Source: https://quasary.de/agb.html
Timestamp: 2019-01-15 23:12:41+00:00

Document:
AGB - QUASARY
§1 Geltungsbereich, Abwehrklausel
Es wird ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen geliefert und geleistet. Vom Auftraggeber oder Auftragnehmer vorgeschriebene Leistungs- und Lieferbedingungen gelten, soweit sie nicht mit den AGB der Quasary GmbH übereinstimmen, als widersprochen und ausgeschlossen.
Dies gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber oder der Auftragnehmer angibt, nur zu seinen Bedingungen beauftragen, liefern oder leisten zu wollen. Alle abweichenden Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Bestätigung durch die Quasary GmbH.
Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte mit Auftraggebern und Auftragnehmern. Über Änderungen wird der Vertragspartner von der Quasary schriftlich informiert.
Die Angebote der Quasary GmbH sind unverbindlich und freibleibend. Angaben über Leistungen, Materialien, etc. sind unternehmens- und branchenübliche Näherungswerte. Durch gesetzliche Vorgaben oder technische Entwicklungen geänderte Leistungen und sonstige Merkmale müssen vorbehalten bleiben. Diesbezügliche Änderungen werden dem Vertragspartner rechtzeitig vor Leistungsbeginn mitgeteilt.
Die Angebote der Quasary GmbH behalten für 90 Tage ihre Gültigkeit, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Angebotsabgabe. Bei bestehenden Rahmen- oder Wartungsverträgen kann, bei gleichbleibendem Leistungsumfang, ganz auf die Angebotserstellung verzichtet werden.
§3 Allgemeine Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Angebotsabgabe dem Auftraggeber/ Auftragnehmer überlassene Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Aufmaße etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn die Quasary GmbH erteilt dafür ausdrücklich die schriftliche Genehmigung.
Dies gilt auch über bestehende Vertragsverhältnisse hinaus.
§4 Auftragserteilung und Leistung
Vor Auftragserfüllung muss eine schriftliche Auftragsbestätigung vorliegen. Hierbei kann es sich um das unterschriebene erstellte Angebot, eine schriftliche Auftragsbestätigung oder ein anderes Dokument handeln, das geeignet ist, die geforderte Leistung eindeutig zu beschreiben. Die Auftragsbestätigung kann die Quasary per Post, per Fax oder per E-Mail erreichen. Auch die Beauftragung über ein Online-Portal ist hinreichend geeignet. Voraussetzung ist, dass die Unternehmensbezeichnung und der Sitz des Auftraggebers sowie die entsprechende Angebotsreferenz eindeutig erkennbar sind.
Eine Beauftragung kann auch ohne vorheriges Angebot erfolgen, soweit der Auftraggeber dies wünscht oder die Natur des Auftrages eine Angebotserstellung unmöglich macht (z.B. bei nicht feststehendem Auftrags-/ Arbeitsumfang, Gefahrenbeseitigung).
Für den jeweiligen Auftragsort müssen ausreichende Informationen zur Verfügung gestellt werden, die eine Machbarkeitsanalyse sowie eine Gefährdungsbeurteilung ermöglichen. Sollten diese Informationen unzureichend sein, wird sich einer Begehung des Auftragsortes vor der Angebotserstellung vorbehalten. Vorbesichtigungen, Beratungen, Lösungsvorschläge, Projektierung und andere administrative Vorleistungen, die im Zusammenhang mit der Abwicklung des jeweiligen Vorhabens erbracht werden müssen, werden, soweit nichts anderes vereinbart wurde, gesondert behandelt und abgerechnet.
Anträge (z.B. Gutachten, Genehmigungen, Bauanträge etc.) sind vom Auftraggeber auf seine Kosten zu erbringen. Diese müssen zum Zeitpunkt der Auftragserfüllung vorliegen und verbleiben als Kopie bei der Quasary GmbH. Verzögerungen, die sich aus nicht vorhandenen oder unkorrekt gestellten Anträgen ergeben, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Ergeben sich durch verspätete oder falsch eingereichte Anträge Änderungen bei der Auftragsabwicklung, trägt der Auftraggeber die daraus entstandenen Kosten. Fällt der Auftrag aufgrund der in diesem Absatz genannten Gründen komplett aus, kommt der Auftraggeber für die angefallenen Kosten entsprechend dem Paragrafen „Storno“ dieser AGB’s auf.
Dem Auftraggeber obliegt eine Mitwirkungspflicht bzgl. des erteilten Auftrages. Die betrifft im Wesentlichen die Bereitstellung aller Zugänge, Materialien und weiterer zur Erbringung der Leistung notwendigen Voraussetzungen.
Verzögerungen, die durch fehlende Voraussetzungen (Mitwirkungspflicht des Auftraggebers) entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind ggfls. gesondert mit der Quasary abzurechnen. Gleiches gilt für fehlende Voraussetzungen, deren Verschulden nicht bei der Quasary GmbH liegen.
Unwahre, zurück gehaltene Angaben des Auftraggebers oder ihm nicht bekannte Gegebenheiten berechtigen den Auftragnehmer zur sofortigen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Bei vorzeitiger Beendigung des Auftragsverhältnisses hat der Auftragnehmer Anspruch auf das bis zum Wirksamwerden der Kündigung angelaufene Honorar und auf Erstattung der bis dahin entstandenen Aufwendungen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Vertrauensschadens bleibt nicht ausgeschlossen.
Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Leistungsfristen wird nur unter Voraussetzung eines ungestörten Betriebsablaufes und ungestörter Transportmöglichkeiten übernommen. Fälle höherer Gewalt und sonstiger damit vergleichbarer Ereignisse bei der Quasary GmbH, seiner Lieferanten oder den Transportunternehmen ziehen eine Entbindung von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistungserfüllung ohne Schadensersatzansprüche nach sich.
Im Rahmen eines erteilten Auftrages darf der Auftragnehmer nicht gegen die Interessen des Auftraggebers tätig werden. Er gibt sich im Laufe der Durchführung eines Auftrages jedoch eine Interessenkollision, darf der Auftragnehmer unter Hinweis darauf vom Vertrag zurücktreten.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, den ihm erteilten Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen mit der geschäftsüblichen Sorgfalt und in der branchenüblichen Qualität auszuführen. Die gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften der Berufsgenossenschaften und der Fachverbände sowie die Regelungen zum Gesundheits-, Arbeits-, Umwelt- und Brandschutzes sind jederzeit unbedingt einzuhalten.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Interessen des Auftraggebers beim Kunden gewissenhaft zu vertreten. Dazu gehört eine kundenund serviceorientierte Kommunikation und sorgsamer Umgang mit dem Eigentum des Kunden. Unnötige Belästigungen bei der Auftragsabwicklung (Verschmutzung, Baulärm, Abfälle etc.) sind weitgehend zu verhindern.
Treten beim Kunden vor Ort Schwierigkeiten bei der Auftragsabwicklung auf (Baubehinderung, Abbruch, Mängelanzeigen des Kunden, Schwierigkeiten in der Kommunikation etc.) ist unverzüglich der zuständige Projektleiter der Quasary GmbH zu informieren.
Minderverbrauch von Zeit und Material sowie eine vorzeitige Fertigstellung des Auftrages berechtigt den Auftraggeber nicht zum Abzug. Die organisatorische und personelle Umsetzung des Auftrages, obliegt ausschließlich dem Auftragnehmer.
§6 Verschwiegenheitspflicht, Konkurrenzschutz
Über alle Umstände und Information, von denen der Auftragnehmer im Zuge der Auftragsabwicklung Kenntnis erlangt, hat er, auch über das Auftragsverhältnis hinaus, Stillschweigen zu bewahren.
Eine separate Ansprache der Geschäftspartner, Mitarbeiter, Nachunternehmer oder Kunden der Quasary GmbH durch den Auftragnehmer in der Absicht, eigenständige Geschäfte, die auch Gegenstand der Angebotspalette der Quasary GmbH sind, anzubahnen oder abzuschließen, sind ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung untersagt.
Bei Zuwiderhandlungen macht die Quasary GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von 20.000,00 € pro Einzelfall geltend. Darüber hinaus gehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
§7 Kündigung, Rücktritt, Storno
Die Quasary GmbH kann bis 48 Stunden vor Auftragsbeginn, der Auftragnehmer nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, kündigen. Tritt ein Auftraggeber weniger als 48 Stunden vor Auftragsbeginn vom Vertrag zurück, hat die Quasary GmbH Anspruch auf 40% der vertraglich vereinbarten Vergütung, mindestens aber 500,00 € als Aufwandsentschädigung.
Materialbeschaffungen, die im Rahmen der Auftragsabwicklung nach der Auftragserteilung, vorab geleistet wurden, werden, bei gleichzeitiger Eigentumsübertragung, zu 100% in Rechnung gestellt.
Tritt ein Auftragnehmer ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes vom schon bestätigten Auftrag zurück oder erbringt er die vereinbarten Leistungen nicht in der vereinbarten Zeit und/ oder Qualität trägt er, die für die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung entstehenden nachweisbaren zusätzlichen Kosten. Darüber hinaus gehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
Alle Preise der Quasary GmbH verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Alle Rechnungen werde nach 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
Die Hereingabe von Wechseln ist nicht zulässig.
Sollte der Rechnungsbetrag 28 Tage nach Rechnungsdatum nicht vollständig beglichen sein, werden – unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens – Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, von mind. 5% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz, berechnet.
Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers ist die Quasary GmbH – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – befugt, alle Tätigkeiten sofort einzustellen, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen, Lieferungen, Forderungen etc. zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung sogleich fällig zu stellen.
Werden vereinbarte Ratenzahlungen nicht geleistet, so wird bei Aussetzen einer Rate der Restbetrag sofort fällig.
Eine Aufrechnung auch für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen ist ausgeschlossen.
Mit Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls erklärt der Auftraggeber das der Auftrag mängelfrei ausgeführt ist.
Mängelrügen bei offensichtlichen Mängeln werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unmittelbar nach Beendigung der Leistung, ohne schuldhaftes Verzögern, spätestens jedoch 7 Tage nach Auftragsende/Abnahme, vorliegen.
Für Schäden und oder Terminverzögerungen, die durch höhere Gewalt (Sturm, Unwetter o.Ä.) entstanden sind, wird nicht gehaftet. Es können keine Forderungen im Hinblick auf Terminarbeit an das Unternehmen gestellt werden.
Die Quasary GmbH behält sich vor, bei fehlerhaften Leistungen die Leistung zu verbessern oder fehlerfrei zu erbringen oder die am Tage der Leistung gültige Vergütung zu mindern. Weitergehende Haftungsansprüche können nicht geltend gemacht werden.
Es wird nicht gehaftet für Bearbeitungsschäden, die durch Maßnahmen des Auftraggebers vermeidbar gewesen wären, die schriftlich gefordert waren.
Konventionalstrafen: Vertragsstrafen sind ausgeschlossen.
Für Transporte die nicht beauftragt und auch nicht Vertragsgegenstand sind, haftet die Quasary GmbH nicht.
Die Quasary GmbH haftet nur bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen gegen die geschäftsübliche Sorgfalt. Eine weitergehende Haftung wird für die Quasary GmbH und seine Mitarbeiter sowie von ihm beauftragte Dritte ausgeschlossen.
Wir untersagen in jedem Fall Bild- und Tonaufnahmen. Sollten entgegen dieser Vereinbarung Aufnahmen gemacht werden, so geht das Bild- oder Tonmaterial, gegen Erstattung der Materialkosten, in den Besitz der Quasary GmbH über.
Hat die Quasary GmbH Bild- und Tonaufnahmen schriftlich genehmigt, so gehen die Rechte an den Bild- und Tonaufnahmen auf diese über. Sie dürfen nur privat oder firmenintern, ohne jede weitergehende Verfügung, verwendet werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Die Quasary GmbH behält sich vor, von Aufträgen Bild- und Tondokumentationen zu fertigen. Der Auftraggeber willigt ein, dass das Bild oder Tonmaterial zu Referenz- und Werbezwecken eingesetzt werden kann und verzichtet insoweit auf seine Rechte an dem Bild- oder Tonmaterial. Die Freigabe gilt auch für alle Mitarbeiter und Nachunternehmer der Quasary GmbH, die auf dem Bild- oder Tonmaterial gespeichert sind.
Die Quasary GmbH misst dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist der Geschäftsführer der Quasary GmbH:
Herr Daniel Schrader, Rhinstraße 137 A, 10315 Berlin, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Sofern der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung die personenbezogenen Daten durch die Quasary GmbH nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprochen wird, muss der Widerspruch an den Verantwortlichen gerichtet werden.
§13 Recht und Gerichtsstand

References: §1

§3

§4

§6

§7
 Art. 4

§13