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Timestamp: 2020-08-04 08:26:05+00:00

Document:
Datenschutz - Verkündungsplattform Bayern
In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, wie personenbezogene Daten von der Bayerischen Staatskanzlei betreffend dieser Verkündungsplattform Bayern erhoben, verarbeitet und übermittelt werden. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Zuständig für die technische Umsetzung ist die Bayerische Staatsbibliothek. Die Webserver der Bayerischen Staatsbibliothek werden vom Leibniz-Rechenzentrum (LRZ), Boltzmannstraße 1, 85748 Garching bei München im Wege der Auftragsverarbeitung betrieben. Ihre personenbezogenen Daten werden daher zu diesem Zweck ans LRZ zur Verarbeitung weitergegeben.
Verantwortlich für die Datenverarbeitungen ist die Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München. E-Mail: direkt[AT]bayern.de
datenschutzbeauftragter[AT]stk.bayern.de
Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e in Verbindung mit Art. 6 Abs. 3 Satz 1 Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO).
Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, umfassend Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (Art. 77 DSGVO).
Hinweise zur Nutzung der Datenbank BAYERN.RECHT sowie der Rechtsprechungsdatenbank finden Sie unter https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Nutzungshinweise.
Nutzer der Verkündungsplattform Bayern können sich regelmäßig das GVBl. bzw. verschiedene Amtsblätter zusenden lassen. Dazu können sie sich auf der Verkündungsplattform Bayern für den Info-Dienst anmelden und die Medien auswählen, die sie regelmäßig automatisch per E-Mail erhalten möchten. Welche personenbezogenen Daten dabei an die Bayerische Staatskanzlei übermittelt werden, ergibt sich aus der Eingabemaske. Die vom Nutzer eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei der Bayerischen Staatskanzlei und für den Zweck der Information über neue Amtsblätter bzw. das GVBl. gespeichert und verarbeitet. Die Bayerische Staatskanzlei kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die der Bayerischen Staatskanzlei zuzurechnen ist, nutzt.
Die Abonnenten des Info-Dienstes können jederzeit selbst den Info-Dienst abmelden.
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, sodass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies sowie die hier eingesetzten Analyse-Cookies von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.
Im Informationsangebot der Verkündungsplattform Bayern werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzerinnen und Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Website zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei, unsere Website und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzerinnen und Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an die zentrale Poststelle der Staatskanzlei senden: poststelle[AT]stk.bayern.de. Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse „pgp-keyserver.bayern.de“ abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.
Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir, uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

References: Art. 6
 Art. 6
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