Source: http://discomusikcrew.de/agbs.html
Timestamp: 2020-02-19 16:22:19+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Disco-Musik-Crew GbR
§ 1 Geltungsbereich/Anwendbares Recht Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Disco-Musik-Crew GbR und Ihnen einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich schriftlich im Einzelfall zugestimmt. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Disco-Musik-Crew GbR und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ihr Vertragspartner ist die Disco-Musik-Crew GbR, Geschäftsführer: Finn Block und Matthias Dombrowska, Lüneburger Str. 108 21395 Tespe, Deutschland, eMail: dmc@discomusikcrew.de, www.discomusikcrew.de, Steuernummer: 50/230/13401, Finanzamt Winsen.
§ 3 Voraussetzungen der Bestellung
Die Disco-Musik-Crew GbR schließt grundsätzlich nur Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben und mit Ihrer Bestellung versichern, volljährig zu sein b) juristische Personen mit Sitz in der europäischen Union sind.
Grundsätzlich liefern wir nur Ware innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland bedürfen im Einzelfall unserer vorherigen Zustimmung und werden nur mit schriftlicher Auftragsbestätigung, mit ausgewiesenen Transportkosten und nur gegen Vorkasse ausgeführt.
Der Käufer verpflichtet sich, bei seiner Kundenregistrierung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten, insbesondere Name, Kontaktdaten, Lieferadresse hat uns der Käufer unverzüglich mitzuteilen. Erweisen sich vom Käufer mitgeteilte Daten als falsch bzw. veraltet und nicht mehr gültig, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen berechtigt. Der Käufer gewährleistet die Erreichbarkeit der von ihm angegebenen eMail Adresse, Fax- und Telefonnummer. Ist der Kunde unerreichbar, stehen uns die o.g. Rechte zu. Sofern die Nutzung des Kundenkontos ein Passwort oder die grundsätzliche Nennung der Kundennummer voraussetzt, ist der Kunde verpflichtet, dieses vor Missbrauch zu schützen und stellt uns vorsorglich von allen Ansprüchen frei, die sich aus einer missbräuchlichen Nutzung seines Kundenkontos ergeben.
Bei Nichtgefallen können Sie diese Ware für Sie kostenfrei binnen zwei Wochen zurückgeben. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. eines Rückgabeverlangens an uns zu o.g. Anschriften. Ziffer 6.b) unserer AGB gilt entsprechend, jedoch ist die Rücksendung für Sie in jedem Fall kostenfrei. Im Übrigen ist unsere Haftung bei Lieferverzug ausgeschlossen, soweit diese nicht auf der Verletzung einer Kardinalpflicht beruht oder eine Verletzung der Rechtsgüter des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Teillieferungen werden ausschließlich auf Ihren ausdrücklichen Wunsch ausgeführt. Führen wir auf Ihren Wunsch Teillieferungen aus, so haben Sie die hierdurch entstehende Differenz zwischen den Mehrkosten und den üblichen Kosten zu tragen.
Wir liefern grundsätzlich per Spedition oder UPS Paketdienst im Standard Tarif. Der Mindestbestellwert pro Auftrag beträgt EUR 50,--. Wird der Mindestbestellwert pro Auftrag unterschritten, berechnen wir einen Mindermengenzuschalg von EUR 10,--. Gegen Aufpreis ist auch auf besonderen Wunsch des Kunden ein UPS Express Versand mit Zustellung entweder am nächsten Arbeitstag gleich zu Arbeitsbeginn, Zustellung am nächsten Morgen oder Zustellung im Laufe des nächsten Arbeitstages möglich, wenn die Bestellung bei uns bis 11:00 Uhr eingegangen ist. Voraussetzung ist die lagermäßige Verfügbarkeit der Ware. Eine UPS Zustellung am Samstag ist nur per Expressversand bei zusätzlichen Kosten für eine Samstagszustellung möglich. Die Versandkosten werden erst mit der Auftragsbestätigung ausgewiesen. Eine gesonderte Angabe der Versandkosten im Rahmen der Bestellung erfolgt nicht. Versandkosten berechnen wir in Abhängigkeit von Warenwert, Gewicht und Volumen Ihrer bestellten Produkte.
Lieferbedingungen - UPS
Bis zu einem Gewicht von 48 kg/Paket versenden wir Ihre Bestellung in der Regel per UPS. Sollte der Zusteller Sie bei der ersten Zustellung nicht erreichen, hinterlässt er eine Nachricht. Die Ware wird dann am kommenden Tag erneut zugestellt. Sollten Sie auch am zweiten Tag nicht die Ware entgegennehmen und keinen Hinweis auf Anlieferung der Ware in der Nachbarschaft hinterlegt haben, geht die Ware zum Absender zurück. Dieses entbindet den Käufer nicht von seiner Erfüllungs- und Abnahmepflicht. Eine erneute Zustellung ist mit zusätzlichen Kosten verbunden.
Pakete, die schwerer sind als 48 kg, oder nicht den UPS Verpackungsbedingungen entsprechen oder das UPS Gurtmaß überschreiten, stellen wir per Spedition zu - bis vor die erste Haustür. Bitte teilen Sie uns immer eine Telefonnummer mit, unter der Sie die Spedition tagsüber erreichen kann, um einen Liefertermin zu vereinbaren.
§ 9 Mietgeräte
Im Falle der Vermietung von Geräten an den Kunden verpflichtet sich dieser, die Geräte zum vereinbarten Rückgabetermin zurückzugeben. Die vermietete Ware muss sich bis zu dem vereinbarten Termin wieder in unserem Besitz befinden. Sollte die Rücksendung nicht zu dem vereinbarten Termin erfolgen, behalten wir uns die Geltendmachung einer angemessenen Nutzungsentschädigung pro Tag bis zur Rücksendung vor. Diese berechnet sich nach der üblichen Mietgebühr für das jeweilige Gerät. Mietgeräte sind im Originalzustand ohne Gebrauchsspuren, Verkratzungen oder andere Mängel jeglicher Art zurückzugeben. Die Rückgabe hat im Originalkarton ohne Gebrauchsspuren, Verkratzungen oder andere Mängel zu erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich, den Originalkarton frei von Adressaufklebern zu halten. Sofern die Rückgabe des Mietgerätes als Versendung erfolgt, verpflichtet sich der Kunde, die Ware im Originalkarton mittels eines zur Versendung geeigneten Umkartons zu versenden. Im Falle von Beschädigungen jeglicher Art, die der Kunde nach den vorgenannten Regelungen zu vertreten hat, behalten wir uns die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches vor.
Mietgeräte sind nicht durch Ihre private Hafpflichversicherung abgesichert, können jedoch auf Anfrage bei Ihrer Versicherung für die Mietzeit zusätlich versichert werden.
Für alle Schäden, die durch den Mieter entanden sind, haftet der Mieter im vollen Umfang.
§ 10 Preise, Bezahlung
Bitte überweisen Sie den fälligen Gesamtbetrag aus der Auftragsbestätigung an die angegebene Bankverbindung unter Hinweis auf die Auftrags-Nummer. Der Versand erfolgt meistens innerhalb von 24-48 Stunden nach Verfügbarkeit des Betrages auf unserem Konto. Wenn Sie die Ware selbst abholen möchten teilen Sie uns dies bitte schnellstmöglich mit, damit die Ware nicht unnötigerweise für den Versand vorbereitet und gepackt wird. Die Ware kann nach vorheriger Terminvereinbarung montags bis samstags in unserem Lager abgeholt werden.
§ 11 Annahme- und Zahlungsverzug
Auf alle Produkte, die Sie bei uns als Verbraucher erwerben, haben Sie 2 Jahre Gewährleistung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Als B-Ware oder Demoware erworbene Ware gilt unabhängig von deren Bezeichnung als gebraucht; für diese Ware ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Bei Waren, die zur Nutzung für gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit bestimmt ist, verjähren Mängelansprüche in 1 Jahr ab Ablieferung, die Gewährleistung für gebrauchte Waren wird ausgeschlossen. Eine Gewährleistung auf Batterien, Lampen, Nebelfluid oder ähnliche verbrauchbare Flüssigkeiten oder Verbrauchsstoffe ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, ist er verpflichtet, uns offensichtliche Mängel binnen zwei Wochen ab Erhalt der Ware anzuzeigen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtze
tige Absendung Ihrer schriftlichen Mängelanzeige.
§ 13 Reklamation / Transportschäden / Rücklieferungen
Alle Sendungen werden als versichertes Paket verschickt. Bitte prüfen Sie die Ware direkt nach Empfang auf mögliche Transportschäden und melden Sie diese dem jeweiligen Transportunternehmen. (Schriftlicher Vermerk auf dem Frachtschein oder dem UPS Datengerät) Lassen Sie sich den offensichtlichen Transportschaden vom Fahrer quittieren. Die beschädigte Umverpackung ist auf jeden Fall aufzuheben. Folgende Fristen sind dabei zu beachten: UPS und Spedition binnen 5 Tagen. Empfehlenswert ist eine schriftliche Schadensmeldung oder die Beantragung einer Tatbestandsaufnahme durch einen Vertreter des Transportunternehmens. Bitte benachrichtigen Sie auch uns innerhalb der zuvor genannten Fristen über einen Transportschaden.
Wenn Sie Anlass zu einer Reklamation haben, nehmen Sie bitte zunächst Kontakt mit uns auf. Wir klären dann schnell, wie geholfen werden kann. In jedem Fall sind Rücksendungen frei zu schicken. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Eine genaue Fehlerbeschreibung darf natürlich nicht fehlen! Im Falle einer berechtigten Reklamation wird der betreffende Artikel schnellstmöglich repariert oder gegen einen neuen Artikel ausgetauscht. Die Kosten des Rückversands zu Ihnen gehen zu unseren Lasten und wir erstatten im Falle eines berechtigten Gewährleistungsanspruches auch die Ihnen entstandenen Versandkosten zu uns. Für Folgeschäden übernehmen wir keine Haftung. Bitte melden Sie Fehlmengen und Falschlieferungen sobald wie möglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt der Ware.
Lieferung einer anderen als der bestellten Ware Sollte Ihnen Ware geliefert werden, die nicht Ihrer Bestellung entspricht (z.B. ein falsches Produkt oder das Produkt in der falschen Farbe etc.) setzen Sie sich bitte mit uns unter der Telefonnummer 04176-8342 in Verbindung.
Sollte die Ihnen gelieferte Ware während der Gewährleistungszeit mangelhaft werden oder Sie einen bei der Lieferung vorhandenen, nicht offensichtlichen Mangel erst später entdecken, setzen Sie sich bitte direkt mit uns unter der Telefonrufnummer: 04176-8342 in Verbindung.
Service-, Reparatur- und Rücksendungen werden durch die Disco-Musik-Crew GbR nur nach erfolgter Retour Nummer entgegengenommen. Dazu melden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 04176-8342. Ihnen wird im berechtigten Fall eine Retour Nummer zugeteilt, mit der Sie die zu reklamierende Ware an die Disco-Musik-Crew GbR zurücksenden können. Eine Bearbeitung ohne Retour Nummer ist nicht möglich. Einlieferungen ohne gültige Retour Nummer werden von der Disco-Musik-Crew GbR ungeöffnet und auf Ihre Kosten unfrei zurückgesendet. Die Retoure Nummer darf niemals auf dem Originalkarton vermerkt werden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Wir empfehlen in Gewährleistungsfällen, die Ware bei der Rücksendung unter Beilegung einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung in der Originalverpackung (Innen- und Außenverpackung) unter Verwendung eines Umkartons zu verschicken, um Beschädigungen der Ware beim Versand bzw. Verzögerungen bei der Abwicklung zu vermeiden. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Flüssigkeiten oder ähnliche Stoffe, welche auslaufen und die Geräte beschädigen können, vor der Versendung aus dem Gerät zu entfernen. Für Schäden, die durch derartige Stoffe im Rahmen des Transports entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Wir haften nicht für Schäden an der Ware, die durch die Verwendung einer anderen Verpackung als der Originalverpackung sowie ungeeigneter Verpackung entstehen, es sei denn, uns fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
Hinweis: Einige Hersteller gewähren auf ihre Produkte Garantien, welche über die Gewährleistungsrechte hinausgehen. Hierdurch wird ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller begründet, aber es entstehen keine eigenständigen Rechte des Kunden gegenüber der Disco-Musik-Crew GbR.
§ 15 Verbindlichkeit der Artikelbeschreibung
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Dieser Eigentumsvorbehalt gilt jedenfalls, solange der Kaufpreis der gelieferten Ware nicht vollständig beglichen ist. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nur mit schriftlicher vorhergehender Zustimmung der Disco-Musik-Crew GbR verfügen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, die Waren ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt weiterzuveräußern. Insofern wird der verlängerte Eigentumsvorbehalt - ggf. auch an der neu entstandenen Sache- vereinbart. Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle einer neuen Sache, an uns ab. Auf Verlangen hat der Käufer die Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte wahren können. Der Käufer verwahrt für uns die Vorbehaltsware unentgeltlich. Aufwendungen bzw. Verwendungen auf die Sache macht der Käufer auf eigene Kosten. Ein Ersatzanspruch ist ausgeschlossen. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen (Nachlieferung), so gilt bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf uns und umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Disco-Musik-Crew GbR die Ware vom Kunden zurück erhält bzw. der Kunde die Nachlieferung erhält.
§ 18 Copyright / Bildrechte
Gerichtsstand für sämtliche Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung, soweit zulässig vereinbar, ist 21395 Tespe

References: § 1

§ 3

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13

§ 15

§ 18