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Timestamp: 2019-01-23 09:46:04+00:00

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§ 94 EnergieStV (aufgehoben) Energiesteuer-Durchführungsverordnung
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§ 94 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
§ 94 hat 5 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 94 EnergieStV
Zitierungen von § 94 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 94 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die Mengen an Biokraftstoffen, für die eine Rückzahlung der Steuerentlastung nach § 94 Abs. 5 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung durchgeführt wurde, gilt die ...
... nach der Angabe zu § 93 wird gestrichen. f) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 (weggefallen)". g) Die ... gestrichen. f) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „ § 94 (weggefallen)". g) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu § 97 wird ... Angabe „§ 49 Absatz 3" ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. 29. § 94 wird aufgehoben. 30. § 95 wird wie folgt ... ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. 29. § 94 wird aufgehoben. 30. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... Energieerzeugnisse nach § 28 Absatz 1 des Gesetzes". 49. Die Anlage 1a (zu § 94 Absatz 3 ) wird ...
... 1 Satz 1, § 91 Absatz 1 Satz 1, § 92 Absatz 2 Satz 1, § 93 Absatz 1 Satz 1, § 94 Absatz 1 Satz 1, § 95 Absatz 1 Satz 1, § 96 Absatz 2 Satz 1, § 97 Absatz 1 Satz 1, ...
... begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse". h) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für ... h) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe". i) Nach der Angabe zu § 100 wird ... die nach § 2 Absatz 3 des Gesetzes versteuert worden sind." 38. § 94 wird wie folgt geändert: a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt ... a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe". b) Absatz 1 wird wie folgt ... des § 1b Absatz 2 Anlage 1a (zu § 94 Absatz 3) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...
... „§ 72 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1, 2 und 3 bis 5" ersetzt. 6. § 94 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...... 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3 des Gesetzes) Nachweis ...
... „§ 72 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1, 2 und 3 bis 5" ersetzt. 6. § 94 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...... 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) Nachweis der Einhaltung ... folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...
§ 3 36. BImSchV Erfüllung der Quotenverpflichtung
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