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Timestamp: 2020-06-01 19:01:00+00:00

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Fassung § 40 KVLG 1989 a.F. bis 01.04.2007 (geändert durch Artikel 15 G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378)
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Änderung § 40 KVLG 1989 vom 01.04.2007
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte§ 2 Pflichtversicherte§ 3 Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen§ 7 Familienversicherung§ 8 Grundsatz§ 12 Krankengeld für rentenversicherungspflichtige Personen§ 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige§ 15 Vertragsrecht§ 17 Träger der Versicherung, Aufsicht§ 19 Zuständigkeit§ 20 § 22 Beginn der Mitgliedschaft§ 23 Mitgliedschaft von Antragstellern§ 24 Ende der Mitgliedschaft§ 26 Satzung, Organe§ 34 Aufgaben des Bundesverbands§ 37 Grundsatz§ 38 Festsetzung der Beiträge§ 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen§ 43a Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgeld§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder§ 47 Tragung der Beiträge§ 48 Tragung der Beiträge durch Dritte§ 51a Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung§ 63 Überleitungsvorschrift§ 66 Besondere Bestimmungen für die Jahre 2005 bis 2008
(1) Die Beiträge nach § 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 werden nach Beitragsklassen festgesetzt. Die Satzung bestimmt die Beitragsklassen für die versicherungspflichtigen landwirtschaftlichen Unternehmer nach dem Wirtschaftswert, dem Arbeitsbedarf oder einem anderen angemessenen Maßstab. Soweit Flächen nach Maßgabe von Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder nach gesetzlichen Bestimmungen durch Brachlegen mit oder ohne Wechselwirtschaft stillgelegt werden, gilt der am Tag vor der Stillegung maßgebliche Wert des jeweiligen Maßstabs. Die Satzung muß 20 Beitragsklassen vorsehen. Der Beitrag der höchsten Beitragsklasse muß mindestens das Sechsfache des niedrigsten Beitrags für einen Versicherten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 betragen und darf den sich aus Absatz 2 ergebenden Vergleichsbeitrag um nicht mehr als 10 vom Hundert unterschreiten; der jeweils zum 1. Juli ermittelte Vergleichsbeitrag gilt für das folgende Kalenderjahr. Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 dürfen nicht in die niedrigste Beitragsklasse eingestuft werden. § 119 Abs. 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch ist entsprechend anzuwenden.
(2) Der Vergleichsbeitrag ist aus dem Dreißigfachen des in § 223 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrages und dem durchschnittlichen Beitragssatz der Ortskrankenkassen zu ermitteln. Der durchschnittliche Beitragssatz wird berechnet aus dem Vomhundertsatz, der für versicherungspflichtige Mitglieder gilt, die bei Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Fortzahlung ihres Arbeitsentgelts für mindestens sechs Wochen haben, und der Zahl der Ortskrankenkassen, die ihren Sitz im Bezirk der landwirtschaftlichen Krankenkasse haben.
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References: § 40
 § 40
 § 40
 § 40
 § 22
 § 39
 § 2
 § 2
 § 119
 § 223