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Timestamp: 2019-02-23 13:45:07+00:00

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Begründung. Die Einleitung von Haldenwasser aus dem Werk NeuhofEllers ist nach der wasserrechtlichen Erlaubnis auf den Fall eines Entsorgungsengpasses beschränkt
Ich frage die Landesregierung 1 Welche stationären Schulverweigererprojekte sind der Landesregierung
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte fanden 2007 mit wie vielen Teilnehmern schulintern regional und zentral bitte hier getrennte Aufstellung
Hintergrund Nach Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes fusionierten der WAVI und der WAZOR Die Beitragssätze im WAZORGebiet wurden denen des WAVIGebietes rückwirkend angepasst
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Bundesstraßen im SaaleOrlaKreis sind gegenwärtig für welche Maßnahmen laut Bundesverkehrswegeplan vorgesehen und wie stellt sich der Stand der Umsetzung gegenwärtig dar bitte
Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe standen den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten im Haushaltsjahr
Wie erklärt sich die Landesregierung den offenkundigen Widerspruch zwischen den Darlegungen des Ministerpräsidenten und den realen Missständen an der FH
Den Fraktionen wurde Anfang Februar 2008 ein diesbezüglicher Referentenentwurf Sechstes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zur Kenntnis
Teile der betroffenen großflächigen Rodungen liegen im Bereich des Naturparks Kyffhäuser des europäischen Vogelschutzgebietes bzw
Ich frage die Landesregierung 1 Welche CDs rechtsextremer Bands aus Thüringen wurden 2006 und 2007
Bericht der Landesregierung - Unterrichtung des Landtags über durchgeführte Wohnraumüberwachungsmaßnahmen gemäß § 7 Abs 8 Satz 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG) und § 35 Abs 5 Satz 1 Polizeiaufgabengesetz (PAG) Seite
Welche Beraterverträge wurden mit welchem Inhalt zur Durchführung der Aufgaben der TSI
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer waren in den Jahren 2002 bis 2007 in Thüringen insgesamt tätig und wie verteilten sich diese auf die einzelnen Landgerichtsbezirke Angaben
Die expostBewertung wird unter der Verantwortung der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der Verwaltungsbehörde vorgenommen
Durch umfangreiche Qualifizierungs und Reintegrationsangebote wurde ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung und Bekämpfung sozialer Ausgrenzung sowie einer verbesserten Zugänglichkeit zum Arbeitsmarkt erzielt
I8Wie schätzt die Landesregierung die Wirksamkeit der Förderprogramme des Europäischen Sozialfonds ESF zu a der praxisorientierten Berufswahlvorbereitung b der Berufsvorbereitung und Fortbildung c den betrieblichen
Stellen aus der Technischen Hilfe des EAGFLA finanziert
In der Richtlinie Konkurslehrlinge hingegen ist das Schwergewicht mit 37 Prozent im Baugewerbe
Im Laufe der Förderperiode 2000 bis 2006 wurden die Fördermöglichkeiten für Projekte zur Umsetzung der Chancengleichheit von Frauen und Männern zunehmend genutzt
Gemäß dem Operationellen Programm standen für den EFRE insgesamt 1 566 290 432 Euro zur
II210 In welchem Umfang und mit welchen Effekten wurden in Thüringen welche Projekte zur Sanierung im Versorgungsbereich WasserAbwasser sowieAbfallwirtschaft bezuschusst bitte detailliert nach Richtlinie Jahresscheibe und Effekt der
Der in der Anfrage verwandte Begriff Programme wird dahin gehend interpretiert dass damit Förderrichtlinien gemeint sind
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie viele Hausbesuche wurden in den ARGEn und den optierenden Kommunen bzw
Zu 3 Nach § 20 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch SGB X ermitteln Behörden den Sachverhalt von Amts
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Übergriffe von Rechtsextremen oder mit einem rechtsextremen Hintergrund auf Personen und Einrichtungen wurden in 2008 bisher durch die Ermittlungsbehörden registriert bitte Datum Art
Begründung. Der jüngst vorgestellte Armuts und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt dass das Armutsrisiko in Deutschland weiter gestiegen
Ich frage die Landesregierung 1 Was kennzeichnet die parteipolitische Neutralitätspflicht der Organe der Gemeinde und welche Anforderungen ergeben sich aus ihr für das Verhalten eines
Gegenwärtig und offensichtlich auch noch in absehbarer Zukunft ist dieser gesamte Bereich durch umfangreiche Umstrukturierungs und Anpassungsprozesse gekennzeichnet um sowohl inhaltlich als auch rechtlich Anschluß an
Welche Möglichkeiten nutzt die Landesregierung zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Forschungseinrichtungen des Landes und der Industrie Thüringens Gibt es hierzu durch die Landesregierung
Gesicherte und zuverlässige Grundlagen für die Abschätzung dieses Anstieges gibt es zur Zeit nicht wie in der Antwort zu Frage 1 bereits ausgeführt wurde
Von 7139 Mitarbeitern die am 3 Oktober 1990 bei der FriedrichSchillerUniversität Jena ohne Klinikum der Technischen Universität Ilmenau der Pädagogischen Hochschule PH ErfurtMühlhausen der Hochschule für Architektur und
Es ist bereits jetzt abzusehen dass das Land Berlin mit dieser Aufgabe vollständig überfordert ist
Zu20 Grundlage für die Mitwirkung des Bundes bei Angelegenheiten des Hochschulbaus sowie der Bildungs und Forschungsplanung der Länder sind die Artikel 91 a und 91 b des Grundgesetzes wonach Bund und Länder bei
Außerdem sind Neubauvorhaben für die neu gegründeten Fachhochschulen in Erfurt Jena und Schmalkalden
Damit sind die rechtlichen Grundlagen für die gemeinsame Finanzierung zB der sechs MaxPlanckArbeitsgruppen in Thüringen der Institute der FraunhoferGesellschaft der Institute der Blauen Liste der durch die DFG anerkannten
Neue Auftragsforschungen erfolgten ausschließlich über Drittmittel bzw
Der Bürgermeister von Greiz hatte zunächst in einer Stadtratssitzung mitgeteilt dass das Land für diesen Neubau Fördermittel zugesagt hätte
Ich frage die Landesregierung 1 Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung im Ergebnis des o g Urteils für den
Beschluss Beirat zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen. Der Landtag hat in seiner 84 Sitzung am 9 Mai 2008 folgenden Beschluss gefasst. Die Landesregierung wird gebeten 1 im Jahr 2008 einen Beirat zur nachhaltigen Entwick
Ich frage die Landesregierung 1 Wird bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode die am 1 März 2005 beschlossene Behördenstruktur auf den Weg gebracht
Der Mietkaufvertrag sah vor dass am Ende des Mietzeitraums durch die Begleichung einer Schlussrate die Stadt LeinefeldeWorbis Eigentümer der Immobilie
Ich frage die Landesregierung 1 Gibt es ein System der Grubenrettung im KaliBergwerk und damit auch in Unterbreizbach Wer ist für das System der Grubenrettung in Unterbreizbach
Die Kleine Anfrage 2371 vom 10 April 2008 hat folgenden Wortlaut Einem Bericht in der Ostthüringer Zeitung vom 5 Februar 2008 zufolge würden im Heizkraftwerk MeuselwitzLucka als gefährlich eingestufte Abfälle verbrannt für die
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welcher Grundlage besteht für politische Parteien ihre Jugendorganisationen und andere politische Vereinigungen an Thüringer Hochschulen die Möglichkeit pflichtige Lehrveranstaltungen inhaltlich
Wie verläuft nach Einschätzung der Landesregierung der Bauablauf Diesen bitte in Einzelschritten auflisten Bau der Fußgängerbehelfsbrücke Abriss des alten Brückenbauwerkes Wiederbefahrbarkeit der neuen Brücke Das
Dabei soll die Landesregierung insbesondere darauf hinwirken dass die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene progressive Kürzung der Direktzahlung im Rahmen der Umschichtung der Mittel Modulation die sich insbesondere
In einem Pressegespräch von Anfang Februar 2008 im Thüringer Landtag stellte der Abgeordnete Tilo Kummer Fraktion DIE LINKE Erkenntnisse des Geologen Dr Krupp zu Risiken einer Laugenspeicherung im Kalibergwerk Springen vor die aus
Die Landesregierung wird weiterhin aufgefordert a denAntrag sowie die Erarbeitung eines realisierungsfähigen Konzepts finanziell zu unterstützen b darauf hinzuwirken dass Flächen im Bereich der Hohen Schrecke die sich im
Begründung Am 18 März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger der DDR erstmals in allgemeinen unmittelbaren freien gleichen und geheimen Wahlen die Volkskammer
Defizite bestehen insbesondere in folgenden Bereichen. Es mangelt häufig an der Abstimmung der vorhandenen Angebote aller Akteure an rechtzeitigen zielgerichteten Informationen und an Kenntnissen hinsichtlich der Möglichkeiten und
Netzwerke. Die Steuerung und Koordination von Netzwerken setzt bei den Jugendämtern den Einsatz mindestens einer qualifizierten Fachkraft im Rahmen einer Vollzeitstelle 1 VbE voraus
Ziel der Zusammenarbeit der Beteiligten in einem regionalen Netzwerk ist es 1 geeignete Rahmenbedingungen zur frühen Förderung sowie für eine wirkungsvolle Umsetzung des Schutzauftrags bei Kindeswohlgefährdung nach § 8a SGB
Einladung und Information. Das Vorsorgezentrum für Kinder lädt nach § 7 Nr 1 die Personensorgeberechtigten eines Kindes dessen Früherkennungsuntersuchung von der U 3 an oder einer vergleichbaren Früherkennungsuntersuchung
Drucksache 44121 Thüringer Landtag 4 Wahlperiode Begründung A Allgemeines Kinder benötigen eine positive und ihnen zugewandte Lebenswelt in der sie gesund aufwachsen können und vor Vernachlässigung Misshandlung und
Die Sorge für die Errichtung lokaler Netzwerke für Kinderschutz liegt hauptverantwortlich bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe
Absatz 2 verankert die Berücksichtigung von Familienhebammen in der Jugendhilfeplanung
In das organisierte Einladungs und Erinnerungsverfahren werden die Früherkennungsuntersuchungen U 1 und U 2 nicht eingebunden
Absatz 2 berechtigt das Vorsorgezentrum für Kinder auch zur Verwendung der Daten nach § 8 Abs
Absatz 2 Mit dem Thüringer Leitfaden Gewalt gegen Kinder wird Ärzten ein Instrument zur rechtzeitigen Diagnose und zum rechtzeitigen Handeln an die Hand gegeben
Der Landrat des Landkreises SchmalkaldenMeiningen Ralf Luther steht seit längerer Zeit in der Kritik wegen seines Verhaltens im Zusammenhang mit Aktivitäten um die Einwerbung und Verwendung von angeblichen öffentlichen
II In dem Bericht ist insbesondere auf folgende Punkte einzugehen Für den Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung Personalausstattung für 0 bis 3Jährige sowie bis zum Schuleintritt Vor und Nachbereitungszeiten für
Begründung Angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umstrukturierungsprozesses nach der Wende zählen für viele Arbeitnehmer in Thüringen Unterbrechungen der Erwerbsbiographie und Zeiten der Arbeitslosigkeit zur Normalität Dies
Begründung Mit noch mehr individueller Förderung von Schülerinnen und Schülern im Unterricht wird das Ziel verfolgt jeden Schüler zu den für ihn bestmöglichen schulischen Leistungen zu führen
Termin für die Landtagswahl in Thüringen auf denselben
Die Landesregierung wird aufgefordert in ihren Verhandlungen mit der Bundesregierung auf die Europäische Union dahin gehend einzuwirken dass der GAPGesundheitscheck nicht zu einseitigen Belastungen der Landwirtschaftsbetriebe in
Begründung Erstmals finden vom 24 bis 26 Juni 2008 die DLGFeldtage in Thüringen statt
Zwischen der Gemeinde Neusiß und dem übrigen Ver und Entsorgungsgebiet des WAZV liegt die Verwaltungsgemeinschaft Oberes Geratal die gleichzeitig die Wasserver undAbwasserentsorgung ihrer Mitgliedsgemeinden erbringt
Das Asylbeweberleistungsgesetz formuliert dass bei der Unterbringung von Leistungsberechtigten nach § 2 AsylbLG in einer Gemeinschaftsunterkunft die zuständige Behörde die Form der Leistung aufgrund der örtlichen Umstände
Antrag der Fraktion der CDU Pflegesituation in Thüringen und Auswirkungen auf diese durch das PflegeWeiterentwicklungsgesetz. Die Landesregierung wird gebeten dem Landtag über die Pflegesituation in Thüringen und die Auswirkungen
Der entsprechende Bericht der Beobachtungen eines Mitglieds des ansässigen Kreisfischereivereins dokumentiert wird durch eine Reihe von Fotos unterstrichen

References: § 7
 § 35
 § 20
 § 8
 § 7
 § 8
 § 2