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Timestamp: 2016-10-27 22:58:50+00:00

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5A_474/2011 (19.08.2011)
5A_474/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 16. Juni 2011.
Y.________ und X.________, beide Jahrgang 1985, heirateten im Jahr 2006. Im Februar 2010 trennten sie sich. Sie haben die gemeinsame Tochter Z.________, geb. ***2010.
Im Eheschutzverfahren vor dem Kreisgericht St. Gallen einigten sich die Eheleute �ber die Obhutszuteilung an die Mutter und das Besuchsrecht f�r den Vater, die Errichtung einer Beistandschaft sowie eine Akontozahlung von Fr. 4'500.-- an die Unterhaltsbeitr�ge und eine Summe von Fr. 1'500.-- an die Babyausstattung und Arztkosten. Umstritten blieben die eigentlichen Alimentenzahlungen.
Mit Entscheid vom 17. Februar 2011 verpflichtete die Familienrichterin den Ehemann, an den Unterhalt von Z.________ ab Juli 2010 monatlich Fr. 542.50 und ab November 2010 jeweils Fr. 1'320.-- zu zahlen. Sodann wurde er verpflichtet, an den Unterhalt der Ehefrau ab Juli 2010 monatlich Fr. 594.25 und ab November 2010 noch Fr. 100.-- pro Monat zu zahlen.
Dagegen erhob der Ehemann Berufung mit dem Begehren um Festsetzung der Unterhaltspflichten auf insgesamt Fr. 750.--, maximal Fr. 900.-- pro Monat. Mit Entscheid vom 16. Juni 2011 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 11. Juli 2011 eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren um Festsetzung der Unterhaltspflichten auf Fr. 750.--, evtl. max. Fr. 900.-- pro Monat (zzgl. Kinderzulagen). Sodann verlangt er die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten sind die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Folgen einer kantonal letztinstanzlichen Zivilsache; die Beschwerde in Zivilsachen ist gegeben (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), sind nicht alle Vorbringen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig, sondern kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Der Ehemann nahm am 15. Juli 2010, d.h. wenige Tage nach der Geburt der Tochter Z.________, bei der Bank-now AG einen Kredit �ber Fr. 55'000.-- auf und verpflichtete sich, diesen in 36 Monatsraten � Fr. 1'822.50 zur�ckzuzahlen. Er m�chte diesen Betrag in seinem Existenzminimum ber�cksichtigt wissen.
2.1 Das Kantonsgericht hat erwogen, dass allgemeine Schulden im Existenzminimum des Unterhaltspflichtigen h�chstens dann ber�cksichtigt werden d�rfen, wenn sie w�hrend des ehelichen Zusammenlebens zum Zweck des Unterhalts beider Ehegatten begr�ndet wurden, was vorliegend in zeitlicher Hinsicht nicht zutreffe. Der Ehemann mache jedoch geltend, aus dem Darlehen einen Betrag von Fr. 36'000.-- an seine Eltern gegeben zu haben, weil er und seine Ehefrau von August 2006 bis September 2009 bei diesen verpflegt worden seien. Wie sich aus der Berufungsantwort der Ehefrau und dem erstinstanzlichen Urteil ergebe, h�tten sie dort unentgeltlich essen k�nnen und habe der Ehemann nach der Trennung aus dem Gef�hl des "verarscht seins" seinen Eltern die "Schuld" begleichen wollen. Vor diesem Hintergrund sei aber davon auszugehen, dass er aus freien St�cken eine freiwillige Leistung der Eltern honoriert habe. Sodann mache der Ehemann geltend, ein von W.________ am 30. Juni 2006 gew�hrtes Darlehen �ber Fr. 15'000.-- zur�ckbezahlt zu haben. Dabei handle es sich aber um voreheliche Schulden und es sei v�llig offen, ob die Ehefrau davon profitiert habe. Insgesamt ergebe sich, dass die von der Familienrichterin schliesslich im Umfang von Fr. 400.-- pro Monat ber�cksichtigte Kreditamortisation �ussert grossz�gig und eine Korrektur nicht angezeigt sei.
2.2 Der Ehemann macht diesbez�glich eine Verletzung des Willk�rverbotes und eine falsche Verteilung der Beweislast geltend. Er bringt vor, die Verpflegung bei den Eltern und die hieraus entstandene Schuld sei unbestritten. Die Eltern h�tten w�hrend des Zusammenlebens nicht ausdr�cklich die R�ckzahlung gefordert, diese inzwischen aber verlangt; damit sei die Forderung f�llig. Das Darlehen W.________ sei unmittelbar vor der Heirat gew�hrt worden. Dementsprechend sei der Betrag f�r die Hochzeitsfeier und die Beschaffung des Hausrates verwendet worden. Es sei willk�rlich, wenn seine Frau das Mobiliar erhalte, er aber die betreffenden Schulden nicht tilgen d�rfe.
2.3 Mit Bezug auf den Verwendungszweck des Darlehens W.________ sind die Vorbringen neu und damit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG); im �brigen sind die Ausf�hrungen appellatorischer Natur und damit nicht geeignet, eine willk�rliche Beweisw�rdigung aufzuzeigen. Davon k�nnte nur die Rede sein, wenn das Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vern�nftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen h�tte (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Wo das Gericht aufgrund einer W�rdigung von Beweisen zu einem Schluss gelangt (vorliegend: die Verpflegung bei den Eltern sei unentgeltlich gewesen und deshalb eine Nichtschuld bezahlt worden; das Darlehen sei vorehelich gew�hrt worden und die Verwendung sei unbekannt), ist die Frage der Beweislastverteilung gegenstandslos (BGE 131 III 646 E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634). Ohnehin w�re vorliegend der Ehemann f�r die tats�chlichen Voraussetzungen beweisbelastet, welche die Ber�cksichtigung der Kreditschuld in seinem Existenzminimum als ausnahmsweise angezeigt erscheinen lassen w�rden.
Beanstandet wird sodann, dass im Existenzminimum der zu 100% erwerbst�tigen Ehefrau ein Betrag von Fr. 900.-- f�r Fremdbetreuungskosten des Kindes ber�cksichtigt worden ist.
3.1 Das Kantonsgericht hat erwogen, dass dies einem Betrag von rund Fr. 45.-- pro Betreuungstag entspreche, was realistisch sei; bei der vom Kanton mitfinanzierten Kinderkrippe Schl�ssli beispielsweise beliefen sich die Betreuungskosten auf Fr. 25.-- bis 95.-- pro Tag. Der von der Familienrichterin eingesetzte Betrag von Fr. 900.-- pro Monat sei vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden.
3.2 Auch mit Bezug auf diese Tatsachenfeststellung macht der Ehemann Willk�r geltend, weil seine Frau gar keine Fremdbetreuungskosten nachgewiesen habe. Das Kind werde von ihrer Schwester betreut, die an der gleichen Adresse wohne, mithin keine Wohnkosten habe, und auch die beiden Kinder der �lteren Schwester h�te.
3.3 Diese Vorbringen sind insofern neu im Sinn von Art. 99 Abs. 1 BGG, als sie sich nicht aus dem angefochtenen Entscheid ergeben. Der Ehemann nimmt offensichtlich Bezug auf den erstinstanzlichen Entscheid, nach welchem die Ehefrau vorgebracht hatte, dass sie f�r die Betreuung entweder auf eine Kindertagesst�tte bzw. Tagesmutter oder aber auf ihre aus Portugal mit einem Touristenvisum eingereiste Schwester angewiesen sei, und wozu die Familienrichterin erwogen hatte, dass der Richtwert f�r ein Aupair Kosten von insgesamt Fr. 1'740.-- (Naturallohn Fr. 990.--, Barlohn Fr. 580.--, Essensentsch�digung f�r freie Tage Fr. 160.--) vorsehe und deshalb f�r die vorderhand interfamili�re Betreuungsregelung jedenfalls ein Betrag von Fr. 900.-- einzusetzen sei, wobei sp�tere Mehrkosten von den Parteien h�lftig zu tragen w�ren.
Wie die Details der Betreuungssituation aussehen, ist angesichts des moderat angesetzten Betrages von Fr. 900.-- nicht von Belang: Unbestrittenermassen muss die Ehefrau einer 100%-igen Erwerbsarbeit nachgehen und ist sie deshalb f�r die Kinderbetreuung auf fremde Hilfe angewiesen. Hierf�r fallen naturgem�ss Kosten an (entweder Beitr�ge an die Krippe oder aber Natural- und Barlohn f�r die Schwester bzw. ein Aupair). Inwiefern die kantonalen Instanzen in Willk�r verfallen sein sollen, wenn sie f�r eine vollzeitige Fremdbetreuung des Kindes einen Minimalbetrag von Fr. 900.-- eingesetzt haben, ist nicht zu sehen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 99
 Art. 64