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Timestamp: 2016-10-23 20:30:45+00:00

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2C_416/2011 (28.12.2011)
Der nigerianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1976) reiste 1998 erstmals in die Schweiz ein und durchlief unter falschem Namen erfolglos ein Asylverfahren. Seit dem 8. Januar 1999 galt er als verschwunden. Am 11. Dezember 2000 heiratete er in seinem Heimatland Y.________, welche das Schweizer B�rgerrecht besitzt. Daraufhin erhielt er im Rahmen des Familiennachzuges die Aufenthalts- und am 11. August 2006 die Niederlassungsbewilligung. Das Ehepaar ist kinderlos und lebt unbestrittenermassen getrennt.
Im Jahre 2002 erlitt X.________ w�hrend eines Besuchs in seinem Heimatland eine Schussverletzung am Bein, welche chronische Folgen zeitigte und lebenslange medizinische Hilfe als erforderlich scheinen l�sst.
Mit Verf�gung vom 20. Januar 2010 widerrief das Amt f�r Migration des Kantons Luzern die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies diesen weg. Unmittelbarer Anlass f�r diese Massnahme bildete das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 2. Juni 2009, worin X.________ - in zweiter Instanz - wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (begangen als "schwerer Fall") zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden war. Im Weiteren ging das Amt davon aus, dass sich X.________ beruflich nie integrieren konnte und auch in finanzieller Hinsicht M�he bekundete (erwirkte Verlustscheine von insgesamt Fr. 14'233.40).
Eine gegen diese Verf�gung gerichtete Beschwerde beim Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern blieb erfolglos, und mit Urteil vom 13. April 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die gegen den Departementsentscheid vom 25. Juni 2010 erhobene Beschwerde ebenfalls ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 19. Mai 2011 f�hrt X.________ - unter Beilage neuer Beweismittel - beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und ihm - dem Beschwerdef�hrer - eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und diese anzuweisen, dem Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, bis sich dessen Gesundheitszustand verbessert habe, eventuell sei er vorl�ufig aufzunehmen. Sodann sei ein Gutachten durch einen Afrika-Spezialisten (betreffend Lebensbedrohlichkeit) beizuziehen, in jedem Fall aber die Wegweisung zu sistieren.
Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern hat sich zur Beschwerde nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Migration stellt denselben Antrag.
Mit Verf�gung vom 25. Mai 2011 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit Eingabe vom 24. August 2011 wandte sich die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers unaufgefordert ans Bundesgericht und reichte einen weiteren Arztbericht des Kantonsspitals (vom 4. August 2011) zu den Akten.
Gegen Entscheide �ber den Widerruf oder die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil sodann den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.). Die Ber�cksichtigung der beim Bundesgericht eingereichten Beweismittel (neuere Arzt- und IV-Berichte) als so genannte echte Noven f�llt daher ausser Betracht.
Bei gegebenen Voraussetzungen rechtfertigt sich der Widerruf bzw. die Verweigerung der Bewilligung zudem nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die entsprechende Massnahme als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG; Urteil 2C_793/2008 vom 27. M�rz 2009, E. 2.1 mit Hinweisen). Was das Fernhalteinteresse anbetrifft, so darf bei Ausl�ndern, welche sich - wie hier - nicht auf das Freiz�gigkeitsabkommen (FZA; SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, im Rahmen der Interessenabw�gung abgesehen von der aktuellen Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit, die von der betroffenen Einzelperson ausgeht, namentlich auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden.
3.1 Das Verwaltungsgericht hat - zum Teil unter Hinweis auf das erstinstanzliche Strafurteil - im Wesentlichen erwogen, der Beschwerdef�hrer habe �ber einen Zeitraum von fast eineinhalb Jahren aus rein finanziellen Gr�nden einen intensiven Kokainhandel betrieben und dadurch die Gesundheit einer grossen Anzahl von Menschen erheblich gef�hrdet, was ihm h�tte bekannt sein m�ssen. Es sei deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Migrationsbeh�rden auf ein sehr grosses Fernhalteinteresse geschlossen h�tten. Beim Beschwerdef�hrer k�nne in pers�nlicher und beruflicher Hinsicht nicht einmal von einer durchschnittlichen Integration gesprochen werden, und es sei auch nicht davon auszugehen, dass die getrennt lebende Ehefrau des Beschwerdef�hrers durch dessen allf�llige Wegweisung hart getroffen w�rde. Zwar erscheine sein gesundheitlicher Zustand bedenklich, aber nicht lebensbedrohend. Hinzu k�men pers�nliche Verh�ltnisse, die den Schluss nahe legten, dass der Beschwerdef�hrer sein Leben in der Schweiz insgesamt nicht erfolgreich habe gestalten k�nnen (gescheiterte Ehe, fehlende berufliche Integration). Es sei daher "gerade noch vertretbar", wenn die Migrationsbeh�rden eine Wegweisung f�r zumutbar erachtet h�tten.
3.2 Nicht in Zweifel gezogen werden kann, dass der Beschwerdef�hrer mit seiner Drogendelinquenz, derentwegen er mit einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt wurde, den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG (Verurteilung zu einer "l�ngerfristigen" Freiheitsstrafe) erf�llt (vorne E. 2.). Der Beschwerdef�hrer r�gt jedoch eine qualifiziert fehlerhafte Interessenabw�gung: Die kantonalen Beh�rden h�tten "Art. 96 AuG, in Verbindung mit Art. 83 AuG und der Praxis zu EMRK Art. 3 unrichtig angewendet und das Interesse der �ffentlichkeit gegen�ber dem privaten Interesse falsch gew�rdigt". Er, der Beschwerdef�hrer, habe keine Beziehungen mehr zu Nigeria, und die Folgen seiner Schussverletzung - u. a. ein chronischer Infekt - m�ssten st�ndig �berwacht werden, solle die gesundheitliche Situation nicht doch lebensbedrohlich werden. Die erforderliche medizinische �berwachung, Versorgung und Behandlung sei in Nigeria jedoch nicht m�glich bzw. finanziell untragbar, weshalb dort allenfalls eine Notamputation des gesch�digten Beines "wohl die einzige M�glichkeit" w�re, "den Tod abzuwenden, wenn �berhaupt". Solches sei nicht zumutbar und menschenrechtswidrig.
3.3 Diese Vorbringen sind nicht geeignet, die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts und die von ihm daraus gezogenen rechtlichen Schlussfolgerungen als bundesrechts- bzw. konventionswidrig erscheinen zu lassen. Die Ausf�hrungen des Gerichts zum Verschulden des Beschwerdef�hrers sowie zu dessen gesellschaftlicher und beruflicher Integration (vorne E. 3.1) sind nicht zu beanstanden. Zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers f�llt sodann besonders ins Gewicht, dass dieser ungeachtet darum, dass er - gem�ss seinen eigenen Vorbringen - nach der im Heimatland erlittenen Schussverletzung von 2002 dringend auf einen Aufenthalt in der Schweiz angewiesen war, in der Folge die hiesige Rechtsordnung krass missachtete und in den Jahren 2006/2007 zahlreiche Bet�ubungsmitteldelikte (gesamthaft als "schwerer Fall" qualifiziert, vgl. vorne lit. C) beging. Diese Umst�nde rechtfertigen es, dass der nicht akut lebensbedrohlich verletzte bzw. erkrankte Beschwerdef�hrer das Fehlen einer allen Eventualit�ten gerecht werdenden medizinischen Versorgung in seinem Heimatland in Kauf zu nehmen hat.
Nach dem Gesagten erweist sich der im angefochtenen Entscheid gesch�tzte Widerruf der Niederlassungsbewilligung als haltbar, verh�ltnism�ssig und damit gesetzes- und konventionskonform. Die Beschwerde ist als unbegr�ndet abzuweisen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration, dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem Verwaltungsgericht (verwaltungsrechtliche Abteilung) des Kantons Luzern sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 96
 Art. 62
 Art. 83
 Art. 3