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Timestamp: 2016-10-28 02:54:42+00:00

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87 II 15523. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. September 1961 i.S. G. gegen Y.
Art. 75, 127 et 130 al. 1 CO. Quel est le point de d�part du d�lai de prescription pour les pr�tentions fond�es sur un traitement m�dical d�ficient? Faits � partir de page 155
A.- Der Arzt Y. in Z�rich behandelte vom 27. April 1938 an den mittellosen deutschen Emigranten G. wegen Kreislaufst�rungen in zwei Gliedern. Am 22. Juli 1938 spritzte er ihm das Kontrastmittel Thorotrast in die Arterie des rechten Armes ein, um das Gef�ssystem zwecks Vornahme einer perarteriellen Sympathektomie r�ntgenphotographisch aufnehmen zu k�nnen. Der Einspritzung ging ein missgl�ckter Versuch voraus, bei dem Thorotrast in das Oberarmgewebe gelangte. Am 17. August 1938 suchte G. Dr. Y. nochmals in der Sprechstunde auf. Nachher begab er sich nach Jugoslawien. Von dort schrieb er Y. am 1. Dezember 1938, der Zustand seiner Hand habe sich wesentlich gebessert und die Beschwerden im Fuss seien vollst�ndig verschwunden. Y. stellte nicht Rechnung, nahm aber von G., der Kunstmaler BGE 87 II 155 S. 156ist, Aquarelle an, die dieser ihm aus Erkenntlichkeit anbot.
Am 13. Mai 1948 fragte B. in Z�rich Y. schriftlich an, ob sich G., der seit einem bis zwei Jahren in W�rttemberg wohne und sich in der Schweiz erholen k�nnte, von ihm unentgeltlich untersuchen und wenn n�tig erneut operieren lassen k�nnte. Y. sagte am 15. Mai 1948 zu. Am 25. Oktober 1948 empfing er G. und untersuchte ihn, ebenso am 4. Februar 1952. Im September 1952 zeigte sich an der Aussenseite des rechten Armes G.s eine harte Verdickung, und im Jahre 1953 traten Schmerzen in der rechten Hand, eine Resistenz am Oberarm und Gef�hlsst�rungen auf. G. gab Y. von diesen Beschwerden anl�sslich einer Untersuchung am 16. November 1953 Kenntnis. Am 28. M�rz 1955 stellte Y. eine L�hmung der rechten Hand G.s fest. Sie war auf Thorotrast zur�ckzuf�hren, das im Oberarmgewebe zur�ckgeblieben und daselbst hart geworden war. Am 4. April 1955 versuchte Y. die Ablagerung zu entfernen, doch gelang ihm das nur teilweise. G. kann den Pinsel nur noch mit der linken Hand f�hren.
B.- Am 31. M�rz 1958 klagte G. beim Bezirksgericht Z�rich mit den Begehren, Y. habe ihm Fr. 270'000.-- Schadenersatz oder eine entsprechende lebensl�ngliche Rente, ferner Fr. 5000.-- Auslagenersatz und Genugtuung zu zahlen, eventuell einen Betrag oder eine Rente nach richterlichem Ermessen, nebst 4% Zins seit Januar 1955.
Das Bezirksgericht und auf Berufung des Kl�gers auch das Obergericht des Kantons Z�rich, dieses mit Urteil vom 13. Januar 1961, wiesen die Klage ab. Beide Instanzen hielten die vom Beklagten erhobene Einrede der Verj�hrung f�r begr�ndet.
C.- Der Kl�ger hat die Berufung an das Bundesgericht erkl�rt. Er h�lt an den im kantonalen Verfahren gestellten Antr�gen fest.
1. Beide Parteien haben sich im kantonalen Verfahren auf schweizerisches Recht berufen. Dieses ist daher schon kraft nachtr�glicher Rechtswahl anwendbar (BGE 79 II 295, BGE 80 II 179, BGE 82 II 129). Die Berufung ist somit zul�ssig.
2. Der Kl�ger leitet seine Forderungen aus dem Auftrag ab, den er dem Beklagten erteilte, und steht auf dem Standpunkt, die zehnj�hrige Frist, mit deren Ablauf sie verj�hrten (Art. 127 OR), habe nicht vor der Beendigung des Auftrages zu laufen begonnen. Er macht geltend, dieser habe von 1938 bis 1955 gedauert. Die Forderungen seien daher nicht verj�hrt.
Das Obergericht ist der Auffassung, der Auftrag vom Jahre 1938 sei mit der Behandlung vom Sommer 1938 abgeschlossen worden und die �rztliche Hilfe, die der Beklagte dem Kl�ger in den Jahren 1948 bis 1955 leistete, habe auf einem neuen Auftrag beruht. Nichts spricht daf�r, dass es dieser Feststellung einen unzutreffenden Rechtsbegriff des Auftrages zugrunde lege. Der Auftrag ist nicht von Rechts wegen erst dann beendet, wenn der um Rat und Hilfe angegangene Arzt sich letztmals mit dem Auftraggeber befasst hat. Es steht den Vertragsschliessenden frei, ihn auf bestimmte Dienste zu beschr�nken und �ber weitere Verrichtungen einen neuen Auftrag zu vereinbaren. Ob die Parteien im vorliegenden Falle �bereinstimmend den Willen hatten, vorerst ihr Rechtsverh�ltnis nur auf die bis am 17. August 1938 geleistete Hilfe zu erstrecken, ist eine Tatfrage. Das Bundesgericht ist nicht befugt, sie zu �berpr�fen. Es ist an Feststellungen des kantonalen Richters �ber tats�chliche Verh�ltnisse gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf einem Versehen beruhen oder unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 63 Abs. 2 OG). Dass dem Obergericht offensichtlich ein Versehen unterlaufen sei oder dass es Beweisvorschriften des Bundesrechts BGE 87 II 155 S. 158verletzt habe, macht der Kl�ger nicht geltend. Was er vortr�gt, um alle Verrichtungen des Beklagten als auf ein und demselben Auftrag beruhend hinzustellen, bildet unzul�ssige Beanstandung der Beweisw�rdigung. Das gilt besonders vom Hinweis auf das Zeugnis, das der Beklagte am 12. Februar 1954 ausstellte, des Inhalts, der Kl�ger sei "seit dem Jahre 1938" in seiner Behandlung und Beobachtung gestanden. Damit wurde nicht gesagt, die verschiedenen Verrichtungen h�tten auf einem einzigen Auftrag beruht. Auch daraus, dass der Beklagte dem Kl�ger in Briefen vom 12. Februar 1954 und 19. Mai 1955 Ratschl�ge �ber die weitere Behandlung erteilte, ergibt sich das nicht. Der Kl�ger �bergeht, dass er nach der Operation vom Sommer 1938 seinen Aufenthalt in Z�rich abbrach, seinen Zustand f�r gebessert hielt, dem Beklagten die geleisteten Dienste durch �berlassung von Aquarellen entgalt und w�hrend zehn Jahren in Jugoslawien und Deutschland wohnte, ehe ihn der Beklagte erneut untersuchte und behandelte. Das sind Umst�nde, welche die angefochtene Feststellung betreffend Beendigung eines ersten und Erteilung eines zweiten Auftrages vertretbar machen und ein offensichtliches Versehen ausschliessen.
Da der Kl�ger seine Forderungen auf Pflichtverletzungen zur�ckf�hrt, die der Beklagte anl�sslich der Ausf�hrung des ersten Auftrages begangen haben soll, dieser am 17. August 1938 beendet war und die Klage erst am 31. M�rz 1958 eingereicht wurde, h�lt seine Auffassung, die Verj�hrungsfrist habe wegen Fortdauer des Auftragsverh�ltnisses nicht vor 1955 zu laufen beginnen k�nnen, nicht stand. Ob sie begr�ndet w�re, wenn die von 1948 bis 1955 erbrachten Leistungen des Beklagten auf dem gleichen Auftrag beruhen w�rden wie jene des Jahres 1938, kann offen bleiben.
3. Der Kl�ger ist der Meinung, die in Art. 127 OR vorgesehene zehnj�hrige Verj�hrungsfrist habe jedenfalls nicht vor 1955 zu laufen begonnen, weil vorher der Schaden BGE 87 II 155 S. 159und folglich der Anspruch auf Ersatz noch nicht bestanden und der Kl�ger diesen nicht h�tte geltend machen k�nnen.
a) Mit Ablauf von zehn Jahren verj�hren alle Forderungen, f�r die das Bundeszivilrecht nicht etwas anderes bestimmt (Art. 127 OR). Diese Norm gilt unter anderem f�r die aus der Verletzung vertraglicher Pflichten entstehenden Forderungen auf Leistung von Schadenersatz und Genugtuung, wie der Kl�ger sie stellt.
Der Beginn der Verj�hrungsfrist untersteht in diesen F�llen dem Art. 130 Abs. 1 OR, d.h. die Frist l�uft von der F�lligkeit der Forderung an. Dieser Auffassung ist auch der Kl�ger. Er bringt mit Recht nicht vor, Art. 60 Abs. 1 OR sei anwendbar, wonach die f�r Schadenersatz- und f�r Genugtuungsforderungen aus unerlaubter Handlung geltende einj�hrige Verj�hrungsfrist erst von dem Tage hinweg l�uft, an dem der Gesch�digte Kenntnis vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen erlangt hat. Diese Bestimmung trifft nicht etwa kraft des Art. 99 Abs. 3 OR zu, dessen franz�sische Fassung: "Les r�gles relatives � la responsabilit� d�rivant d'actes illicites s'appliquent par analogie aux effets de la faute contractuelle", zu weit geht (StenBull StR 1910 180 Spalte 1 Abs. 2;BGE 55 II 37). Auch Art. 67 Abs. 1 OR, der die Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung mit Ablauf eines Jahres, nachdem der Verletzte von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat, verj�hren l�sst, regelt den vorliegenden Fall nicht. Er ist Sondernorm und daher auf Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen aus der Verletzung eines Vertrages auch nicht bloss sinngem�ss anwendbar. Dasselbe ist zu sagen von Art. 760 Abs. 1 OR, der f�r die Schadenersatzforderungen gegen die nach Art. 752 ff. OR verantwortlichen Personen eine f�nfj�hrige Verj�hrungsfrist vorsieht, die zu laufen beginnt, wenn der Gesch�digte Kenntnis vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen erlangt hat. Alle diese in deutlichem Gegensatz zu Art. 130 Abs. 1 OR stehenden BGE 87 II 155 S. 160Sonderregelungen, die sich wegen der K�rze der Verj�hrungsfristen rechtfertigen, zeigen im Gegenteil, dass die gesetzgebenden Beh�rden beim Erlass des Art. 130 Abs. 1 die zehnj�hrige allgemeine Verj�hrungsfrist unabh�ngig davon, ob der Gl�ubiger seine Forderung kennt, laufen lassen wollten (BGE 53 II 342f.).
Dass eine Forderung verj�hren kann, ehe der Gl�ubiger die Tatsachen kennt, die sie begr�nden oder ihre H�he beeinflussen, ist nicht absonderlich. Es gibt noch andere Bestimmungen, die auf das Nichtwissen des Gl�ubigers nicht R�cksicht nehmen, sogar solche, die wesentlich k�rzere Verj�hrungsfristen vorsehen als Art. 127 OR, so Art. 14 Abs. 1 EHG (BGE 84 II 209), Art. 37 ElG, Art. 46 Abs. 1 VVG (BGE 68 II 106). Selbst die Art. 60 Abs. 1, 67 Abs. 1 und 760 Abs. 1 OR lassen den Satz, dass die Verj�hrungsfrist erst zu laufen beginne, wenn der Gl�ubiger den Schaden und die Person des Ersatzpflichtigen bzw. die Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung kennt, nicht unbeschr�nkt gelten, sondern bestimmen, dass die Verj�hrung jedenfalls eintrete, wenn seit der sch�digenden Handlung bzw. seit der Entstehung des Anspruchs zehn Jahre verstrichen sind. Um so weniger ist es zul�ssig, jenen Satz entsprechend auf die Verj�hrung von Forderungen aus der Verletzung vertraglicher Pflichten anzuwenden. Wollte man das tun, so m�sste auf diese F�lle auch die mit der sch�digenden Handlung bzw. der Entstehung der Forderung beginnende subsidi�re Verj�hrungsfrist der Art. 60 Abs. 1, 67 Abs. 1 und 760 Abs. 1 OR sinngem�ss angewendet werden. Der Gl�ubiger h�tte also nichts gewonnen. Seine Forderung w�re zehn Jahre nach ihrer Entstehung bzw. nach Vornahme der sch�digenden Handlung verj�hrt. Die Art. 127 und 130 Abs. 1 OR, die sie zehn Jahre nach dem Eintritt ihrer F�lligkeit verj�hren lassen, stellen ihn nicht ung�nstiger. Es muss f�r Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen aus der Verletzung vertraglicher Pflichten bei der Anwendung dieser Bestimmung sein Bewenden haben, mag es dabei BGE 87 II 155 S. 161auch vorkommen, dass die Forderung verj�hrt, ehe der Gl�ubiger die Vertragsverletzung und deren Folgen kennt. Ob dessen Interesse an der Vermeidung solcher Unbill �berwiege oder vielmehr das Interesse des Schuldners, zehn Jahre nach der F�lligkeit der Schuld nicht mehr belangt zu werden, vorgehe, war von den gesetzgebenden Beh�rden abzuw�gen. Es steht dem Richter nicht zu, sich mit R�cksicht auf den Gl�ubiger �ber die gesetzliche Regelung hinwegzusetzen.
b) Der Kl�ger begr�ndet seine Auffassung, wonach er auf die eingeklagte Leistung nicht vor 1955 berechtigt gewesen sei, indem er auf die Ausf�hrungen des in Minderheit gebliebenen Berichterstatters der Vorinstanz verweist. Darnach w�re zwischen Forderung und Anspruch zu unterscheiden und m�sste das Recht auf Schadenersatz als Anspruch gew�rdigt werden, der erst mit der Erkennbarkeit des Schadens entst�nde.
Der Berichterstatter der Vorinstanz sagt nicht deutlich, welchen Unterschied er zwischen Forderung und Anspruch sieht. Er f�hrt aus, das alte OR habe als Gegenstand der Verj�hrung den Anspruch genannt, w�hrend das geltende OR von Verj�hrung der Forderung spreche. Er teilt die Auffassung VON TUHRS, Allgemeiner Teil des schweiz. Obligationenrechts � 80 Anm. 2, wonach man durch die �nderung habe andeuten wollen, dass die Verj�hrung in erster Linie f�r obligatorische Anspr�che bestimmt sei. Darnach w�ren auch die "Forderungen" "Anspr�che", n�mlich solche obligatorischer Natur. Dem widerspricht, dass der Berichterstatter der Vorinstanz darlegt, Forderungen k�nnten durch Verj�hrung nicht erl�schen, sondern w�rden durch sie zu Naturalobligationen, wogegen die Verj�hrung "einen der Anspr�che, die eine Obligation umfasst", zum Erl�schen bringe, n�mlich den Anspruch "auf Zahlung des Forderungsbetrages oder, noch genauer gesagt, die Klagbarkeit dieses Anspruches". Hier scheint er die Forderung in Anspr�che zerlegen zu wollen oder als ein Gebilde aufzufassen, das solche erzeugt, �hnlich BGE 87 II 155 S. 162wie etwa aus einem "Forderungsrecht im ganzen" die einzelnen periodischen Leistungen (Art. 131 OR) oder aus einem "Hauptanspruch" (Art. 133 OR) oder einer "Hauptforderung" (Art. 170 Abs. 3 OR) "Zinse und andere Nebenanspr�che" hervorgehen.
Mit solchen oder �hnlichen Gedankeng�ngen l�sst sich jedoch die Auffassung, dass das vom Kl�ger geltend gemachte Recht auf Schadenersatz und Genugtuung erst im Jahre 1955 f�llig geworden sei, nicht st�tzen. Man kann nicht sagen, dem Kl�ger sei durch die angeblichen Pflichtverletzungen des Beklagten vom 22. Juli 1938 zwar eine "Forderung" erwachsen, doch habe er auf Grund derselben einen "Anspruch" auf Schadenersatz und Genugtuung erst im Jahre 1955 erlangt, als er die Folgen der Pflichtverletzung habe erkennen k�nnen. Die Pflicht des Schuldners, Schadenersatz und Genugtuung zu leisten, und das Recht des Gl�ubigers, sie zu verlangen, entstehen nicht erst, wenn dieser die Folgen der Pflichtverletzung erkennen kann. Beruhen sie auf einer Verletzung des K�rpers, so erwachsen sie im Zeitpunkt, in dem der Schuldner pflichtwidrigerweise auf den Leib des andern einwirkt. Das folgt aus Art. 46 Abs. 2 OR, der �berfl�ssig w�re, wenn erst die Erkennbarkeit und Feststellbarkeit der Folgen der Verletzung dem Gl�ubiger ein Recht auf Ersatz des Schadens und auf Genugtuung und als Ausfluss des materiellen Rechts den Anspruch auf Rechtsschutz (BGE 86 II 44 f.) g�be. Art. 46 Abs. 2 OR gilt nicht nur f�r unerlaubte Handlungen, sondern kraft der Verweisung des Art. 99 Abs. 3 OR auch f�r vertragswidriges Verhalten. Der Verletzte kann vom Zeitpunkt der Verletzung an verlangen, dass ihm der Schuldner allen aus ihr erwachsenen Schaden, auch den erst k�nftig in Erscheinung tretenden, ersetze und ihm Genugtuung leiste. Ob man dieses Recht z.B. nach dem Vorbilde der Art. 49 Abs. 1, 60 Abs. 1 und 109 Abs. 2 OR als "Anspruch" bezeichne oder etwa in Anlehnung an Art. 127 ff. OR von einer "Forderung" spreche, ist unerheblich.
BGE 87 II 155 S. 163Sachlich geht es immer um das gleiche: um die Befugnis des Gl�ubigers, vom Schuldner zum Ausgleich von Schaden und seelischer Unbill bestimmte Leistungen zu verlangen.
c) Der Kl�ger ist der Meinung, seine Anspr�che seien auch nicht f�llig gewesen, solange die Folgen der Verletzung nicht erkennbar gewesen seien.
Wenn die Zeit der Erf�llung weder durch Vertrag noch durch die Natur des Rechtsverh�ltnisses bestimmt ist, kann gem�ss Art. 75 OR sogleich geleistet und gefordert werden. Die Forderungen auf Schadenersatz und Genugtuung aus vertragswidriger K�rperverletzung wurden daher sogleich mit ihrer Entstehung f�llig, n�mlich als der angeblich unsorgf�ltige Eingriff in den K�rper des Kl�gers erfolgte. Aus dem Vertrag ergibt sich nichts anderes. Die Parteien haben nicht vereinbart, allf�llige Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen des Kl�gers sollten erst f�llig werden, wenn dieser imstande sein werde, die Pflichtverletzung des Beklagten und die aus ihr entstehenden Folgen ohne Befragung von Sachverst�ndigen zu erkennen. Auch die Natur des Rechtsverh�ltnisses erlaubt nicht, von der Regel abzuweichen. Es ist nicht zu ersehen, weshalb der Kl�ger nicht von 1938 an berechtigt gewesen sein sollte, die Erf�llung der schon damals bestehenden Forderungen zu verlangen. Da die Schwierigkeit, den Schaden festzustellen und die seelische Unbill abzusch�tzen, die Entstehung der Forderungen nicht hinderte, konnte sie auch deren F�lligkeit nicht im Wege stehen. Das widerspr�che der gesetzlichen Ordnung und der st�ndigen Rechtsprechung, wonach selbst dann auf Ersatz k�nftigen Schadens und auf Leistung von Genugtuung f�r k�nftige Unbill geklagt werden kann, wenn die Folgen der Verletzung auf Grund des gew�hnlichen Laufes der Dinge abgesch�tzt werden m�ssen. Das Bundesgericht hat denn auch schon bisher entschieden, der Schadenersatzanspruch werde im Zeitpunkt der Vornahme der ungeh�rigen Erf�llungshandlung f�llig (BGE 53 II 342).
Die zehnj�hrige Verj�hrungsfrist war daher abgelaufen, als der Kl�ger im Jahre 1958 die Klage einreichte.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 1961 best�tigt.
84 II 209,
86 II 44
Art. 75, 127 et 130 al. 1 CO,
Art. 760 Abs. 1 OR,
Art. 37 ElG,
Art. 170 Abs. 3 OR,

References: Art. 75
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 127
 BGE 
 Art. 130
 Art. 60
 Art. 99
 Art. 67
 Art. 760
 Art. 752
 Art. 130
 BGE 
 Art. 130
 Art. 127
 Art. 14
 Art. 37
 Art. 46
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 127
 BGE 
 BGE 
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 99
 Art. 49
 Art. 127

BGE 
 Art. 75

Art. 75

Art. 760

Art. 37

Art. 170