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Timestamp: 2019-04-19 02:27:41+00:00

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Fassung § 56 AufenthG a.F. bis 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 27.07.2015 BGBl. I S. 1386)
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Änderung § 56 AufenthG vom 01.01.2016
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§ 56 AufenthG a.F. (alte Fassung)
§ 56 AufenthG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 53 Zwingende Ausweisung§ 54 Ausweisung im Regelfall§ 54a Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit§ 55 Ermessensausweisung
(1) 1 Ein Ausländer, gegen den eine Ausweisungsverfügung auf Grund eines Ausweisungsinteresses nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 oder eine Abschiebungsanordnung nach § 58a besteht, unterliegt der Verpflichtung, sich mindestens einmal wöchentlich bei der für seinen Aufenthaltsort zuständigen polizeilichen Dienststelle zu melden, soweit die Ausländerbehörde nichts anderes bestimmt. 2 Ist ein Ausländer auf Grund anderer als der in Satz 1 genannten Ausweisungsinteressen vollziehbar ausreisepflichtig, kann eine dem Satz 1 entsprechende Meldepflicht angeordnet werden, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erforderlich ist.
(5) 1 Die Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 4 ruhen, wenn sich der Ausländer in Haft befindet. 2 Eine Anordnung nach den Absätzen 3 und 4 ist sofort vollziehbar.
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References: § 56
 § 56
 § 56
 § 56

§ 56

§ 56
 § 54
 § 58