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Timestamp: 2016-10-21 22:05:18+00:00

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5A_805/2009 (26.02.2010)
Vormundschaftsbeh�rde X,
Im Jahr 2005 zog die Mutter mit den drei j�ngeren Kindern zun�chst ins Frauenhaus und danach in den Kanton Thurgau, wo sie seither unter Verwendung eines Pseudonyms leben. Der Wohnort wird vor dem Vater geheim gehalten.
Im Rahmen des Eheschutzverfahrens teilte das Gerichtspr�sidium A.________ der Mutter am 2. August 2005 die Obhut �ber die drei j�ngeren Kinder zu. Dem Vater wurde kein Besuchsrecht einger�umt mit der Begr�ndung, dies gef�hrde das Kindeswohl.
In dahingehender Gutheissung der Beschwerde des Vaters erteilte das Obergericht des Kantons Aargau diesem mit Entscheid vom 26. Februar 2007 ein begleitetes Besuchsrecht von einem halben Tag pro Monat, unter Errichtung einer Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistandschaft. Die Vormundschaftsbeh�rde am Wohnsitz der Kinder wurde mit der Ernennung und �berwachung des Beistandes beauftragt.
Im Rahmen der Umsetzung des obergerichtlichen Entscheides liess die �rtliche Vormundschaftsbeh�rde bei der behandelnden Maltherapeutin sowie der behandelnden Familienberaterin eine Beurteilung vornehmen und gab beim Psychotherapeuten S.________ eine Begutachtung in Auftrag. Aufgrund der Abkl�rungsberichte, in welchen massive St�rungen der Kinder aufgrund des fr�heren Verhaltens des Vaters festgestellt wurden, beschloss die Vormundschaftsbeh�rde mit Verf�gung vom 3. Oktober 2007, dass das gerichtlich angeordnete Besuchsrecht aufgehoben werde.
Die gegen diesen Beschluss erhobene Beschwerde des Vaters wies das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau (DJS) am 4. Dezember 2008 ab mit der Begr�ndung, die Aufhebung des Besuchsrechts sei im Hinblick auf das Kindeswohl und den Kindeswillen zu Recht erfolgt.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 23. September 2009 ab, nachdem es den Vater angeh�rt und aktuelle Berichte eingeholt hatte.
Am 27. November 2009 hat Y.________ eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um Aufhebung des Beschlusses der Vormundschaftsbeh�rde und der Entscheide des DJS und des Verwaltungsgerichts sowie um Feststellung, dass das vom Obergericht des Kantons Aargau am 26. Februar 2007 angeordnete Besuchsrecht zu vollstrecken sei, sowie um Anweisung der Vorinstanzen, die Vollstreckung umgehend vorzunehmen. Das Verwaltungsgericht und die Vormundschaftsbeh�rde verlangen in ihren Vernehmlassungen vom 27. Januar 2010 die Abweisung der Beschwerde. Die Mutter hat keine Vernehmlassung eingereicht.
Die Vormundschaftsbeh�rde hat in ihrem Beschluss vom 3. Oktober 2007 nicht etwa den Vollzug des obergerichtlich angeordneten Besuchsrechts vor�bergehend sistiert, sondern dieses explizit aufgehoben. Alle drei kantonalen Instanzen haben denn auch eigene materielle Entscheidbefugnisse f�r sich in Anspruch genommen. Das Verwaltungsgericht spricht zwar vordergr�ndig vom "Vollzug eines rechtskr�ftigen Zivilurteils" (E. 3.1), l�sst aber in den Erw�gungen keinen Zweifel offen, dass es in der Sache um dessen materielle Ab�nderung geht (E. 3.2.1 sowie E. 3.2.3).
Angefochten ist mithin ein materieller Entscheid �ber das Besuchsrecht, der eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG dargestellt und gegen den alle R�gen im Sinn von Art. 95 f. BGG zul�ssig sind, und nicht ein blosser Vollstreckungsentscheid, welcher der Anfechtung nach Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG unterliegen w�rde und vorliegend nur mit Verfassungsr�gen angreifbar w�re, weil er auf kantonalem Recht basieren und im �brigen eine im Eheschutzverfahren erlassene Besuchsrechtsordnung betreffen w�rde (vgl. Urteil 5A_547/2007, E. 2 und 5.1).
Mit Beschwerde in Zivilsachen anfechtbar ist einzig der kantonal letztinstanzliche Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG), weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde und den Entscheid des DJS richtet; mit Bezug auf den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erweist sie sich hingegen als zul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und bestreitet sodann in grunds�tzlicher Weise die Kompetenz der vormundschaftlichen Beh�rden zu eigener Entscheidung.
Wegen der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs, wonach dessen Verletzung in der Regel ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hrt (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437; 132 V 387 E. 5.1 S. 390), werden Geh�rsr�gen regelm�ssig vorweg behandelt.
Das Verwaltungsgericht hat eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs des Beschwerdef�hrers festgestellt, ist aber von einer Heilungsm�glichkeit aufgrund m�ndlicher Anh�rung ausgegangen.
3.1 Im Einzelnen hat das Verwaltungsgericht befunden, es wiege zweifellos schwer, dass dem Beschwerdef�hrer vor F�llung des erstinstanzlichen Entscheides die Einsicht in die Akten verweigert worden sei. Immerhin habe er aber im Verfahren vor dem DJS vollumf�nglich Akteneinsicht erhalten. Der Beschwerdef�hrer sei zwar auch vom DJS nicht pers�nlich angeh�rt worden, aber dies sei nunmehr durch das Verwaltungsgericht in der Verhandlung vom 22. April 2009 nachgeholt worden. Die Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide sei deshalb nicht angezeigt, zumal das Verwaltungsgericht infolge Geh�rsverletzung die Angelegenheit entgegen � 56 Abs. 1 und 2 VRG/TG uneingeschr�nkt pr�fe. Die vom Verwaltungsgericht zus�tzlich eingeholten Berichte w�rden zudem ergeben, dass eine R�ckweisung zu keiner �nderung des Ergebnisses f�hren k�nnte.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, angesichts der v�lligen Einseitigkeit des Verfahrens sei keine Heilung des rechtlichen Geh�rs m�glich gewesen. Er sei nicht nur bei der Auswahl bzw. dem Beizug der Fachleute ausgeschlossen gewesen, sondern von diesen auch nie einbezogen oder angeh�rt worden; dennoch h�tten alle Instanzen auf deren Berichte abgestellt. Die Berichterstatter h�tten zwangsl�ufig auf den Aussagen der Mutter und Kinder bauen m�ssen, wobei diese gem�ss Dr. T.________ massgeblich von der m�tterlichen Haltung beeinflusst seien. Wenn die entscheidenden Instanzen schon auf die Berichte der involvierten Fachleute abstelle, h�tten diese wenigstens korrekt beauftragt und richtig instruiert werden m�ssen. Bei einer so einseitigen Ausgangslage k�nnten die Berichte nicht als massgebliche Entscheidungsgrundlage dienen.
3.3 Das von Art. 29 Abs. 2 BV garantierte rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet war, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370; 133 I 270 E. 3.1 S. 277).
Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anh�rung im konkreten Fall f�r den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Beh�rde zu einer �nderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437; 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Nach der Rechtsprechung kann aber jedenfalls eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 438). Von einer R�ckweisung der Sache ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390).
3.4 Dass im kantonalen Verfahren das rechtliche Geh�r des Vaters in schwerwiegender Weise verletzt worden ist, anerkennt auch das Verwaltungsgericht. Es ist allerdings der Auffassung, mit der nachtr�glichen Gew�hrung der Akteneinsicht, der pers�nlichen Anh�rung und dem Einholen aktueller Berichte bei den betreuenden Fachpersonen seien alle M�ngel geheilt.
Dieser Auffassung kann insoweit nicht gefolgt werden, als auch das Verwaltungsgericht entscheidend auf die Berichte der beteiligten Therapeuten abgestellt hat. Alle diese Fachpersonen haben den Vater jedoch weder gesehen noch angeh�rt, sondern ihre Stellungnahmen einseitig auf der Basis der Erkl�rungen der Mutter und der (offenbar stark von ihr beeinflussten) Kinder erstellt. Zudem handelt es sich ausschliesslich um Berichte von Betreuungspersonen (was insbesondere auch f�r S.________ zutrifft, bei welchem die Kinder in Therapie waren; Dr. T.________ kennt sogar einzig die Mutter, welche bei ihm Patientin ist), die naturgem�ss nur bedingt als unabh�ngige, neutrale Gutachter gelten k�nnen.
Damit fehlen vor dem Hintergrund, dass es sich beim Besuchsrecht um ein Pflichtrecht handelt, bei welchem beide Seiten gleichermassen betroffen sind, zwangsl�ufig die notwendigen Grundlagen f�r eine objektive, neutrale und unabh�ngige Expertisierung der Besuchsrechtsfrage. Selbstverst�ndlich k�nnen bei dringender Gefahr bereits auf einseitige Gef�hrdungsmeldung hin superprovisorische Massnahmen getroffen werden. Vorliegend dauert aber die Unterbindung des rechtskr�ftig angeordneten Besuchsrechts nunmehr zwei Jahre, was zwingend die umfassende Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs erfordert. Durch das vollst�ndige Fernhalten des Vaters von der Erstellung der Entscheidungsgrundlagen ist jedoch nicht nur die Sachaufkl�rung in Frage gestellt, sondern insbesondere dessen rechtliches Geh�r in einer Weise verletzt, die eine Heilung durch formelle Anh�rung in dritter Instanz ausschliesst, zumal auch das Verwaltungsgericht als Entscheidungsgrundlage ganz wesentlich auf die Berichte abgestellt hat, von deren Ausarbeitung der Vater systematisch ausgeschlossen war.
Im �brigen bestreitet der Vater die vom Verwaltungsgericht bejahte Zust�ndigkeit bzw. Befugnis der Vormundschaftsbeh�rde f�r die Ab�nderung des rechtskr�ftigen Eheschutzentscheides.
4.1 Im Einzelnen hat das Verwaltungsgericht befunden, die Kinder st�nden bereits aufgrund der blossen Androhung des Besuchsrechts unter enormem psychischen Druck. Gem�ss dem Bericht der Maltherapeutin vom 12. Juni 2007 zeigten sie Symptome wie Asthma, Schlafst�rung, Haarausfall, Hautausschl�ge sowie Konzentrationsst�rung. Das Gutachten des Psychotherapeuten S.________ vom 25. September 2007 gelange zum Ergebnis, dass die Durchsetzung des Besuchsrechts unzul�ssig sei. Das Obergericht habe im Summarverfahren und ohne fundierte psychologische Abkl�rungen entschieden. Die Vormundschaftsbeh�rde habe deshalb nach den umfassenden Abkl�rungen als Kindesschutzmassnahme eine Ab�nderung der Besuchsrechtsregelung beschliessen d�rfen. Inzwischen sei die Psychotherapie zwar abgeschlossen und k�nnten sich die Kinder vermehrt auf die Schule konzentrieren und freier bewegen; dies halte aber nur so lange an, als sie im Glauben gelassen w�rden, das Besuchsrecht sei f�r immer aufgehoben. Gem�ss den Aussagen der Beist�ndin und dem Bericht von Dr. T.________ sei ein Besuchsrecht nach wie vor unzumutbar, namentlich auch deshalb, weil ein Kontakt zum Vater zu einem weiteren psychischen Schaden der Mutter f�hren k�nne, was sich wiederum negativ auf das Wohlbefinden der Kinder auswirke. Diese sei Referenz- und Orientierungsperson f�r die Kinder und ihr Angstniveau �bertrage sich unweigerlich auf diese und beeintr�chtige deren Lebensgef�hl. Darauf und auf die Tatsache der vehementen Ablehnung des Vaters durch alle drei Kinder weise auch S.________ hin.
4.2 Der Vater bestreitet die Zust�ndigkeit der Vormundschaftsbeh�rde. Er macht geltend, die Mutter habe den Entscheid des Obergerichtes in Rechtskraft erwachsen lassen und es gehe nicht an, wenn die Vormundschaftsbeh�rde bereits wenige Tage nach Erlass dieses Entscheides die Neu�berpr�fung des Besuchsrechts veranlasst und gest�tzt hierauf am 3. Oktober 2007 die Aufhebung des gerichtlich angeordneten Besuchsrechts verf�gt habe.
4.3 Die Vormundschaftsbeh�rde am Wohnsitz des Kindes ist grunds�tzlich f�r Anordnungen �ber den pers�nlichen Verkehr und f�r Kindesschutzmassnahmen zust�ndig (Art. 275 Abs. 1 bzw. Art. 315 Abs. 1 ZGB). Soweit jedoch ein Gericht im Rahmen eines Eheschutz- oder Scheidungsverfahrens mit der Sache befasst ist, obliegt diesem die Regelung des pers�nlichen Verkehrs, aber auch der Erlass allf�lliger Kindesschutzmassnahmen (Art. 133 Abs. 1 bzw. Art. 176 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 275 Abs. 2 resp. Art. 315a Abs. 1 ZGB; (Botschaft, BBl 1996 I S. 124 und 131). Das bedeutet, dass die Zust�ndigkeit der Vormundschaftsbeh�rden auf die nichtstreitigen F�lle beschr�nkt bleibt (BREITSCHMID, Basler Kommentar, N. 15 zu Art. 315/315a/315b ZGB).
Die Vollzugsbeh�rde ist an das Gerichtsurteil grunds�tzlich gebunden, d.h. sie darf die rechtskr�ftige Besuchsrechtsordnung weder ab�ndern noch aufheben. Indessen kann sie - aufgrund ihrer sog. Dringlichkeitszust�ndigkeit gem�ss Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB, auf welche sich das Verwaltungsgericht denn auch beruft - den Vollzug vor�bergehend (ganz oder teilweise) sistieren, wenn das Kindeswohl ernstlich gef�hrdet w�rde. Es geht jedoch nicht an, den Vollzug �ber l�ngere Zeit zu verweigern, weil �ber eine dauerhafte �nderung der Besuchsrechtsordnung wiederum das Sachgericht zu entscheiden hat. Diese Grunds�tze gelten f�r das im Scheidungsurteil festgesetzte Besuchsrecht (BGE 107 II 301 E. 7 S. 305; 118 II 392 E. 4c S. 393 f.), aber auch f�r den Vollzug einer Besuchsrechtsordnung, die sich auf Eheschutzmassnahmen st�tzt (Urteile 5A_547/2007, E. 5.1; 5A_627/2007, E. 3.1).
4.4 Vorliegend hat das zust�ndige Sachgericht in einem Eheschutzverfahren ein begleitetes Besuchsrecht von einem halben Tag pro Monat angeordnet und die Vormundschaftsbeh�rde mit dem Vollzug betraut. Der oberinstanzliche Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen, nachdem dagegen kein Rechtsmittel eingelegt worden war.
Aus den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid geht sodann hervor, dass inzwischen das erstinstanzliche Scheidungsurteil ergangen ist, in welchem dem Vater wiederum ein begleitetes Besuchsrecht von einem halben Tag pro Monat zugestanden wurde. Eine gest�tzt auf Art. 105 Abs. 2 BGG vorgenommene R�ckfrage beim Obergericht des Kantons Aargau hat ergeben, dass gegen das erstinstanzliche Ehescheidungsurteil die Appellation eingereicht worden ist, insbesondere auch mit Bezug auf die Frage des Besuchsrechts, und diese zur Zeit vor dem Obergericht h�ngig ist.
4.5 Vor dem Hintergrund, dass ein rechtskr�ftiger Eheschutzentscheid vorliegt und nunmehr das Scheidungsverfahren h�ngig ist, haben die vormundschaftlichen Organe gem�ss den Ausf�hrungen in E. 4.3 ihre Zust�ndigkeit �berschritten, wenn sie das angeordnete Besuchsrecht durch einen neuen Entscheid in der Sache ersetzt haben. Hingegen d�rfte der Vollzug des Besuchsrechts vor�bergehend sistiert werden, soweit zwingende Gr�nde dies erheischen. Weil �ber eine dauerhafte �nderung der Besuchsrechtsordnung das Sachgericht zu entscheiden hat, kommt eine "vor�bergehende Sistierung" prim�r f�r die Zeitspanne in Frage, bis der zust�ndige Richter die sich gegebenenfalls aufdr�ngende Neuregelung vornehmen kann.
Im vorliegenden Fall ist nicht zu �bersehen, dass aufgrund der vorhandenen Rechtsmittelm�glichkeiten und der allenfalls notwendigen Begutachtung im Rahmen des Scheidungsverfahrens bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils (nochmals) sehr viel Zeit verstreichen kann. Weil aber die Sistierung aufgrund der blossen Dringlichkeitszust�ndigkeit nicht quasi ad infinitum aufrecht erhalten werden darf, w�ren beim Scheidungsrichter f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens vorsorgliche Massnahmen gem�ss Art. 137 ZGB zu verlangen, soweit ein Vollzug des mit dem obergerichtlichen Eheschutzentscheid angeordneten Besuchsrechts f�r alle oder einzelne der altersm�ssig doch recht unterschiedlichen Kinder nach wie vor ausgeschlossen erscheinen sollte.
Was sodann das Scheidungsverfahren selbst anbelangt, ist zu beachten, dass Scheidungsurteile im ordentlichen Verfahren ergehen, in welchem ein umfassendes Beweisverfahren offen steht. Die Mutter kann mit anderen Worten Antr�ge betreffend den pers�nlichen Verkehr stellen und dabei namentlich auch eine kinderpsychiatrische Begutachtung durch eine unabh�ngige und geeignete Fachstelle beantragen, was sie aufgrund der in Kinderbelangen geltenden uneingeschr�nkten Offizialmaxime auch noch vor oberer Instanz tun k�nnte (vgl. BGE 119 II 201 E. 1 S. 203; 122 III 404 E. 3d S. 408). Sodann hat der Scheidungsrichter im Fall von Anordnungen �ber Kinder nicht nur die Eltern (Art. 144 Abs. 1 ZGB), sondern in geeigneter Weise auch diese selbst anzuh�ren (Art. 144 Abs. 2 ZGB). �berdies hat die Vormundschaftsbeh�rde das Recht, eine Vertretung der Kinder im Scheidungsprozess zu beantragen (Art. 146 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB), die ebenfalls Antr�ge stellen kann (Art. 147 Abs. 2 ZGB). Aus all diesen Gr�nden w�rde es nicht angehen, ein im ordentlichen Scheidungsverfahren gegebenenfalls festgesetztes Besuchsrecht einzig aufgrund einer anderen Sichtweise des (gleichen) Sachverhalts weiterhin zu verweigern.
Zusammenfassend ergibt sich, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinn der Erw�gungen an dieses zur�ckzuweisen ist. "Im Sinn der Erw�gungen" bedeutet vorliegend, dass das Besuchsrecht auf der Basis des oberinstanzlichen Eheschutzentscheides in geeigneter Weise - das begleitete Besuchsrecht kann ohne weiteres auch an einem neutralen Ort, insbesondere ausserhalb der Wohnsitzgemeinde stattfinden - zu vollziehen ist, soweit dies zumutbar erscheint, oder aber das Besuchsrecht gest�tzt auf die Dringlichkeitszust�ndigkeit bis l�ngstens zum Vorliegen eines neuen richterlichen Massnahmeentscheides suspendiert wird, wenn sich aufgrund geh�rswahrender Sachverhaltsfeststellung ergeben sollte, dass der Vollzug momentan immer noch unzumutbar ist. Angesichts der vorliegenden speziellen Situation d�rfte diesfalls im �brigen eine Koordination des Vorgehens mit den zust�ndigen aargauischen Instanzen zweckm�ssig sein.
Infolge R�ckweisung werden die R�gen des Vaters im Zusammenhang mit der kantonalen Kostenauferlegung gegenstandslos, weil hier�ber ohnehin neu zu befinden sein wird.
F�r das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Das Gesuch des von einer IV-Rente lebenden Vaters um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen und er ist durch den ihn vertretenden Rechtsanwalt zu verbeist�nden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
In dahingehender Gutheissung der Beschwerde in Zivilsachen wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 23. September 2009 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinn der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
In Gutheissung des betreffenden Gesuches wird dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege erteilt, unter Verbeist�ndung durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Edelmann. Dieser wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, dem Obergericht des Kantons Aargau und der betroffenen Vormundschaftsbeh�rde schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 95
 Art. 72
 Art. 90
 Art. 29
 Art. 315
 Art. 176
 Art. 275
 Art. 315
 Art. 315
 Art. 315
 Art. 105
 Art. 137
 BGE