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Timestamp: 2019-06-17 05:49:21+00:00

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BGH, 17.08.1988 - 2 StR 353/88 - dejure.org
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BGH, 17.08.1988 - 2 StR 353/88 (https://dejure.org/1988,1773)
BGH, Entscheidung vom 17.08.1988 - 2 StR 353/88 (https://dejure.org/1988,1773)
BGH, Entscheidung vom 17. August 1988 - 2 StR 353/88 (https://dejure.org/1988,1773)
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Gewichtung der für die Strafzumessung wesentlichen Umstände aufgrund des gewonnen Eindrucks von Tat und Täter - Beurteilung des Entschlusses über die Erweiterung des ursprünglichen Vorsatzes - Festlegung der Gesamtstrafe in einer Gesamtschau
BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1
Eine Bezugnahme auf die zu den Einzelstrafen gemachten Ausführungen ist grundsätzlich zulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2016 - 1 StR 417/16; Urteil vom 17. August 1988 - 2 StR 353/88, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Satz 1 Bemessung 1; Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268, 271 mwN).
BGH, 25.08.2010 - 1 StR 410/10
Gesamtstrafenbildung (starke Erhöhung der Einsatzstrafe; Begründung; Rechtsfehler …
Der Tatrichter hat die Erhöhung der Einsatzstrafe nicht nur durch zulässige (vgl. u.a. BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1, 4) Bezugnahme auf die den Einzelstrafen zugrunde liegenden Strafzumessungserwägungen begründet.
Zwar müssen bei diesem Zumessungsakt (§ 54 Abs. 1 Satz 2 StGB) die hierfür maßgebenden Gesichtspunkte in einer Gesamtschau erneut berücksichtigt werden; jedoch ist nicht in jedem Fall eine ausdrückliche Wiederholung in den Urteilsgründen erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 1988 - 2 StR 353/88, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1 …und Beschluss vom 15. August 1989 - 1 StR 382/89, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 4).
BGH, 20.12.1994 - 1 StR 688/94
Strafbarkeit wegen sexueller Nötigung - Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur …
Jedoch ist nicht in jedem Fall eine ausdrückliche Wiederholung in den Urteilsgründen erforderlich (BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1 m.w.Nachw.).
Bei einer Gesamtstrafenbildung ist zu beachten, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Erhöhung der Einsatzstrafe niedriger auszufallen hat, wenn - wie hier - zwischen den einzelnen Taten ein enger zeitlicher, sachlicher und situativer Zusammenhang besteht (vgl. BGHR StGB § 54 Abs. 1, Bemessung 1, 2 und 4 jew. m.w.Nachw.).
Dass die Taten unterschiedliche Geschädigte betrafen und verschiedene Rechtsgüter verletzten, steht der strafmildernden Erwägung des Landgerichts nicht entgegen (vgl. BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1, 4, 8; BGH, Beschluss vom 18. Juli 1995 - 4 StR 379/95).
Die dabei zunächst erfolgte Bezugnahme auf die für die Bestimmung der Einzelstrafen maßgebenden Erwägungen ist zulässig (vgl. BGHSt 24, 268, 271; BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1).
Der Tatrichter hat die Erhöhung der Einsatzstrafe nicht nur durch zulässige (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268, 271; BGH, Urteil vom 17. August 1988 - 2 StR 353/88, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1 …und Beschluss vom 15. August 1989 - 1 StR 382/89, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 4) Bezugnahme auf die Strafzumessungserwägungen begründet, die den neun wegen Straftaten nach dem BtMG verhängten Einzelstrafen zugrunde lagen.
Die Strafkammer hat zudem nicht erkennbar bedacht, dass die Erhöhung der Einsatzstrafe in der Regel niedriger auszufallen hat, wenn - wie im vorliegenden Fall - zwischen den beiden gegen dasselbe Opfer gerichteten gleichartigen Taten ein enger zeitlicher, sachlicher und situativer Zusammenhang besteht (vgl. BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1).
BGH, 18.07.1995 - 4 StR 379/95
Zunehmende Häufung - Begehung der Tat - Herabsinken der Hemmschwelle - Bemessung …
Der Wegfall zweier Einzelstrafen hat die Aufhebung des Ausspruchs über die Gesamtstrafe zur Folge, die hier an den oberen Bereich des Rahmens heranreicht, bis zu dem Freiheitsstrafen überhaupt verhängt werden können (vgl. BGHR StGB § 54 Bemessung 1).
Nach ständiger Rechtsprechung ist hierbei auch zu berücksichtigen, daß die Erhöhung der Einsatzstrafe (hier: vier Jahre) in der Regel niedriger auszufallen hat, wenn zwischen den einzelnen Taten ein "enger zeitlicher, sachlicher und situativer Zusammenhang" besteht (BGHR StGB § 54 Bemessung 1).
Zwar müssen bei diesem Zumessungsakt (§ 54 Abs. 1 Satz 2 StGB) die hierfür maßgebenden Gesichtspunkte in einer Gesamtschau erneut berücksichtigt werden; jedoch ist nicht in jedem Fall eine ausdrückliche Wiederholung in den Urteilsgründen erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 1988 - 2 StR 353/88 und Beschluss vom 15. August 1989 - 1 StR 382/89, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 1 und 4).
BGH, 29.07.1998 - 2 StR 197/98
Verjährungsfrist für die Vergehen der Bestechlichkeit und der Bestechung
BGH, 23.03.1995 - 4 StR 128/95
Gesamtstrafe - Einzelstrafen - Strafzumessung
BGH, 21.10.1992 - 5 StR 465/92
Anforderungen an die Erörterung der Erhöhung von Einzelstrafen
BGH, 25.05.1993 - 5 StR 274/93
Teilweise Verwerfung einer Revision
BGH, 16.09.1993 - 4 StR 493/93
Teilweise Einstellung eines Verfahrens

References: § 54
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