Source: https://www.imperiumromanum.net/forum/thread.php?threadid=4389&page=4
Timestamp: 2019-09-24 09:21:17+00:00

Document:
Änderung Finanzierung der Curia Provincialis
05.01.2006 10:19
Die Finanzierung der Curia Provincialis Italia betreffend
Der Curia Provincialis Italia wird ein Betrag von zunächst 5.000 Sz. wöchentlich als allgemeine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt.
Aus diesen Geldern sollen die Gehälter der lokalen Magistrate bezahlt und sonstige Ausgaben bestritten werden, welche die Curia als nötig erachtet. Die Höhe der einzelnen Gehälter liegt in der Verantwortung der Curia Provincialis Italia, ebenso die sachgerechte Verwendung.
Nach einer Frist von mindestens 8 Wochen nach Inkrafttreten dieses Decretum Senatus wird der Senat, vertreten durch den Princeps Senatus, in Absprache mit dem Princeps Curiae der Curia Provincialis Italia überprüfen, inwieweit die Höhe der Gelder den Erfordernissen angemessen sind und, im Fall einer Diskrepanz, dem Senat Vorschläge für eine Anpassung vorlegen.
------------C o n s u l------------
Neuformulierung des
§ 56 Codex Universalis - Quaestor
Der neue Gesetzestext lautet wiefolgt:
(1) Die Quaestur ist das unterste Amt des Cursus Honorum und ist somit als Einstiegsamt in das politische Geschehen des Imperium Romanum zu sehen. Die vier Quaestoren werden von den Comitia Universalia gemäß den Wahlbestimmungen gewählt. Die Gewählten werden allgemein in die Quaestur gewählt. Die Quaestoren können mit sechs verschiedenen Aufgabenbereichen betraut werden, denen jeweils eine spezielle Amtsbezeichnung zugeordnet ist. Über die Zuteilung der Aufgaben an die gewählten Quaestoren entscheidet der Senat nach dem bestehenden Bedarf. Allerdings kann der Candidatus während der Wahl einen Wunschposten zum Ausdruck bringen und seinen Wahlkampf entsprechend gestalten.
(2) Der Quaestor Urbanus ist mit der Regelung und Überwachung des Reiseverkehrs beauftragt.
(3) Der Quaestor Principis steht dem Imperator Caesar Augustus als persönlicher Sekretär zur Verfügung. Seine Aufgaben sind:
- Erinnerung an zu ändernde Siegel der Ämter
- Erstellung einer Liste für den Imperator Caesar Augustus über potenziellen Beförderungskandidaten in den Ordo Equester oder Ordo Senatorius
- Erstellung einer Liste von, in der Provinz Italia oder der Stadt Rom wohnhaften Peregrini, welche sich für die Verleihung des Bürgerrechts als würdig erwiesen haben
- Das Erarbeiten von Vorschlägen für Auszeichnungen
Die Vorschläge sind innerhalb der Amtsperiode des Quaestor Principis von diesem dem Imperator Caesar Augustus zur Kenntnis zu bringen. Des Weiteren kann der Imperator Caesar Augustus dem Quaestor Principis andere Aufgaben zuteilen. Für die Erarbeitung seiner Vorschläge kann der Quaestor Principis die Quaestores Provincialis und Pro Praetore zur Zuarbeit auffordern. Diese Mithilfe darf ihm nicht verweigert werden.
(4) Der Quaestor Consulum dient den beiden Consuln als Sekretär und Gehilfe. Er ist der allgemeine Wahlhelfer der Consuln bei den Wahlen zum Cursus Honorum. Des Weiteren können die Consuln dem Quaestor Consulum andere Aufgaben zuteilen.
(5) Der Quaestor Provincialis wird in eine senatorische Provinz entsandt und dient dort dem Proconsul als Sekretär und Gehilfe. Er ist mit der Regelung und Überwachung des Reiseverkehrs beauftragt, insbesondere in der ihm zugeteilten Provinz. Des Weiteren kann der Proconsul der Provinz dem Quaestor Provincialis andere Aufgaben zuteilen.
(6) Der Quaestor Pro Praetore wird in eine kaiserliche Provinz entsandt und dient dort dem Legatus Augusti Pro Praetore als Sekretär und Gehilfe. Er ist mit der Regelung und Überwachung des Reiseverkehrs beauftragt, insbesondere in der ihm zugeteilten Provinz. Des Weiteren kann der Legatus Augusti Pro Praetore der Provinz dem Quaestor Pro Praetore andere Aufgaben zuteilen.
(7) Der Quaestor Classis wird vom Senat und in Absprache mit dem Imperator Caesar Augustus, mit einem konkreten Auftrag zur See oder in küstennahen Territorien innerhalb oder außerhalb des Imperiums betraut. Dazu wird ihm, wiederum in Absprache mit dem Imperator Caesar Augustus und in dessen Namen als Oberbefehlshaber des Exercitus Romanus, durch den Senat ein Teilverband der Classis Romana unterstellt. Er erhält für den Zeitraum seines Amtes den Oberbefehl über diesen Teilverband, wobei die operative Verantwortung bei den Befehlshabenden der Classis verbleibt. Nach Abschluss der in Auftrag gegebenen Operationen hat der Quaestor Classis dem Senat ausführlich Bericht zu erstatten.
(8) Alle vier amtierenden Quaestoren sind für die Aktualisierung der Chronicusa Romana verantwortlich. Dabei beschränkt sich diese Zuständigkeit nicht nur auf Ereignisse ihrer Amtszeit, sondern auch auf zurückliegende und aufzeichnungswerte Ereignisse, die bis zum Zeitpunkt ihrer Amtszeit undokumentiert geblieben sind. Die Aufgabenverteilung innerhalb dieses Aufgabengebietes bestimmen die Quaestoren in kollegialem Einverständnis. Sollte dies nicht gelingen, sind die amtierenden Consuln berechtigt, die Aufgabenverteilung zu bestimmen. Die Federführung bei der Aktualisierung der Chronicusa Romana obliegt dem Quaestor Principis.
(9) Bei Absenz oder Nichtwahl wird der Quaestor Consulum vom Quaestor Principi und vice versa vertreten, der Quaestor Urbanus hingegen von den Quaestores Provincialis und Pro Praetore. Die Quaestores Provincialis, Pro Praetore und Classis haben keine Vertretung.
(10) Die Quaestoren werden gemäß Ornamenta Quaestoria ausgezeichnet.
(11) Einem Quaestor, der von Rang und Status her noch keinen Anspruch auf die Senatorenwürde hat, wird für den Zeitraum der Amtsführung kein Beisitzerstatus im Senat gewährt.
Von der Anerkennung des Gesetzes der Zwölf Tafeln,
über seine Veröffentlichung
und seine Anerkennung als gültige Rechtsnorm
Als Zwölftafelgesetz wird jenes Gesetzeswerk bezeichnet, welches zum Zeitpunkt dieses Beschlusses hier schriftlich niedergelegt ist.
I – Der Senat anerkennt das überlieferte Zwölftafelgesetz als monumentales Werk früher römischer Gesetzeskunst und verfügt, dass sie als solches anerkannt werden soll und dass es der Öffentlichkeit durch seine Bekanntmachung ins Gedächtnis gerufen werde.
II – Der Senat erhebt das überlieferte Zwölftafelgesetz in den Rang eines gültigen Gesetzeswerkes. Die darin enthaltenen Rechtsnormen entfalten damit Rechtswirkung. Dabei gilt der Grundsatz lex posterior derogat legi priori - späteres (jüngeres) Recht hebt früheres (älteres) Recht auf - wobei das Zwölftafelgesetz als früheres Recht im Sinne dieses Grundsatzes anzusehen ist.
-------------- C o n s u l -------------
Änderung Lex Mercati
(3) Die Gründung und das Führen eines Betriebes ist Sklaven untersagt. Mitglieder des Exercitus Romanus und des Cultus Deorum dürfen einen Betrieb führen, sofern sie zumindest den Stand des Ordo Equester aufweisen.
(3) Die Gründung und das Führen eines Betriebes ist Sklaven untersagt. Mitglieder des Exercitus Romanus und des Cultus Deorum dürfen einen Betrieb führen, sofern ihr persönlicher Stand zumindest der eines Ritters ist."
ZU AENDERN
ALLGEMEINEN BESTIMMUNGEN DES EHERECHTS,
die LEX IULIA ET PAPIA und
In diesen Normen zu findende Geldgrenzen (namentlich die Bestimmung der 100.000 Sesterzen in der Lex Iulia et Papia und die der 3 Millionen HS in der Lex Iulia de adulteriis coercendis) sind mit unserer Wirtschaftssituation nicht vereinbar und werden daher ersatzlos außer Kraft gesetzt.
Mit dem Inkrafttreten der oben genannten Bestimmungen wird die Lex Fabia Secunda außer Kraft gesetzt.
Löschung des Codex Universalis - § 13 Factiones
Wird der betreffende Paragraph aus den Gesetzestexten des Codex Universalis ersatzlos gestrichen. Die Formulierungen:
3. Factio Aurata
4. Factio Praesina
5. Factio Purpurea
(3) Einer Factio treten nur ganze Familien bei.
(5) Über den Zugang zu den Räumlichkeiten und Sitzungen der Factiones für Mitglieder der angeschlossenen Familien entscheiden die Factiones selbst.
Sind somit erloschen.
Princeps Senatus/ Änderung LEx Provincialis
ANTE DIEM XII KAL MAI DCCCLVI A.U.C. (20.4.2006/103 n.Chr.)
Änderung der Lex Provincialis
Folgende Änderungen wurden durch den Senat gültig beschlossen:
§ 2 Decretum Provinciale
Abs 2 wird ersatzlos gestrichen.
§ 3 Allgemein
Abs 2 wird geändert in:
(2) Der Praefectus Aegypti ist Ritter, hat die Rechte eines Legatus Augusti pro Praetore und wird durch den Imperator Caesar Augustus ernannt.
Änderung der Abs 2 und 3 in:
(2) Der Statthalter hat das Recht Amtshandlungen jedes Beamten in der Regio- und Stadtverwaltung zu unterbinden und jedem Beamten Weisungen zu erteilen.
(3) Der Statthalter kann zu jeder Zeit Beamte der Regio- und Stadtverwaltung ernennen oder aus ihrem Amt entlassen. Dies muss öffentlich geschehen.
Abs 4 wird ersatzlos gestrichen.
§ 13 Regionarius
(2) Um dieser Funktion nachzukommen sind nur aktive oder ehemalige Offiziere des Exercitus Romanus für diese Position zugelassen.
Abs 3 wird gestrichen, an seine Stelle tritt der vorige Abs 4.
Abs 1 bis 5 werden geändert in:
(1) Die Curia Provincialis besteht aus Abgeordneten und Beisitzern. Abgeordnete haben Stimm- und Rederecht, Beisitzer haben kein Stimmrecht.
(2) Der Statthalter ist Mitglied der Curia ohne Stimmrecht, mit Ausnahme der Wahl zum Princeps Curiae.
(3) Die Comites der Bezirke einer Provinz sind als Abgeordnete in der Curia vertreten.
(4) Der Statthalter darf jederzeit weitere Abgeordnete und Beisitzer ernennen und entlassen.
(5) Der Statthalter darf Abgeordnete oder Beisitzer der Curia durch Wahlen in den Städten der Provinz bestimmen lassen.
§ 25 Ablauf der Wahl
Abs 9 wird geändert in:
(9) Der Wahlleiter ernennt die gewählten Beamten oder Mitglieder der Curia, wenn er die Wahl für gültig befindet.
Änderung Lex Mercatus
§§ 56 und 56.1 Cod Iur
Änderung und Ergänzung des §56 Codex Iuridicalis
§ 56 Einteilung der strafbaren Handlungen
(1) Schwerverbrechen sind Handlungen, die mit lebenslanger oder mit mehr als 6monatiger Freiheitsstrafe bedroht sind. Zuständig für die Ermittlungen bei Schwerverbrechen sind die Cohortes Praetoriae.
(2) Verbrechen sind Handlungen, die mit 3 bis 6monatiger Freiheitsstrafe bedroht werden. Zuständig für die Ermittlungen bei Verbrechen sind die Cohortes Urbanae in Roma, in den Provinzen die dazu befugten Legiones.
(3) Alle anderen strafbaren Handlungen sind Vergehen. Zuständig für die Ermittlungen bei Vergehen sind die Vigiles in Roma, in den Provinzen die dazu befugten Legiones.
(1) Schwerverbrechen sind Handlungen, die mit lebenslanger oder mit mehr als 6monatiger Freiheitsstrafe bedroht sind.
und ergänzt durch:
§56.1 Zuständige Ermittlungsbehörden
(1) Bei Delikten gegen den Staat, gegen die kaiserliche Familie und gegen Mitglieder des Kaiserhofs sowie allen weiteren strafbare Handlung, die gegen andere Personen oder Institutionen gerichtet sind, jedoch eine Gefahr für den Staat darstellen, sind die Cohortes Praetoriae zuständig..
(3) Bei Tage liegt in Roma die Verfolgung aller strafbaren Handlungen, sofern nicht durch die Lex Didia Et Germanica Et Octavia Vigilium anders bestimmt, in der Zuständigkeit der Cohortes Urbanae, bei Nacht in der Zuständigkeit der Vigiles.
Im Auftrag des Consuls Marcus Vinicius Lucianus,
für den Senat von Rom
ANTE DIEM IX KAL DEC DCCCLVI A.U.C. (23.11.856/103 n.Chr.)
ANTE DIEM XIX KAL SEP DCCCLVII A.U.C. (14.8.2007/104 n.Chr.)
lex Octavia et Aelia de administratione regionum Italicarum
Dieses Gesetz regelt die Verwaltung und das Recht für die Einwohner Italias mit Ausnahme der Stadt Rom.
I de decretis abrogando
Mit Inkrafttreten der lex de administratione regionum Italicarum sind die Erlasse der Curia Italica ungültig. Die bestehende Verwaltung wird aus ihren Ämtern entlassen.
II de divisione Italiae
Italia ist unterteilt in die regiones Campania und Latium, Apulia und Calabria, Lucania und Brutium, Samnium, Picenum, Umbria, Etruria, Aemilia, Liguria, Venetia und Histria und Gallia Transpadana. Das Land jeder regio ist in Territorien unterteilt, in denen genau eine Stadt liegt, die dieses Territorium verwaltet.
III de administratione imperatoria
Für die Aufsicht über die Städte Italias wird ein curator rei publicae aus dem Stand der Senatoren durch den Kaiser ernannt und abgesetzt, der durch einen curator kalendarii, der ebenfalls durch den Kaiser ernannt und abgesetzt wird und dem ordo equester entstammt, vertreten werden kann. Der curator rei publicae untersteht den direkten Anordnungen des Kaisers und ist für die Finanzaufsicht über die Städte verantwortlich und vertritt ihnen gegenüber Rom und den Kaiser. Er kann Klagen gegen die städtischen Magistrate auch vor das Kaisergericht bringen. Dem curator rei publicae obliegt bei Streitfällen die Aufsicht über die Wahlen in den Städten. Der curator rei publicae ernennt bei Bedarf Architekten für Bauprojekte und agrimensores für die Landvermessung ebenso wie die aquileges, die Wasserbauingeneure.
IIII de oppidis
Es ist den Bewohner mit Bürgerrecht einer jeden Stadt gestattet alle drei Monate in Wahlen die städtischen Magistrate wie quaestores und aediles sowie zwei duumviri, die die höchste Ebene der städtischen Verwaltung bilden, zu ernennen, die die Stadt und ihr Territorium verwalten. Die Aufgabenbereiche werden den Magistraten durch die Duumvirn übertragen. Die Leitung der Wahl und die Bekanntgabe des Ergebnisses ist die jeweils letzte Amtshandlung in der Amtszeit eines Duumvirn. Die Kandidaten für die obig genannten Ämter müssen im Besitz des Römischen Bürgerrechtes sein. Die Kandidaten für das Duumvirat müssen zusätzlich den Honoratioren der Stadt angehören und den damit verbundenen ordo decurionum innehaben. Die curia municipalis, der die Dekurionen angehören, bildet das für die Stadt tagende, beratende Gremium.
V de ordine decurionum
Um in den ordo decurionum aufgenommen zu werden muss eine Amtszeit als Magistrat abgeleistet und das Standesgeld (honorarium) an die jeweilige Stadtkasse gezahlt worden sein. Die Höhe des honorarium wird durch die jeweilige Stadt festgelegt, beträgt jedoch mindestens 1000 Sesterzen.
VI de securitate et iure
Die Duumvirn üben das Marktrecht in ihrer Stadt aus oder können es städtischen Magistraten übertragen. Zur Ausübung der Polizeigewalt kann der Kaiser für Italia einen praefectus viatorum ernennen. Auch kann er dem praefectus viatorum zur Unterstützung praepositi stationariorum zur Seite stellen, deren Ernennung dem praefectus viatorum obliegt. Beide Ämter sind nur für Offiziere zugänglich. Die Befugnisse der genannten militärischen Beamten Italias erstrecken sich über den gesamten Bereich der regiones abzüglich dem der Stadt Rom. Im italischen Umland im Ausmaß von 100 Meilen um die Stadt Rom üben sowohl die genannten militärischen Beamten, als auch die cohortes urbanae ihre Funktionen aus. Für die Überwachung der Häfen trägt der procurator annonae, der dem ordo equester entstammt, die Fürsorge.
04.12.2007 20:39
Wahltermin zum Cursus Honorum
ANTE DIEM VI ID APR DCCCLVIII A.U.C. (8.4.2008/105 n.Chr.)
Codex Universalis, Anhang des Codex Universalis, Pars Sexta - Lex Provincialis, Subpars Tertia - Provinzverwaltung, § 9 Procurator
--- hier: Provincia Hispania ---
Der Senat der Stadt Rom hat beschlossen, gemäß §9, Satz 3 des Anhangs des Codex Universalis, Pars Sexta, Subpars Tertia und auf Antrag des Proconsuls Lucius Flavius Furianus, den Ritter Marcus Octavius Augustinus Maior als Finanzprocurator für den Geschäftsbereich Hispania einzusetzen.
16.05.2008 21:36
ANTE DIEM XVII KAL IUN DCCCLVIII A.U.C. (16.5.2008/105 n.Chr.)
Auszeichnungen für gewesene Magistrate
Der Senat der Stadt Rom hat beschlossen, den gewesenen Vigintiviri Marcus Aurelius Corvinus, Caius Flavius Aquilius, Titus Aurelius Ursus je eine Diploma als Auszeichnung für ihre Leistungen als Magistrate zu verleihen.
ANTE DIEM XI KAL AUG DCCCLVIII A.U.C. (22.7.2008/105 n.Chr.)
Codex Universalis, Pars Quinta - Cursus Honorum
Der Senat der Stadt Rom hat beschlossen, §45 des Codex Universalis wie folgt neu zu fassen:
(1) Für die Ämterbesetzung sind diejenigen Kandidaten zu berücksichtigen, die die meisten, jedoch mindestens mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten. Existieren zu wenige Kandidaten mit ausreichender Stimmenzahl, so bleiben die Ämter unbesetzt.
(2) Bei Stimmengleichheit oberhalb des geforderten Quorum wird eine Stichwahl durchgeführt. Erlangt in einer Stichwahl keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, so ist kein Kandidat gewählt, das betreffende Amt bleibt unbesetzt.
(3) Die Gültigkeit der Wahl wird von den amtierenden Consuln innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Abgabe der Stimmen überprüft und öffentlich festgestellt. Die Wahl ist ungültig, wenn hinreichende Verdachtsmomente für strafbare Delike bei Wahlen und Volksabstimmungen im Sinne des Codex Iuridicialis vorliegen. Eine für ungültig erklärte Wahl muss binnen 30 Tagen wiederholt werden, wobei auf die Wahrung der in den §§ 39 und 40 Codex Universalis vorgesehenen Fristen verzichtet werden kann.

References: § 56
 § 13

§ 2

§ 3

§ 13

§ 25
 §56

§ 56

§56
 § 9
 §9
 §45