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Timestamp: 2016-10-25 05:18:32+00:00

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§ 3 ÖPNVG LSA, Planung des öffentlichen Personennahverkehrs | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LS...…§ 3 ÖPNVG LSA, Planung des öffentlichen Personennahverkehrs§ 4 ÖPNVG LSA, Aufgabenträger im Straßenpersonennahverkehr§ 5 ÖPNVG LSA, Beirat für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr§ 6 ÖPNVG LSA, Nahverkehrsplan§ 7 ÖPNVG LSA, Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs§ 8 ÖPNVG LSA, Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs§ 8a ÖPNVG LSA, Zuweisungsbetrag und Vorauszahlungen§ 8b ÖPNVG LSA, Zusätzliche Finanzierung§ 9 ÖPNVG LSA, Finanzierung des Ausbildungsverkehrs§ 10 ÖPNVG LSA (weggefallen)§ 11 ÖPNVG LSA, (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
§ 3 ÖPNVG LSA, Planung des öffentlichen Personennahverkehrs
§ 3 ÖPNVG LSAGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: ÖPNVG LSAReferenz: 9240.5(1) Bei der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs ist neben der Qualität, der Leistungsfähigkeit, dem Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste, dem barrierefreien Zugang und der Nutzbarkeit sowie den angemessenen Belangen der unterschiedlichen Fahrgastgruppen auch die Wirtschaftlichkeit der jeweiligen schienen- und straßengebundenen Verkehrsträger und der unterschiedlichen Bedienformen zu berücksichtigen. Eigenwirtschaftlichem Handeln entsprechend § 8 Abs. 4 des Personenbeförderungsgesetzes ist bei der Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs Vorrang einzuräumen.(2) Der Plan des öffentlichen Personennahverkehrs des Landes Sachsen-Anhalt (ÖPNV-Plan) bildet die Grundlage für eine landesweit koordinierte Verkehrsgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen der Landesentwicklung. Das für Verkehr zuständige Ministerium stellt ihn unter Berücksichtigung der Grundsätze nach § 1, der Ziele nach Absatz 1 und der Bevölkerungsentwicklung nach Anhörung der Aufgabenträger auf und veröffentlicht ihn. Bei der Aufstellung des Planes sind auch die kommunalen Spitzenverbände und die Verbände der Verkehrtreibenden sowie der Beirat für den Schienenpersonennahverkehr anzuhören.(3) Der Plan des öffentlichen Personennahverkehrs enthält insbesondere1.die mittel- und langfristigen überregionalen Planungen des öffentlichen Personennahverkehrs,2.die Darstellung des jährlichen Verkehrserfolges der vergangenen Planungsperiode bezogen auf Verkehrs- und Aufgabenträger,3.den Bestand und die beabsichtigte Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs,4.die Koordination der Verkehrsangebote des öffentlichen Personennahverkehrs und5.die Kooperationen, insbesondere in Tarifgemeinschaften, Verkehrsgemeinschaften und Verkehrsverbünden.
§ 2 ÖPNVG LSA, Begriffsbestimmungen§ 4 ÖPNVG LSA, Aufgabenträger im Straßenpersonennahverkehr

References: § 3

§ 3

§ 3
 § 8
 § 1

§ 2