Source: https://verkehrsagentur.de/leistungen5.html
Timestamp: 2020-08-15 14:09:13+00:00

Document:
Verkehrsagentur Ronald Geyer - Arbeitssicherheit
Arbeitssicherheit, Spezialisierung Ladungssicherung
- Verladeanweisungen
- Unterweisungen für Führeungskräfte und Mitarbeiter
Erarbeitung von Vorschlägen zur Beschaffung/Konfiguration von Fahrzeugen sowie Arbeitsmitteln.
Erarbeitung von fachspezifischen Konzepten zur Arbeitsorganisation/ Arbeitsschutzmanagement, deren Organisation sowie einer qualifizierten Umsetzung
in Form von Unterweisungen lt. §4 DGUV Vorschrift 1
§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Auszug)
Treffen der erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.
Überprüfung der Maßnahmen auf Wirksamkeit; erforderlichenfalls Anpassung an sich ändernde Gegebenheiten.
Anstreben einer Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten.
Schaffung einer geeignete Organisation zu sorgen und Bereitstellung der erforderlichen Mittel.
Treffen von Vorkehrungen - Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten - die bewirken, dass
- die Maßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden
- in die betrieblichen Führungsstrukturen eingebunden werden
- die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.
Gefahren an ihrer Quelle zu bekämpfen;
Berücksichtigung von Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstigen gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse;
Planung mit dem Ziel, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
Nachrangigkeit von individuellen Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;
Berücksichtigung spezieller Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen;
Erteilung geeigneter Anweisungen an die Beschäftigten;
Nur wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist, sind mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen zulässig.
(Gefährdungsermittlung, unabhängig von der Zahl der Beschäftigten)
(Dokumentation der Gefährdungsermittlung bei mehr als 10 Beschäftigten)
(Befähigung der Beschäftigten zur Einhaltung von Bestimmungen)
Der Arbeitgeber hat Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Ziel ist:
Anwendung der dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften entsprechend den besonderen Betriebsverhältnissen,
Verwirklichung der gesicherten arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung,
Erreichen eines möglichst hohen Wirkungsgrads die bei dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen.
§ 2 Grundpflichten des Unternehmers (Auszug)
Der Unternehmer hat dabei von den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 Arbeitsschutzgesetz auszugehen. Heranzuziehen sind insbesondere:
- das staatliche Regelwerk
- das berufsgenossenschaftliche Regelwerk.
Der Unternehmer hat die Maßnahmen des Arbeitsschutzes gemäß den Grundpflichten des Arbeitgebers (§3 ArbSchG)
- durchzuführen
- erforderlichenfalls an veränderte Gegebenheiten anzupassen.
Der Unternehmer darf keine sicherheitswidrigen Weisungen erteilen.
Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer zu berücksichtigen
- die Art der Tätigkeiten
- die Befähigung der Versicherten, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.
Versicherte, die erkennbar nicht in der Lage sind, eine Arbeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen darf der Unternehmer mit dieser Arbeit nicht beschäftigen.
Aufsichtführung durch eine zuverlässige, mit der Arbeit vertraute Person, wenn
- eine gefährliche Arbeit von mehreren Personen gemeinschaftlich ausgeführt wird
- und die gefährliche Arbeit zur Vermeidung von Gefahren eine gegenseitige Verständigung erfordert.
Alleinarbeit einer gefährlichen Arbeit von einer Person erfordert:
- über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinausgehende geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen.
- Alle Versicherten, die einer unmittelbaren erheblichen Gefahr ausgesetzt sind oder sein können müssen möglichst frühzeitig über diese Gefahr und die getroffenen oder zu treffenden Schutzmaßnahmen unterrichtet sein.
- Wenn der zuständige Vorgesetzte nicht erreichbar ist, müssen bei unmittelbarer erheblicher Gefahr für die eigene Sicherheit oder die Sicherheit anderer Personen die Versicherten die geeigneten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung selbst treffen können.
- Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr muss es den Versicherten möglich sein, sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit zu bringen.
Planung, Umsetzung und Überwachung von den gebotenen Maßnahmen für folgende Fälle
- unkontrolliertes Austreten von Stoffen und
- sonstige gefährlichen Störungen des Betriebsablaufs.
Eine ausreichende Anzahl von Versicherten müssen im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut sein, durch
- Unterweisung und
§ 24 bis § 27 Erste Hilfe
Grundpflichten - Einrichtungen - Sachmittel - Ersthelfer
§ 29 bis § 31 Bereitstellung, Benutzung und besondere Unterweisung bzgl. persönlicher Schutzausrüstung
§ 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln (Stichpunkte)
- Eignung für die Bedingungen am Arbeitsplatz und für den Verwendungszweck
- Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz
- Maßnahme, um Gefährdungen so gering wie möglich zu halten
- Berücksichtigung ergonomischer Zusammenhänge zwischen Arbeitsplatz, Arbeitsmittel, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf und Arbeitsaufgabe; Körperhaltung
§ 7 Anforderungen an die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln (Stichpunkte)
- Entsprechung der geltenden Rechtsvorschriften (Übergangsvorschriften)
Pflichten der Vorgesetzen
Durch ihre Position im Unternehmen oder durch Aufgabenübertragung sind auch Vorgesetzte für die Erfüllung von Arbeitgeberpflichten mitverantwortlich.
Verantwortlich für die Erfüllung der sich aus den Paragraphen 3 bis 13 Arbeitsschutzgesetz ergebenden Pflichten sind neben dem Arbeitgeber u.a. (Auszug)
- sein gesetzlicher Vertreter
- im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind
- beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse.
Zuverlässige und fachkundige Person können schriftlich beauftraget werden, dem Arbeitgeber obliegende Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.
Unfallverhütungsvorschrift "DGUV Vorschrift 1" - Grundsätze der Prävention
Der Unternehmer hat die Möglichkeit, ihm nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben durch eine andere Person wahrnehmen zu lassen. Voraussetzungen hierfür sind:
- Zuverlässigkeit und Fachkunde der Person
- Angabe von Verantwortungsbereich und Befugnissen in der Beauftragung
- Unterzeichnung durch den Beauftragten
- Aushändigung einer Ausfertigung der Beauftragung an den Beauftragten.
Arbeitsschutzgesetz (Auszug, Stichpunkte)
Verpflichtung der Beschäftigten für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen
- nach ihren Möglichkeiten
- gemäß der Unterweisung
- gemäß der Weisung des Arbeitgebers.
Die Beschäftigten haben auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.
Beschäftigte müssen Arbeitsmittel und Ausrüstungen bestimmungsgemäß verwenden, insbesondere:
- die ihnen zur Verfügung gestellte persönliche Schutzausrüstung.
Unverzügliche Meldepflichten gegenüber dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten
- jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit
- jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt.
Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen.
Unfallverhütungsvorschrift "BGV A1 Grundsätze der Prävention" (Auszug, Stichpunkte)
Verpflichtung der Versicherten
- gemäß der Weisung des Unternehmers
zu sorgen für
- ihre Sicherheit und Gesundheit
- für die Sicherheit und Gesundheitsschutz derjenigen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen betroffen sind
- für bei der Arbeit
Unterstützungspflicht der Versicherten bei Maßnahmen zur
- Verhütung von Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
- wirksamen Erste Hilfe
Versicherte haben die entsprechenden Anweisungen des Unternehmers zu befolgen.
Erkennbar gegen Sicherheit und Gesundheit gerichtete Weisungen dürfen von den Versicherten nicht befolgt werden.
Versicherte dürfen sich nicht in einen Zustand versetzen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können:
- Konsum von Drogen
- Konsum anderer berauschender Mitteln
Unverzügliche Meldepflicht gegenüber dem Unternehmer oder dem zuständigen Vorgesetzten:
- jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit.
- jeden an den Schutzvorrichtungen und Schutzsystemen festgestellten Defekt unverzüglich zu melden.
- Versicherten sollen von ihnen festgestellte Gefahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzvorrichtungen und Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten mitteilen.
Wenn ein Versicherter feststellt, dass im Hinblick auf die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren - ein Arbeitsmittel oder eine sonstige Einrichtung einen Mangel aufweist
- Arbeitsstoffe nicht einwandfrei verpackt, gekennzeichnet oder beschaffen sind oder
muss er die festgestellten Mängeln unverzüglich beseitigen
- wenn dies zu seiner Arbeitsaufgabe gehört
- wenn er über die notwendige Befähigung verfügt
andernfalls hat er den Mangel dem Vorgesetzten unverzüglich zu melden.
bestimmungsgemäß und im Rahmen der ihnen übertragenen Arbeitsaufgaben benutzen.
Versicherte müssen sich
- zum Ersthelfer ausbilden lassen
- in der Regel in Zeitabständen von 2 Jahren fortbilden lassen
- sich nach der Ausbildung für Erste-Hilfe-Leistungen zur Verfügung stellen.
Die Versicherten müssen diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, soweit persönliche Gründe dem entgegenstehen.
Versicherte müssen unverzüglich jeden Unfall der zuständigen betrieblichen Stelle melden. Wenn sie hierzu nicht im Stande, liegt die Meldepflicht bei dem Betriebsangehörigen, der von dem Unfall zuerst erfährt.

References: §4

§ 3

§ 2
 § 4

§ 24
 § 27

§ 29
 § 31

§ 4

§ 7