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Timestamp: 2016-10-25 05:07:38+00:00

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6B_1058/2009 (15.03.2010)
X.________, vertreten durch F�rsprecher Roland Padrutt,
des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 3. November 2009.
Am 23. November 2007 reichte X.________, Gesch�ftsf�hrer und Pr�sident des Stiftungsrats der "A.________ Stiftung", beim Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland gegen B.________ Privatstrafklage wegen Ehrverletzung ein. Anlass waren zwei von B.________ an das Bundesamt f�r Sozialversicherung versandte E-Mails. Darin wurde u.a. die Frage einer allf�lligen Veruntreuung von Stiftungsgeldern aufgeworfen und X.________ eine betr�chtliche kriminelle Energie zugeschrieben.
Mit Verf�gung vom 3. Oktober 2008 liess der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich die Anklage wegen Ehrverletzung nicht zu. Einen von X.________ dagegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 3. November 2009 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben, und das Verfahren sei mit der Auflage, die Anklage zuzulassen, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf Vernehmlassung verzichtet. B.________ hat sich vernehmen lassen, ohne ausdr�cklich einen Antrag zu stellen.
Gest�tzt auf � 287 des Gesetzes [des Kantons Z�rich] vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (StPO; LS 321) sind Ehrverletzungsklagen auf dem Weg der Privatstrafklage zu betreiben. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Verletzte anstelle der sonst mit dieser Aufgabe betrauten staatlichen Organe die Rolle des Ankl�gers �bernimmt und eine Verurteilung des Beschuldigten anstrebt (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, N. 871). Der Beschwerdef�hrer ist, weil er nach dem kantonalen Recht die Anklage ohne Beteiligung der Staatsanwaltschaft zu vertreten hat, zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG).
Der Bezirksgerichtspr�sident respektive der Einzelrichter verf�gt bei Ehrverletzungen, die nicht durch die Medien begangen wurden, auf Grundlage der Weisung und der Anklageschrift �ber die Zulassung der Anklage (� 313 StPO/ZH). Der Inhalt der Anklage ist auf ihre formale Ordnungsm�ssigkeit zu pr�fen. Anklagen, bei denen die behaupteten �usserungen gar nicht ehrenr�hrig sind, oder klarerweise ein Rechtfertigungsgrund gegeben ist, sind nicht zuzulassen. Es kann jedoch nicht Aufgabe der Zulassungsbeh�rde sein, in Zweifelsf�llen dem Urteil des Sachrichters vorzugreifen (Niklaus Schmid, in: Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, 1997, N. 8 zu � 166 StPO; vgl. auch derselbe, Strafprozessrecht, a.a.O., N. 819).
3.1 Dem Beschwerdegegner wird in der Anklageschrift vom 23. November 2007 zur Last gelegt, er habe als Kunde der "A.________ Stiftung" dem Bundesamt f�r Sozialversicherung (nachfolgend A.________ respektive BSV) zwei E-Mails mit ehrverletzendem Inhalt geschickt. Im E-Mail vom 21. August 2006 habe der Beschwerdegegner Folgendes ausgef�hrt:
"Die kriminelle Energie von Herrn X.________ erscheint mir betr�chtlich und ich f�hle mich langsam aber sicher, da seine Berufsexistenz auf dem Spiel steht und Menschen in auswegslosen Lagen zu Kurzschlusshandlungen neigen, nicht mehr sicher. Wenn meine obigen Vermutungen zutreffen, m�sste X.________ wohl schnellstens in Untersuchungshaft genommen werden, u.a. auch, damit er sich nicht absetzen kann."
Zudem habe der Beschwerdegegner mit einem E-Mail vom 27. August 2006 dem Beschwerdef�hrer ungetreue Gesch�ftsbesorgung und die Veruntreuung von Stiftungsgeldern vorgeworfen (vorinstanzliche Akten act. 6/1).
3.2 Gem�ss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der �blen Nachrede schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verd�chtigung weiterverbreitet (vgl. auch Art. 174 Ziff. 1 StGB).
Nach st�ndiger Rechtsprechung beschr�nkt sich der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung sch�tzt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anst�ndiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrit�t). Den Tatbestand erf�llen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens. �usserungen, die geeignet sind, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Gesch�fts- oder Berufsmann, als Politiker oder K�nstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herabzusetzen (gesellschaftliche oder soziale Ehre), sind demgegen�ber nicht ehrverletzend, solange die Kritik an den strafrechtlich nicht gesch�tzten Seiten des Ansehens jedenfalls nicht zugleich die Geltung als ehrbarer Mensch trifft. F�r die Frage, ob die �usserung ehrenr�hrig ist, ist massgeblich, welcher Sinn ihr ein unbefangener Adressat unter den konkreten Umst�nden beilegt (BGE 128 IV 53 E. 1a S. 58 mit Hinweisen). Unerheblich ist, ob der Dritte die Beschuldigung oder Verd�chtigung f�r wahr h�lt oder nicht (BGE 103 IV 22). Die sittliche Ehre ist namentlich tangiert beim Vorwurf, vors�tzlich eine strafbare Handlung begangen zu haben (Franz Riklin, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 18 vor Art. 173 StGB).
Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, wobei Eventualvorsatz gen�gt. Dieser muss sich auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung zur Rufsch�digung und die Kenntnisnahme der �usserung durch einen Dritten, nicht aber auf deren Unwahrheit beziehen. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich (Trechsel/Lieber, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 11 zu Art. 173 StGB).
3.3 Die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners im E-Mail vom 21. August 2006 an das BSV "Die kriminelle Energie von Herrn X.________ scheint mir betr�chtlich..." schreiben dem Beschwerdef�hrer ein strafbares Verhalten zu. Der Ausdruck "kriminelle Energie" tr�gt auch die Bedeutung "zu strafbaren Handlungen neigend". Die Aussage, der Beschwerdef�hrer sei kriminell, erf�llt daher zweifellos den objektiven Tatbestand der �blen Nachrede gem�ss Art. 173 Ziff. 1 StGB. Ebenso ist der vom Beschwerdegegner ge�usserte Verdacht strafbaren Verhaltens im E-Mail vom 27. August 2006 geeignet, den Ruf des Beschwerdef�hrers zu sch�digen. Ob der Beschwerdegegner auch den subjektiven Tatbestand der Ehrverletzung erf�llt hat, braucht hier nicht weiter gepr�ft zu werden (E. 4.4 nachfolgend).
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, es liege entgegen den Erw�gungen der Vorinstanz kein Rechtfertigungsgrund, zumindest aber kein klarer Rechtfertigungsgrund f�r die ehrverletzenden �usserungen vor. Nur ein klarer, offensichtlicher Rechtfertigungsgrund, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch f�hre, rechtfertige die Nichtzulassung der Anklage. Der vorinstanzliche Entscheid verletze deshalb Bundesrecht (Art. 14 und Art. 173 ff. StGB). Der Beschwerdegegner habe die E-Mails verfasst, nachdem ihm vom BSV best�tigt worden sei, dass die Revisionsstelle C.________ einen positiven Bericht �ber die Gesch�ftsf�hrung und Buchhaltung der A.________ vorgelegt habe. Wer im Wissen darum, dass die berufliche T�tigkeit einer Person als ordnungsgem�ss befunden werde, dennoch solche ehrverletzende �usserungen t�tige, k�nne sich nicht auf einen Rechtfertigungsgrund berufen. Dem Beschwerdegegner sei es deshalb zu keinem Zeitpunkt um eine sachliche Auseinandersetzung gegangen. Seine �usserungen seien f�r die Anzeige an das BSV sachlich bedeutungslos gewesen und h�tten ausschliesslich dazu gedient, ihn wider besseres Wissen schlecht zu machen, zu dem�tigen und zu schikanieren. Das eigentliche Motiv f�r die ehrverletzenden �usserungen habe darin gelegen, dass der Beschwerdegegner von der A.________ die Auszahlung seines Freiz�gigkeitsguthabens in bar verlangt habe, was er (der Beschwerdef�hrer) jedoch korrekterweise verweigert habe (Beschwerde S. 5 ff.).
4.2 Die Vorinstanz erw�gt, es sei zu ber�cksichtigen, welche Umst�nde zum Verfassen der E-Mails gef�hrt h�tten, in welcher Form und an wen die E-Mails ergangen seien und was vom Verfasser damit in erster Linie bezweckt worden sei. Zwischen zul�ssiger und unzul�ssiger Kritik im Rahmen einer formellen Beschwerde verlaufe keine scharfe Grenze. �berspitzte Darstellungen und �bertreibungen seien zu tolerieren. Nur offensichtlich unn�tige, nicht sachbezogene und ausschliesslich der Verletzung dienende Ausf�hrungen seien von der Darlegungs- und Begr�ndungspflicht im Rahmen einer Aufsichtsbeschwerde nicht mehr umfasst. Aus den Akten gehe hervor, dass nicht nur dem Beschwerdegegner, sondern zahlreichen andern Kunden der A.________ Transparenz hinsichtlich der verrechneten Geb�hren gefehlt h�tte. Auch f�r den objektiven Betrachter sei der Eindruck entstanden, es werde mit den anvertrauten Vorsorgegeldern Profit zuungunsten der Kunden gemacht oder zumindest unprofessionell und nicht im Kundeninteresse gewirtschaftet. Die beanstandeten �usserungen seien zwar hart und deutlich, jedoch nicht �bertrieben. Auch w�rden sie nicht �ber das f�r die Erl�uterung des Standpunkts und die Begr�ndung einer Aufsichtsbeschwerde Notwendige hinausgehen. Allf�llige Straftaten seien bloss als eine abzukl�rende M�glichkeit respektive Vermutung thematisiert worden. Die �usserungen seien deshalb klar gerechtfertigt, was im Rahmen der Anklagezulassung habe ber�cksichtigt werden d�rfen. Die Nichtzulassung der Ehrverletzungsklage sei mithin zu Recht erfolgt (angefochtener Entscheid S. 10 ff.).
4.3 Die Erlaubtheit einer ehrverletzenden �usserung kann sich aus Art. 14 StGB ergeben. Gem�ss dieser Bestimmung, die ihrem Gehalt nach grunds�tzlich dem fr�heren Art. 32 aStGB entspricht, verh�lt sich rechtm�ssig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach dem StGB oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist. Auf diesen Rechtfertigungsgrund k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts beispielsweise Richter oder Beamte berufen, die in der Begr�ndung von Urteilen oder Verf�gungen ehrverletzende �usserungen machen. Denn zu ihren Aufgaben geh�rt auch die Verpflichtung, Entscheide zu begr�nden. Soweit solche die Ehre des Betroffenen verletzenden �usserungen mit dem Gegenstand des Entscheids zusammenh�ngen und der notwendigen Begr�ndung dienen, sind sie gerechtfertigt (vgl. BGE 118 IV 153 E. 4b S. 161 mit Hinweisen; 98 IV 90 E. 4a S. 95). Auch Prozessparteien k�nnen sich bei allf�lligen ehrenr�hrigen Bemerkungen auf ihre prozessualen Darlegungspflichten und damit auf Art. 14 StGB berufen. Die gleichen Befugnisse m�ssen auch dem Anwalt zustehen, der eine Partei vertritt, sofern seine Ausf�hrungen sachbezogen sind, sich auf das f�r die Erl�uterung des jeweiligen Standpunktes Notwendige beschr�nken, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Vermutungen als solche bezeichnen (vgl. BGE 131 IV 154 E. 1.3.1 S. 157 mit Hinweisen). Ebenso handelt der Zeuge aufgrund seiner Zeugnispflicht rechtm�ssig, wenn er aussagt, was er f�r wahr h�lt; dies gilt selbst, wenn er bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit die Unrichtigkeit seiner vermeintlich wahren Angaben h�tte erkennen k�nnen. Auf den Rechtfertigungsgrund von Art. 14 StGB kann sich auch die polizeilich oder richterlich befragte Auskunftsperson berufen (BGE 135 IV 177 E. 4 S. 177 ff. mit Hinweisen).
4.4 Der Auffassung der Vorinstanz, wonach die dem Beschwerdegegner zur Last gelegten �usserungen im Sinne von Art. 14 StGB klar gerechtfertigt seien und dies im Rahmen der Anklagezulassung habe ber�cksichtigt werden k�nnen, kann aus verschiedenen Gr�nden nicht gefolgt werden.
4.4.1 Die inkriminierten �usserungen erfolgten gegen�ber dem BSV als Aufsichtsbeh�rde der A.________. Der Beschwerdegegner handelte nicht in Aus�bung einer amtlichen Funktion, und es oblag ihm gegen�ber dem BSV keine Informationspflicht. Ebenso wenig erfolgten die E-Mails im Rahmen einer ihm obliegenden prozessualen Darlegungs- und Begr�ndungspflicht. Eine Aufsichtsbeschwerde verschafft dem Anzeiger keinerlei Parteirechte (vgl. Art. 71 VwVG). Die Situation des Beschwerdegegners ist mit derjenigen der Richter, Prozessparteien, Zeugen etc. (E. 4.3 hievor) nicht vergleichbar. Vielmehr veranlasste er eine blosse Beh�rdenanzeige. Eine solche bildet keinen Rechtfertigungsgrund (BGE 116 IV 205 E. 3c S. 209 mit Hinweisen). Wem es freisteht, ob er sich �ussern will oder nicht, unterscheidet sich wesentlich von demjenigen, der verpflichtet ist, sich zu �ussern. Es rechtfertigt sich, den zur �usserung Verpflichteten von der Last des Gutglaubensbeweises im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB zu befreien (BGE 123 IV 97 E. 2c/aa S. 99). Der Beschwerdegegner geniesst mithin �ber den (im �brigen zumutbaren) Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB hinaus keine Privilegierung. Sein Handeln ist im Rahmen eines allf�lligen Wahrheits- oder Gutglaubensbeweises zu beurteilen, nicht jedoch anl�sslich der Anklagezulassung. Indem die Vorinstanz einen Rechtfertigungsgrund bejaht, verletzt sie Bundesrecht (Art. 14 StGB). Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.
4.4.2 Selbst wenn die fraglichen �usserungen in Aus�bung einer Amts- oder Berufspflicht etc. erfolgt w�ren, k�nnte nicht von einem klaren Rechtfertigungsgrund gesprochen werden.
Der Beschwerdegegner schreibt dem Beschwerdef�hrer im E-Mail vom 21. August 2006 kriminelle Energie zu (vorinstanzliche Akten act. 6/2/3). Dieser Vorwurf ist keine unbedeutende �bertreibung. Vielmehr ist er erheblich und geht er �ber eine blosse �berspitzte Darstellung der eigenen Sichtweise hinaus. Er ist weder sachbezogen noch dient er der Aufsichtsbeh�rde als Information. F�r die sachliche Erl�uterung des Standpunkts des Beschwerdegegners ist er deshalb nicht n�tig. Ebenso wenig sind die ge�usserten Verdachtsmomente im E-Mail vom 27. August 2006, wonach der Beschwerdef�hrer Stiftungsgelder zweckwidrig verwenden w�rde, f�r die Anrufung der Aufsichtsbeh�rde von vornherein unerl�sslich. Dies gilt insbesondere unter Ber�cksichtigung der im selben E-Mail detaillierten Darlegung der ger�gten Praktiken der A.________ (beispielsweise fehlende Reglemente f�r die Verrechnung von Geb�hren bei Kauf und Verkauf von Wertschriften, volle ordentliche Verwaltungskosten bei angebrochenem Kalenderjahr, vgl. vorinstanzliche Akten act. 6/2/3). Dass es somit notwendig gewesen sein sollte, die Vermutung strafbaren Verhaltens in den Raum zu stellen, scheint zumindest fraglich. Dies w�re in jedem Fall nicht im Rahmen der Anklagezulassung zu beurteilen. Die Grenzziehung zwischen zul�ssiger und unzul�ssiger Kritik obliegt dem Sachrichter.
4.5 Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Beschluss aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese respektive die erste Instanz wird auf die Ehrverletzungsklage des Beschwerdef�hrers einzutreten haben.
Damit er�brigt es sich, die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers zu behandeln.
Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). B.________ stellte keinen ausdr�cklichen Antrag, weshalb ihm keine Kosten aufzuerlegen sind. Ebenso wenig sind dem Kanton Z�rich Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dieser hat den Beschwerdef�hrer angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 3. November 2009 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 173
 Art. 174
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 14
 Art. 32
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 71
 Art. 173
 Art. 173