Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-09-2006-U_396-2005
Timestamp: 2016-10-27 07:01:10+00:00

Document:
U 396/05 (05.09.2006)
U 396/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Kernen und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Widmer
I.________, 1970, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Max Sidler, Unterm�li 6, 6302 Zug,
A.a I.________, geboren 1970, arbeitete seit 1991 als Unterlagsbodenleger bei der Firma F.________ AG in X.________. Am 16. Oktober 1995 erlitt er mit dem Motorrad einen Unfall, bei dem er sich schwere Verletzungen zuzog. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher I.________ obligatorisch gegen Unf�lle versichert war, kam f�r die Heilbehandlung auf und richtete ein Taggeld aus. Weil der Versicherte den Schutzhelm nicht ordnungsgem�ss getragen hatte, erliess sie am 21. Januar 1997 eine Verf�gung, mit der sie die Geldleistungen (Taggeld, Renten, Integrit�ts- und Hilflosenentsch�digungen) wegen Grobfahrl�ssigkeit um 10 % k�rzte. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit unangefochten gebliebenem Einspracheentscheid vom 5. M�rz 1997 ab.
Nach beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung arbeitete I.________ ab dem 1. November 1998 als Lagermitarbeiter bei der Firma S.________ AG in Y.________. Mit Verf�gung vom 8. April 1999 sprach ihm die SUVA eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 8 % ab 1. November 1998 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 10 % zu; wegen Selbstverschuldens k�rzte sie die Leistungen um 10 %. Im Einspracheverfahren erh�hte sie die Integrit�tsentsch�digung auf 19,5 % und hielt im �brigen an der Verf�gung fest (Einspracheentscheid vom 24. Februar 2000). Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher I.________ die Zusprechung einer ungek�rzten Invalidenrente von mindestens 50 % sowie einer Integrit�tsentsch�digung von mindestens 30 % beantragte, wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 27. Oktober 2000 abgewiesen. Mit Urteil vom 31. August 2001 wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die von I.________ eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab (U 489/00).
A.b Im Rahmen einer revisionsweisen �berpr�fung des Rentenanspruchs stellte die SUVA fest, dass I.________ bei der Firma S.________ AG ab 1. Januar 2004 einen Jahreslohn von Fr. 62'400.- (Fr. 4'800.- x 13) bezog. Unter Hinweis darauf, dass er ohne den Unfall beim fr�heren Arbeitgeber ab 1. Januar 2004 einen Lohn von Fr. 59'280.- (Fr. 4560.- x 13) erzielt h�tte, hob sie die Rente mangels einer Erwerbseinbusse auf den 1. Juni 2004 auf (Verf�gung vom 25. Mai 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 fest; gleichzeitig lehnte sie ein vom Versicherten gest�tzt auf Art. 82 Abs. 1 ATSG erhobenes Begehren um (r�ckwirkende) Aufhebung der verf�gten Leistungsk�rzung ab.
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde, mit welcher I.________ die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 30 % ab 1. Juni 2004 und die Aufhebung der Leistungsk�rzung wegen Grobfahrl�ssigkeit ab Inkrafttreten des ATSG beantragte, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 14. September 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ das vorinstanzliche Beschwerdebegehren und dessen Begr�ndung erneuern.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und die SUVA beantragen Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst, ob die SUVA die dem Beschwerdef�hrer ausgerichtete Invalidenrente von 8 % zu Recht auf den 1.Juni 2004 revisionsweise aufgehoben hat.
1.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 349 Erw. 3.5, 113 V 275 Erw. 1a; vgl. auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
1.2 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse in dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitraum zwischen der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 8. April 1999 und der Revisionsverf�gung vom 25. Mai 2004 bzw. dem Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 (BGE 125 V 369 Erw. 2; Urteil K. vom 16. M�rz 2005, I 502/04) nicht wesentlich ge�ndert haben. Dagegen haben sich die erwerblichen Verh�ltnisse insofern ver�ndert, als der Beschwerdef�hrer am bisherigen Arbeitsplatz ein h�heres Einkommen erzielt. Es ist daher unter Neufestsetzung der massgebenden Vergleichseinkommen zu pr�fen, ob sich der Invalidit�tsgrad in einer f�r den Rentenanspruch relevanten Weise ge�ndert hat.
2.1 SUVA und Vorinstanz haben das Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer trotz des Gesundheitsschadens auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), auf Fr. 62'400.- festgesetzt. Sie sind dabei vom Einkommen von Fr. 4'800.- (x 13) ausgegangen, welches der Versicherte nach den Angaben des Arbeitgebers als Lagermitarbeiter am neuen Arbeitsplatz erzielt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, weil anzunehmen ist, dass stabile Arbeitsverh�ltnisse vorliegen, der Versicherte die verbleibende Arbeitsf�higkeit mit der ausge�bten T�tigkeit zumutbarerweise voll ausn�tzt und das Einkommen der Arbeitsleistung entspricht. Eine Bezugnahme auf den allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt er�brigt sich unter diesen Umst�nden (BGE 117 V 18 mit Hinweisen).
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer, wenn er geltend macht, vom Invalideneinkommen seien Gewinnungskosten von Fr. 15'400.- f�r den Arbeitsweg von M.________ nach Y.________ in Abzug zu bringen. Dar�ber hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht bereits im Urteil vom 31. August 2001 entschieden und festgestellt, dass die geltend gemachten Arbeitswegkosten nicht als invalidit�tsbedingt gelten k�nnen (U 489/00 Erw. 4b). Wesentliche neue Tatsachen, welche zu einer anderen Beurteilung zu f�hren verm�chten, sind nicht ersichtlich. Dass der Beschwerdef�hrer nun schon seit Jahren den Arbeitsweg von M.________ nach Y.________ zur�cklegt, gibt keinen Anlass zu einem anderen Entscheid. Massgebend bleibt, dass er eine gleichwertige Stelle auch in der n�heren Umgebung des Wohnortes finden k�nnte, weshalb die geltend gemachten Arbeitswegkosten nicht als invalidit�tsbedingt gelten k�nnen. Dass er beispielsweise in X.________, wo er fr�her t�tig war, oder in der Region Z.________ mit der gleichen T�tigkeit etwas weniger verdienen w�rde, ist nicht auszuschliessen, bedarf jedoch keiner n�heren Abkl�rung, weil jedenfalls nicht anzunehmen ist, dass ein allf�lliger Mehrlohn in Y.________ die zus�tzlichen Kosten f�r die Zur�cklegung des Arbeitsweges �bersteigt. Im �brigen ist daran festzuhalten, dass der in M.________ wohnhafte Beschwerdef�hrer auf dem in Betracht fallenden Arbeitsmarkt mit oder ohne Gesundheitsschaden vergleichbare Gewinnungskosten zu tragen hat, weshalb eine Ber�cksichtigung derselben beim Einkommensvergleich entf�llt (U 489/00 Erw. 4b).
2.2 Hinsichtlich des Einkommens, welches der Beschwerdef�hrer ohne Gesundheitsschaden erzielen w�rde (Valideneinkommen), sind SUVA und Vorinstanz von den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberfirma (F.________ AG) ausgegangen, wonach er ab 1. Januar 2004 einen Monatslohn von Fr. 4560.- verdient h�tte, was (einschliesslich 13. Monatslohn) einem Jahreseinkommen von Fr. 59'280.- entspricht. Der Beschwerdef�hrer beruft sich demgegen�ber auf ein beim Forschungsinstitut f�r Arbeit und Arbeitsrecht (Kompetenzzentrum Erwerbs- und Haushaltsschaden) der Universit�t St. Gallen in Auftrag gegebenes Gutachten vom 12. April 2005, worin PD Dr. O.________ und lic. oec. D.________ auf der Grundlage der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zum Schluss gelangen, der Versicherte h�tte unter Ber�cksichtigung der Teuerung sowie der generellen und der individuellen Reallohnentwicklung im Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 66'713.- erzielt. Darauf kann schon deshalb nicht abgestellt werden, weil das Gutachten von einer T�tigkeit als Maurer ausgeht. Im Urteil vom 31. August 2001 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht diesbez�glich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Unfalls als (angelernter) Unterlagsbodenleger t�tig war und nichts daf�r spricht, dass er ohne den Gesundheitsschaden wieder als Maurer erwerbst�tig gewesen w�re. Der Beschwerdef�hrer ist zwar gelernter Maurer, hat auf diesem Beruf jedoch nur in den Jahren 1989 bis 1991 gearbeitet. Vom 1. Oktober 1991 bis zum Unfall vom 6. Oktober 1995 war er als Unterlagsbodenleger beim gleichen Arbeitgeber t�tig. In W�rdigung der gesamten Umst�nde hat es das Gericht nicht als �berwiegend wahrscheinlich erachtet, dass der Beschwerdef�hrer ohne den Gesundheitsschaden wieder als Maurer erwerbst�tig gewesen w�re. Daran ist festzuhalten, woran auch die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern verm�gen. Dass es sich bei der T�tigkeit als Unterlagsbodenleger lediglich um eine Spezialisierung innerhalb des Maurerberufes und damit um eine typische Maurert�tigkeit handelt, weshalb von einer Differenzierung abzusehen ist, trifft nicht zu. Vielmehr bilden sowohl der Bodenleger als auch der Industrie- und Unterlagsbodenbauer innerhalb des Baugewerbes selbstst�ndige Berufe mit eigenen Reglementen, Ausbildungen und Berufsabschl�ssen (vgl. Dokumentation der Fachvereinigung f�r Berufsberatung (FAB), www.fab-forum.ch). Abzustellen ist daher auf den hypothetischen Lohn, welchen der Beschwerdef�hrer ohne den Gesundheitsschaden als Unterlagsbodenleger verdienen w�rde. Statistische Zahlen sind zudem nur heranzuziehen, wenn der effektiv erzielte Lohn keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Festsetzung des Valideneinkommens darstellt. Nach der Rechtsprechung ist in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzukn�pfen, weil es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne den Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis). Ein solcher Ausnahmefall liegt hier nicht vor. Abzustellen ist daher auf das Einkommen von Fr. 59'280.- (Fr. 4'560.- x 13), welches der Beschwerdef�hrer ohne Invalidit�t im Jahr 2004 beim bisherigen Arbeitgeber erzielt h�tte. Dass das so berechnete Valideneinkommen leicht unter dem Invalideneinkommen von Fr. 62'400.- liegt, l�sst sich mit einem h�heren Lohnniveau der nach Eintritt des Unfalls und nach Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Hubstapler-Kurs) ausge�bten T�tigkeit, teilweise allenfalls auch mit regionalen Lohnunterschieden erkl�ren und vermag den von SUVA und Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich nicht in Frage zu stellen. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass keine rentenbegr�ndende Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit mehr besteht, weshalb die Invalidenrente zu Recht aufgehoben wurde.
Streitig und zu pr�fen bleibt, ob die mit Einspracheentscheid vom 5. M�rz 1997 rechtskr�ftig verf�gte Leistungsk�rzung von 10 % wegen Grobfahrl�ssigkeit zufolge �nderung der gesetzlichen Grundlagen aufzuheben ist.
3.1 Mit Bundesgesetz vom 9. Oktober 1998 wurde Art. 37 Abs. 2 UVG auf den 1. Januar 1999 in dem Sinne ge�ndert, dass K�rzungen wegen grobfahrl�ssiger Herbeif�hrung des Unfalles auf Nichtberufsunf�lle und auf Taggelder beschr�nkt sind, die w�hrend den ersten zwei Jahren nach dem Unfall ausgerichtet werden. Nach der in Art. 118 Abs. 4 UVG enthaltenen �bergangsbestimmung werden Versicherungsleistungen f�r Nichtberufsunf�lle, die sich vor dem Inkrafttreten der �nderung vom 9. Oktober 1998 ereignet haben, nach dem bisherigen Recht gew�hrt. Mangels einer gegenteiligen gesetzlichen Regelung folgt daraus, dass die K�rzung auf der dem Beschwerdef�hrer ab 1. November 1998 zugesprochenen Invalidenrente auch nach Inkrafttreten des revidierten Art. 37 Abs. 2 UVG am 1. Januar 1999 bestehen blieb (BGE 131 V 354 Erw. 2.1.2). Darauf hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht bereits im Urteil vom 31. August 2001 (U 489/00) in dieser Sache hingewiesen (Erw. 1c).
3.2 Zu einem andern Ergebnis f�hrt auch das auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht. Nach Art. 21 Abs. 1 ATSG k�nnen die Geldleistungen vor�bergehend oder dauernd gek�rzt oder in schweren F�llen verweigert werden, wenn die versicherte Person den Versicherungsfall vors�tzlich oder bei vors�tzlicher Aus�bung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigef�hrt oder verschlimmert hat. Gleichzeitig wurde Art. 37 Abs. 2 UVG in dem Sinne ge�ndert, dass in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG in der Versicherung der Nichtberufsunf�lle Taggelder, die w�hrend den ersten zwei Jahren nach dem Unfall ausgerichtet werden, gek�rzt werden k�nnen, wenn der Versicherte den Unfall grobfahrl�ssig herbeigef�hrt hat. Die �bergangsbestimmungen zum ATSG sehen in Art. 82 Abs. 1 vor, dass die materiellen Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seinem Inkrafttreten laufenden Leistungen und festgesetzten Forderungen nicht anwendbar sind. Wegen Selbstverschuldens gek�rzte oder verweigerte Invaliden- oder Hinterlassenenrenten werden jedoch auf Antrag �berpr�ft und gegebenenfalls fr�hestens vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an aufgrund von Art. 21 Abs. 1 und 2 ATSG neu festgesetzt. Diese Regelung ist auf die obligatorische Unfallversicherung jedoch nicht uneingeschr�nkt anwendbar. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 131 V 356 Erw. 2.2 ausgef�hrt hat, zeigen die Materialien zum ATSG, dass die K�rzungsordnung im Bereich der Unfallversicherung nicht ge�ndert werden sollte, was angesichts des engen Konnexes mit Art. 37 Abs. 2 UVG auch auf Art. 118 Abs. 4 UVG zutrifft. Dazu kommt, dass die unbeschr�nkt r�ckwirkende Anwendung dieser am 9. Oktober 1998 von den Eidgen�ssischen R�ten beschlossenen �bergangsbestimmung diskussionslos wegen der finanziellen Konsequenzen abgelehnt worden war. Deshalb und unter Ber�cksichtigung der kurzen Zeitspanne bis zur Verabschiedung des ATSG am 6. Oktober 2000 ist davon auszugehen, dass der Gesetzgeber Art. 118 Abs. 4 UVG aufgehoben h�tte, wenn er Art. 82 Abs. 1 Satz 2 ATSG ohne Einschr�nkungen auch im Bereich der Unfallversicherung h�tte anwenden wollen. Art. 118 Abs. 4 UVG ist daher auch unter der Herrschaft des ATSG als anwendbar zu betrachten (BGE 131 V 357 Erw. 2.3). Dementsprechend bleibt die streitige Leistungsk�rzung auch f�r die Zeit ab 1. Januar 2003 und bis zur Aufhebung des Rentenanspruchs per 1. April 2006 bestehen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt f�r Gesundheit zugestellt.

References: Art. 82
 Art. 17
 BGE 
 Art. 37
 Art. 118
 Art. 37
 Art. 21
 Art. 37
 Art. 21
 Art. 82
 Art. 21
 BGE 
 Art. 37
 Art. 118
 Art. 118
 Art. 82
 Art. 118