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Timestamp: 2016-10-27 07:11:10+00:00

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8C_446/2012 (27.09.2012)
8C_446/2012
Der 1966 geborene, zuletzt als Betriebsangestellter Fahrzeugreinigung bei einem Eisenbahnunternehmen t�tig gewesene M.________ meldete sich im Oktober 2007 unter Hinweis auf seit 2006 bestehende "Depressionen, R�ckenschmerzen, Knieschmerzen, Probleme mit dem Blut, chronische Analfissuren" bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog u.a. Berichte der behandelnden �rzte und des Arbeitgebers bei. Zudem holte sie ein erstes polydisziplin�res medizinisches Gutachten des Instituts B.________ vom 2. Juni 2008 und eine psychiatrische Expertise des Dr. med. S.________, vom 30. Juli 2009 ein. Im Fortgang des Verfahrens sah sich die Verwaltung sodann veranlasst, das Institut B.________ mit einem Verlaufsgutachten zu beauftragen, welches am 21. Februar 2011 (mit Erg�nzung vom 1. Juni 2011) erstattet wurde. Mit Verf�gungen vom 8. und 20. Juli 2011 sprach die IV-Stelle dem Versicherten r�ckwirkend ab 1. Februar 2008 bei einem Invalidit�tsgrad von 45 % eine Viertelsrente (nebst zwei Kinderrenten) zu.
M.________ f�hrte Beschwerde auf Zusprechung einer unbefristeten ganzen Rente ab 1. Februar 2008. Er legte hiebei u.a. ein von ihm eingeholtes psychiatrisches Gutachten des Dr. med. A.________, vom 24. August 2011 auf. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 29. M�rz 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst M.________ die Aufhebung des kantonalen Entscheids beantragen und sein vorinstanzliches Leistungsbegehren erneuern.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine ganze Invalidenrente anstelle der von der Verwaltung zugesprochenen und im angefochtenen Entscheid best�tigten Viertelsrente hat.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid, auf den verwiesen wird, die Bestimmungen zu den Begriffen Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung, seit Anfang 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung, seit Anfang 2008: Art. 28a Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur Aufgabe von Arzt oder �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, aus orthop�disch-rheumatologischer und psychiatrischer Sicht k�nne dem Versicherten die angestammte T�tigkeit nicht mehr zugemutet werden. In einer behinderungsangepassten T�tigkeit hingegen bestehe eine 70%ige Arbeitsf�higkeit.
Dass sich aufgrund somatischer Befunde keine h�hergradige Arbeitsunf�higkeit begr�nden l�sst, ist nicht umstritten. Hingegen macht der Versicherte geltend, aus psychischen Gr�nden g�nzlich arbeitsunf�hig zu sein.
3.1 Es besteht insofern Einigkeit unter den beteiligten Fach�rzten, dass aus psychiatrischer Sicht im Wesentlichen eine rezidivierende St�rung im Sinne von depressiven Episoden vorliegt (Gutachten des Instituts B.________ vom 2. Juni 2008 und 21. Februar 2011 mit Erg�nzungen vom 1. Juni und 21. Dezember 2011; Gutachten S.________ vom 30. Juli 2009; Berichte Medizinisches Zentrum X.________ u.a. vom 19. Juli 2010; Gutachten A.________ vom 24. August 2011).
Hingegen differieren die fach�rztlichen Meinungen dazu, ob im f�r die Invalidit�tsbestimmung massgeblichen Zeitraum von einer schweren (Gutachten S.________ und A.________; Berichte Medizinisches Zentrum X.________) oder nur von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (beide Expertisen des Instituts B.________), mit entsprechend unterschiedlichen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit (v�llige Arbeitsunf�higkeit resp. 70 % Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten), auszugehen ist.
3.2 Das kantonale Gericht hat erkannt, es sei, auch bez�glich Schweregrad der psychischen St�rung und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit, auf die Gutachten des Instituts B.________ abzustellen. Diese erf�llten in allen Teilen die Anforderungen an beweiswertige medizinische Expertisen und seien �berzeugender als die weiteren, auf eine schwerere psychische St�rung und entsprechend auf eine volle Arbeitsunf�higkeit lautenden �rztlichen Berichte und Gutachten.
3.2.1 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betreffen die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die auf Grund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Die vorinstanzlichen Erkenntnisse hiezu sind einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung mithin nur bei offensichtlicher Unrichtigkeit oder sonstiger Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG zug�nglich (E. 1 hievor).
3.2.2 Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf eine einl�ssliche Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten nachvollziehbar dargelegt, weshalb es zum Ergebnis gelangt ist, es sei auf die als beweiswertig zu betrachtende Einsch�tzung der Gutachter des Instituts B.________ abzustellen.
Die Vorbringen in der Beschwerde sind nicht geeignet, diese Beweisw�rdigung als offensichtlich oder sonst wie rechtswidrig erscheinen zu lassen. Alleine der Umstand, dass auch abweichende fach�rztliche Stellungnahmen vorliegen, gen�gt hief�r nicht, selbst wenn diese ihrerseits den Anforderungen an beweiswertige Gutachten und Arztberichte grunds�tzlich zu gen�gen verm�chten. Daran vermag auch nichts zu �ndern, wenn die psychiatrischen Fach�rzte teils unterschiedliche Untersuchungsmethoden angewendet und sich teils kritisch gegen�ber der jeweils anderen Meinung ge�ussert haben. Dass die erneute psychiatrische Abkl�rung wieder beim Institut B.________ in Auftrag gegeben und dort vom gleichen Experten durchgef�hrt wurde, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis, zumal die zweite Expertise ausdr�cklich als Verlaufsgutachten qualifiziert wurde und die Einholung eines solchen bei der gegebenen medizinischen Aktenlage durchaus Sinn machte. Soweit geltend gemacht wird, in der Expertise A.________ vom 24. August 2011 werde eine seit der ersten Begutachtung des Instituts B.________ eingetretene Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes best�tigt, ist festzuhalten, dass die zweite Begutachtung durch das Institut B.________ eine solche Verschlechterung nicht best�tigen konnte. Die weiteren medizinischen Akten wie auch die Best�tigung der Ehefrau des Versicherten vom 14. Februar 2012 rechtfertigen ebenfalls keine andere Betrachtungsweise. Das gilt auch f�r den Bericht des Spitals Y.________ �ber die im Jahr 2008 durchgef�hrte station�re Behandlung, zumal diese in erster Linie der Therapie somatischer Beschwerden diente und die von den Spital�rzten aus psychiatrischer Sicht best�tigte h�lftige Arbeitsunf�higkeit u.a. darin begr�ndet lag, dass der Versicherte nicht bereit war, sich einer weiteren medikament�sen Behandlung der psychischen Beschwerden zu unterziehen. RAD-Psychiater Prof. Dr. med. G.________ schliesslich best�tigte zwar am 2. Dezember 2009 eine volle Arbeitsunf�higkeit. Er st�tzte sich dabei aber nicht auf eine eigene Exploration des Versicherten, sondern auf die bis dahin vorgelegenen medizinischen Akten. Diese hat das kantonale Gericht, unter Ber�cksichtigung auch des in der Folge erstellten zweiten Gutachtens des Instituts B.________ in einer gesamthaft nicht zu beanstandenden Weise gew�rdigt. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung enth�lt der angefochtene Entscheid auch eine rechtsgen�gliche Begr�ndung. Daran �ndert nichts, dass sich die Vorinstanz hiebei nicht zu jeder einzelnen �rztlichen Aussage ge�ussert hat.
Ausgehend von der dargelegten Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit hat das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich vorgenommen. Es hat das im Gesundheitsfall mutmasslich realisierte Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 70'517.- und das trotz der gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) gest�tzt auf Tabellenl�hne auf Fr. 37'787.- festgelegt. Das ist nicht umstritten und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Die Gegen�berstellung der Einkommen ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr. 32'730.-, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 46 %. Damit besteht Anspruch auf die von der Verwaltung zugesprochene und von der Vorinstanz best�tigte Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 95