Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/22/eugh-weder-funktionalitaet-computerprogramms-programmiersprache-dateiformat
Timestamp: 2017-06-24 17:30:19+00:00

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BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2012EuGH: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache noch sein Dateiformat sind urheberrechtlich geschütztEuGH, Urteil vm 02.05.2012, Az. C‑406/10 Art. 1 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 3 EU-RL )1/250; Art. 2 lit a EU-RL 2001/29Der EuGH hat entschieden, dass weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache oder das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, um bestimmte Funktionen des Programms zu nutzen, urheberrechtlich geschützt sind. Ferner dürfe die Person, die im Besitz einer lizenzierten Kopie eines Computerprogramms sei, das Funktionieren dieses Programms ohne Einwilligung des Rechteinhabers beobachten, untersuchen oder testen, um die einem Programmelement zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln. Allerdings schränkte der EuGH dieses Recht mit der wenig wegweisenden Formulierung ein “wenn sie von dieser Lizenz umfasste Handlungen sowie Handlungen zum Laden und Ablaufen vornimmt, die für die Benutzung des Computerprogramms erforderlich sind, und unter der Voraussetzung, dass diese Person die Ausschließlichkeitsrechte des Inhabers des Urheberrechts an diesem Programm nicht verletzt.” Zum Volltext der Entscheidung: Urteil des Gerichtshofes (Große Kammer)In der Rechtssache C‑406/10betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Vereinigtes Königreich), mit Entscheidung vom 2. August 2010, beim Gerichtshof eingegangen am 11. August 2010, in dem Verfahren…erlässtDER GERICHTSHOF (Große Kammer)unter Mitwirkung …aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2011,unter Berücksichtigung der Erklärungen…nach Anhörung der Schlussanträge des Generalanwalts in der Sitzung vom 29. November 2011folgendesUrteil1 Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 1 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14 ...Zum vollständigen Artikel26 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt36 LeserDas Blog für IT-Recht:Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen78 Leserkanzlei.biz:Verkauf einer gebrauchten Software auf Originaldatenträger ist grundsätzlich zulässig108 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zu Botsoftware in Spielen101 LeserHashtagRecht:Der Werkbegriff im Urheberrecht22 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen29 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zum Keyselling45 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...10 verwandte ArtikelEuGH: Funktionalität eines Computerprogramms und Programmiersprache sind nach der EU-Softwarerichtlinie urheberrechtlich nicht geschütztEuGH: Funktionalität eines Computerprogramms + Programmiersprache nicht urheberrechtlich geschütztEuGH, C‑406/10: Zum Rechtsschutz für Funktionalität, Programmiersprache oder Dateiformat eines Computerprogramms nach Europäischem RechtComputerprogramme, Programmiersprachen und das UrheberrechtKein Urheberschutz für die Funktionalität eines ComputerprogrammsUrteil des EuGH bezüglich Urheberrecht bei Computer-ProgrammenEuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Programms ist nicht als “Computerprogramm” geschützt, möglicherweise aber als
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References: Art. 1
 Art. 5
 Art. 2
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 267
 Art. 1
 Art. 5
 EuGH 
 EuGH