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Timestamp: 2016-10-25 17:29:23+00:00

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vom 29. M�rz 2011.
A.a Der 1959 geborene B.________ war ab April 1977 als Kundenmaurer f�r das Baugesch�ft X.________ AG t�tig und wurde ab 8. September 1992 arbeitsunf�hig geschrieben. Am 7./10. September 1992 meldete er sich unter Hinweis auf R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und ersuchte namentlich um Berufsberatung. Die IV-Kommission des Kantons St. Gallen (heute: Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen [SVA], IV-Stelle) f�hrte Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht durch und liess den Versicherten in der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie, Spital Y.________, begutachten (Gutachten vom 22. Oktober 1993). Zusammenfassend wurden eine Spondylolyse L5 mit Spondylolisthesis L5/S1, eine leichte thoraco-lumbale S-Skoliose sowie eine beginnende Diskusdegeneration L4/L5 diagnostiziert und festgestellt, B.________ sei in der bisherigen T�tigkeit als Maurer nicht mehr, bei angepasster T�tigkeit ohne dauernde starke R�ckenbelastung jedoch 100 % arbeitsf�hig. Am 3. Februar 1994 sprach die IV-Stelle dem Versicherten als berufliche Massnahme eine Umschulung zum Kranf�hrer mit Einarbeitung in leichte Hilfsarbeiten zu, wobei B.________ w�hrend der Massnahme einen Unfall erlitt. Nach einer erneuten Begutachtung in der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie, Spital Y.________, am 27. M�rz 1995, bei welcher sich ergab, dass eine T�tigkeit ohne dauernd starke R�ckenbelastung zu 100 % durchaus m�glich sei und der Versicherte als Kranf�hrer zu mindestens 50 % arbeitsf�hig sein sollte, sprach die IV-Stelle B.________ mit Verf�gung vom 3. November 1995 ab 1. September 1993 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Rente zu. Mit Verf�gung vom 5. August 1998 wurde dem Versicherten wegen vor�bergehender Verschlechterung vom 1. Dezember 1997 bis 31. Mai 1998 eine ganze Rente zugesprochen. Nachdem B.________ wiederum eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, wurden weitere medizinische Abkl�rungen getroffen und die Meinung des RAD eingeholt. Mit Verf�gung vom 12. Januar 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Januar 1999 eine ganze Rente zu und sah auf 1. Januar 2001 eine Rentenrevision vor. Im Rahmen des am 2. Februar 2001 eingeleiteten Revisionsverfahrens fand eine Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) statt (Gutachten vom 30. Januar 2002 und Erg�nzungsbericht vom 23. Mai 2002). Gest�tzt darauf hielt die IV-Stelle im Feststellungsblatt vom 6. Juni 2002 fest, es liege kein Revisionsgrund vor, ohne jedoch das Revisionsverfahren f�rmlich abzuschliessen.
A.b Im Rahmen eines im Juli 2005 erneut eingeleiteten Revisionsverfahrens setzte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 26. Mai 2006 den Rentenanspruch des Versicherten bei einem Invalidit�tsgrad von neu 50 % mit Wirkung ab 1. Juli 2006 auf eine halbe Rente herab. Dagegen liess B.________ Einsprache erheben und u.a. Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung beantragen.
Mit Verf�gung vom 23. Mai 2007 hob die IV-Stelle wiedererw�gungsweise die Verf�gung vom 12. Januar 2001 auf und setzte den Anspruch des Versicherten ab 1. Januar 1999 auf eine ganze Rente und ab 1. Mai 2000 auf eine halbe Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % fest. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Wiedererw�gungsverf�gung vom 23. Mai 2007 mit Entscheid vom 7. Oktober 2008 auf.
Der Versicherte liess um Fortsetzung des Einspracheverfahrens gegen die Verf�gung vom 26. Mai 2006 ersuchen und neue medizinische Berichte nachreichen, welche die weitere Verschlechterung seines Gesundheitszustandes, u.a. durch Erleiden eines Herzinfarktes im Juli 2009, dokumentieren sollten. Am 28. Januar 2010 verf�gte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diese Verf�gung auf Beschwerde hin mit Entscheid vom 16. August 2010 auf und stellte die aufschiebende Wirkung der Einsprache wieder her, dies im Wesentlichen mit der Begr�ndung, der Ausgang des Einspracheverfahrens sei eindeutig und m�sse aller Voraussicht nach in einer Gutheissung der Einsprache m�nden. Zuvor hatte die IV-Stelle nach Einholung eines Verlaufsberichts der MEDAS vom 25. Mai 2010 dem Versicherten im Rahmen der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs im Einspracheverfahren am 15. Juni 2010 mitgeteilt, sie beabsichtige, die Einsprache mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung der Verf�gung vom 3. November 1995 abzuweisen und ab Oktober 2009 eine Anpassung vorzunehmen. Mit Einspracheentscheid vom 22. September 2010 wies die IV-Stelle die Einsprache, soweit sie sich gegen die Verf�gung vom 26. Mai 2006 richte, ab und stellte fest, der Versicherte habe ab 1. Oktober 2009 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Zur Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen aus, die Verf�gung vom 3. November 1995 sei unhaltbar falsch gewesen und daher wiedererw�gungsweise aufzuheben, womit auch die beiden Verf�gungen vom 2. Oktober 1998 und 12. Januar 2001 aufzuheben seien und der Fall wie bei einer erstmaligen Pr�fung zu beurteilen sei. Die mit Verf�gung vom 26. Mai 2006 zugesprochene halbe Rente sei im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb sie mit der substituierenden Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen sei. Zufolge der im MEDAS-Gutachten vom 25. Mai 2010 dargelegten Verschlechterung bestehe ab Oktober 2009 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 22. September 2010 erhobene Beschwerde, mit welcher B.________ beantragen liess, es sei ihm auch �ber den 1. Juli 2006 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. M�rz 2011 mit substituierter Begr�ndung der revisionsweisen Rentenherabsetzung ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. M�rz 2011, der Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 22. September 2010 sowie deren Verf�gung vom 26. Mai 2006 seien aufzuheben und es sei ihm unver�ndert auch �ber den 1. Juli 2006 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle, subeventualiter an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese nach formgerecht durchgef�hrtem Verfahren und erg�nzender Abkl�rung, insbesondere nach einer neuen interdisziplin�ren Verlaufsbegutachtung, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 30. Juni 2011 l�sst sich B.________ zu den Eingaben der Vorinstanz und der IV-Stelle vernehmen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Streitig und zu pr�fen ist die per 1. Juli 2006 vorgenommene Herabsetzung auf eine halbe Rente und in diesem Zusammenhang die Frage, ob der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine h�here Rente hatte.
2.1 Die dem Versicherten mit Verf�gung vom 3. November 1995 ab 1. September 1993 zugesprochene halbe Rente wurde in mehreren Revisionsverfahren wegen vor�bergehender Verschlechterung des Gesundheitszustandes zeitweise auf eine ganze Rente erh�ht. Im Rahmen eines im Juli 2005 erneut eingeleiteten Revisionsverfahrens verf�gte die IV-Stelle am 26. Mai 2006 mit Wirkung ab 1. Juli 2006 die Herabsetzung auf eine halbe Rente. Im Rahmen des Einspracheverfahrens reichte der Versicherte neue medizinische Berichte nach, welche eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes dokumentieren sollten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen stellte mit Entscheid vom 16. August 2010 die aufschiebende Wirkung der Einsprache wieder her mit der Begr�ndung, der Ausgang des Einspracheverfahrens sei eindeutig und m�sse aller Voraussicht nach in einer Gutheissung der Einsprache m�nden. Mit Entscheid vom 22. September 2010 wies die IV-Stelle die Einsprache, soweit gegen die Verf�gung vom 26. Mai 2006 gerichtet, ab und hielt fest, die mit der angefochtenen Verf�gung zugesprochene halbe Rente sei im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb sie mit der substituierenden Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen sei.
2.2 Die Vorinstanz erwog im Entscheid vom 29. M�rz 2011 im Wesentlichen, der Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers habe sich im massgebenden Zeitraum ab 12. Januar 2001 bis 26. Mai 2006 verbessert, weshalb die Verf�gung vom 26. Mai 2006 mit substituierter Begr�ndung im Sinne einer revisionsweisen Anpassung zu sch�tzen sei. Zufolge einer Verschlechterung der Arbeitsf�higkeit ab Juli 2009 sei sodann im Einspracheentscheid vom 22. September 2010 der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Oktober 2009 zu Recht bejaht worden. Insgesamt erweise sich der angefochtene Einspracheentscheid demzufolge im Ergebnis als rechtm�ssig.
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, das kantonale Gericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es die mit Verf�gung vom 26. Mai 2006 per 1. Juli 2006 vorgenommene Herabsetzung auf eine halbe Rente mit einer neuen Begr�ndung gesch�tzt habe, ohne ihm vorg�ngig Gelegenheit zur Stellungnahme einzur�umen. Von einer massgebenden Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 12. Januar 2001, wie sie dem angefochtenen Entscheid zugrunde liege, sei kein Verfahrensbeteiligter - und auch nicht die I. Abteilung des kantonalen Versicherungsgerichts im Verfahren um die aufschiebende Wirkung - ausgegangen, weshalb dies weder Gegenstand des Einspracheentscheids noch des darauf folgenden Beschwerdeverfahrens gewesen sei.
3.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV steht den Parteien das rechtliche Geh�r zu. Dieser Anspruch ist formeller Natur, womit seine Verletzung ungeachtet der materiellen Begr�ndetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hrt (BGE 135 I 187 E. 2.2 E. S. 190; 133 III 235 E. 5.3 in fine S. 250; 132 V 387 E. 5.1 S. 390, je mit Hinweisen). Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Kl�rung des Sachverhaltes, anderseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines sie belastenden Entscheids zur Sache, jedenfalls zumindest zum Beweisergebnis �ussern zu k�nnen, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Ein Anspruch auf vorg�ngige Anh�rung besteht namentlich dann, wenn die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde ihren Entscheid mit einer Rechtsnorm oder einem Rechtsgrund zu begr�nden beabsichtigt, die oder der im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278; 126 I 19 E. 2c/aa S. 22; 125 V 368 E. 4a S. 370; 124 I 49 E. 3c S. 52, je mit Hinweisen). Auch erfordert die verfassungskonforme Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs unter Umst�nden, dass die Beh�rde, bevor sie in Anwendung einer unbestimmt gehaltenen Norm oder in Aus�bung eines besonders grossen Ermessensspielraums einen Entscheid von grosser Tragweite f�r die Betroffenen f�llt, diese �ber ihre Rechtsauffassung orientiert und ihnen Gelegenheit bietet, dazu Stellung zu nehmen (BGE 128 V 272 E. 5b/dd S. 279; 127 V 431 E. 2b/cc S. 235, je mit Hinweisen; zur Bestimmtheit der angewendeten Rechtss�tze BGE 123 I 1 E. 4b S. 5 f. mit Hinweisen).
3.2 Soweit die Vorinstanz die wiedererw�gungsweise verf�gte Rentenherabsetzung mit substituierter Begr�ndung der revisionsweisen Anpassung gesch�tzt hat, ist dieses Vorgehen gest�tzt auf den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen zul�ssig (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Der Beschwerdef�hrer r�gt aber zu Recht, dass das kantonale Gericht ihm vorg�ngig h�tte Gelegenheit zur Stellungnahme einr�umen m�ssen (Urteile 8C_1027/2009 vom 17. August 2010 E. 2.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen). Dies w�re umso mehr geboten gewesen, als im vorliegenden Verfahren - wie der Beschwerdef�hrer vorbringt - weder er selber, noch die IV-Stelle, noch die I. Abteilung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen eine Verbesserung des Gesundheitszustandes annahmen. Entsprechend wurde im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 16. August 2010 �ber die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung denn auch festgehalten, die Parteien gingen vorliegend �bereinstimmend davon aus und es gehe aus den Akten hervor, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit der MEDAS-Begutachtung Ende 2001 nicht verbessert habe, sondern vielmehr eine Verschlechterung zur Diskussion stehe. Indem die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage anders entschieden hat, ohne dem Beschwerdef�hrer vorg�ngig Gelegenheit zur Stellungnahme einzur�umen, hat sie dessen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Gegen eine Heilung im bundesgerichtlichen Verfahren spricht die eingeschr�nkte Kognition des Bundesgerichtes in Bezug auf den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (Art. 105 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG) sowie der grunds�tzliche Anspruch auf Einhaltung des Instanzenzuges (BGE 125 V 413 E. 2c in fine S. 417; zitierte Urteile 8C_1027/2009 E. 2.2 und 9C_562/2008 E. 6.1 mit Hinweisen; anders allerdings Urteil 9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 5.3 [publ. in: SVR 2010 IV Nr. 19 S. 58]). Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben, ohne dass die vom Beschwerdef�hrer weiter geltend gemachten materiellrechtlichen Einw�nde zu pr�fen w�ren.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. M�rz 2011 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 22. September 2010 neu entscheide.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 29
in fine
 BGE 
 Art. 97
in fine