Source: http://www.divasoaps.com/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2020-06-01 17:26:11+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung der ZWILLING Beauty Group GmbH für den Online Shop, Stand 01.10.2019
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ZWILLING Beauty Group GmbH („ZBG“) und dem Kunden („Besteller“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt ZBG ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht an.
1.2 Der Besteller ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (siehe § 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (siehe § 14 BGB).
2.1 Die Aufgabe einer Bestellung im Online Shop stellt ein Angebot an ZBG zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Besteller diese AGB und die Widerrufsbelehrung sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Wenn der Besteller eine Bestellung im Online Shop aufgibt, wird ZBG dem Besteller eine E-Mail zusenden, die den Eingang der Bestellung bei ZBG bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Eingangsbestätigung) und die der Besteller über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei ZBG eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn ZBG innerhalb von 5 Tagen das bestellte Produkt an den Besteller versendet und den Versand an den Besteller mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt oder der Käufer das Produkt bezahlt hat oder der Käufer durch Bereitstellung einer Bankverbindung zum Kauf angefordert wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. ZBG speichert den Vertragstext und sendet dem Besteller die Bestelldaten und die AGB sowie die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden. Die vergangenen Bestellungen des Bestellers können im Kunden-Login eingesehen werden. Vertragspartner ist die ZWILLING Beauty Group GmbH, Grünewalder Straße 14-22, 42657 Solingen, Deutschland.
2.2 ZBG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
Für die Kosten der Rücksendung gilt das Folgende: Grundsätzlich trägt der Besteller die unmittelbaren Kosten der Rücknahme. Verwendet der Besteller einen von ZBG bereitgestellten Retourenaufkleber, ist die Rücksendung aus Deutschland für ihn jedoch kostenfrei. Der Besteller sendet dafür eine Retourenanfrage an die E-Mail Adresse [email protected], woraufhin ihm ein Retourenaufkleber per E-Mail bereitgestellt wird. Falls der Besteller nicht den Retourenaufkleber von ZBG verwendet, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendekosten für Retouren aus anderen Ländern als Deutschland trägt stets der Besteller.
- An die ZWILLING Beauty Group GmbH, Straussplatz 1, 42697 Solingen, Deutschland.
4 Freiwillige Rücknahme von ZBG
4.1 Zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Kunden gemäß § 3 dieser AGB gewährt ZBG dem Besteller folgendes Loslösungsrecht:
Der Besteller kann sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe § 3 dieser AGB) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an folgende Adresse zurücksendet:
4.2 Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des Loslösungsrechts gemäß § 4 dieser AGB ist jedoch, dass der Besteller die Ware vollständig und unversehrt in der Originalverkaufsverpackung zurückschickt; bei Ware, die benutzt worden ist, ist eine Rücknahme ausgeschlossen.
4.3 Grundsätzlich trägt der Besteller die unmittelbaren Kosten der Rücknahme. Die Rücksendung im Rahmen der Ausübung des Loslösungsrechts gemäß § 4 dieser AGB ist für den Besteller aus Deutschland jedoch kostenlos, wenn er einen von ZBG bereitgestellten Retourenaufkleber verwendet. Verwendet der Besteller nicht den Retourenaufkleber, hat er die Rücksendekosten zu tragen. Die Rücksendekosten für Retouren im Rahmen der Ausübung des Loslösungsrechts gemäß § 4 dieser AGB aus anderen Ländern als Deutschland trägt stets der Besteller.
4.4 Die Rückzahlung erfolgt bei Ausübung des Loslösungsrechts gemäß § 4 dieser AGB in der vom Besteller ursprünglich zur Zahlung verwendeten Form, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
4.5 Die Gewährleistungsrechte des Bestellers gemäß § 7 dieser AGB und das gesetzliche Widerrufsrecht (siehe § 3 dieser AGB) bleiben von dem Loslösungsrechts gemäß § 4 dieser AGB unberührt. Für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts gelten allein die in § 3 dieser AGB genannten gesetzlichen Anforderungen.
5 Preise und Lieferung
5.1 Alle Preise, die im Online Shop von ZBG angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.2 Der Versand der Ware erfolgt innerhalb Deutschlands innerhalb von 3 - 5 Werktagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage in Deutschland ausgenommen) nach Versand der Eingangsbestätigung.
5.3 Falls ZBG ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (z.B. durch höhere Gewalt oder weil ein Lieferant/Zulieferer von ZBG seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt), ist ZBG dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und vom Besteller ggf. bereits geleistete Zahlungen werden umgehend erstattet.
5.4 Das Versandrisiko trägt ZBG.
6 Zahlungsarten, Fälligkeit und Zahlungsverzug
6.1 Im Online Shop von ZBG werden folgende Zahlungsarten angeboten: Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express), PayPal, Giropay, Klarna Pay Sofort, Lastschrift und Kauf auf Rechnung. ZBG behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
6.2 Mit Ausnahme des Kaufs auf Rechnung und Lastschrift ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird die Abbuchung des Rechnungsbetrags vom Kreditkartenkonto zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware veranlasst.
6.3 Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der Braintree https://www.braintreepayments.com/de/legal/braintree-privacy-policy
Um dem Besteller attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeitet ZBG mit der „Braintree – a Paypal company“ (nachfolgend "Braintree") zusammen. Kommt bei Nutzung einer Braintree-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dem Besteller und ZBG zustande, tritt ZBG ihre Zahlungsforderung an Braintree ab. Bei Nutzung der Braintree-Zahlungsart Ratenzahlung tritt ZBG ihre Zahlungsforderung an die Partnerbank der Braintree ab. Wenn der Besteller eine der hier angebotenen Braintree-Zahlungsarten wählt, werden im Rahmen seiner Bestellung seine persönlichen Daten und die der Bestellung zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die Braintree weitergegeben. Alle Einzelheiten findet der Besteller in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für Braintree-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn der Besteller sich für eine Braintree-Zahlungsart entscheidet.
6.4 Bei Lieferung auf Rechnung ist der Besteller verpflichtet, die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware befindet sich der Besteller, ohne dass eine Mahnung erforderlich wäre, in Verzug. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Braintree berechtigt, für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr sowie Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
7 Gewährleistungsrechte; HAFTUNG
7.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
7.2 Soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. ZBG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ZBG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von ZBG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
7.3 Sofern ZBG leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflichten“. ZBG haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ZBG oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ZBG beruhen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ZBG oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ZBG beruhen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere ferner nicht in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie.
7.5 Der Besteller ist verpflichtet, erforderliche und zumutbare Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen.
7.6 Im Falle einer Nacherfüllung durch Ersatzlieferung ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware unverzüglich an ZBG auf Kosten von ZBG zurückzusenden . Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen ZBG behält sich vor, die Nacherfüllung erst nach Rückerhalt der zuerst gelieferten Ware auszuführen.
7.7 Der Gewährleistungszeitraum bestimmt sich bei Verbrauchern nach dem Gesetz und beträgt bei Unternehmern (siehe § 1 Absatz 2 dieser AGB) ein Jahr, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
7.8 ZBG haftet nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware vom Besteller unsachgemäß behandelt oder in einer von ZBG nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Besteller die Hinweise über die Behandlung und Pflege der Ware nicht befolgt hat.
8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ZBG unbestritten sind.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Bestellers im Eigentum von ZBG.
10 Verarbeitung von personenbezogenen Daten
ZBG verarbeitet im Rahmen des Betriebes des Online Shops und der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Besuchers des Online Shops bzw. Bestellers. Informationen zu den Einzelheiten der Verarbeitung der personenbezogenen Daten sind der Datenschutzerklärung von ZBG. Dies ist hier abrufbar:
11 Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Gem. § 36 Abs. 1, Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass ZBG weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und ZBG Düsseldorf.

References: § 13
 § 14
 § 3
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 § 4
 § 4
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 § 7
 § 3
 § 4
 § 3
 § 1
 § 36