Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/vereinbarungen-zum-konfuzius-institut-12/
Timestamp: 2020-02-24 15:34:14+00:00

Document:
- Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Audi Konfuzius-Instituts Ingolstadt
Berechtigtes Interesse gemäß § 39 Abs. 1 S. 1 BayDSG: Die Dokumente benötige ich zum Zwecke meiner Forschung zu Konfuzius-Instituten in Deutschland. Die gewünschten Dokumente sind für eine korrekte Darstellung der Aufgabenbeschreibung, der Vorstandsstruktur und der Finanzierungsstruktur des Instituts von Bedeutung.
<< Anfragesteller/in >> – 08.07.2019 Technische Hochschule Ingolstadt – 08.07.2019
Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut [#149444]
8. Juni 2019 00:13
- Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Audi Konfuzius-Instituts Ingolstadt Berechtigtes Interesse gemäß § 39 Abs. 1 S. 1 BayDSG: Die Dokumente benötige ich zum Zwecke meiner Forschung zu Konfuzius-Instituten in Deutschland. Die gewünschten Dokumente sind für eine korrekte Darstellung der Aufgabenbeschreibung, der Vorstandsstruktur und der Finanzierungsstruktur des Instituts von Bedeutung. Personenbezogene Daten können, wenn erforderlich, geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
AW: Vereinbarungen zum Konfuzius<< Adresse entfernt >>Institut [#149444]
8. Juli 2019 10:43
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vereinbarungen zum Konfuzius<< Adresse entfernt >>Institut“ vom 08.06.2019 (#149444) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149444 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<&… Adresse entfernt >>behoerden/
WG: Vereinbarungen zum Konfuzius<< Adresse entfernt >>Institut [#149444]
8. Juli 2019 11:43
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage. Wir sehen keine Rechtsgrundlage für die von Ihnen geforderte Herausgabe der Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen

References: § 39
 § 39
 § 39
 § 3
 § 2
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