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Timestamp: 2016-10-24 10:40:43+00:00

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5A_370/2011 (05.09.2011)
5A_370/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Tsch�mperlin,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, 1. Abteilung als Appellationsinstanz, vom 20. April 2011.
Am 22. Juli 1991 setzte A.________ (geb. 1924) seine Ehefrau X.________ testamentarisch als Alleinerbin seines gesamten Nachlasses ein. Gleichzeitig hielt er fest, dass die beiden Adoptivkinder B.________ und Y.________ nicht pflichtteilsgesch�tzt seien.
Kurz nach einem Spitalaufenthalt errichtete A.________ am 11. Juni 2007 ein zweites Testament. Darin enterbte er seine Ehefrau sowie seine Adoptivtochter B.________ wegen schwerer Drohung, mehrfachem Unterlassen der Nothilfe und massiver Vernachl�ssigung der ehelichen bzw. familienrechtlichen Unterst�tzungspflichten. F�r den Fall, dass die Enterbung erfolgreich angefochten werden sollte, verwies er seine Ehefrau sowie die Adoptivtochter auf den Pflichtteil. Als Alleinerbe setzte er seinen Adoptivsohn Y.________ ein.
Am 27. Juni 2007 leitete A.________ das Scheidungsverfahren ein. Mit Urteil vom 27. Februar 2008 des Amtsgerichts Luzern-Land wurde die Ehe geschieden und eine dem Gericht vorgelegte Ehescheidungskonvention genehmigt.
A.________ verstarb am 28. Februar 2008. Da dieses Ereignis vor Ablauf der Rechtsmittelfrist eintrat, erwuchs das Ehescheidungsurteil nicht in Rechtskraft.
Am 3. November 2008 reichten X.________ und B.________ am Amtsgericht Luzern-Land Klage gegen Y.________ ein. Diese zielte - nebst der g�terrechtlichen Auseinandersetzung - namentlich auf Ung�ltigerkl�rung des Testaments vom 11. Juni 2007 sowie auf Zusprache der Pflichtteile.
Mit Urteil vom 7. Juli 2010 ermittelte das Amtsgericht Luzern-Land einen Anspruch der Witwe aus G�terrecht von Fr. 763'253.30 und regelte dessen Erf�llung (Zuweisung mehrerer Bankkonti, eines Wertschriftendepots, eines Fahrzeuges, Schmuck und andere Wertgegenst�nde zu Eigentum sowie eine Ausgleichszahlung des Adoptivsohnes). Sodann wies es das Begehren auf Ung�ltigerkl�rung des Testaments ab und hielt namentlich fest, dass Y.________ Alleinerbe des Erblassers sei.
Dieses Urteil fochten X.________ sowie B.________ mit Appellation vom 12. August 2010 beim Obergericht des Kantons Luzern an.
Mit Urteil vom 20. April 2011 wies das Obergericht die Appellation vollumf�nglich ab und regelte die Kosten neu.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und Verfassungsbeschwerde vom 30. Mai 2011 gelangt X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt die teilweise Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und stellt entsprechende materielle Antr�ge, eventualiter verlangt sie eine R�ckweisung an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache. Der Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.--. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grunds�tzlich einzutreten (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
1.2 Die Anwendung des kantonalen Zivilprozessrechts kann nicht direkt bzw. mit voller Kognition, sondern einzig auf Willk�r, d.h. auf eine Verletzung von Art. 9 BV hin gepr�ft werden (BGE 134 II 349 E. 3 S. 351), was - wie im �brigen generell bei der Geltendmachung von Verfassungsverletzungen - entsprechend substanziierte R�gen voraussetzt (Art. 106 Abs. 2 BGG). Danach ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt Willk�r nicht schon vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177; BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen), sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Schliesslich hebt das Bundesgericht einen Entscheid nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz erwog, die Appellation sei unter der Herrschaft des alten Zivilprozessrechts ergriffen worden, weshalb sich das Appellationsverfahren nach den Vorschriften der Luzerner Zivilprozessordnung richte. Diese zutreffende Erw�gung (Art. 404 Abs. 1 ZPO) wird zu Recht nicht beanstandet.
3.1 Die Vorinstanz hat die Appellation in weiten Teilen mit der Begr�ndung abgewiesen, die Beschwerdef�hrerin habe sich in ihrer Appellationsschrift nicht ausreichend mit den erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen auseinandergesetzt.
3.2 Nach der einschl�gig publizierten Gerichtspraxis bestehen im luzernischen Appellationsverfahren strenge Begr�ndungsanforderungen; was nicht substanziiert kritisiert wird, gilt als akzeptiert (Luzerner Gerichts- und Verwaltungsentscheide [LGVE] 2003 I Nr. 45 und 46 S. 85 f; LUCREZIA GLANZMANN-TARNUTZER, Das R�geprinzip im Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozess am Beispiel des Kantons Luzern, AJP 2007, S. 841 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin h�lt diese kantonale Praxis f�r verfassungswidrig. Es bestehe ein prozessualer Grundsatz, wonach die Rechtsmittelinstanz bei einem vollkommenen Rechtsmittel von allen (d.h. sowohl erst- wie auch zweitinstanzlich vorgetragenen) Parteierkl�rungen Kenntnis nehmen m�sse. Dieser Grundsatz besage auch, dass erstinstanzlich aufgestellte Tatsachenbehauptungen und Beweisantr�ge vor zweiter Instanz nicht im Einzelnen wiederholt zu werden brauchen. Dies gehe namentlich aus dem Bundesgerichtsurteil 5A_75/2007 vom 25. Mai 2007 E. 4.1 hervor. Die Beschwerdef�hrerin verweist darauf, dass sie die einschl�gigen Bestreitungen in Tat und Wahrheit schon vor erster Instanz vorgebracht habe und sie diese daher - mit Blick darauf, dass es sich bei der luzernischen Appellation um ein vollkommenes Rechtsmittel handle - vor der zweiten Instanz nicht im Einzelnen habe wiederholen m�ssen. Indem die Vorinstanz dies verkannte, habe sie willk�rlich gehandelt (Art. 9 BV) und das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.
3.3 Der von der Beschwerdef�hrerin behauptete prozessuale Grundsatz l�sst sich aus dem angef�hrten Bundesgerichtsurteil nicht ableiten. Dort erwog das Bundesgericht, es erscheine "nicht als willk�rlich, in erster Instanz aufgestellte Tatsachenbehauptungen zu ber�cksichtigen, obwohl die Beschwerdegegnerin diese in ihrer Rekursvernehmlassung nicht eigens wiederholt hat". Zu beurteilen galt es in jenem Fall somit das Gegenteil dessen, was vorliegend zur Diskussion steht, denn hier geht es um die Nichtber�cksichtigung von erstinstanzlich aufgestellten, aber vor zweiter Instanz nicht wiederholten tats�chlichen Ausf�hrungen. Betrachtet das Bundesgericht eine bestimmte Praxis als nicht willk�rlich, l�sst sich daraus nicht notwendigerweise durch Umkehrschluss ableiten, die gegenteilige Praxis sei willk�rlich. Dies folgt aus dem Begriff der Willk�r, der nicht einfach gleichbedeutend mit Unrichtigkeit ist, sondern in einer qualifizierten Unrichtigkeit besteht (vgl. dazu auch LORENZ DROESE, Anmerkung zu 5A_353/2010, in: SZZP 1/2011, S. 53).
Andere Argumente tr�gt die Beschwerdef�hrerin nicht vor, so dass die fragliche Praxis - jedenfalls unter dem hier anzuwendenden Willk�rmassstab - nicht zu beanstanden ist (s. dazu auch BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522). Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
3.4 Soweit die Beschwerdef�hrerin ihre im kantonalen Verfahren unbeachtlich gebliebenen Sachverhaltsr�gen vor Bundesgericht vortr�gt, kann darauf nicht eingetreten werden. Letztinstanzlichkeit im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss, was hier nicht geschehen ist (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522, mit Hinweisen).
Im Zusammenhang mit der g�terrechtlichen Auseinandersetzung verlangt die Beschwerdef�hrerin die Hinzurechnung von Fr. 460'000.-- zu den Errungenschaftsaktiven bzw. zum Nachlass. Der Erblasser habe sich dieses Betrages in Schm�lerungsabsicht ent�ussert.
Gem�ss Art. 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB sind Verm�gensent�usserungen zur Errungenschaft hinzuzurechnen, die ein Ehegatte w�hrend der Dauer des G�terstandes vorgenommen hat, um den Beteiligungsanspruch des anderen zu schm�lern.
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin dem Erblasser am 18. Dezember 2007 aus einem den Steuerbeh�rden nicht deklarierten Konto bei der Bank C.________ in Luzern den Betrag von Fr. 460'000.-- auf das von ihm neu er�ffnete Seniorensparkonto Nr. 22694.93 �berwies. Dieses saldierte der Erblasser am 20. Dezember 2007 und bezog die Summe von Fr. 459'944.15 in Begleitung des Beschwerdegegners bar am Bankschalter. Trotz umfangreichen Abkl�rungen des Erbschaftsverwalters konnte der Verwendungszweck dieser Barschaft nicht eruiert werden.
Die Vorinstanz hielt es f�r erwiesen, dass sich die Eheleute mit der �berweisung des Betrages von Fr. 460'000.-- an den Erblasser am 18. Dezember 2007 in Bezug auf das nicht deklarierte Verm�gen (ausserhalb des Scheidungsverfahrens) g�terrechtlich auseinandersetzen wollten; die Beschwerdef�hrerin habe dies im erstinstanzlichen Verfahren nicht bestritten. Von Bedeutung sei in diesem Zusammenhang auch die Tatsache, dass die Eheleute am 12. Dezember 2007 eine Vereinbarung �ber die Scheidungsfolgen samt g�terrechtlicher Auseinandersetzung abschlossen, die vom Amtsgericht genehmigt wurde (aber infolge des Todes des Ehemannes vor Abschluss des Scheidungsverfahrens nicht in Rechtskraft erwuchs).
Soweit es, wie vorliegend, eine Schm�lerungsabsicht zu beurteilen gilt, �berpr�ft das Bundesgericht den Schluss, den die Vorinstanz aus diesbez�glichen Indizien gezogen hat, als Rechtsfrage (ebenso betreffend die Sch�digungsabsicht im Sinne von Art. 288 SchKG: BGE 134 III 452 E. 4.1 S. 456 mit Hinweisen). Indem die Vorinstanz gest�tzt auf die vorstehend wiedergegebene Indizienlage eine Schm�lerungsabsicht verneinte, verletzte sie kein Bundesrecht. Allein aus der Tatsache der Enterbung sowie aus dem unbekannten Verwendungszweck des abgehobenen Geldes kann - entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin - nicht auf eine Schm�lerungsabsicht geschlossen werden.
Ferner verlangt die Beschwerdef�hrerin die Zuweisung der zum Nachlass geh�rigen Liegenschaft zu Eigentum. Sie st�tzt ihren Anspruch auf Art. 219 Abs. 3 ZGB. Dieser Bestimmung zufolge kann dem �berlebenden Ehegatten auf sein Verlangen das Eigentum am Haus einger�umt werden, worin die Ehegatten gelebt haben, sofern die Umst�nde es rechtfertigen (vgl. Art. 4 ZGB).
Die erste Instanz hatte hierzu ausgef�hrt, die Beschwerdef�hrerin "habe nichts zu den besonderen Umst�nden, die eine �bertragung des Eigentums an sie gem�ss Art. 219 Abs. 3 ZGB rechtfertigen w�rden, vorgetragen"; im �brigen spreche gegen eine �bernahme zu Eigentum, dass sie - auch unter Ber�cksichtigung ihres Eigengutes - kaum in der Lage sei, eine entsprechende Ausgleichszahlung zu leisten.
Die Vorinstanz befand, die Beschwerdef�hrerin habe auch im Appellationsverfahren lediglich pauschal auf Art. 219 Abs. 3 ZGB verwiesen und geltend gemacht, es sei evident, dass sie im Haus ihre bisherige Lebensweise beibehalten wolle; sie habe sich aber ansonsten nicht mit den erstinstanzlichen Ausf�hrungen auseinandergesetzt.
Die Beschwerdef�hrerin behauptet nicht, dass ihre Appellationsbegr�ndung eine substanziierte Auseinandersetzung mit den tats�chlichen Feststellungen des Amtsgerichts enthalten hat, wie dies die kantonale Praxis verlangt (s. E. 3.2). Folglich bleibt es bei der erstinstanzlichen Feststellung, wonach keine besonderen Umst�nde vorgetragen wurden, die eine �bertragung des Hauses rechtfertigen. Fehlt es mithin an den tats�chlichen Voraussetzungen, kann Art. 219 ZGB nicht bundesrechtswidrig angewendet worden sein. Soweit die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht erstmals neue Umst�nde ins Feld f�hrt, welche die Anwendung von Art. 219 Abs. 3 ZGB nahe legen sollen, handelt es sich um unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG).
6.1 Umstritten ist sodann die Rechtm�ssigkeit der Enterbung. Das erstinstanzliche Gericht hielt es - nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens - f�r erwiesen, dass der Erblasser seine Ehefrau sowie seine Adoptivtochter B.________ rechtm�ssig (im Sinne von Art. 477 Ziff. 2 ZGB) enterbte, da diese ihm gegen�ber die ihnen obliegenden familienrechtlichen Pflichten schwer verletzt hatten.
6.2 Die Vorinstanz hat ihrem Entscheid - haupts�chlich durch Verweis auf die Erw�gungen der ersten Instanz - folgende Tatsachen zu Grunde gelegt:
Der Erblasser wurde Ende 1990 wegen einer Krebsgeschwulst im Mundrachenraum (Oropharynxkarzinom) operiert und war seither auf eine sog. Trachealkan�le angewiesen, die regelm�ssig und sorgf�ltig gewechselt werden musste. Am 16. April 2007 wurde der Erblasser notfallm�ssig in das Kantonsspital Luzern eingeliefert, da er gr�sste Schwierigkeiten bei der Nahrungs- und Fl�ssigkeitsaufnahme gehabt habe. Es sei der Beschwerdef�hrerin bewusst gewesen, dass sich der Erblasser �ber drei Wochen vor der Spitaleinlieferung in einem schlechten, sich kontinuierlich verschlimmernden Zustand befunden habe. Die Beschwerdef�hrerin habe die n�tigen Hilfeleistungen nicht an die Hand genommen, nichts gegen die Verwahrlosung unternommen und es zugelassen, dass der Erblasser in eine lebensbedrohliche Situation geraten sei. Es sei im �brigen sehr wahrscheinlich, dass der Erblasser tags�ber zu Hause nicht mehr geduldet worden sei, weshalb er sich im Winter 2006/2007 jeweils draussen auf einer Parkbank aufgehalten habe. Er habe einige Jahre sein Essen in einem Mikrowellenherd, den ihm die Beschwerdef�hrerin in sein Schlafzimmer gestellt habe, w�rmen und dort einnehmen m�ssen. Sie habe ihm auch eine WC-Sch�ssel neben dem Bett einbauen lassen. Es sei schwer vorstellbar, dass der Erblasser freiwillig im gleichen Raum, in dem sich das WC befand, gegessen und geschlafen habe. Nach seiner Entlassung aus dem Spital habe sich herausgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin die Ersparnisse des Erblassers auf ihre Konti habe �berweisen lassen. Sie habe dem Erblasser, nachdem er zu seinem Sohn gezogen sei, zumindest bis zum Erlass einer dringlichen Massnahme die finanzielle Unterst�tzung versagt, obwohl sie dazu in der Lage gewesen w�re. Die AHV-Eink�nfte des Erblassers, auf die dieser keinen Zugriff mehr gehabt habe, sowie die Mietzinseinnahmen aus seinem Haus seien auf ihre Konti geflossen und von ihr verwaltet worden. Auch seine Ersparnisse von rund einer Million Franken seien auf einem ihrer Konti gelegen; diese habe sie offensichtlich f�r sich behalten wollen. Mit diesem Verhalten habe die Beschwerdef�hrerin ihre ehelichen Beistandspflichten schwer verletzt.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass sich die Beschwerdef�hrerin mit den vorstehend dargelegten erstinstanzlichen tats�chlichen Feststellungen, auf Grundlage derer die erste Instanz das Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 477 Ziff. 2 ZGB bejaht hatte, nicht substanziiert auseinandergesetzt hatte.
6.3 Nach einer ausf�hrlichen Wiederholung ihrer einschl�gigen erstinstanzlichen Ausf�hrungen verweist die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht lapidar darauf, dass sie sich - entgegen dem vorinstanzlichen Vorwurf - "in der Appellationsschrift (S. 7-11, Ziff. 5) [...] nochmals mit den Vorw�rfen substantiiert auseinandergesetzt, diese bestritten und schliesslich festgehalten hat: 'Die Enterbung der Erstkl�gerin ist daher ung�ltig zu erkl�ren' (S. 10 lit. i Abs. 3)."
Will ein Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht als willk�rlich beanstanden, dass die Vorinstanz seine Darlegung zu Unrecht als unsubstanziiert behandelte, muss er im Einzelnen aufzeigen, inwiefern er sich vor der Vorinstanz substanziiert mit s�mtlichen erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen auseinandergesetzt hat, so dass diese die Begr�ndungsobliegenheit im Appellationsverfahren willk�rlich angewendet hat. Der pauschale Hinweis auf die Seiten 7-11 der Appellationsschrift gen�gt nicht. Ebenso wenig hilft der Beschwerdef�hrerin, wenn sie ausf�hrlich die vor erster Instanz aufgestellten Parteibehauptungen wiederholt. Auf ihre R�ge ist nicht einzutreten.
Demzufolge steht der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt f�r das Bundesgericht verbindlich fest (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu beantworten bleibt die (Rechts-)Frage, ob der festgestellte Sachverhalt die Schlussfolgerung erlaubt, die Beschwerdef�hrerin habe die ihr obliegenden familienrechtlichen Pflichten schwer verletzt (Art. 477 Ziff. 2 ZGB). Dass dies nicht der Fall sein soll, macht sie nicht geltend; ihre wohl unter diesem Titel get�tigten �usserungen ersch�pfen sich in rein appellatorischer Kritik an den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen. Abgesehen davon ist eine bundesrechtswidrige Anwendung von Art. 477 Ziff. 2 ZGB auch nicht auszumachen. Auf der Grundlage des festgestellten Sachverhalts (s. oben E. 6.2) durfte ohne weiteres auf eine schwere Verletzung der familienrechtlichen Pflichten der Beschwerdef�hrerin geschlossen werden. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Soweit die Beschwerdef�hrerin die Hinzurechnung der streitigen Fr. 460'000.-- (s. oben E. 4) zus�tzlich unter Berufung auf Art. 527 Ziff. 4 ZGB verlangt, f�llt dieses Argument mit dem Feststehen der Enterbung dahin. Gleiches gilt f�r ihr Argument, wonach ihr das eheliche Haus unter dem Titel von Art. 612a ZGB zuzuteilen sei.
Ausserdem verpflichtete die Vorinstanz die Beschwerdef�hrerin, f�r die zum Nachlass geh�rige Wohnung (mit Garage), die diese nach dem Erbfall weiterhin bewohnte, einen monatlichen Mietzins von Fr. 2'080.-- zu zahlen, und zwar ab 1. M�rz 2008 bis zu ihrem Auszug (jeweils vorauszahlbar auf den Monatsersten, nebst 5% Zins seit 21. Dezember 2008 auf dem jeweiligen monatlichen Mietzins f�r die bis zum Urteilszeitpunkt aufgelaufenen Zinsen).
Die erste Instanz hat in W�rdigung der konkreten Umst�nde eine B�sgl�ubigkeit der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 940 Abs. 1 i.V.m. Art. 599 ZGB bejaht, da sie nach Einreichung der vorliegenden Klage durch den Beschwerdegegner zumindest in Kauf nehmen musste, dass ihr die Erbenstellung abgesprochen w�rde. Die Vorinstanz best�tigte diesen Befund im Ergebnis; sie begr�ndete dies einerseits damit, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Appellation nicht substanziiert begr�ndet habe, andererseits aber auch unter Hinweis auf Art. 602 Abs. 1 und 2 ZGB.
Muss gest�tzt auf Art. 602 ZGB ein in einer zum Nachlass geh�rigen Wohnung wohnender Miterbe nach dem Erbfall Mietzins bezahlen, sofern ihm die Wohnung nicht im Rahmen der Erbteilung zugesprochen wird (BGE 101 II 36 E. 3; Urteil 5A_338/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 6 mit zahlreichen Hinweisen), so gilt dies erst Recht f�r eine Person, deren Erbberechtigung, wie vorliegend, g�nzlich entf�llt. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet. Soweit die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht kritisiert, die Vorinstanz sei zu Unrecht von ihrer B�sgl�ubigkeit ausgegangen, ist ihr Vorbringen nicht relevant, denn auf den b�sen Glauben kommt es vorliegend nicht an.
Die Vorinstanz verpflichtete die Beschwerdef�hrerin schliesslich, dem Beschwerdegegner die ihr von Mieter D.________ nach dem Tode des Erblassers bezahlten Mietzinse von Fr. 7'140.-- zu bezahlen.
Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet diese Zahlungsverpflichtung unter Berufung auf die von ihr behauptete Erbenstellung als rechtswidrig. Da ihre Erbenstellung allerdings, wie dargelegt, gerade nicht besteht, zielt ihr Vorbringen ins Leere. Soweit sie die H�he des Betrages bestreitet, bel�sst sie es bei pauschalen Ausf�hrungen und kommt insofern ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin unterliegt und wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 75
 BGE 
 Art. 208
 Art. 288
 BGE 
 Art. 219
 Art. 4
 Art. 219
 Art. 219
 Art. 219
 Art. 219
 Art. 477
 Art. 477
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 477
 Art. 527
 Art. 612
 Art. 940
 Art. 599
 Art. 602
 Art. 602