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NUTMASCHINE NUTPRESSE NUTGERÄT FALZMASCHINE Perforiermaschine Perforiergerät 46 | eBay
Details zu NUTMASCHINE NUTPRESSE NUTGERÄT FALZMASCHINE Perforiermaschine Perforiergerät 46
03. Aug. 2014 19:17:11 MESZ
jambewangi (346 )
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Ahmad Sekandarzad
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DE 250717701
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines- Geltungsbereich I. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. II. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. III. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich durch uns zugestimmt. § 2 Vertragsschluss I. Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. Die Angebote erfolgen unverbindlich. II. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eine Bestellung durch den Kunden erfolgt u.a. durch die Abgabe eines Gebotes in Bietverfahren. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung annehmen oder wir mit der Ausführung beginnen. § 3 Vergütung I. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt, gelten die angegebenen Preise inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Versand und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Kunden. II. Die Bestellungen sind durch den Kunden im Voraus zu zahlen. Die Zahlung ist spätestens fällig am 7. Tag nach erfolgter Bestellung durch den Kunden. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn der zu leistende Betrag auf unserem Konto eingegangen ist. Ein Kontoabzug für den Kunden wird nur gewährt, wenn dieser vereinbart ist und sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind. III. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Zahlungen des Kunden haben nur befreiende Wirkung, wenn sie an uns geleistet werden. § 4 Lieferfristen I. Liefertermine bzw. Lieferfristen bedürfen der Schriftform und dem Einverständnis unsererseits. II. Für den Fall, dass die Lieferfrist nicht Kalendermäßig bestimmt ist, sondern in Tagen bestimmt wurde, beginnt der Lauf der Lieferfrist am Tag auf dem die Auftragsbestätigung durch uns datiert ist. Der Liefertermin wird durch uns auch dann eingehalten, wenn die bestellte Ware unser Werk am letzten Tag der Lieferfrist verlässt. III. Für erfolgte Verspätungen bzw. für das Verschulden des Transportdienstes haften wir nicht. IV. Durch die verspätete Lieferung ist das Recht des Kunden auf Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen, es sei denn, dass wir die Verspätung der Lieferung vorsätzlich oder bzw. grob fahrlässig herbeigeführt haben. V. Wir sind zur Teillieferung und Teilleistungen jeder Zeit berechtigt. § 5 Sonderanfertigungen I. Sind Sonderanfertigungen Gegenstand des Vertrages, haften wir nicht für die Verletzung von Rechten Dritter, hinsichtlich Marken-, Urheber-, Reproduktions- und Herstellungsrechten. Der Kunde stellt uns von jeweiligen Ansprüchen Dritter frei. § 6 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen I. Der Verbraucher hat bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312b BGB nachfolgendes Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: jamoprint ltd. Steinweg 23 51107 Köln Fax: 0221- 88068883 E-Mail: info@jamoprint.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder einen vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlicht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ihre Firma jamoprint ltd. II. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Artikel mit Werbeanbringung) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. § 7 Gefahrenübergang I. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. II. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Fachführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. § 8 Eigentumsvorbehalt I. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Eigentümern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. II. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. III. Der Kunde ist verpflichtet uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. IV. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Verpflichtung nach Ziffer II und Ziffer III dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. V. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. VI. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht uns gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, nicht uns gehörenden Gegenständen vermischt wird. § 9 Gewährleistung I. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nicht weiteres geregelt wird. II. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. III. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. IV. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. §10 Mengen- und Materialvorbehalt Sämtliche Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Sofern unsererseits die Übersendung eines Musters gewünscht wird, bleibt dies das Eigentum des Verkäufers. Die Übersendungskosten für das Muster sind durch den Kunden zu tragen. Das Muster ist uns auf Verlangen auf Kosten des Kunden wieder zurückzusenden. Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns ausdrücklich vor. § 11 Verwahrung Sofern der Kunde uns Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, die der Wiederverwendung dienenden Gegenstände überlässt, übernehmen wir keine Haftung für deren Verlust und Beschädigung. Wir sind dazu berechtigt, Vorlagen, Muster, Druckträger und andere durch den Kunden übersandte Gegenstände nach Beendigung des Auftrages zu archivieren, zur späteren Reproduktion elektronisch zu speichern oder zu vernichten. § 12 Haftungsbeschränkungen und –Freistellung I. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung gegenüber Verbrauchern beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. II. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenden fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten von unseren Seiten aus unverzüglich sperren. III. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden –gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig- entstehen können. § 13 Datenschutz I. Wir weisen darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von uns zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. II. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung. § 14 IMPRESSUM jamoprint ltd. Steinweg 23 51107 Köln Fax: 0221- 88068883 E-Mail: jamao@gmx.de Geschäftsführer: A. Sekandarzad § 15 Schlussbestimmungen I. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. II. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, auch aus Wechsel und Scheck, Köln. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir behalten uns aber vor, auch beim Gerichtsstand des Sitzes des Kunden zu klagen.
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen I. Der Verbraucher hat bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312b BGB nachfolgendes Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: jamoprint ltd. Carl-Muth-Str. 19 51109 Köln Fax: 0221- 88068883 E-Mail: info@jamoprint.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder einen vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlicht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

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