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Timestamp: 2016-06-25 19:29:58+00:00

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BGH, 28.03.2012 - VIII ZR 244/10 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 28.03.2012 - VIII ZR 244/10 Volltextver�ffentlichungen (12)
BGB �� 138, 280, 281, 434, 442
� 138 BGB, � 280 BGB, � 281 BGB, � 434 BGB, � 442 BGBKaufvertrag via Internet-Versteigerungsplattform: Schadensersatzanspruch des K�ufers bei Ersteigerung eines zu einem Startpreis von 1 Euro angebotenen Markenmobiltelefons zu einem unverh�ltnism��ig g�nstigen Preis und nachtr�glicher Feststellung des Vorliegens eines Plagiats
Folgen eines groben Missverh�ltnisses zwischen dem Maximalgebot eines Bieters und dem Wert des Versteigerungsobjekts bei einer Internetauktion
Schadensersatz bei Versteigerung eines Plagiats
Zur Sittenwidrigkeit einer Internetauktion bei grobem Missverh�ltnis zwischen H�chstgebot und Wert des Objekts ("Vertu-Handy")
Internetversteigerung von Luxus-F�lschungen: Schadensersatzanspruch
Wenn bei eBay unerkannt das Plagiat eines 24.000,00 EUR teuren Vertu-Handys f�r 782,00 EUR als Original verkauft wird / Schadensersatz in H�he von �ber 23.000,00 EUR
Schadensersatz wegen Versteigerung eines gef�lschten Vertu-Handys bei eBay
Grundsatzurteil zu g�nstigen Plagiaten bei eBay
23.218 EURO Schadensersatz f�r Versteigerung eines gef�lschten Vertu-Handys bei eBay - auch bei 1 EURO-Startpreis muss Originalware geliefert werden
Niedriger eBay-Startpreis kein Indiz f�r Plagiat Vertu Handy
Internetauktion - Vertu-Handy - Plagiat
Wo Vertu draufsteht, sollte auch Vertu drin sein
EBay: niedriger Startpreis kein Indiz f�r Plagiat eines hochwertigen Artikels
Missverh�ltnis zwischen dem gesch�tzten Wert und H�chstgebot auf eBay
heise.de (Pressemeldung, 28.03.2012)
Niedriger Ebay-Startpreis ist kein Anzeichen f�r eine F�lschung
Der Startpreis einer eBay-Auktion (hier: 1 EUR) sagt nichts �ber den Wert des angebotenen Gegenstandes aus
Luxushandy zum Schn�ppchen-Preis ersteigert? - Der K�ufer fordert Schadenersatz, weil es kein Original-Vertu-Handy war
Niedriger Startpreis kein Indiz f�r Plagiat eines hochwertigen Artikels
�� 138, 438, 442 BGBNiedriger Startpreis bei eBay kein Hinweis auf m�gliches Plagiat - wahrscheinlich 23000 Euro Schadensersatz wegen Verkaufs eines gef�lschten Vertu-Handys
Besonders grobes �quivalenzmissverh�ltnis l�sst bei einer Onlineauktion nicht ohne weiteres auf eine verwerfliche Gesinnung schlie�en
Verkauf eines Plagiats bei eBay kann f�r den Verk�ufer teuer werden
Gesetzliche "Schn�ppchengrenze" bei e- bay aufgrund Sittenwidrigkeit ?
Originale und Plagiate auf eBay - Vertu-Handy f�r 782 Euro?
Schadensersatz bei gef�lschter eBay-Ware
Kein Schadensersatz f�r entgangenes Gesch�ft bei F�lschungen?
Niedriger Startpreis bei ebay-Auktion kein alleiniges Indiz einer F�lschung
Modifizierung des � 138 Abs. 1 BGB bei Internetauktion
Originalpreis f�r ein Plagiat - hier zahlt der Verk�ufer!
Startpreis bei Ebay kein Indiz f�r Beschaffenheit
Niedriger eBay-Startpreis weist nicht auf eine F�lschung hin
EBay-Auktion: 1 Euro-Startpreis ist kein Hinweis auf Plagiat eines 24.000 Euro teuren Handys // Ein Startpreis von einem Euro ist bei einer eBay-Auktion kein Hinweis auf ein Plagiat eines Vertu-Handys
Plagiate Verkauf auf eBay kann teuer werden! // Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte der eBay K�ufer erneut gest�rkt.
rhein-zeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.01.2012)
24 000 Euro f�r ein Handy? Ebay-Streit
Bergen ebay-Angebote zu einem Startpreis von 1,00 bei teuren Produkten Plagiatsgefahr? // Muss man als K�ufer davon ausgehen, dass ein sehr teures Handy, dass bei ebay zu einem Startpreis von 1,00 angeboten wird, deshalb ein Plagiat ist?
�� 138, 434, 442 BGBAu�erordentlich g�nstiger Erwerb einer wertvollen Ware im Rahmen einer Internetauktion (Prof. Dr. Markus Artz; ZIS 2/2012, S. 268-269)
Wucher�hnliche Gesch�fte bei Versteigerungen (Priv.-Doz. Dr. Bernhard Kre�e; NJ 2016, 60-63)
BGB �� 138, 280, 281, 434, 442Zur Sittenwidrigkeit einer Internetauktion bei grobem Missverh�ltnis zwischen H�chstgebot und Wert des Objekts ("Vertu-Handy")
Niedriger Auktions- (Start-) Preis ist kein Indiz f�r eine Produkt-F�lschung
Zu Plagiaten bei eBay: Verkauf eines gef�lschten Luxus-Handys kann teuer werden
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.03.2012, Az.: VIII ZR 244/10 (Ersteigerung eines gef�lschten Luxusmobiltelefons im Internet)" von Wiss. Mit. Paul Gooren, original erschienen in: MMR 2012, 451 - 454.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.03.2012, Az.: VIII ZR 244/10 (Vertu-Handy: Anforderungen an Beschaffenheitsvereinbarung und Sittenwidrigkeit bei eBay-Angeboten)" von RA/FA GewRS/FA IT-Recht J�rg Dittrich, LL.M. oec., original erschienen in: K&R 2012, 424 - 428.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.03.2012, Az.: VIII ZR 244/10 (Wucher�hnliche eBay-Auktion wegen Unterschreitung des Verkehrswertes)" von RA/FAHandels-/GesR Peter Juretzek, original erschienen in: CR 2012, 460 - 464.
Kurznachricht zu "Sittenwidrigkeit und Beschaffenheitsvereinbarungen bei Internetauktion" von RA Ulrich Kulke, original erschienen in: NJW 2012, 2697 - 2700.
LG Saarbr�cken, 21.08.2009 - 12 O 75/09
OLG Saarbr�cken, 26.08.2010 - 8 U 472/09
OLG Saarbr�cken, 30.08.2012 - 8 U 472/09
ZIP 2012, 1249
VersR 2013, 195
WM 2012, 2299
MMR 2012, 451
K&R 2012, 424
Wird zitiert von ... (10) BGH, 12.11.2014 - VIII ZR 42/14 "Schn�ppchenpreis" bei einer eBay-AuktionZur Wirksamkeit eines im Wege der Internetauktion ("eBay") abgeschlossenen Kaufvertrages, bei dem ein grobes Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht (Fortf�hrung von BGH, Urteil vom 28. M�rz 2012, VIII ZR 244/10, NJW 2012, 2723).Es bedarf vielmehr zus�tzlicher - zu einem etwaigen Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung hinzutretender - Umst�nde, aus denen bei einem Vertragsschluss im Rahmen einer Internetauktion auf eine verwerfliche Gesinnung des Bieters geschlossen werden kann (Senatsurteil vom 28. M�rz 2012 - VIII ZR 244/10, NJW 2012, 2723 Rn. 20 f.).Wie der Senat bereits entschieden hat, macht es gerade den Reiz einer Internetauktion aus, den Auktionsgegenstand zu einem "Schn�ppchenpreis" zu erwerben, w�hrend umkehrt der Ver�u�erer die Chance wahrnimmt, durch den Mechanismus des �berbietens einen f�r ihn vorteilhaften Preis zu erzielen (Senatsurteil vom 28. M�rz 2012 - VIII ZR 244/10, aaO).
BGH, 19.12.2012 - VIII ZR 96/12 Gew�hrleistung beim Kaufvertrag: Pflicht des K�ufers zur Einr�umung der …So liegt es bei der erforderlichen Ber�cksichtigung der Gesamtumst�nde des Falles (vgl. Senatsurteil vom 28. M�rz 2012 - VIII ZR 244/10, NJW 2012, 2723 Rn. 25), die das Berufungsgericht in rechtsfehlerfreier Weise tatrichterlich gew�rdigt hat, auch hier.
OLG N�rnberg, 26.02.2014 - 12 U 336/13 Kaufvertrag �ber eine Internet-Versteigerungsplattform: Abschluss und …Insoweit bedarf es vielmehr zus�tzlich hinzutretender Umst�nde (BGH, Urteil vom 28.03.2012 - VIII ZR 244/10, NJW 2012, 2723; OLG K�ln MMR 2007, 446; OLG Koblenz MMR 2009, 630).
LG Dessau-Ro�lau, 26.09.2013 - 5 S 80/13 Sofortkauf einer Armbanduhr auf Internetplattform: Voraussetzungen einer …Ob eine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen wurde, ist unter umfassender W�rdigung der abgegebenen Erkl�rungen unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde zu ermitteln (Anschluss an BGH, AZ: VIII ZR 244/10), hier: AGB der Internetplatform; keine ausdr�ckliche Wortumschreibung; Foto; 10 % des zu erwartenden Preises.Ein anderes ergebe sich nicht aus dem recht geringen Kaufpreis, weil der BGH in seiner Entscheidung zum Aktenzeichen VIII ZR 244/10 klargestellt habe, dass gerade bei Internetversteigerungen ein Anfangsgebot von 1, 00 EUR nicht gegen die Originalit�t und die Wertintensit�t der angekauften bzw. angebotenen Ware spreche.Ob damit zugleich eine Beschaffenheitsvereinbarung gem�� � 434 Abs. 1 BGB getroffen worden ist, dass es sich bei der angebotenen Uhr um eine Originaluhr der Marke T. handelt, ist unter umfassender W�rdigung der abgegebenen Willenserkl�rungen unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde des vorliegenden Falles zu ermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.03.2012, VIII ZR 244/10; zitiert nach juris).
OLG Koblenz, 01.10.2014 - 5 U 530/14 Unterscheidung von Dachterrasse und Dachgarten beim Wohnungskauf; keine …Denn Gegenstand der Vertragsvereinbarung war ebenfalls die in der Internetanzeige der Beklagten niedergelegte Beschreibung, es handele sich dabei um einen Dachgarten (BGH NJW 2012, 2723; BGH NJW 2013, 1074;… Matusche-Beckmann in Staudinger, BGB, 2014, � 434 Rn. 65); das Fehlen deren notarieller Beurkundung ist ohne Belang (� 311 b Abs. 1 S. 2 BGB).
OLG Saarbr�cken, 30.08.2012 - 8 U 472/09 Anforderungen an das Zustandekommen einer Beschaffenheitsvereinbarung f�r ein …Mit Urteil vom 28.3.2012 ( VIII ZR 244/10, GA 238 - 244, ver�ffentlicht u. a. in MDR 2012, 697 f.), auf das Bezug genommen wird, hat der Bundesgerichtshof das Urteil des Senats vom 26.8.2010 aufgehoben, soweit hinsichtlich des Hauptantrags auf Zahlung von 23.218,-- EUR nebst Zinsen zum Nachteil des Kl�gers entschieden worden ist, und die Sache im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch �ber die Kosten des Revisions- und des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zur�ckverwiesen.
OLG Rostock, 11.06.2014 - 1 U 90/13 Grunds�tze des Kaufvertragsschlusses im Rahmen einer Internet-Auktion �ber die …Es bedarf vielmehr zus�tzlicher - zu einem etwaigen Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung hinzutretender - Umst�nde, aus denen bei einem Vertragsschluss im Rahmen einer Internetauktion geschlossen werden kann, der Bieter habe trotz der hier bestehenden besonderen Preisbildungssituation die Not oder einen anderen den Anbieter hemmenden Umstand in verwerflicher Weise zu seinem Vorteil ausgenutzt (vgl. eingehend BGH, Urteil vom 28.03.2012 - VIII ZR 244/10 -, NJW 2012, 2723, Tz. 19-21, zitiert nach juris).
LG Kiel, 13.08.2014 - 9 O 262/13 Gebrauchtwagenverkauf �ber ebay: Gew�hrleistung des Verk�ufers f�r eine …Ob durch die Angebotsbeschreibung eine Beschaffenheitsvereinbarung (� 434 Abs. 1 Alt. 1 BGB) des Inhalts, dass das angebotene Fahrzeug eine Laufleistung von 152.000 km hat, eine Beschaffenheitsvereinbarung erfolgte, ist durch umfassende W�rdigung der abgegebenen Willenserkl�rungen unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde des vorliegenden Falls zu ermitteln (vgl. BGH NJW 2012, 2723, 2724).
LG Gie�en, 25.07.2013 - 1 S 128/13 Internetauktion auf eBay: Zustandekommen eines Kaufvertrages �ber einen Jetski …Danach kann aus dem Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung nicht auf eine verwerfliche Gesinnung des Bieters, welche Voraussetzung f�r die Sittenwidrigkeit nach � 138 BGB auch im Falle eines erheblichen Missverh�ltnisses ist, geschlossen werden (vgl. BGH v. 28.03.2012, Az. VIII ZR 244/10, Juris Rdnr. 19 ff.).
AG Eschweiler, 01.10.2013 - 26 C 111/13 EBay-Kaufvertrag, vorzeitige Beendigung einer Auktion, nachtr�gliche Kenntnis …Auf eine verwerfliche Gesinnung des Kl�gers kann nicht allein deshalb geschlossen werden, weil es ihm auf einen "Schn�ppchenpreis" ankam, denn gerade das Erzielen von "Schn�ppchen" soll �ber das Auktionsportal von eBay erm�glicht werden (vgl. hierzu auch BGH, Urt. v. 28.03.2012, VIII ZR 244/10, Rn 20 = NJW 2012, 2723 f. - z. n. juris (Vertu-Handy).

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