Source: http://www.antenneunna.de/sonstiges/art771,47495
Timestamp: 2017-02-26 14:35:13+00:00

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AGB - Antenne Unna
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Am Wochenendemit Kai Klüting
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für www.antenneunna.de. Stand: 14.06.2011
Das oben genannte Internetportal wird von Antenne Unna Verwaltungsgesellschaft mbH, Ostring 17a, 59423 Unna (nachfolgend Antenne Unna) betrieben. Bei einzelnen über das Portal nutzbaren Diensten können Partnerunternehmen von Antenne Unna als Vertragspartner auftreten. Hierauf wird der Nutzer dann gesondert hingewiesen. Für Zugriff und Nutzung auf die Portale gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen:
1.Etwaige Ansprüche von Nutzern oder sonstigen Dritten wegen dem Portal oder der Benutzung der Webseiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt auch, wenn der Nutzer von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf die Portale zugreift. Ist der Nutzer Verbraucher bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates unberührt, in denen der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2.Soweit für einzelne Angebote von Antenne Unna oder des Portals gesonderte Vereinbarungen abgeschlossen werden (bspw. Anzeigenaufgaben o. ä.) gelten die hierfür jeweils maßgeblichen Vertragsregelungen und spezielleren AGB mit Vorrang.
3.Vorbehaltlich gesonderter Kündigungsregelungen bei entgeltpflichtigen Angeboten hat der Nutzer keinen Anspruch auf Verfügbarkeit oder Zugang zum Internetportal oder den angebotenen Onlinediensten. Antenne Unna behält sich insoweit insbesondere vor, das Portal insgesamt oder in Teilen zu ändern, zu sperren oder ganz einzustellen. Dies gilt auch für registrierungspflichtige Dienste, soweit vorhanden.
4.Etwaigen Nutzungsbedingungen des Nutzers wird widersprochen, so dass diese das Nutzungsverhältnis nicht bestimmen können.
§ 2 Redaktionelle Inhalte der Portale
1.Das Portal bietet den Nutzern Musikdarbietungen, vielfältige Informationen und Nachrichten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur und zu weiteren Themen in Schrift und Ton.
2.Antenne Unna übernimmt jedoch keine Garantie oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der Informationen.
3.Die Angebote dienen allein der rechtlich unverbindlichen Information und Unterhaltung. Insoweit wird keine Beratungsleistung erbracht, Handlungsempfehlung abgegeben oder Entscheidungsgrundlage geschaffen. Dies gilt insbesondere für Darstellungen zu rechtlichen, medizinischen, wirtschaftsrechtlichen, finanzmarktbezogenen oder technischen Themen. Der Nutzer ist gehalten, sich hier fachkundiger Beratung zuzuwenden.
§ 3 Rechtliche Hinweise für Antenne Unna Gewinnspiele
1. Der Rechtsweg bei allen von Antenne Unna durchgeführten Gewinnspielen ist ausgeschlossen. Mitarbeiter von Antenne Unna sowie deren Angehörige und die Mitarbeiter und Angehörige der Kooperationspartnerfirmen dürfen nicht teilnehmen. Wir behalten uns vor, einzelne Teilnehmer von dem Gewinnspiel auszuschließen, wenn gerechtfertigte Gründe, wie z.B. Beeinflussung des Gewinnspiels, Manipulation etc., vorliegen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Ggf. können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt und zurückgefordert werden.
§ 4 Inhalte Dritter auf dem Portal 1.Auf www.antenneunna.de werden an vielen Stellen nicht redaktionelle Inhalte Dritter dargestellt, insbesondere durch Banner und sonstige Werbflächen.
2.Auch können auf dem Portal direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten (sogenannte Links) enthalten sein.
3.Antenne Unna hat keinen Einfluss auf die Inhalte solcher fremden Beiträge oder Seiten und macht sich diese nicht zu Eigen. Er ist insoweit nicht verantwortlich. Folgt der Nutzer solchen Inhalten oder Links geschieht dies auf eigenes Risiko.
4.Antenne Unna wird jedoch Inhalte oder Beiträge Dritter sowie Links auf fremde Internetseiten sperren oder löschen, wenn ihm insoweit rechtswidriges, wettbewerbswidriges oder sittenwidriges Verhalten bekannt wird.
§ 5 Urheber- und Schutzrechte 1.Antenne Unna und seinen Datenlieferanten stehen an allen Inhalten und Seiten des Portals das Urheberrecht und/oder sonstige Schutzrechte zu. Jede Nutzung oder Verwertung durch den Nutzer für andere als eigene private Zwecke ist untersagt.
2.Inhalte, Daten oder Seiten von dem Portal dürfen nicht in einem Teilfenster/Frame eingebunden oder dargestellt werden oder sonst mittels technischer Hilfsmittel kopiert und zugänglich gemacht werden. Die Setzung eines Links ist gestattet.
3.Von anderen Webseiten, die rechtswidrige, sittenwidrige, rassistische oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, darf nicht auf dem Internetportal oder dessen Seiten verlinkt werden. Eine Untersagung aus anderen Gründen bleibt vorbehalten.
4.Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte oder Seiten von dem Portal zu ändern oder vorhandene Urheberrechtshinweise zu oder Markenbezeichnungen zu beseitigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen 1.Gegen Forderungen von Antenne Unna ist der Nutzer zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zurückbehaltungsrechte kann er nur bei Gegenforderungen aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.
§ 7 Haftung 1.Für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen, haftet Antenne Unna nicht.
2.Bei entgeltfreier Nutzung haftet Antenne Unna nur für eigenübliche Sorgfalt und beschränkt auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
3.Bei entgeltpflichtiger Nutzung haftet Antenne Unna wegen Schäden aufgrund der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit sowie wegen Vorsatzes nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen besteht eine Haftung nur, wenn Antenne Unna, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vertragswesentliche Pflichten, d. h. solche Pflichten, ohne deren Einhaltung der Vertragszweck nicht erreicht werden könnte und auf deren Einhaltung der Nutzer daher regelmäßig vertrauen darf, zumindest leicht fahrlässig verletzt haben. Soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung nach vorstehendem Satz 2 aber auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt und im Rechtsverkehr mit Unternehmern für Pflichtverletzungen durch einfache Erfüllungsgehilfen ganz ausgeschlossen.
4.Soweit die Haftung von Antenne Unna nach vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
5.Garantien bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§ 8 Datenschutz 1.Es gilt die Datenschutzerklärung für www.antenneunna.de.
§ 9 Sonstiges 1.Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Nutzern ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland ist Unna.
Hinweis: Antenne Unna behält sich vor, eine Spielrunde kurz vor der Ausstrahlung zeitnah aufzuzeichnen.
Bei Gewinnspielen, die mittels E-Mail, SMS, Facebook, Twitter o.Ä. oder im Rahmen von Außenpromotion durch den Gewinnspielanbieter durchgeführt werden, gelten die Gewinnspielbedingungen sinngemäß. § 8 Ausschluss von der Ausschüttung des Gewinns
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