Source: https://www.medikit.net/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-12-14 18:08:16+00:00

Document:
Social Intranet für medizinische Betriebe | medikit | Allgemeine Geschäftsbedingungen
der hotelkit GmbH für die Intranetlösung medikit
Diese Allgemeinen Benutzungsbedingungen (“ABB”) gelten für die Inanspruchnahme und Nutzung der von der hotelkit GmbH (FN 378467 w) mit dem Sitz in Salzburg und der Geschäftsanschrift Strubergasse 26, A-5020 Salzburg (“hotelkit GmbH”) auf der Plattform (die “Plattform”) (erreichbar über https://www.medikit.net und ggf. weitere Domains) bereitgestellten Angebote durch Kunden dieser Angebote (die “Kunden”, jeder Kunde und hotelkit GmbH gemeinsam die “Vertragspartner”) sowie durch Personen, die von Kunden als Nutzer dieser Angebote zugelassen wurden (die “Nutzer”), soweit solche Angebote nicht als Zusatzleistungen gekennzeichnet sind. Die Gesamtheit aller Angebote auf der Plattform wird im Folgenden als „MEDIKIT“ bezeichnet. MEDIKIT ist in § 2.1 näher beschrieben.
Gegenstand dieser ABB ist die grundsätzlich entgeltliche Nutzung der Intranetlösung MEDIKIT, die über die Plattform abgerufen werden kann. MEDIKIT umfasst insbesondere folgende Anwendungen:
An den vom Kunden eingestellten Inhalten erwirbt die hotelkit GmbH kein wie auch immer geartetes Eigentum, insbesondere Urheberecht sowie geistiges Eigentum verbleiben beim Kunden. (Nähere Informationen wie die Daten vor dem Zugriff Dritter geschützt werden, können hier abgerufen werden: www.hotelkit.net/security). Der Kunde nimmt zur Kenntnis und berechtigt die hotelkit GmbH dazu, dass die hotelkit GmbH möglicherweise die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte in dem für die Bereitstellung von MEDIKIT erforderlichen Umfang innerhalb von MEDIKIT verwendet, ändert und kopiert, jedoch nur, um den Vertrag mit dem Kunden zu erfüllen.
Die jedem Kundennetzwerk standardmäßig vorgegebenen Features („Basis- Version“), in die der Kunde seine Inhalte einspeisen kann, umfassen diverse Bereiche zur Sammlung, Strukturierung und Erweiterung interner Informationen. Die hotelkit GmbH kann die Features der Basis-Version jederzeit erweitern und/oder ihre Bezeichnung oder ihre inhaltliche Ausrichtung verändern und anpassen, insbesondere bei technologischer Weiterentwicklung von MEDIKIT. Der Kunde kann auf Wunsch weitere Features, die auf der Plattform angeboten werden und über die Basis-Version hinausgehen, zusätzlich kostenpflichtig erwerben.
Die hotelkit GmbH behält sich vor, sowohl die Art und Einteilung als auch den Umfang der den Nutzern im Rahmen von MEDIKIT erteilten Rechte und Pflichten im Rahmen technischer Neuerungen einzuschränken und/oder zu erweitern. Vorbehaltlich solcher Änderungen gliedern sich die Nutzer der Basis-Version von MEDIKIT in den „Main-Administrator“, in einen oder mehrere „Administratoren“ sowie in einen oder
mehrere „Nutzer“:
ihre Administratorenrechte nach Belieben wieder entziehen. Der Main-Administrator und der/die Administrator/en besorgen die laufende Administration des Zugangs des Kunden zu MEDIKIT. Der Main-Administrator hat Zugriff auf sämtliche Rechte und Funktionen von MEDIKIT und unterliegt bei der Verwendung von MEDIKIT keinen Kontrollbeschränkungen durch andere Nutzer. Der Kunde kann die hotelkit GmbH [per E-Mail an info@medikit.net] unentgeltlich mit der Übertragung der Rolle des Main-Administrators auf einen anderen User beauftragen.
Nutzer von MEDIKIT können ihren eigenen Datenstamm aktualisieren, Inhalte zu MEDIKIT hinzufügen und mit anderen Nutzern im Rahmen ihres MEDIKIT offen in Verbindung treten. Der Umfang ihrer jeweiligen Nutzungsberechtigung wird von dem/den Administrator/en bzw. dem Main-Administrator individuell festgelegt. Der Kunde kann die den Nutzern erteilten Rechte einschließlich ihres Zugangs zu MEDIKIT oder der darin enthaltenen Features jederzeit beschränken oder gänzlich entziehen. Der Zugang der Nutzer zu MEDIKIT kann von dem/den Administrator/en bzw dem Main-Administrator jederzeit ruhend gelegt werden oder auf Ersuchen des/der Administrators/en bzw des Main-Administrators von der hotelkit GmbH jederzeit gelöscht werden.
Mit Absenden seiner Bestellung an die hotelkit GmbH erklärt der Kunde, einen Vertrag über die (kostenpflichtige) Nutzung von MEDIKIT abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber kommt durch elektronische Auftragsbestätigung (E-Mail) durch die hotelkit GmbH zustande.
Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde das Recht, MEDIKIT zu den in diesen ABB angegebenen Bedingungen zu nutzen.
Eine direkte oder mittelbare Nutzung von MEDIKIT durch Dritte – ausgenommen die vom Kunden zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen ist nicht gestattet. Die vom Kunden zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen werden nicht Vertragspartner der hotelkit GmbH. Für die Befolgung der in diesen ABB festgelegten Pflichten, insbesondere der in § 4.2 festgelegten Verpflichtung zur rechtmäßigen und sachgemäßen Nutzung, durch die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen, hat der Kunde allein Sorge zu tragen.
Für die Erreichbarkeit der Plattform über Internet hat der Kunde auf eigene Kosten selbst Sorge zu tragen. Verbindungsprobleme des Kunden zu seinem Internet-Provider sowie zu MEDIKIT liegen nicht in der Zuständigkeit und nicht in der Verantwortung der hotelkit GmbH.
Um MEDIKIT erreichen zu können, müssen die Einrichtungen des Kunden für die Dienste „http“ und „https“ geeignet sein sowie alle die vom MEDIKIT-Server übermittelten Parameterdaten akzeptieren. Die Plattform „https://www.medikit.net“ muss von den Einrichtungen des Kunden aus erreichbar sein. Es obliegt allein dem Kunden, all diese Einstellungen bei seinen Einrichtungen vorzunehmen und aufrecht zu erhalten.
Die Vergabe der ersten Nutzerzugänge zu MEDIKIT durch die hotelkit GmbH erfolgt im Zuge des auf der Plattform dargestellten Online-Set-Up Prozesses. Nach Maßgabe des entsprechenden auf der Plattform dargestellten Verfahrens kann der Kunde während der Vertragslaufzeit jederzeit weitere Nutzer zum Erhalt eines Nutzerzugangs anmelden.
Für jeden Nutzer erstellt MEDIKIT eine eigene Zugriffsberechtigung durch Festlegung der Teilnehmerkennung sowie eines Passworts. Der Kunde hat für die Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung von Zugangsmechanismen Sorge zu tragen. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten zu MEDIKIT geheim zu halten und sie Dritten – ausgenommen den vom Kunden zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen – nicht zukommen zu lassen. Für die Einhaltung dieser Sicherheitsbestimmungen durch die von ihm zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen hat der Kunde allein Sorge zu tragen. Insbesondere hat er die Nutzer anzuweisen, ihr Passwort unmittelbar nach ihrem erstmaligen Login sowie in regelmäßigen Abständen zu ändern.
Der Kunde verpflichtet sich zur rechtmäßigen und sachgerechten Nutzung von MEDIKIT und hat durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Ausdrücklich ist der Kunde verpflichtet,
die hotelkit GmbH innerhalb von 14 Tagen über Änderungen seiner Kontaktdaten (zB Firma, Geschäftsanschrift udgl) zu informieren;
die Zugriffsmöglichkeiten auf MEDIKIT nicht missbräuchlich zu nutzen und alle rechtswidrigen Handlungen zu unterlassen;
die jeweils geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes zu beachten und insbesondere sicherzustellen, dass er bei
Einstellung von Inhalten (zB Fotos, Bilder, Videos, Texte udgl) über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt und die Zurverfügungstellung von Inhalten nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt;
keine Lichtbilder einzustellen, die andere Personen zeigen, ohne zuvor deren Einwilligung eingeholt zu haben, und sicherzustellen,
dass die betroffenen Bilder nach allfälligem späterem Widerruf der Einwilligung unverzüglich aus MEDIKIT entfernt werden;
keine Angriffe auf die Funktionsfähigkeit von MEDIKIT vorzunehmen oder deren Vornahme zu erleichtern oder zu fördern (zB Spamming, Hacking-Versuche, Brute Force-Attacken, Spionagesoftware, Virenattacken, Würmer udgl);
Der Kunde hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen sämtliche die Nutzung und Bedienung von MEDIKIT betreffenden Verpflichtungen dieser ABB einhalten. Bei Verstößen hat die hotelkit GmbH – unbeschadet § 10.4 – das Recht, nach eigenem Ermessen den verstoßenden Nutzer über den Kunden verwarnen zu lassen und/oder den Zugang des Nutzers zu MEDIKIT temporär oder vollständig zu sperren oder den Nutzer vollständig von der Nutzung von MEDIKIT auszuschließen. Rechtswidrige Inhalte kann die hotelkit GmbH umgehend nach Kenntnis ohne vorherige Verwarnung oder Ankündigung entfernen.
Die hotelkit GmbH gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der Daten, welche in MEDIKIT eingestellt werden, nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen (österreichisches Datenschutzrecht, europäisches Datenschutzrecht und den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen).
Die hotelkit GmbH verpflichtet sich, die MEDIKIT-Inhalte ausschließlich im Rahmen des Zwecks dieses Vertrages mit dem Kunden zu verwenden und ausschließlich dem Kunden zurückzugeben oder nur nach dessen schriftlichem Auftrag zu übermitteln.
Die hotelkit GmbH verpflichtet sich, dass sie ausreichende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat, um zu verhindern, dass MEDIKIT-Inhalte ordnungswidrig verwendet oder Dritten unbefugt zugänglich werden. Wird der hotelkit GmbH bekannt, dass MEDIKIT-Inhalte aus der Plattform systematisch und schwerwiegend unrechtmäßig verwendet wurden hat sie darüber unverzüglich den Kunden zu informieren.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Inhalte verwendet, geändert oder kopiert werden, soweit dies unter Abwägung der berechtigten Interessen des Kunden und des Zwecks dieses Vertrags erforderlich ist. Dies schließt auch die anonymisierte Nutzung und statistische Auswertung der MEDIKIT-Inhalte zum Zwecke der Verbesserung der Plattform ein.
Die hotelkit GmbH ist berechtigt, im Rahmen von MEDIKIT auch Dritte mit der Verarbeitung von Daten zu beauftragen; diese werden nicht Vertragspartner des Kunden. Informationen zu den von hotelkit GmbH beauftragten Dritten sowie zu den Standards hinsichtlich Sicherheit, Verfügbarkeit und Vertraulichkeit, die hotelkit GmbH von diesen Dritten verlangt, sind hier abrufbar: www.medikit.net/security. Allfällige Änderungen des Personenkreises der von hotelkit GmbH beauftragten Dritten werden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Plattform und durch Zusendung der Änderung an den Kunden per E-Mail kundgemacht. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen, ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail, so gelten diese als angenommen. Im Fall einer Änderung des Personenkreises der von hotelkit GmbH beauftragten Dritten ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis gemäß § 10.5 mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Die hotelkit GmbH stellt dem Kunden nach Vertragsbeendigung die MEDIKIT-Daten des Kunden kostenlos als html Dateien und hochgeladene Dateien in den original Formaten zur Verfügung, wenn der Kunde dies innerhalb eines Monats ab Vertragsende schriftlich anfordert, oder wird diese auftragsgemäß vernichten.
Vorbehaltlich § 8.1 gewährleistet die hotelkit GmbH, dass MEDIKIT bei einer Verfügbarkeit von [99,8 %] im Jahresmittel an sieben Tage die Woche durchgehend 24 Stunden einsatzfähig ist. Die zulässige Ausfallzeit beträgt somit maximal 17,52 Stunden pro Kalenderjahr (die “Zulässige Gesamtausfallzeit”).
Die hotelkit GmbH nimmt in regelmäßigen Abständen (mehrmals täglich) Sicherungen der von dem Kunden in sein MEDIKIT eingestellten Daten vor (ausführliche Informationen zu Datensicherungsmaßnahmen der hotelkit GmbH sind hier abrufbar: www.medikit.net/security). Zusätzlich wird der Kunde in regelmäßigen Abständen (wöchentlich) mittels Nachricht im MEDIKIT darauf hingewiesen und angehalten, die über seinen Zugang zu MEDIKIT abrufbaren und von ihm eingestellten Informationen auf geeigneten Speichermedien selbstständig als nicht-portierbare Datenbankdatei (SQL-Dump) als zusätzliche Sicherheit zu archivieren.
Die hotelkit GmbH stellt dem Kunden nach Vertragsbeendigung die MEDIKIT-Daten des Kunden kostenlos als html Dateien und hochgeladene Dateien in den original Formaten zur Verfügung, wenn der Kunde dies innerhalb eines Monats ab Vertragsende schriftlich anfordert.
Zugangsverzögerungen oder -verhinderungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, welche der hotelkit GmbH die Zugangsöffnung zu MEDIKIT wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste des Telekommunikationsunternehmens usw – auch wenn sie bei deren Kooperationspartnern bzw Unterauftragnehmern eintreten – hat die hotelkit GmbH in keinem Fall zu vertreten. Sie berechtigen die hotelkit GmbH, den Zugang um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Die hotelkit GmbH übernimmt keine Haftung für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn und Ansprüche Dritter. Die hotelkit GmbH übernimmt keinerlei Haftung für allfällige Schäden an der vom Kunden und deren Nutzern für die Nutzung von MEDIKIT eingesetzten Hardware und Software. Ferner übernimmt die hotelkit GmbH keine Gewähr für Fehler, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger udgl des Kunden zurückzuführen sind.
Die hotelkit GmbH prüft vom Kunden oder von den vom Kunden zur Nutzung von MEDIKIT zugelassenen Nutzern eingestellte Inhalte nicht auf ihre Rechtskonformität oder inhaltliche Richtigkeit.
Der Kunde haftet für sämtliche Verstöße der von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen gegen die die Nutzung und Bedienung von MEDIKIT betreffenden Verpflichtungen dieser ABB und allfällig daraus entstehende Schäden. Entstehen aus Handlungen seiner Nutzer Schäden Dritter, so hält der Kunde die hotelkit GmbH schadund klaglos.
Die Höhe des Entgelts für die Nutzung von MEDIKIT wird in der jeweils gültigen und auf der Plattform abrufbaren Preisliste der hotelkit GmbH ausgewiesen, sofern dem Kunden kein abweichendes individuelles Angebot erstellt wird. Alle Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Die Entgeltangaben der hotelkit GmbH bilden in der jeweils gültigen Fassung einen integrierten Bestandteil dieser ABB. Diese Entgelte können von der hotelkit GmbH geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Plattform und per Zusendung der Änderung an den Kunden per E-Mail kundgemacht werden. Im Fall einer Änderung der Entgelte ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis gemäß § 10.5 mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Bezahlungen können mittels der auf der Plattform vorgesehenen Methoden vorgenommen werden. Rechnungen, neue Entgeltangaben, Mahnungen etc werden im MEDIKIT-Kundenkonto online hinterlegt oder an die vom Kunden bekanntgegebene elektronische Adresse zugestellt. Die Rechnungen sind ohne Abzug und unverzüglich nach Erhalt zu zahlen. Das Zahlungsziel beträgt 5 Werktage ab Rechnungsdatum.
Bei nicht fristgerechter Entrichtung eines Rechnungsbetrags kann der Zugang zu MEDIKIT nach Ablauf von zehn Werktagen nach erfolgloser Mahnung gesperrt werden, ohne dass das Vertragsverhältnis dadurch beendet wird, es sei denn, die hotelkit GmbH hat eine Vertragsbeendigung ausdrücklich erklärt.
Der Kunde kann diesen Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 10 Werktagen zum Ende eines Vertragsmonats schriftlich durch eingeschriebenen Brief an [hotelkit GmbH, Strubergasse 26, 5020 Salzburg] oder durch E-Mail an info@medikit.net ohne Angabe von Gründen kündigen.
Die hotelkit GmbH kann diesen Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats schriftlich durch eingeschriebenen Brief oder durch E-Mail, jeweils an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Anschrift, kündigen. Die Teilnahme endet mit Wirksamkeit der Kündigung oder mit der Einstellung von MEDIKIT.
Für den Fall der Änderung dieser ABB gemäß § 1.3, des Personenkreises der von hotelkit GmbH beauftragten Dritten gemäß § 5.6 oder des Entgelts gemäß § 9.1 ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung durch eingeschriebenen Brief an [hotelkit GmbH, Strubergasse 26, 5020 Salzburg] oder durch E-Mail an info@medikit.net zu beenden.

References: § 2
 § 4
 § 10
 § 10
 § 8
 § 10
 § 1
 § 5
 § 9