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Timestamp: 2019-04-26 03:54:04+00:00

Document:
KommHV-Doppik: § 50 Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren - Bürgerservice
Bereich reduzierenVerordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) Vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 678) BayRS 2023-3-I (§§ 1–100)
Bereich erweiternAbschnitt 1 Haushaltsplan, Finanzplanung (§§ 1–9)
Bereich erweiternAbschnitt 2 Planungsgrundsätze (§§ 10–17)
Bereich erweiternAbschnitt 3 Deckungsgrundsätze (§§ 18–21)
Bereich erweiternAbschnitt 4 Liquidität und Rücklagen (§§ 22–23)
Bereich erweiternAbschnitt 5 Haushaltsausgleich und Deckung von Fehlbeträgen (§ 24)
Bereich erweiternAbschnitt 6 Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft (§§ 25–32)
Bereich erweiternAbschnitt 7 Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren (§ 33)
Bereich erweiternAbschnitt 8 Kassenanordnungen (§§ 34–37)
Bereich erweiternAbschnitt 9 Aufgaben und Organisation der Kasse (§§ 38–42)
Bereich reduzierenAbschnitt 10 Zahlungsverkehr (§§ 43–52)
§ 43 Allgemeines
§ 44 Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten und Schecks
§ 45 Erfordernis der Kassenanordnung
§ 46 Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung
§ 47 Einzahlungsquittung
§ 48 Verfahren bei zwangsweiser Einziehung
§ 49 Auszahlungen
§ 50 Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren
§ 51 Auszahlungsnachweise
§ 52 Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
Bereich erweiternAbschnitt 11 Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände (§§ 53–56)
Bereich erweiternAbschnitt 12 Buchführung, Inventur, Inventar (§§ 57–71)
Bereich erweiternAbschnitt 13 Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden (§§ 72–79)
Bereich erweiternAbschnitt 14 Jahresabschluss (§§ 80–87)
Bereich erweiternAbschnitt 15 Konsolidierter Jahresabschluss (§§ 88–90)
Bereich erweiternAbschnitt 16 Erstmalige Bewertung (Eröffnungsbilanz) (§§ 91–93)
Bereich erweiternAbschnitt 17 Sonderkassen, gesonderte Kassen (§§ 94–96)
Bereich erweiternAbschnitt 18 Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussvorschriften (§§ 97–100)
KommHV-Doppik
Fassung: 05.10.2007
Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren
1Die Kasse kann angewiesen werden, ein Kreditinstitut zu beauftragen oder einen Empfangsberechtigten zu ermächtigen, Forderungen bestimmter Art vom Konto der Kasse abzubuchen (Dauerauftragsverfahren) oder abbuchen zu lassen (Lastschrifteinzugsverfahren). 2Eine solche Anweisung darf der Kasse nur erteilt werden, wenn
zu erwarten ist, dass der Empfangsberechtigte ordnungsmäßig mit der Kasse abrechnet,
die Forderungen des Empfangsberechtigten zeitlich und der Höhe nach abzuschätzen sind und
gewährleistet ist, dass das Kreditinstitut den im Lastschrifteinzugsverfahren abgebuchten Betrag auf dem Konto der Kasse wieder gutschreibt, wenn die Kasse in angemessener Frist der Abbuchung widerspricht.
3Von der Voraussetzung nach Satz 2 Nr. 3 kann abgesehen werden, wenn der Empfangsberechtigte eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

References: § 50

§ 43

§ 44

§ 45

§ 46

§ 47

§ 48

§ 49

§ 50

§ 51

§ 52