Source: http://www.leasingruecklaeufer.club/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-08-18 08:20:09+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Leasingrückläufer Club
Leasingrückläufer Club > Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der TRS – Technology Refresh Services AG (Anbieterin), Vorstand Dr. Otto Harder, Georg-Wimmer-Ring 18, D-85604 Zorneding und dem Kunden (nachfolgend “Nutzer”).
2. Gegenstand der AGB ist die Nutzung der von der Anbieterin unter der Internetpräsenz angebotenen Dienste, insbesondere der dort hinterlegten Datenbank (im Folgenden insgesamt “Produkte”). Unsere Leistungsbeschreibung finden Sie hier: http://www.leasingruecklaeufer.club/leistungen-des-leasingruecklaeufer-clubs (nachfolgend “Leistungen”).
§ 1 [Vertragsschluss, Lieferung und Widerrufsrecht]
1. Mit der Absendung des von ihm ausgefüllten Anmeldeformulars durch den Klick auf den Anmeldebutton mit der Aufschrift “Clubmitglied werden”, erklärt der Nutzer verbindlich, dass er einen Zugang zu den Leistungen und etwaigen sonstigen Nebenleistungen erlangen will. Erfolgt die Bestellung über das Internet, informiert die Anbieterin den Nutzer unverzüglich per E-Mail über die Annahme des Angebotes.
2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach §312 d Absatz 4 BGB elektronisch ausgelieferte Ware wie digitale Güter und digitale Inhalte vom Widerrufsrecht ausgenommen sind.
Der Nutzer verpflichtet sich, der Anbieterin seine Kontaktdaten, unter der er zu erreichen ist, sowie etwaige Änderungen hierzu unverzüglich mitzuteilen.
§ 2 [Höhe des Entgelts, Vertragslaufzeit und Zugang zu Leistungen]
Die Anbieterin verschafft dem Nutzer den Zugang zu ihren Leistungen. Abrechnungen erfolgen durch die Digistore24 GmbH.
Der Nutzer verpflichtet sich, der Anbieterin seine Kontaktdaten, unter der er zu erreichen ist, sowie etwaige Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 [Leistungsumfang, Nutzungsbeschränkungen, Änderungsbefugnis des Anbieters]
Dem Nutzer wird im Rahmen seiner Mitgliedschaft der zeitlich begrenzte Zugriff auf die unter der Internetpräsenz beworbenen und/oder beschriebenen Leistungen und/oder jeweiligen Datenbankwerke im Rahmen des entsprechend abonnierten Informationsangebotes gewährt, das die Recherche über die von der Anbieterin bereitgestellte Oberfläche, einschließlich des Zugriffs auf die Inhalte der Datenbank gewährt. Die Leistungen stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche, jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Die Anbieterin stellt die Leistungen mit einer Verfügbarkeit von mindestens 96 v.H. pro Kalendermonat im Internet bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit ist gleich (Gesamtzeit minus Gesamtausfallzeit) geteilt durch Gesamtzeit mal 100. Bei der Bewertung und Berechnung der Gesamtausfallzeit gemäß bleiben außer Betracht diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Leistungen, die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Leistungen vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers; diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Leistung wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen; diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Leistung wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich der Anbieterin stehen; und letztlich diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Leistung wegen Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten der Anbieterin, die zwischen 06:00 Uhr und 08.00 Uhr morgens durchgeführt werden.
Die Anbieterin ist berechtigt, die Inhalte der Datenbanken oder der sonstigen Leistungen zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen, sowie redaktionelle Beschreibungen angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche nachträgliche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung der zur Verfügung gestellten Datenbank oder Leistungen, so ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung ausgeübt werden.
Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen in Werbematerialien sowie auf der Website der Anbieterin und in den Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als “Garantie” oder “Zusicherung” gekennzeichnet sind.
§ 4 [Nutzungsrechte des Kunden]
Dem Nutzer wird im Rahmen seiner Mitgliedschaft das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Leistungen und etwaig vereinbarter Nebenleistungen eingeräumt. Jede hierüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen.
§ 5 [Haftung für Mängel]
§ 6 [Haftungsbeschränkungen]
§ 7 [Datenschutz, Geheimhaltung]
§ 8 [Allgemeine Bestimmungen]
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich München.
Allgemeine Geschäftsbedingungen wurden zuletzt geändert am 11.01.2015.

References: § 1
 §312

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8