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Timestamp: 2019-07-21 05:35:42+00:00

Document:
Kreis Bergstrasse - Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
Herr Ulrich Hetjens +49 6252 15-5369
Herr Max Pfeifer +49 6252 15-5617
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer eigenverantwortlich zu beachten.
Straßenmarkierungen, lichttechnische Anzeigen sowie
Zeichen von Verkehrsposten.
Parkuhren und Parkscheinautomaten,
Geländer, Absperrgeräte und Leiteinrichtungen sowie
Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln").
Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog vermerkt.
§ 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten
§ 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
§ 39 Verkehrszeichen
§ 40 Gefahrzeichen
§ 41 Vorschriftzeichen
§ 42 Richtzeichen
§ 43 Verkehrseinrichtungen
Zuständig für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind die Straßenverkehrsbehörden. Wann und wo Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen angeordnet werden können, ist in § 45 StVO umfassend geregelt. Welche Straßenverkehrsbehörden für welche Straßen zuständig sind, ist für Hessen in der Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten festgelegt.
Angebracht, unterhalten und entfernt werden Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen von den zuständigen Straßenbaubehörden. Zuständige Straßenbaubehörde ist
für die Autobahnen, die Bundesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern) und die Landesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Gemeinden mit mehr als 30.000 Einwohnern):
Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement;
für die Kreisstraßen in der Regel:
in Landkreisen der Kreisausschuss, in Kreisfreien Städten der Magistrat;
für die Gemeindestraßen sowie die Landes- und Kreisstraßen in Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern:
der Gemeindevorstand (in Städten: der Magistrat).
Die Straßenverkehrsbehörde Kreis Bergstraße ist zuständig für alle Verkehrszeichen an Bundesstraßen im Kreis Bergstraße und für alle Verkehrszeichen an Landesstraßen bei Kommunen unter 7.500 Einwohnern.
Für Verkehrseinrichtungen ist primärer Ansprechpartner Hessen Mobil.
Art. 90 Grundgesetz (GG)
§ 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG): Träger der Straßenbaulast
Teil II der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): Zeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 9 Hessisches Straßengesetz (HStrG): Straßenbaulast
Dritter Teil des HStrG: Träger der Straßenbaulast und Straßenbaubehörden
Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten
Bei Störungen oder Beschädigungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen siehe: "Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Beschädigungen und Störungen melden"

References: § 36

§ 37

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41

§ 42

§ 43
 § 45

Art. 90

§ 5

§ 9