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Timestamp: 2016-12-08 06:52:55+00:00

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Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 38 MedienG LSA, Plattformen§ 38a MedienG LSA, Regelungen für Plattformen§ 38b MedienG LSA, Belegung von Plattformen§ 38c MedienG LSA, Technische Zugangsfreiheit§ 38d MedienG LSA, Entgelte, Tarife§ 38e MedienG LSA, Vorlage von Unterlagen, Zusammenarbeit mit der Regulierungsbe...§ 38f MedienG LSA, Maßnahmen durch die zuständige Landesmedienanstalt§ 39 MedienG LSA, Überprüfungsklausel§ 40 MedienG LSA, Rechtsform, Recht auf Selbstverwaltung, Sitz, Organe und Facha...§ 41 MedienG LSA, Aufgaben und Beteiligungen§ 42 MedienG LSA, Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung§ 43 MedienG LSA, Aufgaben der Versammlung§ 44 MedienG LSA, Arbeitsweise der Versammlung§ 45 MedienG LSA, Zusammensetzung und Amtszeit des Vorstands§ 46 MedienG LSA, Aufgaben des Vorstands§ 47 MedienG LSA, Arbeitsweise des Vorstands§ 48 MedienG LSA, Rechtsstellung der Mitglieder der Versammlung und des Vorstand...§ 49 MedienG LSA, Geschäftsstelle, Direktor, Bedienstete§ 50 MedienG LSA, Haushalts- und Rechnungswesen§ 51 MedienG LSA, Finanzierung durch Rundfunkbeiträge und durch Verwaltungskoste...§ 52 MedienG LSA, Finanzierung durch Abgaben der Rundfunkveranstalter…§ 66 MedienG LSA, Sprachliche Gleichstellung
§ 38 MedienG LSA, Plattformen
§ 38 MedienG LSAMediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).Landesrecht Sachsen-AnhaltAbschnitt 5 – ÜbertragungskapazitätenTitel: Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: MedienG LSAGliederungs-Nr.: 2251.28Normtyp: Gesetz(1) Die nachstehenden Regelungen gelten für Plattformen auf allen technischen Übertragungskapazitäten. Mit Ausnahme der §§ 38a und 38f gelten sie nicht für Anbieter von1.Plattformen in offenen Netzen (Internet, UMTS oder vergleichbaren Netzen), soweit sie dort über keine marktbeherrschende Stellung verfügen,2.Plattformen, die sich auf die unveränderte Weiterleitung eines Gesamtangebotes beschränken, das den Vorgaben dieses Abschnitts entspricht,3.drahtgebundenen Plattformen mit in der Regel weniger als 10.000 angeschlossenen Wohneinheiten oder4.drahtlosen Plattformen mit in der Regel weniger als 20.000 Nutzern.Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt legt in einer Satzung und in Richtlinien nach § 53 Abs. 3 fest, welche Anbieter unter Berücksichtigung der regionalen und lokalen Verhältnisse den Regelungen nach Satz 2 unterfallen.(2) Eine Plattform darf nur betreiben, wer den Anforderungen des § 12 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 20a Abs. 1 und 2 des Rundfunkstaatsvertrages genügt.(3) Private Anbieter, die eine Plattform mit Rundfunk und vergleichbaren Telemedien anbieten wollen, müssen dies mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme der zuständigen Landesmedienanstalt anzeigen. Die Anzeige hat zu enthalten1.Angaben entsprechend § 12 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 20a Abs. 1 und 2 des Rundfunkstaatsvertrages und2.die Darlegung, wie den Anforderungen der §§ 38a bis 38d entsprochen werden soll.
§ 37 MedienG LSA, Weiterverbreitung§ 38a MedienG LSA, Regelungen für Plattformen
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04.12.2016 - 166 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnWarnung vor Abzocke Plattform ɢoogle.comGoogle Nutzer sollten sich vor ɢoogle.com in Acht nehmen. Ansonsten geraten Sie schnell in eine Abofalle und Ihr Rechner ist in Gefahr. mehr

References: § 38

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 § 53
 § 12
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§ 37