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Timestamp: 2016-10-25 15:34:59+00:00

Document:
1B_340/2014 (13.10.2014)
1B_340/2014 � � Urteil vom 13. Oktober 2014
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Gewaltdelikte, Molkenstrasse 17, Postfach, 8026 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 29. August 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Im Zusammenhang mit einem am 29. Januar 2012 erfolgten Verkehrsunfall mit Sachschaden auf dem Gebiet der Gemeinde Glattfelden f�hrte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand etc. Am 11. Mai 2012 erliess die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl, in welchem sie A.________ des fahrl�ssigen Fahrens in fahrunf�higem Zustand sowie weiterer Delikte schuldig sprach und deswegen zu einer Geldstrafe sowie zu einer Busse verurteilte. Hiergegen f�hrte A.________ Einsprache, woraufhin verschiedene Untersuchungshandlungen vorgenommen wurden. Mit Verf�gung vom 13. Februar 2014 trat die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich - nachdem ihr das Verfahren abgetreten worden war - auf die Einsprache nicht weiter ein. In der Folge gelangte A.________ mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Z�rich. Dessen III. Strafkammer hob die Verf�gung vom 13. Februar 2014 mit Beschluss vom 30. Juni 2014 auf und wies die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft zur�ck. Am 11. Juli 2014 erhob diese gegen A.________ Anklage beim Einzelgericht des Bezirks B�lach.
Mit Verf�gung vom 28. Juli 2014 setzte das Einzelgericht die Hauptverhandlung auf den 22. September 2014 fest. Gegen die Vorladung bzw. Anklageerhebung erhob A.________ Beschwerde wiederum ans Obergericht mit dem Begehren, die Verf�gung sei aufzuheben. Mit Beschluss vom 29. August 2014 ist die III. Strafkammer auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Mit Eingabe vom 4. Oktober (Postaufgabe: 6. Oktober) 2014 f�hrt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragt zur Hauptsache, der obergerichtliche Beschluss sei aufzuheben. Sie h�lt daf�r, die Anklageerhebung sei rechtsmissbr�uchlich erfolgt; die Ung�ltigerkl�rung der Einsprache stelle einen schwerwiegenden Eingriff in ihre Grundrechte dar. In prozessualer Hinsicht beantragt sie, mit Blick auf den ergangenen Strafbefehl, bei dem es sich um einen Endentscheid handle, sei die Sache der zust�ndigen strafrechtlichen Abteilung zu �berweisen.
3.1.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin bildet nunmehr in erster Linie nicht der ergangene Strafbefehl Streitgegenstand, sondern die im Anschluss an den obergerichtlichen Beschluss vom 30. Juni 2014 ergangene Anklageerhebung vom 11. Juli 2014, welche von der Beschwerdef�hrerin gem�ss ihrer Beschwerde u.a. als rechtsmissbr�uchlich erachtet wird.
Mit dem obergerichtlichen Nichteintretensentscheid bzw. der zuvor ergangenen, nunmehr streitigen Anklageerhebung wird die gegen die Beschwerdef�hrerin laufende Strafuntersuchung nicht abgeschlossen. Es steht somit ein strafprozessualer Zwischenentscheid im Rahmen des gegen die Beschwerdef�hrerin laufenden Verfahrens in Frage. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist somit nicht die strafrechtliche, sondern die I. �ffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts zust�ndig (Art. 29 Abs. 3 des Bundesgerichtsreglements, SR 173.110.131).
3.2.�Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (s. dazu Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss der Bestimmung des Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
Dabei ist es Sache des Beschwerdef�hrers bzw. der Beschwerdef�hrerin, die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen Nachforschungen anzustellen, inwiefern diese Voraussetzungen, so insbesondere ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, gegeben sein sollten (s. etwa BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4).
Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht im Einzelnen zu den Voraussetzungen von lit. b der genannten Bestimmung. Sodann legt sie aber auch nicht plausibel dar, inwiefern der angefochtene obergerichtliche Entscheid bzw. die Anklageerhebung f�r sie einen Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte. Die blosse Verz�gerung oder Verteuerung eines Verfahrens gen�gt generell nicht, um einen sofortigen Entscheid des Bundesgerichts zu erwirken (BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170; s. etwa auch Urteil 1B_233/2012 und 1B_381/2012 vom 21. August 2012). Dieses soll sich nach M�glichkeit nur einmal mit einer Sache befassen m�ssen. Der Beschwerdef�hrerin wird es unbenommen sein, ihre Kritik am Verfahren auch noch im Zusammenhang mit dem ausstehenden Entscheid des Bezirksgerichts B�lach vortragen zu k�nnen, woraufhin ihr, falls dannzumal aus ihrer Sicht n�tig, der volle gerichtliche Rechtsschutz bzw. gesetzliche Rechtsmittelweg offen stehen wird.
Der genannte Begr�ndungsmangel gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist offensichtlich, weshalb �ber die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Bei den gegebenen Verh�ltnissen kann davon abgesehen werden, Kosten zu erheben.

References: Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 108