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Timestamp: 2016-10-24 18:22:10+00:00

Document:
I 35/01 (30.05.2001)
I 35/01 Gb
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, Sch�tzenweg 10, 3014 Bern,
A.- S.________, geboren 1948, musste in den 1960er Jahren wegen Epiphysiolyse nacheinander an beiden H�ftgelenken operiert werden; er absolvierte eine kaufm�nnische Lehre und �bte anschliessend verschiedene T�tigkeiten aus; zuletzt arbeitete er als Selbstst�ndigerwerbender im Bereiche von Zivilschutzventilationen.
Am 8. Januar 1996 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte Berufsberatung und Umschulung. Die IV-Stelle des Kantons Bern holte bei Dr. med. M.________, orthop�dische Chirurgie FMH, einen Arztbericht ein, der eine sekund�re Coxarthrose links nach Epiphysenl�sung diagnostizierte. Die IV-Stelle lehnte mit Verf�gung vom 17. Juli 1996 das Gesuch ab, weil dem Versicherten eine volle, sitzende Erwerbst�tigkeit zumutbar sei.
Nachdem eine im Januar 1997 durchgef�hrte Operation nicht den gew�nschten Erfolg gebracht hatte, gelangte S.________ am 30. Mai 1997 wieder an die Invalidenversicherung, damit sie die Arbeitsf�higkeit und eventuell berufliche Massnahmen oder die Rentenfrage abkl�re. Mit Bericht vom 7. August 1997 gelangte Dr. med. M.________ zum Schluss, dass eine sitzende T�tigkeit als kaufm�nnischer Angestellter f�r S.________ am besten geeignet w�re. Der vierw�chige Aufenthalt in der Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) ergab, dass eine h�lftige Arbeitsf�higkeit bei etwas verk�rzter Einsatzdauer und reduzierter Leistungsanforderung vorliege; das Arbeitstempo k�nne durch Training von 50 auf 75 % gesteigert werden. Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 24. Juni 1999 das Leistungsbegehren des S.________ ab, weil ihm die Aus�bung von Hilfsarbeiten zu 50 % zumutbar sei und deshalb keine Erwerbseinbusse von mindestens 40 % resultiere.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 9. November 2000 ab, weil S.________ mit der h�lftigen Arbeitsf�higkeit ein h�heres Einkommen erzielen k�nne als er es durch seine selbst gew�hlte Lebensgestaltung vorher erzielt hatte.
C.- S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei ihm ab dem
1. Januar 1995 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
b) Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen.
Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Sch�tzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernm�ssigen Festlegung von Ann�herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen gen�gen.
Das ohne Invalidit�t erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, w�hrend das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, sodass sich aus der Prozentdifferenz der Invalidit�tsgrad ergibt (Art. 28 Abs. 2 IVG; so genannter Prozentvergleich; BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen).
Nach welchem Verfahren im Einzelfall der Invalidit�tsgrad zu bestimmen ist, hat die Verwaltung jeweils aufgrund der konkreten Umst�nde zu beurteilen. Unabdingbar ist in jedem Fall, dass die Akten dar�ber Auskunft geben, nach welchem Verfahren die Bestimmung des Invalidit�tsgrades erfolgte, und welche Zahlen (Einkommensbetr�ge oder Prozentangaben) dem angestellten Vergleich (Einkommens- oder Bet�tigungsvergleich) zugrunde liegen (vgl. BGE 114 V 313 Erw. 3a).
c) War eine Rente wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 4 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu pr�fen, ob im Sinne von Art. 41 IVG eine f�r den Rentenanspruch relevante �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis).
2.- a) Die IV-Stelle ging in ihrer Verf�gung vom 24. Juni 1999 davon aus, dass der Beschwerdef�hrer im Umfang der h�lftigen Arbeitsf�higkeit ein Einkommen von Fr. 24'732.-- erzielen k�nne und damit keine rentenbegr�ndende Erwerbseinbusse in H�he von 40 % vorliege. Aus dem Schriftenwechsel im Vorbescheidverfahren geht hervor, dass sie f�r die Berechnung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) auf die Zahlen aus dem Auszug aus dem individuellen Konto abgestellt hat, jedoch ist nicht ersichtlich, welche Beitragsjahre die IV-Stelle der Berechnung des Valideneinkommens zugrunde gelegt hat; ebenso ist unklar, worauf sich das angenommene j�hrliche Invalideneinkommen in H�he von Fr. 24'732.-- st�tzt. Die Bemessung des Invalidit�tsgrades durch die IV-Stelle ist aus diesem Grund nicht nachvollziehbar.
Das kantonale Gericht hat demgegen�ber den Rentenanspruch deshalb verneint, weil das zumutbare Invalideneinkommen h�her als das vorher erzielte Valideneinkommen sei; es stellte dabei auf den Auszug aus dem individuellen Konto f�r das Validen- und auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Invalideneinkommen ab.
b) Unter den gegebenen Umst�nden ist der von Verwaltung und kantonalem Gericht vorgenommene Einkommensvergleich jedoch nicht die geeignete Bemessungsmethode. Die �ber dreissigj�hrige Berufslaufbahn des Beschwerdef�hrers weist die verschiedensten T�tigkeiten aus: kaufm�nnische Arbeit, Photoreporter, Aussendienstmitarbeiter einer Versicherung, Zirkusangestellter in der Organisation, Betreuer auf einem Luxusdampfer, Marktfahrer im Verkauf von antiken M�beln, Monteur von Garagentoren und L�ftungsanlagen f�r Zivilschutzbauten. Der Versicherte legte Wert auf Unabh�ngigkeit und war deshalb vor allem selbstst�ndig erwerbend; zeitweise lebte er auch im Ausland. Bei allen diesen T�tigkeiten erzielte der Versicherte nur geringe und stark schwankende Einkommen. Die BEFAS kam in ihrem Abkl�rungsbericht vom 27. Oktober 1998 zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer kaum Eingliederungschancen in der Privatwirtschaft habe. Damit ist festzuhalten, dass dem Versicherten auf Grund seiner Pers�nlichkeit eine Festanstellung nicht offen steht; jedoch liegen gerade solche Verdienstm�glichkeiten der von der Vorinstanz verwendeten Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik zugrunde. Das kantonale Gericht hat deshalb f�r die Bemessung des Invalideneinkommens zu Unrecht auf deren Tabellenl�hne abgestellt.
Was das Valideneinkommen betrifft, so sind �ber die Jahre grosse Schwankungen in den Zusammenstellungen des individuellen Kontos zu verzeichnen: die beitragspflichtigen Einkommen liegen zwischen Fr. 46'316.-- f�r das Jahr 1983 und Fr. 12.-- f�r 1993, so dass es keinen Sinn macht, auf diese Zahlen abzustellen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass sein bisher erzieltes geringes Einkommen auf einen psychischen Gesundheitsschaden zur�ckzuf�hren sei, welcher wiederum auf dem H�ftleiden basiere; offensichtlich soll deshalb f�r die Bemessung des Valideneinkommens auf das hypothetische Einkommen als kaufm�nnischer Angestellter - entsprechend der seinerzeitigen Ausbildung - abgestellt werden. Diesem Einwand ist nicht zu folgen. Das H�ftleiden mag wohl die Berufslaufbahn des Versicherten zum Teil beeinflusst haben, jedoch ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte f�r einen psychischen Gesundheitsschaden, der die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt. Es ist deshalb f�r das Valideneinkommen auch nicht auf das hypothetische Einkommen als kaufm�nnischer Angestellter abzustellen.
In Anbetracht dieser Umst�nde sind die Voraussetzungen f�r die Bemessung anhand des Prozentvergleiches gegeben (vgl. BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen, 104 V 137 Erw. 2b; best�tigt im nicht ver�ffentlichten Urteil I. vom 3. Mai 1995, I 262/94).
3.- a) Bei Anwendung des Prozentvergleiches rechtfertigt sich die Annahme eines Invalidit�tsgrades von 50 %.
Dieser ergibt sich aus dem umfassenden und nachvollziehbar begr�ndeten Bericht der BEFAS vom 27. Oktober 1998 (vgl.
f�r Arztberichte BGE 125 V 352 Erw. 3a), gem�ss dem der Versicherte wegen seines H�ftleidens zu 50 % arbeitsf�hig ist. Da - wie in Erw. 2b hievor ausgef�hrt - f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nicht auf die herk�mmlicherweise verwendeten Zahlen abgestellt werden kann, muss hier ausnahmsweise davon ausgegangen werden, dass der Grad der Arbeitsunf�higkeit dem Invalidit�tsgrad entspricht.
Damit ist festzustellen, dass eine rentenrelevante �nderung des Invalidit�tsgrades vorliegt und der Beschwerdef�hrer nach Art. 28 Abs. 1 IVG Anspruch auf eine halbe Rente hat, welche von der Verwaltung betragsm�ssig festzusetzen ist.
b) Der Beschwerdef�hrer beantragt, den Rentenbeginn auf den 1. Januar 1995 festzusetzen. Zu diesem Antrag fehlt jedoch die Stellungnahme der Verwaltung, sodass nicht klar ist, ob dieser Zeitpunkt bestritten ist. Die IV-Stelle hat deshalb den Rentenbeginn festzusetzen; dabei hat sie zu ber�cksichtigen, dass in der Verf�gung vom 17. Juli 1996 ein Anspruch auf s�mtliche Leistungen der Versicherung abgelehnt worden und diese Verf�gung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist.
4.- Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht dem Versicherten eine aufwandgem�sse Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG).
des Kantons Bern vom 9. November 2000 und die
Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 24. Juni 1999 aufgehoben
wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre
und �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
III. Die IV-Stelle Bern hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- (einschliesslich
Bern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung

References: BGE 
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 159