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Timestamp: 2020-05-28 21:45:27+00:00

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§ 60 HmbStVollzG - Lexikon - Knastforum • » Das Archiv «
§ 60 HmbStVollzG
Art und Umfang der Gesundheitsuntersuchungen und medizinischen Vorsorgeleistungen ( § 57 HmbStVollzG ), der Leistungen zur Krankenbehandlung ( § 58 HmbStVollzG) und der Versorgung mit Hilfsmitteln ( § 59 HmbStVollzG) entsprechen den Leistungen nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches und den auf Grund dieser Vorschriften getroffenen Regelungen.
An den Kosten für Leistungen nach den § 57 HmbStVollzG bis § 59 können die Gefangenen in angemessenem Umfang beteiligt werden, höchstens jedoch bis zum Umfang der Beteiligung vergleichbarer gesetzlich Versicherter.
Für Leistungen, die nach Art oder Umfang über das in Absatz 1 genannte Maß hinausgehen, können den Gefangenen die gesamten Kosten auferlegt werden.
Donnerstag, 28. Mai 2020, 23:45

References: § 60
 § 57
 § 58
 § 59
 § 57
 § 59