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Timestamp: 2016-10-28 18:03:02+00:00

Document:
6S.238/2006 (21.07.2006)
6S.238/2006 /hum
F�hren eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand, Nichtbeherrschen des Fahrzeuges,
3. Kammer, vom 20. April 2006.
X.________ verursachte am 17. Oktober 2004 mit seinem Personenwagen Fiat Bravo einen Selbstunfall. Er fuhr auf der Ausserortsstrecke von Beinwil am See in Richtung Birrwil. Auf der geraden Strecke verlor er die Herrschaft �ber das Fahrzeug. Dieses kam links von der Fahrbahn ab und gelangte auf das Bahntrassee der SBB, wo es gegen einen Leitungsmasten und das Bahnbord prallte und sich �ber eine Strecke von 138 Meter mehrfach �berschlug. X.________ wurde mittelschwer verletzt. Am Fahrzeug entstand Totalschaden. Die angeordnete Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration im Unfallzeitpunkt von mindestens 0.81 Promille (max. 0.92 Promille).
Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte X.________ am 20. April 2006 zweitinstanzlich wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer unbedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 10 Tagen und einer Busse von Fr. 600.--.
Diesen Entscheid ficht X.________ mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht an.
Das Obergericht hat am 30. Mai 2006 auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. Weitere Stellungnahmen wurden nicht eingeholt.
Die der Beschwerdeeingabe vom 17. Mai 2006 (Datum des Poststempels: 18. Mai 2006) anhaftenden M�ngel im Sinne von Art. 29 Abs. 2 OG und Art. 30 Abs. 2 OG sind innert der gesetzten Nachfrist behoben worden.
Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 269 Abs. 1 BStP). Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist jedoch - soweit nicht eine mittelbare Verfassungsverletzung geltend gemacht wird - mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen (Art. 269 Abs. 2 BStP). Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV), des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie Willk�r in der Beweisw�rdigung (Art. 9 BV). Diese Vorbringen sind im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig. Auf die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden.
Dem Beschwerdef�hrer ist nicht geholfen, wenn seine Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen wird. �ber weite Strecken erf�llt diese die Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein. Den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen wird nicht Gen�ge getan, wenn der Beschwerdef�hrer - wie hier - im Rahmen pauschaler Vorbringen einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei verfassungswidrig, und er seine Sicht der Dinge derjenigen der letzten kantonalen Instanz bloss gegen�berstellt. Vielmehr muss in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids dargetan werden, inwiefern dieser gegen ein konkretes verfassungsm�ssiges Recht verstossen soll (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen; vgl. ferner BGE 127 I 38 E. 3c und 4 S. 43 mit weiteren Hinweisen). Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 124 IV 86 E. 2a). Auf die Kritik an der obergerichtlichen Beweisw�rdigung ist daher weitgehend nicht einzutreten. Aus dem gleichen Grund kann auf die geltend gemachte Verletzung der Unschuldsvermutung und des rechtlichen Geh�rs nicht eingetreten werden.
Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, der Blutalkoholmessung komme kein Beweiswert zu, da ihr bloss ein gesch�tztes, nicht aber ein messtechnisch bestimmtes K�rpergewicht zugrunde gelegt worden sei, geht seine R�ge an der Sache vorbei. Die Vorinstanz nimmt in tats�chlicher Hinsicht zu Gunsten des Beschwerdef�hrers an, dass zwischen Trinkende und Blutentnahme weniger als 120 Minuten vergangen sind (angefochtenes Urteil, S. 5). Dass diese Feststellung auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung beruht, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Liegen Trinkende und Blutentnahme aber innerhalb der Resorptionsphase, kann auf das Ergebnis der Analyse der Blutalkoholkonzentration abgestellt werden. Eine R�ckrechnung, im Rahmen derer das K�rpergewicht des Betroffenen einen entscheidenden Faktor spielen w�rde, brauchte deshalb nicht zu erfolgen. Die Vorinstanz durfte - was der Beschwerdef�hrer verkennt - von der Alkoholmenge ausgehen, die er anl�sslich der Blutentnahme im K�rper hatte, und auf den vom Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern errechneten Mindestwert von 0,81 Promille abstellen. Die R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP; Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 29
 Art. 30
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 156