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Timestamp: 2020-07-16 01:37:28+00:00

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Datenschutzerklärung für das BelleRü Quartiersnetzwerk
Im Rahmen der Registrierung und Nutzung des BelleRü-Quartiersnetzwerkes (im Folgenden: "Quartiersnetzwerk") durch Sie sowie der Evaluierung und Optimierung der Nutzung des Quartiersnetzwerkes werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet. Wir, die INTERBODEN GmbH & Co. KG, Europaring 60, 40878 Ratingen, haben die ANIMUS GmbH & Co. KG, Europaring 60, 40878 Ratingen, mit sämtlicher in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Quartiersnetzwerk beauftragt. Die Datenverarbeitung durch die ANIMUS GmbH & Co. KG erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und auf Grundlage einer Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, welche Daten von Ihnen erhoben werden, in welcher Weise, zu welchem Zweck und auf welcher Rechtsgrundlage diese Daten verarbeitet (z.B. erhoben, verarbeitet, übermittelt) werden, welche Sicherheitsmaßnahmen wir zum Schutz Ihrer Daten ergreifen und welche Rechte Ihnen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten zustehen.
Soweit in dieser Erklärung der Begriff "Personenbezogene Daten" verwendet wird, sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person gemeint, wie z. B. Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer, Ihr Geburtsdatum, Ihre Bankdaten sowie Ihre IP-Adresse.
Soweit in dieser Erklärung der Begriff „Verantwortlicher“ Verwendung findet, ist damit die INTERBODEN GmbH & Co. KG als diejenige Person gemeint, welche über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheidet.
II. Datenverarbeitung im Rahmen der Registrierung
Zur Inanspruchnahme des Quartiersnetzwerkes müssen Sie sich registrieren. Bei der Registrierung werden folgende Daten erhoben und gespeichert: Als Nutzer (Bewohner oder Mitarbeiter) Ihr vollständiger Name bzw. als Dienstleister Ihre vollständige Firmenbezeichnung nebst der Person des oder der Vertretungsberechtigten, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Anschrift (Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferanschrift) und ggf. Ihre Telefonnummer (z. B. falls die kurzfristige Abstimmung eines Termins erforderlich ist). Außerdem müssen Sie einen Benutzernamen sowie ein Passwort wählen. Diese Angaben können Sie um freiwillige Angaben, wie beispielsweise Ihr Geburtsdatum, ergänzen.
Sofern Sie Bewohner sind und Ihnen die Funktionalität "Wohnungsakte" zur Verfügung steht, stellen wir Ihnen Dokumente zu Ihrer Wohneinheit zur Verfügung, z.B. Kaufverträge und Übernahmeprotokolle, soweit uns diese vorliegen und wir berechtigt sind, diese in entsprechender Weise zu verwenden. Sofern Sie Dienstleistungen von auf dem Quartiersnetzwerk aufgeführten Dienstleistern in Anspruch nehmen, stellen wir Ihnen im Bereich "Rechnungen" Ihre persönliche Servicerechnung zur Verfügung, soweit uns diese vorliegt und wir berechtigt sind, diese in entsprechender Weise zu verwenden.
Die im Rahmen der Registrierung von Ihnen als Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir, damit wir, Dienstleister und die ANIMUS GmbH & Co. KG Sie bei Ihren Anfragen und Aufträgen per E-Mail oder Telefon kontaktieren können und, um Ihre Adresse in Formularen innerhalb der Anwendung vorauszufüllen.
Die im Rahmen der Registrierung von Ihnen als Dienstleister zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Zusammenhang mit der Darstellung der von Ihnen angebotenen Dienstleistungen und um Rückfragen der Nutzer direkt an Sie weiter zu leiten.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO[1].
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie zur Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist der Fall wenn Ihre Registrierung auf unserem Quartiersnetzwerk aufgehoben oder abgeändert wird.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Registrierung zu löschen oder die über Sie gespeicherten Daten abzuändern.
III. Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung des Quartiersnetzwerkes
Wenn Sie unser Quartiersnetzwerk nutzen, erheben und speichern wir Inhalte und sonstige Informationen, die Sie zur Verfügung stellen. Dazu gehören das Erstellen oder Teilen von Inhalten sowie das Versenden von Nachrichten bzw. das Kommunizieren mit anderen Nutzern. Dies können Informationen über die von Ihnen eingestellten Inhalte sein oder solche, die in diesen enthalten sind. Außerdem sammeln wir Informationen darüber, wie Sie das Quartiersnetzwerk nutzen, z. B. die Art von Inhalten, für die Sie sich interessieren und die Häufigkeit und Dauer Ihrer Aktivitäten. Wenn Sie unser Quartiersnetzwerk für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen nutzen, sammeln wir Informationen über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen.
Darüber hinaus sammeln wir pseudonymisierte Informationen über Computer, Telefone oder sonstige Geräte, durch die Sie auf unser Quartiersnetzwerk zugreifen. Folgende Geräteinformationen erheben und speichern wir: Betriebssystem, Hardware-Version, Geräteeinstellungen, Datei- und Software-Namen, Gerätestandorte, Verbindungsinformationen, wie den Namen des Mobilfunk- oder Internetdienstanbieters, Browsertyp und IP-Adresse (anonymisiert).
Daten zur Nutzung des Quartiersnetzwerkes werden von uns zur Evaluierung unserer Angebotsqualität und zur Verbesserung unseres Services verwendet.
Ihre gerätespezifischen Informationen dienen uns zum Zwecke der technischen Administration unseres Quartiersnetzwerkes und zur ständigen Optimierung dieser auf Basis der gewonnenen Nutzungsdaten, insbesondere damit die Inhalte des jeweiligen Nutzers auf dem Quartiersnetzwerk dargestellt und die E-Mails des Nutzers bereitgestellt werden können.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Die Datenverarbeitung erfolgt des Weiteren gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO zur Erfüllung des Vertrages über die Nutzung des Quartiersnetzwerkes sowie zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, soweit Sie über unser Quartiersnetzwerk Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchten.
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie zur Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist der Fall wenn Ihr Nutzerprofil auf unserem Quartiersnetzwerk gelöscht wird.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Nutzerprofil zu löschen oder die über Sie gespeicherten Daten abzuändern.
IV. Datenverarbeitung im Rahmen von Local Storage, Cookies und Web-Analyse-Tools
Wir verwenden das Local Storage (den lokalen Speicher) des Browsers, um die Benutzung unseres Quartiersnetzwerkes für Sie zu erleichtern.
Dabei verwenden wir einerseits sogenannte Session spezifische Speicherungen, bei denen ausschließlich für die Dauer Ihrer Nutzung unseres Quartiersnetzwerkes personenbezogene Daten zwischengespeichert werden.
Zum anderen benutzen wir die lokale Speicherung um Informationen für Nutzer festzuhalten, die wiederholt auf unser Quartiersnetzwerk zugreifen. Hierbei werden Daten lokal gespeichert und mit einer Domain in dem lokalen Benutzerprofil des Zugriffsrechners verknüpft. Diese Daten bleiben auch nach dem Schließen des Browsers erhalten. Alle Skripte einer Domain, von der aus die Daten gespeichert wurden, können auf die benutzerprofilspezifischen Daten zugreifen. Hierdurch können wir Ihnen eine optimale Benutzerführung anbieten sowie Sie "wiedererkennen".
Wir verwenden zudem Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, Mountain View, 94043 Kalifornien, USA (nachfolgend "Google"). Google Analytics verwendet sog. Cookies, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unseres Quartiersnetzwerkes durch Sie ermöglichen.
Die Informationen aus dem lokalen Speicher des Browsers werden erhoben und gespeichert um Nutzern, die wiederholt auf das Quartiersnetzwerk zugreifen, die Nutzung des Quartiersnetzwerkes zu erleichtern. Die mit Hilfe des Einsatzes der Cookies erhobenen Daten dienen uns dazu, die Quartiersnetzwerkgestaltung und -nutzung zum Zwecke der Optimierung zu analysieren.
Die Datenverarbeitung in Folge der Nutzung des lokalen Speichers des Browsers sowie der Nutzung von Cookies zu Analysezwecken rechtfertigt sich auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO sowie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser Interesse an der Speicherung von Local-Storage-Informationen, die es uns ermöglicht Nutzern, die wiederholt auf das Quartiersnetzwerk zugreifen, die Nutzung des Quartiersnetzwerk zu erleichtern ist ebenso als berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO anzuerkennen, wie unser Interesse daran, die Nutzung des Quartiersnetzwerkes mit Hilfe von Cookies zu Zwecken der Optimierung zu analysieren.
Die gespeicherten Daten der sog. Session spezifischen Speicherungen werden beim Schließen des Browser-Fensters wieder gelöscht.
Die auf dem lokalen Speicher abgelegten Daten werden zeitlich unbegrenzt vorgehalten und dienen zur Wiedererkennung des Benutzers. Der Benutzer bleibt insoweit auf dem Quartiersnetzwerk angemeldet (sofern keine Anmeldung an einem anderen Endgerät/Browser erfolgt). Hierbei bleiben die E-Mail-Adresse, die Sprachauswahl und die User-ID voreingestellt.
Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald sie zur Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Wir achten hierbei auf eine kurze Lebensdauer der eingesetzten Cookies und löschen die im Rahmen von Nutzungsstatistiken erstellten Daten regelmäßig.
Sie können in Ihrem jeweiligen Browser die Ablage der Daten im lokalen Speicher auf die Dauer der jeweiligen Browsersession beschränken und die bereits abgelegten Daten im lokalen Speicher löschen. Bitte beachten Sie, dass Sie in diesem Fall mit einer eingeschränkten Darstellung unseres Quartiersnetzwerkes und mit einer eingeschränkten Benutzerführung rechnen müssen.
Zusätzlich können die E-Mail-Adresse und die User-ID aus dem lokalen Speicher nach dem Ausloggen über die App gelöscht werden. Sofern diese Daten im lokalen Speicher enthalten sind, landet der Benutzer auf einer Benutzerübersicht. Unten wird ein Link ‚Entfernen’ angeboten. Beim Klick auf den Link erscheinen Buttons mit einem ‚x’ neben den Benutzern und durch Anklicken der Buttons werden die Daten des Benutzers aus dem lokalen Speicher gelöscht.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unseres Quartiersnetzwerkes vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung unseres Quartiersnetzwerkes bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=debzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html(allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf unserem Quartiersnetzwerk die IP-Anonymisierung für die Integration von Google Analytics aktiviert worden ist, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Maskierung) zu gewährleisten.
Sie können die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch unseres Quartiersnetzwerkes verhindert:
https://bellerue-app.animus.de/#/analytics/unsubscribe
Das Quartiersnetzwerk wird uns von der von uns beauftragten Animus GmbH & Co. KG, Europaring 60, 40878 Ratingen, als browserbasierte Online-Plattform zur Verfügung gestellt.
Die Animus GmbH & Co. KG betreibt diese Plattform auf Servern des von ihr genutzten Rechenzentrums der unterbeauftragten Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen und der Amazon Web Services EMEA SARL, 5 RUE PLAETIS, L-2338 Luxembourg. Die Verarbeitung der Daten durch Amazon Web Services, Inc. findet ausschließlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt. Die Server des von der Animus GmbH & Co. KG genutzten Rechenzentrums der unterbeauftragten Amazon Web Services befinden sich in Deutschland. Die Hetzner Online GmbH und die Amazon Web Services, Inc. werden als Auftragsdatenverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für die Animus GmbH & Co. KG tätig.
Für die Datenverarbeitung der E-Mail-Abwicklung des E-Mail-Eingangs innerhalb des Quartiersnetzwerkes hat die Animus GmbH & Co. KG die 1&1 Internet SE, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur unterbeauftragt. Die 1&1 Internet SE wird als Auftragsdatenverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für die Animus GmbH & Co. KG tätig.
Für die Datenverarbeitung der E-Mail-Abwicklung des E-Mail-Ausgangs innerhalb des Quartiersnetzwerkes hat die Animus GmbH & Co.KG die "The Rocket Science Group LLC d/b/a MailChimp", 675 Ponce de Leon Ave NE, Suite 5000, Atlanta, GA 30308 USA (Im Folgenden: "MailChimp"), unterbeauftragt. Die MailChimp wird als Auftragsdatenverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für die Animus GmbH & Co. KG tätig. Die Übermittlung der im Folgenden aufgeführten personenbezogenen Daten an MailChimp in den USA erfolgt in Übereinstimmung mit Art. 45 Abs. 1 S. 1 DSGVO. Danach ist die Datenübermittlung an Drittländer zulässig, wenn die Europäische Kommission festgestellt hat, dass das betreffende Drittland ein angemessenes Datenschutzniveau bietet. Im Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 vom 12.07.2016 stellte die Europäische Kommission fest, dass aufgrund der Abreden mit den USA zum EU-US Privacy Shield diejenigen Unternehmen, welche über eine Privacy-Shield-Zertifizierung verfügen ein angemessenes Datenschutzniveau im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten gewährleisten. Über eine solche Privacy-Shield-Zertifizierung verfügt die datenverarbeitende MailChimp.
Für die Datenverarbeitung des Versandes von Push-Nachrichten auf Ihr mobiles Endgerät im Zusammenhang mit der Nutzung des Quartiersnetzwerkes hat die Animus GmbH & Co. KG die Pusher Ltd., 28 Scrutton Street, London, EC2A 4RP, Großbritannien, unterbeauftragt. Die Pusher Ltd. wird als Auftragsdatenverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für die Animus GmbH & Co. KG tätig.
Im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung werden folgende personenbezogenen Daten von uns an die Animus GmbH & Co. KG übermittelt:
Ihr vollständiger Name nebst Anrede als Bewohner bzw. Ihre vollständige Firmenbezeichnung nebst der Person des oder der Vertretungsberechtigten bei Dienstleistern, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Anschrift (inklusive der Angabe der Wohnung) und ggf. Ihre Telefonnummer (z. B. falls die kurzfristige Abstimmung eines Termins erforderlich ist) sowie ggf. personenbezogene Dokumente (für die Wohnungsakte, Rechnungen) bei Nutzern in Wohnquartieren.
Die Übermittlung an die Animus GmbH & Co. KG und im Falle der Inanspruchnahme von Dienstleistungen an die entsprechenden, konkret im Quartiersnetzwerk auftretenden Dienstleister erfolgt zum Zwecke der Nutzung der auf dem Quartiersnetzwerk angebotenen Dienste (z.B. Angebot bzw. Inanspruchnahme von Dienstleistungen, Informationsaustausch mit anderen Nutzern des Quartiersnetzwerkes etc.) sowie zu folgenden Zwecken:
Damit wir, Dienstleister oder die ANIMUS & Co. KG Sie bei Anfragen und Aufträgen per E-Mail, per Telefon oder per Post kontaktieren können, gegebenenfalls bei Dienstleistern auch für Sie zur Vereinfachung durch vorausgefüllte Kontakt- oder Anmeldeformulare;
damit die von Ihnen bestellten Dienstleister Sie identifizieren und die bestellten Dienstleistungen bei Ihnen durchführen können;
damit Sie etwaige Mängel am Wohnobjekt an uns melden können;
damit Sie Termine mit dem jeweiligen Ansprechpartner von uns oder dem Dienstleister vereinbaren können.
Sofern Sie sich nicht gegen eine Sichtbarkeit entschieden haben, sehen Ihre Mitbewohner/Kollegen Sie mit Ihrem Namen und gegebenenfalls Ihrer Adresse.
Sofern Sie Eigentümer oder Mieter der Wohneinheit sind und Ihnen die Funktionalität "Wohnungsakte" zur Verfügung steht, stellen wir Ihnen Dokumente zu Ihrer Wohneinheit zur Verfügung, z.B. Kaufverträge und Übernahmeprotokolle, soweit uns diese vorliegen und wir berechtigt sind, diese in entsprechender Weise zu verwenden. Sofern Sie Dienstleistungen von auf dem Quartiersnetzwerk aufgeführten Dienstleistern in Anspruch nehmen, stellen wir Ihnen im Bereich "Rechnungen" Ihre persönliche Servicerechnung zur Verfügung, soweit uns diese vorliegt und wir berechtigt sind, diese in entsprechender Weise zu verwenden.
Die durch die eingesetzten Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unseres Quartiersnetzwerkes werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf unseren Internetseiten wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um Ihre Nutzung unseres Quartiersnetzwerkes auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Die Übermittlung der IP-Adresse an Google in den USA erfolgt in Übereinstimmung mit Art. 45 Abs. 1 S. 1 DSGVO. Danach ist die Datenübermittlung an Drittländer zulässig, wenn die Europäische Kommission festgestellt hat, dass das betreffende Drittland ein angemessenes Datenschutzniveau bietet. Im Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 vom 12.07.2016 stellte die Europäische Kommission fest, dass aufgrund der Abreden mit den USA zum EU-US Privacy Shield diejenigen Unternehmen, welche über eine Privacy-Shield-Zertifizierung verfügen ein angemessenes Datenschutzniveau im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten gewährleisten. Über eine solche Privacy-Shield-Zertifizierung verfügt die datenverarbeitende Google LLC.
VI. Datensicherheitsvorkehrungen
Wir haben eine Vielzahl von Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um Ihre personen-bezogenen Informationen im angemessenen Umfang und adäquat zu schützen. Unser Quartiersnetzwerk wird durch physische und technische Maßnahmen sowie Verfahrens-maßnahmen geschützt, die den Zugang zu den Informationen auf speziell autorisierte Personen in Übereinstimmung mit dieser Datenschutzerklärung einschränken. Unser Informationssystem befindet sich hinter einer Software-Firewall, um den Zugang von anderen Netzwerken zu unterbinden, die zum Internet in Verbindung stehen. Nur Angestellte, die die Information benötigen, um eine spezielle Aufgabe zu erfüllen, erhalten Zugang zu personenbezogenen Informationen. Unsere Mitarbeiter sind in Bezug auf Sicherheit und Datenschutzpraktiken geschult und haben dementsprechend die Erklärung zur Verpflichtung auf das Datengeheimnis abgegeben.
Wenn personenbezogene Daten für unser Quartiersnetzwerk erhoben werden, erfolgt die Übertragung verschlüsselt unter Nutzung der Secure-Sockets-Layer ("SSL")-Technologie. Ihr Passwort für den Zugang zu unserem Quartiersnetzwerk sollten Sie niemals an Dritte weitergeben und Sie sollten dieses Passwort regelmäßig ändern. Wenn Sie unser Quartiersnetzwerk verlassen haben, sollten Sie sich ausloggen und Ihren Browser schließen, um zu vermeiden, dass nicht autorisierte Benutzer Zugang zu Ihrem Nutzerkonto erhalten. Sie verpflichten sich, das Immobilienunternehmen umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Zugang zum Quartiersnetzwerk von Dritten missbraucht wurde.
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten, sind sie Betroffener im Sinne der Datenschutzgrundverordnung. Ihnen stehen danach die folgenden in Art. 12 – 23 DSGVO aufgeführten Betroffenenrechte zu.
Anne Dörner
Leitung-IT
02102 – 30591 20
datenschutz@animus.de
[1]Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzgrundverordnung), Verordnung (EU) 2016/679, die am 24. Mai 2016 in Kraft trat und ab dem 25. Mai 2018 anzuwenden ist.

References: Art. 28
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 45
 Art. 28
 Art. 45
 Art. 12