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Timestamp: 2016-10-28 21:55:20+00:00

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6B_47/2010 (30.03.2010)
6B_47/2010
Urteil vom 30. M�rz 2010
Mehrfache versuchte Erpressung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 19. Oktober 2009.
X.________ sandte ab April 2004 bis im M�rz 2005 dem damaligen Rechtsvertreter von Y.________ vier E-Mails. Die Untersuchungsbeh�rde legt X.________ zur Last, er habe darin gedroht, rufsch�digende Informationen im gesch�ftlichen Umfeld von Y.________ zu verbreiten respektive eine solche Verbreitung nicht zu verhindern. X.________ habe eine nicht bezifferte Summe als Schweigegeld verlangt. Zu einer Zahlung ist es nicht gekommen.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 17. Dezember 2008 wurde X.________ vom Vorwurf der versuchten Erpressung freigesprochen. Die dagegen von der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und Y.________ erhobenen Berufungen hiess das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 19. Oktober 2009 gut. Es sprach X.________ der mehrfachen versuchten Erpressung schuldig und verurteilte ihn, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich vom 4. November 2004, zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
X.________ f�hrt Beschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, und es sei ihm eine angemessene Genugtuung auszurichten. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.
1.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweisw�rdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt sein soll, pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, das heisst, es greift nur ein, wenn das Sachgericht die beschuldigte Person verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche beziehungsweise schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an deren Schuld fortbestehen. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).
1.3 Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer die fraglichen E-Mails vom 15. April 2004, 8. November 2004, 17. November 2004 und 22. M�rz 2005 verfasste und dem fr�heren Rechtsvertreter des Gesch�digten zukommen liess (vgl. vorinstanzliche Akten act. 4/12, 4/13, 4/15 und 4/16). Umstritten ist insbesondere ihr (impliziter) Inhalt. Die Vorinstanz zieht bei der W�rdigung der E-Mails, im Gegensatz zur ersten Instanz, verschiedene fr�here Vorf�lle ab dem Jahr 1998 mit ein. Sie legt dar, dass der Gesch�digte als Verwaltungsratspr�sident der AY.________ AG dem Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit einer gegen den Gesch�digten gef�hrten und eingestellten Strafuntersuchung betreffend Urheberrechtsverletzungen (Raubkopien von pornographischen Filmen) im Jahre 1998 Fr. 45'000.-- bezahlt habe. In den Jahren 2000 und 2001 habe der Beschwerdef�hrer in Ausn�tzung seiner Kenntnisse �ber das eingestellte Verfahren verschiedenen Gesch�ftspartnern des Gesch�digten respektive dessen Gesellschaft rufsch�digende Schreiben zukommen lassen, so dem Verband V.________, der B.________ AG, der C.________ AG sowie der Eidgen�ssischen Spielbankenkommission. Die darin erhobenen Anschuldigungen h�tten die Vertragsverhandlungen des Gesch�digten gef�hrdet und ihn unter Zugzwang gestellt. Am 31. Dezember 2001 h�tten der Beschwerdef�hrer und der Gesch�digte eine Vereinbarung geschlossen. Der Beschwerdef�hrer habe seine erhobenen Vorw�rfe widerrufen, und der Gesch�digte habe sich zur Zahlung von Fr. 90'000.-- in drei Raten an den Beschwerdef�hrer verpflichtet. In der Absicht, Kapital aus der definitiv abgeschlossenen Angelegenheit zu schlagen, habe der Beschwerdef�hrer dem Gesch�digten am 27. August 2002, wenige Wochen nach Erhalt der letzten Rate, unaufgefordert 851 Videokassetten mit pornographischen Filmen zukommen lassen und daf�r Fr. 50'974.90 gefordert. Der Gesch�digte habe die Rechnung nicht beglichen, sondern vielmehr in Aussicht gestellt, die trotz Aufforderung vom Beschwerdef�hrer nicht zur�ckgenommenen Filme vernichten zu lassen. Deshalb sei der Beschwerdef�hrer im November und Dezember 2002 erneut mit rufsch�digenden Schreiben an Drittpersonen (Verband V.________, D.________ AG und Medien) gelangt, um Druck auf den Gesch�digten auszu�ben. Am 25. Juni 2003 h�tten die Parteien wieder eine Vereinbarung geschlossen, in deren Rahmen der Beschwerdef�hrer seine Aussagen als unwahr zur�ckgenommen habe und der Gesch�digte sich verpflichtet habe, Fr. 50'000.-- zu bezahlen. Damit habe der Gesch�digte bezweckt, erneutes rufsch�digendes Verhalten des Beschwerdef�hrers zu verhindern. Die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen vier E-Mails ab dem 15. April 2004 seien im Lichte dieser Vorkommnisse zu w�rdigen. Der Beschwerdef�hrer habe im Mail vom 15. April 2004 eine "g�tliche L�sung" erwartet und damit kundgetan, dass er vom Gesch�digten eine Entsch�digung verlange. Dieser habe das E-Mail nur als versteckte Drohung mit erneuten Rufsch�digungen verstehen d�rfen. Entsprechendes gelte auch f�r die E-Mails vom 8. November 2004, 17. November 2004 und 22. M�rz 2005 (angefochtenes Urteil S. 13 ff.).
1.4 Die vom Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung erhobenen Einw�nde (Beschwerde S. 4 ff.) haben appellatorischen Charakter, stellt er doch der W�rdigung der Vorinstanz lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, ohne zu er�rtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte.
Der Beschwerdef�hrer bringt wie bereits vor Vorinstanz beispielsweise vor, die in den Jahren 2000 und 2001 verschickten Schreiben sowie die Zahlung in der H�he von Fr. 90'000.-- st�nden im Zusammenhang mit einer vom Gesch�digten in Aussicht gestellten, aber nicht gew�hrten Unterst�tzung in einem Berufungsprozess. Er habe diesem nicht mit der Ver�ffentlichung weiterer Schreiben gedroht. Vielmehr sei Rechtsanwalt R.________, der damalige Rechtsvertreter des Gesch�digten, auf ihn zugegangen und habe ihm den Geldbetrag angeboten (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz h�lt dazu fest, die Ausf�hrungen betreffend die behauptete anerbotene Unterst�tzung seien unglaubhaft, und die Tatsache, dass sich Rechtsanwalt R.________ mit ihm in Verbindung setzte und einen Geldbetrag nannte, sei nicht relevant. Der Beschwerdef�hrer stellt diesen Erw�gungen einzig seine davon abweichende Auffassung gegen�ber, was unbehelflich und ungeeignet ist, Willk�r respektive eine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen.
Was der Beschwerdef�hrer betreffend die Lieferung der Videokassetten und die in den Jahren 2003/2004 erfolgten Zahlungen in der H�he von insgesamt Fr. 50'000.-- geltend macht (Beschwerde S. 5 f.), �berzeugt ebenfalls nicht und vermag die differenzierte vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht zu ersch�ttern. Die Vorinstanz erw�gt, die behauptete Vereinbarung mit Rechtsanwalt R.________ �ber eine Sendung von Filmen sei offensichtlich unwahr und stehe auch im Widerspruch mit der weiteren Schilderung des Beschwerdef�hrers, wonach es sich bei der Lieferung um ein unverbindliches Angebot gehandelt habe. Vielmehr habe der Beschwerdef�hrer dem Gesch�digten die Filme aufgedr�ngt, dies nur wenige Wochen nach Empfang der letzten Zahlung aus der Vereinbarung vom 31. Dezember 2001. Dass der Gesch�digte Fr. 50'000.-- f�r nicht bestellte Filme bezahlt habe, entbehre jeder Realit�t. Die Vorinstanz verweist unter anderem auf die vom Beschwerdef�hrer unterzeichnete Erkl�rung vom 25. Juni 2003. Diese best�tige die Absicht des Beschwerdef�hrers, durch die Verbreitung unwahrer, rufsch�digender Behauptungen �ber den Gesch�digten diesen zu Geldzahlungen zu bewegen, auf die der Beschwerdef�hrer keinen Anspruch habe (angefochtener Entscheid S. 20 ff.). In Ziffer 3 der Erkl�rung h�lt dieser Entsprechendes fest: "Diese unwahren und tatsachenwidrigen Anschuldigungen und Vorw�rfe wurden von mir mit dem Ziel und Zweck erhoben, Herrn Y.________ dazu zu bewegen, mir Geld zu bezahlen. [...]" (vorinstanzliche Akten act. 4/10).
Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Anwendung von Art. 156 StGB. Die ihm zur Last gelegten vier E-Mails beinhalteten keine gen�gend intensive Drohung. Diese seien isoliert und nicht im Zusammenhang mit den Ereignissen ab dem Jahr 1998 zu betrachten. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Vorschlag f�r eine "g�tliche L�sung" im E-Mail vom 15. April 2004 geeignet sein sollte, einen erfahrenen Gesch�ftsmann zu beeindrucken respektive zu bedrohen. Entsprechendes gelte in Bezug auf das E-Mail vom 8. November 2004. Auch das E-Mail vom 17. November 2004, worin er keine Geldforderung gestellt habe, sei ungeeignet gewesen, den Gesch�digten in eine Zwangssituation zu versetzen. Endlich finde sich auch im E-Mail vom 22. M�rz 2005 keine (explizite oder implizite) Drohung (Beschwerde S. 7 ff.).
2.2 Gem�ss Art. 156 Ziff. 1 StGB wird wegen Erpressung mit Freiheitsstrafe bis zu f�nf Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selber oder einen andern am Verm�gen sch�digt. Die genannten N�tigungsmittel stimmen w�rtlich mit jenen des Tatbestands der N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB �berein.
Bei der Androhung ernstlicher Nachteile im Sinne von Art. 156 StGB und Art. 181 StGB stellt der T�ter dem Opfer die Zuf�gung eines �bels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abh�ngig erscheinen l�sst. Es kommt dabei nicht darauf an, ob der T�ter die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gef�gig zu machen und so seine freie Willensbildung und -bet�tigung zu beschr�nken (BGE 122 IV 322 E. 1a S. 324 f. mit Hinweisen).
Anders als beim Tatbestand der N�tigung nach Art. 181 StGB ergibt sich bei Art. 156 StGB die Rechtswidrigkeit grunds�tzlich bereits aus dem Zweck der N�tigung, da die erpresserische Handlung darauf gerichtet ist, das Opfer zu einer sch�digenden Verm�gensdisposition zu motivieren, um dadurch einen rechtswidrigen Verm�gensvorteil zu erlangen. Erweist sich bereits die angestrebte Verm�gensverschiebung als unrechtm�ssig, er�brigt es sich, die n�tigende Handlung weiter auf ihre Rechtswidrigkeit zu pr�fen. Daraus folgt zugleich, dass eine Erpressung auch bei Drohung mit rechtm�ssigen Mitteln vorliegen kann. Das trifft etwa zu, wenn der T�ter zur Durchsetzung einer Forderung ein an sich erlaubtes, freigestelltes Verhalten androht - wie z. B. Strafanzeige zu erstatten -, der erhobene Anspruch aber �berhaupt nicht besteht, rechtlich nicht durchsetzbar oder �bersetzt ist (Urteil 6B_411/2009 vom 18. August 2009 E. 3.2 mit Hinweisen; Esther Omlin, Intersubjektiver Zwang & Willensfreiheit, 2002, S. 57 ff.).
2.3 Die Vorinstanz stellt verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass der Gesch�digte im E-Mail vom 15. April 2004 respektive im Gespr�chsangebot f�r eine g�tliche L�sung im Zusammenhang mit dem gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrten Untersuchungsverfahren betreffend Pornographie eine Drohung mit erneuten Rufsch�digungen und die Forderung nach weiteren Entsch�digungen erblickte. Dies war auch vom Beschwerdef�hrer so gewollt. Dass der Beschwerdef�hrer entsch�digt werden wollte, geht auch ausdr�cklich aus einem gleichentags verschickten E-Mail hervor (vgl. vorinstanzliche Akten act. 4/12 S. 2). Rund ein halbes Jahr sp�ter liess der Beschwerdef�hrer dem Verm�gensverwalter eines Aktion�rs der AY.________ AG auf Anfrage eine detaillierte eigene Darstellung der Vorg�nge ab dem Jahre 1998 zukommen. Zudem wandte er sich mit E-Mail vom 8. November 2004 an den Gesch�digten. Diesen liess er wissen, dass er von Drittpersonen um die Zustellung von Unterlagen und Informationen ersucht worden und es zu einem Treffen gekommen sei. Bei den nicht namentlich genannten Personen habe es sich laut Beschwerdef�hrer um gesch�digte Aktion�re und Investoren der AY.________ AG gehandelt. Laut den vorinstanzlichen Feststellungen �bte er damit mit dem Ziel pers�nlicher finanzieller Vorteile erneut Druck auf den Gesch�digten aus. Mit E-Mail vom 17. November 2004 verfolgte der Beschwerdef�hrer denselben Zweck, und der Rechtsvertreter des Gesch�digten verstand es als Drohung, rufsch�digende Schreiben zu verbreiten. Ebenso wurde das E-Mail vom 22. M�rz 2005 in der gleichen Absicht verfasst und verstanden. Der Beschwerdef�hrer war sich der Verletzlichkeit des Gesch�digten respektive dessen Gesellschaft betreffend die rufsch�digenden Aktionen bewusst. Auch handelte er mit Wissen und Willen. Soweit der Beschwerdef�hrer von einem abweichenden Sachverhalt ausgeht, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
2.4 Der Inhalt der vier E-Mails - beispielsweise der wiederholte Hinweis des Beschwerdef�hrers, f�r ein kl�rendes Gespr�ch zur Verf�gung zu stehen - stellt isoliert betrachtet keine drohende �usserung dar. Ob aber eine bestimmte �usserung als Drohung zu verstehen ist, beurteilt sich nach den gesamten Umst�nden, unter denen sie erfolgte. Die Androhung von Nachteilen im Rechtssinne setzt nicht voraus, dass der T�ter diese ausdr�cklich ank�ndigt, solange f�r den Gesch�digten nur hinreichend klar ist, worin sie bestehen (Urteil 6S.46/2005 vom 2. Februar 2006 E. 7.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 132 IV 70; Andreas Donatsch, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 9. Aufl. 2008, S. 262). Entgegen dem Daf�rhalten des Beschwerdef�hrers ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Vorf�lle ab dem Jahre 1998 mitber�cksichtigt. Der Beschwerdef�hrer kn�pft in den fraglichen E-Mails wiederholt daran an, mithin sind sie offensichtlich Thema der ihm zur Last gelegten Schreiben. Beispielsweise nahm das gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrte Untersuchungsverfahren wegen Pornographie (vgl. die E-Mails vom 15. April 2004 und 22. M�rz 2005) im Dezember 2002 seinen Lauf, als der Gesch�digte die Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich �ber die ihm ungefragt zugestellten Videos in Kenntnis setzte. Auch die Anfrage von Aktion�ren und Investoren, die in die E-Mails vom 8. und 17. November 2004 m�ndete, erfolgte unter Bezugnahme auf den "offenen Brief" des Beschwerdef�hrers an den Verband V.________ vom 12. Dezember 2002, der sich ungeachtet der Vereinbarung vom 25. Juni 2003 und der schriftlichen Distanzierung des Beschwerdef�hrers noch im Internet befand.
Auch bei einer impliziten Androhung muss hinreichend klar sein, worin der in Aussicht gestellte Nachteil besteht. Der Beschwerdef�hrer gelangte in den Jahren 2000 und 2001 mit mehreren Briefen respektive E-Mails an Gesch�ftspartner des Gesch�digten und schrieb diesem unter anderem Kontakte zu einem kriminellen Milieu zu. Lediglich ein Jahr nach Abschluss der Vereinbarung vom 31. Dezember 2001 (welche unter anderem eine Saldoklausel enth�lt) kontaktierte er im November und Dezember 2002 erneut Drittpersonen in �hnlicher Art und Weise. Diese Umst�nde sind wesentlich. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz musste der Gesch�digte angesichts seiner �ber Jahre erlittenen negativen Erfahrungen mit dem Beschwerdef�hrer die in verklausulierter Sprache verfassten E-Mails ab April 2004 erneut als Ank�ndigungen rufsch�digender Aktionen verstehen. Der Gesch�digte hat die Worte des Beschwerdef�hrers denn auch in diesem Sinne verstanden. Die Androhungen erfolgten im �brigen nicht ausschliesslich implizit. Beispielsweise teilte der Beschwerdef�hrer mit E-Mail vom 17. November 2004 folgendes "Vorgehen" mit: "�ffentliche Konfrontation der Unternehmensleitung mit einem diesbez�glichen Fragenkatalog unter Kopie an die einschl�gige Finanz- und B�rsenpresse (Thema u.a. Verband V.________/B.________ AG/offener Brief vom 12.12.2002)". Die Ank�ndigungen waren somit, wenn auch teilweise zwischen den Zeilen formuliert, gen�gend klar.
Die Drohungen waren von einem Ausmass, das auch die Willensfreiheit einer vern�nftigen Person in der Lage des Betroffenen eingeschr�nkt h�tte. Der Beschwerdef�hrer unterstellte dem Gesch�digten insbesondere, mit Hilfe von Kontakten zu einem kriminellen Milieu eine gegen ihn gef�hrte Strafuntersuchung (betreffend Widerhandlung gegen das Urheberrechtsgesetz und Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb) manipuliert zu haben, was zu deren Einstellung gef�hrt habe. Eine Drohung, solche Kontakte respektive ein solches Verhalten erneut zu verbreiten, ist grunds�tzlich geeignet, eine verst�ndige Person gef�gig zu machen. Hinzu kommt, dass der Gesch�digte in besonderem Masse empfindlich gegen die rufsch�digenden Aktionen war. Dies legte selbst der Beschwerdef�hrer dar, indem er unter anderem anl�sslich einer polizeilichen Einvernahme auf den B�rsengang der AY.________ AG und auf m�gliche Folgen negativer Publizit�t hinwies (vgl. vorinstanzliche Akten act. 4/10 Ziffer 2 und act. 6 S. 5 f.). Zudem stellte der Beschwerdef�hrer im E-Mail vom 17. November 2004 eine Strafanzeige in Aussicht, die er unterbinden k�nnte. Auch die Drohung mit einer Strafanzeige stellt grunds�tzlich eine Androhung ernstlicher Nachteile dar. Ein Strafverfahren bedeutet f�r die beschuldigte Person regelm�ssig eine erhebliche Belastung, selbst wenn das Verfahren schliesslich mit einer Einstellung oder einem Freispruch seinen Abschluss findet. Die beschuldigte Person wird daher geneigt sein, dem Druck, der von der Strafanzeige ausgeht, nachzugeben (BGE 120 IV 17 E. 2a/aa S. 19 mit Hinweis).
Dass die (impliziten) Ank�ndigungen in den E-Mails ab April 2004 geeignet waren, den Gesch�digten gef�gig zu machen, geht im �brigen auch aus weiteren Umst�nden hervor. So brachte der Beschwerdef�hrer in der Vergangenheit den Gesch�digten mit denselben Drohungen dazu, einen Betrag in der H�he von insgesamt Fr. 140'000.-- zu leisten. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz bezweckte der Gesch�digte mit der Zahlung in der H�he von Fr. 50'000.-- denn auch, erneutes rufsch�digendes Verhalten des Beschwerdef�hrers zu verhindern. Die Tatsache, dass der damalige Rechtsvertreter des Gesch�digten dem Beschwerdef�hrer mitteilte, das E-Mail vom 17. November 2004 habe das Interesse des Gesch�digten nicht zu wecken verm�gen (Beschwerde S. 10), �ndert nichts an der Ernstlichkeit des angedrohten Nachteils. Nach der Rechtsprechung gen�gt, dass die Drohung geeignet ist, eine verst�ndige Person in der Lage des Gesch�digten gef�gig zu machen, was nach objektiven Kriterien - und nicht nach der Reaktion der konkret betroffenen Person - beurteilt wird (BGE 122 IV 322 E. 1a S. 324 f. mit Hinweis). Dass die Drohungen letztendlich - im Gegensatz zur Vergangenheit - nicht fruchteten und sich der Gesch�digte nicht zu weiteren Zahlungen bedr�ngen liess, �ndert somit an diesem Ergebnis nichts. Es hat lediglich zur Folge, dass die Tat aufgrund des fehlenden Erfolgs nicht vollendet ist.
2.5 Indem die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer der mehrfachen versuchten Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig spricht, verletzt sie kein Bundesrecht. Auf die zutreffenden Erw�gungen zum subjektiven Tatbestand kann im Sinne von Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 49 f.).
Lausanne, 30. M�rz 2010

References: Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 156
 Art. 156
 Art. 181
 Art. 156
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 156
 BGE 
 Art. 156
 Art. 22
 Art. 109