Source: https://books.google.se/books?id=ZXIDAAAAQAAJ&pg=PA423&vq=Vereinsstaaten&dq=editions:OCLC20549355&hl=sv&output=html_text&source=gbs_search_r&cad=1
Timestamp: 2020-08-06 08:13:27+00:00

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istschlosse des Vicekönigs, statt. Zelte waren zu 1835 sem Behuf aufgeschlagen worden, und die Versammig bestand aus den Gouverneurs, den Mitgliedern
Staatsraths, den Inspectoren und den übrigen öfitlichen Beamten. Alle Chefs der Provinzen und · Districte fanden sich dabei ein, um Bericht über
unter ihrer Leitung angelegten Strassen und Kae, über die zu Ermunterung des Ackerbaues und einen ausgedehntern Wohlstand der Landesbewohangeordneten Strassen, und über den Eifer abzutten, mit welchem sie sich die Erhebung der Abga. | angelegen seyn liessen. Der grösste Theil von en hat für seine Thätigkeit für das öffentliche Wohl lohnungen verdient, die ihnen sogleich zugewiesen rden. So wurden auch alle jene Ländereien, welche gen des unzulänglichen Austretens des Nils im Jahr 19 (1833) nicht hinreichend bewässert wurden, auf Jahr steuerfrei erklärt. Eine ähnliche Gunst wurde en Ländereien, in deren Bereich jetzt Strassen und näle angelegt werden, und endlich auch jenen zustanden, welche wegen des zu langen Stehenbleibens Wassers auf ihnen nicht zur gehörigen Zeit bestellt rden konnten, oder auf denen die Ernte der grossen rre wegen, nur mittelmässig ausfiel. Ebenso wurde
Pünktlichkeit berücksichtigt, mit welcher fast alle rfer die Abgaben des verflossenen Jahres bezahlten. 000 Beutel wurden von der Schuld gestrichen, mit Icher sich die am wenigsten Begüterten noch im ckstande befanden. Rechnet man hiezu einen Steuerchlass von 180,000 Beuteln für die zuerst erwähn
Ländereien, und einen weitern von 150,000 BeuI für die übrigen, so wird man finden, dass die 'schiedenen Summen, auf welche die Regierung zichtete, sich auf wenigstens 300,000 Beutel belau
Diese wohlthätigen Verfügungen des Vicekönigs ben die Herzen mit der lebhaftesten Freude erfüllt,
jedes Mitglied der Versammlung verpflichtet sich, ter den Ausdrücken der innigsten Erkenntlichkeit, ne Bemühungen für die grössere Verbreitung des ndbaues zu verdoppeln. Solche Erfolge verdienen erdings hervorgehoben zu werden, und dennoch gte man, gerade da als der Fürst im Vereine mit inen Beamten der Zukunft Aegyptens neuen Wohlind versprach, Mehemed Ali in der öffentlichen Mei
1835 nung zu ächten, indem man ihn beschuldigte, dure
geheime Besoldung niedriger Aufrührer einen Angrit auf die Sicherheit des Staats gewagt zu haben. Ma hätte wenigstens aus den angeführten Vorgängen er kennen sollen, dass Mehemed ali zu Erreichung se ner landwirthschaftlichen Absichten der Ruhe und Ord nung bedurfte, und dass mithin eben seine Liebe z Ruhe und Ordnung allein schon eine hinreichende Bürg schaft seiner Abneigung gegen Männer ist, wie Ta Busi, und solche, die ihn unterstützen. Muss man sic nicht wundern, dass es Schriftsteller gibt, welche stel bereit sind, ohne allen plausibeln Grund die nachthe ligsten Urtheile über diesen Fürsten in die Welt i schicken? Geschah dies vielleicht, weil Tafil Busi i mehreren an Mehemed Ali gerichteten Schreiben griechischer Sprache Unterstützung verlangte ? Di ist zwar richtig; hat aber Se. Hoheit nicht jede solch Forderung mit Unwillen von sich gewiesen ? Nog mehr, sobald der Fürst erfuhr, dass dieser Empöre Willens sey, einen Vertrauten nach Candia zu sende fertigte er an Mustapha Pascha, den Gouverneur di ser Insel, den bestimmten Befehl ab, weder den Rede stehenden Mann, noch irgend einen Andern empfangen, der nur den Namen des rebellischen Häup lings vorbringen würde. Der Fürst beeilte sich fern den in Alexandria anwesenden Generalkonsuln der b freundeten Mächte die Briefe Tafils vorzulegen, wob er dessen Benehmen in den entschiedensten Ausdrücke verwarf. Zugleich gab er alle nur möglichen Bürg schaften, um zu beweisen, dass er diesem beklagen werthen Ereigniss gänzlich fremd sey. Dennoch mal der Fürst mit tiefem Schmerz gewahr werden, da diejenigen, welche das Gerücht von seiner Schuldba keit zuerst in Umlauf brachten, auch dann keine Widerruf leisteten, als sie sich von der Grundlosigke ihrer Beschuldigung überzeugen konnten. Der Für glaubt seiner Ehre im Angesicht der Welt die Erklä rung schuldig zu seyn, dass er nie den geringste Theil an diesem Aufruhr hatte, und dass er sich in Voraus darein ergiebt, all die Schmach zu erdulder die auf ihn zurückfallen würde, wenn man entdecke sollte, dass er durch Handlungen oder auch nur Wünsch dabei betheiligt war. Nach einer solchen Erklärung muss man mindestens bekennen, dass es die grösste
ngerechtigkeit und Unredlichkeit seyn würde, ferner 1835 irauf zu beharren, auf Rechnung eines Fürsten, :ssen Benehmen und Charakter über jeden Vorwurf haben sind, eine so offenbare Verläumdung, wie die rliegende, gelten zu lassen.
52. léclaration du Ministère des Finanes duGrandduché de Bade concernant extension de la liberté du commerce vec les autres états allemands réunis un système commun de douanes. En date du 28. Septembre 1835. Grossherzogl. Badisches Staats- und Regierungsblatt 1835 v. 29. Sept. Nro. 43.)
"0.30.) Mit höchster Genehmigung Sr. k. Hoh. des Grosserzogs und im Einverständniss mit den übrigen Staain des Zollvereins wird andurch verordnet: Art. 1. achstehende, von dem gänzlich freien Verkehr zur eit noch ausgeschlossene Waaren sind vom 14. Okøber d. J. an von jeder Zollabgabe bei der Einfuhr us den Vereinsstaaten in das Grossherzogthum und ei der Einfuhr aus dem Grossherzogthum in die Verinsstaaten ebenfalls befreit: Tarifsatz 2. b. Baumollengarn: 1) weisses ungezwirntes und Watten; 2) oublictes, gezwirntes Garn (Zwirn, Strickgarn), inleichen alles gefärbte Garn. Tarifsatz 20. Kurze Yaaren, Quincaillerien etc. Tarifsatz 25. f. Weine, tere als 1834r Gewächs. Tarifsatz 30. Seide und leidewaaren: b. seidene Zeuge und Strompfwaaren, ücher (Shawls), Bänder, Blonden, Spitzen, Petinet, dor (Gaze), Posamentier, Knopfmacher-, Stickernd Putzwaaren, Gespinnst- und Tressenwaaren aus Metallfäden und Seide, ausser Verbindung mit Eisen, glas, Holz, Leder, Messing und Stahl, Gold- und Silberstoffe; endlich obige Waaren aus Floretseide bourre de soie), oder Seide und Floretseide. c. alle agen Waaren, in welchen ausser Seide und Floretelde auch andere Spinnmaterialien, Wolle oder andere
1835 Thierhaare, Baumwolle, Leinen (einzeln oder verbun.
den) enthalten sind. Art. 2. Der Eingang dieser Waaren aus den Vereinsstaaten in das Grossherzogthum und aus dem Grossherzogthum in die Vereinsstaaten ist nur dann gestattet, wenn durch obrigkeitlich be glaubigte Ursprungs-Zeugnisse von Fabrikanten ode Producenten nachgewiesen wird, dass sie bezüglich in einem Vereinsstaate oder dem Grossherzogthun erzeugt worden sind. Art. 3. Was wegen der Ur sprungszeugnisse für wollene und baumwollene Waaren so wie der 1834r Weine bereits verordnet worden ist, findet auch auf die Art. 1. erwähnten Gegenstände Anwendung. Die grossherzogl. Zolldirektion ist mi dem Vollzug gegenwärtiger Verordnung beauftragt.
53. Convention entre le Grandduché de Bade et la Principauté de Hohenzol lern-Siegmaringen pour l'agrégation de plusieurs districts de cette Prin cipauté au système de Douanes du Grandduché de Bade. En date du
12. Octobre 1835. Ratifiée à Carlsruhe le 22. Octobre 1835. (Publication officielle dans le Grandduché de Bade da
11. Décembre 1835.) Art. 1. Das Gebiet und die Ortschaften des Fürst lichen Oberamtes Wald, sodann die Orte Bittelschiese und Ettisweiler des Fürstlichen Oberamtes Sigmaringen, welche zusammen von dem Verbande des deut schen Zollvereins bisher ausgeschlossen waren – daher mit Ausnahme der Amt Waldischen Orte Beuren und Berenthal sammt dorthin gehörigen Höfen – werden mit ihrer Bevölkerung in die Grossherzoglich Badische Zollvereinsverwaltung aufgenommen. .
Es sollen hiernach die Zollordnung, der Zolltarit, das Zollkartel und alle anderen allgemeinen Bestima mungen, welche das Grossherzogthum Baden als Mit
lied des deutschen Zollvereins bereits angenommen 1835 lat oder künftig noch annehmen wird, auch als verindlich für die obgedachten Landestheile des Fürstenhums Hohenzollern - Sigmaringen angesehen und von ler Fürstlichen Regierung zur Nachachtung verkündet jerden.
Zum Behufe dieser Verkündung wird die Grosserzoglich Badische Regierung der Fürstlichen Regieung die nöthige Anzahl Exemplare der betreffenden Badischen Verordnungen jedesmal zeitig übermachen. | Art. 2. Vor Annahme neuer gesetzlicher Bestimnungen in dem Zollverein wird mit der Fürstlichen legierung zeitige Rücksprache gepflogen, auf deren Wünsche und Bemerkungen inöglichste Rücksicht gelommen und der Grossherzoglich Badische Bevollnächtigte in Zollsachen auch im Interesse der Fürstichen Regierung bezüglich der obengedachten Fürstichen Landestheile instruirt werden.
Art. 3. Die Zollstrafgesetzgebung bleibt lie bisher im Fürstenthume überhaupt eingeführte, in o lange nicht das beabsichtigte allgemeine Zollstraf-' jesetz für den ganzen Verein oder das Grossherzoglich Badische Zollstrafgesetz auf dem Wege der Gesetzfebung durch die Fürstliche Regierung eingeführt verden kann.
Art. 4. . Alle Straf- und streitigen Zollsachen, welche m Grossherzogthume Baden nicht durch die Zollvervaltung, sondern durch die Gerichts-, beziehungsweise Administrativbehörden erledigt werden, sollen im Fürtenthume Sigmaringen von den zuständigen FürstIchen Behörden mit Anwendung der nach Art. 1. verkündeten Gesetze und Verordnungen, jedoch unter Beibehaltung der bisherigen Fürstlichen Zollstrafgesetze (Art. 3.), verhandelt und entschieden werden.
Die von den Fürstlichen Landesbehörden erkannten Geldstrafen und Konfiskationen fallen nach Abzug des Zollbetrags und der gesetzlichen Anbringgebühr dem Fürstlichen Fiskus anheim.
Die Strafrekurse gehen im ordnungsmässigen Wege an die oberen Fürstlichen Landesbehörden, Nachlass., und Gnadengesuche aber an den Landesfürsten.
Grossherzogliche Zollbedienstete, die in den angeschlossenen Fürstlichen Landestheilen in oder ausser Dienstgeschäften kürzere oder längere Zeit verweilen,

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 2

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Art. 4
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