Source: http://www.jurablogs.com/topic/grenzgaenger
Timestamp: 2018-02-21 15:32:03+00:00

Document:
GRENZGäNGER - JuraBlogs
Rechtslupe- 39 Leser - September 1, 2017 4:35am
… Kantons Sankt Gallen an die Grenzgänger ausbezahlt worden sind, an. Insbesondere veranlasst die seinerzeitige Regelungsfassung von § 3 Nr. 3 EStG 2002 n.F. es nicht, abweichend von den beiden Entscheidungen die abfindungsbedingte Kürzung erst zukünftiger Rentenleistungen genügen zu lassen. Der dagegen gerichtete Einwand der Grenzgänger, das Erfordernis…
Rechtslupe- 113 Leser - February 25, 2016 5:40am
… Aufwendungen einer in Deutschland lebenden französischen Finanzbeamtin mindern – für die Jahre vor Inkrafttreten des Alterseinkünftegesetzes – nicht das für die Berechnung des Progressionsvorbehalts anzusetzende steuerfreie Einkommen. Die Einkünfte der Finanzbeamtin aus ihrer Tätigkeit in Frankreich sind nach dem sog. Kassenstaatsprinzip des Art…
Rechtslupe- 35 Leser - January 14, 2016 5:19am
… Der Bundesfinanzhof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Rechtsfragen zur Unionsrechtmäßigkeit des Ausschlusses des Sonderausgabenabzugs für Sozialversicherungsbeiträge im Ausland tätiger Arbeitnehmer zur Vorabentscheidung vorgelegt: Steht Art. 39 EG (jetzt Art. 45 AEUV) einer Vorschrift deutschen Rechts entgegen, nach der…
…, der ihnen ohne Weiteres zugestanden hätte, wenn sie bei einem inländischen Arbeitgeber beschäftigt gewesen wären. Dieser Rechtsprechung schließt sich der Bundesfinanzhof an. Dass diese zur Rechtslage nach dem früher geltenden DBA-Schweiz 1971 ergangen ist, ist unerheblich. Denn im Abkommensrecht hat sich hinsichtlich der Grenzgängerbesteuerung nichts…
Außenwirtschaftslupe- 31 Leser - August 26, 2015 4:14am
… nichts geändert, was für die Frage der analogen Anwendung des § 46 Abs. 3 und 5 EStG 2009 von Bedeutung sein könnte. Nach diesen Grundsätzen kann auch vom Einkommen eines Grenzgängers in die Schweiz ein Härteausgleichsbetrag abzuziehen sein. Beim Grenzgänger wuirdim Hinblick auf seine Einkünfte aus seiner Grenzgängertätigkeit kein Lohnsteuerabzug…
Rechtslupe- 121 Leser - August 21, 2015 4:13am
… Der Bundesfinanzhofs hat sich in den letzten Monaten mit der Besteuerung von Kapitalleistungen befasst, die deutsche Steuerpflichtige, die im Inland wohnen, aber in der Schweiz gearbeitet haben bzw. noch arbeiten (sog. Grenzgänger), im Rahmen der schweizerischen betrieblichen Altersvorsorge beziehen. Das System der betrieblichen Altersvorsorge…
RentenBote- 45 Leser - June 19, 2015 9:25am
Außenwirtschaftslupe- 36 Leser - June 19, 2015 6:28am
… Sog. Austrittsleistungen, die einem Grenzgänger nach dem Reglement einer schweizerischen sog. Anlagestiftung wegen des Wechsels zu einem neuen schweizerischen Arbeitgeber gewährt werden und aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung von dieser unmittelbar auf ein sog. Freizügigkeitskonto des Grenzgängers als Eintrittsleistung zu zahlen sind, sind…
Rechtslupe- 119 Leser - June 18, 2015 4:41am
… Streitfall liegt indes -anders als in den vom Bundesfinanzhof bislang entschiedenen Fällen- die Kapitalabfindung eines bestehenden Rentenanspruchs des Grenzgängers vor. Nach den Feststellungen des Finanzgericht erhielt der Grenzgänger die Auszahlung des Obligatoriums nicht als Austrittsleistung wegen endgültigen Verlassens der Schweiz vor dem Bezug seiner…
Rechtslupe- 134 Leser - June 18, 2015 4:33am
… Finanzamt bei der Veranlagung selbst noch als steuerfrei angesehen hat, nicht zu steuerpflichtigen Einkünften und ist nicht im Rahmen einer Saldierung gemäß § 177 AO zu Lasten der Grenzgänger zu erfassen. Vorliegend wurde der Grenzgängerin die Austrittsleistung auf Grundlage des Reglements der Pensionskasse gewährt, da sie nach dem Verlust der…
Rechtslupe- 119 Leser - June 18, 2015 4:33am
… dem Freizügigkeitskonto einer schweizerischen Freizügigkeitsstiftung geleistet worden war3. Im Streitfall unterscheiden sich die Pensionskasse des Grenzgängers und die von dieser als gewährten Leistungen hinsichtlich ihrer Art, der Struktur und der Ausgestaltung nur unwesentlich von dem Sachverhalt, den der Bundesfinanzhof im Verfahren – VIII R…
Rechtslupe- 134 Leser - June 18, 2015 4:27am
Rechtslupe- 126 Leser - June 18, 2015 4:21am
… Die Härteausgleichsregelungen in § 46 Abs. 3 und 5 EStG 2009 ist bei in der Schweiz beschäftigtem Grenzgänger (Art. 15a DBA-Schweiz) analog anwendbar. Die Tatsache, dass wegen des ausländischen Arbeit-gebers kein Lohnsteuerabzug durchgeführt wurde, steht der An-wendung der Härtefallregelung des § 46 Abs. 5 EStG 2009 i.V.m. § 70 EStDV 2000 nicht…
Rechtslupe- 21 Leser - March 6, 2015 5:28am
15a Alterseinkünfte Altersvorsorge Arbeitnehmer Baden Betriebliche Altersversorgung Bfh Brauweiler Bundesrepublik Deutschland Dba Dba Frankreich Dba Schweiz Differenzkindergeld Doppelbesteuerung Doppelbesteuerungsabkommen Einkommensteuer (Privat) Estg Frankreich Geschäftsführervergütung Härteausgleich Im Blickpunkt Karneval Kindergeld Leitende Angestellte Nfte Nichtrückkehrtage Niederlande Rosenmontag Schweiz Schweizer Schweizer Pensionskassen Schweizer Versicherungskasse Sonderausgaben Sozialrecht Sozialversicherungsbeiträge Tiger Vorschriften Wohneigentum

References: § 3
 Art. 39
 Art. 45
 § 46
 § 177
 § 46
 § 46
 § 70