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Timestamp: 2016-10-25 04:59:58+00:00

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6B_277/2010 (07.06.2010)
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 29. Januar 2010.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 17. April 2009 der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 45 Tagess�tzen � Fr. 45.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 300.--.
X.________ erhob gegen diesen Entscheid Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses sprach ihn mit Urteil vom 29. Januar 2010 frei und richtete ihm eine Prozess- und Umtriebsentsch�digung sowie eine Genugtuung aus.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und X.________ sei der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte schuldig zu sprechen. Es seien ihm die Verfahrenskosten aufzuerlegen und ihm weder eine Prozess- noch Umtriebsentsch�digung sowie eine Genugtuung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz verzichtet auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen und das vorinstanzliche Urteil zu best�tigen. Zudem seien die Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen, und ihm sei f�r das vorliegende Verfahren eine angemessene Prozessentsch�digung auszurichten.
Der Beschwerdegegner soll gem�ss Anklageschrift am 3. Juli 2008 im Betreibungsamt in Z�rich 3, im B�ro des Betreibungsbeamten A.________ ausgerastet und einen Plastikhalter f�r Schreibzeug auf dessen Pult geworfen haben. Die laute verbale Auseinandersetzung sei vom Betreibungsbeamten B.________ geh�rt worden, worauf dieser hinzutrat. Im Laufe der weiteren Auseinandersetzung habe der Beschwerdegegner dem Betreibungsbeamten A.________, als die beiden zusammen mit B.________ vor dem Lift gewartet h�tten, mehrfach in ruhigem Ton gesagt: "Ich bringe Sie um" sowie auf dessen Nachfrage, ob er richtig geh�rt habe: "Ja, und ich mache wirklich, was ich sage".
2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Aussage des Beschwerdegegners, er habe weder den Betreibungsbeamten A.________ bedroht noch mit Gewalt auf dessen B�rotisch geschlagen, sondern sei vielmehr im B�ro anst�ndig gewesen, sei schlicht unglaubhaft. Er habe ausgesagt, aufgrund der Lohnpf�ndung Angst gehabt zu haben, seine Stelle zu verlieren; gleichzeitig habe er aber zu Protokoll gegeben, von seinem Arbeitgeber von der Lohnpf�ndung erfahren zu haben. Die Angst vor diesem sei deshalb als Schutzbehauptung einzustufen. Widerspr�chlich seien auch die Aussagen hinsichtlich des Betreibungsbeamten und Zeugen B.________, der zun�chst im Laufe der Auseinandersetzung zum Beschwerdegegner und A.________ hinzugestossen sein soll, w�hrend der Beschwerdegegner sp�ter ausgesagt habe, B.________ das erste Mal anl�sslich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft gesehen zu haben. Die Aussagen der beiden Betreibungsbeamten seien dagegen konstant und deckten sich.
Die Argumentation der Vorinstanz sei willk�rlich, weil sie einerseits die Aussagen der beiden Betreibungsbeamten als glaubhaft einstufe, andererseits aber zum Schluss komme, der Beschwerdegegner habe sich sprachlich nicht so ausdr�cken k�nnen, wie er dies gerne getan h�tte, weshalb ein sprachliches Missverst�ndnis vorliege, das nicht als reine Schutzbehauptung zu betrachten sei. Die Vorinstanz h�tte die Aussage des Beschwerdegegners, "ich bringe Sie um", als erstellt erachten m�ssen (Beschwerde, S. 4 f.).
2.2 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen des Betreibungsbeamten A.________ deshalb als glaubhaft, weil sie schl�ssig, nachvollziehbar und frei von wesentlichen Widerspr�chen seien. Es sei kein Grund erkennbar, weshalb er den Beschwerdegegner zu Unrecht belasten sollte, zumal er keine Zivilanspr�che stelle. Gem�ss seiner Schilderung habe der Beschwerdegegner gedroht, ihn umzubringen, was auch B.________ best�tige. Die Drohungen st�nden ferner im Einklang mit der Schilderung der vorangegangenen Ereignisse, wonach der Beschwerdegegner im B�ro von A.________ laut und ausf�llig geworden sei.
A.________ habe auch ausgesagt, er habe zun�chst - obwohl der Beschwerdegegner Deutsch gesprochen habe - nicht verstanden, was dieser gesagt habe. Die Deutschkenntnisse h�tten sich auch in der Berufungsverhandlung als teilweise unzureichend erwiesen, weshalb vereinzelte Nachfragen n�tig gewesen seien. Im Zuge der emotionalen Aufw�hlung und Aufgebrachtheit des Beschwerdegegners sei es zudem wahrscheinlich, dass dessen Ausdrucksweise zus�tzlich beeintr�chtigt gewesen sei.
Es sei daher zumindest nicht auszuschliessen, dass die beiden Betreibungsbeamten unter dem Eindruck der vorangegangenen lautstarken Auseinandersetzung die m�glicherweise undeutliche Aussprache des Beschwerdegegners falsch interpretierten. Dieser habe ausgesagt, dass er sterben werde, wenn ihm wegen der Lohnpf�ndung gek�ndigt werde. Seine Aussagen seien zwar nicht konstant gewesen, zumal er in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme ein Gest�ndnis abgelegt habe. Dies habe er seinen Aussagen zufolge aber deshalb getan, um aus der Haft entlassen zu werden und um seine Arbeitsstelle nicht zu verlieren. Abgesehen vom widerrufenen Gest�ndnis weise seine Darstellung jedoch keine relevanten Widerspr�che auf. Die Aussagen zeigten einen "wenigstens m�glichen Tatablauf", weshalb mehr als nur theoretische Zweifel daran verbleiben w�rden, dass der Beschwerdegegner tats�chlich die eingeklagte �usserung "ich bringe Sie um" von sich gegeben habe. In Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sei daher von der Darstellung des Beschwerdegegners, wonach man ihn falsch verstanden habe, auszugehen (angefochtenes Urteil, S. 10 ff.).
2.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3; 134 I 140 E. 5.4). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (Urteil des Bundesgerichts 6P.180/2004 vom 13. M�rz 2005 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 131 IV 100; BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
2.3.2 Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4).
2.3.3 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Grundsatz in dubio pro reo, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Eine Verletzung dieses Grundsatzes pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_923/2008 vom 2. Februar 2009 E. 2).
2.3.4 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1).
2.3.5 Die Beschwerdef�hrerin st�tzt ihre Argumentation der nicht glaubhaften Aussagen des Beschwerdegegners auf Widerspr�chlichkeiten in Bezug auf die Angst vor Stellenverlust sowie der erstmaligen Begegnung mit dem Betreibungsbeamten und Zeugen B.________. Sie vermag damit keine willk�rliche Beweisw�rdigung der Vorinstanz darzutun, zumal diese in �bereinstimmung mit der ersten Instanz festh�lt, dass Teile der Aussagen des Beschwerdegegners als nicht konstant anzusehen sind (angefochtenes Urteil, S. 12).
Die Vorinstanz bewertet hingegen die Aussagen des Beschwerdegegners - wie etwa die Begr�ndung f�r das Gest�ndnis und den sp�teren Widerruf - als "nicht unglaubhaft". Hieraus resultiert laut Vorinstanz ein wenigstens m�glicher Tatablauf, der mehr als nur theoretische Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung gem�ss Anklage wecke. Die Vorinstanz wendet indessen den Grundsatz "in dubio pro reo" an und geht von der Darstellung des Beschwerdegegners aus, die Betreibungsbeamten h�tten ihn falsch verstanden.
2.3.6 Inwiefern die Vorinstanz den Grundsatz in dubio pro reo falsch angewendet und die Beweise falsch gew�rdigt h�tte, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Sie beruft sich lediglich auf die - unbestrittenen - glaubw�rdigen Aussagen der beiden Betreibungsbeamten. Die Glaubw�rdigkeit dieser Aussagen schliesst die Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo allerdings nicht aus. Die S�tze "Ich bringe Sie um " (Version Zeuge A.________, vgl. Beschwerde, S. 3) bzw. "Ich bringe Dich um " (Version Zeuge B.________, vgl. Beschwerde, S. 4) und "Wenn ich meine Stelle verliere, dann sterbe ich", sind zwar unterschiedlich, wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht geltend macht. Dennoch erscheint die Auffassung der Vorinstanz, eine falsche Interpretation der Worte durch die Betreibungsbeamten sei aufgrund der mangelnden Deutschkenntnisse des Beschwerdegegners und der damit verbundenen erschwerten Verst�ndlichkeit sowie infolge der vorangehenden lautstarken Auseinandersetzung und der im Tatzeitpunkt herrschenden Hektik nicht auszuschliessen, nicht geradezu unhaltbar und willk�rlich. A.________ hat im �brigen selber einger�umt, er habe in seinem B�ro den Beschwerdegegner zun�chst nicht verstanden, obwohl dieser Deutsch gesprochen habe. Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, dass das Sprachverst�ndnis in der Berufungsverhandlung teilweise unzureichend und Nachfragen teilweise n�tig gewesen seien. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn sie erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der eingeklagten Sachverhaltsdarstellung bejaht und in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo davon ausgeht, dass die beiden Betreibungsbeamten den Beschwerdegegner nicht richtig verstanden haben.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

References: Art. 285
in dubio
 Art. 9
 Art. 95
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 BGE 
in dubio
in dubio
in dubio
in dubio