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Timestamp: 2016-10-23 17:56:25+00:00

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8C_173/2013 (16.09.2013)
8C_173/2013 � � Urteil vom 16. September 2013
A.a.�D.________ (geboren 1972) arbeitete in diversen T�tigkeitsbereichen und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Wegen der Folgen mehrerer Unf�lle der Jahre 1999 bis 2001 erbrachte die SUVA die gesetzlichen Leistungen und sprach ihm mit Verf�gung vom 30. Juni 2003 ab 1. Mai 2003 eine Invalidenrente gest�tzt auf eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit und mit Verf�gung vom 6. Mai 2005 eine Integrit�tsentsch�digung auf Basis einer Einbusse von 50 % zu.
A.b.�Der f�r die Folgen des Verkehrsunfalles vom 30. August 1999 haftpflichtige Motorfahrzeughaftpflichtversicherer liess D.________ im Zeitraum vom 8. August bis 7. September 2007 �berwachen (vgl. Bericht der W.________ Consulting, vom 24. Oktober 2007) und stellte die �berwachungsdokumentation mit Schreiben vom 8. August 2008 der SUVA zu. Diese leitete ein Revisionsverfahren ein und holte ein neuropsychologisches, neurologisches und psychiatrisches Gutachten der Forensisch-Psychiatrischen Dienste der Universit�t X.________ vom 19. Dezember 2011 ein. Gest�tzt darauf hob sie mit Verf�gung vom 23. Mai 2012 die bislang ausgerichtete Rente auf den 1. Juni 2012 auf, woran sie auf Einsprache hin festhielt (Einspracheentscheid vom 28. August 2012).
Mit Beschwerde l�sst D.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die SUVA anzuweisen, die ganze Invalidenrente �ber den 1. Juni 2012 hinaus unbefristet weiterhin auszuzahlen. Ferner l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
2.1.�Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad erheblich �ndert (vgl. BGE 133 V 545).
2.2.�Eine Rentenherabsetzung oder -aufhebung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt eine anspruchserhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechend gesteigerter Arbeitsf�higkeit oder in ge�nderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeintr�chtigung liegen kann. Demgegen�ber stellt eine bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisionsrechtlich relevante �nderung dar ( BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 unten; in BGE 136 V 216 nicht publizierte E. 3.2, publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 mit Hinweis, 8C_972/2009).
2.3.�Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung. Eine rechtskr�ftige Revisionsverf�gung gilt - im Hinblick auf eine weitere Revision - ihrerseits als (neue) Vergleichsbasis, wenn sie auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108).
3.1.�Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten der Universit�t X.________ vom 19. Dezember 2011 davon ausgegangen, dass der Versicherte an keinen die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden gesundheitlichen Beschwerden mehr leide, weshalb die SUVA zu Recht ihre Leistungen eingestellt habe. Neben den Voraussetzungen f�r eine Revision seien auch jene einer Wiedererw�gung erf�llt, da bei einer korrekt vorgenommen Ad�quanzpr�fung die Leistungspflicht der SUVA h�tte verneint werden m�ssen; die urspr�ngliche Rentenzusprache gem�ss Verf�gung vom 30. Juni 2003 sei daher zweifellos unrichtig gewesen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es liege kein Revisionsgrund vor, da seit den psychiatrischen Beurteilungen der Frau Dr. med. H.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, SUVA, vom 18. April 2005 und des PD Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH Psychiatrie Psychotherapie, vom 17. M�rz 2005 keine Verbesserung des Gesundheitszustands ausgewiesen sei. Das interdisziplin�re Gutachten der Universit�t X.________ stehe in Widerspruch zu den Verlaufsberichten des Hausarztes. Insgesamt handle es sich um eine andere Einsch�tzung eines gleich gebliebenen Zustands. Ferner seien die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung nicht gegeben, zumal die SUVA im Jahr 2005 eine 50%-ige Integrit�tsentsch�digung zugesprochen habe.
4.1.�Streitig ist, ob die SUVA zu Recht die mit Verf�gung vom 30. Juni 2003 zugesprochene Invalidenrente auf den 1. Juni 2012 aufhob (Einspracheentscheid vom 28. August 2012); dabei ist namentlich zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und allenfalls f�r eine Wiedererw�gung gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG gegeben sind.
4.2.�Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tats�chlichen Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) - sei es aufgrund eines objektiv geminderten Schweregrades ein- und desselben Leidens, sei es aufgrund einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten Person - nicht aus. Ob eine derartige tats�chliche �nderung oder eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes vorliegt, bedarf - auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen f�r die versicherte Person - einer sorgf�ltigen Pr�fung. Dabei gilt der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse M�glichkeit einer Verbesserung tats�chlicher Art gen�gt nicht (Urteil 8C_373/2012 vom 25. Oktober 2012 E. 5.1; vgl. auch SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4, insbesondere E. 4.1).
4.3.1.�Die urspr�ngliche Verf�gung vom 30. Juni 2003, mit der die SUVA dem Versicherten eine ganze Rente aufgrund einer vollst�ndigen Erwerbsunf�higkeit zusprach, basierte auf dem psychiatrischen Gutachten des PD Dr. med. S.________ vom 20. Oktober 2002. Demgem�ss zeigte der Versicherte schwere psychische und neuropsychologische St�rungen, die diagnostisch als sonstige organische Pers�nlichkeits- und Verhaltensst�rung infolge eines Schleudertraumas der Halswirbels�ule (HWS; ICD-10: F07.8), Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25), anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F43.4) sowie schwere Depression (ICD-10: F32.2) zu erfassen waren.
4.3.2.�Bei dem die Rentenaufhebungsverf�gung vom 23. Mai 2012 best�tigenden Einspracheentscheid vom 28. August 2012 st�tzte sich die SUVA auf das interdisziplin�re Gutachten der Universit�t X.________ vom 19. Dezember 2011. In psychiatrischer Hinsicht wurde weitgehend ein unauff�lliger psychopathologischer Befund erhoben; insbesondere war eine Verbesserung gegen�ber den Gutachten des PD Dr. med. S.________ vom 20. Oktober 2002 und 17. M�rz 2005 dahin gehend festzustellen, dass keine schwere depressive Episode und auch keine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung mehr diagnostiziert werden konnten. Ferner begr�ndete der psychiatrische Gutachter der Universit�t X.________ nachvollziehbar, weshalb zwischenzeitlich an der von PD Dr. med. S.________ postulierten posttraumatischen organischen Pers�nlichkeitsver�nderung (ICD-10: F07.8) nicht weiter festgehalten werden konnte; die radiologische Sch�deluntersuchung in der Rehaklinik Y.________ zeigte keine strukturellen Ver�nderungen, weshalb eine solche Diagnose ohne weiteres zu verwerfen war. Mit Blick auf die fachspezifischen Untersuchungen und die Akten gelangte die federf�hrende Gutachterin der Universit�t X.________ zum Schluss, dass eine Pers�nlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1, narzisstische und emotional-instabile Z�ge, geringe Verantwortungs�bernahme) beschrieben werden konnte, diese jedoch keinen Krankheitswert hatte; im neurologischen Teilgutachten konnten diesbez�glich keine Befunde erhoben werden, was auf einen g�nstigen Verlauf der Verletzungsfolgen schliessen liess. Im �brigen war aufgrund der Ergebnisse des neuropsychologischen Teilgutachtens von einer Aggravation oder gar Simulation der geltend gemachten Defizite auszugehen. Insgesamt konnten die medizinischen Sachverst�ndigen der Universit�t X.________ keine die Gesundheit erheblich beeintr�chtigende St�rung mehr feststellen, die eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit rechtfertigte.
4.3.3.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hielten die medizinischen Experten der Universit�t X.________ nachvollziehbar fest, inwieweit sich der Gesundheitszustand verbessert hatte; sie setzten sich vor allem auch mit den Gutachten des PD Dr. med. S.________ vom 20. Oktober 2002 und 17. M�rz 2005 auseinander. Durch die Remission der somatoformen Schmerzst�rung und der Depression war im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenverf�gung vom 30. Juni 2003 von einem verbesserten Gesundheitszustand ab Begutachtungszeitpunkt (Dezember 2011) in Bezug auf s�mtliche Unfallfolgen auszugehen. Zu verdeutlichen sind die nicht zu beanstandenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts dahin gehend, dass als Vergleichsbasis ausschliesslich der im Jahre 2003 festgestellte medizinische Sachverhalt heranzuziehen war. Der Umstand, dass die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 6. Mai 2005 eine Integrit�tsentsch�digung zusprach, ist im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG daher unbeachtlich (vgl. dazu E. 4.2 hievor), und es ist auch sonst nicht ersichtlich, inwiefern daraus Schlussfolgerungen zugunsten des Beschwerdef�hrers gezogen werden k�nnten.
4.3.4.�Wie das kantonale Gericht hinsichtlich des unter dem Blickwinkel von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu beurteilenden Beweisthemas in allen Teilen richtig erkannt hat, verm�gen auch die Berichte des Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, Manuelle Medizin SAMM, (vgl. u.a. vom 24. Februar 2011), daran nichts zu �ndern, ist doch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde �rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen und ihre Aussagen daher mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470 mit Hinweisen).
4.3.5.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts nicht zu beanstanden ist. Die medizinischen Erkenntnisse des Gutachtens der Universit�t X.________ vom 19. Dezember 2011 beruhen auf aktuellen polydisziplin�ren Untersuchungen, einer eingehenden Auseinandersetzung mit den fr�heren, der Rentenzusprechung zugrunde gelegten medizinischen Gutachten und sie sind in allen Teilen hinsichtlich des zu pr�fenden Sachverhalts beweistauglich. Sind demnach die Voraussetzungen gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG f�r die revisionsweise Aufhebung der von der SUVA ausgerichteten Invalidenrente gegeben, er�brigen sich Erw�gungen zu der im vorinstanzlichen Entscheid weiter diskutierten Frage, ob die Rente auch wegen eines urspr�nglich zweifellos unrichtig festgestellten Sachverhalts oder einer zweifellos unrichtigen rechtlichen W�rdigung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zugesprochen wurde.

References: Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53