Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/26/mit-3-promille-besoffen-unbedingt-vermindert-schuldfaehig
Timestamp: 2017-03-29 19:24:39+00:00

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BlogsBurhoff online BlogJuli 2012Mit 3 Promille besoffen, aber nicht unbedingt vermindert schuldfähig© Thomas Becker – Fotolia.comDer Angeklagte ist vom LG wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a. verurteilt worden. Festgestellt wird eine Tatzeit-BAK von 3,03 Promille. DA LG hat – nach Beratung durch zwei Sachverständige – festgestellt, dass der Angeklagte zur Tatzeit alkoholbedingt enthemmt, jedoch in seiner strafrechtlichen Verantwortlichkeit weder aufgrund des Alkoholkonsums noch aufgrund sonstiger Umstände i.S.v. § 21 StGB erheblich vermindert war. Das wird von der Revision angegriffen, aber ohne Erfolg. Der zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmte BGH, Beschl. v. 29.05.2012 – 1 StR 59/12 fasst die Rechtsprechung der BGH zu dieser Problematik zusammen und stellt fest:Bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit kommt der Blutalkoholkonzentrationumso geringere Bedeutung zu, je mehr sonstige aussagekräftige psychodiagnostische Beweisanzeichen zur Verfügung stehen.Er ist damit eine Bestätigung und Fortführung von BGHSt 43, 66. Zur Begründung u.a.“(3) Für die Beurteilung der Schuldfähigkeit maßgeblich ist demnach eine Gesamtschau aller wesentlichen objektiven und subjektiven Umstände, die sich auf das Erscheinungsbild des Täters vor, während und nach der Tat beziehen (grundlegend Senatsentscheidung vom 29. April 1997 – 1 StR 511/95, BGHSt 43, 66 ff.; auch BGH, Beschluss vom 5. April 2000 – 3 StR 114/00; BGH, Urteil vom 22. Januar 1997 – 3 StR 516/96). Dabei kann die – regelmäßig deshalb zu bestimmende (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2012 – 5 StR 49/12; BGH, Beschluss vom 8 ...Zum vollständigen Artikel160 LeserBurhoff online Blog:Bei „maximal 3,9 Promille“ kein § 21 StGB – ganz schön mutig96 LeserBurhoff online Blog:Verminderte Schuldfähigkeit beim Raub? Ja, wenn schon das Herstellen der Maske nicht kl...115 LeserBurhoff online Blog:BAK von 3,0 o/oo – und dann kein § 21 StGB?168 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH: So prüft man den Vorsatz bei einer Trunkenheitsfahrt!185 LeserBurhoff online Blog:Tatzeit-BAK falsch? Nein, denn der BGH kann rechnen/lesen114 LeserBurhoff online Blog:Kann/darf man eine Atemalkoholmessung in eine BAK umrechnen?69 LeserBurhoff online Blog:Stark besoffen und brutal ==> Strafschärfung? So einfach nicht.10 verwandte ArtikelStrafrecht – Bedeutung der errechneten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit bei der Beurteilung der strafrechtlichen Schuldfähigkeit eines
Täters.Schuldunfähigkeit und Blutalkoholkonzentration„Maximal 3,9 ‰“3 Promille – und das herabgesetzte HemmungsvermögenBAK zwischen 2,3 und 2,7 Promille – Herabsetzung der HemmungsfähigkeitBei 2,3 Promille verneint man besser nicht den § 21 StGB!BGH: Auch ein Trinker kann vermindert schuldfähig sein2,44 Promille: Annahme einer erheblichen Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit3,5 l Bier – und noch voll schuldfähig?Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGBVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 1. Strafsenats29.5.2012 - 1 StR 59/12 -Über den ArtikelVeröffentlicht July 26, 2012 7:45am im Blog Burhoff online Blog.KategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Entscheidung, Bgh, Stgb, Schuldfähigkeit, Ters, Fotolia, Bgh Urteil, 511, Hohe Bak, Psychodiagnostische BeweisanzeichenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresOLG Rostock: Blitzer.de-App darf während der Fahrt nicht benutzt werdenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSind die GoBD der Tod des Online-Banking?von Christian Herold / NWB Experten Blog„… und do weißt warum“von Udo Vetter / LawBlogDie Gedächtnislückevon strafprozess48 Antennensuchläufe, 30,000 Betroffenevon strafprozessAls nächstes lesen - bislang 97 Leser:48 Antennensuchläufe, 30,000 Betroffene

References: § 21
 BGH 
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