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Timestamp: 2016-09-28 18:47:04+00:00

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6B_1300/2015 (27.06.2016)
6B_1300/2015 � � Urteil vom 27. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Martin K�nzle,
Falsches Zeugnis; Willk�r, in dubio pro reo,
X.________ sagte am 18. November 2013 als Zeuge vor der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach falsch aus.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach sprach X.________ mit Strafbefehl vom 16. Januar 2014 des falschen Zeugnisses und der versuchten Beg�nstigung schuldig. Sie bestrafte ihn mit einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren sowie mit einer Busse von Fr. 2'500.--.
Auf Einsprache hin sprach die Pr�sidentin des Bezirksgerichts Brugg X.________ von Schuld und Strafe frei mit der Begr�ndung, die Falschaussage sei nicht wissentlich und willentlich erfolgt.
Auf Berufung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach verurteilte das Obergericht des Kantons Aargau X.________ wegen falschen Zeugnisses. Vom Vorwurf der versuchten Beg�nstigung sprach es ihn frei. Das Obergericht auferlegte X.________ eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- bei einer Probezeit von drei Jahren sowie eine Busse von Fr. 500.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei mit Ausnahme des Freispruchs aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. F�r seine Aufwendungen in den vorinstanzlichen Verfahren und die erlittene Untersuchungshaft sei er mit mindestens Fr. 12'899.15 zu entsch�digen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Aargau haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, den Sachverhalt willk�rlich gew�rdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO verletzt zu haben (Beschwerde S. 13 ff.).
Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 139 I 229 E. 2.2 S. 232; je mit Hinweisen).
1.2.�Im Strafverfahren gegen A.________ betreffend T�tungsdelikt zum Nachteil dessen Ehefrau B.________ wurde der Beschwerdef�hrer am 18. November 2013 als Zeuge vor der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach befragt. Schwerpunkte der Einvernahme waren einerseits die famili�ren Verh�ltnisse seines Bruders A.________ sowie (in einem zweiten Teil der Befragung) die famili�ren Verh�ltnisse des Zeugen pers�nlich. Im Anschluss an die Zeugeneinvernahme wurde der Beschwerdef�hrer wegen Verdachts eines falschen Zeugnisses verhaftet und drei Tage sp�ter vom Zwangsmassnahmengericht auf freien Fuss gesetzt.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen habe der Beschwerdef�hrer wiederholt zu Protokoll gegeben, sein Bruder A.________ habe zwei Kinder. Hingegen sei erstellt, dass A.________ in der T�rkei vier S�hne habe. Der Beschwerdef�hrer habe die Frage nach der Anzahl Kinder wahrheitswidrig beantwortet. Er habe gewusst, dass A.________ nicht lediglich zwei Kinder habe (Entscheid S. 5 ff.). Das Bezirksgericht Brugg �usserte demgegen�ber erhebliche Zweifel, dass der Beschwerdef�hrer von den j�ngeren beiden S�hnen seines Bruders wusste (erstinstanzlicher Entscheid S. 13 ff.).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, er habe den subjektiven Tatbestand des falschen Zeugnisses nicht erf�llt. Die Vorinstanz habe seine Aussagen tendenzi�s gew�rdigt, ihm grundlos eine Verschleierungsabsicht unterstellt und klar entlastende Momente ausgeblendet. Die Mehrheit der von der Staatsanw�ltin gestellten Fragen habe in keinem erkennbaren Zusammenhang mit dem gegen A.________ gef�hrten Strafverfahren gestanden. Dass man ihn eingehend zum Beziehungsstatus und der Anzahl Kinder seines Bruders befragt habe, habe ihn deshalb verst�ndlicherweise irritiert. Er habe insgesamt zehn Geschwister, pflege zu ihnen einen nur sehr sporadischen Kontakt und lebe seit mehr als 21 Jahren in der Schweiz. Im Rahmen der gegen A.________ gef�hrten Strafuntersuchung seien mehrere seiner Geschwister und Verwandten befragt worden. Auch zwei weitere Br�der sowie ein Cousin h�tten nicht gewusst, dass A.________ vier Kinder habe respektive mit C.________ verheiratet gewesen sei. Diesen Umstand blende die Vorinstanz ebenso aus wie die Aussagen einer weiteren Zeugin, wonach A.________ nach ihrem Wissen nur zwei S�hne habe. Mit diesem entlastenden Indiz habe sich die Vorinstanz in keiner Weise auseinandergesetzt, obgleich es von der ersten Instanz zu seinen Gunsten gew�rdigt worden sei. Er m�sse seine Unschuld nicht beweisen. Der Schuldspruch der Vorinstanz basiere auf Vermutungen anstatt auf Fakten (Beschwerde S. 13 ff.).
1.4.�Vorinstanzliches Beweisfundament sind die Aussagen des Beschwerdef�hrers anl�sslich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. November 2013 und der erstinstanzlichen Hauptverhandlung. In Bezug auf die staatsanwaltschaftliche Einvernahme w�rdigt die Vorinstanz die erste Antwort des Beschwerdef�hrers zur Frage, ob sein Bruder Kinder habe (Untersuchungsakten pag. 119), ob dieser noch mit C.________ nach Brauch verheiratet sei (sogenannte "Imam-Ehe"; Untersuchungsakten pag. 120 f.) und ob sein Bruder mehr als zwei Kinder haben k�nnte, von denen der Beschwerdef�hrer nichts wisse (Untersuchungsakten pag. 123). Die Vorinstanz gelangt zur �berzeugung, der Beschwerdef�hrer habe bereits zu Beginn der Befragung eine ablehnende Haltung an den Tag gelegt und die Frage nach einer allf�lligen Scheidung ebenfalls vage und ausweichend beantwortet. Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdef�hrer nichts von allf�lligen Kindern h�tte wissen k�nnen, die sein Bruder mit einer anderen Frau als C.________ gezeugt habe. Insgesamt mute das Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers vor der Staatsanwaltschaft seltsam an. Es lege "die Vermutung nahe, dass er bez�glich der famili�ren Verh�ltnisse seines Bruders etwas zu verheimlichen versuchte resp. darum bem�ht war, seinen Bruder zu decken".
1.5.1.�Verfahrensgegenstand war ein im Jahre 2013 begangenes T�tungsdelikt in Brugg zum Nachteil von B.________. Der Beschwerdef�hrer wurde als Zeuge vorgeladen und schwergewichtig zur Ehesituation seines Bruders mit C.________ und zur Anzahl Kinder befragt. Aus dieser Ehe sind 1996, 1999, 2004 und 2009 vier Kinder hervorgegangen. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach verf�gte sp�testens einen Monat vor der Einvernahme des Beschwerdef�hrers �ber die Namen und Geburtsdaten dieser vier Kinder (Entscheid S. 13; vgl. auch Untersuchungsakten pag. 110 ff.). Weitere Fragen betrafen eine fr�here Ehe von A.________, welche bereits im Jahre 2007 aufgel�st und im Jahre 2009 rechtskr�ftig als Scheinehe qualifiziert worden war. Wenige Fragen betrafen schliesslich die Beziehung des Beschuldigten zum Opfer. Die zweite H�lfte der Befragung drehte sich um die eigene aufgel�ste Ehe des Zeugen, was das A.________ vorgeworfene T�tungsdelikt nicht im Ansatz tangierte.
Die Vorinstanz erkennt bereits in der ersten protokollierten Antwort zur Frage der Kinder wie auch in den Aussagen betreffend die Ehe mit C.________ eine ablehnende und ausweichende Haltung des Beschwerdef�hrers. Diese W�rdigung erscheint unter Willk�rgesichtspunkten gerade noch vertretbar. Gleichwohl bleibt anzuf�gen, dass der Beschwerdef�hrer in der n�mlichen Einvernahme �ber 20 weitere Fragen betreffend die Kinder seines Bruders beantwortete, was das ihm vorgeworfene ablehnende Verhalten zumindest relativiert. Zudem war er nach seiner Darstellung und mit einer gewissen Berechtigung �ber den Gegenstand der Befragung irritiert. Selbst wenn die Staatsanwaltschaft die Glaubw�rdigkeit des Zeugen pr�fen wollte (vgl. Art. 177 Abs. 2 StPO), konfrontierte sie ihn mit einer Vielzahl von Fragen, die in keinem Zusammenhang zum T�tungsdelikt standen. Der Beschwerdef�hrer bringt im �brigen mangelnde Sprachkenntnisse vor, die nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen sind (die staatsanwaltschaftliche Befragung vom 18. November 2013 erfolgte ohne Beizug eines Dolmetschers, dies im Gegensatz zu s�mtlichen folgenden Einvernahmen durch die Staatsanwaltschaft, das Zwangsmassnahmengericht und die erste Instanz).
Hingegen kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdef�hrer nichts von allf�lligen Kindern h�tte wissen k�nnen, die sein Bruder mit einer anderen Frau als C.________ gezeugt h�tte. Der Beschwerdef�hrer hat mit der fraglichen Aussage offensichtlich die M�glichkeit thematisiert respektive nicht ausgeschlossen, dass sein Bruder weitere Kinder hat, von denen er (der Beschwerdef�hrer) keine Kenntnis hat. Es kann nicht gesagt werden, eine solche Aussage sei nicht nachvollziehbar (vgl. auch den erstinstanzlichen Entscheid S. 16).
1.5.2.�Insgesamt weisen die Aussagen des Beschwerdef�hrers vom 18. November 2013 nicht nach, dass er von den vier in der T�rkei lebenden Kindern seines Bruders mit C.________ Kenntnis hatte. Diesen Schluss zieht auch die Vorinstanz nicht. Sie hegt einzig die blosse�
Vermutung, dass der Beschwerdef�hrer "bez�glich der famili�ren Verh�ltnisse seines Bruders etwas zu verheimlichen versuchte [...]". In einem n�chsten Schritt w�rdigt die Vorinstanz die Aussagen des Beschwerdef�hrers vor Schranken. Dieser hielt anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung Folgendes fest: "Als Ibrahim in die CH kam, hatte er zwei Kinder. Weil ich mit ihm wenig Kontakt hatte und mit ihm nicht viel in dieser Beziehung �ber das geredet hatte, wusste ich nur von zwei Kindern. Man hat nicht �ber das gesprochen. Ich habe dann mit einem anderen, j�ngeren Bruder in der T�rkei geredet, als das mit dem Bruder Ibrahim passierte. Als Ibrahim festgenommen wurde, habe ich mit dem j�ngeren Bruder in die T�rkei telefoniert. Dann habe ich von ihm erfahren, dass Ibrahim vier Kinder hat" (vorinstanzliche Akten pag. 19). Da B.________ am 23. Juli 2013 get�tet und A.________ kurz danach festgenommen worden sei, habe der Beschwerdef�hrer laut Vorinstanz sp�testens "um diesen Zeitpunkt" von allen vier Kindern seines Bruders gewusst. Deshalb best�nden keine Zweifel, dass der Beschwerdef�hrer bereits anl�sslich der Einvernahme vom 18. November 2013 Kenntnis der fraglichen Umst�nde gehabt habe. Diese Schlussfolgerung ist nicht haltbar. Der Beschwerdef�hrer r�umte zwar ein, er habe nach der Verhaftung seines Bruders mit dem j�ngeren Bruder in der T�rkei telefoniert. Der Zeitpunkt des fraglichen Telefongespr�chs wurde jedoch von ihm nicht genannt und von der ersten Instanz nicht n�her erfragt. Der Zeitpunkt des Telefongespr�chs ist aus Sicht der Vorinstanz - da diese gest�tzt auf die staatsanwaltschaftliche Befragung ein vage umschriebenes Verheimlichen vermutet - eigentlicher Angelpunkt. Die Feststellung, dass das Telefongespr�ch nicht nur nach der Verhaftung, sondern vor der fraglichen Befragung stattfand, geht nicht �ber eine blosse Hypothese hinaus. Sie wird nicht n�her begr�ndet, l�sst sich auf kein Beweisfundament stellen und ist damit unhaltbar. Es kann deshalb offenbleiben, ob der Beschwerdef�hrer wie von ihm vorgebracht anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht auf die Verhaftung seines Bruders, sondern auf die eigene Verhaftung im Anschluss an die fragliche Einvernahme vom 18. November 2013 Bezug nahm.
1.5.3.�Am 30. Oktober 2013 wurde D.________, die Schwiegertochter der get�teten B.________, als Zeugin von der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach zum T�tungsdelikt befragt. Aus dem Protokoll der dreist�ndigen Befragung geht unschwer hervor, dass die Zeugin zu ihrer Schwiegermutter ein gutes und nahes Verh�ltnis hatte, sehr viele Details �ber deren Leben und die Beziehung zu A.________ kannte, im Laufe der Zeit zur eigentlichen Ansprechsperson wurde und ihr in schwierigen Zeiten beistand. Aufgrund eines Vorfalls wegen h�uslicher Gewalt gab das Opfer die Telefonnummer seiner Schwiegertochter bei der Polizei an und wohnte zwei Monate bei ihr. Auf die Frage der Staatsanw�ltin, die Zeugin wisse fast mehr �ber B.________ als die Kinder des Opfers, f�hrte die Zeugin aus: "Ja, das ist so. Bei E.________ weiss ich es nicht genau. Sicher bei F.________. B.________ hat mir immer sehr viel anvertraut. Von Problemen. Ich habe auch nachgefragt, auch in Bezug auf die Vergangenheit von ihm." Es kann deshalb ohne Weiteres gesagt werden, dass die Zeugin und ihre Schwiegermutter ein enges Verh�ltnis hatten und diese sich ihrer Schwiegertochter anvertraute (vgl. Untersuchungsakten pag. 157 ff.).
In der Einvernahme gab die Zeugin an, A.________ habe zwei S�hne und B.________ habe die Kinder ein- oder zweimal in der T�rkei getroffen (Untersuchungsakten pag. 162 und 171). Diese Aussage ist bemerkenswert. Sie l�sst - soweit die Zeugin nicht bewusst falsch aussagte, wof�r keine Hinweise erkennbar sind - nur zwei Schlussfolgerungen zu. B.________ wusste nur von zwei Kindern ihres Ehemannes und lernte diese in der T�rkei kennen, obwohl ihr Ehemann zur besagten Zeit aus der "Imam-Ehe" bereits vier Kinder hatte. Damit wurde sie von A.________ �ber die anderen zwei Kinder im Dunkeln gelassen. Oder aber B.________ kannte die wahren Verh�ltnisse und spiegelte ihrer Schwiegertochter in diesem Punkt etwas vor. Die zweitgenannte Variante dr�ngt sich aufgrund der Beziehung zwischen Opfer und Zeugin nicht auf. Zudem heirateten A.________ und B.________ laut Zeugin im Jahre 2009, w�hrend das j�ngste Kind aus der "Imam-Ehe" im Januar 2009 zur Welt kam. Es musste deshalb f�r das Opfer einerlei gewesen sein, ob sein Ehemann aus einer fr�heren Ehe zwei oder vier Kinder hatte.
Der Beschwerdef�hrer bringt deshalb zutreffend vor, er werde durch die Aussagen der Zeugin entlastet. Indem sich die Vorinstanz damit nicht auseinandersetze, verletze sie den Grundsatz "in dubio pro reo". Die R�ge ist begr�ndet. Die Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers erf�hrt durch die Zeugenaussagen von D.________ eine gewichtige Unterst�tzung. Die erste Instanz hielt dazu fest, auch die Zeugin D.________ habe nur von zwei S�hnen gewusst, was f�r die Darstellung des Beschwerdef�hrers spreche (erstinstanzlicher Entscheid S. 16). Die Vorinstanz setzt sich mit dem entlastenden Beweismittel in ihrer Beweisw�rdigung nicht auseinander. Die erste Instanz hat das besagte Beweismittel zu Gunsten des Beschwerdef�hrers gew�rdigt und ihn vom Tatvorwurf freigesprochen. Deshalb ist es umso unverst�ndlicher und im Ergebnis nicht haltbar, dass die Zeugenaussagen im vorinstanzlichen Entscheid mit keinem Wort erw�hnt und in der Beweisw�rdigung letztendlich unterschlagen werden.
1.5.4.�Die Befragung des Beschwerdef�hrers vom 18. November 2013 begr�ndet nach Einsch�tzung der Vorinstanz die blosse Vermutung, der Beschwerdef�hrer habe in Bezug auf die famili�ren Verh�ltnisse von A.________ etwas zu verheimlichen versucht. Diese Mutmassung l�sst sich gest�tzt auf das vom Beschwerdef�hrer erw�hnte Telefongespr�ch mit einem j�ngeren Bruder nicht zum Tatvorwurf erh�rten (E. 1.5.1 und 1.5.2). Es ist zudem unhaltbar, die entlastenden Zeugenaussagen unber�cksichtigt zu lassen (E. 1.5.3). Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist im Ergebnis willk�rlich und verletzt den Grundsatz "in dubio pro reo". Andere Beweismittel werden von der Vorinstanz nicht genannt. Das Bezirksgericht w�rdigte weitere Beweismittel (insbesondere zus�tzliche Befragungen des Beschwerdef�hrers), welche ebenso wenig rechtsgen�gende Hinweise f�r T�terschaft und Schuld zu liefern vermochten. Es ist deshalb davon abzusehen, die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz wird den Beschwerdef�hrer von Schuld und Strafe freizusprechen haben.
Damit er�brigt es sich, die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers n�her zu pr�fen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. November 2015 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: in dubio
in dubio
 Art. 10
 BGE 
 Art. 177
in dubio
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