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Timestamp: 2016-10-23 06:26:09+00:00

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9C_862/2014 (17.09.2015)
9C_862/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 17. September 2015
A.a.�Der 1952 geborene A.________ arbeitete ab 1994 bis zu seiner aus wirtschaftlichen Gr�nden erfolgten Entlassung per Ende 1996 als Zuschneider von Zargenprofilen bei der Firma B.________. Im Oktober 1997 meldete er sich unter Hinweis auf seit Januar 1997 bestehende Bandscheibenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) veranlasste verschiedene medizinische und berufliche Abkl�rungen, unter anderem in der Beruflichen Abkl�rungsstelle BEFAS (Bericht vom 8. Juli 1998) sowie in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) (Gutachten vom 14. M�rz 2000). Mit Verf�gung vom 17. Oktober 2000 lehnte sie das Leistungsbegehren ab (Invalidit�tsgrad 28 %). Sowohl das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (Entscheid vom 28. November 2002) wie auch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (Urteil I 324/03 vom 2. September 2003) wiesen die dagegen von A.________ erhobenen Beschwerden ab.
A.b.�Am 11. Februar 2005 liess A.________ unter Hinweis auf eine station�re Behandlung in der Klinik C.________ (Aufenthalt vom 9. Dezember 2004 bis zum 12. Januar 2005; vgl. Bericht vom 21. Januar 2005) eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machen. Nachdem die IV-Stelle unter anderem eine Verlaufsbegutachtung bei der MEDAS (Gutachten vom 4. Januar 2007) veranlasst hatte, lehnte sie das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 30. April 2007 erneut ab. Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 14. Oktober 2008 teilweise gut und wies die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ck. Das kantonale Gericht erwog insbesondere, es lasse sich bei der gegebenen Aktenlage die medizinische Frage nicht beantworten, ob bei A.________ eine durch diesen nicht beeinflussbare Krankheit vorliege, welche f�r ihn die Verwertung der Arbeitsf�higkeit als nicht mehr oder nur noch teilweise zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar f�r die Gesellschaft als untragbar erscheinen lasse. Es seien deshalb erg�nzende Erhebungen bei der Begutachtungsstelle einzuholen. Der Gutachter sei gleichzeitig mit den von A.________ neu eingereichten Arztberichten des Dr. med. D.________ zu konfrontieren und habe sich dazu zu �ussern, ob aufgrund der von diesem differenzialdiagnostisch erw�hnten Leiden weitere Abkl�rungen indiziert seien.
A.c.�Nachdem die IV-Stelle entsprechende Erl�uterungen bei der MEDAS eingeholt hatte (polydisziplin�re Verlaufsbegutachtung vom 15. Januar 2010), stellte sie mit zwei Vorbescheiden vom 19. Juli 2010 und vom 10. November 2011 die erneute Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Invalidit�tsgrad 28 % bzw. 1 %). Am 17. Januar 2012 verf�gte die IV-Stelle wie zuletzt angezeigt.
Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. Oktober 2014 gut und sprach ihm ab 1. M�rz 2005 eine Viertelsrente und ab 1. Juni 2005 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Best�tigung ihrer Verf�gung vom 17. Januar 2012. In verfahrensm�ssiger Hinsicht ersucht sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
W�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Stellungnahme verzichtet, schliesst A.________ auf Abweisung der Beschwerde. Gleichzeitig ersucht er um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
2.1.�Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), �ber den Beginn (Art. 29 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung) und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. jetzt Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.), die �rztliche Aufgabe bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) sowie die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Darauf wird verwiesen.
2.2.�Zu erg�nzen ist, dass gem�ss der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten und seither stetig weiter entwickelten Rechtsprechung eine somatoforme Schmerzst�rung und vergleichbare psychosomatische Leiden (BGE 137 V 64 E. 4.3 S. 69) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Arbeitsunf�higkeit zu bewirken vermochten. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar seien und nur bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt (zur Entstehungsgeschichte dieser Praxis: BGE 135 V 201 E. 7.1.2 S. 212).
2.3.�Nachdem das Bundesgericht mit zur Publikation bestimmtem Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 diese Rechtsprechung grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert hat, ist zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben. Die ge�nderte Rechtsprechung bedeutet indes nicht, dass w�hrend der Geltungsdauer der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 eingeholte Gutachten ihren Beweiswert per se verlieren w�rden. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Pr�fung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen R�gen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standh�lt (vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).
3.1.�Weiterhin kann eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeintr�chtigung ist, die fach�rztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 396).
3.2.�Obwohl die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 Ziff. F45.40), auch bisher zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem vorausgesetzt hat (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50), fokussierte die Anspruchskl�rung vor allem auf die Anwendung des Kriterienkatalogs, somit auf die Beurteilung der funktionellen Auswirkungen des Leidens. Die Frage, ob die Schmerzst�rung als Gesundheitsbeeintr�chtigung �berhaupt sachgerecht festgestellt worden ist, wurde demgegen�ber in der Versicherungspraxis oft kaum beachtet, und die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung fand meistens ohne ausreichenden Bezug auf die funktionserhebliche Befundlage Eingang in �rztliche Berichte und Gutachten. Im Rahmen der ge�nderten Rechtsprechung sollen nun die Sachverst�ndigen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung so begr�nden, dass die Rechtsanwender nachvollziehen k�nnen, ob die klassifikatorischen Vorgaben tats�chlich eingehalten sind (vgl. Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 2.1.1 mit zahlreichen Hinweisen).
4.1.�Das kantonale Gericht stellte fest, beim Beschwerdegegner liege nicht nur ein chronisches Schmerzsyndrom und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vor, sondern auch eine Pers�nlichkeitsakzentuierung bzw. Pers�nlichkeitsst�rung und eine demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression. Bei Anwendbarkeit der bisherigen Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzst�rung sei von einer erheblichen, lang dauernden Komorbidit�t auszugehen. Die Vorinstanz ging unter Hinweis auf die im Verlaufsgutachten der MEDAS vom 15. Januar 2010 verneinte Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Schmerz�berwindung von einer jedenfalls 70 % �bersteigenden, wohl vollen Arbeitsunf�higkeit aus.
4.2.�Bevor das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen des Beschwerdegegners anhand eines strukturierten, normativen Pr�frasters beurteilt werden kann (vgl. Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 3.6), stellt sich die Frage, ob die somatoforme Schmerzst�rung als Gesundheitsbeeintr�chtigung sachgerecht im Sinne von E. 2.1.1 des Urteils 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (vgl. E. 3.2 hievor) diagnostiziert worden ist:
4.2.1.�Vorherrschende Beschwerde bei einer somatoformen Schmerzst�rung ist ein andauernder, schwerer und qu�lender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine k�rperliche St�rung nicht hinreichend erkl�rt werden kann. Er tritt in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen auf, denen die Hauptrolle f�r Beginn, Schweregrad, Exazerbation oder Aufrechterhaltung der Schmerzen zukommt. Die Folge ist meist eine betr�chtlich gesteigerte pers�nliche oder medizinische Hilfe und Unterst�tzung (Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], 9. Aufl. 2014, Ziff. F45.4 S. 233).
4.2.2.�Die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung wurde beim Beschwerdegegner aktenkundig erstmals im Gutachten des Medizinischen Zentrums E.________ vom 7. Januar 1998 gestellt, verfasst vom Leitenden Arzt der Rheumatologie, welcher die Beschwerden nur zum Teil mit den Befunden erkl�ren konnte und daher eine psycho-funktionelle �berlagerung annahm. Gest�tzt auf diese Expertise fand die wortw�rtlich vollst�ndig �bernommene Diagnose Eingang in den Bericht der BEFAS vom 8. Juli 1998. Im Rahmen der sp�ter durch die IV-Stelle veranlassten Begutachtung der MEDAS vom 14. M�rz 2000 zog Dr. med. F.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, eine somatoforme Schmerzst�rung zwar differentialdiagnostisch ebenfalls in Betracht, verwarf die Diagnose jedoch aufgrund zu wenig ausgepr�gter Symptome. Stattdessen diagnostizierte er eine �berlagerung von k�rperlichen Beschwerden (ICD-10 Ziff. F54) bei St�rung der Pers�nlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Z�gen (ICD-10 Ziff. F60.8). Erst bei der Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS vom 4. Januar 2007 nahm Dr. med. G.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, die somatoforme Schmerzst�rung in den Diagnosekatalog auf, f�hrte indessen an, gleich wie sein Vorgutachter verm�ge er beim Versicherten keine schwere psychiatrische St�rung festzustellen, namentlich keine klinischen Symptome einer schweren Depression. Wegen mangelnder Kollaboration k�nne eine solche aber weder ausgeschlossen noch best�tigt werden. Im zweiten Verlaufsgutachten vom 15. Januar 2010 diagnostizierte Dr. med. G.________ wiederum eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung. Er liess die Frage einer Demenz oder Pseudodemenz offen und ging von einem chronifizierten, fixierten Krankheitsgebaren aus.
4.2.3.�Obwohl damit beim Beschwerdegegner verschiedentlich (auch fach�rztlich) eine somatoforme Schmerzst�rung diagnostiziert worden ist, hat sich bisher - sowohl vor wie nach der Neuanmeldung vom 11. Februar 2005 - kein involvierter Mediziner mit deren klassifikatorischen Vorgaben in einer f�r den Rechtsanwender nachvollziehbaren Art auseinandergesetzt; ebenso bleibt das allt�gliche Leistungsverm�gen des Versicherten komplett im Dunkeln. W�hrend Dr. med. H.________, FMH Innere Medizin, am 7. Januar 1998 �berhaupt keine solche Klassifizierung anhand eines anerkannten Systems vorgenommen hatte (Bericht des Medizinischen Zentrums E.________ vom 7. Januar 1998), beschr�nkte sich die Befunderhebung des Dr. med. G.________ im Verlaufsgutachten vom 4. Januar 2007 auf den Hinweis, eine eigentliche Exploration des Beschwerdef�hrers sei aufgrund fehlender Kollaborationsbereitschaft gar nicht erst m�glich gewesen. Auch im Verlaufsgutachten vom 15. Januar 2010 beschr�nkt sich die Befunderhebung des psychiatrischen Teilgutachtens in wesentlichen Teilen auf eine Beschreibung der mangelhaften Kollaboration des Beschwerdegegners, wobei Dr. med. G.________ diesbez�glich von einer Pers�nlichkeits�nderung von Krankheitswert ausging. Eine Auseinandersetzung mit den klassifikatorischen Voraussetzungen gem�ss ICD-10 Ziff. F45.4 - insbesondere in Bezug auf die Beeintr�chtigungen der Alltagsfunktionen - fand demgegen�ber wiederum nicht statt. Dem Erfordernis einer solchen Auseinandersetzung ist im Rahmen der ge�nderten Rechtsprechung vermehrt Rechnung zu tragen (vgl. E. 3.2 hievor), weshalb hier von einer fach�rztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung nicht die Rede sein kann.
4.2.4.�Dasselbe hat bez�glich der in der Klinik C.________ (Bericht vom 21. Januar 2005) und durch den behandelnden Arzt Dr. med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, im Bericht vom 5. Juni 2009 diagnostizierten Somatisierungsst�rung (ICD-10 Ziff. F45.0) zu gelten.
4.3.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die d�rftige Aktenlage kein Abstellen auf die vorhandenen fach�rztlichen Berichte erlaubt. Eine �berzeugende Diagnose ist - unter der Voraussetzung, dass kein Ausschlussgrund vorliegt (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 2.2.1) - Bedingung f�r eine Einsch�tzung der daraus fliessenden funktionellen Folgen und damit der Arbeitsf�higkeit (vgl. E. 3.1). Das vorinstanzliche Abstellen auf das Verlaufsgutachten vom 15. Januar 2010 h�lt somit unter Ber�cksichtigung der neuen Rechtsprechung vor Bundesrecht nicht stand. Die Sache ist an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie die entsprechenden Abkl�rungen treffe. Dabei wird sie auch den von der Vorinstanz in E. 5.9 des angefochtenen Entscheides aufgeworfenen Fragen betreffend den somatischen Gesundheitsschaden Rechnung zu tragen haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie dazu sp�ter in der Lage ist.
Da die R�ckweisung einem Obsiegen gleich kommt (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271), bedarf der angefochtene Entscheid im Kostenpunkt keiner Korrektur.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids und die Verf�gung der IV-Stelle St. Gallen vom 17. Januar 2012 werden aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle St. Gallen zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt, und Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64