Source: https://www.doccura.de/alte-seiten/vertragsdetails-alt/
Timestamp: 2020-01-24 14:23:12+00:00

Document:
Vertragsdetails - Doccura - Ihre Online-Videosprechstunde
TAN-Termin (alt)
Bayerische TelemedAllianz UG (haftungsgeschränkt)
Geschäftsführer Prof. Dr. med Siegfried Jedamzik
Oberer Grasweg 50, 85055 Ingolstadt
- nachfolgend „Doccura“ genannt -
und dem Dienstleistungsnehmer
-nachfolgend „Arzt" oder Medizinische Institution“ genannt-
Die Doccura Web-App bietet die Durchführung von Video-Sprechstunden sowie von Online-Chats zwischen Ärzten, Patienten und verschiedenen Teilnehmern Medizinischer Institutionen (z.B. Pflegeeinrichtungen, Wundzentren, Apotheken etc.) an. Eigenverantwortlicher Leistungserbringer ist in medizinischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht der/die Arzt/Medizinische Institution, wobei Doccura nur die technischen Voraussetzungen zur Ausübung einer Videosprechstunde zur Verfügung stellt. Dieser Vertrag benennt die vertraglichen Übereinkünfte zwischen den Parteien.
§ 1 – Vertragsgegenstand
Die Web-App von Doccura ermöglicht eine Kommunikation zwischen Arzt, Medizinischer Institution oder Patient (Daten, Text, Audio und Video)
Doccura stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, welche der/die Arzt/Medizinische Institution in Eigenverantwortung nutzt. In den Tarifdetails und Leistungsangebot werden die Möglichkeiten von Doccura im Detail beschrieben.
Der Behandlungsvertrag entsteht ausschließlich zwischen dem Arzt und seinen Patienten. Die medizinische Institution darf den Patienten nicht behandeln.
§2 - Grundsätzliches
Voraussetzung für die Registrierung, den Vertragsabschluss und die Nutzung von Doccura als Arzt ist eine Approbation sowie eine ärztliche Tätigkeit in eigener Praxis und/oder als angestellter Arzt.
Voraussetzung für die Registrierung, den Vertragsabschluss und die Nutzung von Doccura als Medizinische Institution (z.B. Pflegeeinrichtungen, Wundzentren, Apotheken etc.) ist eine angemeldete Körperschaft, sowie der Nachweis einer medizinischen Tätigkeit.
Doccura stellt die Web-App täglich 24 Stunden zur Verfügung.
Es kann aber zur kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-App kommen um Updates oder Wartungen der Software durchzuführen. Dieses wird aber auf ein Minimum begrenzt und mittels einer Benachrichtigung vorsorglich mitgeteilt.
§ 3 - Pflichten des Arztes
Im Rahmen der Registrierung übersendet der Arzt die zur Prüfung der Approbation und ärztlichen Tätigkeit relevanten Nachweise via Email info@doccura.de an Doccura. Etwaige bzw. später eintretende Änderungen, welche Relevanz für die Verwendung von Doccura haben, müssen zeitnah und unaufgefordert Doccura mitgeteilt werden.
Bei der Nutzung von Doccura gelten für den Arzt die gleichen Standards und berufsbezogenen Gesetze bzw. Regelungen wie im persönlichen Kontakt zwischen Arzt und Patient. Der Arzt trägt allein Sorge für deren Einhaltung.
Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage beigefügt und den sich ändernden berufsrechtlichen Fortschritten angepasst.
Der Arzt ist alleiniger Nutzer des Kontos und somit auch einziger Leistungserbringer gegenüber dem Patienten. Ausnahme bildet hier die Terminvergabe durch befugtes, eingewiesenes und auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtetes Praxispersonal des Arztes.
Die Mindestanforderungen für die Kommunikation mit Patienten mittels Doccura sind 4 mbit/s Download-Bandbreite und 1 mbit/s Upload-Bandbreite. Eine Durchführung mit geringeren Werten ist grundsätzlich möglich. Doccura garantiert für diese Fälle jedoch nicht für eine optimale Benutzbarkeit. Die Bereitstellung eines entsprechenden Internetzugangs obliegt alleinig dem Arzt. Entsprechendes gilt für die Bereitstellung einer funktionsunterstützenden Hardware.
Die Kosten für die Datenübermittlung („Internetanschluss“, DSL, usw.) sind alleinig vom Arzt zu tragen.
Der Arzt hat die ihm zur Verfügung gestellten oder angepassten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen
Der Arzt trägt Sorge, dass keine Unbefugten Kenntnisse vom Inhalt der über Doccura durchgeführten Gespräche und/oder Chats erhalten (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen).
Soweit Patienten vom Arzt in Doccura angelegt werden, ist der Arzt für die Richtigkeit der eingetragenen Angaben verantwortlich.
Der Arzt informiert Patienten über Doccura und die damit verbundene Handhabung und klärt den Patienten über die Einhaltung datenschutzrechtlicher Sicherungsmaßnahmen (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen) auf.
§ 4 - Pflichten der Medizinischen Institution
Im Rahmen der Registrierung übersendet die Medizinische Institution bei Bedarf alle relevanten Nachweise der Körperschaft und Berufsausübung via Email info@doccura.de an Doccura. Etwaige bzw. später eintretende Änderungen, welche Relevanz für die Verwendung von Doccura haben, müssen zeitnah und unaufgefordert Doccura mitgeteilt werden.
Bei der Nutzung von Doccura gelten für die Medizinische Institution die gleichen Standards und berufsbezogenen Gesetze bzw. Regelungen wie im persönlichen Kontakt zwischen Arzt, Medizinischer Institution und Patient. Die Medizinische Institution trägt allein Sorge für deren Einhaltung.
Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage beigefügt und den sich ändernden berufsrechtlichen Fortschritten angepasst und sind jederzeit online auf der Doccura Website einzusehen.
Die Medizinische Institution ist alleiniger Nutzer des Kontos und somit auch einziger Leistungserbringer gegenüber dem Patienten. Ausnahme bildet hier die Terminvergabe durch befugtes, eingewiesenes und auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtetes Personal der Medizinischen Institution (z.B. Pflegefachkräfte, Wundmanager etc.). Eine weitere Ausnahme ist die Kommunikation zwischen Patient und mehreren Akteuren im Gesundheitswesen (z.B. Patient + Facharzt + Wundzentrum).
Die Mindestanforderungen für die Kommunikation mit Patienten mittels Doccura sind 4 mbit/s Download-Bandbreite und 1 mbit/s Upload-Bandbreite. Eine Durchführung mit geringeren Werten ist grundsätzlich möglich. Doccura garantiert für diese Fälle jedoch nicht für eine optimale Benutzbarkeit. Die Bereitstellung eines entsprechenden Internetzugangs obligt alleinig der Medizinischen Institution. Entsprechendes gilt für die Bereitstellung einer funktionsunterstützenden Hardware.
Die Kosten für die Datenübermittlung („Internetanschluss“, DSL, usw.) sind alleinig von der Medizinischen Institution zu tragen.
Die Medizinische Institution hat die ihm zur Verfügung gestellten oder angepassten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen
Die Medizinische Institution trägt Sorge, dass keine Unbefugten Kenntnisse vom Inhalt der über Doccura durchgeführten Gespräche und/oder Chats erhalten (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen).
Soweit Patienten von der Medizinischen Institution in Doccura angelegt werden, ist die Medizinische Institution für die Richtigkeit der eingetragenen Angaben verantwortlich.
Die Medizinische Institution informiert Patienten über Doccura und die damit verbundene Handhabung und klärt den Patienten über die Einhaltung datenschutzrechtlicher Sicherungsmaßnahmen (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen) auf.
§ 5 - Pflichten von Doccura
Doccura stellt dem/der Arzt/Medizinischen Institution nach erfolgreicher Registrierung/Anmeldung ein Arztkonto/Institutionskonto mit einem individuellen Benutzernamen zur Verfügung.
Doccura stellt die Web-App täglich 24 Stunden zur Verfügung (24/7). Im Rahmen der Durchführung von Updates oder Wartungsarbeiten kann es ggf. zu einer kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-App kommen, was jedoch nicht das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages begründet. Doccura wird diese Arbeiten nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Betriebs- bzw. Praxiszeiten durchführen und auf ein Minimum begrenzen. Soweit diese Arbeiten absehbar sind, wird Doccura in allgemeiner Weise (z.B. Texthinweis auf der Anwendung) oder per E-Mail vorab darüber informieren.
Doccura bietet Schulungen sowie zu den auf der Web-App genannten Servicezeiten Beratung und technischen Support.
Doccura verpflichtet sich, alle vertraglich genannten Leistungen des Arzt-, Institutions- bzw. Patientenkontos zu erbringen.
§ 6 – Zahlungen
Der Preis und die von Doccura zu erbringenden Leistungen der Web-App ergeben sich aus den Tarifdetails.
Jegliche Leistungserbringung und Abrechnung zwischen Arzt und Patient bzw. Medizinischer Institution und Patient obliegt einzig dem Arzt bzw. der Medizinischen Institution .
§ 7 – Widerrufsbelehrung
Das nachfolgende beschriebene Widerrufsrecht gilt alleine für Leistungen von Doccura. Die Leistungsbeziehung des Arztes zu einem Patienten ist davon getrennt und muss gesondert widerrufen werden, sofern ein Widerrufsrecht hier anwendbar ist.
Der/die Arzt/Medizinische Institution hat das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses nach §8 (Vertragsbeginn). Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. per E-Mail) oder der Schriftform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Arzt/die Medizinische Institution die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der/die Arzt/Medizinische Institution diesen Vertrag wirksam widerruft, hat Doccura dem/der Arzt/Medizinischen Institution alle Zahlungen, die Doccura von dem/der Arzt/Medizinischen Institution erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 15 Werktagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Doccura eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Doccura dasselbe Zahlungsmittel, das der/die Arzt/Medizinische Institution bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem/der Arzt/Medizinischen Institution wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.
Hat der/die Arzt/Medizinische Institution verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der/die Arzt/Medizinische Institution Doccura einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der/die Arzt/Medizinische Institution Doccura von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 8 – Vertragsbeginn / Kündigung / Sperrung des Zugangs
Mit drücken auf „Tarif kostenpflichtig buchen “ beginnt der Vertrag zwischen Doccura und dem/der Arzt/Medizinischen Institution und kann entsprechend den im Tarif genannten Kündigungsfristen beendet werden.
Die ordentlichen Kündigungsfristen ergeben sich aus der Tarifbeschreibung bzw. den AGBs.
Falls der Verdacht einer wesentlichen Verletzung des Vertrages oder einer nicht dem Vertag entsprechenden Nutzung („Missbrauch“) seitens des/der Arztes/Medizinischen Institution besteht, kann Doccura diese prüfen und bei Bedarf die erforderlichen Schritte einleiten diese zu beheben oder das Konto sperren. Diese Sperrung kann durch die Widerlegung des Verdachts durch Doccura oder den/die Arzt/Medizinische Institution aufgehoben werden. Soweit eine derartige Widerlegung nicht möglich ist, besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung.
Darüber hinaus besteht für alle Partner das Recht zur Kündigungen aus wichtigem Grund. Ist diese anerkannt, werden die Zugangsdaten zur Web-App seitens Doccura gesperrt.
Eine Kündigung für die oben beschriebenen Sachverhalte bedarf der Textform (z.B. per E-Mail) oder der Schriftform.
Für Teilnehmer des Psychotherapievertrages der DAK-Gesundheit und MEDI Baden-Württemberg gibt es eine Sonderkündigungsrelegung mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Quartalsende. Die Kündigung kann per Email oder per Post erfolgen.
Doccura übernimmt nur Haftung zum Schadensersatz für Verzug, Nicht- oder Schlechterfüllung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der/die Arzt/Medizinische Institution maßgeblich vertrauen durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Doccura ausgeschlossen.
Die Haftung von Doccura erstreckt sich nur auf vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden (z.B. Mangelfolgeschäden, untypische Schäden sowie entgangener Gewinn) sowie für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten für alle vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche. Die Haftung von Doccura für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, für garantierte Eigenschaften und für eine von Doccura verschuldete Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für gesetzliche Haftungsregelungen bleibt von den genannten Ausschlüssen und Beschränkungen unberührt.
§ 10 – Leistungs- und Vertragsänderungen
Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage beigefügt und den sich ändernden berufsrechtlichen Fortschritten angepasst. Eine derartige Änderung des Leistungsangebots begründet keine außerordentliche Kündigung des Vertrages durch den/die Arzt/Medizinische Institution.
Doccura behält sich das Recht vor, die Tarifdetails und das Leistungsangebot jederzeit mit zukünftiger Wirkung zu ändern. Der registrierte Arzt bzw. die Medizinische Institution wird darüber über seiner Doccura bekannten E-Mail-Adresse bzw. in allgemein zugänglicher Weise (z.B. Informationstext in der Web-App) informiert. Erfolgt zwei Wochen nach Email Versendung kein Einspruch, wird die Änderung rechtlich gültig. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs durch den/die Arzt/Medizinische Institution maßgeblich.
Bei rechtzeitig erfolgtem Widerspruch behält sich Doccura das Recht auf eine außerordentliche bzw. fristlose Kündigung vor. In diesem Fall erhält der/die Arzt/Medizinische Institution keine Ansprüche gegenüber Doccura. Soweit Doccura dem Widerspruch statt gibt, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Vertragsbedingungen fortgeführt.
Mit der Annahme dieser Vereinbarung stimmt der/die Arzt/Medizinische Institution den aktuellen Datenschutzbestimmungen von Doccura zu. https://www.doccura.de/informationen/datenschutzerklärung-1/.
Im Übrigen gelten die AGBs mit.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gerichtsstand ist Ingolstadt.
LEISTUNGSANGEBOT VON VIDEOSPRECHSTUNDEN
Berufsrechtlich bedingte Einschränkungen
Zu beachten sind etwaige Einschränkungen der Leistungen eines Arztes. Für Verlaufskontrollen sind zulässig:
Operationswunde post-OP
Eine Dermatose
Akute, chronische und/oder offene Wunden
Visuelle Beurteilung von Bewegungseinschränkungen/-störungen des Stütz- und Bewegungsapparates, auch nervaler Genese
Beurteilung der Stimme, des Sprechens und/oder der Sprache
Anästhesiologische, post-OP
Für weitere Informationen besuchen Sie: http://www.kbv.de/html/1150_30410.php
Speziell für Ärzte gilt,
die zutreffende Fassung der Musterberufsordnung für Ärzte
Weitere Information erhalten Sie in „Hinweise und Erläuterungen zum Fernbehandlungsverbot nach § 7 Absatz 4 MBO-Ä” der Bundesärztekammer, unter: http://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/Recht/2015-12-11_Hinweise_und_Erlaeuterungen_zur_Fernbehandlung.pdf
Details zur Abrechnung bietet die kassenärztlichen Bundesvereinigung unter http://www.kbv.de/html/1150_30410.php
1 - Lizenz
Mit Vertragsabschluss erwirbt ein/eine Arzt/Medizinische Institution eine Lizenz zur Nutzung von Doccura. Hierfür erhält der/die Arzt/Medizinische Institution ein individuelles Arztkonto bzw. Institutionskonto. Mit der Lizenz erhält der/die Arzt/Medizinische Institution die Berechtigung zur Nutzung der Web-App mit allen Funktionen. Die Lizenz ist personengebunden, d.h. jedes Arztkonto bzw. Institutionskonto darf nur von einem einzelnen Arzt/einer einzelnen Medizinischen Institution benutzt werden. Eine Übertragung der Lizenz auf Dritte (z.B. einen anderen Arzt in einer Praxisgemeinschaft oder eine Zweigstelle o.ä.) ist nicht zulässig.
2 - Preis
Die Einrichtung des Kontos ist unentgeltlich (0,00€)
Die monatliche Nutzungsgebühr je Lizenz beträgt 39,99 EUR inkl. gesetzl. MwSt. i.H.v. 19,00%
3 – Tarifbeschreibung
24/7-Verfügbarkeit der Web-App
Durchführung von Videosprechstunden und Online-Chats ohne zeitliche und/oder datenmäßige Begrenzung
Terminverwaltung für registrierte Nutzern und TAN-Termine.
Bereitstellung von diversem Informationsmaterial durch die Bayerische TelemedAllianz UG (Betreiber von Doccura).
Bereitstellung von kostenlosen Termin-Visitenkarten durch die Bayerische TelemedAllianz UG (Betreiber von Doccura) in üblichen Größenordnungen. Bei höheren Bedarf, behält sich die Bayerische TelemedAllianz UG das Recht vor, anfallende Kosten zu erheben, welche aber vorab dem/der Arzt/Medizinischen Institution mitgeteilt werden.
Servicerufnummer 0800-Doccura (3622872) Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr, oder Email an: info@doccura.de.
Die Nutzung von Doccura ist für Patienten kostenlos.
Keine Provisionszahlungen bei Gesprächen mit Neu- oder Bestandskunden.
4 - Mindestvertragslaufzeit & Vertragsverlängerung und Kündigungsfristen
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Bei kostenlosen Testphasen gibt es keine Mindestvertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit gilt solange der kostenlose Testzugang aktiv ist (beispielsweise 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate). Der Vertrag läuft nach der Testphase ab und muss vom Arzt oder von der Medizinischen Institution nicht gekündigt werden. Im Falle der weiteren bezahlten Nutzung von Doccura vom Arzt oder von der Medizinischen Institution gilt die Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten ab dem Tag des ersten Zahlungseingangs.
5 - Rechnungsstellung und Zahlungsmodalitäten
Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich oder jährlich per E-Mail an die vom Arzt oder von der Medizinischen Institution angegebene E-Mail-Adresse. Die Jahresrechnung wird auf Wunsch ohne Aufpreis auch postalisch übermittelt.
Die Abwicklung des Zahlungsverkehrs erfolgt ausschließlich über den Online-Zahlungsdienstleister PayPal. Hierfür ist eine gesonderte Registrierung durch den/die Arzt/Medizinische Institution erforderlich.
6 - Kündigungsfrist & Vertragsverlängerung
Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird.
7 - Angebot und Nutzung der Video-Sprechstunden
Es fallen keine Provisionszahlungen bei Gesprächen mit Neu- oder Bestandspatienten an.
Es gibt keine Mindestanzahl an monatlichen Sprechstunden (in Minuten), die angeboten werden müssen.
Doccura Lizenzvertrag zum Download
Doccura_Lizenzvertrag_10.2018.pdf
Doccura Leistungsangebot zum Downlaod
Doccura_Leistungsangebot_10.2018.pdf
Doccura Tarifdetails zum Download
Doccura_Tarifdetails_10.2018.pdf
Copyright © 2019 I Bayerische TelemedAllianz UG

References: § 1

§2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 §8

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§ 10
 § 7