Source: https://news.waldorf-frommer.de/category/rechtsprechung/page/33/
Timestamp: 2019-04-19 22:37:21+00:00

Document:
Rechtsprechung | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 33
Startseite→Kategorien Rechtsprechung - Seite 33	<< 1 2 … 31 32 33 34 35 … 38 39 >>
<< 1 2 … 30 31 32 33 34 35 36 … 38 39 >>
WALDORF FROMMER: Gerichtsurteil des Landgerichts Stuttgart – Strenge Anforderungen an die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers
Veröffentlicht am 22. Dezember 2014 von WF
Landgericht Stuttgart vom 25.11.2014, Az.17 O 468/14
Das Landgericht Stuttgart hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der „BearShare“- Entscheidung der Bundesgerichtshofs auseinandergesetzt und generell hohe Anforderungen an den Vortrag des Anschlussinhabers im Rahmen der sekundären Darlegungslast gestellt. Die bloße Befragung weiterer Mitnutzer reiche grundsätzlich nicht aus um den Nachforschungspflichten zu genügen. Vielmehr habe der Anschlussinhaber im Rahmen seiner Nachforschungspflichten sämtliche … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Schadenersatz,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast
WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg – Volle Haftung des Anschlussinhabers nach Zeugenbefragung
Amtsgericht Charlottenburg vom 27.11.2014, Az. 210 C 189/14
Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich in dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg damit verteidigt, dass sein einziger internetfähiger PC im Tatzeitraum ausgeschaltet gewesen sei. Zudem sei seine Lebensgefährtin zu Besuch gewesen und habe mit ihrem eigenen Laptop über den Internetanschluss des Beklagten im Internet „gesurft“.
Auf Basis dieses Vortrages wurde die Lebensgefährtin als Zeugin … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Sekundäre Darlegungslast
WALDORF FROMMER: Landgericht Stuttgart bestätigt zweistufige Beweislastverteilung
Veröffentlicht am 6. November 2014 von WF
Landgericht Stuttgart vom 29.10.2014, Az. 17 O 329/14
In einem Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart hatte die Anschlussinhaberin behauptet, zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung sei ihr Ehemann zu Hause gewesen. Diesen habe sie auch befragt, ob er das Internet zu dieser Zeit genutzt habe, was er bejaht habe.
Das Landgericht Stuttgart hat die Anschlussinhaberin mit Beschluss vom 29.10.2014 auf die zweistufige Beweislastverteilung, die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Tauschbörse,BearShare,Sekundäre Darlegungslast
WALDORF FROMMER: Berechnung des Schadenersatzes nach den MFM-Richtlinien und 100%-Zuschlag wegen unterlassener Urhebernennung
Veröffentlicht am 3. November 2014 von WF
Amtsgericht Düsseldorf vom 02.10.2014, Az. 57 C 4668/14
Das Amtsgericht Düsseldorf hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt, Schadenersatz wegen der unlizenzierten Nutzung der streitgegenständlichen Food-Fotografie zu leisten und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten der Klägerin zu erstatten.
Das Gericht stellte insbesondere klar, dass die Berechnung des Schadenersatzes nach den Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (sog. MFM-Richtlinien) nicht zu beanstanden ist. Zudem sprach das Gericht den wegen … Weiterlesen →
WALDORF FROMMER: Unplausibler Sachvortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers
Veröffentlicht am 30. Oktober 2014 von WF
Amtsgericht München vom 12.09.2014, Az. 111 C 31762/12
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 12.09.2014 ein Ehepaar gesamtschuldnerisch zur Zahlung von Schadensersatz, Rechtsanwaltkosten und der Verfahrenskosten verurteilt.
Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs „Morpheus“ hat das Amtsgericht klargestellt, dass das Rechtsinstitut der tatsächlichen Vermutung „sämtliche Anschlussinhaber“ treffe und damit bei zwei Anschlussinhabern uneingeschränkte Anwendung findet. Die Vermutung der … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Morpheus,Musik,Tauschbörse,BearShare,Sekundäre Darlegungslast
WALDORF FROMMER: Ex-post-Betrachtung bei der Schadensschätzung nach Lizenzanalogie
Amtsgericht München vom 16.01.2014, Az. 161 C 19985/13
Die Beklagte, ein Dienstleistungsunternehmen für die Planung, Gestaltung und Veröffentlichung von Presseanzeigen und sonstigen Werbemaßnahmen, hatte drei Fotografien aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Nachdem eine außergerichtliche Einigung scheiterte, erhob die Klägerin beim Amtsgericht München u.a. Klage auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Foto,Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Schadenersatz,Fotografie,Unlizenzierte Nutzung,Lizenzgebühr
§ 97a Abs. 2 UrhG a. F. EuGH Fotografie Unlizenzierte Nutzung § 101 Abs. 9 UrhG Zuständigkeit § 32 ZPO Resellerauskünfte Haftung Anschlussinhaber Haftung Waldorf Frommer Gemeinsame Internetnutzung IFPI WLAN Gegenstandswert Erstattung Rechtsanwaltskosten Lizenzgebühr Presseratsrüge BGH Amazon § 97a Abs. 2 UrhG Haftung des Seiteninhabers Google Webdesigner Sekundäre Darlegungslast Film Wirksame Abmahnung BVMI BearShare Morpheus abgestufte Beweislast Rechteinhaberschaft Keine Honorarvereinbarung Streaming Abmahnung Elterliche Aufsichtspflicht Template Urheberrecht Hörbuch Lizenzanalogie Sicherheitslücke Tauschbörse Glaubhaftmachung Verschulden Auskunftsverfahren Fehlerfreie Ermittlung E-Book Schadenersatz DCN-Studie Musik Zeugenbeweis

References: § 97
 EuGH 
 § 101
 § 32
 BGH 
 § 97