Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2018-10-14
Timestamp: 2019-07-23 07:56:15+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 14.10.2018 - JUSLINE Österreich
2 Gesetze aktualisiert am 14.10.2018
9 Paragrafen zu Steiermärkisches Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1966 (LDHG. 1966) aktualisiert
§ 27 LDHG. 1966 Inkrafttreten von Novellen
(1) Die Änderung der §§ 16 und 17 durch die Novelle LGBl. Nr. 41/1969 ist mit 21. Mai 1969 in Kraft getreten.(2) Die Änderung des Titels, des § 2 Abs. 1, des § 4 Abs. 1 Z 10 und Z 22 (alt) sowie der §§ 8 bis 18 (alt), die Umnummerierung des § 4 Abs. 1 Z 21 bis 24 (alt) zu § 4 Abs. 1 Z 20 bis 23 (... mehr lesen...
§ 25 LDHG. 1966 Mitwirkung der Bildungsdirektion im Leistungsfeststellungs- und Disziplinarverfahren
Die Vorsitzende/Der Vorsitzende der Leistungsfeststellungskommission und die Vorsitzende/der Vorsitzende der Disziplinarkommission für Landeslehrpersonen haben der Bildungsdirektion die Einleitung solcher Verfahren zur Kenntnis zu bringen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.Anm.: in de... mehr lesen...
§ 18 LDHG. 1966 Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Disziplinarkommissionen, Ruhen und Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitglieder der Disziplinarkommissionen werden von der Landesregierung mit Wirkung vom 1. Jänner eines Kalenderjahres auf die Dauer von vier Jahren bestellt. Für jedes Mitglied sind in gleicher Weise drei Ersatzmitglieder zu bestellen. Die Mitglieder (Ersatzmitglieder) sind aus dem Kreise ... mehr lesen...
§ 12 LDHG. 1966 Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Leistungsfeststellungskommissionen, Ruhen und Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitglieder der Leistungsfeststellungskommission werden von der Landesregierung mit Wirkung vom 1. Jänner eines Kalenderjahres auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Für jedes Mitglied sind in gleicher Weise drei Ersatzmitglieder zu bestellen.(2) Im Bedarfsfall sind die Leistungsfeststell... mehr lesen...
§ 10 LDHG. 1966 Leistungsfeststellungskommission der Landeslehrpersonen für berufs-bildende Pflichtschulen
(1) Zur Vornahme der Leistungsfeststellung (§§ 61 ff des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes) der Landeslehrpersonen für berufsbildende Pflichtschulen wird bei der Bildungsdirektion eine Leistungsfeststellungskommission errichtet, der als Mitglieder angehören:a)eine rechtskundige Bedienstete/ein re... mehr lesen...
§ 9 LDHG. 1966 Leistungsfeststellungskommission der Landeslehrpersonen für allgemein bildende Pflichtschulen
(1) Zur Vornahme der Leistungsfeststellung (§§ 61 ff des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes) der Landeslehrpersonen für allgemein bildende Pflichtschulen wird bei der Bildungsdirektion zumindest eine Leistungsfeststellungskommission errichtet, der als Mitglieder angehören:a)eine rechtskundige Bedi... mehr lesen...
§ 7 LDHG. 1966 Sachlich in Betracht kommende Oberbehörde
In Angelegenheiten dieses Gesetzes ist gegenüber der Bildungsdirektion und der Schulleiterin/dem Schulleiter jeweils die Landesregierung die sachlich in Betracht kommende Oberbehörde.Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2013, LGBl. Nr. 92/2014, LGBl. Nr. 72/2018 mehr lesen...
§ 2 LDHG. 1966 Zuständigkeit der Landesregierung
In folgenden Angelegenheiten besteht die Zuständigkeit der Landesregierung:1.die Erstellung des Stellenplanes in Zusammenarbeit mit der Bildungsdirektion;2.die Zuteilung der Lehrerpersonalressourcen an die Bildungsdirektion;3.Landeslehrer-Controlling auf Grundlage der Landeslehrer-Controllingvero... mehr lesen...
Steiermärkisches Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1966 (LDHG. 1966) Fundstelle
Gesetz vom 30. Juni 1966 über die Behördenzuständigkeit zur Ausübung der Diensthoheit über die Landeslehrer für Pflichtschulen in Steiermark (Steiermärkisches Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1966 – LDHG. 1966)(Anm.: Titel in der Fassung LGBl. Nr. 17/1973)Stammfassung: LGBl. Nr. 209/1966 (VI. GPS... mehr lesen...
Aktualisiert am 14.10.18
5 Paragrafen zu Wiener MitarbeiterInnenvorsorgegesetz (W-MVG) aktualisiert
(1) Soweit in diesem Gesetz auf andere Wiener Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit dieses Gesetz auf Bundesgesetze verweist, sind diese in der am 1. Juni 2018 geltenden Fassung anzuwenden. mehr lesen...
§ 20 W-MVG Datenverarbeitung
Der Magistrat ist als Verantwortlicher gemäß Art. 4 Z 7 der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 04.05.2016 S. 1, e... mehr lesen...
Der Magistrat hat die Beiträge von der Gesamtsumme der in einem Kalendermonat (Beitragsmonat) gebührenden Entgelte zu ermitteln und bis zum 15. des dem Beitragsmonat folgenden Monats an den jeweils zuständigen Träger der Krankenversicherung bzw. an die Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der ... mehr lesen...
(1) Die Gemeinde Wien hat für den Bediensteten oder die Bedienstete ab dem Beginn des Dienstverhältnisses einen laufenden Beitrag in Höhe von 1,53 vH des jeweils monatlich gebührenden Entgelts an den jeweils zuständigen Träger der Krankenversicherung bzw. an die Krankenfürsorgeanstalt der Bediens... mehr lesen...
(1) Dieses Gesetz gilt, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, für Bedienstete, die in einem durch Vertrag begründeten Dienstverhältnis zur Gemeinde Wien stehen.(1a) Dieses Gesetz gilt für Personen, die in einem freien Dienstverhältnis im Sinne des § 4 Abs. 4 Z 2 des Allgemeinen Sozialve... mehr lesen...
3 Updates am 18.07.19
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2 Updates am 10.07.19
1 Update am 09.07.19
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3 Updates am 04.07.19
7 Updates am 03.07.19
4 Updates am 30.06.19
2 Updates am 28.06.19
4 Updates am 27.06.19
3 Updates am 26.06.19
8 Updates am 22.06.19
7 Updates am 21.06.19
33 Updates am 20.06.19
4 Updates am 19.06.19
15 Updates am 08.06.19
3 Updates am 06.06.19
3 Updates am 05.06.19
1 Update am 04.06.19
12 Updates am 01.06.19
1 Update am 31.05.19
6 Updates am 30.05.19
7 Updates am 29.05.19
5 Updates am 27.05.19
5 Updates am 26.05.19
3 Updates am 25.05.19
4 Updates am 24.05.19
5 Updates am 23.05.19
4 Updates am 22.05.19
1 Update am 21.05.19
2 Updates am 18.05.19
1 Update am 17.05.19
3 Updates am 11.05.19
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1 Update am 09.05.19
6 Updates am 08.05.19
3 Updates am 06.05.19
1 Update am 05.05.19
1 Update am 02.05.19
2 Updates am 01.05.19
8 Updates am 28.04.19
2 Updates am 26.04.19
3 Updates am 25.04.19
4 Updates am 20.04.19

References: § 27
 § 2
 § 4
 § 4
 § 4

§ 25

§ 18

§ 12

§ 10

§ 9

§ 7

§ 2

§ 20
 Art. 4
 § 4