Source: https://www.medsach.de/Archiv/Heftarchiv/article-358082-104380/begutachtung-an-schnittstellen-am-beispiel-125-sgb-iii-44a-sgb-ii-.html
Timestamp: 2019-06-16 13:34:19+00:00

Document:
Begutachtung an Schnittstellen – am Beispiel § 125 SGB III / § 44a SGB II - Der Medizinische Sachverständige
MedSach Ausgabe: 03-2012, Seite 95
H. Ohneberg
Begutachtung an Schnittstellen – am Beispiel § 125 SGB III / § 44a SGB II
Zusammenfassung: Die Zuständigkeit eines Leistungsträgers im gegliederten System der Sozialleistungsträger wird ganz wesentlich durch das quantitative Leistungsvermögen und die Prognose der Leistungsminderung eines Versicherten begründet. Hierbei kommt der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung eine entscheidende Bedeutung zu.
Sowohl bei der Klärung der Verfügbarkeit nach § 119 Sozialgesetzbuch III (SGB III – Arbeitsförderung) als auch im Rahmen der Feststellung von Erwerbsfähigkeit nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende) kann sich ein Trägerwechsel von der Bundesagentur für Arbeit (SGB III) bzw. von den gemeinsamen Einrichtungen/ Jobcenter (SGB II) zur Deutschen Rentenversicherung ergeben.
Um bei der Begutachtung an den Schnittstellen des § 125 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung) und des § 44a SGB II (Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit) unterschiedliche Beurteilungen der Leistungsfähigkeit bzw. der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten sowie unnötige Doppeluntersuchungen zu vermeiden, haben sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Deutsche Rentenversicherung (DRV) in Vereinbarungen verpflichtet, auch für den jeweils anderen Leistungszweig vorliegende ärztliche und psychologische Befunde und Gutachten zu berücksichtigen. Darüber hinaus ist anzustreben, die ärztlichen Gutachten so zu gestalten, dass sie auch im anderen Leistungszweig verwertbar sind.
Allerdings ist die Beiziehung und Verwertbarkeit dieser Gutachten nicht immer uneingeschränkt möglich. Hierfür gibt es unterschiedliche Gründe, die aus trägerspezifischen Fragestellungen und trägerinternen Vorgaben resultieren. Aber auch unterschiedliche gutachterliche Sichtweisen der sozialmedizinischen Dienste spielen hierbei eine Rolle.
Stichworte: Arbeitsförderung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Nahtlosigkeitsregelung – Schnittstellen – Leistungsfähigkeit – Erwerbsfähigkeit
Dr. med. Hans Ohneberg
Leitender Arzt des Regionalverbundes
Südost (Bayern und Sachsen)
Leistungszweig (62%) Erwerbsfähigkeit (48%) Trägerwechsel (46%)
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References: § 125
 § 44
 § 125
 § 44
 § 119
 § 125
 § 44