Source: https://lindyhop-zwickau.de/clubdesk/www?p=1000011
Timestamp: 2019-04-21 12:16:15+00:00

Document:
LindyHop Zwickau e.V. - Satzung
des Vereins „LindyHop Zwickau e.V. “
(Fassung vom 19.06.2018)
1.Der Verein führt den Namen „LindyHop Zwickau“.
2.Er hat seinen Sitz in Zwickau und soll in das für die Stadt Zwickau zuständige Vereinsregister beim Amtsgericht Zwickau eingetragen werden. Danach trägt der Verein in seinem Namen den Zusatz „e.V.“
1.Der Zweck des Vereins ist die Förderung und Pflege des Sports im Sinne des Tanzsports, speziell der Variationen des Swingtanzes der 20er-40er Jahre des letzten Jahrhunderts.
2.Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch die Ausübung des Tanzsports in angemieteten Räumlichkeiten in und um Zwickau, sowie durch Teilnahme an Tanzveranstaltungen und –weiterbildungen weltweit.
1.Der Verein verfolgt im Rahmen von § 2 dieser Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
3.Alle Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Der Einsatz der Mittel ist durch den Vorstand zu planen und durch die Mitgliederversammlung zu autorisieren.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins (Ausnahme § 3 Abs. 6).
4.Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
6.Auf Beschluss der Mitgliederversammlung darf der Verein Mitgliedern des Vorstandes oder Inhabern von Funktionen Aufwandsentschädigungen nach § 3 Ziffer 26 a EStG bis zur dort festgesetzten Höhe zahlen.
1.Mitglied des Vereins kann jede natürliche und jede juristische Person werden.
2.Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zahlung der in § 7 aufgeführten Aufnahmegebühr.
- Ehrenamtliche,
1.Die Mitgliedschaft im Verein endet durch den Tod, bei juristischen Personen mit ihrer Auflösung.
2.Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Kündigung zum Ende eines Kalenderjahres unter Berücksichtigung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten.
3.Die Mitgliedschaft endet durch Ausschluss aus dem Verein. Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn es
-trotz Mahnung länger als 6 Monate seinen Beitragsverpflichtungen nicht nachgekommen ist,
-sich eines vereinsschädigenden Verhaltens schuldig gemacht hat.
Das Mitglied hat das Recht, binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zustellung Berufung beim Vorstand einzulegen. Über die Berufung entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.
4.Streichung des Mitgliedes aus der Mitgliederliste. Die Streichung des Mitglieds aus der Mitgliederliste erfolgt durch den Vorstand, wenn das Mitglied mit 6 Monatsbeiträgen in Verzug ist und diese Beiträge auch nach schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht innerhalb von 3 Monaten nach Absendung der Mahnung an die letztbekannte Anschrift des Mitglieds voll entrichtet sind.
§ 7 Aufnahmegebühren, Beiträge und Umlagen
1. Die Mitglieder haben Beiträge zu zahlen. Über die Höhe und die Art der Erhebung beschließt die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes durch erlassen einer Beitragsordnung und Zahlungsfristen.
2. Mitglieder, die infolge einer Krankheit nicht mehr in erheblichem Umfang am Vereinsleben teilnehmen können oder für die mit Rücksicht auf ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse die volle Beitragspflicht eine besondere persönliche Härte darstellen würde, können auf Antrag von der Beitragspflicht ganz oder teilweise befreit werden (Einzelfallentscheidung durch den Vorstand). Die Beitragsbefreiung infolge Krankheit oder bei besonderer persönlicher Härte ist jeweils auf ein Kalenderjahr begrenzt. Sie kann bei Fortdauer der Voraussetzungen wiederholt gewährt werden. Bei besonderer persönlicher Härte gilt dies jedoch nur dann, wenn dadurch in diesem Kalenderjahr die Zahl aller aus diesem Grund beitragsbefreiten Mitglieder 5 % aller beitragspflichtigen Mitglieder nicht übersteigt und der Antrag auf Beitragsbefreiung bis zum 30. April des Jahres gestellt wird, für das die Befreiung beantragt wird. Anträge auf Beitragsbefreiung sind unter Beifügung geeigneter Nachweise schriftlich an den Vorstand zu stellen, der endgültig darüber entscheidet. Im Falle eines positiven Entscheids wird das Mitglied informiert und die betreffenden Beiträge werden ihm am Jahresende rückerstattet. Bei vollständiger Beitragsbefreiung (von mehr als sechs Monaten) sind die Gebühren des Landessportbundes für das laufende Jahr durch das Mitglied selbst zu tragen. Die Gebühr wird dabei von der Rückzahlung einbehalten.
3.Studenten können zum Semesterende unter Vorlage der Exmatrikulationsbescheinigung fristlos schriftlich kündigen. Der Antrag wird vom Vorstand als Einzelfallentscheidung geprüft und gegebenenfalls genehmigt.
1.Die Mitgliederversammlung ist mindestens jährlich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von vier Wochen mittels einfachem Brief an die letztbekannte Adresse des Mitglieds bzw. E-Mail an die letztbekannte E-Mail-Adresse des Mitglieds einzuberufen.
2.Mit der Einladung zur Mitgliederversammlung ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen. Im Fall geplanter Satzungsänderungen ist bereits in der Einladung ausdrücklich auf die zu ändernde Satzungsbestimmungen hinzuweisen.
3.Anträge zur Mitgliederversammlung müssen spätestens zwei Wochen vor dem Tag der Versammlung beim Vorstand schriftlich (Brief/E-Mail) eingegangen sein, um in die Tagesordnung aufgenommen werden zu können.
Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 2 BGB können später eingehende Anträge (ausgenommen Anträge auf Satzungsänderung und die Wahl bzw. die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes sowie die Auflösung des Vereines) nur dann behandelt werden, wenn für deren Behandlung ein dringendes Regelungsbedürfnis noch in dieser Mitgliederversammlung besteht und dieses dringende Regelungsbedürfnis von mindestens 2/3 der anwesenden Mitglieder bejaht wird.
Anträge, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können nicht mehr behandelt werden.
-Wahl der beiden Revisoren
-Haushaltsplan für das folgende Geschäftsjahr
-Änderung der Satzung.
5.Stimmberechtigt sind alle Vereinsmitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 3 Monate Mitglied im Verein sind. Stimmrechtsübertragungen sind möglich.
6.Die Mitgliederversammlung beschließt mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Satzungsänderungen und Beschlüsse über Auflösung und/oder Verschmelzung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden Vereinsmitglieder.
Satzungsänderungen aufgrund behördlicher Maßnahmen (z. B. Auflagen bzw. Bedingungen des Registergerichtes oder der Finanzverwaltung) können durch den Vorstand beschlossen werden. Sie sind in der nächsten Mitgliederversammlung vorzutragen.
7.Die Stimmabgabe per Briefwahl ist zulässig. Die Wahl des Vorstandes im Block ist zulässig.
8.Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder.
9.Die Leitung der Mitgliederversammlung obliegt dem Vorstandsvorsitzenden, im Verhinderungsfall seinen Stellvertretern; der Vorstand ist berechtigt, ggf. eine dritte Person mit der Versammlungsleitung zu betrauen.
10.Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
11.Außerordentliche Mitgliederversammlungen können jederzeit durch Beschluss des Vorstandes einberufen werden, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von 25 % aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Bestimmungen für die ordentliche Mitgliederversammlung entsprechend.
1.Der Vorstand des Vereins besteht aus dem 1. Vorsitzenden, den Stellvertretern, von denen einer die Funktion des Schriftführers begleitet, sowie dem Kassenführer. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
2.Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer 2 Jahren gewählt. Er bleibt so lange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
3.Der gewählte Vorstand bestimmt den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter, den Schriftführer und den Kassenführer. Die Zahl der Beisitzer wird durch die Mitgliederversammlung anhand der Mitgliederzahl bestimmt. Dabei ist darauf zu achten, dass der Vorstand paritätisch mit männlichen und weiblichen Mitgliedern besetzt wird.
1.Mit Erwerb der Mitgliedschaft verzichtet jedes Mitglied auf alle Ansprüche, die ihm gegenüber dem Verein daraus entstehen können, dass es anlässlich seiner Teilnahme am Vereinsbetrieb im Sinne des § 2 der Satzung und/oder in Ausübung von Funktionen innerhalb des Vereins Unfälle oder sonstige Nachteile erleidet. Dieser Verzicht gilt, gleich, aus welchem Rechtsgrund Ansprüche gestellt werden können. Er erstreckt sich gleichzeitig auch auf solche Personen und Stellen, die aus dem Unfall selbständig sonst Ansprüche herleiten könnten.
2.Dieser Verzicht gilt nicht, soweit vorsätzliches Handeln zum Unfall bzw. zum Nachteil geführt hat. Dieser Verzicht gilt auch insoweit und in dem Umfang nicht, wie der Verein Versicherungen für das Mitglied abgeschlossen und/oder das jeweilige Risiko versichert hat.
3.Das Mitglied ist verpflichtet, sich über Umfang und Höhe der abgeschlossenen Versicherungen zu informieren und weiß, dass es sich auch auf eigene Kosten zusätzlich versichern kann, soweit eine Versicherung nicht oder nicht in dem Umfange besteht, die das Mitglied für ausreichend hält.
4.Die Mitglieder des Vorstandes werden bei der Ausübung ihrer Geschäftsführung von der Haftung für einfache Fahrlässigkeit freigestellt; das gilt auch für die Überwachung der Tätigkeit hauptamtlicher Geschäftsführer und aller übrigen Mitarbeiter.
1.Die Revisoren werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
2.Die Revisoren haben die Aufgabe, die Geschäftsführung des Vorstandes auf der Grundlage des für das jeweilige Geschäftsjahr beschlossenen Haushaltsplanes einschließlich der satzungsgemäßen Verwendung des Etats zu überprüfen und der Mitgliederversammlung jährlich Bericht zu erstatten. Die Kassenprüfer sind berechtigt, sämtliche Rechnungsunterlagen und Belege in den Räumen des Vereins einzusehen.
3.Durch die Revisoren ist ein Revisionsbericht anzufertigen und die durchgeführte Prüfung zu unterschreiben. Der Revisionsbericht ist zeitnah nach Jahresabschluss anzufertigen und dem Vorstand zu übergeben, so dass ausreichend Zeit besteht, die Mitgliederversammlung vorzubereiten und die Mittelverwendung zu planen.
1.Alle Organe des Vereins und Funktionsträger sind verpflichtet, nach außen hin und Dritten gegenüber die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der dazu erlassenen Ländergesetze zu beachten. Jedes Mitglied ist damit einverstanden, dass der Verein zur Erfüllung seiner Zwecke und Aufgaben personenbezogenen Daten seiner Mitglieder speichert und vereinsintern sowie innerhalb der Verbände, bei denen Mitgliedschaften des Vereins bestehen, übermittelt.
2.Jedes Mitglied hat das Recht auf:
c)Sperrung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn sich bei behaupteten Fehlern weder deren Richtigkeit noch deren Unrichtigkeit feststellen lässt,
3.Den Organen des Vereins und allen Mitarbeitern des Vereins oder sonst für den Verein tätige ist es untersagt, personenbezogenen Daten unbefugt zu anderen als dem zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.
§ 14 Wegfall des Vereinszwecks / Auflösung / Verschmelzung des Vereins:
1.Die Auflösung oder Verschmelzung des Vereins kann nur auf einer ausdrücklich und ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
2.Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Bei geringerer Anwesenheit muss eine neue Versammlung einberufen werden, die dann in jedem Fall beschlussfähig ist, worauf in der Einladung zur erneuten Mitgliederversammlung ausdrücklich hinzuweisen ist.
3.Sämtliche Beschlussfassungen der hier in Rede stehenden Art müssen mit einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder erfolgen.
4.Bei Wegfall oder Aufhebung steuerbegünstigter Zwecke oder bei Auflösung des Vereins fällt das Vermögen an die Stadt Zwickau, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
Zwickau, den 19.06.2018

References: § 2
 § 3
 § 3
 § 7

§ 7
 § 32
 § 2

§ 14