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Timestamp: 2013-05-25 22:37:08+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungender ALLGÄU BIKERS, Bahnhofstrasse 19, 87509 Immenstadt§ 1 GeltungsbereichFür die Geschäftsbeziehung zwischen ALLGÄU BIKERS (nachfolgend AB) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt AB nicht an, es sei denn, AB hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten, Preisänderungen vorbehalten; alle Markenzeichen sind Eigentum ihrer Inhaber.§ 2 Vertragsschluss1. Alle online gestellten Angebote von AB sind freibleibend.Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben – so weit zumutbar – vorbehalten.2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per Email, Telefon oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.3. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, sendet AB dem Kunden innerhalb von 5 (fünf) Werktagen eine Email, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Mit Versand der Bestätigungsmail nimmt AB das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande.4. AB ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 5 (fünf) Werktagen durch Übermittlung einer Bestellbestätigung/Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer Email erfolgen.5. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung/Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Änderungen oder Ergänzungen einer Bestellung bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch AB.6. Ersatzansprüche des Kunden wegen nicht angenommener oder abgelehnter Aufträge sind ausgeschlossen.7. AB bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.§ 3 Preise1. Die im Online-Katalog angeführten Preise sind bindend, gelten nur in der angegebenen Menge und verstehen sich ab Werk inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Zusätzlich anfallende Kosten aufgrund vergeblicher oder mehrfacher Zustellversuche sind vom Kunden zu tragen.2. Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen AB und dem Kunden zulässig.3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von AB werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 4 ZahlungsbedingungenZahlungen erfolgen entweder1.per Vorkasse:Sie erhalten eine Vorabrechnung per Email. Nach Eingang der Zahlung sendet AB die Ware dem Kunden im Rahmen derLieferzeit unmittelbar zu. Bei Selbstabholung erfolgt die Ausgabe der Ware nur gegen Bezahlung vor Ort.2.per Lastschrift:Der Kunde hat AB eine wirksame Einzugsermächtigung zu erteilen.Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Kunde AB die Ermächtigung, den Einzug des Rechnungsbetragesvon seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen.Wird eine per Lastschrift eingeleitete Einzahlung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, wie z.B. fehlerhafterAngaben, Widerruf oder nicht vorhandener Deckung auf dem Ursprungskonto, nicht ausgeführt, hat der Kunde ABdie für die Rücklastschrift anfallenden Gebühren zu erstatten.Im Falle einer Rücklastschrift ist AB zudem berechtigt, für den Kunden eine andere Zahlungsweise anzuwenden.Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.Der Kunde verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einemKontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen.Nach Eingang der Zahlung sendet AB die Ware dem Kunden im Rahmen der Lieferzeit unmittelbar zu.4.per PayPal:Nach Eingang der Zahlung sendet AB die Ware dem Kunden im Rahmen derLieferzeit unmittelbar zu. Bei Selbstabholung erfolgt die Ausgabe der Ware nur gegen Bezahlung vor Ort.Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.AB behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.§ 5 Widerrufsbelehrung1. Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht ist gültig für Verbraucher im Sinne des §13BGB (deutsches Recht). Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Der Widerruf ist zu richten an:ALLGÄU BIKERSChristian SchimpelBahnhofstrasse 1987509 ImmenstadtFax: (+)49 8323 968 012E-Mail: info (at) schneeschuh - center (dot) de
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist, oder die Verschlechterung auf einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme beruht. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Verbraucher innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 3. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 4. Für Handel- und Firmenkunden:
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Ein Widerrufsrecht für bestellte Ware, auch wenn diese bestellt aber noch nicht ausgeliefert wurde, besteht nicht. Sollte eine Stornierung eines Auftrages erfolgen, aufgrund einer Nichtbezahlung einer Vorauskasse oder einer Annahme-Verweigerung einer Lieferung, werden dem Händler nach HGB eine Pauschale von € 25,- zzgl. anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt.Ende der Widerrufsbelehrung§ 6 Lieferung, Lieferzeiten1. Es besteht kein Mindestbestellwert.2. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Jede Lieferung steht zudem unter dem Vorbehalt, dass AB selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird AB selbst nicht beliefert, obwohl AB bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird AB von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. AB ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstatten.3. Ein verbindlicher Liefertermin kann sich nur aus der Bestellbestätigung/Auftragsbestätigung oder anderer individueller Kommunikation ergeben. Lieferzeiten, die auf den allgemein zugänglichen Internetseiten von AB genannt werden, sind lediglich unverbindliche Schätzungen, die von den Liefermöglichkeiten und der Auslastung von AB abhängen.4. Lieferverzögerungen berechtigen den Kunden erst nach Ablauf einer angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag.5. Der Versand erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Käufers ab Werk nach bestem Ermessen, jedoch ohne Verbindlichkeit für billigste Verfrachtung. Mit Versand der Bestätigungsmail/Auftragsbestätigung wird der Kunde über die Versandkosten informiert. Durch Teillieferung erwachsende Kosten trägt der Kunde. Erfolgt auf Wunsch des Kunden ein beschleunigter Versand durch AB, so trägt der Käufer die entsprechend höheren Versandkosten.§ 7 TransportschädenDer Kunde ist verpflichtet sofort nach Erhalt der Bestellung die Ware auf Transportschäden zu überprüfen.Offenkundige Transportschäden sind dem Zusteller des Paketdienstes oder der Spedition sofort und - sofern einTransportschaden von AB zu vertreten ist – AB unverzüglich spätestens innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Erhalt der Warensendung schriftlich anzuzeigen.§ 8 Eigentumsvorbehalt1. Die verkaufte Ware bleibt Eigentum von AB bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.2. Während dieser Zeit darf die Ware weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungpflicht bei Dritten inReparatur gegeben werden.3. Der Kunde darf, soweit der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von AB weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen, die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von AB einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von AB, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der AB zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, ist AB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.§ 9 Gewährleistung1. Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von AB bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach Angaben von AB, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch AB schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.2. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB. 2.1 § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt 2.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. 2.3 Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre. 2.4 Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von AB oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AB beruhen. Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von AB oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AB beruhen. Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.3. Im Falle eines Mangels hat der Kunde nach seiner Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat der Kunde darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.4. Bei Schäden eines bei AB erworbenen Artikels außerhalb der Gewährleistung, kann AB Ihnen meist eine Möglichkeit der Schadensbehebung in seinem Haus oder durch seine Lieferanten anbieten. Eine telefonische oder schriftliche Anfrage wird erbeten.§ 10 Gewährleistungausschluss in Bezug auf die Nutzung der Internetseite von ABFür die Nutzung seiner Internetseite trägt AB keine Verantwortung, sie erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.Dies betrifft z.B. das Herunterladen (auch Transaktionen) von Inhalten und damit evtl. in Zusammenhang stehende Schädenoder Beeinträchtigungen an seinem Computersystem oder sonstigen technischen Geräten.Dies betrifft auch den Verlust von Daten.§ 11 Haftung1. AB haftet nicht für Herstellergarantien. AB haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Die Haftung von AB für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Für Schäden aus der Produkthaftung - Personen- und Sachschäden - ist die Haftung dahingehend beschränkt, dass AB Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder in der Handelskette vorgeschaltete Händler an den Geschädigten abtritt.2. Auf den Internseiten von AB werden Links zu Internetseiten von Drittanbietern angeboten. AB ist nicht für die korrekte Funktion der Verknüpfung oder den Inhalt einer dieser verlinkten Seiten verantwortlich. Es liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, die Datenschutzgarantie und die Nutzungsbestimmungen der verknüpften Internetseiten zu überprüfen. Geschäfte oder Transaktionen mit Drittanbietern einer verknüpften Internetseite erfolgen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Drittanbieter. AB schließt jede Haftung und Gewährleistung für irgendeinen Teil solcher Geschäfte oder Dienste aus.§ 12 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren1. AB unterliegt keinen speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes.2. Die wesentlichen Merkmale der von AB angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes von AB entnehmen. Ebenfalls können Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung dem Angebot entnommen werden.3. Im Internetshop wird der Kunde im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.5. Den Vertragstext kann vom Kunden aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden. Der Vertragstext wird ferner von AB gespeichert.6. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden.§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich an AB zu wenden.2. Die vom Kunden übermittelten Daten werden von AB vor unbefugten Zugriff Dritter gesichert. Sollten Dritte trotz dieser Sicherung Zugriff erhalten, haftet AB nicht für etwa auftretende Schäden.3. AB verwendet die Daten der Kunden ausschließlich für seinen Geschäftskontakt mit ihm, im Rahmen dessen AB gerne auch über weitere Veranstaltung aus seinem Hause informiert. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, genügt einer kurzer Hinweis, nachdem AB ihn aus seiner Datenbank streichen wird.§ 14 Schlussbestimmungen, anzuwendendes Recht1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen AB und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes von AB soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. AB hat das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit den Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.Stand Oktober 2010Dieses Dokument können Sie über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken.
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References: § 4
 §13
 §2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14
 § 343
 § 377
 § 478
 § 28
 § 33