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Timestamp: 2016-10-22 01:56:55+00:00

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6B_98/2014 (30.09.2014)
6B_98/2014 � � Urteil vom 30. September 2014
Sexuelle N�tigung usw., Recht auf Befragung der Belastungszeugin,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 14. November 2013.
Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte am 14. November 2013 X.________ wegen sexueller N�tigung sowie versuchter Vergewaltigung (Dispositiv Ziff. 2) zu 3 Jahren Freiheitsstrafe und ordnete eine ambulante Massnahme w�hrend des Strafvollzugs zur Behandlung der Alkoholabh�ngigkeit an (Ziff. 3).
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, ihn in Ab�nderung der Ziff. 2 und 3 des obergerichtlichen Urteilsdispositivs von jeglicher Schuld und Strafe freizusprechen, die kantonalen Untersuchungs-, Gerichts- und Verteidigerkosten dem Kanton Solothurn aufzuerlegen sowie eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz sei zu verpflichten, das Protokoll gem�ss Art. 76 StPO auszufertigen. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
In der Vernehmlassung beantragt das Obergericht des Kantons Solothurn, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Vernehmlassung. Die Gesch�digte liess sich nicht vernehmen. X.________ �usserte sich nicht zur Vernehmlassung.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, ihm sei im Nachgang zum vorinstanzlichen Urteil eine neue, vor dem Entscheid eingetretene Tatsache bzw. ein neues Beweismittel zur Kenntnis gelangt (Beschwerde S. 3 und 14 ff. sowie Beschwerdebeilage 4), welches geeignet sei, sofort einen Freispruch herbeizuf�hren. Der Suche nach der materiellen Wahrheit k�nne Art. 99 BGG nicht uneingeschr�nkt entgegenstehen.
Der Beschwerdef�hrer macht sachlich einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO geltend. Revisionsgesuche sind beim Berufungsgericht einzureichen (Art. 411 Abs. 1 StPO). Es handelt sich nicht um einen Sachverhalt im Sinne des Art. 99 BGG. Darauf ist nicht einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe nie an den Befragungen der Gesch�digten teilnehmen k�nnen. Das habe die Staatsanwaltschaft an der vorinstanzlichen Verhandlung anerkannt. Die Vorinstanz habe es nicht f�r n�tig gehalten, die Begr�ndung der Staatsanwaltschaft oder seine eigenen erg�nzenden Ausf�hrungen zu protokollieren, und berufe sich daf�r zu Unrecht auf Art. 77 lit. c StPO.
2.2.�Die Vorinstanz �ussert sich zu dieser Frage im Urteil nicht. In einer Verf�gung vom 17. Januar 2014 wies sie den Antrag des Verteidigers ab, ihm ein Protokoll des Pl�doyers der Staatsanwaltschaft zukommen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft habe nur die Antr�ge schriftlich abgegeben. Diese seien im Urteil festgehalten. Nach Art. 77 lit. c StPO seien die Antr�ge der Parteien zu protokollieren, nicht also deren Begr�ndung (Beschwerdebeilage act. 3).
In der Vernehmlassung h�lt die Vorinstanz fest, es sei unklar, was der Beschwerdef�hrer aus seiner Protokollr�ge ableiten wolle. Im Urteil S. 5 (E. 2) werde unter Ber�cksichtigung der Ausf�hrungen der Staatsanwaltschaft (die vom Gerichtsschreiber handschriftlich protokolliert worden seien) und der Verteidigung (mit Pl�doyer und Notizen des Gerichtsschreibers vorliegend) dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer bei der Einvernahme der Gesch�digten nicht anwesend war.
2.3.�Gem�ss Art. 76 StPO werden die Aussagen der Parteien, die m�ndlichen Entscheide der Beh�rden sowie alle anderen Verfahrenshandlungen, die nicht schriftlich durchgef�hrt werden, protokolliert. Die Verfahrensleitung ist f�r die Protokollierung verantwortlich. Das Verfahrensprotokoll muss "namentlich" �ber die in Art. 77 StPO aufgef�hrten wesentlichen Verfahrenshandlungen Auskunft geben. Damit werden die allgemeinen Bestimmungen von Art. 76 StPO nicht derogiert. Die Art. 76 ff. StPO sind im Zusammenhang auszulegen (vgl. Urteile 6B_344/2013 vom 19. Juli 2013 E. 1.3 ff. und 6B_492/2012 vom 22. Februar 2013 E. 1.3 ff.). Aus dem Geh�rsrecht (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) ergibt sich der Anspruch auf Akteneinsicht (ferner Art. 101 StPO). Soll dieser effizient wahrgenommen werden k�nnen, ist erforderlich, dass alles in den Akten festgehalten wird, was zur Sache geh�rt und entscheidwesentlich sein kann. Nur so kann der Beschuldigte gegebenenfalls Einw�nde gegen die Verwertbarkeit erheben und seine Verteidigungsrechte wahrnehmen (vgl. Urteil 6B_307/2012 vom 14. Februar 2013 E. 3.1, in BGE 139 IV 128 nicht publiziert).
2.4.�Wie sich nachfolgend ergibt, ist das Urteil zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die R�ckweisung betrifft auch die aufgeworfene Frage der Begr�ndung der Nichtkonfrontation. Deshalb ist an dieser Stelle darauf nicht weiter einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer anerkennt, dass er sich mit der Gesch�digten nach einem Barbesuch in seine Wohnung begab, wo es zu sexuellen Handlungen kam, und ihr dort bei einer Auseinandersetzung mehrfach ins Gesicht schlug. Er bestreitet, dass er sie sexuell gen�tigt und zu vergewaltigen versucht hatte. Die Aussagen der (indirekten) Zeugen seien nicht ausschlaggebend. Die Aussagen der Gesch�digten seien wegen Verletzung des Konfrontationsrechts nicht verwertbar.
3.1.�Der fr�here Verteidiger hatte in seiner Berufungsschrift vom 17. Dezember 2012 ausgef�hrt, es sei keine einzige Konfrontationseinvernahme erfolgt. Als es vor der Erstinstanz zur theoretisch einzig verwertbaren Aussage der Gesch�digten h�tte kommen k�nnen, sei der Beschuldigte aus dem Gerichtssaal entfernt worden und habe keine M�glichkeit gehabt, die Befragung zu verfolgen, weder visuell noch akustisch. Die Aussage sei vor dem Hintergrund von Art. 147 Abs. 4 StPO nicht verwertbar. Damit liege kein einziger verwertbarer Beweis vor (Berufungsschrift S. 26 f.; kantonale Akten, act. 26 f.).
Der vorinstanzliche Instruktionsrichter bewilligte dem Beschwerdef�hrer am 8. Juli 2013 den an der vorinstanzlichen Verhandlung und heute vor Bundesgericht auftretenden Rechtsanwalt als neuen amtlichen Verteidiger. Dieser wies in seinem Pl�doyer vor der Vorinstanz darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer im Untersuchungsverfahren keine M�glichkeit hatte, im Rahmen einer pers�nlichen Konfrontation Erg�nzungsfragen zu stellen. W�hrend der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er sich w�hrend der rund einst�ndigen Befragung der Gesch�digten in einem Nebenraum aufhalten m�ssen. Er sei weder �ber seine Rechte informiert worden, noch habe er eine Verzichtserkl�rung abgegeben. Die Erstinstanz habe geurteilt, ohne dass er w�hrend des gesamten Strafverfahrens auch nur einmal mit der Gesch�digten konfrontiert worden sei. Es liege auf der Hand, dass die Verfahrensrechte damit in unzul�ssiger Weise beschnitten wurden (Pl�doyer S. 22 - 24; act. 187 ff.).
3.2.�Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO). Dazu z�hlt das Recht, Belastungszeugen zu befragen (Art. 147 Abs. 1 StPO; Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK). Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, in denen eine Konfrontation nicht m�glich war, ist eine belastende Zeugenaussage grunds�tzlich nur verwertbar, wenn der Beschuldigte den Belastungszeugen wenigstens einmal w�hrend des Verfahrens in direkter Konfrontation befragen konnte (BGE 133 I 33 E. 3.1; Urteile 6B_510/2013 vom 3. M�rz 2014 E. 1.3, 6B_333/2012 vom 11. M�rz 2013 E. 2.3 und 6B_75/2013 vom 10. Mai 2013 E. 3.3.1). Dem Anspruch gem�ss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK kommt grunds�tzlich absoluter Charakter zu. Auf eine Konfrontation des Angeklagten mit dem Belastungszeugen oder auf dessen erg�nzende Befragung kann nur unter besonderen Umst�nden verzichtet werden (Urteil 6B_510/2013 vom 3. M�rz 2014 E. 1.3.2 mit Hinweisen).
3.3.�Die Vorinstanz stellt fest, es sei zutreffend, dass der Beschwerdef�hrer keine Gelegenheit hatte, am 16. und 17. November 2009 an den polizeilichen Einvernahmen der Gesch�digten und der Zeugen teilzunehmen. Die Staatsanwaltschaft habe den Beschwerdef�hrer in Anwesenheit seines Verteidigers befragt. Dieser habe die Frage verneint, einen Beweisantrag zu stellen. Mit der Ank�ndigung des Abschlusses der Untersuchung vom 28. M�rz 2012 sei den Parteien Gelegenheit gegeben worden, Beweisantr�ge zu stellen. Darauf habe der Beschwerdef�hrer verzichtet. An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung seien die Gesch�digte, die Zeugin und der Zeuge nochmals befragt worden sowie auf Antrag des Beschwerdef�hrers auch B.________. Die Gesch�digte habe gew�nscht, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der Einvernahme nicht anwesend sei. Somit sei eine Befragung der Gesch�digten im Sinne von Art. 147 StPO erfolgt (Urteil S. 5, E. 3). Der Verteidiger habe das Recht wahrgenommen, Erg�nzungsfragen zu stellen. Er habe aber keinerlei Antr�ge gestellt, dem Beschwerdef�hrer sei Gelegenheit zu geben, sich an der Befragung in irgendeiner Weise zu beteiligen. Der Verteidiger habe das Vorgehen der Erstinstanz erstmals in der Berufungserkl�rung kritisiert, was rechtsmissbr�uchlich sei (Urteil S. 6, E. 5).
3.4.�Der Beschuldigte hat den Antrag auf Befragung eines Zeugen den Beh�rden rechtzeitig und formgerecht einzureichen. Stellt er seinen Beweisantrag nicht rechtzeitig, kann er den Strafverfolgungsbeh�rden nachtr�glich nicht vorwerfen, sie h�tten durch Verweigerung der Konfrontation oder erg�nzender Fragen an Belastungszeugen seinen Grundrechtsanspruch verletzt. Ob ein Antrag auf Befragung von Belastungszeugen unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben rechtzeitig vorgebracht wurde, h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalls ab. Auf das Recht der Befragung von Belastungszeugen kann verzichtet werden. Der Beschuldigte verwirkt sein Recht auf die Stellung von Erg�nzungsfragen nicht dadurch, dass er es erst im Rahmen der Berufung geltend macht (Urteil 6B_510/2013 vom 3. M�rz 2014 E. 1.3.2 mit Hinweisen).
3.5.�Der Konfrontationsanspruch ist in der StPO strenger als im fr�heren kantonalen Recht gew�hrleistet. Art. 147 Abs. 1 StPO enth�lt den Grundsatz der Partei�ffentlichkeit von Beweiserhebungen im Untersuchungs- und Hauptverfahren und bestimmt, dass die Parteien das Recht haben, bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein und einvernommenen Personen Fragen zu stellen. In Verletzung dieser Bestimmung erhobene Beweise d�rfen nicht zulasten der Partei verwertet werden, die nicht anwesend war (vgl. BGE 139 IV 25 E. 4.2). Mit "Partei" im Sinne dieser Bestimmung ist nicht der Parteivertreter (z.B. der amtliche Verteidiger), sondern die beschuldigte Person gemeint (Art. 104 Abs. 1 lit. a StPO; vgl. BGE 139 IV 199 E. 5.2).
Der Anspruch gem�ss Art. 147 Abs. 1 StPO kann nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen eingeschr�nkt werden (BGE 139 IV 25 E. 4.2). Das ist insbesondere der Fall, wenn Grund zur Annahme besteht, der Zeuge werde durch seine Mitwirkung einer erheblichen Gefahr f�r Leib und Leben oder einem anderen schweren Nachteil ausgesetzt (Art. 149 Abs. 1 StPO). Solche Gefahren m�ssen ernsthaft zu bef�rchten sein (BGE 139 IV 265 E. 4.2). Die Verfahrensleitung muss bei allen Schutzmassnahmen f�r die Wahrung des rechtlichen Geh�rs der Parteien sorgen (Art. 149 Abs. 5 StPO).
3.6.�Das Konfrontationsrecht des Beschuldigten wird in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte eingeschr�nkt. Das Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Integrit�t kann verlangen, dass eine Gegen�berstellung gegen seinen Willen nur angeordnet wird, wenn der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Geh�r nicht auf andere Weise gew�hrleistet werden kann (Art. 153 Abs. 2 StPO). Von einer direkten Konfrontation kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn der Schutz des Opfers dies erfordert (Urteil 6B_45/2008 vom 2. Juni 2008 E. 2.4). Dabei sind die Interessen der Verteidigung und diejenigen des Opfers gegeneinander abzuw�gen (BGE 129 I 151 E. 3.2 S. 155).
Bilden die Aussagen der Gesch�digten das einzige ausschlaggebende Beweismittel, und erhielt der Beschuldigte w�hrend des gesamten Verfahrens nie Gelegenheit, den Einvernahmen wenigstens einmal direkt oder indirekt zu folgen, und durfte er auch keine unmittelbaren Fragen an sie richten, liegt eine gewichtige Einschr�nkung der Verfahrensrechte vor (Urteile 6B_324/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 1.3 und 6B_630/2012 vom 15. Juli 2013 E. 2.3).
3.7.�Die Vorinstanz begr�ndet nicht, weshalb Schutzmassnahmen zu Gunsten der Gesch�digten ergriffen wurden. Sie h�lt lediglich fest, dass die Gesch�digte "erkl�rte, sie w�nsche nicht, dass der Beschuldigte w�hrend ihrer Einvernahme anwesend sei" (Urteil S. 5, E. 2).
Die Gesch�digte belastete den Beschwerdef�hrer als einzige direkte Zeugin. Der Beschwerdef�hrer hielt sich w�hrend der erstinstanzlichen Befragung der Gesch�digten in einem Nebenraum auf. Diesen Ausschluss von der Befragung begr�ndet die Vorinstanz nicht. Sie musste bei Schutzmassnahmen f�r die Wahrung des rechtlichen Geh�rs der Partei sorgen (Art. 149 Abs. 5 StPO). Es l�sst sich entgegen der Vorinstanz nicht annehmen, dass eine Befragung der Gesch�digten im Sinne von Art. 147 StPO erfolgte. Vielmehr liegt eine gewichtige, nicht n�her begr�ndete Einschr�nkungen der Verfahrensrechte vor.
3.8.�Das Rechtsmittelverfahren beruht grunds�tzlich auf den bereits erhobenen Beweisen. Die erstinstanzlichen Beweisabnahmen werden aber gegebenenfalls von Amtes wegen wiederholt (Art. 389 i.V.m. Art. 343 StPO), und zwar insbesondere wenn Beweisvorschriften verletzt wurden oder die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels f�r die Urteilsf�llung notwendig erscheint. Beweise sind notwendig, wenn sie den Ausgang des Verfahrens beeinflussen k�nnen. Dies ist namentlich der Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abh�ngt, der bei seiner Pr�sentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel darstellt (Aussage gegen Aussage; Urteil 6B_139/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.3.2). Diese Beweisgrunds�tze beachtet die Vorinstanz nicht. Die R�ge, w�hrend des gesamten Strafverfahrens sei keine Konfrontation mit der Gesch�digten als einziger Belastungszeugin erfolgt, kann entgegen der Vorinstanz (Urteil S. 6, E. 5) nicht als rechtsmissbr�uchlich bewertet werden.
3.9.�In der Vernehmlassung f�hrt die Vorinstanz aus, das Fragerecht stehe nicht dem Beschuldigten pers�nlich, sondern allgemein der Verteidigung zu. Das ist nach neuem Recht unzutreffend (oben E. 3.5). Sie h�lt zudem fest, eine Verwertung der Aussagen k�nne auch stattfinden, wenn der Verteidiger auf die pers�nliche Anwesenheit des Beschuldigten bei der Befragung verzichte. Die Vorinstanz st�tzt ihre Rechtsauffassung auf das Urteil 6B_373/2010 vom 13. Juli 2010 E. 3.5, welches das kantonale Verfahrensrecht betraf (a.a.O., E. 3.3). Weiter beruft sie sich auf das Urteil 6B_115/2011 vom 26. Juli 2011 E. 1.5, welches ebenfalls auf der Grundlage des kantonalen Rechts erging (a.a.O., E. 1). Nach der in diesen Urteilen erw�hnten Rechtsprechung konnte auf Konfrontation und Befragung verzichtet werden. Das ist grunds�tzlich auch unter neuem Recht anzunehmen (oben E. 3.4), d�rfte aber in der zu beurteilenden Konstellation zweifelhaft sein (vgl. oben E. 3.3 und 3.5 ff.). Das kann hier offen bleiben. Denn entscheidend ist, dass keine f�rmliche und unzweideutige Verzichtserkl�rung vorliegt. Dass eine solche besteht, wird von der Vorinstanz nicht vorgetragen und ist angesichts des Prozessverlaufs nicht anzunehmen (vgl. oben E. 3.1).
3.10.�Die Sache ist zur Wahrung der Parteirechte an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit der Beschwerdef�hrer im Laufe des Verfahrens zumindest einmal eine angemessene und geeignete Gelegenheit erh�lt, von seinem Konfrontationsrecht Gebrauch zu machen (vgl. Urteile 6B_191/2014 vom 14. August 2014 E. 1.3 sowie 6B_630/2012 vom 15. Juli 2013 E. 2.5 und 6B_324/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 1.3).
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Urteil ist aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos. Es sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen. Der Kanton Solothurn hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Entsch�digung ist praxisgem�ss an seinen Rechtsvertreter auszurichten (vgl. Urteil 6B_510/2013 vom 3. M�rz 2014 E. 5).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 14. November 2013 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Solothurn hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Stefan Ioli, eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.

References: Art. 76
 Art. 99
 Art. 410
 Art. 99
 Art. 77
 Art. 77
 Art. 76
 Art. 77
 Art. 76
 Art. 76
 Art. 101
 BGE 
 Art. 147
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 147
 Art. 147
 BGE 
 BGE 
 Art. 147
 Art. 147
 Art. 343