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Timestamp: 2016-10-25 03:18:43+00:00

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1B_353/2013 (04.11.2013)
1B_353/2013 � � Urteil vom 4. November 2013
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Pr�sident, vom 2. Oktober 2013.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach f�hrt ein Strafverfahren gegen den aus dem Kosovo stammenden X.________ (geb. 1963) wegen des Verdachts der versuchten vors�tzlichen T�tung, der schweren K�rperverletzung, der Drohung und weiterer Delikte. Sie wirft ihm vor, Y.________ am 9. M�rz 2012 in einem Streit mit einem Messer in der Herzgegend verletzt zu haben. Er habe dessen Tod gewollt oder bewusst in Kauf genommen.
X.________ befindet sich seit dem 9. M�rz 2012 in Haft.
Am 25. September 2013 sprach das Bezirksgericht X.________ unter anderem der versuchten schweren K�rperverletzung schuldig. Vom Vorwurf der versuchten vors�tzlichen T�tung und der Drohung sprach es ihn frei. Das Gericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Davon schob es 18 Monate bedingt auf. Die schriftliche Urteilsbegr�ndung steht noch aus.
Der Pr�sident des Bezirksgerichts hiess das Gesuch am 27. September 2013 gut und verf�gte die Haftentlassung.
Gleichentags beantragte die Staatsanwaltschaft die Anordnung von Sicherheitshaft f�r die Dauer von drei Monaten.
Am 2. Oktober 2013 hiess der Pr�sident der 1. Kammer des Obergerichts Aargau den Antrag der Staatsanwaltschaft gut und ordnete die Sicherheitshaft bis zum 27. Dezember 2013 an.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben; er sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Sicherheitshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht.
3.1.�Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).
3.2.�Die Staatsanwaltschaft begr�ndet ihren Antrag auf Anordnung der Sicherheitshaft im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdef�hrer trotz des erstinstanzlichen Freispruchs der versuchten vors�tzlichen T�tung weiterhin verd�chtig sei. Dieser habe dem Beschwerdegegner ein Messer in die linke Brust gestossen, was bei leicht abweichendem Stichverlauf zum Tod h�tte f�hren k�nnen. In Anbetracht dessen sei es nicht nachvollziehbar, wie das Bezirksgericht den T�tungsvorsatz habe verneinen k�nnen.
Die Vorinstanz erachtet die Berufung der Staatsanwaltschaft als nicht von vornherein aussichtslos. Der �berwiesene Sachverhalt sei im Wesentlichen unbestritten. Die Streitfrage beschr�nke sich darauf, ob der T�tungsvorsatz zu bejahen sei. Diese Frage abschliessend zu beantworten, sei nicht Aufgabe des Haftrichters. Insoweit gen�ge der Nachweis konkreter Verdachtsmomente. Solche habe die Staatsanwaltschaft hinreichend dargelegt.
3.3.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen zun�chst ein, die Vorinstanz h�tte bei der Pr�fung des dringenden Tatverdachts einzig auf das Urteil des Bezirksgerichts abstellen d�rfen.
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Solange der bezirksgerichtliche Freispruch nicht rechtskr�ftig ist, vermag er die Verdachtsgr�nde der Anklage nicht von vornherein umzustossen. Die Frage des dringenden Tatverdachts entscheidet sich in solchen F�llen danach, ob trotz eines erstinstanzlichen Freispruchs konkrete und begr�ndete Anhaltspunkte daf�r vorliegen, dass sich der Beschuldigte im Sinne der Berufung der Staatsanwaltschaft schuldig gemacht haben k�nnte (vgl. Urteile 1P.128/2000 vom 29. M�rz 2000 E. 3b/cc; 1P.278/2000 vom 30. Mai 2000 E. 2d/bb).
An dieser Rechtsprechung ist auch unter der Schweizerischen Strafprozessordnung festzuhalten. Art. 231 Abs. 2 StPO regelt die Fortsetzung der Sicherheitshaft, wenn wie hier ein erstinstanzlicher Freispruch vorliegt. Zur Aufrechterhaltung der Haft gen�gt als allgemeiner Haftgrund auch diesfalls der dringende Tatverdacht gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO (vgl. Urteil 1B_525/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 2; u.a. Marc Forster, in: Basler Kommentar, StPO, 2011, N. 6 zu Art. 231).
Zu pr�fen bleibt somit, ob der dringende Tatverdacht der versuchten vors�tzlichen T�tung gegeben ist.
3.3.2.�Gem�ss dem rechtsmedizinischen Gutachten vom 21. Juni 2012 f�gte der Beschwerdef�hrer dem Beschwerdegegner eine elf Zentimeter tiefe Stichwunde zu. Das Messer verfehlte das Herz nur knapp und verursachte Blutungen in den Brusth�hlen. Die Verletzung h�tte ohne �rztliche Behandlung das Leben des Beschwerdegegners ernsthaft bedrohen k�nnen. Dieser Sachverhalt ist im Kern unbestritten. Als solcher weckt er konkrete Verdachtsmomente, dass der Beschwerdef�hrer den Tatbestand der versuchten vors�tzlichen T�tung erf�llt haben k�nnte.
Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, das Tatgeschehen sei dynamisch gewesen; beide Beteiligten h�tten sich bewegt. Er habe nicht auf das Herz, sondern den Bauch des Beschwerdegegners gezielt. Mit seinen Einw�nden vermag der Beschwerdef�hrer die von der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz erkannten Verdachtsmomente nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Soweit er sich einl�sslich zum Tathergang �ussert, sprengt er den Rahmen des vorliegenden Verfahrens. Ob der T�tungsvorsatz letztlich zu bejahen ist oder nicht, bedarf der umfassenden Abw�gung der belastenden und entlastenden Beweise sowie der eingehenden W�rdigung der konkreten Tatumst�nde. Das Haftpr�fungsverfahren l�sst keinen Raum f�r eine derart ersch�pfende W�rdigung der Beweisergebnisse. Es darf das Urteil des Berufungsgerichts nicht vorwegnehmen.
3.3.3.�W�rdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, bestehen konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Beschwerdef�hrer trotz des erstinstanzlichen Freispruchs der versuchten vors�tzlichen T�tung im Sinne von Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gemacht haben k�nnte. Der Erfolg der Berufung der Staatsanwaltschaft ist damit gen�gend wahrscheinlich, um mit vertretbaren Gr�nden von einem dringenden Tatverdacht ausgehen zu k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet im Weiteren die Fluchtgefahr.
4.1.�Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Bei der Beurteilung, ob Fluchtgefahr vorliegt, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die famili�ren Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 5.3; je mit Hinweisen).
4.2.�Den Beschwerdef�hrer belasten folgende Umst�nde:
Es besteht der dringende Tatverdacht der versuchten vors�tzlichen T�tung (E. 3.3). Dem Beschwerdef�hrer droht damit, wie sich aus den nachfolgenden Ausf�hrungen ergibt (vgl. E. 5.2.3), eine empfindliche Freiheitsstrafe.
�berdies muss er mit einer ausl�nderrechtlichen Entfernungsmassnahme rechnen. Bereits die erstinstanzliche Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren wegen versuchter schwerer K�rperverletzung kann zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung f�hren (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 139 I 31 E. 2 S. 32 ff.). �ber das Aufenthaltsrecht des Beschwerdef�hrers wird nach rechtskr�ftigem Strafurteil zu befinden sein. Der Entscheid der zust�ndigen Ausl�nderbeh�rde ist in keiner Weise zu pr�judizieren. Droht der Widerruf der Niederlassungsbewilligung, spricht aber dieser Umstand bereits im laufenden Strafverfahren f�r eine konkrete Fluchtgefahr (vgl. Urteile 1B_140/2013 vom 25. April 2013 E. 2.3; 1B_109/2012 vom 13. M�rz 2012 E. 2.3; 1B_56/2010 vom 30. M�rz 2010 E. 2.4). Der Beschwerdef�hrer k�nnte versucht sein, die Schweiz bereits vorzeitig zu verlassen, um sich dem Vollzug der zu erwartenden Freiheitsstrafe zu entziehen.
Wenn die Vorinstanz f�r die �brigen Umst�nde, die f�r Fluchtgefahr sprechen, auf die fr�heren Haftentscheide verweist, ist das im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht aufzuzeigen, dass sich die Wahrscheinlichkeit einer Flucht im Vergleich zu den fr�heren Verfahren entscheiderheblich verringert hat. Unbestritten ist, dass er seinen Lebensmittelpunkt zwar in der Schweiz hat, er aber im Kosovo nach wie vor �ber ein pers�nliches Beziehungsnetz verf�gt.
Diese Verbindung zum Heimatland, auch wenn sie nicht sehr stark ist, gen�gt angesichts der Schwere der ihm zur Last gelegten Delikte und der drohenden straf- wie ausl�nderrechtlichen Folgen, um von einer konkreten Fluchtgefahr ausgehen zu k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Dauer der Haft sei nicht mehr verh�ltnism�ssig.
5.1.�Eine �berm�ssige Haftdauer liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Eine Haft darf nicht in grosse zeitliche N�he zu der im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion r�cken. Ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 mit Hinweisen).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, die Vorinstanz habe die M�glichkeit des teilbedingten Strafvollzugs zu Unrecht ausser Acht gelassen.
5.2.1.�F�r die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft spielt es grunds�tzlich keine Rolle, ob f�r die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe der bedingte oder teilbedingte Vollzug gew�hrt werden kann (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f.). Der Haftrichter hat dem Sachgericht, das dem Betroffenen dazu eine g�nstige Prognose ausstellen muss (Art. 42 und 43 StGB), nicht vorzugreifen. Eine Ausnahme davon rechtfertigt sich dann, wenn ein erstinstanzliches Strafurteil vorliegt, das �ber die Anordnung eines bedingten Strafvollzugs bereits entschieden hat. Darauf ist f�r die Beurteilung der zu erwartenden Freiheitsstrafe zun�chst abzustellen. Ausgehend davon ist zu pr�fen, ob konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die Berufungsinstanz eine h�here (unbedingte) Strafe aussprechen k�nnte. Das gilt auch dann, wenn wie hier die Begr�ndung des erstinstanzlichen Urteils noch aussteht (vgl. Urteile 1B_338/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1; 1B_406/2012 vom 31. Juli 2012 E. 2.5; 1B_338/2010 vom 12. November 2010 E. 3.2; 1B_122/2009 vom 10. Juni 2009 E. 2.4).
5.2.2.�Im vorliegenden Fall hat das Bezirksgericht den Beschwerdef�hrer wegen schwerer K�rperverletzung und weiterer Delikte zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. 18 Monate davon hat es bedingt ausgesprochen. Bei Best�tigung der Haftverl�ngerung wird der Beschwerdef�hrer bis Ende Dezember 2013 w�hrend rund 22 Monaten inhaftiert gewesen sein. Damit �berschreitet die Dauer der Haft den unbedingten Teil der ausgesprochenen Strafe um 4 Monate.
Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung beantwortet sich die Frage der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftverl�ngerung somit danach, ob Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass das Obergericht eine h�here unbedingte Strafe aussprechen k�nnte als das Bezirksgericht.
5.2.3.�Zur Beurteilung der H�he der zu erwartenden Strafe muss der Haftrichter nach summarischer Einsch�tzung der Erfolgsaussichten der Berufung eine Annahme treffen. Er ist aber weder befugt noch in der Lage, eine umfassende W�rdigung der massgeblichen Strafzumessungsgesichtspunkte vorzunehmen. Dem Urteil des Sachgerichts ist auch im Strafpunkt nicht vorzugreifen (vgl. Urteile 1B_338/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1; 1B_43/2013 vom 1. M�rz 2013 E. 4.2).
Das Bezirksgericht hat den Beschwerdef�hrer wegen versuchter schwerer K�rperverletzung verurteilt. Trotz des erstinstanzlichen Freispruchs besteht dar�ber hinaus der dringende Tatverdacht der versuchten vors�tzlichen T�tung (vgl. E. 3.3). Angesichts der Schwere der dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Delikte ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zur Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer von einer mehrj�hrigen (unbedingten) Freiheitsstrafe ausgeht. Indem sie sich auf kein konkretes Strafmass festlegt, tr�gt sie ihrer beschr�nkten �berpr�fungsbefugnis im Haftverfahren Rechnung. In diesem Sinne gen�gt die begr�ndete Annahme, dass das Obergericht bei einer zus�tzlichen Verurteilung wegen versuchter vors�tzlicher T�tung auf eine h�here Strafe als das Bezirksgericht erkennen k�nnte. Die zu erwartende Freiheitsstrafe liegt damit bei �ber drei Jahren. In dieser H�he ist der bedingte Vollzug ausgeschlossen (vgl. Art. 43 Abs. 1 StGB).
Nach einer Haftdauer von knapp 22 Monaten besteht von daher noch keine �berhaft.
5.3.�Der Beschwerdef�hrer macht im Weiteren geltend, die Vorinstanz habe die M�glichkeit einer bedingten Entlassung zu Unrecht nicht ber�cksichtigt.
Nach der Rechtsprechung ist die M�glichkeit der bedingten Entlassung bei der Berechnung der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe grunds�tzlich ausser Acht zu lassen. Auch diesbez�glich gilt es, den Entscheid der zust�ndigen Beh�rde (Art. 86 Abs. 1 StGB) nicht vorwegzunehmen. Ein Ausnahme davon rechtfertigt sich dann, wenn bereits vor dem Strafvollzug absehbar ist, dass eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen d�rfte. Dies setzt im Grundsatz voraus, dass die Strafe im Rechtsmittelverfahren nur noch verk�rzt, nicht aber erh�ht werden kann (Urteile 1B_330/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.1; 1B_153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.4; 1B_338/2010 vom 12. November 2010 E. 3.3; je mit Hinweisen).
Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt. Die Staatsanwaltschaft hat Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts angemeldet. Das Berufungsgericht kann die Freiheitsstrafe von drei Jahren deshalb noch erh�hen (vgl. 391 Abs. 2 StPO). Es bleibt somit offen, wann der Beschwerdef�hrer zwei Drittel der Strafe verb�sst haben wird. Die bisher vollzogene Haft r�ckt auch insoweit nicht in erhebliche zeitliche N�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe. Dass der Beschwerdef�hrer ebenfalls Berufung angemeldet hat, �ndert daran nichts.
5.4.�Wenn die Vorinstanz die Verh�ltnism�ssigkeit der Haft bejaht hat, verletzt sie im Ergebnis kein Bundesrecht.
Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) r�gt, sind seine Vorbringen ebenfalls unbegr�ndet. Zwar hat wie erw�hnt auch er Berufung erkl�rt. Bis zum rechtskr�ftigen Urteil bleibt damit nicht nur eine Erh�hung, sondern auch eine Herabsetzung der Strafe oder ein g�nzlicher Freispruch m�glich. Dieser Umstand schliesst eine Haftverl�ngerung jedoch nicht aus. Die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft nach Art. 231 Abs. 2 StPO setzt keine (rechtskr�ftige) Verurteilung voraus. Dazu gen�gt der dringende Tatverdacht (vgl. E. 3.3.1). Die Unschuldsvermutung wird damit nicht verletzt (vgl. BGE 137 I 31 E. 5.2 S. 44). Der dringende Tatverdacht der versuchten vors�tzlichen T�tung ist gegeben (vgl. E. 3.3.3). Wenn die Vorinstanz die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe an diesem Tatbestand misst, wird der Beschwerdef�hrer damit weder vorverurteilt, noch liegt eine �berm�ssige Haftdauer vor.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege entbindet bei Unterliegen jedoch nicht von der Bezahlung einer Entsch�digung an die obsiegende Gegenpartei. Der Beschwerdef�hrer hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren somit angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Patrick Stutz als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Patrick Stutz wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'800.-- ausgerichtet.
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Pr�sident, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 221
 Art. 231
 Art. 221
 Art. 231
 Art. 111
 Art. 22
 Art. 221
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 212
 Art. 43
 Art. 6
 Art. 231
 BGE 
 Art. 68