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Timestamp: 2016-10-21 20:13:04+00:00

Document:
L.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch S.________,
L.________ l�sst gegen einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 26. Juni 2000 betreffend K�ndigung der f�r seine Ehefrau und seine beiden Kinder bei der Hermes Krankenkasse abgeschlossenen obligatorischen Krankenpflegeversicherung Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren.
Der Pr�sident des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts hat den Vertreter des L.________, S.________, mit Verf�gung vom 23. Oktober 2000 aufgefordert, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu leisten, verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung des Vorschusses innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde. Am 14. November 2000 (Postaufgabedatum) hat S.________ um angemessene Erstreckung der Frist zur Leistung des Vorschusses ersucht. Der Eingabe liegt ein Schreiben des PD Dr. med. M.________, Stellvertretender Chefarzt der Medizinischen Klinik X.________, vom 3. November 2000 bei, worin festgehalten wird, der Vertreter des Beschwerdef�hrers sei "aus �usserst dringenden medizinischen Gr�nden" hospitalisiert, von emotional aufregenden und belastenden T�tigkeiten werde dringend abgeraten, weshalb S.________ bis auf weiteres keine ihn belastenden schriftlichen Eingaben vornehmen k�nne. Die am 16. November 2000 der Post �bergebene Verf�gung gleichen Datums, mit welcher das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses einmalig bis 5. Dezember 2000 erstreckt hat, ist mit dem postalischen Vermerk "nicht abgeholt" an das Gericht zur�ckgegangen.
1.- a) Nach Art. 150 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG kann die Partei, die das Eidgen�ssische Versicherungsgericht anruft, zur Sicherstellung der mutmasslichen Gerichtskosten angehalten werden. Bei fruchtlosem Ablauf der f�r die Sicherstellung gesetzten Frist wird gem�ss Art. 150 Abs. 4 OG auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten.
b) Eine eingeschriebene Postsendung gilt grunds�tzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tats�chlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der Abholfrist von sieben Tagen gem�ss den von der Post gest�tzt auf Art. 11 des Postgesetzes vom 30. April 1997 erlassenen Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen "Postdienstleistungen", so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt (BGE 123 III 493, 119 II 149 Erw. 2, 119 V 94 Erw. 4b/aa, je mit Hinweisen).
2.- Der vom Vertreter des Beschwerdef�hrers auf dem Briefumschlag des Fristerstreckungsgesuches angegebene Absender entspricht seiner in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde genannten Zustelladresse. In der Eingabe vom 14. November 2000, mit welcher die Erstreckung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses beantragt wird, wird weder auf eine �nderung im Vertretungsverh�ltnis hingewiesen noch ein neuer Zustellort bezeichnet. Zwar ist dem Best�tigungsschreiben des PD Dr. med. M.________ zu entnehmen, dass S.________ am 3. November 2000 hospitalisiert war. Wie lange der Spitalaufenthalt voraussichtlich dauern w�rde, kann den Akten nicht entnommen werden. Auf Grund dieser Umst�nde sandte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Verf�gung vom 16. November 2000, mit welcher die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses bis 5. Dezember 2000 erstreckt wurde, an den Adressort des Vertreters des Beschwerdef�hrers. Da diese Sendung bei der Post nicht abgeholt wurde, ist sie nach Ablauf der siebent�gigen Abholfrist als zugestellt zu betrachten. Hieran vermag ein allf�lliger Spitalaufenthalt des S.________ w�hrend des Zustellungsversuchs nichts zu �ndern, da er auf Grund des eingereichten Antrags um Fristverl�ngerung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines beh�rdlichen Aktes rechnen musste und daher geeignete Vorkehren f�r dessen Zustellbarkeit h�tte treffen m�ssen (BGE 119 V 94 Erw. 4b/aa mit Hinweisen). Diese waren ihm zumutbar, da es sich dabei nicht um "emotional ... belastende(n) T�tigkeiten" (vgl. die Best�tigung des PD Dr. med. M.________ vom 3. November 2000) handelt und er auch zur Stellung des Fristerstreckungsgesuchs in der Lage war. Der Beschwerdef�hrer hat sich somit die Nichtleistung des Kostenvorschusses innert erstreckter Frist entgegenhalten zu lassen, weshalb laut Art. 150 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 135 OG androhungsgem�ss zu verfahren ist.

References: Art. 150
 Art. 135
 Art. 150
 Art. 11
 Art. 150
 Art. 135