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Timestamp: 2016-10-28 14:25:16+00:00

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6S.391/2005 (25.03.2006)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Gibor,
Schwere K�rperverletzung, versuchte schwere K�rperverletzung, Unterlassung der Nothilfe; Vorsatz; Wiederherstellung der Frist,
B.a Das Kreisgericht III Aarberg-B�ren-Erlach sprach W.________ am 23. Mai 2003 frei von der Anschuldigung der versuchten schweren K�rperverletzung, angeblich gemeinsam begangen mit weiteren Personen am 4. November 2001 in Pont-de-Thielle, sowie von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich begangen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C.________.
Hingegen sprach es ihn schuldig der schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit V.________ in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C.________, sowie des Angriffs, gemeinsam begangen mit weiteren Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________. Es verurteilte ihn deswegen zu drei Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen, sowie zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von f�nf Jahren.
Dagegen erkl�rten W.________ die Appellation und die Staatsanwaltschaft die Anschlussappellation.
B.b Mit Urteil vom 9. M�rz 2005 sprach das Obergericht des Kantons Bern W.________ frei von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich gemeinsam mit andern Personen begangen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________.
- der eventualvors�tzlichen unvollendet versuchten schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________,
Es verurteilte ihn zu 3 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen.
W.________ f�hrt mit Eingabe vom 9. Oktober 2005 eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei, soweit ihn betreffend, aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Wiederherstellung gegen die Folgen der Vers�umung einer Frist kann nur erteilt werden, wenn der Gesuchsteller oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innert der Frist zu handeln, und binnen zehn Tagen nach Wegfall des Hindernisses unter Angabe desselben die Wiederherstellung verlangt und die vers�umte Rechtshandlung nachholt (Art. 35 Abs. 1 OG).
1.1 Art. 35 Abs. 1 OG verlangt ausdr�cklich ein "unverschuldetes Hindernis". Daher schliesst jedes Verschulden einer Partei oder ihres Vertreters die Wiederherstellung aus (BGE 114 Ib 56 E. 2 mit Hinweisen). F�r die Frage des unverschuldeten Hindernisses macht es grunds�tzlich keinen Unterschied, ob die Verhinderung den Anwalt oder seinen Klienten trifft, hat sich doch der Anwalt so zu organisieren, dass die Fristen im Falle seiner Verhinderung trotzdem gewahrt werden k�nnen. Krankheit kann nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes Hindernis sein, sofern sie derart ist, dass sie den Rechtsuchenden oder seinen Vertreter davon abh�lt, innert der Frist zu handeln oder daf�r eine Drittperson beizuziehen (BGE 119 II 86 E. 2a; 112 V 255 E. 2a, je mit Hinweisen). Die Wiederherstellung beurteilt sich nach Massgabe der Gesuchsbegr�ndung (BGE 119 II 86 E. 2b).
1.2 Der Beschwerdef�hrer war im obergerichtlichen Verfahren noch durch F�rsprecher Krishna M�ller amtlich verteidigt. Das Urteil des Obergerichts wurde am 3. M�rz 2005 gef�llt. Mitte Juni sowie am 20. Juli 2005 meldete sich Rechtsanwalt Gibor aus Z�rich telefonisch beim Pr�sidenten der 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern als neuer privater Verteidiger des Beschwerdef�hrers. Da aber in der Folge keine Vollmacht einging, wurde das Urteil des Obergerichts in seiner schriftlich begr�ndeten Ausfertigung gem�ss Verf�gung vom 26. August 2005 (siehe Gesuchsbeilage) F�rsprecher K. M�ller als amtlichem Verteidiger des Beschwerdef�hrers zugestellt. F�rsprecher M�ller erhielt das schriftlich begr�ndete Urteil am 29. August 2005. In der Folge wurde gem�ss Verf�gung des Obergerichts vom 31. August 2005 (siehe Gesuchsbeilage) auch Rechtsanwalt Gibor mit einem Exemplar des schriftlich begr�ndeten Urteils bedient, nachdem dieser am 30. August 2005 dem Obergericht unter Beilage der Kopie einer Vollmacht des Beschwerdef�hrers vom 29. April 2005 per Fax mitgeteilt hatte, dass er der neue Vertreter des Beschwerdef�hrers sei. Binnen der Frist von 30 Tagen, die mit der Zustellung des begr�ndeten Urteils an den amtlichen Verteidiger bzw. allenfalls mit der Zustellung des begr�ndeten Entscheids an den neuen Vertreter des Beschwerdef�hrers begann, wurde keine Beschwerde eingereicht.
1.3 Mit Eingabe vom 8. Oktober 2005 an das Bundesgericht ersucht Rechtsanwalt David Gibor um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde. Zur Begr�ndung f�hrt er aus, dass er in der Zeit vom 18. September bis zum 25. September 2005 schwer krank gewesen und Fieber bis zu 39,4 Grad Celsius gehabt habe. Am 19. September 2005 habe er in Anbetracht seines doch merklich sehr schlechten Zustands seinen Hausarzt aufgesucht. Dieser habe denn auch Fieber diagnostiziert und ihm geraten, im Bett zu bleiben und Anstrengungen tunlich zu vermeiden. Im beigelegten "Arbeitsunf�higkeitszeugnis" des Arztes vom 26. September 2005 (siehe Gesuchsbeilage) wird festgehalten, dass David Gibor "seit dem 19.09.2005 f�r 8-10 Tage wegen einer akuten Erkrankung zu 100% arbeitsunf�hig" sei.
Zwar wird weder aus diesem Zeugnis noch aus den Ausf�hrungen im Wiederherstellungsgesuch ersichtlich, an welcher Krankheit ungef�hr der Anwalt litt und in welchen Phasen er wie hohes Fieber hatte etc. Aufgrund der im �rztlichen Zeugnis bescheinigten 100%igen Arbeitsunf�higkeit muss indessen davon ausgegangen werden, dass der Anwalt ab dem 19. September 2005 f�r die Dauer von 10 Tagen nicht in der Lage war, eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen das immerhin 255 Seiten umfassende Urteil abzufassen, durch welches unter anderen der Beschwerdef�hrer zu einer Zuchthausstrafe von 3 � Jahren verurteilt worden ist. Dass der Anwalt nicht schon zu Beginn der Beschwerdefrist mit der Ausarbeitung der Beschwerdeschrift begonnen hatte, kann ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden (siehe BGE 112 V 255 E. 2a), zumal die im letzten Drittel der Beschwerdefrist ausgebrochene akute Erkrankung nicht vorhersehbar war. Der kurzfristige Beizug eines anderen Anwalts rund zehn Tage vor Ablauf der Beschwerdefrist fiel angesichts des Umfangs des angefochtenen Entscheids und des Aktenmaterials ausser Betracht (siehe BGE 114 Ib 56 E. 2). Zwar wird in der Vollmacht des Beschwerdef�hrers vom 29. April 2005 (siehe Beschwerdebeilage) neben Rechtsanwalt David Gibor auch Rechtsanw�ltin Andrea M�ller-Ranacher genannt. Diese hat indessen mit Schreiben vom 4. Oktober 2005 (siehe Gesuchsbeilage) die Darstellung im Wiederherstellungsgesuch best�tigt, dass sie sich nie mit dem Fall befasst habe, da sich die beiden Anw�lte noch am 29. April 2005 darauf geeinigt h�tten, dass Rechtsanwalt David Gibor das Mandat alleine f�hren soll. Auch diese Vereinbarung kann dem Anwalt nicht zum Vorwurf gereichen.
Der Vertreter des Beschwerdef�hrers ist somit durch ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 35 Abs. 1 OG davon abgehalten worden, die Nichtigkeitsbeschwerde fristgerecht einzureichen.
1.4 Aufgrund des �rztlichen Zeugnisses vom 26. September 2005 (siehe Gesuchsbeilage) ist davon auszugehen, dass dieses unverschuldete Hindernis am 28. September 2005 wegfiel. Somit begann am 29. September 2005 die Frist von 10 Tagen zur Einreichung des Wiederherstellungsgesuchs sowie der Beschwerdeschrift. Diese Frist ist gewahrt, da sowohl das Gesuch vom 8. Oktober 2005 wie auch die Nichtigkeitsbeschwerde vom 9. Oktober 2005 am 10. Oktober 2005 (Montag) bei der Post aufgegeben worden sind.
Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer wegen des Ereignisses vom 4. November 2001 (siehe Sachverhalt A.b hievor) des "unvollendeten, untauglichen Versuchs zu einfacher K�rperverletzung, qualifiziert und gemeinsam begangen" mit weiteren Beschuldigten "zum Nachteil von zwei anvisierten T�rstehern", schuldig gesprochen (Urteilsdispositiv Ziff. D. II.1, angefochtenes Urteil S. 243).
Der Beschwerdef�hrer ficht das Urteil in diesem Punkt nicht an. Er h�lt im Gegenteil ausdr�cklich fest, dass die vorinstanzliche rechtliche Qualifikation bei der festgestellten Sachlage nicht zu beanstanden sei (siehe Nichtigkeitsbeschwerde S. 7). Daher ist hier nicht zu pr�fen, ob der Schuldspruch wegen unvollendeten untauglichen Versuchs der einfachen K�rperverletzung unter Verwendung eines gef�hrlichen Gegenstands (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 und Art. 23 StGB) gegen Bundesrecht verst�sst.
3.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer in Bezug auf den Vorfall vom 10./11. November 2001 unter anderem der mitt�terschaftlich begangenen eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung (Art. 122 Abs. 3 StGB) zum Nachteil von C.________ sowie des mitt�terschaftlich begangenen unvollendeten Versuchs der schweren K�rperverletzung (Art. 122 Abs. 3 i.V.m. Art. 21 StGB) zum Nachteil von A.________ und B.________ schuldig gesprochen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Eventualvorsatz habe sich lediglich auf eine einfache K�rperverletzung gerichtet. Ein Exzess von Mitbeschuldigten k�nne ihm nicht angerechnet werden. Die vorinstanzliche Annahme des Eventualvorsatzes in Bezug auf eine schwere K�rperverletzung stehe im Widerspruch zu den Ausf�hrungen der Vorinstanz betreffend den Vorfall vom 4. November 2001. Darin sei den Beschuldigten und damit auch dem Beschwerdef�hrer zugebilligt worden, dass sie am 4. November 2001 lediglich eine einfache K�rperverletzung beabsichtigt und eine schwere K�rperverletzung nicht in Kauf genommen h�tten, sei es doch gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz darum gegangen, die einfache K�rperverletzung, die am 3. November 2001 X.________ zugef�gt worden war, zu r�chen und "Gleiches mit Gleichem" zu vergelten (siehe angefochtenes Urteil S. 125 f., 132 f.,). Nichts anderes habe der Beschwerdef�hrer aber am 10./11. November 2001 gewollt und in Kauf genommen (Nichtigkeitsbeschwerde S. 7 ff.).
3.2 Was der Beschwerdef�hrer wusste, wollte und in Kauf nahm, ist Tatfrage (siehe BGE 130 IV 58 E. 8.5 mit Hinweisen) und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis BStP). Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe die schwere K�rperverletzung, die C.________ von Mitbeschuldigten zugef�gt wurde, in Kauf genommen, ist daher f�r den Kassationshof im vorliegenden Verfahren verbindlich. Entsprechendes gilt f�r die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe in Kauf genommen, dass die T�rsteher A.________ und B.________, welche tats�chlich leicht verletzt wurden, beim t�tlichen Angriff schwer verletzt werden k�nnten. Inwiefern die Vorinstanz insoweit von einem bundesrechtlich unzutreffenden Begriff des Eventualvorsatzes ausgegangen ist, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist nicht ersichtlich.
3.3 Unerheblich ist, dass die diesbez�glichen Feststellungen allenfalls in einem gewissen Widerspruch zu den Feststellungen der Vorinstanz betreffend den Vorfall vom 4. November 2001 stehen, worin die Vorinstanz in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zugunsten des Beschwerdef�hrers und der �brigen Beschuldigten davon ausging, es k�nne ihnen nicht nachgewiesen werden, dass sie am 4. November 2001 eine schwere K�rperverletzung gewollt bzw. in Kauf genommen h�tten (angefochtenes Urteil S. 125 f.). Der Kassationshof kann die diesbez�glichen Ausf�hrungen der Vorinstanz nicht �berpr�fen, weil die Staatsanwaltschaft, die im kantonalen Verfahren betreffend das Ereignis vom 4. November 2001 eine Verurteilung der Beschuldigten wegen unvollendeten Versuchs der schweren K�rperverletzung beantragt hatte (siehe angefochtenes Urteil S. 24 ff.), die vorinstanzlichen Schuldspr�che betreffend das Ereignis vom 4. November 2001 nicht angefochten hat. Die Staatsanwaltschaft, welcher einzig die Nichtigkeitsbeschwerde zusteht, hat darauf m�glicherweise in der zutreffenden �berlegung verzichtet, dass die Frage, was die Beschuldigten wussten, wollten und in Kauf nahmen, als Tatfrage im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden kann.
3.4 Der Vollst�ndigkeit halber ist im �brigen immerhin festzuhalten, dass die Feststellungen der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe die schwere K�rperverletzung von C.________ sowie eine schwere K�rperverletzung der - tats�chlich leicht verletzten - A.________ und B.________ in Kauf genommen, nicht willk�rlich sind. Am 10./11. November 2001 fuhren mehr als zehn Personen, unter ihnen der Beschwerdef�hrer, zur Discothek, um die Wachm�nner zu verpr�geln, wobei verschiedene Schlaginstrumente mitgef�hrt wurden. Zwar mag der Beschwerdef�hrer allenfalls nur die Absicht gehabt haben, an einer bloss einfachen K�rperverletzung des einen oder andern Wachmanns mitzuwirken. In Anbetracht der zahlenm�ssigen �bermacht der Angreifer und der mitgef�hrten Schlaginstrumente kann indessen ohne Willk�r angenommen werden, der Beschwerdef�hrer habe zumindest in Kauf genommen, dass der eine oder andere Wachmann beim t�tlichen Angriff, an dem er sich mitt�terschaftlich beteiligte, schwer verletzt werden k�nnte.
Gem�ss Art. 128 StGB wird wegen Unterlassung der Nothilfe mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer einem Menschen, den er verletzt hat, oder einem Menschen, der in unmittelbarer Lebensgefahr schwebt, nicht hilft, obwohl es ihm den Umst�nden nach zugemutet werden k�nnte (Abs. 1), beziehungsweise wer andere davon abh�lt, Nothilfe zu leisten, oder sie dabei behindert (Abs. 2).
4.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer in Bezug auf den Vorfall vom 10./11. November 2001 auch der Unterlassung der Nothilfe schuldig gesprochen, gemeinsam begangen mit anderen Personen zum Nachteil von C.________, welchen er in Mitt�terschaft mit anderen Personen vors�tzlich schwer verletzt hatte (angefochtenes Urteil S. 191 f.).
4.2 Die Tatbestandsvariante von Art. 128 Abs. 1 erste Alternative StGB (".... den er verletzt hat ...") entspricht im Wesentlichen dem fr�heren Tatbestand des Im Stiche lassens eines Verletzten gem�ss Art. 128 aStGB. Der T�ter muss das Opfer "verletzt" haben. Es ist nicht erforderlich, dass diese Verletzung vors�tzlich oder fahrl�ssig erfolgte oder zumindest rechtswidrig war (Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl. 1997, Art. 128 StGB N 2). Wurde die Verletzung von mehreren Personen mitt�terschaftlich begangen, so ist jeder an der Ausf�hrung beteiligte Mitt�ter hilfeleistungspflichtig.
4.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die schwere K�rperverletzung beruhe auf einem Exzess von Mitbeschuldigten. Er habe nie den (Eventual-)Vorsatz gehabt, irgend jemandem eine schwere K�rperverletzung zuzuf�gen. Da er die schwere K�rperverletzung von C.________ nicht zu verantworten habe, sei er nicht zur Nothilfe verpflichtet gewesen. Somit habe er den Tatbestand von Art. 128 StGB nicht erf�llt (Nichtigkeitsbeschwerde S. 11).
Die R�ge ist schon deshalb unbegr�ndet, weil sie auf einer unzul�ssigen beziehungsweise unzutreffenden Pr�misse beruht. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe eine schwere K�rperverletzung des einen oder andern angegriffenen Wachmannes in Kauf genommen, ist f�r den Kassationshof im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich, und sie ist im �brigen nicht willk�rlich. Dass der Beschwerdef�hrer dem Gesch�digten C.________ die schwere K�rperverletzung nicht selbst zuf�gte, sondern als Mitt�ter mit anderen Personen daran beteiligt war, hindert seine Verurteilung wegen Unterlassung der Nothilfe im Sinne von Art. 128 Abs. 1 erste Alternative StGB nicht.
4.4.1 Weil der Beschwerdef�hrer wegen mitt�terschaftlich begangener (eventual-)vors�tzlicher schwerer K�rperverletzung zum Nachteil von C.________ verurteilt worden ist, kann sich allerdings die Frage stellen, ob die ihm angelastete Unterlassung der Nothilfe als straflose (mitbestrafte) Nachtat zu betrachten ist. Diese Frage wird zwar in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht aufgeworfen, doch ist sie von Amtes wegen zu pr�fen, nachdem der Beschwerdef�hrer die Aufhebung seiner Verurteilung in diesem Punkt beantragt.
4.4.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum fr�heren Tatbestand des Im Stiche lassens eines Verletzten (Art. 128 aStGB) ist der T�ter, der nach Begehung eines unvollendeten T�tungsversuchs das dabei verletzte Opfer hilflos liegen l�sst, nicht auch wegen Im Stiche lassens eines Verletzten zu bestrafen, weil der im Versuch ge�usserte T�tungswille auch den Willen zur Unterlassung der Hilfeleistung in sich einschliesst (BGE 87 IV 7). Diese Rechtsprechung, die auch f�r die Straftat der Unterlassung der Nothilfe im Sinne von Art. 128 StGB g�ltig bleibt, entspricht der herrschenden Lehre (siehe Trechsel, a.a.O., Art. 128 StGB N 14). Umstritten ist in der Lehre aber das Verh�ltnis zwischen den Tatbest�nden der (einfachen und schweren) vors�tzlichen K�rperverletzung einerseits und der Unterlassung der Nothilfe andererseits. Die eine Auffassung nimmt Realkonkurrenz an, eine andere Ansicht betrachtet die Unterlassung der Nothilfe als mitbestrafte Nachtat, eine dritte Meinung schl�gt differenzierende L�sungen vor (siehe die �bersichten in BGE 111 IV 124 E. 2b sowie bei Trechsel, a.a.O., Art. 128 StGB N 14 und Peter Aebersold, Basler Kommentar, StGB II, 2003, Art. 128 N 40).
Wer jemandem vors�tzlich Verletzungen, die nicht ganz geringf�giger Natur sind, zuf�gt und das Opfer ohne die erforderliche Hilfe l�sst, macht sich gem�ss BGE 111 IV 124 der einfachen K�rperverletzung und des Im Stiche lassens eines Verletzten (in Realkonkurrenz) schuldig. Aus dieser Rechtsprechung folgt, dass jedenfalls in einem Fall der vorliegenden Art zwischen der vors�tzlichen schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB und der Unterlassung der Nothilfe gem�ss Art. 128 Abs. 1 erste Alternative StGB Realkonkurrenz besteht, weil das Opfer C.________, was der Beschwerdef�hrer nicht realisierte (siehe angefochtenes Urteil S. 191 unten), objektiv in unmittelbarer Lebensgefahr schwebte (angefochtenes Urteil S. 191 unten). Damit bestand die Gefahr des Eintritts eines Erfolgs, der �ber den vom Beschwerdef�hrer in Kauf genommenen Verletzungserfolg hinausging, und deshalb war die Hilfsbed�rftigkeit des Opfers nicht allein in der vors�tzlich bewirkten schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB begr�ndet, was nach der im Ergebnis zutreffenden Auffassung der Vorinstanz (siehe angefochtenes Urteil S. 195/196) entscheidend ist (vgl. auch Schubarth, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, 1982, Art. 128 StGB N 37; Stratenwerth/Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Bes.Teil I, 6. Aufl. 2003, � 4 N 81).
Da die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 Satz 1 BStP).

References: Art. 35
 BGE 
 BGE 
 Art. 35
 Art. 21
 Art. 23
 Art. 21
 BGE 
 Art. 277
in dubio
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 BGE 
 Art. 128
 Art. 128
 BGE 
 Art. 122
 Art. 128
 Art. 122
 Art. 128