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Timestamp: 2016-10-27 20:40:43+00:00

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105 II 9217. Urteil der I. Zivilabteilung vom 6. M�rz 1979 i.S. R. gegen M. (Berufung)
Art. 62 al. 2 et 67 CO, art. 672 CC; prescription. 1. Travaux de construction ex�cut�s par un locataire sans que les parties soient convenues de la prise en charge des frais; pr�tentions du locataire qui a agi dans l'id�e que le rapport de bail serait de longue dur�e (consid. 1 et 2). 2. Si, contrairement � l'attente du locataire, le bail prend fin pr�matur�ment, le droit au remboursement des impenses ne se prescrit qu'� partir de la r�siliation (consid. 3). 3. Ce moment est �galement d�terminant, selon l'art. 64 CO, pour le calcul de l'enrichissement (consid. 4). Faits � partir de page 92
BGE 105 II 92 S. 92
A.- Frau R. hatte seit 1960 auf dem Bauernhof des M. ein Islandpony eingestellt, wof�r sie gem�ss m�ndlicher Vereinbarung Fr. 100.- BGE 105 II 92 S. 93Miete im Monat bezahlte. Im Laufe der Zeit brachte sie dort sechs weitere Pferde unter. Als die vorhandenen Stallungen nicht mehr ausreichten, liess sie mit Zustimmung des Vermieters zwischen 1966 und 1971 andere R�ume auf ihre Kosten umbauen und einrichten. Der Mietzins wurde in der gleichen Zeit bis auf Fr. 310.- im Monat erh�ht.
In den folgenden Jahren schwand das gute Einvernehmen zwischen den Parteien, weshalb das Mietverh�ltnis Ende M�rz 1974 aufgel�st wurde. Die Mieterin beanspruchte aus diesem Anlass Ersatz f�r bauliche Aufwendungen im Betrage von Fr. 14'894.95. Da der Vermieter eine Schuldpflicht bestritt, liess die Mieterin ihn am 3. M�rz 1975 f�r diesen Betrag nebst 5% Zins seit 31. Dezember 1974 betreiben und, auf Rechtsvorschlag hin, am 8. Dezember 1975 gerichtlich belangen.
B.- Das Kantonsgericht Schaffhausen wies die Klage am 26. Oktober 1976 wegen Verj�hrung ab. Es fand, die Ersatzforderung lasse sich nicht auf den Mietvertrag st�tzen; sie sei daher nach Art. 672 ZGB in Verbindung mit Art. 67 OR zu beurteilen, was eine einj�hrige Verj�hrungsfrist ergebe. Diese sei aber l�ngst abgelaufen, da die Bereicherung des Beklagten schon mit dem Einbau des Materials eingetreten sei.
Die Kl�gerin appellierte an das Obergericht des Kantons Schaffhausen, das am 28. Oktober 1977 im gleichen Sinn entschied.
C.- Die Kl�gerin hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt mit den Antr�gen, es aufzuheben, ihr Klagebegehren gutzuheissen oder die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sie bestreitet, dass ihre Ersatzforderung verj�hrt sei.
1. Nach dem angefochtenen Urteil hat zwischen den Parteien ein m�ndlich geschlossener Mietvertrag bestanden, was von beiden Seiten anerkannt wird. Fest steht ferner, dass die Kl�gerin w�hrend der Mietdauer f�r den Umbau und die Einrichtung von Stallungen erhebliche Aufwendungen gemacht hat und der Beklagte damit einverstanden gewesen ist. Die Parteien einigten sich jeweils nicht nur �ber die Ausdehnung BGE 105 II 92 S. 94des Mietverh�ltnisses auf neue R�ume und �ber die Mietzinserh�hung, die sich daraus ergab, sondern auch �ber die vorgesehenen baulichen �nderungen und die ungef�hre Bauzeit. Dagegen sprachen sie nie davon, wer die Kosten f�r die �nderung zu tragen habe.
Diese Feststellungen der Vorinstanz betreffen tats�chliche Verh�ltnisse und binden deshalb das Bundesgericht, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen oder in Missachtung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 43 Abs. 3 und 63 Abs. 2 OG). Beides wirft die Kl�gerin dem Obergericht vor, ohne aber anzugeben, welche Aktenstelle die Vorinstanz �bersehen habe oder welche Feststellung sich mit Art. 8 ZGB nicht vertrage. Sie behauptet auch nicht, mit dem Beklagten �ber die Kosten der Umbauarbeiten etwas vereinbart zu haben. Was sie vorbringt, richtet sich vielmehr gegen die rechtliche W�rdigung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz, betrifft also die Rechtsanwendung, welche das Bundesgericht frei �berpr�fen kann.
2. Die Kl�gerin st�tzte ihre Ersatzforderung zun�chst auf Art. 672 ZGB, liess diese Begr�ndung aber nach dem erstinstanzlichen Urteil fallen und behauptete dann, eine Forderung aus dem Mietvertrag bzw. nach dessen Wegfall einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung zu haben. Das Obergericht lehnte einen vertraglichen Haftungsgrund ab, weil es an jeder Absprache �ber die Kostentragung fehle; es beurteilte den Anspruch nach Art. 672 ZGB und schloss sich damit der Auffassung des Kantonsgerichtes an. Die Kl�gerin h�lt dagegen auch vor Bundesgericht daran fest, dass ihre Forderung mit dem Mietvertrag zusammenhange, weshalb Art. 672 ZGB entfalle, aber die Regeln �ber die ungerechtfertigte Bereicherung anzuwenden seien.
Die Kl�gerin will damit nicht etwa sagen, es sei mit dem Beklagten auch nur stillschweigend vereinbart worden, dass und unter welchen Voraussetzungen er sich an den Kosten f�r die Umbauten und andere wertvermehrende Aufwendungen beteiligen werde. Zur Zeit der Umbauarbeiten dachte sie offensichtlich selbst nicht an einen R�ckgriff auf den Beklagten, wohl aber an eine lange Mietdauer, welche ihr eine angemessene Amortisation ihrer Investitionen erlaubt h�tte. Sie schliesst aus dem behaupteten Zusammenhang mit dem Mietvertrag zu Recht nicht auf eine zehnj�hrige Verj�hrungsfrist BGE 105 II 92 S. 95(Art. 127 OR), sondern anerkennt auch vor Bundesgericht, dass ihr Anspruch der einj�hrigen Verj�hrung nach Art. 67 OR unterliegt. Es ist deshalb wenn nicht unerheblich, so doch von untergeordneter Bedeutung, ob ein Bereicherungsanspruch gem�ss Art. 62 Abs. 2 OR oder ein Entsch�digungsanspruch nach Art. 672 ZGB gegeben ist (BGE 81 II 435 E. 3; MEIER-HAYOZ, N. 7 zu Art. 672 ZGB).
3. Streitig ist dagegen der Beginn der Verj�hrungsfrist. Nach Meinung der Kl�gerin begann die Frist erst Ende M�rz 1974 zu laufen, als das Mietverh�ltnis aufgel�st wurde, w�hrend nach dem angefochtenen Urteil dies bereits seit Abschluss der Einbauten und Zustellung der Handwerkerrechnungen, sp�testens aber seit Oktober 1971 anzunehmen ist. Das Obergericht f�hrt dazu insbesondere aus, ein Bereicherungsanspruch werde schon im Zeitpunkt der grundlosen Zuwendung f�llig, im Bereich von Art. 672 ZGB daher mit dem Einbau. Dass die Kl�gerin die umgebauten R�ume weiterhin benutzte, habe sie nicht gehindert, ihre Anspr�che aus den Aufwendungen gleichzeitig geltend zu machen. Es liege deshalb auch kein Fall gem�ss Art. 134 OR und kein Grund vor, der erst mit der Vertragsaufl�sung weggefallen sei; denn der Mietvertrag sei nur das Motiv, nicht aber die rechtsgesch�ftliche Grundlage der Einbauten gewesen. Die nach Art. 67 OR erforderliche Kenntnis habe die Kl�gerin sp�testens erhalten, als ihr die letzte Handwerkerrechnung zuging.
a) Es wird in der Regel zutreffen, dass eine Ersatzforderung nach Art. 672 ZGB mit dem vollzogenen Einbau f�llig wird und zu verj�hren beginnt. Das ist namentlich dann anzunehmen, wenn vertragliche Beziehungen fehlen (BGE 99 II 135, BGE 95 II 225, BGE 82 II 288). Hier bestand zwischen den Parteien jedoch ein Mietverh�ltnis, was die Vorinstanzen unzureichend ber�cksichtigten. Die Kl�gerin liess die R�ume als Mieterin umbauen und einrichten, und der Beklagte stimmte als Vermieter zu. Dazu kommt, dass nach der Feststellung des Obergerichts beide Parteien von der Vorstellung ausgingen, die Kl�gerin t�tige die Investitionen im Hinblick auf ein l�ngerfristiges Mietverh�ltnis, was der Beklagte noch in der Berufungsantwort anerkennt. Das aber kann nur heissen, dass die Kl�gerin beim Umbau nicht an eine Kostenbeteiligung des Beklagten dachte, sondern mit der M�glichkeit einer angemessenen Amortisation ihrer Aufwendungen durch Eigengebrauch rechnete. Bei dieser BGE 105 II 92 S. 96Sachlage ist nicht zu verstehen, wie sie schon damals gem�ss Art. 672 ZGB h�tte Ersatz beanspruchen k�nnen.
Die Kl�gerin begr�ndet ihren Anspruch denn auch damit, dass ihre damalige Erwartung sich infolge der vorzeitigen Aufl�sung des Mietverh�ltnisses nicht erf�llt habe. Sie behauptet also nicht eine Zuwendung im Sinne von Art. 62 Abs. 2 OR, der von Anfang an ein g�ltiger Grund fehlte und die einen sofort f�lligen Bereicherungsanspruch ausgel�st h�tte. Es liegt auch nicht der Fall eines nachtr�glich weggefallenen, sondern jener eines nicht verwirklichten Grundes vor. Dass die Parteien f�r den Fall einer vorzeitigen Aufl�sung des Mietverh�ltnisses nichts �ber die Umbaukosten vereinbarten, machte den bestehenden Mietvertrag nicht zu einem unbeachtlichen Motiv, wie die Vorinstanz annimmt. Als Zuwendungsgrund im Sinne von Art. 62 Abs. 2 OR kommt auch ein Umstand in Betracht, der an sich nicht rechtsgesch�ftliche Bedeutung hat; das leuchtet namentlich ein, wenn eine Zuwendung in Erwartung einer zwar verabredeten, aber nicht verbindlichen Gegenleistung gemacht wird (von TUHR/PETER, OR S. 488 und Anm. 96; BECKER, N. 9 und 15 zu Art. 62 OR). Das muss vorliegend auch f�r die Erwartung eines langfristigen Mietverh�ltnisses gelten, zumal sie nicht nur einseitiger Hoffnung der Kl�gerin, sondern �bereinstimmender Vorstellung beider Parteien entsprach, aber eben nicht in der verbindlichen Form einer vertraglichen Mindestmietdauer festgehalten wurde.
Damit stimmt �berein, dass Rechtsprechung und Lehre den Anspruch des Mieters auf Ersatz f�r bauliche Aufwendungen nicht aus Art. 672 ZGB, sondern aus Art. 62 OR abzuleiten pflegen (BGE 104 II 203, BGE 54 II 427; SCHMID N. 17 zu Art. 263 und N. 16 zu Art. 271 OR; vgl. dagegen LIVER, in Schweiz. Privatrecht, Bd. V/1 S. 171 und 175). Im vorliegenden Fall w�re �brigens das Ergebnis selbst dann kein anderes, wenn mit der Vorinstanz auf Art. 672 ZGB abzustellen w�re. Die Verj�hrung konnte nach Art. 67 OR erst beginnen, als die Kl�gerin nicht nur die Umbaukosten kannte, sondern zudem wusste, dass der Zuwendungsgrund sich nicht verwirklichte (BGE 82 II 428, BGE 63 II 258; VON TUHR/PETER, OR S. 518). Bei dieser Betrachtungsweise er�brigt sich die Konstruktion einer Hinderung gem�ss oder analog Art. 134 OR.
b) Der Anspruch der Kl�gerin wurde demnach nicht mit dem Abschluss der Umbauarbeiten, sondern erst mit der Aufl�sung BGE 105 II 92 S. 97des Mietverh�ltnisses Ende M�rz 1974 f�llig. Daran �ndert nichts, dass nach dem Briefwechsel vom Dezember 1973 und Januar 1974 mit einer Aufgabe der R�ume durch die Mieterin auf Ende M�rz zu rechnen war; angesichts der Meinungsverschiedenheit, ob und von wem �berhaupt gek�ndigt wurde, war damit weder die F�lligkeit noch eine hinreichende Kenntnis des Bereicherungsanspruchs gegeben. Mit der Betreibung vom 3. M�rz 1975 wurde sodann die Verj�hrung unterbrochen (Art. 135 Ziff. 2 OR), und in der Folge ist sie wegen rechtzeitiger Einreichung der Klage unstreitig nicht mehr eingetreten.
Das Urteil des Obergerichts, das die Verj�hrung zu Unrecht bejaht hat, ist deshalb aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung der eingeklagten Ersatzforderung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
4. Das Obergericht h�lt die Abweisung der Klage freilich auch abgesehen von der Verj�hrungsfrage nicht f�r unbillig, weil die Kl�gerin ihre Investitionen durch eine klare und vollst�ndige Vereinbarung h�tte absichern oder eine Mindestdauer des Mietvertrages h�tte ausbedingen k�nnen. Weder das eine noch das andere schliesst indes den Bereicherungsanspruch aus, der sich aus Art. 62 ff. OR ergibt und gerade bei fehlender oder l�ckenhafter Vertragsgrundlage das Missverh�ltnis zwischen den gegenseitigen Leistungen ausgleichen soll. Der materiellen Beurteilung steht auch sonst nichts im Wege.
a) Nach dem angefochtenen Urteil bestreitet der Beklagte eine Ersatzpflicht gem�ss Art. 672 Abs. 1 ZGB nicht. Ob diese Annahme zutrifft oder angesichts von �usserungen in der Klageantwort auf einem Versehen beruht, kann offen bleiben. Der Mieter kann sich f�r seine Investitionen nicht ohne weiteres auf Art. 672 ZGB berufen; er hat mangels besonderer Abrede selbst dann keinen Anspruch auf Ersatz, wenn der Vermieter die Einbauten bewilligt hat. Dagegen ist ein Bereicherungsanspruch zu bejahen, wenn ein vereinbartes oder ein �bereinstimmend vorausgesetztes Mietverh�ltnis von langer Dauer vorzeitig aufgel�st wird (BGE 104 II 203, BGE 54 II 426; BECKER, N. 9 zu Art. 62 OR; SCHMID, N. 16/17 zu Art. 263 und N. 15/16 zu Art. 271 OR). Ein solcher Sachverhalt liegt hier vor. Das Obergericht stellt verbindlich fest, dass beide Parteien nach gemeinsamer Vorstellung mit einem langfristigen Mietverh�ltnis gerechnet haben. Dass das Mietverh�ltnis insgesamt 14 Jahre gedauert hat, ist unerheblich; denn f�r die Amortisation BGE 105 II 92 S. 98der Investitionen z�hlt nur die nach deren Vornahme verbleibende Vertragsdauer. Da die Kl�gerin den eingeklagten Betrag ungef�hr h�lftig 1966/69 und 1971 f�r Umbauten aufgewendet hat, ergibt sich bis Ende M�rz 1974 eine restliche Mietdauer zwischen drei und acht Jahren. Angesichts eines Kostenaufwandes von rund Fr. 15'000.- ist aber nicht anzunehmen, dass diese Dauer der gemeinsamen Vorstellung �ber die Amortisation der Investitionen entsprochen habe.
b) SCHMID (N. 16 zu Art. 271 OR) gesteht dem Mieter einen Bereicherungsanspruch nur zu, wenn er die vorzeitige Aufl�sung des Vertrages nicht selbst zu verantworten hat. Nach BGE 54 II 427 entf�llt der Anspruch aber nicht schon deswegen, weil der Mieter das Rechtsverh�ltnis vertragsgem�ss gek�ndigt hat. Gem�ss BGE 104 II 203 geht der Mieter dagegen leer aus, wenn er einen auf zehn Jahre fest vereinbarten Vertrag schon im ersten Jahr bricht. Unter dem hier massgebenden Gesichtspunkt kann indes nichts darauf ankommen, ob der Mieter durch die vorzeitige Aufl�sung zugleich gegen eine vertragliche K�ndigungsbeschr�nkung verst�sst; entscheidend ist vielmehr, ob er begr�ndete Veranlassung hatte, das Mietverh�ltnis aufzul�sen. Ist das nicht der Fall, so handelt ein Mieter in der Tat gegen Treu und Glauben, wenn er sich zur Begr�ndung des Bereicherungsanspruchs auf die vorzeitige Vertragsaufl�sung beruft, die er ausschliesslich selber zu vertreten hat; aus diesem Grund ist ihm in BGE 104 II 203 /4 der Anspruch denn auch verweigert worden.
Nach dem angefochtenen Urteil steht nicht fest, ob und von welcher Seite das Mietverh�ltnis gek�ndigt worden ist; das Obergericht nimmt vielmehr an, das gute Einvernehmen zwischen den Parteien habe sich im Laufe der Jahre getr�bt, weshalb von einer Aufl�sung durch �bereinkunft auszugehen sei. Die Parteien haben sich im Berufungsverfahren mit dieser Annahme abgefunden. Es besteht deshalb kein Anlass, das Obergericht diesbez�glich zu n�heren Abkl�rungen anzuhalten. Die Kl�gerin machte schon im kantonalen Verfahren vor allem den Sohn des Beklagten f�r die wachsenden Spannungen verantwortlich, w�hrend der Beklagte von "vielen Faktoren" sprach, auf die man nicht n�her einzugehen brauche; jedenfalls seien die Reibereien nicht allein auf seinen Sohn zur�ckzuf�hren. Selbst aus dieser Darstellung des Beklagten folgt nicht, dass die Kl�gerin zur vorzeitigen Aufl�sung des Mietverh�ltnisses BGE 105 II 92 S. 99schuldhaft beigetragen habe; es widerspricht deshalb auch nicht Treu und Glauben, dass sie sich in der Begr�ndung ihres Anspruches auf diese Aufl�sung beruft.
c) Nicht gekl�rt ist dagegen, ob und in welchem Ausmass der Beklagte bei Vertragsaufl�sung infolge der Investitionen noch im Sinne von Art. 64 OR bereichert war. Das Obergericht liess ausdr�cklich offen, welche Wertvermehrung sich aus den Einbauten ergab und um wieviel sich diese bis Ende M�rz 1974 entwerteten. Vollen Ersatz ihrer Aufwendungen kann die Kl�gerin entgegen der Auffassung, die ihrem Klagebegehren zugrunde liegt, im vornherein nicht beanspruchen (BGE 104 II 204 Nr. 33). Mit Wertvermehrung meint das Obergericht zudem eine solche im Sinne von Art. 672 Abs. 3 ZGB, die aber durchaus der Bereicherung gem�ss Art. 64 OR entspricht. Nach Art. 672 Abs. 2 ZGB kann der Richter freilich auch auf vollen Schadenersatz erkennen, doch d�rfte bei Gutgl�ubigkeit beider Parteien nur die Wertvermehrung auszugleichen sein (BGE 99 II 145, BGE 82 II 290; MEIER-HAYOZ, N. 15 und 20 zu Art. 672 ZGB). Art. 64 OR unterscheidet sich von Art. 672 ZGB aber dadurch, dass er auf den Zeitpunkt nicht des Einbaus, sondern des Vertragsablaufs abstellt; auch daraus erhellt, dass die Art. 62 ff. OR eine bessere L�sung ergeben als Art. 672 ZGB und daher vorzuziehen sind, wenn Mieter und Vermieter sich wie hier �ber den Ersatz wertvermehrender Aufwendungen streiten.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. Oktober 1977 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
104 II 203,
99 II 135,
95 II 225 suite... ,
99 II 145,
82 II 290
Art. 62 al. 2 et 67 CO,
Art. 672 Abs. 2 ZGB

References: Art. 62
 art. 672

BGE 
 BGE 
 Art. 672
 Art. 67
 BGE 
 Art. 8
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 672
 BGE 
 Art. 67
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 134
 Art. 67
 Art. 672
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 672
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 62
 BGE 
 Art. 263
 Art. 271
 Art. 672
 Art. 67
 BGE 
 Art. 134
 BGE 
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 672
 BGE 
 Art. 62
 Art. 263
 Art. 271
 BGE 
 Art. 271
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64
 Art. 672
 Art. 64
 Art. 672
 BGE 
 Art. 672
 Art. 64
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 Art. 62
 Art. 672

Art. 62

Art. 672