Source: https://www.sozialhilfe24.de/forum/thread/486868-grundsicherung-im-alter-ist-liste-mehrbedarfe-vollst%C3%A4ndig-oder/
Timestamp: 2019-12-12 06:00:21+00:00

Document:
Grundsicherung im Alter - Ist Liste Mehrbedarfe vollständig oder? - Grundsicherung - Sozialhilfe - Hartz IV Forum
Ist die Liste der 4 Mehrbedarfsfälle in § 21 SGB II abschliessend?
https://www.juris.de/jportal/p…gbii&nid=jpk-SGBB-4SR0042
125) Handelt es sich dagegen um medizinisch notwendige Kosten, die dem Leistungsberechtigten regelmäßig entstehen, weil Leistungen der Krankenversicherung wegen ihres geringen Abgabepreises von der Versorgung nach dem SGB V ausgenommen sind, kommt eine Übernahme dieser Krankheitskosten als besonderer Bedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II in Betracht"
130) Steht fest, dass die Kosten, z.B. für Medikamente und Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis, nicht von der GKV erbracht werden, ist eine Übernahme der Kosten über die Härtefallregelung des § 21 Abs. 6 SGB II möglich, soweit es sich um medizinisch notwendige Dauerbedarfe von nicht unerheblichem Umfang handelt
kann das aber nicht rechtlich einordnen.
Im konkreten Fall geht es dabei nicht um die Medikamente wg. Neurodermitis (die werden von der KV übernommen, nur 5,- € Rezeptgebühr) , sondern um die notwendigen dafür benötigten Verbandmaterialien, die die KV nicht übernimmt, was im konkreten Fall ca. 25-30,-/Monat ausmacht.
Kannst du einstellen, welche Entscheidung das ist? Der Link funzt nur bei Juris-Zugang.
leider nein. Bei Juris ist der freie Zugang dazu nun auch nicht mehr gegeben.
Es war irgendein Großkommentar. Hab nicht damit gerehnet, dass der Link plötzlich gesperrt ist, nachdem ich ihn mit Google gefunden hatte, sonst hätte ich das komplett kopiert.
Nachtrag: Ich habs wiedergefunden
Suche mit ""Steht fest, dass die Kosten, z.B. für Medikamente und Hautpflegeprodukte"" ergibt Suchergebnis
21 SGB II Mehrbedarfe - Juris
https://www.juris.de/jportal/p…gbii&nid=jpk-SGBB-4SR0042 Anonymous View
130, Steht fest, dass die Kosten, z.B. für Medikamente und Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis, nicht von der GKV erbracht werden, ist eine Übernahme der ...
dort klicken öffnet https://www.juris.de/jportal/p…gbii&nid=jpk-SGBB-4SR0042
und man hat doch wieder alles
Autor: Behrend
Quelle: [Blocked Image: https://www.juris.de/jportal/cms/technik/media/img/common/icontldok/juris_logo.gif]
Zitiervorschlag: Behrend in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 21 [Blocked Image: https://www.juris.de/jportal/cms/technik/media/res/shared/icons/icon_doku-info.gif]
(Ursprünglich kommentierte Fassung vom 13.05.2011, gültig ab 01.04.2011, gültig bis 31.07.2016)
(hoffentlich klappt das mit dem Posten so hier, weis nicht, wie ich das sonst machen soll)
Relevant wäre damit nach meinem Verständnis
(Fassung vom 29.04.2019, gültig ab 04.05.2019)
und dort Randnummern 122 ff.
Bei mir umfasst § 21 SGB 2 insgesamt 6 Mehrbedarfsvarianten. Was ist denn die konkrete Frage??
Und warum unter SGB XII die Frage gestellt wenn es doch um SGB 2 geht?
Geht es überwiegend um die verschiedenen möglichen Konstellationen des Absatz 6 ??
@LoneRanger bitte lies mein Eingangsposting
Quote from manfred23
Soweit kein Anspruch auf Leistungen gegen die Krankenversicherung besteht, kommt Hilfe in Betracht.
Zum konkreten Fall der Versorgung mit Verbandsmitteln gibt es eine Entscheidung des Landessozialgerichts Essen. Dabei handelt es sich um einen Beschluss im einstweiligen Rechtsschutz vom 22.06.2007, L 1 B 7/07 AS ER. Danach ist der SHT nach § 73 SGB XII, einer allgemeinen Auffangnorm, verpflichtet worden, Hilfe zu leisten: https://sozialgerichtsbarkeit.…w.php?modul=esgb&id=69094
Diese Entscheidung erging zur alten Rechtslage im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Zu dem Zeitpunkt enthielt das SGB II noch keine Öffnungsklausel für atypische Bedarfe. Erst durch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 ist entschieden worden, dass der Gesetzgeber den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag im SGB II decken kann, der Gesetzgeber muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. Dies geschah in der Folge (mit Wirkung vom 01.01.2011) durch § 21 Abs. 6 SGB II.
Ich empfehle, unter Hinweis auf die vorgenannte Entscheidung beim zuständigen Jobcenter nach Hilfe zu fragen, wenn es um eine Person geht, die unter das SGB II fällt.

References: § 21
 § 21
 § 21
 § 21
 § 21
 § 73
 § 21