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Timestamp: 2019-05-19 11:23:47+00:00

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Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Keine haushaltswirksamen Aktivitäten zur Planfeststellung der A100 ohne Zustimmung des Parlaments. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die Planfeststellung
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Krankenhausplan
Verzeichnis der Ausbildungsstätten für Gesundheitsfachberufe die mit förderungsfähigen Krankenhäusern notwendigerweise verbunden und nach KHG und LKG förderfähig sind
Satz 2 KHG im Land Berlin die Landeskrankenhausgesellschaft und die örtlich zuständigen gesetzlichen Krankenkassen bzw
Eine Umwidmung von bisher hauptamtlich geführten Betten in Belegbetten ist dabei dem Krankenhausträger jeder Zeit im Benehmen mit der Planungsbehörde im Rahmen der im Krankenhausplan bzw
Festlegungen mit räumlichem Bezug. Die Anwendung räumlicher Planungsparameter ist erforderlich um eine für alle Berlinerinnen und Berliner möglichst gleichermaßen gute Krankenhausversorgung sicherstellen zu können
Die Forderung nach verstärkter Qualitätssicherung und nach Qualität fördernden Rahmenbedingungen ist von hoher Aktualität Dieser Herausforderung müssen sich alle an der Krankenhausversorgung Beteiligten
Die umlandversorgungsbereinigte bevölkerungsbezogene Bettendichte ist in Berlin im Ländervergleich inzwischen seit einigen Jahren bundesweit die geringste Abb
Im betrachteten Zeitraum ging die Verweildauer in Berlin um 20 Tage und im Bundesdurchschnitt um 17 Tage
Die Standorte Heckeshorn HELIOS Klinikum Emil von Behring Griesingerstraße Vivantes Klinikum Spandau und Wiesengrund Vivantes HumboldtKlinikum Frohnauer Straße wurden in Umsetzung der Fortschreibung 2006 aufgegeben
2 Fortgeschriebene Bevölkerung in Berlin 2004 und 2008 sowie Bevölkerungsprognose nach Versorgungsregionen Fortgeschriebene Bevölkerung absolut in 1000 EinwohnerVersorgungsRegion 2004 2008
Betten bezogen auf die durchschnittliche Einwohnerzahl Berlin 2001 3385149 Deutschland 2001
Die Ergebnisse fallen für einzelne Fachabteilungen erwartungsgemäß unterschiedlich aus
Abgestuftes Versorgungssystem Mit dem Krankenhausplan 2010 werden unterschiedliche Versorgungsangebote von Krankenhäusern flexibler in die Notfallversorgung einbezogen
10115 Berlin Bundeswehrkrankenhaus Mitte NEF in Planung Charit Campus Virchow Klinikum Augustenburger Platz
HELIOSBehring GKHHavelhöhe VitanasKH 1BundeswehrKH DRKMitte MalteserKH Johannesstift ElisabethKlinik KHWaldfriede Krankenhäuser Fallzahl Schlaganfallbehandlungen Fallzahl insg
Orthopädie und Unfallchirurgie Mit der Novellierung der Weiterbildungsordnung WBO der Ärztekammer Berlin wurde der eigenständige Facharzt für Orthopädie aufgegeben
Insgesamt wurden im Jahre 2008 fast 58000 Krankenhausfälle wegen Erkrankungen der Atmungsorgane registriert hauptsächlich Fälle mit Hauptdiagnosen aus Kapitel X der ICD10GM 2008 Krankheiten des Atmungssystems sowie aus Kapitel II
Fälle mit OP und Intervention 1 zusätzliche Behandlungsfälle bei Bundeswehrangehörigen 76 Tumormedizin. Die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Tumorerkrankungen ist von hoher
Seit 1996 koordiniert der Dachverband Tumorzentrum Berlin eV die Arbeit dieser Zentren
Im Krankenhausplan 2010 wird bei folgenden Krankenhäusern eine Abteilung für Kinderchirurgie ausgewiesen Charit§ Campus Virchow Klinikum DRK Klinik Berlin Westend HELIOS Klinikum BerlinBuch St Joseph Krankenhaus
Ev Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge SüdOst Neukölln TreptowKöpenick
Darüber hinaus ist auch die Zertifizierung geriatrischer Kliniken über verschiedene Institutionen
Sie ist der Freien Universität Berlin und der HumboldtUniversität zu Berlin mit der Medizinischen Fakultät und dem Universitätsklinikum
Einen Überblick zum derzeitigen bisher und neu geplanten Bettenangebot in Plankrankenhäusern einschließlich der Charit§ vermittelt nachfolgende Tabelle
Anlage 1 Datenblätter Erläuterungen zu den Datenblättern. Das Datenblatt ist in Kopf Tabellen sowie Fußnoten und Anmerkungsteil
12203 Berlin ULLSTEINHAUSKLINIK für Gefäßmedizin und Ästhetische Medizin Mariendorfer Damm
Beginn der InternetVeröffentlichung> Teil 1 4 Aktualisierung der Darstellung gemäß der Fortschreibung 2006 des Berliner Krankenhausplans Berlin Dezember
Verwendete therapeutischediagnostische Prozeduren bei den ausgewählten Krebserkrankungen Krebserkrankungen Therapeutischediagnostische Prozedur ausgewählte Diagnosen nach ICD
Erwachsene 1 Ausgewählte Operationen siehe Anhang 5 Teil 1 Tab
Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin. Der Senat von Berlin IntArbSoz IntMig B Telefon 9017 917
Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess dessen Gelingen von der Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger abhängt
Der Landesbeirat kann die Aufnahme beratender Mitglieder beschließen
2006 S 2 das zuletzt durch Gesetz vom 17 Dezember 2009 GVBl S 873 geändert worden ist in der mit Beginn der 17 Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin an geltenden Fassung im Gesetz und Verordnungsblatt für Berlin
Absatz 2 stellt klar dass Integration kein einseitiger Prozess ist
Es ist anzustreben dass die Zusammensetzung der Quartiersräte die Vielfalt der im Quartier lebenden Menschen abbildet
Zu § 8 Übergangsregelung. Die Vorschrift bestimmt dass die Ernennung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 erstmalig nach dem Ausscheiden des jetzigen Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration durchzuführen ist 2 Zu
Zu Nummer 2 Änderung des § 4 Folgeänderung zu Nummer 1 Buchstabe a und b 7 Zu Artikel VII Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes. Zu Nummer
Stellungnahmen zur allgemeinen Gesetzesbegründung. In den Stellungnahmen in denen explizit Bezug auf die allgemeine Gesetzesbegründung genommen wird wird das Vorhaben weitgehend begrüßt. Der Verband für Interkulturelle Arbeit im
Zu den Kategorien 2 bis 3 gibt es divergierende Stellungnahmen
Zu § 5 Beauftragte oder Beauftragter des Senats von Berlin für Integration und Migration. Die gesetzliche Festschreibung der oder des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration wird begrüßt. Die Kammern
Der UVB befürchtet Störungen der Betriebsorganisation und Kostenbelastungen für die
März 2009 GVBl S 70 geändert worden ist Berliner Hochschulgesetz neue Fassung §
Beim dem oder der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung wird eine Geschäftsstelle des Landesbeirats
Bürgerdeputierte § 20 hinzu die Bezirksverordneten müssen die Mehrheit bilden
Ordnungswidrig handelt auch wer vorsätzlich oder fahrlässig einer auf Grund des 3 unverändert 4 unverändert 5 unverändert 6 unverändert 6aentgegen § 10a rituelle Waschungen in
Leichenbesorger Personen die gewerbs oder berufsmäßig Leichen reinigen ankleiden oder einsargen Leichenbesorger müssen vor Beginn ihrer Tätigkeit waschbare Überkleider oder Schürzen anlegen
Gesetz zur Ausführung des Kinder und Jugendhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27 April
Die in Absatz 1 bezeichneten Tage sind allgemeine gesetzliche und staatlich anerkannte Feiertage und Festtage auch im Sinne anderer gesetzlicher
Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe insbesondere mit 1 der Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien sowie mit Anregungen und Vorschlägen für die
Vorlage zur Beschlussfassung Berliner Gesetz zur Ausführung des Umweltschadensgesetzes. Der Senat von Berlin SenGesUmV II
Für die Ergänzung konkreter Gebührentarifstellen fehlen praktische Erfahrungswerte um einen Gebührenrahmen auszugestalten
Die zuständige Behörde soll die voraussichtlichen Kosten ihrer Maßnahmen unter Fristsetzung im Voraus vom Verantwortlichen
Wer zu Maßnahmen der Gewässeraufsicht nach § 23a Absatz 3 Anlass gibt hat auch die den Anordnungen vorausgehenden Ermittlungskosten zu
Nach Artikel 10 der Umwelthaftungsrichtlinie läuft für das Kostenerstattungsverfahren mit Abschluss der behördlichen Maßnahmen und Kenntnis des Schuldners eine fünfjährige Ausschlussfrist
Abweichendes gilt insbesondere nach Satz 2 Nummer 1 wenn es der Sachzusammenhang zum Vollzug sonstiger Ordnungsaufgaben zwingend
Die zuständige Behörde soll die voraussichtlichen Kosten ihrer Maßnahmen unter Fristsetzung im Voraus vom
Die zuständige Behörde soll die voraussichtlichen Kosten ihrer Maßnahmen unter Fristsetzung im Voraus
Wird im Anwendungsbereich von Absatz 3 auf eine Vorauszahlung verzichtet soll die zuständige Behörde eine Sicherheitsleistung
Für Schädigungen von Arten und natürlichen Lebensräumen und die unmittelbare Gefahr solcher Schäden gilt dieses Gesetz im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10 Dezember 1982 BGBl 1994 II
III Berliner Landesrecht 1 Allgemeines Sicherheits und Ordnungsgesetz ASOG Bln Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin Allgemeines Sicherheits und Ordnungsgesetz ASOG
Das Austreten wassergefährdender Stoffe in nicht unerheblicher Menge ist unverzüglich der nächsten Polizeidienststelle der Feuerwehr der Wasserbehörde oder dem örtlich zuständigen Bezirksamt zu melden insbesondere wenn die
Antrag auf Annahme einer Entschließung der Fraktion der CDU Erfolgreiche Integration liegt im deutschen Interesse. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Unsere Demokratie und das friedliche Miteinander in Deutschland sind auf eine
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Senat auf sich von seiner Politik des Stillstands in Bezug auf die Konsolidierung des Landeshaushalts und seiner Verschuldungsstrategie bis zur
Aus den Vergleichsergebnissen soll der Senat Schlüsse ziehen die geeignet sind die Effizienz der Berliner Finanzverwaltung durch eine bedarfs und belastungsorientierte Verteilung des Personals zu
Antrag der Fraktion der FDP Mehr Sicherheit auf dem Schulweg. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf den Anstieg von Unfällen von Kindern auf dem Schulweg ernst zu nehmen und die
Hierfür sind zunächst aus sämtlichen Städtepartnerschaften Berlins einzelne Regionen bzw
Mitteilung zur Kenntnisnahme Umsetzung der UNKonvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen UNKonvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent in Berlin umsetzen Drs 162109 und 162293
Die Einrichtung von Arbeitsgruppen für Menschen mit Behinderung in allen Senatsressorts die ohne konkrete gesetzliche Festlegung erfolgte kann als ein Beispiel für die enge Konsultation der Berliner Verwaltung mit Menschen
Die dauerhafte politische Absicherung dieses Prozesses wird der Senat durch eine in regelmäßigen Abständen stattfindende Befassung in der
Mitteilung zur Kenntnisnahme Tempelhofer Feld für Sport und Freizeit öffnen Drs 162204 und 163116 Schlussbericht Senatsverwaltung für Inneres und Sport IV
Sport und Spielgeräte können in der Picknick Area gegen Pfand kostenlos ausgeliehen werden Boulezubehör Tischtennisschläger etc
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Mieterbeiräte stärken Drucksachen Nr 162801 und
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 12112009 Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert dem Abgeordnetenhaus ein Gesamtkonzept für die Weiterentwicklung der schulbezogenen Kinder und Jugendsozialarbeit
Es handelt sich um ein Gesamtkonzept zur Kooperation von Schule und Jugendhilfe welches den Einsatz der im Haushalt eingestellten Ressourcen optimieren

References: § 8
 § 5
 § 4
 § 5
 § 20
 § 10
 § 23