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Timestamp: 2016-10-24 14:13:09+00:00

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C 323/00 (13.11.2001)
A.- E.________ (geboren 1965) arbeitete im Januar 1999 zu einem Monatslohn von Fr. 2690.- teilzeitlich (60 % einer Vollzeitbesch�ftigung) in der Schule X.________. Daneben erzielte sie ein Einkommen von Fr. 175.- bei der Firma Y.________ AG. Gem�ss Abrechnung vom 1. Februar 1999 stellte die Arbeitslosenkasse der Industrien des Z�rcher Oberlandes fest, dass E.________ f�r den Januar 1999 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 3482.- und einem erzielten Einkommen von Fr. 2865.- keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung in Form von Kompensationszahlungen habe.
B.- Die von E.________ hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. August 2000 in dem Sinne gut, dass es die Abrechnung vom 1. Februar 1999 aufhob und die Sache an die Kasse zur�ckwies, damit sie den Anspruch auf Kompensationszahlungen f�r den Monat Januar 1999 neu berechne und hernach eine neue Abrechnung erlasse.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco), der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben.
W�hrend sich E.________ nicht vernehmen l�sst, verzichtet die Arbeitslosenkasse auf eine Stellungnahme.
1.- Der Abrechnung vom 1. Februar 1999, mit welcher die Arbeitslosenkasse der Beschwerdegegnerin er�ffnete, dass ihr f�r den Monat Januar 1999 keine Arbeitslosenentsch�digung zustehe, kommt trotz Fehlens formeller Verf�gungsmerkmale materiell Verf�gungscharakter zu. Denn sie stellt eine beh�rdliche Anordnung dar, durch welche verbindlich festgelegt wird, dass die Versicherte f�r die in Frage stehende Kontrollperiode keine Arbeitslosenentsch�digung beanspruchen kann. Die Vorinstanz ist daher zu Recht auf die hiegegen eingereichte Beschwerde eingetreten (BGE 125 V 476 Erw. 1 mit Hinweis).
2.- Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstst�ndiger oder selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt (Abs. 1). Der Versicherte hat innerhalb der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls f�r Tage, an denen er einen Zwischenverdienst erzielt. Der anzuwendende Entsch�digungssatz bestimmt sich nach Art. 22 (Abs. 2 S�tze 1 und 2). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts�blichen Ansatz f�r die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3 Satz 1).
Nimmt der Versicherte w�hrend der streitigen Kontrollperiode eine - insbesondere lohnm�ssig - zumutbare Arbeit auf, mithin eine T�tigkeit, die ihm ein Einkommen verschafft, welches zumindest dem Betrag der Arbeitslosenentsch�digung entspricht, bleibt f�r die Annahme eines Zwischenverdiensts kein Raum (BGE 120 V 250 ff. Erw. 5c, 512 Erw. 8c; vgl. auch BGE 121 V 54 Erw. 2 und 359 Erw. 4b).
Als Zwischenverdienst gilt grunds�tzlich auch das Einkommen, das in Fortf�hrung der bisherigen Arbeit in zeitlich reduziertem Umfang erzielt wird (BGE 120 V 514 Erw. 9; vgl. auch BGE 122 V 433). Diese zum Anspruch auf Differenzausgleich bei Zwischenverdienst nach Art. 24 AVIG (in der bis Ende 1995 g�ltig gewesenen Fassung) ergangene Rechtsprechung ist auch unter der Herrschaft des neuen (seit 1. Januar 1996 in Kraft stehenden) Rechts anwendbar (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21 Erw. 2). Gem�ss dem im n�mlichen Urteil als gesetzm�ssig erkl�rten Art. 41a Abs. 1 AVIV (in der seit 1. Januar 1997 g�ltigen Fassung) besteht innerhalb der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug ein Anspruch auf Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist als die dem Versicherten zustehende Arbeitslosenentsch�digung.
3.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin f�r den Monat Januar 1999 Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung in Form eines Differenzausgleichs hat.
a) Ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 3482.- und einem Entsch�digungsansatz von 80 % (Art. 22 Abs. 1 AVIG) ermittelte die Vorinstanz eine m�gliche Arbeitslosenentsch�digung bei Ganzarbeitslosigkeit von Fr. 2785. 60, welcher Betrag die einkommensm�ssige Grenze darstellt, unterhalb der gem�ss Art. 41a Abs. 1 AVIV Anspruch auf Kompensationszahlungen nach Art. 24 AVIG besteht.
Da jede der beiden T�tigkeiten der Versicherten im Januar 1999 einen Lohn (Fr. 2690.- und Fr. 175.-) einbrachte, der f�r sich allein betrachtet unter dieser Grenze lag, gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin Kompensationszahlungen in der H�he von 80 % des Verdienstausfalls von Fr. 617.- (Fr. 3482.- versicherter Verdienst minus Fr. 2865.- [Total der erzielten Einkommen]) beanspruchen k�nne.
b) Das seco wendet im Wesentlichen ein, ein Anspruch auf Kompensationszahlungen sei nur gegeben, wenn das von der versicherten Person in einer Kontrollperiode gesamthaft erzielte Einkommen tiefer sei als die m�gliche Arbeitslosenentsch�digung.
Art. 24 AVIG orientiere sich prim�r am Verdienstausfall. Es sei zu pr�fen, ob die versicherte Person unter Einbezug s�mtlicher Zwischenverdienste einen Verdienstausfall erlitten habe, der einen Entsch�digungsanspruch begr�nde. Die Betrachtungsweise der Vorinstanz f�hre zu stossenden, vom Gesetzgeber nicht gewollten Rechtsungleichheiten zwischen Versicherten, die ihr Einkommen mit einer einzigen Erwerbst�tigkeit verdienen, und solchen, die Eink�nfte in gleicher H�he mit zwei oder mehreren Arbeiten erzielten, indem letztgenannte Personen im Gegensatz zu denjenigen Versicherten, die nur eine Erwerbst�tigkeit aus�ben, einen Differenzausgleich beanspruchen k�nnten, obwohl ihr gesamtes Einkommen die m�gliche Arbeitslosenentsch�digung �bersteige.
4.- a) Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat zur Frage, ob Einkommen aus mehreren Arbeitsverh�ltnissen zusammenzuz�hlen sind, einerseits im unver�ffentlichten Urteil Z. vom 2. Dezember 1997, C 311/95, unter Hinweis auf BGE 120 V 252 Erw. 5d und 513 Erw. 8d festgehalten, dass die Zumutbarkeitsfrage (Art. 16 AVIG), einschliesslich des lohnm�ssigen Gesichtspunktes, immer in Bezug auf ein Arbeitsverh�ltnis zu beurteilen ist. Daraus hat es geschlossen, dass es unzul�ssig sei, die verbleibenden Eink�nfte, welche die Versicherte mit einem zeitlich reduzierten Pensum und einer weiteren Teilzeitt�tigkeit erzielte, zu addieren und einen Entsch�digungsanspruch abzulehnen, weil die resultierende Summe 70 % des versicherten Verdienstes �bersteigt. Vielmehr sei einzig der mit dem herabgesetzten Arbeitspensum erzielte Lohn hinsichtlich der Zumutbarkeit als Vergleichsgr�sse heranzuziehen. Andererseits hat das Gericht erkannt, dass f�r die Beurteilung der Frage, ob die massgebende Grenze von 70 % bzw. 80 % des versicherten Verdienstes erreicht wird, Eink�nfte aus verschiedenen teilzeitlich ausge�bten T�tigkeiten der versicherten Person zu addieren sind und ein Anspruch auf Differenzausgleich nach Art. 24 AVIG nur besteht, wenn das Total dieser Einkommen den massgebenden Grenzbetrag nicht erreicht (nicht publiziertes Urteil S. vom 28. Oktober 1998, C 29/98).
b) Art. 41a Abs. 1 AVIV macht den Anspruch auf Kompensationszahlungen gem�ss Art. 24 AVIG davon abh�ngig, dass das Einkommen geringer ist als die dem Versicherten zustehende Arbeitslosenentsch�digung. Bereits der Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung l�sst es als nahe liegend erscheinen, dass Einkommen, welche die versicherte Person mit mehreren Erwerbst�tigkeiten erzielt, mit Blick auf die Pr�fung des Entsch�digungsanspruchs zu addieren sind und der resultierende Betrag als Vergleichsgr�sse der Arbeitslosenentsch�digung von 70 % oder 80 % des versicherten Verdienstes (Art. 22 AVIG) gegen�berzustellen ist; denn die Wendung "das Einkommen" umfasst in der Regel s�mtliche (Erwerbs-) Eink�nfte und nicht bloss das Entgelt f�r eine einzelne T�tigkeit. Im erw�hnten Urteil Z. vom 2. Dezember 1997, C 311/95, wurde f�r die Beurteilung des Anspruchs auf Differenzausgleich lediglich das Einkommen aus der von 40 % auf 20 % reduzierten T�tigkeit der Versicherten dem versicherten Verdienst gegen�bergestellt, der mit einer weiteren Teilzeitbesch�ftigung (von 45 %) erzielte Lohn hingegen ausser Acht gelassen. Ob dieses Vorgehen mit der daf�r angegebenen Begr�ndung, dass die Zumutbarkeitsfrage, einschliesslich des lohnm�ssigen Gesichtspunktes, immer in Bezug auf ein Arbeitsverh�ltnis zu beurteilen sei, angesichts der in jenem Fall massgebenden Rechtslage im Jahre 1995 korrekt war, braucht hier nicht gepr�ft zu werden.
Denn nach Art. 41a Abs. 1 AVIV in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 1997 geltenden Fassung ist der Differenzausgleichsanspruch auf s�mtliche F�lle von Einkommenserzielungen ausgeweitet worden, die geringer sind als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentsch�digung (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21 Erw. 2c). Die Bezugnahme auf die (m�gliche) Arbeitslosenentsch�digung - 70 % oder 80 % des versicherten Verdienstes - in der revidierten Verordnungsbestimmung zeigt, dass nicht mehr die lohnm�ssige Zumutbarkeit (laut Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG 70 % des versicherten Verdienstes) das massgebliche Kriterium f�r die Abgrenzung zwischen Zwischenverdienst und nicht entsch�digungsberechtigter Erwirtschaftung von Einkommen bildet. Bei der als Bezugsgr�sse herangezogenen Arbeitslosenentsch�digung handelt es sich um eine rein rechnerische Gr�sse. Die Rechtfertigung daf�r, im Rahmen von Art. 24 AVIG die Zumutbarkeit des einzelnen Anstellungsverh�ltnisses in lohnm�ssiger Hinsicht f�r die Pr�fung des Differenzausgleichsanspruchs als massgebend zu erkl�ren, wenn eine versicherte Person zwei oder mehrere Teilzeitstellen bekleidet, entf�llt damit. Vielmehr sind die vom Versicherten erzielten Erwerbseink�nfte - ebenfalls im Sinne einer rein rechnerischen Operation - zu addieren, worauf das Resultat mit der m�glichen Arbeitslosenentsch�digung zu vergleichen ist.
Anders zu entscheiden hiesse, Versicherte, die zwei oder mehrere Teilzeitbesch�ftigungen aus�ben, die insgesamt einen Lohn einbringen, der �ber 70 % oder 80 % des versicherten Verdienstes liegt, gegen�ber denjenigen Versicherten zu bevorzugen, die mit einem einzigen Arbeitsverh�ltnis diese lohnm�ssige Grenze �berschreiten, da bei gleichen Einkommensverh�ltnissen im ersten Fall in aller Regel ein Differenzausgleichsanspruch best�nde, im zweiten jedoch nicht, wie das seco richtig bemerkt. Eine solche Ungleichbehandlung findet im Gesetz keine St�tze. Die in einem allgemeineren Kontext erfolgte Aussage, dass die Zumutbarkeitsfrage, einschliesslich des lohnm�ssigen Gesichtspunktes, immer in Bezug auf ein Arbeitsverh�ltnis zu beurteilen ist (BGE 120 V 252 Erw. 5d und 513 Erw. 8d) wird durch die hier getroffene L�sung - die Addition s�mtlicher Erwerbseink�nfte, die in einer Kontrollperiode erzielt werden - nicht in Frage gestellt.
5.- Das Gesamteinkommen der Beschwerdegegnerin belief sich im Januar 1999 auf Fr. 2865.- und �berstieg den Grenzbetrag f�r den Entsch�digungsanspruch von Fr. 2785. 60 (80 % des versicherten Verdienstes von Fr. 3482.-), weshalb ihr f�r diese Kontrollperiode kein Differenzausgleich zusteht.
Z�rich vom 10. August 2000 aufgehoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse der Industrien des Z�rcher Oberlandes und dem Amt f�r

References: Art. 24
 Art. 22
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 24

Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 Art. 41
 Art. 24
 Art. 41
 Art. 16
 Art. 24