Source: https://www.evergreen-food.de/pages/agb
Timestamp: 2017-05-26 03:36:59+00:00

Document:
AGBs - Evergreen-Food GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Evergreen-Food GmbH im Endkundenbereich (B2C)
(1) Wir (Details zur Person als Vertragspartner siehe § 2) betreiben zu gewerblichen Zwecken unter anderem einen Onlineshop unter den Internetdomains http://www.evergreen-food.de, www.lüttge-algenperle.de und www.lüttge-algenöl.de auf der unsere Kunden Produkte zum Kauf angeboten werden. (2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen den Kunden unseres Onlineshops und uns basieren auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
§ 1 [Geltungsbereich] (1) Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen, Angebote, Kaufverträge und sonstigen Leistungen des Onlineshops zwischen uns und unseren Kunden. (2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. (3) Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. (4) Die hier vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. (5) Solange vertraglich nichts anderes bestimmt ist, handelt es sich bei den abgeschlossenen Verträgen ausdrücklich nicht um einen Kauf auf Probe. (6) Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. (7) Maßgeblich ist jedoch jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
§ 2 [Vertragspartner]
(1) Der Vertrag kommt mit uns der Evergreen-Food GmbH, Oldenburger Straße 330, 49377 Vechta, zustande. (2) Sie erreichen uns auch unter info@evergreen-food.de.
§ 3 [Vertragsschluss]
(1) Die Darstellung der Artikel in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind als Aufforderung zur Bestellung zu verstehen. (2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von uns die Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten elektronischem Warenkorb sammeln. (3) Über den Button im Warenkorbsystem der die zahlungspflichtige Bestellung verbindlich auslöst, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. (4) Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. (5) Die verbindliche Bestellung des Kunden stellt dann ein bindendes Angebot dar, das von uns innerhalb von 3 Tagen – beginnend ab dem ersten Werktag nach der Bestellung/dem Angebot – durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware angenommen werden kann. (6) Wir weisen die Kunden hiermit darauf hin, dass die Bestätigung über den Eingang der Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt. (7) Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend. (8) Die Angaben in der Produktbeschreibung sind branchenübliche Näherungswerte. (9) Technische Änderungen bzw. Abweichungen hinsichtlich Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. (10) In den Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend (z.B. können bestimmte Farben technisch bedingt nicht wirklichkeitsnah digitalisiert und damit dargestellt werden), soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
§ 4 [Preise]
(1) Die Preise der Artikel verstehen sich in Euro pro Stück inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. (3) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung. (4) Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorbsystem der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. (5) Abweichende Preisangaben, die eventuell auf den Seiten des Online-Kataloges dargestellt oder die aus Zwischenspeichern (z.B. Browser-Cache, Proxies etc.) geladen werden, sind unverbindlich. (6) Die Geltungsdauer der Preise in den Katalogen, Anzeigen oder Flyer reichen immer nur bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs, Flyers oder der nächsten Anzeige. (7) Aktionen gelten nur für ihren festgelegten und ausgewiesenen Zeitraum. (8) Die Preise verstehen sich ohne Kosten für Verpackung und Versand. (9) Sofern weitere Kosten, wie zum Beispiel Zollgebühren notwendig werden, sind diese im Preis nicht enthalten, werden aber spätestens auf der letzten Bestellseite gesondert angegeben.
§ 5 [Zahlungsbedingungen]
(1) Mit Vertragsschluss stellen wir dem Kunden den Gesamtbestellpreis (inkl. Mehrwertsteuer) und mit allen weiteren Kosten der Bestellung (siehe § 4) in Rechnung. (2) Als Zahlungsmodalitäten steht dem Kunden die Zahlung gem. den Optionen des Bestellprozesses (derzeit PayPal, Kreditkarte und Vorkasse) frei. (3) Mit Vertragsschluss wird der vollständige Rechnungsbetrag sofort fällig und ist innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungszugang ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an uns zu zahlen. (4) Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf unserem Konto entscheidend. (5) Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages (Vorkasse).
§ 6 [Lieferung] (1) Nach Zahlungseingang erfolgt die Übergabe der bestellten Ware an das Versandunternehmen (Versand der Ware per Postversand) innerhalb von 2-3 Werktagen. (2) Die Lieferung der Ware im Inland erfolgt sodann innerhalb weiterer 5 Werktagen ab Übergabe an das Versandunternehmen. (3) Die Zeitangaben verstehen sich als voraussichtliche Versandzeit, es sei denn, sie sind zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart worden. (4) Wir sind nur zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. (5) Der Teilversand ist nur nach Absprache mit dem Kunden durchzuführen. (6) Zusätzliche Versandkosten können entstehen.
§ 7 [Aufrechnung, Zurückbehaltung und Übertragbarkeit der Rechte]
(1) Die Aufrechnung des Kunden mit dessen Gegenforderungen ist ausgeschlossen, soweit sie sich nicht auf von uns anerkannte, unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen bezieht. (2) Die Kunden dürfen das Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sich ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis bezieht. (3) Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf einen Dritten übertragen.
Abs.1 (Widerrufsbelehrung)
(1) Dem Kunden steht als Verbraucher bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. (2) Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. (3) In Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Evergreen-Food GmbH
49377 Vechta,
info@evergreen-food.de
Telefonnummer 0174 - 94 84 91 8
Oldenburger Straße 330, 49377 Vechta,
Abs.2 (Ausschluss des Widerrufsrechtes)
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Lieferung von Waren, - Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder- wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Abs.3 (Muster-Widerrufsformular)
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt und legt dieses anbei:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An Evergreen-Food GmbH, Oldenburger Straße 330, 49377 Vechta, info@evergreen-food.de:
Ware(n) (*)
Abs.4 (Hinweise)
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. (2) Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. (3) Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. (4) Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. (5) Bitte beachten Sie, dass die in diesem Absatz (Absatz 4) genannten Modalitäten nicht Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 9 [Hinweise zur Datenverarbeitung]
(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. (2) Dabei beachten wir jedoch insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. (3) Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. (4) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. (5) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei uns abzufragen, diese zu ändern oder zu löschen. (6) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von uns jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 10 [Gewährleistungsrechte]
(1) Die Gewährleistungsrechte bei mangelhafter Lieferung folgen den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend keine Einschränkungen vorgenommen wurden. (2) Der Kunde hat uns gegenüber offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels in Textform (z.B.: Brief oder Email) anzuzeigen. (3) Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige genügt das Absenden der Anzeige. (4) Erfolgt die Anzeige nach Satz 2 nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte, sofern sie sich auf diese offensichtlichen Mängel beziehen. (5) Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
§ 11 [Haftung]
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. (2) Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). (3) Die Haftung im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (Abs.2)
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung etwaiger Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.
§ 12 [Rücktrittsrecht von Evergreen-Food GmbH] (1) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund längerfristiger höherer Gewalt (z.B.: Betriebsstörungen, Kriege, Streiks, behördliche Anordnungen oder Rohstoffmängel), die nicht nur von vorübergehender Natur sind und von uns nicht zu vertreten sind, berechtigen uns dazu vom Vertrag zurückzutreten. (2) Ebenso sind wir dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn zur Deckung der Bestellung des Kunden (Deckungsgeschäft) ein Vertrag mit einem Vorlieferant eingegangen worden ist und dieser die bestellte Ware nicht liefert und das daraus resultierende Leistungshindernis von uns unverschuldet entstanden ist. (3) In den zuvor genannten Fällen verpflichtet wir uns selbstverständlich dem Kunden unverzüglich über diese Fehlerhaftigkeit Bescheid zu geben und die Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.
§ 13 [Schlussbestimmungen]
Abs.1 (Gerichtsstand)
Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, das für den Geschäftssitz von Evergreen-Food GmbH zuständige Gericht. Abs.2 (Anwendbares Recht)
Unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.
Abs.3 (Salvatorische Klausel)
(1) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. (2) Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. (3) Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

References: § 2

§ 1
 § 13

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 4

§ 6

§ 7

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13