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Timestamp: 2020-01-19 08:51:18+00:00

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Einlagezahl 85208-48a: Auf Grund der landesfürstloichen Verleihungsurkunde vom … wird das Eigenthumsrecht für die Marktgemeinde Sillian einverleibt.
Im Eigentum oder Miteigentum eines Gemeindeteiles:
Einlagezahl 85202-27a: Auf Grund Ersitzung wird das Eigentumsrecht für die Fraktion Arnbach Dorf einverleibt
inlezahl 85202-28a: Auf Grund Ersitzung und der Anerkennungsurkunde vom … wird das Eigentumsrecht für a. die Fraktion Arnbach Dorf der Gemeinde Arnbach zur Hälfte b. die Fraktion Huben der Gemeinde Arnbach zur Hälfte einverleibt
Einlagezahl 85202-29a: Auf Grund Ersitzung und der Anerkennungsurkunde vom … wird das Eigentumsrecht für die Fraktion Erlach-Köckberg der Gemeinde Arnbach einverleibt
Einlagezahl 85202-30a: Auf Grund Ersitzung wird das Eigentumsrecht für die Fraktion Huben der Gemeinde Arnbach einverleibt
Einlagezahl 85210-22a: Auf Grund Ersitzung und der Anerkennungsurkunde vom … wird das Eigentumsrecht für die Fraktion Schlittenhaus Oberberg einverleibt
Gemischtes Eigentum von einer Gemeinde oder Gemeindeteilen und bestimmt angeführten Stammsitzliegenschaften:
Einlagezahl 85210-8a , 85209-66a,
Durch Eigentumsübertragungen an Agrargemeinschaften mittels Regulierungsbescheide der Agrarbehörde:
Gemeindegut, das im Eigentum einer Agrargemeinschaft steht und dessen Übertragung entweder nicht beurteilt oder als rechtskonform erkannt wurde bzw. wo die Eigenschaft „Gemeindegutsagrargemeinschaft“ noch nicht im Grundbuch vermerkt wurde:
Einlagezahlen 85202-27, Nachbarschaft Arnbach , 85202-29 , Nachbarschaft Erlach-Köckberg , 85202-30, Nachbarschaft Huben , 85202-80, Bannwaldinteressentschaft, 85202-81, Nachbarschaft Erlach, 85202-129, Agrargemeinschaft Alpinteressentschaft Arnbach, 85210-22 , Agrargemeinschaft Nachbarschaft Schlittenhaus-Oberberg , 85210-8, Agrargemeinschaft Thurntalalpe, 85209-66 , Agrargemeinschaft Leckfeldalpe,
Gemeinde-Anteile am regulierten Gemeindegut:
Entsprechend dem § 62 der TFLG Novelle 1952 ist für die Gemeinden 1/5 Anteil an den Agrargemeinschaften vorgesehen. Hier sind keine Anteile der Gemeinde ersichtlich.
In der Gemeinde Arnbach wurde mit Beschluss des Gemeindeausschusses vom 18.März 1911, Genehmigung Landesausschuss vom 20. März 1912, die nachstehende Anerkennungsurkunde unter fol. 854 am 24. April 1912 verfacht.
Anerkennungsurkunde Arnbach
Die übertragenen Parzellen standen im Eigentum der politischen Gemeinde. Die Übertragungen erfolgten nicht nur an einzelne bäuerliche Stammsitzliegenschaften und Miteigentumsgemeinschaften, sondern auch an Gemeindeteile, wie die Fraktionen Erlach-Köckberg und Arnbach-Huben und an bäuerliches Gemeinschaftseigentum wie die Nachbarschaft Ober- und Unterköckberg.
Fraktionen Arnbach-Huben 85202-28a,
Fraktion Erlach-Köckberg 85202-29a,
Bäuerliches Gemeinschaftseigentum:
Nachbarschaft Ober- und Unterköckberg 85202-32a,
Miteigentumsgemeinschaften
85202-31a, 85202-49a, 85202-53a, 85202-55a,
In der Marktgemeinde Sillian wurde mit Beschluss des Gemeindeausschusses vom 7. April 1911, Genehmigung Landesausschuss vom 6.Mai 1911, die nachstehende Anerkennungsurkunde unter fol. 884 am 24. April 1912 verfacht.
Anerkennungsurkunde Sillian
Die übertragenen Parzellen standen im Eigentum der politischen Gemeinde. Die Übertragungen erfolgten nicht nur an einzelne bäuerliche Stammsitzliegenschaften oder Miteigentumsgemeinschaften, sondern auch an Eigentümer ohne geschlossenen Hof.
Wie z.B. Einlagezahlen 85209-85a, 85209-101a,
In der Gemeinde Sillianberg wurde mit Beschluss des Gemeindeausschusses vom 10. Oktober 1909, Genehmigung Landesausschuss vom 6. September 1910, die nachstehende Anerkennungsurkunde unter fol. 2114 am 21. 12. 1912 verfacht.
Anerkennungsurkunde Sillianberg
Die übertragenen Parzellen standen im Eigentum der politischen Gemeinde. Die Übertragungen erfolgten nicht nur an bäuerliche Stammsitzliegenschaften, sondern auch an einen Gemeindeteil:
Fraktion Schlittenhaus-Oberberg 85210-22a,
Miteigentumsgemeinschaften, 85210-48a , 85210-31a,
Mit der Anerkennungsurkunde vom 15. Oktober 1912, Sillianberg, übertragene Parzellen wurden auf Grund von Vermessungsproblemen erst 1925 eingetragen.
Aufsandungsurkunde
Wie z.B. Einlagezahl 85210-48a
Aus Einlagezahl 85210-27 sind Grundparzellen an 28 einzelne Stammsitzliegenschaften abgeschrieben worden.
Die übertragenen Flächen sind aus Erfassungsgründen nicht oder nur teilweise in den vorliegenden Tabellen enthalten.
Einlagezahlen 85208-48, 85209-13, 85209-68, 85209-69,
Einlagezahlen 85202-33a, 85202-42a, 85202-44a, 85202-46a, 85202-47a, 85202-52a, 85202-54a, 85202-56a, 85202-63a , 85202-64a, 85202-67a, 85209-92a, 85209-107a, 85209-130a, 85210-14a, 85210-15a, 85210-17a, 85210-18a, 85210-19a, 85210-20a, 85210-23a, 85210-24a, 85210-25a , 85210-26a, 85210-28a,
Einlagezahlen 85210-9a, 85202-51a, 85209-88a , 85210-13a, 85202-43a
Eigentumstitel: Vorwiegend Ersitzung nach dem publicianischen Grundsatz gemäß § 33 Abs. 2 der Anlegungsverordnung, wonach der Eigentumsnachweis ohne die Vorlage von Urkunden möglich war.
In Sillian wurden Eigentumsgemeinschaften, Classenvermögen gemäß Vollzugsvorschrift § 34 Abs.6, reguliert und in das Eigentum einer Agrargemeinschaft übertragen:
Einlagezahlen 85210-13, 85202-43,
Die Beschlüsse zu den obgenannten Anerkennungsurkunden fallen in die Zeit der beginnenden Grundbuchanlegung in der heutigen Gemeinde Sillian. Die Urkunden sind daher noch im Verfachbuch verfacht. Die Beschlüsse sind exemplarisch für die gesamte Grundbuchanlegung in Tirol.
Die Gemeindeausschüsse haben sich bei der Anerkennung und Zuweisung des Eigentums genau an die Vorgaben der Vollzugsvorschrift der Grundbuchanlegung gehalten. Es wurde einerseits bäuerliches Einzeleigentum, quotiertes bäuerliches Miteigentum nach § 34 Abs. 4 und bäuerliches Gemeinschaftseigentum nach § 34 Abs. 6 wie die Nachbarschaft Ober- und Unterköckberg und andrerseits das Eigentum von Gemeindeteilen, wie die Fraktionen Erlach-Köckberg, Arnbach-Huben und die Fraktion Schlittenhaus-Oberberg, also Gemeindegut bzw. Fraktionsgut anerkannt.
D.h. die Eigentumsfeststellung erfolgte in wesentlichen Teilen bereits durch die Gemeindeausschüsse und nicht erst durch die Grundbuchanlegungskommission. Die Ausschüsse wussten genau zwischen Fraktionsgut und bäuerlichem Gemeinschaftsgut zu unterscheiden.
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K.k. Oberster Gerichtshof
1905 07 26 Z. 12.149 Gaimberg Teilwälder sind Gemeindegut
1929 02 22 Sammlungsnummer 1142 GZ B26-28
Alte Übung -Nutzungsrechte
1982 03 01 Sammlungsnummer 9336
das Leiterkenntnis für alle folgenden Erkenntnisse zum Gemeindegut
2005 03 10 Sammlungsnummer 17503 GZ G170/04 ua
Ablösung Nutzungsrechte Bemessung der Entschädigung
2008 06 11 Sammlungsnummer 18446 GZ B464/07 - Mieders I
2011 02 28 GZ B 1645/10-9 Mieders II
2010 12 10 GZ B 639/10-9 und B 640/10-11 Unterlangkampfen
2013 10 02 GZ B 550/2012-17 Pflach Überling
2013 10 02 GZ B 551/2012 ua Unterperfuss Überling
​201610 13 GZ 219/2015-28 Stichtagsregelung Gesetzesbeschwerde
1911 02 14 GZ 1604 Budw. 8000A Gemeinde Trambilleno
Das Fraktionsvermögen gehört zum Gemeindevermögen im weiteren Sinne und wird nach außen durch den Gemeindevorsteher vertreten (Tirol).
1954 11 11 GZ 1194/54 Telfs
Gemeinde ist immer politische Gemeinde
2011 06 30 GZ 2010/07/0092
Qualität als Gemeindegut nach Gemeindeordnung bleibt erhalten
2011 10 13 GZ 2011/07/001
Stammrechtssatz Gemeindegut nach Gemeindeordnung
2011 12 22 GZ 2011/07/0183 - Häselgehr Scheinhauptteilung
2012 10 25 GZ 2012/07/0023-8 - Schlaiten keine Hauptteilung
Bescheide der Agrarbehörde
2006 Mieders
Provisorisches Gemeindegesetz 1849
Kaiserliches Patent vom 17. März 1849, giltig für Österreich ob und unter der Enns, Salzburg, Steiermark, Illirien, bestehend aus Kärnthen und Krain, Görz und Gradiska, Istrien und Triest mit seinem Gebiete, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien und Lodomerien mit Auschwitz und Zator, Krakau, Bukowina und Dalmatien, womit ein provisorisches Gemeindegesetz erlassen wird.
Zur Suche im sehr umfangreichen Gesetz benützen Sie bitte das Stichwortverzeichnis:
Stichwortverzeichnis zum prov. Gemeindegesetz
z.B. Gemeinde - Gut, s. Gemeinde-Realität, Gemeinde-Vermögen
Gemeinde-Realitäten, Bestimmungen des Gemeindegesetzes darüber. Nr. 170, S. 204, § 4, S. 206, § 22, S. 212, § 71, 72, 74, S. 214, 217, § 75, 76.
Gemeindevermögen, Gemeindegut Seite 212, insbesondere die § 73, 74, 75, 76
Haus- und Gutsbedarf
Das Recht nach § 22 und seine Beschränkung nach § 75 wurde offenkundig nicht von allen Gemeindebürgern verstanden, daher gab es 1855 eine Verordnung des Landesstatthalters:
Verordnung Landesstatthalter 1855
dazu die Verordnung Statthalterei vom 2. Oktober 1855
Zur Veräusserung und Vertheilung von Gemeindewaldungen
Verordnung Landesstatthalter 1850
dazu der Erlass des Statthalters vom 21. April 1850 und die Kundmachung des Oberlandesgerichtes vom 24. Dezember 1852
Gemeindeordnung für die gefürstete Grafschaft Tirol 1866
§§ 61 bis 63 Gemeindevermögen und Gemeindegut
§ 61 Novelle 1910 Auf Grund dieser Novelle wurde die Verteilung von Gemeindegut nach Beschluss des Gemeinderates und der Genehmigung des Landesausschusses möglich.
Waldzuweisung
Hofkanzlei-Decret vom 11. April 1847
Waldzuweisung Instruction zur Durchführung 1853
Instruction § 17 individuelle Zuweisung
Instruction § 19 Gemeinde ist politische Gemeinde
Grundentlastung:
Kaiserliches Patent vom 4. März 1849
Und vorher die Aufhebung des Unterthänigkeitsbandes: ​
Kaiserliches Patent vom 7. September 1848
Servitutenpatent
Kaiserliches Patent vom 5. Juli 1853
Wodurch die Bestimmungen über die Regulirung und Ablösung der Holz-, Weide- und Forstprodukten-Bezugsrechte, dann einiger Servituts- und gemeinschaftlicher Besitz- und Benützungsrechte festgesetzt werden.
Dazu das Edict der k.k. Grundlastenablösungs- und Regulirungs-Landescommission vom 6. September 1855
Servitutenpatent - Durchführungsbestimmungen
Vorwort von Präsident Mag. Ernst Schöpf
2. Übersichten aller Gemeinden - Direktsuche ​- download
Landesübersicht mit Direktsuche von Gemeinden
Suche über den Bezirk:
​Imst
download-komplett:
Excel-Tabellen mit allen verlinkten pdf.- Grundbuchdokumenten – Achtung zeitaufwändig
3. Datenbestand und Auswertungen
Erläuternde Begleittexte zu den Excel-Tabellen, zu deren Ordnungskriterien, zum Datenbestand und zur Auswertung stehen vollständig nur in der download-Version zur Verfügung. Die darauf basierenden Balkengraphiken und erläuternde Anmerkungen sind unter Punkt 2. direkt bei den Bezirksübersichten und einzelnen Gemeinden aufrufbar.
Auswertungen in den Excel-Tabellen Gemeinden – Bezirke – Land
Grundbuchanlegung - Analyse des Anlegungsverfahrens
Tabellenauswertungen - Analysen
5. Exkurse
Grundbuchanlegungsverfahren - Eigentumsermittlung und Eintragung im Hauptbuch
Rechtsgeschichte der Gemeinden - Dr. Brugger
Rechtsnachfolge am seinerzeitigen Fraktionseigentum - Prof. Dr. Morscher
6. Rechtsgrundlagen der Grundbuchanlegung
Grundbuchanlegungsverordnung 1898
Grundbuchanlegungs-Landesgesetz 1897
Verwaltung des Gemeindevermögens 1892
Grundbuchanlegungsgesetz 1871
7. Gemeinde und Gemeindegut im historischen Rechtsbestand
8. Judikatur zum Gemeindegut​
9. Quellen, Nachträge und Ergänzungen
In diesem Kapitel werden die laufenden Nachträge und Ergänzungen chronologisch aufsteigend aufgelistet. Die Beitragstitel in der Liste sind mit dem jeweiligen Beitrag verlinkt.
Zum besseren Verständnis der gebotenen Inhalte dieser website empfehlen wir Ihnen, als erstes die Einführung und die Gebrauchshinweise zu lesen.
Alle eigenständigen Kapitel sind über die rot gefärbten links aufrufbar.
Der Bezug der BürgermeisterInnen ...
Korruptionsprävention in der Gemeinde

References: § 62
 § 33
 § 34
 § 34
 § 34
 § 4
 § 22
 § 71
 § 75
 § 73
 § 22
 § 75

§ 61
 § 17
 § 19