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Timestamp: 2016-10-24 23:37:00+00:00

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I 972/06 (02.05.2007)
I 972/06
C.________, 1954, Beschwerdef�hrer,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. September 2006.
Der 1954 geborene C.________ war seit November 2000 als Gipser bei der Firma X.________ AG angestellt (die Gipserabteilung wurde am 1. M�rz 2004 durch die Firma S.________ AG �bernommen). Am 19. M�rz 2003 zog er sich beim Sturz von einer Leiter eine mehrfragment�re Calcaneusfraktur links zu. Wegen der Folgen dieses Unfalls meldete sich der Versicherte am 20. August 2004 bei der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen. Zudem zog sie die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei. Anschliessend verneinte die Verwaltung einen Anspruch auf Invalidenrente (Verf�gung vom 22. Juli 2005) und auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Verf�gung vom 25. Juli 2005). Daran wurde mit Einspracheentscheiden vom 17. und 18. Oktober 2005 festgehalten.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 26. September 2006).
C.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm ab 1. April 2002 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Zudem seien effektive berufliche Massnahmen abzukl�ren und durchzuf�hren; das Gericht habe diesbez�glich eine spezial�rztliche Untersuchung anzuordnen. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde ein Fax-Schreiben des Dr. med. K.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 7. November 2006 eingereicht.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft gewesen vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das intertemporale Recht (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447, 127 V 466 E. 1 S. 467) sowie die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 3 lit. b, Art. 15-18 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, seit 1. Januar 2004 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f., 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst der Rentenanspruch. Ein Entscheid dar�ber ist allerdings - angesichts der noch zur Diskussion stehenden, die Erwerbsf�higkeit m�glicherweise beeinflussenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen - grunds�tzlich nur dann m�glich, wenn kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert (vgl. BGE 121 V 190 E. 4 S. 191 ff.).
3.1 Das kantonale Gericht gelangte gest�tzt auf den Bericht des Kreisarztes Dr. med. W.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, vom 29. M�rz 2005 zum Ergebnis, es sei von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten, leichteren, wechselbelastenden, vorwiegend sitzenden T�tigkeit auszugehen, verbunden mit der M�glichkeit aufzustehen und herumzugehen. Dem Bericht sei volle Beweiskraft zuzusprechen, da er in Kenntnis der Vorakten, sorgf�ltig, objektiv und umfassend mit einleuchtenden und begr�ndeten Schlussfolgerungen erstellt worden sei. Die Auffassung von Dr. med. W.________ stimme zudem mit derjenigen des Dr. med. K.________ �berein, welcher in seinem Bericht vom 8. September 2004 eine behinderungsangepasste T�tigkeit als ganztags zumutbar bezeichnet hatte. Im Weiteren sei auch das Stadtspital Triemli in seinem Bericht vom 29. Oktober 2004 zu diesem Schluss gekommen; allerdings h�tten die dortigen �rzte auf die Notwendigkeit einer erg�nzenden medizinischen Abkl�rung hingewiesen, so dass diese Beurteilung nicht als abschliessend betrachtet werden k�nne. Es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r und sei vom Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht worden, dass sich der Gesundheitszustand in der Zeit zwischen der kreis�rztlichen Untersuchung vom 29. M�rz 2005 und dem massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 17. Oktober 2005 erheblich ver�ndert h�tte. Dem Gesuch um die Durchf�hrung einer erg�nzenden spezial�rztlichen Abkl�rung sei nicht stattzugeben, k�nnten doch davon keine neuen Erkenntnisse zu erwartet werden.
3.2 Was die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts angelangt, handelt es sich bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche letztinstanzlich nur darauf �berpr�ft werden k�nnen, ob sie offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt sind (Erw. 1.2 hiervor). Dagegen steht eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage zur Diskussion, soweit ger�gt wird, das kantonale Gericht habe den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (dazu BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und die daraus fliessende Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener W�rdigung der medizinischen Berichte und Stellungnahmen verletzt (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400).
3.3 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung wird den von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gerecht, hat doch das kantonale Gericht in nachvollziehbarer und widerspruchsfreier Weise dargelegt, welche Schl�sse es aus welchen medizinischen Unterlagen - mit Einschluss der im damaligen Verfahrensstadium vorliegenden Stellungnahmen des Dr. med. K.________ - gezogen hat und warum diese eine abschliessende Beurteilung zuliessen. Die darauf gest�tzte Aussage, der Beschwerdef�hrer sei in einer geeigneten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig, kann nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Ebensowenig ist sie in Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt; insbesondere l�sst sich die vorgenommene antizipierte Beweisw�rdigung (dazu BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 E. 2.3 [M 1/02]; vgl. auch BGE 131 I 153 E. 3 S. 157) unter den gegebenen Umst�nden mit dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) vereinbaren. Mit dem kantonalen Gericht ist daher von voller Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auszugehen.
3.4 Im Rahmen des Einkommensvergleichs hat das kantonale Gericht das mutmassliche Einkommen ohne Behinderung gest�tzt auf den Arbeitgeberbericht der Firma S.________ AG vom 8. Oktober 2004 mit Fr. 70'525.- beziffert. Den Verdienst, welchen der Versicherte mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise erzielen k�nnte, setzte die Vorinstanz auf der Grundlage der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 fest und nahm die erforderlichen Anpassungen (vgl. BGE 126 V 75 E. 7a S. 81) vor. Dieses Vorgehen ist korrekt. Der unter Ber�cksichtigung eines Prozentabzugs (dazu BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 mit Hinweisen) von 15 %, dessen Festsetzung sich nicht als ermessensmissbr�uchlich bezeichnen l�sst (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), resultierende Invalidit�tsgrad von 31 % begr�ndet keinen Rentenanspruch.
Umstritten ist sodann der Anspruch auf berufliche Massnahmen gem�ss Art. 15 ff. IVG. In Frage kommen diesbez�glich Umschulung nach Art. 17 IVG sowie Arbeitsvermittlung nach Art. 18 Abs. 1 IVG.
4.1.1 Laut Art. 17 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Vorausgesetzt ist, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausge�bten und in den f�r sie ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 108 E. 2a und b S. 110 f. mit Hinweisen; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 159/05 vom 16. M�rz 2006, E. 3.2.2; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 f.). �berdies ist die Angemessenheit der beruflichen Eingliederungsmassnahme in sachlicher, zeitlicher, finanzieller und pers�nlicher Hinsicht erforderlich. Zu den notwendigen und geeigneten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art z�hlen alle zur Eingliederung ins Erwerbsleben unmittelbar erforderlichen Vorkehren. Deren Umfang l�sst sich nicht in abstrakter Weise festlegen. Auszugehen ist vielmehr von den Umst�nden des konkreten Falls (BGE 124 V 108 E. 2a S. 109 f.).
4.1.2 Die invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen des Umschulungsanpruchs sind bei einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf und einer Erwerbsunf�higkeit von 31 % erf�llt. Die IV-Stelle hat einen entsprechenden Anspruch mit der Begr�ndung verneint, derartige berufliche Massnahmen seien "aus invalidit�tsfremden Gr�nden (Sprache, Jahrgang, Hilfst�tigkeit etc.) kein Thema"; das kantonale Gericht ist dieser Beurteilung sinngem�ss gefolgt. Nach der Rechtsprechung schliessen die erw�hnten Gesichtspunkte einen Umschulungsanspruch jedoch nicht unter allen Umst�nden aus: Was die beschr�nkten Deutschkenntnisse des Beschwerdef�hrers anbelangt, kommt im Rahmen eines konkreten Umschulungsprojekts auch die �bernahme eines Sprachkurses in Frage, falls dieser bestimmt, geeignet und notwendig ist, die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit im Rahmen eines konkreten, gezielt auf eine berufliche Ausbildung ausgerichteten Eingliederungsplanes zu mildern (AHI 1997 S. 81 E. 2b/aa, I 139/94). Das Alter des im Zeitpunkt des Einspracheentscheids 51-j�hrigen Versicherten l�sst eine Umschulung mit Blick auf die verbleibende Aktivit�tsdauer nicht ohne weiteres als unverh�ltnism�ssig erscheinen. Ebenso wenig schliesst der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer urspr�nglich keine eigentliche Berufsausbildung absolviert hat, einen Umschulungsanspruch von vornherein aus (Urteil D. vom 10. November 2005, I 210/05, E. 3.3.1 und 3.3.2). Zur Beurteilung des Umschulungsanspruchs reicht der Hinweis auf die erw�hnten Faktoren, welche die Eingliederung allenfalls erschweren k�nnten, nicht aus. Ob es m�glich ist, einen Eingliederungsplan zu formulieren, l�sst sich vielmehr nur auf der Grundlage einer konkreten, die spezifischen Verh�ltnisse des Versicherten einbeziehenden berufsberaterischen Abkl�rung beurteilen. Eine solche fand bisher nicht statt oder ist jedenfalls nicht aktenm�ssig dokumentiert. Die Sache ist daher in diesem Punkt an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
4.2 Einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung nach Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG hat die Vorinstanz mit der Begr�ndung verneint, der Beschwerdef�hrer sei in einer adaptierten T�tigkeit voll arbeitsf�hig und es st�nden ihm auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gen�gend seiner Behinderung am linken Fuss angepasste Stellen offen. Dieser Beurteilung ist beizupflichten, da der Beschwerdef�hrer die von der Rechtsprechung verlangte spezifische, �ber die Beschr�nkung auf leidensangepasste T�tigkeiten hinausgehende gesundheitlich bedingte Einschr�nkung in der Stellensuche (AHI 2003 S. 269 ff. E. 2c und d, I 421/01) nicht aufweist.
Das Verfahren betrifft Leistungen der Invalidenversicherung und ist deshalb kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Auf Grund der R�ckweisung gilt der Beschwerdef�hrer bez�glich des Umschulungsanspruchs als obsiegend (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Dies rechtfertigt eine h�lftige Aufteilung der Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Im kantonalen Verfahren war der Beschwerdef�hrer vertreten, sodass diesbez�glich Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung besteht (Art. 61 lit. g ATSG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. September 2006, soweit den Umschulungsanspruch betreffend, und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Umschulung neu verf�ge. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer Fr. 250.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 250.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers ist durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 500.- gedeckt; der Differenzbetrag von Fr. 250.- wird zur�ckerstattet.

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 15
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 15
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 17
 BGE 
 Art. 18
 Art. 135