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Timestamp: 2020-03-28 18:43:10+00:00

Document:
Brauche Hilfe für EU-Jugendliche | Erwerbslosenforum Deutschland
Brauche Hilfe für EU-Jugendliche (2 Betrachter)
Starter*in Ritarose
9 schuljahre angemeldet arbeitslos eujugendliche
Brauche dringend eure Hilfe. Meine Tochter ist aus der Schweiz zu mir gezogen, weil sie bei ihrem Vater, von dem ich geschieden bin, rausgeflogen ist. Jugendprobleme! Sie hatte mich gebeten ihre beste Freundin mitbringen zu dürfen, bei der sie einen Monat geschlafen hat. Nun war sie mit da und die beiden haben sich hier angemeldet. Diese beste Freundin ist hat einen portugiesischen Pass und ist in der Schweiz geboren. Ihre Mutter hatte durch Arbeitslosigkeit selber Probleme gehabt und die beste Freundin hatte nach einem 1-jährigen schulbegleitendem Praktikum keine Lehrstelle gefunden. Danach hat sie "geblockt" und ist auch nicht mehr zu den Terminen ähnlich unserer ARGE hingegangen. Die Folge war, keine Leistungen mehr und auch keine Krankenversicherung...! Sie hat dadurch Schulden beim Zahnarzt, sich mit ihrer Mutter zerstritten, auch wegen meiner Tochter! Jetzt ist dieses "Kind" also auch mit bei mir. Von ihrer Lebensgeschichte erfuhr ich erst hier. Die Schulzeugnisse der beiden müssen noch anerkannt werden und die restlichen Lehrstellen sind bestimmt auch keine Chance mehr für sie. Jetzt möchte sie mit meiner Tochter weiterhin zur Schule gehen, weil sie glaubt, dass sie keine gleichwertige deutsche mittlere Reife hat und meiner Tochter auch noch das 10. Schuljahr fehlt! Hat einer von Euch eine Ahnung ob sie Hilfe bekommen kann? Weil alleine schaffe ich es auch nicht 2 Jugendliche durchzubringen, soviel verdiene ich auch nicht. Wahrscheinlich kann ich einen Kindergeldantrag für sie mitstellen, aber dann reichts auch nicht. Ich wohne bei meiner Mutter mit im Haus, mit einer kleinen Rente die gerade mal reicht. Aber die zusätzlichen Nebenkosten macht sie nicht mit, weil sie jeden Tropfen Wasser zählt. Bislang durfte ich mietfrei bei ihr wohnen. Auf Dauer wird die Wohnsituation zu eng sein, weil beide in einem kleinen Kinderzimmer schlafen. Hoffe, jemand von euch kann mir helfen!
EIN SPAZIERGANG WIRD DAS SICHER NICHT!​
Auf alle Fälle einen Antrag (auch formlos) stellen! Beim JC und auch wenn möglich bei einem portugiesischem Konsulat oder einer Botschaft (kenne die Konsulargesetze Portugals nicht und könnte sie auch nicht lesen), aber im deutschen KonsularG ist so etwas "ähnliches" wie Sozialhilfe für Notlagen vorgesehen (§5 KonsG)..vielleicht haben das ja auch die Portugiesen.​
Mitgliedsstaaten der EU (auf der Karte blau) sind in
der Reihenfolge ihres Beitritts:
Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg,
Niederlande, Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich,
Griechenland, Portugal, Spanien, Finnland,
Österreich, Schweden, Estland, Lettland, Litauen, Malta,
Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn,
Zypern, Bulgarien, Rumänien.
sind darüber hinaus: Island, Liechtenstein und Norwegen.
Diese sind bezogen auf die Freizügigkeit ihrer
Bürger und deren Familienangehörigen den EU-Bürgern
gleichgestellt. Darüber hinaus besteht mit der
Schweiz ein Abkommen, nach dem schweizerische
Staatsbürger und ihre Familienangehörigen ebenfalls​
dieselbe Freizügigkeit genießen wie EU-Bürger.
https://www.der-paritaetische.de/uploads/tx_pdforder/Broschuere_A5_projektQ_EU-Buerger_web.pdf
Ob die Schweiz Mitglied/Unterzeichnerin dieses EFA-Abkommen ist ?? Ich weiß es nicht und schreibe auch mal so aus der Hüfte und google einige (hoffentlich hilfreiche) Fetzen zusammen.
Was der Freundin aber den Hintern retten könnte ist der portugiesische Pass:
Das Bundessozialgericht hat in einem von Rechtsanwalt Genge geführten Klageverfahren entschieden, dass in Deutschland lebende Ausländer trotz der Ausschlussregelung in § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben, wenn sie sich auf das Europäische Fürsorgeabkommen vom 11.12.1953 (EFA) berufen können. Das Gericht hat damit den Streit über die Anwendbarkeit des Europäische Fürsorgeabkommens auf das SGB II geklärt.
Nach Art 1 des EFA, das die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet hat, ist jeder der Vertragschließenden verpflichtet, den Staatsangehörigen der anderen Vertragsstaaten, die sich in irgendeinem Teil seines Gebietes, auf das dieses Abkommen Anwendung findet, erlaubt aufhalten und nicht über ausreichende Mittel verfügen, in gleicher Weise wie seinen eigenen Staatsangehörigen und unter den gleichen Bedingungen die Leistungen der sozialen und der Gesundheitsfürsorge zu gewähren, die in der in diesem Teil seines Gebietes geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind.
Folgende Staaten sind Mitgliedstaaten des EFA: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, Spanien, Türkei, Großbritannien.
Kläger war hier ein französischer Mandant, dessen Antrag auf Weiterbewilligung von Hartz IV – Leistungen abgelehnt worden war, weil sich sein Aufenthaltsrecht alleine aus dem Zweck der Arbeitsuche ergebe. Das BSG hat in seinem Urteil vom 19.10.2010 – Az. B 14 AS 23/10 R – die Revision des Jobcenters zurückgewiesen und damit eine in der Rechtsprechung umstrittene Frage im Sinne der Hilfebedürftigen geklärt.
Weiterhin offen bleibt trotz dieses Urteils die sehr umstrittene Frage der Vereinbarkeit der Ausschlussregelung des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II mit europäischem Recht, siehe dazu auch die EuGH-Rechtsprechung aus dem Jahr 2009.
Die Entscheidung dürfte auch Auswirkungen auf die Prüfung von Ansprüchen auf Sozialhilfe nach dem SGB XII haben, da der Begriff der Fürsorge nach dem EFA auch die Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII einschließt.
Im Programm des Bayerischen Rundfunks (BR5) lief am 12.12.2010 eine hörenswerte Reportage über die Hintergründe des Urteils und die politische Reaktion darauf. Hier ist der Link zum Podcast von der Seite Bayerischer Rundfunk - BR.de.
Die Bundesregierung hat im Dezember 2011 einen Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) geltend gemacht. Damit soll das Urteil des Bundessozialgerichts vom Oktober 2010 ausgehebelt werden, siehe dieser Beitrag. Die Rechtmäßigkeit des Vorbehalts ist umstritten, gegen Ablehnungen mit dieser Begründung sollte mit Widerspruch und Eilantrag beim Sozialgericht vorgegangen werden.
Europäisches Fürsorgeabkommen gibt Anspruch auf SGB II – Leistungen - RA Genge
Geht es noch kleiner? Wer soll das lesen können?
.......................ich schubse den Beitrag nurmal hoch!
Gehört diese Frage nicht eher in den Technischen Bereich?
Drückst du <strg>+[+] zum vergrössern der Schrift und <strg>-[-] zum verkleinern der Ansicht.
Auf manchen Tastaturen ( Keyboards) heisst die <strg>-Taste auch <ctrl>-Taste. Wenn du eine Maus ( Mouse) mit Roll-Rad(Scroll wheel) hast, kannst du auch die <Strg>( <CTRL> ) Taste drücken und dabei raufrollen ( vergrössern) oder runterrollen ( Verkleinern).
Danke hartaber4 für deine ausführlichen Informationen! Konnte mich gestern nicht melden, da ich Nachtdienst hatte, immer noch nicht geschlafen. Gähn! Nach ihrer Ankunft sind wir direkt zum Jobcenter. Dort hat sie erst einmal eine Nummer. Die meinten dort, dass sie schriftlich begründen müsse, weshalb sie hier in Deutschland sei und dass eigentlich erst einmal die Eltern für sie bis 25 Jahren aufkommen müßten. Sie verfasste also ein Schreiben, dass ihre Mutter sie finanziell nicht unterstützen kann, was auch echt wahr ist, weil sie gerade mal aus der schweizerischen Hartz - IV Exkrement raus ist und einen Job gefunden hat, der nur sie ernährt. Dieses Schreiben hat sie persönlich abgegen und man sagte ihr, dass sie heute wiederkommen solle, weil sie sich erst beratschlagen müssten! Dann heute, ihr würde erst 3 Monate nach Anmeldung Geld zustehen, weil sonst jeder kommen könnte!!! (die vielen arbeitslosen Jugendlichen aus anderen EU-Ländern, nehm ich ´mal an) Eine schriftliche Bestätigung hat sie nicht erhalten. Wenigstens ein Hoffnungsschimmer! Liebe hartaber4, ich kenn mich in dem ganzen Paragraphendschungel den du beschrieben hast nicht aus, was würdest du als nächsten Schritt machen?! Liebe Grüße Ich weiss, die Formatierung ist eine Katastrophe, habe jetzt aber keine Zeit, um mich darum zu kümmern
14.07.2012: »Was soll ich denn machen?« (neues-deutschland.de)
Ritarose meinte:
, was würdest du als nächsten Schritt machen?!
Also den Antrag zu stellen war ja richtig!
Mehr wie ein NEIN kann ja kaum drohen....
Aber ohne Antrag gar keine Leistungen.....
Und nach und nach schlau machen.... mehr wüsste ich jetzt auch nicht in der Situation.
Hallo, noch einmal. Ich dachte, dass ich eventuell Kindergeld für sie beantragen könnte, weil sie ja bei uns lebt und habe mir einen Antrag beim Amt mitgenommen. Aber das scheint auch nichts zu werden! Das gilt nur für Eltern, Großeltern, Adoptivkinder, etc.! Also, ist der Begriff "Kindergeld" auch falsch! Jetzt bin ich `mal gespannt, ob es in diesem Paragraphendschungelstaat, eine Möglichkeit gibt bei der Steuererklärung! Ich glaube auch nicht, denn mit zu unterstützenden Personen, muß man eine verwandtschaftliche Linie haben. Z.B. Papa arbeitet hier und ernährt seine Familie im Ausland. Oder, eben caritative Organisationen unterstützen! Bei gegenseitiger Hilfe, gibts wie immer leider "Nichts". Auch wenn man es nachweisen kann.....! Gruß
[FONT=Arial,Arial][FONT=Arial,Arial](1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]1. das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben, [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]2. erwerbsfähig sind, [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]3. hilfebedürftig sind und [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutsch-land haben [/FONT]
[FONT=Arial,Arial](erwerbsfähige Leistungsberechtigte). [/FONT]
[FONT=Arial,Arial][/FONT]
[FONT=Arial,Arial]Ausgenommen sind [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]1. Ausländerinnen und Ausländer, die weder in der Bundesrepublik Deutschland Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer oder Selbständi-ge noch auf Grund des § 2 Abs. 3 des Freizügigkeitsgeset-zes/EU freizügigkeitsberechtigt sind, und ihre Familienangehöri-gen für die ersten drei Monate ihres Aufenthalts, [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]2. Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich al-lein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, und ihre Familien-angehörigen, [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]3. Leistungsberechtigte nach § 1 des Asylbewerberleistungsgeset-zes. [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]Satz 2 Nr. 1 gilt nicht für Ausländerinnen und Ausländer, die sich mit einem Aufenthaltstitel nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des Aufenthaltsge-setzes in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Aufenthalts-rechtliche Bestimmungen bleiben unberührt. [/FONT]
[FONT=Arial,Arial]ff.[/FONT]
Nach Art. 1 des EFA, das unter anderem die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich unterzeichnet haben, ist jeder der Vertragschließenden verpflichtet, den Staatsangehörigen der anderen Vertragsstaaten, die sich in irgendeinem Teil seines Gebietes, auf das dieses Abkommen Anwendung findet, erlaubt aufhalten und nicht über ausreichende Mittel verfügen, in gleicher Weise wie seinen eigenen Staatsangehörigen und unter den gleichen Bedingungen die Leistungen der sozialen und der Gesundheitsfürsorge zu gewähren, die in der in diesem Teil seines Gebietes geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind.
BSG: Unmittelbar geltendes Bundesrecht
Bei dieser Vorschrift handelt es sich um unmittelbar geltendes Bundesrecht. Seiner Anwendbarkeit steht weder vorrangig anzuwendendes anderes Bundesrecht, noch Gemeinschaftsrecht entgegen. Die Voraussetzungen des Gleichbehandlungsgebots nach Art. 1 EFA liegen auch insoweit vor, als es sich bei der beanspruchten Regelleistung nach § 20 SGB II um Fürsorge im Sinne des EFA handelt. Hierzu zählt nicht nur die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII, sondern auch die begehrte Leistung nach dem SGB II. Deswegen kommt es nicht darauf an, dass die Bundesrepublik Deutschland gegenüber dem Europarat nach wie vor nur das zum 31. Dezember 2004 außer Kraft getretene Bundessozialhilfegesetz (BSHG) als unter den Geltungsbereich des Abkommens fallendes Fürsorgegesetz gemeldet hat.
Da auch mal reinlesen:
https://www.elo-forum.org/informati...unionsbuerger-einlegen-deutscher-vorbeha.html
und hier wenn es notwendig wird Eilverfahren:
https://www.elo-forum.org/allgemein...luxemburger-arbeitsuche-erhaelt-hartz-iv.html
Danke hartaber4 für deine ganzen Mühen und Recherchen. So wie es jetzt aussieht, wird das Mädchen am Montagmorgen zurückreisen. Sie hält es angeblich hier in dem kleinen Zimmer zusammen mit meiner Tochter nicht länger aus. Ein 3 Generationenhaus mit 4 Weibern ist auch nicht gerade leicht, wenn man es nicht gewohnt ist...! Außerdem hat sie sich über facebook wieder mit ihrer Mutter versöhnt und anscheinend Heimweh. Bleibt nur zu hoffen, das meine Tochter aus Solidarität nicht auch mitreist und wieder in das Chaosleben dort hineingerät und hier ihre Chancen neu nutzt! Nochmals recht herzlichen Dank. Bleibt zu hoffen, das Jugendliche aus anderen EU-Ländern, die ebenfalls Probleme haben, deine vielen Tipps nutzen können! Persönliche Anmerkung: Aber, bald wird sich sowieso alles ändern! Dann wird die Gerechtigkeit in die Welt einziehen! Vorher wird es aber so wüst werden wie nie zuvor! Ab Ende Dezember geht es richtig los! Es wird 3 1/2 Jahre dauern! Die vorbereiten Kriege, vom Satan mit seinen bösen Leuten angezettelt, werden in der ganzen Welt ausbrechen, Millionen werden sterben! Das sind übrigens die gleichen Leute, die die Armen unterdrücken, ausbeuten! Weil, das sind die Attribute des Satans: Macht, Habgier, Unterdrückung, Ausbeutung, Leid, Tod...! Bald wird es ein besonderes Ereignis geben - eine Art Seelenschau - so wie Gott die Menschen sieht! Religionen werden verboten werden, besonders die christliche. Bals wird es riesige Angriffe besonders gegen die kath. Kirche geben. Weil es eben "falsche Priester, Kardinäle, Bischöfe" waren, die mit ihren Missetaten die "Amtskirche"seit Hunderten von Jahren schon - in Verruf brachten! Doch wird eine Restgruppe übrig bleiben, die geheime "Heilige Messen" besuchen! Inmitten der ganzen Kriege wird dann ein sogenannter "Friedensfürst" auftreten. Das ist aber ein "falscher Messias". Er wird Wunder tun und die Menschen werden ihn anbeten und meinen, dass es der echte Messias ist! Die Muslime warten auf das Wiederkommen von Jesus, die Christen auch! Die Juden erwarten den Messias, die Buddhisten den reinkarnierten Buddha! Laß dich nicht täuschen, dieser Friedensfürst will, dass alle gescannt werden -einen Chip- in sich tragen, der ein tödliches Gift in sich trägt! Wusstest du, dass die Vorbereitungen dazu in Amerika anlaufen mit einer Impfung! Hierzu Zuschriften von Lesern aus der Botschaft: 430. Was mir schwer fällt, zu begreifen: Warum berichten unsere Medien nicht darüber? Warum wird das wohl tot geschwiegen? Bereits am Sonntag, den 21. März 2010 passierte die Healthcare bill HR 3200 den USA-Senat und trat als Gesetz am darauf folgenden Dienstag in Kraft. Was bedeutet das denn? Dass es sich dabei um die Öffnung einer prophetischen Tür handelt, in einer Reichweite, die es in dem Ausmaß seit der Reformation Israels nicht mehr gab. Denn: dieses Gesetz erfordert die Implantierung eines Microchips in jedem Nordamerikaner, da spätestens 36 Monate nach seinem Inkrafttreten, also ab dem 23. März 2013 jeder USA-Bürger sich einen Microchip implantieren lassen muss, um Zugang zu ärztlicher Versorgung haben zu können!!! Es kommt noch schlimmer: Derjenige, der diesen Microchip verweigert, erhält nicht nur keinen Zugang zur ärztlichen Versorgung, sondern wird auch noch mit einer Geldstrafe belegt. Ist das das dämmernde Morgengrauen der sich in Kürze manifestierenden Prophezeiung? Bitte informieren Sie sich doch selbst: https://www.polidics.com/news/another-hidden-secret-in-obamacare-rfid-chip-implants.html Hier können Sie dieses Gesetz auch herunterladen und in Ruhe studieren. Oder geben Sie in Google einfach ein: Obamacare, chip 2013 - und Sie erhalten sehr viele Informationen darüber! And who comes next? E u r o p a ??? GOTTES Segen Lies bitte die Botschaften, die eine Seherin empfangen hat! 430. Was mir schwer fällt, zu begreifen: Warum berichten unsere Medien nicht darüber? Warum wird das wohl tot geschwiegen? Bereits am Sonntag, den 21. März 2010 passierte die Healthcare bill HR 3200 den USA-Senat und trat als Gesetz am darauf folgenden Dienstag in Kraft. Was bedeutet das denn? Dass es sich dabei um die Öffnung einer prophetischen Tür handelt, in einer Reichweite, die es in dem Ausmaß seit der Reformation Israels nicht mehr gab. Denn: dieses Gesetz erfordert die Implantierung eines Microchips in jedem Nordamerikaner, da spätestens 36 Monate nach seinem Inkrafttreten, also ab dem 23. März 2013 jeder USA-Bürger sich einen Microchip implantieren lassen muss, um Zugang zu ärztlicher Versorgung haben zu können!!! Es kommt noch schlimmer: Derjenige, der diesen Microchip verweigert, erhält nicht nur keinen Zugang zur ärztlichen Versorgung, sondern wird auch noch mit einer Geldstrafe belegt. Ist das das dämmernde Morgengrauen der sich in Kürze manifestierenden Prophezeiung? Bitte informieren Sie sich doch selbst: https://www.polidics.com/news/another-hidden-secret-in-obamacare-rfid-chip-implants.html Hier können Sie dieses Gesetz auch herunterladen und in Ruhe studieren. Oder geben Sie in Google einfach ein: Obamacare, chip 2013 - und Sie erhalten sehr viele Informationen darüber! And who comes next? E u r o p a ??? GOTTES Segen430. Was mir schwer fällt, zu begreifen: Warum berichten unsere Medien nicht darüber? Warum wird das wohl tot geschwiegen? Bereits am Sonntag, den 21. März 2010 passierte die Healthcare bill HR 3200 den USA-Senat und trat als Gesetz am darauf folgenden Dienstag in Kraft. Was bedeutet das denn? Dass es sich dabei um die Öffnung einer prophetischen Tür handelt, in einer Reichweite, die es in dem Ausmaß seit der Reformation Israels nicht mehr gab. Denn: dieses Gesetz erfordert die Implantierung eines Microchips in jedem Nordamerikaner, da spätestens 36 Monate nach seinem Inkrafttreten, also ab dem 23. März 2013 jeder USA-Bürger sich einen Microchip implantieren lassen muss, um Zugang zu ärztlicher Versorgung haben zu können!!! Es kommt noch schlimmer: Derjenige, der diesen Microchip verweigert, erhält nicht nur keinen Zugang zur ärztlichen Versorgung, sondern wird auch noch mit einer Geldstrafe belegt. Ist das das dämmernde Morgengrauen der sich in Kürze manifestierenden Prophezeiung? Bitte informieren Sie sich doch selbst: https://www.polidics.com/news/another-hidden-secret-in-obamacare-rfid-chip-implants.html Hier können Sie dieses Gesetz auch herunterladen und in Ruhe studieren. Oder geben Sie in Google einfach ein: Obamacare, chip 2013 - und Sie erhalten sehr viele Informationen darüber! And who comes next? E u r o p a ??? GOTTES Segen Lies bitte "Die Warnung"! und auch die Zuschriften, darin findest du z.B. wie unsere Welt der Ausbeutung funktioniert. "Schattenmacht ans Licht bebracht!" Ich gehe jetzt mal davon aus, dass mein Eintrag gelöscht werden wird! Trotzdem werden es einige lesen! Lasst das mit dem Chip der amerikanischen Regierung zur Gesundheitsvorsorge, wenigstens drin! Und seht, was passiert! In Liebe Ritarose
Nein, da liest es der Fragesteller dieses Themas wahrscheinlich nicht...
und inzwischen hat er auch reagiert und die Schrift auf Normalgröße gesetzt.
L Wir brauchen Hilfe. Alg I und ALG II als Aufstocker. AfA lädt zu Terminen ein und verweigert die Fahrtkosten. Anträge 23 30 September 2018
A Brauche Hilfe beim verstehen des Bewilligungsbescheids Anträge 2 15 März 2018
F Brauche Hilfe bei Weiterbewilligungsantrag betrifft Sparbuch und Kosten für Unterkunft Anträge 3 23 Januar 2018
T Hauptantrag brauche hilfe beim ausfüllen Anträge 1 6 Februar 2014
C Ich brauche dringend Hilfe Anträge 64 15 September 2013
Wir brauchen Hilfe. Alg I und ALG II als Aufstocker. AfA lädt zu Terminen ein und verweigert die Fahrtkosten.
Brauche Hilfe beim verstehen des Bewilligungsbescheids
Hauptantrag brauche hilfe beim ausfüllen

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