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Timestamp: 2019-03-23 17:09:14+00:00

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AGB | SMS Medical Institute Berlin
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Prognosetests / Analysen & Diagnostiken
Kurse mit Startplatzoption
Kurse ohne Startplatzoption
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Allgemeine Bedingungen für die Teilnahme an Sportangeboten der SMS Medical Institute Berlin GmbH
Allen Vereinbarungen und Angeboten der SMS Medical Institute Berlin GmbH liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung (Bestellung) vom Besteller anerkannt und werden Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die SMS Medical Institute Berlin GmbH unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss von der SMS Medical Institute Berlin GmbH genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Vertragsschluss – Leistungsvorbehalt
Verträge über Leistungen werden zwischen dem Besteller und der SMS Medical Institute Berlin GmbH, Olympiapark Berlin, Hanns-Braun-Straße/Adlerplatz, 14053 Berlin, geschlossen.
Bestellungen bzw. Anmeldungen werden – sofern nicht anders angegeben – in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Sämtliche Angaben zu Angeboten und Preisen im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die Bestellung wird nur durch eine entsprechende Mitteilung der SMS Medical Institute Berlin GmbH an den Besteller oder durch Leistung angenommen. Diese Mitteilung erfolgt binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder E-Mail. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn die Angebote nicht verfügbar, ausgebucht sein sollten oder der Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.
Die Durchführung einer Leistung ist vom Erreichen der in den Angebotsangaben benannten Mindestteilnehmerzahl abhängig sein (vgl. § 7 Abs. 3).
Die Teilnahme ist in Abhängigkeit von den in den Angebotsangaben benannten Bedingungen ein höchstpersönliches Recht und nicht übertragbar.
Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs. (2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen der SMS Medical Institute Berlin GmbH unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder die SMS Medical Institute Berlin GmbH daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 2 die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, erfolgt eine Rückabwicklung. Die Kosten der Rückabwicklung werden von der SMS Medical Institute Berlin GmbH getragen, wenn der Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.
Für den Vertragsabschluss über die Leistung von Sportangeboten oder Sportveranstaltungen gilt des Weiteren insbesondere der § 7 Teilnahmebedingungen an Sportangeboten oder Sportveranstaltungen.
Soweit in diesen Teilnahmebedingungen nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Widerruf und Rücktritt. Bei außerhalb von Geschäftsräumen des Veranstalters geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief an: SMS Medical Institute Berlin GmbH, Olympiapark Berlin, Hanns-Braun-Straße/Adlerplatz, 14053 Berlin; Fax an: 030/30 12 88 - 97, E-Mail an: info@medical-institute-berlin.de) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben der Besteller und die SMS Medical Institute Berlin GmbH die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der SMS Medical Institute Berlin GmbH die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Leistung, für die SMS Medical Institute Berlin GmbH mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Angeboten, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, dies gilt insbesondere bei Bestellungen im Rahmen der Trainingsplanung (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 9 BGB).
Ein Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Datenträger mit Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs), die vom Empfänger entsiegelt wurden (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB).
Ein Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Angebote, deren Beginn vor Ablauf der in § 2 (1) genannten Widerrufsfrist liegt (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB).
Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht für Kurs- oder Camp-Angebote gelten nicht im Erkrankungsfall eines Bestellers für den Zeitraum der Kurs- oder Camp-Angebote. Hierzu auf § 7 Abs. 7 verwiesen.
§ 3 Preise – Versandkosten – Liefer- bzw. Leistungsfristen
In den jeweils angegebenen Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Für Lieferungen berechnet SMS Medical Institute Berlin GmbH je nach Empfängerland folgende Versandkosten:
Ausgenommen von nachgenannten Versandkosten sind elektronische Versandarten (E-Mail, Download, etc.).
Innerhalb Deutschlands berechnet SMS Medical Institute Berlin GmbH Versandkosten i.H.v. EUR 5,-.
Für Lieferungen in EU-Länder (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern), außerdem in Nicht-EU-Länder wie (Monaco, San Marino) werden Versandkosten i.H.v.EUR 15,- in Rechnung gestellt.
Für Lieferungen in folgende Nicht-EU-Länder (Andorra, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Vatikanstadt) werden Versandkosten i.H.v. EUR 20,- berechnet.
Für Lieferungen in NICHT-EU-Länder wie (Bosnien-Herzegowina, Island, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei) werden Versandkosten i.H.v. EUR 25,- in Rechnung gestellt.
Für Lieferungen in folgende WELT-Länder (Georgien, Gibraltar, Kasachstan, Moldau, Russland, Ukraine, Weißrussland, Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Israel, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Oman, Syrien, Tunesien) werden Versandkosten i.H.v. EUR 25,- berechnet.
In alle anderen WELT-Länder EUR 30,- in Rechnung gestellt.
Sofern für Leistungen und Lieferungen in das Ausland Zölle oder weitere Steuern anfallen, sind diese nicht in unseren Preisen enthalten
und vom Besteller zu tragen.
3. Erfüllungs- und Absendeort für alle Leistungen der SMS Medical Institute Berlin GmbH aus den Verträgen ist Berlin, soweit nicht in der Mitteilung nach § 1 Abs. 3 ein anderer Ort angegeben ist. Leistungen erfolgen in der Regel wie in der Angebotsbeschreibung aufgeführt. Der Liefer- bzw. Leistungszeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung genannter Lieferung bzw. Leistungen durch Dritte sowie bei Lieferungen bzw. Leistungen ins Ausland. Der Liefer- bzw. Leistungszeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verkürzen, insbesondere wenn der Leistungsbeginn vor Ablauf der in § 2 (1) genannter Widerrufsfrist liegt. Die Einhaltung der Liefer- bzw. Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
4. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH ist zu Teillieferungen bzw. Teilleistungen berechtigt.
Die gelieferte Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SMS Medical Institute Berlin GmbH.
Sämtliche Leistungspreisforderungen werden wie in der Angebotsbeschreibung aufgeführt fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller bereits mit Aufgabe der Bestellung seine Bank unwiderruflich, der SMS Medical Institute Berlin GmbH auf Anfrage seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, Anschriftenänderungen der SMS Medical Institute Berlin GmbH schriftlich, per Telefax oder E-Mail unverzüglich mitzuteilen, solange angenommene Aufträge nicht vollständig bezahlt sind.
Die SMS Medical Institute Berlin GmbH berechnet Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, gegenüber Verbrauchern also in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
Wenn Mängel an gelieferter Leistung bestehen, die den Besteller zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen, kann dieser zunächst Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzleistung innerhalb angemessener Frist von der SMS Medical Institute Berlin GmbH verlangen. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Leistungspreises (Minderung) zu verlangen. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH trägt alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Leistung an einen anderen Ort als den Lieferort bzw. angegebenen Leistungsort verbracht wurde.
Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte insoweit er bei Erhalt der Leistung vorhandene offensichtliche Mängel der SMS Medical Institute Berlin GmbH nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem Bekannt werden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt maximal den Zeitraum bis zum Ende der Leistungserbringung und beginnt mit dem Eingang der Leistung beim Besteller bzw. mit Beginn der Leistung.
Auf Schadenersatz haftet die SMS Medical Institute Berlin GmbH im Übrigen nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der SMS Medical Institute Berlin GmbH keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nachgewiesen wird, ist der Anspruch auf Schadenersatz dem Grunde und der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für durch die SMS Medical Institute Berlin GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleiben unberührt.
Eine über die Haftung nach Abs. (3) hinausgehende Haftung der SMS Medical Institute Berlin GmbH auf Ersatz von Schäden jeder Art ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (z. B. Verschulden bei Vertragsverhandlungen, unerlaubte Handlung etc.) im Übrigen ausgeschlossen, ausgenommen Schadenersatzansprüche wegen von der SMS Medical Institute Berlin GmbH zu vertretender Unmöglichkeit einer Leistung.
Soweit die Schadenersatzhaftung der SMS Medical Institute Berlin GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die etwaige persönliche Schadenersatzhaftung ihrer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Verhandlungen über gegen die SMS Medical Institute Berlin GmbH oder die in Abs. 5 genannten Personen gerichtete Ansprüche hemmen deren Verjährung nur, wenn der Anspruchsgrund als solcher unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der SMS Medical Institute Berlin GmbH schriftlich anerkannt ist.
Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Leistungspreises ist ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder diese von der SMS Medical Institute Berlin GmbH schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Die SMS Medical Institute Berlin GmbH bemüht sich, zur Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Verfahren zur Verfügung zu stellen [derzeit: Secure Socket Layer (SSL)]. Dennoch übernimmt die SMS Medical Institute Berlin GmbH keine Haftung für Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten Geld- und /oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.
§ 7 Teilnahmebedingungen an Sportangeboten oder Sportveranstaltungen
Eine spezifizierte Anmeldung zur Teilnahme an einem Sportangebot oder einer Sportveranstaltung der SMS Medical Institute Berlin GmbH hat des Weiteren schriftlich auf einem besonderen Anmeldeformular zu erfolgen. Anmeldungen werden – sofern nicht anders angegeben – in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Der Teilnehmer erhält eine schriftliche Bestätigung bzw. eine Bestätigung via E-Mail durch die SMS Medical Institute Berlin GmbH. Mit der Bestätigung kommt der Vertrag zustande. Die Durchführung der Veranstaltung hängt jedoch vom Erreichen der Mindestteilnehmerzahl ab (vgl. § 7 Abs. 3).
Mit Anmeldung verpflichtet sich der Teilnehmer zur Zahlung der Teilnahmegebühr für die jeweilige Veranstaltung. Die Höhe der Teilnahmegebühr für die einzelnen Veranstaltungen ist in den Ausschreibungen angegeben. Die Entrichtung der Teilnahmegebühr erfolgt nach Rechnungsstellung und muss bei Veranstaltungsbeginn dem Konto der SMS Medical Institute Berlin GmbH unter Angabe des jeweiligen Verwendungszwecks, der Rechnungsnummer und des Namens des Teilnehmers gutgeschrieben sein.
Die einzelnen Veranstaltungen können nur stattfinden, wenn sich die jeweils erforderliche Mindestteilnehmerzahl angemeldet hat. Kommt eine Veranstaltung nicht zustande, wird der Teilnehmer rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn durch die SMS Medical Institute Berlin GmbH benachrichtigt. Zudem hat der Teilnehmer in diesem Fall Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Organisatorisches Limit
Der Veranstalter setzt ein organisatorisches Limit (Zahl der Teilnehmer und / oder späteres Anmeldedatum) fest, das in der Ausschreibung der betroffenen Veranstaltung oder zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben wird. Anmeldungen, die das Limit überschreiten, werden nicht angenommen.
Die Teilnahme ist ein höchstpersönliches Recht und nicht übertragbar.
7. Absage seitens des Teilnehmers / Kündigung / Stornierung
Nimmt ein gemeldeter Teilnehmer ohne Angabe von Gründen nicht teil oder erklärt er vorher seine Nichtteilnahme gegenüber der SMS Medical Institute Berlin GmbH oder wird der Teilnehmer aus in § 7 Abs. 8 genannten Gründen ausgeschlossen, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung bzw. Erstattung des Teilnehmerbeitrages. Dies gilt grundsätzlich auch bei einem berechtigten Rücktritt des Teilnehmers; in diesem Falle findet nur eine teilweise Erstattung statt, in Höhe der nach Abzug des auf den Teilnehmer entfallenden anteiligen, bereits von der SMS Medical Institute Berlin GmbH getätigten Aufwandes verbleibenden Differenz; dabei bleibt dem Teilnehmer der Nachweis vorbehalten, dass dieser anteilige Aufwand geringer war.
Eine Stornierung der Anmeldung durch den Teilnehmer hat schriftlich zu erfolgen. Bei Stornierung wird unabhängig von deren Zeitpunkt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- € fällig. Die Nichtzahlung der Teilnahmegebühr stellt keine Stornierung dar und führt auch nicht zur automatischen Abmeldung. Bei einer Stornierung sechs bis vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50%, zwischen vier und zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung 75% der Teilnahmegebühr als Schadensersatzpauschale, jeweils zzgl. der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- €, fällig. Bei einer späteren Stornierung oder Nichterscheinen des Teilnehmers werden die vollen Teilnahmegebühren fällig.
Erkrankt der Teilnehmer und weist dies der SMS Medical Institute Berlin GmbH durch ein ärztliches Attest nach, erfolgt eine Gutschrift für eine andere Veranstaltung der SMS Medical Institute Berlin GmbH.
Die Rückerstattung des Teilnehmerbeitrages kommt im Übrigen nur bei vollständigem Ausfall der Veranstaltung in Betracht. Ist der Ausfall vom Veranstalter nicht zu vertreten, findet nur eine teilweise Erstattung statt, in Höhe der nach Abzug des auf den Teilnehmer entfallenden anteiligen, bereits vom Veranstalter getätigten Aufwandes verbleibenden Differenz; dabei bleibt dem Teilnehmer der Nachweis vorbehalten, dass dieser anteilige Aufwand geringer war.
8. Organisatorische Maßnahmen
Organisatorische Maßnahmen gibt die SMS Medical Institute Berlin GmbH, deren Vertreter oder Beauftragte den Teilnehmern vor Beginn der Veranstaltung (z.B. Kurs, Camp, etc.) bekannt. Den Anweisungen der SMS Medical Institute Berlin GmbH und seines entsprechend kenntlich gemachten Personals ist unbedingt Folge zu leisten. Bei Zuwiderhandlungen, die den ordnungsgemäßen Verlauf der Veranstaltung stören oder die Sicherheit der übrigen Teilnehmer gefährden können, ist die SMS Medical Institute Berlin GmbH berechtigt, den jederzeitigen Ausschluss des Betreffenden von der Veranstaltung auszusprechen. Rechtlich bindende Erklärungen können gegenüber den Teilnehmern nur von dem hierfür befugten Personenkreis der SMS Medical Institute Berlin GmbH abgegeben werden. Zu diesem Personenkreis zählen auch die Angehörigen der die Veranstaltung betreuenden medizinischen Dienste, die bei entsprechenden gesundheitlichen Anzeichen zum Schutz des Teilnehmers diesem auch die Teilnahme bzw. Fortsetzung der Teilnahme an der Veranstaltung untersagen können.
Ist der Veranstalter in Fällen höherer Gewalt berechtigt oder aufgrund behördlicher Anordnung oder aus Sicherheitsgründen verpflichtet, Änderungen in der Durchführung der Veranstaltung vorzunehmen oder diese abzusagen, besteht keine Schadenersatzpflicht des Veranstalters gegenüber dem Teilnehmer.
Der Veranstalter haftet nicht für nicht wenigstens grob fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden; ausgenommen von dieser Haftungsbegrenzung sind Schäden, die auf der schuldhaften Verletzung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht des Veranstalters beruhen, und Personenschäden (Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit einer Person). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Dritter, derer sich der Veranstalter im Zusammenhang mit der Durchführung der Veranstaltung bedient bzw. mit denen er zu diesem Zweck vertraglich verbunden ist.
Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Risiken des Teilnehmers im Zusammenhang mit der Teilnahme an Veranstaltungen. Für Teilnehmer mit einer bekannten chronischen Erkrankung, die eine besondere Versorgung auch medizinischer Art während der Laufveranstaltung benötigen, wird veranstalterseitig keine Sonderbetreuung angeboten. Eine Betreuung durch Ärzte und medizinisches Personal ohne vorherige Akkreditierung durch den Veranstalter ist ausgeschlossen. Es obliegt dem Teilnehmer, seinen Gesundheitszustand vorher zu überprüfen und die insbesondere auf den Internetseiten des Veranstalters bereitgestellten Gesundheitshinweise zu beachten.
Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für verwahrte Gegenstände des Teilnehmers.
Die Vergütung für medizinische Dienstleistungen an seiner Person ist, soweit sie anfällt, im Verhältnis zu den Veranstaltern vom Teilnehmer selbst zu tragen. Die Veranstalter stellen keine Versicherungsdeckung für medizinische Behandlungen. Es ist Sache des Teilnehmers, eine ausreichende Versicherungsdeckung für medizinische Behandlungen zu unterhalten. Unbeschadet der vorstehenden Fälle einer Schadenersatzhaftung der Veranstalter wird jede Haftung der Veranstalter für medizinische Behandlungskosten (einschließlich damit zusammenhängender Kosten, wie etwa für Transport und Betreuung) ausgeschlossen.
10. Kursabsagen / Änderung durch die SMS Medical Institute Berlin GmbH
Die SMS Medical Institute Berlin GmbH behält sich Änderungen der Veranstaltungstermine, den Ausfall der Veranstaltung auf Grund von äußeren Bedingungen (z.B. Sturmwarnung) oder höhere Gewalt, sowie den Austausch der jeweiligen Kursleitung aus organisatorischen Gründen ausdrücklich vor. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH haftet auch nicht für Schadenersatz wegen Nichterfüllung der vereinbarten Termine durch die Kursleitung.
Die Haftung der SMS Medical Institute Berlin GmbH für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis und sonstigen Rechtsverhältnissen ergebenden Ansprüche, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen. Die Teilnehmer handeln auf eigene Gefahr und Risiko.
Die von den Teilnehmern erhobenen personenbezogenen Daten werden von der SMS Medical Institute Berlin GmbH gespeichert und ausschließlich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt und verarbeitet.
13. Datenerhebung und -verwertung
Die bei Anmeldung vom Teilnehmer angegebenen personenbezogenen Daten, werden gespeichert und zu Zwecken der Durchführung und Abwicklung der Veranstaltung, einschließlich des Zwecks der medizinischen Betreuung des Teilnehmers durch die die Veranstaltung betreuenden medizinischen Dienste, verarbeitet. Dies gilt insbesondere für die zur Zahlungsabwicklung notwendigen Daten (§ 28 BundesdatenschutzG). Mit der Anmeldung willigt der Teilnehmer in eine Speicherung der Daten zu diesem Zweck ein.
Die im Zusammenhang mit der Teilnahme an der Veranstaltung gemachten Fotos, Filmaufnahmen und Interviews des Teilnehmers in Rundfunk, Fernsehen, Printmedien, Internet, Büchern, Vervielfältigungen (analoge oder digitale Filme, digitalen Datenträgern, etc.) können von den Veranstaltern ohne Anspruch auf Vergütung verbreitet und veröffentlicht werden soweit die sonstigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere des Kunsturhebergesetzes) eingehalten werden.
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, vor, während und nach Beendigung der Veranstaltung Werbematerial der SMS Medical Institute Berlin GmbH unter Anderem mittels per Email oder per Post zu erhalten. Auf schriftlichen Wunsch des Teilnehmers kann dies unterbunden werden.
§ 8 Datenschutz / Datenerhebung und -verwertung
Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und der SMS Medical Institute Berlin GmbH, in die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter bzw. erbrachter Leistung. Die SMS Medical Institute Berlin GmbH ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
SMS Medical Institute Berlin GmbH
AG Charlottenburg HRB 153759 B
USt-ID-Nr. DE292968689
PD Dr. med. Matthias Krüll.
+49 (0) 30 - 30 12 88 99
Mo - Do, 11:00 - 15:00 Uhr
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References: § 1
 § 7
 § 2
 § 7
 § 312
 § 2
 § 7

§ 3
 § 1
 § 2

§ 7
 § 7
 § 7

§ 8