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Timestamp: 2016-10-24 00:02:52+00:00

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2C_249/2012 (07.12.2012)
Berninastrasse 45, 8090 Z�rich Amtsstellen Kt ZH,
Postfach, 8090 Z�rich Amtsstellen Kt ZH.
X.________, geboren am 26. Februar 1987, brasilianischer Staatsangeh�riger, reiste im Januar 2006 in die Schweiz ein. In der Folge hielt er sich illegal bei seiner Tante in Z�rich auf. Am 3. Oktober 2007 beteiligte er sich an einem von der Tante organisierten Raub, an welchem auch andere brasilianische Verwandte teilnahmen. Daraufhin verliess er die Schweiz umgehend. Am 4. Februar 2009 reiste er freiwillig wieder ein und wurde sogleich in Untersuchungshaft genommen. W�hrend der Untersuchungshaft heiratete er am 18. Juni 2009 eine im Kanton Z�rich niedergelassene peruanische Staatsangeh�rige, geboren 1988, mit welcher er eine gemeinsame Tochter, geboren am 18. Juni 2008, hat. Am 29. Oktober 2009 verurteilte ihn das Strafgericht Schwyz wegen des Raubs vom Oktober 2007 und weiterer Delikte mit 33 Monaten Freiheitsstrafe. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft hin erh�hte das Kantonsgericht Schweiz am 25. Mai 2010 die Freiheitsstrafe wegen qualifizierten Raubs auf 36 Monate.
Am 16. November 2009 hatte das Migrationsamt des Kantons Z�rich X.________ eine Aufenthaltsbewilligung vorl�ufig f�r sechs Monate erteilt und sp�ter verl�ngert bis zum 30. Oktober 2010. Das Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wies das Migrationsamt am 5. November 2010 ab und setzte ihm Frist zum Verlassen der Schweiz bis zum 31. Januar 2011.
Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden von der Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion und vom Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Urteil vom 1. Februar 2012) abgewiesen.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei ihm in Aufhebung des angefochtenen Urteils die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Zudem beantragt er Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie Sistierung des Verfahrens, bis das Migrationsamt �ber sein Wiedererw�gungsgesuch entschieden habe.
Mit Eingabe vom 23. M�rz 2012 teilte X.________ dem Bundesgericht mit, dass sein Wiedererw�gungsgesuch abgewiesen worden sei, er aber dagegen Beschwerde erhoben habe; er best�tigte demzufolge sein Sistierungsgesuch.
Das Verwaltungsgericht und das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde. X.________ �usserte sich dazu.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 23. M�rz 2012 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.3 Der Beschwerdef�hrer beruft sich als Ehemann einer Frau mit Niederlassungsbewilligung in vertretbarer Weise auf den Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung (Art. 43 Abs. 1 AuG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.6 F�r eine Sistierung des Verfahrens im Hinblick auf das h�ngige Wiedererw�gungsverfahren, wie der Beschwerdef�hrer sie beantragt, besteht kein Anlass: Die Wiedererw�gung ist kein ordentliches Rechtsmittel und tangiert damit die Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheids in keiner Weise.
2.1 Aufgrund von Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Gem�ss Art. 51 Abs. 2 AuG erl�schen die Anspr�che nach Art. 43 AuG, sofern sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden (lit. a) oder Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen (lit. b). Einen Widerrufsgrund setzt die ausl�ndische Person namentlich, wenn sie zu einer "l�ngerfristigen Freiheitsstrafe" verurteilt wurde (Art. 62 lit. b AuG). Als "l�ngerfristig" im Sinne von Art. 62 lit. b AuG ist eine Freiheitsstrafe zu betrachten, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Unerheblich ist, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_778/2011 vom 24. Februar 2012 E. 3.1). Verlangt wird, dass sich das genannte Strafmass aus einem einzigen Strafurteil ergibt und nicht bloss durch Zusammenrechnung von k�rzeren Freiheitsstrafen aus einer Mehrzahl von Erkenntnissen erreicht wird (BGE 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; Urteil 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.2 Soweit ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 AuG gegeben ist, muss sich die Massnahme im Einzelfall als verh�ltnism�ssig darstellen (ANDREAS Z�ND/LADINA ARQUINT HILL, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl., 2009, N. 8.28 S. 326 und 8.31 S. 328). Gem�ss Art. 96 Abs. 1 AuG ber�cksichtigen die zust�ndigen Beh�rden bei der Ermessensaus�bung die �ffentlichen Interessen und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie den Grad der Integration der Ausl�nderinnen und Ausl�nder. Soweit die betroffene Person das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK beanspruchen kann, ist aufgrund von Art. 8 Ziff. 2 EMRK �berdies eine konventionsrechtliche Interessenabw�gung vorzunehmen (BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f.). Sie entspricht den Anforderungen nach Art. 96 Abs. 1 AuG, sodass die Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit nach Bundes- und Konventionsrecht in einem gemeinsamen Schritt vorgenommen werden kann (Urteil 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.2 mit Hinweisen; zu den Eingriffsvoraussetzungen E. 3.1 hiernach). Analoge Erfordernisse ergeben sich aus Art. 36 BV sodann auch im Hinblick auf einen Eingriff in den Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem�ss Art. 13 Abs. 1 BV (BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147; 126 II 425 E. 5a S. 435). Aufgrund der Praxis zu Art. 8 EMRK muss das �ffentliche Interesse an der Verweigerung der ausl�nderrechtlichen Bewilligung das private Interesse an deren Erteilung bzw. Verl�ngerung in dem Sinne �berwiegen, dass sich der Eingriff in das Privat- und Familienleben als notwendig erweist (BGE 137 I 247 E. 4.1.1 S. 249; 135 I 143 E. 2.1 S. 147, 153 E. 2.2.1 S. 156; 122 II 1 E. 2 S. 6). Als zul�ssiges �ffentliches Interesse f�llt dabei insbesondere die Verh�tung von Straftaten in Betracht.
2.3 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer zu einer "l�ngerfristigen Freiheitsstrafe" im ausl�nderrechtlichen Sinn verurteilt wurde. Der Beschwerdef�hrer r�gt jedoch, die Verweigerung der Bewilligungsverl�ngerung sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 96 AuG sowie Art. 8 Ziff. 2 EMRK.
2.4 In diesem Zusammenhang macht er vorab eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz geltend, indem diese aktenwidrig angenommen habe, er sei erst im Alter von 22 Jahren in die Schweiz gekommen, w�hrend er in Wirklichkeit erstmals im Alter von 18 Jahren in die Schweiz eingereist sei. Offensichtlich unrichtig sei auch die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Tochter erst zweij�hrig sei. Tats�chlich sei sie im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils fast 3 Jahre und 8 Monate alt gewesen.
Wie der Beschwerdef�hrer selbst einr�umt, hat die Vorinstanz im Sachverhalt richtig wiedergegeben, dass er erstmals im Alter von 18 Jahren in die Schweiz eingereist ist. Die Aussage in E. 2.3.2 des angefochtenen Urteils, er sei erst im Alter von 22 Jahren in die Schweiz gelangt, bezieht sich offensichtlich auf die in diesem Alter erfolgte zweite Einreise, nachdem die erste Anwesenheit in den Jahren 2006/2007 illegal gewesen war.
3.1 Die Praxis hat zur Notwendigkeit des Eingriffs bei einer gelebten Ehe eine Reihe von Kriterien entwickelt (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f., unter Hinweis auf das Urteil des EGMR Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001 [54273/00] � 48; weiterf�hrend das Urteil �ner gegen Niederlande vom 18. Oktober 2006 [46410/99] � 57 ff.). Zu w�rdigen sind im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung nach Art. 96 AuG bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK namentlich die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten der ausl�ndischen Person w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation. Von Bedeutung sind zudem die Dauer der ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte, die R�ckschl�sse auf deren Intensit�t zulassen (Geburt und Alter etwaiger Kinder; Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht in der Schweiz gelebt werden kann). Weiter umfasst die Pr�fung die Nachteile, welche dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen w�rden, m�ssten sie der unmittelbar betroffenen Person in deren Heimat folgen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; Urteil 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 2c mit Hinweisen).
Bei ausl�ndischen Personen, die strafrechtlich in Erscheinung getreten sind, spielt die Schwere des Verschuldens eine zentrale Rolle. Ausgangspunkt und Massstab f�r die Beurteilung des Verschuldens ist die vom Strafgericht ausgesprochene Sanktion (BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216). In Betracht zu ziehen sind in solchen F�llen das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung krimineller Personen, umgekehrt der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit, sowie die der betroffenen ausl�ndischen Person und ihrer Familie drohenden Nachteile (auch dazu BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
3.2 Vorliegend hat der Beschwerdef�hrer nach den Feststellungen der Vorinstanz bei der Begehung des qualifizierten Raubes eine erhebliche Gewaltbereitschaft an den Tag gelegt und ein hohes Mass an krimineller Energie und R�cksichtslosigkeit offenbart. Dass er noch im jugendlichen Alter straff�llig geworden war und nicht als Hauptt�ter, sondern unter dem Einfluss seiner Tante gehandelt hatte, wurde vom Kantonsgericht Schwyz bei der Strafzumessung bereits ber�cksichtigt. Trotzdem resultierte eine Strafe von 36 Monaten, was auf einen sehr schweren Verstoss gegen die Rechtsordnung schliessen l�sst. Dass der Beschwerdef�hrer freiwillig in die Schweiz zur�ckgekehrt ist und sich den schweizerischen Strafverfolgungsbeh�rden gestellt hat, ist zwar positiv zu w�rdigen, �ndert aber nichts am besonders verwerflichen Charakter der Tat. Zudem beruhte die R�ckkehr in die Schweiz, wie der Beschwerdef�hrer selbst vorbringt, einzig auf dem Wunsch, zu Frau und Tochter zur�ckzukehren.
3.3 Was die entgegenstehenden privaten Interessen betrifft, macht der Beschwerdef�hrer geltend, es sei Frau und Tochter nicht zumutbar, ihm in seine Heimat zu folgen, da die Tochter in der Schweiz ihre Grosseltern habe und ihm in Brasilien die Familie der Tante, mit der er den Raub ver�bte, rachs�chtig gegen�berstehe. Dies macht jedoch eine Ausreise nach Brasilien noch nicht unzumutbar. Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist s�damerikanischer Herkunft und peruanische Staatsangeh�rige, ebenso die Tochter, die zudem - unabh�ngig davon, ob sie zwei oder nunmehr vier Jahre alt ist - sich noch in einem fr�hkindlichen, anpassungsf�higen Alter befindet. Weshalb die Kinderrechtskonvention einer Umsiedlung nach Brasilien entgegenstehen soll, ist unerfindlich: Ein Umzug in ein anderes Land steht nicht per se im Widerspruch zu den Interessen des Kindes, zumal auch Brasilien die Kinderrechtskonvention ratifiziert hat.
3.4 Ohnehin ist nicht ausschlaggebend, ob der Familie die Umsiedlung dorthin zuzumuten ist: Das Bundesgericht geht in seiner st�ndigen Rechtsprechung bei einem mit einer Schweizerb�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um die Erneuerung seiner Bewilligung nachsucht, davon aus, dass dem ausl�ndischen Ehemann im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren (wobei es sich nicht um eine feste Grenze handelt) in der Regel selbst dann kein Aufenthaltstitel mehr zu erteilen ist, wenn der schweizerischen Ehepartnerin die Ausreise nicht oder nur schwerlich zuzumuten ist. In einer solchen Konstellation sind aussergew�hnliche Umst�nde erforderlich, um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung dennoch zu rechtfertigen, da die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren einen �beraus schwerwiegenden Verstoss gegen die schweizerische Rechtsordnung zum Ausdruck bringt (sog. "Reneja"-Praxis: BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382; 131 II 329 E. 4.3 S. 338; 130 II 176 E. 4.1 S. 185; 120 Ib 6 E. 4b S. 14; 110 Ib 201). Ist auch die Ehegattin ausl�ndische Staatsangeh�rige, ist diese Praxis versch�rft anwendbar und auch bei einer k�rzeren Freiheitsstrafe f�r die Angeh�rigen eine Nichtverl�ngerung bzw. eine Ausweisung m�glich (Urteile 2C_948/2011 vom 11. Juli 2012 E. 3.4.4; 2C_389/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.6, mit weiteren Hinweisen).
3.5 Vorliegend ist eine kurze Aufenthaltsdauer im Sinne dieser Rechtsprechung gegeben: Der Beschwerdef�hrer verf�gte nur w�hrend rund eines Jahres �ber eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, wobei das Migrationsamt ihn bereits bei der Erteilung der Bewilligung darauf aufmerksam gemacht hatte, dass nach Eintritt der Rechtskraft des Strafurteils Entfernungsmassnahmen zu pr�fen sein w�rden. Aus der illegalen Anwesenheit in den Jahren 2006/2007 vermag der Beschwerdef�hrer nichts f�r sich abzuleiten. Die rein faktische Anwesenheit einer ausl�ndischen Person in der Schweiz begr�ndet grunds�tzlich weder bundes- (BGE 130 II 39 E. 5.1 f. S. 44 f.; Urteile 2C_999/2011 vom 11. Juli 2012 E. 4.4.2; 2C_730/2011 vom 24. Februar 2012 E. 4.2) noch konventionsrechtlich ein Aufenthaltsrecht (Nichtzulassungsentscheid des EGMR Chandra gegen Niederlande vom 13. Mai 2003 [53102/99] und Urteile des EGMR Rodrigues da Silva gegen Niederlande vom 31. Januar 2006 [50435/99] � 43 sowie Darren Omoregie gegen Norwegen vom 31. Juli 2008 [265/07] � 60 ff., insb. 64; zum Ganzen Urteil 2C_3/2012 vom 15. August 2012 E. 4.5 mit Hinweisen). Zu verlangen w�re eine besonders intensive, �ber eine �bliche Integration hinausgehende private Bindung gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. eine vertiefte soziale Beziehung zum ausserfamili�ren oder ausserh�uslichen Bereich (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286).
3.6 F�r den Bestand derartiger Beziehungen und Bindungen spricht hier nichts. Im Januar 2006 eingereist, verliess der Beschwerdef�hrer im Anschluss an seine Straftat bereits im Oktober 2007 die Schweiz wieder. Er reiste nach Brasilien aus und liess seine damalige Freundin und jetzige Ehefrau zur�ck. Erst im Februar 2009 gelangte er wieder in die Schweiz. Nach seinen eigenen Ausf�hrungen verbrachte er nur kurze Zeit mit seiner Familie zusammen, n�mlich vom November 2009 (Entlassung aus der Untersuchungshaft) bis Oktober 2010 (Antritt der Freiheitsstrafe) und dann wieder ab Januar 2011 (nach der Entlassung aus dem Strafvollzug). Schon Anfang November 2010 war ihm freilich die Aufenthaltsbewilligung erstinstanzlich verweigert worden, sodass sein Aufenthalt einzig noch auf der aufschiebenden Wirkung der dagegen eingereichten Rechtsmittel beruhte. Dies kann sowohl nach der Praxis des Bundesgerichts als auch derjenigen des EGMR keinem ordnungsgem�ssen Aufenthalt gleichgesetzt werden kann (BGE 137 II 1 E. 4.3 S. 8; 130 II 39 E. 3 S. 42; Urteil des EGMR Arvelo Aponte gegen Niederlande vom 3. November 2011 [28770/05] � 59; Nichtzulassungsentscheide des EGMR Biraga gegen Schweden vom 3. April 2012 [1722/10] � 51, mit weiteren Hinweisen; Useinov gegen Niederlande vom 11. April 2006 [61292/00]). Das vom Beschwerdef�hrer angerufene Urteil des EGMR Anayo gegen Deutschland vom 21. Dezember 2010 [20578/07] ist von vornherein nicht einschl�gig: Dort ging es nicht um eine Aufenthaltsbewilligung, sondern einzig um die zivilrechtliche Besuchsrechtsregelung des biologischen Vaters (vgl. Urteil 2C_769/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.9).
3.7 In Bezug auf die Interessen von Ehefrau und Kind f�llt schliesslich ins Gewicht, dass das Kind gezeugt wurde, als sich der Beschwerdef�hrer illegal in der Schweiz aufhielt, und die Ehe zu einem Zeitpunkt geschlossen wurde, da sich der Beschwerdef�hrer in Untersuchungshaft befand. Sowohl dem Beschwerdef�hrer als auch der Ehefrau musste bewusst sein, dass in einem solchen Fall eine h�chst getr�bte "Bleiberechtsperspektive" besteht. Fehlt es einer ausl�ndischen Person, die mit einer gefestigt anwesenheitsberechtigten Person verheiratet ist, an einer f�r sie g�nstigen Bleiberechtsperspektive, ist die Verweigerung oder Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung auch nach der Praxis des EGMR nicht unverh�ltnism�ssig, solange keine besonderen Umst�nde dagegen sprechen (Urteile des EGMR Antwi gegen Norwegen vom 14. Februar 2012 [26940/10] � 89 ff.; Arvelo Ponte gegen Niederlande vom 3. November 2011 [28770/05] � 59; Nu�ez gegen Norwegen vom 28. Juni 2011 [55597/09]; Darren Omoregie gegen Norwegen vom 31. Oktober 2008 [265/07] � 57; Rodrigues da Silva gegen Niederlande vom 31. Januar 2006 [50435/99], in: EuGRZ 33/2006 S. 56; Nichtzulassungsentscheid des EGMR Solomon gegen Niederlande vom 5. September 2000 [44328/98]). Das Bundesgericht hat das Wissen der Braut um das gef�hrdete Bleiberecht des Br�utigams schon l�ngst vor dem zitierten Entscheid des EGMR i.S. Boultif f�r wesentlich erachtet (vgl. BGE 116 Ib 353 E. 3e S. 358; 120 Ib 6 E. 4c S. 15; nunmehr Urteile des Bundesgerichts 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 6.3; 2C_965/2011 vom 26. Juni 2012 E. 2.4). Diese st�ndige Praxis gilt selbst dann, wenn die Eheleute gemeinsame Kinder haben (zitiertes Urteil des EGMR Darren Omoregie gegen Norwegen � 65 und Nichtzulassungsentscheid des EGMR Useinov gegen Niederlande).
Angesichts der Bleiberechtsperspektive, die sich den Ehegatten von Anbeginn weg als h�chst prek�r darstellen musste, k�nnen weder der nicht (mehr) anwesenheitsberechtigte Ehemann noch seine gesichert anwesenheitsberechtigte Ehefrau aus dem Bestand der Ehe einen Anspruch auf Schutz des Familienlebens ableiten. Mit Blick auf die Boultif-Praxis des EGMR (E. 3.1 hiervor) ergibt sich im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung nach Art. 96 AuG und Art. 8 Abs. 2 EMRK ein auff�llig �berwiegendes Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers, der deliktisch gravierend in Erscheinung getreten ist. Aus seinen Vorbringen und den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) geht in keiner Weise hervor, inwiefern eine besonders intensive, �ber eine �bliche Integration hinausgehende private Bindung gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. eine vertiefte soziale Beziehung zum ausserfamili�ren oder ausserh�uslichen Bereich (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286) anzunehmen w�re. Der Eingriff in den Anspruch auf Achtung des Privatlebens ist nicht nur gerechtfertigt, sondern insgesamt notwendig im Sinne von Art. 8 Abs. 2 EMRK, zumal eine R�ckkehr nach Brasilien auch seiner aus Peru stammenden Ehefrau und dem gemeinsamen Kind, das sich im Vorschulalter befindet, zumutbar ist.
4.1 Bundes- (Art. 95 lit. a BGG) und V�lkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) werden damit durch den angefochtenen Entscheid nicht verletzt. Die Beschwerde ist dementsprechend infolge fehlender Begr�ndetheit abzuweisen.
4.2 Bei diesem Ausgang sind dem Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 BGG). Dem Kanton Z�rich, der obsiegt, steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 43
 Art. 51
 Art. 43
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 36
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 96
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 BGE 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 65