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Timestamp: 2016-10-25 10:27:18+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Robert Hadorn,
Gemeinderat Uitikon, Z�rcherstrasse 59, 8142 Uitikon,
Z.________ ist Eigent�mer der Liegenschaft Z�rcherstrasse 92 in Uitikon. Seit einigen Jahren dekoriert er jeweils zur Adventszeit die strassenzugewandte Seite seines Einfamilienhauses sowie die Dachkante und den Vorgarten �ppig mit Leuchtgirlanden und elektrisch beleuchteten weihnachtlichen Sujets. Die Beleuchtung lockt immer wieder Besucher an. Aufgrund der dadurch entstehenden Probleme f�r die Verkehrssicherheit wurden f�r die Adventszeit 2004/2005 Sofortmassnahmen (tempor�re Parkgelegenheit; Signalisation) getroffen; f�r das kommende Jahr verlangte die Gemeinde die Einreichung eines Beleuchtungsgesuchs mit Verkehrskonzept.
Am 25. Mai 2005 reichte Z.________ ein Gesuch f�r die Erstellung und den Betrieb einer Beleuchtungsinstallation vom 1. Advent bis zum Dreik�nigstag, jeweils von 6.00 Uhr bis 8.00 Uhr und von 18.00 bis 1.00 Uhr, ein. Als Sicherheitsmassnahmen sieht das Gesuch die Signalisation der Weihnachtsbeleuchtung entlang der Z�rcherstrasse, 50 m ober- und unterhalb der Grundst�cksgrenze, sowie die Anlage von Abstellpl�tzen f�r Besucher auf der vis-�-vis, in der Landwirtschaftszone, liegenden Parzelle Nr. 2675 vor.
Am 9. Juni 2005 erteilte die Kantonspolizei Z�rich, Verkehrstechnische Abteilung, die Bewilligung f�r eine Signalisation w�hrend der Betriebszeiten der Weihnachtsbeleuchtung und bef�rwortete eine Signalisation der Zufahrt zu den provisorischen Abstellpl�tzen. Am 27. Juni 2005 erteilte die Verkehrskommission der Gemeinde Uitikon eine "verkehrsrechtliche Bewilligung" und brachte zum Ausdruck, dass sie weitere Bewilligungen nicht f�r erforderlich halte.
Am 20. September 2005 gelangten die Nachbarn X.________ und Y.________ an den Gemeinderat und machten geltend, dass sowohl die Weihnachtsbeleuchtung wie auch die f�r die Schaulustigen angelegten Abstellpl�tze baubewilligungspflichtig seien; die Beleuchtung sei f�r die Nachbarn st�rend und bewirke unzul�ssige Lichtimmissionen.
Am 3. Oktober 2005 stellte der Gemeinderat Uitikon fest, dass die tempor�re, private Weihnachtsbeleuchtung an der Z�rcherstrasse 92 keiner baurechtlichen Bewilligung bed�rfe.
Gegen diesen Beschluss gelangten X.________ und Y.________ mit Rekurs an die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich. Diese f�hrte am 1. Dezember 2005 einen Augenschein durch. Am 24. M�rz 2006 hiess sie den Rekurs gut, hob den angefochtenen Beschluss auf und lud den Gemeinderat ein, Z.________ zur Einreichung eines Baugesuchs aufzufordern und ein Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren.
Dagegen f�hrten sowohl Z.________ als auch die Gemeinde Uitikon Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Mit Entscheid vom 21. Juli 2006 trat das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde der Gemeinde nicht ein. Die Beschwerde von Z.________ hiess es im Sinne der Erw�gungen gut und hob den Rekursentscheid auf. Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass die Weihnachtsbeleuchtung nicht der Baubewilligungspflicht unterliege. Allerdings habe der Gemeinderat Uitikon gleichwohl eine rekursf�hige Verf�gung �ber die Vereinbarkeit der Weihnachtsbeleuchtung in dem f�r Weihnachten 2005 beanspruchten Umfang mit den massgeblichen bau- und umweltschutzrechtlichen Vorschriften zu befinden. Hierf�r wies das Verwaltungsgericht die Akten an den Gemeinderat Uitikon zur�ck.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben X.________ und Y.________ am 15. September 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, soweit das Verwaltungsgericht die Beschwerde im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen und den Rekursentscheid vom 24. M�rz 2006 aufgehoben habe. In verfahrensm�ssiger Hinsicht beantragen sie u.a., ihrer Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ein Augenschein durchzuf�hren.
Z.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Gemeinde Uitikon h�lt an ihren in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht vorgebrachten Begr�ndungen und Antr�gen fest. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf �berhaupt einzutreten sei.
Das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) h�lt in seiner Vernehmlassung fest, dass schon die vorgesehenen Abstellpl�tze f�r Besucher in der Landwirtschaftszone eine bewilligungspflichtige Anlage i.S.v. Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung (RPG, SR 700) darstellten; sei schon deshalb ein Bewilligungsverfahren durchzuf�hren, so k�nne in diesem Rahmen auch die Zul�ssigkeit der Beleuchtung gepr�ft werden.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) weist darauf hin, dass das von der Beleuchtungsanlage erzeugte Licht eine Einwirkung im Sinne des Umweltschutzgesetzes sei und die Beleuchtungsanlage somit den Anforderungen des Bundesgesetzes �ber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (SR 814.01; USG) gen�gen m�sse. Da jedoch noch keine materielle Beurteilung durch den Kanton vorgenommen worden sei, k�nne sich das BAFU dazu nicht weiter �ussern.
Den Beteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich zu den Vernehmlassungen der Bundes�mter zu �ussern. In seiner Stellungnahme weist das Verwaltungsgericht darauf hin, dass es nur �ber die Bewilligungspflicht der Weihnachtsbeleuchtung zu entscheiden gehabt habe, und nicht �ber diejenige der beiden Abstellpl�tze; diese seien offenkundig bewilligungspflichtig.
Mit Verf�gung vom 3. November 2006 wurde der Antrag um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) ergangen. Auf das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren bleiben daher die Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) weiterhin anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zul�ssig gegen Verf�gungen, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen oder h�tten st�tzen sollen (Art. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 97 OG). Sodann unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemischtrechtliche Verf�gungen, wenn die Verletzung von Bundesverwaltungsrecht oder die Verletzung kantonaler Normen geltend gemacht wird, die einen hinreichend engen Sachzusammenhang mit der im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu beurteilenden Frage des Bundesverwaltungsrechts aufweisen (BGE 128 I 46 E. 1b/aa S. 49 mit Hinweisen).
2.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, mit dem die Baubewilligungspflicht f�r die streitige Weihnachtsbeleuchtung verneint wird. Ob f�r ein Vorhaben innerhalb der Bauzone eine Baubewilligungspflicht besteht, beurteilt sich nach Art. 22 RPG und nach dem kantonalen Recht, namentlich � 309 des Z�rcher Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) und � 1 der Bauverfahrensverordnung vom 3. Dezember 1997 (BauVV). Dies ist grunds�tzlich im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde zu pr�fen (vgl. Art. 34 Abs. 3 RPG in der bis zum 1. Januar 2007 geltenden Fassung [aRPG]).
2.2 Allerdings machen die Beschwerdef�hrer geltend, durch den Verzicht auf das Bewilligungsverfahren werde die Anwendung von Bundesumweltschutzrecht vereitelt. Diese R�ge ist im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu erheben (vgl. Entscheid 1A.216/2003 vom 16. M�rz 2004 E. 1, publ. in URP 2004 S. 349). Gleiches gilt, soweit die Beschwerdef�hrer r�gen, das Weihnachtsbeleuchtungskonzept umfasse auch die f�r Besucher erstellten tempor�ren Abstellpl�tze in der Landwirtschaftszone und bed�rfe deshalb einer Ausnahmebewilligung gem�ss den Art. 24 ff. RPG (Art. 34 Abs. 1 aRPG; vgl. auch Entscheid 1A.202/2003 vom 17. Februar 2004 E. 1.2, publ. in ZBl 107/2006 S. 323).
2.3 Ist somit f�r diese R�gen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig, rechtfertigt es sich, auch die damit in engem Zusammenhang stehenden Fragen des kantonalen Rechts in diesem Verfahren zu beurteilen.
Da alle Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
2.4 Auf einen Augenschein kann verzichtet werden, nachdem sich die tats�chlichen Verh�ltnisse den in den Akten liegenden Fotos und Pl�nen entnehmen lassen. Ohnehin ist das Bundesgericht an den vom Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalt gebunden, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden (Art. 105 Abs. 2 OG).
Zu kl�ren ist zun�chst der Umfang des Streitgegenstandes: Liegt nur die Bewilligungspflicht der Weihnachtsbeleuchtung im engeren Sinne im Streit oder auch diejenige der Abstellpl�tze?
Unstreitig haben die Beschwerdef�hrer in ihrem Gesuch vom 20. September 2005 die Durchf�hrung eines Baubewilligungsverfahrens f�r die Weihnachtsbeleuchtung und f�r die Anlage der Abstellpl�tze beantragt. Die erstinstanzliche Verf�gung des Gemeinderates beschr�nkte sich jedoch auf die "tempor�re, private Weihnachtsbeleuchtung bei der Liegenschaft Z�rcherstrasse 92" und stellte fest, dass diese keiner baurechtlichen Bewilligung bed�rfe.
Die Beschwerdef�hrer erhoben dagegen Rekurs bei der Baurekurskommission mit dem Antrag, die Verf�gung sei aufzuheben und die Gemeinde sei anzuweisen, das erforderliche Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren. Sie verlangten dagegen keine Ausdehnung des Verfahrens auf die Baubewilligungspflicht der tempor�ren Abstellpl�tze. Die Baurekurskommission hielt deshalb in ihrem Entscheid (E. 2.1 S. 4) fest, im Streit stehe die Frage, ob die Weihnachtsbeleuchtung des Beschwerdegegners, die dieser jeweils zur Adventszeit in seinem Garten und an seinem Haus anbringe, der baurechtlichen Bewilligungspflicht unterliege. Dementsprechend lud die Baurekurskommission den Gemeinderat Uitikon ein, die Vereinbarkeit der Beleuchtungsinstallation mit dem materiellen Recht in einem Baubewilligungsverfahren zu pr�fen (E. 3.6 S. 14); die Bewilligungspflicht der Abstellpl�tze wurde nicht gepr�ft. Dieser Entscheid wurde von den Beschwerdef�hrern nicht angefochten.
In dieser Situation musste das Verwaltungsgericht davon ausgehen, dass nur �ber die Bewilligungspflicht der Weihnachtsbeleuchtung zu entscheiden sei. Nur diese Frage ist deshalb auch Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens.
Gem�ss Art. 22 RPG d�rfen Bauten und Anlagen nur mit beh�rdlicher Bewilligung errichtet oder ge�ndert werden.
Art. 22 RPG umschreibt den Begriff "Bauten und Anlagen" nicht n�her. Nach der Rechtsprechung gelten als "Bauten und Anlagen" jedenfalls jene k�nstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen (grundlegend BGE 113 Ib 314 E. 2b S. 315 f.; vgl. auch BGE 123 II 256 E. 3 S. 259; 120 Ib 379 E. 3c S. 383 f., 118 Ib 49 E. 2a S. 52). Dazu geh�ren gem�ss bundesgerichtlicher Praxis auch Fahrnisbauten, welche �ber nicht unerhebliche Zeitr�ume ortsfest verwendet werden (BGE 123 II 256 E. 3 S. 259 mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben k�nnen sodann wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (Peter H�nni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., S. 288).
Die Baubewilligungspflicht soll der Beh�rde erm�glichen, das Bauprojekt in Bezug auf seine r�umlichen Folgen vor seiner Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 226). Massstab daf�r, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist daher, ob damit im allgemeinen, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge, so wichtige r�umliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle besteht (BGE 114 Ib 312 E. 2b S. 314).
Unstreitig ist, dass die �bliche Weihnachtsdekoration und -beleuchtung von Wohnh�usern keinen bewilligungspflichtigen Tatbestand darstellt: Wie schon die Baurekurskommission festgehalten hat, geh�ren solche Beleuchtungen zur Weihnachtszeit zum kulturbedingten Erscheinungsbild von Geb�uden; sie strahlen nicht so hell, als dass ein Verstoss gegen Immissionsvorschriften zu bef�rchten w�re, und beeintr�chtigen regelm�ssig auch die Verkehrssicherheit nicht.
5.1 Die vorliegend streitige Installation geht allerdings �ber das �bliche Mass hinaus. Nach den Feststellungen der Baurekurskommission wurden f�r die Weihnachtsdekoration 2005/2006 mehrere, teils hohe B�ume sowie einige Str�ucher dicht mit Leuchtgirlanden in verschiedenen Farben ummantelt und von leuchtenden Sternen und Monden gekr�nt. Im Gartenbereich standen mehr als 10 von innen beleuchtete Figuren in verschiedenen Gr�ssen, darunter Schneem�nner, Weihnachtsm�nner und Schafe mit einem Hirten. Die Garageneinfahrt wurde flankiert von einem aus Leuchtketten geformten Rentier und einem ebenfalls aus Leuchtketten geformten Pferdegespann. Das Garagentor wurde von einem Vorhang aus Leuchtgirlanden abgedeckt, dar�ber prankte ein leuchtender blauer Stern. An der Hausfassade traten eine Schneeflocke von �ber einem halben Meter Durchmesser, ein Stern mit Kometenschweif und eine von Tannenzweigen umrahmte Glocke markant in Erscheinung. Aufs Dach f�hrte eine von Leuchtketten erhellte Leiter. Vom Dachvorsprung hing ein ca. 1 m langer Teppich aus Leuchtgirlanden; die Dachkante wurde durchgehend mit Gl�hbirnen geschm�ckt. Auf dem Dach befand sich ein Weihnachtsmann auf einem Rentiergespann, welches sich - vom Schlitten bis zum vorderen der 9 Rentiere - �ber fast die ganze L�nge des Haupthauses erstreckte. Auf dem Garagendach standen drei weitere Tiere und ein Weihnachtsbaum.
5.2 Eine aussergew�hnlich grosse und helle Weihnachtsdekoration kann, wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgef�hrt hat, gegen den Grundsatz der vorsorglichen Emissionsbegrenzung (Art. 11 Abs. 2 USG) verstossen oder sogar sch�dlich oder l�stige Immissionen verursachen (Art. 11 Abs. 3 USG; vgl. BUWAL, Empfehlung zur Vermeidung von Lichtemissionen, Bern 2005, S. 17 ff.). Sodann k�nnen sich Fragen der Einordnung in die Umgebung (� 238 PBG) und der Verkehrssicherheit (� 240 PBG) stellen.
5.3 Das Verwaltungsgericht hielt es jedoch nicht f�r erforderlich, Weihnachtsbeleuchtungen dem Baubewilligungsverfahren und damit einer pr�ventiven Kontrolle zu unterwerfen. Nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge h�tten derartige Beleuchtungen keine so wichtigen r�umlichen Folgen, dass ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle bestehe. Das kantonale Recht nehme denn auch befristete Vorhaben, wie z.B. Baubaracken, Bauinstallationen und Baureklametafeln, ausdr�cklich von der Bewilligungspflicht aus.
Zudem seien die praktischen Fragen zu bedenken: Da solche Dekorationen nicht jedes Jahr auf gleiche Weise angebracht w�rden, m�sste die Bewilligung gleichsam den Rahmen umschreiben, in dem sich die weihnachtliche Dekorationslust mit Girlanden, Himmelsk�rpern, Rentieren, usw. zahlen-, gr�ssen- und fl�chenm�ssig sowie bez�gliche Lichtst�rke entfalten d�rfe, was mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden w�re.
Das Verwaltungsgericht hielt es deshalb f�r ausreichend, wenn die baupolizeiliche �berpr�fung dann ansetze, wenn es zu konkreten Anst�nden komme, wie hier zu Klagen eines Nachbarn oder St�rungen der Verkehrssicherheit. In diesem Fall m�sse die Baubeh�rde in einer rekursf�higen Verf�gung dar�ber befinden, ob die Dekoration den massgeblichen bau- und umweltschutzrechtlichen Vorschriften gen�ge.
Die nachtr�gliche Feststellungsverf�gung der Gemeinde wird dar�ber Aufschluss geben, ob und inwiefern die Weihnachtsbeleuchtung des Beschwerdef�hrers den Anforderungen des Bau- und Umweltrechts entspricht und damit zugleich den rechtlichen Rahmen f�r die zul�ssige Weihnachtsbeleuchtung in den kommenden Jahren abstecken. Sollte die Gemeinde zum Ergebnis kommen, die streitige Beleuchtung sei nicht zu beanstanden, k�nnen die Beschwerdef�hrer diesen Entscheid weiterziehen und einen rechtskr�ftigen Entscheid �ber die Zul�ssigkeit der Weihnachtsbeleuchtung erlangen. Auch wenn sich dieser Entscheid formell auf das Jahr 2005 bezieht, kommt ihm doch pr�judizielle Wirkung f�r die Zukunft zu.
Es w�rde einen unverh�ltnism�ssigen administrativen Aufwand sowohl f�r den Beschwerdegegner als auch f�r die Baubeh�rden bedeuten, jedes Jahr aufs Neue eine ordentliches Baubewilligungsverfahren f�r die Weihnachtsbeleuchtung durchf�hren zu m�ssen. Zwar best�nde u.U. die M�glichkeit, eine zeitlich unbefristete Baubewilligung zu erteilen, in der die zul�ssige Beleuchtung abstrakt durch Zahlen-, Gr�ssen-, Fl�chen- und Lichtst�rkenangaben umschrieben wird. Die Formulierung einer solchen Bewilligung w�re jedoch sehr schwierig. Sie k�nnte auch k�nftige Streitigkeiten �ber die Zul�ssigkeit einer konkreten Weihnachtsbeleuchtung nicht von vornherein ausschliessen und w�rde deshalb nicht wesentlich mehr Rechtssicherheit bieten als die vom Verwaltungsgericht angeordnete nachtr�gliche Feststellungsverf�gung.
5.5 Zu pr�fen ist noch, ob eine pr�ventive Kontrolle im Baubewilligungsverfahren aus Gr�nden der Verkehrssicherheit erforderlich ist. Wie sich aus einer Aktennotiz der Kantonspolizei Z�rich, Verkehrstechnische Abteilung, vom 1. Dezember 2004 ergibt, hatte die Weihnachtsbeleuchtung negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, weil Autofahrer bei der Vorbeifahrt auf der Fahrbahn der Z�rcherstrasse unerwartet anhielten bzw. die Fahrzeuge in verkehrsbehindernder oder -gef�hrdender Weise parkierten, um die Beleuchtung zu bestaunen.
Nach Durchf�hrung eines Augenscheins in der Adventszeit 2004 ordnete deshalb die Sicherheitsvorsteherin der Gemeinde Uitikon gest�tzt auf � 240 PBG Sofort-Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an und verlangte f�r das kommende Jahr die Einreichung eines Verkehrskonzepts. Dieses wurde im Sommer 2005 von der Kantonspolizei Z�rich und der Verkehrskommission der Gemeinde Uitikon bewilligt. Insofern wurde bereits eine pr�ventive Kontrolle unter dem Blickwinkel der Verkehrssicherheit durch die hierf�r zust�ndigen Fachbeh�rden durchgef�hrt. Es ist nicht ersichtlich, welchen zus�tzlichen Nutzen es unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit gebracht h�tte, ein Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren.
5.6 Einzur�umen ist den Beschwerdef�hrern und dem ARE dagegen, dass ein Baubewilligungsverfahren f�r die Anlage der Abstellpl�tze erforderlich sein k�nnte. Dies ist jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. oben, E. 3). Allerdings wird die Gemeinde im Rahmen des nachtr�glichen Feststellungsverfahrens auch die Fragen der Verkehrssicherheit und, in diesem Zusammenhang, die formelle und materielle Rechtm�ssigkeit der Abstellpl�tze pr�fen m�ssen. Sollten diese der Baubewilligungspflicht unterliegen, m�sste hierf�r ein nachtr�gliches Bewilligungsverfahren eingeleitet und mit dem Feststellungsverfahren koordiniert werden.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 und 159 OG).
Die Beschwerdef�hrer haben Z.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Uitikon und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 22
 Art. 97
 Art. 22
 Art. 34
 Art. 24
 Art. 22

Art. 22
 BGE 
 BGE