Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_26_50.html
Timestamp: 2019-03-23 22:33:07+00:00

Document:
de 5 Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Nordrhein Westfalen Düsseldorf Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband NRW Essen Deutsche Steuergewerkschaft Landesverband
LBG Verringerung der Altergrenze bei 25 Jahren Wechselschichtdienst der Praxis in den Polizeibehörden gerecht oder bedarf es hier einer Veränderung um Definitionsprobleme bei der
Wie beurteilen Sie die Aufforderung von 13 WissenschaftlerInnen an die STIKO ihre Empfehlung zur Einführung der Impfung dringend zu
Kann allein über eine Anpassung der Regelsätze garantiert werden dass diesen Menschen ein Mindestmaß an Mobilität ermöglicht
Vor welchen zentralen Herausforderungen stehen die Wohnungsmärkte in den Regionen des Landes und welche Bedeutung hat hierbei ein neues Wohnungsförderungsgesetz
der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Geschlechtergerechte Drogen und Suchtpolitik in NRW
Sind Sie für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten Welche Vor oder Nachteile sehen
40221 Düsseldorf. Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Ausschusses für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform Gemäß § 52 Abs
Inwieweit ist für eine kommunalwahlrechtliche Sperrklausel von Bedeutung dass es sich bei Kommunalvertretungen nicht um Parlamente im staatsrechtlichen Sinne handelt BVerfG aaO S 411 6 Kommt eine Sperrklausel im Sinne des
Erste Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch SGB XII Sozialhilfe des Landes Nordrhein Westfalen AVSGB XII NRW Vorlage
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Für eine vielfältige Zeitungslandschaft in Nordrhein Westfalen mit regionaler und
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft in NordrheinWestfalen
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnungspunkt Medien als potentieller Risikofaktor für Kinder und
Vergleich zu den entsprechenden Behörden anderer Länder zB RheinlandPfalz Hessen Niedersachsen oder des
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Einziger Tagesordnungspunkt Pflegenotstand verhindern Altenpflegeausbildung für mehr
Inwieweit sind parallele Regelungen die in Zukunft für den Bund gelten für die Autonomie des Landes möglich und
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnungspunkt Neue Wege der Resozialisierung straffällig gewordener
Haushaltsgesetz Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Weiterbildung Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit Gesundheit und
Wie bewerten Sie dass das Land NRW eine Garantieerklärung in Höhe von 1509848000 EUR zugunsten des SoFFin am 30 September 2009 ohne gesetzliche Ermächtigung seitens des Landtags NRW abgeschlossen
Wie bewerten Sie den Stellenwert von frühkindlicher Bildung im Gesamtkontext der Bildungslandschaft Trägt der Haushaltsentwurf dieser Bedeutung angemessen
Allgemeine Finanzverwaltung. Die Finanzpolitik kann in zweifacher Hinsicht zur Glättung konjunktureller Schwankungen beitragen
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des
40221 Düsseldorf. Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit Gesundheit und Soziales Gemäß § 52 Abs
Gesetzes zur Errichtung eines Fonds für eine Inanspruchnahme des Landes Nordrhein Westfalen aus der im Zusammenhang mit der Risikoabschirmung zugunsten der WestLB AG erklärten Garantie Zweites
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksachen 149700 und 1410090 Ergänzung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr
Wie würden Sie vor diesem Hintergrund die Situation in NordrheinWestfalen
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnungspunkt Hinzuziehung von Sachverständigen Spitzenverbände der Freien
40221 Düsseldorf Hinweis. Die Einladung ergeht nachrichtlich an den Haushalts und
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Erstes Gesetz zur Änderung des Bau und Liegenschaftsbetriebsgesetzes Gesetzentwurf der
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Äußerungen des stellvertretenden SPDLandesvorsitzenden Jochen Ott zu möglichen
Martin Schäfer Fachbereichsleiter Personenbeförderungsrecht Vergabewesen Wettbewerbsrecht und Kooperationen Verband Deutscher Verkehrsunternehmen VDV Köln Katholisches Büro NRW Düsseldorf Nikolaus Schneider Evangelische
Auf Basis der Vorschläge der Föderalismuskommission II haben auf Bundesebene CDUCSU SPD und FDP das Staatsschuldenrecht grundlegend
Wie wurde in der Vergangenheit von Seiten des Landesgesetzgebers nach Neuregelungen im Staatsschuldenrecht im Grundgesetz verfahren Erfolgten Anpassungen des Landesverfassungsrechts an geänderte Rechtslagen im Grundgesetz bzw
Sind aus Ihrer Sicht die Interessen der Kommunen bei dem Vorschlag der Landesregierung für eine Schuldenbremse ausreichend berücksichtigt worden Welche Auswirkungen sind für die Kommunen zu befürchten wenn das Land keine
Winfried Schittges Vorsitzender F d R Monika Pirron Ausschussassistentin Anlagen Tableau Sachverständige Fragenkatalog 2 Öffentliche Anhörung des Innenausschusses
Wie beurteilen Sie angesichts des Bestandes von drei Verkehrsflughäfen sechs Regionalflughäfen und zehn Schwerpunktlandeplätze für Geschäftsreisende in NRW den Einsatz von öffentlichen Mitteln für diese Flugplätze vor dem
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung 1 Kultursekretariat Gütersloh Gespräch mit dem Geschäftsführer der
Im Einvernehmen mit der Vorsitzenden des Haushalts und Finanzausschusses Frau Anke Brunn MdL lade ich Sie zu dieser Sitzung herzlich ein
Teilen Sie die Sorge dass Beschäftigte die zum PEM versetzt werden und anschließend unmittelbar an ihre alte Stelle zurückverliehen werden einen Ansehensverlust ertragen müssen weil sie durch die Personalisierung kw künftig
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung 1 Gesetz zur Modernisierung des Justizvollzuges in
Welche Verantwortung sollte auf die Justizvollzugsleiterinnen und leiter konsequent delegiert werden Siehe Allgemeine Begründung S 7 vgl
de 5 Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes Gesetzentwurf der
Anhörung am 14 August 2007 ausschließlich zum Bereich wirtschaftliche Betätigung der Kommunen § 107 GO Sehr geehrte Damen und Herren der federführend mit der Beratung befasste Ausschuss für Kommunalpolitik und
Welche Erfahrungen liegen auch international hinsichtlich materiell privatisierter ehemals staatlich oder kommunaler beherrschter Unternehmen hinsichtlich der Entwicklung von Gebühren und Entgelten oder
de 5 An den Bund der Steuerzahler NRW Düsseldorf Landtag NRW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Telefonzentrale 0211
Sofern Sie die Stellungnahme per EMail übermitteln möchten bitte möglichst als Anlage unter Ihrem Briefkopf ausschließlich an folgende Adresse anhoerunglandtag
Schwellenwerte Welche Folgen hat die Möglichkeit zur Absenkung der Schwellenwerte §4 Landtag NRW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Telefonzentrale 0211
Beratung des Personalhaushalts in Verbindung mit Bericht des Finanzministeriums über die Versorgungslasten des Landes NRW und deren Finanzierung Vorlage
Geben die Darstellungen zu Ausgangslagen und EpidemiologieDatenlage der einzelnen geplanten Landesinitiativen den derzeitigen Forschungs und Diskussionsstand unter Einbeziehung der Kategorie Geschlecht hinreichend und Ziel führend
Welche zusätzlichen Impulse für eine geschlechtsspezifische Versorgungsforschung wären
Günter Gabrecht Vorsitzender F d R Krause Ausschussassistent Anlagen Einladungsschreiben mit Verteiler Fragenkataloge. Die Präsidentin des Landtags NRW
de Themenkatalog der Landtagsfraktionen der CDU und der FDP zum Zweiten Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur Schwerpunktmäßig wird um die Behandlung nachfolgender Themenbereiche gebeten Einpassung
Wie bewerten Sie die Bedenken des Landesrechnungshofes bezüglich der Kosten und der Umsetzungsprobleme einer
In welchen Bereichen sehen Expertinnen und Experten zukunftsfähige Berufe für
12Wie muss Berufsberatung und Studienberatung sich verändern um das eingeschränkte Berufswahlspektrum von Mädchen
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Einziger Tagesordnungspunkt Substitutionspotentiale Erneuerbarer Energien bei
Unterausschuss Personal des Haushalts und Finanzausschusses Martin Börschel MdL Einladung 28 Sitzung öffentlich des Unterausschusses Personal des Haushalts und Finanzausschusses am Dienstag dem 16 Oktober 2007
Welche Erfahrungen und Einschätzungen ergeben sich aus länderübergreifenden Vergleichen in Bezug auf die mit dem Gesetz vorgesehenen Änderungen zB zur Kommunalisierung und
Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landschaftsverbände NRW gez
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Einziger Tagesordnungspunkt Bildungsfinanzierung Finanzströme zwischen Bund Land und
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest Einziger Tagesordnungspunkt Optimales System der Gesundheitsvorsorge in
40221 Düsseldorf Gemäß § 52 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir den Ausschuss ein und setzen folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts Gesetzentwurf der
Wie bewerten Sie die Einführung des sogenannten Zaunprinzipes bei dem in Zukunft nur noch eine Behörde für die umweltrechtlichen Belange einer Anlage zuständig sein wird bzw
der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest Tagesordnung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NordrheinWestfalen
Präsident des Westdeutschen Fußball und Leichtathletikverbandes Herrn Hermann Korfmacher Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Fußball und Leichtathletikverbandes Herrn Dr Gregor
Ministerium für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz NABU Vorsitzender Josef

References: § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 52
 § 107
 §4
 § 52
 § 52