Source: https://www.abcadamas.de/AGB.html
Timestamp: 2018-11-17 19:38:23+00:00

Document:
ABC Adamas GmbH für den gewerblichen Sektor
(Verkauf und Lieferung von Waren innerhalb Deutschlands)
(Fassung 04-2009)
(3) Unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.
(5) Die mit Ware befüllte Verkaufsverpackung, die typischerweise beim privaten Endverbraucher anfällt, wird gem. § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung erstmals durch den Kunden in Verkehr gebracht.
§2 Angebot - Annahme
(1) Bei Bestellungen durch das Internet gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar.
(3) Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden zugesandt.
(4) Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind nur verbindlich, wenn ihre genaue Einhaltung im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist bzw. auf die vorgenannten Unterlagen im Vertrag Bezug genommen ist.
(5) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
(1) Bei der Auftragserteilung sind vom Kunden Angaben zur Zustellmöglichkeit zu machen. Insbesondere muss der vom Kunden angegebene Lieferort für den Zustelldienst erreichbar und eine Zustellung zu den üblichen Geschäftszeiten auch möglich sein.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen an einem oder mehreren der in § 6 Abs. 3 Verkaufsverpackung genannten dualen Systemen zu beteiligen.
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise innerhalb Deutschlands "frei Haus", einschließlich Verpackung.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.
(5) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wir sind jedoch berechtigt Vorauskasse zu verlangen. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Es handelt sich um einen Circa-Termin.
§6 Höhere Gewalt und andere Erfüllungshindernisse
In Fällen höherer Gewalt ruhen die Liefer - und Abnahmeverpflichtungen für die Dauer ihrer Auswirkung. Das gleiche gilt für sämtliche unvorhergesehenen, von uns nicht zu vertretenen Störungen, Hindernisse und Schwierigkeiten, wie Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Arbeitskampf/Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall der Liefer-, Bezugsquellen, Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden o.ä.. Wir sind in solchen Fällen berechtigt, mit entsprechender Verzögerung einschließlich angemessener Anlaufzeit zu liefern.
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "frei Haus" vereinbart.
(3) Wir haften nicht für Verunreinigungen der Ware oder für sonstige Schäden, die durch unsaubere Transportmittel und/oder- behälter des Verkäufers entstehen.
(4) Bei Vorliegen eines Mangels behalten wir uns die Wahl der Art der Nacherfüllung vor. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(8) Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Abs. (5) auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Keine Sachmängelhaftung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Lagerung, Verwendung und Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Verwendung ungeeigneter Betriebmittel, insbesondere elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen, Nichtbeachtung der Gebrauchsanleitung sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten.
(9) Der Verkäufer gibt insbesondere den Hinweis, dass die einschlägigen Vorschriften über Unfallverhütung und Sicherheit, Lagerung, Transport, Versand, Verwendung, Abfall sowie alle weiteren einschlägigen Vorschriften - insbesondere behördliche Verfügungen, Warnhinweise und Gebrauchsanleitungen - zu beachten sind.
(13) Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 8 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
ABC ADAMAS GmbH
Jupiter 10m

References: § 310
 § 6

§2
 § 6

§6
 § 8
 § 823