Source: http://probrasilia.de/10.html
Timestamp: 2020-04-09 08:05:38+00:00

Document:
Satzung - Pro Brasilia e.V.
P r o B r a s i l i a e.V. - S a t z u n g
(1)	Der Verein führt den Namen „Pro Brasilia“ und als Untertitel „Hoffnung geben“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Der Verein „Pro Brasilia“ mit Sitz in Bad Rothenfelde verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Entwicklungshilfe in Brasilien und der Völkerverständigung mit Brasilien.
(2)	Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
a)	Wirtschaftliche Förderung von Selbsthilfeprogrammen beruflicher Jugend- und Erwachsenenbildung
b)	Förderung schulischer Maßnahmen der Alphabetisierung und des Unterrichts für Kinder, die ansonsten keine Schule besuchen könnten
c)	Ernährungshilfeprogramme für Kinder, die aufgrund ihres sozialen Umfeldes Hunger leiden
d)	Förderung von Gesundheitsprogrammen für Kinder und Jugendliche
e)	Unterstützung der Fortbildung von Landarbeitern in armen Regionen in theoretischen und praktischen Lehrgängen, die auf das Klima, den Boden und die vorhandene Technik Rücksicht nehmen
f)	Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland zur Bewußtseinsbildung zugunsten der sozialen, schulischen und wirtschaftlichen Belange wenig industrialisierter Länder.
(3) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(4) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an „Terre des hommes Bundesrepublik Deutschland e.V.“ mit dem Sitz in Osnabrück, zur ausschließlichen und unmittelbaren Verwendung in satzungsgemäßem Sinne.
(2)	Über den schriftlichen Antrag auf Mitgliedschaft entscheidet der Vorstand
c)	durch Ausschluß aus dem Verein aufgrund eines Beschlusses der Mitgliederversammlung lt. § 6 (7) dieser Satzung
(4)	Jedes Mitglied ist gehalten, die Ziele und Zwecke des Vereins zu fördern und zu unterstützen.
(1)	Die Mitgliederversammlung
(2)	Der Vorstand
(3)	Der Beirat für Öffentlichkeitsarbeit
(4)	Die Arbeitsgruppen
(1)	Der Vorstand des Vereins besteht aus drei Mitgliedern, dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden und dem dritten Vorsitzenden. Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist der erste und zweite Vorsitzende. Der erste oder zweite Vorsitzende vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich jeweils allein.
(2)	Die Amtsdauer des ersten Vorsitzenden beträgt einmalig bei Gründung des Vereins drei Jahre; bei späteren Wahlen jeweils zwei Jahre. Die Amtsdauer des zweiten Vorsitzenden und des dritten Vorsitzenden beträgt zwei Jahre.
(3)	Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Er bleibt so lange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während seiner Amtsperiode aus, beruft der Vorstand ein Ersatzmitglied für die Zeitdauer bis zur nächstfolgenden Mitgliederversammlung.
(4)	Vorstandsmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.
(5)	Der Vorstand kann Mitglieder und Arbeitsgruppen, dir den Verein oder seine Ziele schädigen, bis zur nächsten Mitgliederversammlung ihrer Funktion entheben und ist befungt, für die restliche Amtszeit andere Mitglieder für die entsprechenden Funktionen zu benennen. Der Vorstand hat hierüber in der nächsten Mitgliederversammlung zu berichten. Über die Wiederaufnahme oder Enthebung der Funktionen oder den Ausschluß aus dem Verein beschließt die nächstfolgende Mitgliederversammlung.
(a)	berät Aktivitäten des Vereins zur Verwirklichung der in § 1 genannten Zwecke und Ziele. Hierfür sind in geeigneter Weise alle Organe und alle Mitglieder des Vereins einzubeziehen
(b)	Beschließt die Förderung der Projekte, die langfristig unterstützt werden sollen
(a)	Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstands und dessen Entlastung
(b)	Genehmigung des Haushaltsplans für das kommende Geschäftsjahr
(c)	Wahl des Vorstands
(d)	Erstellung der Beitragsordnung
(e)	Wahl eines Beirats von drei Mitgliedern für Öffentlichkeitsarbeit
(f)	Beschlüsse über Satzungsänderung und Vereinsauflösung
(3)	Wenn die Mitgliederversammlung nicht anders beschließt, erfolgen Abstimmungen offen. Soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt, genügt die einfache Mehrheit der abstimmenden Mitglieder
(4)	Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom Vorstand unter Einhaltung einer Einladungsfrist von vierzehn Tagen durch persönliche Einladung mittels Brief einzuberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen
(5)	Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann von zwei Vorsitzenden unter Angabe des Grundes jederzeit einberufen werden. Sie ist mindestens vierzehn Tage im voraus schriftlich unter Angabe von Ort, Zeit und beabsichtigter Tagesordnung einzuberufen. Sie muß ferner einberufen werden, wenn mindestens fünfundzwanzig Prozent der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern. Sie soll innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Antrags durchgeführt werden.
(6)	Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
(7)	Ein Mitglied, das in erheblichem Maße gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat oder seiner Verpflichtung aus § 3 (4) nicht nachkommt, kann durch Beschluß der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit, ohne Stimmrecht des betroffenen Mitglieds, aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor Ausschluß ist das betroffene Mitglied persönlich oder schriftlich zu hören. Die Entscheidung über den Ausschluß ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzustellen. Das Mitglied kann gegen diese Entscheidung Berufung über den Vorstand an die nächste Mitgliederversammlung einlegen, die endgültig entscheidet. Die Berufung kann nur innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ausschlußentscheidung eingelegt werden und ist an den Vorstand zu richten. Bis zur Abstimmung der nächsten Mitgliederversammlung ruhen alle Rechte und Pflichten des betroffenen Mitglieds. Über die Berufung stimmt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit ab; das betroffene Mitglied ist nicht stimmberechtigt.
(1)	Für den Status einer Arbeitsgruppe sind mindestens drei Personen erforderlich
(2)	Die Arbeitsgruppen übernehmen in ideeller und aktiver Weise die Förderung des Vereins
(3)	Die Arbeitsgruppen sind nicht rechtsfähig im Sinne des § 54 BGB
§ 8 Satzungsänderung / Auflösung
(1)	Eine Satzungsänderung ist nur mit Zweidrittel der anwesenden Mitglieder möglich. Anträge auf Satzungsänderungen müssen bei Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.
(2)	Über einen Antrag auf Auflösung des Vereins kann nur mit Dreiviertel-Mehrheit beschlossen werden, wenn der Antrag in der Einladung zur Mitgliederversammlung als Tagesordnungspunkt genannt wurde und wenn mindestens Zweidrittel aller Vereinsmitglieder teilnehmen. Erscheinen weniger als Zweidrittel der Mitglieder, so ist innerhalb acht Wochen eine neue Mitgliederversammlung einzuberufen, die über den Antrag auf Auflösung ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder mit einer Mehrheit von Dreivierteln der anwesenden Mitglieder entscheidet.
Die Mitgliedsbeiträge sind Jahresbeiträge
§ 10 Vereins-Fonds
(1)	Aus einem Teil der Zuwendungen ist mittelfristig ein Vereins-Fonds zu errichten, dessen Rendite die langfristige Förderung von Projekten der Entwicklungshilfe und der Völkerverständigung sicherstellt.
(2)	Über die Höhe des Anteils der Zuwendungen zur Errichtung des Vereins-Fonds beschließt die Mitgliederversammlung
(3)	Über die Höhe des zu errichtenden Vereins-Fonds beschließt die Mitgliederversammlung.
* * * * * Pro Brasilia e.V. – 49214 Bad Rothenfelde – Waldstraße 24 * * * * *
Vereinsregister Amtsgericht Osnabrück VR 110275. Steuernummer 65/270/04463 Finanzamt Osnabrück Land. Bankverbindung: Sparkasse Osnabrück
BLZ 265 501 05 Kto-Nr. 1609 109 192

References: § 6
 § 26
 § 1
 § 3
 § 54

§ 8

§ 10