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06 | November | 2015 | Archivalia
Archiv für den Tag: 6. November 2015
Veröffentlicht am 6. November 2015 von Klaus Graf
Die Ausarbeitungen sah das Gericht als urheberrechtlich geschützt an: „Aufgrund der Darlegungen der Beklagten im erstinstanzlichen Verfahren spricht viel dafür, dass jedenfalls die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste als Sprachwerke urheberrechtlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützt sind, da ihnen bezüglich ihrer Form und Gestaltung die erforderliche „Schöpfungshöhe“ (§ 2 Abs. 2 UrhG) – gegebenenfalls in der hier ausreichenden „kleinen Münze“ – zukommen dürfte. Dies bedarf indessen keiner abschließenden Klärung“.
Es handle sich nicht um amtliche Werke nach § 5 UrhG – eine bedauerliche Entscheidung, aber auf der Linie der in diesem Punkt zu restriktiven Rechtsprechung.
„Es fehlt bereits an der Veröffentlichung im Sinne von § 6 Abs. 1 UrhG. Danach ist ein Werk veröffentlicht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht ist. Mit der Übergabe an den auftraggebenden Abgeordneten ist die Zuarbeit nicht der Öffentlichkeit als einem nicht von vornherein bestimmt abgegrenzten Personenkreis zugänglich gemacht. Zwar liegt es nicht fern, dass nicht allein der Abgeordnete, sondern darüber hinaus etwa seine Mitarbeiter und sonstige Vertraute hiervon Kenntnis nehmen. Von einem unbestimmt weiten Personenkreis kann aber nicht ausgegangen werden; nicht jedermann kann theoretisch von den Werken Kenntnis nehmen (vgl. A. Nordemann, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl. 2014, § 6 Rn. 10).“
„Auch wenn die Zuarbeiten und die Übersetzung hiernach am Schutz des Urheberrechts teilhaben sollten, wird durch einen Informationszugang das (Erst-)Veröffentlichungsrecht nach § 12 UrhG nicht verletzt.“
„aa) Ein Eingriff in das Veröffentlichungsrecht scheidet allerdings nicht bereits deswegen aus, weil es durch die Übergabe der Ausarbeitung an den auftraggebenden Abgeordneten bereits erschöpft wäre. Denn darin liegt – wie oben ausgeführt – keine Veröffentlichung im Sinne von § 6 Abs. 1 UrhG.“
„bb) Eine Verletzung des § 12 UrhG scheitert auch nicht daran, dass die Gewährung des Informationszugangs auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Voraussetzungen einer Veröffentlichung nicht erfüllte. Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts kann nicht darauf abgestellt werden, dass jeweils nur dem Kläger Zugang zu den Werken gewährt werden soll. Damit würde zu Unrecht ausgeblendet, dass der voraussetzungslose Anspruch nach § 1 Abs. 1 IFG von jedermann geltend gemacht werden kann und das Werk vor diesem Hintergrund der Sache nach dem Zugriff der Öffentlichkeit ausgesetzt ist (Ramsauer, AnwBl 2013, 410 ; Schnabel, K&R 2012, 143 ; Heuner/Küpper, JZ 2012, 801 ; Rossi, DÖV 2013, 205 ; VG Braunschweig, Urteil vom 17. Oktober 2007 – 5 A 188/06 – juris Rn. 25; vgl. zur einheitlichen Auslegung von Versagungsgründen auch BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 – 7 C 22.08 – Buchholz 400 IFG Nr. 1 Rn. 24).“
„Zu entscheiden ist weiter, ob eine Behörde, die ein ihr übermitteltes noch unveröffentlichtes Werk einem Antragsteller im Rahmen eines Verfahrens auf Informationszugang nach dem IFG zugänglich macht, damit gegen das Bestimmungsrecht des Urhebers nach § 12 Abs. 1 UrhG verstößt. Das wäre anzunehmen, wenn darin eine Veröffentlichung gesehen werden müsste. Hiergegen könnte sprechen, dass im Rahmen des IFG der Zugang zu derartigen Werken in dem vorgesehenen Verfahren nur einzelnen Anspruchsinhabern gewährt wird und nicht der Allgemeinheit. Dem lässt sich aber entgegen halten, dass es grundsätzlich nicht darauf ankommt, ob eine Vielzahl von Personen Kenntnis nimmt, sondern dass die Möglichkeit der Kenntnisnahme durch die Öffentlichkeit besteht, auch wenn nur Einzelne davon Gebrauch machen. Die Möglichkeit der Kenntnisnahme wäre aber gegeben, wenn jedermann durch einen bloßen Antrag nach § 7 IFG den Zugang zu dem Werk erhalten könnte. Deshalb wird man davon auszugehen haben, dass mit der Eröffnung des Zugangs im Rahmen eines einzelnen Verfahrens bereits die Veröffentlichung erfolgt.“
„Der Begriff der Veröffentlichung in § 12 Abs. 1 UrhG soll dem in § 6 Abs. 1 UrhG entsprechen. Danach ist eine Kenntnisnahme durch eine Mehrzahl von Personen erforderlich, die nicht durch persönliche Beziehungen miteinander verbunden sind. Da der Anspruch nach dem IFG jedermann zusteht, ist die Zahl der Antragsteller theoretisch unbegrenzt, auch eine persönliche Verbundenheit der Antragsteller ist nicht erforderlich. Die Behörde und das Gericht könnten wohl kaum ab einer bestimmten Zahl von Anträgen von einer Veröffentlichung ausgehen und von da ab weitere Anträge ablehnen. Dies führt aber dazu, dass theoretisch die gesamte Bevölkerung Deutschlands von dem Werk Kenntnis nehmen kann, es nach Ansicht des Gerichts aber noch nicht veröffentlicht ist.“ Er verweist auf den § 45 UrhG, den das Gericht nicht geprüft habe (und den auch das BVerwG übergeht).
Sind Behördenmitarbeiter Urheber, so kann die Behörde das Urheberrecht dem Antragsteller nicht entgegenhalten – in der Regel.
„cc) Das Veröffentlichungsrecht steht dem Informationszugang aber deswegen nicht entgegen, weil die Ausübung dieses Rechts der Verwaltung des Deutschen Bundestages überlassen worden ist und diese von ihren daraus folgenden Befugnissen nur unter Berücksichtigung der Zielsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes Gebrauch machen darf. Obwohl in § 6 Satz 1 IFG – anders als in § 6 Satz 2 IFG – nicht ausdrücklich geregelt, bewirkt die Einwilligung, dass der Schutz des geistigen Eigentums dem Informationszugang nicht entgegensteht (Schoch, IFG, 2009, § 6 Rn. 39). Jedenfalls soweit nicht Urheberrechte außenstehender Dritter betroffen sind, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (vgl. dazu Ramsauer, AnwBl 2013, 410 ; Schnabel, K&R 2011, 626 ; ders., K&R 2012, 143 ; Heuner/Küpper, JZ 2012, 801 ; Wiebe/Ahnefeld, CR 2015, 127 ; Dreier, in: ders./Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, Einl. Rn. 41b; J.B. Nordemann, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl. 2014, § 5 Rn. 46; weitergehend Raue, JZ 2013, 280 ).“
Der Dienstherr kann über die erforderlichen Rechte verfügen. Es sei „davon auszugehen, dass ein Beamter, der in Erfüllung seiner Dienstpflichten ein Werk geschaffen hat, seinem Dienstherrn stillschweigend sämtliche Nutzungsrechte einräumt, die dieser zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt (BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 209/07 – BauR 2011, 878).“
http://archiv.twoday.net/stories/8470189
Weiter das BVerwG: „Hiernach beschränkt sich die Einräumung von Nutzungsrechten an den von den Mitarbeitern der Wissenschaftlichen Dienste erstellten Ausarbeitungen nicht darauf, diese dem auftraggebenden Abgeordneten zur Verfügung zu stellen. Vielmehr gehört zur behördlichen Aufgabenerfüllung auch die Gewährung von Zugangsansprüchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz; insoweit hat sich die Zwecksetzung durch den Erlass dieses Gesetzes erweitert (für eine umfängliche Übertragung von Nutzungsrechten auch bezüglich externer Gutachten siehe VG Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2010 – 2 K 89/09 – juris Rn. 38 f. und VG Köln, Urteil vom 22. November 2012 – 13 K 5281/11 – juris Rn. 45; so wohl auch Schoch, IFG, 2009, § 6 Rn. 36).“
Zitat aus dem Kölner Urteil: „Es kann hier dahinstehen, ob es sich bei dem streitbefangenen Gutachten um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handelt. Denn jedenfalls erscheint ausgeschlossen, dass Rechte seines Verfassers verletzt werden, wenn der Kläger Kenntnis von seinem Inhalt erlangt. Denn bei Gutachten, die – wie hier – im Auftrag einer Behörde durch Private – gegen Entgelt – erstellt werden, erfasst das der Behörde als Auftraggeber eingeräumte Nutzungsrecht zur behördlichen Aufgabenerfüllung auch das Recht der Behörde zur Informationserteilung nach dem IFG, vgl. Berger in: Berger/Roth/Scheel, IFG, § 6 Rdn. 11; VG Frankfurt, Urteil vom 12. März 2008 – 7 E 5426/06 -, juris, Rdn. 56; VG Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2010 – 2 K 89.09 – (mit eingehender Begründung), juris.“
„Der – vorbehaltlich einer Einwilligung – absolute und jeglicher Abwägungsentscheidung entzogene Schutz der dem Urheber zustehenden Rechtsposition trägt insbesondere im Hinblick auf vermögenswerte Ergebnisse einer schöpferischen Leistung dem Grundrecht des Urhebers aus Art. 14 Abs. 1 GG Rechnung (BT-Drs. 15/4493 S. 14; BVerfG, Beschluss vom 19. Juli 2011 – 1 BvR 1916/99 – BVerfGE 129, 78 ). Demgegenüber kann die Beklagte über die Ausübung der ihr einfachgesetzlich eingeräumten urheberrechtlichen Nutzungsrechte nicht in grundrechtlicher Freiheit entscheiden. Sie muss vielmehr angesichts ihrer Rechtsbindung gegenläufigen gesetzlichen Zielvorstellungen und daraus folgenden rechtlichen Verpflichtungen Rechnung tragen; ein genereller Vorrang eines der Behörde zugewiesenen Urheberrechts folgt aus § 6 Satz 1 IFG demnach nicht. Entgegen der Befürchtung der Beklagten läuft die Vorschrift bei diesem Normverständnis, das das Urheberrecht Dritter unberührt lässt, nicht leer. Des Weiteren bedarf hier keiner Entscheidung, in welchen Fallgestaltungen die nutzungsberechtigte Behörde insbesondere wegen der Eigenart des geschützten Werks ein anerkennenswertes Interesse am Schutz des Urheberrechts geltend machen kann; das mag insbesondere dann in Erwägung zu ziehen sein, wenn das Urheberrecht wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeiten eröffnet (siehe den Hinweis auf das Markenrecht in BT-Drs. 15/4493 S. 14). Solche Besonderheiten sind jedenfalls bei den in Rede stehenden „Gebrauchstexten“ nicht ersichtlich, so dass der Informationszugang Vorrang haben muss. Das Veröffentlichungsrecht nach § 12 UrhG kann dem Informationsbegehren somit nicht entgegengehalten werden.“ (Hervorhebung von mir).
Die Behörde ist also in der Regel zu einer IFG-freundlichen Auslegung gezwungen, nur ausnahmsweise – das Gericht denkt an eine Kommerzialisierung – kann die Behörde mit Berufung auf eigene Urheberrechte Anträge abschlägig bescheiden.
„Die bloße Einsichtnahme in das Werk berührt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte von vornherein nicht (Schoch, IFG, 2009, § 7 Rn. 91; Ramsauer, AnwBl 2013, 410 ). Das Anfertigen von Kopien als Vervielfältigung ist zwar gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG als Ausschließlichkeitsrecht dem Urheber vorbehalten. Abgesehen davon, dass dies nach Maßgabe des § 53 UrhG zum privaten Gebrauch ohnehin möglich ist, hat die Behörde aber auch insoweit den Vorgaben des Informationsfreiheitsgesetzes Rechnung zu tragen (§ 7 Abs. 4 Satz 1 IFG). Denn bei der tatsächlichen Gewährung des Informationszugangs kann sich die Beklagte, wie oben ausgeführt, ebenso wenig auf einen Vorrang des Urheberrechts (§ 7 Abs. 4 Satz 2 IFG) berufen. Ferner steht ein Eingriff in das Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG) oder weitere Nutzungsrechte hier nicht in Rede.“
IFG vs. UrhG – Beiträge in Archivalia
http://archiv.twoday.net/stories/1022464981
http://archiv.twoday.net/stories/1022452670
http://archiv.twoday.net/stories/1022437547
http://archiv.twoday.net/stories/1022429948
http://archiv.twoday.net/stories/1022215610
Ich begründe dort mit Rückgriff auf weitere (hier nicht berücksichtigte Beiträge) ausführlich meine Auffassung: „Archive dürfen unveröffentlichte verwaiste und nicht-verwaiste, urheberrechtlich geschützte Werke Benutzern vorlegen und im Rahmen der Urheberrechts-Schranken auch für Benutzer kopieren“.
Wonnen des IFG – Verwaltungsgericht Köln: Bundesprüfstelle muss Kopie eines vergriffenen Pornofilms herausgeben
http://archiv.twoday.net/stories/1022214885
Informationsfreiheitsbeauftragte: „Urheberrecht dient nicht der Geheimhaltung“
http://archiv.twoday.net/stories/894830856
http://archiv.twoday.net/stories/843565749
http://archiv.twoday.net/stories/737485973
http://archiv.twoday.net/stories/453146905
http://archiv.twoday.net/stories/55770839
http://archiv.twoday.net/stories/49592531
http://archiv.twoday.net/stories/38758490
http://archiv.twoday.net/stories/6087772
http://archiv.twoday.net/stories/5240918
http://archiv.twoday.net/stories/5195574
http://archiv.twoday.net/stories/4847730
http://archiv.twoday.net/stories/4832320
http://archiv.twoday.net/stories/4649547
http://archiv.twoday.net/stories/4130906
http://archiv.twoday.net/stories/4103327
http://archiv.twoday.net/stories/3018048
http://archiv.twoday.net/stories/1946870
http://archiv.twoday.net/stories/1666772
http://archiv.twoday.net/stories/587059
Internationale Volkskundliche Bibliographie 1985-1998
http://www.evifa.de/cms/evifa-suche/ivb-online
Solche isolierten Bibliographien haben heute kaum noch Sinn. Sie sind allenfalls Spezialisten bekannt, könnten aber als Open Linked Data für den Aufbau einer Gesamtbibliographie aller Publikationen von Nutzen sein.
Transparenz geht auch mit Anonymität
Die Möglichkeit, anonym auf der Wikipedia agieren zu können, ist ein hoher Wert, der vielleicht auch zum beispiellosen Erfolg des Projekts beigetragen hat. Daher rufe ich dazu auf, die Petition
NICHT zu unterschreiben.
Das Weimarer Exemplar von Aegidius Tschudis Chronik enthält handschriftliche Notizen von Friedrich Schiller
Die NZZ berichtet über die Restaurierung von 2200 Helvetica, die beim Bibliotheksbrand der HAAB Weimar beschädigt wurden und gerettet werden konnten.
„Das Weimarer Exemplar von Aegidius Tschudis Chronik aus dem 15. Jahrhundert beispielsweise enthält handschriftliche Notizen von Friedrich Schiller. Er hatte das Buch 1802 im Zusammenhang mit dem Plan zum «Wilhelm Tell» ausgeliehen und offensichtlich intensiv studiert.“ Wenig sachkundig! Tschudi lebte erst im 16. Jahrhundert, und Schiller nutzte eine Ausgabe des 18. Jahrhunderts:
Katalogisierung der Handschriften des Stadtarchivs Halberstadt
Zum Stand der Arbeit:
http://www.hab.de/de/home/wissenschaft/forschungsprofil-und-projekte/katalogisierung-der-halberstaedter-handschriften/materialien.html
„Eine abschließende, den Bestand insgesamt würdigende und die einzelne Handschrift in diesem Kontext differenzierter und damit genauer beschreibende Darstellung wird erst im gedruckten Katalog veröffentlicht, der voraussichtlich 2015 im Verlag Harrassowitz erscheinen wird. “ Das ist natürlich wieder nix. Forschungsergebnisse müssen OA verfügbar sind und nicht nur in Schmalspur-Form.
Open-Access-Fanatiker wollen Elsevier-Mitarbeitern das Basketball-Spielen verbieten
https://www.martineve.com/2015/11/05/clarifying-a-few-facts-for-elsevier-and-their-response-to-lingua
„Thirdly, and most importantly, when Elsevier claims that price points below their current level are not “sustainable” I feel the urge to point out that Elsevier would say that and they are using the argument that “what the market will bear” is the acceptable price point. They did, of course, make $1.1 billion profit in 2012 on a 36% profit rate. They have just established (correction: leased) new offices in the UK that include basketball courts for their staff, even as our university budgets here face a forecasted cut of 40%. So they may have a different idea, in the mind of shareholders, as to what “sustainable” actually means. I define it as: covering labour, technological and business costs necessary to publishing on a not-for-profit/charitable basis. Not paying for Elsevier to play basketball on our time.“
?s=elsevier
Kunst-GIFs
http://www.art-magazin.de/blog/2015/10/19/die-10-besten-kunst-gifs
Leidens UB paktiert mit Forschungsverhinderern
Neulich sah ich eine Meldung über das Angebot der Codices Vossiana via Brill. Zwei Pakete mit islamischen Handschriften aus dem gleichen Haus bespricht:
http://digitalorientalist.com/2015/10/05/comparing-digital-materials-from-leiden
Diese Besprechung ist allzu anbieterfreundlich ausgefallen. Solche Bestände haben ohne Wenn und Aber Open Access zur Verfügung zu stehen. Wenn der Rezensent einen Preis von 25 Cent pro Seite als vernünftig ansieht, dann wird sollte man sich in Erinnerung rufen, dass qualitativ hochwertige Digitalisierung zu diesem Preis durchaus machbar ist. Also schon mit dem Verkauf einer einzigen Lizenz kann Brill seine Kosten wieder hereinholen. Das gibt einen Anhaltspunkt, welche skruppellosen Gewinne da auf Kosten der Public Domain möglich ist. Die Uni Leiden tut so, als ob sie Open Access unterstützt. Aber dann hätte sie nie und nimmer ihre Handschriftenbestände in die Hände einer profitgierigen Firma legen dürfen!
Kunst aus französischen Museen
In brauchbarer, aber nicht überwältigender Auflösung.
http://art.rmngp.fr/en
Einbetten geht nur nach Anmeldung.
Update: Protest gegen das Copyfraud:
http://www.savoirscom1.info/2015/10/le-nouveau-site-images-dart-de-la-rmn-une-chance-manquee-pour-la-diffusion-de-la-culture
http://navire.net/post/106/La-mauvaise-blague-de-la-Reunion-des-musees-nationaux
http://www.latribunedelart.com/lancement-du-site-images-art-mais-ou-est-la-nouveaute
Ms. Sag. o. 8 – Manuale eines Fraterherren aus dem Lüchtenhof zu Hildesheim
Ms. Bos. q. 24u – Martin Luther: Briefe, Predigten – Bibelrevisionsprotokoll…
Ms. Bos. f. 1 – Epiphanius Constantiensis. (Ps.)-Johannes Chrysostomus….
Ms. Rec. adj. f. 3 – Ottokar von Steiermark. Rätsel. Sieben Gaben des Hl….
Ms. G. B. f. 18a – Tituli utriusque iuris. Epitome Exactis regibus. Expositiones…
Ms. Prov. q. 215 – Türkische Sammelhandschrift
Ms. Bos. q. 6 – Otto Frisingensis. Annales Marbacenses
Ms. Bos. q. 25b – Martin Luther: Briefe an Georg Spalatin, Philipp Melanchthon,…
Ms. Prov. o. 37g – Arabische Sammelhandschrift
Ms. Bos. o. 9 – Theologische Sammelhandschrift
http://archiv.twoday.net/stories/1022485245
Natürlich habe ich den Vermittler eingeschaltet. Die ZLB hat meine detaillierten Fragen nach Aktenzeichen und Umfang ignoriert. Wenn die ZLB als öffentliche Stiftung nicht im Rahmen ihrer gesetzmäßigen Aufgaben tätig wird, dann darf sie überhaupt nicht tätig werden. Eine wirtschaftliche Betätigung in dieser Art ist ihr dann schlicht und einfach nicht erlaubt. Und auch bei privatwirtschaftlicher Betätigung müssen Behörden die Grundrechte und gesetzliche Vorgaben (hier die Wertungen des IFG) beachten. Es verhält sich mit der (eigenen) Geschäftstätigkeit der ZLB nicht anders als bei der vom Bundesverwaltungsgericht diskutierten Ausübung urheberrechtlicher Befugnisse. Es gibt keine „grundrechtliche Freiheit“. Die Behörde „muss vielmehr angesichts ihrer Rechtsbindung gegenläufigen gesetzlichen Zielvorstellungen und daraus folgenden rechtlichen Verpflichtungen Rechnung tragen“.
„Bricklayer J4“ von Jamain – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

References: § 2
 § 5
 § 6
 § 6
 § 12
 § 6
 § 12
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 § 5
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 Art. 14
 § 6
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 § 16
 § 53