Source: https://www.stmb.bayern.de/buw/baurechtundtechnik/bautechnik/einzelfall/index.php
Timestamp: 2019-07-21 23:44:17+00:00

Document:
Zustimmungen im Einzelfall / vorhabenbezogene Bauartgenehmigung
Wird bei sicherheitsrelevanten Bauprodukten und Bauteilen von den eingeführten Technischen Baubestimmungen abgewichen oder gibt es gar keine technischen Regeln, ist die Bauwerks-sicherheit auf andere Art nachzuweisen. Sofern dies nicht durch einen allgemeinen Nachweis nach Art. 17 i. V. m. Art. 18 und 19 Bayerische Bauordnung (BayBO) erfolgen kann, ist eine Zustimmung im Einzelfall (ZiE) nach Art. 20 BayBO erforderlich.
Auch sicherheitsrelevante Bauarten, die von den eingeführten Technischen Baubestimmungen wesentlich abweichen, oder für die es keine allgemein anerkannten Regeln der Technik gibt, bedürfen nach Art. 15 Abs. 2 Nr. 1 BayBO einer allgemeinen Bauartgenehmigung. Sofern diese nicht vorliegt, ist eine vorhabenbezogene Bauartgenehmigung (vBg) nach Art. 15 Abs. 2 Nr. 2 erforderlich.
Das allgemeine Merkblatt ZiE-Nummer 1 beinhaltet unter anderem Hinweise, welche Unterlagen und Nachweise in Auftrag zu geben beziehungsweise zusammenzustellen sind. Dort erfahren Sie auch, wie mit den erforderlichen Unterlagen und Nachweisen ein Antrag auf ZiE / vBg beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gestellt werden kann.
Die weiteren Merkblätter geben für bestimmte nicht geregelte Bauprodukte und Bauarten in den Bereichen Brandschutz und Glasbau fachbezogene Hinweise zur Beantragung einer ZiE / vBg.
Faltblatt "Bauen in Bayern mit Zustimmung im Einzelfall"
Die wichtigsten Informationen im Zusammenhang mit einer Zustimmung im Einzelfall sind in einem Faltblatt zusammengefasst.
Das Faltblatt steht zum Download unter Veröffentlichungen zur Verfügung.
Allgemeine Hinweise zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall - Merkblatt ZiE-Nr. 1 (682.1 kB)
Antragsformular - Anlage zu den Allgemeinen Hinweisen zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall - Merkblatt ZiE-Nr. 1 (1.0 MB)
Vollmachtsformular - Anlage zu den Allgemeinen Hinweisen zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall - Merkblatt ZiE-Nr. 1 (974.7 kB)
Hinweise zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall (ZiE) Bereich Brandschutz - Merkblatt ZiE-Nr. 2A (393.8 kB)
Hinweise zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall (ZiE) für die Verwendung von Brandschutzverglasungen - Merkblatt ZiE-Nr. 2B (561.2 kB)
Hinweise zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall (ZiE) Bereich Konstruktiver Glasbau - Merkblatt ZiE-Nr. 3 (914.1 kB)
Brandschutzklappen mit Zweiwegsteuerung - Informationen zum Sachstand und eine mögliche Alternative (11.7 kB)
Gutachten zu allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnissen (abP) - Schreiben der Obersten Baubehörde vom 11. November 2013 (111.2 kB)
Hinweise zum Vollzug - Art. 15 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 BayBO; Verzicht auf Bauartengenehmigung für die Anwendung von Durchstanzbewehrung aus Gitterträgern oder Doppelkopfbolzen nach ETA (194.5 kB)
Faltblatt "Bauen in Bayern mit Zustimmung im Einzelfall" (903.8 kB)

References: Art. 17
 Art. 18
 Art. 20
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 15