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Timestamp: 2016-10-23 09:55:23+00:00

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5A_817/2013 � � Urteil vom 24. Januar 2014
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2012 ersuchte die Z.________ AG das Bezirksgericht Kreuzlingen, die in X.________s Eigentum stehenden Liegenschaften GB B.________ Nr. xxx und yyy f�r eine Forderung von Fr. 1'156'969.40 nebst Zins zu 2.4 % seit 1. Januar 2008 und zuz�glich 5 % Zins seit 1. Oktober 2012 mit Arrest zu belegen. Dr. Urs Haubensak, Einzelrichter am Bezirksgericht Kreuzlingen, entsprach dem Gesuch mit Arrestbefehl Nr. zzz vom 2. Oktober 2012. Am 18. Dezember 2012 erhob X.________ Einsprache gegen den Arrestbefehl. Mit Entscheid vom 2. August 2013 wies derselbe Einzelrichter die Einsprache ab. Die Beschwerde, die X.________ gegen den bezirksgerichtlichen Einspracheentscheid erhob, wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 28. August 2013 ab.
Mit Eingabe vom 30. Oktober 2013 (Datum der Postaufgabe) wendet sich X.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie stellt das Begehren, den Arrest Nr. zzz mit sofortiger Wirkung aufzuheben (Ziffer 1). Sie verlangt weiter, "f�r den Arrest sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen" (Ziffer 2), und beantragt �berdies, die Ausstandsbegehren betreffend Einzelrichter Dr. Urs Haubensak zur Beurteilung an das Bezirksgericht Kreuzlingen zur�ckzuweisen (Ziffer 3). Das Bundesgericht nahm das Begehren Ziffer 2 als Gesuch um vorsorgliche Massnahmen entgegen und wies dieses mit Pr�sidialverf�gung vom 4. November 2013 ab. Am gleichen Tag sandte die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht eine zus�tzliche Eingabe, in der sie darum ersuchte, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Dieses Gesuch wies das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung ab (Verf�gung vom 7. November 2013). Schliesslich stellt die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 19. November 2013 (Datum der Postaufgabe) ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten zukommen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG). Dieser betrifft eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdeentscheid gem�ss Art. 278 Abs. 3 SchKG ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (Urteil 5A_650/2011 vom 27. Januar 2012 E. 1 mit Hinweisen). Die Streitsache unterliegt demnach der Beschwerde in Zivilsachen.
Der Weiterziehungsentscheid betreffend die Arresteinsprache gilt als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Die Beschwerdef�hrerin kann vor Bundesgericht daher nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen. Dies gilt zum einen f�r die Anwendung von Bundesrecht, die im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willk�r hin gepr�ft wird (Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht in: BGE 135 III 608). Daneben kommt auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtsuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).
In formeller Hinsicht beklagt sich die Beschwerdef�hrerin dar�ber, dass ihr das Betreibungsamt entgegen Art. 276 Abs. 2 SchKG nicht sofort eine Abschrift der Arresturkunde zugestellt hat. Sie habe vom Arrest zuf�llig von Dritten erfahren. Damit sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden. Die R�ge ist unzul�ssig. Allf�llige Verfehlungen und Vers�umnisse des Betreibungsamtes Kreuzlingen kann die Beschwerdef�hrerin im vorliegenden Verfahren nicht beanstanden. Denn Gegenstand dieses Verfahrens ist ausschliesslich der richterliche Arrestbefehl bzw. die dagegen erhobene Einsprache.
�Eine Geh�rsverletzung will die Beschwerdef�hrerin auch im Einspracheverfahren ausgemacht haben. Sie beanstandet, dass ihr die Unterlagen der Z.________ AG nicht zur Stellungnahme zugestellt worden seien, obwohl das Gericht gem�ss Art. 278 Abs. 2 SchKG den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme geben m�sse. Der Vorwurf ist unbegr�ndet. Aus den Akten geht hervor, dass das Bezirksgericht der Beschwerdef�hrerin die Stellungnahme des Betreibungsamts Kreuzlingen vom 6. Dezember 2012 mit Schreiben vom 13. Dezember 2013 rechtshilfeweise an ihren Wohnort in Schweden zukommen liess und ihr zugleich eine Frist von zehn Tagen zur Einreichung einer fakultativen Stellungnahme ansetzte. Im �brigen ergibt sich weder aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) noch aus Art. 278 Abs. 2 SchKG eine Rechtspflicht des Gerichts, dem Arrestschuldner im Rahmen des Arresteinspracheverfahrens s�mtliche Unterlagen des Arrestgl�ubigers zuzustellen. Das verfassungsm�ssig garantierte Akteneinsichtrecht ersch�pft sich darin, die Akten am Ort der urteilenden Beh�rde einzusehen, sich Notizen davon zu machen und Fotokopien anzufertigen bzw. anfertigen zu lassen, sofern der Beh�rde daraus kein unverh�ltnism�ssiger Aufwand entsteht (BGE 122 I 109 E. 2b S. 112 mit Hinweisen). Dass das Bezirksgericht ihr die so verstandene Akteneinsicht verwehrt h�tte, behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht.
Anlass zur Beschwerde gibt weiter das Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter Dr. Urs Haubensak. Die Beschwerdef�hrerin h�lt daran fest, dass nicht das Obergericht, sondern das Bezirksgericht Kreuzlingen zur Beurteilung des Ausstandsgesuchs zust�ndig sei. Das Obergericht habe willk�rlich verhindert, dass �ber den Ausstand des Richters die zust�ndige Beh�rde urteile. Die R�ge geht fehl.
�Das Obergericht kommt zum Schluss, was die Beschwerdef�hrerin mit Blick auf das Ausstandsbegehren ins Feld gef�hrt habe, entbehre jeder Grundlage. Ihre Behauptungen w�rden die W�rde und Autorit�t der Rechtspflege verletzen und seien als ungeb�hrlich im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO zu qualifizieren. Solche Eingaben k�nnten ohne Weiterungen unbeachtlich bleiben, weshalb das Bezirksgericht das Ausstandsgesuch mit Recht nicht an die Hand genommen habe. Allein damit stellt das Obergericht nicht in Abrede, dass das Bezirksgericht zur Beurteilung des Ausstandsgesuchs zust�ndig w�re, noch �ussert es sich zum behaupteten Ausstandsgrund von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO. Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist einzig die Frage, ob das Bezirksgericht zu Recht nicht auf das Ausstandsgesuch eingetreten sei. Inwiefern das Obergericht, indem es als Beschwerdeinstanz dar�ber befindet und die Frage bejaht, ihre verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll, tut die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Bloss zu behaupten, der geltend gemachte Ausstandsgrund verletze die Autorit�t der Gerichtsperson nicht und es liege eine offensichtliche Interessenkollision vor, gen�gt nicht.
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich darauf, dass das Aktienkapital der Z.________ AG nicht gesetzeskonform liberiert sei. Daher k�nne die Beschwerdegegnerin nicht handeln und folglich auch nicht Arrest auf die erw�hnten Liegenschaften legen lassen. Weiter sei fraglich, ob A.________ als anwaltlicher Vertreter der Z.________ AG auftreten k�nne, da gegen ihn ein Strafverfahren wegen Urkundenf�lschung laufe.
�Will die Beschwerdef�hrerin damit den Arrest auf ihren Liegenschaften zu Fall bringen, so ist auf diese Vorbringen schon deshalb nicht einzutreten, weil sie nicht einmal behauptet, dass aus den vorgetragenen Gr�nden ihre verfassungsm�ssigen Rechte verletzt w�rden. Soweit die Beschwerdef�hrerin die Prozessf�higkeit der Z.________ AG und deren Vertretung im bundesgerichtlichen Verfahren in Frage stellt, sind ihre Bef�rchtungen unbegr�ndet. Ob diese Prozessvoraussetzungen erf�llt sind, �berpr�ft das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 134 III 115 E. 1 S. 117 mit Hinweisen). Die Z.________ AG ist im Handelsregister des Kantons Z�rich als aktive Aktiengesellschaft mit einem Aktienkapital von Fr. 100'000.-- und einer Liberierung von Fr. 50'000.-- eingetragen. Rechtsanwalt A.________ ist zur Vertretung der Z.________ AG vor Bundesgericht befugt, denn er ist im Anwaltsregister des Kantons Z�rich eingetragen (Art. 40 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 4 des Bundesgesetzes �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte vom 23. Juni 2000 [SR 935.61]).
Nach wie vor st�rt sich die Beschwerdef�hrerin daran, dass das Bezirksgericht in seinem Entscheid vom 2. August 2013 anstatt ihres Namens "X.________" den Allianznamen "X.-Y.________" verwendet habe. Ebenso reklamiert sie, ihre Wohnadresse in Schweden sei im Arrestbefehl lediglich als "c/o X.________ AG" angegeben und fehle im Einspracheentscheid ganz; stattdessen habe das Bezirksgericht die Adresse von Rechtsanwalt C.________ verwendet, als ob sie dort Wohnsitz h�tte. Die Beschwerdef�hrerin argumentiert, gest�tzt auf das Pers�nlichkeitsrecht (Art. 28 ZGB) und den verfassungsm�ssig garantierten Schutz der Privatsph�re (Art. 13 BV) stehe ihr das Recht zu, alle Sendungen auf ihren richtigen Namen zugestellt zu erhalten, damit sie diese rechtzeitig und mit Sicherheit an ihrem Wohnsitz im Ausland empfangen k�nne. Die Verwendung des "Bindestrichnamens" werde in Schweden nicht akzeptiert, habe "grosse Nachteile" f�r sie und sei deshalb willk�rlich. Die "Adressbenennung" gen�ge weder den Formvorschriften von Art. 138 ZPO noch den Anforderungen des Haager �bereinkommens und sei willk�rlich.
�Das Obergericht kommt in diesem Zusammenhang zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin habe den Entscheid, den das Bezirksgericht am 2. August 2013 gef�llt und am 5. August 2013 versendet hatte, bereits am 10. August 2013 anfechten k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin stellt dies vor Bundesgericht nicht in Abrede. Sie tut auch nicht dar, inwiefern sie trotz rechtzeitiger Anfechtung aufgrund der behaupteten M�ngel einen Nachteil erlitten h�tte. Damit aber laufen ihre R�gen ins Leere. Denn das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid nur auf, wenn er sich als Ganzer auch im Ergebnis als verfassungswidrig erweist. Sind die geschilderten Fehler ohne praktische Relevanz, so ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, korrigierend einzugreifen.
Die Beschwerdef�hrerin beharrt darauf, dass das Bezirksgericht zum Erlass des Arrestbefehls international nicht zust�ndig sei. Sie st�tzt sich auf Art. 30 BV, wonach das Gericht (des Wohnsitzes) f�r die Sache zust�ndig sein m�sse.
�Schon das Obergericht weist darauf hin, dass es im Arrestverfahren nicht um die Beurteilung einer Forderung gehe, sondern um die Sicherstellung der Zwangsvollstreckung einer Forderung, Thema des Verfahrens also nicht das (streitige) Darlehen an sich, sondern die provisorische Sicherungsmassnahme sei. Deshalb ergebe sich die Zust�ndigkeit des Bezirksgerichts aus Art. 22 Ziff. 5 des �bereinkommens �ber die gerichtliche Zust�ndigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 30. Oktober 2007 (Lugano-�bereinkommen, Lug�; SR 0.275.12). Anstatt auf diese Erw�gungen einzugehen, begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin mit der Gegenbehauptung, es sei nicht relevant, ob sichernde Massnahmen das Thema des Verfahrens bilden. Die internationale Zust�ndigkeit des Arrestrichters richte sich danach, welches Gericht nach dem Lugano-�bereinkommen f�r die Beurteilung des behaupteten Darlehensvertrags massgebend sei. Allein damit ist eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte nicht darzutun.
In materieller Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, dass die "Anforderungen des Arrestes" nicht erf�llt seien. Sie beruft sich darauf, dass zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin gar kein Darlehensvertrag bestehe. Zugleich stellt sie sich auf den Standpunkt, dass die Arrestforderung nicht f�llig sei.
8.1.�Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest vom Richter bewilligt, wenn der Gl�ubiger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Verm�gensgegenst�nde vorhanden sind, die dem Schuldner geh�ren. Mit Bezug auf den Bestand der Forderung zieht das Obergericht in Erw�gung, die Beschwerdegegnerin habe mit dem Arrestgesuch einen Verg�tungsauftrag vom 18. Dezember 2007 und einen entsprechenden Kontoauszug vom 31. Dezember 2007 der Bank E.________ ins Recht gelegt, wonach die Beschwerdef�hrerin mit Valuta vom 20. Dezember 2007 den Betrag von Fr. 1'156'969.40 von der Z.________ AG erhielt. Der Verg�tungsauftrag enthalte zudem den Vermerk "gem. Darlehensvertrag". Ferner habe die Beschwerdegegnerin die K�ndigung des Darlehens vom 20. Juli 2012 samt einer Zustellungsbescheinigung eingereicht. Mit diesen Unterlagen habe sie den Abschluss eines Darlehensvertrags, die Auszahlung des Darlehens sowie die F�lligkeit der Darlehensforderung infolge K�ndigung des Darlehensverh�ltnisses glaubhaft gemacht. Damit erscheine die Arrestforderung als "wahrscheinlich".
8.2.�Was die Beschwerdef�hrerin hiergegen vortr�gt, taugt nicht dazu, eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte darzutun. Die Beschwerdef�hrerin gibt sich damit zufrieden, den Sachverhalt und die Rechtslage aus eigener Sicht darzustellen. So behauptet sie, aus dem Verg�tungsauftrag vom 18. Dezember 2007 sei nicht ersichtlich, wer wem Geld bezahlt und mit wem einen Darlehensvertrag abgeschlossen habe. Sie beruft sich auf ihren eigenen Kontoauszug vom 31. Dezember 2007, aus dem hervorgehe, dass sie am 18. Dezember 2007 keine Zahlung erhalten und keinen Darlehensvertrag abgeschlossen habe. Allein mit derlei Gegenbehauptungen l�sst sich die Erkenntnis, die Beschwerdegegnerin habe den Bestand der Forderung mit den erw�hnten Unterlagen glaubhaft gemacht, nicht als verfassungswidrig ausweisen. Das Gesagte gilt sinngem�ss f�r den weiteren Einwand der Beschwerdef�hrerin, das Obergericht habe willk�rlich ihre Mitteilung ausser Acht gelassen, wonach sie am 24. Juli 2012 keine Darlehensk�ndigung zugestellt bekommen habe, und f�r die Behauptung, eine K�ndigung habe ihr in D.________ am besagten Datum nicht zugestellt werden k�nnen, weil sie vom 11. bis 29. Juli 2012 in Russland gewesen sei. Der vorinstanzliche Schluss, dass die F�lligkeit der Darlehensr�ckzahlung glaubhaft gemacht sei, l�sst sich auch nicht mit der Behauptung umstossen, f�r die Beurteilung der Zustellungsbescheinigung von schwedischer Post seien schwedische Gerichte zust�ndig.
Wie die vorigen Ausf�hrungen zeigen, verschliesst sich die Beschwerdef�hrerin der schon vom Obergericht zutreffend dargelegten Rechtslage, wonach der Richter �ber das Arrestgesuch im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO) aufgrund einseitiger Pr�fung, das heisst allein gest�tzt auf die Vorbringen des Gesuchstellers entscheidet (Urteil 5A_317/2009 vom 20. August 2009 E. 3.2 mit Hinweisen) und auch im daran anschliessenden Einspracheverfahren einzig �ber das Vorliegen eines Arrestgrundes, das heisst �ber die Frage zu befinden ist, ob der Gl�ubiger die Arrestvoraussetzungen glaubhaft gemacht habe. Von einer Nichtigkeit des angefochtenen Entscheides kann nicht die Rede sein. Vielmehr erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit �berhaupt darauf einzutreten ist. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdef�hrerin f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden. Nach dem Gesagten m�ssen die vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen.

References: Art. 278
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 98
 BGE 
 Art. 276
 Art. 278
 Art. 278
 Art. 132
 Art. 47
 Art. 4
 Art. 138
 Art. 30
 Art. 22
 Art. 272