Source: http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2004_II_119/BGBLA_2004_II_119.html
Timestamp: 2018-07-23 10:01:45+00:00

Document:
Ausgegeben am 10. März 2004
Änderung der Grenzwerteverordnung 2003 – GKV 2003
[CELEX-Nr.: 31997L0042, 31999L0038]
119. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), geändert wird
Auf Grund des § 48 Abs. 1 Z 3 sowie auf Grund der §§ 40 und 45 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2001, wird verordnet:
1. Im Inhaltsverzeichnis zum 3. Abschnitt lauten die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 wie folgt:
„§ 19. Hartholzstaub: Umluftverbot und Ausnahmen
§ 20. Hartholzstaub: erheblicher Umfang“
2. In § 5 Abs. 2 erster Satz wird das Wort „Jahresmittelwert“ durch das Wort „Tagesmittelwert“ersetzt.
3. In § 5 Abs. 3 Z 1 und 2 entfällt jeweils der zweite Satz.
„(2) Der MAK-Wert für Kohlenwasserstoffdämpfe beträgt als Tagesmittelwert:
Die in Z 1 bis 5 angegebenen Gehalte sind als Gewichtsprozent in der Flüssigkeit zu verstehen.“
5. In § 6 Abs. 3 erster Satz wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.
6. In § 6 Abs. 3 Z 1 wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.
7. § 6 wird folgender Abs. 6 angefügt:
„(6) Liefert ein Messverfahren zur Ermittlung der Kohlenwasserstoffdämpfe gemäß § 6 GKV 2003 Ergebnisse in der Einheit mg/ m3, so ist unter Zugrundelegung der Molmasse von Octan auf die Einheit ml/m3 umzurechnen.“
8. In der Überschrift zu § 19 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.
9. In § 19 Abs. 1 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
10. § 19 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:
„ Als Hartholz im Sinne der §§ 19 und 20 gelten insbesondere die in Anhang V (Hartholz-Liste) angeführten Harthölzer.“
11. In der Überschrift zu § 20 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.
12. In § 20 Abs. 1 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
13. In § 20 Abs. 2 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
14. § 20 Abs. 2 Z 1 bis 4 lauten:
Massivholz in m3, ausgenommen Hartholz,
Massivholz Hartholz in m3,
Holzwerkstoffen in m3, abzüglich des Anteils an Hartholz in Holzwerkstoffen, und dem
Anteil an Harthölzern in m3 in Holzwerkstoffen.“
15. § 20 Abs. 3 lautet:
„(3) Abweichend von Abs. 2 Z 3 und 4 sind mit Harthölzern furnierte Platten bei der Durchführung von Schleifarbeiten dem Hartholz zuzuordnen. Im Übrigen sind Holzwerkstoffe, die in unterschiedlichen Anteilen Harthölzer enthalten, gesondert anzugeben, wobei für jeden Holzwerkstoff der jeweilige Anteil an Harthölzern anzuführen ist. Wenn keine Angaben der HerstellerInnen oder ImporteurInnen vorliegen, ist ein Anteil an Hartholz von 20 % anzunehmen.“
16. In § 20 Abs. 4 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
17. In § 20 Abs. 5 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
18. In § 20 Abs. 6 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
19. § 20 Abs. 7 Z 1 bis 3 lauten:
von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivholz in m3 (ausgenommen Hartholz): 40 %;
von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivhartholz in m3: 60 %;
von den in der Rohmenge enthaltenen Holzwerkstoffen einschließlich des Anteils an Hartholz in m3: 10 %.“
20. In § 20 Abs. 8 zweiter Satz wird die Wortfolge „Eichen- oder Buchenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.
21. In § 21 wird in Abs. 4 das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2002“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2003“ ersetzt und folgender Abs. 5 angefügt:
„(5) Die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 im Inhaltsverzeichnis, § 5 Abs. 2 erster Satz und Abs. 3 Z 1 und 2, § 6 Abs. 2, Abs. 3 erster Satz, Abs. 3 Z 1 und Abs. 6, die Überschrift zu § 19, § 19 Abs. 1, § 20 samt Überschrift, Anhang I/2003 (Stoffliste), Anhang II/2003 (TRK-Liste), Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) in der Fassung BGBl. II Nr. 119/2004 sowie Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) treten mit dem ersten auf die Kundmachung dieser Verordnung folgenden Monatsersten in Kraft.“
22. In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:
siehe Anhang II, Holzstaub und III C
23. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile
CH3 · COO · C4H9
15(Miw)
24. In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden die Zeilen
CH3 · C6H3(NCO)2
5(Mow)
25. In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:
27. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird nach der Zeile
28. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile
Holzstaub (außer Buchen-
und Eichenholzstaub)
siehe Anhang II und
(außer Hartholzstaub)
29. In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden nach der Zeile
Methylphenyldiamin
s. 2,4-Toluylendiamin
4-Methyl-m-phenyldiisocyanat
s. 2,4-Diisocyanattoluol
2-Methyl-m-phenyldiisocyanat
s. 2,6-Diisiocyanattoluol
30. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile
Morpholin 10 [110-91-8]
31. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen
Acryladehyd
5-Chlor-2methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [26172-55-4] und 2-Methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [2682-20-4] Gemisch im Verhältnis 3:1
in der Spalte „H, S“ jeweils das Symbol „H“ eingefügt.
32. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen
in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sh" eingefügt.
33. In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen
Hexamethylen-1,6-diisocyanat (Sah)
Phenylisocyanat (Sah)
Piperazin (Sah)
Zirkon (Sah)
in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sah" eingefügt.
34. In Anhang II/2003 (TRK-Liste) wird die Zeile
- Kokereien (Dickteerabscheider,
Kondensation, Gassaugerhaus)
– Tankfeld in der Mineralölindustrie
– Reparatur und Wartung von Ottokraftstoff
bzw. Benzol führenden Teilen
36. In Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) wird in C 6) die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstäube“ durch das Wort „Hartholzstäube“ ersetzt.
37. Nach Anhang IV(Maschinenlisten Holzstaub) wird folgender Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) angefügt:
ANHANG V/2003
HARTHOLZ-LISTE
(gemäß IARC-Monographie, Vol 62, Wood Dust and Formaldehyd, Lyon 1995)
Harthölzer sind insbesondere:

References: § 48

§ 20
 § 5
 § 5
 § 6
 § 6
 § 6
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 § 19
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 § 20
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 § 21
 § 5
 § 6
 § 19
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 § 20