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Timestamp: 2019-11-20 17:24:35+00:00

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Bekanntmachungen: Stadt Vellberg
Amtliche Bekanntmachungen in der Übersicht
Hier finden Sie aktuelle amtliche Bekanntmachungen der Stadt Vellberg. Durch Anklicken der Überschrift erhalten Sie weitere Infos zu den jeweiligen Bekanntmachungen.
Aufhebung des „Gewerbegebietes Länderäcker
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.September 2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für die Aufhebung des „Gewerbegebietes Länderäcker“ einen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan aufzustellen sowie den Bebauungsplan-Entwurf und die Satzung zur Aufhebung vom 05.08.2019 gebilligt.
Der Gemeinderat hat außerdem beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Satzung mit Begründung und Umweltbericht mit Anhängen liegen in der Zeit vom 07.10.2019 bis einschließlich 07.11.2019 bei der Stadtverwaltung Vellberg, Hauptamt im Amtshaus, Im Städtle 27, zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus.
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Gewerbegebiet Talheim Ost"
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 19. September 2019 in öffentlicher Sitzung nun dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Talheim-Ost“ vom 12.08.2019 zugestimmt und beschlossen, für den geänderten Geltungsbereich einen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und örtlichen Bauvorschriften aufzustellen.
Der Gemeinderat hat außerdem beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Textteil, Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 07.10.2019 bis einschließlich 07.11.2019 bei der Stadtverwaltung Vellberg, Hauptamt im Amtshaus, Im Städtle 27, zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus.
Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung anlässlich des Weinbrunnenfestes
Aufgrund von § 10 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.01.1992 (GBl. S. 1, berichtigt S. 596), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.05.2009 (GBl. S. 195), erlässt die Stadt Vellberg als Ortspolizeibehörde folgende Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung anlässlich des Weinbrunnenfestes:
Neubau Löschwasserbehälter im „Gewerbegebiet Talheim Ost“ in Vellberg
Die Stadt Vellberg schreibt folgende Baumaßnahme auf der Grundlage der VOB und nach den Bestimmungen des Kommunalen Vergabehandbuches für Baden‐Württemberg öffentlich zur Vergabe aus:
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen vom 2. Mai 2019
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert am 17. Dezember 2015 in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung, hat der Gemeinderat der Stadt Vellberg am 02.05.2019 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen:
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-und Flüchtlingsunterkünften vom 2. Mai 2019
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Vellberg am 02.05.2019 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-und Flüchtlingsunterkünften
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats Großaltdorf, des Kreistag sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019
Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und gleichzeitig finden in der Stadt Vellberg die Kommunalwahlen - Wahl des Gemeinderats, Wahl des Ortschaftsrats Großaltdorf, Wahl des Kreistags statt.
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat - Ortschaftsrat - bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten regelmäßigen Wahl dieser Organe; bei Stimmengleichheit hat das Los entschieden. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs; bei gleichzeitigem Eingang hat das Los entschieden (§ 18 Abs. 4 KomWO).
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 28. März 2019
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 28. März 2019 aufgrund des § 19
Absatz 2 und 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Vellberg für das Haushaltsjahr 2019
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.01.2019 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:
Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit der 1. Vorwegnahme der Entscheidung
Das Landratsamt Schwäbisch Hall, Amt für Flurneuordnung und Vermessung, hat als Umlegungsstelle mit Einverständnis der betroffenen Rechtsinhaber die Eigentums- und Besitzverhältnisse für die Flurstücke Nr. 300 und 301 der Gemarkung und Flur Großaltdorf vor Aufstellung des Umlegungsplans nach § 76 Baugesetzbuch (BauGB) in der aktuellen Fassung geregelt. Die vorweggenommene Entscheidung des Umlegungsplans ist am 20.02.2019 unanfechtbar geworden.
Erschließung Baugebiet "Wolfsgraben", Abschnitt 3.1 in Großaltdorf
Die Stadt Vellberg schreibt folgende Baumaßnahme auf der Grundlage der VOB und nach den Bestimmungen des Kommunalen Vergabehandbuches für Baden-Württemberg öffentlich zur Vergabe aus:
Geänderter Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Talheim Ost“ in Vellberg – Talheim.
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 22. November 2018 in öffentlicher Sitzung dem Vorentwurf des Bebauungplanes „Gewerbegebiet Talheim Ost“ vom 12.11.2018 zugestimmt und beschlossen, für den geänderten Geltungsbereich einen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und örtlichen Bauvorschriften aufzustellen. Der Gemeinderat hat zudem beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem nachstehenden Lageplan ersichtlich, gefertigt am 12.11.2018 durch das Büro stadtlandingenieure.
Der Vorentwurf des Bebauungsplans wird mit Textteil, Begründung und Umweltbericht mit Anhängen, jeweils erstellt am 12. November durch das Büro „stadtlandingenieure“, von Montag, 10. Dezember 2018 bis einschließlich Donnerstag, 10. Januar 2019 bei der Stadtverwaltung Vellberg, Hauptamt im Amtshaus, Im Städtle 27 in 74541 Vellberg während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Folgende umweltbezogene Daten liegen vor:
Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung mit Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf schützenswerte Arten (Vögel, Fledermäuse). Diese wurde dem Umweltbericht zum Bebauungsplan-Vorentwurf beigelegt.
Vellberg, den 26. November 2018 – Ute Zoll, Bürgermeisterin
Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufhebung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan und Satzung zur Aufhebung „Gewerbegebiet Länderäcker“ in Großaltdorf
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 22. November 2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für die Aufhebung des „Gewerbegebiet Länderäcker" einen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan aufzustellen sowie den Bebauungsplan-Vorentwurf und die Satzung zur Aufhebung vom 12.11.2018 gebilligt. Der Gemeinderat hat zudem beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Der Vorentwurf des Bebauungsplans und die Satzung werden mit Begründung und Umweltbericht, jeweils erstellt am 12. November durch das Büro „stadtlandingenieure“, von Montag, 10. Dezember 2018 bis einschließlich Donnerstag, 10. Januar 2019 bei der Stadtverwaltung Vellberg, Hauptamt im Amtshaus, Im Städtle 27 in 74541 Vellberg während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Zusätzliche umweltbezogene Daten außer der Bewertung im Umweltbericht liegen bisher nicht vor.
Öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Jahresabschlusses 2017
Gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung und §§ 39-44 der Gemeindehaushaltsverordnung fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 25.10.2018 folgenden Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss 2018.
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Vellberg – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) nach § 16 FwG
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Vellberg am 25. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Vellberg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Stadt Vellberg am 25. Oktober 2018 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Vellberg beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufhebung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Länderäcker“
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 20. September 2018 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch beschlossen, den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Länderäcker“ in Großaltdorf aufzuheben.
Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplangebietes ist aus dem beiliegendem Lageplan vom 05. September 2019, gefertigt vom Planungsbüro „stadtlandingenieure“, ersichtlich. Der Lageplan ist nicht maßstäblich. Der Bebauungsplan sieht in diesem Bereich ein Gewerbegebiet sowie ein eingeschränktes Gewerbegebiet (im südlichen Bereich aufgrund benachbarter Wohngebiete) vor.
Lageplan Bebauungsplans „Gewerbegebiet Länderäcker“
Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Talheim-Ost“
Der Gemeinderat der Stadt Vellberg hat am 20. September 2018 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch und von § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg beschlossen, für den Bereich des Gewerbegebietes Talheim-Ost östlich der L 1040 (Großaltdorfer Straße) und des bestehenden Bebauungsplans „Industriegebiet Talheim- Großaltdorf“ einen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen.
Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplangebietes ist aus dem beiliegendem Lageplan vom 5. September 2018, gefertigt vom Planungsbüro „stadtlandingenieure“, ersichtlich. Der Lageplan ist nicht maßstäblich.
Der Bebauungsplan sieht in diesem Bereich Gewerbeflächen vor. Er umfasst die Grundstücke der Gemarkung Vellberg, Flur Talheim mit den Nrn. 1872 und 1873 (Weg) und Teilflächen der Flurstücke 1850 (Großaltdorfer Straße), 1851 (Weg), 1871 (Bodenhaldenweg), 1884 (Weg) und 1874
Das Bebauungsplangebiet ist begrenzt:
im Süden durch das landwirtschaftliche Grundstück 1885
im Westen durch die L 1040 (Großaltdorfer Straße)
im Norden durch die landwirtschaftlichen Grundstücke 1857 und 1865
im Osten durch das landwirtschaftliche Grundstück 1874
Lageplan zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Talheim-Ost“
Öffentliche Bekanntgabe und Auslegung der Öffnungsbilanz 2017
Gem. Artikel 13 Abs. 5 Satz 2 Haushaltsreformgesetz in Verbindung mit §§ 95 b Abs. 1 Satz 2 und 39 Abs. 2 Nr. 14 Gemeindeordnung fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.07.2018 folgenden Feststellungsbeschluss
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Vellberg für das Haushaltsjahr 2018
Telefonnummer: 07907 87722
Hubert Röder - Innenrevision / Security Management / Datenschutz
Telefonnummer: 0711 810811472
Faxnummer: 0711 810813363
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Telefonnummer: 0711 6155410, E-Mail schreiben), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.
Freigabe der Straßen im Baugebiet „Kreuzäcker“ in Vellberg
Gemäß § 5 Absatz 6 Straßengesetz Baden-Württemberg gelten Straßen, Wege oder Plätze, die aufgrund eines förmlichen Verfahrens für den öffentlichen Verkehr angelegt wurden, mit der endgültigen Überlassung für den Verkehr als gewidmet.
Hiermit wird für die nachfolgenden Straßen deren Einstufung, der Zeitpunkt der endgültigen Überlassung für den Verkehr und soweit erforderlich, die Beschränkung der Überlassung für den Verkehr auf bestimmte Benutzungsarten oder Benutzungszwecke öffentlich bekanntgemacht.
Die Straßen und Wege in den Baugebieten Kreuzäcker (siehe Lageplan) sind endgültig fertig gestellt und werden für den öffentlichen Verkehr (Straßen und Wege) bzw. beschränkt öffentlichen Verkehr (Rad- und Fußwege) freigegeben und als Gemeindestraßen eingestuft.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Straßen und Wege:
Hohenloher Weg
Kreuzäckerstraße (westlicher Teilbereich)
Nördlicher Teil der Steinbildstraße
Nördlicher Teil des Agnesweges
Beschränkt öffentliche Fuß- und Radwege:
Verbindungsweg zwischen dem Wilhelmweg und dem Hohenloher Weg
Weg zwischen Flst. 3868 und 3867 ab Kreuzäckerstraße
Die endgültige Überlassung der oben genannten Straßen für den öffentlichen Verkehr hat der Gemeinderat am 22.03.2018 beschlossen.
Vellberg, 29.03.2018
Die Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin als pdf-Datei zum Download.
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Vellberg
Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Vellberg als pdf-Datei zum Download
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Ergänzungssatzung „Kirchbergstraße“ in Großaltdorf
Der Gemeinderat Vellberg hat am 19.10.2017 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Kirchbergstraße“ in Großaltdorf beschlossen sowie am 14.12.2017 in öffentlicher Sitzung den Entwurf gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. Maßgebend sind der Lageplan und die textlichen Festsetzungen vom 14.12.2017, gefertigt durch das Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.
Ein Umweltbericht ist gemäß § 34 Abs. 5 BauGB nicht zu erstellen. Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:
Der Entwurf der Ergänzungssatzung wird mit Lageplan und textlichen Festsetzungen von Dienstag, 2. Januar 2018 bis Dienstag, 2. Februar 2018 im Rathaus Vellberg, Hauptamt im Amtshaus, Im Städtle 27, 74541 Vellberg, während der üblichen Dienststunden.
Während der öffentlichen Auslegung können beim Bürgermeisteramt während der üblichen Dienststunden Stellungnahmen mündlich zu Protokoll oder schriftlich beim Bürgermeisteramt eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Vellberg, den 22. Dezember 2017
Der Gemeinderat Vellberg hat am 19.10.2017 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung der Ergänzungssatzung "Kirchbergstraße" für einen Teil der Ortslage von Großaltdorf beschlossen. Die genaue Abgrenzung des überplanten Bereiches ist aus dem beiliegendem Lageplan vom 04.10.2017 ersichtlich. Die Ergänzungssatzung sieht in diesem Bereich den Bau einer Maschinenhalle und eines Pferdestalles vor sowie die Umzäunung des Grundstücks für eine Pferdeweide und ein Matschplatz. Die Satzung umfasst Flst. 205/5 teilweise und Flst. 206 vollständig. Der Satzungsbereich wird wie folgt begrenzt:
Vellberg, den 22.09.2017
Die Grundfläche des Gebäudes beträgt ca. 460 qm auf einem 1.878 qm großen Grundstück. Das Gebäude wurde ca. 1963/64 erstellt. Eine Warmluftheizung ist vorhanden. Bitte um Abgabe von verbindlichen Pachtangeboten bis spätestens 16. Juli 2017.
Für Auskünfte setzen Sie sich bitte mit der Stadtverwaltung Vellberg, Herrn Oliver Taubald, Telefonnummer: 07907 877-30 oder per E-Mail in Verbindung.
Stadt Vellberg, Baulandumlegung „Kreuzäcker 3. BA“ Gemarkung Vellberg
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusse und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses
Das Vermessungsamt Schwäbisch Hall hat als Umlegungsstelle am 21.03.2017, nach Anhörung der Eigentümer, gemäß § 47 BauGB, in der derzeit geltenden Fassung, für das Gebiet des 3. Bauabschnittes des Bebauungsplans „Kreuzäcker“ der Gemarkung Vellberg die Durchführung einer Umlegung beschlossen. In das Verfahren sind folgende Flurstücke der Gemarkung und Flur Vellberg ein­bezogen:
Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist angemeldet oder nach Ablauf einer von der Umle-gungsstelle gesetzten Frist glaubhaft gemacht, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen, wenn die Umlegungsstelle dies bestimmt.
Nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 BauGB steht der Gemeinde beim Kauf von Grundstücken, die in dieses Verfahren einbezogen sind, von dieser Bekanntmachung an bis zur Bekanntmachung des Umlegungsplans ein gesetzliches Vorkaufsrecht zu.
Eigentümer und Besitzer haben nach § 209 Abs. 1 BauGB zu dulden, dass Beauftragte der zu-ständigen Behörden zur Vorbereitung der von ihnen nach diesem Verfahren zu treffenden Maßnahmen Grundstücke betreten und Vermessungen oder ähnliche Arbeiten ausführen.
im Rathaus Vellberg Zimmer 12, Im Städtle 28, 74541 Vellberg und eine Kopie beim Landratsamt Schwäbisch Hall Vermessungsamt, Umlegungsstelle Zi. 108, Gaildorfer Str. 12, 74523 Schwäbisch Hall öffentlich aus und können montags bis freitags während der Dienststunden dort eingesehen werden.
erhebliche Veränderungen der Erdoberfläche oder wesentlich wertsteigernde sonstige Verän-derungen der Grundstücke vorgenommen werden;
Gemeinde Vellberg Baulandumlegung „Kreuzäcker 2. BA“ Gemarkung Vellberg
stadt(@)vellberg.de
Leistung/ Umfang:
Rückbau Asphalt ca. 330 m²
Rückbau Pflaster ca. 290 m²
Schmutzwasserrohrleitungen DN 100 – 250 ca. 55 lfdm
Betonpflaster röm. Verband ca. 640 m²
Kleinsteinpflaster Granit ca. 8 m²
Einzeiler Granit-Großpflaster ca. 220 lfdm
Bänke 6 Stück
Energiesäule 1 Stück
Schwengelpumpe 1 Stück
KNORR & THIELE ARCHITEKTEN&
Telefonnummer: 07941 64600-0
info(@)knorr-thiele.de
i) Ausgabe ab:Dienstag, den 08.11.2016
k) Einsichtnahme der Vergabeunterlagen, Pläne; Bauleitung
Architekturbüro KNORR & THIELE ARCHITEKTEN , Austraße 18, 74613 Öhringen, 07941-64600-0
m) Zahlungsweise: Verrechnungsscheck mit Vermerk „Platz Großaltdorf
o) Sprache in der ie Angebote verfasst sein müssen: Deutsch
q) Zur Eröffnung zugelassen: Bieter und ihre Bevollmächtigten
r) Sicherheitsleistungen: Als Sicherheit für die Vertragserfüllung wird eine Bankbürgschaft mit 5v.H. der Auftragssumme verlangt.
s) Zahlungen: Nach §16 VOB/B und den besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen
t) Nachweise zur Eignung: Angaben nach § 6 Abs.3 Nr.2 und 3 VOB/A
v) Zuständige Stelle bei Vergabeverstößen: Rechtsaufsichtsbehörde des Auftraggebers
3. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS der Stadt Vellberg)
Die Anträge für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum sind bis 30.09.2014 in fünffacher Ausfertigung beim Bürgermeisteramt Vellberg einzureichen. Formulare können im Rathaus, Hauptamt im Amtshaus abgeholt werden. Auskünfte erteilen Herr Ebert (Telefonnummer: 07909 877-20) und Frau Riedel (0Telefonnummer: 7909 877-27).
Im Landratsamt berät Susanne Kraiß, Telefonnummer: 0791 755-7259, s.kraiss(@)lrasha.de.
3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Vellberg am 14.07.2016 die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 18.10.2012 wie folgt geändert:
der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS der Stadt Vellberg)
Q3=2,5: 0,99 Euro/Monat
Q3=4: 1,58 Euro/Monat
Q3=10: 3,97 Euro/Monat
Q3=16: 6,35 Euro/Monat
Q3=100: 39,70 Euro/Monat
(1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 43) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter 1,79 Euro
der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, odevor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
1. Kind: 101 €
3. Kind und weitere Kinder frei
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung Vellberg, Herrn Oliver Taubald, Telefonnummer: 07907 877-30 oder per E-Mail.
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt.
a) für die land-und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
auf 400 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v.H. der Steuermeßbeträge
2. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. der Steuermeßbeträge
gez.Ute Zoll
4.Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr 0,00 618.000,00 618.000,00
5.Bereinigte Soll-Einnahmen 9.331.720,03 3.384.456,67 12.716.176,70
6.Soll-Ausgaben9.334.420,03 3.165.956,67 12.500.376,70
7 Neue Haushaltsausgabereste 99.100,00 2.150.400,00 2.249.500,00
8.Zwischensumme 9.433.520,03 5.316.356,67 14.749.876,70

References: § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 10
 § 1
 § 4
 § 1
 § 4
 § 19
 § 79
 § 76
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 95
 § 16
 § 4
 § 16
 § 4
 § 34
 § 2
 § 1
 § 2
 § 74
 § 5
 § 3
 § 34
 § 47
 § 47
 § 24
 § 209
 §16
 § 6
 § 46
 § 43