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Timestamp: 2016-10-21 13:18:54+00:00

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8C_19/2014 (16.05.2014)
8C_19/2014 � � Urteil vom 16. Mai 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 1. Oktober 2013.
Die 1972 geborene A.________ arbeitete als Hausangestellte f�r Reinigungsarbeiten in einem vollen Pensum bei der Schule Z.________. Sie meldete sich am 22. Oktober 2010 wegen eines R�ckenleidens bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graub�nden, IV-Stelle, holte unter anderem beim Institut Y.________ einen Bericht �ber die Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) vom 23. Januar 2012 ein und traf erwerbliche Abkl�rungen. Mit Verf�gung vom 22. Februar 2013 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine befristete ganze Invalidenrente f�r den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. April 2012 zu.
Die gegen die Befristung der Rentenverf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 1. Oktober 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ihr �ber den 30. April 2012 hinaus eine Invalidenrente zu gew�hren, eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht sie um die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin auch nach dem 30. April 2012 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
2.1.�Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Beizuf�gen ist, dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV), wenn sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich �ndert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Nach der Rechtsprechung sind diese Revisionsbestimmungen bei der r�ckwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog anwendbar, weil noch vor Erlass der ersten Rentenverf�gung eine anspruchsbeeinflussende �nderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die �nderung mitber�cksichtigt wird. Wird r�ckwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV festzusetzende Zeitpunkt der Anspruchs�nderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (vgl. Urteil 8C_724/2011 vom 24. Juli 2012 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz stellte gest�tzt auf das Gutachten des Instituts Y.________ vom 23. Januar 2012 fest, bei der von der Versicherten aktuell ausge�bten T�tigkeit als Hausangestellte f�r die Reinigung im Rahmen von 50 % handle es sich nicht um eine leidensangepasste Arbeit. In einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit, mit der M�glichkeit sich hinzusetzen, w�re eine Arbeitsf�higkeit von 75 % zumutbar. Damit w�re es ihr m�glich, einen Verdienst von Fr. 38'324.- zu erzielen, was zu einem Invalidit�tsgrad von 24 % f�hre.
3.2.�Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit von 75 % besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
3.3.�Die Versicherte macht insbesondere geltend, das Gutachten des Instituts Y.________ habe nicht aufgezeigt, wie es ihr auf dem konkreten Arbeitsmarkt m�glich sein sollte, eine leidensangepasste T�tigkeit auszu�ben. Auf die entsprechende Kritik im vorinstanzlichen Verfahren sei das kantonale Gericht nicht eingegangen, womit es ihr rechtliches Geh�r verletzt habe. Zu entscheiden sei nicht �ber die Zumutbarkeit eines Stellenwechsels, sondern �ber die M�glichkeit, einen solchen vorzunehmen.
4.1.�Streitgegenstand ist vorliegend die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin ab dem 1. Mai 2012 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Nicht gepr�ft wird deshalb der allf�llige Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, konkret Arbeitsvermittlung gem�ss Art. 18 Abs. 1 IVG, weil diese Fragestellung nicht Gegenstand der Verf�gung vom 22. Februar 2013 war. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend machen l�sst, die H�he der ihr zumutbaren Arbeitsf�higkeit sei abh�ngig von der Vermittlung einer konkreten Stelle, verkennt sie den Begriff der Erwerbsunf�higkeit. Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ATSG definiert sich diese als den durch eine gesundheitliche Beeintr�chtigung bewirkten Verlust der Erwerbsm�glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Ob eine den gesundheitlichen Einschr�nkungen angepasste Arbeitsstelle vorhanden ist, ist keine Frage des Invalidenversicherungsrechts. Es ist entsprechend nicht Aufgabe der IV-Stelle, einer versicherten Person eine ihren gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepasste Stelle zu finden oder konkrete Arbeitsm�glichkeiten aufzuzeigen. Das kantonale Gericht ist somit zu Recht nicht auf die entsprechende Kritik in der erstinstanzlichen Beschwerde eingegangen und hat in (stillschweigender) antizipierter Beweisw�rdigung davon abgesehen, eine Begutachtung �ber die M�glichkeit eine Stelle zu finden, die den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen der Versicherten entspricht, durchzuf�hren. Da dar�ber gar nicht zu befinden war, hat die Vorinstanz das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin nicht verletzt, indem sie auf die entsprechenden Ausf�hrungen der Versicherten nicht einging.
Die Kritik der Beschwerdef�hrerin, das Gutachten sei unvollst�ndig, betrifft die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Die entsprechenden Vorbringen sind als unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht weiter zu beachten. Sie sind jedenfalls nicht geeignet, eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen zu lassen.
4.2.�Gem�ss den im Gutachten des Instituts Y.________ gestellten Diagnosen leidet die Beschwerdef�hrerin an einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom rechts bei einer chronischen erosiven Osteochondrose L4/5 mit ventraler Spondylose und rechtsbetonter Diskusprotrusion, einer leichtgradigen Einengung des rechten Neuroforamens L4/5 und leichtgradigen Spondylarthrosen L3 bis L5. Zus�tzlich werden eine Wirbels�ulenfehlform und- fehlhaltung mit ung�nstiger Wirbels�ulenstatik und eine muskul�re Dekonditionierung und Insuffizienz vermerkt. Angesichts dieser Diagnosen hat das kantonale Gericht bereits ausgef�hrt, dass es sich bei der Arbeit der Beschwerdef�hrerin im Reinigungsdienst eines Schulinternates gerade nicht um eine leidensangepasste T�tigkeit handelt. Dementsprechend hat es erkannt, es sei der Versicherten zumutbar, diese zu Gunsten einer vorwiegend sitzenden Arbeit aufzugeben. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid in Frage zu stellen verm�chte. Praxisgem�ss offeriert der ausgeglichene Arbeitsmarkt (BGE 130 V 343 E. 3.2 S. 346 f., 110 V 273 E. 4b S. 276) durchaus Stellen mit niedrigem intellektuellen Anforderungsprofil, die dem Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten des Instituts Y.________ vom 23. Januar 2012 entsprechen. Inwiefern es ihr nicht m�glich und zumutbar sein sollte, eine entsprechende neue Stelle zu suchen, begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht.
4.3.�Nachdem die konkrete Invalidit�tsbemessung und der Zeitpunkt der Befristung nicht weiter ger�gt werden, besteht diesbez�glich kein Grund zu einer n�heren Pr�fung. Damit hat es mit der vorinstanzlich best�tigten Aufhebung der Rente sein Bewenden. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.2.�Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht stattgegeben werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 88
 Art. 88
 Art. 18
 Art. 7
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 66