Source: https://www.allaboutwatches.de/content/3-AGBS
Timestamp: 2017-11-21 21:02:31+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - All About Watches
§ 1 Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn die Firma All About Watches diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebot, Annahme und Vertrag Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Firma All About Watches im Internet verstehen sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma All About Watches kommt nur dann zustande, wenn die Firma All About Watches dem Kunden dessen Bestellung schriftlich oder per E-mail bestätigt.
§ 3 Annahmefrist, verspätete Annahme und Freistellung des Kunden Gem. § 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Auftragenden, wenn dieser von der Firma All About Watches abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Die Firma All About Watches muß ein Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen. Wird diese Frist seitens der Firma All About Watches nicht eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde wird von seinem verbindlichen Antrag befreit. Sollte die Firma All About Watches erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellung des Kunden bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist befreit ist. Die Bestellbestätigung ist als neuer Auftrag zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
§ 4 Rücktrittsrecht gemäß § 145 BGB Der Antragende ist an seinen Antrag gebunden. Die Firma All About Watches gewährt ihren Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gem. § 3 Abs. 3 Fernabsatzgesetz. Innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt der Ware kann der Kunde Vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechtes wird nur durch richtige und vollständige Rücksendung der Gelieferten Ware an die Firma All About Watches gewahrt. Zudem muß sich die Uhr im Originalzustand(wie zum Zeitpunkt der Auslieferung) befinden. Die Kosten für die Rücklieferung trägt die FirmaAll About Watches.
§ 5 Rücktrittsrecht seitens der Firma All About Watches Die Firma All About Watches behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
§ 6 Preise und Versandkosten Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichen Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, versendet die Firma All About Watches die georderte Ware innerhalb Deutschlands gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 30,- für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung pro Versand.
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in Länder außerhalb der EU, berechnet die Firma All About Watches je nach Zielort und Warenwert eine angemessene Versandkostenpauschale.
§ 7 Gefahrübergang Der Versand / die Abholung der Ware erfolgt auf Gefahr der Firma All About Watches. Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden und haben ausschließlich per Packet mit besonderem Wert (in Höhe des Kaufpreises) zu erfolgen.
§ 8 Lieferung Alle verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördlich Anordnung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten u. a., auch wenn sie beim Lieferanten eintreten, hat die Firma All About Watches auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die Abnahme der bestellte und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die Firma All About Watches vor, 20 % des Auftragswertes als Schadenersatz zu verlangen (vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden höheren Schadens).
§ 9 Zahlungsbedingungen Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Überweisung, per Lastschrift, gegen Scheckzahlung oder in bar. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt nach Absprache mit der Firma All About Watches. Des weiteren kann nach Absprache mit der Firma All About Watches auch eine andere Zahlungsmodalität (Vorkasse, bankbestätigter Scheck) vereinbart werden. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Firma All About Watches unwiderruflich gutgeschrieben wurde. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma All About Watches berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. des Leitsatzes der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 10 Zurückbehaltung oder Aufrechnung Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls eine Gegenforderung mit der aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt, oder durch die Firma All About Watches schriftlich anerkannt wurde.
§ 11 Eigentumsvorbehalt Die Firma All About Watches behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen der Firma All About Watches gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist.
§ 12 Gewährleistung Die Firma All About Watches gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (zwölf Monate) auf alle von ihr gelieferten Waren die Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrübergang mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma All About Watches auf Mangelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen, sowie offenkundige Mängel sind binnen einer Frist von zwei Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. In diesem Fall ist die Ware unverzüglich an die Firma All About Watches zurückzusenden. Die Firma All About Watches behält sich das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandelung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung verursachten Mängel. Für den Fall der Reklamation ist der Kunde verpflichtet, den Mangel gegenüber der Firma All About Watches exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnung auf der Ware, führt zum Verlust des Anspruches aus Gewährleistung. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen.
§12.1 Ausgenommen von der Gewährleistung und Mängelhaftung sind die Ganggenauigkeit sowie die Wasserdichtigkeit, die Abnutzung des Bandes und gewöhnliche Abnutzungserscheinungen (Kratzer auf Band/Gehäuse) der gebrauchten Sache, es sei denn, es ergibt sich aus der Artikelbeschreibung von All About Watches etwas anderes.Den gebrauchten Uhren fehlt es regelmäßig an einer Wasserdichtigkeit. Die Wasserdichtigkeit wird bei gebrauchten Uhren ausdrücklich von einer Gewährleistung ausgenommen. All About Watches haftet nicht für Mängel, die durch die unsachgemäße Behandlung der Sache durch den Käufer oder Dritte entstanden sind, dies gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
§ 13 Rückgaberecht des Kunden Die Firma All About Watches räumt ihren Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht original verpackter Ware bis zu einer Dauer von 14 Tagen (nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden) ein.
Der Kunde teilt im Falle der Rückgabe der Firma All About Watches seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Ware zu seinen Lasten an die Firma All About Watches. Nur wenn die Ware original verpackt bei der Firma All About Watches eintrifft, kann der Kunde den Artikel umtauschen bzw. die Firma All About Watches erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück.
Ist die Kaufsache bei Eintreffen der Firma All About Watches nicht mehr wiederverkäuflich, weil sie beschädigt oder vom Kunden gebraucht wurde, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Die Firma All About Watches behält sich für diese Fälle eine Minderung des Rückerstattungspreises oder die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Nach § 346 ff BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, falls die Ware nicht im ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.
§ 14 Schlussbestimmungen Sollte eine in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fell eine Regelung zu treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Willen am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Frankfurt am Main. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 146

§ 4
 § 145
 § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§12

§ 13
 § 346

§ 14