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Timestamp: 2016-10-21 14:59:16+00:00

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I 920/06 (16.01.2007)
I 920/06
Rechtsanw�ltin Ursula Reger-Wyttenbach,
Weinbergstrasse 72, 8006 Z�rich,
des Kantons Z�rich vom 29. August 2006.
Die 1957 geborene M.________ meldete sich im Juli 2004 bei der Invalidenversicherung u.a. zum Bezug einer Rente an. Nach Abkl�rungen lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 15. Februar 2005 das Leistungsbegehren ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 30. Juni 2005 best�tigte.
Die Beschwerde der M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. August 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid seien aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, zus�tzliche Abkl�rungen durchzuf�hren und danach neu �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente zu verf�gen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [SR 173.110]) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205 und 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung (Invalidenrente). Das Gericht pr�ft daher nur, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft seit 1. Juli 2006, sowie Ziff. II lit. c und Ziff. III der �bergangsbestimmungen zur �nderung des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [IVG] vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 2003]).
1.3 Im Rahmen des ge�nderten Art. 132 Abs. 2 OG ist zwischen frei �berpr�fbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden. Soweit hier von Bedeutung, gilt Folgendes: Ob im Einzelfall die Invalidit�t nach der Methode des Einkommensvergleichs mit den Untervarianten Sch�tzungs- und Prozentvergleich sowie ausserordentliches Verfahren, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs oder nach der gemischten Methode zu bemessen ist, ist eine Rechtsfrage. In welchem zeitlichen Umfang eine im Aufgabenbereich Haushalt t�tige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV) ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung ber�cksichtigt werden. Wenn und soweit die diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sich ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung st�tzen oder auf arbeitsmarktlicher Empirie beruhen, geht es hingegen um Rechtsfragen (Urteil S. vom 23. November 2006 [I 708/06] Erw. 3.1 mit Hinweisen). Im Weitern ist die Gewichtung der einzelnen Haushaltbereiche (vgl. dazu Urteile S. vom 4. September 2001 [I 175/01] Erw. 5a und W. vom 21. November 2000 [I 469/99] Erw. 4b) eine Ermessensfrage. Die Feststellung �ber die Einschr�nkung in den einzelnen Bereichen ist eine Tatfrage.
Kantonales Gericht und IV-Stelle sind davon ausgegangen, die Versicherte w�rde im Gesundheitsfall den (Vier-Personen-)Haushalt f�hren, daneben aber keiner Erwerbst�tigkeit nachgehen. Sie ermittelten daher den Invalidit�tsgrad durch Bet�tigungsvergleich (Art. 28 Abs. 2bis IVG; BGE 130 V 99 Erw. 3.3.1, 104 V 136 Erw. 2a in Verbindung mit BGE 130 V 343). Dabei stellten sie auf den Bericht �ber die Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt vom 14. Februar 2005 ab. Danach betr�gt die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt 31,7 %. Dies ergibt keinen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG).
Gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung wird in erster Linie eingewendet, die Versicherte w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollzeitlich erwerbst�tig sein. Der Invalidit�tsgrad sei somit durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG und BGE 128 V 30 Erw. 1) zu ermitteln.
3.1 Ob eine versicherte, im Haushalt t�tige Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einem Erwerb nachginge und welche T�tigkeit(en) in welchem zeitlichen Umfang sie aus�bte, beurteilt sich nach den pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnissen ebenso wie allf�lligen Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern. Ebenfalls zu ber�cksichtigen sind das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen (BGE 125 V 150 Erw. 2c).
3.2 Das kantonale Gericht hat erwogen, die Versicherte habe zwar anl�sslich der Haushaltabkl�rung angegeben, sie w�re ohne Gesundheitsschaden zumindest in einem Umfang von 40-50 % erwerbst�tig. Dies spreche grunds�tzlich f�r eine hypothetische Teilerwerbst�tigkeit. Indessen bed�rfe es konkreter Anhaltspunkte, welche es als �berwiegend wahrscheinlich erscheinen liessen, dass sie neben der Besorgung des Haushalts einem Erwerb nachgegangen w�re. Die von der Versicherten angef�hrten Umst�nde verm�chten diesen Nachweis nicht zu erbringen. Es stehe fest, dass sie seit ihrer Einreise in die Schweiz 1997 nie ausserh�uslich t�tig gewesen sei. Sie k�nne sich daher nicht auf eine vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausge�bte Berufst�tigkeit berufen. Sodann sei die Versicherte unbestrittenermassen nicht in der Lage, auf Deutsch zu kommunizieren. Dass sie aus durchaus achtenswerten Gr�nden (Erkrankung ihres Ehemannes) nicht in der Lage gewesen sei, sich die f�r eine erfolgreiche Stellensuche notwendigen Deutschkenntnisse anzueignen, stelle einen invalidit�tsfremden Umstand dar und sei daher f�r die Statusfrage nicht von Belang. Die Bem�hungen um eine Arbeitsstelle 1999 und im Februar 2000 seien sodann offenkundig auf einen Arbeitsmarkt ausgerichtet gewesen, in welchem sie vor dem Hintergrund ihrer sprachlichen und beruflichen Kenntnisse nicht mit einer Anstellung habe rechnen k�nnen. Daran �ndere das Vorbringen nichts, sie habe aus gesundheitlichen Gr�nden ihre Arbeitsbem�hungen eingestellt. Auf Grund der Akten sei davon auszugehen, dass die Schmerzen erst Ende 2000 eine gewisse Intensit�t erreicht h�tten. Dabei sei keinesfalls ausgewiesen, dass bereits damals eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bestanden habe. Schliesslich h�tten sich die prek�ren finanziellen Verh�ltnisse der Familie seit 2000 nicht ver�ndert. Diese liessen daher nicht den Schluss zu, sie w�rde heute ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollerwerbst�tig sein. Dem Umstand, dass bei der Berechnung der Zusatzleistungen (recte: Erg�nzungsleistungen) zur Invalidenrente des Ehemannes f�r 2005 Erwerbseink�nfte der Ehepartnerin von Fr. 15'000.- ber�cksichtigt worden seien, komme keine pr�judizielle Wirkung f�r die Frage der Qualifizierung als Erwerbst�tige zu. Es sei somit nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt, dass die Versicherte im Gesundheitsfall einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen w�re. Die Invalidit�tsbemessung sei somit nach der f�r nicht Erwerbst�tige geltenden spezifischen Methode durch Bet�tigungsvergleich vorzunehmen.
3.3 Die Feststellung des kantonalen Gerichts, die Versicherte k�nne sich nicht auf eine vor Eintritt des Gesundheitsschadens verrichtete Berufst�tigkeit berufen, trifft insofern nicht zu, als diese unbestrittenermassen vor der Einreise in die Schweiz 1997 in ihrem Heimatland Irak als Lehrerin erwerbst�tig gewesen war. Es besteht kein Grund, diese fr�here T�tigkeit bei der Pr�fung der Statusfrage nicht zu ber�cksichtigen. Beizupflichten ist dem kantonalen Gericht darin, dass aus den von ihm angef�hrten Gr�nden die Arbeitsbem�hungen 1999 und Anfang 2000 wenig Erfolgsaussichten hatten. Immerhin besteht kein Anlass zur Annahme, die Beschwerdef�hrerin habe sich damals einzig aus versicherungsrechtlichen �berlegungen, etwa im Hinblick auf eine allf�llige sp�tere Anmeldung bei der Invalidenversicherung, um Stellen beworben. Weiter ist unbestritten, dass die gesundheitlichen Probleme des Ehemannes, der seit 1. Februar 2000 eine ganze Invalidenrente bezieht, der Versicherten das Erlernen der deutschen Sprache und die Verbesserung der bereits erworbenen Deutschkenntnisse stark erschwerten, was zweifellos die Chancen auf dem Arbeitsmarkt beeintr�chtigte. Auch waren ihre beiden Kinder damals erst 10-11 und 7-8 Jahre alt und bedurften erfahrungsgem�ss vermehrter Aufmerksamkeit und Betreuung. In diesem Zusammenhang hat die Vorinstanz unerw�hnt gelassen - aus Versehen oder weil es diesen Umstand nicht als wesentlich erachtete -, dass die Kinder bei Erlass des Einspracheentscheides vom 30. Juni 2005 bereits 16 und 13 Jahre alt waren. In diesem Alter ist der Betreuungsaufwand regelm�ssig geringer als f�nf Jahre fr�her, was die zeitliche Disponibilit�t der Beschwerdef�hrerin f�r eine ausserh�usliche T�tigkeit entsprechend erh�hte. Schliesslich kann auch dem Umstand, dass bei der Berechnung der Erg�nzungsleistung 2005 f�r den Ehemann bei den Einnahmen Erwerbseink�nfte der Ehepartnerin von Fr. 15'000.- ber�cksichtigt wurden, Bedeutung f�r die Statusfrage zukommen: Nach Gesetz (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG und Art. 163 ZGB) und Rechtsprechung (BGE 117 V 287) ist bei der EL-Berechnung ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten oder der Ehegattin anzurechnen, sofern sie auf die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit oder deren Ausdehnung verzichten. Ob und ab welchem Zeitpunkt die (Wieder-)Aufnahme einer oder die Ausdehnung der ausge�bten Erwerbst�tigkeit f�r den Ehemann oder die Ehefrau der EL-ansprechenden oder -beziehenden Person zumutbar ist und welches Einkommen damit erzielt werden kann oder k�nnte, beurteilt sich nach dem Alter, dem Gesundheitszustand, den Sprachkenntnissen, der Ausbildung, der bisherigen T�tigkeit, gegebenenfalls nach der Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben sowie nach der konkreten Arbeitsmarktlage (BGE 117 V 291 Erw. 3b, AHI 2001 S. 133 Erw. 1b [P 18/99]). EL- und familienrechtlich wurde somit der Beschwerdef�hrerin trotz der schlechten oder zumindest nicht sehr guten Deutschkenntnisse, zwei Kindern im schulpflichtigen Alter sowie der gesundheitlich bedingt eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit eine Erwerbst�tigkeit zugemutet. Es ist anzunehmen oder zumindest nicht auszuschliessen, dass die EL-Durchf�hrungsstelle bei dieser Beurteilung von einer vermehrten Mithilfe des eine ganze Invalidenrente beziehenden Ehemannes im Haushalt ausging. Diese Umst�nde sprechen f�r eine Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall.
Zu beachten ist indessen Folgendes: Es wird nicht geltend gemacht, die EL-Berechnung sei angefochten worden, soweit bei den Einnahmen hypothetische Erwerbseink�nfte der Versicherten von Fr. 15'000.- ber�cksichtigt wurden. Sodann bestehen keine Anhaltspunkte und es wird auch nicht vorgebracht, die Versicherte habe sich im Rahmen des EL- und familienrechtlich Zumutbaren nach Stabilisierung des Gesundheitszustandes ihres Ehemannes im Verlaufe 2000 bis zum den Pr�fungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 30. Juni 2005 (BGE 131 V 354 Erw. 2) ernsthaft um Stellen beworben. Es kann offen bleiben, aus welchen Gr�nden sie keine ausserh�usliche T�tigkeit suchte, insbesondere ob sie sich wegen der Renten- und Erg�nzungsleistungen von monatlich rund Fr. 4600.- nicht dazu veranlasst sah (vgl. Urteil L. vom 9. April 2003 [I 741/02] Erw. 3.2). Dieses Verhalten trotz zunehmender zeitlicher Disponibilit�t (Alter der Kinder, Mithilfe des Ehemannes im Haushalt) verbietet den Schluss auf eine erwerbliche T�tigkeit im Gesundheitsfall. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung verletzt Bundesrecht nicht.
Die Einschr�nkung im Haushalt von 31,7 % ist rechtlich nicht zu beanstanden. Die Behinderung in den verschiedenen Teilbereichen wird im Abkl�rungsbericht vom 14. Februar 2004, worauf Vorinstanz und Verwaltung abgestellt haben, nachvollziehbar dargelegt. Insbesondere wird auch gesagt, wo und inwieweit die Mithilfe der Kinder im Rahmen der Schadenminderungspflicht (BGE 130 V 101 Erw. 3.3.3) eine Grenze zu setzen ist. Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geben zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass. Jedenfalls k�nnte eine allf�llige Korrektur nach oben nicht zu einer anspruchsbegr�ndenden Invalidit�t von mindestens 40 % f�hren.
Dem Gesuch der Versicherten um unentgeltliche Rechtspflege kann im Rahmen des notwendigen Vertretungsaufwandes entsprochen werden (BGE 125 V 202 Erw. 4a). Sie wird in dessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sie nach Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie dazu sp�ter im Stande ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Ursula Reger-Wyttenbach, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse der Betrag von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Luzern, 16. Januar 2007

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 163
 Art. 152