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Timestamp: 2016-10-27 15:14:24+00:00

Document:
8033 Z�rich,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 31. Mai 2010.
X.________ drohte am Abend des 19. Oktobers 2007 im Restaurant R.________ in S.________ in stark alkoholisiertem Zustand der Wirtin W.________, ihr Lokal zu demolieren. Zudem stiess er gegen seine - nicht anwesende - Ex-Freundin F.________ eine Todesdrohung aus. Anschliessend weigerte er sich, den ausger�ckten Polizeibeamten zu folgen. X.________ wurde am 30. Oktober 2007 verhaftet. Am 24. Januar 2008 zog die Gesch�digte W.________ ihren Strafantrag zur�ck. Die Gesch�digte F.________ erteilte am 1. Februar 2008 die Zustimmung zur Einstellung des Verfahrens im Sinne von Art. 55a StGB.
Das Bezirksgericht B�lach sprach X.________ am 25. August 2008 der Drohung sowie der Hinderung einer Amtshandlung schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten. Es nahm davon Vormerk, dass die Strafe durch die erstandene Polizeiverhaft, Untersuchungs- und Sicherheitshaft von insgesamt 301 Tagen vollumf�nglich erstanden war.
X.________ erhob Berufung ans Obergericht des Kantons Z�rich, wobei er den Schuldspruch wegen Hinderung einer Amtshandlung ausdr�cklich akzeptierte. Das Obergericht stellte mit Beschluss vom 31. Mai 2010 das Strafverfahren wegen Drohung definitiv ein. Mit Urteil des gleichen Tages bestrafte es X.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagess�tzen. Es legte die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens zu 1/10 X.________ auf und nahm sie zu 9/10 auf die Gerichtskasse. Das Obergericht sprach X.________ Fr. 26'600.-- Schadenersatz sowie Fr. 45'000.-- Genugtuung zu, je nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Mai 2008.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und kassatorisch zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
X.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde. Zudem stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Die Vorinstanz verzichtet auf Vernehmlassung.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Anwendung des kantonalen Prozessrechts bei der Bemessung der Genugtuungssumme.
Gem�ss � 191 Satz 1 i.V.m. � 43 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH; LS 321) ist dar�ber zu entscheiden, ob einem freigesprochenen Angeklagten, welchem die Kosten nicht auferlegt werden, eine Entsch�digung f�r die durch die Untersuchung verursachten Kosten und Umtriebe sowie eine Genugtuung auszurichten ist. Laut � 43 Abs. 3 StPO/ZH hat ein Angeschuldigter, der durch das Verfahren in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen schwer verletzt worden ist, Anspruch auf Ausrichtung einer angemessenen Geldsumme als Genugtuung.
1.2 Die Genugtuungsforderung hat insoweit einen Zusammenhang mit dem Strafverfahren, als sie ihren Rechtsgrund in einem (rechtm�ssigen oder rechtswidrigen) Verhalten der Strafverfolgungsbeh�rden und der dadurch bewirkten seelischen Unbill hat. Der Sache nach handelt es sich um einen Haftungsanspruch gegen den Kanton Z�rich, mithin um ein auf kantonales �ffentliches Recht gest�tzter verm�gensrechtlicher Anspruch. Sie unterliegt daher grunds�tzlich der daf�r vorgesehenen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten im Sinne der Art. 82 ff. BGG. F�r deren Behandlung ist die Strafrechtliche Abteilung zust�ndig (Art. 30 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 33 des Reglements f�r das Bundesgericht vom 20. November 2006 [BGerR; SR 173.110.131]; BGE 135 IV 43 E. 1.1.2 S. 46 mit Hinweisen).
1.3 Nach dem Gesagten ist nicht die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) gegeben, sondern jene in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG). Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet nicht, sofern die Eintretensvoraussetzungen des Rechtsmittels, das h�tte eingereicht werden m�ssen, erf�llt sind (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 mit Hinweisen). Die Ergreifung der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten setzt einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.-- voraus (Art. 85 Abs. 1 lit. a BGG), der hier erreicht ist.
2.1 Die Vorinstanz f�hrt aus, der Beschwerdegegner habe die Einleitung des Strafverfahrens durch sein verwerfliches Benehmen verursacht. Insoweit seien ihm grunds�tzlich die bis zum 24. Januar 2008 (R�ckzug des Strafantrags der Gesch�digten W.________) bzw. 1. Februar 2008 (Zustimmung der Gesch�digten F.________ zur Einstellung des Verfahrens) aufgelaufenen Kosten aufzuerlegen. Da es im Nachhinein als vertretbar und insofern gerechtfertigt erscheine, dass der Beschwerdegegner Ende Oktober 2007 in Untersuchungshaft versetzt worden sei, habe er f�r die entsprechenden Kosten selber aufzukommen. Indessen h�tte nach dem 1. Februar 2008 das Strafverfahren - mit Ausnahme der Hinderung einer Amtshandlung - eingestellt werden k�nnen. Ab da an habe weder ein Haftgrund noch die Notwendigkeit einer amtlichen Verteidigung bestanden. Vor diesem Hintergrund seien die Kosten der Untersuchung und der amtlichen Verteidigung nur zu 1/10 dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und im �brigen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Bei einer teilweisen Kostenauflage stelle sich die Frage, ob dem Beschwerdegegner Anspruch auf Schadenersatz und Genugtuung zustehe. Beim Anspruch auf Haftentsch�digung komme sowohl Ersatz von Verm�gensschaden als auch Genugtuung f�r schwerwiegende immaterielle Nachteile in Frage. Nach Abzug der Geldstrafe wegen Hinderung einer Amtshandlung resultiere eine �berhaft von 286 Tagen bzw. von rund 9� Monaten. Da es gute Gr�nde gegeben habe, den Beschwerdegegner zu inhaftieren, habe er einen daraus erwachsenen Schaden prim�r selber zu vertreten. Zu pr�fen sei, welchen Einkommensverlust er infolge der unrechtm�ssig erlittenen �berhaft ab 1. Februar 2008 von knapp 7 Monaten erlitten habe. Daf�r ergebe sich ein Schadenersatz von Fr. 26'600.--. Bei der Bemessung der Genugtuung sei zu ber�cksichtigen, dass die Fortsetzung der Untersuchungshaft nach dem 1. Februar 2008 gesetzeswidrig gewesen sei. Dem Beschwerdegegner seien nur Drohungen vorgeworfen worden. Die Inhaftierung habe er durch verwerfliches und zugleich rechtswidriges Verhalten selber verursacht. Es erscheine angemessen, f�r die gesamte �berhaft von 286 Tagen - unter Ber�cksichtigung der ab 1. Februar 2008 rechtswidrigen Haft und s�mtlicher mit dem Verfahren verbundenen Unbill - eine Genugtuung von Fr. 45'000.-- zuzusprechen (angefochtenes Urteil E. IV. 2 und 3 S. 12 ff.).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, aus dem klaren Wortlaut der �� 191 und 43 StPO/ZH ergebe sich, dass einer beschuldigten Person nur f�r jenen Zeitraum des Verfahrens ein Anspruch auf Entsch�digung und Genugtuung zustehe, f�r welchen ihr keine Kosten auferlegt w�rden. Die Vorinstanz sei zutreffend davon ausgegangen, dass dem Beschwerdegegner aufgrund seines verwerflichen Benehmens die bis zum 1. Februar 2008 aufgelaufenen Kosten aufzuerlegen seien. Sie habe deshalb nur Schadenersatz f�r die unrechtm�ssig erlittene Haft ab dem 1. Februar 2008 zugesprochen. In Widerspruch zu diesen Erw�gungen habe die Vorinstanz die Genugtuung f�r die gesamte �berhaft von 286 Tagen bemessen. Indem die Vorinstanz die Genugtuungssumme nicht massiv reduziert habe, habe sie den Beschwerdegegner in unzul�ssiger Weise beg�nstigt. Der Betrag sei krass zu hoch festgesetzt und st�tze sich auf eine willk�rliche Anwendung des kantonalen Prozessrechts. Die Strafsache sei an die Vorinstanz zur willk�rfreien Festsetzung der Genugtuungssumme zur�ckzuweisen.
2.3 Aus der Praxis des Bundesgerichtes l�sst sich der Grundsatz ableiten, dass demjenigen, der zu Unrecht einer schweren Straftat verd�chtigt und deshalb ungerechtfertigt inhaftiert worden ist, ein gewisser Mindestbetrag als Genugtuung zustehen muss, sofern eine Gesetzesgrundlage f�r eine entsprechende Entsch�digung f�r rechtm�ssige aber unverschuldete Haft besteht. Dieser Mindestbetrag ist nach Massgabe der Dauer der vollzogenen Haft zu erh�hen. Da die Tatsache der schweren strafrechtlichen Verd�chtigung einen Hauptbestandteil des erlittenen "tort moral" ausmacht, w�re jedoch eine lineare Erh�hung des erw�hnten Grundbetrages nicht gerechtfertigt. Im Sinne dieser Praxis ist f�r die Tatsache der Inhaftierung wegen Verdachts einer schweren Straftat ein gewisser minimaler Grundbetrag von jedenfalls einigen tausend Franken zuzusprechen, der aufgrund der erlittenen Haft und der damit zus�tzlich verbundenen immateriellen Beeintr�chtigungen heraufzusetzen ist. Dabei ist jedoch keine "lineare" Multiplikation mit der Anzahl der Hafttage vorzunehmen (BGE 113 Ib 155 E. 3b S. 156; Urteil 8G.122/2002 vom 9. September 2003 E. 6.1.4 und 6.1.5 mit Hinweisen).
Die Festlegung der H�he der Genugtuung beruht auf richterlichem Ermessen. Bei dessen Aus�bung kommt den Besonderheiten des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zu. Das schliesst allerdings nicht aus, dass sich das Gericht an Pr�judizien orientiert, die nach Art und Schwere der beurteilten Verletzungen zum Vergleich geeignet sind. Aufgrund der Art und der Schwere der Verletzung ist zun�chst die Gr�ssenordnung der in Frage kommenden Genugtuung zu ermitteln. In einem zweiten Schritt sind die Besonderheiten des Einzelfalles, die eine Verminderung oder Erh�hung der zuzusprechenden Summe nahelegen, zu w�rdigen. Das Bundesgericht erachtet bei k�rzeren Freiheitsentz�gen Fr. 200.-- pro Tag als angemessene Genugtuung, sofern nicht aussergew�hnliche Umst�nde vorliegen, die eine h�here oder eine geringere Entsch�digung zu rechtfertigen verm�gen. Bei l�ngerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz nach der dargelegten Praxis in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht f�llt (vgl. BGE 113 Ib 155 E. 3b S. 156; Urteil 6B_745/2009 vom 12. November 2009 E. 7.1; Urteil 6C_2/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.3; Urteil 8G.122/2002 vom 9. September 2003 E. 6.1.6; je mit Hinweisen).
2.4 Gem�ss Art. 95 BGG kann die Anwendung einfachen kantonalen Rechts mit Beschwerde an das Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn geltend gemacht wird, sie verletze gleichzeitig das Willk�rverbot von Art. 9 BV. Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung vor, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen). Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung des Entscheids rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
2.5 Der Anspruch des Beschwerdegegners auf Genugtuung f�r erlittene �berhaft gem�ss � 43 Abs. 3 StPO/ZH besteht nur f�r diejenigen Verfahrensabschnitte, in welchem ihm keine Kosten auferlegt werden (vgl. DONATSCH/SCHMID, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, N. 2 und 26 zu � 43 StPO/ZH). Die Vorinstanz ber�cksichtigt bei der Kostenausscheidung, dass der Beschwerdegegner die Einleitung des Verfahrens durch sein verwerfliches Verhalten verursacht hat. Sie qualifiziert die Haft vom 30. Oktober 2007 bis zum 1. Februar 2008 als rechtm�ssig. In zutreffender Anwendung des kantonalen Prozessrechts legt sie dem Beschwerdegegner die bis zum 1. Februar 2008 anfallenden Kosten auf und verneint f�r diesen Verfahrensabschnitt den Anspruch auf Entsch�digung. Eine Entsch�digung f�r "Unbill der erstandenen �berhaft" beh�lt sie jedoch ausdr�cklich vor (angefochtenes Urteil E. V. 2 S. 13). Dieser Vorbehalt deutet darauf hin, dass die Vorinstanz die Genugtuung hypothetisch f�r die gesamte Dauer der �berhaft festgelegt und anschliessend den Betrag um das Mitverschulden des Beschwerdegegners herabgesetzt haben k�nnte. Dies ergibt sich aus den knappen vorinstanzlichen Erw�gungen nicht, kann vorliegend aber offen gelassen werden. Denn der zugesprochene Genugtuungsbetrag von Fr. 45'000.-- f�llt im Vergleich zur Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Bemessung von Entsch�digungen unhaltbar hoch und deshalb zumindest im Ergebnis willk�rlich aus (vgl. Urteil 8G.122/2002 a.a.O. E. 6.1.4 mit zahlreichen Hinweisen). Nach Abzug der bis zum 1. Februar 2008 dauernden rechtm�ssigen Haft betr�gt die �berhaft knapp 7 Monate. Dies ergibt einen Tagessatz von ungef�hr Fr. 215.--. Dabei ist zu beachten, dass die Haft mehrere Monate dauerte, weshalb der Tagessatz mangels aussergew�hnlicher Umst�nde zu senken w�re. Zudem wiegen die vorgeworfenen Drohungen nicht derart schwer, dass sie besonders belastende Begleiterscheinungen der Haft und somit eine Erh�hung der Genugtuung begr�nden w�rden (vgl. Urteil 8G.122/2002 a.a.O. E. 6.1.8). Die R�ge der willk�rlich festgesetzten Genugtuung erweist sich als begr�ndet. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur neuen Bemessung der Genugtuung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unterliegende Beschwerdegegner kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann indes gutgeheissen werden. Es sind daher keine Kosten zu erheben. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entsch�digung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der obsiegenden Beschwerdef�hrerin ist keine Entsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2010 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Rechtsanwalt Dr. iur. Valentin Landmann, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 55
 Art. 82
 Art. 33
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 9