Source: https://www.sapperlot-design.de/agb/
Timestamp: 2019-05-25 17:24:40+00:00

Document:
AGB | Werbeagentur Grafikdesign in Landau
Sapperlot Design,
Rosheimer-Str.1
– im Nachfolgenden Sapperlot Design genannt –
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Sapperlot Design, insbesondere auch für Geschäftsbeziehungen, die über die Internetseiten wie Facebook, Da Wanda oder www.sapperlot-design.de getätigt werden. Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde seine Rechnungsanschrift im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Land hat. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Sapperlot Design schriftlich anerkannt werden. Die AGB können jederzeit geändert oder angepasst werden; ein Lesen bei jeder einzelnen Bestellung wird daher von Sapperlot Design empfohlen.
§ 1 VERTRÄGE, ANGEBOTE UND AUFTRAGSANNAHME
Sämtliche Angebote von Sapperlot Design sind unverbindlich. Sapperlot Design behält sich ausdrücklich das Recht vor, Preisänderungen jederzeit umgehend vorzunehmen.
Der Kunde bestätigt seine Bestellung durch schrifliche Bestätigung des von Sapperlot Design erstellten Angebotes. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung des Kunden von Sapperlot Design akzeptiert wurde. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung von Sapperlot Design an den Kunden oder durch Arbeitsaufnahme bzw. Leistungserbringung.
Sapperlot Design behält sich das Recht vor, Druckaufträge, die offensichtlich pornografischen oder faschistischen Inhalts sind, gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen oder ethische Grundsätze verletzen, nicht zu bearbeiten oder abzulehnen.
Sapperlot Design behält sich vor, Aufträge, zu deren Ausführung wichtige Daten – z.B. Texte, Druckfreigaben, Angaben über den Rechnungsempfänger oder die Lieferanschrift – nicht innerhalb von 3 Kalenderwochen nach Auftragserteilung vorliegen, zu stornieren.
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Fotografien, Composings und Archivbilder unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
Sapperlot Design überbeträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das einfache sowie zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht übertragen sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (19a UrhG) eingeräumt. Sapperlot Desig bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.
Mit der Lieferung wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Bildmaterials zu dem vom Auftraggeber angegebenen Zweck und in der Publikation und in dem Medium oder Datenträger, welche/-s/-n der Auftraggeber angegeben hat oder welche/-s/-r sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt.
Jede über darüber hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf meiner vorherigen ausdrücklichen Zustimmung. Für eine solche weitere Nutzung wird ein gesondertes Honorar erhoben.
Veränderungen des Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach meiner vorherigen schriftlicher Zustimmung und nur bei entsprechender Kennzeichnung gestattet.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Tochterunternehmen, zu übertragen.
Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung eines Urhebervermerkes am Bild selbst oder in der Publikation (z.B. Impressum), z.B. “Illustrationen Daniela Henninger”
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten (Briefing) begründen kein Miturheberrecht.
Nach Verwendung des Bildmaterials ist mindestens ein kostenloses und einwandfreies Belegexemplare an mich zu übergeben.
Die Preise für die von Sapperlot Design angebotenen Produkte und Dienste verstehen sich in EURO. Aufgrund der Kleinunternehmer Regelung von der MwSt. befreit. Die Preise schließen Kosten für Fracht, Porto und sonstige Versandkosten nicht ein.
Die Zahlung an Sapperlot Design erfolgt per Überweisung. Nach Auftragserteilung eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes zu leisten. Der Restbetrag ist sofort nach Auslieferung der Waren fällig.
§ 4 LAYOUT UND KORREKTURSTUFEN
Bei allen Designaufträgen sind ZWEI KORREKTURSTUFEn im Angebot enthalten. Die Kosten für weitere Korrekturstufen oder Änderungswünsche sind vom Kunden zu tragen und werden von Sapperlot Design nach Aufwand abgerechnet.
Vor Beginn der Produktion (Reinzeichnung, Herstellung der Druckplatten, Druck) ist das Layout durch den Kunden freizugeben. Die Freigabe muss schriftlich per Email erfolgen und ist bindend.
Die Korrektur etwaiger Fehler – z.B. Schreibfehler, falsche Daten oder Namen – ist nach Layoutfreigabe mit Kosten verbunden, die der Kunde zu tragen hat, wenn er die Korrektur der Fehler wünscht. Sapperlot Design erstellt auf Wunsch ein Angebot für die Korrekturen und führt diese durch.
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit und Richtigkeit der gelieferten Daten in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Dateiübermittlung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Maßgeblich bei Beanstandungen von Druckprodukten sind die Sapperlot Design vom Kunden übermittelten Dateien und Textvorlagen.
§ 5 ABWEICHUNGEN VON ABBILDUNGEN UND MUSTERN, MANGEL
Die Druckprodukte von Sapperlot Design werden in Digitaldruck, Indigodruck, Offsetdruck oder Buchdruck hergestellt. Die vorgeschlagenen Farben können deshalb variieren und von Abbildungen im Internet oder Mustern – insbesondere solcher in unseren Musterbüchern oder Mustersendungen – leicht abweichen. Dies liegt in der Natur des Druckes, am manuell gesteuerten Farbauftrag und der unterschiedlichen Saugfähigkeit verschiedener Papiere. Darüberhinaus kann es beim Prägedruck zu einer leichten Wölbung des Papieres kommen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel der Kaufsache dar. Für eine mangelhafte oder abweichende Darstellung, insbesondere auch auf dem Bildschirm des Kunden, haftet Sapperlot Design nicht. Abweichungen können in der Regel nicht zu Schadensersatz und/oder Auflösung des Vertrages führen.
§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN / WIEDERRUFS- UND RÜCKGABERECHT
Sapperlot Design ist bemüht, die bestellten Artikel nach Akzeptierung der Bestellung innerhalb des von Sapperlot Design angegebenen Zeitraums oder früher über den Postweg an den Kunden zu liefern. Die Lieferfrist ist dabei als Anhaltspunkt und nicht als Ausschlussfrist aufzufassen. Aus der angegebenen Lieferfrist oder einer Überschreitung können keine Rechte – weder auf Schadensersatz, noch auf Annulierung – abgeleitet werden, es sei denn, die Überschreitung der Lieferfrist ist solcherart, dass vom Kunden nach den üblichen Verkehrssitten nicht erwartet werden kann, den Vertrag aufrechtzuerhalten.
Betriebsstörungen im Betrieb von Sapperlot Design oder eines Zulieferers, insbesondere Streik, Aussperrung, sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sowie Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses.
Falls der Kunde eine Lieferadresse angibt, ist Sapperlot Design berechtigt, sämtliche Bestellungen an diese Lieferadresse zu versenden. Der Kunde ist verpflichtet, Sapperlot Design über jede Adressenänderung zu informieren. Solange Sapperlot Design nicht über die Änderung einer Adresse in Kenntnis gesetzt wird, werden Bestellungen an die letzte bei Sapperlot Design bekannte Adresse geliefert. Der Kunde ist verpflichtet, bei Erhalt der Lieferung zu überprüfen, ob der Lieferumfang der vereinbarten Bestellung entspricht. Sollte dies nicht der Fall sein, hat der Kunde dies Sapperlot Design umgehend mitzuteilen. Beanstandungen nach Auslieferung sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den Kunden ausgeschlossen. Falls erwiesen ist, dass die Produkte nicht vertragsgemäß geliefert wurden, kann Sapperlot Design nach Rücksendung der betreffenden Produkte diese durch neue ersetzen oder aber den Rechnungsbetrag erstatten.
Sapperlot Design haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Sapperlot Design haftet nur für Schäden, die von Sapperlot Design oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden.
Unbeschadet seiner sonstigen Rechte, hat Sapperlot Design im Falle der höheren Gewalt das Recht, die Ausführung der Bestellung nach eigener Entscheidung aufzuschieben oder aber den Vertrag ohne gerichtliche Schritte aufzulösen. Dies ist dem Kunden schriftlich oder per Email mitzuteilen. Sapperlot Design ist dabei
§ 10 MEHRPRODUKTION ALS MUSTER
Sapperlot Design ist berechtigt auf eigene Kosten von allen Drucken mehr als die beauftragte Menge zu drucken und diese als Belege abzulegen oder als gekennzeichnetes Muster herauszugeben.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegen den Kunden Eigentum von Sapperlot Design. Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes tritt der Kunde seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an Sapperlot Design ab.
Jeder an Sapperlot Design erteilte Auftrag, der Gestaltungsaufgaben (auch sprachlicher Natur) enthält, ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe, Designs und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Alle Leistungen von Sapperlot Design (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von Sapperlot Design. Ohne eine vorherige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch Charlotte Geibert ist weder eine Veränderung der Daten noch die Reproduktion erlaubt. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns die strafrechtliche Verfolgung vor.
Sämtliche Daten und Informationen, insbesondere Bilder, Illustrationen, Videoclips und Beschreibungen sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich des geistigen Eigentums geschützt. Die Daten und Informationen dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderer elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Charlotte Geibert ist weder eine Veränderung der Daten und Informationen noch deren Nutzung auf anderen Websites bzw. auf durch Netzwerke verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke erlaubt. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns die strafrechtliche Verfolgung vor.
§ 13 URHEBERRECHTE DRITTER
Sofern Drucksachen und elektronische Veröffentlichungen aufgrund von inhaltlichen Vorgaben des Kunden erstellt werden, haftet der Kunde dafür, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung aller übertragenen Daten (inklusive Text und Bildmaterial) besitzt. Außerdem haftet der Kunde dafür, dass durch die Produktion der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen oder elektronischen Veröffentlichungen keine Schutz- oder Urheberrechte Dritter verletzt werden, seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und dass die Drucksachen keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten. Wird Sapperlot Design von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Daten verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Kunde Sapperlot Design von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwendungen frei.
Sapperlot Design garantiert den Schutz der vom Kunden angegebenen Daten. Die persönlichen Daten, um die der Kunde zu einem gewissen Zeitpunkt gebeten wird, sind unerlässlich für die korrekte Adressierung oder eine korrekte Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen hat der Kunde jederzeit das Recht auf Einsicht, Berichtigung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.
Vorlagen, Rohstoffe, Datenträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus bei Sapperlot Design verwahrt.
Sapperlot Design haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sollen die vorbezeichneten Gegenstände oder Daten versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Kunde zu besorgen.
§ 16 EIGENTUM AN ZWISCHENERZEUGNISSEN
Sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, bleiben die von Sapperlot Design zur Herstellung des Vertragsprodukts eingesetzten Zwischenerzeugnisse, z.B. Filme, Lithographien und Druckplatten, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum von Sapperlot Design. Für sie besteht keine Herausgabepflicht und sie werden dementsprechend nicht ausgeliefert.
§ 17 SUBUNTERNEHMER UND ERFÜLLUNGSGEHILFEN
Sapperlot Design ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Durchführung von einzelnen Auftragsbestandteilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen.
Falls eine oder mehrere der in den vorliegenden Bedingungen aufgeführten Bestimmungen oder irgendeine andere Vereinbarung mit Sapperlot Design gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen sollte, erlischt die betreffende Bestimmung und wird durch eine neue und sinngemäß ähnliche, von Sapperlot Design zu formulierende, rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt.
Als Erfüllungsort der zu erbringenden vertraglichen Leistungen vereinbaren die Parteien die Stadt Landau . Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis vereinbaren die Parteien die Stadt Landau i.d. Pfalz
Landau, 01. Januar 2017

References: § 1

§ 4

§ 5

§ 6

§ 10

§ 13

§ 16

§ 17