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Timestamp: 2016-12-11 14:23:25+00:00

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Art. 16 SNHG, Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz zur strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hanse...…Art. 16 SNHG, Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w f...Art. 17 SNHG, Änderung des Hamburgischen HochschulgesetzesArt. 18 SNHG, Änderung des StudierendenwerksgesetzesArt. 19 SNHG, Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universität...Art. 20 SNHG, Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie de...Art. 21 SNHG, Änderung des Hamburgischen MuseumsstiftungsgesetzesArt. 22 SNHG, Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förd...Art. 23 SNHG, Änderung des Hamburgischen VermessungsgesetzesArt. 24 SNHG, Änderung des FinanzrahmengesetzesArt. 25 SNHG, Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Ausgleichsabgabe na...Art. 26 SNHG, Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Stadt und Hafen"Art. 27 SNHG, Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Hamburgisches Telek...Art. 28 SNHG, Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Schulimmobilien"Art. 29 SNHG, Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes HamburgArt. 30 SNHG, Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Wasserverba...Art. 31 SNHG, Änderung des ElbefondsgesetzesArt. 32 SNHG, Änderung des Hamburgischen KlimaschutzgesetzesArt. 33 SNHG, Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Naturschutz und Lan...Art. 34 SNHG, Änderung des Lebensraum Elbe-StiftungsgesetzesArt. 35 SNHG, Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port AuthorityArt. 36 SNHG, Änderung der Einheitspersonenkontenverordnung…Art. 40 SNHG, Schlussbestimmungen
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Art. 16 SNHGGesetz zur strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hansestadt Hamburg (SNH-Gesetz - SNHG)Landesrecht HamburgTitel: Gesetz zur strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hansestadt Hamburg (SNH-Gesetz - SNHG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: SNHGReferenz: 63-1Das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR in der Fassung vom 3. April 2007 (HmbGVBl. S. 107), geändert am 21. Dezember 2010 (HmbGVBl. S. 706), wird wie folgt geändert:1.§ 2 Absatz 3 wird wie folgt geändert:1.1Satz 2 erhält folgende Fassung:"Die §§ 53 und 54 des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), zuletzt geändert am 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2398), in der jeweils geltenden Fassung und die §§ 65 und 67 bis 69 der Landeshaushaltsordnung (LHO) vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503) in der jeweils geltenden Fassung sind entsprechend anzuwenden."1.2In Satz 3 wird die Zahl "25" durch die Zahl "20" ersetzt.2.§ 15 wird wie folgt geändert:2.1Absatz 2 erhält folgende Fassung:"(2) Die Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs für große Kapitalgesellschaften sowie des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 (BGBl. III 4101-1), zuletzt geändert am 4. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3746, 3747), in der jeweils geltenden Fassung sind anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist."2.2Hinter Absatz 2 wird folgender neuer Absatz 3 eingefügt:"(3) Die Geschäftsführung hat in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr den Jahresabschluss und den Lagebericht aufzustellen und der Abschlussprüferin oder dem Abschlussprüfer vorzulegen. Nach dortiger Prüfung werden der Jahresabschluss und der Lagebericht bis zum Ende des vierten Monats des neuen Geschäftsjahres der für die Finanzen zuständigen Behörde und dem Aufsichtsrat vorgelegt. Der Aufsichtsrat hat bis zum Ende des sechsten Monats den Jahresabschluss festzustellen, den Lagebericht zu genehmigen, die Geschäftsführung zu entlasten und über die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen. Soweit sich aus der Feststellung des Jahresabschlusses Änderungen ergeben, sind diese der für die Finanzen zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen."2.3Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden Absätze 4 und 5.2.4Der neue Absatz 4 wird wie folgt geändert:2.4.1In Satz 1 wird die Textstelle "findet § 53 HGrG entsprechend Anwendung" durch die Textstelle "ist § 53 HGrG entsprechend anzuwenden" ersetzt.2.4.2In Satz 2 werden die Wörter "in Anspruch" durch das Wort "wahr" ersetzt.3.§ 17 wird wie folgt geändert:3.1In Satz 1 wird das Wort "prüft" durch das Wort "überwacht" und die Textstelle "§ 111 LHO" wird durch die Textstelle "§ 104 LHO" ersetzt.3.2Satz 2 erhält folgende Fassung:"Die §§ 99 bis 103 LHO sind nicht anzuwenden."
Art. 15 SNHG, Änderung des StadtentwässerungsgesetzesArt. 17 SNHG, Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes

References: Art. 16

Art. 16

Art. 16
 § 53
 § 53

Art. 15