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Timestamp: 2020-07-08 06:43:32+00:00

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Arbeitsrecht: Die relevantesten Paragraphen des BGB | weloveHR | Erfolgreich im Personalbereich arbeiten
Hier versuche ich das Wichtigste aus dem BGB für Personaler hervorzuheben. Alles rund um Fristen, Dienstverträge (=Arbeitsvertrag) und die Kündigungsfristen.
Im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB habe ich mir so folgende Gesetze als überaus wichtig markiert:
Dienstvertrag (Arbeitsvertrag z.B.) und ähnliche Verträge
§ 187 Fristbeginn BGB
§ 188 Fristende BGB
(2) Eine Frist, die nach Wochen, nach Monaten oder nach einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum - Jahr, halbes Jahr, Vierteljahr - bestimmt ist, endigt im Falle des § 187 Abs. 1 mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher durch seine Benennung oder seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt, im Falle des § 187 Abs. 2 mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher dem Tage vorhergeht, der durch seine Benennung oder seine Zahl dem Anfangstag der Frist entspricht
§189 Berechnung einzelner Fristen BGB
§ 191 Berechnung von Zeiträumen BGB
§ 192 Anfang, Mitte, Ende des Monats BGB
§ 193 Sonn- und Feiertag; Sonnabend BGB
(1) Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung. (2) Ansprüche aus einem familienrechtlichen Verhältnis unterliegen der Verjährung nicht, soweit sie auf die Herstellung des dem Verhältnis entsprechenden Zustands für die Zukunft oder auf die Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen Abstammung gerichtet sind.
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. * Anmerkung Kimberly: Die Verjährungsfrist für gesetzliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (z.B. Mindeslohn) beträgt 3 Jahre. Für vertragliche Ansprüche kann eine kürzere Ausschlussfrist vereinbart werden.
§ 611 Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag (=Arbeitsvertrag) BGB
§ 622 Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen BGB
* Das BAG hat hierzu ein Urteil erlassen, dass die unter 25 jährigen so diskriminiert werden würden. (Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 09.09.2010, 2 AZR 714/08 sowie vom 30.09.2010, 2 AZR 456/09)
** Anmerkung: Sind nicht tarif- oder einzelvertraglich abweichende Kündigungsfristen geregelt, gelten diese.
*** Kleine Hilfestellung zum Absatz 2: Wenn weniger als 2 Jahre, dann gilt Absatz 1.
*Anmerkung Kimberly:
Schriftlich = Kein Fax. Keine E-Mail. Keine SMS. Keine Whatsapp. Nicht Mündlich.

References: § 187

§ 188
 § 187
 § 187

§189

§ 191

§ 192

§ 193

§ 611

§ 622