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Timestamp: 2016-10-26 09:28:11+00:00

Document:
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 12. April 2011.
A.________ (Beschwerdef�hrerin) und B.________ (Beschwerdegegner) sind Eigent�mer zweier benachbarter Liegenschaften. Als der Beschwerdegegner f�r seine Liegenschaft den Einbau einer Unterniveaugarage plante, erkannten die Parteien, dass der Beschwerdegegner f�r die Zufahrt zu den auf seiner Liegenschaft bereits bestehenden Garagenparkpl�tzen auf die Benutzung eines schmalen Streifens des Grundst�cks der Beschwerdef�hrerin angewiesen war. Im Rahmen von Verhandlungen der Parteien im Hinblick auf eine vertragliche Regelung der Benutzung des Grundst�ckstreifens durch den Beschwerdegegner f�hrte die Beschwerdef�hrerin in ihrem Schreiben vom 9. Januar 2006 aus:
"Im Nachgang zu unserer Besprechung samt Augenschein vom 4. Januar 2006 gelange ich heute an Sie, um den Inhalt des Verpflichtungsprogramms und der m�ndlichen Abmachungen schriftlich festzuhalten:
1. Grunds�tzlich habe ich mich damit einverstanden erkl�rt, Ihnen im mir zumutbaren Mass bei der Gestaltung der Zufahrt zu Ihrer geplanten Unterniveau-Garage entgegenzukommen. Das geschieht durch Zulassung des Baus einer Mauer auf meinem Grundst�ck gem�ss den bestehenden Vorgaben sowie die Einr�umung der Zufahrtnutzung auf dem Ihnen ab Datum der Vertragsunterzeichnung mietweise �berlassenen Terrain.
2. Die vertraglichen Details werden zu gegebener Zeit durch das Advokaturb�ro Prof. Giger + Dr. Simmen ausgearbeitet; diese erfolgt im Ausmass vorhandener Notwendigkeiten unter Beizug eines Bauexperten.
Wie ich mit Ihnen schon m�ndlich abgesprochen habe, d�rfen mir aus den von Ihnen geplanten Massnahmen keine Kosten erwachsen. Das bedeutet, dass ich vor der vertraglichen Fixierung und Unterzeichnung der vertraglichen Unterlagen folgende schriftliche Zusage im Sinne Ihres Einverst�ndnisses ben�tige:
1. Eine vollst�ndige Dokumentation durch ihren Architekten �ber die geplanten baulichen Ver�nderungen (Pl�ne usw.).
2. Erkl�rung Ihrerseits, dass Sie alle mit der Pr�fung und �berpr�fung sowie der vertraglichen Bereinigung entstehenden Kosten (Anwalt, Experte etc.) �bernehmen.
3. Erkl�rung des Architekten �ber mutmassliche Dauer und Ausmass der Arbeiten und der damit verbundenen Immissionen.
... Sobald ich im Besitze der hier formulierten Unterlagen und Erkl�rungen bin, werde ich die Abfassung des Vertrags in die Wege leiten. "
"- An einer definitiven L�sung betreffend Besitzverh�ltnisse der bestehenden Garagenzufahrt bin ich nach wie vor sehr interessiert.
- Auf die Erstellung einer Mauer auf Ihrem Grundst�ck, [...] werde ich verzichten.
- Auf Anraten von Anwalt Dr. D.________ schlage ich Ihnen ein gemeinsames Fuss- und Fahrwegrecht vor, je 2 m zulasten der beiden beteiligten Grundst�cke. [...].
- Es ist selbstverst�ndlich, dass allf�llig entstehende Anwalts- und Expertenkosten zu meinen Kosten gehen, doch muss vorg�ngig ein festes Kostendach bestimmt werden.
- In der Beilage erhalten Sie die gew�nschten Baueingabepl�ne der geplanten UN-Garage. [...]."
Im Schreiben vom 29. Januar 2006 erkl�rte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin gegen�ber dem Beschwerdegegner, der im Nachgang an die Ablehnung der am 4. Januar 2006 vorbesprochenen L�sungsvariante unterbreitete Gegenvorschlag komme aus diversen Gr�nden nicht in Frage.
In der Folge realisierte der Beschwerdef�hrer eine neues Garagenprojekt, welches das Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin nicht in Anspruch nahm.
Mit Klage vom 18. August 2008 beantragte die Beschwerdef�hrerin dem Bezirksgericht Uster, den Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr als Ersatz f�r Anwalts- und Expertenkosten Fr. 23'700.50 nebst 5 % Zins seit 1. April 2008 und Betreibungs- und Friedensrichterkosten zu bezahlen. Zur Begr�ndung brachte die Beschwerdef�hrerin vor, der Beschwerdegegner habe sich vertraglich verpflichtet, alle mit dessen Bauvorhaben im Zusammenhang stehende Kosten zu �bernehmen, darunter die Honorarforderungen des von ihr beigezogenen Anwaltsb�ros Giger & Simmen sowie des Experten C.________. Zum Beweis des Abschlusses des behaupteten Vertrages berief sich die Beschwerdef�hrerin auf die von ihr eingereichte Korrespondenz mit dem Beschwerdegegner, namentlich auf sein Schreiben vom 23. Januar 2006. Das Bezirksgericht wies die Klage am 14. Oktober 2009 ab. Gleich entschied das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 12. April 2011.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Eventuell sei die Sache zur Beweiserg�nzung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Juli 2011 abgewiesen.
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin hat eine Replik und der Beschwerdegegner eine Duplik eingereicht.
1.1 Da der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist, und die Beschwerdef�hrerin nicht geltend macht, es liege ein Fall von grunds�tzlicher Bedeutung vor, steht der Beschwerdef�hrerin die Beschwerde in Zivilsachen nicht zur Verf�gung (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG und Art. 74 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG), wohl aber die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG). Diese ist insoweit zul�ssig, als sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der mit ihren Antr�gen unterliegenden Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht wurde. Auch das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Urteils (Art. 75 Abs. 1 BGG) ist gegeben. Demnach ist vorbehaltlich rechtsgen�glich begr�ndeter R�gen auf die Verfassungsbeschwerde einzutreten.
1.2 Mit dieser kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Solche R�gen sind den formellen Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG entsprechend zu begr�nden (Art. 117 BGG), denn das Bundesgericht pr�ft im Verfassungsbeschwerdeverfahren nur klar und detailliert erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (Urteile 4A_522/2011 vom 13. Januar 2012 E. 1.2; 4A_164/2011 vom 10. November 2011 E. 1.4.2; vgl. auch: BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
1.3 Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 II 349 E. 3 S. 352). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch wegen Willk�r nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffend erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4; 133 I 149 E. 3.1; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.).
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdef�hrer pr�zise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis). Will die beschwerdef�hrende Partei den Sachverhalt erg�nzen, hat sie mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteil 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; Urteil 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2).
2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin anf�hrt, Zeugen h�tten m�ndliche Abmachungen best�tigen k�nnen, gen�gen ihre Angaben nicht, um die daraus abgeleitete Verletzung des rechtliche Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV zu begr�nden, legt doch die Beschwerdef�hrerin nicht mit Aktenhinweisen dar, auf welche Zeugen sie sich zu welchen behaupteten Umst�nden im zweitinstanzlichen Verfahren prozesskonform berufen h�tte und damit zu Unrecht nicht geh�rt worden w�re. Vielmehr erweitert sie den vor der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt, ohne zugleich substanziierte Sachverhaltskritik zu �ben.
2.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin dem erstinstanzlichen Gericht vorwirft, durch Verweigerung eines Beweisverfahrens gegen ihren Geh�rsanspruch verstossen zu haben, ist sie damit nicht zu h�ren, da die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide gegeben ist.
3.1 Die Vorinstanz kam in Auslegung der Korrespondenz der Parteien zum Ergebnis, der Beschwerdegegner habe sich nicht verpflichtet, der Beschwerdef�hrerin die von ihr geltend gemachten Kosten zu ersetzen. Er habe der Beschwerdef�hrerin am 23. Januar 2006 eine Offerte zum Abschluss einer gegenseitigen Dienstbarkeit, eines gegenseitigen unentgeltlichen Fuss- und Fahrwegrechts samt Vertragsentwurf unterbreitet und in Aussicht gestellt, die aus der Verurkundung und Eintragung eines solchen Rechts entstehenden Kosten zu tragen, sofern ein Kostendach vorliege. �ber wesentliche Vertragsbestandteile, den Umfang der Berechtigung und die damit verkn�pfte Gegenleistung seien die Parteien aber nicht zu einer Einigung gelangt, nachdem die Beschwerdef�hrerin den Vorschlag des Beschwerdegegners abgelehnt hatte. Auch im Kontext mit dem Schreiben vom 9. Januar 2006 ergebe sich nichts anderes. Die Beschwerdef�hrerin habe darin angef�hrt, die vertraglichen Details seien zu gegebener Zeit durch das Anwaltsb�ro Giger & Simmen auszuarbeiten. Mangels Konsenses �ber die wesentlichen Vertragsbestandteile sei es jedoch nicht dazu gekommen. Der Beschwerdef�hrer habe sich im Schreiben vom 23. Januar 2006 nicht verpflichtet, einfach s�mtliche Kosten der Rechtsvertreter und sonstigen Berater der Beschwerdef�hrerin zu �bernehmen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei bei der W�rdigung der eingereichten Schreiben in Willk�r verfallen. Ob diese R�ge rechtsgen�glich begr�ndet wird, ist fraglich, da sich die Beschwerdef�hrerin mit der vorinstanzlichen Argumentation nicht vertieft auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht bloss ihre eigene Sicht der Dinge unterbreitet. Sie fraktioniert dabei das Schreiben des Beschwerdegegners vom 23. Januar 2006 und will den Passus, wonach dieser allf�llige Anwalts- und Expertenkosten �bernehme, wenn vorg�ngig ein Kostendach bestimmt worden sei, losgel�st vom Zustandekommen einer Einigung verstehen, als positive Antwort auf ihr Schreiben vom 9. Januar 2006 im Sinne eines Akzepts "seiner Kostenverpflichtung im Gesamtprojekt". Die Beschwerdef�hrerin l�sst dabei ausser Acht, dass der Beschwerdegegner ihr in seinem Brief vom 23. Januar 2006 einen neuen Vorschlag unterbreitet hat und daher die Vorinstanz willk�rfrei davon ausgehen konnte, sein Angebot, in einem bestimmten Rahmen allf�llige Anwalts- und Expertenkosten zu �bernehmen, gelte einzig f�r den Fall der Annahme der neuen Offerte. In der Beschwerde wird denn auch nicht nachvollziehbar erl�utert, weshalb sich der Beschwerdegegner losgel�st von einem Vertragsabschluss zur �bernahme von nicht n�her bestimmten Anwalts- und Expertenkosten verpflichten sollte. Die Beschwerdef�hrerin behauptet zwar, die Vorinstanz habe die einzelnen unterschiedlichen Abmachungen verwechselt, legt aber nicht dar, woraus sie nach dem Vertrauensprinzip h�tte schliessen d�rfen, das Angebot der Kosten�bernahme erfolge unabh�ngig von der Annahme des Gegenvorschlages. Ihre Willk�rr�ge erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Nach dem Gesagten h�lt das angefochtene Urteil mit der Begr�ndung, die behauptete vertragliche Grundlage der eingeklagten Anspr�che sei nicht nachgewiesen, vor Verfassungsrecht stand. Auf die Beanstandungen der Beschwerdef�hrerin, die sich gegen die Alternativbegr�ndung der Vorinstanz richten, nach welcher die Beschwerdef�hrerin ihre Klage nicht rechtsgen�gend substanziiert hat, ist mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Mehrwertsteuer ist in der zugesprochenen Parteientsch�digung eingeschlossen (Art. 12 Abs. 1 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor Bundesgericht; SR 173.110.210.3).

References: Art. 74
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 9
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 68