Source: https://schule-mit-erfolg.de/nutzungsbedingungen-arbeitsblaetter?rCH=-2
Timestamp: 2019-11-21 11:18:35+00:00

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Hier informieren wir Sie hier über unsere Nutzungsbedingungen. Wesentliche Bedingungen haben wir nachfolgend vorangestellt. Zusätzlich empfehlen wir Ihnen , den Text sämtlicher Bedingungen zu lesen. Sie enthalten ebenso wichtige Angaben über unsere Leistungen (§ 3), Laufzeit und Kündigung (§ 5) und andere für Sie wichtige Angaben.
§ 1, Absatz 3: Verträge über das Webportal werden nur mit Verbrauchern geschlossen. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt..
§ 4, Absatz 1: Mit der vollständigen, vertraglich vereinbarten Zahlung erhält der Kunde die nicht ausschließlichen und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an allen in dem Portal hinterlegten Dokumenten der vom Kunden gewählten Jahrgangsstufe für den vertraglich vereinbarten Zeitraum für private Zwecke.
Insbesondere ist eine kommerzielle Nutzung, sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Dokumente untersagt, sofern die Vervielfältigung nicht für den eigenen privaten Gebrauch im Rahmen des vertraglich Vereinbarten stattfindet.
§ 4, Absatz 2: Der Kunde ist auch nicht berechtigt, die Nutzungsrechte im Ganzen oder Teile davon auf Dritte zu übertragen.
§ 4, Absatz 3: …Hinweis zu §§ 46 und 52 a UrhG: Weder das Werk noch seine Teile dürfen ohne Einwilligung überspielt, gespeichert und in ein Netzwerk eingestellt oder sonst irgendwie zugänglich gemacht werden.
§ 6, Absatz 2: Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
Nutzungsbedingungen schule-mit-erfolg.de
1. Frau Dr. Silvia H. Droemer, Schule mit Erfolg Droemer GbR, Lindenstr. 9, 82031 Grünwald bei München, nachfolgend „Schule mit Erfolg“ genannt, stellt ihren Kunden unter schule-mit-erfolg.de ein Portal zur Verfügung, welches Zugriff auf von Frau Dr. Droemer selbst entwickelten Proben oder Schulaufgaben in den jeweiligen Schulfächern für ein laufendes Schuljahr gewährt.
2. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Schule mit Erfolg und dem jeweiligen Kunden und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schule mit Erfolg hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
3. Verträge über das Webportal werden nur mit Verbrauchern geschlossen. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
1. Der Vertragsschluss vollzieht sich wie folgt: Der Kunde wählt auf dem Portal die Jahrgangsstufe aus, für die er einen Zugang haben möchte. Nach Auswahl der entsprechenden Jahrgangsstufe wählt der Kunde die von ihm bevorzugte Zahlungsweise. Mit Bezahlung des vereinbarten Nutzungspreises kommt der Nutzungsvertrag zwischen den Parteien zustande. Nach Eingang der Zahlung erhält der Kunde seine persönlichen Zugangsdaten an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse.
2. Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden nach der Bestellung per Email übersandt.
3. Jeder Kunde darf sich nur einmal mit seinem Benutzernamen = E-Mail-Adresse registrieren.
4. Schule mit Erfolg ist berechtigt, den Umfang der Dokumente und der Leistungen jederzeit zu verändern und zu erweitern.
§ 3 Leistungen von Schule mit Erfolg
1. Schule mit Erfolg stellt dem Kunden mit Abschluss des Vertrages, einen für das laufende Schuljahr geltenden Zugang auf alle Dokumente der von dem Kunden gewählten Jahrgangsstufe zur Verfügung.
2. Der Kunde ist berechtigt, die entsprechenden Dokumente herunterzuladen und gemäß den in § 4 dieser Nutzungsbedingungen geregelten Umfang zu verwenden.
§ 4 Nutzungsrechte, Lizenz
1. Mit der vollständigen, vertraglich vereinbarten Zahlung erhält der Kunde die nicht ausschließlichen und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an allen in dem Portal hinterlegten Dokumenten der vom Kunden gewählten Jahrgangsstufe für den vertraglich vereinbarten Zeitraum für private Zwecke. Insbesondere ist eine kommerzielle Nutzung, sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Dokumente untersagt, sofern die Vervielfältigung nicht für den eigenen privaten Gebrauch im Rahmen des vertraglich Vereinbarten stattfindet.
2. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, die Nutzungsrechte im Ganzen oder Teile davon auf Dritte zu übertragen.
3. Die Inhalte der Arbeitsblätter von Schule mit Erfolg und ihre Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von Schule mit Erfolg.
Hinweis zu §§ 46 und 52 a UrhG: Weder das Werk noch seine Teile dürfen ohne eine solche Einwilligung überspielt, gespeichert und in ein Netzwerk eingestellt oder sonst irgendwie zugänglich gemacht werden.
1. Der Nutzungsvertrag endet immer mit Schluss des Schuljahres in Bayern. Die genaue Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Nutzungsvertrag.
2. Der Nutzungsvertrag endet automatisch, eine Kündigung ist nicht notwendig.
3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen § 4 dieser Nutzungsbedingungen verstößt.
1. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von Schule mit Erfolg nur für die vertragsgemäßen Zwecke zu verwenden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
§ 7 Systemverfügbarkeit
1. Schule mit Erfolg bietet eine Netzverfügbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt.
2. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch Schule mit Erfolg, welche rechtzeitig angekündigt werden.
3. Schule mit Erfolg ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.
1. Der Kunde wird Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes stören könnten, unverzüglich melden. Hierbei soll der Kunde alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
2. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Applikation die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.
3. Schule mit Erfolg ist verpflichtet, Mängel unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich Schule mit Erfolg bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Kunden gegen Schule mit Erfolg beinhaltet, ist ausgeschlossen.
4. Schule mit Erfolg haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
5. Für sonstige Schäden haftet Schule mit Erfolg nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
6. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von Schule mit Erfolg.
Schule mit Erfolg ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

References: § 1

§ 4

§ 4

§ 4

§ 6

§ 3
 § 4

§ 4
 § 4

§ 7
 § 536