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Timestamp: 2017-07-24 22:52:16+00:00

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Gesetze beginnend mit Buchstabe S - JuraForum.de
GesetzeGesetze-Sammlung von JuraForum.de
SAA MNEStabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseitsSaarGlVVerordnung über die Gleichstellung von aus dem Saargebiet verdrängten
DeutschenSaarVtrVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen
Republik zur Regelung der SaarfrageSaarVtrGGesetz über den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Französischen Republik zur Regelung der SaarfrageSaatArtVerzV 1985Verordnung über das Artenverzeichnis zum SaatgutverkehrsgesetzSaatAufzVSaatgutaufzeichnungsverordnungSaatBeihV 1993SaatgutbeihilfeverordnungSaatEinfMeldVVerordnung über die Meldung und Vorführung von Saatgut bei der EinfuhrSaatGSaatgutverkehrsgesetz *)SaatVVerordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von GemüseartenSaAusbV 2005Verordnung über die Berufsausbildung zum Sattler/zur SattlerinSachBezV 1994Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das
Kalenderjahr 1994SachBezV BGVerordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das
Kalenderjahr 1991 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten GebietSachenR-DVVerordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des SachenrechtsSachenRÄndGGesetz zur Änderung sachenrechtlicher, grundbuchrechtlicher und anderer VorschriftenSachenRBerGGesetz zur Sachenrechtsbereinigung im BeitrittsgebietSachvPrüfVVerordnung über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts von Versicherungsunternehmen durch einen unabhängigen SachverständigenSachvRatGGesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungSAGGesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und FinanzgruppenSamEnVVerordnung über die Gewinnung, Abgabe und Verwendung von Samen, Eizellen und Embryonen von ZuchttierenSanOAAusbGVVerordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärterinnen und -AnwärterSanOffzVergVVerordnung über die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in BundeswehrkrankenhäusernSatDSiGGesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen ErdfernerkundungsdatenSatDSiGebVGebührenverordnung zum SatellitendatensicherheitsgesetzSatDSiVVerordnung zum SatellitendatensicherheitsgesetzSatellitÜbkÜbereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen
programmtragenden SignaleSatellitÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 21. Mai 1974 über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden SignaleSattlFeintMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Sattler- und Feintäschner-HandwerkSAZVVerordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und SoldatenSBBFestV 2014Verordnung zur Festlegung der Höhe der Sonderentlastung von Kommunen mit besonderen Herausforderungen aus dem Zuzug aus anderen EU-Mitgliedstaaten über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung für das Jahr 2014SBGSoldatinnen- und SoldatenbeteiligungsgesetzSBGWVWahlverordnung zum Soldatinnen- und SoldatenbeteiligungsgesetzSBkBGGesetz über die Staatsbank BerlinSBkBÜblGGesetz über die Überleitung der Staatsbank Berlin (Anlage I Kap. IV Sachgebiet B Abschn. II Nr. 46 EinigVtr)SCEAGGesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE)SCEBGGesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einer Europäischen GenossenschaftSchädlBekAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Schädlingsbekämpfer/zur
SchädlingsbekämpferinSchadRegProtProtokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisterSchadRegProtAGGesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und
-verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung
(EG) Nr. 166/2006SchaEVZGGesetz über eine staatliche Vorauszahlung an durch Straftaten geschädigte
BürgerSchaf/ZiegeZLpVVerordnung über die Leistungsprüfungen und die Zuchtwertfeststellung bei
Schafen und ZiegenSchAnpG 2Zweites Gesetz zur Anpassung bestimmter Bedingungen in der Seeschifffahrt an den internationalen StandardSchAnpGArt11Abs2aBekBekanntmachung nach Artikel 11 Abs. 2a des
SeeschiffahrtsanpassungsgesetzesScharkaVVerordnung zur Bekämpfung der ScharkakrankheitSchatzAnwBekBekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen der Bundesrepublik Deutschland in das Bundesschuldbuch sowie von verzinslichen Schatzanweisungen des Bundeseisenbahnvermögens in das Bundesbahnschuldbuch und von verzinslichen Schatzanweisungen der Deutschen Bundespost in das Schuldbuch der Deutschen BundespostSchauHVVerordnung über die Haftpflichtversicherung für SchaustellerSchaumwZwStGSchaumwein- und ZwischenerzeugnissteuergesetzSchaumwZwStVVerordnung zur Durchführung des Schaumwein- und ZwischenerzeugnissteuergesetzesSchAusrVSchiffsausrüstungsverordnungSchBauGGesetz über bauliche Maßnahmen zum Schutz der ZivilbevölkerungSchBerGGesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische VerteidigungSchBesVSchiffsbesetzungsverordnungSchBFrdFlaggVVerordnung über die Besatzung von Schiffen unter fremder FlaggeSchBrÜbkGGesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über die Gewährung
einer Entschädigung für Arbeitslosigkeit infolge von SchiffbruchScheckGScheckgesetzSchErsRÄndGGesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher VorschriftenSchfAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur SchornsteinfegerinSchfHwGGesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im SchornsteinfegerhandwerkSchGeschUVVerordnung über die Übermittlung schiffahrtsgeschäftlicher Unterlagen an
ausländische StellenSchHaltHygVVerordnung über hygienische Anforderungen beim Halten von SchweinenSchiedsAmtsOVerordnung über die Schiedsämter für die vertragsärztliche
(vertragszahnärztliche) VersorgungSchiedsGGesetz über die Schiedsstellen in den GemeindenSchiffbMstrVVerordnung über das Berufsbild und
über die Prüfungsanforderungen im praktischen
und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung
für das Schiffbauer-HandwerkSchiffsBelWertVVerordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Schiffen und Schiffsbauwerken nach § 24 Abs. 1 bis 3 des PfandbriefgesetzesSchildlVVerordnung zur Bekämpfung der San-Jose-SchildlausSchiLichtrMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Schilder-
und Lichtreklamehersteller-HandwerkSchKfmAusbV 2004Verordnung über die Berufsausbildung zum Schifffahrtskaufmann/zur
SchifffahrtskauffrauSchKGGesetz zur Vermeidung und Bewältigung von SchwangerschaftskonfliktenSchKiSpVVerordnung über die Schüler- und KinderspeisungSchKiSpVDBest 1Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und
KinderspeisungSchleusVVerordnung über den Betrieb der Schleusenanlagen im Bereich des Nord-Ostsee-Kanals, des Achterwehrer Schifffahrtskanals, des Gieselau-Kanals und der EiderSchLHeimÜbkGGesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über die Heimschaffung
der SchiffsleuteSchLichtReklAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller und zur Schilder- und LichtreklameherstellerinSchlMonAufhGGesetz über die Aufhebung des staatlichen Schleppmonopols auf den
westdeutschen KanälenSchlTSchÜbkEuropäisches Übereinkommen über den Schutz von SchlachttierenSchlTSchÜbkGGesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 10. Mai 1979 über den Schutz
von SchlachttierenSchlussFinGGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Vorsorge für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere“SchneidwMAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Schneidwerkzeugmechaniker/zur SchneidwerkzeugmechanikerinSchneidwMechMstrVVerordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Schneidwerkzeugmechaniker-HandwerkSchoMstrVVerordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Schornsteinfeger-HandwerkSchrAGGesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Gerichte des Bundes und des Generalbundesanwalts nach Beendigung des VerfahrensSchRegDVVerordnung zur Durchführung der SchiffsregisterordnungSchRegOSchiffsregisterordnungSchRGGesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und SchiffsbauwerkenSchRGÄndGGesetz zur Änderung des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken, der Schiffsregisterordnung und des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die ZwangsverwaltungSchriSeMstrVVerordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im
praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das
Schriftsetzer-(Buchdrucker-)HandwerkSchrZAbkGGesetz zum Wiener Abkommen vom 12. Juni 1973 über den Schutz
typographischer Schriftzeichen und ihre internationale HinterlegungSchSGSchiffssicherheitsgesetzSchSiAusbV 2008Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Schutz und SicherheitSchSichVtr 1960Internationaler Schiffsicherheitsvertrag von 1960SchSichVtr1960GGesetz zum Schiffssicherheitsvertrag vom 17. Juni 1960SchSiHfV 1987Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Bundesmarine, der Bundespolizei und der Bundesbahn der Bundesrepublik Deutschland an Seeschiffahrtsstraßen im Bereich der Wasser- und Schiffahrtsdirektion NordSchSiMeistPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Schutz und SicherheitSchSiServAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zur Servicekraft für Schutz und SicherheitSchSprAnerkÜbkÜbereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer
SchiedssprücheSchStVVerordnung über die Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und die
ArzneimittelabrechnungSchSVSchiffssicherheitsverordnungSchÜbkDÜbkÜbereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14.
Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion,
der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den
schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen GrenzenSchÜbkDÜbkProtProtokoll zu dem Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von
Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der
Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen
Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen
GrenzenSchuFVVerordnung über die Führung des SchuldnerverzeichnissesSchuhfAusbV 1998Verordnung über die Berufsausbildung zum
Schuhfertiger/zur SchuhfertigerinSchuhfIndMeistPrV 2013Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Schuhfertigung und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung SchuhfertigungSchuhmAusbV 2004Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhmacher/zur SchuhmacherinSchuhmMstrVVerordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Schuhmacher-HandwerkSchuldBBerGGesetz zur Behandlung von Schuldbuchforderungen gegen die ehemalige Deutsche Demokratische RepublikSchuldMitüGGesetz zur Mitübernahme der Schulden des
Erblastentilgungsfonds, des Bundeseisenbahnvermögens
sowie des Ausgleichsfonds zur Sicherung des
Steinkohleneinsatzes in die BundesschuldSchuldRAnpGGesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im BeitrittsgebietSchuldSaarUmstVVerordnung über die Umstellung von Schuldverhältnissen und dinglichen
Rechten im SaarlandSchulversucheVVerordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von
Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werdenSchUnfDatGSchiffsunfalldatenbankgesetzSchuTSEVVerordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werdenSchutzRAbk PRTAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen
Republik auf dem Gebiet des gewerblichen RechtsschutzesSchutzRAbk SWEAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Schweden über die Wiederherstellung gewerblicher SchutzrechteSchuVVerordnung über die Erfüllung von Entschädigungs- und
Ausgleichsleistungsansprüchen durch Begebung und Zuteilung von
Schuldverschreibungen des EntschädigungsfondsSchuVAbdrVVerordnung über den Bezug von Abdrucken aus dem SchuldnerverzeichnisSchuVVOVerordnung über das SchuldnerverzeichnisSchVermssgÄndÜbkVVerordnung zu den Änderungen vom 21. Mai 1965 des Übereinkommens über ein einheitliches System der SchiffsvermessungSchVermssgIntVsInternationale Vorschriften für die Schiffsvermessung (Anlage zu dem
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung)SchVermssgÜbkÜbereinkommen über ein einheitliches System der SchiffsvermessungSchVerschrFrdWäGGesetz über Fremdwährungs-SchuldverschreibungenSchVGGesetz über Schuldverschreibungen aus GesamtemissionenSchwarzArbGGesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen BeschäftigungSchwarzArbVtr NLDVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden Missbrauchs bei Sozialversicherungsleistungen und -beiträgen durch Erwerbstätigkeit und bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit und illegaler grenzüberschreitender LeiharbeitSchwarzArbVtrG NLDGesetz zu dem Vertrag vom 12. Januar 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden Missbrauchs bei Sozialversicherungsleistungen und -beiträgen durch Erwerbstätigkeit und bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit und illegaler grenzüberschreitender Leiharbeit (Deutsch-Niederländischer Vertrag zur Bekämpfung grenzüberschreitender Schwarzarbeit)SchwbAVSchwerbehinderten-AusgleichsabgabeverordnungSchwbAwVSchwerbehindertenausweisverordnungSchwbVWOWahlordnung SchwerbehindertenvertretungenSchwHKlVVerordnung über gesetzliche Handelsklassen für SchweineschlachtkörperSchwPestMonVVerordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und HausschweinenSchwPestV 1988Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische SchweinepestSchwSalmoVVerordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch SchlachtschweineSchwZLpVVerordnung über die Leistungsprüfungen und die Zuchtwertfeststellung bei
SchweinenSchZusStrZustÜbkInternationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die
strafgerichtliche Zuständigkeit bei Schiffszusammenstößen und anderen mit der
Führung eines Seeschiffes zusammenhängenden EreignissenSchZusZZustÜbkInternationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die
zivilgerichtliche Zuständigkeit bei SchiffszusammenstößenSDDSGSuchdienstedatenschutzgesetzSDLWindVVerordnung zu Systemdienstleistungen durch WindenergieanlagenSEAGGesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE)SEBGGesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen GesellschaftSEDDiktStiftGGesetz über die Errichtung einer Stiftung
zur Aufarbeitung der SED-DiktaturSee-ArbZNVVerordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der SeeschifffahrtSee-BAVVerordnung über die Berufsausbildung in der SeeschifffahrtSee-BVVerordnung über die Befähigungen der Seeleute in der SeeschifffahrtSee-DatenÜbermittDVVerordnung zur Durchführung der Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen im SeeverkehrSeeAnlGSeeanlagengesetzSeeArbGSeearbeitsgesetzSeeArbÜVVerordnung über die Überprüfung der Einhaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf SchiffenSeeAtHaftÜbkÜbereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von
Kernmaterial auf SeeSeeAufgGGesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der SeeschiffahrtSeeAusbNÜbkInternationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung,
die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von SeeleutenSeeAZVVerordnung über die Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als Besatzungen von Schiffen und Booten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungSeeBewachDVVerordnung zur Durchführung der SeeschiffbewachungsverordnungSeeBewachGebVVerordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Zusammenhang mit der Zulassung von Bewachungsunternehmen auf SeeschiffenSeeBewachVVerordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf SeeschiffenSeeEigensichVVerordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer GefahrenSeeFischGGesetz zur Regelung der Seefischerei und zur Durchführung des Fischereirechts der Europäischen UnionSeeFischVtrG 1976Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Oktober 1969 zur Erhaltung der
lebenden Schätze des Südostatlantiks, zu dem Protokoll vom 21. Januar 1972 zur
Änderung des Übereinkommens vom 20. Dezember 1962 über den Schutz des
Lachsbestandes in der Ostsee, zur Konvention vom 13. September 1973 über die
Fischerei und den Schutz der lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten
sowie zur Änderung des Seefischerei-Vertragsgesetzes 1971SeefiVSeefischereiverordnungSeeFSichV 1993Verordnung über die Sicherung der SeefahrtSeeFSichV1993AnwBekBekanntmachung über die Anwendbarkeit von Teilen der Verordnung über die Sicherung der SeefahrtSeegerSitzAbkAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Internationalen
Seegerichtshof über den Sitz des GerichtshofsSeegerVorRÜbkÜbereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen SeegerichtshofsSeegerVorRVVerordnung über Vorrechte und Immunitäten des
Internationalen SeegerichtshofsSeeGVGGesetz über die Vollstreckung von Entscheidungen internationaler Gerichte
auf dem Gebiet des SeerechtsSeehundWattmSchAbkAbkommen zum Schutz der Seehunde im WattenmeerSeeLAuFVVerordnung über die Aus- und Fortbildung der SeelotsenSeeLGGesetz über das SeelotswesenSeelotAusbNOKIVVerordnung über die lotsenspezifische Grundausbildung zum Seelotsenanwärter im Seelotsrevier Nord-Ostsee-Kanal ISeelotRevierV 1978Verordnung über das Seelotswesen außerhalb der ReviereSeeLotUntV 1998Verordnung über die seeärztliche Untersuchung
der SeelotsenSeemAmtsBek 1982Bekanntmachung über die Seemannsämter außerhalb des Geltungsbereiches des
Grundgesetzes und die mit der Wahrnehmung seemannsamtlicher Aufgaben
beauftragten Honorarkonsularbeamten der Bundesrepublik DeutschlandSeemannsÄKostV 2001Kostenverordnung für Amtshandlungen der SeemannsämterSeemGÄndGGesetz zur Änderung und Ergänzung des SeemannsgesetzesSeeRÜbkSeerechtsübereinkommen der Vereinten NationenSeeRÜbkAGGesetz zur Ausführung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen
vom 10. Dezember 1982 sowie des Übereinkommens vom 28. Juli 1994 zur
Durchführung des Teils XI des SeerechtsübereinkommensSeeRÜbkXIÜbkÜbereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des
Seerechtsübereinkommens der Vereinten NationenSeeSchAÜbkInternationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über den
Arrest in SeeschiffeSeeSchAÜVVerordnung zur Übertragung von Aufgaben auf dem Gebiet der Seeschiffahrt
zur Ausübung auf die Bundespolizei und die ZollverwaltungSeeSchHaftÜbk 1976Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für
SeeforderungenSeeSchHaftÜbk1976GGesetz zu dem Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung
für SeeforderungenSeeSchIntÜbk 1974Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf SeeSeeSchIntÜbk1974AnlAnlage zum Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des
menschlichen Lebens auf SeeSeeSchIntÜbk1974ProtProtokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum
Schutz des menschlichen Lebens auf SeeSeeSchIntÜbk1974VVerordnung über die Inkraftsetzung des Internationalen Übereinkommens von
1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf SeeSeeSchMeldPortalGGesetz über das Verfahren für die elektronische Abgabe von Meldungen für Schiffe im Seeverkehr über das Zentrale Meldeportal des BundesSeeSchSiÜbkÜbereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die
Sicherheit der SeeschiffahrtSeeSchSiÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 10. März 1988 zur Bekämpfung
widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt und zum
Protokoll vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen
die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befindenSeeSchStrOSeeschiffahrtsstraßen-OrdnungSeeSchStrOBek 1987-04-30Bekanntmachung der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Nord zur Seeschiffahrtsstraßen-OrdnungSeeSpbootVVerordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und
Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige
Nutzung im KüstenbereichSeeStreitKrAbk GenfII. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der
Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der Streitkräfte zur SeeSeeStrO1972ÜbkÜbereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von
Zusammenstößen auf SeeSeeStrO1972ÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf SeeSeeStrOVVerordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf SeeSeeUmwVerhVVerordnung über das umweltgerechte Verhalten in der SeeschifffahrtSeeUnterkunftsVVerordnung über die Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen der Besatzungsmitglieder an Bord von KauffahrteischiffenSeeVerkSiVVerordnung zur Sicherstellung des SeeverkehrsSeeVerschmProtProtokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von
Verschmutzung durch andere Stoffe als ÖlSeeVersNachwGGesetz über bestimmte Versicherungsnachweise in der SeeschifffahrtSeeVersNachwGAnwBekBekanntmachung über die Anwendbarkeit von Teilen des SeeversicherungsnachweisgesetzesSeeVersNachwVVerordnung über die Ausstellung von Haftungsbescheinigungen nach dem SeeversicherungsnachweisgesetzSegelmAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Segelmacher und zur SegelmacherinSegelmMstrVVerordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im
Segelmacher-HandwerkSeilAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Seiler und zur SeilerinSeilbDGGesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EGSeilMstrVVerordnung über das Berufsbild und über die
Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen
Teil der Meisterprüfung für das Seiler-HandwerkSEIVerfMAusbV 2004Verordnung über die Berufsausbildung zum
Verfahrensmechaniker/zur Verfahrensmechanikerin in der Steine- und
ErdenindustrieSekGGesetz zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen KrisenpräventionSektVOVerordnung über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der EnergieversorgungServicefahrerAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum
Servicefahrer/zur ServicefahrerinServiceTPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß
"Geprüfter Kraftfahrzeug-Servicetechniker/Geprüfte
Kraftfahrzeug-Servicetechnikerin"SGGesetz über die Rechtsstellung der SoldatenSGÄndG 12Zwölftes Gesetz zur Änderung des SoldatengesetzesSGÄndG 13Dreizehntes Gesetz zur Änderung des SoldatengesetzesSGÄndG 4Viertes Gesetz zur Änderung des SoldatengesetzesSGÄndG 7Siebentes Gesetz zur Änderung des SoldatengesetzesSGB 1Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)SGB 2Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)SGB 3Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)SGB 4Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)SGB 5Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)SGB 6Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)SGB 7Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)SGB 8Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163)SGB 9Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)SGB 10Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -SGB 10/Kap1/2Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren -SGB 10/Kap3Sozialgesetzbuch - Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten -SGB 11Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)SGB 12Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)SGB V-ÜbVVerordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch auf das BundesversicherungsamtSGB X-OWiZustVVerordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für GesundheitSGB2§20Abs2BekBekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 des
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2005SGB2§20Abs2Bek 2006Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2
des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2006SGB2§20Abs2Bek 2007Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2007SGB2§20Abs2Bek 2008Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2008SGB2§20Abs2Bek 2009Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2009SGB2§20Abs2Bek 2010Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2010SGB2§48aFKVVerordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches SozialgesetzbuchSGB2§51bDatVVerordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b des Zweiten Buches SozialgesetzbuchSGB3EntGRuhVVerordnung über das Ruhen von Entgeltersatzleistungen nach
dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bei Zusammentreffen mit
Versorgungsleistungen der SonderversorgungssystemeSGB3EntgV 2017Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2017SGB4ErgGGesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des
Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im
Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des
Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch -
Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -SGB5§252PrüfVVerordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnung sonstige Beiträge)SGB5§291VerlVVerordnung zur Verlängerung der Frist nach § 291 Absatz 2b Satz 6 des Fünften Buches SozialgesetzbuchSGB7§178Abs1VVerordnung zur Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches SozialgesetzbuchSGB8ÄndG 1Erstes Gesetz zur Änderung des Achten Buches SozialgesetzbuchSGB9uaÄndGSozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und
Teilhabe behinderter MenschenSGBATSozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -SGBBeglVVerordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem
SozialgesetzbuchSGBSVVsSozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die
Sozialversicherung -SGFFGGesetz zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den SchienengüterfernverkehrSGGSozialgerichtsgesetzSGleibWVVerordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer
Stellvertreterin durch Soldatinnen der BundeswehrSGleiGGesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der BundeswehrSGZDVertrAnOAllgemeine Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit im Bereich des ZivildienstesSHKAMAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik und zur Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und KlimatechnikSHStatGGesetz über die Durchführung von Statistiken auf dem Gebiet der
KriegsopferfürsorgeSHStatG1985AussVVerordnung zur Aussetzung statistischer Erhebungen im Bereich der
Jugendhilfe im Jahre 1985 nach dem Gesetz über die Durchführung von Statistiken
auf dem Gebiet der Sozialhilfe, der Kriegsopferfürsorge und der JugendhilfeSHVVerordnung über die Erstattung von Kosten für Familien- und Haushaltshilfen von Soldatinnen und Soldaten mit Familienpflichten bei AuslandseinsätzenSHVAufhAnOAnordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der
freiwilligen Sach- und Haftpflichtversicherungen der BürgerSichKVVVerordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Krankenversicherung an die Medicator AGSichLVFinVVerordnung über die Finanzierung des Sicherungsfonds für die LebensversichererSichLVVVerordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Lebensversicherung an die Protektor Lebensversicherungs-AGSiebdrAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Medientechnologen Siebdruck und zur Medientechnologin SiebdruckSiebdrMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild
und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II
der Meisterprüfung im Siebdrucker-HandwerkSigGGesetz über Rahmenbedingungen für elektronische SignaturenSignBenennVVerordnung über die Benennung von Signataren des Betriebsabkommens der Internationalen Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen INTERSPUTNIK für die Bundesrepublik DeutschlandSigVVerordnung zur elektronischen SignaturSiMedErlErlaß über die Stiftung der Silbermedaille für den BehindertensportSINTEG-VVerordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“SiSchmAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Silberschmied/zur
SilberschmiedinSISIIGGesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten GenerationSKAG BerlinGesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der
Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land
BerlinSkAufGGesetz über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei
vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik DeutschlandSkAufV AUTVerordnung zu dem Abkommen vom 6. November 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über den vorübergehenden Aufenthalt von Angehörigen der deutschen Bundeswehr und Angehörigen des österreichischen Bundesheeres auf dem Gebiet des jeweils anderen StaatsSkAufV CHEVerordnung zu dem Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staats für die Teilnahme an und die Durchführung von Übungs- und AusbildungsvorhabenSkAufV CZEVerordnung zu dem Abkommen vom 31. Juli 2003 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Tschechischen Republik über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Tschechischen Republik auf dem Gebiet des jeweils anderen StaatsSkAufV ESTVerordnung zu dem Abkommen vom 21. November 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Estland über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Republik Estland auf dem Gebiet des jeweils anderen StaatsSkAufV POLVerordnung zu dem Abkommen vom 23. August 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Republik Polen auf dem Gebiet des jeweils anderen StaatsSKBPRVStreitkräfte-BezirkspersonalräteverordnungSklHGGesetz betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und des SklavenhandelsSKPersStruktAnpGGesetz zur Anpassung der personellen Struktur der StreitkräfteSKV-MVVerordnung über Inhalt, Form und Frist der Meldungen sowie das Meldeverfahren für die Krankenversicherung der StudentenSLVVerordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und SoldatenSMVergVVerordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für SoldatenSoftwareentwAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Mathematisch-technischen Softwareentwickler/zur Mathematisch-technischen SoftwareentwicklerinSojBoSaatVVerordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 2010SojBoSaatV 2015Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015SokaSiGGesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im BaugewerbeSoldErnAnO 2015Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenSoldGGGesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und SoldatenSolingenVVerordnung zum Schutz des Namens SolingenSolvVVerordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-GruppenSolZGSolidaritätszuschlaggesetzSolzG 1995Solidaritätszuschlaggesetz 1995SonnenblVVerordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sonnenblumen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2009SonntRPapIndAusnVVerordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern
an Sonn- und Feiertagen in der PapierindustrieSonntRStIndAusnVVerordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern
an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und StahlindustrieSonntVerkVVerordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und FeiertagenSortSchBek 1990Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden
Schutzes außerhalb des Geltungsbereichs des SortenschutzgesetzesSortSchBek 1993Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden
Schutzes im AuslandSortSchG 1985SortenschutzgesetzSozhiDAVVerordnung zur Durchführung des § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften
Buches SozialgesetzbuchSozhiEinOGGesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SozialgesetzbuchSozPflegerVVerordnung über die Ausbildungsförderung für soziale
PflegeberufeSozSekrPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten
Abschluß Geprüfter Sozialsekretär/Geprüfte SozialsekretärinSozSichAbk AUT 1995Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Österreich über Soziale SicherheitSozSichAbk BELAllgemeines Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
KÖnigreich Belgien über Soziale SicherheitSozSichAbk BGRAbkommen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien
über Soziale SicherheitSozSichAbk BRAAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale SicherheitSozSichAbk ESP 2Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat
über Soziale SicherheitSozSichAbk FIN 1997Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Finnland über Soziale SicherheitSozSichAbk GBRAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten
KÖnigreich Großbritannien und Nordirland über Soziale SicherheitSozSichAbk GRCAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Griechenland über Soziale SicherheitSozSichAbk HRVAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Kroatien über Soziale SicherheitSozSichAbk HUNAbkommen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn
über Soziale SicherheitSozSichAbk ISRAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel
über Soziale SicherheitSozSichAbk JPNAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan
über Soziale SicherheitSozSichAbk MARAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Marokko über Soziale SicherheitSozSichAbk MKDAbkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung über Soziale SicherheitSozSichAbk POLAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen
über Soziale SicherheitSozSichAbk PRTAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen
Republik über Soziale SicherheitSozSichAbk ROMAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale SicherheitSozSichAbk SVNAbkommen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Slowenien über
Soziale SicherheitSozSichAbk SWEAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Schweden über Soziale SicherheitSozSichAbk TUNAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen
Republik über Soziale SicherheitSozSichAbk TURAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei
über Soziale SicherheitSozSichAbk1985 CANAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale
SicherheitSozSichAbk1985DVbg CANVereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und Kanada über Soziale SicherheitSozSichAbk1985SchlProt CASchlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
Kanada über Soziale SicherheitSozSichAbk1985ZusAbkCANGGesetz zu dem Zusatzabkommen vom 27. August 2002 zum Abkommen vom
14. November 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über
Soziale SicherheitSozSichAbk2ErgAbk ESPAbkommen zur Ergänzung des Abkommens vom 4. Dezember 1973 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale SicherheitSozSichAbk2ErgAbkESPGGesetz zu dem Abkommen vom 4. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit und dem
Ergänzungsabkommen vom 17. Dezember 1975SozSichAbk2Zvbg ESPZusatzvereinbarung zu dem Abkommen vom 4. Dezember 1973 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale SicherheitSozSichAbkALBGGesetz zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale SicherheitSozSichAbkÄndAbk2ZAbk TURZusatzabkommen zum Abkommen vom 30. April 1964 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit in
der Fassung des Änderungsabkommens vom 28. Mai 1969 und des Zwischenabkommens
vom 25. Oktober 1974SozSichAbkÄndAbk2ZAbkTURGGesetz zu dem Zusatzabkommen vom 2. November 1984 zum Abkommen vom 30.
April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über
Soziale Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 2. November 1984 zur
Durchführung des AbkommensSozSichAbkAUSErgAbkAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen ("Ergänzungsabkommen")SozSichAbkAUSErgAbkDVbgVereinbarung zur Durchführung des Ergänzungsabkommens vom 9. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten PersonenSozSichAbkAUSErgAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 9. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen ("Ergänzungsabkommen")SozSichAbkAUSErgAbkSchlPrSchlussprotokoll zum Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten PersonenSozSichAbkAUSGGesetz zu dem Abkommen vom 13. Dezember 2000 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Australien
über Soziale SicherheitSozSichAbkAUT1995GGesetz zu dem Abkommen vom 4. Oktober 1995 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich
über Soziale SicherheitSozSichAbkBELGGesetz zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit
nebst Schlußprotokoll, der Ersten, Zweiten und Dritten Zusatzvereinbarung und
dem Zusatzprotokoll zu dem AbkommenSozSichAbkBGRDVVbgVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 17.12.1997
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien
über Soziale SicherheitSozSichAbkBGRGGesetz zu dem Abkommen vom 17. Dezember 1997 zwischen der
über Soziale SicherheitSozSichAbkBRADVbgVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale SicherheitSozSichAbkBRAGGesetz zu dem Abkommen vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale SicherheitSozSichAbkCZEGGesetz zu dem Abkommen vom 27. Juli 2001
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik
über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg AUTVereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Österreich über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg GBRVereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über
Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg HUNVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 2. Mai 1998
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn
über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg JPNVereinbarung zur Durchführung des
Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan
über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg MARVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 25. März 1981 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale
SicherheitSozSichAbkDVbg PRTZusatzvereinbarung zur Durchführung und Ergänzung des Abkommens vom 6.
November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen
Republik über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbg TUNVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 16. April 1984 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale
SicherheitSozSichAbkDVbg TURVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 30. April 1964 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbgSWEGGesetz zu der Vereinbarung vom 23. Februar 1978 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden zur Durchführung des
Abkommens vom 27. Februar 1976 über Soziale SicherheitSozSichAbkDVbgZVbg AUTZusatzvereinbarung vom 10. April 1969 zu der Vereinbarung vom 22.
Dezember 1966 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Österreich über Soziale SicherheitSozSichAbkErgVbg FRA 2Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit vom 10.
Juli 1950 sowie der Ersten, Zweiten und Vierten Zusatzvereinbarung zu diesem
AbkommenSozSichAbkErgVbg2FRAGGesetz über die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen
Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die
Soziale Sicherheit und über die Fünfte Zusatzvereinbarung über die Einbeziehung
des Landes Berlin in das Allgemeine Abkommen nebst BriefenSozSichAbkG PHLGesetz zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über Soziale SicherheitSozSichAbkGBRDVbgGGesetz zu der Vereinbarung vom 10. Dezember 1964 zur Durchführung des
Abkommens vom 20. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Soziale SicherheitSozSichAbkGBRDVbgVVerordnung zur Durchführung der Vereinbarung vom 10. Dezember 1964 zur
Durchführung des Abkommens vom 20. April 1960 zwischen der Bundesrepublik
Soziale SicherheitSozSichAbkHRVDVVbgVereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 24. November 1997
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Kroatien über Soziale SicherheitSozSichAbkHRVGGesetz zu dem Abkommen vom 24. November 1997
Republik Kroatien über Soziale SicherheitSozSichAbkHUNGGesetz zu dem Abkommen vom 2. Mai 1998 zwischen der
über Soziale SicherheitSozSichAbkINDGGesetz zu dem Abkommen vom 12. Oktober 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Soziale SicherheitSozSichAbkISRÄndAbk ISRAbkommen zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale SicherheitSozSichAbkISRÄndAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 7. Januar 1986 zur Änderung des Abkommens vom
17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel
über Soziale SicherheitSozSichAbkJPNGGesetz zu dem Abkommen vom 20. April 1998 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale SicherheitSozSichAbkKORGGesetz zu dem Abkommen vom 10. März 2000
und der Republik Korea über Soziale SicherheitSozSichAbkMARGGesetz zu dem Abkommen vom 25. März 1981 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit und zu der
Vereinbarung vom 19. April 1984 zur Durchführung dieses AbkommensSozSichAbkMKDGGesetz zu dem Abkommen vom 8. Juli 2003 zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung über Soziale
SicherheitSozSichAbkPOLDVVbgVereinbarung zur
Durchführung des Abkommens vom 8. Dezember 1990 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über
Soziale SicherheitSozSichAbkPOLDVVbgNotwNotenwechsel zur Vereinbarung zur
Soziale SicherheitSozSichAbkPOLGGesetz zu dem Abkommen vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Polen über Soziale SicherheitSozSichAbkPRTGGesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1964 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Portugiesischen Republik über Soziale SicherheitSozSichAbkROMGGesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale SicherheitSozSichAbkSchlProt BELSchlußprotokoll zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale
SicherheitSozSichAbkSchlProt FINSchlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
der Republik Finnland über Soziale SicherheitSozSichAbkSchlProt MARSchlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
dem Königreich Marokko über Soziale SicherheitSozSichAbkSchlProt SWESchlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
dem Königreich Schweden über Soziale SicherheitSozSichAbkSVKGGesetz zu dem Abkommen vom 12. September 2002 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Slowakischen Republik über
Soziale SicherheitSozSichAbkSVNGGesetz zu dem Abkommen vom 24. September 1997 zwischen der
Soziale SicherheitSozSichAbkSWEGGesetz zu dem Abkommen vom 27. Februar 1976 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Königreich Schweden über Soziale SicherheitSozSichAbkTUNGGesetz zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit, dem
Zusatzprotokoll zu diesem Abkommen und der Vereinbarung zur Durchführung des
AbkommensSozSichAbkuaZProt BELZusatzprotokoll zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem KÖnigreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember
1957, zur Dritten Zusatzvereinbarung und zum Schlußprotokoll zu dem Allgemeinen
Abkommen vom 7. Dezember 1957SozSichAbkUmsGGesetz zur Umsetzung von Abkommen über Soziale SicherheitSozSichAbkURYGGesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Östlich des Uruguay über Soziale SicherheitSozSichAbkYUGGGesetz zu dem Abkommen vom 12. Oktober 1968 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über
Soziale SicherheitSozSichAbkZAbk AUTZusatzabkommen zum Abkommen vom 22. Dezember 1966 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale SicherheitSozSichAbkZAbk CHE 2Zweites Zusatzabkommen zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über
Soziale SicherheitSozSichAbkZAbk2/ZVbgCHEGGesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen vom 2. März 1989 zum Abkommen vom
25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit und der
Zusatzvereinbarung vom 2. März 1989 zur Vereinbarung vom 25. August 1978 zur
Durchführung des AbkommensSozSichAbkZProt PRTZusatzprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
der Portugiesischen Republik über Soziale SicherheitSozSichAbkZProt TUNZusatzprotokoll zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale SicherheitSozSichAbkZusAbk ISRZusatzabkommen zum Abkommen vom 17. Dezember 1973 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale SicherheitSozSichAbkZusAbkISRGGesetz zu dem Zusatzabkommen vom 12. Februar 1995
zum Abkommen vom 17. Dezember 1973 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel
über Soziale SicherheitSozSichAbkZusAbkZVbg/2USAGesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen vom 6. März 1995
zum Abkommen vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über
Soziale Sicherheit und zu der Zweiten Zusatzvereinbarung vom
6. März 1995 zur Vereinbarung vom 21. Juni 1978 zur
Durchführung des AbkommensSozSichAbkZVbg BEL 1Erste Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der
vom 7. Dezember 1957 über die Soziale Sicherheit der GrenzgängerSozSichAbkZVbg BEL 2Zweite Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der
vom 7. Dezember 1957 über die Soziale Sicherheit der knappschaftlich
versicherten ArbeitnehmerSozSichAbkZVbg BEL 3Dritte Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der
vom 7. Dezember 1957 über die Zahlung von Renten für die Zeit vor dem
Inkrafttreten des AbkommensSozSichAbkZVbg CHEZusatzvereinbarung zur Vereinbarung vom 25. August 1978 zur Durchführung
des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen
Eidgenossenschaft über Soziale SicherheitSozSichÄndAbkTURGGesetz zu dem Abkommen vom 28. Mai 1969 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Türkei zur Änderung des Abkommens vom 30. April
1964 über Soziale SicherheitSozSichEUGGesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in EuropaSozSichRheinSchiffÜbkVwVbVerwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Übereinkommens vom 30.
November 1979 über die soziale Sicherheit der RheinschifferSozSichRheinSchiffÜbkVwVbGesetz zu der Verwaltungsvereinbarung vom 26. November 1987 zur
Durchführung des Übereinkommens vom 30. November 1979 über die Soziale
Sicherheit der RheinschifferSozSichRVbgSchlProt CANSchlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale SicherheitSozSichVbgCANGGesetz zur Vereinbarung vom 20. April 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale SicherheitSozSichVoRVVerordnung über die Gewährung diplomatischer Vorrechte und Immunitäten im Bereich der Sozialen Sicherheit an durch zwischenstaatliche Vereinbarungen geschaffene OrganisationenSoZVVerordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahr 2002SozVersGDVVerordnung zur Durchführung des Gesetzes über die SozialversicherungSpaEfVVerordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in SonderfällenSparkGiroVerbGGesetz über den Deutschen Sparkassen- und GiroverbandSparSichSaarGGesetz zur Sicherung von Ersparnissen im SaarlandSparSichSaarGDVVerordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherung von Ersparnissen
im SaarlandSpedKfmAusbV 2004Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/zur Kauffrau für Spedition und LogistikdienstleistungSpEisHErprobVVerordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/SpeiseeisherstellerinSperrWarngebVVerordnung über Sicherungsmaßnahmen für militärische Sperr- und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-KanalSPersAVVerordnung über die Führung der Personalakten der Soldaten und der ehemaligen SoldatenSpFVVerordnung über das Führen von SportbootenSpielbkVVerordnung über öffentliche SpielbankenSpielVVerordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit GewinnmöglichkeitSpielzHerstAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum
Spielzeughersteller/zur SpielzeugherstellerinSpitzSignalVVerordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für
Eisenbahnen des nichtöffentlichen VerkehrsSport/FitnessAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Sport- und Fitnesskaufmann/zur Sport- und FitnesskauffrauSportfAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Sportfachmann/zur SportfachfrauSportFortbVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Sportfachwirt und Geprüfte SportfachwirtinSportSeeSchVVerordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von TraditionsschiffenSprAuGGesetz über Sprecherausschüsse der leitenden AngestelltenSprengGGesetz über explosionsgefährliche StoffeSprengKostVKostenverordnung zum SprengstoffgesetzSprengMarkÜbkÜbereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen
zum Zweck des AufspürensSpruchGGesetz über das gesellschaftsrechtliche SpruchverfahrenSpTrUGGesetz über die Spaltung der von der Treuhandanstalt verwalteten UnternehmenSpurVerkErprGGesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von
Techniken für den spurgeführten VerkehrSPVSonderungsplanverordnungSRVVerordnung über das elektronische SchutzschriftenregisterSStellV-VVGVerordnung über die Schlichtungsstelle für die Beilegung von
Verbraucherstreitigkeiten bei Fernabsatzverträgen über VersicherungenStaatenlMindÜbkÜbereinkommen zur Verminderung der StaatenlosigkeitStaatenlMindÜbkAGAusführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur
Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September
1973 zur Verringerung der Fälle von StaatenlosigkeitStaatenlÜbkÜbereinkommen über die Rechtsstellung der StaatenlosenStaatenlÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 28. September 1954 über die
Rechtsstellung der StaatenlosenStaatenlVerringÜbkÜbereinkommen zur Verringerung der Fälle von StaatenlosigkeitStaatsbegrAnOAnordnung über Staatsbegräbnisse und StaatsakteStabGGesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der WirtschaftStabiRatGGesetz zur Errichtung eines Stabilitätsrates und zur Vermeidung von HaushaltsnotlagenStabMechGGesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen StabilisierungsmechanismusStAbzVeranlZÜVVerordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für das Steuerabzugs- und Veranlagungsverfahren auf das Bundeszentralamt für Steuern und zur Regelung verschiedener AnwendungszeitpunkteStAGStaatsangehörigkeitsgesetzStAGebVStaatsangehörigkeits-GebührenverordnungStandAGGesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive AbfälleStÄndG 1961Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere GesetzeStÄndG 1966Zweites Gesetz zur Überleitung der Haushaltswirtschaft des Bundes in eine mehrjährige FinanzplanungStÄndG 1969Gesetz über die Gewährung von Investitionszulagen und zur Änderung
steuerrechtlicher und prämienrechtlicher VorschriftenStÄndG 1975Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des
InvestitionszulagengesetzesStandOGGesetz zur Verbesserung der steuerlichen Bedingungen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland im Europäischen BinnenmarktStandRegVVerordnung über Standardregistrierungen von ArzneimittelnStandZVVerordnung über Standardzulassungen von ArzneimittelnStanz/UmfMechAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Stanz- und Umformmechaniker und zur Stanz- und UmformmechanikerinStär/ZuckProdErstVVerordnung über die Gewährung von Produktionserstattungen für die Verwendung von ZuckerStatRegGGesetz über den Aufbau und die Führung
eines StatistikregistersStAuskVVerordnung zur Durchführung von § 89 Abs. 2 der AbgabenordnungStBAGSteuerbeamten-AusbildungsgesetzStBAPOAusbildungs- und Prüfungsordnung für die Steuerbeamtinnen und SteuerbeamtenStBDVÄndV 2Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung
zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater,
Steuerbevollmächtigte und SteuerberatungsgesellschaftenStBefrAbk HRVAbkommen zwischen der
Regierung der Bundesrepublik Deutschland
und der Regierung der Republik Kroatien über die
gegenseitige Befreiung von Steuern und Straßengebühren
für Straßenfahrzeuge im internationalen VerkehrStBefrAbk LETAbkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik
Deutschland und der Regierung der Republik Lettland über
die gegenseitige Steuerbefreiung von Straßenfahrzeugen
im internationalen VerkehrStBefrAbkHRVVVerordnung zu dem Abkommen vom 9. Dezember 1996
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland
für Straßenfahrzeuge im internationalen VerkehrStBefrAbkLETVVerordnung zu dem Abkommen vom 21. Februar 1997
und der Regierung der Republik Lettland über die
gegenseitige Steuerbefreiung von Straßenfahrzeugen im
internationalen VerkehrStBerFAngEignVVerordnung über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung der
Fachangestellten im Bereich der SteuerberatungStBerGSteuerberatungsgesetzStBerGÄndG 3Drittes Gesetz zur Änderung des SteuerberatungsgesetzesStBVVVergütungsverordnung für Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und SteuerberatungsgesellschaftenSTCW-CodeEntschließung 2 zu den Änderungen der Anlage des Internationalen
Übereinkommens vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung,
die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst
von SeeleutenStDAVVerordnung über den automatisierten Abruf von SteuerdatenSteinAusbV 2003Verordnung über die Berufsausbildung zum Steinmetz und Steinbildhauer/zur Steinmetzin und SteinbildhauerinSteinKAGSaarGGesetz über die Einbringung der Steinkohlenbergwerke im Saarland in eine
AktiengesellschaftSteinkohleFinGGesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018SterilEntschAufhGGesetz zur Aufhebung von Sterilisationsentscheidungen der
ehemaligen Erbgesundheitsgerichte (Artikel 2 des
Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile
in der Strafrechtspflege und von Sterilisationsentscheidungen der
ehemaligen Erbgesundheitsgerichte)SteuerHBekVSteuerhinterziehungsbekämpfungsverordnungStFachAngAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum
Steuerfachangestellten/zur SteuerfachangestelltenStGBStrafgesetzbuchStGBuaÄndGGesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Bundesrechtsanwaltsordnung und des StrafvollzugsgesetzesStGBuaÄndG 1989Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen StraftatenStGrenzVtr AUTVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik
Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt
"Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil des Grenzabschnittes
"Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der GrenzkommissionStGrenzVtr LUXVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum
Luxemburg über den Verlauf der gemeinsamen StaatsgrenzeStGrenzVtrAUT1989GGesetz zu dem Vertrag vom 3. April 1989 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen
Staatsgrenze in der Sektion III des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee"
sowie in einem Teil des Grenzabschnittes "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und des
Grenzabschnittes "Saalach-Scheibelberg"StGrenzVtrAUTGGesetz zu dem Vertrag vom 20. April 1977 zwischen der Bundesrepublik
Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil
des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der
GrenzkommissionStGrenzVtrLUXGGesetz zu dem Vertrag vom 19. Dezember 1984 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über den Verlauf der gemeinsamen
StaatsgrenzeStichprobenVVerordnung über Verfahren und Umfang der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis zum Zensusgesetz 2011StIdVVerordnung zur Vergabe steuerlicher IdentifikationsnummernStiftBTGGesetz über die Bildung und Tätigkeit von StiftungenStiftEinsatzMedBWErlErlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der BundeswehrStiftKStBegVVerordnung über die Steuerbegünstigung von Stiftungen, die an die Stelle
von Familienfideikommissen getreten sindStIKoVetVVerordnung über die Ständige Impfkommission VeterinärmedizinStImmÜbkGGesetz zum Europäischen Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über
StaatenimmunitätStipGGesetz zur Schaffung eines nationalen StipendienprogrammsStipHVVerordnung über die Erreichung der Höchstgrenze nach dem Stipendienprogramm-GesetzStipVVerordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-GesetzesStmStbMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Steinmetz- und Steinbildhauer-HandwerkStPOStrafprozeßordnungStPOEGEinführungsgesetz zur StrafprozeßordnungStPOEGEinführungsgesetz zur StrafprozeßordnungStrabBlPVVerordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter von StraßenbahnunternehmenStraBEGGesetz über die strafbefreiende ErklärungStrandschutzwerkSicherungBekanntmachung der Verordnung über die Sicherung von Strandschutzwerken auf der Nordseeinsel BorkumStrbauMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Straßenbauer-HandwerkStrbEGGesetz über die strafbefreiende Erklärung von Einkünften aus
Kapitalvermögen und von KapitalvermögenStrBNÜbkÄndProtGGesetz zu dem Protokoll vom 22. März 2000 zur Änderung
des Übereinkommens vom 9. Februar 1994 über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit schweren
NutzfahrzeugenStrBNÜbkSEGGesetz zu dem Protokoll vom 18. September 1997 über den Beitritt
des Königreichs Schweden zu dem Übereinkommen vom 9. Februar 1994 über
die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit
schweren Nutzfahrzeugen sowie zu dem Zusatzübereinkommen vom
18. September 1997 zu dem vorgenannten ÜbereinkommenStrEGGesetz über die Entschädigung für StrafverfolgungsmaßnahmenStreitAbk BELAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Belgien über die Beilegung von Streitigkeiten bei DirektbeschaffungenStreitAbk CANAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die
Beilegung von Streitigkeiten bei DirektbeschaffungenStreitAbk FRAAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen
Republik über die Beilegung von Streitigkeiten bei DirektbeschaffungenStreitAbk GBRAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten
Königreich Großbritannien und Nordirland über die Beilegung von Streitigkeiten
bei DirektbeschaffungenStreitAbk USAAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten
Staaten von Amerika über die Beilegung von Streitigkeiten bei
DirektbeschaffungenStreitkrAVbgInkrGGesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den
befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union
der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs
Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin
und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages
genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen EinheitStreitkrAVtr SUNVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der
Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten
Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen
aus dem Gebiet der Bundesrepublik DeutschlandStreitkrAVtrSUNGGesetz zu dem Vertrag vom 12. Oktober 1990 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die
Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen
Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik DeutschlandStreitkrNotW 1994Notenwechsel vom 12. September 1994 zwischen dem Königreich Belgien, der
Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, Kanada, dem Königreich
der Niederlande, dem Königreich Großbritannien und Nordirland und den
Vereinigten Staaten von Amerika zur Änderung des Notenwechsels vom 25.
September 1990 zum NATO-TruppenstatutStreitkrNotWGGesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September
1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten
Streitkräfte und zu dem Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung
bestimmter Fragen in bezug auf BerlinStreitkrProtNProtokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994StreumunitionÜbkÜbereinkommen über StreumunitionStrFinGStraßenbaufinanzierungsgesetzStrGerErklErklärungen zur StrafgerichtsbarkeitStrKrAufenthVtrVertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der
Bundesrepublik DeutschlandStrKrAufenthVtrGGesetz, betreffend den Vertrag vom 23. Oktober 1954 über den Aufenthalt
ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik DeutschlandStrKrVerkLeistVVerordnung über Verkehrsleistungen der Eisenbahnen für die
StreitkräfteStrlSAblAnOAnordnung zur Gewährleistung des Strahlenschutzes bei Halden und
industriellen Absetzanlagen und bei der Verwendung darin abgelagerter
MaterialienStrlSchVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch
ionisierende StrahlenStromBGebVBesondere Gebührenverordnung für den Zuständigkeitsbereich Strom des Bundesministeriums für Wirtschaft und EnergieStromGVVVerordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem NiederspannungsnetzStromNEVVerordnung über die Entgelte für den Zugang zu ElektrizitätsversorgungsnetzenStromNZVVerordnung über den Zugang zu ElektrizitätsversorgungsnetzenStromStGStromsteuergesetzStromStG§10Abs2BekBekanntmachung nach § 10 Absatz 2 des StromsteuergesetzesStromStG§10Abs3uaBekBekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des EnergiesteuergesetzesStromStG§10Abs3uaBek 2016Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des EnergiesteuergesetzesStromStG§10Abs3uaBek 2017Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des EnergiesteuergesetzesStromStVVerordnung zur Durchführung des StromsteuergesetzesStrRehaGGesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im BeitrittsgebietStrRehaHomGGesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten PersonenStRSaarEGGesetz über die Einführung des deutschen Rechts auf dem Gebiete der Steuern, Zölle und Finanzmonopole im SaarlandStruktHiGAufhDEFASGGesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit"StrVerjFrGGesetz über die Berechnung strafrechtlicher VerjährungsfristenStrVerkSiVVerordnung zur Sicherstellung des StraßenverkehrsStrVGGesetz zum vorsorgenden Schutz der Bevölkerung gegen StrahlenbelastungStrWAusbV 2002Verordnung über die Berufsausbildung zum
Straßenwärter/zur StraßenwärterinStrZusGubenAbk POLAbkommen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Polen über den
Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97
und der polnischen Landesstraße 274 sowie
über den Bau einer Grenzbrücke im Raum
Guben und GubinekStrZusGubenAbkPOLGGesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995
Republik Polen über den Zusammenschluß der
deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen
Landesstraße 274 sowie über den Bau einer
Grenzbrücke im Raum Guben und GubinekStrZusGubenAbkPOLProtProtokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik
Guben und GubinekStSozSBesBeschluß des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik zur
sozialen Sicherstellung für aus ihren Funktionen ausscheidende StaatssekretäreStStatGGesetz über SteuerstatistikenStStatG1995§3VVerordnung zur Einstellung von Erhebungen nach § 3 des Gesetzes über
SteuerstatistikenStSWEAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1992 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Erbschaft- und
Schenkungsteuern und zur Leistung gegenseitigen Beistands bei den SteuernStuckMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die
Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im
Stuckateur-HandwerkStudAustKomRVVerordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die
Kommission für den Studenten- und Dozentenaustausch zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und den Vereinigten Staaten von AmerikaStUGGesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen RepublikStUKostVVerordnung über Kosten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen RepublikStV/WasAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für
Straßen- und Verkehrstechnik und zur Fachkraft für WasserwirtschaftStVGStraßenverkehrsgesetzStVGHBetrÄndVGesetz zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem
StraßenverkehrsgesetzStVOStraßenverkehrs-OrdnungStVOVerordnung über das Verhalten im StraßenverkehrStVOAusnV 12Zwölfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-OrdnungStVOAusnV 4Vierte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-OrdnungStVOAusnV 5Fünfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-OrdnungStVOAusnV 8Achte Verordnung über Ausnahmen von den
Vorschriften der Straßenverkehrs-OrdnungStVOAusnV 9Neunte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-OrdnungStVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und SicherungStVollzVergOVerordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts und der Ausbildungsbeihilfe nach dem StrafvollzugsgesetzStVorVVerordnung zur Durchführung des Stellenvorbehalts nach § 10
Abs. 4 Satz 7 des SoldatenversorgungsgesetzesStVOuaVsAusnV 2Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen
VorschriftenStVOuaVsAusnV 3Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen
VorschriftenStVRAusnVVerordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen VorschriftenStVÜbkÜbereinkommen über den StraßenverkehrStVUnfStatGGesetz über die Statistik der StraßenverkehrsunfälleStVUnfStatG1990VVerordnung zur näheren Bestimmung des schwerwiegenden Unfalls mit
Sachschaden im Sinne des StraßenverkehrsunfallstatistikgesetzesStVZOStraßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 15Fünfzehnte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 23Dreiundzwanzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 25Fünfundzwanzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 35Fünfunddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 39Neununddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 40Vierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 42Zweiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 43Dreiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 47Siebenundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 52Zweiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 53Dreiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den
Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 54Vierundfünfzigste Verordnung über
Ausnahmen von den Vorschriften der
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStVZOAusnV 6Sechste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungStZGGesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler StammzellenStZG-KostVKostenverordnung zum StammzellgesetzSTzVVerordnung über die Teilzeitbeschäftigung von Soldatinnen und Soldaten der BundeswehrSubvGGesetz gegen mißbräuchliche Inanspruchnahme von SubventionenSuchtstÜbkEinheits-Übereinkommen von 1961 über SuchtstoffeSuchtstÜbkÄndProtProtokoll zur Änderung des Einheits-Übereinkommens von 1961 über
SuchtstoffeSüdumfStGGesetz über den Bau der "Südumfahrung Stendal" der Eisenbahnstrecke
Berlin-OebisfeldeSÜFVVerordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen EinrichtungenSÜGGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes und den Schutz von VerschlusssachenSUGGesetz zur Verbesserung der Sicherheit der Seefahrt durch die Untersuchung von Seeunfällen und anderen VorkommnissenSUrlVVerordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des BundesSüßwAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Süßwarentechnologen und zur SüßwarentechnologinSUVVerordnung über den Urlaub der Soldatinnen und SoldatenSVAbk INAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über SozialversicherungSVAbk ITAAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen
Republik über SozialversicherungSVAbk POLAbkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik
Polen über die Sozialversicherung von Arbeitnehmern, die in das Gebiet des
anderen Staates vorübergehend entsandt werdenSVAbkCHNGGesetz zu dem Abkommen vom 12. Juli 2001 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China
über SozialversicherungSVAbkINDVbgVereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien zur Durchführung des Abkommens vom 8. Oktober 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über SozialversicherungSVAbkINGGesetz zu dem Abkommen vom 8. Oktober 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über SozialversicherungSVAbkPOLGGesetz zu dem Abkommen vom 25. April 1973 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Sozialversicherung von
Arbeitnehmern, die in das Gebiet des anderen Staates vorübergehend entsandt
werdenSVAbkSchlProt ITASchlußprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Italienischen Republik über SozialversicherungSVAbkZVbg ITAZusatzvereinbarung zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung vom 5. Mai
1953 über die Gewährung von Renten für die Zeit vor dem Inkrafttreten des
AbkommensSVBezGrG 2007Gesetz über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007SVBezGrV 2013Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2013SVBezGrV 2014Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2014SVBezGrV 2015Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2015SVBezGrV 2016Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2016SVBezGrV 2017Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2017SVDDRAuflGGesetz über die Auflösung der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik in AbwicklungSVergVVerordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher BelastungSVersLVVerordnung über nicht überführte Leistungen der Sonderversorgungssysteme der DDRSVertOGesetz über das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und BinnenschiffahrtSvEVVerordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als ArbeitsentgeltSVFAGGesetz über Fremdrenten der Sozialversicherung an Berechtigte im Bundesgebiet und im Land Berlin, über Leistungen der Sozialversicherung an Berechtigte im Ausland sowie über freiwillige SozialversicherungSVFAngAusbV 1997Verordnung über die Berufsausbildung zum
Sozialversicherungsfachangestellten/zur
SozialversicherungsfachangestelltenSVGGesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre HinterbliebenenSVGÄndG 7Siebentes Gesetz zur Änderung des SoldatenversorgungsgesetzesSVG§63VVerordnung über die einmalige Unfallentschädigung gemäß § 63 des
SoldatenversorgungsgesetzesSVHVVerordnung über das Haushaltswesen in der SozialversicherungSVkAbk CHEAbkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
schweizerischen Bundesrat über die Abschaffung des Sichtvermerkszwangs für
FlüchtlingeSVLFGGGesetz zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und GartenbauSVLFGGÜbVVerordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung nach dem Gesetz zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und GartenbauSVLFÜGGesetz zu Übergangsregelungen zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und GartenbauSVOrgSaarGGesetz zur Neuordnung der Sozialversicherungsträger im SaarlandSVRVVerordnung über den Zahlungsverkehr, die Buchführung und die Rechnungslegung in der SozialversicherungSVSaarAnglGGesetz zur Angleichung des Sozialversicherungsrechts im Saarland an das
im übrigen Bundesgebiet geltende RechtSVStFreigGGesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus der Steuer für den Selbstverbrauch sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende BeträgeSVÜbkITAGGesetz über das Abkommen vom 5. Mai 1953 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung nebst
Schlußprotokoll und ZusatzvereinbarungSVÜVVerordnung über soldatenversorgungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit DeutschlandsSVVerzAbk IRLAbkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der
Regierung Irlands über den Verzicht auf die Erstattung von Aufwendungen für
Sachleistungen bei Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfall und Berufskrankheit,
der Leistungen an Arbeitslose sowie der Kosten für verwaltungsmäßige und
ärztliche KontrollenSVVtr YUGVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen
Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung gewisser Forderungen aus der
SozialversicherungSVVtrYUGVtrGGesetz zu dem Vertrag vom 10. März 1956 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung
gewisser Forderungen aus der SozialversicherungSVwGÄndG 8Gesetz zur Weiterentwicklung des Selbstverwaltungsrechts und zur
Vereinfachung des WahlverfahrensSVwHKVorRVVerordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in BerlinSVWOWahlordnung für die SozialversicherungSVZustÜVVerordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der SoldatenversorgungSymbolVOVerordnung zur Gestaltung und Verwendung des Akkreditierungssymbols der AkkreditierungsstelleSysStabVVerordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des ElektrizitätsversorgungsnetzesSystElektronAusbV 2008Verordnung über die Berufsausbildung zum Systemelektroniker und zur SystemelektronikerinSZAGGesetz zur innerstaatlichen Aufteilung von Sanktionszahlungen zur Sicherstellung der Haushaltsdisziplin in der Europäischen UnionSzVAufhVSonderzuschlagsverordnungSzVersFachwPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung und Geprüfte Sozialversicherungsfachwirtin – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung

References: § 24
 § 20
 § 20
 § 20
 § 20
 § 20
 § 20
 § 48
 § 51
 § 252
 § 252
 § 291
 § 178
 § 118
 § 89
 § 10
 § 10
 § 55
 § 10
 § 55
 § 10
 § 55
 § 3
 § 10
 § 63