Source: https://www.rebeccaacar.de/agb
Timestamp: 2020-07-04 12:09:03+00:00

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AGB | Rebecca Acar
für Texterstellung
(1) Die Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend, sofern nicht in Textform ein anderes Angebot vereinbart ist.
(2) Kosten für dritte (digitale) Inhalte, die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind (z. B. Bilder, Grafiken, SEO-Leistungen Dritter), sind, sofern nicht anders vereinbart, nicht im Preis inbegriffen.
(3) Bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, die von dem Auftraggeber oder Dritten verschuldet sind (Provider, Zuarbeit von Mitarbeiter*innen oder vom Auftraggeber bestellter Dritter) und die zu Mehrarbeit führen, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Mehraufwand nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu zahlen.
(6) Die Auftragnehmerin ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder diese durch sachkundige Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Der Auftraggeber kann dieser Weitergabe der Leistung widersprechen, wenn er ein überwiegendes Interesse an dem Widerspruch hat.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen – Aufrechnung – Zurückbehaltung
(1) Alle Preise gegenüber Unternehmern sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt und nichts anderes vereinbart ist. Bei längerer Vertragsdauer hat die Auftragnehmerin das Recht, eine Anpassung der Vergütung geltend zu machen, der Auftraggeber ist verpflichtet, mit ihr hierüber in Verhandlungen zu treten.
(2) Soweit ein Paketpreis der Auftragnehmerin reicht, gilt der vereinbarte Preis. Leistungen, die nicht in der jeweiligen Preisbestimmung enthalten sind, hat der Auftraggeber zusätzlich nach den vertraglich vereinbarten, ersatzweise den ortsüblichen und angemessenen Stundensätzen zuzüglich der erforderlichen Spesen und Auslagen zu vergüten. Soweit ein Stundensatz vereinbart ist oder Zusatzaufwendungen im Stundensatz anfallen, beträgt dieser 85 Euro netto, abrechenbar je angefangene halbe Stunde.
(3) Die Auftragnehmerin kann nach Arbeitsfortschritt abrechnen und hat Anspruch auf eine vorherige Abschlagszahlung von 30 % des voraussichtlichen Preises nach entsprechender Rechnungsstellung. Für eventuelle Stunden- oder Zusatzleistungen ist die Auftragnehmerin zur wöchentlichen Rechnungsstellung berechtigt.
(4) Besprechungen, Konferenzen (online oder offline), Abstimmung mit Dritten sowie weiteren Content-Anbietern des Auftraggebers sind nur, soweit im Vertrag genau vorher zeitlich und örtlich genau definiert, in einem Pauschal-, Paket- oder Wort- bzw. Seitenpreis enthalten. Weitergehende zeitliche Aufwendungen aus diesen Gründen hat der Auftraggeber immer zusätzlich zum Stundensatz zu vergüten.
(5) Zusätzlich ist der Auftraggeber verpflichtet, Spesen und Auslagen der Auftragnehmerin zu erstatten. Dies umfasst insbesondere die Kosten der Anreise (Bahn oder Flug 2. Klasse, Taxi oder bei Anreise mit dem eigenen Auto km-Geld in Höhe von Euro 0,35 € je km), Übernachtung, soweit nicht gestellt, und sonstige angemessene Auslagen. Ersatzweise gelten die steuerlichen Pauschalen.
(6) Die Zahlung des Auftraggebers ist innerhalb von 14 Tagen fällig. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät. Sofern der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug ist, ist er verpflichtet, für jede weitere Mahnung pauschal 2,00 € für Aufwendungen zu erstatten. Im Übrigen stehen der Auftragnehmerin die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere aus § 288 Abs. 2 und 5 BGB.
(2) Sofern die Auftragnehmerin für ihre Leistungserbringung auf Leistungen eines oder mehrerer Vorlieferanten angewiesen ist, gelten vereinbarte Leistungsfristen vorbehaltlich einer fristgerechten Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten der Auftragnehmerin. Der Vorbehalt gilt nicht für solche Verzögerungen, die die Auftragnehmerin selbst zu vertreten hat.
§ 5 Mitwirkungspflichten und Haftung des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin vor Auftragserteilung alle Gesetze, Normen und sonstige Vorschriften zu nennen, die die Auftragnehmerin für die Erbringung der Leistung beachten soll. Eine rechtliche Beratung oder Überprüfung kann und darf die Auftragnehmerin nicht vornehmen. Dafür ist vom Auftraggeber ein Rechtsanwalt einzuschalten.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin rechtzeitig die für die Ausführung der Dienste erforderlichen Informationen und Materialien zu liefern (z. B. Zugänge zu Plattformen, Passwörter, Handlungsanweisungen, zu verwendende Logos, Layout-Vorlagen oder sonstige vereinbarte Beistellungen des Auftraggebers). Der Auftraggeber benennt der Auftragnehmerin einen Ansprechpartner, der zu den gängigen Geschäftszeiten für Rückfragen zur Verfügung steht und berechtigt ist, kostenpflichtige Zusatzleistungen wirksam zu beauftragen.
§ 6 Verzug des Auftraggebers – Annahmeverzug – Rücktritt
§ 7 Leistungsschutz – Lizenz
(2) Die Lizenz umfasst lediglich die Wiedergabe der Texte in Textform, analog oder digital, nicht aber eine öffentliche Ausstellung, Sendung oder Zugänglichmachung in anderer als Textform (z. B. Podcast oder Video). Wünscht der Auftraggeber eine weitergehende Rechtseinräumung, bedarf dies einer gesonderten Vereinbarung.
(4) Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Texte an Dritte kostenpflichtig zu veräußern, sei es durch Download, eigenen Buchverkauf / E-Book-Verkauf, Verlagsverkauf, Einstellung in kostenpflichtige Zeitschriften, Online-Magazine oder zahlungspflichtige Mitgliederbereiche, Online-Kurse oder sonstige geschlossene oder zahlungspflichtige Plattformen oder Dienste.
(6) Soweit der Auftragnehmerin ein Urheberrecht an den Ergebnissen zusteht, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Auftragnehmerin als Urheber zu benennen, sofern nicht vertraglich anders vereinbart. Die Auftragnehmerin kann jederzeit verlangen, dass der Auftraggeber die Namensnennung unterlässt, insbesondere, wenn der Text geändert wurde oder in einem rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst rechtswidrigen Zusammenhang verwendet wird.
§ 8 Abnahme – Beanstandungen – Verjährung
(1) Die Auftragnehmerin wird den Text nach Fertigstellung in der vereinbarten Form abliefern und den Auftraggeber mit einer Frist von drei Wochen auffordern (bei eiligen Aufträgen können kürzere Fristen gewählt werden), den Text abzunehmen. Äußert der Auftraggeber keine Korrekturwünsche oder Vorbehalte innerhalb dieser Frist, gilt der Text als abgenommen, sofern er abnahmefähig war, also keine wesentlichen Mängel an dem Text vorlagen.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb der Frist von drei Wochen nach Zugang der Abnahmeaufforderung die Abnahme vorzunehmen, soweit das Werk abnahmereif ist oder Vorbehalte mitzuteilen. Kommt der Auftraggeber mit dieser Verpflichtung in Verzug, gelten die Regelungen dieses Vertrages zu den Mitwirkungspflichten und dem Annahmeverzug des Kunden entsprechend, insbesondere kann die Auftragnehmerin eine angemessene Vergütung für die erforderliche Zeit der Wiedereinarbeitung (abhängig von Zeitdauer und Umfang des Auftrages) nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten oder der ortsüblichen und angemessenen Vergütung verlangen.
(2) Bei einer leicht fahrlässigen Vertragsverletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet die Auftragnehmerin gar nicht. Bei der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Auftragnehmerin auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Auftraggebers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat sowie Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
(1) Werden der Auftragnehmerin nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, vor der weiteren Ausführung des Auftrages volle Bezahlung der vereinbarten Vergütung oder die Stellung einer geeigneten Sicherheitsleistung zu verlangen.
(1) Einer Geheimhaltungsverpflichtung der Auftragnehmerin unterfallen nur Informationen, Daten, Pläne oder sonstige Unterlagen des Auftraggebers, die diese*r ausdrücklich als geheim gekennzeichnet hat.
(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z. B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der, bis dahin vorgenommenen, Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.
(2) Sofern der Auftraggeber Kaufmann / Kauffrau ist, ist der Geschäftssitz der Auftragnehmerin Gerichtsstand, die Auftragnehmerin ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Auftragnehmerin Erfüllungsort.

References: § 3
 § 288

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8