Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Anpassungsfaktor&id=recht&weiter=60
Timestamp: 2019-11-18 16:30:05+00:00

Document:
Drucksache 350/10
... (3) Eine Anpassung nach Absatz 1 erfolgt, wenn der nach Absatz 2 berechnete Anpassungsfaktor den Wert 1,0000 überschreitet.
‚Artikel 2 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
‚Artikel 6a Änderung des Unfallversicherungsmodernisierungsgesetzes
‚Artikel 6b Änderung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes
... Da die Mitglieder der Bundesregierung und die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre an den letzten Bezügeanpassungen nicht teilgenommen haben, sind für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aus diesen Amtsverhältnissen erst die vierten bis sechsten Anpassungsfaktoren zur Abflachung des Versorgungsniveaus anzuwenden. Das führt beim dritten Schritt der Bezügeanpassung im Ergebnis dazu, dass für diese Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger die Versorgungsbezüge sich mit diesem Schritt geringfügig verringern.
... -WSG auf der Seite der ärztlichen Vergütung, wie sie gemäß Artikel 1 Nummer 8 des Gesetzentwurfs (§ 87d SGB V) vorgesehen ist, darf nicht zur Umgehung der grundsätzlich zielführenden morbiditäts-adjustierten Honorargestaltungskriterien führen. Gerechtfertigte Honorarsteigerungen in der Vergangenheit, die auf einer neuen Bewertung von morbiditätsorientierten Indikatoren beruhten, dürfen auch bei einer Kostendämpfung nicht nachträglich endgültig rückgängig gemacht werden. Dieser Bedingung wird der Bewertungsausschuss bei der Bestimmung des regionalen Anpassungsfaktors seine besondere Aufmerksamkeit zu widmen haben.
... (2) Die nach § 87a Absatz 3 und 4 von den Krankenkassen mit befreiender Wirkung an die jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen zu zahlenden morbiditätsbedingten Gesamtvergütungen sind für das Jahr 2011 bis spätestens vier Wochen nach der in Satz 7 genannten Frist sowie für das Jahr 2012 bis spätestens zum 3 1. Oktober 2011 nach Maßgabe dieses Absatzes zu ermitteln. Der Behandlungsbedarf für das Jahr 2011 ist je Krankenkasse zu ermitteln, indem der für das Jahr 2010 vereinbarte, bereinigte und basiswirksam um 1,25 Prozent erhöhte Behandlungsbedarf je Versicherten mit der voraussichtlichen Zahl der Versicherten der Krankenkasse im Jahr 2011 multipliziert wird. § 87a Absatz 3 Satz 5 zweiter Halbsatz bleibt unberührt. Zusätzlich ist der Behandlungsbedarf je Versicherten mit Wohnort im Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung für das Jahr 2011 je Krankenkasse um einen nicht nach Krankenkassen differenzierten regionalen Anpassungsfaktor zu erhöhen, soweit sich nach Berechnungen gemäß Satz 7 ein Anpassungsbedarf ergibt. Der sich aus Satz 2 bis 4 ergebende angepasste Behandlungsbedarf für das Jahr 2011 wird mit den in Absatz 1 Satz 3 genannten Punktwerten in Euro bewertet. Die Regelungen nach § 87a Absatz 3 Satz 4 sowie nach § 87a Absatz 4 Nummer 1, 3 und 4 werden für das Jahr 2011 nicht angewendet. Der Bewertungsausschuss beschließt bis spätestens zum 13. Oktober 2010 ein zwingend zu beachtendes Verfahren nach Satz 4 zur Anpassung des Behandlungsbedarfs der Versicherten mit Wohnort im Bezirk einer Kassenärztlichen Vereinigung, soweit der durchschnittliche Behandlungsbedarf dieser Versicherten einen vom Bewertungsausschuss zu bestimmenden Wert unterschreitet. Die Regelungen der Sätze 2, 3, 5 und 6 gelten für das Jahr 2012 entsprechend.
Drucksache 380/09
... 4. Bestimmung des Anpassungsfaktors und der Mindest- und Höchstbeträge des
2. Landwirtschaftliche Alterssicherung
Ausgleichsbedarf und Ausgleichsbedarf (Ost) zum 30. Juni 2010
I. Festsetzung der aktuellen Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung
1. Bestimmung des aktuellen Rentenwerts
2. Bestimmung des aktuellen Rentenwerts Ost
3. Veränderung des Zahlbetrags
II. Festsetzung der allgemeinen Rentenwerte der Alterssicherung der Landwirte
1. Bestimmung des allgemeinen Rentenwerts
2. Bestimmung des allgemeinen Rentenwerts Ost
III. Bestimmung des Ausgleichsbedarfs
IV. Anpassung der Renten und sonstigen Geldleistungen der Unfallversicherung
1. Anpassung in den alten Ländern
2. Anpassung in den neuen Ländern
V. Relevanzprüfung
4. Erstattungen für Ansprüche aus Zusatzversorgungssystemen
5. Erstattungen für Ansprüche aus Sonderversorgungssystemen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 920: Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2009 – Rentenwertbestimmungsverordnung 2009
Drucksache 748/09 (Beschluss)
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, in dem vorliegenden Gesetzentwurf eine Änderung der Anpassungsformel für die Höhe der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung in § 46 Absatz 7

References: § 87
 § 87
 § 87
 § 87
 § 6
 § 46