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Timestamp: 2018-07-21 02:12:06+00:00

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Familie ▷ Definition, Begriff, Erklärung, Funktionen & Formen
Familie - Definition, Begriff, Erklärung, Funktionen & Formen von Familien
I. Besonderer rechtlicher Schutz der Familie
Familie und Ehe stehen in Deutschland nach Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz [GG] verfassungsrechtlich unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung und Rechtsordnung. Gleichzeitig liegt darin eine Bestandsgarantie, sodass Ehe und Familie als rechtliche Institutionen garantiert werden. Artikel 6 Absatz 1 GG fungiert in seiner Eigenschaft als Grundrecht neben seiner Schutzfunktion gleichzeitig als Abwehrrecht des Einzelnen gegenüber störenden Eingriffen des Staates in den ehelichen und familiären Bereich. Umgekehrt sind dem Staat ungerechtfertigte Eingriffe dieser Art verboten. Darüber hinaus geht von dieser Norm eine objektive Wertentscheidung aus, die eine Ausstrahlungswirkung auf das gesamte übrige Recht entfaltet. Im Strafrecht gehören nahe Familienmitglieder und Ehegatten beispielsweise zu den Angehörigen im Sinne des § 11 Absatz 1 Nummer 1a Strafgesetzbuch [StGB], womit an verschiedenen Stellen des Strafrechts Privilegien einhergehen. Zum Beispiel kommt der entschuldigende Notstand nach § 35 StGB bei Gefahren für Leben, Leib oder Freiheit für einen Angehörigen in Betracht. Ein anderes Beispiel ist das Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen eines Beschuldigten nach § 52 Strafprozessordnung [StPO].
II. Fehlende rechtliche Definition
Unter „Ehe“ wurde bis vor kurzem noch ausschließlich die Ehe zwischen Mann und Frau verstanden. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts am 1.10.2017 erfasst der Begriff ebenso die Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts („Ehe für alle“, vgl. § 1353 Absatz 1 Satz 1 BGB neue Fassung). Den Begriff der Familie definiert das Grundgesetz allerdings ebenso wenig wie das zivilrechtliche Familienrecht, sodass es weder eine Legaldefinition noch eine sonstige einheitliche und allgemeingültige rechtliche Definition der Familie gibt.
Das Bundesverfassungsgericht [BVerfG] bezeichnete die Familie in seiner älteren Rechtsprechung als „Keimzelle der staatlichen Gemeinschaft“ (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.01.1957 – Az.: 1 BvL 4/54), womit jedoch der semantische Gehalt des Begriffs keine schärferen Konturen erhält. Nach allgemeinem Verständnis lässt sich die Familie als Lebensgemeinschaft und umfassendes Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und ihren Kindern begreifen. Maßgeblich ist weder, ob die Eltern eine Ehe oder (Lebens-)Partnerschaft führen noch, ob die Kinder eigene Kinder der Eltern oder Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind. Ferner spielt es keine Rolle, ob die Kinder minderjährig sind oder nicht sowie ob sie aus einer Partnerschaft oder Ehe der Eltern oder aus mehreren hervorgegangen sind.
Das im BGB geregelte zivilrechtliche Familienrecht definiert in § 1589 Absatz 1 BGB lediglich den Begriff der Verwandtschaft, der sich nach der Abstammung einer Person bestimmt. Demnach sind Personen, deren eine von der anderen abstammt (also in einer Eltern-Kind-Beziehung), in gerader Linie verwandt (vgl. § 1589 Absatz 1 Satz 1 BGB) und Personen, die nicht in gerade Linie verwandt sind, aber von derselben dritten Person abstammen (also mindestens einen Großelternteil teilen), in der Seitenlinie verwandt (vgl. § 1589 Absatz 1 Satz 2 BGB).
Einen weiteren begrifflichen Hinweis, der auf die wesentlichen Merkmale der Eltern-Kind-Beziehung hindeutete, lieferten die bis 2008 geführten Familienbücher von Ehegatten. In diese musste der Standesbeamte nach § 15 Personenstandsgesetz [PStG] alte Fassung die gemeinsamen Kinder der Eheleute, die von ihnen gemeinschaftlich als Kind angenommenen Kinder sowie die von einem Ehegatten als Kind angenommenen Kinder des anderen Ehegatten eintragen. Seit dem 1.1.2009 wurde jedoch das elektronische Personenstandsregister auf Grundlage des Personenstandsrechtsreformgesetzes eingeführt. Dieses enthält nunmehr ein Eheregister, welches die vorgenannten Informationen nicht mehr enthält (vgl. § 15 PStG neue Fassung).
Auch die Europäische Menschenrechtskonvention [EMRK] garantiert als völkerrechtlicher Vertrag in Artikel 8 Absatz 1 EMRK sowie Artikel 12 EMRK die Achtung des Privat- und Familienlebens beziehungsweise das Recht auf Eheschließung. Innerhalb der Europäischen Union schützen Artikel 7 und 9 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ebenfalls die Achtung des Privat- und Familienlebens beziehungsweise das Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen.
SGB II- BG: Volljähriges Kind als Antragsteller für Familie Katja 999 schrieb am 11.09.2016, 21:04 Uhr:
Im Rahmen der vielen Fragen zu Bedarfsgemeinschaft nach SBG 2 habe ich folgende Konstellation:Ein Elternteil E lebt mit 2 volljährigen Kindern A &B zusammen.E bezog ergänzende Leistungen.E wurde schwer krank, kam in EM- Rente.JC versagte E daraufhin einen Anspruch nach SGB 2. Doch wurde der Hinweis gegeben, dass der bisherige Anspruch,... » weiter lesen
Unfallauto der Familie durch Ehefrau verkauft ... *Jurafee* schrieb am 19.07.2016, 00:27 Uhr:
Hallo,der Rosenkrieg geht weiter in folgenden ausgedachten fiktiven Fall:Ehemann : AEhefrau : BDurch Haushaltsgeld angeschafftes Familienauto, Nutzung fast ausschliesslich f. Kinder und Einkäufe.Besitzer lt. Schein: EhemannBrief und Schein in Besitz der Ehefrau.In der Trennung verunfallt die Ehefrau schuldlos. Dem Ehemann wird der Wert... » weiter lesen
Unterstellung von Kenntnis über erhebliche Mängel an Immobilie bei Weitergabe innerhalb Familie h.c.seifert schrieb am 20.09.2015, 22:00 Uhr:
Gesetzt der Fall, eine Person verkauft eine Immobilie mit nicht unerheblichen verdeckten Mängeln (Altlasten - Mangel ist so erheblich, dass sich eine mehrjährige Auseinandersetzung diesbezüglich mit der öffentlichen Hand ergeben hat und schon Messstationen auf dem Grundstück installiert worden sind) an Familienangehörigen 1. Ordnung... » weiter lesen
Dauerbelästigung durch Kaufinteressenten am Grundstück schnecke2110 schrieb am 07.02.2015, 23:19 Uhr:
Guten Abend zusammen,Familie A hat bei Familie B ein Haus samt Garten/Grundstück angemietet. Familie B möchte nun das Haus veräußern. Familie A ist bewusst das sie Besichtigungen nach Termin dulden muss.Nun ist es aber so das Familie B ständig Kaufinteressenten unangemeldet zum Objekt schickt welches veräußert werden soll, Familie B... » weiter lesen
Ehemann nimmt im Ausland eine Beschäftigung auf / Weiterversicherung der Familie in Deutschland? Levana schrieb am 13.11.2014, 23:53 Uhr:
Folgender neuer fiktiver Fall:Eheleute mit zwei Kindern leben in Deutschland. Ehemann, Ehefrau und die beiden Kinder sind in der PKV versichert.Der Ehemann nimmt zum 01.11.2014 eine Beschäftigung in der Türkei auf und zieht nach Istanbul und wird zum 01.11.2014 über die SGK versichert. Über die SGK werden auch die Ehefrau und die... » weiter lesen
Psychische Gewalt in der Familie Sagenumwoben schrieb am 28.05.2013, 12:58 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt einen Fall, bei dem der Vater den Sohn abhängig gemacht hat. Dieser steht heute als 36jähriger Familienvater kurz vor dem Suizid. Als 10jähriger bekam der Sohn schon den ersten Computer. Der Vater, ein sportfanatiker degradierte die Mutter zur Erziehung und wandte sich seinem Sport zu. Darunter... » weiter lesen
Frau will Familie verlassen, was kommt auf sie zu? yrioka schrieb am 13.07.2011, 16:47 Uhr:
Eine Frau will / kann nicht mehr weiter bei ihrer Familie leben. Sie ist offiziell "nur" Hausfrau (kein Harz 4, kein "eigener" Job, keine Ausbildung), steht aber 10 Stunden am Tag für "umsonst" im Lokal von ihrem Mann. Das Geld hat ihr Mann. Auf den Sohn (1) passt eh nur die Oma (schwiegermutter) auf. Er wäre also besser dran,... » weiter lesen
Pflege Zaun Nachbar Maila73 schrieb am 21.04.2011, 15:24 Uhr:
Guten Tag, Famlilie A wohnt in Niedersachsen. Nach dem Nachrrechtsgesetz ist Nachbar Z verpflichtet, sein Grundstück an der rechten Seite einzufrieden. Familie A wohnt im Mischgebiet. Nehmen wir an, das Nachbargrundstück hat neben vier Wohnungen auch eine Halle, in der sich seit einigen Jahren eine KFZ-Werkstatt befindet. Daher... » weiter lesen
Das Jobcenter darf nicht ohne Weiteres bei einem Hartz IV Empfänger die Heizkosten kürzen, wenn in dem Wohnhaus mehrere Wohnungen leer stehen. Ein Hartz IV Empfänger lebte zusammen mit seiner Familie die aus 7 Kindern bestand in einer großen Wohnung, die insgesamt 8 Zimmer umfasst. Die Miete betrug 1.018.54 Euro und setzte sich aus der Grundmiete von 524,52 Euro, Heiz- und Warmwasserkosten von 443,00 Euro und sonstigen Nebenkosten in Höhe... » weiter lesen
Spricht man von Adoptionen, so denkt man dabei im Allgemeinen an eine Adoption von Kindern, die dazu dienen sollen, dem Kind ein Leben in einer Familie zu ermöglichen. Die Minderjährigenadoption unterliegt diversen gesetzlichen Bestimmungen. Doch wie ist es eigentlich, wenn ein Erwachsener adoptiert werden möchte? Geht das? Kann man Erwachsene adoptieren? Und welche gesetzlichen Regelungen sind bei solch einer... » weiter lesen
Festgestellter Verlust der Sehfähigkeit entscheidend für Anerkennung als „Blind“
19.12.2017 | Recht & Gesetz
Celle (jur). Blinde können auch ohne eine Störung am Auge oder dem Sehnerv blind sein. Anspruch auf Eintragung des Merkzeichens „Bl“ für „Blind“ im Schwerbehindertenausweis haben Betroffene auch dann, wenn sie allein wegen einer Hirnschädigung Sinneseindrücke nicht richtig verarbeiten können, stellte das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag, 18. Dezember 2017, bekanntgegebenen Urteil klar (Az.: L 13 SB 71/17). Die... » weiter lesen
Auslieferung von vermeintlichem Straftäter erschwert
Karlsruhe (jur). Deutsche Gerichte müssen bei der Auslieferung vermeintlicher Straftäter auch nach der Ablehnung ihres Asylantrags eine drohende politische Verfolgung in ihrem Heimatland genau auf dem Grund gehen. Bei Hinweisen einer politischen Verfolgung müssen die für die Auslieferung zuständigen Gerichte dies „ernsthaft“ und eigenständig und damit unabhängig vom Ausgang des Asylverfahrens prüfen, fordert das Bundesverfassungsgericht in... » weiter lesen
Jüdische Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf synagogennahe Wohnung
20.11.2017 | Recht & Gesetz
Berlin (jur). Hartz-IV-Bezieher können aus religiösen Gründen keine Kostenübernahme für eine unangemessene teure Wohnung beanspruchen. Auch wenn ihnen ihre jüdische Religion es verbietet, am Sabbat und an jüdischen Feiertagen mit dem Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, ist dies noch kein Grund, auf Kosten des Jobcenters eine teure Wohnung in der Nähe ihrer Synagoge zu nehmen, entschied das Sozialgericht Berlin in einem am... » weiter lesen
Familie Urteile und Entscheidungen
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen bei einem Ausländer, der wegen eines Betäubungsmitteldelikts den Tatbestand der Regelauswesiung verwirklicht hat, der Schutz familiärer Belange der Ausweisung entgegenstehen kann.
» OVG-BREMEN, 21.07.2006, 1 B 158/06
Die Abschiebung von Familienmitgliedern kann nicht ausgesetzt werden, wenn weder Reiseunfähigkeiten noch besondere Umstände vorliegen, welche die Betreuung innerhalb der Familie unabdingbar machen.
» OVG-SACHSEN-ANHALT, 31.07.2003, 2 M 337/03
Der Schutz von Ehe und Familie erfordert nicht, dass Eheleute, deren jeweilige Duldung auf unterschiedliche Orte beschränkt sind, zum Zwecke des Zusammenwohnens eine weitere Duldung erhalten, wenn die Ehe auch in der Heimat der Ausländer geführt werden könnte.
» NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 01.12.2006, 13 ME 352/06
Sicherheitsfrage 15 + Ac.h/t =
Familie – Weitere Begriffe im Umkreis
Familie ist nach dem allgemeinen modernen Verständnis das umfassende Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und Kindern, unabhängig davon ob die Eltern miteinander verheiratet sind, ob die Kinder minderjährig oder volljährig sind oder ob sie aus...
Die Schlüsselgewalt ist das familiäre Recht von Ehepartnern, Rechtsgeschäfte, die zur Deckung des Lebensunterhalts beitragen, auch für oder gegen den anderen Ehepartner durchzuführen. Das deutsche Zivilrecht regelt sie in § 1357 BGB, das...
Ausländer - Familiennachzug
Als "Familiennachzug" wird bezeichnet, wenn Familienangehörige eines Inländers oder eines Ausländers mit Aufenthaltserlaubnis nach Deutschand einreisen dürfen, um hier gemeinsam als Familie zu leben. Seine gesetzliche Regelung erhält der...
Bei der Fürsorgeerziehung handelte es sich um eine Erziehungsmaßnahme gemäß dem Jugendwohlfahrtsgesetz beziehungsweise eine Erziehungsmaßregel gemäß dem Jugendgerichtsgesetz. Sie bestand unter anderem in der Unterbringung des Jugendlichen in einem...
Der Bundesfreiwilligendienst (BFD) ist eine Initiative zur freiwilligen, unentgeltlichen und gemeinnützgen Arbeit, welche im Jahre 2011 in Deutschland eingeführt worden ist, nachdem es zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht kam. Plötzlich...
Als "Adoptionsvermittlung" wird die Zusammenführung eines minderjährigen Kindes, welches nicht bei seinen leiblichen Eltern aufwachsen kann, und adoptionswilligen Paaren beeichnet. Dabei ist zu beachten, dass in erster Linie das Kindeswohl steht,...
Als "Gastschulaufenthalt" wird der mindestens dreimonatige Aufenthalt eines Schülers in einem anderen Land bezeichnet, in dem er bei einer Gastfamilie wohnt und am dortigen Schulunterricht teilnimmt. Gesetzlich geregelt wird der Gastschulaufentalt...
Ein Pflegeverhältnis beschreibt die formale Beziehung zwischen einem fremd untergebrachtem Pflegekind und den aufnehmenden Pflegeeltern. Ein Pflegeverhältnis kann privat organisiert oder vom Jugendamt veranlasst sein. In letzterem Fall wird es in...

References: § 11
 § 35
 § 52
 § 1353
 § 1589
 § 1589
 § 1589
 § 15
 § 15
 § 1357