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Timestamp: 2019-09-20 02:13:33+00:00

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BGE - bedingungsloses Grundeinkommen - Seite 548 - www.politik-forum.eu
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Seite 548 von 601
Beitragvon Teeernte » Do 15. Aug 2019, 23:19
Atue001 hat geschrieben: (15 Aug 2019, 23:10)
Du versuchst nur zwei Themen miteinander zu vermischen, dabei hat BGE mit Flüchtlingen woher auch immer nichts zu tun - wie auch, wir haben ja kein BGE.
Immer diese linksgrünen Unterstellungen.
Wer wo wie ?
Wenn Du es schon mitbekommen hast ----wird es in der nahen Zukunft "Eng" mit dem Einkommen.
Es gibt keine "Kraft" die BGE durchsetzen wird.
Die "ARBEITENDE" UND die Steuerzahlende Mehrheit ist da gegen. Egal welcher Affe von innen ans Gitter klopft.
Beitragvon Ger9374 » Do 15. Aug 2019, 23:33
Es wäre auch ein hohn unbelesen aus Steuermitteln die Wohlfühlrente für diejenigen zu finanzieren die in ihrem Leben kaum zum Steueraufkommen beitrugen.
Das Leistungsprinzip lässt sich so leicht nicht aushebeln.
Beitragvon Atue001 » Fr 16. Aug 2019, 00:03
Teeernte hat geschrieben: (15 Aug 2019, 23:19)
Das mag schon so sein - ich würde aber nicht darauf wetten.
Denn: Die Alternative ist, dass die arbeitende und steuerzahlende Mehrheit mehr arbeitet und dafür höhere Steuern bezahlt. Und: Wenn es wieder höhere Arbeitslosigkeit geben sollte, dann werden auch mehr Menschen Hartz IV bekommen, die nicht gerade amused sein werden.
BGE zu verstehen, fällt offensichtlich einigen sehr schwer. Noch sind wir nicht an dem Punkt, dass ausreichend viele über ein BGE nachdenken - sobald dieser Punkt aber erreicht wird, werden immer mehr Initiativen entstehen, die konkrete BGE-Entwürfe ins Rennen schicken. Und dann wird früher oder später auch eine Mehrheit entstehen, die einen der Entwürfe ausprobiert.
Das gute für die BGE-Bewegung ist, jeder Gegner der BGE-Bewegung, der mal genervt mal aus Überzeugung gegen das BGE spricht, generiert für die Idee des BGEs Aufmerksamkeit. So gewinnt diese Idee immer mehr Raum in der Gesellschaft, wird Gesellschaftfsfähig und schließlich zu einem fast zwingenden Konzept für die Politik.
Durchsetzen werden die Bürger das BGE, weil sie das in absehbarer Zeit als das überlegene Konzept erkennen und so wählen. Die Parteien sind Getriebene - sie werden mit zunehmender Aufmerksamkeit für BGE-Konzepte immer mehr eigene Entwürfe bringen, die dem BGE immer ähnlicher werden.
Je mehr wir über das BGE reden, desto wahrscheinlicher wird es, dass es kommt. Insofern auch danke für jeden kritischen Beitrag
Beitragvon Mendoza » Fr 16. Aug 2019, 00:07
Ich glaube ja eigentlich auch nicht, dass ein BGE kommt. Allerdings bei Rot-Rot- Grün - falls die bei der nächsten BTW gewählt werden- bin ich mir nicht absolut sicher.
Beitragvon Atue001 » Fr 16. Aug 2019, 00:10
Mendoza hat geschrieben: (16 Aug 2019, 00:07)
Derzeit hat weder die Linke noch die Grünen noch die SPD ein ausgegorenes BGE-Konzept. Allenfalls könnte es eine Vereinfachung einiger sozialpolitischer Themen geben.
Dazu kommt, dass derzeit Linke und SPD sozialpolitisch nicht bereit sind, die Krankenversicherung in Richtung einer Kopfpauschalen zu entwickeln - wenn die Richtung in Richtung Bürgerversicherung geht, ist das aber kontraproduktiv.
Ein BGE in Deutschland ist nicht vor 2040 spruchreif.
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 00:21
Atue001 hat geschrieben: (16 Aug 2019, 00:03)
BGE zu verstehen, fällt offensichtlich einigen sehr schwer.
Nur BGE Forderer haben den Durchblick... klaaar.
Die Gesellschaft ist Kapitalismus und MARKTWIRTSCHAFT.... (mit Sozialem Touch..)
In einer MARKTWIRTSCHAFT gibts kein BGE. Im Sozialismus nicht....und im Kommunismus schon garnicht !
Arbeiten damit andere die arbeiten könnten faul in der Sonne liegen ? - Da muss man nix verstehen, das geht fast NUR von Müssiggängern aus.
Also - wenn Du mal das BGE (Zusätzlich) aus den Kapitalerträgen der Firmen//Vermögen rauspresst....und nicht durch "Arbeit" generierst...da kann man mal drüber reden...
Beitragvon Atue001 » Fr 16. Aug 2019, 00:29
Teeernte hat geschrieben: (16 Aug 2019, 00:21)
Das ist Quark. Heute schon haben wir faktisch ein Grundeinkommen - welches nur sehr unübersichtlich und ineffektiv organisiert ist.
Da muss niemand was zusätzlich rauspressen - es wird ja heute schon bezahlt!
Die faktischen Mehrkosten bei vernünftigen BGE-Konzepten liegen regelmäßig im niedrigen Bereich von irgendwo bei 10-30 Mrd. EUR. Dass es diese Mehrkosten überhaupt gibt, liegt daran, dass man keinen Sozialabbau betreiben möchte.
Der jährliche Gesamthaushalt der BRD liegt bei 1,4 Billionen (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen...) - wer da ernsthaft meint, dass ein Betrag von weniger als 2% tatsächlich ein Problem wären, der ist einfach nicht ausreichend fit, um mit solchen Größenordnungen umzugehen.
Fehlendes Know-How werfe ich niemandem vor - darauf hinzuweisen ist aber notwendig!
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 00:39
Atue001 hat geschrieben: (16 Aug 2019, 00:29)
Dann brachen wir ja kein BGE...
Der UNTERSCHIED - Den Du nicht begreifen WILLST - ist nicht das Geld - sondern die BEDINGUNGEN die daran geknüpft sind.
DER Wert - erst der Gesellschaft auf der Tasche zu liegen - wenn man selbst nicht in der Lage ist für seine eigenen GRUNDBEDÜRFNISSE auszukommen....so wie jetzt - gesetzlich vorgegeben .
Das Problem ? Einige lassen sich - trotz guter Gesundheit von anderen das Leben finanzieren.... Money for Nothing..
Beitragvon Atue001 » Fr 16. Aug 2019, 00:46
Ich begreife die Unterschiede schon - nur bewerte ich sie vernünftig! Das, was du als "Vorteil" siehst, kostet unsere Gesellschaft Milliarden.
Ich denke, diese Milliarden könnten wir effektiver einsetzen!
Ein BGE hat viele Kostenvorteile!
Erschließt sich aber erst, wenn man sich mal ernsthaft mit einer potentiellen BGE-Gesellschaft auseinandergesetzt hat, deshalb trage ich dir das nicht nach.
Deine blödsinnige Idee, dass sich in einer BGE-Gesellschaft einige Durchschleppen lassen würden, ist heute Realität! Ohne BGE! Insofern ist das kein BGE-Problem. Nur - das willst du so nicht sehen - also wirst du weiter wegschauen und lieber ineffektive Konzepte für richtig darstellen. Sind sie aber nicht. Mach mal Urlaub, und dann rechne ernsthaft nach - dann wird es auch dir klar.
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 01:11
Atue001 hat geschrieben: (16 Aug 2019, 00:46)
Nein DIE Idee des sich durchschleppen lassen ist nicht von mir - .... ich geh arbeiten. (seit 44 Jahren...)
Deine BLÖDSINNIGE IDEE - des BGE ist - in meiner Betrachtung - der WERTEWANDEL hin zu einer "Genehmigung" des Müssigganges ->> des Bezuges eines BGE.
Hier interessieren die Kostenvorteile nicht - da Du den GRUNDWERT nicht erfassen konntest.
Man könnte genau so den Ladendiebstahl legalisieren....oder Schwarzfahren... Häuser besetzen... - das sind im Moment WERTE - die es in Gesetzesform gibt - die einzuhalten sind.
- und so gibt es das Brot beim Bäcker zu bezahlen - und es gibt selbst für die ärmsten extra Geld, damit die das kaufen können.
Aber natürlich gibt es extra für die Bedürftigen in Zukunft "Bezugsscheine" für Brot.....Bargeld...oder GELD wird es dann nicht mehr geben.
Beitragvon Sybilla » Fr 16. Aug 2019, 03:46
Einige können oder wollen nicht verstehen das ein BGE in der nahen Zukunft alternativlos ist. Und spielen die immer gleiche Leier ab - OK wer meint wenn jeder an sich selbst denkt, ist auch an alle gedacht, kann das so denken, nur glaube ich nicht dass, das zukubftsfähig ist.
Eines vorab schon heute kann nahezu jeder über mindestens 1000 € Pro Monat verfügen, trotzdem haben wir in D Rekordbeschäftigung, dass heißt wegen 1000 € BGE werden nur sehr wenige ihren Arbeitsplatz aufgeben soweit dieser in der Zukunft noch vorhanden ist. Das ist doch immer seit Einführung der 60 Stunden Woche des 8 Stunden Arbeitstags etc.... immer die gleiche leier, Bei der Einführung des Mindestlohn wurde auch von vielen der apokalyptische Untergang der deutschen Wirtschaft prophezeit, das schließen der Friseure usw.... passiert ist nichts außer "Rekordbeschäftigung" in Teilzeit.
Bei einer echten BGE Grundsicherung erübrigt sich die Definition von Armut aufgrund der 60% des durchschnittlichen Erwerbs-Einkommens.
Wobei bei dieser Berechnung die oberen und unteren (Hartz IV) Einkommen nicht einbezogen werden bitte das Kleingedruckte in den Statistiken beachten, sonst wird sehr schnell Unsinn verbreitet, wenn dann jemand so nebenbei auf die Einkommens-Milliardäre (Millionäre) verweist.
Also warum BGE?
- Aufgrund der Industrie 4.0 und der Fortentwicklung der Robotik und im Sinne des Umweltschutz und der Umweltzerstörung ist ein BGE zukünftig alternativlos
- Auch wenn das heute von vielen so noch nicht akzeptiert wird, kommt diese Fortentwicklung schneller als viele denken.
- Ein BGE ist finanzierbar ein absinken der Löhne ist nicht zu erwarten somit ist die Akzeptanz von breiten Gesellschaftsschichten gesichert. Ebenfalls werden weiterhin viele Menschen - wie auch heute- für sinnstiftender Arbeit verfügbar sein. (Beispiel ich kenne mehrere Personen die im Besitz von mindestens einen Miethaus sind mit Miteinnahmen von 1000 €. Diese gehen nach wie vor als Krankenschwester oder Altenpfleger, Polizist oder Lehrer zur Arbeit.
- zur Finanzierung wird das Steuersystem verändert viele Steuern fallen Weg auch viele Sozialabgaben fallen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer weg an ihre Stelle tritt eine Wertschöpfungsabgabe inklusive Kosten für die benötigten Sozialversicherungen (KV und PV)
- Die Lohnnebenkosten in heutiger Form fallen weg dadurch wird das BGE auch für viele Unternehmen mit vielen Beschäftigten attraktiv die Lohnstückkosten sinken der Wirtschaftsraum mit BGE wird am Weltmarkt konkurrenzfähiger als Heute.
- Durch den Wegfall der Lohnnebenkosten wir der BGE Standort zum Magnet für die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen Arbeit wird dadurch erheblich billiger was für den Wirtschaftsraum mit BGE ein beachtlicher Standortvorteil ist.
- Inflationäre Tendenzen sind durch ein BGE weder zu erwarten noch zu befürchten, weil die allgemeine Kaufkraft durch ein BGE nur im Rahmen tariflicher Lohnerhöhungen ansteigt und vor allem zu niederen Einkommen verschoben wird.
- Tatsächliche Armut ist nach der Einführung eines BGE Geschichte
- Die Rentenauszahlung über 1000 € BGE bleibt vorerst bestehen (Vertrauensschutz)
Fazit das BGE ist alternativlos
Die aktuelle Nachrichtenlage bestätigt meine Prognose dass ein BGE sehr bald unausweichlich wird, dass im Bezug auf das BIP finanzierbar ist und Im Prinzip nichts anderes ist als eine Steuerreform. Ein BGE ist in der nahen Zukunft für einen fortentwickelten Sozialstaat alternativlos. Zur besseren Übersicht bündle ich in diesen Beitrag die bereits gewonnen Erkenntnisse in der Diskussion und setze zugleich einen Meilenstein für die zukünftige Diskussion.
Bis jetzt wurde ja nur von einem Strukturwandel der Autoindustrie hin zur Industrie 4.0 Mit 5G Komponenten gesprochen, jetzt kommt er offensichtlich langsam an.
Neue Zahlen für 2018 Deutsche Autoindustrie: Produktion ist stark rückläufig WIRTSCHAFT - KONJUNKTUR DRITTER MONAT IN FOLGE MIT BESTELLRÜCKGANG / VOR ALLEM AUSLANDSNACHFRAGE SCHWÄCHELT- Maschinenbau stottert
Hat das E-Auto bald Hundertausende Jobs auf dem Gewissen?Auspuff, Anlasser und mehr: 8 Dinge, die ein Elektroauto nicht braucht
Ich denke das langsam jeder erkennen kann, dass ein für die zukünftige Gestaltung des Sozialsaat ein BGE zwingend erforderlich ist.
Noch einmal zur Grundidee eines BGE:
Die Finanzierbarkeit eines BGE steht mittlerweile außer Frage, nicht nur der Ökonom Thomas Straubhaar sondern viele andere haben das in verschiedenen Modellen durchgerechnet. 1000 Euro im Monat für jeden - Wer bezahlt das Grundeinkommen? Ökonom Thomas Straubhaar rechnet es vor ... Straubhaar rechnet auch vor, wie sich das Grundeinkommen auf das heutige Gehalt auswirken würde.Das Grundeinkommen ist nichts anderes als eine Steuerreform
Die Einwanderung von außen in das Sozialsystem (BGE) kann durch eine simple Stichtagsregelung und einer anschließenden befristeten gesetzlichen Regelung reguliert werden. An eine Demotivierung der arbeitenden Menschen glaube ich nicht, weil jeder der arbeitet mehr hat als, wenn er nicht arbeitet. Arbeit ist sozialer Anknüpfungspunkt und Identifikationspunkt für viele und in vielen Tätigkeiten ist Arbeit sinnstiftend.
Zur Begründung eines BGE
19,7 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht Ende des VerbrennungsmotorsHier sind alle Länder, die bald Benziner und Diesel-Autos verbieten werden Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes:14 Millionen Menschen in Deutschland sind arm
Armutsbericht für Deutschland: Mehr Schulden, mehr Obdachlose, mehr Superreiche Journalist prophezeit Ende der Mittelschicht
Obdachlosigkeit und seine Folgen
Leben auf der Straße:Schon vier Kältetote diesen Winter in NRW Obdachlose: Protest gegen Bußgelder in Düsseldorf Obdachlose Elli (48) in Düsseldorf erfroren. Ihr Tagebuch ist bewegend - und furchtbar traurig
BGE mit Blick auf den Arbeitsmarkt
BGE mit Blick auf Die „kompletten“ Zahlen vom Arbeitsmarkt
BGE unter Beachtung der Zahl der offenen Stellen
BGE Rechnung für Arbeitnehmer Arbeitgeber und Saat
Die nahe Zukunft Fabriken Industrie 4.0 mit 5G Komponenten
Gibt es dazu noch "echte" Fragen?
(Sachargumente sind jederzeit willkommen)
Beitragvon lili » Fr 16. Aug 2019, 09:03
Sybilla hat geschrieben: (16 Aug 2019, 03:46)
So sieht es aus. Die Befürworter kommen aus verschiedenen politischen Richtungen und sind der gleichen Meinung.
Beitragvon Europa2050 » Fr 16. Aug 2019, 09:16
lili hat geschrieben: (16 Aug 2019, 09:03)
Wobei die verschiedenen Richtungen aber unter BGE völlig verschiedene Vorstellungen haben.
Den Befürwortern aus dem eher linken Spektrum schwebt eine Art Hartz4 ohne Sanktionen vor, mit allerhand Sondervergünstigungen und auch (je nach Modell) nur für Bedürftige - wo bleibt dann das „B“?.
Den Befürwortern aus dem eher liberal-marktwirtschaftlichen Spektrum schwebt tatsächlich eine Grundfinanzierung für alle vor. Motivation ist da der schlanke Staat, eine all-in-one-Regelung statt Hunderten in SGB, EStG, Mindestlohn und ... inklusive Abschaffung aller mit der Überwachung der Einhaltung betrauter Behörden.
Das natürlich dann auch alle bekommen.
Das sind schon Unterschiede...
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 09:19
Nun - bei BGE also auch nichts NEUES. Alternativlos ?
Zwischenfrage.... Du beschreibst - die Wirtschaft geht den Bach runter - ? (Rezession...Crash) - ist auch meine Meinung...
Alternative - das US Modell...das Brasilianische oder das Muslimische..
Wenn das BGE durch Arbeit finanziert werden sollte - jaaaaa dann hat die ALTERNATIVE gute Chancen auf Mehrheit.
Müssiggänger fordern BGE ....Arbeiter nicht.
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 09:25
Europa2050 hat geschrieben: (16 Aug 2019, 09:16)
Neeee....die meinen hier schon "Kopfgeld" ....da ist egal ob Haare oder Glatze....Milliardär oder Linkenchef....Moos auf Anwesenheit....gern auch ins Ausland überwiesen... und NUR 1400 Eu je NAse. BEDINGUNGSLOS. Ob im Knast oder in der Pflege..... Also - solange noch warm - gibts Geld. Einmal in D ans Tor geklopft.
Beitragvon Europa2050 » Fr 16. Aug 2019, 09:29
Teeernte hat geschrieben: (16 Aug 2019, 09:25)
Ok, bei deiner Aussage und 1400€ stellt sich zwar nicht die Frage nach dem „B“, aber mit „G“ hat das auch nichts mehr zu tun. Hallo ch sehe da eher 700-800 € all inclusive, da kann man in Oberfrankdn davon leben. Und alles andere ist selbst zu erarbeitender Luxus.
Beitragvon Teeernte » Fr 16. Aug 2019, 10:04
Europa2050 hat geschrieben: (16 Aug 2019, 09:29)
Die BGE Gemeinde will ja "Gewinn" machen... Schwarzarbeit und Minijobs werden nicht gegengerechnet - Pfändungsfrei... und man gibt dafür das Wohngeld und alle anderen Hilfen auf.
Gern wünscht man das Dreifache für eine Fahrkarte zu zahlen - und kann endlich offiziell "untervermieten" . Sozialwohnungen gibt es ja nicht mehr - da keiner Bedürftig ist. Kunstförderung fällt ebenso - da jeder dort schauen kann - was er will....
(Vorteile gibt es da schon)
Rente wird vollprivatisiert - da ja JEDER bereits 1400 Eu steuerfrei hat. Man rechnet natürlich keine Gesundheitskasse dagegen - weil man auch nicht rechnen kan... dass da AG und AN Anteil selbst bezahlt werden muss beim Hängemattenmodell BGE wissen die nicht. (Es bleibt weniger als 700 eu insgesamt - aber das macht ja nichts.)
NUR eben ....Einkommen für Körpertemperatur... ab 28 Grad - Kopfgeld ..... (Idiotenprämie) - nun ja - das ist jedem Seine Ansicht.
Von 1000 werden rund 600 Schulabgänger dann "Künstler" (Also Influenzer, Laptopdaddler...Sängerin oder Unterhosenmoddel)
Wer die Arbeit dann macht ist ZWEITRANGIG (Spassgesellschaft) Ausserdem geht ja ALLES automatisch.
Beitragvon lili » Fr 16. Aug 2019, 12:59
Ja ich bin für das BGE. Dass jeder bekommen soll. Der Unterschied zwischen uns ist die Höhe. Ich bin für ca. 1000-1100 Euro.
Beitragvon Atue001 » Fr 16. Aug 2019, 23:47
Die genaue Höhe des BGEs jetzt zu beziffern, ist wenig hilfreich. Wenn würde ich es qualitativ ausdrücken - denn Sybilla weist zurecht darauf hin, dass ein BGE eine Art Steuerreform ist. Wobei ich da nicht ganz mitgehe, weil es nicht nur eine Steuerreform ist, sondern zumindest auch die Chance bietet, das Geflecht aus Steuern und Sozialabgaben neu zu durchdenken und logisch stringenter zu organisieren.
Zum Start einer BGE-Gesellschaft würde ich mit genau den beiden Politikfeldern beginnen, die heute auch häufig im Zusammenhang mit einem Reformbedarf genannt werden. Da ist zum einen Kindergeld/Kinderfreibetrag, und zum anderen die Grundsicherung im Alter. Würde man Kindergeld/Kinderfreibetrag zu einer Kindergrundsicherung zusammenfassen, könnte man die entsprechenden Passagen im Einkommensteuerrecht, aber auch bei der Sozialgesetzgebung zu Hartz IV entsprechend entrümpeln und einheitlich regeln. Die Akzeptanz für eine solche Maßnahme wäre auch gesellschaftlich durchaus gegeben.
Der Charme diese Lösung wäre, dass man das verkorkste Einkommensteuerrecht schon mal deutlich entrümpeln könnte. Alles (zumindest wesentliche Teile dessen), was heute an Abschreibungsmöglichkeiten im Bezug auf Kinder im Einkommensteuerrecht zu finden ist (beispiel Betreuungskosten, Lernmittel, ...) könnte man pauschalisieren und in der Kindergrundsicherung zusammenfassen.
Am anderen Ende des Lebens wird die Grundsicherung im Alter bereits diskutiert - offen ist noch, ob und wenn ja welche Bedingungen da mit reinverargumentiert werden. Die Bedingung 35 Beitragsjahre (wäre noch die Frage, ob dafür auch der Minimalsatz reicht, und ob man den ggf. auch als Einmalzahlung einzahlen könnte.....) scheint verabredet zu sein - und dennoch ist selbst der verkorkstete Vorschlag zur Grundsicherung, der durchkommen wird, wieder ein Baustein in Richtung eines BGEs.
An diesem Punkt aber wird es an der Zeit, das reine Steuerrecht mal zu verlassen, und sich dem verkorksten Sozialsystem zuzuwenden. Hier sind Reformen längst überfällig.
Damit man zu einem systemisch sauberen Sozialsystem kommt, muss man den unsäglichen Zustand der wenig durchlässigen Parallelexistenz von Privater und Gesetzlicher Kranken- und Pflegeversicherung verlassen! Dafür gibt es gute Gründe - sowohl bei der gesetzlichen Systematik, als auch bei der privaten Systematik, die keineswegs nur Gewinner, sondern noch immer auch viele Verlierer generiert.
Konsequent wäre es, einen Basiskrankenversicherungsschutz (analog Pflege) zu definieren, und diesen zu bepreisen. Dieser Basisschutz wird in Form einer Kopfpauschalen fällig. (Ob der Patient Millionär oder Bettler ist - die ärztliche Behandlung kostet immer das gleiche.....)
Dieser Basisschutz sollte von gesetzlichen wie auch privaten Kassen angeboten werden müssen - und jeder sollte jederzeit beliebig zwischen den Kassen wechseln können.Alterszuschläge oder Vorteile für bestimmte Lebensweisen gibt es bei dieser Versicherung nicht - sie kostet für jeden das gleiche - allenfalls können Kassen bei gleicher Leistung bei den Kosten differieren - weil aber jeder frei entscheiden kann, welche Kasse er wählt, wird sich eine Art Einheitstarif auf ungefähr gleichem Niveau herausbilden.
Diese Versicherung ist ein MUSS für jeden Bürger.
Heute gibt es einen sozialen Ausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung - Reiche zahlen höhere Beiträge, Arme zahlen geringere. Familien zahlen den gleichen Tarif wie Singles - was dazu führt, dass wohlhabende Singles deutlich mehr zahlen müssen, während Familien mit vielen Kindern und niedrigem Einkommen profitieren. Prinzipiell spricht nichts gegen diesen sozialen Ausgleich - ausser, dass der soziale Ausgleich nicht ins Sozialsystem gehört, sondern systematisch über das wesentlich treffsicherere Steuerrecht zu organisieren ist.
Die Konsequenz ist klar - da mit dem Übergang zur Kopfpauschalen einige sich diese nicht mehr leisten können, muss im Steuerrecht nachjustiert werden - die über das Sozialsystem entlasteten Gruppen sollten im Steuerrecht entsprechend vergleichbar stärker belastet werden - die im Sozialsystem höher belasteteten Gruppen sollten im Steuerrecht eine Kompensation erfahren.
Da sich jeder die Kranken- und Pflegeversicherungspauschale leisten können soll, muss selbstverständlich dann auch Hartz IV so angepasst werden, dass für Hartz IV Empfänger diese Pauschale mit bezahlt wird - und zwar finanziert aus dem Steuerrecht, nicht aus dem Sozialrecht.
Wenn dieser Punkt umgesetzt ist, kann man aber auch bei Kindern und Rentnern im Bereich Kindergrundsicherung bzw. Grundsicherung im Alter die Tarife so anpassen, dass sie die Zahlungen für die Kopfpauschalen dieser beiden Säulen des Sozialsystems mit beinhalten.
Das Kindergeld wäre danach schon mal in der Region 500€ + x.
Trotzdem - und das muss gesagt werden - wäre die Konsumfähigkeit bezüglich der Menschen in der Gesellschaft nicht wesentlich anders als heute! Vieles würde nur anders dargestellt und berechnet werden - fairer, stringenter und konsequenter organisiert. Es gäbe natürlich auch Gewinner und Verlierer - aber wegen der Transparenz und Stringenz ist eine relativ hohe gesellschaftliche Akzeptanz zu solchen Veränderungen zu erwarten.
Eine wichtige Fragestellung in diesem Kontext ist dann, ob und in welchem Umfang und über welche Mechanismen man die Arbeitgeber an der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung beteiligen sollte. Das ist auch eine gesellschaftliche Entscheidung - ich schlage vor, hier aber davon wegzukommen, dass die Arbeitgeber jeweils die Hälfte bezüglich ihrer Mitarbeiter bezahlen - stattdessen sollte die Finanzierung so austariert werden, dass die Arbeitgeber insgesamt die Hälfte der Beiträge (oder mehr oder weniger, je nach politischer Ausrichtung) übernehmen. Ein Ansatz könnte sein, dass es dafür einen Umsatzsteuervorbehalt gibt - also ein Teil der Umsatzsteuer von den Unternehmen nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. Dieser Teil wird so ausjustiert, dass in Summe über alle Arbeitgeber gerde die Menge an Kapital zusammenkommt, die der gewollten Arbeitgeberseitigen Anteiligkeit an der Kranken- und Pflegeversicherung entspricht.
Meine Empfehlung in diesem Kontext wäre es, zusätzlich noch die betriebliche Unfallversicherung mit deren Anteilen zum Thema Krankheit und Pflege so anzupassen, dass DIESE Fragestellungen allein in der Kranken- und Pflegeversicherung organisiert sind.
Im Zusammenhang mit dem Durchforsten von Bescheuerten Detailregelungen sind wir damit im Umfeld der betrieblichen Absicherung angekommen - die zu wesentlichen Teilen aber mit auch damit stringent organisiert werden kann. Die Idee: Wer krank ist, soll sich nicht mit bürokratischen Hürden befassen müssen, welche Versicherung ihm nun genau hilft.....das Opfer ist der Patient - die Finanzierungsfrage kann und muss allein die Kasse ausfechten.
Und schon sind wir wieder näher dran an einer BGE-Lösung!
Der nächste Schritt wäre dann, die Sicherung des Existenzminimums im Steuerrecht für die verbliebenen Gruppen zu betrachten. Hier wird es relativ leicht, das Steuersystem weiter zu entrümpeln und zu einer Existenzgrundsicherung zu kommen, die für jedermann gilt. Im gegenzug dafür wird die Nichtbesteuerung des Existenzminimums im Steuerrecht aufgehoben. Dies ist in weiten Teilen vor allem ein formaler Akt, es werden nur wenige Verschiebungen zwischen den Einzahlern und Empfängern kommen.
Und abschließend bleibt dann vor allem noch, dass man die Reformen bei Kindern, Alten, HArtz IV, im Sozialsystem und bei den Arbeitnehmern bezüglich der Grundsicherung dann in ein abschließendes Gesamtkonzept überführt, welches man dann als BGE laufen lassen kann.
@Sybilla: Ich stimme dir in vielem zu, aber nicht bei der Höhe des Kinder-BGEs. Kinder kosten heute die Gesellschaft viel Geld - und die Gesellschaft subventioniert das über das Steuersystem. Wenn man das bereinigt, dann braucht niemand was für die Eltern ansparen - dann kostet vielleicht der Kindergarten wieder, oder auch die Schule - aber die Eltern können sich die Kosten auch leisten.
Beitragvon unity in diversity » Sa 17. Aug 2019, 12:35
Das BGE gehört zum Fundus der nichtmilitärischen Standortbereinigungen, genau so, wie eine CO2-Steuer.
Es wird die Herzen der globalen Konkurrenz erwärmen.

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