Source: http://www.jurablogs.com/2012/09/05/welche-anforderungen-hinreichende-bestimmtheit-aufhebungs-erstattungsentscheidungen-stellen
Timestamp: 2017-03-24 10:30:35+00:00

Document:
Welche Anforderungen sind an die hinreichende Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsentscheidungen zu stellen
BlogssozialrechtsexperteSeptember 2012Welche Anforderungen sind an die hinreichende Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsentscheidungen zu stellenDas BSG hat bereits mehrfach entschieden, wann Aufhebungsbescheide den Bestimmtheitsanforderungen des § 33 Abs. 1 SGB X genügen (vgl Urteil vom 15. Dezember 2010 – B 14 AS 92/09 R -; Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 20/09 R - BSGE 105, 194 = SozR 4-4200 § 31 Nr 2 Rn 13 ff). Das Bestimmtheitsgebot des § 33 Abs. 1 SGB X verlangt, dass der Verfügungssatz eines Verwaltungsaktes nach seinem Regelungsgehalt in sich widerspruchsfrei ist und den Betroffenen bei Zugrundelegung der Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen Empfängers in die Lage versetzen muss, sein Verhalten daran auszurichten. Mithin muss aus dem Verfügungssatz für die Beteiligten vollständig, klar und unzweideutig erkennbar sein, was die Behörde will ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelZur Rechtsfrage, welche Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsentscheidungen zu stellen sindRückforderung von ALG II, wenn es die Hilfebedürftige mindestens grob fahrlässig im Sinn von § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB X unterlassen hat,
Angaben zur Mitnutzung der Wohnung durch den Enkel des Lebensgefährten zu machen- Bestimmtheitserfordernis gem. § 33Die Teilaufhebung einer Leistungsbewilligung kann auch konkludent in einem Änderungsbescheid enthalten sein.In den Anforderungen an das
Bestimmtheitsgebot nach § 33 I SGB X bei Alg II -ÄnderungsbescheidenAktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts und des Landessozialgerichts Berlin zum Thema Hartz IVZiehen Leistungsempfänger ohne eine entsprechende Zusicherung eingeholt zu haben, in eine kostenunangemessene Wohnung, besteht in diesen
Fällen kein Bestandsschutz nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB IIHartz IV – Wertersatz für rechtswidrigen Ein-Euro-Job - kein Arbeitsverhältnis - kein Vergütungsanspruch - öffentlich-rechtlicher
Erstattungsanspruch bei fehlender Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheit - VermögensverschiebungBremen - Hartz IV - Empfänger gucken in die Röhre, denn wohl möglich standen ihnen im Jahre 2005 höhere Kosten der Unterkunft zu.Besteht objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung der Einkommenssituation, darf das Jobcenter nur einen vorläufigen
Bescheid erlassenBundessozialgericht veröffentlicht brand aktuelles Urteil zu Hartz IV - Hartz-IV-Empfänger dürfen Stromkostenerstattung behalten‎, denn es
ist Vermögen.Hartz IV: Prozesse vermeiden durch gute Beratung und rechtssichere BescheideÜber den ArtikelVeröffentlicht September 5, 2012 8:11am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenBsgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoBei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügungvon Udo Vetter / LawBlogKnöllchen-Horst im Rechtvon Fachanwalt für IT-RechtAmazon Rückgaberichtlinien – “Spinnen die?”von it-recht-deutschlandAls nächstes lesen - bislang 103 Leser:Debcon GmbH - Frühling wird es und die Faxe fliegen tief, äh ...

References: § 33
 § 31
 § 33
 § 45
 § 33
 § 33
 § 22