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Timestamp: 2019-11-13 12:38:42+00:00

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SessionNet | 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 21.09.2017 - 18:30 Uhr
38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 21.09.2017 - 18:30 Uhr
100/033/2017
Niederschrift öffentlich vom 21.09.2017
Niederschrift öffentlich vom 04.09.2017
Niederschrift öffentlich vom 20.07.2017
Tonaufzeichnung 6 AN 538 Kitagebühren ab dem 2. Kind abschaffen 1. Teil
Tonaufzeichnung 6 AN 538 Kitagebühren ab dem 2. Kind abschaffen 2. Teil
Tonaufzeichnung 6 AN 539 Gerhard Goßmann Grundschule Fachräume und Mensa
Tonaufzeichnung 6 DS 569 Altanschließerproblematik
Tonaufzeichnung Abberufung Frau Stiebe
Tonaufzeichnung Anfragen der Stadtverordneten
Tonaufzeichnung Ankauf Trebuser Straße 60
Tonaufzeichnung Antrag BSG-Pneumant auf Erweiterung des Sanitärgebäudes
Tonaufzeichnung Aufhebung Aufstellungsbeschluss Kletterpark
Tonaufzeichnung Aufhebung Einleitungsbeschluss Kletterpark
Tonaufzeichnung Ausführungsbeschluss zum Ausbau des Domumfeldes
Tonaufzeichnung Breitbandinfrastruktur
Tonaufzeichnung Bürgerbegehren zur Gerhard Goßmann Grundschule
Tonaufzeichnung Formalien
Tonaufzeichnung Freianlagengestaltung Jagdschlossensemble
Tonaufzeichnung Herstellung Heuweg
Tonaufzeichnung Herstellung Krausestraße
Tonaufzeichnung Info Halbjahresbericht HP 2017 und Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit
Tonaufzeichnung Jahresabschluss 2016 Stadtforst
Tonaufzeichnung Mittel für das Stadtfest erhöhen
Tonaufzeichnung Neuerrichtung von drei Windkraftanlagen
Tonaufzeichnung Öffentlich rechtliche Vereinbarung mit Langewahl, Rauen und Steinhöfel
Tonaufzeichnung Sachstand der Planung Altstädter Platz
Tonaufzeichnung Stadt Raum Grün
Tonaufzeichnung Straßen oder Platzbenennung Siegfried Hirschmann
Tonaufzeichnung Trägerschaft für zwei Züge der Primarstufe im Rahmen der Errichtung eines Schulzentrums übertragen
Tonaufzeichnung Vertrag mit Storkow Übernahme Datenschutz mp3
Tonaufzeichnung Vertrag mit Storkow Übernahme Rechnungsprüfung
Tonaufzeichnung Vorplanung zur Erschließung des 2. BA Ketschendorfer Feldmark
Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift vom 20.7.2017
Ö 4.2 Bestätigung der Niederschrift vom 4.9.2017
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 6 Informationen des Bürgermeisters
Ö 8.1 Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
Ö 8.1.1 Platz- bzw. Straßenbenennung nach Siegfried Hirschmann
6/AN/556
Ö 8.1.2 Nachtrag: 27.09.2017
Dringlichkeitsantrag: Mittel für das Stadtfest erhöhen
6/AN/576
Ö 8.2 Antrag der BFZ-Fraktion: Digitalisierung der Fürstenwalder Schulen unterstützen - Glasfaseranschlüsse herstellen
6/AN/536
Ö 8.3 Antrag der BFZ-Fraktion: Rückzahlung des überzahlten Zuschusses zur Mittagessenversorgung
6/AN/537
Ö 8.4 Antrag der BFZ-Fraktion: Abschaffung der Gebühren für die Kitabetreuung ab dem zweiten Kind
6/AN/538
Betreuungsgebühren gestaffelt nach Betreuungsart und Zählkinder
Ö 8.5 Antrag der BFZ-Fraktion: Erweiterung der Gerhard-Goßmann-Grundschule um eine Mensa und drei Fachräume
6/AN/539
Ö 8.6 Nachtrag: 27.09.2017
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) vom 29.06.2017 (6/DS/518) "Absicherung der Beschulung der im Auswahlverfahren der Gerhard-Goß
6/DS/577
Ö 8.7 Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus Altanschließerproblematik gegenüber dem Land Brandenburg, hier: Anschluss an das Musterverfahren
6/DS/569
Anlage 2, Schreiben an das MIK
Anlage 1, Verfahrensverständigung
Ö 8.8 Halbjahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2017
6/IV/548
A 1 Gesamtergebnisrechnung bis Juni 2017
A 2 Gesamtergebnisrechnung bis Juni 2017 mit Kontennachweis
A 3 Gesamtfinanzrechnung bis Juni 2017
A 4 Gesamtfinanzrechnung bis Juni 2017 mit Kontennachweis
A 5 Bericht Cash Management 04-06 2017
A 6 EÜ 2016 2017-08-28
A 7 Übersicht ÜPL APL zum 30.06.2017
A 8 Übersicht ÜPL APL zum 30.06.2017 mit Deckungsquelle
Ö 8.9 Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit
6/DS/549
Ö 8.10 Jahresabschluss 2016, hier: Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb
6/DS/547
Prüfbericht JA 2016 Stadtforst
Schreiben LOS zum Prüfbericht 2016
Ö 8.11 Antrag der BSG-Pneumant auf Erweiterung des Sanitärgebäudes im Pneumant-Forum
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 1
6/DS/564
Antrag BSG-Pneumant
Auslastung PneumantSportForum
Ö 8.12 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten Storkow (Mark) und Fürstenwalde/Spree. Hier Übernahme Rechnungsprüfung durch Fürstenwalde/Spree
6/DS/567
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rechnungsprüfung
Ö 8.13 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten Storkow (Mark) und Fürstenwalde/Spree. Hier: Übernahme des Datenschutzes durch Storkow (Mark)
6/DS/566
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Datenschutz
Ö 8.14 Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zur Übertragung der Schulträgerschaft für Grundschulen auf die Stadt Fürstenwalde/Spree mit den Gemeinden Langewahl, Rauen und Steinhöfel
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6/DS/550
Anlage 1 - ör Vereinbarung Langewahl
Anlage 2 - ör Vereinbarung Rauen
Anlage 3 - ör Vereinbarung Steinhöfel
Ö 8.15 Übertragung der Trägerschaft für zwei Züge der Primarstufe im Rahmen der Errichtung eines Schulzentrums in Fürstenwalde Süd
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
6/DS/551
Ö 8.16 Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/552
Anl. 1 Schulbezirkssatzung
Anl. 2 Anlage zur Schulbezirkssatzung - Straßenverzeichnis
Anl. 3 Grafik Schulbezirke
Ö 8.17 Grundstücksangelegenheit: Ankauf Trebuser Straße 60
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6/DS/565
Lageplan 6 DS 565
Ö 8.18 Antrag auf Neuerrichtung von drei Windkraftanlagen hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch und Antrag auf Zurückstellung gemäß § 15 Abs. 3 Baugesetzbuch
6/DS/568
8. FNP-Änderung vom 09.06.2005
Abgleich der Anlagenstandorte mit der Vorrangfläche im FNP
Anlagenstandorte mit 800 m Radien
Darstellung Schattenwurf-Immissionen
Erläuterungskarte zum Sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, Stand 1/2017
Kriteriengerüst zum Sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, erarbeitet am 14.11.2016
Ö 8.19 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur zwischen dem LOS und der Stadt
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 8
6/DS/531
170906 fet Anlage1 öffentlich-rechtliche Vereinbarung
170911 fet Anlage2 Schreiben des LOS
Ö 8.20 Abberufung von Frau Stiebe als stellvertretende Rechnungsprüferin
6/DS/529
Ö 8.21 Informationen zur Teilnahme am Wettbewerb "StadtRaumGrün"
Ö 8.22 Ausführungsbeschluss zum Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Paradeplatzes, des Domplatzes zwischen Paradeplatz und Domstraße, des kleinen Platzes am Dom und des Domplatzes zwischen Domstraße und Domgasse
6/DS/557
Ö 8.23 Bebauungsplan Nr. 63 "Klettergarten Dr.-Wilhelm-Külz-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
6/DS/545
Ö 8.24 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Klettergarten) hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
6/DS/546
Ö 8.25 Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz"
hier:	Sachstand der Planung
6/IV/544
DS 6/IV/544 Anlage 1: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Übersichtspläne Geltungsbereich
DS 6/IV/544 Anlage 2: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Geotechnischer Bericht 1279/1/08 (12.12.2008
DS 6/IV/544 Anlage 3: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - B-Plan "Altstädter Platz" - Artenschutzrechtliche Untersuchung (28.12.2014)
DS 6/IV/544 Anlage 4: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Untersuchung der Artengruppe Fledermäuse (09.12.2014)
DS 6/IV/544 Anlage 5: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Städtebaulicher Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (28.11.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 6: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Zusammenstellung der geäußerten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGb sowie § 2 Abs. 2 BauGB
DS 6/IV/544 Anlage 7: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Ergebnisbericht Brutvogelkartierung (10.06.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 8: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - städtebaulicher Entwurf (Stand: 07.07.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 9: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Frühlingsanfang/Herbstanfang (Stand: 12.07.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 10: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Sommeranfang (Stand: 12.07.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 11: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Winteranfang (Stand: 12.07.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 12: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Verkehrliche Untersuchung für den Bereich Altstädter Platz - Goetheplatz sowie deren Umfeld (18.07.2017)
DS 6/IV/544 Anlage 13: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Anpassungen am geplanten Vorhaben 2016 bis 2017
Ö 8.26 Grundsatzbeschluss der Freianlagengestaltung im Bereich des Jagdschlossensembles
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
6/DS/543
170626 Jagdschloss Fürstenwalde Kostenschätzung DIN276 Formblatt
170824 Jagdschloss Außenanlagen Vorplanung für SV
460 170811 Jagdschloss Vorentwurf Variante1
Ö 8.27 Grundsatzbeschluss für das Bauvorhaben Herstellung Heuweg
6/DS/562
Anlage 1 Lageplan Variante 1 Vorplanung Heuweg (Vorzugsvariante)
Anlage 2 Lageplan Variante 2 Vorplanung Heuweg
Anlage 3 Bericht über die Vorplanung für das Bauvorhaben Herstellung Heuweg
Anlage 4 Fachliche Stellungnahme zum Baumbestand
Ö 8.28 Grundsatzbeschluss über die Vorplanung zur Erschließung des 2. Bauabschnittes des Wohnbaugebietes Ketschendorfer Feldmark
6/DS/560
Anlage 1 Lageplan Vorplanung 2. BA
Anlage 2 Bericht zur Vorplanung 2. BA
Ö 8.29 Grundsatzbeschluss für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße
6/DS/561
Anlage 1 Lageplan Variante 1 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße (Vorzugsvariante)
Anlage 1 Lageplan Variante 1 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße (Vorzugsvariante)
Anlage 2 Lageplan Variante 2 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße
Anlage 2 Lageplan Variante 2 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße
Anlage 3 Lageplan Variante 3 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße
Anlage 3 Lageplan Variante 3 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße
Anlage 4 Bericht über die Vorplanung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße
Anlage 5 Fachliche Stellungnahme zum Baumbestand
Ö 10 Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 12 Bestätigung der Niederschriften
N 12.1 Bestätigung der Niederschrift vom 20.7.2017
N 12.2 Bestätigung der Niederschrift vom 4.9.2017
N 13.1 Waldflächentausch
N 13.2 Grundstücksangelegenheit
N 15 Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

References: § 36
 § 15
 § 3
 § 3
 § 4
 § 2