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Timestamp: 2016-10-24 03:45:25+00:00

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2C_669/2012 (05.05.2013)
2C_669/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 30. Mai 2012.
Der aus Mazedonien stammende X.________ (geb. 1981) reiste am 5. Oktober 2007 ohne Visum aus Deutschland in die Schweiz ein. Daf�r wurde er bestraft und in der Folge mit einer dreij�hrigen Einreisesperre belegt, welche am 7. Oktober 2010 endete.
Am 25. August 2008 heiratete X.________ in Mazedonien die in der Schweiz niederlassungsberechtigte mazedonische Staatsangeh�rige Y.________ (geb. 1979). Das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wurde am 20. Oktober 2009 abgewiesen; der Regierungsrat des Kantons Z�rich hiess jedoch den am 16. November 2009 dagegen erhobenen Rekurs am 9. M�rz 2011 gut (act. 59) und wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (nachfolgend: Sicherheitsdirektion) an, den Aufenthalt f�rmlich zu regeln. X.________ reiste am 11. M�rz 2011 in die Schweiz ein. In den fr�hen Morgenstunden des 12. M�rz 2011 erlag Y.________ ihrem Krebsleiden.
Am 14. M�rz 2011 beantragte X.________ erneut die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich (nachfolgend: Migrationsamt) das Gesuch am 19. Juli 2011 ab.
Den von X.________ erhobenen Rekurs wies die (nunmehr zust�ndige) Sicherheitsdirektion am 14. Februar 2012 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (nachfolgend: Verwaltungsgericht) best�tigte diesen Entscheid mit Urteil vom 30. Mai 2012.
Mit Eingabe an das Bundesgericht vom 4. Juli 2012 f�hrt X.________ "Verwaltungsgerichtsbeschwerde und subsidi�re Verfassungsbeschwerde" mit den Antr�gen, (1.) das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und (2.) ihm eine Aufenthaltsbewilligung aus humanit�ren Gr�nden zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Die Sicherheitsdirektion und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend sich das Migrationsamt nicht vernehmen l�sst.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 12. Juli 2012 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
1.1 Der Beschwerdef�hrer erhebt "Verwaltungsgerichtsbeschwerde und subsidi�re Verfassungsbeschwerde". Die falsche Bezeichnung eines Rechtsmittels gereicht der beschwerdef�hrenden Partei nicht zum Nachteil, wenn die Eintretensvoraussetzungen jener Beschwerde, die sie h�tte erheben m�ssen, erf�llt sind (BGE 134 II 379 E. 1.2 S. 382; 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Das angefochtene Urteil unterliegt als verfahrensabschliessender, letztinstanzlicher kantonaler Gerichtsentscheid auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide betreffend ausl�nderrechtliche Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. In der vorliegenden Konstellation kann ein Bewilligungsanspruch aus Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20) fliessen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Ob der Anspruch zu bejahen ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung und nicht der Zul�ssigkeit des Rechtsmittels (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist hier zul�ssig, soweit damit die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt wird. Auf den (sinngem�ssen) Antrag auf Anordnung einer vorl�ufigen "humanit�ren" Aufnahme ist dagegen nicht einzutreten, weil diesbez�glich kein vorinstanzlicher Entscheid vorliegt und die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten dagegen gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 3 BGG unzul�ssig w�re.
1.2 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, so dass auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (mit der genannten Einschr�nkung) einzutreten ist.
1.3 Da die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (hinsichtlich der zul�ssigen Antr�ge) offen steht, bleibt f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum (Art. 113 BGG). Auf diese ist daher nicht einzutreten.
3.1 Gem�ss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige Gr�nde im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG k�nnen namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Die Aufz�hlung dieser Gr�nde, welche alternativ zur Anwendung kommen, ist nicht abschliessend (BGE 136 II 1 E. 5.1-5.3).
3.2 Der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung war am 9. M�rz 2011 vom Regierungsrat (unter der Pr�misse des Bestands der Ehe) bejaht worden; die Bewilligung war jedoch noch nicht ausgestellt worden, als die Ehefrau des Beschwerdef�hrers am 12. M�rz 2011 verstarb. Nachdem der Beschwerdef�hrer am 11. M�rz 2011 in die Schweiz eingereist ist, hat die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft nur einen Tag gedauert.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Ehe habe trotz der Aufl�sung mehr als drei Jahre gedauert. Gem�ss den Akten wurde die Ehe am 25. August 2008 geschlossen und hat am 12. M�rz 2011 geendet; sie hat somit insgesamt rund zwei Jahre und sechseinhalb Monate gedauert. Ein Anspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG kommt daher von vornherein nicht in Betracht, zumal im Rahmen dieser Bestimmung nur die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft massgeblich ist (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117). Zu pr�fen bleibt, ob ein Anspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu bejahen ist.
3.3 Nach der Rechtsprechung kann der Tod desjenigen Ehegatten, welcher das Anwesenheitsrecht vermittelt hat, einen nachehelichen H�rtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG begr�nden; dies ist jedoch nicht zwingend (BGE 137 II 1 E. 3.1). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit deren Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (BGE 137 II 345 E. 3.2.3). Das Bundesgericht hat verschiedentlich festgehalten, es sei in Ber�cksichtigung der Umst�nde des Einzelfalls zu beurteilen, ob der Tod des Ehegatten so erhebliche Auswirkungen auf das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person habe, dass ein nachehelicher H�rtefall anzunehmen sei (Urteile 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.3; 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.2; 2C_266/2009 vom 2. Februar 2010 E. 5.2). Dabei geht es nicht um eine Abw�gung zwischen den Interessen des Staates an einer restriktiven Einwanderungspolitik und den privaten Interessen der betroffenen Person. Zu pr�fen ist vielmehr, wie sich die Pflicht der ausl�ndischen Person, die Schweiz verlassen zu m�ssen, auf ihre pers�nliche Situation auswirken w�rde (vgl. BGE 137 II 1 E. 4.1 S. 7; Urteil 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.2).
Mit BGE 138 II 393 hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung pr�zisiert. Es hielt fest, nach der Lebenserfahrung und dem gew�hnlichen Lauf der Dinge werde die eheliche Verbindung in der Regel tats�chlich und intensiv gelebt, so dass der Tod des Ehepartners ein einschneidendes Ereignis im Leben der betroffenen Person darstelle. Dieses sei umso schwerwiegender, als der Todesfall in einem Migrationsumfeld stattgefunden habe. Deswegen bestehe beim Tod des Ehegatten vor Ablauf der Dreijahresfrist eine widerlegbare Vermutung f�r das Vorliegen eines wichtigen pers�nlichen Grundes im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, wenn keine Zweifel am tats�chlichen Bestehen der Ehe und an der Intensit�t der Verbundenheit der Ehegatten vorl�gen. Diesfalls m�sse nicht mehr gepr�ft werden, ob die Wiedereingliederung der ausl�ndischen Person im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheine (BGE 138 II 393 E. 3.3). In jedem Fall aber sei es der verf�genden Beh�rde auch bei Vorliegen eines wichtigen pers�nlichen Grundes im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG unbenommen, andere konkrete Umst�nde wie strafrechtliche Verurteilungen oder Sozialhilfeabh�ngigkeit zu ber�cksichtigen und der betroffenen Person in Anwendung von Art. 96 AuG den weiteren Aufenthalt dennoch zu verweigern (BGE 138 II 393 E. 3.4).
Die Pr�zisierung der Rechtsprechung betreffend den Tod des Ehegatten als wichtigen pers�nlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG erfolgte nach Erlass des angefochtenen Urteils, so dass die Vorinstanz keine Gelegenheit hatte, darauf Bezug zu nehmen. Die Ber�cksichtigung dieser Rechtsprechung f�hrt jedoch hier nicht zu einer abweichenden Beurteilung, wie nachfolgend zu zeigen ist.
3.4 Die Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG setzt voraus, dass die Ehegemeinschaft eine gewisse Dauer aufweist. Dies ergibt sich daraus, dass der nacheheliche H�rtefall an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 AuG bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG ankn�pft. Nach der Rechtsprechung ist der H�rtefall gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG f�r Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen der Litera a nicht erf�llt sind, sei es, dass der Aufenthalt w�hrend der Ehe von k�rzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt (BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; 137 II 1 E. 4.1 S. 7). Die Rechtsprechung gem�ss BGE 138 II 393, wonach der Tod des Ehegatten eine widerlegbare Vermutung f�r einen nachehelichen H�rtefall begr�ndet, basiert wie die bisherige Rechtsprechung darauf, dass durch den Tod ein in der Schweiz aufgebautes Eheleben zerst�rt wird. Der H�rtefall besteht darin, dass der �berlebende Ehegatte jenes Leben aufgeben muss, welches er zusammen mit dem verstorbenen Partner in der Schweiz gef�hrt hat. Dazu passt auch die Formulierung des Bundesgerichts, der Tod des Ehegatten gebiete die Fortsetzung des Aufenthalts des �berlebenden Ehegatten (vgl. BGE 138 II 393 E. 3.1, 3.3 und 3.4).
Eine Ehedauer von lediglich einem Tag begr�ndet noch kein relevantes Eheleben, welches f�r den Aufenthalt in der Schweiz pr�gend w�re. Nach einer derart kurzen Ehegemeinschaft in der Schweiz einen nachehelichen H�rtefall anzunehmen, w�rde dem Sinn und Zweck von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG widersprechen. Diese Bestimmung dient nicht dem Schutz der vorliegenden - zweifellos aussergew�hnlichen - Situation, sondern der Weiterf�hrung des bisherigen Lebens in der Schweiz trotz Aufl�sung der Ehegemeinschaft. Andernfalls w�rde gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ein Recht auf erstmaligen Aufenthalt begr�ndet, was nicht der Absicht des Gesetzgebers entspricht (vgl. dazu die Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, BBl 2002 3709 ff. Ziff. 1.3.7.6). F�r die Bejahung eines nachehelichen H�rtefalls wird stets vorausgesetzt, dass ein gemeinsames Eheleben in der Schweiz �berhaupt stattgefunden hat; daran hat BGE 138 II 393 nichts ge�ndert.
Aufgrund der konkreten Umst�nde stellt der Tod der Ehefrau hier keinen wichtigen pers�nlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG dar. Deswegen spielt es keine Rolle, ob der Beschwerdef�hrer gut integriert ist und nicht negativ aufgefallen ist, wie er vorbringt. Schliesslich ist auch unerheblich, dass keine Anzeichen f�r ein rechtsmissbr�uchliches Eingehen der Ehe vorliegen.
3.5 Die vom Beschwerdef�hrer beanstandete lange Verfahrensdauer ist in erster Linie darauf zur�ckzuf�hren, dass das erste Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung erst auf Beschwerde hin gutgeheissen wurde. Das erstinstanzliche Verfahren dauerte ungef�hr neuneinhalb Monate; dies ist nicht �beraus lang. Das Verfahren vor dem Regierungsrat dauerte demgegen�ber ein Jahr und vier Monate. Der Beschwerdef�hrer ersuchte den Regierungsrat insgesamt vier Mal (am 3. Februar 2010, am 6. April 2010, am 21. Dezember 2010 und am 8. M�rz 2011) um raschen Entscheid, ohne jedoch Rechtsverz�gerungsbeschwerde zu erheben. Die vom Beschwerdef�hrer erst vor Bundesgericht erhobene R�ge der Rechtsverz�gerung ist versp�tet (vgl. BGE 119 Ia 221 E. 5a am Ende S. 228; Urteil 1C_494/2011 vom 31. Juli 2012 E. 4).
Am 3. Februar 2010 sowie am 7. Juli 2010 reichte der Beschwerdef�hrer zus�tzliche Unterlagen ein, worauf ein weiterer Schriftenwechsel mit dem Migrationsamt stattfand. Bei dieser Sachlage kann das Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat nicht als �berm�ssig lang bezeichnet werden. Selbst wenn eine Verletzung des Beschleunigungsgebots im Sinn von Art. 29 Abs. 1 BV zu bejahen w�re, k�nnte dies allein noch keinen H�rtefall begr�nden: Nach der Rechtsprechung f�hrt eine allf�llige Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht zu einem absoluten Anspruch auf Familiennachzug (vgl. Urteile 2C_757/2009 vom 6. Mai 2010 E. 6; 2A.414/2001 vom 5. Februar 2002 E. 5b/bb). Da der nacheheliche H�rtefall an den Familiennachzug ankn�pft, ist die zitierte Rechtsprechung auch hierf�r massgeblich.
3.6 Im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils weilte der Beschwerdef�hrer seit ungef�hr einem Jahr und zweieinhalb Monaten legal in der Schweiz. Nach einem derart kurzen Aufenthalt ist nicht anzunehmen, dass eine Verwurzelung in der Schweiz stattgefunden hat. Es ist auch sonst nicht ersichtlich, warum dem Beschwerdef�hrer die R�ckkehr nach Mazedonien nicht zugemutet werden k�nnte, nachdem er den gr�ssten Teil seines Lebens dort verbracht hat und mehrere nahe Verwandte dort leben. Auch wenn der fr�he Tod seiner Frau zweifellos einen schweren Schicksalsschlag f�r den Beschwerdef�hrer darstellt, ist ihm, der relativ jung ist und in der Schweiz keine Familienangeh�rigen mehr hat, die R�ckkehr nach Mazedonien ohne Weiteres zumutbar. Dies muss umso mehr gelten, als seine verstorbene Frau nicht, wie er behauptet, in der Schweiz begraben liegt: Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, welche im Einklang mit den Akten stehen, wurde der Leichnam von Y.________ zur Bestattung nach Mazedonien �berf�hrt. Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, seine Frau liege in der Schweiz begraben, erweist sich somit als unzutreffend. Es kann daher offen gelassen werden, ob das grundrechtlich gesch�tzte Recht auf Totenf�rsorge verletzt w�re, wenn der Beschwerdef�hrer das Grab seiner Frau von Mazedonien aus besuchen m�sste (vgl. immerhin BGE 129 I 173 E. 5.2 S. 181, wonach die Distanz zwischen Rom und einer z�rcherischen Gemeinde f�r die Vornahme der Totenf�rsorge hingenommen werden muss).
3.7 Zusammenfassend liegt kein Grund f�r eine dauernde Anwesenheit des Beschwerdef�hrers in der Schweiz vor. Ein nachehelicher H�rtefall ist daher zu verneinen. Die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG); eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 50
 BGE 
 Art. 83
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 96
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 96