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Timestamp: 2018-12-19 03:23:43+00:00

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§ 19 ROG Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes Raumordnungsgesetz
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§ 19 - Raumordnungsgesetz (ROG)
1Hinsichtlich der Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes gilt § 6 Abs. 2 mit der Maßgabe, dass über den Antrag auf Zielabweichung bei Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 1 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und bei Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 2 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entscheidet. 2Wird über den Antrag auf Zielabweichung im Zulassungsverfahren über eine raumbedeutsame Planung oder Maßnahme oder in einem anderen Verfahren entschieden, ist das Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erforderlich.
Frühere Fassungen von § 19 ROG
Zitierungen von § 19 ROG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 26 ROG Gebühren und Auslagen (vom 29.11.2017)
... individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 19 , die das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie durchführt, werden Gebühren ...
... § 18 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes § 19 Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes § 20 Untersagung ... und 3 werden aufgehoben. d) Die Nummern 3 und 4 werden aufgehoben. 24. Die §§ 19 und 20 werden aufgehoben. 25. § 21 wird § 19 und in Satz 1 werden die ... 24. Die §§ 19 und 20 werden aufgehoben. 25. § 21 wird § 19 und in Satz 1 werden die Wörter „§ 17 Abs. 2 das Bundesministerium für ... Leistungen" und die Angabe „§ 21" wird durch die Angabe „ § 19 " ersetzt. c) In den Sätzen 2 und 3 wird das Wort „Amtshandlungen" ...
... Satz 1, 2 und 3, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, 3 und 4, Absatz 5 Satz 2 sowie Absatz 6, § 21 Satz 1 und 2, den §§ 22 und 23 Absatz 2 Satz 1, § 24 Absatz 1 und 2, § 25 ...
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References: § 19

§ 19
 § 6
 § 17
 § 17
 § 19
 § 19
 § 19

§ 26
 § 19
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 19
 § 21
 § 19
 § 19
 § 21
 § 24
 § 25