Source: https://www.vfl-brandenburg.de/satzung.html
Timestamp: 2019-11-18 23:57:12+00:00

Document:
Satzung - VfL Brandenburg
Beschlossen bei der Gründung des VfL Brandenburgam 13.08.1998 in Brandenburg
Geändert bei der Mitgliederversammlung des VfL am 26.09.2000 in Brandenburg
Geändert bei der Mitgliederversammlung des VfL am 01.03.2005 in Brandenburg
Geändert bei der Mitgliederversammlung des VfL am 29.04.2008 in Brandenburg
Der Verein führt den Namen „Verein für Leichtathletik Brandenburg e.V.“ (VfL Brandenburg). Er hat seinen Sitz in Brandenburg a.d. Havel. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Kinder- und Jugendsports, des Breiten- und des Leistungssports, sowie der damit verbundenen körperlichen Ertüchtigung.Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Ermöglichung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.Die Organe des Vereins arbeiten ehrenamtlich. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein besteht aus rechtlich unselbständigen Abteilungen, die entsprechend § 2 der Satzung tätig sind. Die Rechte und Pflichten der Abteilungen sind in § 15 geregelt. Die Geschäftsführung der Abteilungen erfolgt auf der Grundlage eines Jahresfinanzplanes.
Vereinsmitglieder können natürliche, aber auch juristische Personen werden. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen der Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter. Stimmberechtigt sind Mitglieder erst ab dem vollendeten 14. Lebensjahr. Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmegesuchs ist der Vorstand verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.Mit der Aufnahme in den Verein erkennt das Mitglied die Vereinssatzung als bindend für sich an.
§6 Beendigung der Mitgliederschaft
Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied.Er ist nur zum Schluss eines Kalenderhalbjahres mit der Kündigungsfrist von einem Monat möglich.Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitgliedern ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen oder Satzungsinhalte verstoßen hat, wobei als ein Grund zum Ausschluss auch ein unfaires, unsportliches Verhalten gegenüber anderen Vereinsmitgliedern gilt. Das Mitglied kann zudem auf Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist.Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Fristsetzung von Seiten des Vorstandes Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern. Der Beschluss über den Ausschluss ist zu begründen und dem auszuschließenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Bei rechtzeitiger Berufung hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung darüber einzuberufen. Geschieht dies nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss, so dass die Mitgliederschaft als beendet gilt.
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe der Beiträge und die Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung festgelegt.Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, sie haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder.
In der Mitgliederversammlung hat jedes stimmberechtigte Mitglied – auch ein Ehrenmitglied – eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig.Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:
Wahl, Beschlussfassung und Entlastung des Vorstandes,
Bestätigung des Haushaltsplanes, sowie der Beitragsordnung,
Weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach dem Gesetz ergeben.Mindestens einmal im Jahr, möglichst im I. Quartal, soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von vier Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung einberufen.Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens zwei Wochen vor dem angesetzten Termin schriftlich fordert. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekannt zu machen.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde, unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder des Vereins. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst; Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Hierbei kommt es auf die abgegebenen gültigen Stimmen an.Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das von dem Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Der geschäftsführende Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden, sowie dem Kassenwart.Der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich und sind einzeln vertretungsberechtigt.
Zum Abschluss von Rechtsgeschäften, die den Verein mit nicht mehr als 2500,- € belasten, sind sowohl der 1. Vorsitzende, als auch der 2. Vorsitzende bevollmächtigt. Für diese Abschlüsse ist die Unterschrift des Kassenwartes mit notwendig. Für den Abschluss von Rechtsgeschäften, die den Verein mit höheren Kosten belasten, braucht der Vorstand die Zustimmung der Mitgliederversammlung.
bis zu 3 Besitzer
Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung, sowie die Aufstellung der Tagesordnung,
Erarbeitung eines Haushaltsplanes, Buchführung, Erstellung eines Jahresberichts, Vorlage der Jahresplanung
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden. Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Zeit von 2 Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt. Mit der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.
§13 Vorstandssitzung
Der Vorstand beschließt in Sitzungen die vom 1. oder 2. Vorsitzenden einberufen werden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt der Vorschlag als abgelehnt.
Die von der Mitgliederversammlung gewählten zwei Kassenprüfer überwachen die Kassengeschäfte des Vereins. Eine Überprüfung hat mindestens einmal im Jahr zu erfolgen; über das Ergebnis ist auf der Mitgliederversammlung zu berichten. Sie werden für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Die Kassenprüfer dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein.
§15 Abteilungen des Vereins
Gründungen und Auflösungen von Abteilungen des Vereins werden vom Vorstand beschlossen. Die Abteilungen sind für ihren Übungs- und Wettkampfbetrieb verantwortlich.
Jede Abteilung des Vereins muss jährlich bis zum 30.09. eine ordentliche Abteilungsversammlung durchführen.Von der Abteilungsversammlung wird für die Dauer von zwei Jahren die Abteilungsleitung gewählt.Der Abteilungsleitung gehören mindestens an:- ein Abteilungsleiter,- ein Kassenbeauftragter,Weitere Leitungsmitglieder können bei Bedarf gewählt werden. Beim Ausscheiden eines Mitgliedes der Abteilungsleitung ist die Wahl eines Nachfolgers für den Rest der Amtsperiode notwendig.
Die gewählten Mitglieder sind mit ihrer Funktion der Geschäftsstelle schriftlich und unmittelbar nach der Wahl namentlich bekannt zu geben. Die Mitglieder der Abteilungsleitung sind keine besonderen Vertreter des Vereins im Sinne des § 30 BGB.
Für die Abteilungsversammlungen sind die Vorschriften für die Mitgliederversammlungen und für die Abteilungsleitung die Vorschriften für den Vorstand sinngemäß anzuwenden.
Die Abteilungsversammlung kann nur in eigenen Angelegenheiten Beschlüsse fassen.
Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es der Vorstand mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschlossen hat oder 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Stimmberechtigten werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines ursprünglichen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an den „Stadtsportbund der Stadt Brandenburg an der Havel“, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Brandenburg an der Havel, 29. April 2008
Beitragsordnung 2017-07-01 (12,2 KiB)
Eintrittserklaerung 2018-11-16 (102,2 KiB)
Finanzordnung (41,0 KiB)
Satzung 2008 (102,6 KiB)

References: § 2
 § 15

§6
 § 26

§13

§15
 § 30