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Timestamp: 2016-10-26 11:21:28+00:00

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2A.124/2006 (30.05.2006)
F�rsprecher Daniel K�ng,
Der mazedonische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1962) kam im Jahre 1983 als Saisonnier erstmals in die Schweiz. Am 20. Oktober 1989 erteilte ihm das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen die Aufenthaltsbewilligung. Seit dem 12. Juni 1995 ist er im Besitz der Niederlassungsbewilligung.
A.________ ist seit 1982 mit einer Landsfrau, B.________ (geb. 1962), verheiratet. Die Eheleute sind Eltern zweier T�chter (C.________, geb. 1982, und D.________, geb. 1983) sowie eines Sohnes (E.________, geb. 1987).
Am 22. Oktober 2004 stellte A.________ f�r seine Ehefrau und seinen Sohn E.________ ein Familiennachzugsgesuch.
Mit Verf�gung von 15. M�rz 2005 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen das Gesuch f�r den Nachzug des Sohnes ab. Hingegen bewilligte das Amt den Familiennachzug f�r die Ehefrau. B.________ reiste am 11. April 2005 in die Schweiz ein.
Der von A.________ beim Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen erhobene Rekurs gegen die Verweigerung des Nachzugs f�r den Sohn E.________ blieb ohne Erfolg, und mit Entscheid vom 24. Januar 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen den Departementsentscheid vom 7. Oktober 2005 erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Eingabe vom 27. Februar 2006 f�hrt A.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2006, den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2005 sowie die Verf�gung des kantonalen Ausl�nderamtes vom 15. M�rz 2005 aufzuheben. Ferner sei das Ausl�nderamt anzuweisen, das Familiennachzugsgesuch f�r den Sohn E.________ zu bewilligen und diesen in die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers einzubeziehen; eventuell sei dem Sohn eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, subeventuell die Sache zur Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung und Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen schliesst auf Abweisung der Beschwerde, das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Migration auf Abweisung, soweit darauf einzutreten sei.
1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechtes oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284; 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.2 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder von Ausl�ndern, die in der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und noch nicht 18 Jahre alt sind. Der Beschwerdef�hrer ist seit dem Jahre 1995 im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Er hat am 24. Oktober 2004 um Familiennachzug f�r seinen Sohn E.________ ersucht. Dieser war zu diesem - im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG massgeblichen (BGE 129 Il 11 E. 2 S. 13 mit Hinweis) - Zeitpunkt 17 1/2 Jahre alt. Damit besteht ein grunds�tzlicher Anspruch auf Einbezug des Sohnes in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig. Anfechtungsgegenstand bildet dabei aber einzig das verwaltungsgerichtliche Urteil (vgl. Art. 98 lit. g i.V.m. Art. 98a OG). Soweit der Beschwerdef�hrer auch die Aufhebung des Departementsentscheides bzw. der Verf�gung des Ausl�nderamtes verlangt, ist auf sein Begehren nicht einzutreten (vgl. BGE 125 II 29 E. 1c S. 33).
Auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Schutz des Familienlebens) kann sich der Beschwerdef�hrer f�r den Nachzug seines inzwischen neunzehnj�hrigen Sohnes nicht berufen, da hierf�r auf die im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Entscheides gegebene Rechts- und Sachlage abzustellen ist (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13, 120 lb 257 E. If S. 262).
Da E.________ inzwischen vollj�hrig ist, ist fraglich, ob der Beschwerdef�hrer �berhaupt befugt ist, seinen Sohn zu vertreten bzw. ob er zur Beschwerdef�hrung legitimiert ist (Art. 103 lit. a OG). Diese Frage kann indessen offen bleiben, da die Beschwerde, wie im Folgenden zu zeigen sein wird, ohnehin abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit wird die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und neue Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Das Bundesgericht l�sst diesfalls nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 128 Il 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, dass das Verwaltungsgericht ihn trotz seines ausdr�cklichen Antrages nicht m�ndlich angeh�rt habe. Dadurch sei der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt und der Sachverhalt unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt worden.
2.2 Im fremdenpolizeilichen Bewilligungsverfahren muss einem Antrag auf pers�nliche Anh�rung des Betroffenen von Verfassungs wegen (Art. 29 Abs. 2 BV) nur dann entsprochen werden, wenn dieses Beweismittel als entscheidrelevant erscheint; die Gelegenheit, schriftlich zu allen wesentlichen Umst�nden Stellung nehmen zu k�nnen, gen�gt in der Regel (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2A.383/2005 vom 14. November 2005, E. 2.3, 2A.446/2002 vom 17. April 2003, E. 2.2; 2A.284/2001 vom 9. Oktober 2001, E. 2, sowie 2A.370/2000 vom 16. November 2000, E. 3b). Ebenso wenig ergibt sich aus Art. 6 EMRK - der vom Beschwerdef�hrer zu Recht nicht angerufen wird - ein Anspruch auf pers�nliche Anh�rung durch einen Richter (Urteile 2A.284/2001 vom 9. Oktober 2001, E. 2, 2A.282/2000 vom 27. Juni 2000, E. 1 b). Der Beschwerdef�hrer leitet indessen einen Anspruch auf m�ndliche Verhandlung auch aus dem kantonalen Recht ab: Gem�ss Art. 55 des kantonalen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP SG) ist eine m�ndliche Verhandlung anzuordnen, wenn sie zur Wahrung der Parteirechte notwendig ist oder zweckm�ssig erscheint.
2.3 Sowohl im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren wie auch im kantonalen Rechtsmittelverfahren war dar�ber zu entscheiden, ob der Beschwerdef�hrer das Nachzugsrecht f�r seinen Sohn rechtsmissbr�uchlich beansprucht. Der Beschwerdef�hrer hatte ausreichend Gelegenheit, alles vorzubringen, was seinen Standpunkt st�tzte, insbesondere wurde ihm bereits vor Erlass der ablehnenden Verf�gung des Ausl�nderamtes Gelegenheit einger�umt, sich zum Vorwurf des Rechtsmissbrauches zu �ussern und die Gr�nde f�r den sp�ten Nachzug des Sohnes zu erl�utern. Nachdem der Beschwerdef�hrer - der im �brigen die Sachverhaltsdarstellung des Departementsentscheides nicht bestritten hatte - im schriftlichen Verfahren vor den kantonalen Instanzen zu allen Aspekten des Streitgegenstandes Stellung nehmen konnte und sich die von ihm vorgebrachten Argumente durchwegs schriftlich vortragen und belegen liessen, durfte das Verwaltungsgericht willk�rfrei annehmen, dass zur Wahrung der Parteirechte des Beschwerdef�hrers keine Notwendigkeit zur Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung bestand. Es lag auch kein Fall vor, bei welchem spezifisch die Pers�nlichkeit des Betroffenen ausschlaggebend f�r den zu f�llenden Entscheid war (vgl. BGE 122 II 464 E. 4c S. 469 f.). Bloss damit sich das Verwaltungsgericht ein unmittelbares "Bild �ber die wahren Gr�nde des Familiennachzuges" machen konnte (vgl. S. 5 der Beschwerdeschrift), war eine Anh�rung durch das Gericht nicht erforderlich.
Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt damit nicht vor. Die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichtes sind weder offensichtlich unrichtig noch unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ergangen und dementsprechend f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG; vgl. E. 1.3).
3.1 Zweck des Familiennachzugs ist es, das Leben in der Familiengemeinschaft zu erm�glichen. Nach der Rechtsprechung ist der nachtr�gliche Familiennachzug durch Eltern, die sich beide in der Schweiz niedergelassen haben und einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren, m�glich, ohne dass besondere stichhaltige Gr�nde die verz�gerte Geltendmachung des Nachzugsrechtes rechtfertigen m�ssen. Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ist der Nachzug von gemeinsamen Kindern grunds�tzlich jederzeit zul�ssig; vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot (BGE 129 II 11 E. 3.1.2 S. 14; 126 II 329 E. 3b S. 332).
3.2 Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht sch�tzen will (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151 mit Hinweisen). Beim Nachzug von Kindern ist dies der Fall, wenn nicht die Herstellung der Familiengemeinschaft in der Schweiz beabsichtigt, sondern Art. 17 Abs. 2 ANAG zweckwidrig f�r die Erlangung einer Niederlassungsbewilligung allein im Hinblick auf eine k�nftige selbst�ndige Anwesenheit als Erwachsener und eine Erwerbsaufnahme in der Schweiz, d.h. zwecks Verschaffung besserer Zukunftsaussichten angerufen wird (vgl. BGE 126 II 329 E. 3b S. 333; Urteile 2A.31/2005 vom 26. Mai 2005, E. 2.1; 2A.455/2004 vom 13. Dezember 2004, E. 2.1 und 2.2 mit zahlreichen Hinweisen). Rechtsmissbrauch kann selbst dann vorliegen, wenn das Leben in der Familiengemeinschaft allenfalls noch eine gewisse Rolle spielen k�nnte, jedoch als Motiv f�r die Gesuchseinreichung von verschwindend geringer Bedeutung ist (Urteile 2A.31/2005 vom 26. Mai 2005, E. 3.1; 2A.314/2001 vom 10. Dezember 2001, E. 3d; 2A.273/2000 vom 25. August 2000, E. 3c). Das gesetzgeberische Ziel von Art. 17 Abs. 2 ANAG, das famili�re Zusammenleben zu erm�glichen und rechtlich abzusichern, wird nicht erreicht, wenn der in der Schweiz niedergelassene Ausl�nder jahrelang von seinem Kind getrennt lebt und dieses erst kurz vor Vollendung des 18. Altersjahrs in die Schweiz holt. Etwas anderes kann nur gelten, wenn die Familiengemeinschaft in der Schweiz aus guten Gr�nden erst nach Jahren hergestellt wird; solche Gr�nde m�ssen sich aus den Umst�nden des Einzelfalles ergeben (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.1 S. 253; 119 lb 81 E. 3a S. 88). Jedoch erscheint umso weniger glaubw�rdig, dass mit dem Gesuch (vorrangig) die Zusammenf�hrung der Familie angestrebt wird, je l�nger mit der Aus�bung des Nachzugsrechts zugewartet wurde und je n�her das Alter des Kindes an der Grenze von 18 Jahren liegt (BGE 126 II 329 E. 3b und 4a S. 333).
3.3 Grunds�tzlich haben die Fremdenpolizeibeh�rden den Rechtsmissbrauch nachzuweisen. Erforderlich sind zun�chst konkrete Hinweise f�r einen Rechtsmissbrauch (vgl. Urteil 2A.455/2004 vom 13. Dezember 2004, E. 2.1). Ob die Eltern die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder umgehen wollen und nicht wirklich die Zusammenf�hrung der Familie anstreben, entzieht sich aber in der Regel einem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu erstellen (vgl. BGE 127 II 49 E. 5a S. 56 f. mit Hinweisen). Bevor wegen Beweislosigkeit zugunsten des Ausl�nders zu entscheiden ist, muss dieser seiner Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG) Gen�ge getan haben; es kann nicht Sache der Beh�rden sein, selbst�ndig �ber Beweggr�nde und Absichten der Gesuchsteller Beweis zu f�hren (Urteile 2A.273/2000 vom 25. August 2000, E. 3c, und 2A.314/20012 vom 10. Dezember 2001, E. 3a, 2A.715/2005 vom 13. Februar 2006 E. 2.4).
3.4 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass der Beschwerdef�hrer freiwillig w�hrend neun Jahren auf eine Familienzusammenf�hrung verzichtet hatte. Das Gericht erwog, der Beschwerdef�hrer habe bewusst darauf verzichtet, den Sohn im Jugendalter in die Schweiz zu holen und in das schweizerische Schulsystem und in die Familie zu integrieren. Die ausschlaggebenden Gr�nde f�r das Familiennachzugsbegehren l�gen zweifellos darin, dass der Beschwerdef�hrer seinem Sohn eine weitere Ausbildung oder eine Arbeitsstelle in der Schweiz verschaffen wolle. Aus den Akten ergebe sich, dass E.________ zu "Studienzwecken" bzw. zum Zweck der "Weiterbildung" in die Schweiz einreisen wolle. Der Vorinstanz k�nne daher keine Rechtsverletzung vorgehalten werden, wenn sie davon ausgegangen sei, dass sich das Familiennachzugsbegehren f�r E.________ nicht mit der Absicht des famili�ren Zusammenlebens begr�nden lasse (S. 7/8 des angefochtenen Entscheides).
3.5 Sinn und Zweck des Familiennachzuges gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ist es, den Eltern zu erm�glichen, ihre gemeinsamen Kinder selbst zu erziehen und zu betreuen (vgl. E. 3.1). Obwohl der Beschwerdef�hrer seit langem die M�glichkeit hatte, seine Familie nachzuziehen, hat er es vorgezogen, die Kinder getrennt von ihm in seinem Herkunftsland aufwachsen zu lassen. In seiner Eingabe an das Bundesgericht macht der Beschwerdef�hrer zwar erstmals geltend, aufgrund seiner Einkommensverh�ltnisse w�re es ihm gar nicht m�glich gewesen, seine Frau und seine drei Kinder zu einem fr�heren Zeitpunkt nachzuziehen. Dabei handelt es sich aber um eine unzul�ssige neue Behauptung, die der Beschwerdef�hrer schon im kantonalen Verfahren h�tte vorbringen m�ssen, wozu er sowohl hinreichend Gelegenheit als auch Anlass gehabt h�tte. Im �brigen erscheint dieses neue Vorbringen - worauf das Verwaltungsgericht in seiner Vernehmlassung zu Recht hinweist - als widerspr�chlich, nachdem der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben seinem Sohn den Besuch einer privaten Mittelschule im Ausland finanziert hatte, obschon dieser im Falle eines fr�heren Nachzuges in der Schweiz unentgeltlich eine staatliche Mittelschule h�tte besuchen k�nnen.
Weiter ist zu beachten, dass es vorliegend nicht um die Zusammenf�hrung der Gesamtfamilie geht, wie sie von Art. 17 Abs. 2 ANAG gesch�tzt wird (Urteil 2A.273/2000 vom 25. August 2000 E. 2c). Der Beschwerdef�hrer hat nach eigenen Angaben mit dem Nachzugsgesuch bewusst zugewartet, bis seine beiden T�chter vollj�hrig waren. Er nahm damit willentlich die Trennung seiner Familie in Kauf. Die Ausf�hrungen �ber die unterschiedliche Behandlung von S�hnen und T�chtern in seinem Kulturkreis �ndern daran nichts.
Entscheidend ist vielmehr, dass der vorliegende Nachzug nicht mehr der Integration des Sohnes in den Familienverband dient. Als das Nachzugsgesuch gestellt wurde, war E.________ bereits 17 1/2 Jahre alt. Der Nachzug wurde damit auf einen Zeitpunkt geplant, wo E.________ in einem Alter war, in dem Jugendliche normalerweise nicht mehr oder nur noch kurze Zeit im Kreise ihrer n�chsten Angeh�rigen leben und die pers�nliche Betreuung der Eltern entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers nicht mehr von grosser Bedeutung ist. Im �brigen hatte der Beschwerdef�hrer im kantonalen Rechtsmittelverfahren selber ausgef�hrt, dass der Sohn im Falle eines Nachzugs an einer welschen Universit�t studieren k�nne, was unweigerlich eine r�umliche Trennung von den Eltern zur Folge gehabt h�tte. Auch wenn der Beschwerdef�hrer seine damaligen Angaben vor Bundesgericht wieder relativiert, stellt dies die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach sich das vorliegend streitige Nachzugsbegehren nicht mit der Absicht des famili�ren Zusammenlebens begr�nden lasse, nicht in Frage.
Neu wird noch geltend gemacht, die Anwesenheit des Sohnes beg�nstige "zumindest psychisch, die gesundheitliche Situation des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau" (S. 11 der Beschwerdeschrift). Abgesehen davon, dass es sich dabei um ein unzul�ssiges Novum handelt, das im vorliegenden Verfahren nicht zu ber�cksichtigen ist (E. 1.3), ergibt sich aus dem beigelegten Arztzeugnis vom 28. Februar 2006 auch nicht, dass der Gesundheitszustand der Eltern die Anwesenheit des Sohnes zwingend erfordern w�rde.
3.6 Mit Blick auf die wenig plausiblen, teils widerspr�chlichen Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers f�r das sp�te Nachzugsgesuch ist der Schluss des Verwaltungsgerichts, wonach die ausschlaggebenden Gr�nde f�r das Familiennachzugsbegehren darin l�gen, dass der Beschwerdef�hrer seinem Sohn in der Schweiz eine weitere Ausbildung oder eine Arbeitsstelle verschaffen wolle, nicht zu beanstanden. Dass der Vater mit dem streitigen Gesuch in einem gewissen Masse allenfalls auch das Zusammenleben mit seinem Sohn anstrebt, �ndert nichts, zumal dem Leben in der Familiengemeinschaft als Motiv f�r den Familiennachzug vorliegend bloss eine verschwindend geringe Bedeutung zukommt, was rechtsmissbr�uchlich erscheint (E. 3.2 hievor).

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 98
 Art. 98
 BGE 
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 55
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 17
 Art. 17