Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BeckRS%202015,%2014370
Timestamp: 2020-06-02 19:58:45+00:00

Document:
OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12 - dejure.org
https://dejure.org/2015,15706
OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12 (https://dejure.org/2015,15706)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01.07.2015 - 5 U 87/12 (https://dejure.org/2015,15706)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - 5 U 87/12 (https://dejure.org/2015,15706)
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UrhG § 97 Abs. 1 ; TMG § 7 Abs. 2 ; TMG § 10
Haftung des Internet-Videoportals "YouTube" wegen Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer
Urheberrechtsverfahren gegen YouTube und Google
Schlechte Gitarren und Youtube
GEMA ./. YouTube : Neues aus Hamburg und München
Google haftet als Störer für die fortgesetzte Vorhaltung rechtswidriger Videoinhalte auf YouTube / GEMA
YouTube bzw. Google haften auf Grundlage der Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen bei YouTube - Keine Haftung als Täter
GEMA vs. YouTube und Google
Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen seiner Störer
heise.de (Pressebericht, 01.07.2015)
Gema gegen YouTube: Sperrzwang bestätigt
zeit.de (Pressebericht, 01.07.2015)
Urheberrecht: Auf den Sieg von YouTube folgt einer für die Gema
Störerhaftung: GEMA vs. YouTube und Google
Gema gegen Youtube: Entfernung nur nach Hinweis
Urheberrecht: YouTube muss nach Kenntnis von Rechtsverletzung Vorsorge hinsichtlich weiterer Schutzrechtsverletzungen treffen
Muss YouTube Verantwortung übernehmen?
YouTube haftet (nur) als Störer für Nutzer-Videos
YouTube haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen seiner User
Plattformbetreiber YouTube bei Kenntnis von Rechtsverletzung zur Vorsorge hinsichtlich Schutzrechtsverletzungen verpflichtet
Youtube haftet nicht für Urheberrechtsverstöße hochgeladener Musikvideos
Youtube und Google haften als Störer für Urheberrechtsverletzungen
Muss YouTube Rechtsverletzungen beseitigen?
GEMA gegen YouTube: Videoplattform haftet als Störerin nach Hinweis
Keine Sperrtafeln mehr: Youtube und Gema einigen sich
Youtube als Störer gegenüber der GEMA
Urheberrecht: YouTube in die Schranken verwiesen
GEMA gegen YouTube: Gitarren bei Meeresrauschen
Urheberrecht: Internetdienstleister müssen Angebote unverzüglich sperren, wenn sie auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen werden
YouTube muss Videos nach Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen sperren - OLG Hamburg bejaht Haftung von YouTube bzw. Google aus dem Gesichtspunkt der sogenannten Störerhaftung
faz.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 02.11.2016)
Dieter Gorny (Bundesverband Musikindustrie) zur Einigung zwischen Youtube und Gema
Kurznachricht zu "Störerhaftung von YouTube - Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 01.07.2015" von RRef. Harald Frey, original erschienen in: MMR 2016, 269 - 277.
OLG Hamburg, 01.10.2015 - 5 U 87/12
BGH - I ZR 156/15 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
MMR 2016, 269
BeckRS 2015, 14370
Hiervon ist der EuGH in einer ähnlichen Situation auch in seiner "SABAM/Netlog"-Entscheidung (EUGH GRUR 2012, 382) ausgegangen (vgl. hierzu auch OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).
Im vorliegenden Fall ist eine nähere Auseinandersetzung hiermit indes nicht geboten (vgl. dazu OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).
Dabei können hier Details dahinstehen (vgl. dazu OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).
Denn als Host-Provider ist die Beklagte zu 3) im Rahmen einer Störerhaftung gerade nicht verpflichtet, nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (BGH GRUR 2011, 1038, 1040 Tz. 22 - Stiftparfüm; EuGH GRUR 2011, 1025, 1034 Tz. 139 - L"Oréal / eBay; OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12, m.w.N.).
Denn soweit die einstellenden Nutzer nicht über die entsprechenden Rechte verfügen, ist die Beklagte der Gefahr ausgesetzt, dass Unterlassungsansprüche gegen sie - etwa als Störerin geltend - ... werden (vgl. nur OLG Hamburg, Urt. v. 1. Juli 2015 - 5 U 87/12, BeckRS 2015, 14370, Anl. K 107); bewirkt sie eine Lizenzierung solcher Videoclips (letztlich in der Art einer Geschäftsführung ohne Auftrag für die einstellenden Nutzer), so entzieht sie der Geltendmachung derartiger Unterlassungsansprüche die Grundlage.
Vielmehr wird dadurch lediglich darauf hingewiesen, dass diese Inhalte nicht zur allgemeinen beliebigen Nutzung zur Verfügung stünden, wie dies bei der alternativen Lizenz Creative Com-mons der Fall wäre (vgl. dazu auch OLG Hamburg, a. a. O., unter B. VI. 2. g. bb. fff. [4] = Rz. 199 bei BeckRS 2015, 14370).
Denn allein der Umstand, dass eine Gefahrenquelle eröffnet wird, genügt nicht, um eine Verantwortlichkeit als Täter zu begründen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 2015 - 5 U 87/12, zitiert nach juris).
LG Leipzig, 19.05.2017 - 5 O 661/15
YouTube haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen der User erst ab Kenntnis
(2) Diese Auffassung liegt auch der Entscheidung des Hanseatischen OLG (OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az.: 5 U 87/12, zitiert nach BeckRs. 2015, 14370) zugrunde.
Unstreitig hat die Klägerin parallel zu dem in erster Instanz vor dem Landgericht Hamburg wegen Unterlassung .geführten Verfahren (in der Berufungsinstanz derzeit unter Az. 5 U 87/12 vor dem OLG Hamburg anhängig) mit Schriftsatz vom 09.01.2013 (nicht vorgelegt) bei der Schiedsstelle einen Antrag eingereicht, der auf die Zahlung von Schadensersatz wegen der "unlizenzierten Nutzung von 1000 urheberrechtlich geschützten Musikvideos des G.-Repertoires" gerichtet war (…vgl. Schriftsatz der Beklagten vom 02.09.2013, S. 28 = BL 96 d. A.).

References: § 97
 § 7
 § 10

BGH 
 EuGH 
 EuGH