Source: https://clicclac.de/impressum/
Timestamp: 2019-01-17 05:09:09+00:00

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Impressum - ClicclacClicclac
Inh. Franz Schmitt
Tel. 0531-701 89 701, Fax 0531-701 89 700
Vertretungsberechtigter Gesellschafter: Franz Schmitt
ID Steuernummer DE 276960963
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Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge, Verträge, Bestellungen, Lieferungen und Dienstleistungen zwischen dem Clicclac-Verlag, Inh. Franz Schmitt – nachfolgend „»Clicclac«“ genannt – und seinen Kunden. Sie gelten unabhängig von der Art der Veröffentlichung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der gesamten Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von »Clicclac« vor, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn »Clicclac« sie schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis. Eine durch Telefax oder Email übermittelte Erklärung steht der Schriftform gleich.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, kommt der Vertrag zwischen »Clicclac« und dem Kunden zustande, wenn der Kunde das Auftragsformular von »Clicclac« unterschreibt. Telefonische Aufträge kommen zustande, wenn »Clicclac« den Auftrag des Kunden annimmt. Verträge, die über das Internet abgeschlossen werden, kommen zustande, wenn die im Internet abgegebene Erklärung des Kunden dem Clicclac-Verlag zugeht. Eine gesonderte Bestätigung von »Clicclac« an den Kunden ist nicht erforderlich.
Soweit ein Vertrag zustande kommt, ohne dass der Kunde den Anzeigentext oder das Beilagenmuster zur Verfügung stellt, haben die Parteien Inhalt und Form der Werbung miteinander abzustimmen. Macht »Clicclac« gegen den Inhalt oder die Form der Werbung Einwendungen geltend und erzielen die Vertragsparteien hierüber kein Einvernehmen, ist »Clicclac« berechtigt, den Vertrag zu kündigen, es sei denn die von »Clicclac« geltend gemachten Einwendungen betreffen keine schutzwürdigen Interessen von »Clicclac«. Schutzwürdige Interessen von »Clicclac« sind insbesondere betroffen, wenn der Inhalt oder die Form der Werbung gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Bestimmungen verstoßen würde. Soweit der Vertrag mehrere Veröffentlichungen umfasst, zu denen der Kunde den Inhalt oder die Form der Werbung erst nach Vertragsschluss bei »Clicclac« einreicht, ist »Clicclac« unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 Sätze 1 und 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, die Veröffentlichung einer Anzeige oder der Beilage abzulehnen bzw. solange zurückzustellen, bis berechtigte Einwendungen von »Clicclac« nicht mehr bestehen. Lehnt »Clicclac« eine Veröffentlichung oder mehrere bestimmte Veröffentlichungen ab oder stellt sie sie zurück, wird der Vertrag im Übrigen von dieser Ablehnung nicht berührt. Die Vergütung von »Clicclac« wird in diesem Fall nach Maßgabe des § 4 Abs. 2 herabgesetzt. Von der Ablehnung eines Auftrags im Sinne dieses Absatzes unterrichtet »Clicclac« den Kunden unverzüglich.
Der Kunde stellt bei Auftragserteilung sicher, dass der Auftrag Informationen über Höhe und Breite der beauftragten Anzeige enthält. Enthält der Auftrag des Kunden keine ausdrücklichen Vorgaben über die Höhe und Breite der beauftragten Anzeige, ist »Clicclac« berechtigt, die Höhe und Breite der Anzeige so zu gestalten, wie es dem mutmaßlichen Willen des Kunden entspricht. Soweit vorhanden, berücksichtigt »Clicclac« dabei insbesondere Erfahrungswerte und Absprachen, die sie aus der Zusammenarbeit mit dem Kunden erlangt hat. Soweit keinerlei Erfahrungswerte und Absprachen mit dem Kunden aus der bisherigen Geschäftsbeziehung bestehen, soll »Clicclac« vor der Veröffentlichung der Anzeigen mit dem Kunden Rücksprache halten, es sei denn, dies ist für eine der Vertragsparteien unzumutbar. Als unzumutbar gilt eine Rücksprache insbesondere dann, wenn die Veröffentlichung einer Anzeige an einen bestimmten Erscheinungstermin gebunden ist und dieser Termin im Falle der Rücksprache nicht sicher eingehalten werden könnte. Für den Umstand, dass die von »Clicclac« ausgewählte Höhe und Breite der Anzeige nicht auf Erfahrungswerten oder Absprachen mit dem Kunden aus der bisherigen Geschäftsbeziehung beruhen, trägt der Kunde die Beweislast.
Soweit »Clicclac« hinsichtlich Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen Eigentümerin ist oder ihr Urheber- oder sonstige Rechte zustehen, behält sie sich das Eigentum bzw. die Ausübung der jeweiligen Nutzungsrechte vor. »Clicclac« weist darauf hin, dass jede vertraglich vorgesehene Verwendung oder Verwertung, insbesondere die Bearbeitung und Weitergabe, nicht ohne Zustimmung von »Clicclac« erfolgen darf. Soweit Unterlagen als vertraulich bezeichnet sind, verpflichten sich die Vertragsparteien, keinem Dritten über den Inhalt der bezeichneten Unterlagen Kenntnis zu verschaffen, es sei denn, dass dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb einer Woche nach dem Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Die Rüge gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesandt wird. Soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt für alle Leistungen von »Clicclac« stattdessen § 377 HGB.
Der Kunde sendet die ihm von »Clicclac« übersandten Korrekturabzüge innerhalb der vereinbarten Frist zurück. Korrekturabzüge, die der Kunde nicht innerhalb dieser Frist zurücksendet, gelten als genehmigt. Ist eine Frist nicht ausdrücklich bestimmt, so beträgt sie eine Woche ab Zugang der Korrekturabzüge beim Kunden.
Soweit eine Vergütung nicht abweichend vereinbart wird, gelten die Vergütungssätze der Preisliste von »Clicclac« in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung. Die Preisliste ist Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des § 2 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet sich die Vergütung von »Clicclac« nach Höhe und Breite der veröffentlichten Werbung. Soweit der Kunde Änderungen des Auftrags wünscht, die in nicht nur unerheblicher Weise von dem ursprünglichen Auftrag abweichen, sind die von »Clicclac« durchgeführten Änderungsleistungen nach Maßgabe der Preisliste von »Clicclac« gesondert zu vergüten. Der Kunde trägt in diesem Fall auch die erforderlichen Kosten, die im Falle einer Beauftragung Dritter entstehen.
Soweit der Kunde einen Auftrag vor der Veröffentlichung der Anzeige oder Beilage storniert, verringert sich die ursprünglich vereinbarte Vergütung zum Ausgleich für entstandene Aufwendungen und eingesetzte Arbeitszeit auf 85% dieser Vergütung, wenn »Clicclac« die erforderlichen Layout- und Satzarbeiten zum Zeitpunkt der Stornierung bereits fertig gestellt hatte. Waren die Layout- und Satzarbeiten von »Clicclac« noch nicht fertig gestellt, verringert sich die ursprünglich vereinbarte Vergütung auf 50% dieser Vergütung. Beiden Vertragsparteien bleibt der Nachweis vorbehalten, die entstandenen Aufwendungen seien auch unter Berücksichtung der eingesetzten Arbeitszeit tatsächlich höher bzw. geringer als 85% bzw. 50%.
Die von »Clicclac« in Rechnung gestellten Leistungen zahlt der Kunde innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der Rechnung. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und als Nettopreise, zu denen die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzukommt. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn sie auf dem Konto von »Clicclac« eingegangen bzw. bei Scheckzahlung die Gutschrift vorbehaltlos erfolgt ist. Skonti gewährt »Clicclac« nur aufgrund einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Der Kunde kommt nach Ablauf der in § 5 genannten Zahlungsfrist in Verzug. »Clicclac« ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. »Clicclac« ist bei Verzug des Kunden berechtigt, noch ausstehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nur gegen Vorauszahlung oder gegen Sicherheitsleistung in voller Höhe zu erbringen. »Clicclac« ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Verzug länger als vierzehn Tage andauert. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Soweit »Clicclac« auf Mitwirkungsleistungen des Kunden angewiesen ist und der Kunde diese Leistungen nicht ordnungsgemäß, insbesondere nicht rechtzeitig erbringt, tritt kein Verzug von »Clicclac« ein. In diesem Fall verlieren vereinbarte Termine ihre Verbindlichkeit.
» Clicclac« haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. Sie gewährleistet insbesondere die drucktechnisch ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags, soweit der Kunde seinen diesbezüglichen Mitwirkungspflichten ebenfalls ordnungsgemäß nachgekommen ist. »Clicclac« haftet nicht, wenn sie aufgrund von Vorlagen, Vorgaben und/oder Freigaben des Kunden gehandelt hat. Für Leistungen, die »Clicclac« aufgrund von handschriftlich gefertigten Unterlagen des Kunden oder telefonischer Anweisungen des Kunden ausführt, übernimmt »Clicclac« keine Haftung hinsichtlich von Kommunikationsfehlern (Missverständnisse, Irrtümer etc.). Dies gilt nicht, soweit »Clicclac« einen Kommunikationsfehler erkannt hat oder erkennen musste.
Für eine von »Clicclac« zu vertretende Pflichtverletzung haftet »Clicclac« nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Verlangt der Kunde Schadensersatz, so haftet »Clicclac« nur für vorhersehbare Durchschnittsschäden und beschränkt auf fünf Prozent des Auftragswertes bzw. bei Veröffentlichung in einem Online-Branchenverzeichnis auf den Wert eines Jahresbeitrags. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern »Clicclac« im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, ferner nicht für die Verletzung von Kardinalpflichten und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von »Clicclac« oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von »Clicclac« beruhen. Hinsichtlich anderer Schäden haftet »Clicclac« nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung hinsichtlich des eigenen Verhaltens sowie hinsichtlich des Verhaltens eines gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen.
Soweit Schadensersatzansprüche gegen »Clicclac«, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen sind, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, nachdem der Anspruch entstanden ist.
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung zwischen »Clicclac« und dem Kunden ergebenden Leistungspflichten ist der Sitz von »Clicclac«, wenn nicht die Vertragsparteien ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung ist ausschließlich der allgemeine von »Clicclac«, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10 Rückgabe von Unterlagen und Aufbewahrungspflicht
Nach Beendigung bzw. Durchführung des Vertrags gibt »Clicclac« Druckunterlagen des Kunden nur nach einer ausdrücklichen Aufforderung zurück. »Clicclac« bewahrt Unterlagen des Kunden, die dieser nicht ausdrücklich zurückfordert, drei Monate auf. Nach Ablauf diese Frist ist »Clicclac« berechtigt, die Unterlagen zu vernichten bzw. entsprechende Daten zu löschen.
» Clicclac« beachtet die deutschen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. »Clicclac« weist darauf hin, dass sie die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und speichert.
Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und ggf. Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit »Clicclac« erforderlich ist. »Clicclac« ist berechtigt, personenbezogene Daten für Maßnahmen der Kundenpflege (Marketingaktionen etc.) zu verwenden und an Dritte weiterzugeben. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. »Clicclac« verpflichtet sich für diesen Fall, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sobald das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist.

References: § 2
 § 4
 § 377
 § 2
 § 5

§ 10