Source: http://www.merowings.com/agb
Timestamp: 2018-02-25 17:32:23+00:00

Document:
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MeroWings Website AGBs Stand: 2016
Allgemeine Geschäftsbedingungen MeroWings
§ 1. Geltungsbereich - Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen MeroWings und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
§ 2. Angebot - Vertragsschluss - Angebotsunterlagen
(1)Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das MeroWings innerhalb von 10 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen kann. Vorher abgegebene Angebote durch MeroWings sind freibleibend, geringfügige Änderungen in Form, Farbe, Stoffen und/oder Maßen bleiben vorbehalten.
(2)Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, stellt eine Zugangsbestätigung durch MeroWings noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar:
§ 3. Preise – Versandkosten - Zölle - Zahlungsbedingungen
(1)Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands und in EU-Staaten ist hierin die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2)Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder Vorauskasse/Überweisung.
(3)Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort des Sitzes von MeroWings. Anfallende Versandkosten werden bei der Auftragsabwicklung im Online Shop kalkuliert und ausgewiesen.
(4)Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der EU möglich. Werden vom Kunden Lieferungen in andere als EU-Staaten gewünscht, wird MeroWings gerne versuchen, dem Kunden weiterzuhelfen.
(5)Preise verstehen sich ausnahmslos in Euro.
(6)MeroWings steht das Recht zu, im Falle des wirksamen Widerrufs den vom Kunden gegebenenfalls zu leistenden Wertersatz mit den zu erstattenden Zahlungen zu verrechnen. Bei Teilrücksendungen, bei denen nur ein Teil der ursprünglichen Bestellung zurückgeschickt wird, und bei der es für eine Mehrfachbestellung einen Preisnachlass gab, z.B. MeroWings Sets, wird die Differenz zum Normalpreis bei der Rückerstattung abgezogen.
(7)Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4. Mindestbestellwert – Lieferung - Versand
(1)Es gibt keinen Mindestbestellwert.
(2)Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. MeroWings liefert solange der Vorrat reicht.
(3)Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern MeroWings nicht ausdrücklich ein bestimmtes Lieferdatum schriftlich als verbindlich bestätigt hat.
(4)Die Verpflichtung zur Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass MeroWings selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und eine eventuell fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird MeroWings den Kunden umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
(5)Der Versand der Ware erfolgt über eine von MeroWings ausgewählte Transportfirma. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich. Bei Vorabüberweisung wird die Lieferung erst nach Buchungseingang auf dem Konto versandt. Daher kommen hier ca. 1-3 Werktage für die Laufzeit der Bankbuchung hinzu.
WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die (letzte) Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MeroWings GmbH & Co KG,
Sauerlandstr.20,
Telefon: 0711/ 601 6238 (montags bis freitags 9.00 bis17:00 Uhr)
Fax: 0711/ 601 6239
oder per E-Mail an info@merowings.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, unterrichten. Sie können dafür das der Sendung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an die oben genannte Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Nichtbestehen des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder von MeroWings eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 6 Haftung für Mängel/Gewährleistung
(1)MeroWings haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler, wozu auch Transportschäden zählen, gegenüber MeroWings unverzüglich nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn MeroWings den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
(2)Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.
(3)Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch MeroWings nicht.
(1)Die Haftung von MeroWings für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht
bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden,
bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert sind,
bei Mängeln des Vertragsgegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten
Gegenständen gehaftet wird. Insoweit haftet MeroWings für jeden Grad des Verschuldens.
(2)Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von MeroWings.
(3)Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
(4)Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber MeroWings ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MeroWings.
(1)MeroWings behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2)Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde MeroWings unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Die Ansprüche von MeroWings auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Auftragsabwicklung und nachfolgenden Kundenbetreuung gespeichert und auf Wunsch nach Vertragserfüllung gelöscht. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
§ 11 Haftungsausschluss für unterbrochene Internetpräsenz und Fehler des Onlineangebotes
MeroWings übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von MeroWings. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber MeroWings oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§ 14 Erfüllungsort — Rechtswahl — Gerichtsstand
(1)Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von MeroWings. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
(2)Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).
(3)Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von MeroWings.
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Copyright © 2016 MeroWings International GmbH & Co. KG

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 6
 § 7
 § 195
 § 199

§ 11

§ 14