Source: http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsvorisprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-WasGND2010pP117
Timestamp: 2020-08-15 05:11:13+00:00

Document:
VORIS § 117 NWG | Landesnorm Niedersachsen | - Maßnahmenprogramm | Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) vom 19. Februar 2010 | gültig ab: 01.03.2010
§ 88 - § 94 Erster Abschnitt - Öffentliche Wasserversorgung,...
§ 95 - § 100 Zweiter Abschnitt - Abwasserbeseitigung
§ 101 - § 105 Dritter Abschnitt - Umgang mit wassergefährdenden...
§ 106 - § 106 Vierter Abschnitt - Gewässerschutzbeauftragte
§ 107 - § 114 Fünfter Abschnitt - Gewässerausbau, Deich-,...
§ 115 - § 116 Sechster Abschnitt - Hochwasserschutz
§ 117 - § 121 Siebenter Abschnitt - Wasserwirtschaftliche...
§ 117 - Maßnahmenprogramm
§ 118 - Bewirtschaftungsplan
§ 119 - Verzeichnis der Schutzgebiete
§ 120 - Wasserbuch
§ 121 - Datenverarbeitung
§ 122 - § 122 Achter Abschnitt - Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
(zu § 82 WHG)
(1) 1 Für die niedersächsischen Teile der Flussgebietseinheiten Ems, Weser, Elbe und Rhein erstellen die Wasserbehörden unter Einbeziehung der Belange der Wassernutzer jeweils einen Beitrag für ein Maßnahmenprogramm für die jeweilige Flussgebietseinheit. 2 Die Beiträge sind mit den anderen Ländern innerhalb der Flussgebietseinheit zu koordinieren. 3 Die Landesregierung beschließt die Teile der Maßnahmenprogramme, die sich auf die niedersächsischen Teile der Flussgebietseinheiten beziehen.
(2) 1 Beruhen die Ursachen für das Nichterreichen der Bewirtschaftungsziele auf Umständen natürlicher Art oder höherer Gewalt, die außergewöhnlich sind oder nach vernünftiger Einschätzung nicht vorhersehbar waren, so kann abweichend von § 82 Abs. 5 WHG festgestellt werden, dass Zusatzmaßnahmen in der Praxis nicht durchführbar sind; § 31 Abs. 1 WHG bleibt unberührt. 2 Die Nichtdurchführbarkeit ist aktenkundig zu machen.
(3) Die wirtschaftliche Analyse der Wassernutzung in den in Absatz 1 genannten Flussgebietseinheiten, die nach Maßgabe der Anhänge II und III der Richtlinie 2000/60/EG zur Vorbereitung der Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen bis zum 22. Dezember 2004 durchzuführen war, ist bis zum 22. Dezember 2013 und danach alle sechs Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.
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References: § 117

§ 88
 § 94

§ 95
 § 100

§ 101
 § 105

§ 106
 § 106

§ 107
 § 114

§ 115
 § 116

§ 117
 § 121

§ 117

§ 118

§ 119

§ 120

§ 121

§ 122
 § 122
 § 82
 § 82
 § 31