Source: https://www.eppelborn.de/buergerdienste/buergeramt/datenschutzhinweis
Timestamp: 2019-06-18 20:01:32+00:00

Document:
Datenschutzerklärung — Gemeinde Eppelborn
Erzieher/Erzieherin in Vollzeit (m/w/d)
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Datenschutzhinweise der Gemeinde Eppelborn
a) Datenschutzhinweise zu Fachverfahren bei der Gemeinde Eppelborn
Facebook-Seite der Gemeinde (online)
Meldewesen, Ausweise und Führerscheine:
Personalausweis (pdf)
Reisepass und detailierte Datenverwendung (pdf)
Meldewesen und detailierte Datenverwendung (pdf)
Meldewesen Flyer und detaillierte Datenverwendung (pdf)
Führerschein und Fahrerkarte inkl. Datenverwendung (pdf)
Gewerbedaten - Datenverwendung (pdf)
Abgaben:
Abgabenerhebung - allgemein (auf jährlichem Abgabenbescheid der Gemeinde, AWZE und AFZE)
Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) (pdf)
Hundesteuer (pdf)
Daten im Zahlungsverkehr (insbesondere beim Bankeinzug) (pdf)
Online-Konkaktformulare:
Kontaktaufnahme (online-Formular) im Ausschreibungsverfahren
b) Homepage www.eppelborn.de:
Wenn Sie auf unser unter www.eppelborn.de liegendes Internet-Angebot zugreifen, sollten Sie folgende datenschutzrelevante Informationen wissen:
1.) Verantwortlicher Betreiber von www.eppelborn.de:
Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset
eMail-Adresse: gemeinde@eppelborn.de
Rathausstrasse 27
Telefon: 06881/969-0
Dies gilt nicht für die mit (F) als Fremdseiten gekennzeichneten Webseiten (s.u. Externe Links).
2.) Voraussetzungen für die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten
Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG), des Telemediengesetzes (F) (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (F) (BDSG) sowie der EU-Datenschutzgrundverordnung (F) (EU-DSGVO). Ihre Daten dürfen gem. Art. 6 EU-DSGVO nur in dem Umfange und zu dem Zweck verarbeitet werden,
- wie spezielle Gesetze bzw. rechtlicher Verpflichtungen, denen wir unterworfen sind, dies zulassen bzw. vorschreiben,
- aufgrund vertraglicher Vereinbarung mit Ihnen,
- zur Wahrung berechtigter Interessen der Gemeinde unter Abwägung der Interessen des Betroffenen,
- aufgrund Ihrer freiwilligen, jederzeit widerrufbaren und eindeutige Einwilligung,
- die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen (Gemeinde) übertragen wurde,
- zum Schutz lebenswichtiger Interessen natürlicher Personen oder
- wenn Sie diese Daten bewusst öffentlich gemacht haben.
Der Widerruf der Einwilligung kann ohne Angaben von Gründen, formlos und mit Wirkung für die Zukunft geschehen.
Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt oder aufgrund des berechtigten Interesses des Verantwortlichen haben Sie ein Widerspruchsrecht. Der Verantwortliche (Gemeinde Eppelborn) kann diesen bei Vorliegen zwingender, schutzwürdiger Gründe versagen, bei denen die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient (s.a. Art. 21 EU-DSGVO) ablehnen.
Die Daten werden solange von der Gemeinde Eppelborn gespeichert, wie der Zweck der Speicherung nach den o.g. Vorgaben erfüllt ist, bzw. bis der Betroffene die Löschung verlangt (s.u. Rechte als Betroffene/r).
3.) Ihre Rechte als Betroffene/r
Sie haben das Recht, auf Antrag von dem o.g. verantwortlichen Betreiber dieser Homepage unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten, sofern dies nicht mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist oder aus rechtlichen Gründen (z.B. öffentliches Interesse an der Geheimhaltung usw.) verweigert werden muss. Bei der Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie gem. Art. 13 Abs. 1 EU-DSGVO das Recht auf Auskunft u.a. über - den Verantwortlichen der Datenverarbeitung, den Empfänger oder die Kategorie von Empfängern Ihrer Daten, die Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung (s.o.), die beabsichtigte Übermittlung an eine Stelle außerhalb des Geltungsbereiches der EU-DSGVO sowie die Dauer bzw. Kriterien für die Zeit der Speicherung Ihrer Daten.
Die Daten werden nach Art. 14 EU-DSGVO von uns bei ihnen erhoben. Werden personenbezogene Daten nicht bei Ihnen erhoben oder zu anderen als ursprünglich vorgesehenen Zweck verarbeitet, so teilen wir Ihnen dies gem. Art. 14 EU-DSGVO mit, außer wenn Sie bereits über diese Information verfügen oder die Erteilung der Information nicht möglich oder mit hohem Aufwand verbunden ist (z.B. aufgrund rechtlichen Vorschriften, bestehender Geheimhaltungspflicht, für öffentliche Archivzwecke, Forschungszwecke usw.).
Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung und Löschung beim o.g. Verantwortlichen sowie ein Beschwerderecht bei der u.g. Datenschutzaufsichtsbehörde. Eine Löschung ist gem. Art. 17 EU-DSGVO nicht möglich, soweit die Verarbeitung erforderlich ist z.B. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, zur Erfüllung von Verpflichtungen nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten usw. .
Weiterhin haben Sie das Recht, unter den Voraussetzungen des Art. 18 EU-DSGVO (zum Zweck der Prüfung der Richtigkeit der Daten usw.), die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken (vorläufiges Entfernen aus unserer Webseite). Ihre Daten bleiben bei einer Beschränkung der Verarbeitung weiterhin gespeichert; eine weitere Verarbeitung darf bis zur Aufhebung der Beschränkung nur in den in Art. 18 Abs. 2 EU-DSGVO genannten Fällen bzw. darüber hinaus nur mit Ihrer Einwilligung erfolgen.
Im Falle der Verletzung des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten sind wir gem. Art. 33 DSGVO verpflichtet, diese binnen 72 Stunden nach dem Bekanntwerden der Datenschutzaufsichtsbehörde zu melden, wenn dies zu einem Risiko für Ihre persönlichen Rechte und die Freiheiten Ihrer persönlichen Daten führen könnte. Bei einem voraussichtlich hohen Risiko für Ihre Rechte sind wir verpflichtet, Ihnen die Datenschutzverletzung unverzüglich zu melden.
Die hier genannten Rechte sind nicht abschließend dargestellt. Im Einzelfall bitten wir Sie, sich weitere Informationen und ggf. juristischen Rat einzuholen.
4.) Eingesetzte Technik:
a) Online-Formulare / Kontaktaufnahme-Formulare:
Wir verwenden zur sachgerechten Bearbeitung Ihrer Anfragen nur solche personenbezogenen Daten, die Sie uns ausdrücklich und freiwillig zur Verfügung gestellt haben (wie z.B. Ihren Namen, Ihre E-Mail Adresse, Ihre Telefon- und/oder Faxnummer). Die Verarbeitung Ihrer Kontaktaufnahme über unsere Webseite bedarf ihrer ausdrücklichen Einverständniserklärung sowie der Kenntnisnahme unserer Datenschutzerklärung. Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Daten für die weitere Bearbeitung ihrer Anfrage, wenn nicht anders angegeben, als Mail an die Gemeindeverwaltung senden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, es sei denn, sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht eine rechtliche Verpflichtung zur Weitergabe gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Sie können dieser Verwendung Ihrer Daten jederzeit durch Versenden einer E-Mail an gemeinde@eppelborn.de oder schriftlich per Post/Fax widersprechen bzw. eine vollständige Löschung verlangen.
b) Risiken der Datenübertragung
Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet im Wesentlichen trotz aller Vorsichtsmaßnahmen (https-Verschlüsselung usw.) unsicher ist. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen, umgeleitet und eventuell sogar verfälscht werden können! Der E-Mail-Verkehr über evtl. anklickbare Mail-Links (mailto:...) mit Aufruf Ihres E-Mail-Providers über unsere Homepage erfolgt im Gegensatz zu den Online-Formularen (s.o.) unverschlüsselt!
c) Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes für Sie optimal zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten, z.B. eine eindeutige Besuchernummer zur Wiedererkennung bei Ihrem nächsten Besuch, auf Ihrem Rechner gespeichert und wieder abgerufen werden. Mit Cookies können z. B. auch Spracheinstellung, Elemente Ihres Benutzerprofils usw. gespeichert werden. Meist ist in den Browser-Voreinstellungen die Speicherung von Cookies in der Regel nicht blockiert. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.
d) Javascript und Einsatz weiterer aktiver Inhalte
Javascript ist eine Skriptsprache, die ursprünglich 1995 von Netscape für dynamisches HTML in Webbrowsern entwickelt wurde, um Benutzerinteraktionen auszuwerten, Inhalte zu verändern, nachzuladen oder zu generieren und so die Möglichkeiten der statischen Webseitendarstellungssprache HTML und CSS zu erweitern. Sie wird von Ihrem Browser ausgeführt und kann durch Sie abgeschaltet werden. Mittlerweile ist es möglich mit Javascript auch auf Informationen Ihres Rechners bzw. Betriebssystems zuzugreifen, wie z.B. Ihren GPS-Standort. Unsere Webseite verwendet ausschließlich zur Darstellung von Inhalten, zur Prüfung von gültigen Formulareingaben und zum Anzeigen von Suchergebnissen Javascript. Beim Abschalten von Javascript können daher einige Funktionen auf unserer Homepage nicht korrekt ausgeführt werden. Andere aktive Inhalte ihres Browsers wie Active-X, Java-Applets usw. werden von uns nicht eingesetzt.
5.) Nutzung von Fremdanbietern:
a) Externe Links (Fremdseiten)
Unsere Webseiten enthalten Links zu Webseiten anderer Anbieter ("externe Links"), auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Seitenbetreiber. Bei Verknüpfung der externen Links waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Auf die aktuelle und künftige Gestaltung der verlinkten Seiten hat der Anbieter keinen Einfluss. Die permanente Überprüfung der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverstößen werden die betroffenen externen Links unverzüglich gelöscht.
Fremde Links sind mit einem (F) o.ö. gekennzeichnet.
b) Piwik - Webseiten-Analyse
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden generell in unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z. B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Eine Auswertung erfolgt in anonymisierter Form nur für statistische Zwecke zur Verbesserung des Webangebotes von www.eppelborn.de .
Die Gemeinde Eppelborn setzt dazu die Opensource-Software Piwik zur Analyse der Besucher unserer Homepage ein. Piwik ist in PHP geschrieben und wird quelloffen unter der GNU General Public License (GPL) bereitgestellt. Die Besucherzählung erfolgt mit JavaScript. Piwik nutzt eine MySQL-Datenbank. Die letzten 3 Bytes der IP Adresse werden gelöscht und die IP-Adresse beispielsweise als192.xxx.xxx.xxx gespeichert.
c) Facebook-Button / 'gefällt mir'
Auf unseren Webseiten werden Plugins des Netzwerks facebook.com (http://www.facebook.com), das von der Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, CA 94304 USA betrieben wird (‚Facebook’), verwendet. Diese Plugins sind durch das Facebook-Logo oder einen entsprechenden Zusatz erkennbar.
Sofern Sie eine Seite mit einem dieser Plugin aufrufen, erstellt dieses Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und den Seiten von Facebook. ACHTUNG: Dies geschieht auch, wenn Sie kein Mitglied von Facebook sind! Dabei werden ihre technischen Daten wie IP-Adresse, Herkunftsland, Server, besuchte Seite, Verweildauer usw. übertragen. Da diese Übertragung direkt verläuft, erhalten wir keine Kenntnis von den übermittelten Daten. Sofern Sie gleichzeitig in Facebook eingeloggt sind, werden diese Informationen auch Ihrem Facebookaccount zugeordnet und werden somit personenbeziehbar. Gleiches gilt selbstverständlich, wenn Sie die Plugins nutzen (‚gefällt mir’) oder Kommentare abgeben. Sollten Sie die Zuordnung zu Ihrem Facebookaccount vermeiden wollen, empfiehlt es sich, unsere Seiten nur zu besuchen, solange Sie nicht bei Facebook angemeldet sind. Die übermittelten technischen Daten werden laut Facebook innerhalb von 90 Tagen wieder gelöscht.
Was passiert beim Klick auf den Facebook-"Gefällt-mir"-Button: Ein Benutzer, der bei Facebook eingeloggt ist und auf eine Webseite mit dem Facebook-'Gefällt-mir" -Button kommt, sieht eine Liste seiner Facebookfreunde, die diesen Button angeklickt haben. Er kann sich ihnen anschließen und den 'Gefällt-mir" -Button betätigen. Dies wird dann in seinem Facebookprofil gespeichert. Dort können seine Facebookfreunde wiederum sehen, dass ihm diese Webseite gefällt.
Über die weitere Nutzung und Speicherung Ihrer personenbeziehbaren oder personenbezogenen Daten durch die Firma Facebook Inc. informieren Sie sich am besten unter: http://de-de.facebook.com/policy.php (deutsch) oder http://www.facebook.com/policy.php (englisch).
Gegenmaßnahme:
vorher aus Facebook ausloggen und
Gefällt-mir Button nicht anklicken
d) Einsatz von Google und Google-maps:
Wir weisen darauf hin, dass in den USA kein mit Deutschland und der EU vergleichbares Datenschutzniveau herrscht und wir in den USA für den Verbleib Ihrer Daten nicht garantieren können. Google verwendet die so erlangten Informationen unter anderem dazu, Bücher und andere Druckerzeugnisse zu digitalisieren sowie Dienste wie Google Street View und Google Maps zu optimieren (bspw. Hausnummern- und Straßennamenerkennung). Wir setzen auf unserer Seite die Komponente "Google Maps" der Firma Google Inc., nachfolgend „Google“, ein z.B. in der Ortskarte zum Anzeigen von Standorten von Spielplätzen usw. .
Betreiber des Services:
CA 94043 USA
Bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente "Google-Maps" fallen bei Google folgende Daten an:
Krämer IT-Solutions
www.kraemer-it.de
Saar Storage
www.saar-storage.de
6.) Weitere Fragen zum Datenschutz?
a) Datenschutzbeauftragter der Gemeinde Eppelborn:
Tel. 06881/969232
eMail-Adresse: datenschutz@eppelborn.de
Sollten Sie noch weitere Fragen zum Datenschutz haben, können Sie sich an folgende Ansprechstelle wenden:
b) Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde *):
Landesbeauftragte für Datenschutz
eMail-Adresse: poststelle@datenschutz.saarland.de
Internet-Angebot : www.datenschutz.saarland.de
Telefon : 0681/94781-0
Fax: 0681/94781-29
7.) Anpassung der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Erklärung zu überarbeiten oder zu ändern. Außerdem können wir diese Datenschutzerklärung aktualisieren, um Änderungen unserer Datenschutzpraktiken widerzuspiegeln. Wenn wir wesentliche Änderungen vornehmen, informieren wir Sie durch einen Hinweis auf dieser Website.

References: Art. 6
 Art. 21
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 33
 Art. 6