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Timestamp: 2019-10-21 13:35:19+00:00

Document:
PROTEC GmbH Rußpartikelfilter-Reinigung 45357 Essen - Impressum AGB
Impressum ADB
PROTEC GmbH Fachbetrieb für Kraftfahrzeugtechnik Xantenerstr.21
Telefon: 0208-4439842
Mobil: 0174-442 19 22
Geschäftsführer Bernd Wesemann
Sitz der Gesellschaft 45479 Mülheim a.d. Ruhr
AG Essen HRB 30728
Steuer Nr.: 120/5719/0831
USt-ID Nr.: DE 814776957
Betriebsnummer1838029
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Protec Innovation GmbH
Stand:August2015
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB genannt) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der
GF.: Bernd Wesemann
und Ihnen als unserem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie ein Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert die PROTEC GmbH nicht. Dies gilt auch für den Fall, dass wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs auch gleichzeitig eine Annahme erklärt.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, z.B. weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag mit der PROTEC GmbH nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (d.h. Sie eine natürliche Person sind, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der unmittelbar nachfolgenden Widerrufsbelehrung:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der PROTEC GmbH, Xantenerst.21, 45479 Mühlheim a.d. Ruhr, Deutschland, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite kontakt@protecdpf.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(2) Die Lieferfrist beträgt ca. fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (in Ziffern: 2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt und Sicherungszession
(2) Für den Fall, dass die Ware durch den Erwerber vor der völligen Kaufpreiszahlung entweder weiterveräußert wird, tritt der Erwerber mit Abschluss des Kaufvertrages alle Forderungen, die er aus der Veräußerung der Sache erhält, an den Veräußerer ab (Sicherungszession). Für den Fall, dass die Ware mit einem Grundstück oder einer beweglichen Sache verbunden wird oder eine bewegliche Sache mit einer anderen Sache untrennbar vermischt oder vermengt wird oder i.S.v. § 950 Abs. Satz 1 und 2 BGB verarbeitet, umgebildet, beschrieben, bezeichnet, bemalt, bedruckt, graviert, oder eine ähnliche Bearbeitung der Oberfläche vorgenommen wird, erwirbt der Käufer das Eigentum an der Ware. Er erkennt jedoch an, dass die Höhe des daraufhin zu leistenden Wertersatzes der bei Abschluss des Kaufvertrags vereinbarte Kaufpreis inkl. der gesetzlichen MwSt ist.
(3) Die PROTEC GmbH ist berechtigt im Falle der in Abs. 2 beschriebenen Sicherungszession alle zur Geltendmachung ihrer Forderung notwendigen Daten des Nacherwerbers vom Veräußerer zu erfahren. Die PROTEC GmbH garantiert die Geheimhaltung und Sicherung der Daten im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes. Gleichzeitig ist es ihr gestattet, die Sicherungszession gegenüber dem Nacherwerber offenzulegen, so dass der Nachveräußerer nur noch mit befreiender Wirkung nach § 407 Abs. 1 BGB an die PROTEC GmbH leisten kann. Dieses gilt auch für den Fall, dass die PROTEC GmbH ihre ausdrückliche und schriftliche Einwilligung zur Weiterveräußerung gem. § 185 Abs. 1 BGB an den Veräußerer erteilt hat.
(2) Die PROTEC GmbH vertreibt u.a. auch gebrauchte Artikel. Für diese Artikel gilt, dass wenn der Käufer im Vorhinein darüber informiert wurde, dass der Artikel gebraucht ist, das gesetzliche Gewährleistungsrecht ein Jahr beträgt. Dies gilt nicht für Ausschlüsse oder Beschränkungen der Ansprüche auf Schadensersatz.
(1) Die PROTEC GmbH hat an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
(2) Original-Code-Nummern der Hersteller von Automobilteilen finden nur Verwendung zur Information des Kunden und Identifikation der Originale. Original-Code-Nummern der Hersteller von Automobilteilen werden nicht in Rechnungen und Lieferscheinen der PROTEC GmbH verwendet.
§ 12 Anwendbares Recht und
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher
Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers,
PROTEC GmbH - Xantenerstr.21- 45479 Mülheim

References: § 7
 § 3
 § 3

§ 7
 § 950
 § 407
 § 185

§ 12