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Timestamp: 2020-08-10 01:47:38+00:00

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Fassung § 18 IfSG a.F. bis 08.11.2006 (geändert durch Artikel 57 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407)
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Änderung § 18 IfSG vom 08.11.2006
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§ 18 IfSG a.F. (alte Fassung)
§ 18 IfSG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 57 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 12 Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk§ 14 Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten§ 15 Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 23 Nosokomiale Infektionen, Resistenzen§ 38 Erlass von Rechtsverordnungen§ 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes§ 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote§ 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes§ 63 Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen§ 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 18 Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Kosten
(4) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die gebührenpflichtigen Tatbestände der Amtshandlungen nach Absatz 1, soweit dieser Mittel und Verfahren zur Entseuchung betrifft, und Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 und 3 näher zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die gebührenpflichtigen Tatbestände der Amtshandlungen nach Absatz 1, soweit dieser Mittel und Verfahren zur Entwesung und zur Bekämpfung von Wirbeltieren betrifft, und Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 näher zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen.
(5) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten des Listungsverfahrens nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 festzulegen. Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten des Listungsverfahrens nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 festzulegen.
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