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Timestamp: 2016-10-24 16:12:28+00:00

Document:
4A_49/2012 (07.05.2012)
Auftrag: Verkehrswertsch�tzung,
A.a A.________ (Auftraggeberin, Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) beauftragte die X.________ AG (Beauftragte, Beklagte, Beschwerdegegnerin) mit der Erstellung einer Verkehrswertsch�tzung der Liegenschaft Y.________ in Z.________.
In ihrer Sch�tzung vom 26. Juni 2006 gab die Beauftragte einen Verkehrswert von Fr. 580'000.-- an. Im Liegenschaftsbeschrieb war unter dem Titel "Parkplatzsituation" vermerkt, dass "auf der Parzelle auf der R�ckseite der Liegenschaft mindestens ein Personenwagen abgestellt werden [k�nne], der Liegenschaft [aber] keine Garage zugeteilt" sei. Der Sch�tzung war die Schlussbemerkung angef�gt, dass die Liegenschaft als Liebhaberobjekt eingestuft werde, weshalb der realisierbare Verkaufspreis eher �ber dem gesch�tzten Verkehrswert liege, wobei eine Abweichung von 5-10 % im tolerierbaren Bereich liege.
A.c Nach Darstellung der Auftraggeberin verf�gt die Liegenschaft entgegen den Angaben in der Verkehrswertsch�tzung �ber keine rechtlich gesicherten Parkpl�tze, weshalb der tats�chliche Verkehrswert der Liegenschaft um 25 % unter dem von der Beauftragten gesch�tzten Wert von Fr. 580'000.-- liege. Dies ergebe einen Minderwert von Fr. 145'000.--.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Auftraggeberin Appellation an das Obergericht des Kantons Aargau mit dem Begehren, das Urteil des Bezirksgerichts sei aufzuheben und die Beauftragte sei zur Zahlung von Fr. 145'000.-- zu verpflichten, eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 26. Januar 2012 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG). Auf die Beschwerde ist insoweit unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
1.2 Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), ist grunds�tzlich ein materieller Antrag erforderlich. Ein R�ckweisungsantrag reicht aber ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung die Sache ohnehin zur�ckweisen w�rde, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).
Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Ihrer Ansicht nach hat die Vorinstanz namentlich willk�rlich festgestellt, die Beschwerdef�hrerin habe nie geltend gemacht, sie h�tte bei Kenntnis der fehlenden Parkierm�glichkeit vom Erwerb der Liegenschaft abgesehen. Gest�tzt auf diese willk�rliche Feststellung habe sich die Vorinstanz gar nicht erst mit ihren Ausf�hrungen und Beweisantr�gen zum tats�chlichen Liegenschaftswert befasst. Es bestehen dazu auch keine Sachverhaltsfeststellungen. Im Falle der Gutheissung der Beschwerde m�sste das Bundesgericht die Sache daher ohnehin an die Vorinstanz zur�ckweisen. Der Antrag der Beschwerdef�hrerin erweist sich damit als zul�ssig.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vor. Nach den Feststellungen der Vorinstanz habe die Beschwerdef�hrerin zwar geltend gemacht, sie h�tte bei korrekter Information �ber das Fehlen eines Abstellplatzes die Liegenschaft zu g�nstigeren Konditionen erworben, nicht aber, dass sie vom Erwerb der Liegenschaft abgesehen h�tte. Diese Feststellungen seien offensichtlich und nachweisbar aktenwidrig.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zu dem von der Vorinstanz grunds�tzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt geh�ren nicht nur die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, sondern auch jene �ber den Ablauf des vorinstanzlichen und des diesem vorangegangenen Verfahrens, wie namentlich die Parteivorbringen (Urteile 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2; 4A_726/2011 vom 10. April 2012 E. 2.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4).
2.2 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, die Beschwerdef�hrerin habe im erstinstanzlichen Verfahren nie geltend gemacht, dass sie - wenn sie von der Beklagten �ber das Fehlen eines Abstellplatzes richtig informiert worden w�re - vom Erwerb der Liegenschaft abgesehen h�tte. Sie habe einzig vorgebracht, sie h�tte die Liegenschaft in diesem Falle vom Verk�ufer zu g�nstigeren Konditionen erwerben, d.h. den von diesem offerierten Preis weiter herunterhandeln k�nnen, was die Beschwerdegegnerin bestritten habe. Der der Beschwerdef�hrerin aus der unrichtigen Information �ber die Parkplatzsituation allenfalls erwachsene Schaden bestehe somit nicht in der Differenz zwischen dem bezahlten Kaufpreis und dem allf�lligen Minderwert, den die Liegenschaft nach Angaben der Beschwerdef�hrerin aufgrund der fehlenden Abstellm�glichkeit aufweise, sondern in der Differenz zwischen dem bezahlten Kaufpreis und dem Preis, zu dem sie die Liegenschaft bei richtiger Information �ber die Parkplatzsituation vom Verk�ufer h�tte erwerben k�nnen. Bei dieser Sachlage sei auf die Ausf�hrungen und Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin zum tats�chlichen Liegenschaftswert nicht weiter einzugehen. Dass der vormalige Eigent�mer der Liegenschaft bereit gewesen w�re, den Kaufpreis zu reduzieren, sei von der Beschwerdef�hrerin hingegen nicht einmal behauptet, geschweige denn glaubhaft gemacht worden. Der Schadensnachweis sei damit nicht erbracht.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem mehrere Zitate aus der Klage vom 7. November 2008, der Replik vom 9. M�rz 2009 und der Stellungnahme zum Beweisergebnis vom 26. Mai 2010 entgegen. Diese Textausschnitte w�rden belegen, dass sie mehrfach in aller Deutlichkeit behauptet habe, sie h�tte bei richtiger Information anders disponiert, d.h. den Kauf entweder zu einem entsprechend reduzierten Preis oder gar nicht get�tigt.
"Eine f�r den Kaufentscheid der Kl�gerin entscheidende Tatsache war, dass die M�glichkeit bestand, auf der Liegenschaft Autos zu parkieren."
"Die Kl�gerin h�lt fest, dass die Verkehrswertsch�tzung sehr wohl die entscheidende Grundlage f�r ihren Kaufentschluss war."
"H�tte die Kl�gerin von der tats�chlichen Situation Kenntnis gehabt, h�tte sie die Liegenschaft nicht gekauft bzw. sie h�tte die Liegenschaft sicherlich nicht zu diesem, sondern zu einem erheblich geminderten Preis gekauft."
"Die Kl�gerin durfte und musste daher in guten Treuen davon ausgehen, die gesch�tzte Liegenschaft biete eine Parkierungsm�glichkeit f�r mindestens ein Fahrzeug. Diese Annahme war - wie die Kl�gerin anl�sslich ihrer Befragung vom 14. Oktober 2009 best�tigte - eine wesentliche Grundlage f�r den Entscheid, das Einfamilienhaus in Z.________ zu erwerben."
2.4 Die Beschwerdef�hrerin belegt mit Aktenhinweisen, dass sie entgegen der vorinstanzlichen Feststellung mehrfach entweder sinngem�ss oder ausdr�cklich behauptet hat, sie h�tte bei Kenntnis der fehlenden Parkierm�glichkeit die Liegenschaft nicht erworben bzw. allenfalls zu einem reduzierten Preis. Die vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdef�hrerin habe nur geltend gemacht, sie h�tte bei richtiger Information die Liegenschaft zu einem tieferen Preis erworben, hingegen nie, sie h�tte vom Erwerb abgesehen, erweist sich damit als offensichtlich unrichtig. Die Sachverhaltsfeststellungen sind damit dahingehend zu korrigieren, dass die Beschwerdef�hrerin geltend gemacht hat, sie h�tte die Liegenschaft nicht gekauft bzw. sicherlich nicht zu diesem, sondern zu einem erheblich geminderten Preis. Die Behebung des Mangels kann f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein. Sollte der vormalige Eigent�mer der Liegenschaft n�mlich nicht bereit gewesen sein, diese zu einem tieferen Preis zu verkaufen, so h�tte die Beschwerdef�hrerin die Liegenschaft gem�ss ihren Behauptungen nicht gekauft. Die Vorinstanz hat sich aufgrund ihrer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung nicht mit den Ausf�hrungen und Beweisantr�gen der Beschwerdef�hrerin zum tats�chlichen Liegenschaftswert befasst und insbesondere keine Sachverhaltsfeststellungen dazu getroffen. Das vorinstanzliche Urteil ist damit aufzuheben und die Sache ist zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu weiterer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 6. Dezember 2011 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 46
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 68