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Timestamp: 2016-10-28 18:04:03+00:00

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6A.47/2000 (23.01.2001)
6A.47/2000/bue
Sitzung vom 23. Januar 2001
Kolly, Bundesrichterin Escher und Gerichtsschreiber H�rri.
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Erhard Pfister, Unterdorfstrasse 12, Pf�ffikon/SZ,
F�hrerausweisentzug, Kontrollfahrt(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 14. April 2000), hat sich ergeben:
A.- 1. X.________ (geb. 1929) fuhr am 6. November 1999, um 10.35 Uhr, mit ihrem Personenwagen auf der Altersheimstrasse in Galgenen und beabsichtigte, in die Kantonsstrasse einzufahren, um nach links in Richtung Lachen zu fahren. Die Altersheimstrasse ist mit dem Signal 3.02 (Kein Vortritt) signalisiert und mit der Markierung "Wartelinie 6.13" versehen. X.________ �bersah einen aus Richtung Lachen kommenden vortrittsberechtigten Personenwagen und fuhr diesem zwischen den beiden Achsen in die Beifahrerseite hinein.
Mit Strafverf�gung vom 13. Dezember 1999 verurteilte das Bezirksamt March X.________ in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG (SR 741. 01) zu Fr. 300.-- Busse.
Diese Verf�gung ist in Rechtskraft erwachsen.
2. Am 13. Dezember 1999, kurz vor 12.00 Uhr, fuhr X.________ mit ihrem Personenwagen auf der Zugerstrasse in W�denswil in Richtung See. Sie beabsichtigte, nach links auf den Parkplatz der Kantonalbank zu fahren.
Sie stellte den linken Blinker und hielt wegen des Gegenverkehrs an. Nach kurzem Warten hielt eine auf der Linksabbiegespur entgegenkommende Lenkerin an und gab X.________ ein Blinkzeichen. Darauf bog X.________ nach links ab. Sie �bersah dabei einen auf der vortrittsberechtigten Geradeausspur herannahenden Personenwagen und stiess mit diesem zusammen.
Mit Strafverf�gung vom 27. Dezember 1999 verurteilte das Statthalteramt des Bezirks Horgen X.________ wegen dieses neuen Vorfalles in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu Fr. 300.-- Busse. Auch diese Strafverf�gung ist in Rechtskraft erwachsen.
B.- Am 1. Februar 2000 entzog das Verkehrsamt des Kantons Schwyz X.________ den F�hrerausweis f�r die Dauer von einem Monat. Die Wiedererteilung des Ausweises machte es von der erfolgreichen Absolvierung einer Kontrollfahrt abh�ngig.
C.- Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 14. April 2000 ab.
D.- X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichtes aufzuheben; es sei von Massnahmen abzusehen; eventualiter sei eine Verwarnung ohne weitere Auflagen zu erteilen; subeventualiter sei die Sache zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
E.- Das Verwaltungsgericht hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
Das Bundesamt f�r Strassen, zur Vernehmlassung eingeladen ausschliesslich zur Frage der Kontrollfahrt, ist der Meinung, die Anordnung der Kontrollfahrt sei nicht zu beanstanden.
F.- Mit Verf�gung vom 9. Juni 2000 hat der Pr�sident des Kassationshofes der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- a) Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, im vorinstanzlichen Verfahren sei keine m�ndliche Hauptverhandlung durchgef�hrt worden. Die Beschwerdef�hrerin habe gem�ss Art. 30 Abs. 3 BV verfassungsrechtlich einen Anspruch auf die Durchf�hrung einer m�ndlichen Hauptverhandlung vor Vorinstanz. Der Anspruch auf eine �ffentliche m�ndliche Verhandlung ergebe sich auch aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
b) Gem�ss Art. 30 Abs. 3 BV sind Gerichtsverhandlung und Urteilsverk�ndung �ffentlich; das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen. Diese Bestimmung kn�pft an Art. 6 Ziff. 1 EMRK an (H�felin/Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, Supplement zur 4. Auflage, Die neue Bundesverfassung, Z�rich 2000, S. 77). Danach hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise �ffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist geh�rt wird, und zwar von einem unabh�ngigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht, das �ber zivilrechtliche Anspr�che und Verpflichtungen oder �ber die Stichhaltigkeit der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Anklage zu entscheiden hat. Nach der Rechtsprechung ist der Entzug des F�hrerausweises zu Warnzwecken ein Entscheid �ber die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Betroffene hat daher Anspruch auf eine �ffentliche m�ndliche Verhandlung (BGE 121 II 22, 219). Die gerichtliche �berpr�fung des F�hrerausweisentzuges in einer �ffentlichen Verhandlung muss bereits im kantonalen Verfahren gew�hrleistet sein; dem Bundesgericht kann diese Aufgabe nicht zukommen, da es nur bei �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens der kantonalen Instanz einschreiten kann (Art. 104 lit. a OG; BGE 121 II 219 E. 2b).
Nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte ist ein Verzicht auf die �ffentlichkeit der Verhandlung m�glich. Er kann ausdr�cklich oder stillschweigend erfolgen (Urteil i.S.
Zumtobel vom 21. September 1993, S�rie A, Vol. 268-A, Ziff. 80 f.; Urteil i.S. Schuler-Zgraggen gegen die Schweiz vom 24. Juni 1993, S�rie A, Vol. 263, Ziff. 58; Urteil i.S. H�kansson und Sturesson vom 21. Februar 1990, S�rie A, Vol. 263, Ziff. 58; Urteil i.S. Albert und Le Compte vom 10. Februar 1983, S�rie A, Vol. 58, Ziff. 35; Urteil i.S. Le Compte, Van Leuven und De Meyere vom 23. Juni 1981, S�rie A, Vol. 43, Ziff. 59). In den beiden erw�hnten F�llen H�kansson und Sturesson und Schuler-Zgraggen nahm der Gerichtshof einen unzweideutigen Verzicht an, weil der Beschwerdef�hrer keinen Antrag auf �ffentliche Verhandlung gestellt hatte, obwohl die einschl�gigen gesetzlichen Bestimmungen diese M�glichkeit vorsahen und er wusste, dass in der Regel im schriftlichen Verfahren entschieden werde. Zum gleichen Ergebnis kommt die Rechtsprechung des Bundesgerichts gest�tzt auf den Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs, welche auch im Verfahrensrecht Geltung haben (BGE 121 I 30 E. 5f mit Hinweisen; Urteil der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 6. Mai 1997 [2P. 292/1996] E. 3, auszugsweise wiedergegeben in SZIER 8/1998 S. 498; vgl. auch Auer/Malinverni/Hottelier, Droit constitutionnel suisse, Volume II, Les droits fondamentaux, Berne 2000, N 1261 ff.).
c) � 17 der Verordnung �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Schwyz vom 6. Juni 1974 (Systematische Gesetzessammlung 234. 110) statuiert als Verfahrensgrundsatz die Schriftlichkeit des Verfahrens.
Danach ist das Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden, den selbst�ndigen Rekurskommissionen und dem Verwaltungsgericht unter Vorbehalt abweichender Vorschriften schriftlich (Abs. 1). Die Beh�rde kann auf Antrag einer Partei oder von Amtes wegen eine m�ndliche Verhandlung anordnen (Abs. 2).
Der Anwalt der Beschwerdef�hrerin praktiziert im Kanton Schwyz. Diese gesetzliche Regelung musste ihm bekannt sein. Er hat vorinstanzlich keinen Antrag auf eine �ffentliche m�ndliche Verhandlung gestellt. Unter diesen Umst�nden ist von einem stillschweigenden Verzicht auf eine �ffentliche m�ndliche Verhandlung vor Vorinstanz auszugehen. Wenn die Beschwerdef�hrerin nach ihrem Verzicht nun vor Bundesgericht die Verletzung von Art. 30 Abs. 3 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK r�gt, widerspricht das Treu und Glauben. Auf das Vorbringen wird nicht eingetreten.
2.- Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Anordnung des F�hrerausweisentzuges verletze Bundesrecht.
a) Gem�ss Art. 16 Abs. 2 SVG kann der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der F�hrer Verkehrsregeln verletzt und dadurch den Verkehr gef�hrdet oder andere bel�stigt hat (Satz 1). In leichten F�llen kann eine Verwarnung ausgesprochen werden (Satz 2). Nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG muss der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der F�hrer den Verkehr in schwerer Weise gef�hrdet hat. Das Gesetz unterscheidet somit:
Nach der Rechtsprechung kann auf den F�hrerausweisentzug grunds�tzlich nur verzichtet werden, wenn der Fall leicht im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG ist. Bei einem mittelschweren Fall kommt ein Verzicht auf den F�hrerausweisentzug nur dann in Betracht, wenn besondere Umst�nde vorliegen, wie sie in BGE 118 Ib 229 gegeben waren (BGE 123 II 106 E. 2b S. 111). Ob der Fall leicht im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG ist, beurteilt sich nach dem Verschulden des Fahrzeuglenkers und seinem automobilistischen Leumund; die Schwere der Verkehrsgef�hrdung ist nur insoweit von Bedeutung, als sie auch verschuldensm�ssig relevant ist (BGE 125 II 561 E. 2b). Fehlt es an einem leichten Verschulden, ist die Annahme eines leichten Falles auch ausgeschlossen, wenn ein langj�hriger ungetr�bter automobilistischer Leumund gegeben ist (Art. 31 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [VZV]; BGE 126 II 192 E. 2c, 196 E. 2c, 202 E. 1b).
b) Nach den Feststellungen der Vorinstanz ist die Unfallstelle, wo sich der Zusammenstoss am 6. November 1999 ereignete, sehr �bersichtlich. Lenker, welche auf der Altersheimstrasse gegen die Kantonsstrasse fahren, k�nnen von Lachen herannahende vortrittsberechtigte Fahrzeuge von weitem erkennen. Die Verkehrssituation war einfach und leicht erfassbar. Daf�r, dass der Unfallgegner zu schnell gefahren w�re, gibt es in den Akten keine Anhaltspunkte. Der Aufprall des Fahrzeuges der Beschwerdef�hrerin mitten in die rechte Seite des vortrittsberechtigten Fahrzeuges l�sst nach Auffassung der Vorinstanz nur den Schluss zu, dass die Beschwerdef�hrerin beim Einbiegen in die Kantonsstrasse lediglich die Strecke nach rechts (Richtung Siebnen), nicht aber nach links (Richtung Lachen) kontrollierte. Die Vorinstanz legt der Beschwerdef�hrerin bei diesem ersten Unfall eine grosse Unaufmerksamkeit und eine grobe Fahrl�ssigkeit zur Last.
Als weniger schwer stuft die Vorinstanz das Verschulden der Beschwerdef�hrerin beim zweiten Unfall vom 13. Dezember 1999 ein. Die Vorinstanz nimmt insoweit eine mittlere Fahrl�ssigkeit an.
Die Ausf�hrungen der Vorinstanz lassen keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Jedenfalls beim ersten Unfall fehlt es offensichtlich an einem leichten Verschulden.
Es verletzt deshalb kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz einen leichten Fall verneint hat, zumal zum ersten Unfall nur gut einen Monat sp�ter ein neuer Unfall hinzukam, bei welchem die Beschwerdef�hrerin das Vortrittsrecht erneut missachtete. Dass hier besondere Umst�nde wie in BGE 118 Ib 229 gegeben seien, die allenfalls auch bei einem mittelschweren Fall zum Verzicht auf den Ausweisentzug f�hren k�nnen, ist nicht ersichtlich und macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Die Anordnung des F�hrerausweisentzuges verletzt kein Bundesrecht.
Fragen kann man sich, ob beim ersten Unfall nicht sogar eine schwere Verkehrsgef�hrdung nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG anzunehmen gewesen w�re. Doch kann dies offen bleiben, da der F�hrerausweis jedenfalls gest�tzt auf Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG zu entziehen ist.
Die Dauer des Entzuges haben die kantonalen Beh�rden auf das gesetzliche Mindestmass festgesetzt (Art. 17 Abs. 1 lit. aSVG).
c) Was die Beschwerdef�hrerin einwendet, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun.
Die Vorinstanz hat das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigt, sie wohne ausserhalb eines Dorfes und sei zur Verrichtung der t�glichen Besorgungen auf das Auto angewiesen. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, h�tte dieser Gesichtspunkt gegebenenfalls bei der Bemessung der Entzugsdauer ber�cksichtigt werden k�nnen. Die Entzugsdauer wurde aber ohnedies bereits auf das gesetzliche Minimum festgesetzt. Deshalb kann offen bleiben, ob es der Beschwerdef�hrerin gegebenenfalls auf Grund ihrer finanziellen Verh�ltnisse zumutbar w�re, f�r ihre t�glichen Besorgungen ein Taxi zu ben�tzen.
Die Vorinstanz ist eine richterliche Beh�rde.
Ihre Feststellung des Sachverhaltes bindet das Bundesgericht, soweit sie den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). Dass dies der Fall sei, ist nicht ersichtlich.
Soweit die Beschwerdef�hrerin von einem anderen Sachverhalt ausgeht als die Vorinstanz, kann auf die Beschwerde deshalb nicht eingetreten werden. Die Vorinstanz stellt insbesondere nicht fest, dass eine �bersetzte Geschwindigkeit des Unfallgegners miturs�chlich f�r den ersten Unfall gewesen sei.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, falsch und aktenwidrig sei die Annahme der Vorinstanz, sie sei im Zeitpunkt des ersten Unfalles gesundheitlich nicht beeintr�chtigt gewesen. Der Einwand ist unbegr�ndet. Das Arztzeugnis des Hausarztes der Beschwerdef�hrerin vom 13. Januar 2000 lautet wie folgt:
Frau X.________ (...) steht seit 1991 in meiner
haus�rztlichen Behandlung. Sie erkrankte akut am 1. Dezember 1999 und ich musste sie mehrfach zu
Hause besuchen, weil sie an einer bakteriellen
Lungenentz�ndung erkrankt war. Diese Lungenentz�ndung
heilte unter antibiotischer Behandlung
ab. Erfahrungsgem�ss sind Personen in diesem Alter
w�hrend vier Wochen seit Krankheitsbeginn erheblich
im Allgemeinzustand reduziert (...).
Wie die Vorinstanz zutreffend bemerkt, bezieht sich die Aussage des Arztes �ber die Reduktion im Allgemeinzustand auf den Zeitraum von vier Wochen seit Krankheitsbeginn, also auf den Monat Dezember 1999. Eine krankheitsbedingte Beeintr�chtigung beim ersten Unfall am 6. November 1999 ist damit nicht ersichtlich.
Dass wegen des nicht leichten Verschuldens die Annahme eines leichten Falles auch in Anbetracht des langj�hrigen ungetr�bten automobilistischen Leumunds ausgeschlossen ist, wurde bereits gesagt.
3.- Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Voraussetzungen f�r die Anordnung der Kontrollfahrt seien nicht gegeben.
a) Bestehen Bedenken �ber die Eignung eines Fahrzeugf�hrers, so kann zur Abkl�rung der notwendigen Massnahmen eine Kontrollfahrt angeordnet werden (Art. 24a Abs. 1 VZV). Die Kontrollfahrt kann angeordnet werden zur Abkl�rung, ob ein �lterer auff�lliger Fahrzeuglenker noch als geeignet erscheint (Ren� Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, N 2664).
Die Kontrollfahrt dient der Verkehrssicherheit.
Es geht nicht um die Abgeltung des Verschuldens; daf�r wurden hier der Warnungsentzug des F�hrerausweises und die Bussen ausgesprochen.
Bei der Frage, ob eine Kontrollfahrt anzuordnen sei, verf�gt die Verwaltungsbeh�rde �ber einen Spielraum des Ermessens. Das Bundesgericht greift nur ein bei Ermessens�berschreitung oder -missbrauch.
b) Die Beschwerdef�hrerin hat den ersten Unfall grob fahrl�ssig verursacht. Sie ist dem korrekt fahrenden Unfallgegner in einer �bersichtlichen, einfachen und leicht erfassbaren Situation in die Seite hineingefahren.
Dieser erste Unfall bildet ein erhebliches Indiz f�r eine Beeintr�chtigung der F�higkeit zum sicheren F�hren eines Motorfahrzeuges. Hinzu kommt der zweite Unfall vergleichsweise kurze Zeit danach, bei dem die Beschwerdef�hrerin erneut das Vortrittsrecht missachtete.
Auf Grund dieser beiden Unf�lle bestand Anlass zu Bedenken hinsichtlich der Eignung der Beschwerdef�hrerin.
Die Kontrollfahrt wird, wie dargelegt, angeordnet im Interesse der Verkehrssicherheit; es geht um den Schutz m�glicher Opfer im Strassenverkehr. Dieses Interesse ist hochwertig. Die Kontrollfahrt stellt f�r die Beschwerdef�hrerin - insbesondere im Vergleich zum F�hrerausweisentzug von einem Monat - einen leichten Eingriff dar. Sie muss lediglich mit einem Experten eine Fahrt absolvieren. Dieser Eingriff ist mit Blick auf das gef�hrdete Rechtsgut - Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer - verh�ltnism�ssig.
Gem�ss Art. 7 Abs. 3 lit. b VZV unterliegen die Ausweisinhaber von mehr als 70 Jahren alle zwei Jahre einer vertrauens�rztlichen Kontrolluntersuchung. Das schliesst die Anordnung einer Kontrollfahrt nicht aus.
Der Arzt �ussert sich zur medizinischen Eignung (Sehsch�rfe, Geh�r usw.). Er kann nicht im Arztzimmer beurteilen, wie sich jemand am Steuer verh�lt. Erkenntnisse dazu lassen sich aus einer Kontrollfahrt gewinnen.
Es w�re im �brigen verfehlt, in einem Fall wie hier den Ablauf der Frist von zwei Jahren nach Art. 7 Abs. 3 lit. b VZV abzuwarten. Verh�lt sich der Lenker auff�llig, ist die Eignung unverz�glich abzukl�ren.
Die Anordnung der Kontrollfahrt liegt danach im Ermessensbereich und verletzt kein Bundesrecht.
c) Anzumerken bleibt Folgendes: Die Kontrollfahrt ist keine Strafe. Es geht darum, die Eignung abzukl�ren und festzustellen, welche Massnahmen gegebenenfalls erforderlich sind. Das liegt gerade in einem Fall wie hier auch im Interesse des Fahrzeugf�hrers. Denn fehlt ihm die Eignung zum F�hren eines Fahrzeuges, ist es auch f�r ihn besser, wenn er aufh�rt zu fahren, bevor es zu einem weiteren und dann m�glicherweise schwereren Unfall kommt. Ist dagegen die Eignung auch k�nftig zu bejahen, kann ihm die Kontrollfahrt gegebenenfalls Erkenntnisse vermitteln, die ihm f�r seine weitere Teilnahme am Strassenverkehr hilfreich sein k�nnen.
d) Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind unbehelflich.
Wie dargelegt (E. 2c), kann die Lungenentz�ndung als Erkl�rung f�r ihr Verhalten beim ersten Unfall nicht herangezogen werden.
Zutreffend ist, dass keine grunds�tzliche Vermutung besteht, wonach sich �ltere Personen nicht mehr als Fahrzeugf�hrer eignen. Von einer solchen Vermutung sind die kantonalen Beh�rden aber nicht ausgegangen. Sie haben die Kontrollfahrt angeordnet nicht allein wegen des Alters der Beschwerdef�hrerin, sondern weil diese auf Grund von zwei �hnlichen Unf�llen innert kurzer Zeit verkehrsauff�llig geworden ist.
4.- Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Verkehrsamt und dem Verwaltungsgericht (Kammer III) des Kantons Schwyz sowie dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.
--------- Lausanne, 23. Januar 2001

References: Art. 90
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 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 16
 Art. 16
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 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 Art. 16
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 Art. 7
 Art. 7