Source: https://www.melitta.at/agb/
Timestamp: 2018-12-16 05:27:20+00:00

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AGB | Melitta® Online Shop
Münchner Bundesstraße 131
(1) Die Leistungen des Anbieters für den Online-Shop unter www.melitta.at und www.swirl.at/shop erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Das Angebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher im Sinne des §1 Abs. 1 Z. 2 KSchG und Unternehmer im Sinne der §1 Abs 2 KSchG (nachfolgend "Kunde", "Besteller"), jedoch nur an Endabnehmer. Das Mindestbestellalter für natürliche Personen ist 18 Jahre.
(1) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab. Leistungsbeschreibungen auf den Websites haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
(2) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 2 Werktagen annehmen. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen, gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Salzburg.
(3)Die Abo-Bestellungen haben die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum zum Gegenstand. Der Kunde wählt die Dauer der Abo-Lieferung im Bestellprozess aus. Das Abo kann jederzeit ohne Angabe von Gründen oder Fristen per E-Mail an consumer-service@melitta.at gekündigt werden.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich per Kreditkarte, per Sofortüberweisung, per Nachnahme sowie über den Dienst von paypal.
(3) Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt.
(1) Der Versand erfolgt innerhalb von 2-3 Werktagen bei einer Standardlieferung innerhalb Österreichs. Aus dem österreichischen Melitta Shop liefern wir nur nach Österreich aus, eine Selbstabholung ist ausgeschlossen. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Die Lieferfristen und -termine werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, sie sind jedoch sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Kunden. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
(3) Wenn der Anbieter die Ware an einen Besteller übersendet, der Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 2 KSchG ist, übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Besteller über, sobald die Ware an den Besteller abgeliefert wird.
(4) Gegenüber Bestellern, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 2 KSchG sind, geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs der Ware mit der Übergabe des Liefergegenstandes an das Transportunternehmen auf den Besteller über. Verzögert sich die Übergabe oder Versendung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft des Liefergegenstandes auf den Besteller über.
(5) Ab einem Bestellwert über € 40,00 liefern wir versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 40,00 fallen Versandkosten in Höhe von € 3,95 an.
(2) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
(1) Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren beginnt mit Erhalt der Ware.
(3) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wurde aus Gründen der Untunlichkeit gem § 7 (2) verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(4) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §1 Abs 2 KSchG oder juristische Personen des öffentlichen Rechts gilt für die Gewährleistungsansprüche des Kunden Folgendes als vereinbart: Offensichtliche Mängel müssen gegenüber dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte des Kunden bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Gewährleistungsansprüche verjähren - außer im Fall von Schadensersatzansprüchen - innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Kaufsache an den Unternehmer.
(5) Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Kaufsache.
§ 9 Besondere Bestimmungen für Abonnementverträge
Die Abo-Bestellungen haben die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum zum Gegenstand. Der Kunde wählt die Dauer der Abolieferung im Bestellprozess aus. Das Abo kann jederzeit ohne Angabe von Gründen oder Fristen per E-Mail an consumer-service@mh.melitta.de gekündigt werden.
(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haftet wir nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden sowie für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des jeweiligen Vertrages überhaupt erst möglich und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haften wir nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(1) Anwendbar ist das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
(2) Sind die Vertragsparteien Unternehmer, ist das Gericht an unserem Sitz in Salzburg zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
§14 Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Unsere E-Mail-Adresse lautet: consumer-service@mh.melitta.de

References: §1
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 § 7
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§ 9

§14