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Timestamp: 2016-10-28 16:16:32+00:00

Document:
6P.102/2006 (15.08.2006)
vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
Art. 9 BV (Strafverfahren, Willk�r), Art. 32 Abs. 1 BV,
X.________ wird vorgeworfen, in der Nacht vom 24./25. M�rz 2003 sein Miethaus in Steckborn in Brand gesteckt zu haben, was er selbst bestreitet. Hinsichtlich der �brigen eingeklagten Delikte ist er gest�ndig.
Das Bezirksgericht Steckborn verurteilte X.________ am 2. Dezember 2004 wegen Brandstiftung, Betrugs und mehrfachen unvollendeten Versuchs dazu, mehrfacher Urkundenf�lschung, mehrfacher Sachentziehung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie mehrfacher Widerhandlung gegen das ANAG zu einer bedingten Zuchthausstrafe von 18 Monaten.
Auf Berufung des Verurteilten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 20. September 2005 den erstinstanzlichen Entscheid.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
Mit der staatsrechtlichen Beschwerde r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) sowie Willk�r in der Beweisw�rdigung (Art. 9 BV).
1.1 Gem�ss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Eine materielle Rechtsverweigerung ist nicht schon gegeben, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vern�nftigen Gr�nden nicht zu vertreten ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 123 I 1 E. 4a S. 5 je mit Hinweisen).
1.2 Der Beschwerdef�hrer macht zwar zu jedem einzelnen Punkt der obergerichtlichen Beweisw�rdigung l�ngere Ausf�hrungen. Doch setzt er sich nicht detailliert mit den vom Obergericht herangezogenen Aktenstellen und der entsprechenden Argumentation auseinander. Er stellt der obergerichtlichen Beweisw�rdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, zeigt aber nicht auf, inwiefern das obergerichtliche Ergebnis schlechterdings mit vern�nftigen Gr�nden nicht zu vertreten w�re. Damit erweist sich aber die Kritik als rein appellatorisch, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Mit Nichtigkeitsbeschwerde beanstandet der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe mehrfach Erfahrungsgrunds�tze falsch angewandt und dadurch Bundesrecht verletzt.
2.1 Der Kassationshof �berpr�ft Erfahrungsgrunds�tze insbesondere zur�ckhaltend, wenn der Erfahrungsgrundsatz selbst nicht genau fassbar ist und in seiner Auslegung oder Anwendung dem Ermessen Raum l�sst. Er greift jedoch ein, wo der kantonale Sachrichter den Inhalt und die Tragweite des Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hat und wo Gutachten und Fachliteratur zur Verf�gung stehen, die eine zuverl�ssigere Beurteilung erlauben (BGE 103 IV 110 E. 3; Erhard Schweri, Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N 649).
2.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich einzig auf eine angebliche Verletzung von Erfahrungsgrunds�tzen, um die Akten aus seiner Sicht neu w�rdigen zu k�nnen. Er legt nirgends dar, inwiefern die Vorinstanz den Inhalt und die Tragweite eines Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst h�tte und wof�r Gutachten und Fachliteratur zur Verf�gung st�nden, die eine zuverl�ssigere Beurteilung erlaubten. Damit ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids nicht in Frage gestellt werden k�nnen (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP), nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Beschwerdeschriften S. 29 bzw. 14). Da seine Begehren von vornherein aussichtslos erschienen, ist das Gesuch abzuweisen (Art. 152 OG). Damit wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP). Bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr ist jedoch seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen.

References: Art. 9
 Art. 32
in dubio
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 278