Source: http://www.meinlilalu.de/agb/
Timestamp: 2013-06-18 03:40:10+00:00

Document:
AGB - meinLiLaLu
Allgemeine Geschäftsbedingungen?(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache niedergelegt. (Gem. § 312 g BGB i. V. m. Art. 246 § 3 Nr. 4 EGBGB)
1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen von meinLiLaLu an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 2. VertragspartnerDer Kaufvertrag kommt zustande mit meinLiLaLu, Inhaber Patrick Kreye, Breisgaustr. 39, 77933 Lahr. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen 24 Stunden an 365 Tagen unter der Telefonnummer +49 7821-954219 sowie per E-Mail unter kontakt@meinlilalu.de. meinLiLaLu ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung der Trusted Shops Anforderungen verpflichtet (abrufbar unter www.trustedshops.de).
3. Angebot und Vertragsschluss3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. 4. Verbaucher haben folgendes gesetzliches Widerrufsrecht:
4.1 WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
4.2 WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsspuren) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. ZahlungSie können per Kreditkarte, Rechnung, Nachnahme (in D, AT, PL), Vorauskasse (3% Skonto), Online-Überweisung (GiroPay), PayPal und Lastschrift bei uns bezahlen. Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren in Höhe von 5.99 EUR inkl. MwSt. erhoben. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos innerhalb von 24 Stunden. Nachnahmezahlungen sind mit Erhalt der Ware fällig.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/at/endkunden-at/ ], ggf. als Dienstleister eines mit Billpay zusammen arbeitenden Factors, voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH und ggf. einem mit Billpay zusammen arbeitenden Factor, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an den Factor bzw. bei Kunden aus Deutschland oder der Schweiz an Billpay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und Zusendungen oder Gutschriften.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Forderungen aus dem Kauf per Lastschrift sind sofort zur Zahlung durch Sie fällig. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig innerhalb des Zahlungsziels nach, so geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 10% p.a. zu bezahlen. Das Mahnverfahren wird durch die Billpay GmbH, ggf. im Auftrag des mit Billpay zusammen arbeitenden Factors abgewickelt, wobei diese berechtigt sind, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu EUR 15,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren oder eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwaltes, in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Eingehende Zahlungen des Kunden werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/at/datenschutz-at/ ] der Billpay GmbH.
6. Versandkosten & BestellvorgangDie auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Wir liefern versandkostenfrei in Deutschland & Österreich. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5.99 EUR inkl. MwSt. fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Zusatzkosten, die nicht über uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z.B. Zölle) fallen nicht an.In die Schweiz liefern wir für:- 25,00 € bis 5 kg (Versand+Zoll inkl. MwSt) ! Die Lieferdauer beträgt 4-5 Werktage.- 29,99 € bis 15 kg (Versand+Zoll inkl. MwSt) ! Die Lieferdauer beträgt 4-5 Werktage.- 33,99 € bis 25 kg (Versand+Zoll inkl. MwSt) ! Die Lieferdauer beträgt 4-5 Werktage.Bei Expressversand per GLS (nur Deutschland), Lieferdauer 1 Werktag, fallen folgende Kosten an:- Innerhalb Deutschlands Expressversand für nur 10,00 EUR (inkl. MwSt). Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU, Schweiz und Deutschlands mit GLS. Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 1-2 Werktage). Die Lieferdauer bei einer Expressbestellung beträgt 1 Werktag. Bestellungen bis einschließlich 13:00 Uhr werden noch am selben Tag versandt. GLS liefert zwischen Montag und Freitag, keine Zustellung am Samstag (auch kein Expressversand).
Bitte beachten Sie, dass Expresslieferungen bei einer Bestellung nach 11:00 Uhr nicht am nächsten Werktag zugestellt werden können sondern erst am Folgetag.
BestellvorgangWenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Produkt entfernen" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "zur Kasse". Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem "*" gekennzeichnet. Eine Registrierung ist erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt (SSL) übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button "weiter" zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.
7. KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung fürSie kostenfrei.
8. Speicherung und Zugänglichkeit des VertragstextesDer Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt. Die AGB können Sie jederzeit einsehen.
10. GewährleistungDie Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Bat-terien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Alt batterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entwe-der an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber
meinLiLaLuInhaber: Patrick KreyeBreisgaustr. 3977944 Lahr
Telefon: +49 7821-954219Telefax: +49 7821-3159758
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References: § 312
 Art. 246
 § 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3