Source: http://www.imining.de/about-us/agb.html
Timestamp: 2019-11-21 20:59:02+00:00

Document:
imining: AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online – Produkte
1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der imining GmbH entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellte digitale Datenbanken, Applikationen, Informationen, Erläuterungen und sonstige Onlinedienste (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt.
2) Eine andere Bereitstellungsart als durch Datenfernübertragung über das Internet ist nicht vorgesehen.
§ 2 Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten
1) Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde, auf einem Portal der imining GmbH, ein Online Produkt auswählt und anschließend den Bezahlvorgang auslöst.
Der Kunde erhält danach von der imining GmbH per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl. Spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch die imining GmbH. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter § 6 beschrieben Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei der imining GmbH als Inhaberin aller Urheber- und Schutzrechte.
2) Der Zugang des Kunden zu den Online Produkten erfolgt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Um die Demoversionen der Online Produkte nutzen zu können, muss der Kunde über eine gültige E-Mail Adresse verfügen. An diese wird der Link mit den Downloadinformationen gesandt. Zur Nutzung der Online Produkte muss der Nutzer seine Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail Adresse etc.) eingeben, er erhält wiederum nach Abschluss des Vorgangs eine E-Mail mit dem Zugang zum gesicherten Downloadbereich von imining.
3) Der Kunde hat innerhalb der Online Produkte die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbieter zuzugreifen. Hierzu wird eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z.B. Pay per Document o.ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.
§ 3 Support – Abonnement
1) Der Kunde abonniert den Service der imining GmbH für jeweils 1 Jahr. Dies gilt nur bei Erwerb einer Lizenz der Site-Version der Applikation. Die Lite-Version der Applikation enthält keinen Support durch imining.
2) Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Abonnementzeit. Hierfür fallen wiederum die Jahresabonnementkosten gesondert an.
3) Der Kunde kann das Abonnement nach Ablauf der in Ziffer 1 geregelten Abonnementzeit mit einer Frist von 6 Wochen vor Ablauf der Abonnementzeit schriftlich kündigen.
1) Der Kunde hat bei sämtlichen Online Produkten (Erstregistrierung/Anmeldung) eine Auswahl über die Art der Bezahlung zu treffen.
2) Die Rechnung ist mit Zusendung sofort fällig und zahlbar ohne Abzug.
3) Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttopreise (Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer).
4) Die jeweiligen Preise der Online Produkte können bei fortwährenden bestehenden Abonnements unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden.
5) Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB iVm. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB iVm. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
widerruf@imining.de
imining GmbH, Berduxstrasse 22, 81245 München.
2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie und insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
1) Der Vertrag über Online Produkte kann jederzeit, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Im Falle der Kündigung eines Abonnements mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Online Produkte zugreifen.
2) Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt
nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung gilt hinsichtlich des
Abonnements § 3 dieser Geschäftsbedingungen.
1) Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei der imining GmbH.
2) Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
3) Der Kunde verpflichtet sich, die Online Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den Online Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
4) Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online Produkte zuzugreifen.
5) Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.
1) Die Online Produkte (Software Tools) werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Software Tools stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online Produkte erforderlich machen könnte.
2) Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem Online Produkt herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online Produkte erfolgen in alleiniger Verantwortung des Kunden.
3) Für durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
4) Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten
Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den
üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.
§ 9 Nichtverfügbarkeit
Die imining GmbH bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter
strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die imining GmbH, von uns beauftragten
neutralen Dienstleistern und befreundeten Unternehmen. Die Kundendaten werden in Form von
Namen und Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert.
1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts Anwendung.
2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist München.

References: § 2
 § 6

§ 3
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 3

§ 9
 § 33