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Timestamp: 2018-07-16 13:02:18+00:00

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C. Der Sorgfaltsmaßstab der Organe einer Aktiengesellschaft : Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit
C. Der Sorgfaltsmaßsta...
Die Innenhaftung der Organe ist streng. Literatur und Rechtsprechung formulieren stetig neue Anforderungen, die zu einer Steigerung des Haftungsrisikos führen. Das Buch setzt sich mit Ansätzen für Haftungserleichterungen auseinander. Die Autorin geht insbesondere der Frage nach, ob die sog. Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit übertragbar ist. Sie untersucht hierfür die Entwicklung der Business Judgment Rule, speziell deren Tatbestandsmerkmale, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien. Daneben erörtert sie das Institut eines unverschuldeten Rechtsirrtums und die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Legal Judgment Rule, die nach ihrer Ansicht bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Haftung befreien kann.
978-3-653-95033-5
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06803-0
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XVI, 174 S.
I. Entwicklung von Gesetz und Rechtsprechung
II. Ausgangspunkt zur Anfertigung dieser Arbeit
1. Erhöhte Sorgfaltsanforderungen
2. Normativer Maßstab
3. Doppelfunktion des § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG
a. Bedeutung des Vorstands
aa. Aktiengesetz
cc. Deutscher Corporate Governance Kodex
dd. Satzung
ee. Ausstrahlung des Aufsichtsrechts
aa. Leitung der Gesellschaft
(1) Ressortverantwortung
(2) Organisations- und Beobachtungspflicht
(a) Herleitung
(aa) Interne und externe Pflichtenbindung
(bb) Legalitätsdurchsetzungspflicht
(c) Durchbrechung
cc. Vertretungsbefugnis
1. Bedeutung des Aufsichtsrats
a. Aktiengesetz
c. Deutscher Corporate Governance Kodex
e. Literaturstimmen
a. Überwachung und Beratung des Vorstands
b. Personalkompetenz
d. Vertretung der Gesellschaft dem Vorstand gegenüber
1. Reichsgericht
2. Gesetzgebungs- / Rechtsprechungsentwicklung
1. Ökonomische Gesichtspunkte
2. Psychologische Gesichtspunkte
a. Tatbestandsausschlussgrund
b. Unwiderlegbare Vermutung
c. Konkretisierung objektiver Pflichten
d. UMAG
aa. Entscheidung
(1) ARAG/Garmenbeck
(2) UMAG
(3) Chancen und Risiken
(4) Betriebswirtschaftliche Reichweite
(5) Zweckmäßigkeitserwägungen
(6) Rückschaufehler / Unsicherheit / Zukunftsgerichtetheit
(1) Gesetzesbegründung
(2) Rechtsprechung
(1) Rechtsprechung / UMAG
(2) Unternehmerische Entscheidung
(3) Beurteilungsspielraum
(4) Vernünftigerweise / ohne grobe Fahrlässigkeit
(5) Plausibilitätskontrolle
(6) Rationalitätskontrolle
(7) Herabsenkung gerichtlicher Kontrolle
c. Handeln zum Wohle der Gesellschaft
d. Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse
e. Handeln im guten Glauben
3. Fazit und Stellungnahme
I. Anforderungen an einen unverschuldeten Rechtsirrtum nach der Rechtsprechung
II. Vorliegen eines unverschuldeten Rechtsirrtums bei den Organen der AG
1. Entstehung der Rechtsprechung zum Vertrauen auf fachkundigen Rat
2. Hintergrund der Rechtsprechungsentwicklung
aa. Beratung
bb. Fachliche Qualifikation
(1). Thematische Vorbefassung
(2). Unternehmensinterne Rechtsabteilung
b. Umfassende Informationsgrundlage
bb. Form des Gutachtens
4. Entlastungsebene
5. Gerichtliche Kontrolle
1. Sinn und Zweck des § 278 BGB
2. Auffassung des BGH und der h.M. im Schrifttum
3. Aufgaben und Stellung der Organe
4. Inanspruchnahme Dritter als Pflicht
2. Subjektiver Fehlerbegriff in der Handels- und Steuerbilanz
3. § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 4 lit. b), Satz 5 KStG
4. § 48a Abs. 2 Satz 2 KWG
5. Kartellrechtliche Legalausnahme / Selbsteinschätzung
6. Fehlerhafte Kapitalmarktinformationen
7. „Reliance“-Grundsatz
8. Haftung für ärztliche Behandlungsfehler
9. Beurteilungsspielraum im Verwaltungsrecht
10. Unberechtigte Geltendmachung von Ansprüchen
aa. Privatautonome Vereinbarungen in Satzung oder Anstellungsvertrag
(1) Regressausschluss bei Bußgeldern
(2) Haftungsbeschränkung aufgrund aktienrechtlicher Fürsorgepflicht
(3) Haftungsbeschränkung nach arbeitsrechtlichem Vorbild
(4) Haftungsbeschränkung aufgrund der „ARAG/Garmenbeck“-Doktrin
(5) Haftungsbeschränkung aufgrund Verfassungsrechts
aa. Absenkung des Sorgfaltsmaßstabs
bb. Haftungshöchstgrenzen
cc. Billigkeitsklausel
2. Ausschluss des Verschuldens
a. Vertretbarkeitsthese
b. Optimierungsthese
c. Grundsatz des sichersten Weges
d. Legal Judgment Rule
1. Abberufung des Organmitglieds
2. Anfechtung erteilter Entlastungen
3. Einwand pflichtgemäßen Alternativverhaltens
4. D&O Versicherungen
C. Der Sorgfaltsmaßstab der Organe einer Aktiengesellschaft
Für Haftungsfragen ist der jeweilige Sorgfaltsmaßstab, welcher vom Schuldner zu erfüllen ist, von wesentlicher Bedeutung. An diesem haben sich die Handlungen des Schuldners zu messen. Für die Organmitglieder einer Aktiengesellschaft gelten gegenüber „normalen“ Schuldrechtsschuldnern Besonderheiten.
I. Der Sorgfaltsmaßstab des Vorstands
§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG sieht vor, dass der Vorstand einer Aktiengesellschaft bei seiner Geschäftsführung die „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters“ anzuwenden hat. Was unter dieser Generalklausel im Einzelfall zu verstehen ist, kann nicht immer einheitlich beantwortet werden20.
B. Die Rechtsgrundlagen der aktienrechtlichen Organhaftung
I. Vorstandshaftung
II. Aufsichtsratshaftung
4. Konkretisierung des Sorgfaltsmaßstabs
b. Persönliche und fachliche Anforderungen an die Vorstandsmitglieder
c. Aufgaben des Vorstands
bb. Geschäftsführungsbefugnis
(3) Legalitätspflicht
(b) Gegenstand der Legalitätspflicht
II. Der Sorgfaltsmaßstab des Aufsichtsrats
2. Persönliche und fachliche Anforderungen an die Aufsichtsratsmitglieder
3. Überblick über die Aufgaben des Aufsichtsrats
D. Das unternehmerische Ermessen der Organe einer Aktiengesellschaft
I. Ursprung / Entstehung
II. Bedeutung / Legitimation
IV. Business Judgment Rule
bb. Unternehmerisch
b. Handeln auf der Grundlage angemessener Information
aa. Umfang der Informationsgrundlage
bb. Kontrolle des Umfangs der Informationsgrundlage
E. Der unverschuldete Rechtsirrtum der Gesellschaftsorgane
III. Vertrauen auf Informationen Dritter
3. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Rechtsprechung
a. Beratung durch unabhängigen, fachlich qualifizierten Berufsträger
cc. Unabhängigkeit des Beraters
c. Plausibilitätsprüfung
F. Haftungsbeschränkungen bei Vorliegen einer unsicheren Rechtslage
I. Der Umgang mit (Rechts-)Unsicherheiten in anderen Rechtsgebieten
II. Lösungsansätze der Literatur
1. Herabsenkung des Sorgfaltsmaßstabs und summenmäßige Beschränkung der Haftung
a. Haftungsbegrenzung de lege lata
bb. Bestehende Haftungsbegrenzungen
b. Haftungsbegrenzung de lege ferenda
3. Ausschluss der Pflichtverletzung
III. Unterschiede der Verortung einer Haftungsentlastung hinsichtlich ihrer Rechtsfolgen

References: § 93
 § 278
 BGH 
 § 14
 § 48

§ 93
de lege lata
de lege ferenda