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Timestamp: 2020-08-10 08:13:22+00:00

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Fassung § 11 BKGG a.F. bis 01.08.2016 (geändert durch Artikel 3 Abs. 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824)
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Änderung § 11 BKGG vom 01.08.2016
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§ 11 BKGG a.F. (alte Fassung)
§ 11 BKGG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 3 Abs. 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824
(5) 1 Über die Bewilligung von Kinderzuschlag ist in entsprechender Anwendung des § 41a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2 und 3 vorläufig zu entscheiden. 2 Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, gilt § 41a Absatz 4 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch auch für die vorläufige Entscheidung. 3 Treten in den tatsächlichen Verhältnissen Änderungen ein, aufgrund derer nach Maßgabe von Satz 1 vorläufig zu entscheiden wäre, ist § 40 Absatz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend anzuwenden. 4 § 41a Absatz 6 Satz 2 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass zu Unrecht erbrachter Kinderzuschlag nicht zu erstatten ist, soweit der Bezug des Kinderzuschlags den Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ausschließt oder mindert.
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References: § 11
 § 11
 § 11
 § 11

§ 11

§ 11
 § 41
 § 41
 § 40
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