Source: http://www.ip-rb.de/39697.htm
Timestamp: 2018-07-19 13:22:53+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. MÃ¤rz 2015) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Facebook: Neue Nutzungsbedingungen seit dem 30.1.2015, IPRB 2015, 49
Herrmann, Volker, FIFA verzichtet auf die Marke â€œFan Festâ€œ, IPRB 2015, 49
Herrmann, Volker, Recht auf Vergessen: Google-Beirat legt erste VorschlÃ¤ge vor, IPRB 2015, 49
Schmid-Petersen, Frauke, Einigung zwischen Google und Bettina Wulff, IPRB 2015, 49-50
EuG v. 25.11.2014 - Rs. T-450/09 / Vohwinkel, Moritz, Der â€œZauberwÃ¼rfelâ€œ â€“ eine echte Warenformmarke, IPRB 2015, 50-51
BGH v. 18.6.2014 - I ZR 215/12 / Schuhmacher, Elmar, Gestaltung von VergÃ¼tungsvertrÃ¤gen bei Verwertungsgesellschaften, IPRB 2015, 51-52
BGH v. 24.7.2014 - V ZR 27/13 / Schuhmacher, Elmar, Umfang der Rechtskraft bei Verurteilung zur Herausgabe von Gewinnen aus der VerÃ¶ffentlichung einer Zeitschrift, IPRB 2015, 52-53
BGH v. 17.11.2014 - I ZR 97/13 / Brandi-Dohrn, Anselm, Kein Verzug oder Vertragsstrafe, solange Vertrag schwebend unwirksam, IPRB 2015, 53-54
BGH v. 18.11.2014 - VI ZR 76/14 / Kleinke, Yvonne, Keine Richtigstellung ursprÃ¼nglich zulÃ¤ssiger Verdachtsberichterstattung nach AusrÃ¤umung des Verdachts, IPRB 2015, 54-55
BGH v. 3.7.2014 - I ZB 77/13 / OelschlÃ¤gel, Kay, Absolute UnÃ¤hnlichkeit zwischen den Waren Kopierpapier und gedruckten Presseerzeugnissen, IPRB 2015, 55-56
BPatG v. 8.10.2014 - 27 W (pat) 510/14 / OelschlÃ¤gel, Kay, Kein Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft bezÃ¼glich abstrahierter Schuhdarstellung, IPRB 2015, 56
UdÃ©n, Mats / Humphreys, Edward, IP-Strategie, Management & Governance, IPRB 2015, 57-60
Unter â€œIP-Strategieâ€œ versteht man einen Strategieplan, in dem festgelegt wird, warum und wie ein Unternehmen in immaterielle VermÃ¶genswerte und IP investieren und damit umgehen sollte. Das IP-Management betrifft die Art und Weise, mit der ein Unternehmen viele verschiedene parallele Aufgaben und AktivitÃ¤ten im Rahmen des IP handhabt, die oft miteinander verknÃ¼pft und oft auch voneinander abhÃ¤ngig sind. IP-Governance bezieht sich auf die Strukturen, Prinzipien und Verfahren, durch die ein IP-Management kontrolliert und gesteuert wird, um seine Ziele und Zielsetzungen fÃ¼r die Stakeholder des Unternehmens und im Einklang mit der IP-Strategie zu erfÃ¼llen.
von Fuchs, Markus / Czernik, Ilja, Die Werbung mit Wirkungsangaben bei Arzneimitteln und Medizinprodukten, IPRB 2015, 60-65
In der Werbung mit Wirkungsangaben kann ein VerstoÃŸ gegen Â§ 3 Satz 2 Nr. 1 HWG liegen. WÃ¤hrend im Bereich der Arzneimittelwerbung viele Fragen in diesem Zusammenhang bereits durch den BGH geklÃ¤rt zu sein scheinen, ist der Bereich der Werbung fÃ¼r Medizinprodukte hÃ¶chstrichterlich noch weitestgehend unbeachtet geblieben. Dabei stellen sich insbesondere bei Medizinprodukten, die etwa als Granulat fÃ¼r die Einnahme bestimmt sind, mit Blick auf Arzneimittel durchaus vergleichbare Fragen, die jedoch nicht unbedingt eine gleiche Antwort erfordern. Der nachfolgende Beitrag soll die wichtigsten Fragen aufgreifen und Antworten geben.
Kelp, Ulla, Die KÃ¼nstlersozialabgabe verlÃ¤sst ihr Schattendasein, IPRB 2015, 66-68
Die BeitragsabfÃ¼hrung der Unternehmen an die KÃ¼nstlersozialkasse (KSK) unterliegt ab 2015 massiv verschÃ¤rften Kontrollen.
Fusbahn, Jens Klaus, Framing â€“ Ist das Einbetten geschÃ¼tzter Werke in die eigene Webseite zustimmungsfrei mÃ¶glich?, IPRB 2015, 68-72
Die Wichtigkeit von Links fÃ¼r die Nutzung des Internet hat der BGH schon in seiner Paperboy-Entscheidung hervorgehoben. Nun hatte sich der EuGH in aktuellen Vorabentscheidungsverfahren, davon einem deutschen Ersuchen, mit der urheberrechtlichen Einordnung und ZulÃ¤ssigkeit von Hyperlinks und dem sog. Framing zu befassen. FÃ¼r den EuGH kommt es bei der PrÃ¼fung der ZulÃ¤ssigkeit von Hyperlinks allein darauf an, ob das Setzen eines Links und die Einbettung von Content in die eigene Webseite eine Ã¶ffentliche Wiedergabe i.S.d. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG darstellen. Dieser Beitrag fasst die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zur Ã¶ffentlichen Wiedergabe und zu Hyperlinks zusammen und zeigt die Konsequenzen dieser engen PrÃ¼fungskriterien des EuGH auf.

References: EuG 

BGH 

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 EuGH 
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 Art. 3
 EuGH 
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