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Timestamp: 2018-09-21 12:10:04+00:00

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Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) [Studiwiki TU Dortmund]
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Bei grundlegenden Angelegenheiten wie Wohnen, Jobben, BAFöG kann der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) weiterhelfen. Er bietet zu diesen Themen eigene Beratungen an. Desweiteren ist er für das Semesterticket zuständig. Außerdem kümmert sich der AStA um hochschulpolitische Themen.
Interner Bereich des AStA
Aktueller AStA
Der amtierende AStA ist zusammengesetzt aus ReferentInnen der Listen: Apfel,den Grünen, Aktiv, RCDS und Die Liste
Folgende Referate sind zur Zeit (Amtszeit 2016/2017) im AStA vertreten:
Helge Häußler RCDS
a) HoPo-Team
Bilal Tasdemir Aktiv
b) Sozial-Team
Falko Schumpich
Nina Zazzi die Grünen
Rachid Ramadan
c) Kultur-Team
Hendrik Thalmann Die Liste
Mirko Schneevoigt die Grünen
Niklas Nienhaus
Katharina Harst
b) Campus-Team
Didier Itembe II
Leander Schreyer APFEL
Mohammed Bahakim APFEL
Täglich von 10 bis 15 Uhr. (In der vorlesungsfreien Zeit eingeschränkte Öffnungszeiten von 10 bis 13 Uhr.) Beglaubigungen können nur zwischen 10.00 – 13.00 Uhr ausgestellt werden!
Die Protokolle der AStA-Sitzungen werden wenige Tage nach der Verabschiedung im Serviceraum des AStA veröffentlicht.
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) vertritt die Studierendenschaft und führt deren Geschäfte. Er führt die Beschlüsse des Studierendenparlament (StuPa) aus und ist diesem gegenüber Rechenschaft schuldig. Hierzu gibt der AStA auf jeder Sitzung des StuPas einen Bericht über seine Tätigkeit ab.1)
Der AStA tagt für gewöhnlich wöchentlich. Seine Sitzungen sind öffentlich. Wie abgestimmt wird, welche Beschlussfähigkeitsgrenzen oder Abstimmungsmehrheiten im AStA gelten, ist nicht zuletzt Ergebnis von Koalitionsverhandlungen und wird normalerweise im Koalitionsvertrag festgelegt. Koalitionsverträge sind jedoch nicht rechtsverbindlich. Der AStA kann sich jedoch eine eigene Geschäftsordnung geben, welche er dem StuPa zur Kenntnis zu geben hat.
Die Tätigkeit des AStAs erstreckt sich über den gesamten Zuständigkeitsbereich der Verfassten Studierendenschaft (VS). Die Ausrichtung ist logischerweise abhängig von der politischen Ausrichtung der AStA-tragenden Mehrheit im StuPa und der AStA-Mitglieder, deren Arbeitsprogramme und dem Ergebnis von Koalitionsverhandlungen. Letztlich ist der AStA aber ein Universalgremium und gleichzeitig eine Art von Verwaltung/Behörde. Die Tätigkeit des AStAs lässt sich grob einteilen in Beratung und Service, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit und vernetzung mit anderen Hochschulen.
Es ist ein Anspruch des AStA, dass alle Menschen die Möglichkeit bekommen ohne Probleme und Hürden ein Studium zu absolvieren. Dennoch kommt es vor, dass Probleme auftauchen. Die können vielerlei Natur sein. Deswegen bietet der AStA der Uni zusammen mit dem AStA der Fachhochschule viele verschiedene Beratungsangebote an die helfen sollen, diese Probleme zu beseitigen.
Diese Beratungen werden angeboten:
MieterInnen-Beratung
Studiengebühren-Beratung
Studienordnungs-Beratung
Bei sämtlichen Fragen rund ums Studium können die AStA-Referentinnen und Referenten angesprochen werden. Sie werden versuchen, direkt zu helfen. Wenn das nicht möglich ist, wissen sie meist, wo die richtigen Antworten zu bekommen sind.
Neben den Beratungen bietet der AStA noch eine Reihe von Serviceleistungen an, z. B. Beglaubigungen, Darlehen des Hilfsfonds, Hilfsfondsprechstunde, Härtefallausgleich des Semsterticktes, Sprachkurse, Wohnungs- und Arbeitsvermittlung, verbilligte Kopiermöglichkeiten und Verkauf von Schreibmaterial. Auch die Verhandlungen um das Semesterticket fällt in die Zuständigkeit des AStA.
Der politische Bereich besteht aus Öffentlichkeitsarbeit, Ringvorlesungen, Aktionen, Erstellung von Informationsschriften zu politischen Themengebieten. Dabei sollte jeder AStA die Themengebiete Hochschulpolitik, Soziales, Antirepression (Repression gegen Ausländer, Frauen, Schwule, Behinderte, Antifaschismusarbeit) bearbeiten. Desweiteren sind, je nach politischer Schwerpunktsetzung, Referate für Ökologie, Verkehr, Kultur, Lehramtsausbildung, Wissenschaftskritik, etc. denkbar.
Eminent wichtig für die AStA-Arbeit ist eine gute Öffentlichkeitsarbeit, sowohl nach innen wie nach außen. D.h. der AStA muss seine Politik nach inne gegenüber Studierenden bekanntgeben und öffentlich zur Diskussion stellen. Dies ist auch ein Erfordernis gegenüber den Wählern. Öffentlichkeitsarbeit nach außen bedeutet, dass der AStA bzw. der AStA-Referent persönlich oder z.B. in Form von Presseerklärungen der außeruniversitären Öffentlichkeit entgegentreten, um ihr gegenüber die Interessen der Studierenden zu artikulieren und zu vertreten.
Große Teile der AStA-Arbeit befassen sich mit Problemen, die sich nur auf Landes- oder Bundesebene lösen lassen. Deshalb koordinieren sich die ASten auf Landesebene im Landes-ASten-Treffen (LAT). Auf Bundesebene arbeitet der AStA mit dem Freien Zusammenschluss Studierender (FZS) zusammen.
Der AStA wird vom StuPa gewählt. AStA-Mitglieder müssen jedoch nicht StuPa-Mitglieder sein. Im Gegenteil: wird ein StuPa-Mitglied in den AStA gewählt, so scheidet es mit Ende der Sitzung der Wahl automatisch aus dem StuPa aus.
Die Größe des AStA ist nicht festgelegt. Wieviele Leute vom StuPa gewählt werden, hängt von vielen Faktoren ab. Wer den AStA stellt, ist mitunter eine Frage von Koalitionsverhandlungen, die zwischen verschiedenen StuPa-Listen geführt werden. Gegenstand dieser Verhandlungen sind z.B. die im AStA einzurichtenden Referate, die personelle Bestzung des AStAs, die Verteilung der Stimmrechte, grundsätzliche politische Positionen, die Durchsetzung politischer Vorhaben sowie das AStA-Arbeitsprogramm. In der Regel erhalten die AStA-Mitglieder auch eine Aufwandsentschädigung für ihre Arbeit, da die AStA-Arbeit normalerweise sehr viel Zeit in Anspruch nimmt und eine weitere Arbeit neben dem AStA und Studium dann nicht möglich ist. Somit ist die Größe des AStAs häufig auch abhängig davon, wieviele Personalstellen im Haushalt für den AStA zur Verfügung stehen.
Die Amtszeit des AStAs beträgt ein Jahr. Falls sich jedoch die Wahl des nachfolgenden AStAs wegen dahinschleppender Koalitionsverhandlungen verzögert (was nicht selten ist), so ist der alte AStA solange kommisarisch im Amt, bis die Neuwahl erfolgt ist.
Eine Neuwahl des AStAs beginnt mit der Wahl des AStA-Vorsitzenden (auch AStA-Sprecher). Erst nachdem der Vorsitzende gewählt wurde, können dessen Stellvertreter und die restlichen Referenten gewählt werden. Damit ist der AStA im wesentlichen bestimmt durch die Wahl des Vorsitzenden. Der Vorsitzende hat auch eine ansonsten herausragende Stellung, auf die später noch genauer eingegangen wird. Der AStA-Vorsitzende und sein Stellvertreter werden einzeln und i.d.R. geheim mit der Mehrheit der Mitglieder des StuPas gewählt. Wenn die absolute Mehrheit in den beiden ersten Wahlgängen nicht erreicht wird, reicht in einem dritten Wahlgang in einer weiteren StuPa-Sitzung die einfache Mehrheit. Die restlichen AStA-Mitglieder können auf Beschluss der Mehrheit des StuPas en bloc gewählt werden. Bezüglich der Wahlgänge gilt das gleiche wie für die Wahl des Vorsitzenden.
Die Abwahl der AStA-Mitglieder ist nur konstruktiv, d.h. unter Neuwahl eines Nachfolgers und nur mit absoluter Mehrheit möglich.
Die Mitglieder des AStA sind der Vorsitz bestehend aus Sprecher und Stellvertreter, ein Finanzreferent, sowie weitere Referentinnen und Referenten.2)
Dem AStA-Vorsitz (also Vorsitzender und Stellvertreter) kommt eine besondere Bedeutung zu. Der Vorsitz vertritt die Studierendenschaft gegenüber der Gremien der Uni sowie in der Öffentlichkeit.(Aufgaben, siehe §16 SatzungVS))
Die Amtszeit aller AStA-Referenten endet mit der Amtszeit des AStA-Vorsitzenden. Tritt er zurück, so ist der gesamte AStA nicht mehr im Amt.3) Der AStA-Vorsitzende besitzt auch Richtlinienkompetenz, d.h. er kann die Leitlinien der Politik der einzelnen Referate festlegen.(Aufgaben, siehe §16 SatzungVS)) Der Vorsitz hat die Rechtsaufsicht über die Studierendenschaft und muss Dinge, die er für rechtswidrig hält „beanstanden“, was einem aufschiebenden Veto gleichkommt. Ändert sich nach seinem Einspruch nichts, so muss er das Rektorat der Uni verständigen.4) Damit trägt er aber auch die Verantwortung für (fast) alles, was die Organe der VS beschließen oder tun. Wenn jemand im AStA für irgendwas, was der AStA tut, persönlich haftbar gemacht werden kann, dann der AStA-Vorsitz.
Der Finanzreferent des AStA ist verantwortlich für die Aufstellung des Haushaltes, die Einhaltung der Haushaltsansätze und die korrekte, d.h. sachlich und rechnerisch richtige Abrechnung und Verbuchung aller Einnahmen und Ausgaben. Die Meinung des Finanzreferenten besitzt rechtlich ein besonderes Gewicht. Wenn er die finanziellen oder wirtschaftlichen Interessen der VS durch einen Beschluss des AStAs oder des SPs für gefährdet hält, so kann er verlangen, dass der Beschluss unter Beachtung seiner Auffassung erneut beraten wird.5) Der Finanzreferent kann mit Einwilligung des AStA Sprechers Teile seiner Befugnisse an andere AStA-Mitglieder bzw. Angestellte der VS übertragen.6)
Allgemeiner Studierendenausschuss, §55 Hochschulgesetz NRW (HG)
Allgemeiner Studierendenausschuss, §16-§20 Satzung Verfasste Studierendenschaft
Finanzreferentin oder Finanzreferent, §7 Haushalts- und Wirtschaftsführungs-Verordnung der Studierendenschaften NRW (HWVO)
Geschäftsordnung des AStA 2016/2017
Öffentliche AStA Beschlüsse
Öffentliche AStA Protokolle
1) Allgemeiner Studierendenausschuss, siehe §55 HG & §16 Satzung VS
2) , 3) Zusammensetzung und Amtszeit, siehe §17 Satzung VS
4) Allgemeiner Studierendenausschuss, siehe §55 Abs. 3 HG
5) Finanzreferentin oder Finanzreferent, siehe §7 HWVO
6) Beauftragung weiterer Referentinnen und Referenten, siehe §39 Satzung VS

References: §16
 §16
 §55
 §16
 §7
 §55
 §16
 §17
 §55
 §7
 §39