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Timestamp: 2019-12-06 20:53:05+00:00

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BAG, 07.08.2012 - 9 AZR 353/10 - dejure.org
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BAG, 07.08.2012 - 9 AZR 353/10 (https://dejure.org/2012,20520)
BAG, Entscheidung vom 07.08.2012 - 9 AZR 353/10 (https://dejure.org/2012,20520)
BAG, Entscheidung vom 07. August 2012 - 9 AZR 353/10 (https://dejure.org/2012,20520)
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Anspruch auf Mindesturlaub und Schwerbehindertenzusatzurlaub; krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses; Erwerbsminderungsrente auf Zeit; Verfall der gesetzlichen Urlaubsansprüche
§ 1 BUrlG, § 3 Abs 1 BUrlG, § 7 Abs 4 BUrlG, § 7 Abs 3 S 3 BUrlG, § 13 Abs 1 S 1 BUrlG
Urlaub - Anspruch, Entstehung und Verfall des
Verfall des gesetzlichen Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankung; ruhendes Arbeitsverhältnis
BAG zum Anspruch auf Erholungsurlaub
Urlaub, Urlaubsabgeltung, Urlaub: Krankheit
Mindesturlaub und Schwerbehindertenzusatzurlaub - Verfall der gesetzlichen Urlaubsansprüche
Krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht: Urlaubsansprüche bei dauerhafter Erkrankung
Wann verfällt Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung?
Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeitkranken
Langzeitkranke: Urlaubsanspruch entsteht trotz Ruhen des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht - Urlaubsanspruch im langjährig ruhenden Arbeitsverhältnis
Zum Urlaubsanspruch im ruhenden Arbeitsverhältnis
Urlaubsanspruch langzeiterkrankter Arbeitnehmer verfällt 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres
Urlaubsanspruch - Langjährig ruhendes Arbeitsverhältnis
Zum Verfall von Urlaub
Urlaub, krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses
Gesetzlicher Mindesturlaubsanspruch auch bei Erwerbsminderung, Verfall 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres
Keine unbegrenzte Ansammlung von Urlaubsansprüchen
BAG gibt Rechtssicherheit bei Verfall von Urlaubsansprüchen
Arbeitnehmer bezieht Rente - Arbeitsunfähig - trotzdem Urlaubsanspruch
Lange Krankheit - Urlaub verfällt erst nach 15 Monaten
Verfall des Urlaubsanspruchs im langjährig ruhenden Arbeitsverhältnis
Urlaubsanspruch trotz tariflich ruhendem Arbeitsverhältnis
Urlaubsanspruch bei langjährig ruhendem Arbeitsverhältnis
Urlaubsabgeltung verfällt auch bei ruhendem Arbeitsverhältnis
Arbeit: Urlaubsanspruch bei längerer Krankheit
Urlaubsanspruch auch bei längerer Krankheit
Übertragung der Urlaubszeit
Langzeitkranke
Anspruch auf Erholungsurlaub während lang andauernder Krankheit
Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen
Teilweise kurze Fristen im Arbeitsrecht bestätigt
Urlaubsanspruch und langjährig ruhendes Arbeitsverhältnis
Anspruch auf Jahresurlaub kann auch bei ruhendem Arbeitsverhältnis eines Schwerbehinderten verfallen
Doch kein Urlaub ohne Ende
Urlaubsansprüche auch bei krankheitsbedingtem Ruhen des Arbeitsverhältnisses und Beschränkung des Übertragungszeitraums auf maximal 15 Monate!
BUrlG §§ 7, 1, 3, 13; SGB IX § 125; RL 2003/88/EG Art. 7
Doch keine unbegrenzte Ansammlung von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankten
vdkp.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)
Urlaubsrecht- Zeitliche Höchstgrenze für die Übertragung von Urlaubsansprüchen liegt bei 15 Monaten
Auch ohne gesetzliche oder tarifliche Regelung verfällt der Urlaub zum 31. März des übernächsten Jahres
Kurznachricht zu "Anmerkung zum urteil des BAG vom 07.08.2012, Az.: 9 AZR 353/10 (Mindesturlaub und Schwerbehindertenzusatzurlaub - Verfall der gesetzlichen Urlaubsansprüche)" von RAin Susanne Wicht, original erschienen in: BB 2012, 2886 - 2892.
ArbG Freiburg, 21.07.2009 - 7 Ca 198/09
BAGE 142, 371
NJW 2012, 3529
ZIP 2013, 239 (Ls.)
NZA 2012, 1216
BB 2012, 2886
DB 2012, 2462
a) Nach dieser Rechtsprechung stand dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG nicht zu, wenn er mit dem Ende des Urlaubsjahres oder Übertragungszeitraums ausschied und der nicht genommene Urlaub wegen Fristablaufs verfiel (vgl. BAG 12. März 2013 - 9 AZR 292/11 - Rn. 14; 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 42, BAGE 142, 371) .
aa) Art. 267 AEUV weist dem Gerichtshof zur Verwirklichung der Verträge über die Europäische Union, der Rechtssicherheit und der Rechtsanwendungsgleichheit sowie einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Unionsrechts die Aufgabe der verbindlichen Auslegung der Verträge und Richtlinien zu (vgl. BAG 21. Februar 2017 - 1 ABR 62/12 - Rn. 27, BAGE 158, 121; 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 26, BAGE 142, 371) .
Ob und inwieweit das innerstaatliche Recht eine entsprechende richtlinienkonforme Auslegung zulässt, haben allein die nationalen Gerichte zu beurteilen (BVerfG 26. September 2011 - 2 BvR 2216/06, 2 BvR 469/07 - Rn. 47; 21. Februar 2017 - 1 ABR 62/12 - Rn. 29, BAGE 158, 121; 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 31, BAGE 142, 371) .
Dadurch soll erreicht werden, dass jeder Arbeitnehmer tatsächlich in einem einigermaßen regelmäßigen Rhythmus eine gewisse Zeit der Erholung und Entspannung erhält (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 24, 39, BAGE 142, 371) .
Dieses Interesse ist nur dann schützenswert, wenn es im Einklang mit Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG steht (vgl. EuGH 29. November 2017 - C-214/16 - [King] Rn. 54 ff.; BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 26, aaO) .
Der Urlaubsanspruch nach den §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG steht nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer im Bezugszeitraum eine Arbeitsleistung erbracht hat (BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 8 mwN zur st. Rspr., BAGE 142, 371) .
Der Senat hat bereits entschieden, dass auch dann Urlaubsansprüche entstehen, wenn das Arbeitsverhältnis ruht und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses darauf zurückzuführen ist, dass der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen seine Verpflichtung zur Arbeitsleistung nicht erfüllen kann (BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 13 ff., aaO) .
a) Weder enthält § 1 BUrlG, nach dem jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub hat, eine Ausnahmeregelung für den Fall des Ruhens des Arbeitsverhältnisses, noch nimmt § 2 Satz 1 BUrlG Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis kraft Abrede der Arbeitsvertragsparteien oder aufgrund tariflicher Anordnung ruht, vom Geltungsbereich des Bundesurlaubsgesetzes aus (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 16, BAGE 142, 371) .
b) Die Ansicht der Revision, ein ruhendes Arbeitsverhältnis stehe einem Teilzeitarbeitsverhältnis mit einer Arbeitspflicht an "null Tagen" in der Woche gleich, sodass nach der bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Umrechnungsformel der Urlaubsanspruch "null Tage" betrage, ist unzutreffend (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 17, BAGE 142, 371; Höpfner Anm. AP BUrlG § 7 Nr. 61, zu I 2 b) .
Sowohl der Umfang des Mindesturlaubsanspruchs als auch die Definition des Geltungsbereichs des Bundesurlaubsgesetzes sind gemäß § 13 Abs. 1 BUrlG der Disposition der Arbeitsvertragsparteien entzogen (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 16, BAGE 142, 371) .
Da nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BUrlG in Tarifverträgen nicht von den §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 BUrlG abgewichen werden kann, hat sich trotz des Ruhens des Arbeitsverhältnisses der Parteien von Januar bis September 2011 der gesetzliche Urlaubsanspruch der Klägerin für das Jahr 2011 nicht gemäß § 26 Abs. 2 Buchst. c TV-Charité vermindert (vgl. zur inhaltsgleichen Regelung in § 26 Abs. 2 Buchst. c TVöD: BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 16, BAGE 142, 371) .
Die in diesen Normen vorgesehenen Kürzungsmöglichkeiten sind nicht Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens und damit nicht auf alle Fälle des Ruhens des Arbeitsverhältnisses analog anwendbar (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 19, BAGE 142, 371) .
So findet die Verpflichtung des nationalen Richters, bei der Auslegung und Anwendung der einschlägigen Vorschriften des innerstaatlichen Rechts den Inhalt einer Richtlinie heranzuziehen, in den allgemeinen Rechtsgrundsätzen ihre Schranken und darf nicht als Grundlage für eine Auslegung contra legem des nationalen Rechts dienen (EuGH 24. Januar 2012 - C-282/10 - [Dominguez] Rn. 25; BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 31 mwN, BAGE 142, 371) .
BAG, 15.12.2015 - 9 AZR 52/15
Urlaub - Verfall - Beschäftigungsverbot - Elternzeit
Er hing allein vom rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses ab (BAG 6. Mai 2014 - 9 AZR 678/12 - Rn. 11, BAGE 148, 115; 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 8, BAGE 142, 371) .
Diese Ansprüche gehen erst mit Ablauf des 31. März des zweiten Folgejahres unter (grundlegend BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 32, BAGE 142, 371) .
Die jeweils zu Beginn der Kalenderjahre 2006 und 2007 entstandenen Urlaubsansprüche sind jedoch gemäß § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG 15 Monate nach Ablauf des jeweiligen Urlaubsjahres verfallen (BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 32) .
Die Bestimmungen des § 1 und § 7 Abs. 4 BUrlG sollen gewährleisten, dass jeder Arbeitnehmer in regelmäßigem Rhythmus eine gewisse Zeit der Erholung erhält (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 24, BAGE 142, 371; 26. Juni 1969 - 5 AZR 393/68 - zu 1 der Gründe, BAGE 22, 85) und Urlaubsansprüche nicht über einen langen Zeitraum angesammelt oder allein durch Zahlung von Geld ersetzt werden.
Eine Auslegung von § 7 Abs. 4 BUrlG iVm. § 1922 Abs. 1 BGB contra legem kommt auch bei Berücksichtigung des Grundsatzes der unionsrechtskonformen Auslegung nicht in Betracht (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 30 f., BAGE 142, 371) .
BAG, 23.01.2018 - 9 AZR 200/17
Aufgrund der Vorgaben des Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (Arbeitszeitrichtlinie, ABl. EU L 299 vom 18. November 2003 S. 9) hat das Bundesarbeitsgericht § 7 Abs. 3 BUrlG zudem unionsrechtskonform dahin gehend ausgelegt, dass der gesetzliche Mindesturlaub nicht vor Ablauf von 15 Monaten nach dem Ende des Urlaubsjahres erlischt, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres und/oder des Übertragungszeitraums krank und deshalb arbeitsunfähig ist (vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 207/16 - Rn. 13 unter Bezugnahme auf die grundlegende Entscheidung BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 23 ff., BAGE 142, 371) .
Ein abgeltungsfähiger Urlaubsanspruch setzt allein das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses voraus und steht nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer im Bezugszeitraum eine Arbeitsleistung erbracht hat (BAG Urteil vom 7.8.2012 - 9 AZR 353/10 - BAGE 142, 371, Juris RdNr 8 mwN) .
Die Anschlussrevision hat übersehen, dass dann, wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen an seiner Arbeitsleistung gehindert ist, seine gesetzlichen Urlaubsansprüche aufgrund unionsrechtskonformer Auslegung des § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG erst 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres, d.h. erst am 31. März des zweiten auf das jeweilige Urlaubsjahr folgenden Jahres verfallen (vgl. EuGH…, Urteil vom 22. November 2011 - C 214/10 - KHS, NJW 2012, 290 Rn. 44; BAG, NJW 2012, 3529;… DB 2013, 1418 Rn. 11).
BAG, 18.09.2012 - 9 AZR 623/10
Verfall des Urlaubs - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit - Ruhen des …
LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 917/16
Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses - …
BAG, 26.06.2013 - 5 AZR 428/12
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Urlaubsabgeltung bei Ausscheiden nach mehrjähriger Arbeitsunfähigkeit
BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 956/11
Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung
LAG Hamm, 14.03.2013 - 16 Sa 763/12
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BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2013 - 2 Sa 210/12
Urlaubsabgeltung - Bezug einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung
LAG Berlin-Brandenburg, 09.06.2016 - 5 Sa 2310/15
LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2015 - 2 Sa 490/14
Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers bei fehlendem Arbeitswillen - …
ArbG Paderborn, 27.02.2019 - 4 Ca 1374/18
Überstunden, Darlegungs- und Beweislast, Verwirkung
LAG Schleswig-Holstein, 30.04.2013 - 1 Sa 373/12
Schadensersatzanspruch, Urlaubsabgeltung, Mehrarbeitsvergütung, verspätete …
LAG Rheinland-Pfalz, 19.11.2012 - 5 Sa 413/12
Urlaubsabgeltung für ruhendes Arbeitsverhältnis
ArbG Wesel, 15.07.2015 - 6 Ca 703/15
Tod des Arbeitnehmers - Urlaubsabgeltung
LAG Hessen, 12.11.2013 - 13 Sa 543/13
Rente wegen voller Erwerbsminderung und Urlaubsanspruch
VG Hannover, 14.02.2013 - 13 A 5258/11
LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2016 - 4 Sa 471/15
Klage auf Urlaubsabgeltung
LAG Schleswig-Holstein, 07.02.2013 - 4 Sa 315/12
Urlaubsabgeltung, Urlaubsgeld, Ausschlussfrist, tarifliche, Tarifvertrag, …

References: § 1
 § 3
 § 7
 § 7
 § 13
 § 125
 Art. 7
 § 7
 Art. 267
 Art. 7
 EuGH 
 § 1
 § 2
 § 7
 § 13
 § 13
 § 26
 § 26
 § 7
 § 1
 § 7
 § 7
 § 1922
 Art. 7
 § 7
 § 7
 § 20