Source: https://it-arbeitsmarkt.de/agb
Timestamp: 2019-10-19 10:34:20+00:00

Document:
AGB - IT-Arbeitsmarkt.de
1.1 IT-Arbeitsmarkt.de ist eine Jobbörse für IT-Fach- und Führungskräfte. Die Jobbörse dient Stellenanbietern dazu, ihre Stellenanzeigen, Imageanzeigen oder sonstigen Werbeanzeigen und Banner zu veröffentlichen, um potentielle Bewerber auf ihr Unternehmen aufmerksam zu machen und mit Bewerbern in Kontakt zu treten. Ebenfalls bietet IT-Arbeitsmarkt.de für Bewerber die Möglichkeit, ihren Lebenslauf bei IT-Arbeitsmarkt.de zu veröffentlichen, damit interessierte Unternehmen Kontakt zu diesen Bewerbern aufnehmen können.
1.2 Die Erbringung und das Angebot unserer Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen zu den AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler bleiben vorbehalten. Wir sind berechtigt bei Nichteinhaltung unserer Nutzungsbedingungen vom Vertrag zurückzutreten oder Aufträge teilweise oder ganz bis zur Erfüllung auszusetzen.
§ 2 Mitwirkungspflichten des Nutzers
2.1 Hat der Nutzer Zugangsdaten (Login, Passwort), so ist er für diese verantwortlich und haftet für Schäden, die durch Verlust oder Missbrauch dieser Zugangsdaten entstehen. Wir haften nicht für Schäden, die dem Nutzern durch Verlust oder Missbrauch seiner Zugangsdaten entstehen.
2.2 Der Herausgeber gewährleistet die inhaltliche Richtigkeit seiner Eingaben und ihrer Übereinstimmung mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften, Rechten Dritter und den guten Sitten. Dies gilt entsprechend für die vom Herausgeber vorgegebenen Texte, die wir ins Netz stellen. Der Herausgeber übermittelt uns für die Gestaltung des Textes eine Vorlage. Für die Übereinstimmung dieser Vorlage mit Rechten Dritter sowie zwingenden gesetzlichen Vorschriften und für die inhaltliche Richtigkeit dieser Vorlage ist der Herausgeber verantwortlich. Wir behalten uns ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vor, Texte, deren inhaltliche Richtigkeit zweifelhaft ist, oder die gesetzlichen Vorschriften, Rechten Dritter oder den guten Sitten zuwiderlaufen könnten, nach Kenntniserlangung ohne vorherige Ankündigung fristlos zu entfernen. Ansprüche des Herausgebers gegen uns, wegen der Entfernung solcher Texte, sind ausgeschlossen.
2.3 Werden wir von einem Dritten in Anspruch genommen, weil solche Texte einen Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten darstellen, so ist der Herausgeber verpflichtet, uns auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen frei zustellen. Wir sind nicht berechtigt, mit dem Dritten ohne Zustimmung des Herausgebers Vereinbarungen oder einen Vergleich zu treffen. Die Freistellungspflicht des Herausgebers bezieht sich auf alle Aufwendungen, die uns aus oder im Zusammenhang mit Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen.
2.4 Der Kunde ist damit einverstanden, auch nach Ablauf des Vertrages, Fragebögen zur Verbesserung des Kundenservice, Infomails und weitere kommerzielle Kommunikation von IT-Arbeitsmarkt.de per Post oder Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos gegenüber IT-Arbeitsmarkt.de mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 3 Fremde Inhalte auf IT-Arbeitsmarkt.de
Anzeigen oder Qualifikationsprofile von Stellensuchenden oder sonstige Inhalte auf unserer Webseite, die erkennbar von Dritten stammen, Inhalte auf fremden Webseiten, die mit unserer Webseite durch Links verbunden sind oder Inhalte, die wir ausdrücklich als fremde Inhalte oder Inhalte von Dritten gekennzeichnet haben, sind keine eigenen Inhalte von uns, d.h. es sind "fremde Inhalte". Wir distanzieren uns von fremden Inhalten ausdrücklich. Fremde Inhalte geben nicht unsere Meinung wieder. Wir übernehmen für fremde Inhalte keine Verantwortung. Aus technischen Gründen ist es uns nicht möglich und nicht zumutbar, sämtliche fremde Inhalte zu kontrollieren. Wir führen deshalb lediglich stichprobenartige Kontrollen durch und entfernen fremde Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, wenn wir positive Kenntnis von dem Verstoß erhalten. Eine weitergehende Verantwortung trifft uns nicht. Ferner können wir fremde Inhalte, die zu einem großen Teil auf Selbstauskünften beruhen, nicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin überprüfen und schließen die Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit aus.
§ 4 Eigene Inhalte auf IT-Arbeitsmarkt.de
Es wird darauf hingewiesen, dass wir für unsere eigenen redaktionellen Beiträge und sonstigen Inhalte keinerlei Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit erheben. Für mittel- oder unmittelbare Schäden, die daraus resultieren, haften wir nicht. Bitte beachten Sie vor allem, dass die herausgegebenen Beiträge fehlerhaft sein können. Außerdem könnten Sie veraltet sein. Es wird keine Garantie dafür übernommen, dass die Beiträge in jeder Hinsicht korrekt sind. Die Benutzung erfolgt daher vollständig auf eigene Gefahr.
§ 5 Netz
Schäden, die einem Nutzer durch Dritte via Internet zugefügt werden, können nicht gegen uns geltend gemacht werden. Wir behalten uns für dringende Fälle den sofortigen Eingriff in unser System vor. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Die Gestaltung von Orientierungssystemen und Benutzermenüs der Jobbörse IT-Arbeitsmarkt.de liegt in unserem alleinigen Ermessen. Änderungen der Orientierungssysteme, Benutzermenüs oder der sonstigen Gestaltung unserer Webseiten begründen keine Ansprüche des Nutzers gegen uns.
§ 7 IT-Forum
Die Inhalte auf dem IT-Forum sind fremde Inhalte, soweit sie nicht von unseren Organen oder leitenden Angestellten veröffentlicht werden. (siehe auch AGB Pkt. 3.)
§ 8 Schutzrechte, Urheberrechte
8.1 Wir behalten uns sämtliche Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte von eigenen Inhalten, insbesondere an von uns gestalteten Anzeigen, Zeichnungen, Werbebannern und sonstigen bei IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlichten Werke vor.
8.2 Unsere Werke sind schutzfähig im Sinne des § 1 Absatz 2 Urhebergesetz und besitzen wettbewerbliche Eigenart im Sinne des § 1 Absatz 2 UWG. Der Nutzer weiß, dass die Werke ein fremdes Arbeitsergebnis sind, dass wir mit Mühe und Kosten errungen haben und verzichtet uns gegenüber auf den Einwand, wir seien nicht Urheber dieser Werke oder diese seien nicht schutzfähig im Sinne des § 1 Urhebergesetz. Dies gilt auch, wenn wir mit Zustimmung anderer Gesellschaften unseres Unternehmens deren Rechte geltend machen. Die §§ 15 ff Urhebergesetz gelten entsprechend. Insbesondere darf der Nutzer unsere Werke nicht ohne unsere Zustimmung vervielfältigen, verbreiten oder ausstellen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere aus § 1 UWG bleiben unberührt. Für den Fall der Zuwiderhandlung leistet uns der Nutzer nach unserer Wahl Ersatz des tatsächlich erlittenen Schadens, des Verletzergewinns oder einer angemessenen Lizenzgebühr. Davon unberührt bleibt unser Anspruch auf Unterlassung.
§ 9 Leistungsbeschreibung
9.1 IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlicht im Namen des Kunden Stellenanzeigen, Werbeanzeigen, Banner oder Firmenpräsentationen im Internet unter der Domain www.IT-Arbeitsmarkt.de. Alle Leistungen und Preise richten sich nach der von IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlichten Preisliste. Individuelle Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
9.2 Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten.
9.3 Die beschriebene Stelle darf während der Laufzeit der Anzeige nicht geändert werden. Diese Regel betrifft nicht die Korrektur von Textfehlern oder den Austausch von Bildmaterial in den jeweiligen Anzeigen. IT-Arbeitsmarkt.de behält sich in Fällen der Zuwiderhandlung eine entsprechende Nachberechnung vor.
9.4 Bei allen angebotenen Produkten wird grundsätzlich kein Konkurrenzausschluss gewährt.
10.1 Der Vertrag kommt zustande durch Bestellung des Kunden und Annahme der Bestellung durch IT-Arbeitsmarkt. IT-Arbeitsmarkt nimmt die Bestellung sofort durch eMail Bestätigung an. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung (§ 312 e BGB) wird automatisch generiert und stellt eine Annahmeerklärung dar.
10.2 Die auf der Webseite veröffentlichten Produkte und Preislisten sind stets freibleibend. Wir sind stets darum bemüht, korrekte Produkte und Preislisten zu veröffentlichen. IT-Arbeitsmarkt ist an die Lieferung der Produkte zu den genannten Preisen erst nach Eingang der Annahmeerklärung durch IT-Arbeitsmarkt gebunden.
§ 11 Kundeninformationspflichten
Der Vertrag kann über die Jobbörse IT-Arbeitsmarkt.de online geschlossen werden. Hierfür ist die Registrierung des Kunden über das Registrierungsformular für Unternehmen oder Agenturen notwendig. Bei der Registrierung wählt der Kunde seine persönlichen Nutzerdaten aus, mit denen er später alle weiteren kostenpflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen kann. Nach der erfolgreichen Registrierung erhält der Kunde von IT-Arbeitsmarkt.de eine Bestätigung an die vom ihm eingegebene E-Mail-Adresse. In der Bestätigung befindet sich ein Link zur Verifizierung des Kundenkontos. Klickt der Kunde auf diesen Link, bestätigt er somit seine Identität bzw. die Inhaberschaft seiner gültigen E-Mail-Adresse. Der Kunde kann bereits während der Registrierung (wahlweise auch erst danach) über ein Onlineformular sein Guthabenkonto kostenpflichtig aufladen, um Stellenanzeigen zu schalten.
- Ausfüllen des Registrierungsformulars
- Auswahl der Produkte (Guthabenaufladung)
- Vorschau der Eingaben mit Korrekturmöglichkeit
- Klick auf "Kostenpflichtige Bestellung absenden" durch den Kunden
- Auftragsbestätigung durch IT-Arbeitsmarkt.de und Freischaltung des Guthabens
Der Vertrag ist mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung durch IT-Arbeitsmarkt.de geschlossen. Die Anzeigen können nun mit dem frei geschalteten Guthaben vom Kunden selbst online gestellt werden.
Besondere zwischen den Parteien getroffene Bestimmungen müssen zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
IT-Arbeitsmarkt.de ist den deutschen Datenschutzstandards sowie den in den Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung von IT-Arbeitsmarkt.de dargelegten Kodizes verpflichtet.
12.1 Alle Leistungen von IT-Arbeitsmarkt.de sind für Stellenanbieter (Unternehmen) kostenpflichtig. Die aktuelle Preisliste inkl. der ausführlichen Leistungsbeschreibungen finden Sie auf unserer Webseite. Bei Unklarheiten können Sie gerne mit uns Kontakt aufnehmen.
12.2 Preise für Leistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen IT-Arbeitsmarkt.de und dem Kunden. Getroffene Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
12.3 Für Stellensuchende (Bewerber) sind alle Leistungen vollständig kostenlos.
Entgelte für bestellte Leistungen sind gemäß vorliegender Rechnung sofort und ohne Abzug fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt auf dem Postweg. Rechnungssteller ist der Betreiber von IT-Arbeitsmarkt.de (c/o Deutsche Medienagentur, Wetzlarer Str. 14, 35435 Wettenbeg, Geschäftsführer: Thomas Schwarzer, Ust-IdNr.: 20 868 6159 2-G 16, FA Gießen, Telefon: +49 (0)6 41 / 20 38 33 5, Internet: www.deutsche-medienagentur.de E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!). Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 14 Leistungsverzögerung
14.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Umstände, die von IT-Arbeitsmarkt.de nicht zu vertreten sind, berechtigen IT-Arbeitsmarkt.de, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich angemessener Anlaufzeit, hinauszuschieben.
14.2 Bei Ausfällen von Diensten, wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von IT-Arbeitsmarkt.de liegenden Störung, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Entgeltanteile wegen Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn IT-Arbeitsmarkt.de oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder grob fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als 24 Stunden erstreckt.
14.3 Die Datenbank von IT-Arbeitsmarkt.de ist 24 Stunden täglich verfügbar. IT-Arbeitsmarkt.de behält sich das Recht vor, unter Online-Ankündigung diese Betriebszeiten zu modifizieren oder einen Dienst zu unterbrechen, aus Gründen, auf welche sie keinen Einfluss hat.
Unsere aktuellen Datenschutzrichtlinien finden Sie auf der Unterseite "Datenschutzerklärung".
§ 16 Abschließende Bestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen zwischen IT-Arbeitsmarkt.de und dem Kunden unterfallen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Normen des internationalen Privatrechts sowie des einheitlichen internationalen Kaufrecht (UN-Kaufrecht; EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973). Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand der Sitz von IT-Arbeitsmarkt.de (Gießen) vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen der Parteien unwirksam, rechtswidrig oder unvollstreckbar sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1

§ 9

§ 11

§ 14

§ 16