Source: http://www.die-aktiengesellschaft.de/50262_MTAzMw.htm
Timestamp: 2020-07-11 18:20:19+00:00

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In der aktuellen Ausgabe AG Heft 5 (Erscheinungstermin: 05. MÃ¤rz 2020) lesen Sie folgende BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Barg, Dorothee Thérèse, Regulierung von Related Party Transactions im deutschen Aktienrecht, AG 2020, 149-159
Am 1.1.2020 ist das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) in Kraft getreten. Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die Regelungen des deutschen Gesetzgebers in Bezug auf Related Party Transactions den Regelungsanforderungen des europäischen Gesetzgebers entsprechen und wie mit etwaigen Diskrepanzen umzugehen ist. Der Fokus liegt dabei auf dem Anwendungsbereich sowie den gesetzlichen Vorgaben zum Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats. Dazu werden die in §§ 111a und 111b AktG normierten Regelungen mit den in Art. 9c AktR-RL 2017 zu findenden Vorgaben abgeglichen und bewertet.
Redeke, Julian / Schäfer, Ralf / Troidl, Wolfgang, Related Party Transactions: Zum internen Verfahren nach § 111a Abs. 2 AktG, AG 2020, 159-165
Im Zuge des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) wurden jüngst gänzlich neue Regelungen zu Geschäften mit nahestehenden Unternehmen und Personen, sog. “related parties“, ins Aktiengesetz eingeführt. Ein Baustein des neuen Related Party-Regimes ist die Vorgabe in § 111a Abs. 2 AktG, ein internes Verfahren einzurichten. Der Beitrag behandelt für die Unternehmenspraxis zentrale Fragen zum internen (Kontroll-)Verfahren. Die kontroverse Frage der Organzuständigkeit wird dabei ebenso erörtert wie die rechtlichen Anforderungen, u.a. bezüglich der Kontrollintensität, der Reichweite und der weiteren Ausgestaltung des internen Verfahrens. Darüber hinaus wird die Möglichkeit behandelt, mittels eines satzungsändernden Beschlusses auf das interne Verfahren zu verzichten.
Markworth, David, Der Aufsichtsrats-Ausschuss zu Related Party Transactions nach § 107 Abs. 3 Sätze 4–6 AktG, AG 2020, 166-176
Nach langem Vorlauf ist am 1.1.2020 das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) in Kraft getreten. Durch das Gesetz werden eine Reihe neuer Regelungen zu Geschäften mit nahestehenden Personen (Related Party Transactions, RPT) in das AktG eingefügt. Insbesondere benötigen börsennotierte Gesellschaften für bestimmte RPT gem. § 111b Abs. 1 AktG künftig die Zustimmung des Aufsichtsrats. Über die Zustimmung muss jedoch nicht zwingend der Gesamtaufsichtsrat entscheiden. Vielmehr besteht die Möglichkeit, die Entscheidung nach den neu gefassten Sätzen 4–6 des § 107 Abs. 3 AktG auf einen Ausschuss zu übertragen. Nach der einführenden Betrachtung maßgeblicher Gesichtspunkte der Gesamtregelung werden in diesem Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bildung und Organisation dieses Ausschusses nach dem ARUG II erörtert und bewertet. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf die Folgen der Neuregelungen für das deutsche System der Corporate Governance.
Binnewies, Burkhard / Mühling, Moritz, Ertragsteuerliche Organschaft, AG 2020, 176-178
BGH v. 1.10.2019 - II ZB 23/18, Unanfechtbarkeit einer den Antrag auf Erweiterung des Musterverfahrens zurückweisenden Entscheidung, AG 2020, 178-179
BSG v. 8.10.2019 - B 1 A 1/19 R, Aufsicht über Arbeitsgemeinschaften von Sozialversicherungsträgern in der Rechtsform einer AG, AG 2020, 180-183
OLG Frankfurt v. 18.11.2019 - WpÜG 3/19, Keine drittschützende Wirkung der Vorschriften des WpÜG, AG 2020, 183-186
OLG Bremen v. 1.11.2019 - 1 W 12/19, Anwendungsbereich des KapMuG, Aussetzungsbeschluss, Individualisierung des geltend gemachten Anspruchs, AG 2020, 186-188
OLG Köln v. 29.8.2019 - 18 Wx 9/19, Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds aufgrund schwerwiegender Pflichtverletzung, AG 2020, 188-189
LG Frankfurt/M. v. 24.10.2019 - 3-05 O 43/19, Mitbestimmungsrechtliches Statusverfahren bei “Konzern im Konzern“, AG 2020, 189-190
LG Heidelberg v. 9.8.2019 - 4 O 366/18, Rechtsstellung des besonderen Vertreters, Honorarforderungen von beauftragten Rechtsanwälten, AG 2020, 190-192
Lederer, Franz-Josef, Handlungsmöglichkeiten in Zeiten von Negativzinsen, AG 2020, R56-R57
Butzke, Volker, Bestandsnachweis für Inhaberaktien, AG 2020, R57-R58
Mutter, Stefan, Zur Ehrenrettung des Nachweises nach § 67c Abs. 3 AktG, AG 2020, R58
Höreth, Matthias, Einberufung der Hauptversammlung im Bundesanzeiger, AG 2020, R58
Scheffler, Eberhard, Bilanzkontrolle: Tätigkeitsbericht 2019 der DPR, AG 2020, R59-R60
Anwalt-Suchservice, Köln, , Legal-Tech-Umfrage: Anwälte begreifen Legal Tech zunehmend als Chance, AG 2020, R60-R61
Gajo, Marianne, Deutsche Börse legt Statistik zu nachhaltigen ETF-Investments vor, AG 2020, R61
Gajo, Marianne, Börsen Budapest und Wien verlängern Zusammenarbeit, AG 2020, R61
Gajo, Marianne, Börsen Luxemburg und Macau arbeiten zusammen, AG 2020, R61
Gajo, Marianne, Nigerianische Börse startet Segment für wachstumsstarke Unternehmen, AG 2020, R61-R62
Müller, Marion, Einzelhandel erwartet für 2020 Umsatzwachstum, AG 2020, R62
Müller, Marion, Umsatzrückgang zum Jahresbeginn im deutschen Buchhandel, AG 2020, R62-R63
Müller, Marion, Die Zukunft des deutschen Contact-Center- und CRM-Marktes, AG 2020, R63
Schlienkamp, Christoph, Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, AG 2020, R63-R65
Schlienkamp, Christoph, Hornbach Baumarkt AG, AG 2020, R65-R66
Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2020, R66-R67
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 25.02.2020

References: Art. 9
 § 111
 § 111
 § 107
 § 111
 § 107

BGH 
 § 67