Source: https://1984not.com/index.php?id=8&L=2
Timestamp: 2019-10-19 18:24:56+00:00

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1984not: AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der 1984not Security GmbH unter www.1984not.com
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen (nachfolgend Kunde) und uns, der Firma 1984not Security GmbH (Bezirksstraße 2a, 85716 Unterschleißheim, HRB221802, Umsatzsteuer-ID-Nummer DE 304197144) vertreten durch den Geschäftsführer Bernd Herzmann (Klick: Impressum) über die Online-Plattform www.1984not.com geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Kunden haben die Möglichkeit, auf der Plattform www.1984not.com die Applikation „1984not“ per download zu erwerben.
(2) Bei der Applikation „1984not“ handelt es sich um einen Multimedia Messenger, mit dem sicher Mitteilungen, Bilder, Videos und Daten über ein Netzwerk gesendet und empfangen werden können. Fotos, Videos sowie Sprachnachrichten können vom Anwender selbst unmittelbar in der Applikation bearbeitet werden.
(3) Unterstützt werden die Systeme Android, iOS, Windows und Linux.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Applikation „1984not“ auf unserer Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig Direktdownload“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Applikation ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Applikation zum Download freigeben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
(3) Sie können auf unserer Plattform die Applikation „1984not“ zum Kauf (Download) auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
(4) Der Erwerb erfolgt über den Google-App-Store, den Apple-App-Store sowie den Mircrosoft-App-Store. Zu beachten ist dabei, dass der Vertrag mit uns und nicht mit dem jeweiligen App-Store-Betreiber zustandekommt.
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschte Applikation „1984“ in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die ausgewählte Applikation ganz entfernen. Sofern Sie die Applikation dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Bezahlart auswählen können
Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart oder Daten) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich i.S.d. § 3 Abs. 2 dieser AGB.
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der von Ihnen bestellten Applikation einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
§ 7 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Sie können auf unserer Plattform die Applikation als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden.
(3) Wenn Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.
§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungs­verfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister.
Die Preise können Sie auf unserer Webseite unter www.1984not.com einsehen.
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (1984not Security GmbH, Bezirksstraße 2a, 85716 Unterschleißheim, Tel.: (0) 89 37779803, E-Mail: info@1984not.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.1984not.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Vor dem Hintergrund, dass die Rückgabe eines Downloads nicht möglich ist, müssen Sie beim Download unserer App zustimmen, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und uns bestätigen, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn des Auslieferns des Downloads Ihr Widerrufsrecht verlieren.
1984not Security GmbH,
Bezirksstraße 2a,
Telefax: +49 (0) 89 37779804,
E-Mail: info@1984not.com:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)
• Bestellt am (°)/erhalten am (°)
(1) Wir gewähren dem Kunden hiermit das einfache, nicht übertragbare Recht, die erworbene Applikation nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und zu dekompilieren.
(2) Die Applikation „1984not“ kann in Ihrer Grundversion (ohne Plugins) für den Zeitraum von 1 Jahr verwendet werden. Nach Ablauf dieses Nutzungszeitraums fallen jährliche Abonnement-Kosten an. Die Preisliste können Sie auf unserer Internetseite unter www.1984not.comeinsehen.
(3) Das Recht zur Vervielfältigung der Applikation „ 1984not“ ist beschränkt auf die Installation der Applikation auf einem im unmittelbaren Besitz des Kunden stehenden Computersystem zur Erfüllung des Nutzungszwecks und auf eine Vervielfältigung, die notwendig ist für das Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen und Speichern der Applikation sowie auf das Recht zur Anfertigung einer Sicherungskopie von der Applikation durch eine gemäß § 69 d Absatz 2 UrhG hierzu berechtigte Person.
(4) Das Recht zur Bearbeitung der Applikation ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der vereinbarten Funktionalität der Applikation.
(5) Das Recht zur Dekompilierung der Applikation wird unter der Bedingung des § 69e Absatz 1 Nr. 1 bis 3 UrhG und im Rahmen des § 69e Absatz 2 Nr. 1 bis 3 UrhG gewährt.
(6) Weitergehende Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Applikation werden dem Kunden nicht eingeräumt.
§ 11 Gewährleistung
(1) Die von uns überlassene Applikation entspricht im Wesentlichen der Produktbeschreibung. Mängelansprüche bestehen nicht bei einer unerheblichen Abweichung von der vereinbarten oder vorausgesetzten Beschaffenheit und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit. Produktbeschreibungen gelten ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht als Garantie. Bei Update-, Upgrade- und neuen Versionslieferungen sind die Mängelansprüche auf die Neuerungen der Update-, Upgrade- oder neuen Versionslieferung gegenüber dem bisherigen Versionsstand beschränkt.
(2) Im Übrigen geltend die gesetzlichen Vorschriften.
(3) Wir als Rechteinhaber versichern und stehen dafür ein, dass wir Inhaber der Online-Nutzungsrechte an der Applikation „1984not“ sind und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen können. Wir garantieren ferner, dass die von uns lizenzierte Software frei von Rechten Dritter ist.
(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Unterschleißheim.
(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglich­keit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@1984not.com. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

References: § 3

§ 4
 § 3

§ 7

§ 8
 § 69
 § 69
 § 69

§ 11
 § 36