Source: http://www.jurablogs.com/topic/urteile-bgh
Timestamp: 2018-01-16 11:56:07+00:00

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URTEILE BGH - JuraBlogs
… Genehmigung versagte das zuständige Betreuungsgericht. Nach der Meinung des Betreuungsgerichts sei der Verzicht auf das Wohnungsrecht eine Schenkung handle. Nach dem Beschluss des BGH vom 25.1.2012 - XII ZB 479/11 liegt keine Schenkung vor, da auf eine wertlose Rechtsposition verzichtet werde. Der BGH kam bei seiner Gesamtabwägung sämtlicher Vor…
… nachgegangen sei. Die beiden Vorinstanzen haben der Räumungsklage entsprochen. Der BGH hat die Sache an das OLG Rostock zurückverwiesen. Nach dem Urteil des BGH setzt der Widerruf wegen groben Undanks nicht nur objektiv eine Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere voraus, sondern weiter, dass die Verfehlung in subjektiver Hinsicht Ausdruck…
… Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte mit Urteil vom 16.01.2013, Az: IV ZR 232/12, folgende Fallgestaltung ausgeurteilt: Nach dem Tod des gemeinsamen Vaters ist die Beklagte zur testamentarischen Alleinerbin eingesetzt worden. Die Kläger macht Pflichtteilsansprüche geltend. Die Beklagte hat hierfür ein notarielles Nachlassverzeichnis erstellt. Auf…
… 50% eine große „Macht“ einräumt. Berichtet im Erbrecht durch Thomas Maulbetsch Fachanwalt für Erbrecht Mediator Hauptstr. 31, 74847 Obrigheim Zweigstelle: Amtsstr. 22, 74722 Buchen Zweigstelle: Steinhäuserstr. 1, 76135 Karlsruhe Partner der Fachanwaltskanzlei für Erbrecht Roth & Maulbetsch www.erbrechtexperte.de …
… Pflichtteilsergänzungsanspruch nach § 2325 Abs. 1 BGB nicht voraussetzt, dass die Pflichtteilsberechtigung bereits im Zeitpunkt der Schenkung bestand. Seine Rechtsprechung bzgl. der sog. Theorie der Doppelberechtigung, hat der Senat aufgegeben. BGH, Urteil vom 23. Mai 2012 – IV ZR 250/11 Eigene Anmerkung: Eine klare Aussage des BGH zu einer oft…
… auftretenden Fallkonstellation. Berichtet im Erbrecht durch Fachanwalt für Erbrecht Thomas Maulbetsch Mediator Hauptstr. 31, 74847 Obrigheim Zweigstelle: Amtsstr. 22, 74722 Buchen Partner der Fachanwaltskanzlei für Erbrecht Roth &amp; Maulbetsch www.erbrechtexperte.de …
… Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.11.2011, Az.: III ZR 53/11ausgeurteilt, dass die Person, die nach Maßgabe des jeweils anwendbaren Bestattungsgesetzes vorrangig bestattungspflichtig ist, dem Bestattungsunternehmen die entstandenen Aufwendungen für die Bestattung ersetzen muss, auch wenn kein Auftrag vorlag. Die Bestattungspflicht…
Erbrechtblogin Erbrecht- 27 Leser - December 21, 2011 9:28am
… Bundesgerichtshof aufgestellten Kriterien für einen Rücktritt beim Erbvertrag, sind dort eben so zu beachten. Das Urteil ist demnach für die erbrechtliche Praxis sehr wichtig. Berichtet im Erbrecht durch Fachanwalt für Erbrecht Thomas Maulbetsch, Forststr. 32, 64658 Fürth Partner der Fachanwaltskanzlei für Erbrecht Roth & Maulbetsch www.erbrechtexperte.de …
Erbrechtblogin Erbrecht- 212 Leser - January 13, 2011 6:57am
… Kulturfestival "Altstadtherbst" entschieden. http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile//bgh-urteil-I-ZR-19-07-motezuma_vivaldi_71urhg.pdf Im Handschriftenarchiv der Klägerin aus Berlin wurde im Jahre 2002 die Komposition zur Oper "Motezuma" des bereits 1741 verstorbenen Komponisten Antonio Vivaldi entdeckt. Die Komposition galt lange als verschollen und…
Archivalia- 17 Leser - September 1, 2009 5:33pm
Motezumas Rache an der Himmelsscheibe von Nebra
BGH nicht auf dem neuesten Stand - oder: alle schauen auf Darmstadt
… gerichts berücksicht werden; dazu gehöre insbesondere der Hinweis auf einschlägige Urteile (BGH v. 18.12.2008 - IX ZR 179/07, BeckRS 2009 04357 = WuM 2009, 134). Bei der Feststellung der Kausalität verweist der IX. Senat auf eine “mittlerweile gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs”, wonach “die Umlegung einzelner sonstiger…
beck-blogin Mietrecht- 19 Leser - February 21, 2009 9:39am
Bgh Bundesgerichtshof Erbrecht Karlsruhe Mediator Urteile Im Erbrecht

References: BGH 
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 BGH 
 BGH 
 § 2325
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