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Timestamp: 2019-10-18 06:13:14+00:00

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Aktuelles | Rechtsanwältin Christiane Bohn - Part 2
(Deutsch) Krise in der Paarbeziehung: Chance zum Neubeginn oder Anfang vom Ende?
Posted on Tuesday April 4th, 2017 by CB
(Deutsch) Vortrag zum Thema: Probleme des Kindes- und Elternunterhaltsrechts
Posted on Monday December 26th, 2016 by CB
(Deutsch) Keine Teilhabe an den Rentenansprüchen der Ehefrau bei krassem Fehlverhalten
(Deutsch) Änderung Kindesunterhalt ab 01.01.2017
Posted on Thursday December 8th, 2016 by CB
BGH-Entscheidung zum Elternunterhalt bei Patchwork-Familien
Posted on Thursday March 10th, 2016 by bohnuwe
BGH-Beschluss vom 9. März 2016 – XII ZB 693/14
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine eventuelle Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit nach § 1603 Abs. 1 BGB zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen ist.
*** § 94 Abs. 1 Satz 1 SGB XII:
Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 54/2016 v. 09.03.2016
Vortrag zum Thema: Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Eltern im Falle einer Heimunterbringung
Posted on Wednesday January 20th, 2016 by bohnuwe
Wenn das Einkommen der pflegebedürftigen Person zur Finanzierung der meist teuren Heimunterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim nicht ausreicht, muss häufig die Sozialhilfebehörde die Finanzierung sicherstellen.
In einem solchen Fall prüft die Behörde automatisch, ob andere Personen, insbesondere Ehepartner und Kinder, für den nicht gedeckten Bedarf aufkommen müssen.
Dieser Abend soll aufzeigen, welche eigenen Einkünfte und welches eigene Vermögen der Bedürftige einzusetzen hat. Auch wird aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Kinder zur Bezahlung des gesetzlichen Elternunterhaltes verpflichtet sind bzw. welche Möglichkeiten bestehen, eine solche Verpflichtung z.B. durch rechtzeitige Vermögensübertragung zu verringern oder zu vermeiden.
Der Vortrag ist hilfreich für alle, die mit dem Thema Pflegeheimunterbringung und Elternunterhalt konfrontiert sind und sich hierzu zunächst einen Überblick verschaffen möchten.
Wann: Donnerstag, 28.01.2016 um 19:30 Uhr
Ort: Kissing, Mittelschule; Eingang rechter Trakt, Raum 17/EG
Kosten: 5,00 € / ermäßigte Gebühr: 3,00 €
Donnerstag, 10.03.2016, 19:30 Uhr in Eurasburg und
Donnerstag, 21.04.2016, 19:30 Uhr in Friedberg
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Änderung Kindesunterhalt: Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016
Posted on Friday January 1st, 2016 by bohnuwe
Ab dem 01.01.2016 ist die neue Fassung des § 1612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu beachten, wonach sich der Mindestunterhalt für Kinder, die nicht im Haushalt des unterhaltsverpflichteten Elternteils leben nach dem kindlichen Existenzminimum richten soll. Nach § 1612a IV BGB kann das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz alle zwei Jahre den Mindestunterhalt durch eine Rechtsverordnung neu festlegen. Maßgeblich ist nun das kindliche Existenzminimum.
Ab dem 01.01.2016 wurden neue Bedarfssätze für den Kindesunterhalt festgelegt. Diese orientieren sich an der ab 01.01.2016 geltenden Mindestunterhaltsverordnung welche die sog. Mindestunterhaltsbeträge bestimmt. Die Mindestunterhaltsbeträge entsprechen den in der Düsseldorfer Tabelle festgelegten Unterhaltsbeträgen der ersten Einkommensgruppe:
Volljährige erhalten einen Mindestunterhalt in Höhe von 516 Euro. Der Unterhalt erhöht sich je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Auch zukünftig ist das Kindergeld auf den Tabellenunterhalt anzurechnen.
Darüber hinaus kann eine Auf- oder Abstufung in eine andere Einkommensgruppe erfolgen werden, wenn weniger oder mehr als zwei Unterhaltsberechtigte existieren. Ferner sollte nicht vergessen werden, dass dem Unterhaltspflichtigen ein sog. Selbstbehalt zusteht – er muss schließlich auch noch seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten können. Die Höhe des Selbstbehaltes ist davon abhängig, ob der Unterhaltspflichtige berufstätig ist oder nicht.
Die aktuelle Düsseldorfer Tabelle finden Sie unter Downloads.
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References: § 1615
 § 1603
 § 94
 BGH 
 § 1612
 § 1612