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Timestamp: 2016-10-28 08:36:40+00:00

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8C_159/2011 (11.07.2011)
Allianz Suisse Versicherungen, Hohlstrasse 552, 8048 Z�rich,
Die 1944 geborene, gelernte Krankenschwester H.________ war seit 1995 als Betreuerin in einem Wohnheim f�r psychisch, geistig und k�rperlich Behinderte t�tig und bei den Elvia Versicherungen (nunmehr Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG; nachfolgend Allianz) f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 18. April 1999 wurde sie kurz nach 20 Uhr von einem geistig behinderten Heimbewohner t�tlich angegriffen, wobei sie multiple Prellungen und Quetschungen an Rippen, Hals und dem rechten Oberschenkel erlitt, ihre Arbeitsschicht jedoch wie gewohnt um 21 Uhr beendete. Am 23. April 1999 konsultierte sie aufgrund der anhaltenden Schmerzen erstmals ihren Hausarzt Dr. med. S.________, der sie aufgrund der erlittenen Verletzungen bis Ende April 1999 arbeitsunf�hig schrieb. Gem�ss seinem Bericht vom 17. Juni 1999 bestand ein komplikationsloser Verlauf mit einer problemlosen Heilung ohne Residuen, sodass die Versicherte ihre Arbeit am 1. Mai 1999 wieder vollst�ndig aufnehmen konnte.
Am 6. Juli 1999 blieb H.________ anl�sslich einer allein unternommenen Bergwanderung ihren eigenen Angaben zufolge in einer H�he von ca. 3000 Metern f�r rund eineinhalb Stunden in einer Seilbahngondel stecken, die die Betreiber der Gondelbahn versehentlich abgestellt hatten, da sie der Meinung waren, dass niemand mehr in einer Gondel gewesen sei. Das Ambulatorium der Notfallstation des Spitals V.________, in welchem sie nach ihrer Bergung �ber Nacht �berwacht wurde, diagnostizierte eine Angstreaktion mit Somatisierung. Seither ist sie vollst�ndig arbeitsunf�hig und bezieht seit 1. Juli 2000 eine ganze Rente sowie eine Hilflosenentsch�digung der Invalidenversicherung.
Mit Verf�gung vom 10. Dezember 1999 verneinte der Unfallversicherer seine Leistungspflicht f�r das Ereignis vom 6. Juli 1999 mangels Vorliegens eines Unfalls im Rechtssinne. Im Rahmen der dagegen gef�hrten Einsprache anerkannte die Allianz das Geschehen vom 6. Juli 1999 als ein einem Unfall gleichgestelltes "Putativ-Schreckereignis" und hob die angefochtene Verf�gung auf. Hierauf kam die Allianz mit Verf�gung vom 28. September 2006 wiedererw�gungsweise zur�ck, indem sie festhielt, der geschilderte Hergang entspreche keinem Unfall im Rechtssinne, weshalb kein Anspruch auf Leistungen aus obligatorischer Unfallversicherung bestehe. Auf eine R�ckforderung oder Verrechnung der zu Unrecht erbrachten Leistungen werde verzichtet. Daran hielt die Allianz mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2008 fest.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihr weiterhin die gesetzlichen UVG-Leistung nach Massgabe einer vollst�ndigen Erwerbsunf�higkeit sowie auf der Grundlage eines mindestens 20 %-igen Integrit�tsschadens zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und Festsetzung der gesetzlichen Leistungen an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen. Ferner wird um Vereinigung dieses Verfahrens mit dem Verfahren 8C_168/2011 ersucht.
Die Allianz schliesst im Wesentlichen auf Beschwerdeabweisung, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Voraussetzungen f�r eine Verfahrensvereinigung (BGE 128 V 192 E. 1 S. 194 mit Hinweisen, vgl. auch BGE 128 V 124 E. 1 S. 126) sind nicht erf�llt, betreffen die Rechtsmittel doch nicht den gleichen vorinstanzlichen Entscheid, und es stellen sich in beiden Prozessen unterschiedliche Rechtsfragen (Frage der Unfallkausalit�t und Frage nach der Qualifikation als Unfall im Rechtssinne), weshalb kein Anlass besteht, dem Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Vereinigung des vorliegenden Prozesses mit dem Verfahren 8C_168/2011 stattzugeben. Hieraus entstehen der Beschwerdef�hrerin - entgegen ihrem Vorbringen - jedoch keinerlei Nachteile. Wie bereits im kantonalen Gerichtsverfahren werden auch letztinstanzlich die beiden Verfahren konnex gef�hrt. �berdies hat die Vorinstanz in ihrer prozessleitenden Verf�gung vom 6. Oktober 2008 dargelegt, weshalb sie die Verfahren nicht vereinigte, sodass die diesbez�gliche R�ge der Verletzung der Begr�ndungspflicht fehl geht und der Einwand der rechtswidrigen getrennten Beurteilung beider Vorf�lle unbegr�ndet ist.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG; vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, auch wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgeworfen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
3.1 Streitig ist die Leistungspflicht der Allianz f�r die Folgen des Ereignisses vom 6. Juli 1999, wobei sich insbesondere die Frage stellt, ob dieses als Unfall im Rechtssinne zu qualifizieren ist.
3.2 Da die Allianz die bis zum Verf�gungserlass am 28. September 2006 erbrachten Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld) nicht zur�ckfordert, kann die (faktische) Leistungseinstellung ohne Berufung auf den R�ckkommenstitel der prozessualen Revision oder der Wiedererw�gung vorgenommen werden (BGE 130 V 380). Aufgrund des Verzichts auf die R�ckforderung der bis dahin erbrachten Leistungen und der Leistungseinstellung auf dieses Datum hin, kann die Frage der Rechtm�ssigkeit einer �ber sieben Jahre r�ckwirkend verf�gten Leistungsverneinung offen gelassen werden. Ob sodann allein die l�nger dauernde Ausrichtung kurzfristiger Leistungen (Taggelder, Heilbehandlung) geeignet w�re, eine Vertrauensbasis f�r die weitere Ausrichtung von Leistungen zu begr�nden, wie dies beschwerdeweise eingewendet wird, braucht nicht n�her gepr�ft zu werden. Voraussetzung f�r eine Berufung auf den Vertrauensschutz ist allemal, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die Vertrauensgrundlage verlassen durfte und gest�tzt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr r�ckg�ngig machen kann (BGE 131 II 627 E. 6 S. 636 ff.; 129 I 161 E. 4.1 S. 170; 127 I 31 E. 3a S. 36; H�felin/M�ller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage 2006, S. 130 ff.). Der von der Beschwerdef�hrerin diesbez�glich geltend gemachte Umstand, die bisherigen Taggeldleistungen h�tten sie �ber die lange Leistungsdauer in eine materielle Abh�ngigkeit hineinman�vriert, aus der sie - ohne erhebliche Hilfe - keine wirtschaftliche Unabh�ngigkeit mehr erreichen k�nne, erf�llt diese Voraussetzung jedenfalls nicht.
4.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG werden die Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunf�llen, Nichtberufsunf�llen und Berufskrankheiten gew�hrt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Unfall ist gem�ss Art. 4 ATSG die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper, die eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
Rechtsprechung und Lehre haben schreckbedingte pl�tzliche Einfl�sse auf die Psyche seit jeher als Einwirkung auf den menschlichen K�rper (im Sinne des geltenden Unfallbegriffes) anerkannt und f�r ihre unfallversicherungsrechtliche Behandlung besondere Regeln entwickelt. Danach setzt die Annahme eines Unfalles voraus, dass es sich um ein aussergew�hnliches Schreckereignis, verbunden mit einem entsprechenden psychischen Schock, handelt; die seelische Einwirkung muss durch einen gewaltsamen, in der unmittelbaren Gegenwart des Versicherten sich abspielenden Vorfall ausgel�st werden und in ihrer �berraschenden Heftigkeit geeignet sein, auch bei einem gesunden Menschen durch St�rung des seelischen Gleichgewichts typische Angst- und Schreckwirkungen (wie L�hmungen, Herzschlag etc.) hervorzurufen. Das fr�here Eidgen�ssische Versicherungsgericht, heute Bundesgericht, hat diese Rechtsprechung wiederholt best�tigt und dahingehend pr�zisiert, dass auch bei Schreckereignissen nicht nur die Reaktion eines (psychisch) gesunden Menschen als Vergleichsgr�sse dienen kann, sondern in diesem Zusammenhang ebenfalls auf eine "weite Bandbreite" von Versicherten abzustellen ist. Zugleich hat es dabei relativierend, unter Bezugnahme auf den massgeblichen Unfallbegriff (BGE 118 V 59 E. 2b S. 61 und 283 E. 2a; ferner BGE 122 V 230 E. 1 S. 232 mit Hinweisen), betont, dass sich das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit definitionsgem�ss nicht auf die Wirkung des �usseren Faktors, sondern nur auf diesen selber bezieht, weshalb nicht von Belang sein k�nne, wenn der �ussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog (BGE 129 V 177 E. 2.1 S. 179; SVR 2008 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2 [U 548/06]). An den Beweis der Tatsachen, die das Schreckereignis ausgel�st haben, an die Aussergew�hnlichkeit dieses Ereignisses sowie den entsprechenden psychischen Schock sind strenge Anforderungen zu stellen (Urteil 8C_341/2008 vom 25. September 2008, E. 2.3). Nach der Rechtsprechung besteht die �bliche und einigermassen typische Reaktion auf solche Ereignisse erfahrungsgem�ss darin, dass zwar eine Traumatisierung stattfindet, diese aber vom Opfer in aller Regel innert einiger Wochen oder Monate �berwunden wird (BGE 129 V 177, SVR 2008 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.5, je mit Hinweisen).
4.2 Die Ad�quanz zwischen einem Schreckereignis ohne k�rperliche Verletzung und den nachfolgend aufgetretenen psychischen St�rungen ist nach der allgemeinen Formel (gew�hnlicher Lauf der Dinge und allgemeine Lebenserfahrung) zu beurteilen. Diese Rechtsprechung tr�gt der Tatsache Rechnung, dass bei Schreckereignissen - anders als im Rahmen �blicher Unf�lle - die psychische Stresssituation im Vordergrund steht, wogegen dem somatischen Geschehen keine (entscheidende) Bedeutung beigemessen werden kann. Aus diesem Grund ist die (analoge) Anwendung der in BGE 115 V 133 entwickelten Ad�quanzkriterien ebenso ungeeignet wie diejenige der sogenannten Schleudertraumapraxis (BGE 134 V 109, 117 V 359; vgl. BGE 129 V 177 E. 4.2 S. 184; SVR 2008 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.4 mit Hinweisen).
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das unfreiwillige und unerwartete Festsitzen in einer Seilbahngondel sei als Schreckereignis im Sinne eines Unfalls zu werten. Sie sei objektiv in Lebensgefahr gewesen.
5.2 Es ist unbestritten, dass die Versicherte um ca 13.00 Uhr die Gondel bestieg und, nachdem diese versehentlich von einem Mitarbeiter der Seilbahn w�hrend der Fahrt abgestellt worden war, sp�testens nach etwa eineinhalb Stunden die Seilbahngondel ohne k�rperliche Verletzungen verlassen konnte. Es kam nicht zu einem gewaltsamen Vorfall. Auch wenn von einem unfreiwilligen, unerwarteten und f�r die Versicherte durch die Ungewissheit �ber die Verweildauer in der Gondel zweifellos psychisch belastenden Geschehen auszugehen ist, war das Ereignis in seiner �berraschenden Heftigkeit nicht geeignet, auch bei einem gesunden Menschen durch St�rung des seelischen Gleichgewichts typische Angst- und Schreckwirkungen (wie L�hmungen, Herzschlag etc.) hervorzurufen (vgl. E. 4.1). Entgegen den Darlegungen in der Beschwerde handelte es sich demnach nicht um ein aussergew�hnliches Schreckereignis, verbunden mit einem entsprechenden psychischen Schock. Mit Ereignissen wie etwa Brand- oder Erdbebenkatastrophen, Eisenbahn- oder Flugzeugungl�cken, schweren Autokollisionen, Br�ckeneinst�rzen, Bombenabw�rfen, verbrecherischen �berf�llen oder sonstigen pl�tzlichen Todesgefahren sowie Seebeben (Urteil 8C_584/2010 vom 3. September 2008 E. 4.1), l�sst sich das vorliegende Geschehen nicht vergleichen. Das ausschliessliche Festsitzen in einer Seilbahngondel ohne irgendwelche weitere Konsequenzen ist nach der hier massgebenden allgemeinen Ad�quanzformel (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181, SVR 2008 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2, U 548/06, je mit Hinweisen) nicht geeignet, einen psychischen Schock mit der Folge einer Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit zu verursachen. Damit ist auch der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen Ereignis und Beschwerden zu verneinen.
5.3 Nach dem Gesagten stellt das Ereignis vom 6. Juli 1999 keinen Unfall im Rechtssinne dar. Selbst wenn ein solcher vorliegen w�rde, fehlte es am ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen den geltend gemachten psychischen Beschwerden und dem Geschehen vom 6. Juli 1999. S�mtliche weiteren Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen am Ausgang des Prozesses nichts zu �ndern, weshalb es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden hat.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 BGE 
 Art. 6
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE