaltiges vor, vielmehr anerkennt er den vom Institut X.________ erhobenen Befund als aktuellen Zustand. Mit der nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung eines im Vergleich zur Befundung bei Dr. med. C.________ am 19. M�rz 2004 ge�nderten Beschwerdebildes steht implizit eine Besserung der Verh�ltnisse fest. Die R�ge, es sei die ganze Invalidenrente wegen einer anderen Beurteilung eines ansonsten gleichen Sachverhalts aufgehoben worden, dringt folglich nicht durch. Daran �ndert nichts, dass die Verwaltung den Gutachtern des Instituts X.________ nicht die Frage gestellt hat, ob sich die Verh�ltnisse ge�ndert haben, erhellen die unterschiedlichen Gesundheitszust�nde doch aus einer vergleichenden W�rdigung der Gutachten.
4.2.2 Rechtlich unmassgeblich ist der Grund der gesundheitlichen Besserung. Deswegen ist der Nachweis eines ge�nderten Gesundheitszustandes nicht dadurch in Frage gestellt, dass die Experten des Instituts X.________ die Therapie nur als m�gliche Ursache der Besserung sehen, was aber nach Lage der Akten durchaus anzunehmen ist. Eine �nderung kann auch bewiesen sein, ohne dass der Grund hief�r bekannt w�re, zumal gerade psychische Krankheitsentwicklungen der hier interessierenden Art nicht durchwegs schl�ssig erkl�rbar und jedenfalls ad�quater medizinischer Behandlung zug�nglich sind. Dementsprechend ist Beweisthema der Rentenrevision der Eintritt ver�nderter tats�chlicher Verh�ltnisse (Art. 17 Abs. 2 ATSG), nicht aber deren kausale Ursache. Die vorinstanzliche Feststellung eines gebesserten Gesundheitszustandes ist schliesslich auch nicht deshalb offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), weil die Gutachter des Instituts X.________ das pulmologische Leiden als eine nat�rlicherweise progrediente Erkrankung beschrieben haben. Denn das kantonale Gericht begr�ndete die ver�nderten Verh�ltnisse nach Massgabe des psychischen Befundes, w�hrenddem der pulmologische Zustand in der relevanten Zeit unbestritten stabil blieb (vgl. E. 3.1 hievor).
4.3 Das zus�tzliche Erfordernis einer w�hrend l�ngerer Zeit (mindestens drei Monate) und ohne Unterbruch dauernden gesundheitlichen Ver�nderung gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV ist rechtskonform erstellt. Der angefochtene Entscheid geht im Ergebnis von einer Zustandsbesserung ab Datum des Gutachtens des Instituts X.________ (13. November 2008) bis zum Verf�gungszeitpunkt vom 17. Juli 2009 aus (Art. 105 Abs. 1 BGG), welcher rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen). F�r eine bis dahin eingetretene erneute Verschlechterung ist auch aus dem Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. R.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Mai 2009 nichts herzuleiten. Die festgehaltenen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und einer Somatisierungsst�rung weichen ohne Erl�uterung sowohl vom Gutachten des Instituts X.________ vom 13. November 2008 als auch jenem des IIMB vom 19. Juni 2008 ab, weshalb der Stellungnahme keine Beweiskraft zukommt (zum Beweiswert von Berichten behandelnder �rzte vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Weiterungen ergeben sich daraus demzufolge nicht.
Insgesamt ist der rechtserhebliche Sachverhalt rechtsgen�glich abgekl�rt, und die Vorinstanz durfte ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf die Anordnung weiterer Beweismassnahmen in antizipierter Beweisw�rdigung verzichten (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem Antrag, es sei die Sache zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen zur�ckzuweisen, ist daher nicht stattzugeben.
5.1 Unangefochten blieb der Validenlohn von Fr. 57'087.-, hingegen r�gt der Beschwerdef�hrer einen zu tiefen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327). Zwar hat die Verwaltung verf�gt, ohne einen Leidensabzug einzur�umen. Hingegen hat sie anl�sslich der Vernehmlassung an das kantonale Gericht einen Lohnabzug in der H�he von 10 % anerkannt und damit ein Abweichen von ihrem Ermessensentscheid beantragt. Die Vorinstanz war in ihrem Ermessen daher nicht eingeschr�nkt (vgl. dazu Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes U 420/04 vom 25. Juli 2005 E. 2.3). Allerdings geht aus dem angefochtenen Entscheid unzweifelhaft hervor, dass so oder anders ein Abzug von h�chstens 15 % gerechtfertigt w�re, sich hingegen auch damit kein Rentenanspruch begr�nden lasse. Mit der beantragten h�heren Reduktion dringt der Beschwerdef�hrer nicht durch. Vor allen Dingen enthalten die Akten keine Hinweise darauf, dass die medizinisch begr�ndete Leistungseinschr�nkung in der �rztlichen Umschreibung des Anforderungsprofils unzureichend Niederschlag gefunden h�tte (Urteil 9C_874/2009 vom 29. Januar 2010 E. 4).
5.2 Anderweitig wird der Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) nicht in Frage gestellt, weshalb es diesbez�glich sein Bewenden hat. Bei einem Invalidit�tsgrad von 33 % ab November 2008 (Datum des Gutachtens des Instituts X.________) bestand als Folge leistungsaufhebender Tatsachen vom M�rz 2009 an kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 88a Abs. 1 IVV; Urteil 8C_468/2010 vom 23. November 2010 E. 2).
Entgegen der in der Beschwerde zum Ausdruck kommenden Sichtweise bildete der Anspruch auf berufliche Massnahmen nicht Objekt der Verf�gung. Das kantonale Gericht hat den Anfechtungsgegenstand nicht auf diese Frage ausgedehnt (BGE 122 V 34 E. 2a S. 36; Urteil 9C_599/2009 vom 14. September 2009 E. 2.1, in: SVR 2010 IV Nr. 18 S. 56), so dass letztinstanzlich dar�ber nicht zu befinden ist. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Zwar geh�rt zum Anfechtungsgegenstand auch, was nicht von der Verf�gung geregelt wird, von dieser aber kraft Untersuchungsgrundsatz und/oder Rechtsanwendung von Amtes wegen h�tte geregelt werden sollen (vgl. BGE 116 V 23 E. 3c S. 26; Urteil I 347/00 vom 20. August 2002; Urteil I 535/01 vom 17. Mai 2002). Doch zeitigt dieser Grundsatz hier keine Folgen, weil eine abschliessende Pr�fung der Rentenberechtigung ohne Beurteilung des Anspruchs auf berufliche Eingliederungsmassnahmen m�glich war (Urteil 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.1 und 4.1.2, mit Hinweisen; Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2). Diesbez�glich ist durch den Ausgang des Verfahrens nichts pr�judiziert. Im Hinblick auf die daf�r erforderlichen invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen kann sich der Beschwerdef�hrer erneut bei der Verwaltung zum Leistungsbezug anmelden.

References: BGE 
 Art. 88
 BGE 
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 Art. 88
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