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Timestamp: 2016-10-21 21:54:28+00:00

Document:
1C_243/2010 (10.12.2010)
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertr. durch das Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Wiedererteilung eines deponierten F�hrerausweises (nach Fahreignungsabkl�rung) unter Auflagen (SVG),
Mit Strafverf�gung vom 4. Dezember 2007 verurteilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn X.________ wegen diversen Widerhandlungen gegen das SVG (begangen 5. Juli 2007) zu gemeinn�tziger Arbeit von 100 Stunden (zuz�glich gemeinn�tzige Arbeit von 16 Stunden bei Nichtleistung der separat ausgef�llten Busse von Fr. 200.--).
Am 3. April 2008 teilte die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn dem Lenker mit, dass wegen des Vorfalls vom 5. Juli 2007 ein Administrativmassnahmenverfahren gegen ihn eingeleitet worden sei und sie in Aussicht nehme, daf�r einen Warnungsentzug des F�hrerausweises (gest�tzt auf Art. 16c SVG) gegen ihn zu verf�gen.
Am 21. April 2008 deponierte der Lenker bei der Kantonspolizei in Liestal (BL) auf Anraten seines Hausarztes freiwillig und auf unbestimmte Zeit den F�hrerausweis. Mit Schreiben vom 2. Mai 2008 best�tigte die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn dem Lenker die freiwillige Hinterlegung des F�hrerausweises. Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass die Ausweisabgabe die Wirkung eines Entzuges habe und ihm das F�hren von Motorfahrzeugen vorl�ufig untersagt sei.
Am 3. Februar 2009 stellte der Lenker bei der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle ein Gesuch um R�ckgabe des F�hrerausweises. Am 28. Mai 2009 verf�gte diese Beh�rde eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabkl�rung des Lenkers. Eine von diesem dagegen erhobene Beschwerde wies das Departement des Innern des Kantons Solothurn mit (rechtskr�ftigem) Entscheid vom 7. August 2009 ab.
Nachdem sich der Lenker (am 29. September bzw. 5. Oktober 2009) der rechtskr�ftig verf�gten verkehrsmedizinischen Fahreignungsabkl�rung unterzogen hatte, wurde er mit Verf�gung des Departements des Innern des Kantons Solothurn vom 6. Januar "2009" (recte: 2010) unter Auflagen wieder zum Strassenverkehr zugelassen.
Die vom kantonalen Departement am 6. Januar 2010 verf�gten Auflagen sehen vor, dass der Lenker w�hrend der Dauer von zwei Jahren regelm�ssig (mindestens monatlich) eine geeignete Beratungs- oder Therapiestelle aufzusuchen und die erfolgten Beratungsgespr�che zu dokumentieren habe. Ausserdem habe er sich (zwischen April 2010 und August 2011) insgesamt vier Haarproben-Kontrolluntersuchungen (auf Alkohol- und Drogenspuren) zu unterziehen und (bis im Juni 2010) eine neuropsychologische/neurologische medizinische Abkl�rung (betreffend "Synkopen") durchf�hren zu lassen. Eine Missachtung der Auflagen habe den sofortigen vorsorglichen Entzug des am 6. Januar 2010 wiedererteilten F�hrerausweises zur Folge.
Eine vom Lenker gegen die Verf�gung vom 6. Januar 2010 des kantonalen Departementes erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 1. April 2010 ab. Im Dispositiv (Ziffern 2-3) seines Entscheides pr�zisierte das Verwaltungsgericht die verf�gten Auflagen (angesichts des erfolgten Zeitablaufs) dahingehend, dass die erste Haarproben-Kontrolluntersuchung im Juni 2010 durchzuf�hren sei; f�r die drei weiteren Haaranalysen seien die Untersuchungen im November 2010 bzw. im Mai und November 2011 anzumelden.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 1. April 2010 gelangte X.________ mit Beschwerde vom 9. Mai 2010 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, eine "deutliche Milderung" der verf�gten Auflagen und die R�ckweisung der Streitsache an das Verwaltungsgericht.
Das Verwaltungsgericht und das kantonale Departement des Innern beantragen je die Abweisung der Beschwerde, w�hrend von der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle keine Stellungnahme eingegangen ist. Das Bundesamt f�r Strassen beantragt mit Vernehmlassung vom 6. Juli 2010 die teilweise Gutheissung der Beschwerde und die zeitliche Beschr�nkung der Auflagen auf ein Jahr. Die kantonalen Beh�rden haben auf eine Stellungnahme zur Vernehmlassung des Bundesamtes verzichtet. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 23. August 2010.
Im angefochtenen Entscheid st�tzt die Vorinstanz die verf�gten Auflagen auf Art. 17 Abs. 3 i.V.m. Art. 16d Abs. 1 lit. a-b SVG. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Auflagen f�r die Wiedererteilung des F�hrerausweises seien unverh�ltnism�ssig. Der Sachverhalt sei von der Vorinstanz willk�rlich gew�rdigt worden. Es sei ihm (im April 2008) ein blosser Warnungsentzug des F�hrerausweises in Aussicht gestellt worden, und er habe mit drei Monaten Entzugsdauer rechnen d�rfen. Von einem Sicherungsentzug sei nie die Rede gewesen. Bei der Anlasstat vom Juli 2007 sei kein Kokain "im Spiel" gewesen. Im Februar 2008 habe er nacheinander diverse Arbeitsunf�lle erlitten. Den F�hrerausweis habe er (im April 2008) wegen �rztlich verordneten Schmerzmitteln (und auf den Rat seines Arztes hin, vorl�ufig nicht zu fahren) "freiwillig" abgegeben. Die erfolgte psychiatrische Behandlung und angebliche S�chte w�rden die verf�gten Auflagen �ber die Dauer von zwei Jahren nicht rechtfertigen. Eine Alkoholsucht sei bei ihm nie diagnostiziert worden. Deshalb g�lten in seinem Fall auch die verkehrsmedizinischen Richtlinien bez�glich der �blichen Dauer von Abstinenznachweisen nicht. M�glichen Konsum und Strassenverkehr verm�ge er ausreichend zu trennen. Die verf�gten monatlichen Beratungsgespr�che "br�chten" seiner Ansicht nach "nichts" und seien unn�tig. Analoges gelte f�r die Haaranalysen, die keinen Zusammenhang zum Strassenverkehr erkennen liessen. Zwar habe er den F�hrerausweis wieder zur�ckbekommen. Die hohen Kosten der angeordneten Beratungen und Haaranalysen (von angeblich monatlich Fr. 475.--) verunm�glichten ihm jedoch finanziell das Autofahren.
Der Beschwerdef�hrer beantragt eine "deutliche Milderung" der Auflagen. Das Bundesamt f�r Strassen h�lt ihre zeitliche Reduktion auf ein Jahr f�r angemessen.
2.1 F�hrerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Nach einer schweren Widerhandlung gegen das SVG ist (als Administrativmassnahme) ein Warnungsentzug des F�hrerausweises f�r mindestens drei Monate zu verf�gen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Ein Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit erfolgt insbesondere, wenn der Lenker an einer Sucht leidet, welche seine Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Der F�hrerausweis kann (bereits vor dem Abschluss eines Administrativverfahrens betreffend Sicherungsentzug) vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen (Art. 30 VZV [SR 741.51]). Wird der F�hrerausweis der Bewilligungsbeh�rde freiwillig zur�ckgegeben, so hat dies die Wirkung eines Entzuges; die Beh�rde hat die R�ckgabe schriftlich zu best�tigen (Art. 32 VZV).
Der f�r mindestens ein Jahr (gest�tzt auf einen Warnungsentzug) entzogene F�hrerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn das Verhalten der betroffenen Person zeigt, dass die Administrativmassnahme ihren Zweck erf�llt hat; die Mindestentzugsdauer und zwei Drittel der verf�gten Entzugsdauer m�ssen jedoch abgelaufen sein (Art. 17 Abs. 2 SVG). Der gest�tzt auf eine Fahreignungsabkl�rung (im Sinne von Art. 16d SVG) auf unbestimmte Zeit entzogene F�hrerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allf�llige gesetzliche oder verf�gte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Missachtet die betroffene Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG).
2.2 Staatliche Eingriffe in die pers�nliche Freiheit m�ssen auf gesetzlicher Grundlage beruhen und verh�ltnism�ssig sein (Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 Abs. 1 und Abs. 3 BV). Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann die Wiedererteilung des F�hrerausweises im Sinne von Art. 17 Abs. 3 SVG (nach einem Sicherungsentzug wegen Alkohol- oder Drogensucht bzw. einer entsprechenden Fahreignungsabkl�rung) insbesondere an die Auflage einer befristeten und �rztlich kontrollierten Suchtabstinenzkontrolle gekn�pft werden. In der Regel hat die medizinische Nachkontrolle (nach Ablauf einer Sperrfrist bzw. Probezeit) mindestens ein Jahr zu dauern. Die Auflage, w�hrend der betreffenden Zeit abstinent zu leben und dies �rztlich kontrollieren zu lassen, steht in diesen F�llen in unmittelbarem Zusammenhang mit der �berwindung einer Suchtkrankheit, welche die Fahreignung des Betroffenen beeintr�chtigt. Der damit verbundene Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte erscheint im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt (BGE 130 II 25 E. 3.2 S. 28 f.; 129 II 82 E. 2.2 S. 84). Der Umfang bzw. die Dauer der verkehrsmedizinischen Abkl�rungen und Nachkontrollen richten sich nach den Umst�nden des Einzelfalls und liegen im pflichtgem�ssen Ermessen der Entzugsbeh�rde (BGE 129 II 82 E. 2.2 S. 84; 125 II 289 E. 2b S. 292; vgl. auch BGE 131 II 248 E. 6 S. 251 f.).
2.3 Gem�ss den vorliegenden Akten war der F�hrerausweis des Beschwerdef�hrers f�r die Dauer von ca. 20 Monaten (21. April 2008 bis 6. Januar 2010) deponiert. Die Hinterlegung erfolgte auf Anraten seines Hausarztes und hatte die Wirkung eines F�hrerausweisentzuges auf unbestimmte Zeit (vgl. Art. 32 VZV). Dem Beschwerdef�hrer war das Lenken eines Motorfahrzeuges (gem�ss Schreiben der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle vom 2. Mai 2008) bis auf Weiteres ausdr�cklich untersagt. Die kantonale Motorfahrzeugkontrolle ordnete zudem (mir rechtskr�ftiger Verf�gung vom 28. Mai 2009) eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabkl�rung an (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. a-b SVG i.V.m. Art. 30 VZV).
2.4 Am 6. Januar 2010 erfolgte (gest�tzt auf Art. 17 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 32 VZV) die Wiedererteilung des F�hrerausweises gegen Auflagen. Gem�ss diesen Auflagen hatte sich der Beschwerdef�hrer zwischen Juni 2010 und November/Dezember 2010 zwei Haarprobenanalysen (auf Alkohol- und Drogenabstinenz) sowie einer medizinischen Untersuchung (betreffend "Synkopen") zu unterziehen. Streitig bleibt, ob der Beschwerdef�hrer auch noch die zwei restlichen (auf Mai/Juni 2011 sowie November/Dezember 2011 angesetzten) Nachkontrollen sowie die monatlichen Beratungsgespr�che (bis Januar 2012) weiter als Auflagen f�r die wiedererteilte Fahrerlaubnis absolvieren muss. Zu pr�fen ist, ob die Auflagen sachlich geboten sind bzw. verh�ltnism�ssig erscheinen.
2.5 Wie sich aus den Akten ergibt, musste dem Beschwerdef�hrer bereits am 4. Juli 2002 der F�hrerausweis f�r die Dauer von zwei Monaten entzogen werden wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit Unfallfolge. Am 29. September 2006 verf�gte die kantonale Motorfahrzeugkontrolle gegen ihn eine Administrativverwarnung wegen Nichteinhaltens eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren mit Unfallfolge. Nach den Anlasstaten vom 5. Juli 2007 (und weiteren Vorf�llen im Februar 2008, die schliesslich zur Hinterlegung des F�hrerausweises f�hrten) wurde eine Fahreignungsabkl�rung (im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. a-b) angeordnet.
2.6 Laut dem verkehrsmedizinischen Gutachten vom 4. Dezember 2009 wurde beim Beschwerdef�hrer aufgrund einer Haaranalyse vom 5. Oktober 2009 (f�r den Messzeitraum Anfang Juni bis Anfang Oktober 2009) sowohl Kokainkonsum nachgewiesen, als auch Alkoholmissbrauch. Die Konzentration an Ethylglucuronid (EtG) betrug 94 pg (pro Milligramm Haarprobe). Zwar ergeben sich daraus nach Ansicht des Gutachters noch keine eindeutigen Hinweise auf eine Abh�ngigkeitserkrankung. Die Gefahr, dass sich auf Basis des bisherigen Konsummusters eine Abh�ngigkeitserkrankung entwickelt, sei jedoch "stark erh�ht".
2.7 Gem�ss der Publikation "Bestimmung von Ethylglucuronid (EtG) in Haarproben" der Schweizerischen Gesellschaft f�r Rechtsmedizin (SGRM), Arbeitsgruppe Haaranalytik, Version 12/2009 (zur Publikation freigegeben am 27. Januar 2010) werden EtG-Analyseergebnisse von bis zu 30 pg/mg als moderater Alkoholkonsum ("social-drinking, low-risk-drinking") bezeichnet, Ergebnisse �ber 30 pg/mg als risikoreicher Alkoholkonsum ("high-risk-drinking" bzw. "starker bis chronisch-exzessiver Alkoholkonsum"). Der beim Beschwerdef�hrer festgestellte hohe EtG-Wert von 94 pg/mg begr�ndet nach der Praxis des Bundesgerichtes ein schwerwiegendes Indiz f�r einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgef�hrdung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (vgl. Urteil 1C_150/2010 vom 25. November 2010 E. 5.2-5.3). Hinzu kommt der bei ihm auch noch nachgewiesene Kokainkonsum.
2.8 Im verkehrsmedizinischen Gutachten wird sodann (gest�tzt auf chirurgische bzw. psychiatrische Arztberichte vom 3. April bzw. 21. Juli 2008) darauf hingewiesen, dass der Beschwerdef�hrer (namentlich Anfang Februar 2008) unter Alkoholeinfluss bzw. ohne erkennbare Ursache mehrmals schwer gest�rzt sei und sich verletzt habe (Riss-Quetschwunde unterhalb des rechten Knies, Fraktur der linken Schulter). Am 16. Februar 2008 sei er als Autolenker aus unklaren Gr�nden auf die Gegenfahrbahn geraten und frontal mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kollidiert. Dabei habe er eine Fraktur des Brustbeins erlitten; die behandelnden �rzte h�tten in ihrem Bericht den Verdacht eines chronischen Alkoholmissbrauchs ge�ussert. Der Beschwerdef�hrer sei deswegen (vom 1.-3. April 2008) im Kantonsspital Laufen chirurgisch behandelt worden. Unmittelbar anschliessend (n�mlich zwischen 3. April und 6. Juni 2008) sei er in der Psychiatrischen Klinik Liestal hospitalisiert gewesen. Die �rzte h�tten bei ihm Alkoholmissbrauch, eine mittelschwere Depression und den Verdacht einer "narzisstischen Pers�nlichkeitsst�rung" diagnostiziert. Der Beschwerdef�hrer sei (insbesondere wegen der St�rze) mit Neuroleptika und Antiepileptika behandelt worden.
2.9 Zusammenfassend empfahl der Gutachter den kantonalen Beh�rden eine Wiedererteilung des F�hrerausweises nur gegen Auflagen. Der Beschwerdef�hrer habe sich "�ber einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren" �ber eine alkohol- und drogenabstinente Lebensf�hrung auszuweisen.
2.10 Bei W�rdigung s�mtlicher Umst�nde des vorliegenden Administrativmassnahmenfalles (erheblicher Alkoholmissbrauch, Kokainkonsum, medizinisch-psychiatrische Befunde, stark belasteter fahrerischer Leumund, schwerwiegende Anlasstaten) dr�ngten sich f�r die erfolgte Wiedererteilung des F�hrerausweises am 6. Januar 2010 die verf�gten Auflagen sachlich geradezu auf. Es besteht kein Anlass, von der ausf�hrlich begr�ndeten fachlichen Einsch�tzung des verkehrsmedizinischen Experten und den entsprechenden Auflagen der kantonalen Instanzen abzuweichen. Diese beruhen auf einer gesetzlichen Grundlage und bilden im vorliegenden Fall ein zweckangemessenes und notwendiges Mittel zur Gew�hrleistung der Verkehrssicherheit. Eine Ermessens�berschreitung oder ein Ermessensmissbrauch des Verwaltungsgerichtes ist nicht ersichtlich. Auch die dem Beschwerdef�hrer durch die Auflagen entstehenden Kosten (nach Angaben der kantonalen Beh�rden von ca. Fr. 200.-- monatlich) lassen den angefochtenen Entscheid nicht als bundesrechtswidrig erscheinen; er h�lt insbesondere vor dem Verh�ltnism�ssigkeitsgebot stand. Willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sind nicht ersichtlich.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt erscheinen (und insbesondere die finanzielle Bed�rftigkeit des Gesuchstellers sich aus den Akten ergibt), ist dem Ersuchen stattzugeben (Art. 64 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung wird gutgeheissen, und es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 16
 Art. 17
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 36
 Art. 17
 BGE 
 Art. 32
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 17
 Art. 32
 Art. 16
 Art. 16