Source: http://www.buergerforum-ueberwald.de/t1684f108-BE-XVIII-Sitzung-der-Gemeindevertretung.html
Timestamp: 2017-12-14 08:12:19+00:00

Document:
Forum Startseite - BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung
Demokratisches Buergerforum Ueberwald » Wald-Michelbach, Ortsteile und Region » Gremien, Parteien, Wählergruppen und Ortsbeiräte der Gemeinde Wald-Michelbach » Gemeindevertretung Wald-Michelbach » BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung
#1 | BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 18.06.2017 17:26
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wald-Michelbach
20.06.2017 um 19:30 Uhr Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach
3	Zukunftsoffensive Überwald GmbH - Sachstandsbericht;
4	Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Dornweg", Flur 1 Nr. 302/32 (teilweise), Gemarkung Siedelsbrunn
a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	Vo/089/XVIII
5	Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen	Vo/090/XVIII
6	Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes (TFNP) der vVG Eberbach-Schönbrunn - Windenergie - nach § 5 Abs. 2b des Baugesetzbuches (BauGB)
Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB	Vo/091/XVIII
7	3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) Hessen 2000	Vo/092/XVIII
8	Anpassung der Gebührensätze im Wasser- und Abwasserbereich
hier: 5. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Wald-Michelbach vom 15.07.2004 und 6. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Wald-Michelbach vom 15.07.2004	Vo/096/XVIII
9	1. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wald-Michelbach;	Vo/102/XVIII
10	2. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahndamm/Wetzkeil“ in der Kerngemeinde Wald-Michelbach
hier: Grundstücksverkauf	Vo/093/XVIII
11	Fortführung des Sanierungskonzeptes in der Heinrich-Schlerf-Erholungsanlage	Vo/094/XVIII
12	Erweiterung des Bürgerhauses im Ortsteil Siedelsbrunn;	Vo/101/XVIII
13	Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Gemeindewerke Wald-Michelbach 2009 - 2013;	Vo/097/XVIII
14	Wahl des Vertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes;	Vo/098/XVIII
15	Wahl des Vertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen;	Vo/099/XVIII
16	Antrag der BfW-Fraktion - LKW Frequentierung im Ortsteil Unter-Schönmattenwag - Rothenberger Weg;	Vo/100/XVIII
17	Antrag der Gemeindevertreterin Christiane Hennrich - Planung/Umsetzung - Betreutes Wohnen/Arztpraxen;	Vo/103/XVIII
18	Wünsche, Anregungen und Anfragen
GV Sitzung 20_06 TOP 5 und 6 Windenergie.pdf
#2 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 19.06.2017 15:59 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2017 22:50)
E-Mail an den Bürgermeister, den Gemeindevorstand und die Mitglieder der Gemeindevertretung:
Liebe Vertreter der Gemeinde Wald-Michelbach,
nach Lektüre der Tagesordnung für kommenden Dienstag und weiteren persönlichen Recherchen können wir nicht umhin, uns abermals direkt an Sie zu wenden bezüglich der Sachlage laut Bericht in der WN/OZ vom 13.06.2017 (Seite-13) "Regionalplan zuvorkommen":
Zum Zeitpunkt des Beschlusses des Bau- und Energie-Ausschusses der Gemeinde Wald-Michelbach, die Fläche zwischen Affolterbach und Aschbach zu empfehlen, lag noch k e i n e detaillierte Information zu dem Teilflächen-Nutzungsplan aus Eberbach vor. Heute ist dies der Fall. Es wird konkret von badischer Seite eine Fläche für Windräder "Brombach-Nord" ausgewiesen (7-10 Windräder) - da beißt die Maus keinen Faden ab. Dieses Gebiet ist also auf jeden Fall betroffen. Damit ist die Argumentation der Bedrängung und eines einzuhaltenden Abstandes von 5 km zwischen Windkraftanlagen (zu Stillfüssel) hinfällig und muss hinterfragt werden. Das bedeutet nämlich, dass zwar nicht Flockenbusch direkt, aber auf demselben Höhenkamm auf badischer Seite Windräder errichtet werden sollen.
Mit der länderübergreifenden Unterschreitung des ohnehin fragwürdigen 5km-Kriteriums ist der Meisenberg nicht mehr das einzig mögliche zusätzliche Vorranggebiet und kann erhalten werden (Wasser für die Großgemeinde!!, Milane, ...).
Zumal der Meisenberg größtenteils im Besitz von „Hessen Forst“ ist – die Gemeinde hier also später kaum Einflussmöglichkeiten hat.
Wir wünschen uns, dass die Gemeinde Wald-Michelbach diesen veränderten Ausgangsbedingungen Rechnung trägt und zunächst den Bau- und Energie-Ausschuss erneut tagen lässt. Dieser hat dann die Gelegenheit, sich mit dem Eberbacher Gremium abzustimmen.
Folglich muss der TOP-5 erst einmal vertagt werden - dann kann jeder Stimmberechtigte in Ruhe über die veränderte Situation nachdenken. Zumal auch das RP die Frist verlängert hat.
Wir fragen uns: „Ist die übliche Reihenfolge, sich erst zu informieren (TOP-6) und dann abzustimmen (TOP-5) etwa durcheinander geraten ?“
zahlreiche engagierte Mitbürger
#3 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 19.06.2017 19:59
Ist somit der Flockenbusch nicht wieder in die engere Auswahl zu nehmen? Dann könnten die Windräder "gebündelt" stehen und weitere Höhenrücken könnten verschont werden...
Da es ja scheinbar unumgänglich ist und weitere Gebiete gefordert werden.
#4 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 19.06.2017 20:42
Wenn,s dumm kommt,dann bekommen wir noch einen dritten Windpark! Der Meisenberg ist ja nun durch Bgm. Kunkel und seine Strategen ins Rampenlicht gebracht worden.
Also, halten wir fest:. Stillfuessel ist Fakt, Brombach Nord ist Fakt und Wald-Michelbach eröffnet aus taktischen Gründen noch den Meisenberg? Da soll einer sagen dass wir keine "wahren"Strategen in unserer Gemeindeverwaltung haben! Ist doch noch ein schönes Abschiedsgeschenk? Ich wette, am 30.6. werden dennoch die Getreuen "hosianna" schreien!
#5 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 00:20 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2017 00:23)
Bei der vVG Eberbach-Schönbrunn hat man den Sinn und Hintergrund eines Teilflächennutzungsplans verstanden und möchten einen solchen auch gesetzeskonform und wirksam aufstellen.
Nachfolgend ein Ausschnitt aus dem Plan:
"Mit der Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Teilflächennutzungsplan soll die Errichtung von Windenergieanlagen an raum-, landschafts- und ortsbildverträglichen Standorten gebündelt und so ein ansonsten zu befürchtender „Wildwuchs“ ausgeschlossen werden. Darüber hinaus sollen mit der Planung zu erwartende Konflikte mit den bestehenden Siedlungsnutzungen und der beabsichtigten städtebaulich-räumlichen Entwicklung möglichst minimiert, sowie eine unangemessene Beeinträchtigung der Belange des Anwohner-, Natur-, Umwelt- und Landschaftsschutzes verhindert werden.
Gleichzeitig soll durch die Wahl von Standorten mit entsprechender Eignung und durch den Umfang der Flächenausweisung für die Nutzung der Windenergie als wichtigem Beitrag zur Energiewende und damit zum aktiven Klimaschutz auf dem Verbandsgebiet „substanziell Raum“ geschaffen werden.
2.2 Gemeinsames Planungskonzept
Erste Planungsüberlegungen der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Eberbach-Schönbrunn und des Gemeindeverwaltungsverbandes Kleiner Odenwald haben gezeigt, dass eine gemeinsame planerische Gesamtbetrachtung sinnvoll ist, um einerseits der Windenergie substanziell Raum zu schaffen, andererseits aber auch ungewollte
Entwicklungen, die bei getrennten Planungen entstehen könnten, wie z.B. eine Überfrachtung des Landschafsbilds, zu vermeiden.
Des Weiteren besitzt die Raumschaft im Naturpark Neckartal-Odenwald eine große Bedeutung für die Erholung und den Fremdenverkehr, welche es beim Ausbau der Windenergienutzung besonders zu berücksichtigen gilt. Zudem bestehen zwischen den Siedlungs- und Landschaftsräumen der fünf Kommunen im Kleinen Odenwald bzw. am Neckar vielfältige funktionale und gestalterische Wechselwirkungen und Verknüpfungen.
Deshalb soll sowohl in der vVG Eberbach-Schönbrunn als auch im GVV Kleiner Odenwald die Aufstellung des Flächennutzungsplanes als sachliche Teilfortschreibung „Windenergie“ auf Grundlage eines gemeinsamen Plankonzepts erfolgen. Dazu wurde zwischen den beiden Verbänden am 10.07.2014 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung gemäß § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB geschlossen."
In der Begründung wird auch aufgeführt wie eine Planung auszusehen hat um genehmigungsfähig zu sein. Bei der seitherigen Wald-Michelbacher Planung sieht es diesbezüglich düster aus.
"Anforderungen an die Ausweisung von Konzentrationszonen
Die Gemeinden sind nicht dazu verpflichtet, all diejenigen Bereiche als Konzentrationszonen für die Windenergie auszuweisen, die sich rechtlich und tatsächlich dafür eignen.
Die Festlegung von Standortbereichen für Windenergieanlagen durch Ausweisung von Konzentrationszonen führt gem. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB zum Ausschluss von Windenergieanlagen an anderer Stelle. Diese weitreichende räumliche Einschränkung kann rechtlich aber nur dann Bestand haben, wenn ihr ein schlüssiges und einheitlich angewandtes Planungskonzept zugrunde liegt, welches sich auf den gesamten Außenbereich erstreckt.
Die Zuweisung von Flächen muss dabei durch städtebauliche Gründe legitimiert werden.
Es ist unzulässig, das gesamte Plangebiet für die Windenergienutzung zu sperren oder ungeeignete Flächen auszuweisen, in denen sich die Nutzung der Windenergie nicht gegen andere Belange durchsetzen kann. Das Planungskonzept muss darauf ausgerichtet sein, dass die Errichtung von Windenergieanlagen aufgrund der prognostizierten Windhöffigkeit und der Erschließungs- und Netzanbindungskosten auch tatsächlich wirtschaftlich möglich ist. Bei der Standortwahl ist insgesamt der öffentliche Belang der energetischen Nutzung der Windenergie als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und das privatwirtschaftliche Interesse an der Errichtung von Windenergieanlagen mit den oftmals entgegenstehenden weiteren öffentlichen Belangen in Einklang zu bringen. In der Begründung ist folglich im Einzelnen darzustellen, welche städtebaulichen Zielsetzungen und anderen Kriterien für die Auswahl und Abgrenzung der Konzentrationszonen maßgebend waren. Sie muss dabei auch deutlich machen, welche Gründe es gleichzeitig rechtfertigen, den übrigen Planungsraum von der Errichtung von Windenergieanlagen freizuhalten. Ein schlüssiges Gesamtkonzept liegt nur dann vor, wenn die als abwägungserheblich zu erkennenden Belange vollständig ermittelt sind.
Insbesondere muss im Ergebnis der Planung die vom Gesetzgeber gewollte Privilegierung beachtet und deshalb für die Windenergienutzung im Planungsraum in „substanzieller Weise“ Raum geschaffen werden."
"Standort 10 " Brombach Nord "
Nutzungsbezogene Kriterien Flächengröße ca. 88 ha Waldstandort
Windgeschwindigkeit in 140 m über Grund (Windatlas BW) 5,25-6,25 m/s
Topographie Einfach - Kuppenlage
Erschließung (Entfernung zu mögl. Anschlusspunkt / Zuwegung)
mittlere Eignung: ca. 1200m / Zuwegung vorhanden
Anzahl möglicher Windkraftanlagen 7-10
Standort besitzt eine geringe Konfliktträchtigkeit. Vorbehaltlich der FFH-Vorprüfung und der besonderen Artenschutzrechtlichen Prüfung wird zum derzeitigen Planungsstand eine Ausweisung der windhöffigsten Flächen mit Windgeschwindigkeiten über 5,75 m/s in 140 m des nördlichen Teilbereichs als Konzentrationszone empfohlen."
"Aus der einschlägigen Rechtsprechung wird zudem deutlich, dass quantitative Schwellenwerte oder Flächenvergleiche allein nicht ausreichen, sondern lediglich als Indikator gesehen werden können. Ausschlaggebend sind immer die konkreten Umstände im Planungsraum, der in seiner Gesamtheit betrachtet werden muss. Isoliert betrachtete Größenangaben sind ungeeignet und müssen immer durch eine wertende Betrachtung ergänzt werden. Dabei gilt, dass die Begründung für die Ausschlusswirkung umso gewichtiger sein muss, je geringer der Umfang der für die Windenergienutzung verbleibenden Flächen ausfällt. Die anschließend verbleibende Fläche für Windenergieanlagen muss dann aber nicht zwangsläufig eine bestmögliche Ausnutzung hinsichtlich der Energieernte gewährleisten. Sie muss allerdings die Voraussetzungen erfüllen, dass eine angemessene Nutzung der Windenergie stattfinden kann."
#6 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 07:23
#gast4
Und am besten am 30.4. um 16.00 Uhr das Ganze vertraglich unterzeichen, damit nichts mehr daran geändert werden kann. Vertrag ist Vertag. ( Achtung : schwarzer Humor )
Am Flockenbusch müssten dann doch die Zuwege bereits vorhanden sein. Wäre doch viel einfacher. Also Meisenberg raus. Flockenbusch rein in die Planung.
Oder doch besser den Höhenrücken bei Wald-Michelbach/Aschbach ausweisen, dann hat auch die Großgemeinde selbst etwas von den Windrädern, nicht nur die Ortsteile. Finde es sowieso seltsam, dass die Ortsteile dafür auserkoren werden. Soweit ich das mitbekomme, finden die Wald-Michelbacher selbst Windräder super und sinnvoll. Dann könnte man das doch ausnutzen und diese riesigen Monster dort gut sichtbar aufstellen. ;-)
#7 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 07:27
30.6. ist wohl gemeint.
#8 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 08:56 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2017 08:57)
Nachfolgendes Schreiben ging allen Vertretern des Gemeindeparlaments zu:
#9 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 15:59
Ein weiterer Bürger meldet sich zu Wort:
wie ich am Wochenende erfahren habe, hat die Gemeinde Wald Michelbach, eine Genehmigung für die Erstellung eines Windparks ausgesprochen.
Das Gebiet betrifft u. a. den Kleinen Meisenberg, hier allein sollen über 100 ha WALD ! gerodet werden. Ungeachtet der Zufahrtswege, die entsprechend ausgebaut werden müssen.
Das Gebiet betrifft sowohl meine Pacht in Affolterbach, als auch unmittelbar mein Grundstück, wo ich geplant habe zukünftig zu wohnen und zu praktizieren. Für mich ist bei Umsetzung der geplanten Windparks jegliche Grundlage für ein Verbleiben in dieser Region zerstört.
Doch für mich ist nicht nur der persönliche Schaden im Fokus, sondern hier geht es um eine großflächige Waldvernichtung. Die Regionen gehören zum Großteil dem Hessen Forst, die Gemeinde möchte hier anscheinend auch noch weitere Areale abstoßen, um die Umsetzung/Deal schneller realisieren zu können. Die Argumentation beruft sich zum Teil auf wertlosen Fichtenwald etc.
Die Tatsache, dass hier ein zusammenhängendes Waldgebiet / Rotwildhabitat zerstört wird, wird komplett ausgeblendet. Die Massierung des Rotwilds wird nach Zerstörung der Waldgebiete weiter zunehmen, im gleichen Maße die vom Forst gefürchteten Verbiss- und Schälschäden !
Im Rahmen der regelmäßig abgehaltenen Sitzungen der Rotwild AG wird derzeit ein Lebensraumgutachten für das Rotwild erstellt, in welchem Zusammenhang die geplanten Windkraftanlagen besprochen werden.
Es würde mich sehr freuen, wenn sich hier Gemeinde und Energieträger einigen würden und dieses Projekt auf realisierbare Areale verlegen könnte.
Ansonsten kann man nur Reinhold Messner zitieren oder verständnislos auf unsere Regierenden schauen:
#10 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 16:27
"Bürger für Wald-Michelbach" habt ihr den 1 April verschlafen? Das kann nur eine Falke-Meldung sein.
#11 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 17:00
Ging heute um 9:13 Uhr an alle Mitglieder des Gemeindeparlament.
#12 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 17:48
Ist es auch auf Echtheit überprüft worden? Da ist wohl heute einiges eingegangen was in die selbe Richtung zielt. Eigenartig ist auch das inhaltlich einiges falsch ist. Hier wird behauptet die Gemeinde hätte eine Genehmigung erteilt. Die Gemeinde kann gar keine Genehmigung erteilen.
#13 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 18:20
Freilich kann man sich über den Inhalt der Mail streiten. So werden wohl kaum 100ha Wald gefällt werden wenn die Vorangfläche 65ha groß sein soll. Die Überprüfung der Echtheit der Mail obliegt aber nicht den Gemeindevertretern.
#14 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 19:30
Inhaltlich nichts neues, was der Steuerberater von Herrn Joest da zusammengestellt hat.
Das Schreiben aber direkt mit der Drohung zu beenden, man werde "sämtliche Rechtsmittel einlegen", falls nicht im Sinne seines Mandanten entschieden wird, zeugt von keinem guten Stil und wenig Respekt gegenüber den demokratisch gewählten Volksvertretern.
Es entbehrt auch nicht einer gewissen Ironie wenn Herr Joest, der sein Geld mit Motorsport und hochgezüchteten PS-Boliden verdient, sich im Angesicht von Windrädern plötzlich für Umweltschutz interessiert.
#15 | RE: BE/008/XVIII. Sitzung der Gemeindevertretung 20.06.2017 19:55
Es spielt halt doch eine Rolle, vor wessen Tür die Energiewende stattfindet.
Wer ehrlich zu sich selbst ist, der muss zugeben, dass keiner diese Riesen vor seiner Haustür möchte.
Keiner gibt sein Geld für ein Haus mit Panoramablick aus und findet es dann klasse, wenn genau dort ein Industriepark gebaut wird.
Jeder ist sich selbst der Nächste. Da kann mir keiner was anderes erzählen.
HF/015/XVIII Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses » « HF/016/XVIII Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Bürger für Wald-Michelbach • Zugriffe: 122
Bürger für Wald-Michelbach • Zugriffe: 194
Bürger für Wald-Michelbach • Zugriffe: 190
Bürger für Wald-Michelbach • Zugriffe: 280
Frage • Zugriffe: 5592
Stefan Werner • Zugriffe: 1045

References: § 3
 § 4
 § 10
 § 5
 § 4
 § 2
 § 204
 § 35