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Timestamp: 2018-10-16 21:03:43+00:00

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Die Gerichtstermine für Ursula Haverbeck im zweiten Halbjahr 2016 | Ursula Haverbeck
Am Freitag, den 2. September 2016 um 10:00 Uhr im Sitzungssaal 104,
Heinrich-Drake-Str. 3 in 32756 Detmold
click here medium;">Bismarckstr. 12 in 32545 Bad Oeynhausen
in	§130 / Antisemitismus / Deutschland / Gericht / Gerichte / Holocaust / Juden / Meinungsfreiheit / Öffentlicher Brief / Recht / Rede / Unrecht / Volksverhetzung / Wahrheit	8	Kommentare
Post tagsBad OeynhausenDetmoldJüdische JahrhundertJurij SlezkineStimme des Reiches
Jens Stahlschmidt 16. Juli 2016
Da der Para 130 gegen Deutsche diskriminiert und Sie, meine liebe Frau Haverbeck, ja auch nur der Wahrheit fahnden, kann es nur ein Urteil geben: Freispruch!
Tobi 22. Juli 2016
Tja. Da wird der nächste Schauprozess eröffnet. Ich wünsche Frau Haverbeck viel Kraft in diesen Prozessen. Kann man Sie eventuell finanziell unterstützen?
Karl 16. August 2016
Dass sie als „Holocaustleugnerin“ von interessierter Seite beschimpft werden, könnte sich in wenigen Jahren in sein Gegenteil verkehren. Dass auch hohe Gerichte in Deutschland Urteile zu fällen vermögen, die vor der Geschichte keinen Bestand haben, gehört zu den Bedauerlichkeiten, die auch in einem „Rechtsstaat“ unvermeidlich sind; daher sind die Grenzen zwischen einem „Rechts-„ und einem „Unrechtsstaat“ nicht immer eindeutig zu ziehen.
Ob Deutschland denn angesichts der neueren – und teils durchaus fatalen Rechtsbrüche – der Merkel Regierung und ihrer Vorgänger einmal zu den Rechts- oder Unrechtsstaaten gezählt werden wird, werden sicher nicht jene zu entscheiden haben, die heute bei Gericht und in Medien die Deutungshoheit haben.
Auch die Frage nach dem Totalitarismus wird man in späteren Jahrzehnten neu zu überdenken haben, denn mit dem Artikel 5 GG hatten die Väter und Mütter genau jenen Artikel geschaffen, dessen Aufrechterhaltung die wichtigste Waffe gegen den Totalitarismus ist. Auf wessen Druck hin sowohl der Gesetzgeber wie auch das Bundesverfassungsgericht den §130 StGB über den Artikel 5 des GG gestellt hat, beschrieb der Vorsitzende des Hamburger Landgerichts a.D. Günter Bertram in seinem Vortrag vor der SWG am 23. März 2009 „Geschichte im Korsett des politischen Strafrechts – Meinungsfreiheit im „freien Westen“.
Der Begriff „Leugnen“ verweist auf eine voraufklärerische Denkweise, die religiöse Bekenntnisse mit dem Strafrecht beschützte und Kritik an der Darstellung des Bekenntnisses ebenfalls als „Leugnung“, als „Gottes-Leugnung“ zu ächten suchte. An das zentrale Bekenntnis der Aufklärung, das des „sapere aude“ sei erinnert.
Es widerspricht den Grundsätzen der Aufklärung, religiöse und/oder weltanschauliche Bekenntnisse mit dem Strafrecht beschützen zu wollen.
Aus unterschiedlichen Gründen wurde bereits wiederholt die Abschaffung des §130 StGB gefordert:
Im Tagesspiegel vom 21.10.2009 verkündete Henryk M. Broder anlässlich seiner bald wieder zurückgezogenen Bewerbung um das Amt des Vorsitzenden: „Als Präsident des Zentralrates werde ich … mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird.“
„Ich heiße Gesetze in Ländern wie Deutschland, die Hassrede oder die Leugnung des Holocausts verbieten, nicht für gut. Ich bin immer gegen so etwas. Ich habe Nazis verteidigt, die eine Kundgebung planten, und ich unterstütze den Ku-Klux-Klan in seinem Recht zu marschieren. Wenn Hassrede juristisch geahndet wird, dann geht das nach hinten los: Es hilft den Hassern, eine Plattform zu bekommen, und produziert Märtyrer“, schrieb Alan Dershowitz in der JA vom 24.2.2011 „Zensur geht nach hinten los“.
Aus einem Vortrag von Wolfgang Hoffmann-Riem, einem ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht wird aus einer Rede im Jahr 2009 der Satz berichtet: „Wäre ich Gesetzgeber, würde ich die Leugnung des Holocausts nicht unter Strafe stellen“.
Svante Nicander schrieb am 18.4.1992 in Dagens Nyheter: „Die meisten von uns haben ganz einfach die allgemein etablierte Version über Ereignisse der Nazizeit akzeptiert. Ein Teil solcher etablierter Wahrheiten über historische Ereignisse hat sich als Mythos erwiesen. Menschen mit Einfluß, auch Intellektuelle, haben viel dazu beigetragen, daß grobe Geschichtsverfälschungen geglaubt werden. Wie kann sich jemand mit nur bescheidenen Geschichtskenntnissen sicher sein, daß eine Vernichtung stattgefunden hat? Es könnte sich ja um einen Mythos handeln. Wenn nur eine Version über den historischen Verlauf zugelassen ist, hat das Volk wirklich keinen Grund, an deren Wahrheit zu glauben. Wenn eine Behauptung den Schutz des Gesetzes braucht, kann man vermuten, daß es ein Mythos ist.”
Beim Kampf gegen „Holocaustleugner“ oder gegen den „Rechtsextremismus“ meinen die Guten im Lande, „wir“ hätten aufgrund des „Holocaust“ oder Auschwitz eine „besondere Verantwortung“. Die Haltung verkennt, dass „wir“ Deutsche allein – meiner Ansicht nach – den beiden Grundsätzen der Aufklärung Kants verpflichtet sein sollten, seinem „sapere aude“ und seinem „kategorischen Imperativ“ – alles andere ist Instrumentalisierung und Mythologisierung von Geschichte, also ihr bewusster Missbrauch, um daraus bestimmte Haltungen oder Gesinnungen herzuleiten oder Missetaten zu rechtfertigen.
Des weiteren wird die Übernahme eines zentralen „weltanschaulichen Bekenntnisses“* ein Integrationshindernis ersten Ranges für jene Neudeutschen darstellen, die sich emotional Palästinensern und deren „Nakba“ mit seinen Folgen mehr verpflichtet fühlen als dem Bekenntnis der politischen Zionisten zum Holocaust, auch wenn dieses wiederum gegen die Interessen dieser Gruppe politisch seitens der Linken genutzt wird, um Kritik an der neuen „Willkommenskultur“ für heutige und vor allem die zukünftig zu erwartenden „Migranten“ aus arabischen Ländern zu unterdrücken.
Wir sollten als Deutsche die „religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisse“ der verschiedenen soziokulturellen Gruppen in unserem Land des lieben Landfriedens Willen achten, nicht aber mit dem Strafrecht gegen Kritik an „religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisse“ vorgehen.
Solange dies nicht gewährt ist, muss ich leider zu meinem eigenen Schutz und dem meiner Familie vor den Nachkommen des McCarthy so weit als möglich anonym bleiben.
Und den besten Wünschen für Ihre Gesundheit!
*Den Begriff „religiöser und weltanschaulicher Bekenntnisse“ habe ich einem Aufsatz des Verfassungsjuristen Christian Hillgruber (FAZ, 28.01.2015) entnommen, dessen Meinung ich aber nicht teile, den § 166 ebenso hart in Stellung zu bringen wie den § 130. Das geforderte „Anstandsgebot“ sollte stets dem entsprechen, was Kant in seinem Gebot des „sapere aude“ und seinem „kategorischen Imperativ“ forderte nicht jenen Menschen, die am meisten Druck machen können.
Angelique 17. August 2016
Die Volksverhetzung findet seit Jahrzehnten gegen das deutsche Volk statt !-Dies kann in einem BRD-NGO-Scheinstaat nicht mehr hingenommen werden.-Auch nicht der tägliche Hochverrat von BRD-NGO-Politikern.Fakten:Die BRD ist kein Staat,hat kein Staatsgebiet,kein Staatsvolk,keine Staatsjustiz !–Um diesen unerträglichen Zustand zu beenden,wurde am 4.4.2016 unser echter deutscher Staat ausgerufen !-Anmelden,Infos,Stimmzettel,Radio,Radioarchiv: http://www.bundesstaat-deutschland.de
Jens 1. September 2016
seit Nürnberg hat sich nichts geändert
Walter Claus 4. September 2016
Walter u. Gertrud Claus 4.Sept. 2016
Polachtsweg 2
Tel.: 04936 699360
Fax: 04936 699362
walter.claus@ewetel.net
Betr. Gerichtsurteil vom 2.Sept.2016 in Detmold
habe heute an einen guten Bekanten unter anderem geschrieben:
„Frau Ursula Haverbeck kämpft für unser Land bis zur letzten Konsequenz, dafür hat sie meine Hochachtung, eigentlich verdient sie dafür den “FRIEDENS_NOBELPEREIS”!!“
Antwort: Herr Claus,
das ist mir alles klar. Dennoch aber ist es ein möglicher Weg, hier eine Bresche zu schlagen, indem man das Gericht nicht anerkennt, weil es ja illegal ist.
Seit 20.9.1950 haben wir keine staatlichen Gerichte mehr ! §15 GVG wurde gestrichen. §16 verbietet zudem Ausnahmegerichte / Schiedsgerichte…wußte Frau Haverbeck das evtl. nicht?
Sehr geehrte Frau Haverbeck, habe dazu nachfolgende sachliche Seite gefunden.
Ihr Walter Claus
https://www.rechtssachverstaendiger.de/rechtsstellung-von-brd-richtern-und-gerichten/
https://www.rechtssachverstaendiger.de/rechtsstellung-von-brd-richtern-und-gerichten/?print=pdf
https://www.rechtssachverstaendiger.de/ankuendigung-steuerboykott/?print=pdf
Sigrid 11. Oktober 2016
Respekt und Dank für Ihre Arbeit. Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Robert 13. Oktober 2016
Man muss/braucht die BRD-Gericht mehr anerkennen. Sie beruhen auf kanonischem Recht. Gemäß kanonischem Recht in Römer 13, 1-7 war Adolf Hitler rechtmäßiges Staatsoberhaupt. 1937 hat er nach einer Unterredung mit Erich Ludendorff der „Deutschen Gotterkenntnis“ von Mathilde Ludendorff die Gleichberechtigung im Sinne des „positiven Christentums“ nach dem §24 des NSDAP-Parteiprogramm (http://de.metapedia.org/wiki/25-Punkte-Programm ) gewährt. Der Papst hatte die weltgeschichtliche Bedeutung damals erkannt. Nachdem sie das Reichskonkordat inzwischen gebrochen haben, sind die Pfaffen endgültig raus aus dem deutschen Staatswesen.
Da die Alliierten noch faktische Macht haben, gelten nur nich die SHAEF-Gesetze ohne GG.
Im geistigen Bereich kann man für sich selbst den Esau-Segen (siehe Mathilde Ludendorff) in Anspruch nehmen. Esau ist der Aufrichtige. Esau hat die Germanischen Sittengesetze (siehe Jürgen Rieger, Sittengesetze unserer Art, https://archive.org/details/GermanischeSittengesetze), die Deutsche Gotterkenntnis und Nietzsches Zarathustra als geistige Grundlage im Hinterkopf und den Willen das NSDAP 25-Punkte Programm umzusetzen um schließlich Erich Ludendorffs Kampfziele (https://archive.org/details/ErichLudendorffMeineKampfziele) erreichen. Die letzte Sünde von Zarathustra am Ende des Werkes ist das Mitleiden und er lacht darüber. Der Betrüger Jakob führt ebenso wie Jesus in Richtung jüdisches Gesetz.
Jesus: „Ihr sollt nicht wähnen, daß ich gekommen bin, das Gesetz oder die Propheten aufzulösen; ich bin nicht gekommen, aufzulösen, sondern zu erfüllen. Denn ich sage euch wahrlich: Bis daß Himmel und Erde zergehe, wird nicht zergehen der kleinste Buchstabe noch ein Tüttel vom Gesetz, bis daß es alles geschehe. Wer nun eines von diesen kleinsten Geboten auflöst und lehrt die Leute also, der wird der Kleinste heißen im Himmelreich; wer es aber tut und lehrt, der wird groß heißen im Himmelreich.…“
Die BRD ist zur bolschewistischen Sekte von Bonzen geworden. Lasst denen ihren Glauben. Die Rechnung kommt schon automatisch. Der Jude ist ein Negativum, der sich nicht durch Argumentation bekämpfen lässt, sondern nur materiell.

References: §130
 §130
 §130
 § 166
 § 130
 §15
 §16
 §24