Source: http://www.jurablogs.com/topic/news-zum-geistigen-eigentum
Timestamp: 2018-01-22 00:55:08+00:00

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NEWS ZUM GEISTIGEN EIGENTUM - JuraBlogs
Überraschend und fast unbemerkt hat sich ein italienisches Startup den Namen "Steve Jobs" gesichert. Italienisches Fashion Startup gewinn ...
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 154 Leser - January 5, 2018 5:38am
Die schlechte Nachricht zuerst: die Anerkennung des Datenschutzniveaus für Großbritannien wird bereits nach dem 30. März 2019 als „Drittland“ einzustufen sein. Doch es gibt auch positive N ...
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 87 Leser - January 16, 2018 7:16am
Die Nizza-Klassifikation 2018 ist eine kontinuierliche Fortsetzung der bisherigen Version 2017 mit kleineren Anpassungen. Neues findet sich vor a ...
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 81 Leser - January 4, 2018 6:02am
… Messen bieten eine echte Win-Win Situation für Hersteller und Kunden: Man lernt Markt und Konkurrenz kennen und kommt ins Gespräch. Nirgendwo sonst gibt es so viele Messestädte in einem Land und eine so große Vielfalt an Messeveranstaltungen wie in Deutschland. Damit Sie nichts verpassen, haben wir einen Überblick über alle Messetermine der acht…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 39 Leser - January 19, 2018 6:00am
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 36 Leser - January 18, 2018 6:03am
Graphische Benutzeroberfläche: Probleme mit Patentschutz in China
… Herber Rückschlag für den Schutz von graphischen Benutzeroberflächen in China: Das Chinesische IP Gericht in Peking hat die allererste Klage wegen der Verletzung eines Design Patents einer graphischen Benutzeroberfläche abgewiesen. Grund ist das aktuell geltende Patentrecht in China, welches einen partiellen Schutz von Designs verhindert…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 68 Leser - January 9, 2018 6:00am
BLUE IVY vs. Beyoncé: keine Privatheit im jahrelangen Markenstreit
… Neue Episode im jahrelangen Markenstreit um den Begriff BLUE IVY – und den Namen der fünfjährigen Tochter der berühmten Sängerin Beyoncé: Ein Antrag von Beyoncé auf Achtung der Privatsphäre wurde vor wenigen Tagen vom amerikanischen Patent Trial and Appeal Board abgelehnt. Beyoncé und Morales sind in einen prominenten Rechtsstreit um die…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 66 Leser - January 8, 2018 6:02am
Madrider Abkommen: Indonesien ab heute offiziell 100. Mitglied
… Meilenstein erreicht: Ab heute ist Indonesien offiziell das 100. Mitglied des Madrider Abkommens der World Intellectual Property Organization (WIPO). Für Indonesien ist der Beitritt zum Markenrechtsabkommen der nächste Schritt auf dem Weg zu einer führenden Wirtschaftsnation. The post Madrider Abkommen: Indonesien ab heute offiziell 100. Mitglied appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 77 Leser - January 2, 2018 6:00am
… Ist die wesentliche Eigenschaft in Aldis Eis Sorbet durch die Zutat gegeben? Etappensieg für Aldi im Champagnerstreit um Herkunftsbezeichnung vor dem EuGH. The post Geschmack ist entscheidend: Aldi mit Etappensieg im Champagnerstreit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 79 Leser - December 20, 2017 6:24pm
… Heute urteilt der EuGH im langjährigen Rechtsstreit um die Nachahmung der Autofelgen von Acacia im Ersatzteilemarkt und die Auslegung der sogenannten Reparaturklausel. Gleich zwei der großen deutschen Autohersteller sind an diesem Disput beteiligt: Audi AG und Porsche AG. Der EuGH muss dabei eine zentrale Frage beantworten: können Autohersteller…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 110 Leser - December 20, 2017 6:02am
… Nicht nur die Zahlen der Patent- und Markenanmeldungen steigen, sondern auch die der Rechtsfälle im Bereich Geistiges Eigentum. Das ist nicht nur in Europa so, sondern auch in China steigen die Markenrechts- und Patentverfahren. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) weist in seinem Jahresbericht 2016 ca. 19.000…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 64 Leser - December 19, 2017 6:01am
… Wie erfolgt die korrekte Wertschätzung von älteren Marken? Das Vorgehen der Beschwerdekammer des EUIPO steht im Mittelpunkt des letzten Akts eines jahrelangen Markenstreits um Pumas Logo. Gestern wurde der Fall nun erneut vor dem EuGH verhandelt. Die Urteilsverkündung kann mit Spannung erwartet werden. The post Wertschätzung der älteren Marken…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 72 Leser - December 15, 2017 10:03am
… Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen, Lübecker Marzipan und Dresdner Christstollen stehen unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“. Passend zur Weihnachtszeit geben wir einen Überblick über gesetzliche Regelungen und den Schutzstatus der regionalen EU-Herkunftsbezeichnungen. The post EU-Herkunftsbezeichnung…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 74 Leser - December 14, 2017 6:03am
… entschieden hat, dass bestimmte Bela-Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar. Das Gericht wies ferner darauf hin, dass bestimmte Aspekte der Verpackung ein unverwechselbares und einzigartiges Erscheinungsbild haben, das durch das Wettbewerbsrecht geschützt ist. Herstellung und…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 111 Leser - December 11, 2017 11:02am
… Das Finale ist eingeläutet: Letzte Woche hat Adidas Nike erneut angefochten und die Löschung des Nike-Patents auf Flyknit vor dem U. S. -Bundesberufungsgericht beantragt. Der deutsche Sportartikelhersteller argumentiert, dass die Flyknit-Technologie für Sportschuhe von Nike im Grunde nichts Neues ist. The post Letzte Runde im Kampf um das Flyknit Patent: Adidas hat NIKE erneut herausgefordert appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 72 Leser - December 5, 2017 6:04am
… Coty verlor vor dem BGH im Parfümstreit die Unterlassungsklage gegen ein italienisches und ein deutsches Handelsunternehmen. In der Summe führt das Urteil des BGH zu dem Paradoxon, dass deutsche Gerichte für internationale eingetragene Marken keine internationale Zuständigkeit haben, aber für nationale eingetragene Marken: ein Grundsatzurteil im Markenrecht. The post Zuständigkeit Deutscher Gerichte bei Verletzung von Unionsmarken: Coty verliert vor dem BGH appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 49 Leser - December 4, 2017 6:34am
… Der österreichische Getränkegigant Red Bull kann eine Kombination aus Blau und Silber nicht als Farbmarke schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied heute morgen, dass die beantragte Marke nicht eingetragen werden könne. Verhandelt wurde der Fall Red Bull versus EUIPO und Optimum Mark (Rechtssache T-101/15 und T 102/15). Im…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 108 Leser - November 30, 2017 4:12pm
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