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Timestamp: 2017-03-27 00:39:25+00:00

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Gemeinderat - Ortsgemeinde Kalt
Kategorie: Gemeinderat	Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 22. Februar 2017
TOP 1 Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von Spenden in Höhe von 1.357,— Euro für die Anschaffung eines Defibrillators wurde zugestimmt.
TOP 2 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
a. Abstimmung über eine Bekanntmachung bezüglich Straßenbäumen im innerörtlichen Bereich
b. Hinweis auf Kirmes am 22./23. April. Es wird ein Schausteller gesucht. c. Für die Organisation und Durchführung von Aktivitäten auf dem Sportplatz am Dorffestsamstag (27. Mai) liegen bisher zu wenig Meldungen vor. Um weitere Meldungen wird gebeten.
Kalt, den 23. Februar 2017
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 30. 1.2017
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen
2. Energetisches Bauen und Sanieren
Der geplante Vortrag von Herrn Dr. Rüdiger Kape/Kreisverwaltung Mayen – Koblenz, wurde verschoben und findet voraussichtlich in der nächsten Sitzung statt.
3. Prüfung der Jahresrechnung 2013 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellte den Jahresabschluss für das Jahr 2013 fest und erteilte dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung.
4. Prüfung der Jahresrechnung 2014 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellte den Jahresabschluss für das Jahr 2014 fest und erteilte dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung.
5. Zuschussantrag der Schützengilde
Dem Antrag der Schützengilde wurde in der Weise stattgegeben, dass die Gemeinde ab dem Jahre 2017 von der Gebäudeversicherung (diese betrug im Jahre 2015 = 783,87 Euro) einen Fixbetrag in Höhe von 400,— Euro übernimmt. Bei erheblichen Steigerungen der Gebäudeversicherungskosten für die Schützenhalle bleibt es der Schützengilde anheimgestellt, eine entsprechende anteilige Zuschusserhöhung zu beantragen.
6. Haushaltsplan 2017 und Erlass der Haushaltssatzung 2017
Der Haushaltsplan wurde mit einigen Aktualisierungen verabschiedet. Im Jahre 2017 sind Instandsetzungen und Sanierungen bei Straßen und Wegen, Maßnahmen im Sportplatzbereich, Beschaffung eines Defribrillators, Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen im Kindergartenbereich, sowie die Umgestaltung des Beetes vor dem Gemeindehaus in der St. Markus-Straße geplant. Außerdem gibt es einen Haushaltsansatz für eine Baugebietserweiterung. Die Steuersätze bleiben unverändert. 7. Annahme von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von weiteren Spenden in Höhe von 200,— Euro für die Restaurierung alter Wegekreuze und für den vorweihnachtlichen Seniorennachmittag in Höhe von 350,— Euro wurde zugestimmt.
a. Die Ortsgemeinde Kalt nimmt im Jahre 2017 nicht an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. b. Voraussichtlich ab Mai 2017 wird es im Ort weitere Angebote für schnelles Internet geben.
Kalt, den 31.1.2017
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 14.12.2016
1. Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Haushaltsplan 2017: Der Haushaltsplanentwurf wurde vorgestellt. 3. Zuschüsse an die Vereine für den Helfereinsatz bei der Ü-800 Jahrfeier: Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, an die Kalter Vereine, die bei Ü-800 Jahre Kalt mitgewirkt haben (Kindergartenförderverein, Feuerwehrförderverein, Kirchenförderverein Schützengilde) einen Zuschuß pro Verein in Höhe von 1.000,— Euro zu gewähren. Aufgrund des vorliegenden Abrechnungsergebnisses wurde pro Verein ein Zuschuss in Höhe von 726,55 Euro ermittelt. Entsprechend dem Gemeinderatsbeschluß wurde dieser Betrag auf 1.000,— Euro erhöht. Damit wird dem großen Vereinsengagement Rechnung getragen, das Grundlage für den Erfolg unseres Dorfjubiläums war. 4. Änderung der Geschäftsordnung aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene: Die entsprechende Änderung der Geschäftsordnung wurde beschlossen.
5. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Es wurden Spenden für die Restaurierung alter Wegekreuze in Kalt in Höhe von 600,— Euro angenommen.
6. Mitteilungen: Hinweis auf Termin für die Wahl des Verbandsbürgermeisters am 19. März 2017.
Kalt, den 15. Dezember 2016
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 4.10.2016
2. Zustimmung zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld – Darstellung einer gewerblichen Baufläche in der Stadt Münstermaifeld.
Der Änderung des Flächennnutzungsplanes wurde zugestimmt.
3. Bunter karnevalistischer Abend 2017
Es wurde einstimmig beschlossen, den bunten karnevalistischen Abend im Jahre 2017 unter der Regie der Ortsgemeinde durchzuführen und die Räumlichkeiten der Schützenhalle nach Maßgabe des Gestattungsvertrages zwischen der Ortsgemeinde und der Schützengilde in Anspruch zu nehmen. 4. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von verschiedenen Spenden für das Dorfjubiläum sowie für die Ausstellung der Grabungsobjekte und die Herstellung eines Ausstellungskataloges wurde zugestimmt.
a. Haushaltszwischenbericht: Nach dem derzeitigen Stand der Bewirtschaftung ist davon auszugehen, dass sich die Haushaltslage der Ortsgemeinde positiver entwickelt, als in der Haushaltsplanung vorgesehen.
b. Die Westnetz GmbH verlegt in Kalt Glasfaserkabel.
c. Über die Abrechnung von Ü-800 Jahre Kalt wird in der nächsten Sitzung berichtet.
Kalt, den 5. Oktober 2016
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 5.7.2016
Die Friedhofsgebührensatzung in der Fassung vom 1.5.2012 wurde wie folgt geändert:
Urnenreihengrab (1 Asche) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 840,– Euro.
Urnenwahlgrab (2 Aschen) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 1.045,– Euro.
3. Errichtung einer neuen Urnengrabreihe
Für die Errichtung einer zweiten Urnengrabreihe mit zehn Grabstätten wurden die Tiefbauarbeiten sowie die Steinmetzarbeiten an die preisgünstigsten Anbieter vergeben.
4. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung in Kalt
Der Ortsgemeinderat nahm die Auswertung der Angebote von NGM (Netzgesellschaft Maifeld) und EVM (Energieversorgung Mittelrhein) zur Kenntnis und beschloß, den neuen Konzessionsvertrag im Gemeindegebiet mit der Netzgesellschaft Maifeld abzuschließen.
5. Änderung der umsatzsteuerlichen Situation der Kommunen durch die Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz – Inanspruchnahme der Übergangsregelung.
Es wurde beschlossen, das Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 2b UStG auszuüben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Erklärung beim zuständigen Finanzamt bis zum 31.12.2016 einzureichen.
6. Auswirkungen des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene auf das Verfahren zur Erstellung des Haushaltsplanes.
Aufgrund der neuen gesetzlichen Regelung wurde im Hinblick auf den jährlichen Haushaltsplan eine verbesserte Bürgerbeteiligung beschlossen.
7. Mitteilungen:
Auf den Gemeinde-Aktionstag am 20. August wurde hingewiesen und um zahlreiche Beteiligung gebeten.
Kalt, den 6. Juli 2016
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 6. April 2016
2. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von Spenden in Höhe von 3.630,24 Euro wurde zugestimmt.
3. Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld
Das Gremium spricht sich für die Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 1.7.2016 aus.
a. Nochmaliger Hinweis auf den Gemeinde- und Kindergartenaktionstag am 16.4.2016. Weitere Teilnehmermeldungen sind erwünscht.
b. Für die Erweiterung der Urnengrabreihe auf dem Friedhof werden zur Zeit Angebote eingeholt.
c. Das Eingangstor am Friedhofsparkplatz wurde zwischenzeitlich montiert.
d. Die Dorftrefftür wird instand gesetzt.
e. Der Dorftreff erhält Ende Mai einen neuen Innenanstrich.
f. Die Abrechnung für die Straßensanierung (Kirchstraße, Brunnenstraße) liegt vor; der Gemeindeanteil beträgt. 8.667,57 Euro.
g. Info über den Stand der Vorbereitungen „Ü-800 Jahre Kalt“
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 18. Januar 2016
2. Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung 2016
Der Haushaltsplan 2016 wurde beschlossen und die Haushaltssatzung 2016 erlassen. An Ausgabepositionen fallen im wesentlichen an: Zuschuß an den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs, Sportplatzoptimierung, Eingangstor Friedhof, Urnengräberfeld, Defibrillator, Sanierung der Gemeindestraße in Richtung Mörz, Grunderwerb Baugebiet (Restabwicklung) sowie Kosten Ü-800-Jahr Feier. Die Steuersätze bleiben unverändert. Der Rücklagenbestand beträgt am Jahresende 2015 = 590.000 Euro (bereinigt infolge noch ausstehender Abwicklungen = ca. 500.000 Euro). Zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung wird noch eine gesonderte Bekanntmachung erfolgen.
3. und 4: Prüfung der Jahresrechnungen 2011 und 2012 und Entlastungserteilung
Der Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 beschlossen und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung erteilt.
5. Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens
Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 13.000 Euro zu gewähren, von dem 11.000 Euro seitens des Fördervereins im Rahmen der Vorfinanzierung an die Ortsgemeinde zurück zu erstatten sind. Der eigentliche Zuschussbetrag beläuft sich damit auf 2.000 Euro. Einzelheiten werden in einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Förderverein und Ortsgemeinde geregelt.
Die Annahme von Spenden in Höhe von 1.134,50 Euro wurde beschlossen.
a. Im Dorftreff ist ein teilweiser Neuanstrich beabsichtigt.
b. Im Münstermaifelder Rosenmontagszug wird es im Hinblick auf unsere Ü-800 Jahr Feier einen speziellen Kalter Festwagen und eine Fußgruppe geben. Insgesamt sind 59 Personen im Einsatz. Begleitpersonen für den Festwagen werden noch gesucht.
Kalt, den 18. Januar 2016
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 29.9.2015
1. Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
2. Zustimmung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld: Den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Ortsgemeinde Ochtendung wurde zugestimmt. 3. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung der Ortsgemeinde – Festlegung der Auswahlkriterien: Es wurde ein Kriterienkatalog nebst Gewichtung für die Konzessionsvergabe im Bereich Strom beschlossen.
4. Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kalt: Die Hauptsatzung wurde neu gefasst – eine separate Veröffentlichung wird noch erfolgen.
5. Widmung der Gemeindestraße „Obere Aspel“: Entsprechend dem Beschluß des Gemeinderates ist die Widmung, wonach eine Straße rechtlich in Dienst gestellt wird, erfolgt. Mit einbezogen wurde auch ein noch fehlendes Teilstück der Aspelstraße. Eine separate Bekanntmachung des Widmungsbereichs wird noch erfolgen.
6. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2008 – 2013: Der Prüfbericht der Kreisverwaltung Mayen – Koblenz wurde zur Kenntnis genommen. 7. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Der Annahme von Spenden in Höhe von 2.000,– € für das Dorfjubiläum Kalt wurde zugestellt.
8. Mitteilungen: Aus dem Erbe von Werner Pulze wurde der Gemeinde ein alter Basaltwegweiser zur Verfügung gestellt, der am Pumpenplatz im Jakobsberg aufgestellt wird.
Kalt, den 30. September 2015
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kalt am 22.7.2015
Der Vorsitzende stellte fest, dass infolge Abwesenheit der meisten Ratsmitglieder die Beschlußfähigkeit des Gemeinderates gemäß § 39 Abs. 1 GemO nicht gegeben war. Kalt, den 23.7.2015
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister Kommentare deaktiviert
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates am 4. März 2015
TOP 1: Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2: Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Triesch/Geisweid IV" und Satzungsbeschluß: Die eingegangenen Stellungnahmen wurden im einzelnen gewürdigt und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Bestandteile der Satzung sind die Bebauungsplanurkunde (Plan) sowie die zur Planurkunde gehörenden Textfestsetzungen. Eine gesonderte Bekanntmachung wird noch erfolgen. Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.
TOP 3: Straßenname für die Erschließungsstraße im Baugebiet "Im Triesch/Geisweid IV": Es wurde beschlossen, der neuen Straße den Namen "Obere Aspel" zu geben.
TOP 4: Vergabe von Hausnummern im Baugebiet "Im Triesch/Geisweid IV": Den einzelnen Baugrundstücken wurden Hausnummern zugeordnet.
TOP 5: Tätigkeitsausschluss in der Jugendarbeit nach § 72 a SGB VIII: Es wurde beschlossen, der rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII vom 23. Januar 2014 beizutreten.
TOP 6: Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Die Annahme einer Spende in Höhe von 800,– € für die geplante Kalter Ü-800-Jahr-Feier wurde beschlossen.
TOP 7: Mitteilungen: a. Information über Grabräumungen auf dem Friedhof am 11.4.2015
b. Hinweis auf Kindergarten- und Gemeindeaktionstag am 19.4.2015
c. Information über Baumrückschnitt auf dem Kinderspielplatz
d. Kalt nimmt 2015 nicht am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teil.
e. Wetznetz-AG wird Restarbeiten in Kalt demnächst erledigen.
Kalt, den 5.3.2015
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 § 27
 § 67
 § 39
 § 72
 § 72