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Timestamp: 2016-10-24 18:21:02+00:00

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8C_7/2015 (27.04.2015)
8C_7/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 27. April 2015
A.a.�Der 1964 geborene A.________ war seit 24. Januar 2007 Lagerist bei der Firma B.________. Am 3. April 2007 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 26. Januar 2010 sprach ihm die IV-Stelle Luzern ab 1. M�rz bis 30. September 2008 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 57 %) zu; ab 1. Oktober 2008 verneinte sie den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 13 %). Dies best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 17. M�rz 2011. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht in dem Sinne gut, dass es diesen Entscheid und die Verf�gung der IV-Stelle vom 26. Januar 2010 aufhob und die Sache an diese zur�ckwies, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge (Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011).
A.b.�Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Zentrums C.________ vom 16. November 2012 ein. Hierin wurden folgende Diagnosen mit Relevanz f�r die Arbeitsf�higkeit gestellt: chronisch wiederkehrende thorakospondylogene Schmerzen bei Wirbels�ulenfehlstatik in Form eines Flachr�ckens; chronisch wiederkehrende lumbovertebragene Schmerzen mit Status nach Operation im Segment L4/5 im November 2007 (seither aber keine lumboradikul�re Schmerzsymptomatik, kein neurologisches Defizit). Der Versicherte legte ein Konsilium des Rheumatologen Dr. med. D.________, Klinik E.________, vom 22. April 2013 auf. Mit Verf�gung vom 21. Juni 2013 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 36 %).
Die gegen die letztgenannte Verf�gung gef�hrte Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 28. November 2014 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantona-len Entscheides sei ihm r�ckwirkend f�r die Zukunft mindestens eine Viertelsrente auszurichten.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei der dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; nicht publ. E. 1.2. f. des Urteils BGE 140 V 405; Urteil 8C_740/2014 vom 11. Februar 2015 E. 1).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den Rentenanspruch (Art. 28 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor; siehe auch BGE 125 V 351) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erkannt, dass auf das interdisziplin�re (internistische, neurologische, neurochirurgische, psychiatrische und orthop�dische) Gutachten des Zentrums C.________ vom 16. November 2012 abzustellen sei. Gest�tzt hierauf sei der Versicherte in der angestammten T�tigkeit als Lagerist vollst�ndig arbeitsunf�hig. In einer leichten r�ckenadaptierten T�tigkeit sei er ganzt�gig arbeitsf�hig. Aufgrund des schmerzbedingt erh�hten Pausenbedarfs resultiere dabei eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit um 30 %. Die m�gliche Zeitpr�senz sei nicht eingeschr�nkt. Das F�higkeitsprofil beinhalte leichte k�rperliche T�tigkeiten im Wechselrhythmus, ohne Wirbels�ulenzwangshaltungen, �berkopft�tigkeiten und T�tigkeiten mit endgradig gebeugten Kniegelenken. Heben bis zu 5 kg einh�ndig und bis zu 15 kg beidh�ndig k�nne ausschliesslich k�rpernah erfolgen. Mittelschwere und schwere k�rperliche Arbeiten seien dauerhaft nicht mehr ausf�hrbar. N�sse, K�lte und Zugluft seien zu meiden. Die Exposition gegen�ber Isocyanaten m�sse vermieden werden. Diese Einsch�tzung gelte seit Februar 2007.
3.2.1.�Der Versicherte macht im Wesentlichen geltend, der Rheumatologe Dr. med. D.________ habe differenzialdiagnostisch die Frage einer Spondylarthritis aufgeworfen und sei von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte k�rperliche T�tigkeit ausgegangen (Bericht vom 22. April 2013). Auch der Neurochirurg Dr. med. F.________, Klinik E.________, sei im Bericht vom 5. April 2011 von 50%iger Arbeitsunf�higkeit ausgegangen. Die Verdachtsdiagnose Spondylarthritis sei im Gutachten des Zentrums C.________ vom 16. November 2012 weder untersucht noch diskutiert worden. Es fehle eine rheumatologische Stellungnahme. Zudem st�tze sich das Gutachten des Zentrums C.________ auf veraltetes bildgebendes Material; das aktuellste stamme vom Mai 2011. Somit k�nne auf das Gutachten des Zentrums C.________ vom 16. November 2012 nicht abgestellt werden.
3.2.2.�Hierzu ist festzuhalten, dass es grunds�tzlich den Gutachterpersonen �berlassen blieb, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Aufgabe des Versicherers und des Gerichts ist es alsdann, das Gutachten bei der Beweisw�rdigung u.a. darauf zu pr�fen, ob es f�r die streitigen Belange umfassend ist und auf allseitigen Untersuchungen beruht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_516/2014 vom��������� 6. Januar 2015 E. 6.2). Dies trifft vorliegend zu.
Die Gutachter des Zentrums C.________ hatten Kenntnis vom Bericht des Dr. med. F.________ vom 5. April 2011, gaben ihn zusammenfassend wieder und setzten sich damit auseinander. Gleiches gilt f�r den Bericht des Dr. med. D.________ vom 18. Mai 2011; gest�tzt auf diesen Bericht f�hrten die Gutachter des Zentrums C.________ aus, f�r die diskutierte Spondylarthropatie/Psoriasis h�tten sich keine richtungsweisenden Hinweise ergeben. Aus dem Bericht des Dr. med. D.________ vom 22. April 2013 kann der Versicherte - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - nichts zu seinen Gunsten ableiten; denn hierin bezeichnete Dr. med. D.________ das Vorliegen einer Spondylarthritis bei Fehlen von weiteren typischen Ver�nderungen und fehlendem Ansprechen auf Biologika-Therapie als unwahrscheinlich. Dr. med. G.________, Facharzt Innere Medizin, Institut H.________ der IV-Stelle, legte in der Aktenstellungnahme vom 15. Mai 2013 dar, Dr. med. D.________ habe am 22. April 2013 den Verdacht auf eine Spondylarthritis selber widerlegt bzw. entkr�ftet. Aus Sicht des Instituts H.________ rechtfertigten die klinischen Befunde keine neuerliche bildgebende Diagnostik. Diesem Schluss ist aufgrund der Aktenlage beizupflichten (zur Aufgabe des Instituts H.________, die Leistungsf�higkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 2.2 [9C_904/2009]). Insgesamt zeigt der Versicherte nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung aufgrund der in E. 1 hievor dargelegten Grunds�tze mangelhaft seien oder eine Bundesrechtsverletzung vorliege. Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Strittig ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invalidit�tsbemessung (zur diesbez�glichen bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.1.�Die Vorinstanz erwog, das bei der angepassten, k�rperlich leichten T�tigkeit mit einer Leistungseinbusse von 30 % erzielbare Invalideneinkommen habe die IV-Stelle anhand der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008, Tabelle TA1, Total, Niveau 4, M�nner, unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von������ 41,6 Stunden und eines leidensbedingten Abzugs von 5 % mit��������� Fr. 39'886.- bemessen, was nicht zu beanstanden sei. Verglichen mit dem ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbaren Validenein-kommen von Fr. 63'415.- resultiere ein rentenausschliessender Inva-lidit�tsgrad von 37 %.
4.2.�Das Valideneinkommen (hierzu vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300) ist unbestritten; diesbez�glich er�brigen sich mithin Weiterungen.
5.1.�Umstritten ist das vom Versicherten hypothetisch erzielbare Invalideneinkommen. �bt die versicherte Person - wie hier - keine Erwerbst�tigkeit aus, k�nnen zur Bestimmung des Invalideinkommens die LSE-Tabellenl�hne herangezogen werden. Der entsprechende LSE-Ausgangswert kann gek�rzt werden, soweit anzunehmen ist, dass die verbleibende Leistungsf�higkeit infolge eines oder mehrerer Merkmale (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann. Der Abzug darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; Urteil 8C_740/2014 vom 11. Februar 2015 E. 4.2).
Der Versicherte verlangt im Wesentlichen einen Leidensabzug von���25 %, da er nur noch in leichten Arbeiten zu 70 % arbeitsf�hig und dabei schmerzgeplagt sowie in einem fortgeschrittenen Alter sei.
5.2.�Die Frage nach der H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Leidensabzuges ist eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3. S. 399).
5.2.1.�Der Versicherte r�gt, in der ersten Verf�gung der IV-Stelle vom 26. Januar 2010 bzw. im vorinstanzlichen Entscheid vom 17. M�rz 2011 sei ein 10%iger Leidensabzug veranschlagt worden, obwohl damals noch von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen worden sei. Nachdem das Bundesgericht die Sache mit Urteil 8C_304/2011 zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen habe, habe diese eine 30%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festgestellt und einen Leidensabzug von 5 % gew�hrt, was von der Vorinstanz nunmehr best�tigt worden sei. Dies sei sachlich und logisch nicht nachvollziehbar sowie willk�rlich. Der wahre Grund liege auf der Hand: W�re weiterhin ein 10%iger Leidensabzug gew�hrt worden, h�tten ein Invalidit�tsgrad von 40,4 % und damit der Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert. Dieser Einwand ist unbehelflich. Denn das Bundesgericht hat im R�ckweisungsurteil 8C_304/2011 keine materiellen Vorgaben zur Ermittlung des Invalideneinkommens gegeben. Demnach ist dieser Punkt - auch hinsichtlich der Abzugsfrage - vorbehaltlos neu zu pr�fen (vgl. BGE 135 III 334 E. 2 S. 335).
5.2.2.�Der relevante ausgeglichene Arbeitsmarkt (BGE 134 V 64���������E. 4.2.1 S. 70 f.) beinhaltet durchaus Stellen, die f�r den Beschwerdef�hrer aufgrund des umschriebenen Zumutbarkeitsprofils (E. 3.1 hievor) in Frage kommen. Die Vorinstanz stellte auf das LSE-Anforderungsniveau 4 ab, welches die tiefsten Lohnans�tze enth�lt. Damit und mit dem zus�tzlichen Leidensabzug von 5 % wird der gesundheitlichen Beeintr�chtigung des Versicherten hinreichend Rechnung getragen.
5.2.3.�Gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums C.________ vom 16. November ist dem Versicherten die 70%ige Arbeitsf�higkeit vollschichtig zumutbar bei vermehrtem Pausenbedarf. In dieser Konstellation ist - entgegen dem Versicherten - kein Abzug wegen Teilzeitarbeit vorzunehmen (SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130 E. 9.2 [8C_7/2014]; Urteil 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.1.2).
5.2.4.�Der Versicherte war im Verf�gungszeitpunkt am 21. Juni 2013 48 Jahre alt. Das vorger�ckte Alter wirkt sich bei M�nnern im Alterssegment von 40 bis 64/65 im LSE-Anforderungsniveau 4 sogar lohnerh�hend aus (vgl. LSE 2008, 2010 und 2012 je Tabelle TA9, Median). Unter diesem Aspekt ist demnach kein Abzug gerechtfertigt (vgl. auch Urteil 8C_96/2014 vom 23. Mai 2014 E. 6.3).
5.2.5.�Insgesamt liegt somit keine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung vor, wenn die Vorinstanz den Abzug auf insgesamt 5 % festgelegt hat.
5.3.�Die vorinstanzliche Verneinung des Rentenanspruchs (E. 4.1 hievor) ist somit nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abtei-lung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 59
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
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