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Timestamp: 2019-06-26 21:17:11+00:00

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BFH, 11.11.2010 - VI R 21/09 - dejure.org
https://dejure.org/2010,684
BFH, 11.11.2010 - VI R 21/09 (https://dejure.org/2010,684)
BFH, Entscheidung vom 11.11.2010 - VI R 21/09 (https://dejure.org/2010,684)
BFH, Entscheidung vom 11. November 2010 - VI R 21/09 (https://dejure.org/2010,684)
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Gutschein über in Euro lautenden Höchstbetrag für Warenbezug ist Sachbezug i. S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG - Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachbezügen
Gutschein über in Euro lautenden Höchstbetrag für Warenbezug ist Sachbezug i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG; Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachbezügen
Gutscheine Sachzuwendung - sofern diese keinen "Lohnersatz" darstellen
Unterscheidung von Barlöhnen und Sachbezügen nach dem Rechtsgrund des Zuflusses; Auswirkung der Art und Weise einer Anspruchserfüllung und Verschaffung eines zugesagten Vorteils durch einen Arbeitgeber auf die Qualifizierung als Barlohn oder Sachbezug; Zuwendung einer Sache i.S.d. § 8 Abs. 2 S. 1, 9 Einkommensteuergesetz ( EStG ) bei Überlassung eines bei einer Handelskette einlösbaren Gutscheins für den Bezug einer Sache aus deren Warensortiment
Unterscheidung von Barlöhnen und Sachbezügen nach dem Rechtsgrund des Zuflusses; Auswirkung der Art und Weise einer Anspruchserfüllung und Verschaffung eines zugesagten Vorteils durch einen Arbeitgeber auf die Qualifizierung als Barlohn oder Sachbezug; Zuwendung einer Sache i.S.d. § 8 Abs. 2 S. 1, 9 Einkommensteuergesetz (EStG) bei Überlassung eines bei einer Handelskette einlösbaren Gutscheins für den Bezug einer Sache aus deren Warensortiment
Gutscheine des Arbeitgebers können "Sachlohn" und damit von der Lohnsteuer befreit sein
Gutschein über in Euro lautenden Höchstbetrag für Warenbezug ist Sachbezug i. S. d. § 8 Abs. 2 S. 9 EStG
Grundsätze zur Unterscheidung von Bar- und bis 44 EUR steuerfreiem Sachlohn
Lohnsteuer - Die richtige Gestaltung bei Warengutscheinen
Verwaltungsregelung und bisherige Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Urteilen des BFH vom 11.11.2010, Az.: VI R 21/09, VI R 27/09, VI R 41/10 (Abgrenzung Barlohn - geldwerter Vorteil)" von StB/Dipl.-Finw. Michael Seifert, original erschienen in: StuB 2011, 189 - 190.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 11.11.2010, Az.: VI R 21/09 (Tank- und Geschenkgutscheine als steuerbefreiter Sachlohn)" von Dipl.-Finw. Karl-Heinz Günther, original erschienen in: EStB 2011, 95 - 96.
Kurznachricht zu "Es geht auch einfach: Die neuen Grundsätze bei der Abwicklung von Warengutscheinen" von StB Hans-Peter Schneider und StB Dipl.-Kfm. Peter Hoffmann und StB Dipl.-Kfm. Bernd Hage, original erschienen in: Stbg 2011, 169 - 169.
Zwar findet § 44 Abs. 1 Satz 7 bis 9 EStG auf die Aufrechnung keine Anwendung, weil allein der Umstand, dass im Falle der Aufrechnung dem Verbraucher die Nutzungen "unbar" zufließen, nicht dazu führt, dass von einem Sachbezug im Sinne des § 8 Abs. 2 EStG auszugehen wäre (vgl. BFHE 232, 50 Rn. 11 f.;… Kirchhof in Kirchhof, EStG, 16. Aufl., § 8 Rn. 15).
Zwar liege ein Sachbezug dann nicht vor, wenn der Arbeitnehmer anstelle der Sachleistung Barlohn verlangen könne (BFH-Urteil vom 11.11.2010 VI R 21/09, BStBl II 2011, 383).
Ob ein solcher Sachbezug vorliegt, entscheidet sich nach dem Rechtsgrund des Zuflusses, also danach, was der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber beanspruchen kann (vgl. BFH 11. November 2010 - VI R 21/09 - BFHE 232, 50 zu § 8 Abs. 2 EStG; 6. März 2008 - VI R 6/05 - BFHE 220, 478) .
Mit Schreiben vom 10. Mai 2011 beantragte der Kläger die Überprüfung des Betriebsprüfungsbescheides und verwies dazu auf Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11. November 2010 - VI R 21/09, 27/09, 41/10. Durch Bescheid vom 9. Januar 2012 lehnte die Beklagte die Rücknahme ihres Bescheides vom 21. Dezember 2010 ab.
Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des BFH an (BFH Urt. v. 11. November 2010 - VI R 21/09, 27/09 und 41/10).

References: § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 44
 § 8
 § 8
 § 8