Source: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011995
Timestamp: 2020-08-13 05:39:07+00:00

Document:
Vorlage - 19-09816 - 87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße
Vorlage - 19-09816
Betreff: 87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße
FNP-Legendenübersicht
Abwägung § 4 (2) BauGB
Abwägung § 5 (2) BauGB
Die Beschlusskompetenz des Rates zu den Punkten 1. und 2. ergibt sich aus § 58 Abs. 2
Nr. 2 NKomVG, wonach ausschließlich der Rat für die abschließende Entscheidung über Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen zuständig ist. Die Be­schlusskompetenz des Rates zu Punkt 3. ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1, wonach der Rat über die grundlegenden Ziele der Entwicklung der Kommune bestimmt.
Dem beiliegenden Entwurf des Änderungsplanes (Anlage 1) und der Begründung mit Um­weltbericht (Anlage 3) sind Gegenstand der Änderung, Ziel, Zweck und wesentliche Auswir­kungen der Planänderung zu entnehmen.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 (2) BauGB mit Schreiben vom 21.03.2018 mit Fristsetzung zum 23.04.2018 zur Stellungnahme aufgefor­dert. Die für die Maßstabsebene des Flächennutzungsplanes bedeutenden Inhalte der Stel­lungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden teilweise in die Planun­terlagen aufgenommen. Die eingegangenen Stellungnahmen, jeweils mit einer Stellungnah­me der Verwaltung und einem Beschlussvorschlag versehen, sind Bestandteil dieser Vorlage zum Planbeschluss (Anlage 4).
Am 28.08.2018 wurde die öffentliche Auslegung der 87. Flächennutzungsplan-Änderung gemäß § 3 (2) BauGB vom Verwaltungsausschuss beschlossen und in der Zeit vom 09.10.2018 bis zum 09.11.2018 durchgeführt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentli­cher Belange wurden mit Schreiben vom 09.10.2018 von der Beteiligung der Öffentlichkeit informiert. Die eingegangenen Stellungnahmen, jeweils mit einer Stellungnahme der Verwal­tung und einem Beschlussvorschlag versehen, sind Bestandteil dieser Vorlage zum Planbe­schluss (Anlage 5).
1.„Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB ein-gegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung ge­mäß den Anlagen Nr. 4 und 5 zu behandeln.
2.Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 87. Änderung des Flächennutzungs­plans der Stadt Braunschweig mit der dazu gehörigen Begründung mit Umweltbericht in der anliegenden Fassung beschlossen.“
Anlage 1:Änderungsplan
Anlage 2:FNP-Legendenübersicht
Anlage 3:Begründung mit Umweltbericht
Anlage 4:Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 4 (2) BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen
Anlage 5:Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 3 (2) BauGB
1 Änderungsplan (296 KB)
2 FNP-Legendenübersicht (529 KB)
3 Begründung mit Umweltbericht (649 KB)
4 Abwägung § 4 (2) BauGB (93 KB)
5 Abwägung § 5 (2) BauGB (123 KB)

References: § 4
 § 5
 § 58
 § 58
 § 4
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 5