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Timestamp: 2016-10-25 22:52:48+00:00

Document:
8C_516/2009 (12.01.2010)
8C_516/2009
vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Caviezel,
IV-Stelle des Kantons Graub�nden,
Ottostrasse 24, 7001 Chur,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 27. Januar 2009.
Mit Verf�gung vom 1. Oktober 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Graub�nden S.________, geboren 1952, gest�tzt auf ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS vom 30. Oktober 2002) eine halbe Rente der Invalidenversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 57 % zu. Im Juni 2006 wurde eine Rentenrevision eingeleitet. Die IV-Stelle zog einen Bericht der behandelnden �rztin Dr. med. B.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation (vom 28. August 2006), bei und holte ein polydisziplin�res Gutachten der MEDAS (vom 9. November 2007) ein. Gest�tzt darauf teilte die IV-Stelle dem Versicherten nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 22./29. August 2008 mit, dass die bisherige halbe Rente per 1. Oktober 2008 auf eine Viertelrente bei einem IV-Grad von 44 % herabgesetzt werde.
Die dagegen, unter Beilage eines Berichts des behandelnden Psychiaters Dr. med. T.________ (vom 4. September 2008, erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 27. Januar 2009 ab.
Der Versicherte l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides (Ziff. 1 und 2) sei ihm eine Dreiviertelsrente, eventuell eine halbe Rente zuzusprechen; eventualiter seien die Akten an die IV-Stelle zur�ckzuweisen zur Einholung eines rheumatologischen und psychiatrischen Gutachtens. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen findet unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheids in tats�chlicher Hinsicht nicht statt.
Im angefochtenen Gerichtsentscheid und in der Verf�gung werden die f�r den streitigen Anspruch auf eine Invalidenrente massgeblichen Rechtsgrundlagen korrekt dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), �ber den Rentenanspruch nach Massgabe des Invalidit�tsgrades (Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 2004 g�ltig gewesenen Fassung), �ber die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie �ber die Regelung der Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) mit den dabei in zeitlicher Hinsicht zu vergleichenden Sachverhalten (vgl. ferner BGE 133 V 108). Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.). Darauf wird verwiesen.
Strittig und zu beurteilen ist zun�chst, ob der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im massgeblichen Vergleichszeitraum zwischen der urspr�nglichen eine halbe Rente zusprechenden Verf�gung vom 1. Oktober 2004 und der angefochtenen Verf�gung vom 22./29. August 2008 eine erhebliche, die Arbeitsf�higkeit beeinflussende Ver�nderung erfahren hat.
3.1 Dabei stellt die anhand von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit eine Entscheidung �ber eine Tatfrage dar. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es hingegen um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Analoges gilt f�r die Frage, ob sich eine Arbeitsunf�higkeit erheblich ver�ndert hat (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; Urteil 8C_547/2008 vom 16. Januar 2009 E. 4 mit Hinweis).
3.2 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der Aktenlage insbesondere gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten der MEDAS vom 9. November 2007 festgestellt, dass sich der Gesundheitszustand insofern verbessert hat, als der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner aktuellen Beschwerden (Diagnosen mit Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit: Generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden sowie psychogene �berlagerung) in seiner bisherigen T�tigkeit als Maurer zwar weiterhin vollumf�nglich arbeitsunf�hig ist, dass es ihm allerdings m�glich ist, k�rperlich leichtere bis mittelschwere r�ckenadaptierte T�tigkeiten bis zu 70 % auszuf�hren.
3.3 Diese tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit sind f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich, ausser sie w�ren offensichtlich unrichtig. Dies trifft hier nicht zu. Das kantonale Gericht hat die medizinische Aktenlage zutreffend gew�rdigt. Es hat �berzeugend dargelegt, dass das im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholte polydisziplin�re MEDAS-Gutachten die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) erf�llt, weshalb es zu Recht darauf abgestellt hat. Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers verm�gen nicht zu einem andern Ergebnis zu f�hren. Insbesondere hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass die von Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, im psychiatrischen Konsiliargutachten vom 26. September 2007 gestellte Diagnose einer psychogenen �berlagerung (ICD-10:F 54) der subjektiv empfundenen Schmerzen begleitet von depressiven Verstimmungen, auf einer umfassenden Abkl�rung beruht und nachvollziehbar begr�ndet ist. Nebst den Angaben des Versicherten, den erhobenen medizinischen Befunden und Beobachtungen hatte der Gutachter den Beschwerdef�hrer mittels dreier Frageb�gen untersucht, darunter die Hamilton-Depressions-Skala. Was der Beschwerdef�hrer bez�glich dieser Skala vorbringt (Bewertung liege nicht vor, womit sie nicht nachvollziehbar sei) vermag die psychiatrische Einsch�tzung des Dr. med. L.________ insgesamt nicht in Frage zu stellen, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Mit der Vorinstanz hat der Gutachter zwar ebenfalls depressive Symptome erhoben, er ist jedoch nachvollziehbar zum Schluss gelangt, dass aufgrund der fehlenden Kontinuit�t der Symptome (nicht t�glich) zwar depressive Verstimmungen und �ngste vorliegen, jedoch psychiatrisch-diagnostisch eine psychogene �berlagerung bestehe. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers hat sich der Gutachter nicht einer vagen Ausdrucksweise bedient, vielmehr hat er klar festgestellt, dass sich der Zustand aus psychiatrischer Sicht gebessert hat. �berdies ist, wie die Vorinstanz richtig erkannte, auch dem Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. T.________ vom 4. September 2008 weder die Diagnose einer Depression noch einer Anpassungsst�rung (im Gegensatz zur MEDAS-Begutachtung 2002) zu entnehmen. Gleiches gilt f�r die Berichte der behandelnden �rztin Dr. med. B.________.
3.4 Schliesslich ist auch eine �nderung bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustandes in physischer Hinsicht, wie erneut geltend gemacht wird, aufgrund der medizinischen Akten nicht ausgewiesen. Mit der Vorinstanz zeigen die Berichte der Frau Dr. med. B.________ keine objektiv nachweisbare Verschlimmerung des Zustandes in der Lendenwirbels�ule auf. Zudem lag die von der �rztin in ihrer Stellungnahme vom 22. April 2008 angef�hrte Bilddiagnostik den MEDAS-Gutachtern ebenfalls vor. Von einer diesbez�glich unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung kann kein Rede sein, zumal mit der Vorinstanz im konkreten Falle auf eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) verzichtet werden durfte (BGE 122 V 162 E. 1d und 2). Bei dieser Ausgangslage ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht in antizipierter Beweisw�rdigung von Beweisweiterungen abgesehen hat (vgl. 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem im letztinstanzlichen Verfahren wiederholten Antrag auf R�ckweisung der Sache zur Einholung eines erg�nzenden rheumatologischen und psychiatrischen Gutachtens ist daher ebenfalls nicht zu entsprechen.
3.5 Zusammenfassend gilt festzuhalten, dass die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig und damit f�r das Bundesgericht verbindlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bejaht und die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auf 70 % festgesetzt hat.
Hinsichtlich der zu Recht nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleich vorgenommenen Invalidit�tsbemessung, bei welcher einem Valideneinkommen von Fr. 69'832.- ein Invalideneinkommen von Fr. 39'419.25 (Fr. 41'935,40 x 0,94) gegen�bergestellt und ein IV-Grad von 44 % ermittelt worden ist, r�gt der Beschwerdef�hrer ausschliesslich den auf 6 % festgesetzten behinderungsbedingten Abzug vom Tabellenlohn beim Invalideneinkommen und macht erneut einen Abzug von 15 % geltend. Wie es sich damit verh�lt, braucht indes nicht weiter gepr�ft zu werden. Selbst wenn bei der Invalidit�tsberechnung der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Abzug von 15 % ber�cksichtigt w�rde, resultierte kein Invalidit�tsgrad, der eine halbe Rente begr�ndenden k�nnte (Valideneinkommen: Fr. 69'832.12; Invalideneinkommen: Fr. 41'935.40 x 0,85; Invalidit�tsgrad: 49 %). Damit l�sst sich die revisionsweise Reduktion des Rentenanspruchs auf eine Viertelsrente nicht beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde f�hrt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanw�ltin Karin Caviezel wird als unentgeltliche Anw�ltin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Januar 2010

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 87
 Art. 64