Source: https://www.gemeinde-weisel.de/gemeinde/niederschriften/149-niederschrift-vom-22-oktober-2017?tmpl=component&print=1&layout=default
Timestamp: 2020-03-28 07:55:03+00:00

Document:
Niederschrift vom 22. Oktober 2017
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Sonntag, den 22. Oktober 2017 um 17.00 Uhr in der Gaststätte „Hannotts“ in Weisel.
3. Andreas Schmelzeisen Ortsbeigeordneter
4. Andre Dillenberger Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder Hubert Erdkamp
Entschuldigt hat gefehlt: Heinz Schupp, Herbert Schuck, Hermann Knecht, Harro Hölzer, Theo Bernhard
Gast: Thomas Hübner Harbacher Mühle
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 04.10.2017 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 13.10.2017, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich statt.
1. Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise 2017
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO
b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten
c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. §68 GemO
1. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen
Ortsbürgermeister Ottmar Kappus eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Er teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 3 von der Sitzung abgesetzt werden muss, da die vorhergehende öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mangels Beschlussfähigkeit nicht stattfinden konnte. Er bittet um Aufnahme eines neuen Punkt 3, Grundstücksangelegenheiten „Herstellen des Einvernehmens zum Bau einer Garage“ (Einstimmige Zustimmung).
Der Rat nimmt die Niederschrift vom 18.09.2017 zur Kenntnis.
Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise für das Jahr 2018
es wird vorgeschlagen, die Brennholzpreise nicht zu erhöhen
die Preise sind seit 2012 konstant
Buche lang 35€/rm
Eiche lang 32,90€/rm
Schichtholz 60€
Ungeschnittenes nach Qualität zwischen 12-25€/rm
Schlagabraum 70€ bei 8m garantiert
alle Preise inkl. 5,5% MwSt.
Der Gemeinderat stimmt der Beibehaltung der Brennholzpreise für 2018 zu.
in diesem Jahr wurde ein Waldbegang durchgeführt. Klaus Mallmann erläuterte einzelne Einschlagmaßnahmen. In der Sitzung berichtet der Revierförster über die aktuelle
Holzpreissituation und die geplanten Maßnahmen in 2018
Forstwirtschaftsplan weist ein Betriebsergebnis von 15.131,00 € aus
im Vorjahr waren dies 12.817,00 €
Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2018 zu.
Herstellung des Einvernehmens zum Bauantrag einer Garage Flur 25, Flurstück 25/30
Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen auf Grundlage des § 36(2) BauGB i.V.m. § 34 BauGB her.
die beiden Häuser in der Gartenfeldstr. 3 u. 5 wurden verkauft
der Vorsitzende begrüßt die Familie Hübner „Unterste Harbacher Mühle“
Herr Hübner stellt ausführlich seine Projektidee vor und beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder. Der Rat begrüßt die geplanten Maßnahmen. Nähere Informationen bietet die homepage www.eponada.de. In der nächsten Ratssitzung soll der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan erfolgen. Ein Gespräch mit der Kreisverwaltung steht noch aus.
Ende der Sitzung: 18:30 Uhr
Ottmar Kappus (Vorsitzender und Protokollführer)

References: § 39
 § 114
 § 114
 §68
 § 36
 § 34