Source: https://shop.ecomedic.de/ecomedic/agb/
Timestamp: 2019-08-23 21:00:13+00:00

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(1) EcoMedic betreibt den Webshop unter www.ecomedic.de, auf dem von Ärzten autorisierte Kunden Bestellungen abgeben und Waren einkaufen können. Ein Verkauf erfolgt direkt durch EcoMedic. Eine Autorisierung der Kunden findet durch Nutzung von speziellen Zugangscodes statt, die Kunden von ihren Ärzten für den Einkauf auf ecomedic.de erhalten.
(2) Sämtliche Regelungen dieser AGB der EcoMedic enthalten die geltenden Bedingungen für die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Kunden auf dem Webshop unter www.ecomedic.de, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen abgeändert werden.
(3) Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen.
(4) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an.
(5) Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt EcoMedic nicht an, es sei denn, EcoMedic hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
(1) Die Präsentation von Waren auf der Homepage von EcoMedic stellt kein bindendes Angebot von EcoMedic i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Der Vertrag zwischen EcoMedic und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „kostenpflichtig Bestellen“ (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots von EcoMedic durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.
(3) Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei EcoMedic stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der „Bearbeiten-Funktion“ sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von EcoMedic nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „unsere AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(5) Verträge kommen ausschließlich mit EcoMedic und dem Kunden zustande.
(1) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.ecomedic.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab EcoMedic und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2.
(2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt EcoMedic Versandkosten, die im Einzelnen der jeweiligen Artikelseite bzw. der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Liefer- & Versandkosten“ entnommen werden können. Bei einer Selbstabholung entfallen die Versandkosten.
(4) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist EcoMedic im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten.
(1) Die Leistungen bzw. Waren im Webshop sind auf der jeweiligen Produktseite und im Rahmen der Auftragsbestätigung näher beschrieben. Eine Teillieferung ist möglich, sofern sie dem Kunden zumutbar ist. Abweichungen technischer Art, in Form, Gewicht und Farbe sind soweit im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren möglich.
(2) Manche Healthcare-Produkte von EcoMedic unterliegen kühlungstechnischen Bestimmungen. Dazu sind diese Produkte mit entsprechenden Hinweisen gekennzeichnet. Werden diese Bestimmungen verletzt, so ist eine Zuverlässigkeit und Verwendbarkeit der Produkte nicht mehr möglich.
Liefertermine / Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt richtiger, mangelfreier, vollständiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie glücklicher Ankunft. Dies gilt nur für den Fall, dass von EcoMedic ein diesbezügliches Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde und die Nichtbelieferung nicht von EcoMedic zu vertreten ist. Unverschuldete Ereignisse jedweder Art, welche die Belieferung oder die Warenauslieferung verzögern oder in sonstiger Weise behindern (z.B. Ein- und Ausfuhrbeschränkungen behördlicher Art, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Streik, Aussperrung, ganze oder teilweise Produktionseinstellung / Liefereinschränkung des Herstellers usw.) befreien für die Dauer ihrer Auswirkungen von ihrer Leistungspflicht. Wird die Lieferung aufgrund derartiger Ereignisse für die Dauer unmöglich, so ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit noch unerfüllt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Kunden, die Verbraucher sind d.h. nicht im Rahmen ihrer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handeln, steht nachfolgendes Widerrufsrecht zu:
Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 6 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von EcoMedic. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von EcoMedic nicht zulässig.
(3) Ist der unternehmerische Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. EcoMedic kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. EcoMedic ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf EcoMedic zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von dem Arzt bzw. EcoMedic Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist EcoMedic nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet EcoMedic lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch EcoMedic oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
(2) Sofern EcoMedic leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Sofern EcoMedic im Verkehr mit gewerblichen Kunden leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, stets jedoch auf 50.000,- EUR pro Schadensfall, insgesamt auf 100.000,- EUR pro Jahr beschränkt. Die Gesamthaftungsobergrenze für sämtliche im Zusammenhang mit Leistungen gegenüber dem Kunden auftretenden Schäden beträgt 250.000,- EUR. Solche Ansprüche verjähren in einem Jahr. EcoMedic haftet gegenüber gewerblichen Kunden nicht für jedwede indirekten Schäden oder Folgeschäden (insbesondere entgangenen Gewinn). Die in den Absätzen 2 und 3 niedergelegte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle einer Haftung von EcoMedic gemäß Absatz 1.
(4) EcoMedic haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von EcoMedic für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
(5) Wenn und soweit die Haftung der EcoMedic ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der EcoMedic

References: § 13
 § 14
 § 145
 § 145
 § 6
 § 13
 § 14