Source: https://www.posterinxl.de/agb
Timestamp: 2019-12-12 15:44:35+00:00

Document:
AGB | Bestellen Sie jetzt bei posterinxl.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Internetshops
der Werbetechnik Nord Müller & Halbe GbR (www.posterinxl.de)
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (folgend: AGB) in ihrer jeweils aktuellen Fassung regeln die über diesen Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen uns, der Werbetechnik Nord Müller & Halbe GbR als der Betreiberin des Shops posterinxl.de (nachstehend: posterinxl), und den Kundinnen und Kunden (nachstehend zur vereinfachten Lesbarkeit: Kunden). Die Bedingungen werden durch Zustimmung des Kunden beim Bestellvorgang in ihrer zu dem Zeitpunkt aktuellen Fassung in die vertraglichen Beziehungen einbezogen.
(2) Abweichende AGB der Kunden werden zurückgewiesen. Solche Bedingungen werden nur dann wirksam, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bzw. in Textform bestätigen.
(3) Unser Unternehmen ist die Werbetechnik Nord Müller & Halbe GbR, vertreten durch die Gesellschafter Dirk Müller und Robert Halbe, Carl-Benz-Str. 4, 25813 Husum.
(1) Die Präsentation der im Shop angebotenen Leistungen ist kein rechtlich bindendes Vertragsangebot. Gleiches gilt für die Darstellung unserer Leistungen in Anzeigen sowie in Katalog- oder Prospektform.
(2) Der Bestellvorgang wird durch den Kunden mit Bestätigung der AGB und Betätigung des Buttons „Zahlungspfloichtig bestellen“ abgeschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde jederzeit den Bestellvorgang abbrechen. Mit der Betätigung des vorgenannten Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Ein Vertrag kommt jedoch erst zu Stande nach einer Bestellung des Kunden und sodann einer schriftlichen oder sonst in Textform erfolgenden Auftragsbestätigung durch posterinxl. Alternativ kommt der Vertrag konkludent durch Beginn der Auftragsdurchführung durch posterinxl nach Bestellung des Kunden zu Stande.
(4) Posterinxl behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge abzulehnen. Dies gilt insbesondere, wenn der Kundenauftrag von den Vorgaben von posterinxl abweicht, Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen möglich erscheinen oder eine Zahlungsunfähigkeit des Kunden bekannt geworden ist. Einer Begründung der Ablehnung bedarf es nicht.
(5) Posterinxl ist ausgerichtet auf eine Belieferung von Kunden aus der Bundesrepublik Deutschland. Kunden aus anderen Staaten der Europäischen Union (EU) steht eine Bestellung in posterinxl frei. Eine Belieferung in andere Bereiche der EU als die Bundesrepublik Deutschland erfolgt jedoch nicht, es sei denn, es ist ausdrücklich mit posterinxl anderes vereinbart. Bei Bestellungen aus einem anderen Land der EU ist vom Kunden vorab zusammen mit der Bestellung eine Lieferadresse in Deutschland oder eine Abholung der Ware bei posterinxl innerhalb der Geschäftszeiten mitzuteilen.
(1) Urheber der auf posterinxl angebotenen und auf Auftrag angefertigten Fotos / Bilder, gleich in welcher Ausgestaltung und Größenordnung, ist nicht posterinxl, sondern stets der seine eigenen Bilder einsendende Kunde, ein Partner von posterinxl oder ein anderer Dritter.
(2) Werden Bilder von Geschäftspartnern angeboten, so haben diese posterinxl jeweils ein uneingeschränktes Nutzungsrecht und insbesondere die Befugnis übertragen, die Produkte an Kunden zu verkaufen und ihnen Nutzungsrechte daran zu gewähren. Ebenso besteht in solchen Fällen die Befugnis zur Übereignung der Produkte. Ferner haben die Partner posterinxl zugesichert, dass die Nutzung der Bilder nach der Übertragung auf den Kunden frei von Rechten Dritter erfolgen kann, dies jedoch nach Maßgabe auch des nachstehenden Absatzes.
(3) Die verkauften Produkte dürfen von den Kunden nur zu privaten Zwecken genutzt werden, dies aber zeitlich und örtlich uneingeschränkt. Ein gewerblicher Weiterverkauf ist ausgeschlossen. Ebenso ist eine Veröffentlichung der Produkte untersagt. Werden vom Kunden Produkte für eine gewerbliche Nutzung oder Veröffentlichung benötigt, bedarf dies der besonderen Vereinbarung im Einzelfall mit posterinxl.
§ 4 Hochladen von Dateien
Werden im Bestellvorgang Bilder und sonstige Dateien vom Kunden hochgeladen, so geschieht dies innerhalb eines automatisierten Vorgangs. Eine manuelle Vorprüfung wie auch eine Korrektur erfolgt von posterinxl nicht. Solche Maßnahmen obliegen vielmehr dem Kunden.
§ 5 Versicherungen des Kunden
(1) Der Kunde versichert mit dem Hochladen der Dateien, das Recht zu haben, deren Inhalte veröffentlichen und vervielfältigen zu dürfen. Der Kunde versichert, dass durch die Übersendung der Dateien und von deren Inhalten sowie durch deren beauftrage Bearbeitung keine Rechte Dritter wie Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter, das Persönlichkeitsrecht Dritter und sonstige Rechte Dritter verletzt werden.
(2) Der Kunde erklärt verbindlich, dass die Inhalte der Dateien nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er übernimmt insbesondere die volle und alleinige Gewähr dafür, dass es sich nicht um verbotene Inhalte handelt wie: Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung, Rassismus, Anleitung zu Straftaten, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder Organisationen, Propagandamaterial, Pornographie, diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Alter, sexueller Neigung, Behinderung. Ebenso sichert der Kunde zu, dass durch die Inhalte keine Strafgesetze und Gesetze zum Schutz der Jugend verletzt werden.
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig. Mit der Bestellung erklärt der Kunde sich zur Vorauszahlung bereit und nimmt diese vor.
(2) Der mitgeteilte Kaufpreis wie auch Angaben zu Lieferkosten verstehen sich in Euro (€).
(3) Der Kunde trägt alle mit dem Versand verbundenen Kosten für Verpackung, Transport, Transportversicherung, Zustellung, dies jedoch gemäß vorab von posterinxl mitgeteiltem Umfang. Entstehen posterinxl durch eine falsche Angabe des Kunden zur Lieferadresse bzw. Rechnungsadresse Mehrkosten, so sind diese vom Kunden zu erstatten, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
(4) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Paydirekt, Amazon Payment, Paypal
Weitere hier noch nicht aufgeführte Zahlungsoptionen werden zurzeit geprüft und ggf. zusätzlich angefügt.
(5) Wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt, die Zahlung rückabwickelt oder die Zahlung einstellt, posterinxl Umstände erfährt, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen, behält sich posterinxl das Recht vor, die gesamte Restverpflichtung zur Zahlung fällig zu stellen, ebenso aber auch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag und zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen; es gelten diesbezüglich die gesetzlichen Vorschriften. Entstehen posterinxl durch Rücklastschriften und Kreditkartenrückabwicklungen Kosten, so hat der Kunde diese zu erstatten. Der Kunde hat in diesen Fällen außerdem posterinxl eine angemessene, im Einzelfall von ihr zu bestimmende Bearbeitungsgebühr zu zahlen, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift bzw. die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(6) Im Kassenbereich werden die Angaben des Kunden, soweit zur Zahlungsabwicklung erforderlich, an die Zahlung abwickelnde Unternehmen weitergeleitet. Die Datenübermittlung erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung im Eigentum von posterinxl.
§ 8 Herstellung der Ware, Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Herstellung der Ware erfolgt umgehend nach Eingang der Zahlung, es sei denn, mit dem Kunden wird anderes ausdrücklich vereinbart.
(2) Die Lieferung erfolgt ab Lager von posterinxl, soweit nichts anderes in Textform vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe mitgeteilter Zeiträume. Posterinxl bemüht sich stets um schnellst mögliche Lieferung.
(4) Sollten sich aufgrund besonderer Umstände im Ausnahmefall Verzögerungen ergeben, so gilt:
Gerät posterinxl in Verzug mit der Lieferung, so steht dem Kunden das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Verzug tritt ein durch eine Mahnung des Kunden mit angemessener Frist zur Nachholung der Lieferung. Die Nachfrist wird mit 2 Wochen vereinbart und ist entsprechend vom Kunden vorzusehen. Dies gilt nicht, wenn diese Frist für den Kunden ausnahmsweise unzumutbar ist. Das gilt insbesondere, wenn ein Fixgeschäft vorliegt und das Interesse des Kunden nach Ablauf eines feststehenden mitgeteilten Zeitpunkts und eines nachvollziehbaren gesetzlich zulässigen Grundes wegfällt.
Entstehen Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von posterinxl liegen, insbesondere durch höhere Gewalt, die nicht von ihr verursacht und verschuldet sind, so ist posterinxl zu einem Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern die Lieferstörungen nicht nur von vorübergehender und kurzzeitiger Art sind. Während der Dauer der Lieferstörungen vorstehender Art gerät posterinxl nicht in Verzug. Im Falle eines Rücktritts wird die geleistete Zahlung zurückerstattet.
(5) Damit für den Kunden der beauftragte Versand erfolgen kann und auch der Kunde vorab über den voraussichtlichen Zugangszeitpunkt informiert werden kann, teilt posterinxl dem Versanddienstleister die dafür erforderlichen Daten des Kunden mit. Mitgeteilt werden dem Versanddienstleister die Postadresse sowie, soweit vorhanden, die E-Mail-Adresse des Kunden. Die Datenübermittlung erfolgt ausschließlich zu Zwecken der Erfüllung des Versendungsauftrags. Die Daten werden auch in unseren Datenbanken ausschließlich zu Zwecken der Auftragserfüllung und Versendung der Ware sowie für die Abrechnung und für die Abwicklung etwaiger Reklamationen und nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen unter Beachtung der Archivierungsfristen gespeichert.
Wünscht der Kunde keine Mitteilung über den Paketankündigungsservice und möchte seine E-Mail-Adresse für diese Zwecke sperren, so kann dies über eine Mitteilung an bestellung@posterinxl.de geschehen.
Das Risiko einer zufälligen Verschlechterung oder eines zufälligen Verlusts der Ware liegt bis zur Übergabe der Ware beim posterinxl und geht mit der Übergabe auf den Kunden über.
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachstehend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die besondere Art der Bearbeitungsgrundlagen, soweit uns vom Kunden oder von Dritten zugesandt, sowie des hergestellten Produkts ist in Bezug auf eine Gewährleistung zu berücksichtigen. Auf § 4 der AGB wird hingewiesen.
(3) Die Druckerzeugnisse sind ausschließlich für die Verwendung in geschlossenen Räumen vorgesehen. Eine Gewährleistung wird für Fälle des Ausbleichens sowie in Bezug auf die Wasserfestigkeit nicht übernommen. Anderes gilt nur, wenn besondere Zwecke und eine danach angepasste Bearbeitung ausdrücklich vereinbart werden und posterinxl demzufolge besondere Eigenschaften zusichert.
(4) Die bei Vertragsschluss von posterinxl mitgeteilten Grundlagenangaben entsprechen dem technischen Stand zu dem Zeitpunkt. Geringfügige technisch bedingte Abweichungen im handelsüblichen Rahmen stellen keinen Fehler dar. Reklamationen, Ersatzdrucke und Gutschriften sind ausgeschlossen, soweit es sich nicht um wesentliche Abweichungen vom handelsüblichen Rahmen handelt.
(5) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährung für Ansprüche aus Sachmängelhaftung 2 Jahre; es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für die Sachmängelhaftung 12 Monate. Für Kaufleute gelten hinsichtlich der Untersuchungs- und Rügepflichten die gesetzlichen Bestimmungen aus dem Handelsgesetzbuch.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen in Bezug auf Kaufleute gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist; danach der Anbieter insbesondere dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(1) Für eine Haftung auf Schadensersatz der posterinxl gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(2) Posterinxl haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(3) Außerdem haftet posterinxl für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, sowie für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Posterinxl haftet dann jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für eine leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten besteht nicht.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Soweit die Haftung von posterinxl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine denkbare persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Unternehmens.
In Bezug auf den Datenschutz gelten die Datenschutz-Informationen von posterinxl.
§ 13 Vernichtung der übersandten Dateien und Materialien
(1) Die posterinxl vom Kunden zur Durchführung des Auftrags überlassenen Bearbeitungsvorlagen, in digitaler Form wie auch in Papierform, werden von posterinxl nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Auftrags vernichtet. Wünscht der Kunde eine Rücksendung der Vorlagen bzw. Unterlagen, so geschieht dies bei rechtzeitiger Mitteilung seitens des Kunden; entstehende Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen.
(2) Posterinxl behält sich das Recht vor, von den Bearbeitungsvorlagen für Zwecke der etwaigen Klärung einer Gewährleistung und für die Durchführung einer Nachbesserung digitale Sicherungskopien anzufertigen. Die Speicherung erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist wird die Sicherungskopie unverzüglich gelöscht.
Posterinxl nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Wir bemühen uns jedoch mit dem Kunden um die Klärung etwaiger auftretender Probleme. Der Kunde wird gebeten, sich im Falle eines auftretenden Problems an uns zu wenden.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sind hiervon jedoch ausgenommen.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, gelten für den Erfüllungsort wie auch für eine Gerichtszuständigkeit die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtstand und der Erfüllungsort der Sitz von posterinxl.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

References: § 4

§ 5

§ 8
 § 4
 § 478

§ 13