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Timestamp: 2016-10-28 06:31:49+00:00

Document:
4P.76/2003 (11.07.2003)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hadrian Meister, Sophienstrasse 2, Postfach 155, 8030 Z�rich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ulrich Sommerhalder, Sch�tzengraben 30, Postfach, 8201 Schaffhausen,
Art. 9 BV etc. (Willk�rliche Beweisw�rdigung im Zivilprozess; rechtliches Geh�r),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 7. M�rz 2003.
Im Dezember 1991 begab sich A.________ (damals Delegierter des Verwaltungsrats der Y._______ [Schweiz] AG [Beschwerdegegnerin]) nach Budapest (Ungarn), um mit der Firma B.________ die Belieferung des ungarischen Marktes mit Autopneus aufzubauen. Dabei wurde A.________ von C.________ (Pr�sident der X._______ Finance AG [Beschwerdef�hrerin]) begleitet. Nach R�cksprache mit der Y._______ [Europe] S.A. teilte A.________ am 8. M�rz 1992 C.________ mit, er k�nne der Beschwerdef�hrerin nunmehr die Best�tigung zugehen lassen, aus der sich ergebe, dass sie der Verkaufskanal f�r die Y._______ [Schweiz] AG und die Y._______ [Europe] S.A. f�r s�mtliche Verk�ufe an die B.________ sei. Dies bedeute jedoch nicht, dass sie f�r den gesamten Markt in Ungarn die Exklusivit�t habe. Vielmehr beschr�nke sich diese nur auf diesen einen Kunden.
In der Folge bezog die B.________ �ber die Beschwerdef�hrerin im Jahr 1992 Autoreifen f�r ca. Fr. 2'300'000.-- und im Jahr 1993 f�r ca. Fr. 6'500'000.--. Am 20. Dezember 2003 teilte A.________ der Beschwerdef�hrerin unter Bezugnahme auf deren Bestellung vom 8. Dezember 1993 mit, sie k�nne nicht mehr beliefert werden, da die Bridgestone Japan bzw. die Y._______ [Europe] S.A. ein Exklusivabkommen mit der Firma D.________ & Co. f�r Osteuropa abgeschlossen habe. Mit Schreiben vom 5. Januar 1994 protestierte die Beschwerdef�hrerin gegen dieses Vorgehen. Sie forderte die Beschwerdegegnerin auf, den Lieferboykott aufzuheben und sie weiterhin gem�ss Budget und Bestellungen zu beliefern oder �ber die Vertragsaufl�sung zu verhandeln bzw. sie f�r den erlittenen Schaden zu entsch�digen.
Nachdem die Beschwerdef�hrerin die noch offenen Rechnungen nicht mehr bezahlt hatte, verlangte die Beschwerdegegnerin mit Klage vom 15. Juli 1994, diese sei zur Bezahlung von Fr. 1'536'536.15 zuz�glich Zins zu verpflichten. Mit Urteil vom 28. Dezember 2000 hiess das Kantonsgericht Schaffhausen die Klage teilweise gut und verpflichtet die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 978'012.15 zuz�glich 6% Zins seit 6. April 1994 zu bezahlen. Eine von der Beschwerdef�hrerin dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Urteil vom 7. M�rz 2003 ab und verpflichtete die Beschwerdef�hrerin - unter Ber�cksichtigung eines geringf�gigen Rechnungsfehlers - , der Beschwerdegegnerin Fr. 977'912.15 zuz�glich 6% Zins seit 6. April 1994 zu bezahlen.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 10. April 2003 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichtes des Kantons Schaffhausen vom 7. M�rz 2003 aufzuheben.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht teilt in seiner Vernehmlassung mit, an den Erw�gungen im angefochtenen Urteil festzuhalten.
Hauptstreitpunkt im kantonalen Verfahren war die Frage der Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin. Diesbez�glich stellte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, sie habe nicht mit der Beschwerdegegnerin - der Y._______ [Schweiz] AG -, sondern mit der Y._______ [Europe] S.A. einen Vertrag abgeschlossen. In diesem Zusammenhang verlangte die Beschwerdef�hrerin vor beiden kantonalen Instanzen die Einvernahme von A.________ als Zeuge. Sowohl das Kantonsgericht als auch das Obergericht lehnten die Einvernahme von A.________ zur Frage der Aktivlegitimation ab. Darin erblickt die Beschwerdef�hrerin in erster Linie eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Erw. 1.1), beanstandet im �brigen die Begr�ndung aber auch in verschiedener Hinsicht als willk�rlich (Erw. 1.2).
1.1 Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Geh�r wird in erster Linie durch die kantonalen Verfahrensvorschriften umschrieben (vgl. Art. 142 ZPO/SH). Unabh�ngig davon greift der unmittelbar durch Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Geh�rsanspruch Platz. Im vorliegenden Fall r�gt die Beschwerdef�hrerin nur eine willk�rliche Anwendung von Art. 142 ZPO/SH. Da weder geltend gemacht wird noch ersichtlich ist, inwieweit das kantonale Prozessrecht inhaltlich �ber die verfassungsrechtlichen Minimalgarantien von Art. 29 Abs. 2 BV hinausgeht, kann das Bundesgericht seine Pr�fung darauf beschr�nken, ob der direkt aus Art. 29 Abs. 2 BV abgeleitete Geh�rsanspruch verletzt worden ist. Diese Pr�fung erfolgt - was Rechtsfragen betrifft - frei (BGE 120 Ia 179 E. 3 S. 180 m.w.H. [bez�glich der unentgeltlichen Rechtspflege]).
1.1.1 Aus Art. 29 Abs. 2 BV wird unter anderem der Anspruch der Prozessparteien abgeleitet, in einem Verfahren, welches in ihre Rechtsstellung eingreift, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 120 Ib 379 E. 3b S. 383 m.w.H.). Es liegt daher keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f., 115 Ia 97 E. 5b S. 101, je mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ist hingegen verletzt, wenn ein Gericht einem Beweismittel zum Vornherein ohne sachliche Begr�ndung jede Erheblichkeit oder Tauglichkeit abspricht (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291 m.w.H.).
1.1.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid wie bereits das Kantonsgericht die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin bejaht. Die Einvernahme von A.________ als Zeuge wurde im Wesentlichen mit der Begr�ndung abgelehnt, die Beschwerdef�hrerin habe nicht behauptet, die Beteiligten seien sich bei Vertragsabschluss tats�chlich darin einig gewesen, dass A.________ als bevollm�chtigter Vertreter der Y._______ [Europe] S.A. handle. Da es an den erforderlichen tats�chlichen Behauptungen fehle, er�brige es sich, �ber das Vorliegen eines tats�chlichen Konsenses Beweise zu erheben.
Die Beanstandungen, welche die Beschwerdef�hrerin gegen diese Darstellung erhebt, sind unbegr�ndet. Richtig ist zwar, dass die Beschwerdef�hrerin u.a. bereits in der Klageantwort vom 5. Dezember 1994 ausgef�hrt hat, A.________ habe "nicht als Delegierter der BFSZ [Y._______ (Schweiz) AG], sondern als beauftragte Kontaktperson der BFE [Y._______ (Europe) S.A.]" gehandelt. Tats�chlich macht die Beschwerdef�hrerin jedoch keine Stelle namhaft, wo sie behauptet hat, dass beide Prozessparteien �bereinstimmend davon ausgegangen seien, A.________ habe als gewillk�rter Vertreter f�r die Y._______ [Europe] S.A. gehandelt. Unter diesen Umst�nden ist die Auffassung des Obergerichtes nicht zu beanstanden, mangels entsprechender Sachverhaltsbehauptungen bestehe kein Grund, A.________ als Zeugen einzuvernehmen. F�r das Vorliegen eines tats�chlichen Konsenses ist nur die Frage massgebend, welchen �bereinstimmenden Willen beide Vertragsparteien hatten. Die Frage, von welchem Willen nur eine Partei ausgegangen ist, ist im Hinblick auf die Pr�fung des Vorliegens eines tats�chlichen Konsenses eine unerhebliche Tatsachenbehauptung, die nicht beweism�ssig abgekl�rt werden muss.
Aus den gleichen Gr�nden erweist sich die R�ge als unbegr�ndet, durch die Weigerung des Obergerichtes, die Akten aus einem Parallelprozess am Bezirksgericht Baden beizuziehen, sei der Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden. Nachdem die Beschwerdef�hrerin nie geltend gemacht hatte, beide Vertragsparteien seien �bereinstimmend davon ausgegangen, dass der Vertrag mit der Y._______ [Europe] S.A. abgeschlossen worden sei, liegt keine Tatsachenbehauptung vor, die beweism�ssig h�tte abgekl�rt werden m�ssen.
1.1.3 Da von den Parteien keine Tatsachenbehauptungen aufgestellt worden sind, aufgrund deren - ggf. nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens - h�tte auf einen tats�chlichen Konsens geschlossen werden k�nnen, hatte das Obergericht im Hinblick auf die umstrittene Frage der Aktivlegitimation aufgrund einer Auslegung nach dem Vertrauensprinzip zu pr�fen, zwischen welchen Parteien der Vertrag abgeschlossen worden war. Soweit die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r r�gt, erweist sich die Beschwerde von vorneherein als unbegr�ndet. Bei der Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip handelt es sich um Rechtsanwendung (BGE 121 III 118 E. 4b/aa S. 123 m.w.H., 127 III 444 E. 1b S. 445), die nicht Gegenstand eines Beweisverfahrens bilden kann. Im Rahmen der Pr�fung einer Rechtsfrage besteht kein Raum f�r eine Zeugeneinvernahme.
1.2 Nebst der R�ge der Geh�rsverletzung wirft die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht im Zusammenhang mit der Frage der Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin in verschiedener Hinsicht auch eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor.
1.2.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die W�rdigung einzelner Dokumente, insbesondere des Schreibens vom 8. M�rz 1992 sei willk�rlich gewesen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Tats�chlich hat die Vorinstanz insbesondere aus dem Schreiben vom 8. M�rz 1992 und dem Protokoll vom 29. Januar 1992 abgeleitet, nach Treu und Glauben sei darauf zu schliessen, dass der Vertrag zwischen der Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegnerin (Y._______ [Schweiz] AG) - und nicht der Y._______ [Europe] S.A. - abgeschlossen worden sei. Dabei handelt es sich um eine Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip, mithin um Rechtsanwendung (BGE 121 III 118 E. 4b/aa S. 123 m.w.H.). Die Kritik daran h�tte im Berufungsverfahren geltend gemacht werden m�ssen (Art. 43 Abs. 1 OG). Die staatsrechtliche Beschwerde steht nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG).
1.2.2 Desgleichen ist auf die staatsrechtliche Beschwerde auch insoweit nicht einzutreten, als dem Obergericht vorgeworfen wird, es habe die Willens�usserungen zu Unrecht nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt, weil die Beschwerdef�hrerin sich auf das Vorliegen eines tats�chlichen Konsenses berufen und f�r dessen Nachweis die Zeugenaussage von A.________ angeboten habe. Damit r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des Grundsatzes des Vorrangs der subjektiven Auslegung (Ermittlung des �bereinstimmenden Parteiwillens) gegen�ber der objektivierten Auslegung (Ermittlung der Vertragsinhaltes nach dem Vertrauensprinzip). Da sich dieser Grundsatz aus Bundesrecht ergibt (Art. 18 OR), kann dessen Verletzung nur mit Berufung angefochten werden (Art. 43 Abs. 1 OG, BGE 121 III 118 E. 4b/aa S. 123). Die staatsrechtliche Beschwerde steht nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG).
1.3 Nachdem sich ergeben hat, dass die Ausf�hrungen des Obergerichtes zur Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden sind, kann dahin gestellt bleiben, ob die von der Beschwerdef�hrerin unterstellte fehlende Aktivlegitimation durch die Zession allf�lliger Anspr�che von der Y._______ [Europe] S.A. an die Beschwerdegegnerin (Y._______ [Schweiz] AG) geheilt wurde. Insgesamt kann somit festgehalten werden, dass sowohl die R�ge der Geh�rsverletzung als auch der willk�rlichen Beweisw�rdigung unbegr�ndet ist, soweit darauf einzutreten ist. Wenn eine Geh�rsverletzung aber bereits bei freier Kognition zu verneinen ist, hat dies erst recht zu gelten, soweit die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Anwendung von Art. 142 ZPO/SH r�gt, zumal die Beschwerdef�hrerin nicht geltend macht, diese Bestimmung reiche �ber Art. 29 Abs. 2 BV hinaus.
Im kantonalen Verfahren war weiter umstritten, welche Schadenersatzforderung der Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Beschwerdegegnerin wegen vorzeitiger Vertragsaufl�sung zustehe.
2.1 Das Obergericht hielt diesbez�glich fest, dass der von den Parteien abgeschlossene Sukzessivlieferungsvertrag entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin nicht bis Ende 1996 verbindlich vereinbart worden sei, sondern unter Einhaltung einer 6-monatigen K�ndigungsfrist per Mitte 1994 habe aufgel�st werden k�nnen. Weiter wurde im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, dass aufgrund der von den Parteien eingereichten Unterlagen zum Umsatz im Jahr 1993 davon auszugehen sei, dass im ersten Halbjahr nicht bereits 75%, sondern nur rund 50% der Jahreslieferungen vorgenommen worden seien. Der Beschwerdef�hrerin sei im ersten Halbjahr 1994, d.h. bis zum Ablauf der von der Beschwerdegegnerin nicht eingehaltenen K�ndigungsfrist, ein mutmasslicher Gewinn von Fr. 558'624.-- entgangen.
2.2 Im kantonalen Verfahren hatte die Beschwerdef�hrerin zur Begr�ndung ihrer Behauptung auf den sog. "Long Range Plan" f�r die Jahre 1994 bis 1996 verwiesen, aus welchem hervorgehen soll, dass die Parteien verbindlich vereinbart h�tten, bis 1996 tats�chlich im geplanten Umfang Reifen zu liefern. Das Obergericht hat diesbez�glich ausgef�hrt, dass der "Long Range Plan" f�r sich alleine gesehen keine Beweiskraft habe. Im Hinblick auf die Bestimmung der Tragweite dieses "Long Range Plans" wurden daher die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Zeugen A.________ und C.________ sowie die von der Beschwerdegegnerin angerufenen Zeugen E.________ und F.________ einvernommen.
Zur Glaubw�rdigkeit des Zeugen C.________ f�hrte das Obergericht aus, dass dieser seinerzeit Organ der Beschwerdef�hrerin gewesen sei. Auch nach Dahinfallen der Organstellung sei davon auszugehen, dass bei diesem Zeugen die parteibezogene Interessenlage grunds�tzlich nachwirke. In Bezug auf die Glaubw�rdigkeit des Zeugen A.________ sei zu ber�cksichtigen, dass dieser in Unfriede von der Beschwerdegegnerin geschieden sei und in der Folge gegen diese prozessiert habe. Dieser Umstand bewirke ebenfalls den Anschein der Befangenheit.
Auch bei der W�rdigung der Aussagen der Zeugen F.________ und E.________ sei Zur�ckhaltung geboten. Der Zeuge F.________ sei vor seiner Einvernahme von E.________ �ber den Stand der Dinge und den Prozess informiert worden. Der Zeuge E.________ sei Nachfolger von A.________ bei der Beschwerdegegnerin gewesen und habe deren Rechtsvertreter instruiert. Auch wenn F.________ und E.________ bei ihrer Einvernahme bereits pensioniert gewesen seien, m�sse auch bei ihnen eine Nachwirkung spezifisch parteibezogener Interessen angenommen werden.
Da der "Long Range Plan" f�r sich allein gesehen wie erw�hnt nicht beweisbildend sei und die Bedeutung diese Plans auch nicht durch begleitende Korrespondenz konkretisiert worden sei, seien die Aussagen von E.________ und F.________ - bei allem Vorbehalt - im Grundsatz durchaus glaubhaft, dass der "Long Range Plan" keinen verbindlichen Charakter, sondern nur konzerninterne Wirkung als blosses Planungsinstrument gehabt habe.
2.3 Diese Beweisw�rdigung wird von der Beschwerdef�hrerin in verschiedener Hinsicht kritisiert.
Soweit sie geltend macht, die Ausf�hrungen zur Glaubw�rdigkeit des Zeugen C.________ seien "falsch und geradezu haltlos", ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Obergericht hat zutreffend ausgef�hrt, dass der Zeuge zwar nicht mehr Organ der Beschwerdef�hrerin sei, dass bei objektiver Betrachtungsweise aber die spezifische, parteibezogene Interessenlage nachwirke. Inwieweit die im angefochtenen Urteil unterstellte Nachwirkung willk�rlich sein soll, wird in der Beschwerde mit keinem Wort begr�ndet.
Auch auf die Kritik an den Ausf�hrungen des Obergerichtes zur Glaubw�rdigkeit des Zeugen A.________ ist nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin f�hrt nicht aus, inwieweit die kritisierte Begr�ndung willk�rlich sein soll, sondern ergeht sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik an der Beweisw�rdigung. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Auch die Kritik in Bezug auf die Glaubw�rdigkeit der Zeugen E.________ und F.________ ersch�pft sich in appellatorischen Vorbringen. Das Obergericht hat diesbez�glich zutreffend erkannt, dass die Aussagen dieser Zeugen angesichts der engen Beziehungen beider Zeugen zur Beschwerdegegnerin und einer m�glichen Beeinflussung des Zeugen F.________ mit Vorsicht zu w�rdigen seien. Der Beschwerde kann nun nicht entnommen werden, weshalb die Beweisw�rdigung des Obergerichtes diesbez�glich willk�rlich sein soll. Nachdem der von der Beschwerdef�hrerin aufgelegte "Long Range Plan" vom Kantonsgericht unangefochten als nicht beweisbildend angesehen wurde, ist nicht einzusehen, weshalb die Aussagen der Zeugen E.________ und F.________ - unter Ber�cksichtigung der erw�hnten Vorbehalte - nicht erg�nzend in die Beweisw�rdigung einbezogen werden durften. In der Beschwerde wird auf jeden Fall nicht geltend gemacht, weshalb die Beweisw�rdigung insgesamt geradezu willk�rlich sein soll. Auch insofern ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 14'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 9
 Art. 142
 Art. 29
 Art. 142
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 142
 Art. 29
 Art. 159