Source: http://michael-broetje.de/haushaltsplan.htm
Timestamp: 2019-10-15 16:46:08+00:00

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Begriff des Haushaltsplanes
Der Begriff des Haushaltsplanes ist weder in der Gemeindeordnung noch in der Gemeindehaushaltsverordnung definiert. Eine Definition lässt sich aus den Bestimmungen des § 78,II,Nr.1 GO und § 79,II GO sowie § 4,I GemHVO herleiten:
Unter dem Haushaltsplan versteht man die nach den Vorschriften der GO und GemHVO zustande gekommene produktorientierte Zusammenstellung aller Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen, die die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde ist.
Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Haushaltsplan auch als Budget oder Etat bezeichnet.
Die Bestimmungen der GO und GemHVO berühren lediglich
Inhalt (§ 79,I GO)
Bestandteile (§§ 1 bis 9 GemHVO)
Gliederung (§ 79,II GO)
Bedeutung (§ 79,III GO)
Der Haushaltsplan enthält gem. § 79,I GO alle
- anfallende Erträge und eingehenden Einzahlungen
- entstehenden Aufwendungen und zu leistende Auszahlungen
- notwendigen Verpflichtungsermächtigungen
Dabei stellt § 79,I GO durch die Formulierung „für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde“ auf den Rahmen der kommunalen Aufgaben ab. Dies ist vor dem Hintergrund § 3 und § 75,I GO zu sehen (Grundsatz der stetigen Aufgabenerfüllung).
Merke: Die im Haushaltsplan veranschlagten Aufwendungen und Auszahlungen sind Ermächtigungen !
Abgrenzungen des Haushaltsplanes von anderen Plänen
Abgrenzung des Haushaltsplanes von der Haushaltssatzung
Abgrenzung des Haushaltsplanes zur mittelfristigen Finanzplanung
Abgrenzung des Haushaltsplanes vom Wirtschaftsplan
Abgrenzung des Haushaltsplanes zum Jahresabschluss
Stand 16.02.2009

References: § 78
 § 79
 § 4
 § 79
 § 79
 § 3
 § 75