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Timestamp: 2016-10-26 11:41:53+00:00

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5A_351/2013 (30.07.2013)
5A_351/2013 � � Urteil vom 30. Juli 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 29. April 2013.
Am 29. April 2009 wurde �ber X.________ der Konkurs er�ffnet. Das Konkursamt Y.________ machte am 21. Dezember 2012 die auf den 1. Februar 2013 angesetzte Versteigerung des Grundst�cks von X.________ an der Strasse A.________ in B.________ �ffentlich bekannt.
Am 11. Februar 2013 erhob X.________ gegen die Verf�gung des Konkursamts vom 1. Februar 2013, mit der dem Meistbietenden das erw�hnte Grundst�ck zugeschlagen worden sei, eine Beschwerde an das Bezirksgericht Meilen als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Er beantragte die Aufhebung dieser Verf�gung. Zudem verlangte er, das Konkursamt sei zu verpflichten, ihm den Betrag zu nennen, der f�r den Widerruf des Konkurses im Sinne von Art. 193 (recte: 195) SchKG erforderlich und ausreichend sei.
�Das Bezirksgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 22. M�rz 2013 ab.
Gegen das bezirksgerichtliche Urteil erhob X.________ am 8. April 2013 eine Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Er beantragte einzig noch, das bezirksgerichtliche Urteil vom 22. M�rz 2013 und die Verf�gung des Konkursamts vom 1. Februar 2013 seien aufzuheben.
�Mit Urteil vom 29. April 2013 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) in seiner Beschwerde vom 13. Mai 2013, das obergerichtliche Urteil vom 29. April 2013 sei aufzuheben.
�Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung. Das Bundesgericht ist mit Verf�gung vom 15. Mai 2013 auf dieses Gesuch mangels nachvollziehbarer Begr�ndung des Beschwerdef�hrers nicht eingetreten.
1.1.�Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen der Vollstreckungsorgane gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG; BGE 133 III 350 E. 1.2 S. 351).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht (mit Ausnahme der Grundrechte, vgl. dazu Art. 106 Abs. 2 BGG) von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden, sondern kann die Beschwerde auch aus einem anderen als dem geltend gemachten Grund gutheissen oder die Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 139 V 127 E. 1.2 S. 129; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer als auch die kantonalen Instanzen haben den Zuschlag an der Steigerung vom 1. Februar 2013 als Anfechtungsobjekt der Beschwerde nach Art. 17 SchKG behandelt. Das Obergericht hat dazu erwogen, in den Akten fehle das Zuschlagsprotokoll mit der Verurkundung des Zuschlags und damit die massgebliche und angefochtene Verf�gung. Es sei nicht aktenkundig, ob der Zuschlag erteilt worden sei und an wen. Da die Beschwerde aber ohnehin abzuweisen sei, er�brigten sich insoweit Weiterungen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer machte im kantonalen Verfahren (wie nunmehr auch vor Bundesgericht) zweierlei Rechtsverletzungen geltend:
2.2.1.�Einerseits f�hrte er aus, dass sich die C.________ Bank als seine "Hypothekarbank" bereit erkl�rt habe, ihm f�r die Tilgung der im Konkurs zugelassenen Forderungen ein Darlehen zu gew�hren, damit er so dem Konkursgericht den Widerruf des Konkurses h�tte beantragen k�nnen (vgl. Art. 195 SchKG; Ziff. 13 f. der Beschwerde an das Bundesgericht). Die C.________ Bank habe sich deshalb am 29. Januar 2013 telefonisch und am 30. Januar 2013 schriftlich per Fax an das Konkursamt gewandt, um insbesondere Auskunft �ber die H�he s�mtlicher Forderungen (im Sinne von Art. 195 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG) und der insoweit aufgelaufenen Zinsen sowie der Kosten des Konkursverfahrens zu erhalten (vgl. Ziff. 10 der Beschwerde an das Bezirksgericht; act. 3/3 der bezirksgerichtlichen Akten; S. 5 des obergerichtlichen Urteils). Weder im erw�hnten Telefonat mit der C.________ Bank vom 29. Januar 2013 noch in seinem Antwortschreiben an die C.________ Bank vom 30. Januar 2013 (act. 3/4 der bezirksgerichtlichen Akten) habe das Konkursamt die Summe beziffert, deren Bezahlung es ihm schliesslich erm�glicht h�tte, den Konkurs widerrufen zu lassen. Indem das Konkursamt diese Auskunft unterlassen beziehungsweise verweigert habe, begehe es eine Rechtsverletzung (vgl. zu diesem Einwand E. 3 unten).
2.2.2.�Andererseits habe das Konkursamt im Telefonat vom 29. Januar 2013 mit der C.________ Bank und im Schreiben vom 30. Januar 2013 an die C.________ Bank eine falsche Auskunft erteilt, indem es den Widerruf des Konkurses von der Zustimmung eines bestimmten Gl�ubigers abh�ngig gemacht habe. Diese Auskunft sei mit Blick auf Art. 195 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG unzutreffend und das Konkursamt habe ihm dadurch der M�glichkeit beraubt, an das Konkursgericht zu gelangen, um den Konkurs widerrufen zu lassen (vgl. zu diesem Einwand E. 4 unten).
2.3.�Gegen den Zuschlag an der Steigerung (vgl. Art. 258 SchKG) kann eine Beschwerde erhoben werden (Art. 259 i.V.m. Art. 132a SchKG; BGE 128 III 104 E. 2 S. 107; FO�X, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 10 zu Art. 259 SchKG).
�Wie die soeben dargelegten Einw�nde des Beschwerdef�hrers aufzeigen, machte er im vorliegenden Verfahren keine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit im Zusammenhang mit dem Zuschlag an der Steigerung vom 1. Februar 2013 geltend. Mit anderen Worten richtete sich seine Beschwerde nach Art. 17 SchKG im Grunde genommen nicht gegen den Zuschlag an der Steigerung vom 1. Februar 2013 und bildete diese Verf�gung - soweit sie denn �berhaupt besteht - nicht das Anfechtungsobjekt der betreibungsrechtlichen Beschwerde (vgl. auch Ziff. II/4 der Beschwerde an das Bundesgericht).
3.1.1.�Das Gesuch der C.________ Bank um Auskunft �ber die f�r den Widerruf des Konkurses zu tilgenden Forderungen inklusive der aufgelaufenen Zinsen und der Kosten des Konkursverfahrens stellt eine Aus�bung einerseits des Auskunftsrechts gem�ss Art. 8a Abs. 1 SchKG (insbesondere mit Blick auf den Kollokationsplan) und andererseits des Anspruchs auf eine detaillierte Kostenrechnung gem�ss Art. 3 GebV SchKG dar.
3.1.2.�Verweigert das Konkursamt die Auskunft gem�ss Art. 8a SchKG kann dagegen eine Beschwerde erhoben werden (vgl. Urteil 5A_244/2009 vom 9. Juli 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 135 III 503). Dasselbe muss auch bei einer Verweigerung der Erstellung einer detaillierten Kostenrechnung gem�ss Art. 3 GebV SchKG gelten (vgl. Urteil 7B.196/2003 vom 27. Oktober 2003 E. 3.3).
3.2.�Vorliegend hat die C.________ Bank ihre Gesuche vom 29. und 30. Januar 2013 im eigenen Namen gestellt. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, es sei eine Drittperson - n�mlich die C.________ Bank als Konkursgl�ubigerin - an das Konkursamt gelangt (S. 6 des obergerichtlichen Entscheids). Diese Feststellung wird vom Beschwerdef�hrer nicht angefochten; vielmehr legt er selbst vor Bundesgericht dar, die C.________ Bank habe beim Konkursamt um Auskunft ersucht (Ziff. II/17 der Beschwerde).
�Zwar mag die C.________ Bank im Interesse des Beschwerdef�hrers t�tig geworden sein. Es geben sich aber keine Anhaltspunkte daf�r, dass sie als seine Bevollm�chtigte gehandelt h�tte (vgl. dazu auch BGE 105 III 38 E. 4 S. 41; VONDER M�HLL, Betreibungsregisterausk�nfte, BlSchK 2007 S. 177). Gegen die am 29. und 30. Januar 2013 vom Konkursamt verweigerte Auskunft h�tte demnach die C.________ Bank selbst Beschwerde erheben m�ssen.
3.3.�Hat folglich der Beschwerdef�hrer das Konkursamt gar nie um Auskunft beziehungsweise um eine detaillierte Kostenrechnung ersucht und besteht demnach ihm gegen�ber gar keine Verweigerung seines Auskunfts- und Einsichtsanspruchs gem�ss Art. 8a SchKG beziehungsweise seines Anspruchs auf eine detaillierte Kostenrechnung gem�ss Art. 3 GebV SchKG, erweist sich seine Beschwerde insoweit von vornherein als unbegr�ndet (zur Legitimation zu einer Beschwerde gem�ss Art. 17 SchKG vgl. BGE 129 III 595 E. 3 S. 597).
4.1.�Nach dem in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann eine (selbst unrichtige) Auskunft, welche eine Beh�rde dem B�rger erteilt, unter gewissen Umst�nden Rechtswirkungen entfalten (vgl. im Einzelnen zu den Voraussetzungen BGE 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193).
4.2.�Was die vom Beschwerdef�hrer behauptete falsche Auskunft des Konkursamts betrifft (wonach f�r den Widerruf des Konkurses die Zustimmung eines bestimmten Gl�ubigers n�tig sei), hat das Obergericht darauf verwiesen, f�r den Widerruf des Konkurses sei gem�ss Art. 195 SchKG das Konkursgericht zust�ndig, weshalb aus der Auskunft des Konkursamts ohnehin nichts abgeleitet werden k�nne.
4.3.�Mit diesen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde an das Bundesgericht nicht auseinander. Insbesondere zur Zust�ndigkeit des Konkursamts zur fraglichen Auskunft betreffend den Widerruf des Konkurses �ussert er sich nicht. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG) und es er�brigt sich, weiter darauf einzugehen (insbesondere wiederum zur Frage, ob der Beschwerdef�hrer �berhaupt Adressat der behaupteten Auskunft war).
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig (Art. 66 und Art. 68 BGG).

References: Art. 193
 Art. 17
 BGE 
 Art. 106
 Art. 17
 Art. 195
 Art. 195
 Art. 195
 Art. 258
 Art. 132
 BGE 
 Art. 259
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 8
 BGE 
 Art. 3
 BGE 
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 17
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 195
 Art. 68