Source: https://www.bad-duerkheim.de/vorhabenbezogener-bebauungsplan-kallstadter-strasseleistadter-strasse
Timestamp: 2019-05-26 06:16:52+00:00

Document:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kallstadter Straße/Leistadter Straße | Kreisstadt Bad Dürkheim
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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bad Dürkheim
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kallstadter Straße/Leistadter Straße“
Die Stadt Bad Dürkheim stellt zurzeit den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kallstadter Straße/Leistadter Straße“ auf. Der Geltungsbereich der Satzung ist aus der, mit dieser Bekanntmachung veröffentlichten Planskizze (Geltungsbereich) zu entnehmen.
Ziel des Bebauungsplanes ist, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen um die vorhandene Gebäudebrache am Ortseingang von Leistadt durch eine harmonische Bebauung zur Abrundung des Ortsrandes zu ersetzten.
In der Sitzung des Stadtrates am 11.12.2018 wurde die Offenlage des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a und b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB weitergeführt. Dies wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt in der Zeit vom
25.02.2019 bis einschließlich 26.03.2019
bei der Stadtverwaltung Bad Dürkheim, Mannheimer Straße 24, 67098 Bad Dürkheim, Fachbereich Bauen, Zimmer 2.04, zur öffentlichen Einsichtnahme und zur Erörterung aus und zwar zu folgenden Dienststunden:
Montag bis Mittwoch 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
Einsichtnahme und Erörterung außerhalb der Dienststunden auch nach Vereinbarung.
Da der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auch Teile der Gemarkung Kallstadt umfasst, liegen die Unterlagen zeitgleich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim, Fachbereich Bauen und Liegenschaften, Zimmer 202, zur öffentlichen Einsichtnahme und zur Erörterung aus und zwar zu folgenden Dienststunden:
Montag – Freitag 8:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch zusätzlich 14:00 - 18:00 Uhr
Ergänzend dazu stehen während der Zeit der Auslegung die Unterlagen auf dieser Seite zur Verfügung.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich, zur Niederschrift oder per Mail mit Angabe des Absenders vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umweltrechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Mit Verweis auf das Datenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen der Einsender von Anregungen in den Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates, der Ausschüsse und Ortsbeiträten aufgeführt werden können, soweit dieses die Einsender nicht ausdrücklich verweigern.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung liegen umweltbezogene Informationen aus der Flächennutzungsplanung, der Landschaftsplanung, der schallschutztechnischen Begutachtung, des Fachbeitrages Artenschutz sowie dem Umweltbericht vor. Eine Zusammenfassung dieser Belange ist in der Begründung zum Bebauungsplan enthalten.
Bad Dürkheim, den 11.02.2019
Gerd Ester
Grundrisse südliches Gebäude
Grundrisse mittleres Gebäude
Grundrisse nördliches Gebäude
Ansichten südliches Gebäude
Ansicht mittleres Gebäude
Ansichten nördliches Gebäude
Ansprechpartner Adresse Öffnungszeiten
Frau Müller Telefon: 06322 / 935 - 211
Telefax: 06322 / 935 - 246
Do. zusätzl.:
Sperrung der Eichstraße

References: § 3
 § 12
 § 13
 § 2
 § 3
 § 4
 § 4
 § 7
 § 7
 § 47