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Timestamp: 2016-10-22 11:52:41+00:00

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2C_815/2013 (26.05.2014)
2C_815/2013 � � Urteil vom 26. Mai 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Evelyne Suter,
Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern, Eigerstrasse 73, 3011 Bern,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2013.
A.________ (geb. 1968) ist kamerunische Staatsangeh�rige. In ihrem Heimatland heiratete sie im Jahr 2001 den Schweizer B�rger B.________ (geb. 1947) und reiste in der Folge in die Schweiz ein. Im Jahr 2003 zog sie die beiden Kinder C.________ (geb. 1990) und D.________ (geb. 1997) nach. Wie eine DNA-Analyse ergeben hat, ist Letztere nicht das leibliche Kind von A.________, doch wurde ihr dennoch eine Aufenthaltsbewilligung zwecks "Verbleib bei der Mutter" erteilt. Seit dem Jahr 2006 verf�gt A.________ �ber eine Niederlassungsbewilligung.
Am 15. Dezember 2010 verurteilte das Kantonsgericht St. Gallen A.________ wegen schweren Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 4 1/4 Jahren; sie hatte zwischen Sommer 2007 und Fr�hling 2008 ein Kokaingemisch von insgesamt 1,4 kg bzw. mindestens 560 g reinen Kokains verkauft und ein Kokaingemisch von ca. 300 g bzw. 120 g reinen Kokains transportiert. Zugleich widerrief das Gericht eine im November 2005 ebenfalls wegen Bet�ubungsmitteldelikten ausgesprochene, bedingte Freiheitsstrafe von drei Monaten.
Mit Verf�gung vom 14. Februar 2012 widerrief das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern (MIP) die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies sie aus der Schweiz weg. Diesen Entscheid best�tigten auf Beschwerde hin zun�chst die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) und, mit Urteil vom 11. Juli 2013, das Verwaltungsgericht des Kantons Bern.
Mit Eingabe vom 12. September 2013 erhebt A.________ (Beschwerdef�hrerin) beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts und stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie anwaltliche Verbeist�ndung. Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung von Art. 96 AuG, Art. 13 und Art. 36 BV sowie Art. 8 EMRK geltend.
Das Verwaltungsgericht, die POM sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 19. September 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteile 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in: BGE 139 I 16 ff.; 2C_872/2013 vom 1. Mai 2014 E. 1.1; 2C_207/2014 vom 6. M�rz 2014 E. 2.1; 2C_235/2012 vom 13. M�rz 2013 E. 1.1).
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), soweit diese nicht offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist von der beschwerdef�hrenden Partei aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen ausserdem nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; dazu BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f., je mit Hinweisen). Um solche unzul�ssigen Noven handelt es sich bei den beiden Arztberichten vom 16. und vom 29. August 2013 der Universit�tsklinik f�r Infektiologie des Inselspitals Bern sowie beim Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 18. November 2013, mit welchem sie mitteilt, ihr Ehemann habe D.________ adoptiert.
2.1.�Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG erl�schen die Anspr�che nach Art. 42 AuG unter anderem, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 63 AuG vorliegen. Einen derartigen Widerrufsgrund setzt eine Ausl�nderin unter anderem dann, wenn sie "zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde" (Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG). Als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Diese Voraussetzung ist bei der Beschwerdef�hrerin unstreitig erf�llt.
2.2.�Wenn eine Ausl�nderin durch ihr Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2 S. 19 ff.; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5 S. 381 ff., je mit zahlreichen Hinweisen). Gem�ss Art. 96 Abs. 1 AuG ber�cksichtigen die zust�ndigen Beh�rden bei der Ermessensaus�bung generell die �ffentlichen Interessen und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie den Grad der Integration der Ausl�nderinnen und Ausl�nder. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich die Dauer der bisherigen Anwesenheit, das Alter bei der Einreise in die Schweiz, die sozialen, famili�ren und beruflichen Beziehungen sowie die der Betroffenen im Falle seiner R�ckkehr drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381; Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5.1; 2C_401/2012 vom 18. September 2012 E. 4.1; 2C_54/2012 vom 23. Juli 2012 E. 4.2).
3.1.�Wie in der obenstehenden E. 2.1 ausgef�hrt, gilt eine Freiheitsstrafe als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet. Die Beschwerdef�hrerin ist zu einer mehr als vierj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, sodass sie nicht nur einen Widerrufsgrund gesetzt hat, sondern ein ausgesprochen gewichtiges Interesse der hiesigen Gesellschaft daran besteht, die Beschwerdef�hrerin aus der Schweiz wegzuweisen. Dies gilt umso mehr, als deren Straftaten - der Drogenhandel - nach der bundesgerichtlichen Praxis eine schwerwiegende Gefahr f�r die �ffentliche Ordnung darstellt und einer strengen Beurteilung unterliegt, zumal wenn kein enger Zusammenhang mit einer Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit besteht (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126 betr. Art. 67 Abs. 3 AuG). Dies trifft vorliegend zu, war die Beschwerdef�hrerin doch nach den vorinstanzlichen Feststellungen - die sich wiederum auf die strafgerichtliche Beurteilung abst�tzen - eine nichts�chtige Drogenh�ndlerin, die aus blossem Gewinnstreben delinquiert hat. Erschwerend kommt hinzu, dass es trotz einer fr�heren, bedingt ausgesprochenen Verurteilung wegen Verstosses gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu diesen Straftaten gekommen ist, was sich auf die Legalprognose der Beschwerdef�hrerin negativ auswirkt. Die Vorinstanz ist zurecht von einer relevanten R�ckfallgefahr ausgegangen, zumal das famili�re Umfeld sie nicht von der Delinquenz abhalten konnte und die Beschwerdef�hrerin auch beruflich nicht gut integriert ist.
3.2.�Die Vorinstanz hat die zugunsten der Beschwerdef�hrerin sprechenden Umst�nde ebenfalls korrekt erfasst. F�r eine Verl�ngerung der Anwesenheitserlaubnis spricht zun�chst ihr langer, im Zeitpunkt der Verf�gung des Migrationsamts bereits rund 11 Jahre dauernder Aufenthalt in der Schweiz, wobei zu ber�cksichtigen ist, dass sie sich seit Anfang 2011 im Strafvollzug befand. Zudem leben ihr Ehemann und ihre Kinder in der Schweiz; angesichts der intakten und engen Beziehung der Beschwerdef�hrerin zu D.________ spielt es im vorliegenden Zusammenhang keine Rolle, dass es sich bei dieser nicht um ihr leibliches Kind handelt. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung der Beschwerdef�hrerin w�rde zu deren Trennung von ihrer Familie f�hren; ihren Angeh�rigen ist es auch nach Auffassung der Vorinstanz kaum zuzumuten, ihr nach Kamerun nachzufolgen und es ist auch unbestritten und von der kantonalen Migrationsbeh�rde anerkannt, dass das Anwesenheitsrecht des noch minderj�hrigen Kindes D.________ durch die Wegweisung der Beschwerdef�hrerin nicht tangiert w�rde. Zu beachten ist zudem das Interesse der Beschwerdef�hrerin, aus gesundheitlichen Gr�nden in der Schweiz bleiben zu k�nnen. Sie leidet neben verschiedenen anderen Erkrankungen namentlich an einer HIV-Infektion und ben�tigt eine spezifische und teure Medikation.
4.1.�Die Vorinstanz hat festgehalten, die Beschwerdef�hrerin befinde sich in einer fortgeschrittenen Phase der HIV-Infektion (B3), doch sei diese zurzeit stabil. Sie sei auf Medikamente der sog. zweiten Linie angewiesen und m�sse sich alle drei bis vier Monate routinem�ssig einer Blutuntersuchung unterziehen. Nach Angaben des behandelnden Arztes brauche sie Zugang zu einem auf HIV-Erkrankungen spezialisierten medizinischen Zentrum; die �brigen Erkrankungen der Beschwerdef�hrerin (namentlich Hepatitis B und Arthritis) bed�rften keiner (engeren) �rztlichen Betreuung. In Kamerun seien f�r die Behandlung von HIV-Erkrankungen geeignete medizinische Institutionen vorhanden. Die Vorinstanz hat sodann ausgef�hrt, in Kamerun m�ssten die Patientinnen und Patienten in der Regel selbst f�r die Behandlungskosten aufkommen. Die von der Beschwerdef�hrerin ben�tigten Medikamente seien dort nur teilweise verf�gbar. Sie k�nnten zwar in privaten Apotheken bestellt werden, doch sei dies mit zus�tzlichen Kosten verbunden. Die Beschwerdef�hrerin sei in ihrer Lebensf�hrung trotz HIV-Infektion nicht wesentlich eingeschr�nkt. Eine Weiterbehandlung sei in Kamerun grunds�tzlich m�glich, wobei die Beschwerdef�hrerin f�r die Beschaffung der ben�tigten Medikamente auf die (finanzielle und logistische) Hilfe ihres Ehemannes werde zur�ckgreifen k�nnen. Sie stamme aus einer der gr�ssten St�dte Kameruns, wo medizinische Einrichtungen vorhanden seien und auch Geschwister lebten, sodass sie dort �ber ein soziales Netz verf�ge.
4.2.�Diese Feststellungen tats�chlicher Natur sind f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich und seinem Urteil zugrunde zu legen, sofern sie nicht offensichtlich unrichtig sind (Art. 105 Abs. 1 BGG; oben E. 1.2). Dies macht die Beschwerdef�hrerin mit Bezug auf die praktische Erh�ltlichkeit der von ihr ben�tigten Medikamente geltend: Deren Kosten belaufe sich auf Fr. 4'200.-- pro Monat, was sie, auch mithilfe des geringen Einkommens ihres Ehemannes, unm�glich aufbringen k�nne. Ein Versand der Medikamente aus der Schweiz sei zudem aus praktischen Gr�nden (Rezeptpflicht, Zollhindernisse, Temperatur usw.) nicht realistisch. Faktisch bleibe ihr in Kamerun die ben�tigte medizinische Versorgung verwehrt, sodass die Wegweisung gravierende, lebensbedrohende gesundheitliche Folgen f�r sie h�tte.
4.3.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist die Vorinstanz nicht davon ausgegangen, sie k�nne sich f�r l�ngere Zeit von der Schweiz aus mit den n�tigen Medikamenten versorgen lassen. Das Verwaltungsgericht hat vielmehr bloss erwogen, sie k�nne f�r eine �bergangsperiode einen angemessenen Medikamentenvorrat aus der Schweiz nach Kamerun mitnehmen, um eine l�ckenlose Fortsetzung der Therapie zu garantieren. F�r die Beurteilung der zu erwartenden medizinischen Versorgung hat sich das Verwaltungsgericht sodann auf die von der Beschwerdef�hrerin selbst ins Recht gelegte Stellungnahme der Schweizerischen Fl�chtlingshilfe (SFH) vom 18. Dezember 2012 abgest�tzt. Demnach sind die Medikamente mit den Wirkstoffen, welche die Beschwerdef�hrerin ben�tigt, entweder in Kamerun direkt erh�ltlich oder sie k�nnen in privaten Apotheken bestellt werden, wobei sie diesfalls oft aus dem Ausland eingef�hrt werden m�ssen. Angesichts dieser plausiblen und von der Beschwerdef�hrerin selbst ins Recht gelegten Einsch�tzung der Medikamentenversorgung in Kamerun durch eine fachkundige Organisation erscheint die Einsch�tzung der Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig, die von der Beschwerdef�hrerin ben�tigten Medikamente seien in ihrem Heimatland erh�ltlich. Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht sachverhaltlich nicht auf die von der Beschwerdef�hrerin namhaft gemachten Medikamentenkosten in der Schweiz abgestellt hat. Vielmehr ist aufgrund der Angaben im Bericht der SFH davon auszugehen, dass antiretrovirale Medikamente der sog. zweiten Linie, welche die Beschwerdef�hrerin - wegen der Entwicklung von Resistenzen - ben�tigt, in Kamerun etwa 700 - 1'000 Dollar pro Jahr kosten. Dar�ber hinaus fallen Aufwendungen f�r Folgeuntersuchungen an, die alle drei bis sechs Monate erforderlich sind und f�r die je zwischen 10 und 150 Euro zu bezahlen sind. Somit hat die Beschwerdef�hrerin mit Gesundheitskosten von j�hrlich etwas mehr als ca. Fr. 1'500.-- bzw. monatlich weniger als Fr. 150.-- auszugehen, wobei darin sowohl die Kosten f�r die ben�tigten Medikamente als auch diejenigen f�r die erforderlichen Untersuchungen enthalten sind. F�r das Bundesgericht sind diese vorinstanzlichen Feststellungen verbindlich (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
5.1.�Schwere gesundheitliche Probleme k�nnen als wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG anerkannt werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine R�ckkehr ins Herkunftsland in medizinischer Hinsicht unhaltbar erscheint. Ob dies der Fall ist, h�ngt dabei im Wesentlichen von den Behandlungsm�glichkeiten im Herkunftsland ab (Urteile 2C_268/2013 vom 21. Juni 2013 E. 3.4; 2C_1051/2011 vom 29. Juni 2012 E. 3.2; 2C_316/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 3.3). Soweit die medizinische Versorgung im Heimatland gew�hrleistet ist, kann allein der Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige medizinische Versorgung einem h�heren Standard entspricht, nicht die Unzumutbarkeit der R�ckreise zur Folge haben (BGE 139 II 393 E. 6 S. 403; 128 II 200 E. 5.3 S. 209; Urteile 2C_268/2013 vom 21. Juni 2013 E. 3.4; 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 3.3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Dies gilt auch mit Bezug auf Personen, die mit dem HI-Virus infiziert sind (Urteil 2C_268/2013 vom 21. Juni 2013 E. 3.6 mit Hinweisen auf weitere Urteile). Mit Bezug auf die Beschwerdef�hrerin steht f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass die erforderliche medizinische Versorgung gew�hrleistet ist und weniger als Fr. 150.-- pro Monat kostet. Sodann ist sachverhaltlich unbestritten, dass der Gatte der Beschwerdef�hrerin ein Einkommen von gut Fr. 4'000.-- erzielt. Aufgrund seiner eherechtlichen Beistandspflicht (Art. 159 ZGB) ist er verpflichtet, seine Ehefrau auch finanziell zu unterst�tzen. Angesichts dieser Umst�nde durfte die Vorinstanz schliessen, die Beschwerdef�hrerin werde in der Lage sein, mit der finanziellen Hilfe ihres Ehemannes die ben�tigten Medikamente sowie die erforderlichen Untersuchungen zu bezahlen (vgl. Urteil 2C_932/2011 vom 7. Juni 2012 E. 5.3; 2C_268/2013 vom 21. Juni 2013 E. 3.3-3.5). Ausserdem ist die Beschwerdef�hrerin zurzeit in der Schweiz erwerbst�tig, sodass mit der Vorinstanz von einem - den Umst�nden entsprechend - guten Gesundheitszustand auszugehen ist. Daher vermag die HIV-Infektion der Beschwerdef�hrerin (und die damit einhergehenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen) f�r sich allein die R�ckkehr nach Kamerun nicht als unzumutbar erscheinen lassen.
5.2.�Wie bereits eingehend dargelegt, besteht angesichts der bisherigen Delinquenz der Beschwerdef�hrerin und der R�ckfallgefahr ein sehr grosses Interesse, die Beschwerdef�hrerin von der Schweiz fernzuhalten (E. 3.1 hiervor). Demgegen�ber hat deren Anliegen zur�ckzustehen, in der Schweiz in den Genuss einer optimalen und f�r sie unentgeltlichen Gesundheitsversorgung zu gelangen. An diesem Ergebnis verm�gen auch die famili�ren Anliegen der Beschwerdef�hrerin selbst und ihres Gatten sowie der Kinder nichts zu �ndern. Zum einen weist die Vorinstanz zurecht darauf hin, dass die Familie aufgrund des Vollzugs der gegen die Beschwerdef�hrerin verh�ngten Freiheitsstrafe ohnehin weitgehend ohne sie auskommen musste, zum andern besteht kein eigentliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis, das unter dem Blickwinkel von Art. 8 EMRK relevant w�re. Dies gilt auch mit Bezug auf D.________; das M�dchen war zwar im massgeblichen Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils erst 16-j�hrig, wurde aber in den letzten Jahren, wiederum wegen des Gef�ngnisaufenthalts der Beschwerdef�hrerin, �berwiegend von deren Ehemann betreut. Dieser hat ausserdem die Adoption des Kindes in die Wege geleitet, sodass die Betreuung des M�dchens durch einen faktischen Elternteil gew�hrleistet bleibt. Schliesslich hat die Beschwerdef�hrerin bis zum Alter von 33 Jahren in Kamerun gelebt; sie kennt die dortigen Verh�ltnisse sehr gut und verf�gt in ihrem Heimatland auch �ber Angeh�rige, auf deren Unterst�tzung sie bei der Bew�ltigung ihrer neuen Lebenssituation wird zur�ckgreifen k�nnen.
Nach dem Gesagten erweist sich der gegen�ber der Beschwerdef�hrerin angeordnete Widerruf der Niederlassungsbewilligung insgesamt als bundesrechts- und konventionskonform. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens w�rde die Beschwerdef�hrerin an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Da ihre Bed�rftigkeit offensichtlich ist und die Beschwerde angesichts der schwierigen gesundheitlichen Situation auch nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann, ist ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu entsprechen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Rechtsanw�ltin lic. iur. Evelyne Suter reicht f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Honorarnote von Fr. 5'701.80 ein. Zu ber�cksichtigen ist, dass sie die Beschwerdef�hrerin bereits �ber zwei Instanzen vertreten hat und die Parteientsch�digung im Armenrecht gem�ss Art. 10 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor Bundesgericht (SR 173.110.210.3) reduziert wird. Eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Gerichtskasse erscheint angemessen.
2.1.�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2.2.�Der Beschwerdef�hrerin wird Rechtsanw�ltin Evelyne Suter als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin beigegeben und dieser aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 96
 Art. 13
 Art. 36
 Art. 8
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 51
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 62
 BGE 
 Art. 96
 Art. 62
 Art. 67
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 10