Source: https://www.rsbg.se/datenschutz
Timestamp: 2020-04-05 12:39:59+00:00

Document:
Auf den Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten dürfen Sie vertrauen: Die Wahrung Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist für die RAG-Stiftung ein wichtiges Anliegen, das wir in allen unseren Geschäftsprozessen berücksichtigen. Mit diesem Hinweis zum Datenschutz möchten wir Ihnen daher an dieser Stelle die Grundregeln unseres Umganges mit personenbezogenen Daten erläutern - der selbstverständlich unter Beachtung der geltenden europäischen und der nationalen Datenschutzvorschriften erfolgt. Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Wie bereits vorab beschrieben, setzen wir auch Cookies ein, um unsere Website benutzerfreundlicher zu gestalten oder um integrierte Dienste störungsfrei ablaufen zu lassen. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und von Ihrem Betriebssystem an uns übermittelt:
fe_typo_user: Standard TYPO3 Session-Cookie, welcher durch die PHP-Methode SESSION() generiert wird. Der Cookie beinhaltet den Daten-Identifikator, der für die Zuordnung der Session-Datei auf dem Server benötigt wird. Der Cookie speichert ggf. den Benutzer-Login oder individuelle konfigurative Einstellungen des Nutzers. Der Session Cookie wird automatisch gelöscht, wenn der lokale Browser geschlossen wird oder eine gewisse Zeit (24h) vergangen sind ohne das der Nutzer auf der Website Aktionen durchgeführt hat. Der Inhalt dieses Cookies ist ein durch Zufall generierter String.
Onlinepräsenzen in sozialen Medien, externe Dienste und Inhalte auf unserer Website
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke, um mit den dort aktiven Interessenten und Nutzern zu kommunizieren und diese dort über unsere Veranstaltungen und Neuigkeiten informieren zu können. In diesem Zusammenhang binden wir externe Dienste oder Inhalte durch Verlinkung auf unserer Website ein. Wenn Sie einen solchen Dienst verwenden (Anklicken des Links und Öffnen der Plattform) oder wenn Ihnen Inhalte Dritter angezeigt werden, werden technisch bedingt Kommunikationsdaten (wie zum Beispiel IP-Adressen oder allgemeine Geräteinformationen) zwischen Ihnen und dem jeweiligen Anbieter ausgetauscht.
Darüber hinaus kann es sein, dass der Anbieter der jeweiligen externen Dienste oder Inhalte personenbezogene Daten über Sie - beispielsweise mittels entsprechender Cookies - erhebt und danach für weitere, eigene Zwecke verarbeitet. Dienste oder Inhalte von Anbietern, die bekanntermaßen Daten für eigene Zwecke verarbeiten, haben wir nach bestem Wissen und Gewissen so konfiguriert, dass entweder eine Kommunikation für andere Zwecke als zur Darstellung der Inhalte bzw. Dienste auf unserer Website unterbleibt oder eine Kommunikation erst dann stattfindet, wenn Sie sich aktiv dazu entscheiden, den externen Dienst zu verwenden. Da wir aber in der Regel bzw. zu großen Teilen keinen Einfluss auf die von Dritten erhobenen Daten und deren Verarbeitung durch diese haben, können wir zu Zweck und Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten keine verbindlichen Angaben machen.
Weitere Informationen über Zweck und Umfang der Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten durch die Anbieter der entsprechenden externen Dienste den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbieter der von uns eingebundenen externen Dienste bzw. Inhalte entnehmen:
Google Maps: Datenschutzhinweis = policies.google.com/privacy, Cookie Richtlinien = policies.google.com/technologies/types
Facebook: Datenschutzhinweis = www.facebook.com/business/gdpr
Außerdem finden Sie hier die Datenschutzerklärung der RAG-Stiftung zur Facebook Fanpage.
Facebook hat uns im Hinblick auf die gemeinsame Verantwortlichkeit und auf unsere Nachfrage die folgenden Informationen zur Verfügung gestellt:
Handelt es sich bei der lnsights-Ergänzung um eine Vereinbarung i. S. d. Art. 26 Abs. 1Satz 1DS-GVO?
Ja, die Seiten-lnsights-Ergänzung stellt eine Vereinbarung im Sinne des Artikels 26 DSGVO dar.
Was ist unter den in der lnsights-Ergänzung und in den lnsights-lnformationen genannten "lnsights-Daten" zu verstehen? Bitte erläutern Sie abschließend.
ln der lnsights-Ergänzung wird auf die "Verarbeitung von lnsights-Daten" Bezug genommen.
Um welche konkreten Verarbeitungen zu welchen Zwecken handelt es sich hierbei? Bitte erläutern Sie im Detail. Bitte erläutern Sie, wie die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher ihrer Fanpage verarbeitet werden. Zu welchen Zwecken erfolgen diese Verarbeitungen?
Einleitend möchte die Facebook Ireland klarstellen, dass das aktuelle Produkt "Seiten" nicht mit dem Produkt identisch ist, auf das der Europäische Gerichtshof (EuGH) seine Entscheidung im Fall C-210/16 gestützt hat. Die Funktion "Bevorzugte Seitenzielgruppe", die es den Seiten-Verantwortlichen ermöglichte, ein Signal zu setzen, das es wahrscheinlicher machte, dass ihre Seiten bestimmten Facebook-Nutzern in deren Newsfeed (https://www.facebook.com/facebookmedia/solutions/news-feed) empfohlen wurden, ist bereits seit längerer Zeit nicht mehr verfügbar (im Übrigen betraf diese Funktion notwendigerweise immer nur Personen, die auch Facebook-Nutzer waren).
Nach unserem Verständnis war diese Funktion jedoch ein wesentliches Argument für die Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung für Seiten-lnsights durch den EuGH (siehe Tz. 37 und 39 der Entscheidung in der Sache C-210/16: "durch die von ihm vorgenommene Parametrierung"). Darüber hinaus weist die Facebock Ireland darauf hin, dass Seiten-Verantwortliche die Facebock Ireland nicht anweisen können, personenbezogene Daten für Page lnsights in einer bestimmten Weise zu aggregieren. Auch führen Wechsel verschiedener Ansichten in Seiten-lnsights nicht zu zusätzlichen Datenverarbeitungen.
Der Facebock Ireland ist nicht bekannt, inwieweit das aktuelle Seiten-Produkt von den deutschen Datenschutzbehörden überprüft und ob die oben genannten Aspekte bei der rechtlichen Beurteilung berücksichtigt wurden. Eine nähere Begründung, auf welcher genauen Grundlage die Datenschutzbehörden von einer gemeinsamen Verantwortlichkeit für Seiten-lnsights ausgehen, ist uns ebenfalls bisher nicht bekannt, was die Beantwortung entsprechender Anfragen von Datenschutzbehörden generell erschwert.
Unabhängig davon greift die vereinbarte Seiten-lnsights-Ergänzung (https://www.facebook.com/legal/terms/page controller addendum) die Kriterien auf, auf die sich der EuGH bezüglich der Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit gestützt hat, um sicherzustellen, dass alle relevanten Datenverarbeitungsaktivitäten, die eine gemeinsame Kontrolle auslösen könnten, abgedeckt sind. Die Seiten-lnsights-Ergänzung definiert den Begriff „Insights-Daten" als die personenbezogenen Daten unter der DSGVO, die im Zusammenhang mit einem Besuch auf oder einer Interaktion von Personen mit einer Seite und deren Inhalten erhoben und verarbeitet werden, soweit dies unter dem Einfluss und der Kontrolle des Seiten-Verantwortlichen zum Zwecke der Erstellung von Seiten­ lnsights erfolgt.
Wenn Personen Facebook-Produkte, einschließlich Seiten, nutzen, erfasst Facebock Ireland die in der Datenrichtlinie https://www.facebook.com/about/privacy/update von Facebock unter "Welche Arten von Informationen erfassen wir?" aufgeführten Informationen. Dazu gehören Informationen darüber, wie Personen unsere Produkte nutzen, wie z.B. die Art der Inhalte, die sie betrachten oder mit denen sie interagieren, oder die Aktionen, die sie auf der Seite vornehmen, sowie Informationen über die von ihnen verwendeten Geräte (z.B. Desktop-Computer oder Mobiltelefon). Der tatsächliche Umfang der erfassten Daten hängt davon ab, wie die Personen unsere Dienste nutzen.
ln Übereinstimmung mit den Informationen, die in der Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/update) von Facebock unter "Wie verwenden wir diese Informationen" angegeben sind, verwendet Facebock Ireland einen Teil der gesammelten Informationen auch, um Seiten-Verantwortlichen Analyse-Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, die Personen und Unternehmen helfen, Interaktionen mit ihren Seiten besser zu verstehen. Diese sog. Seiten-lnsights (https://www.facebook.com/business/pages/manage#pageinsights) bestehen aus aggregierten Statistiken. Deren Erstellung ist der Zweck der von der Seiten-lnsights-Ergänzung umfassten Datenverarbeitung.
Die Informationen zu Daten für Seiten-lnsights
(https://www.facebook.com/legal/terms/information about page insights data) listen Informationen auf, wie sie zum Erstellen von Seiten-lnsights verwendet werden:
Von einer anderen Seite auf Facebock oder von einer Webseite außerhalb von Facebock auf einen Link klicken, der zu der Seite führt
Wir ermitteln über Cookies, ob Personen Facebock-Nutzer sind, gemäß unserer Cookies Policy: https://www.facebook.com/poIicies/cookies/
Es gibt allerdings keine Seiten-lnsights, die unmittelbar aus Cookie-lnformationen erstellt werden. Seiten­lnsights zeigen auch keine Informationen über Personen, die nicht auf Facebock sind.
Jede Seite auf Facebook enthält einen Link „Informationen zu Daten für Seiten-lnsights" auf der rechten Seite über der allgemeinen Facebock-Fußzeile (in der rechten Spalte). Dieser Link führt zu einem Dokument (https://www.facebook.com/legal/terms/information about page insights data) (,,Informationen zu Seiten-lnsights-Daten"), das Betroffene über das Wesentliche der Seiten-lnsights­ Ergänzung informiert (einschließlich eines Links zu der vollständigen Vereinbarung). Das Dokument steht auch Seitenbesuchern zur Verfügung, die keine Facebock-Nutzer sind.
Welche Informationen haben Sie erhalten bzw. erhalten Sie von Facebock über die Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher ihrer Fanpage?Ermöglichen es die Ihnen zur Verfügung stehenden Informationen, dass Sie Ihren Verpflichtungen nach der DSGVO, insbesondere Ihrer Pflicht aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO, nachkommen können?
Zusätzlich zu den Informationen in der Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/update) von Facebook und dem Blogbeitrag (https://www.facebook.com/business/news/updates-for-page-admins-in-the-eu-and-the-eea? rdr) hat Facebook Ireland die Seiten-lnsights-Ergänzung
(https://www.facebook.com/legal/terms/page controller addendum) und die Informationen zu Seiten­lnsights-Daten bereitgestellt:
www.facebook.com/legal/terms/information&nbsp; about page insights data
Der EuGH hat ausgeführt, dass gemeinsame Verantwortlichkeit nicht gleichbedeutend ist mit gleichwertiger Verantwortlichkeit, sondern dass der Grad der Verantwortlichkeit jedes Verantwortlichen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls bewertet werden muss. Der Grad der Beteiligung der Seiten-Verantwortlichen im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Seiten-lnsights ist allenfalls geringfügig. Mit der Seiten-lnsights-Ergänzung hat Facebook Ireland die primäre Verantwortung im Rahmen der DSGVO für die Verarbeitung von lnsights-Daten übernommen. Vor diesem Hintergrund geht Facebook Ireland davon aus, dass die bereitgestellten Informationen ausreichen, um es den Seiten-Verantwortlichen zu ermöglichen, ihren verbleibenden gesetzlichen Verpflichtungen als Verantwortliche nachzukommen.
Darüber hinaus möchten wir betonen, dass jede rechtliche Bewertung der Verarbeitung von lnsights-Daten notwendigerweise auch die Verarbeitung durch Facebook Ireland betrifft und daher nicht allein von der Aufsichtsbehörde des Seiten-Verantwortlichen vorgenommen werden sollte. ln Übereinstimmung mit den allgemeinen Grundsätzen der DSGVO und Abschnitt 2.1.3 („Joint Data Controllers") des Arbeitspapiers der Artikel-29-Arbeitsgruppe WP244 rev.01(http://ec.europa.eu/newsroom/document.efm?doc id=44102) („Guidelines for identifying a controller or processor's Iead supervisory authority", angenommen am 13. Dezember 2016, letzter Stand vom 5. April 2017, am 25. Mai 2018 offiziell vom Europäischen Datenschutzausschuss ("EDSA") bestätigt), haben Facebook Ireland und der Seiten-Verantwortliche festgelegt, dass die Facebook Ireland die "Hauptniederlassung" für die Verarbeitung von lnsights-Daten ist. Nach Ansicht von Facebook Ireland müsste daher jede Anfrage, die den Bereich der gemeinsamen Verantwortlichkeit unter der Seiten-lnsights-Ergänzung betrifft, die irische Datenschutzkommission einbeziehen (zumindest außerhalb des von Artikel 55(2) DSGVO erfassten Bereichs, wobei dessen Reichweite nach unserem Verständnis umstritten ist).
Die Frage, auf welche Rechtsgrundlage(n) sich ein Seiten-Verantwortlicher stützt, kann nicht von Facebook Ireland beantwortet werden. Allerdings gehen wir davon aus, dass Artikel 6(1)(f) DSGVO in der Regel eine denkbare Rechtsgrundlage darstellt.
Auf welche Art und Weise und mit welchem Inhalt werden die betroffenen Personen (Facebook-Mitglieder sowie Nicht-Mitglieder) über die Verarbeitung ihrer Daten beim Besuch Ihrer Fanpage gern. Art 12 und Art. 13 informiert?
Jede Seite auf Facebook enthält einen Link "Informationen zu Daten für Seiten-lnsights" auf der rechten Seite über der allgemeinen Facebook-Fußzeile (in der rechten Spalte). Der Link führt zu einem Dokument ( www.facebook.com/legal/terms/information&nbsp; about page insights data), das, zusammen mit der Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/update) von Facebook, die ebenfalls aus der Facebook-Fußzeile wie auch aus dem vorgenannten Dokument verlinkt ist, Betroffene über die Verarbeitung ihrer Daten für Seiten-lnsights informiert. Der Link ist auch für Personen aufrufbar, die Facebook nicht nutzen.
Wie in der Seiten-lnsights-Ergänzung (https://www.facebook.com/about/privacy/update) ausgeführt, sollten Seiten-Verantwortliche die von Artikel13(1)(a) bis (d) DSGVO geforderten Informationen auf ihrer Seite bereitstellen, soweit sie sich auf den Seiten-Verantwortlichen beziehen. Darüber hinaus steht es Seiten-Verantwortlichen frei, zusätzliche Informationen, die sie für hilfreich erachten, aufzunehmen. Seiten erlauben es dazu z.B., eine eigene Datenschutzerklärung zu verlinken.
Wie stellen Sie sicher, dass die Betroffenenrechte (Art. 12 ff. DS-GVO) erfüllt werden können, insbesondere die Rechte auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO, auf Widerspruch nach Art. 21DS-GVO und auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO?
Artikel 26 DSGVO gestattet es, die Erfüllung der Verpflichtungen der Verantwortlichen unter der DSGVO, insbesondere im Hinblick auf die Rechte von Betroffenen, aufzuteilen. Im Rahmen der Seiten-lnsights­ Ergänzung hat Facebook Ireland die primäre Verantwortung für die Erfüllung der DSGVO-Pflichten für die gemeinsame Verarbeitung von lnsights-Daten übernommen (mit Ausnahme von Artikel 13(1)(a)-(d) DSGVO, soweit sie den Seiten-Verantwortlichen betreffen). Dies schließt Artikel 15, 17, 18 und 21 DSGVO ein. Hierdurch wird die Erfüllung der Betroffenenrechte im Einklang mit Artikel 26(1) DSGVO sichergestellt. Facebook stellt in den Informationen zu lnsights-Daten (https://www.facebook.com/legal/terms/information about page insights data) sowie seiner Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/update) verschiedene Kontaktmöglichkeiten bereit. Soweit Betroffene sich direkt an Seiten-Verantwortliche wenden, findet das in der Seiten-lnsights­ Ergänzung (Ergänzung) beschriebene Verfahren Anwendung.
Werden beim Erstaufruf Ihrer Fanpage auch bei Nicht-Mitgliedern Einträge im sog. Local Storage erzeugt? Zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt dies? Werden nach Aufruf einer Unterseite innerhalb Ihres Fanpage-Angebots ein Session-Cookie und drei Cookies mit Lebenszeiten zwischen vier Monaten und zwei Jahren gespeichert? Zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt dies?
Wir ermitteln über Cookies, ob Personen Facebook-Nutzer sind, gemäß unserer Cookies Policy:https://www.facebook.com/policies/cookies/
Es gibt allerdings keine Seiten-lnsights, die unmittelbar aus Cookie-lnformationen erstellt werden. Seiten­lnsights zeigen auch keine Informationen über Personen, die nicht auf Facebook sind. Seiten auf Facebook sind Teil der Facebook-Plattform. Facebook Ireland nutzt Cookies, nach Einwilligung des Nutzers, im Einklang mit ihrer Cookie-Richtlinie (https://www.facebook.com/policies/cookies/) auf allen Teilen ihrer Plattform, einschließlich von Seiten. Eine Liste der von Facebook Ireland verwendeten Cookies kann in der Cookie-Richtlinie unter dem Punkt "Warum verwenden wir Cookies?" über den Link Cookies abgerufen werden.
Externe Dienstleister für Onlinepräsenzen in Sozialen Medien
Die RAG-Stiftung hat zur Pflege ihrer sozialen Medien externe Dienstleister beauftragt. Mit diesen wurden Verträge zur Auftragsverarbeitung geschlossen, die den Schutz Ihrer Daten beinhalten.
Die statistischen Daten werden anlasslos binnen 30 Tage automatisch gelöscht beziehungsweise nach Abschluss der Aus- und Verwertung, je nachdem, was länger ist.
Recht, Ihne erteilten Einwilligungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Nähere Informationen hierzu finden Sie in den jeweiligen Abschnitten oben, wo eine Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung beschrieben wird.
Falls Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen möchten, können Sie Ihr Anliegen beispielsweise an den unten genannten Datenschutzbeauftragten richten, unser Kontaktformular auf der Website nutzen oder eine E-Mail an info(at)rag-stiftung.de senden.

References: Art. 26
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 5
 EuGH 
 Art. 13
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 21
 Art. 15