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Timestamp: 2016-10-27 17:06:34+00:00

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2A.411/2002 (29.11.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Marc Br�gger-Kuret, Bahnhofstrasse 15, 8570 Weinfelden,
Der t�rkische Staatsangeh�rige K.________ (geboren 1974) heiratete 1991 eine in der Schweiz niedergelassene t�rkische Staatsangeh�rige (geboren 1974), die 1986 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist war. Seit 1992 wohnt K.________ bei seiner Ehefrau in der Schweiz. Es wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, welche letztmals am 6. M�rz 1998 ablief. Aus der Ehe sind zwei Kinder (geboren 1993 bzw.1997) hervorgegangen.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Bischofszell vom 7. November 1997 wurde K.________ wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt. Wegen Besitzes und Konsums von Marihuana wurden ihm mit Strafverf�gungen des Polizeirichteramts der Stadt Z�rich vom 8. Mai 1998 und vom 8. Juni 1998 Bussen von je Fr. 100.-- auferlegt. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bischofszell vom 25. Februar 2000 wurde K.________ wegen mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und mehrfachen Konsums von Bet�ubungsmitteln zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 7 Monaten verurteilt, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren.
Nach zahlreichen Stellenwechseln, Arbeitslosigkeit bis zum Ablauf der Rahmenfrist zum Bezug von Arbeitslosengeldern und weiteren k�rzeren Arbeitseins�tzen fand K.________ auf den 15. Mai 2000 eine Anstellung als Produktionsmitarbeiter bei der G.________ AG bis zum 6. Oktober 2000. Als Grund f�r die Aufl�sung des Anstellungsverh�ltnisses gab die Arbeitgeberin Beendigung des Aushilfsverh�ltnisses an; die Frage, ob sie K.________ wieder einstellen w�rde, verneinte sie.
Mit Verf�gung vom 13. Februar 2001 wies das Ausl�nderamt des Kantons Thurgau das Gesuch von K.________ um Verl�ngerung seiner am 6. M�rz 1998 abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung ab, verweigerte ihm die weitere Anwesenheit im Kanton Thurgau und wies ihn f�r die Dauer von 5 Jahren aus der Schweiz aus. Das Ausl�nderamt berief sich auf die gegen K.________ ergangenen gerichtlichen Verurteilungen und den Umstand, dass er eine ihm abgegebene Grenzkarte missbr�uchlich verwendet und mit einer L�ge versucht habe, einen neuen Ausweis zu erschleichen. Ferner f�hrte das Ausl�nderamt die zahlreichen Stellenwechsel an, aus welchen hervorgehe, dass sich K.________ auch als Arbeitskraft nicht bew�hrt habe. Auf Rekurs hin best�tigte das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. September 2001 die Verf�gung des Ausl�nderamtes.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 28. Mai 2002 hat K.________ am 27. August 2002 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben. Am 28. August 2002 hat er eine erg�nzte Version seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde nachgereicht. Da auch diese zweite Version fristgerecht einging, wurde sie als massgebliche Rechtsschrift zu den Akten genommen. Der Beschwerdef�hrer beantragt, den angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, ihm die Ausweisung anzudrohen und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern, eventualiter ihn f�r die Dauer von zwei Jahren auszuweisen. Ferner stellt der Beschwerdef�hrer das Gesuch, der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Die Verf�gung des Ausl�nderamts des Kantons Thurgau vom 13. Februar 2000 st�tzt sich auf Art. 10 Abs. 1 lit. a und b des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20). Mit dieser Verf�gung wurde sowohl das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung abgelehnt als auch der Beschwerdef�hrer f�r die Dauer von f�nf Jahren aus der Schweiz ausgewiesen. Gegen Ausweisungsverf�gungen steht gem�ss Art. 97 Abs. 1 OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen. Ein Ausschlussgrund im Sinne der Art. 99-102 OG liegt nicht vor; insbesondere f�llt die Ausweisung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verf�gungen, sofern sie - wie vorliegend - gest�tzt auf Art. 10 ANAG angeordnet worden ist. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde in der Fassung vom 28. August 2002 ist somit einzutreten.
1.2 Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde w�re auch dann einzutreten, wenn die zust�ndige Beh�rde sich damit begn�gt h�tte, das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung abzulehnen. Nach Art. 17 Abs. 2 erster Satz ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines niedergelassenen Ausl�nders Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers, mit der dieser zusammenlebt, ist im Besitze einer Niederlassungsbewilligung, weshalb er sich f�r die Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung auf Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen k�nnte.
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids ger�gt werden (vgl. Art. 104 lit. c OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit sind neue tats�chliche Vorbringen im bundesgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen, soweit sie nicht von der Vorinstanz von Amtes wegen h�tten beachtet werden m�ssen und ihre Nichtber�cksichtigung auf eine Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen hinausl�uft (BGE 125 II 217 E. 3a S. 221, mit Hinweisen).
2.1 Gem�ss Art. 10 Abs. 1 ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder wenn das Verhalten des Ausl�nders im allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (lit. b). Die Ausweisung soll jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAV; SR 142.201). Ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom, Bundesgericht frei �berpr�ft wird (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b S. 356 f.) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 521 E. 2a S. 523 mit Hinweisen).
2.2 Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu ber�cksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausl�nder in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der "zweiten Generation"), ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung indessen nicht ausgeschlossen. Erst recht gilt dies f�r Ausl�nder, die - wie der Beschwerdef�hrer - erst kurz nach Erreichen der Vollj�hrigkeit in die Schweiz gelangt sind. Entscheidend ist aber in jedem Fall die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, die gest�tzt auf die gesamten wesentlichen Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist (BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f., mit Hinweis).
3.1 Der Beschwerdef�hrer wurde am 25. Februar 2000 vom Bezirksgericht Bischofszell wegen mehrfacher, schwerer Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie wegen mehrfachen Konsums von Bet�ubungsmitteln zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 7 Monaten verurteilt, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren. Dem Urteil, das nicht schriftlich begr�ndet wurde, liegt die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kanton Thurgau vom 4. Oktober 1999 zugrunde. Danach wurde dem Beschwerdef�hrer ausser den anl�sslich der Hausdurchsuchung bei ihm sichergestellten Kleinmengen von Haschisch, Marihuana, Ecstasytabletten und Methadon, welche im Urteil des Verwaltungsgerichts ausdr�cklich erw�hnt sind, auch Kauf, Besitz, Weiterverkauf und Konsum von Heroin im Gesamtumfang von 32 g und von Kokain im Gesamtumfang von ca. 100 g zur Last gelegt, worauf das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen in seiner Vernehmlassung zur vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde hingewiesen hat. Diese Mengen harter Drogen waren nach der Rechtsprechung geeignet, eine Vielzahl von Menschen zu gef�hrden, weshalb eine schwere Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz vorlag. Wie das Verwaltungsgericht f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG) festgestellt hat, war der Beschwerdef�hrer Teil eines bedeutenden Drogenh�ndlerrings.
3.2 Der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG setzt voraus, dass es sich bei dem Fehlverhalten des Ausl�nders um ein Verbrechen oder Vergehen handelt. Die Klassifizierung einer Straftat als Verbrechen oder Vergehen (Art. 9 StGB) bzw. als �bertretung (Art. 101 StGB) erfolgt grunds�tzlich abstrakt anhand der im entsprechenden Straftatbestand angedrohten H�chststrafe (BGE 125 II 521 E. 3a S. 524, mit Hinweisen). Sodann ist gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erforderlich, dass der Ausl�nder "gerichtlich bestraft wurde", was auch bei der Verurteilung zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe zutrifft. Objektiv sind somit die Voraussetzungen f�r eine Ausweisung gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erf�llt. Die Limite von zwei Jahren Freiheitsentzug, auf die sich der Beschwerdef�hrer beruft, betrifft die Nichtverl�ngerung der fremdenpolizeilichen Bewilligung eines mit einem Schweizer B�rger verheirateten Ausl�nders. Die diesbez�gliche Rechtsprechung ist somit f�r die hier in Frage stehende Ausweisung nicht von Belang.
Neben Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG st�tzt sich die gegen den Beschwerdef�hrer ausgesprochene Ausweisung auch auf Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG, wonach eine solche verf�gt werden kann, wenn das Verhalten des Ausl�nders im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen. Unter diesem Gesichtspunkt ist ausser der genannten Verurteilung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz auch die vom Beschwerdef�hrer am 8. Juni 1997 begangene grobe Verletzung von Verkehrsregeln von Bedeutung, die darin bestand, dass der Beschwerdef�hrer innerorts in einem Wohngebiet mit zul�ssiger H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 14.49 Uhr mit 92 km/h fuhr. Ferner ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer am 28. April 1997 unzul�ssigerweise und vors�tzlich die Grenzzone verliess, um gem�ss Rapport der Polizeidirektion Esslingen (D) einen islamischen Geistlichen zum Flughafen Stuttgart zu fahren. Nachdem ihm die deutschen Grenzbeamten die Grenzkarte abgenommen hatten, versuchte der Beschwerdef�hrer eine neue Karte zu erlangen, indem er wahrheitswidrig schriftlich behauptete, er habe seine Karte verloren. Im angefochtenen Urteil des Verwaltungsgerichts ist ferner gest�tzt auf eine Aktennotiz vom 25. November 1999 erw�hnt, der Beschwerdef�hrer habe vor nicht allzu langer Zeit, die F�rsorgebeh�rde bedroht. Der Beschwerdef�hrer hat mit der Begr�ndung, es w�rden betreffend diese Bedrohung keine Akten vorliegen, in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hierzu nicht Stellung genommen. Nicht nur hat er damit eine solche Bedrohung nicht in Abrede gestellt, sondern ist gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG die diesbez�gliche Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts f�r das Bundesgericht verbindlich. Zudem lassen auch die zahlreichen Stellenwechsel des Beschwerdef�hrers darauf schliessen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die hier geltende Ordnung einzuf�gen. Gem�ss der angefochtenen Verf�gung des Ausl�nderamts des Kantons Thurgau vom 13. Februar 2001 war der Beschwerdef�hrer nach l�ngerer Arbeitslosigkeit in der Zeit vom 13. M�rz 1998 bis zum 10. Januar 2001 nacheinander an insgesamt acht Stellen besch�ftigt. Seit dem 9. Mai 2001 ist der Beschwerdef�hrer nun bei der Firma S.________ AG angestellt, was das Verwaltungsgericht im angefochtenen Urteil ber�cksichtigt hat. Auch ein f�r den Beschwerdef�hrer positiv lautendes Zwischenzeugnis vom 5. September 2001 dieser Arbeitgeberin, das mit dem nun im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Zwischenzeugnis vom 23. April 2002 inhaltlich identisch ist, lag dem Verwaltungsgericht bereits vor. Die vorhergegangenen h�ufigen Stellenwechsel werden dadurch allerdings nur unwesentlich relativiert.
Sind somit die objektiven Voraussetzungen f�r eine Ausweisung des Beschwerdef�hrers gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a und b ANAG erf�llt, so ist im folgenden zu pr�fen, ob sich die Ausweisung nach den gesamten Umst�nden als verh�ltnism�ssig erweist (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Gem�ss Art. 16 Abs. 3 ANAV sind dabei namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen
5.1 Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens ist die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Im vorliegenden Fall erscheint die dem Beschwerdef�hrer vom Bezirksgericht Bischofszell auferlegte bedingte Gef�ngnisstrafe von 7 Monaten f�r die begangene wiederholte qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz relativ mild. Das Bundesgericht verfolgt indessen im Zusammenhang mit solchen Straftaten im Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel sowie auf die mit diesen Delikten zusammenh�ngende Gef�hrdung einer Vielzahl von Menschen eine strenge Praxis (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, RDAF 1997 I S. 308; BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Ob allerdings die dem Beschwerdef�hrer auferlegte bedingte Gef�ngnisstrafe allein eine Ausweisung zu rechtfertigen verm�chte, kann offen bleiben. Sind - wie hier - zwei Ausweisungsgr�nde erf�llt, k�nnen n�mlich beide Ausweisungsgr�nde zusammen genommen unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde die Ausweisung als verh�ltnism�ssig erscheinen lassen (vgl. Alain Wurzburger, a.a.O. S. 308). Wird mit ber�cksichtigt, dass sich der Beschwerdef�hrer mit der massiven Geschwindigkeits�berschreitung einer sehr schwerwiegenden, groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gemacht und �berdies vors�tzlich gegen grenzpolizeiliche Vorschriften verstossen und in der Folge versucht hat, sich eine neue Grenzkarte durch unwahre Angaben zu erschleichen, so ist sein Verschulden keineswegs als leicht zu gewichten. Es trifft auch nicht zu, dass sich der Beschwerdef�hrer, wie in der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde behauptet wird, seit bald drei Jahren nichts mehr hat zuschulden kommen lassen. Gem�ss Rapport der Kantonspolizei Thurgau vom 5. Juni 2001 wurde der Beschwerdef�hrer am 3. Juni 2001 in seinem Personenwagen kontrolliert, wobei 1,2 g Marihuana sichergestellt wurden. Der Beschwerdef�hrer gab an, dieses kurz zuvor in Z�rich bei einem Unbekannten auf der Gasse gekauft zu haben und w�chentlich einen Joint zu konsumieren. Dies zeigt, dass der Beschwerdef�hrer keineswegs von Drogen grundlegend Abstand genommen hat. Er hatte, wie er in seinem Rekurs an das Departement f�r Justiz und Sicherheit gegen die Verf�gung des Ausl�nderamtes vom 13. Februar 2001 selbst geltend machte, wegen Arbeitslosigkeit begonnen, Drogen zu konsumieren und sich durch den steigenden Finanzbedarf in Beschaffungskriminalit�t verstrickt. Nachdem er nun im Sommer 2001 erneut Drogen konsumiert hat, besteht die Gefahr, dass er wiederum versucht sein k�nnte, den dadurch oder durch allf�llige Arbeitslosigkeit entstehenden Finanzbedarf durch Drogenhandel zu decken. Dies ist umso mehr zu bef�rchten, als sich damit gezeigt hat, dass sich der Beschwerdef�hrer, durch die vorangegangene Verurteilung durch das Bezirksgericht Bischofszell vom 25. Februar 2000 nicht hat beeindrucken lassen. Auch haben die Verantwortung f�r die Ehefrau und seine Kinder den Beschwerdef�hrer nicht von seinen Drogenkontakten abgehalten. Der Umstand, dass er in verschiedener Hinsicht gegen die Rechtsordnung verstossen hat, l�sst ferner auf eine mangelnde Bereitschaft oder F�higkeit des Beschwerdef�hrers, sich an die hiesigen Gesetze zu halten, schliessen. Das �ffentliche Interesse, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fern zu halten, erscheint daher als erheblich.
5.2 Der Beschwerdef�hrer h�lt sich nun seit rund zehn Jahren in der Schweiz auf. In dieser Zeit ist es ihm kaum gelungen, sich hier zu integrieren. Das Verwaltungsgericht hat f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer noch im Herbst 1997 die deutsche Sprache kaum beherrschte. Dass er seither diesbez�glich Fortschritte gemacht h�tte, behauptet der Beschwerdef�hrer selbst nicht. Beruflich ist er, soweit ersichtlich, seit Mai 2001 nun an der gleichen Stelle in der Fabrikationsabteilung der S.________ AG im Dreischichtbetrieb t�tig, was indessen nach den zahlreichen Stellenwechseln von keiner besonderen beruflichen Integration zeugt. Der Beschwerdef�hrer lebte bis zu seiner Vollj�hrigkeit in der T�rkei und hat dort somit die pr�genden Jugendjahre verbracht. Wie aus den verschiedenen bewilligten Gesuchen um Erteilung eines R�ckreisevisums ersichtlich ist, hat er auch w�hrend seiner Anwesenheit in der Schweiz den Kontakt zu seinem Heimatland stets aufrecht erhalten. F�r den Beschwerdef�hrer erscheint eine R�ckkehr in die T�rkei daher als zumutbar.
5.3 Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist ebenfalls bis zu ihrem zw�lften Altersjahr in der T�rkei aufgewachsen. Sie ist folglich mit den dortigen Verh�ltnissen vertraut und spricht die t�rkische Sprache. F�r sie erscheint eine R�ckkehr in die T�rkei daher ebenfalls zumutbar, selbst wenn damit gewisse wirtschaftliche und pers�nliche Schwierigkeiten verbunden sein m�gen. Die beiden neun beziehungsweise f�nf Jahre alten Kinder sind noch in einem Alter, in dem ihre Beziehungen zur Umwelt vorwiegend durch ihre Eltern gepr�gt sind, was auch f�r sie eine Ausreise in die T�rkei als zumutbar erscheinen l�sst. Der Ehefrau und den Kindern steht es allerdings frei, weiterhin in der Schweiz zu bleiben, da sie �ber die Niederlassungsbewilligung verf�gen und nicht ausgewiesen werden.
6.1 Zusammenfassend �berwiegt das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers dessen privates Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz. Die Ausweisung f�r die Dauer von f�nf Jahren ist verh�ltnism�ssig. Unter diesen Umst�nden er�brigt es sich, auf die f�r die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung erforderlichen weniger strengen Voraussetzungen - ein Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung gen�gt - einzugehen. Eine Verwarnung oder eine k�rzere Dauer der Fernhaltemassnahme ist ebenfalls nicht zu pr�fen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
6.2 Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers, der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei aufschiebende Wirkung beizulegen, gegenstandslos.
6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet.

References: Art. 10
 Art. 97
 Art. 99
 Art. 100
 Art. 10
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 104
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 105
 Art. 10
 Art. 16
 BGE