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Timestamp: 2016-10-26 19:28:50+00:00

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5A_794/2014 (06.05.2015)
5A_794/2014 � � Urteil vom 6. Mai 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler,
1. B.B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Paul Langner,
2. C.B.________, wohnhaft bei ihrer Mutter B.B.________, vgt.,
3. D.B.________, wohnhaft bei ihrer Mutter B.B.________, vgt.,
2 und 3 verbeist�ndet durch Rechtsanw�ltin Laura Wachter,
des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer,
vom 5. September 2014.
C.B.________, geboren 2010, und D.B.________, geboren 2012, sind die Kinder von B.B.________, die mit E.B.________ verheiratet ist. Die Vaterschaft des Ehemannes wurde mit rechtskr�ftigem Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Z�rich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2013 beseitigt.
Mit Eingabe vom 6. August 2013 klagte B.B.________ f�r sich und als gesetzliche Vertreterin ihrer beiden Kinder beim Bezirksgericht Meilen gegen A.________ auf Feststellung seiner Vaterschaft bez�glich der beiden Kinder und auf Festsetzung des Kinderunterhalts. Das Gericht beschr�nkte das Verfahren vorerst auf die Feststellung der Kindesverh�ltnisse und holte bei den Instituten f�r Rechtsmedizin der Universit�ten Z�rich und Bern zwei naturwissenschaftliche Gutachten ein. Die mittels DNA-Analysen durchgef�hrten Vaterschaftsabkl�rungen f�hrten zu folgenden Ergebnissen: Die biostatische Auswertung des Z�rcher Instituts f�r Rechtsmedizin ergab eine Vaterschaftswahrscheinlichkeit zu den beiden Kindern von mindestens 99,999999 %, diejenige des Berner Instituts f�r Rechtsmedizin eine solche von mehr als 99,999 %. Gest�tzt darauf stellte das Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Meilen mit Teilurteil vom 3. Juni 2014 fest, dass A.________ der Vater der Kinder C.B.________ und D.B.________ ist.
Auf Berufung von A.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich das bezirksgerichtliche Teilurteil. Es wies prozessuale Antr�ge, namentlich die Beweisabnahme betreffend ab (Urteil und Beschluss vom 5. September 2014).
A.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht und beantragt, das Urteil und den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu weiteren Sachverhaltsabkl�rungen, welche im Einzelnen und detailliert im Rechtsbegehren aufgef�hrt werden, zur�ckzuweisen.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches Teilurteil in einer nicht verm�gensrechtlichen Angelegenheit. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 91 BGG; BGE 138 III 537 E. 1.1 S. 539).
1.2.�Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken kann, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen. Er muss vielmehr einen Antrag in der Sache stellen, da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG). Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht nur ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III 489 E. 3.1; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 137 II 313 E. 1.3 S. 317).
Der Beschwerdef�hrer beantragt in erster Linie die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die R�ckweisung an die Vorinstanz zur weiteren Beweiserhebung, welche im Einzelnen konkret bezeichnet wird. Subeventualiter soll das Bundesgericht den rechtserheblichen Sachverhalt selber erheben und in der Sache entscheiden (Antrag 2, zweiter Absatz). Der Beschwerdef�hrer unterl�sst es aber zu beantragen, wie in der Sache zu entscheiden sei. Insoweit liegt kein ausdr�cklicher materieller Antrag vor, so dass fraglich scheint, ob �berhaupt auf die Beschwerde einzutreten ist. Indessen muss es mit Blick auf das Verbot des �berspitzten Formalismus gen�gen, dass aus der Beschwerdebegr�ndung klar hervorgeht, in welchem Sinn der angefochtene Entscheid ge�ndert werden soll (BGE 137 III 617 E. 6.2 S. 622; 134 III 235 E. 2 S. 236). Aus der umfangreichen Begr�ndung ergibt sich aber ohne Zweifel, dass der Beschwerdef�hrer die Abweisung der Vaterschaftsklage will. Insofern liegt ein gen�gender Antrag vor.
Der Beschwerdef�hrer stellt ferner Begehren zum Beweisverfahren. Deren Zul�ssigkeit kann dahingestellt bleiben, soweit die Begehren gegenstandslos werden, weil sich die beantragte Beweiserhebung f�r den Ausgang des Verfahrens als ohne Bedeutung erweist. Dar�ber ist im Zusammenhang mit der Behandlung der R�gen des Beschwerdef�hrers zu befinden (E. 4 und E. 5 unten).
1.3.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), befasst sich aber nur mit ausreichend begr�ndeten Vorbringen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; 140 III 86 E. 2 S. 88 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und, soweit m�glich, belegten R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234). Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich nur dann als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht unter anderem eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs geltend, weil das Obergericht sich mit seinen Vorbringen nur "in Form der antizipierten Beweisw�rdigung" auseinandergesetzt habe (Beschwerdeschrift, S. 33 f. Rz. 147 ff.). Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verbietet es dem Gericht indessen nicht, das Beweisverfahren zu schliessen und auf die Abnahme weiterer Beweismittel zu verzichten, wenn diese eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, �ber die streitige Tatsache Beweis zu erbringen. Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt auch vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde. Gegen�ber derart antizipierter oder vorweggenommener Beweisw�rdigung ist die Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts auf Willk�r (Art. 9 BV) beschr�nkt (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376; 140 I 285 E. 6.3.1 S. 299). Willk�rr�gen hat der Beschwerdef�hrer aber nicht in gen�gend substantiierter Weise erhoben. Es wird darauf im Sachzusammenhang hinzuweisen sein (E. 5 unten).
2.2.�Soweit sich der Beschwerdef�hrer dagegen wendet, das Obergericht habe keine neuen Tatsachenvorbringen und Beweisantr�ge zugelassen und damit den in Kinderbelangen geltenden Untersuchungsgrundsatz verletzt, trifft es zwar zu, dass das Obergericht in allgemeiner Weise auf die Regelung �ber neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren (Art. 317 Abs. 1 ZPO) verwiesen hat (E. I/5 S. 6). In der konkreten Anwendung hat es die Vorbringen des Beschwerdef�hrers jedoch nicht an einem Novenverbot scheitern lassen, sondern n�her ausgef�hrt und begr�ndet, weshalb der angebliche Aufenthalt des Beschwerdef�hrers im Engadin nicht rechtserheblich sein kann (E. II/3b S. 10) und warum der vage behauptete intime Kontakt der Beschwerdegegnerin 1 mit dem Bruder des Beschwerdef�hrers an dessen gutachterlich festgestellten Vaterschaft nichts zu �ndern verm�chte (E. II/6b-d S. 15 ff. des angefochtenen Urteils). Dass das Obergericht dabei in Willk�r verfallen sei, legt der Beschwerdef�hrer nicht bzw. nicht rechtsgen�glich dar. Unter diesen Umst�nden ist eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 296 Abs. 1 ZPO) zu verneinen und auf die Kritik des Beschwerdef�hrers an der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Novenrechtsregelung in Art. 317 Abs. 1 ZPO (BGE 138 III 625) nicht einzugehen.
Das Obergericht hat die Vaterschaft des Beschwerdef�hrers gegen�ber den beiden Kindern aufgrund von zwei DNA-Analysen festgestellt, welche eine Wahrscheinlichkeit der Vaterschaft von mindestens 99,999999 % bzw. von mehr als 99,999 % ergeben haben. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vaterschaftsklage sei nicht zul�ssig, weil die Aufhebung des Kindesverh�ltnisses zum Ehemann der Mutter in rechtlich unzul�ssiger Weise erfolgt sei (E. 4) und �berdies seine Vaterschaft nicht nachgewiesen sei (E. 5 unten).
4.1.�Voraussetzung, damit ein Kind anerkannt oder jemand als Vater festgestellt werden kann, ist, dass kein Kindesverh�ltnis zu einem anderen Mann besteht. Das h�lt bez�glich der Anerkennung Art. 260 Abs. 1 ZGB ausdr�cklich fest, gilt aber auch f�r die Vaterschaftsklage ( CYRIL HEGNAUER, Berner Kommentar, 1984, N. 10 zu Art. 261 ZGB; PHILIPPE MEIER/MARTIN STETTLER, Droit de la filiation, 5. Aufl. 2014, Rz. 140 S. 80; Urteil [5]C.302/1986 vom 22. Dezember 1986 E. 3c).
Vorliegend ist unbestritten, dass beide Kinder zu einem Zeitpunkt geboren wurden, zu dem ihre Mutter verheiratet war. Entsprechend ist aufgrund der Vaterschaftsvermutung bei beiden Kindern ein Kindesverh�ltnis zum Ehemann der Mutter von Gesetzes wegen entstanden (Art. 255 ZGB). Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 17. Mai 2013 wurden die Kindesverh�ltnisse zwischen den beiden Kindern einerseits und dem Ehemann der Mutter andererseits beseitigt. Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen (Bst. A oben).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, dieses Urteil sei zu Unrecht erfolgt. Er bestreitet zwar nicht, dass der Ehemann der Mutter nicht der genetische Vater der Kinder sei. Er macht aber geltend, die Anfechtungsklage h�tte aus verschiedenen Gr�nden nicht zugelassen werden d�rfen.
Damit verkennt der Beschwerdef�hrer die Natur der Anfechtungsklage und des Anfechtungsurteils. Es handelt sich um eine negative Gestaltungsklage ( HEGNAUER, a.a.O., N. 17 zu Art. 256 ZGB; MEIER/STETTLER, a.a.O, Rz. 98 S. 62) und um ein Statusurteil. Mit dem Urteil, das die Klage gutheisst, wird das Rechtsverh�ltnis zwischen dem Ehemann der Mutter und den Kindern verbindlich gestaltet und das Kindesverh�ltnis r�ckwirkend auf die Geburt der Kinder hin beseitigt. Gestaltungsurteile, namentlich bei Statusklagen �ndern eine Rechtslage endg�ltig und wirken damit auch gegen�ber Dritten ( HEGNAUER, a.a.O., N. 99 zu Art. 256 ZGB; ADRIAN STAEHELIN/DANIEL STAEHELIN/PASCAL GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013, � 24 Rz. 15 S. 468; BGE 138 III 737 E. 3.3 S. 740). Die Beseitigung des Kindesverh�ltnisses gilt nicht nur zwischen dem fr�heren Registervater und dem Kind, sondern auch gegen�ber allen anderen Personen, den Verwandten auf beiden Seiten, was namentlich f�r das Erbrecht entscheidend ist, und auch gegen�ber einem mutmasslichen Vater. Vorbehaltlich einer Revision des Urteils ist das Kindesverh�ltnis endg�ltig und verbindlich geregelt ( HEGNAUER, a.a.O., N. 106 zu Art. 256 ZGB; zur gleichen Frage beim Vaterschaftsurteil: MEIER/STETTLER, a.a.O., Rz. 188 S. 98).
4.3.�F�r das vorliegende Vaterschaftsverfahren ist es somit unerheblich, ob die Anfechtungsklage zu Recht zugelassen wurde oder nicht. Es kommt nicht darauf an, ob das Urteil, mit dem das Kindesverh�ltnis zum Ehemann der Mutter beseitigt worden ist, richtig oder falsch war. Entscheidend ist nur seine Rechtskraft, die unbestritten ist. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Unzul�ssigkeit der damaligen Anfechtungsklage sowie die entsprechenden Beweisbegehren gehen folglich am Prozessthema vorbei und sind damit gegenstandslos. Darauf ist nicht einzutreten. Die Nichtigkeit des im Anfechtungsverfahren ergangenen Urteils, zu deren Geltendmachung der Beschwerdef�hrer im Vaterschaftsprozess auch einzig legitimiert w�re, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. BGE 122 I 97 E. 3 S. 98 ff.; 129 I 361 E. 2 S. 363 ff.).
Der Beschwerdef�hrer macht im Weiteren geltend, seine Vaterschaft sei nicht nachgewiesen. Eine Wahrscheinlichkeit der Vaterschaft von mindestens 99,999999 % bzw. von mehr als 99,999 % bei einer DNA-Analyse sei f�r den Beweis der Vaterschaft ungen�gend. Zudem seien die DNA-Untersuchungen fehlerhaft.
5.1.�Mit der Schl�ssigkeit der beiden DNA-Analysen und deren korrekten Durchf�hrung hat sich das Obergericht ausf�hrlich auseinandergesetzt. Es legt dar, dass bei den Gutachten auf die f�r die vorliegenden Personen richtigen Faktoren abgestellt worden ist und auch im �brigen am wissenschaftlichen Vorgehen nichts zu bem�ngeln ist. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der entsprechenden Argumentation nicht auseinander, sondern verweist vielmehr auf Ausf�hrungen in der Berufung (Beschwerdeschrift, S. 33 Rz. 147 und S. 35 Rz. 161), was nicht zul�ssig ist (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). Er vermag Willk�r in der Beweisw�rdigung auch nicht dadurch zu belegen, dass er einen einzelnen Punkt wie die chim�re Vermischung der Gens�tze herausgreift, um dem Obergericht vorzuwerfen, es habe sich naturwissenschaftliche Spezialkenntnisse zugetraut, was nicht angehe. Das Obergericht ist vielmehr auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers eingegangen. Es hat dabei die - in der Rechtslehre (z.B. HEGNAUER, a.a.O., N. 158 zu aArt. 254 ZGB) dargestellten - M�glichkeiten einer Superfecundation oder einer Superfetatio erw�hnt und anschliessend nachvollziehbar ausgef�hrt, weshalb kein Grund bestehe, an den Ergebnissen der Gutachten zu zweifeln. Inwiefern Zweifel gleichwohl begr�ndet gewesen w�ren, vermag der Beschwerdef�hrer mit seiner appellatorischen Kritik an der Gutachtenw�rdigung nicht zu belegen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494).
5.2.�Ist der direkte Beweis der Vaterschaft des Beschwerdef�hrers erbracht, spielt die Vermutung nach Art. 262 ZGB keine Rolle mehr. Der direkte Beweis macht die Vermutung �berfl�ssig ( HEINZ HAUSHEER/ THOMAS GEISER/REGINA E. AEBI-M�LLER, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 5. Aufl. 2014, Rz. 16.66 S. 349). Damit ist auch ohne Bedeutung, ob der Beschwerdef�hrer die Beiwohnung in der f�r die Zeugung massgeblichen Zeit zugestanden hat. Auf die R�ge der aktenwidrigen Sachverhaltsfeststellung (Beschwerdeschrift, S. 34 Rz. 153) ist somit nicht einzutreten.
5.3.�Aus den dargelegten Gr�nden verletzt es kein Bundesrecht, dass das Obergericht die Vaterschaft des Beschwerdef�hrers gegen�ber den beiden Kindern aufgrund der DNA-Analysen als erstellt betrachtet und urteilsm�ssig festgestellt hat. Dass es die Begehren bez�glich weiterer Beweiserhebungen abgewiesen hat, kann deshalb nicht beanstandet werden. Desgleichen ist diesen Begehren - soweit sie zul�ssig sind - auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zu entsprechen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Damit hat der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG), schuldet hingegen keine Parteientsch�digung, da Vernehmlassungen nicht eingeholt wurden (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Meilen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 75
 Art. 91
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 317
 Art. 260
 Art. 261
 Art. 256
 Art. 256
 BGE 
 Art. 256
 BGE 
 BGE 
 Art. 262