Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-02-11?laws%5Bpage%5D=5
Timestamp: 2019-02-23 16:03:02+00:00

Document:
Gesetze 41-50 von 67
12 Paragrafen zu Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) aktualisiert
§ 162 BSVG Geldleistungen während der Gewährung von Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge durch den Versicherungsträger
(1) Für die Dauer der Unterbringung eines Versicherten in einer der im § 161 Abs. 2 genannten Einrichtungen hat der Versicherungsträger dem Versicherten Familiengeld für seine Angehörigen (§ 78), wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, bzw. Taggeld zu gewähren, wenn ein Krankengel... mehr lesen...
§ 140 BSVG Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszulage
(1) Erreicht die Pension zuzüglich eines aus übrigen Einkünften des Pensionsberechtigten erwachsenden Nettoeinkommens und der gemäß § 142 zu berücksichtigenden Beträge nicht die Höhe des für ihn geltenden Richtsatzes (§ 141), so hat der Pensionsberechtigte, solange er seinen rechtmäßigen, gewöhnl... mehr lesen...
§ 148f BSVG
Bemessungsgrundlage für die Geldleistungen § 148f. (1) Für die gemäß § 3 Abs. 1 Versicherten gilt, mit Ausnahme der Fälle des Abs. 3, als Bemessungsgrundlage ein jährlicher Betrag von 16 307,35 Euro; dies gilt auch, wenn mehrere gemäß § 3 Abs. 1 versicherte Tätigkeiten vorliegen. An die Stelle di... mehr lesen...
§ 149g BSVG
Versehrtengeld aus der Unfallversicherung § 149g. (1) Unter der Voraussetzung, dass nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Versicherungsfalles ausschließlich aus diesem Versicherungsfall noch eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von zumindest 30% zu erwarten ist, hat der Versicherungsträger im... mehr lesen...
§ 123 BSVG Erwerbsunfähigkeitspension
(1) Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitspension hat der (die) Versicherte, wenn1.kein Anspruch auf berufliche Rehabilitation nach § 122 Abs. 1 und 2 besteht oder die Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation nach § 122 Abs. 3 nicht zweckmäßig oder nach § 122 Abs. 4 nicht zumutbar sind,2.die Erwerbsunf... mehr lesen...
§ 136 BSVG Witwen(Witwer)pension, Ausmaß
(1) Das Ausmaß der Witwen(Witwer)pension ergibt sich aus einem Hundertsatz der Pension des (der) Versicherten. Als Pension gilt, wenn der (die) Versicherte im Zeitpunkt des Todes1.das 65. (60.) Lebensjahr noch nicht vollendet und keinen Anspruch auf Erwerbsunfähigkeits(Alters)pension hatte, die P... mehr lesen...
§ 80 BSVG Arten der Erbringung der Leistungen, Kostenbeteiligung
(1) Die Leistungen werden als Sachleistungen, als Geldleistungen durch Kostenerstattung oder durch Kostenzuschüsse erbracht.(2) Bei Sachleistungen, mit Ausnahme der Anstaltspflege, hat der Versicherte, soweit in diesem Bundesgesetz nichts anderes bestimmt wird, 20 vH der dem Versicherungsträger e... mehr lesen...
§ 86 BSVG
Heilmittel § 86. (1) Die Heilmittel umfassena)die notwendigen Arzneien undb)die sonstigen Mittel, die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolges dienen.(2) Die Kosten der Heilmittel sind vom Versicherungsträger durch Abrechnung mit den Apotheken zu übernehmen... mehr lesen...
§ 96a BSVG Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation in der Krankenversicherung
(1) Der Versicherungsträger als Krankenversicherungsträger gewährt, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern oder die Folgen der Krankheit zu erleichtern, im Anschluß an die Krankenbehandlung nach pflichtgemäßem Ermessen und nach Maßgabe des § 83 Abs. 2 medizinische Maßnahmen der Rehabilita... mehr lesen...
§ 30 BSVG Beiträge zur Unfallversicherung
(1) Die Beitragsgrundlage für den Betriebsbeitrag gemäß § 22 Abs. 2 lit. a ist in entsprechender Anwendung der für die Pensionsversicherung geltenden Bestimmungen des § 23 mit der Maßgabe festzustellen, dass im Falle der Option nach § 23 Abs. 1a die Mindestbeitragsgrundlage in der Krankenversiche... mehr lesen...
§ 23 BSVG Beitragsgrundlage
(1) Grundlage für die Bemessung der Beiträge in der Kranken- und Pensionsversicherung ist für die gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 und 1a Pflichtversicherten nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen1.bei einem land(forst)wirtschaftlichen Betrieb, für den ein Einheitswert des land(forst)wirtschaftlichen Vermög... mehr lesen...
§ 23a BSVG Beitragsgrundlage in besonderen Fällen
Beitragsgrundlage für die nach § 4a Abs. 1 Z 1 lit. a, 2 und 4 Pflichtversicherten ist der Betrag von 1 560,98 €(Anm. 1), Beitragsgrundlage für die nach § 4a Abs. 1 Z 3 Pflichtversicherten ist das Übergangsgeld. Beitragsgrundlage für die nach § 4a Abs. 1 Z 1 lit. b pflichtversicherten Ausbildungs... mehr lesen...
1 Paragraf zu Bundesbahn-Pensionsgesetz (BB-PG) aktualisiert
§ 1a BB-PG Übermittlung personenbezogener Daten über Einkünfte
(1) Die Behörden des Bundes und der Länder, die Träger der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung und der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger sind verpflichtet, den dieses Bundesgesetz vollziehenden Einrichtungen auf Verlangen diejenigen personenbezogenen Daten über Ei... mehr lesen...

References: § 162
 § 161

§ 140
 § 142

§ 148
 § 148
 § 3
 § 3

§ 149
 § 149

§ 123
 § 122
 § 122
 § 122

§ 136

§ 80

§ 86
 § 86

§ 96
 § 83

§ 30
 § 22
 § 23
 § 23

§ 23
 § 2

§ 23
 § 4
 § 4
 § 4

§ 1