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Timestamp: 2016-10-26 23:09:41+00:00

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2A.493/2006 (18.10.2006)
2A.493/2006 /bie
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 5. Juli 2006.
X.________ (geb. 1968), von Serbien und Montenegro, heiratete im Jahr 1988 in seinem Heimatland eine Landsfrau. Gest�tzt auf deren schweizerisches Aufenthaltsrecht erhielt er im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz noch im selben Jahr eine Aufenthalts- und am 30. Juni 1998 eine Niederlassungsbewilligung im Kanton Aargau. Aus der Ehe, die am 9. Juni 1998 geschieden wurde, sind zwei Kinder hervorgegangen, die unter die Obhut der Mutter gestellt wurden. Seit 1997 lebt X.________ mit einer neuen Lebenspartnerin zusammen, mit welcher er ebenfalls zwei Kinder hat.
Am 2. Juni 2005 verurteilte das Bezirksgericht Z�rich X.________ wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Bet�ubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121), mehrfacher Gehilfenschaft zu Diebstahl, Sachbesch�digung und Hausfriedensbruch sowie mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu drei Jahren Zuchthaus.
Das Migrationsamt des Kantons Aargau wies X.________ am 28. Oktober 2005 auf unbestimmte Dauer aus der Schweiz aus. Mit Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2006 wurde diese Verf�gung best�tigt. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das kantonale Rekursgericht im Ausl�nderrecht in Bezug auf die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gut; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23./28. August 2006 stellt X.________ dem Bundesgericht den Hauptantrag, das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 5. Juli 2006 insoweit aufzuheben, als seine Beschwerde abgewiesen wurde; es sei auf seine Ausweisung zu verzichten.
Das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau schliesst unter Verweisung auf das angefochtene Urteil auf Abweisung der Beschwerde.
Das Migrationsamt des Kantons Aargau hat unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesamt f�r Migration hat ebenfalls keine Gegenbemerkungen angebracht und beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
Am 3. September 2006 wurde X.________ aus dem Strafvollzug entlassen.
Mit Verf�gung vom 11. September 2006 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen gest�tzt auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) ergangene Ausweisungsverf�gungen steht gem�ss Art. 97 ff. OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen. Ein Ausschlussgrund im Sinne der Art. 99-102 OG liegt nicht vor; insbesondere f�llt die Ausweisungsverf�gung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verf�gungen (BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2). Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 103 lit. a OG zur Beschwerde legitimiert; auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht ist nach Art. 105 Abs. 2 OG an die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid gebunden, wenn wie vorliegend eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat. Nicht �berpr�fen kann es die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 104 lit. c OG).
3.1 Der Beschwerdef�hrer ist zu einer mehrj�hrigen Zuchthausstrafe verurteilt worden. Er erf�llt damit den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG. Es ist zu pr�fen, ob die Ausweisung verh�ltnism�ssig ist.
3.2 Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist die vom Strafrichter verh�ngte Strafe; den Fremdenpolizeibeh�rden bleibt jedoch unbenommen, einen Fall strenger zu beurteilen und eine Ausweisung auch dann anzuordnen, wenn der Strafrichter von einer Landesverweisung abgesehen hat, weil aus fremdenpolizeilicher Sicht zum Teil andere Kriterien massgebend sind (BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216).
3.3 Der Beschwerdef�hrer war gem�ss dem Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 2. Juni 2005 w�hrend rund zwei Jahren daran beteiligt, knapp 14 Kilogramm Kokaingemisch von teilweise sehr hohem Reinheitsgrad in Umlauf zu bringen. Das Gericht bezeichnete das Verschulden des Beschwerdef�hrers als schwer, wobei es bei der Strafzumessung sein umfassendes Gest�ndnis, seine Einsicht in das Unrecht seiner Tat sowie seine besondere Strafempfindlichkeit aufgrund seiner famili�ren Situation (zwei sehr kleine Kinder, starke psychische Belastung der Kinder und der Lebensgef�hrtin) ber�cksichtigte.
Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Ausf�hrungen im Strafurteil das Verschulden des Beschwerdef�hrers aus fremdenpolizeirechtlicher Sicht zutreffend als schwer bewertet. Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts, welches bei schwereren Bet�ubungsmitteldelikten im Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel sowie auf die damit zusammenh�ngende Gef�hrdung der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen bei der Ausweisung eine strenge Praxis verfolgt; das Interesse an der Fernhaltung von Ausl�ndern, die an der Verbreitung von Drogen teilnehmen, ist als gewichtig einzustufen (BGE 125 II 521 E. 4a S. 527). Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz im Lichte dieser Rechtsprechung und angesichts der gehandelten Drogenmengen zum Schluss gekommen ist, es bestehe ein grosses �ffentliches Interesse an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers (vgl. Urteil 2A.149/2003 vom 9. Juli 2003 E. 3.1).
3.4 Die Vorinstanz hat ausf�hrlich und umfassend gepr�ft, inwieweit der Beschwerdef�hrer besonders gewichtige famili�re bzw. pers�nliche Gr�nde f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz geltend machen kann. In W�rdigung aller wesentlichen Kriterien (wie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, famili�re Situation bzw. Beziehungsverh�ltnisse, Arbeits- und Ausbildungssituation, Resozialisierungschancen, Integration, finanzielle Lage, Sprachkenntnisse, pers�nliches Umfeld) hat sie erkannt, es sei ihm auf Grund seiner famili�ren Situation zwar ein erh�htes Interesse am Verbleib in der Schweiz zuzubilligen; insgesamt �berwiege jedoch das �ffentliche Interesse an seiner Ausweisung. Diese verletze weder nationales Recht noch Art. 8 EMRK.
3.5 Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag an dieser Beurteilung nichts zu �ndern. Insbesondere wurden die von ihm angef�hrten pers�nlichen Umst�nde, die zu den Straftaten f�hrten, und sein Verhalten w�hrend der Untersuchung bereits bei der Strafzumessung, die er nicht angefochten hat, angemessen ber�cksichtigt. Die Vorinstanz ist deshalb bei der Beurteilung des Verschuldens zu Recht vom Strafmass des Strafurteils ausgegangen (BGE 129 II 215 E. 3.1). Sie hat dabei die f�r das fremdenpolizeiliche Verfahren massgebenden pers�nlichen Umst�nde des Beschwerdef�hrers umfassend in Erw�gung gezogen, weshalb ihr entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers insoweit keine Nichtber�cksichtigung massgeblicher Gesichtspunkte (Beschwerde Ziff. 6.2) vorgeworfen werden kann.
3.6 Zusammenfassend verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. Es kann daher auf dessen sorgf�ltige und zutreffende Begr�ndung (angefochtenes Urteil E. 3 und 4) verwiesen werden.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen. Da die gestellten Rechtsbegehren - im Lichte des unter Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Praxis ausf�hrlich begr�ndeten Entscheides der Vorinstanz - als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden m�ssen, kann dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht gew�hrt werden (Art. 152 OG). Dementsprechend hat er die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 10
 Art. 97
 Art. 99
 Art. 100
 Art. 103
 Art. 105
 Art. 10
 Art. 8