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Timestamp: 2018-07-17 00:59:07+00:00

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Einleitung : Der Schutz vor den Wirkungen des Fluglärms auf den Menschen nach der Novellierung des FluLärmG
Einleitung : Der Schut...
Der Schutz vor den Wirkungen des Fluglärms auf den Menschen nach der Novellierung des FluLärmG
Zugleich ein Beitrag zum Problem der Transformation außerrechtlicher Erkenntnisse in das Recht
Der Autor untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Schutzes der Bürger in Deutschland vor den Wirkungen des Fluglärms. Ausgangspunkt ist dabei die Frage, wie die Fachwissenschaften das Phänomen «Schall» und seine Wirkungen auf den Menschen erfassen. Auf verfassungsrechtlicher Ebene wird auf Basis dieser Erkenntnisse eine nachvollziehbare Zuordnung der verschiedenen Geräuschwirkungen zu Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG und zu Art. 2. Abs. 1 GG möglich. Die Untersuchung stellt den von der Rechtsprechung geprägten abgestuften Fluglärmschutz dar, wie er bis zur Novellierung galt. Darauf folgt eine intensive Auseinandersetzung mit den Auswirkungen des neuen Fluglärmschutzgesetzes auf dieses abgestufte Schutzsystem, insbesondere seinen Grenzwerten, seinen Durchführungsverordnungen und seiner Bedeutung sowohl für die planerische Abwägung auf Ebene der Flughafenplanung als auch auf Ebene der Flugroutenfestsetzung.
978-3-631-72157-5
https://doi.org/10.3726/b11057
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XX, 488 S., 4 Abb.
Die industrialisierte Welt ist ohne ihre erhebliche Geräuschkulisse zurzeit nicht vorstellbar. Geräusche entstehen insbesondere als Nebenprodukte der verschiedenen Arten, mit denen wir uns fortbewegen. Ist das ein Problem? Und wenn man diese Frage bejaht, welche Möglichkeiten gibt es in tatsächlicher Hinsicht, mit diesem Problem umzugehen? Schließlich: Wie stellt sich das Recht zu diesen Fragen? In welchem Umfang sieht es ebenfalls ein Problem? Welche Rolle spielen die außerrechtlichen, fachlichen Erkenntnisse über die Wirkung von Geräuschen und etwaige technische Lösungen, wie etwa der Einbau von Schallschutzfenstern, bei der Beantwortung dieser Fragen? Präferiert, unterstützt oder erzwingt das Recht sogar bestimmte Lösungen? Die vorliegende Untersuchung stellt sich diese, nicht ganz neuen Fragen vor einem ganz bestimmten Hintergrund:
A. Die Bedeutung von fachlichem Wissen im abgestuften Fluglärmschutzsystem und dessen Anbindung an das Verfassungsrecht
Seit Januar 2009 ist der Ausbau des größten deutschen Flughafens in Frankfurt am Main im vollen Gange. Ihm ging eine lange Planungsphase voraus, die im Dezember 2007 mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main endete1. Kurz vor dem Erlass dieses PFB, somit erst in der Endphase dieser Planung, wurde der Gesetzgeber tätig und gestaltete die bis dahin geltende Rechtslage in einem für den Ausbau entscheidenden Aspekt scheinbar grundlegend um, nämlich im Bereich des Fluglärmschutzes. Er novellierte das bis dato rechtspraktisch für irrelevant gehaltene2 FluLärmG. Die Planfeststellungsbehörde war nun gezwungen, das neue Gesetz...
Teil 1: Realbereichsanalyse – Geräusche und ihre Wirkung auf das Bewusstsein und den Körper des Menschen
A. Vom Schall zum Lärm – Wirkungsketten
B. Das Phänomen „Schall“ – Messung, Berechnung und Bewertung
I. Physikalische Grundlagen – Akustische Merkmale
1. Vom Schalldruck zum Schalldruckpegel – Objektive Messbarkeit und Berechnung?
2. Der Einfluss der Schwingungsfrequenz auf die Hörschwelle – Frequenzbewertungen
3. Der Einfluss der Einschwingzeit des menschlichen Ohrs – Zeitbewertungen
4. Der Einfluss der Geräuschdauer – Dauerschall-, Maximal- und Beurteilungspegel
II. Psychoakustische Geräuschmerkmale
1. Signalanalyse, Verdeckung und Frequenzgruppen
2. Lautstärkewahrnehmung in der Psychoakustik
3. Berücksichtigung psychoakustischer Merkmale über Pegel-Zuschläge
4. Berücksichtigung von psychoakustischen Merkmalen mittels Frequenzanalyse
III. Sonstige (physikalische) Einflussfaktoren
1. Messung und Berechnung
2. Berechnungsverfahren und Datengrundlagen
3. Bauliche Dämmwirkungen und die Unterscheidung von Außen- und Innenpegeln
C. Geräusch- bzw. Lärmwirkungen
I. Was ist und wie funktioniert „empirische (Sozial-)Forschung“?
1. Wissenschaftstheoretische Grundlagen
a. Definition von Begriffen
b. Hypothesen, Theorien und Gesetze
c. Erklärung und Falsifikation
d. Der wissenschaftliche Wert einer Erklärung
2. Zur Erklärung „sozialen Handelns“ bzw. „sozialer Zustände“
II. Psychosoziale Lärmwirkungsforschung
1. Methoden und Konzepte psychosozialer Lärmwirkungsforschung
a. Das psychoakustische Lästigkeitsurteil
b. Das Moderatorenkonzept
c. Verfeinerungen vorhandener Konzepte?
2. Überblick über den Stand der psychosozialen Lärmwirkungsforschung
a. Von den Primärreaktionen zur Globalreaktion der Belästigung
b. Allgemeine Erkenntnisse
III. Physiologisch-medizinische Lärmwirkungsforschung
1. Das Verständnis der „menschlichen Gesundheit“ in der Medizin als „Abwesenheit von Krankheiten“
a. Biomedizinisches Krankheitsmodell
b. Psychosomatische Krankheitsmodelle
c. Epidemiologische Modelle als „noch weitergehende“ Öffnung des Krankheitsbegriffs?
2. Grundlagen der Epidemiologie
a. Allgemeine Epidemiologie
b. Zur Frage der Kausalität
aa. „Stärke“ bzw. „Dosis-Wirkungs-Beziehungen“
bb. „Studiendesigns“
3. Funktionszusammenhänge
b. Schlaf
4. Überblick über den Stand der physiologisch-medizinischen (Flug-)Lärmforschung
a. Primärreaktionen bzw. akute funktionale Wirkungen
b. Sekundärreaktionen bzw. „chronische Schäden“
c. Allgemeine Erkenntnisse
IV. Exkurs: Das Problem der summativen Betrachtung von Geräuschquellen
D. Exkurs: Lärm und Ökonomie
Teil 2: Verfassungsrechtliche Determinanten des (Flug-)Lärmschutzes
A. Problemebenen – Norminterpretation, Abwägungen und Funktionsbereiche
I. Zum Umgang mit „außerrechtlichen Wissensbeständen“
1. Norminterpretation/Normergänzung
2. Abwägungen
II. Grundrechtliche Funktionsbereiche
B. Relevante Grundrechtsbereiche
I. Fluglärm und Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
1. Fluglärm und Gesundheit in Rechtsprechung und Literatur
a. Einbezug qualifizierter psychischer und Ausschluss sozialer Belastungen – BVerfGE 56, 54 ff. als zentrale Entscheidung
b. Systematisierung und Kritik
aa. Verwendung des WHO-Begriffs und Konturenlosigkeit des Schutzbereichs
bb. Normative Argumente in der Lohausen-Entscheidung
cc. Rezeption fachwissenschaftlichen Wissens durch die Einbindung des Einwirkungsakts
c. Körperliche Unversehrtheit als das „Freisein von pathologischen Zuständen“ – Zum funktionalen Verständnis des sachlichen Schutzbereichs von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
2. Gesundheit (und Belästigung) in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG vor dem Hintergrund fachwissenschaftlicher Methodiken – Versuch einer Präzisierung
a. Die Verbindung des sachlichen Schutzbereichs von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zu Wissen über Gesundheitsreaktionen
b. Die Verbindung des sachlichen Schutzbereichs von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zu Wissen über Belästigungsreaktionen
c. Zur Beeinträchtigung des sachlichen Schutzbereich von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
d. Zum Problem „besonders schutzwürdiger Gruppen“ in den Rechts- und den Fachwissenschaften
3. Rechtspolitische Überlegungen zur Abwägungsoffenheit der Schutzgüter von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
II. Fluglärm und Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG
1. Grundsätze des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes
2. Vermittelter Schutz gegen „Eingriffe in die Gesundheit“ durch Art. 14 GG?
a. Fachwissenschaftliche Anleitung im Hinblick auf Wissen über Gesundheitsreaktionen
b. Fachwissenschaftliche Anleitung im Hinblick auf Wissen über Belästigungsreaktionen
3. Exkurs: Rezeption „ökonomischen“ Wissens
III. Fluglärm und Art. 2 Abs. 1 GG
1. Zur Unterteilung des Schutzbereichs von Art. 2 Abs. 1 GG
a. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
b. Allgemeine Handlungsfreiheit
2. Schutz vor der geräuschinduzierten Belästigungswirkung über Art. 2 Abs. 1 GG?
a. Fachwissenschaftliche Anleitung im Hinblick auf Wissen über Belästigungsreaktionen
b. Abschließende Überlegungen zur Rezeption des Wissens über Belästigungsreaktionen
aa. Gemeinsamkeiten psycho-sozialer und physiologisch-medizinischer Lärmwirkungsforschung und das Problem der „Wissenszersplitterung“
bb. Einschränkbarkeit und Abwägungsoffenheit
cc. Abgleich mit dem einfach-rechtlichen System gestuften Fluglärmschutzes auf Ebene der Flughafenplanung
dd. Auffang- und Unterstützungsfunktion des Wissens über Belästigungsreaktionen
C. Maßstabsbildung
I. Maßstabsbildung allein über die Zuordnung zu einer Grundrechtsfunktion?
1. Tatsächliche und rechtliche Bedingungen der Fluglärmemission
2. Die Problematik des Rechtsstatus der Betreibergesellschaften
3. Die Problematik der Zurechnung des Verhaltens Dritter
II. Die Dogmatik der Schutzpflichten in der Diskussion
1. Die Position des BVerfG
a. Evidenz
b. Untermaß
2. Rezeption im Schrifttum
III. Ausrichtung der Untersuchung des einfach-rechtlichen Fluglärmschutzes
1. Prüfungsstrukturen und ihre Abwägungen – Zum hier verwendeten Begriff der Verhältnisüberlegung
2. Gesetzgebungsermessen
a. Abstufungen des Gesetzgebungsermessens nach dem Mitbestimmungsurteil
b. Fluglärmschutz und Gesetzgebungsermessen
3. Darlegungsanforderungen und objektive Beweislastverteilung
a. Allgemeine Darlegungsanforderungen und Verfahrensgegenstände
b. Darlegungsanforderungen im Bereich des Fluglärmschutzes aus Sicht des BVerfG
c. Von der Darlegungs- zur Beweislastverteilung?
Teil 3: Einfach-rechtlicher Fluglärmschutz vor und nach der Novellierung des FluLärmG
A. Mittel und Entscheidungsebenen des Fluglärmschutzsystems
I. Aktiver und passiver Verkehrslärmschutz – Ein Überblick
2. Der Betrieb bzw. die Nutzung von Verkehrsanlagen und Verkehrsmitteln
3. Verkehrsweg bzw. Verkehrsanlage
4. Zum Verhältnis von aktivem und passivem Verkehrslärmschutz bei der Planung von Verkehrswegen bzw. Verkehrsanlagen
II. Zur Ausrichtung einer Schwerpunktidentifikation
1. Emittierte „objektive“ Schallgesamtlast?
2. „Lärmlast“ als Verlauf der Belästigungs- oder Gesundheitsreaktionen?
3. Nochmals: Darlegungsanforderungen?
III. Versuch der abstrakten Bewertung einzelner Lärmschutzmaßnahmen zur Reduktion des Untersuchungsgegenstands
1. Ausschluss der Betrachtung von Lärmschutzmaßnahmen „am Verkehrsgerät“
2. Ausschluss der Betrachtung der Entscheidungsebene „Raumordnung“
3. Fokussierung der Entscheidungsebenen „Flughafenplanung“ und „Flugroutenfestsetzung“
B. Flughafenplanung
I. Struktur und Inhalt der Flughafenplanung im Überblick
1. Luftverkehrsrechtliche Genehmigung und luftverkehrsrechtliche Planfeststellung
a. Technische Grundlagen im Überblick
b. Notwendigkeit und Inhalt einer luftverkehrlichen Genehmigung
c. Konzentration auf die luftverkehrliche Planfeststellung
2. Grundlagen des Flughafenplanfeststellungsrechts
a. Planrechtfertigung und Bedarf
b. „Striktes Recht“ und „planerische Abwägung“
3. Bestimmung von Unzumutbarkeitsschwellen – Das „Minimalprogramm“ der Rechtsprechung bis zur Novellierung des FluLärmG
b. Rechtsstaatsprinzip und fachplanungsrechtliche Dogmatik
c. Bestimmung und Auswirkungen der Vorfeld-Zumutbarkeit – Schutzzone und Schutzziel in der Rechtsprechung vor der Novellierung
aa. Startbahn West – BVerwGE 56, 110 ff.
bb. München II – BVerwGE 69, 256 ff.; 75, 214 ff.; 87, 332 ff.
cc. Erfurt – BVerwGE 107, 313 ff.
dd. München Nachtflugregelungen – BVerwGE 123, 261 ff.
ee. BBI – BVerwGE 125, 116 ff.
ff. Leipzig – BVerwGE 127, 95 ff.; 131, 316 ff.
gg. Zwischenfazit
d. Verfassungsrechtliche Unzumutbarkeit?
4. Die „Neuprogrammierung“ durch das neue FluLärmG
a. Das alte FluLärmG
b. Gesetzgebungsverfahren
c. Zur Problematik der inhaltlichen Anknüpfung an die „Fluglärmsynopse“
d. Wesentlicher Inhalt des neuen FluLärmG und die Änderungen im LuftVG
II. Fluglärmschutz auf Ebene der Flughafenplanung nach der Novellierung des FluLärmG – Schnittstellen und Effekte
1. Zum Konzept „gestuften“ Fluglärmschutzes
a. Die Stufungen im Überblick
b. Die Stufen im Lichte einfach-rechtlicher Begriffsbestimmungsversuche
c. Die verfassungsrechtliche Anknüpfung der Stufen und Schutzmittel
aa. Grundsätzliches
bb. Kritik an den Stufungen
(1) Der (verfassungsrechtliche) Übernahmeanspruch
(2) Der (einfach-rechtliche) Anspruch auf passiven Schallschutz
cc. Konsequenzen und Neubestimmung
2. Das FluLärmG und seine Grenzwerte
a. Passiver Schallschutz
aa. Schutzzonendefinitionsgrenzwerte
(1) Folgenableitung aus den Schutzzonendefinitionswerten
(2) Fachlich angeleitete Beurteilung der Schutzzonendefinitionswerte
(a) Einschätzung der Gesundheitsreaktionen
(b) Verhältnisüberlegung
bb. Schutzzielwerte
(1) Folgenableitung aus den Schutzzonenzielwerten
(2) Fachlich angeleitete Beurteilung der verschiedenen Schutzniveaus
cc. Belästigungsreaktionen und gesetzgeberische Grenzwerte
(1) Auffangfunktion
(2) Unterstützungsfunktion
dd. Nichtbeachtung von SRU 2004 und weiterer Ausblick
b. Außenbereichs- und Bauverbotsentschädigung
c. Aktiver Schallschutz
3. Technische und ökonomische Aspekte der Durchführungsverordnungen
a. Die Lärmermittlung bzw. Lärmberechnung nach der 1. FlugLSV
b. Gewährleistung von Schallschutz nach der 2. FlugLSV
4. Der abschließende Charakter des FluLärmG
a. Verbindlichkeitsthese
b. Mindeststandardthese
5. Bedeutung und Struktur der planerischen Abwägung auf Ebene der Flughafenplanung
a. Gewichtung der Lärmschutzinteressen „ohne“ fachliche Anknüpfung?
b. Das „Herauslösen“ von Abwägungselementen
C. Flugroutenfestsetzung
I. Struktur und Inhalt der Flugroutenfestlegung
1. Luftverkehrstechnische Grundlagen und rechtliche Rahmenbedingungen
2. Verfahren und Ablauf einer Flugroutenfestlegung
3. Zur Bedeutung der Flugroutenprognose im Rahmen der Flughafenplanung
II. Fluglärmschutz auf Ebene der Flugroutenplanung
1. Bisherige Rechtsprechung zur Abwägung auf Ebene der Flugroutenfestlegung
a. Notwendigkeit und Struktur der Abwägung auf Ebene der Flugroutenfestlegung
b. Komplexität zurückliegender Entscheidungen – Übertragbarkeit der Kernaussagen?
2. Das „Lärmpotential“ und seine Veränderung am Beispiel des Flughafenausbaus Frankfurt/Main
3. Übertragung der zentralen Thesen der bisherigen Rechtsprechung
a. Verteilung eines Lärmpotentials
b. Grenzziehungen und Vergleichbarkeit der Angaben zum „Lärmpotential“
c. Flugroutenfestlegung – Sicherheits- oder Planungsaufgabe?
d. Konflikttransfer und Abwägungen – Rechtsschutzprobleme
Teil 4: Abschließende Zusammenfassung

References: Art. 2
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 Art. 2
 Art. 14
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 Art. 2
 Art. 2
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