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Timestamp: 2016-10-25 12:07:31+00:00

Document:
5A_117/2007 (11.10.2007)
5A_117/2007 /bnm
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Marc
von Gunten,
Eheschutz (Besuchsrecht),
Beschwerde in Zivilsachen gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2007.
F.________ (fortan: Beschwerdef�hrerin) und M.________ (fortan: Beschwerdegegner) heirateten 1997 in K.________. Im August 1999 gebar die Beschwerdef�hrerin den gemeinsamen Sohn S.________. Am 27. Juli 2005 stellte die Beschwerdef�hrerin vor dem Bezirksgericht Horgen ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen.
Mit Verf�gung vom 20. Oktober 2005 erliess der zust�ndige Einzelrichter Eheschutzmassnahmen. Dabei stellte er unter anderem das gemeinsame Kind S.________ unter die Obhut der Beschwerdef�hrerin und r�umte dem Beschwerdegegner ein begleitetes Besuchsrecht jeweils am ersten und dritten Sonntag im Monat von 10.30 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten ein, wobei die Modalit�ten der Aus�bung des Besuchsrechts durch einen von der Vormundschaftsbeh�rde zu ernennenden Beistand zu regeln seien. Ferner wurde die Beschwerdef�hrerin dazu verhalten, an den Unterhalt des Beschwerdegegners Fr. 100.-- f�r sechs Monate ab Rechtskraft der Verf�gung zum Voraus jeweils auf den Ersten jeden Monats zu leisten. Schliesslich wurde die Beschwerdef�hrerin angewiesen, dem Beschwerdegegner auf erstes Verlangen dessen pers�nliche Effekten sowie bestimmte Gegenst�nde herauszugeben.
Gegen diese Verf�gung erhob die Beschwerdef�hrerin Rekurs an das Obergericht des Kantons Z�rich. Sie beantragte dabei die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 3 (Besuchsrecht des Beschwerdegegners), 4 (Errichtung einer Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB) und 5 (Unterhaltsbeitrag zu Gunsten des Beschwerdegegners) der erstinstanzlichen Verf�gung. Der Beschwerdegegner erhob seinerseits Anschlussrekurs mit dem Begehren, den ihm erstinstanzlich zugesprochenen Unterhaltsbeitrag (Dispositiv-Ziffer 5) auf Fr. 200.-- zu erh�hen.
In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Beschwerdef�hrerin hob das Obergericht am 30. November 2006 die Dispositiv-Ziffer 5 der Verf�gung des Einzelrichters auf. Im �brigen wies es den Rekurs sowie den Anschlussrekurs ab und best�tigte die angefochtene erstinstanzliche Verf�gung.
Gegen diesen obergerichtlichen Beschluss erhob die Beschwerdef�hrerin am 3. Januar 2007 - nunmehr ohne anwaltliche Vertretung - kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich und beantragte, Dispositiv-Ziffer 1 des obergerichtlichen Beschlusses, resp. die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 der erstinstanzlichen Verf�gung aufzuheben.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 28. Februar 2007 wies das Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde ab.
Gegen diesen Zirkulationsbeschluss ist die Beschwerdef�hrerin mit Beschwerde in Zivilsachen vom 27. M�rz 2007 im Sinne von Art. 72 ff. des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) an das Bundesgericht gelangt. Sie verlangt die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1, 3 und 4 des Beschlusses des Kassationsgerichts sowie die teilweise Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1 des obergerichtlichen Beschlusses und damit die Aufhebung des dem Beschwerdegegner zuerkannten Besuchsrechts. Eventualiter begehrt sie die R�ckweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung und Anh�rung des Kindes.
Mit Verf�gung vom 23. April 2007 hat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde mit Bezug auf das Besuchsrecht des Beschwerdegegners die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache selbst sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Sowohl die Beschwerdef�hrerin (in ihrer Beschwerdeschrift) als auch der Beschwerdegegner (in seiner Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung) begehren unentgeltliche Rechtspflege.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Zirkulationsbeschluss ist nachher ergangen, so dass das neue Recht anzuwenden ist (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Die Anordnung von Massnahmen zum Schutze der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB) ist eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG. Strittig ist die Regelung des pers�nlichen Verkehrs (Besuchsrecht) des Beschwerdegegners mit seinem Kind S.________, mithin keine Frage verm�gensrechtlicher Natur.
1.3 Unter der Herrschaft des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG), das bis Ende 2006 in Kraft stand, galt ein im Eheschutzverfahren ergangener Entscheid der oberen kantonalen Instanz grunds�tzlich nicht als Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG, so dass er nicht mit Berufung anfechtbar war; hingegen war (neben der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde) die staatsrechtliche Beschwerde zugelassen (dazu BGE 127 III 474 E. 2 S. 476). Zur Begr�ndung wurde haupts�chlich darauf hingewiesen, dass Eheschutzentscheide regelm�ssig in einem summarischen Verfahren mit Beweismittel- und Beweisstrengebeschr�nkung ergingen, im allgemeinen lediglich provisorischen Charakter h�tten, erleichtert ab�nderbar seien und nicht in materielle Rechtskraft erw�chsen (BGE 127 III 474 E. 2b/aa und 2b/bb S. 477). Nach dem seit dem 1. Januar 2007 geltenden Bundesgerichtsgesetz sind Endentscheide Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Aus der Sicht dieses rein prozessualen Kriteriums haben nunmehr auch Entscheide in Eheschutzsachen als Endentscheide zu gelten (BGE 133 III 393 E. 4 S. 395).
Das Bundesgericht hat in BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 396 ausf�hrlich dargelegt, dass auch Eheschutzmassnahmen grunds�tzlich als vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG zu gelten haben. Eine andere Behandlung f�hrte n�mlich dazu, dass f�r Eheschutzmassnahmen mehr Beschwerdegr�nde zugelassen w�ren als f�r die allenfalls an sie anschliessenden vorsorglichen Massnahmen nach Art. 137 Abs. 2 ZGB. Ob ausnahmslos allen denkbaren Eheschutzmassnahmen im Sinne des Gesagten bloss provisorischer Charakter beizumessen ist und entsprechende Entscheide Art. 98 BGG unterstehen oder ob beispielsweise im Falle der Anordnung der G�tertrennung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) die Verh�ltnisse anders zu beurteilen w�ren (dazu: BGE 127 III 474 E. 2b/aa S. 477), mag hier, wo es ausschliesslich um die Besuchsrechtsregelung geht, offen bleiben.
2.2 Aufgrund von Art. 98 BGG kann einzig die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht werden. Das Eintreten auf diesen zul�ssigen Beschwerdegrund h�ngt weiter vom Erf�llen der Anforderungen an die Begr�ndung der einzelnen R�gen ab. Obwohl das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 Abs. 1 BGG) und dementsprechend weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden ist, also mithin eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen kann (vgl. zur Berufung: BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140), pr�ft es Verfassungsr�gen nur insofern, als solche in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass - entsprechend den altrechtlichen Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (vgl. dazu die Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001, S. 4294) - klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (vgl. BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen). Es gilt damit hinsichtlich der Grundrechtsverletzung eine qualifizierte R�gepflicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
2.3 Im vorliegenden Fall stehen zwei Verfassungsr�gen zur Diskussion (Verletzung des Willk�rverbots und des rechtlichen Geh�rs). Es wird im entsprechenden Sachzusammenhang darzulegen sein, inwiefern die Anforderungen an die R�gepflicht hier nicht eingehalten sind.
3.1 Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 75 Abs. 1 BGG). Mit ihrer Beschwerde ficht die Beschwerdef�hrerin sowohl den kassationsgerichtlichen als auch den obergerichtlichen Beschluss an. Gem�ss Art. 111 Abs. 3 BGG muss die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts die R�gen nach Art. 95-98 BGG pr�fen k�nnen, was bedeutet, dass die Vorinstanz �ber mindestens dieselbe Kognition verf�gen muss wie das Bundesgericht. Vorbehalten bleiben jedoch ausserordentliche kantonale Rechtsmittel im Sinne von Art. 100 Abs. 6 BGG, wonach die Beschwerdefrist erst mit der Er�ffnung bei der zus�tzlichen kantonalen Gerichtsinstanz beginnt, wenn der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle R�gen nach Art. 95-98 BGG zul�sst, angefochten worden ist. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich als kantonale Vorinstanz hat die dem Bundesgericht vorgetragenen Rechtsfragen nur unter dem beschr�nkten Gesichtspunkt der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes, der aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme und der Verletzung klaren materiellen Rechts im Sinne von � 281 Ziff. 1 bis 3 ZPO/ZH gepr�ft. Dass der Beschluss des Obergerichts im Jahre 2006 und somit vor Inkrafttreten des BGG ergangen ist, steht seiner allf�lligen (Mit-) Anfechtbarkeit nicht entgegen. Wenn nach Art. 132 Abs. 1 BGG auf ein Verfahren das neue Recht massgebend ist, weil der angefochtene Entscheid nach dem 1. Januar 2007 ergangen ist (vgl. oben E. 1.1), so kommt das BGG als Ganzes - einschliesslich Art. 100 Abs. 6 BGG - zur Anwendung (vgl dazu das zur Publikation bestimmte Urteil 5A_86/2007 vom 3. September 2007, E. 1.3).
3.2.1 K�nnen allerdings mit dem ausserordentlichen kantonalen Rechtsmittel alle vor Bundesgericht zul�ssigen R�gen geltend gemacht werden, erfordert Art. 75 Abs. 1 BGG die Ersch�pfung des kantonalen Rechtsmittelzuges (f�r den Kanton Z�rich: Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht) und ist die Mitanfechtung des obergerichtlichen Entscheids unzul�ssig. Zu pr�fen ist daher zun�chst, ob vor dem Kassationsgericht alle vor Bundesgericht zul�ssigen R�gen geltend gemacht werden konnten. Nach � 281 ZPO/ZH kann gegen Vor-, Teil-, und Endentscheide sowie gegen Rekursentscheide und R�ckweisungen im Berufungsverfahren Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden, wenn geltend gemacht wird, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht einen Mangel frei �berpr�fen kann (� 285 Abs. 2 ZPO/ZH; Frank/ Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., N. 6 zu � 285 ZPO/ZH). Da gegen Eheschutzentscheide vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann (vgl. oben E. 2.2) und jenes die Verfassungsr�gen an sich frei �berpr�ft, muss nachfolgend gepr�ft werden, mit welcher Kognition das Kassationsgericht sich dieser R�gen annimmt.
3.2.2 Mit ihrer Beschwerde in Zivilsachen r�gt die Beschwerdef�hrerin die Verletzung von Art. 29 Abs. 2 (rechtliches Geh�r) und Art. 9 BV (Willk�rverbot).
3.2.3 Nach herrschender Auffassung ist eine eher weite Auslegung des Begriffes des wesentlichen Verfahrensgrundsatzes gem�ss � 281 Ziff. 1 ZPO/ZH angezeigt. Darunter fallen nicht nur Vorschriften des kantonalen Zivilprozessrechts, sondern ebenso bundesrechtliche Verfahrensgrunds�tze (Frank/Str�uli/Messmer, a.a.O., N. 16 und 17 zu � 281 Ziff. 1 ZPO/ZH). Gem�ss dem Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2007, II. E. 3b S. 4, geh�rt auch die Verletzung von Art. 144 Abs. 2 ZGB dazu. Artikel 29 BV handelt von den Verfahrensgarantien. Dessen Absatz 1 umschreibt allgemeine Rechte, wie etwa das Verbot der Rechtsverweigerung und -verz�gerung sowie das Verbot des �berspitzten Formalismus (Mahon, in: Aubert/Mahon, Petit commentaire de la Constitution f�d�rale de la Conf�d�ration suisse, 2003, N. 4 zu Art. 29 BV), w�hrend Absatz 2 den Anspruch auf rechtliches Geh�r beinhaltet. Absatz 3 schliesslich regelt die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Bezug auf die Anspr�che gem�ss den Abs�tzen 2 und 3 gehen Lehre und Rechtsprechung davon aus, es handle sich um vom Kassationsgericht frei zu pr�fende wesentliche Verfahrensgrunds�tze im Sinne von � 281 Ziff. 1 ZPO/ZH (f�r das rechtliche Geh�r: Sp�hler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Z�rich und im Bund, S. 67; BGE 104 Ia 408 E. 3b S. 411; f�r die unentgeltliche Rechtspflege: Sp�hler/Vock, a.a.O., S. 67). Die in Art. 29 Abs. 1 BV umschriebenen Verfahrensgarantien gelten somit wie die vorgenannten Anspr�che als wesentliche Verfahrensgrunds�tze im Sinne von � 281 Ziff. 1 ZPO/ZH. Auch die �brigen R�gen konnten mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere f�r die bez�glich des psychiatrischen Gutachtens und der Bestimmungen der Kinderbelange erhobene Kritik der Verletzung klaren materiellen Rechts (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH), die im Wesentlichen der R�ge der Verletzung des Willk�rverbots entspricht (vgl dazu das zur Publikation bestimmte Urteil 5A_36/2007, 5A_391/2007 vom 20. August 2007, E. 3.4).
3.3 Da mit der Nichtigkeitsbeschwerde (� 281 ff. ZPO/ZH) gegen den obergerichtlichen Beschluss �ber Eheschutzmassnahmen an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich somit alle vor Bundesgericht zul�ssigen R�gen erhoben werden konnten, kann einzig der Beschluss des Kassationsgerichts angefochten werden. Insofern die Beschwerdef�hrerin den obergerichtlichen Beschluss mitanficht, kann auf ihre Vorbringen demnach nicht eingetreten werden.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die Vorinstanz wie auch das Obergericht h�tten es unrichtigerweise unterlassen, das Kind S.________ anzuh�ren oder einen Bericht einer Fachstelle einzuholen. Sie r�gt dabei vorweg eine willk�rliche Anwendung von Art. 144 Abs. 2 ZGB sowie eine Geh�rsverletzung (Art. 29 Abs. 2 BV).
4.2 Sind Anordnungen �ber Kinder zu treffen, werden diese durch das Gericht oder eine beauftragte Drittperson pers�nlich angeh�rt, soweit nicht ihr Alter oder andere wichtige Gr�nde dagegen sprechen (Art. 144 Abs. 2 ZGB). Diese Norm findet auf alle gerichtlichen Verfahren Anwendung, in denen Kinderbelange zu regeln sind und kommt daher nicht nur im Scheidungsverfahren, sondern auch im Eheschutzverfahren, im Massnahmeverfahren und im Ab�nderungsverfahren zur Anwendung. Dabei ist nach dem Wortlaut von Art. 144 Abs. 2 ZGB der Anh�rung des Kindes durch den Richter selbst diejenige durch eine beauftragte, unabh�ngige und qualifizierte Fachperson gleichgestellt. Was den Ausschlussgrund des (mangelnden) Alters des Kindes anbelangt, hat das Bundesgericht die Schwelle im Sinn einer Richtlinie auf den Zeitpunkt des vollendeten sechsten Altersjahres festgelegt (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557). Obwohl das Kind S.________ im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils sechs und im Zeitpunkt des obergerichtlichen Urteils sieben Jahre alt war, bedarf es bei der Anh�rung j�ngerer Kinder, die ihren Anspruch nicht selbst wahrnehmen k�nnen, eines Antrags seitens der Eltern, der seinerseits das Gericht zur Anh�rung verpflichtet, weil die Kindsanh�rung als Pflichtrecht ausgestaltet ist (vgl. Urteil 5C.209/2005 vom 23. September 2005, E. 3.1, publ. in: Pra 2006 Nr. 17 S. 124; FamPra.ch 2006 S. 189).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Anh�rung des Kindes S.________ erstmals vor Kassationsgericht beantragt. Obwohl sie vor Erstinstanz und vor Obergericht anwaltlich vertreten gewesen war, hat sie vor diesen Instanzen weder eine Kindesanh�rung verlangt noch diesbez�glich Einw�nde erhoben. Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist solch ein Antrag nach Treu und Glauben versp�tet, da es den Kantonen nicht verwehrt ist, bei der Aus�bung solcher Rechte die Einhaltung gewisser Vorschriften, wie die frist- und formgerechte Antragstellung, zu verlangen (BGE 124 I 121 E. 2 S. 122; Botschaft, a.a.O., S. 4345). Bez�glich der R�ge der Nichtanh�rung des Kindes S.________ verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass der geforderte Instanzenzug nicht ausgesch�pft ist und die Forderung der Kindesanh�rung vor dem Kassationsgericht als neu und damit unzul�ssig gegolten hat. Ausnahmen k�nnen nach der Praxis des Bundesgerichts nur dann Geltung erlangen, wenn mit der Aus�bung eines Rechts nicht in Verletzung von Treu und Glauben zugewartet wurde (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c S. 357). Vor diesem Hintergrund ist das Nichteintreten des Kassationsgerichts in diesem Punkt nicht zu beanstanden.
5.1 Weiter bringt die Beschwerdef�hrerin vor, das von der Vorinstanz best�tigte Besuchsrecht des Beschwerdegegners gef�hrde das Kindeswohl, was auch durch eine Begleitperson nicht verhindert werden k�nne. Auch sei das zeitliche Ausmass des Besuchsrechts (sechseinhalb Stunden alle vierzehn Tage) unpraktikabel und gerichtsun�blich.
5.2 In diesen Punkten setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheides auseinander. Das Kassationsgericht hat dargelegt, dass sich das Obergericht eingehend mit der Besuchsrechtsregelung befasst, die Beschwerdef�hrerin jedoch gegen diese �berlegungen keinen Nichtigkeitsgrund aufgezeigt habe, weshalb es in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht eingetreten sei. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, in Verletzung welchen verfassungsm�ssigen Rechtes das Kassationsgericht h�tte eintreten m�ssen, sondern beschr�nkt sich darauf, losgel�st von den kassationsgerichtlichen Erw�gungen ihre Sicht der Dinge darzulegen. Damit gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen nicht (vgl. oben E. 2.2) und ist auf die Beschwerde auch in diesen Punkten nicht einzutreten.
6.1 Auch sieht die Beschwerdef�hrerin die Untersuchungsmaxime verletzt, indem das Obergericht ohne ein von ihr beantragtes psychiatrisches Gutachten des Beschwerdegegners das Besuchsrecht geregelt habe. Der obergerichtliche Entscheid sei damit auch willk�rlich.
6.2 Gem�ss Art. 145 Abs. 1 ZGB gilt in s�mtlichen Kinderbelangen die Untersuchungsmaxime. N�tigenfalls zieht das Gericht Sachverst�ndige bei (Art. 145 Abs. 2 ZGB). Dabei sind die Parteien von ihrer Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabkl�rung jedoch nicht entbunden, und es bleibt in erster Linie ihre Sache, die rechtserheblichen Tatsachen und Beweismittel zu benennen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 412). Sind Fragen rund um den pers�nlichen Verkehr zwischen einem Elternteil und seinem Kind zu beantworten, so liegt es im pflichtgem�ssen Ermessen des Gerichts, ob ein psychiatrisches oder psychologisches Gutachten betreffend das Kind oder den Elternteil einzuholen ist. Kann der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abgekl�rt werden, so erweist sich der Verzicht auf die Anordnung eines Gutachtens nicht als bundesrechtswidrig und damit erst recht nicht als willk�rlich (Urteil 5C.22/2005 vom 13. Mai 2005, publ. in: FamPra.ch 2005 S. 950; 5C.210/2000 vom 27. Oktober 2000, publ. in: FamPra.ch 2001 S. 606, je mit Hinweisen).
6.3 Ungeachtet der Tatsache, dass auf die gegen den obergerichtlichen Entscheid gerichteten Vorbringen nicht eingetreten werden kann (vgl. oben E. 3), beinhalten sie keine argumentative Auseinandersetzung mit den kassationsgerichtlichen Entscheidgr�nden. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin ist somit unzul�ssig.
7.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, der Beschwerdegegner habe sich nie um das Kind gek�mmert und sei w�hrend des obergerichtlichen Verfahrens wiederholt der Unwahrheit �berf�hrt worden.
7.2 Da gegen Eheschutzentscheide nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann, gelangen die Art. 95 und 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung. Die hier gegebenen Verh�ltnisse entsprechen denjenigen bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Wie dort (Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen ebenfalls hier nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat. Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich (Art. 9 BV), offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; 128 I 81 E. 2 S. 86).
Das von der Beschwerdef�hrerin Vorgebrachte erf�llt die genannten Anforderungen nicht und ist somit unzul�ssig. Im �brigen wird der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kindeswohl in keiner Weise Rechnung getragen.
8.1 Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, das Kindeswohl sei von der Vorinstanz verkannt worden, indem sie das Wohl des Beschwerdegegners �ber jenes gestellt habe.
8.2 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unm�ndige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich ein Recht und eine Pflicht der Betroffenen. In der Entwicklung des Kindes sind seine Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identit�tsfindung eine entscheidende Rolle spielen k�nnen (BGE 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590 mit Hinweisen). Das Kindeswohl gilt dabei bei der Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs als oberste Richtschnur und ist im Einzelfall aufgrund der konkreten Umst�nde zu bestimmen (Urteil 5C.243/2005 vom 7. April 2006, publ. in: FamPra.ch 2006 S. 760). Wird das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, �ben die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gek�mmert oder liegen andere wichtige Gr�nde vor, so kann ihnen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Gef�hrdet ist das Kindeswohl, wenn seine ungest�rte k�rperliche und seelische Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist. Eine Gef�hrdung ist im Hinblick auf die vollst�ndige Aufhebung des pers�nlichen Verkehrs angesichts dessen Bedeutung f�r das Kind wie f�r die Eltern nicht leichthin anzunehmen (BGE 127 III 295 E. 4a S. 298 mit Hinweisen). Erforderlich ist dar�ber hinaus, dass dieser Bedrohung nicht durch geeignete andere Massnahmen begegnet werden kann. Der vollst�ndige Entzug des Rechts auf pers�nlichen Verkehr bildet die "ultima ratio" und darf im Interesse des Kindes nur angeordnet werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen des pers�nlichen Verkehrs sich nicht in f�r das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 120 II 229 E. 3b/aa S. 233; 122 III 404 E. 3b S. 407).
Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gen�gen auch hier den an die Verfassungsr�gen gestellten Begr�ndungsanforderungen nicht (vgl. oben E. 2.2).
Auf die Beschwerde ist nach dem Gesagten in allen Teilen nicht einzutreten. Sie erschien unter den dargelegten Umst�nden und aufgrund ihrer ungen�genden Begr�ndung von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, ist daher abzuweisen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG), und die Gerichtsgeb�hr ist ausgangsgem�ss der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das vom Beschwerdegegner aufgrund und in seiner Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung gestellte Gesuch, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, ist ebenfalls abzuweisen, weil seine Begehren im genannten Gesuch als aussichtslos gelten, da er diese durch den blossen Hinweis auf die kantonalen Akten nur ungen�gend begr�ndet. Obwohl eine Vernehmlassung eingeholt worden und dem Beschwerdegegner somit Kosten erwachsen sind, entf�llt die Zusprechung einer Parteientsch�digung, da der Beschwerdegegner im Gesuchsverfahren als unterliegend gilt (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird abgewiesen.
Das Gesuch des Beschwerdegegners, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird abgewiesen.

References: Art. 308
 Art. 72
 Art. 72
 Art. 48
 BGE 
 BGE 
 Art. 98
 Art. 137
 Art. 98
 BGE 
 Art. 98
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 111
 Art. 95
 Art. 100
 Art. 95
 Art. 132
 Art. 100
 Art. 75
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 144
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 144
 Art. 144
 BGE 
 Art. 145
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 116
 Art. 64