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Timestamp: 2020-01-27 11:46:20+00:00

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Beschlüsse des Stadtrates 2018
203-35/2018
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bleicherode vom 21.11.2012
204-35/2018
Bauleitplanverfahren der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Schachtgelände Obergebra" der Stadt Bleicherode
205-35/2018
Bauleitplanverfahren der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr 17 "Schachtgelände Obergebra" der Stadt Bleicherode zur Veränderungssperre
208-36/2018
Zustimmung zum Abschluss der vertraglichen Regelungen zwischen der Stadt u. dem JugendSozialwerk Nordhausen e.V. zum Betrieb u. der Finanzierung der Kita "Gartenkinder in Bleicherode
210-37/2018
Durchführung des Vorhabens Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlagen Am Hopfenberg u. Goetheweg (zwischen Am Hopfenberg und Am Schwimmbad) - Grundsatzbeschluss-
211-38/2018
Bildung einer Landgemeide nach §6 Abs. 5 ThürKO mit dem Namen Landgemeinde Stadt Bleicherode durch Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und den Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Wipperdorf und Wolkramshausen
212-38/2018
Zustimmung zum Vertrag über den Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und der Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Wipperdorf und Wolkramshausen zu einer Landgemeide
213-39/2018
5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Bleicherode 2013 bis 2022 Haushaltsjahr 2018
214-40/2018
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl als Schöffen
Benennung der im Wohngebiet "ehemalige Harzer Stielwerke" geplanten Straßen als Am Stadtbahnhof und als Zu den Stielwerken sowie deren Widmung als öffentliche Straßen und Einstufung als Gemeindestraßen
Beschluss zur Bildung eines Abschnitts im Rahmen des Ausbaus der Teilanlage Straßenbeleuchtung des Goetheweges
-Abschnittsbildungsbeschluss-
Bauleitplanung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Zinsturm" der Stadt Bleicherode
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
226-42/2018
Beschluss zur Festlegung des Flurstückes 747/11, Flur 10, Löwentorstraße als Fördergebiet für die Verwendung von Mitteln der Städtebauförderung, aus dem Programm BL-KISG kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum
227-42/2018
Beschluss über die Mehrausgaben 2018 für die Sanierung der Saaldecke des Kulturhauses einschließlich Erneuerungen der Lüftungsanlage
228-42/2018
Beschluss über die Unterstützung des Stadtrates für die Beteiligung der Stadt Bleicherode am Projektaufruf "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
233-43/2018
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Bleicherode (Landkreis Nordhausen) für das Haushaltsjahr 2018
234-43/2018
Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 der Stadt Bleicherode
235-43/2018
Bauvorhaben Sanierung der Käthe-Kollwitz-Straße in Bleicherode
236-43/2018
Aufhebung der Beschluss-Nr.211-38/2018 Bildung einer Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO mit dem Namen Landgemeinde Stadt Bleicherode durch Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und den Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Kehmstedt, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Wipperdorf und Wolkramshausen
237-43/2018
Aufhebung der Beschluss-Nr.212-38/2018 Zustimmung zum Vertrag über den Zusammenschhluss der Stadt Bleicherode
238-43/2018
Bildung einer Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 mit dem Namen "Stadt Bleicherode" durch Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und den Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Wipperdorf und Wolkramshausen zu einer Landgemeinde
239-43/2018
Beantragung Außerkraftsetzen § 45 a Abs. 11 ThürKO
240-43/2018
Zustimmung zum Vertrag über den Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und den Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Wipperdorf und Wolkramshausen zu einer Landgemeinde
242-44/2018
Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Stadt Bleicherode zur Beilegung der Verfahren im Bereich der Kreis- und Schulumlage der Jahre 2011, 2012, 2013, 2015 und 2016
243-44/2018
Zuschuss an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband "Bleicheröder Berge - Hainleite" e. V.
244-44/2018
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 "Paintballanlage II an der Schachtstraße in Obergebra" der Stadt Bleicherode Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB
245-44/2018
Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet an der Schachtstraße" (OT Obergebra) der Stadt Bleicherode im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB
246-44/2018
Umfangreiche Sanierung der Kindertagesstätte "Bleicheröder Knirpse", resultierend aus der Umsetzung der Forderungen aus dem Brandschutzkonzept von 2016. Die Überprüfung der damaligen Kostenermittlung ergibt eine erhebliche Veränderung des Finanzbedarfes.
249-45/2018
Beschluss zur Dringlichkeit der Sitzung am 07.12.2018
250-45/2018
Beschlussfassung zur Änderung des Gemeindeneugliederungsantrages zur Bildung der Ortschaften der neu gebildeten Stadt Bleicherode (Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG 2019; DS 6/6060 und Vorlage 6/4530)
253-46/2018
Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
254-46/2018
Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
255-46/2018
Entlastung des Beigeordneten auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die Jahresrechnung 2016
256-46/2018
Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
257-46/2018
Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die Jahresrechnung 2017
258-46/2018
Entlastung der Beigeordneten auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
261-46/2018
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von ca. 65.700,00 €ür die Kindertageseinrichtung "Schlösschen am Festplatz"
262-46/2018
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von ca. 16.200,00 € für die Kindertageseinrichtung "Bleicheröder Knirpse"
263-46/2018
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 34.042,17 € für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage im Goetheweg
266-46/2018
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4 "Obergebraer Straße" der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
Aufstellungsbeschluss gem. § 34 (4) bis (6) BauGB i.V.m. § 1 (3) u. § 2 (1) BauGB in dem gem. Anlage festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
267-46/2018
Beschluss über die Unterstützung des Stadtrates für die Beteiligung der Stadt Bleicherode am Projektaufruf "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
268-46/2018
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2019
269-46/2018
Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
Beschlüsse des Stadtrates 2017
149-27/2017
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 3 "Goetheweg" der Stadt Bleicherode gemäß §34 (4) Nr. 3 BauGB
Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlussesw Nr. 126-23/2016 v. 29.09.2016
150-27/2017
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 3"Goetheweg" der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 34 (6) i.V. m.§10 BauGB
151-27/2017
Ordentliche Kündigung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Niedergebra über die Bereitstellung von Plätzen für Kinder der Stadt Bleicherode, Ortsteil Obergebra (Rechtsnachfolge nach Eingliederungsvertrag)
156-8/2017
4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Bleicherode für die Jahre 2017 bis 2022
159-30/2017
Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Bleicherode
gesetzliche Bestimmungen nach Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO). Thüringer Mitwirkungsgesetz
160-30/2017
Beschluss zur Teilnahme am Vorhaben der Thüringer Initiative für Integration, Nachhaltigkeit, Kooperation und Aktivierung (ThINKA) als Gemeinschaftsprojekt mit der Gemeinde Sollstedt
nach ESF-Armutspräventionsrichtlinie
161-30/2017
Beschluss über die Antragstellung für ein "Jungendzentrum im Grundzentrum" im Rahmen einer Aufforderung durch die Landkreisverwaltung zur Antragsabgabe auf Basis des Jugendförderplanes 2018-2022 mit dem Kooperationspartner Horizont e.V.
162-30/2017
Beschluss über die Bevollmächtigung zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2017
gemäß § 26 ThürKO
170-31/2017 28.09.2017 Feststellung der geprüften jahresrechnung für das haushaltsjahr 2014
171-31/2017 28.09.2017
Feststellung der geprüften jahresrechnung 2015
172-31/2017 28.09.2017 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
173-31/2017 28.09.2017 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
174-31/2017 28.09.2017 Planverfahren zur Aufstellung der 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.11 "Gewerbegebiet an der Schachtstraße"(OT Obergebra) der Stadt Bleicherode im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB Aufstellungsbeschluss gem.§§1(3) u.2(1) BauGB in dem gem. Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich u. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §3(2) BauGB
175-31/2017 28.09.2017 Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 "Paintballanlage II an der Schachtstraße in Obergebra" der Stadt Bleicherode Beschluss zur Namensänderung sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §4a(3) BauGB
181-32/2017 25.10.2017 Beibehaltung der bisherigen Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bleicherode
184-33/2017 23.11.2017 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald vom 01. Januar bis 31. Dezember 2018
185-33/2017 23.11.2017 Haushaltsatzung der Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2017
186-33/2017 23.11.2017 Finanzplan und Investitionsprogramm 2016 bis 2020
187-33/2017 23.11.2017 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Jahre 2018 und 2019
188-33/2017 23.11.2017 Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 für die Feuerwehr Bleicherode
189-33/2017 23.11.2017 Aufhebung des Beschlusses -Nr. 130-24/2001 vom 25.10.2001 zur Förderung privater Baumaßnmahmen im Sanierungsgebiet "Kernstadt" in Bleicherode einschl. 1. Änderung Beschluss-Nr.: 39-5/2005 vom 27.01.2005 und 2. Änderung Beschluss-Nr. 274-42/2008 vom 11.12.2008
190-33/2017 23.11.2017 Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Gestalterischer Mehraufwand" der Stadt Bleicherode
191-33/2017 23.11.2017 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 16 zur Entwicklung eines Eigenheimstandortes am ehemaligen Zinsturm, zwischen Angerbergstraße und Hauptstraße
192-33/2017 23.11.2017 Aufhebung des Beschlusses -Nr. 109-20/2016 vom 28.04.2016 zur Befreiung der Festlegungen des V+E-Planes Nr. 3 "Umnutzung einer Weberei in ein Ladenzentrum und Bürogebäude in Bleicherode, Nordhäuser Straße 40
193-33/2017 23.11.2017 Antrag der REPO-Markt Rest- und Sonderposten GmbH Ilsede auf Befreiung von den Festlegungen des V+E-Planes Nr. 3 "Umnutzung einer Weberei in ein Ladenzentrum und Bürogebäude in Bleicherode, Nordhäuser Straße 40", gemäß § 31 (2) Punkt 1 BauGB
200-34/2017 14.12.2017 Bestellung von Frau Karin Meitrodt zur Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2018
201-34/2017 14.12.2017 Bestellung von Frau Ursula Heinemann zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2018
202-34/2017 14.12.2017 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
Beschlüsse des Stadtrates 2016
96-18/2016 25.02.2016
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode
Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr.2 " Tutenstieg" OT Obergebra der Stadt Bleicherode gemäß §34 (4) Nr.3 BauGB Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. §34 (6) i.V.m. § 10 BauGB
97-18/2016 25.02.2016 Aufhebung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) für die Stadt Bleicherode Beschluss- Nr. 137-22/96 vom 19.06.1996
98-18/2016 25.02.2016 Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Bleicherode Beschluss-Nr. 138-22/96 vom 19.06.1996
102-19/2016 31.03.2016 Umsetzung der Forderung aus dem Brandschutzkonzept v. 23.02.2016 in mehreren Bauabschniten im Zeitraum von 2016 bis 2020 u.damit verbundene außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 30 T €
103-19/2016 31.03.2016 Dienstaufwandentschädigung für den hauptamtlichen Wahlbeamten der Stadt Bleicherode
108-20/2016 28.04.2016 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bleicherode für die Jahre 2016-2022
109-20/2016 28.04.2016 Antrag der GbR Rolf und Etta Jaeger auf Befreiung von den Festlegungen des V+E-Planes Nr.3, " Umnutzung einer Weberei in ein Ladenzentrum und Bürogebäude in Bleicherode , Nordhäuser Straße 40" gemäß §31(2)Pkt. 1 des Bau GB
110-20/2016 28.04.2016 Abberufung von Herrn Dennis Gorzellik als sachkundiger Bürger im Sozialausschuss
111-20/2016 28.04.2016 Berufung von Herrn Robert Henning als sachkundiger Bürger in den Sozialaussschuss
112-22/20162 26.05.2016
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 3 " Goetheweg" der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
Aufstellungsbeschluss gem. § 34(4) bis (6) BauGB i.V.m. § 1(3) u. § 2(1) BauGB in dem gem. Anlage festgesetzten räumlichen Geltungsbereich und Beschluss zur öffentlichenAuslegung gem. § 34 (6) BauGB i.V.m. § 3 (2) BauGB
113-22/2016 23.06.2016 Aufhebung des Beschlusses Nr. 108-20/2016 vom 28.04.2016 zur 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bleicherode für die Jahre 2016 bis 2022
114-22/2016 23.06.2016 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bleicherode für die Jahre 2016 bis 2022
115-22/2016 23.06.2016 Bevollmächtigung des Bürgersmeisters zur Führung von Gesprächen im Rahmen der geplanten Gebietsreform im Freistaat Thüringen
116-22/2016 23.06.2016 Antrag aus Fördermitgliedschaft im Regionalverband Harz e.V.
117-22/2016 23.06.2016 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2016
123-23/2016 29.09.2016 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadt Bleicherode 2030
124-23/2016 29.09.2016 Beschluss über die Satzung der Stadt Bleicherode über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes „Altstadt“ gemäß § 171b BauGB in Bleicherode
125-23/2016 29.09.2016 Beschluss über die Satzung der Stadt Bleicherode über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes „Nördliche Altstadt“ gemäß § 171b BauGB in Bleicherode
126-23/2016 29.09.2016 Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 3 „Goetheweg“ der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 34 (6) i.V.m. § 10 BauGB
127-23/2016 29.09.2016 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bau von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Stadtgebiet
128-23/2016 29.09.2016 Abberufung von Frau Sophie Schieke und Herrn Thomas Apitius (Nachrücker Stadtrat) als sachkundige Bürger im Sozialausschuss
129-23/2016 29.09.2016 Berufung von Frau Janine Knodel und Frau Ina Burghardt als sachkundige Bürger in den Sozialausschuss
130-23/2016 29.09.2016 Abberufung von Frau Ramona Hoidn-Stock als Mitglied des Sozialausschusses des Stadtrates der Stadt Bleicherode
131-23/2016 29.09.2016 Neubesetzung des Sozialausschusses durch das Stadtratsmitglied Thomas Apitius
132-23/2016 29.09.2016 Beauftragung des Sozialausschusses mit der Bildung einer Seniorenvertretung in der Stadt Bleicherode unter Einbeziehung der Umlandgemeinden
133-24/2016 27.10.2016 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald 2017
134-24/2016 27.10.2016 Optionserklärung Umsatzsteuergesetz
135-24/2016 27.10.2016 Beauftragung Landkreis zur Übernahme der Aufgabe Breitbandversorgung
140-25/2016 24.11.2016 Veräußerung der Grundstücke innerhalb des B-Plangebietes Harzer Stielwerke
141-25/2016
145-26/2016
146-26/2016
147-26/2016
148-26/2016
Beschluss zur Zugrundelegung des von der DSK entwickeltenintegrierten energetischen Quartierkonzeptes "Klimaquartier Nördliche Kernstadt" als künftiges Handlungskonzept
Beschluss zum Antrag zur Förderung eines energetischen Sanierungsmanagers für die Dauer von drei Jahren
Bauvorhaben Sanierung der Angerbergstraße in Bleicherode
Vergabe des Auftrages für zusätzliche Arbeiten im Zuge des Baus der Gehwege in der Hauptstraße in Bleicherode-Los 2
Beschlüsse des Stadtrates 2015
32-07/2015 29.01.2015 Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes "Nördliche Kernstadt" als zweites Klimaquartier der Stadt Bleicherode
33-07/2015 29.01.2015 Bauvorhaben Sanierung der Naumannstraße in Bleicherode
34-07/2015 29.01.2015 Beschluss zum Abschluss eines langfristigen Pachtvertrages für die Flurstücke 215/18, 215/19, 215/25, Flur 1 in Obergebra, Gewerbegebiet "Unterm Lohraer Weg"
35-07/2015 29.01.2015 Wahl eines stellvertretenden Sitzungsleiters für die Sitzungen des Stadtrates
36-08/2015 26.02.2015 Bestellung von Herrn Herbert Rodehau zum Wahlleiter für die Landratswahl 2015
37-08/2015 26.02.2015
Bestellung von Frau Karin Meitrodt zum stellvertretenden Wahlleiter für die Landratswahl 2015
39-09/2015 26.03.2015 Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
40-09/2015 26.03.2015 Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010
41-09/2015 26.03.2015 Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011
42- 09/2015 26.03.2015 Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des
Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2009
43- 09/2015 26.03.2015 Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des
Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2010
44- 09/2015 26.03.2015 Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des
Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2011
45-09/2015 26.03.2015 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof für das
46- 09/2015 26.03.2015 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof für das
47- 09/2015 26.03.2015 Entlastung des Bürgermeisters, des Werkausschusses und der Werkleitung auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für den geprüften
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof der Stadt Bleicherode für das Wirtschaftsjahr 2009
48- 09/2015 26.03.2015 Entlastung des Bürgermeisters, des Werkausschusses und der Werkleitung auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für den geprüften
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof der Stadt Bleicherode für das Wirtschaftsjahr 2010
49- 09/2015 26.03.2015 Bauleitplanverfahren der Stadt Bleicherode – Beschluss zur Einstellung des Planverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Wochenendhausgebiet
Niedergebraer Straße“ der Stadt Bleicherode
51-10/2015 29.04.2015 Beschluss zur Zugrundelegung des von der DSK entwickelten integrierten
energetischen Quartierskonzeptes „Klimaquartier Stadtkern“ als künftiges
52-10/2015 29.04.2015 Antrag zur Förderung eines energetischen Sanierungsmanagers für die
53-10/2015 29.04.2015 Beteiligung der Stadt Bleicherode am Forschungsprogramm „Experimenteller
Wohnungs- und Städtebau“
54-10/2015 29.04.2015 Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie Ortsteilräte der
57-11/2015 28.05.2015 Beschaffung einer Netzersatzanlage für das Gerätehaus Gütersloher Straße 1
58-11/2015 28.05.2015 Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Rahmen des in Bleicherode zur Verfügung stehenden Wohnraums
60-12/2015 25.06.2015 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bleicherode
61-12/2015 25.06.2015 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2015
66-13/2015 23.07.2015 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Bleicherode für die Jahre 2013-2022
67-13/2015 23.07.2015 Vorbereitung eines Konzessionsvertrages zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bertrieb von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Stadt gebiet
68-13/2015 23.07.2015
Bauleitplanung der Stadt Bleicherode
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.13 "Ehemalige Harzer Stielwerke" der Stadt Bleicherode
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3(2) BauGB
75-15/2015 29.10.2015 Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012
76-15/2015 29.10.2015 Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013
77-15/2015 29.10.2015 Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2012
78-15/2015 29.10.2015 Entlastung des Bürgermeisters auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2013
79-15/2015 29.10.2015 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2011
80-15/2015 29.10.2015 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2012
81-15/2015 29.10.2015 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2013
82-15/2015 29.10.2015 Entlastung des Bürgermeisters, des Werkausschusses und der Werkleitung auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für den geprüften Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof der Stadt Bleicherode für das Wirtschaftsjahr 2011
83-15/2015 29.10.2015 Entlastung des Bürgermeisters, des Werkausschusses und der Werkleitung auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für den geprüften Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof der Stadt Bleicherode für das Wirtschaftsjahr 2012
84-15/2015 29.10.2015 Entlastung des Bürgermeisters, des Werkausschusses und der Werkleitung auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für den geprüften Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof der Stadt Bleicherode für das Wirtschaftsjahr 2013
85-15/2015 29.10.2015
Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 2 "Tutenstieg" OT Obergebra der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr.3 BauGB Aufstellungsbeschluss gem § 34 (4) bis (6) BauGB i.V.m. § 1(3) u. § 2(1) BauGB in dem gem. Anlage festgesetzten räumlichen Geltungsbereich und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 34(6) BauGB i.V.m. § 3 (2) Bau GB
86-16/2015 26.11.2015 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01.Januar bis 31.Dezember 2016
87-16/2015 26.11.2015 Beschluss zur Festlegung der Flurstücke 286/5 und 286/6, Flur 10, Naumannstraße, als Förde4rgebiet für die Verwndung von Mitteln der Städtebauförderung aus dem Programm BL-KISG kleinere Städte und Gemeinden im Ländlichen Raum
88-16/2015 26.11.2015 Beschluss der Sanierung des Ascheplatzes und der Weitsprunganlage der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportstätte in Bleicherode im Jahr 2016
89-16/2015 26.11.2015 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
93-17/2015 17.12.2015 Entgeltordnung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Obergebra
94-17/2015 17.12.2015 Entgeltordnung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Elende
95-17/2015 17.12.2015
Bauleitplanung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.13 "Ehemalige Harzer Stielwerke" der Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. §10BauGB
Beschlüsse des Stadtrates 2014
271-42/2014 30.01.2014 Gebührensatznung für die Benutzung des Freibades der Stadt Bleicherode
272-43/2014 27.02.2014
Aufhebung des Beschlusses 271-41/2014 Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades
273-43/2014 27.02.2014
Gebührensatznung für die Benutzung des Freibades der Stadt Bleicherode
274-43/2014 27.02.2014
Erarbeitung eines energetischen Stadtentwicklungskonzeptes für das Klimaquartier "Stadtkern"
275-43/2014 27.02.2014
Widmung von Räumlichkeiten in der Alten Kanzlei zur Vornahme von Eheschließungen
278-44/2014 27.03.2014
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Reinigung der Straßeneinläufe zwischen der Stadt Bleicherde und dem AWZV Bode Wipper Bleicherode
279-44/2014 27.03.2014
Bewilligung eines Ehrensolds an den ausscheidenden Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Elende
284-45/2014 24.04.2014
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 1 "Barbarastraße" der Stadt Bleicherode gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i. V. m. § BauGB
285-45/2014 24.04.2014
2.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bleicherode
295-46/2014 22.05.2014
Antrag des Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" Bleicherode auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr.8 "Industrie-und Gewerbegebiet C " gemäß § 31 Abs. 2 BauGB
1-1/2014 12.06.2014
Wahl eines ständigen Sitzungsleiters für die Sitzungen des Stadtrates
2-1/2014 12.06.2014
Wahl des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten
3-1/2014 12.0.62014
Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten
4-1/2014 12.06.2014
Bildung und Zusammensetzung des Ausschüsse des Stadtrates
5-1/2014 12.06.2014
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode
6-1/2014 12.06.2014
Bestellung von Herrn Gerhard Siemenroth, Herrn Frank Saalbach und Herrn Michael Stoff als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode
7-1/2014 12.06.2014
Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft
8-2/2014 14.07.2014
Bauleitplanung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Photovoltaikanlage Dachsberg" der Stadt Bleicherode Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3(2) BauGB
9-2/2014 14.07.2014
Aufhebung des Beschlusses Nr. 5-1/2014 vom 12.06.2014 zur Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode
10-2/2014 14.07.2014
11-2/2014 14.07.2014
Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2014
14-3/2014 25.09.2014
Erweiterung der vier Ausschüsse des Stadtrates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern
16-4/2014 30.10.2014
1.Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bleicherode für die Jahre 2013 bis 2022
17-4/2014
Haushaltssatzung der Stadt Bleicherode(Landkreis Nordhausen) für das Haushaltsjahr 2014
18-472014
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 der Stadt Bleicherode
19-4/2014
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.12 "Gewerbegebiet II an der Schachtstraße in Obergebra" der Stadt Bleicherode Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem.§ 3 (2) BauGB
20-4/2014
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.14 "Photovoltaikanlage Dachsberg" der Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem.§ 10 BauGB
25-5/2014
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015
26-5/2014
Reduzierung des Brennholzpreises für Selbstwerber im Stadtwald Bleicherde
27-5/2014
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bleicherode
29-6/2014
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 20.500,00€ für Erstattung nach Wunsch- und Wahlrecht
30-6/2014
Beschlüsse des Stadtrates 2013
216-32/2013 31.01.2013 Aufhebung des Beschlusses Nr. 213-31/2012 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Absicherung des Festumzuges des BCC am 10.02.2013
219-33/2013 27.03.2013
Gemarkungsübergreifende Gewässerunterhaltung im Landkreis Nordhausen Zustimmung zum Vorschlag des GUV "Bode Wipperaue" und des GUV " Harzvorland"
220-33/2013 27.03.2013
Bauleitplanung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Photovoltaikanlage Dachsberg" der Stadt Bleicherode Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
232-35/2013 30.05.2013
Aufnahme von Personen in die Vorschlagliste zur Wahl als Schöffen
233-35/2013 30.05.2013
Verfahrensweise zur Genehmigung von Anträgen zur Stundung von Gewerbesteuern
240-36/2013 11.07.2013
Vereinbarung zur Aufgabenerledigung im überörtlichen Brandschutz, in der überörtlichen Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
241-36/2013 11.07.2013
Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2013
247-37/2013 01.08.2013
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bleicherode für die Jahre 2013 bis 2023
250-38/2013 10.10.2013
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bleicherode
251-38/2013 10.10.2013
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bleicherode
252-38/2013 10.10.2013
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Jahre 2012 und 2013 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
253-38/2013 10.10.2013
Rückführung des Eigenbetriebs Bauhof in einen Regiebetrieb
256/-39/2013 14.11.2013
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum 01.Januar bis 31. Dezember 2014
257-39/2013 14.11.2013
Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Stadt Bleicherode zum 01.01.2014
258-39/2013 14.11.2013
Abberufung der Werkleitung des Eigenbetriebs Bauhof
259-39/2013 14.11.2013
Auflösung des Werkausschusses Eigenbetrieb Bauhof u. Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter
260-39/2013 14.11.2013
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, die Ausschüsse u.Ortsteilräte
261-39/2013 14.11.2013
Städtebauliche Satzung der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr.1 "Barbarastraße"der Stadt Bleicherode gemäß § 34(4)Nr.3 BauGB Aufstellungsbeschluss gem.§ 34(4)bis(6)BauGB i.V.m. §1(3) u. §2(1) BauGB in dem gem.Anlage festgesetzten raümlichen Geltungdbereich und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 34(6)BauGB i.V.m. § 3(2)BauGB
262-39/2013 14.11.2013
Bauleitplanverfahren der Stadt Bleicherode Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.15 "Wochenendhausgebiet Niedergebraer Straße" der Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem.§1(3)u. §2(1) BauGB in dem gem.Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungbereich
263-39/2013 14.11.2013
Beschluss zur Genehmigung der Ausgaben für den durchgeführten Osterspaziergang im Jahr 2009 in der Stadt Bleicherode
264-40/20123 03.12.2013
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bleicherode für die Jahre 2013-2023
265-41/2013 12.12.2013
Beschluss zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Bleicherode
266-41/2013 12.12.2013
Antrag der Peter Hilken Consulting auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr.8 "Industrie- und Gewerbegebiet C" gemäß § 31 Abs.2 BauGB
267-41/2013 12.12.2013
Bestellung von Herrn Herbert Rodehau zum Wahlleiter für die Kommunalwahlen 2014
268-41/2013 12.12.2013
Bestellung von Frau Karin Meitrodt zum stellvertretenen Wahlleiter für die Kommunalwahlen 2014
269-41/2013 12.12.2013
270-41/2013 12.12.2013
Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Wahlbeamten der Stadt Bleicherode
Beschlüsse des Stadtrates 2012
169-23/2012 26.01.2012 Beschluss zur Jahresrechnung 2010
170-23/2012 26.01.2012 Herstellung des Einvernehmens zur Konzeption des überörtlichen Brandschutzes und der überörtlichen Allgemeinen Hilfe sowie des Katastrophenschutzes im Landkreis Nordhausen
180-26/2012 26.04.2012 Beschluss zur Jahresrechnung 2011
187-28/2012 26.06.2012 Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet II an der Schachtstraße in Obergebra" der Stadt Bleicherode
188-28/2012 26.06.2012 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Entwicklung eines Eigenheimstandortes auf dem Gelände der ehemaligen Harzer Stiel- und Holzwerke
189-28/2012 26.06.2012 Beschluss zur Sanierung der Gehwege in der Hauptstraße - vom Rathaus bis zur Angerbergstraße - und in der Oberstraße
190-28/2012 26.06.2012 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
191-28/2012 26.06.2012 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2012
192-28/2012 26.06.2012 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Ausrichtung des Sommernachtsballes am 21. Juli 2012 in der Stadt Bleicherode
196/2012 19.07.2012 Beschluss über den Invenstitionsplan für erforderliche Baumaßnahmen in Bleicherode 2012 - 2014
197/2012 19.07.2012 Beschluss zur Sanierung der Decke des Festsaales des Kulturhauses Bleicherode
198/2012 19.07.2012 Beschluss zur Einreichung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid über die Festlegung der Kreis- und Schulumlage 2012
199-29/2012 27.09.2012 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) für die Stadt Bleicherode
200-29/2012 27.09.2012 Beschluss über den Antrag der Haberent Bau Generalübernehmer GmbH Berlin auf Zulassung einer Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festlegungen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 10 "Nordhäuser Straße"
201-29/2012 27.09.2012 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Photovoltaikanlage Dachsberg"
204-30/2012 30.10.2012 Rekommunalisierung E-ON Thüringer Energie AG - Gründung eines Zweckverbandes "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen" (KET) / Satzungsbeschluss
205-30/2012 30.10.2012 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bleicherode
206-30/2012 30.10.2012 Schließung der Touristinformation - der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt
207-30/2012 30.10.2012 Berufung von Frau Sophie Schieke als sachkundiger Bürger in den Sozialausschuss
211-31/2012 13.12.2012 Wirtchaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum 01.Januar bis 31. Dezember 2013
212-31/2012 13.12.2012 Beschaffung eines gebrauchte Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr der Stadt Bleicherode
213-31/2012 13.12.2012 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Absicherung des Festumzuges des BCC am 10.02.2013
214-31/2012 13.12.2012 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
215-31/2012 13.12.2012 Zuschuss an den Heimat-und Fremdenverkehrsverband"Bleicheröder Berge-Hainleite"e.V.
Beschlüsse des Stadtrates 2011
98-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 47-6/2010
99-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfgeschäftsjahr 2007 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
100-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung, des Werkausschusses und des Bürgermeisters für das Rumpfgeschäftsjahr 2007 des Eigenbetriebs Bauhof Bleicherode
101-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Gewinnverwendung des Rumpfgeschäftsjahres 2007 vom Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
102-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
103-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung, des Werkausschusses und des Bürgermeisters für das Geschäftsjahr 2008 des Eigenbetriebs Bauhof Bleicherode
104-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Gewinnverwendung des Geschäftsjahres 2008 vom Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
105-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
106-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bleicherode
107-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bleicherode
108-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Masterplanes der DEUSA International GmbH – Chemie- und Industriepark Bleicherode
109-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Ortsteilverfassung für den Ortsteil Elende
110-15/2011 24.02.2011 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Ortsteilverfassung für den Ortsteil Obergebra
111-16/2011 31.03.2011 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bleicherode
112-16/2011 31.03.2011 Festlegung der Höhe des Umlageanteils der Betriebskosten auf die Eltern für den Besuch ihrer Kinder in den Kindertagesstätten der AWO in der Stadt Bleicherode in Höhe von 20 v. H.
113-16/2011 31.03.2011 Beschluss zur Einreichung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid über die Festsetzung der Kreis- und Schulumlage 2011
114-16/2011 31.03.2011 Erweiterung der Integrierten Entwicklungsstrategie zum geplanten Einsatz von ELER-Fördermitteln 2007 – 2013
116-17/2011 26.05.2011 Aufhebung des Beschlusses zur Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 der Stadt Bleicherode, Beschuss-Nr. 46-6/2010 vom 21.01.2010
117-17/2011 26.05.2011 Beschluss zur Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 der Stadt Bleicherode
118-17/2011 26.05.2011 Abberufung von Herrn Egon Friese als Mitglied des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses des Stadtrates der Stadt Bleicherode
119-17/2011 26.05.2011 Neubesetzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses durch das Stadtratsmitglied Claudia Krumbein
120-17/2011 26.05.2011 Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 für die Feuerwehr der Stadt Bleicherode
127-18/2011 28.06.2011 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2011
138/2011 18.07.2011 Beschluss zum Beitritt der Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012
140-19/2011 21.09.2011 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007
141-19/2011 21.09.2011 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
142-19/2011 21.09.2011 Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Joh.-Kleinspehn-Straße und in Teilen der Barbarastraße
143-19/2011 21.09.2011 Rückbau der Industriegebäude der ehemaligen Harzer Stiel- und Holzwerke in der Nordhäuser Straße 31 in Bleicherode
144-19/2011 21.09.2011 Antrag des Autohauses Stietz GbR auf Befreiung von den Festlegungen des Bebauungsplanes „Unterm Lohraer Weg“ Gewerbegebiet 06
149-20/2011 27.10.2011 Beschluss zur Übertragung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2010 auf den Eigenbetrieb Bauhof
150-20/2011 27.10.2011 Beschluss zur Erhöhung des Zuschusses an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband „Bleicheröder Berge – Hainleite e. V.“ zur Abwendung einer drohenden Insolvenz für das Jahr 2011
151-20/2011 27.10.2011 Beschluss zum Stellenplan im Haushaltsjahr 2011
156-21/2011 24.11.2011 Vergabe des Bleicheröder Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG ab März 2012
157-21/2011 24.11.2011 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2012
158-21/2011 24.11.2011 Zustimmung zu den Verträgen zur Erstattung der Betriebskosten zwischen der Stadt Bleicherode und dem Träger der Kindertagesstätten, dem KV der AWO Nordhausen
159-21/2011 24.11.2011 Bestellung von Herrn Herbert Rodehau zum Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2012
160-21/2011 24.11.2011 Bestellung von Frau Karin Meitrodt zum stellvertretenden Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2012
163-22/2011 15.12.2011 Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
Beschlüsse des Stadtrates 2010
43-6/2010 21.01.2010 Friedhofssatzung der Stadt Bleicherode
44-6/2010 21.01.2010 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bleicherode
45-6/2010 21.01.2010 Aufhebung des Beschlusses zur Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2009 bis 2010 der Stadt Bleicherode, Beschluss-Nr. 288-43/2009 vom 29.01.2009
46-6/2010 21.01.2010 Beschluss zur Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2009 bis 2010 der Stadt Bleicherode
47-6/2010 21.01.2010 Beschluss zur Gewinnverwendung des Rumpfgeschäftsjahres 2007 vom Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
48-6/2010 21.01.2010 Abberufung von Frau Nancy-Speiser Drechsler als Mitglied im Aufsichtsjahr der Wohnungsbau GmbH Bleicherode
49-6/2010 21.01.2010 Bestellung von Herrn Michael Stoff als Mitglied in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode
50-6/2010 21.01.2010 Abberufung von Herrn Michael Stoff als Mitglied des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Bleicherode
51-6/2010 21.01.2010 Neubesetzung des Bauausschusses durch das Stadtratsmitglied Frau Nancy Speiser-Drechsler
52-7/2010 04.03.2010 Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet
53-7/2010 04.03.2010 Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Wahlbeamten der Stadt Bleicherode
55-8/2010 22.04.2010 Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode (Feuerwehrsatzung)
56-8/2010 22.04.2010 Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Bleicherode (Feuerwehrkostensatzung)
57-8/2010 22.04.2010 Beschluss zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 für den Eigenbetrieb Bauhof Bleicherode
58-8/2010 22.04.2010 Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung im Stadtgebiet Bleicherode, Ortsteil Obergebra
60-9/2010 24.06.2010 Integrierte Entwicklungsstrategie zum geplanten Einsatz von ELER-Fördermitteln 2007 - 2013
61-9/2010 24.06.2010 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2010
62-9/2010 24.06.2010 Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH, Beschluss-Nr. 294-43/2009 vom 29.01.2009
69/2010 08.07.2010 Antrag auf Befreiung von den Festlegungen des Bebauungsplanes Nr. 1 – Gewerbegebiet A Gemeindemühlenweg – von der TH Projektbau GmbH Dinkelsbühl
74-10/2010 23.09.2010 Beitritt der Stadt Bleicherode in den Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen (KDS)
81-11/2010 28.10.2010 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für Stromversorgung im Stadtgebiet Bleicherode
82-11/2010 28.10.2010 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für Gasversorgung im Stadtgebiet Bleicherode
90-12/2010 25.11.2010 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2011
91-12/2010 25.11.2010 Beschluss zur Jahresrechnung 2009
92-12/2010 25.11.2010 Beschluss zur Erhöhung des Zuschusses an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband „Bleicheröder Berge – Hainleite“ e. V. zur Abwendung der drohenden Zahlungsunfähigkeit
93-12/2010 25.11.2010 Berufung von Herrn Dirk Schmücking als sachkundigen Bürger in den Umweltausschuss
94-12/2010 25.11.2010 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode
Beschlüsse des Stadtrates 2009
1-1/2009 02.07.2009 Wahl eines ständigen Sitzungsleiters für die Sitzungen des Stadtrates
2-1/2009 02.07.2009 Wahl des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten
3-1/2009 02.07.2009 Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten
4-1/2009 02.07.2009 Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse
5-1/2009 02.07.2009 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Abwasserzweckverband „Bode-Wipper“ Bleicherode
6-1/2009 02.07.2009 Bestellung von Herrn Frank Saalbach, Herrn Gerhard Siemenroth und Frau Nancy Speiser-Drechsler als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode
7-1/2009 02.07.2009 Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft
8-1/2009 02.07.2009 Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der Zeit der parlamentarischen Sommerpause 2009
12/2009 20.08.2009 Übertragung von Mitteln aus dem ZuInvG/Bildungsinfrastruktur der Gemeinde Lipprechterode an die Stadt Bleicherode, zweckgebunden für Maßnahmen der Kita „Schlösschen am Festplatz“
17-2/2009 24.09.2009 Neuschaffung eines Sanitärbereiches im II. OG der Kita „Schlösschen am Festplatz“ mit Neuinstallationen des Leitungsnetzes und Einrichtungsgegenständen aus Mitteln des Konjunkturprogrammes II, Bildungsinfrastruktur
18-2/2009 24.09.2009 Erweiterung der vier Ausschüsse des Stadtrates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern
19-2/2009 24.09.2009 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bleicherode
20-2/2009 24.09.2009 Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. 231-37/2008 vom 24.04.2008
21-2/2009 24.09.2009 Beschluss zur erforderlichen Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2007 für den Eigenbetrieb Bauhof der Stadt Bleicherode
33-4/2009 05.11.2009 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2010
34-4/2009 05.11.2009 Forsteinrichtungswerk für den Kommunalwald der Stadt Bleicherode
35-4/2009 05.11.2009 Berufung von Herrn Dr. Andreas Niepagen als sachkundigen Bürger in den Umweltausschuss
36-4/2009 05.11.2009 Beschluss zur Erhöhung des Zuschusses an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband „Bleicheröder Berge – Hainleite e. V.“ zur Abwendung der drohenden Zahlungsunfähigkeit
42-5/2009 10.12.2009 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bleicherode

References: §6
 § 3
 § 6
 § 6
 § 45
 §10
 §13
 §10
 § 34
 § 34
 § 1
 § 2
 §34
 § 34
 § 34
 § 26
 §13
 §3
 §4
 § 31
 §34
 §34
 § 10
 §31
 § 34
 § 34
 § 1
 § 2
 § 34
 § 3
 § 171
 § 171
 § 34
 § 34
 § 10
 § 3
 § 34
 § 34
 § 1
 § 2
 § 34
 § 3
 §10
 § 34
 § 34
 § 31
 § 3
 § 3
 § 34
 §1
 §2
 § 34
 § 3
 §2
 § 31