Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/04/bundesgerichtshof-legt-europaeischem-gerichtshof-frage-schutz-schutzmassnahmen-videospiele
Timestamp: 2017-03-29 03:52:13+00:00

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Blogsmedienundmarken.deMärz 2013Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorZur Entscheidung:Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet. Für das Gericht stellt sich die Frage, ob sich der Schutz von Maßnahmen zum Schutz von Videospielen nach den speziell für Computerprogramme oder nach den allgemein für Werke geltenden Bestimmungen richtet, oder ob sowohl die einen als auch die anderen Bestimmungen anwendbar sind.Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole „Nintendo DS“ und zahlreiche dazu passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die Beklagten boten im Internet Adapter für die Nintendo-DS Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein („Flash-Speicher“). Mithilfe dieser Adapter können Nutzer der Konsole im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden. Dazu laden sie diese Kopien der Spiele aus dem Internet herunter und übertragen sie dann entweder auf eine Mikro-SD-Karte, die anschließend in den Adapter eingesteckt wird, oder unmittelbar auf den eingebauten Speicherbaustein des Adapters.Die Klägerin hat die Beklagten auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung der Karten in Anspruch genommen. Sie sieht in dem Vertrieb der Adapter einen Verstoß gegen § 95a Abs ...Zum vollständigen Artikel43 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...68 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz76 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten10 verwandte ArtikelBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !Schutzmaßnahmen für VideospieleÜber den ArtikelVeröffentlicht March 4, 2013 8:38am im Blog medienundmarken.de.ThemenBundesgerichtshof, Unmittelbar, Nintendo DsTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresTurboquerulantin: Massaker im Gerichtvon Fachanwalt für IT-RechtUnverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristlose Kündigung nach verdeckter Videoüberwachungvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderWir haben einen Sachverhaltsverdachtvon Udo Vetter / LawBlogDürfen potentielle Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren frühere Arbeitgeber des Bewerbers anrufen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:Tödliche Medikamente für Suizid: Selbsttötung als Ausnahme möglich

References: § 95
 EuGH 
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