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Timestamp: 2016-09-30 16:51:01+00:00

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5A_695/2015 (01.02.2016)
5A_695/2015 � � Urteil vom 1. Februar 2016
A.a.�B.A.________ (geb. 1951) und A.A.________ (geb. 1947) heirateten 1988 vor dem Zivilstandsamt Thalwil. Mit Rechtsbot vom 28. September 2007 lud die Ehefrau ihren Ehemann im Hinblick auf die Ehescheidung zum Vermittlungsversuch vor dem Bezirksgericht Visp ein. Seither streiten sich die Parteien �ber die Nebenfolgen der Scheidung.
A.b.�Mit Urteil vom 28. Oktober 2009 schied das Bezirksgericht Visp die Ehe (Urteilsdispositiv Ziff. 1). B.A.________ wurde verpflichtet, A.A.________ innert 60 Tagen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils als g�terrechtliche Abfindung Fr. 54'697.40 zu bezahlen (Disp. Ziff. 2). Die nach dem Freiz�gigkeitsgesetz f�r die Ehedauer zu ermittelnden Austrittsleistungen der beruflichen Vorsorge wurden je h�lftig geteilt (Disp. Ziff. 3). A.A.________ wurde verpflichtet, B.A.________ innert 60 Tagen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils einen kapitalisierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 71'904.-- zu bezahlen (Disp. Ziff. 4). Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 18'000.-- wurden B.A.________ zu einem Viertel (Fr. 4'500.--) und A.A.________ zu drei Vierteln (Fr. 13'500.--) auferlegt (Disp. Ziff. 6). Schliesslich wurden A.A.________ und B.A.________ zu Entsch�digungen an die jeweils andere Partei von Fr. 15'000.-- bzw. Fr. 5'000.-- verpflichtet (Disp. Ziff. 7).
A.c.�A.A.________ legte gegen das Urteil des Bezirksgerichts Visp beim Kantonsgericht Wallis Berufung ein. Dieses hiess die Berufung am 10. Juli 2015 teilweise gut und verurteilte B.A.________, A.A.________ innert sechs Monaten nach Rechtskraft des Urteils Fr. 94'680.35 zu bezahlen (Disp. Ziff. 2 [neu]). A.A.________ wurde verurteilt, B.A.________ innert 60 Tagen ab Rechtskraft einen kapitalisierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 41'344.80 zu entrichten (Disp. Ziff. 4 [neu]). Die erstinstanzlichen Gerichtskosten von insgesamt Fr. 18'000.-- wurden B.A.________ zu einem Drittel (Fr. 6'000.--) und A.A.________ zu zwei Dritteln (Fr. 12'000.--) auferlegt (Disp. Ziff. 6 [neu]). Die Parteientsch�digung f�r das erstinstanzliche Verfahren setzte das Kantonsgericht neu auf Fr. 13'333.35 f�r B.A.________ und Fr. 6'666.65 f�r A.A.________ fest (Disp. Ziff. 7 [neu]). Zus�tzlich wurde B.A.________ in Bezug auf die ihr geh�rende fr�here Familienwohnung der Parteien erm�chtigt, gegen Vorweisung der Bezahlung der durch das Urteil festgelegten Betr�ge an A.A.________ eine zugunsten desselben vorgemerkte Verf�gungsbeschr�nkung, welche am 7. April 2003 unter der Nr. xxx im Grundbuch eingetragen worden war, l�schen zu lassen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens in der H�he von Fr. 12'722.15 wurden im Umfang von Fr. 10'122.15 A.A.________ und im Umfang von Fr. 2'600.-- B.A.________ auferlegt. A.A.________ wurde verpflichtet, B.A.________ f�r das Berufungsverfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 4'600.-- zu bezahlen, w�hrend B.A.________ eine solche von Fr. 2'300.-- auferlegt wurde.
Mit Eingabe vom 8. September 2015 wendet sich A.A.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er listet 16 Antr�ge auf: So verlangt er unter anderem, das vorinstanzliche Urteil wegen Befangenheit des Pr�sidenten, Kantonsrichter C.________, f�r nichtig zu erkl�ren. Ferner moniert er eine Verschleppung des Verfahrens. In der Sache verlangt er, dass ihm aus G�terrecht Fr. 166'600.-- (abgerundet) zugesprochen werden, und die Feststellung, dass jegliche gegenseitige Unterhaltszahlungen unter den Parteien entfallen. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten zwecks �berpr�fung der effektiven Bauinvestitionen zu erstellen. An der Ver�usserungssperre vom 7. April 2003 unter Nr. xxx sei festzuhalten. Zudem verlangt der Beschwerdef�hrer vom Fiskus des Kantons Wallis eine Parteientsch�digung von Fr. 80'000.--.
Das Bundesgericht hat der Beschwerde am 24. September 2015 insofern aufschiebende Wirkung zuerkannt, als die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin erm�chtigte, auf einseitiges Begehren beim Grundbuchamt U.________ die Anmerkung (Verf�gungsbeschr�nkung vom 7. April 2003 unter Nr. xxx) im Grundbuch l�schen zu lassen. Die Beschwerdegegnerin hatte sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung - anders als das Kantonsgericht - widersetzt. Im �brigen hat das Bundesgericht die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), der die verm�gensrechtlichen Folgen einer Ehescheidung, also eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG zum Gegenstand hat. Die Streitwertgrenze gem�ss Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG ist erreicht. Die Eingabe wurde rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereicht, so dass die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich zul�ssig w�re.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 6 BGG kann das Bundesgericht unleserliche, ungeb�hrliche, unverst�ndliche, �beraus weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften zur �nderung an den Beschwerdef�hrer zur�ckweisen (mit Verweis auf Art. 42 Abs. 5 BGG). Die Kann-Formulierung macht deutlich, dass dem Bundesgericht ein Ermessensentscheid abverlangt wird. Dieses Ermessen besteht nicht nur im Hinblick auf die Beurteilung dessen, was namentlich als ungeb�hrlich zu verstehen ist, sondern auch hinsichtlich der Rechtsfolge. Das Bundesgericht ist damit nicht verpflichtet, die mangelhafte Beschwerde an den Beschwerdef�hrer zur Verbesserung zur�ckzuweisen. Es kann die Beschwerde trotz der festgestellten M�ngel auch materiell behandeln oder darauf nicht eintreten. Letzteres ist dann der Fall, wenn die ungeb�hrliche Beschwerde von einer querulatorischen oder rechtsmissbr�uchlichen Prozessf�hrung zeugt. Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbr�uchlicher Prozessf�hrung beruhen, sind unzul�ssig (Art. 42 Abs. 7 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 Bst. c BGG betreffend Nichteintretensfolge).
2.2.�Grunds�tzlich kann sich jede Person selber mittels Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht wenden. Ein Anwaltszwang besteht nur insofern, als sich eine Partei in einem Zivil- und Strafverfahren vertreten lassen will (Art. 40 Abs. 1 BGG). Die Zul�ssigkeit einer Laienbeschwerde ist bei der Auslegung und Handhabung von Art. 42 Abs. 6 BGG zu ber�cksichtigen. In diesem Sinn h�lt sich das Bundesgericht zur�ck, eine Laienbeschwerde als ungeb�hrlich zu bezeichnen. Ein Freipass f�r eine querulatorische oder rechtsmissbr�uchliche Prozessf�hrung gem�ss Art. 42 Abs. 7 BGG ist dies aber nicht. Auch einem Laien kann es ohne Weiteres zugemutet werden, sich in einer Beschwerde an das Bundesgericht anst�ndig zu �ussern. F�r das Bundesgericht besteht namentlich dann kein Grund f�r ein irgendwie geartetes Entgegenkommen, wenn es dem Beschwerdef�hrer - wie im vorliegenden Fall - ohne Weiteres m�glich gewesen w�re, f�r das Abfassen der Beschwerde an das Bundesgericht einen Rechtsanwalt beizuziehen (Art. 41 Abs. 1 BGG e contrario).
3.1.�Eine Rechtsschrift ist dann ungeb�hrlich, wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen l�sst und der gew�hlte Ton und die Ausdrucksweise sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an Beh�rden (und der Gegenpartei) nicht mehr rechtfertigen lassen (Urteil 2C_418/2011 E. 2.2 mit Hinweisen, vgl. auch Urteil 5A_42/2014 vom 28. April 2014 E. 2.4 betreffend kantonale Rechtsschriften mit offensichtlich ungeb�hrlicher Kritik am Gericht und am Anwalt der Gegenpartei).
Die vorliegende Beschwerde zeichnet sich durch das soeben umschriebene Fehlen jeglichen Anstands aus. Der Beschwerdef�hrer kanzelt in seiner Beschwerde Bezirksrichter D.________ wiederholt als infantilen, unerfahrenen und inkompetenten Jungrichter und "Schwachkopf" ab, der nicht im Stande sei, eine sauber vorgetragene Bauabrechnung zu lesen und zu kontrollieren. Oberrichter C.________ bezeichnet der Beschwerdef�hrer als Versager und Justizhalunken, der seinen Z�gling D.________ sch�tze, ins Verfahren "hineingeschlafen" sei und aus Rachsucht handle, weil er, der Beschwerdef�hrer, �ber die kritische Webseite www.E.________.ch die Machenschaften der Walliser Justiz anprangere. Er wirft in der Beschwerde mit Begriffen um sich wie "amtskorrupte von Komplizenschaft durchtr�nkte Funktion�re"; "teilweise dreckige Beamtenkomplizenschaft"; "Anwalts- und Gerichtsinzest"; "Alle Gerichtspersonen haben bisher mit Scheinarbeit, Unterlassung, Bequemlichkeit komplett versagt und teilweise skrupellos den Rechtsuchenden unendlichen Schaden - moralisch und finanziell - aufgeb�rdet."; "faule Justiz"; "Amtsmissbrauch ohne Ende"; "Schande f�r den Rechtsstaat Schweiz"; "Chaos-Justiz Wallis"; "das ist der notorische Antirechtsstaat Wallis - ein Geschw�r in der Schweizer Demokratie"; "Komplizenschaft der dreckigsten Sorte ", "Inkompetenz des Richters, der im eigenen Chaos erstickt"; "Schweinejustiz Wallis in Perfektion - wir wollen die unf�higen K�pfe rollen sehen"; "Unzul�nglichkeiten und sackschwachen Leistungen der Walliser Richter"; "Wer zahlt die Schlamperei beim Kantonsgericht?"; "weg mit diesen Justizhalunken, die im eigenen Chaos untergehen".
3.2.�Nicht minder deplatziert sind die Verunglimpfungen, die sich der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Beschwerdegegnerin ("echtes Drecksweib"; "Heute strotzt das Weib vor Falschheit."; "Hinterh�ltige Machenschaften") und ihrer Familie ("Alkis") erlaubt.
Bei der geschilderten Ausdrucksweise handelt es sich ganz offensichtlich nicht um vereinzelte Ausrutscher in der Abfassung einer Laienbeschwerde in einem hoch emotionalen Scheidungsverfahren. Vielmehr m�chte der Beschwerdef�hrer mit seiner Ausdrucksweise tats�chliche oder vermeintliche Defizite der involvierten Gerichtspersonen und der Walliser Justiz insgesamt an den Pranger stellen. Davon zeugt, dass der Beschwerdef�hrer die Walliser Justiz nicht nur in diesem Scheidungsverfahren attackiert, sondern zu diesen Zweck auch diverse Strafverfahren angestrengt hat und die besagte Internetseite unterh�lt. In diesen Kampf soll nun ganz offensichtlich auch noch das Bundesgericht involviert werden. Beredter Ausdruck davon ist, dass der Beschwerdef�hrer am Schluss seiner Beschwerde mit der Enterbung seiner Kinder droht, wenn sich im bundesgerichtlichen Urteil noch eine Unwahrheit finde resp. nicht im Sinne des Beschwerdef�hrers entschieden werde. Das Bundesgericht erachtet die Beschwerde deswegen nicht nur als ungeb�hrlich, sondern auch als querulatorisch und rechtsmissbr�uchlich im Sinne von Art. 42 Abs. 7 BGG.
Aufgrund des Gesagten tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Entsch�digung an die Beschwerdegegnerin ist nicht geschuldet. Sie beantragte erfolglos die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung (s. Sachverhalt Bst. C) und wurde im �brigen nicht zur Vernehmlassung in der Sache eingeladen. Der dem Beschwerdef�hrer am 24. September 2015 gew�hrte Vollstreckungsaufschub f�llt mit der F�llung dieses Urteils selbstredend dahin.

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 108
 Art. 42
 Art. 42
e contrario
 Art. 42