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Pensionskasse der Stadt Frauenfeld. Reglement über die Bildung von Rückstellungen und Reserven - PDF
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Lena Egger
1 Pensionskasse der Stadt Frauenfeld Reglement über die Bildung von Rückstellungen und Reserven
2 REGLEMENT ÜBER DIE BILDUNG VON RÜCKSTELLUNGEN UND RESERVEN der Pensionskasse der Stadt Frauenfeld vom 12. Dezember 2013 Bei der Bezeichnung von Personen wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet; weibliche Personen sind stets eingeschlossen, sofern das Reglement nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
4 I INHALTSVERZEICHNIS Gesetzliche Grundlagen und Begriffe III A. ZWECK Art. 1 Allgemeine Bestimmungen 1 B. BILDUNG DER RÜCKSTELLUNGEN Art. 2 Versicherungstechnische Kennzahlen 2 C. ARBEITGEBER-BEITRAGSRESERVEN Art. 3 Arbeitgeber-Beitragsreserven 2 D. NICHT-TECHNISCHE RÜCKSTELLUNGEN Art. 4 Prozessrisiken 3 Art. 5 Rückstellungen ohne Bezug auf die Erfüllung von Vorsorgeverpflichtungen 3 E. VORSORGEKAPITALIEN UND TECHNISCHE RÜCKSTEL- LUNGEN Art. 6 Vorsorgekapital aktive Versicherte 4 Art. 7 Vorsorgekapital Rentner 4 Art. 8 Rückstellung für Indexierung der Renten bei Vertragsauflösung 5 Art. 9 Rückstellung für Langlebigkeit Rentner 5 Art. 10 Rückstellung Pensionierungsverluste 6 Art. 11 Rückstellung für pendente Vorsorgefälle 6 Art. 12 Risikoschwankungsfonds Aktive 7 Art. 13 Teuerungsfonds 8 F. WERTSCHWANKUNGSRESERVE Art. 14 Wertschwankungsreserve 8 G. EXPERTE FÜR BERUFLICHE VORSORGE Art. 15 Zusammenarbeit mit dem Experten 9
5 II H. ANPASSUNG DES REGLEMENTS Art. 16 Anpassung des Reglements und Änderungsvorbehalte 9 I. INKRAFTTRETEN Art. 17 Inkrafttreten 10
6 III Gesetzliche Grundlagen und Begriffe BVG BVV 2 FZG OR Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (SR ) Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (SR ) Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenenund Invalidenvorsorge vom 17. Dezember 1993 (SR ) Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht; SR 220) Anspruchsberechtigter Tatsächlicher oder möglicher Bezüger von Vorsorgeleistungen Arbeitgeber Arbeitnehmer Aufsichtsbehörde Pensionierung Stichtag Stiftung Swiss GAAP FER Überobligatorische Vorsorge Versicherter Stadt Frauenfeld, weitere Firmen, die der Stiftung mittels Anschlussvertrag angeschlossen sind. Jede Person weiblichen und männlichen Geschlechts, die in einem mit dem Arbeitgeber eingegangenen Arbeitsverhältnis steht. Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht Aufgabe der Erwerbstätigkeit und Bezug der Altersleistungen zwischen dem frühest möglichen und dem spätest möglichen Rentenalter. 1. Januar eines jeden Jahres Pensionskasse der Stadt Frauenfeld Swiss Generally Accepted Accounting Principles Fachempfehlung zur Rechnungslegung; Herausgegeben durch die Stiftung für Fachempfehlungen zur Rechnungslegung in Zürich Der Anteil aller reglementarischen Vorsorgeleistungen, welcher das gesetzliche Minimum gemäss BVG übersteigt Der Versicherung unterstehender Arbeitnehmer ge-
7 IV mäss den Bestimmungen dieses Reglements sowie Bezüger von Alters- oder Invalidenrenten.
8 1 Der Stiftungsrat erlässt gestützt auf Art. 65b BVG und Art. 48e BVV 2 sowie auf die Stiftungsurkunde vom 20. August 2013 das vorliegende Reglement über die Bildung von Rückstellungen und Reserven: A. Zweck Art. 1 1 Die Stiftung muss Sicherheit dafür bieten, dass sie die übernommenen Verpflichtungen erfüllen kann. Dafür äufnet sie die notwendigen Reserven und Rückstellungen. Sie beachtet dabei den Grundsatz der Stetigkeit. Allgemeine Bestimmungen 2 Die Darstellung erfolgt nach Swiss GAAP FER 26 getrennt nach Arbeitgeberbeitragsreserven, Nichttechnischen Rückstellungen, Vorsorgekapitalien, "Technische Rückstellungen" und "Wertschwankungsreserven". Die Rückstellungen werden statisch berechnet (Bilanzierung in geschlossener Kasse). 3 Technische Rückstellungen dienen der Deckung bereits bekannter oder absehbarer Verpflichtungen, die sich auf die finanzielle Lage der Pensionskasse auswirken oder sich aus Ereignissen ergeben, die vor dem Bilanzstichtag stattgefunden haben. 4 Zur Erbringung von reglementarischen Leistungen, deren Fälligkeit und genaue Höhe nicht im voraus bestimmbar sind, oder von anderen Leistungen, die nicht direkt mit der Erfüllung von Vorsorgeverpflichtungen zu tun haben (z.b. Prozessrisiken, zusätzliche Kosten), kann der Stiftungsrat nach bestem Wissen und in Absprache mit der Revisionsstelle Rückstellungen bilden. Diese nicht-technischen Rückstellungen werden jeweils im Anhang zur Jahresrechnung erläutert. 5 Freie Mittel entstehen erst, wenn sämtliche Rückstellungen und Wertschwankungsreserven vollständig geäufnet sind. Bevor diese für Leistungsverbesserungen oder Beitragsreduktionen verwendet werden, ist zu prüfen, ob eine Reduktion des technischen Zinssatzes, eine Teuerungsanpassung der laufenden Renten oder die Bildung zusätzlich notwendiger Rückstellungen angebracht sind.
9 2 B. Bildung der Rückstellungen Art. 2 1 Für autonom getragene Risiken wird die technische Grundlage aufgrund einer Empfehlung des Experten für berufliche Vorsorge durch den Stiftungsrat bestimmt. 2 Als technische Grundlage wird BVG 2010 Projektionsjahr 2013 verwendet. 3 Der technische Zinssatz wird aufgrund einer Empfehlung des Experten für berufliche Vorsorge vom Stiftungsrat so festgelegt, dass er langfristig gesehen mit einer angemessenen Marge unterhalb der effektiven Vermögensrendite liegt und über einen längeren Zeitraum beibehalten werden kann. 4 Der Experte für berufliche Vorsorge berücksichtigt in seiner Empfehlung den Referenzzinssatz der Schweizerischen Kammer der Pensionskassen-Experten. Übersteigt der im Reglement festgelegte technische Zinssatz den Referenzzinssatz, informiert der Experte für berufliche Vorsorge den Stiftungsrat und orientiert über einen allfällig notwendigen Handlungsbedarf. 5 Die Höhe des technischen Zinssatzes auf den autonom getragenen Risiken beträgt 3.0 Prozent. 6 Der technische Zinssatz für Rentenbestände ohne Arbeitgeber oder von Arbeitgebern ohne aktive Versicherte liegt jeweils um 0.5 Prozentpunkte unter dem in Abs. 5 genannten Zinssatz. 7 Der technische Zinssatz wird im Jahresbericht offen gelegt. C. Arbeitgeber-Beitragsreserven Art. 3 Versicherungstechnische Kennzahlen Arbeitgeber- Beitragsreserven 1 Die angeschlossenen Arbeitgeber sind berechtigt, Beitragsreserven für ihre Beiträge zu äufnen (Art. 331 Abs. 3 OR). Diese werden in der Jahresrechnung gesondert ausgewiesen und können nur auf Anweisung des jeweiligen Arbeitgebers verwendet werden. Falls
10 3 es die finanzielle Situation der Stiftung zulässt, wird die Arbeitgeberbeitragsreserve gemäss Entscheid des Stiftungsrats verzinst. Der dabei verwendete Zinssatz darf nicht höher sein als der Zinssatz für überobligatorische Altersguthaben. 2 Die steuerliche Abzugsfähigkeit richtet sich nach den kantonalen und eidgenössischen Bestimmungen. 3 Der Arbeitgeber kann im Fall einer Unterdeckung Einlagen in ein gesondertes Konto Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht (AGBR mit Verwendungsverzicht) vornehmen und auch Mittel der ordentlichen Arbeitgeberbeitragsreserve auf dieses Konto übertragen. 4 Die Einlagen dürfen den Betrag der Unterdeckung nicht übersteigen und werden nicht verzinst. Sie dürfen weder für Leistungen eingesetzt, verpfändet, abgetreten noch auf andere Weise vermindert werden. 5 Die Auflösung und die Verwendung erfolgen gemäss Art. 44a und Art. 44b BVV 2. D. Nicht-technische Rückstellungen Art. 4 1 Da der Ausgang eines laufenden oder latenten Gerichtsprozesses nicht mit Bestimmtheit voraussehbar ist, kann für das entsprechende Risiko eine Rückstellung ausgeschieden werden. Prozessrisiken Art. 5 1 In Absprache mit der Revisionsstelle können weitere Rückstellungen gebildet werden, welche nicht direkt mit der Erfüllung von Vorsorgeverpflichtungen zu tun haben. Diese Position darf nicht dazu dienen, Willkürund Glättungseffekte zu erzielen bzw. in Kauf zu nehmen. Diese Rückstellungen werden jeweils im Anhang zur Jahresrechnung erläutert. Rückstellungen ohne Bezug auf die Erfüllung von Vorsorgeverpflichtungen
11 4 E. Vorsorgekapitalien und Technische Rückstellungen Art. 6 Vorsorgekapital aktive Versicherte 1 Das Freizügigkeitsgesetz bestimmt für die Berechnung der Austrittsleistung, dass austretende Versicherte Anspruch auf den höchsten der folgenden drei Werte haben: a) Altersguthaben gemäss Reglement Berufliche Vorsorge der Pensionskasse der Stadt Frauenfeld; b) Minimalleistung gemäss Art. 17 FZG, basierend auf den eigenen Beiträgen an die Altersgutschriften inklusive Zinsen und einem altersabhängigen Zuschlag, zuzüglich einer allfällig eingebrachten Freizügigkeitsleistung resp. eines Einkaufsgeldes aus privaten Mitteln einschliesslich Zinsen; c) geäufnetes BVG-Altersguthaben zuzüglich einer allfällig eingebrachten Freizügigkeitsleistung resp. eines Einkaufsgeldes aus privaten Mitteln einschliesslich Zinsen gemäss Art. 18 FZG. 2 Das Vorsorgekapital Aktive bezweckt die Bilanzierung der Austrittsleistung, auf welche die Versicherten Anspruch haben. 3 Es entspricht der Summe der individuellen Maximalwerte gemäss obiger Aufzählung. 4 Das Vorsorgekapital Aktive wird jeweils Ende Jahr neu berechnet und dessen Bildung oder Auflösung erfolgt über die Betriebsrechnung. Art. 7 Vorsorgekapital Rentner 1 Das Vorsorgekapital Rentner entspricht dem zur Finanzierung der laufenden und autonom getragenen Renten und deren Anwartschaften benötigten Kapital. 2 Das notwendige Deckungskapital für die laufenden und autonom getragenen Renten und deren anwartschaftlichen Leistungen wird aufgrund der technischen Grundlage und dem technischen Zins gemäss Art. 2 jährlich vom Experten für berufliche Vorsorge berechnet.
12 5 3 Das Vorsorgekapital Rentner wird jeweils Ende Jahr neu berechnet und dessen Bildung oder Auflösung erfolgt über die Betriebsrechnung. Art. 8 1 Löst ein Arbeitgeber seinen Anschlussvertrag mit der Stiftung auf und bleiben seine Rentner in der Stiftung, wird eine Rückstellung für die zukünftige Indexierung der Rentenzahlungen von jährlich 0.5 Prozent gebildet. Rückstellung für Indexierung der Renten bei Vertragsauflösung 2 Die Rückstellung entspricht für den betroffenen Rentenbestand der Differenz aus dem notwendigen Deckungskapital für die indexierte Rente und aus dem Vorsorgekapital gemäss Art Die Rückstellung wird im Zeitpunkt der Vertragsauflösung berechnet und durch den austretenden Arbeitgeber mittels einer Einlage finanziert. Die Rückstellung wird per nächsten Stichtag aufgelöst und der Betrag dem Teuerungsfonds gutgeschrieben. Art. 9 1 Die Rückstellung für Langlebigkeit bezweckt, die Kosten für die steigende Lebenserwartung der Rentner und damit die Umstellung auf neue versicherungstechnische Grundlagen planmässig zu finanzieren. Rückstellung für Langlebigkeit Rentner 2 Erfahrungsgemäss betragen die Kosten für die Umstellung auf die alle fünf Jahre neu erhobenen und publizierten versicherungstechnischen Grundlagen rund 2.5 Prozent des Deckungskapitals der Rentner. Dabei werden die Kinderrenten und AHV- Überbrückungsrenten nicht berücksichtigt, da diese finanzmathematisch berechnet sind und damit kein eigentliches Langlebigkeitsrisiko besteht. 3 Die Rückstellung für Langlebigkeit wird pro Jahr seit Projektionsjahr der neuen Grundlagen um 0.5 Prozent des Deckungskapitals erhöht. 4 Die Bildung erfolgt zulasten der Betriebsrechnung ohne eigens deklarierte Finanzierung. Die Auflösung erfolgt beim Wechsel auf eine neue Generation von versicherungstechnischen Grundlagen.
13 6 Art. 10 Rückstellung Pen- sionierungsverlus- te 1 Die Rückstellung Pensionierungsverluste entspricht den Kosten für die Finanzierung eines gegenüber dem aktuarischen Umwandlungssatz höheren reglementarischen Umwandlungssatzes. 2 Die Rückstellung entspricht der Differenz zwischen dem aktuarisch notwendigen und dem per Bilanzstichtag vorhandenen Altersguthaben derjenigen Versicherten, bei welchen per Stichtag eine vorzeitige oder ordentliche Pensionierung möglich ist. Zusätzlich werden auch die eingereichten Kapitaloptionen angemessen berücksichtigt. Die Berechnung erfolgt auf Jahre genau. 3 Die Rückstellung Pensionierungsverluste wird jeweils Ende Jahr neu berechnet und deren Bildung oder Auflösung erfolgt über die Betriebsrechnung. Art. 11 Rückstellung für pendente Vorsorgefälle 1 Die mutmasslich notwendigen Deckungskapitalien von bekannten, aber noch nicht abgeschlossenen Vorsorgefällen sind jährlich durch den Geschäftsführer unter Einbezug des Experten für berufliche Vorsorge zu quantifizieren und die Risiken rückzustellen, sofern die Stiftung das entsprechende Risiko trägt. 2 Die Rückstellung für pendente Vorsorgefälle bezweckt die periodengerechte Erfassung von eingetretenen Vorsorgefällen infolge Tod oder Invalidität, deren Umfang noch nicht abschliessend feststeht. 3 Die Rückstellung wird für sämtliche pendenten Fälle gemäss der Wahrscheinlichkeit des Eintretens und unter Berücksichtigung einer allfällig vorhandenen Rückdeckung gebildet resp. aufgelöst. 4 Die Rückstellung für pendente Vorsorgefälle wird jeweils Ende Jahr neu berechnet und deren Bildung oder Auflösung erfolgt über die Betriebsrechnung.
14 7 Art Gemäss Artikel 67 BVG hat die Stiftung selber zu entscheiden, ob sie die Deckung der Risiken selbst übernimmt oder sie ganz oder teilweise einer der Versicherungsaufsicht unterstellter Versicherungsgesellschaft übertragen will. Der Stiftungsrat entscheidet über die Art und das Ausmass der Rückdeckung aufgrund einer dem Experten für berufliche Vorsorge in Auftrag gegebenen Risikoanalyse und legt die Höhe der notwendigen Rückstellung aufgrund der gewählten Rückdeckungslösung fest. a) erwarteter Schadenverlauf (erwartete Anzahl Invaliditäts- und Todesfälle sowie erwartete Risikosummen); Risikoschwankungsfonds Aktive 2 Eine Risikoanalyse für die Beurteilung des effektiven Risikoverlaufs wird periodisch im Rahmen der versicherungstechnischen Bilanz erstellt. 3 Soweit Invaliditäts- und Todesfallleistungen nicht durch das vorhandene Deckungskapital oder durch eine Versicherung gedeckt sind, werden sie nach dem Rentenwertumlageverfahren finanziert. Die Finanzierung des zusätzlich erforderlichen Deckungskapitals erfolgt primär aus der versicherungstechnischen Risikoprämie resp. den reglementarischen Risikobeiträgen. Der Risikoschwankungsfonds dient dem Ausgleich von Schwankungen im Schadenverlauf und deckt die verbleibenden Differenzen, wenn die versicherungstechnische Risikoprämie oder die Rückdeckung nicht ausreicht. 4 Die Risikoleistungen Invalidität und Tod vor Erreichen des Schlussalters sind nach dem Grundsatz der autonomen Risikotragung gedeckt. 5 Der Stiftungsrat legt die Höhe der Rückstellung insbesondere unter Berücksichtigung der bestehenden Rückdeckung und der folgenden Parameter fest: b) effektiver Schadenverlauf der letzten 3 Jahre; c) versicherungstechnische Risikoprämie; d) autonome Risikotragung; e) Risikofähigkeit der Stiftung; f) gewünschtes Sicherheitsniveau (Risikobereitschaft des Stiftungsrates).
15 8 6 Die Zielgrösse des Risikoschwankungsfonds bei autonomer Risikotragung ohne Stop-Loss Rückversicherung wird aufgrund eines Sicherheitsniveaus von 99 Prozent über 1 Jahr bestimmt. Der Risikoschwankungsfonds reicht zusammen mit der versicherungstechnischen Risikoprämie aus, um die Schadenfälle infolge von Tod und Invalidität mit einer 99 prozentigen Sicherheit im nächsten Jahr zu finanzieren. 7 Die Bildung erfolgt zulasten der Erfolgsrechnung ohne eigens deklarierte Finanzierung. Art. 13 Teuerungsfonds 1 Zur Finanzierung der überobligatorischen Teuerungsanpassung wird ein Teuerungsfonds ausgeschieden. Die Bildung und Verwendung wird im Reglement Berufliche Vorsorge definiert. F. Wertschwankungsreserven Art. 14 Wertschwankungsreserve 1 Der Stiftungsrat legt die Zielgrösse der Wertschwankungsreserve aufgrund der Risikofähigkeit der Stiftung und der Risikobereitschaft des Stiftungsrates mit dem Ziel einer nachhaltigen Erfüllung der Leistungsversprechen fest. 2 Er berücksichtigt insbesondere marktspezifische Risiken der einzelnen Anlagen, die Kapitalmarktentwicklung, die Allokation der Vermögensanlage, die Struktur und die erwartete Entwicklung des Vorsorgekapitals sowie des Versichertenbestandes und der technischen Rückstellungen sowie das angestrebte Renditeziel. 3 Als Basis für die Berechnung der Wertschwankungsreserve werden die historischen Performances und Volatilitäten der einzelnen Anlagekategorien verwendet. 4 Die Wertschwankungsreserve dient dem Ausgleich von Wertschwankungen beim Anlagevermögen. 5 Die Wertschwankungsreserve wird in den Anlagerichtlinien definiert.
16 9 6 Hat die Wertschwankungsreserve die Zielgrösse noch nicht erreicht, wird der "Ertragsüberschuss vor Bildung der Wertschwankungsreserven" gemäss Swiss GAAP FER 26 der Wertschwankungsreserve zugewiesen. Überschreitet die Wertschwankungsreserve die Zielgrösse, wird der übersteigende Teil erfolgswirksam per Bilanzstichtag aufgelöst. G. Experte für berufliche Vorsorge Art Die technischen Rückstellungen werden aufgrund des autonom getragenen Risikos vom Experten für berufliche Vorsorge nach anerkannten Grundsätzen sowie den Richtlinien der Kammer der Pensionskassen- Experten bestimmt und deren Höhe festgelegt. Zusammenarbeit mit dem Experten H. Anpassungen des Reglements Art Dieses Reglement kann vom Stiftungsrat jederzeit geändert werden. 2 Der Stiftungsrat kann jederzeit neue Rückstellungen beschliessen, welche in dem Reglement nicht aufgeführt sind. In diesem Falle sind diese im Anhang der Jahresrechnung entsprechend den Regeln zur Bildung von Rückstellungen zu erläutern. Werden solche Rückstellungen dauerhaft gebildet, sind sie im Reglement festzulegen. 3 Dieses Reglement und dessen spätere Änderungen werden jeweils der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis gebracht. Anpassung des Reglements und Änderungsvorbehalt
17 10 I. Inkrafttreten Art. 18 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt auf den 1. Januar 2014 in Kraft. Frauenfeld, 12. Dezember 2013 PENSIONSKASSE DER STADT FRAUENFELD Präsident Vize-Präsident Carlo Parolari Arbeitgebervertreter Christian Schwarz Arbeitnehmervertreter

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 65
 Art. 48
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 7
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 18