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Timestamp: 2019-12-11 01:36:13+00:00

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Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologische...
§ 14 BioStoffV, Betriebsanweisung und Unterweisung der Besch...
§ 14 BioStoffV
Abschnitt 3 – Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
Titel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)
Amtliche Abkürzung: BioStoffV
Gliederungs-Nr.: 805-3-13
§ 14 BioStoffV – Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
(1) 1Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 4 vor Aufnahme der Tätigkeit eine schriftliche Betriebsanweisung arbeitsbereichs- und biostoffbezogen zu erstellen. 2Satz 1 gilt nicht, wenn ausschließlich Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 1 ohne sensibilisierende oder toxische Wirkungen ausgeübt werden. 3Die Betriebsanweisung ist den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen. 4Sie muss in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache verfasst sein und insbesondere folgende Informationen enthalten:
5Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden.
(2) 1Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten auf der Grundlage der jeweils aktuellen Betriebsanweisung nach Absatz 1 Satz 1 über alle auftretenden Gefährdungen und erforderlichen Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden. 2Die Unterweisung ist so durchzuführen, dass bei den Beschäftigten ein Sicherheitsbewusstsein geschaffen wird. 3Die Beschäftigten sind auch über die Voraussetzungen zu informieren, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben. 4Im Rahmen der Unterweisung ist auch eine allgemeine arbeitsmedizinische Beratung durchzuführen mit Hinweisen zu besonderen Gefährdungen zum Beispiel bei verminderter Immunabwehr. 5Soweit erforderlich ist bei der Beratung die Ärztin oder der Arzt nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beteiligen.
(3) 1Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden sowie in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache erfolgen. 2Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung hat der Arbeitgeber schriftlich festzuhalten und sich von den unterwiesenen Beschäftigten durch Unterschrift bestätigen zu lassen.
(4) 1Für Tätigkeiten der Schutzstufen 3 und 4 sind zusätzlich zur Betriebsanweisung Arbeitsanweisungen zu erstellen, die am Arbeitsplatz vorliegen müssen. 2Arbeitsanweisungen sind auch erforderlich für folgende Tätigkeiten mit erhöhter Infektionsgefährdung:
§§ 1 - 3, Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
§ 1 BioStoffV, Anwendungsbereich
§ 2 BioStoffV, Begriffsbestimmungen
§ 3 BioStoffV, Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen
§§ 4 - 7, Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten
§ 4 BioStoffV, Gefährdungsbeurteilung
§ 5 BioStoffV, Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
§ 6 BioStoffV, Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
§ 7 BioStoffV, Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflicht...
§§ 8 - 14, Abschnitt 3 - Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
§ 8 BioStoffV, Grundpflichten
§ 9 BioStoffV, Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 10 BioStoffV, Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten de...
§ 11 BioStoffV, Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten de...
§ 12 BioStoffV, Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 13 BioStoffV, Betriebsstörungen, Unfälle
§ 14 BioStoffV, Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
§§ 15 - 16, Abschnitt 4 - Erlaubnis- und Anzeigepflichten
§ 15 BioStoffV, Erlaubnispflicht
§ 16 BioStoffV, Anzeigepflicht
§§ 17 - 19, Abschnitt 5 - Vollzugsregelungen und Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
§ 17 BioStoffV, Unterrichtung der Behörde
§ 18 BioStoffV, Behördliche Ausnahmen
§ 19 BioStoffV, Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
§§ 20 - 22, Abschnitt 6 - Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften
§ 20 BioStoffV, Ordnungswidrigkeiten
§ 21 BioStoffV, Straftaten
§ 22 BioStoffV, Übergangsvorschriften
Anhang I BioStoffV, Symbol für Biogefährdung
Anhang II BioStoffV, Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in Laboratorien...
Anhang III BioStoffV, Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Biotech...

References: § 14

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