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Timestamp: 2016-10-28 21:37:12+00:00

Document:
2A.747/2005 (03.01.2006)
2A.747/2005 /vje
Urteil vom 3. Januar 2006
Bundesrichter M�ller, Bundesrichterin Yersin,
X.________, z.Zt. Flughafengef�ngnis Kloten, Postfach, 8058 Z�rich,
Migrationsamt des Kantons Z�rich, Postfach,
8090 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter,
vom 3. Dezember 2005.
X.________ (geb. 1976), Staatsangeh�riger von Kamerun, landete am 12. November 2005 von Moskau herkommend im Flughafen Z�rich-Kloten. Sein Asylgesuch lehnte das Bundesamt f�r Migration am 25. November 2005 ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Die Wegweisung wurde f�r "sofort vollstreckbar" erkl�rt und einer allf�lligen Beschwerde gegen die Wegweisungsverf�gung die aufschiebende Wirkung entzogen. Mit Zwischenentscheid vom 28. November 2005 lehnte die Schweizerische Asylrekurskommission ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.
Nachdem X.________ sich zwei Mal geweigert hatte, den R�ckflug in sein Heimatland anzutreten, nahm ihn das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 1. Dezember 2005 in Ausschaffungshaft. Zuvor wurde ihm von der Kantonspolizei Z�rich das rechtliche Geh�r gew�hrt. Nach einer m�ndlichen Verhandlung am 3. Dezember 2005 pr�fte und genehmigte das Bezirksgericht Z�rich (Haftrichterin) die Ausschaffungshaft bis zum 1. M�rz 2006.
Mit Eingabe (in franz�sischer Sprache) vom 12. Dezember 2005 gelangte X.________ an das Bezirksgericht Z�rich und verlangte, aus der Haft entlassen zu werden ("Je veux �tre libre"). Das Bezirksgericht Z�rich �berwies die Eingabe am 20. Dezember 2005 dem Bundesgericht, welches in der Folge ein Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde er�ffnete.
Beim Bezirksgericht Z�rich sind per Fax verschiedene Unterlagen eingeholt worden (nebst dem angefochtenen Haftentscheid auch das Protokoll der diesbez�glichen Verhandlung, die Haftverf�gung des Migrationsamtes vom 2. Dezember 2005, das Protokoll der Befragung durch die Kantonspolizei Z�rich vom 1. Dezember 2005 sowie der Entscheid des Bundesamtes f�r Migration vom 25. November 2005). Weitere Instruktionsmassnahmen (Schriftenwechsel, Einholen der gesamten kantonalen Akten) sind nicht angeordnet worden. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG).
2.1 Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen bzw. in dieser belassen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG (SR 142.20) erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Papiere) noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen, der Vollzug der Wegweisung mit dem n�tigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.) und die Haft als Ganzes verh�ltnism�ssig erscheinen (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58; 126 II 439 E. 4; 125 II 377 E. 4 S. 383). Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bildet regelm�ssig nur die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Bewilligungs- oder Wegweisungsfrage (BGE 130 II 377 E. 1 S. 378); mit seinen diesbez�glichen Einw�nden ist der Beschwerdef�hrer zum Vornherein nicht zu h�ren.
Der Beschwerdef�hrer ist aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck. Wie sich aus den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides sowie der Haftverf�gung vom 2. Dezember 2005 ergibt (worauf verwiesen werden kann, vgl. Art. 36a Abs. 3 OG), gen�gt sie s�mtlichen gesetzlichen Anforderungen:
Das Bezirksgericht beruft sich zu Recht auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (Haftgrund der Untertauchensgefahr, s. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f., 377 E. 3.2.2 S. 382 f.; 128 II 241 E. 2.1 S. 243). Der Beschwerdef�hrer ist seinen Mitwirkungspflichten in keiner Weise nachgekommen; einen ersten - unbegleiteten - R�ckflug am 29. November 2005 hatte er verweigert und den Antritt des auf den 1. Dezember 2005 angesetzten begleiteten Flugs nach Douala hat er durch renitentes Verhalten verunm�glicht. Seine erst an der Haftrichterverhandlung gemachte Aussage, er sei bereit, "ohne Probleme zu machen nach Hause zur�ckzukehren" erh�lt vor diesem Hintergrund bloss geringes Gewicht. Es liegt klarerweise Untertauchensgefahr vor.
Auch die weiteren Haftvoraussetzungen sind erf�llt. Insbesondere sind, zumal die Identit�t des Beschwerdef�hrers bekannt ist, keine Gr�nde erkennbar, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchf�hrbarkeit des Wegweisungsvollzugs innert noch absehbarer Zeit sprechen w�rden. Inwiefern die Haft in anderer Hinsicht unverh�ltnism�ssig oder sonstwie rechtswidrig sein k�nnte, ist nicht ersichtlich. Was die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden betrifft, h�tte sich der Beschwerdef�hrer damit an den zust�ndigen �rztlichen Dienst zu wenden.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in jeder Hinsicht offensichtlich unbegr�ndet und somit abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang w�rde der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In F�llen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und 153a OG).
Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Lausanne, 3. Januar 2006

References: Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 36
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13