Source: https://news.stickstich.de/agb/
Timestamp: 2019-05-22 07:22:13+00:00

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StickStich geht Online
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18:12 Uhr - 18. Januar 2017
Druckecke ® / Stickstich
Freiimfelderstraße 16
Telefon: 0345/ 58 29 150
Telefax: 0345/ 57540757
E-Mail: info@stickstich.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 162 717 275
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster- Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
Unsere AGB´s gelten ausschließlich; Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers unsere Leistung an den Käufer vorbehaltlos erbringen.
1.2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für natürlichen Personen und Unternehmern im Sinne § 24 AGBG.
1.3. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Abt. Stickstich – Druckecke) über den Druckecke-Store (Ladengeschäft) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.5. Die AGBs gelten für die gesamte Druckecke®.
1.6. Für Kaufabschlüsse auf unseren Online-Plattformen gibt es gesonderte abgestimmte AGB`s für Online Geschäfte.
1.7. Die jeweils aktuellste Fassung unserer Geschäftsbedingungen finden Sie auf unserer Webseite www.stickstich.de
2.1. Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Firma Druckecke / Abt. Stickstich, Matthias Neumann und dem jeweiligen Käufer/ Auftraggeber.
2.2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer sowie Auftragsannahme für Dienstleistungen / individuelle Herstellung von Waren. Die Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
2.3. Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann angebotene Ware sofort kaufen. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Die abgegebene Bestellung stellt ein bindendes Vertragsangebot dar.
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem „in Auftrag geben“ in Kopie von uns erhalten.
Unsere Preise richten sich nach der aktuellen Preisliste inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste werden die alten Preise ungültig. Im übrigen behalten wir uns Preisänderungen aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen – insbesondere aufgrund von Preisänderungen unserer Lieferanten.
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise in Euro (bei Auftraggeber im Sinne eines Unternehmers in Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen Steuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse, Überweisung, PayPal entrichtet werden.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Rechnungspreis innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Zahlungsverzug tritt entweder durch Mahnung ein oder spätestens wenn nicht innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum gezahlt wird. Wir berechnen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basissatz gem. §247 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Falls wir in der Lage sind, sind wir berechtigt diesen geltend zu machen.
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Druckecke seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Druckecke erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
Wechsel- oder Scheckprotest machen alle Forderungen sofort fällig, auch wenn sie ausdrücklich gestundet wurden oder durch Wechsel gedeckt sind. Er berechtigt uns, die Ware abzuholen, ohne dass dies als Rücktritt gilt. Wir sind außerdem berechtigt, Vorleistungen oder Sicherheiten zu verlangen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der eventuelle Versand der Ware erfolgt nach unserer Wahl entweder durch unsere Fahrzeuge, per Paketdienst, Post, Bahn oder Spedition. Abweichend davon behalten wir uns die Berechnung dieser Transport-/ Versandkosten ausdrücklich vor, insbesondere für Produkte, die einen besonderen Transportaufwand und erhöhte Transportkosten verursachen.
Wird der Versand auf Wunsch des Empfängers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
5 Versandmaterial
Die Kosten für gewöhnliches Versand- und Verpackungsmaterial tragen wir. Mehrkosten für außergewöhnliche Verpackungsmaterialien und erhöhten Verpackungsaufwand, insbesondere bei Versand und Verpackung von Sonderzuschnitten, gehen zu Lasten des Käufers.
6 Lieferfristen
Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, Brand, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Subunternehmern auftreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie verlängern die in Ziffer 1 genannten Fristen und Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen sowie eine angemessene Anlaufzeit.
Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn der Lieferverzug auf der Verletzung einer wesentliche Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflicht, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendung, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zu versendenden Ware in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
Durch die Druckwiedergabe können sich aus technischen Gründen geringe Abweichungen der abgebildeten Produkte vom gelieferten Original ergeben. Solche geringfügigen Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelgewährleistung.
Rügen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich unter Beachtung der entsprechend §377 HGB geboten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach Besichtigung oder Empfang der Ware innerhalb von 8 Tagen schriftlich am Sitz unseres Unternehmens erfolgen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung des Mangels schriftlich dort angezeigt werden.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung/ oder die Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, doch ist im Falle grober Fahrlässigkeit die Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ansprüche des Käufers aufgrund eines Mangels verjähren 2 Monate nach Abnahme.
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufe
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in §7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Waren zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Sachen durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Wir sind nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
Sicherheitsübereinigungen, Verpfändungen und andere unsere Rechte an der gelieferten Ware beeinträchtigen Verfügungen sind dem Käufer nicht gestattet.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß §771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen und zu verarbeiten; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die uns vom Käufer im voraus abgetretene Forderung bezieht sich auch auf den anerkannten Saldo. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuld bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten und Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
10 Urheberrechte und Rechte Dritter, Haftungsfreistellung
Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Fa. Druckecke Abt. Stickstich, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
2. Der Kunde wird Fa. Druckecke Abt. Stickstich von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Fa. Druckecke Abt. Stickstich alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
3. Im Zusammenhang mit §10 (1/2) ist es Fa. Druckecke Abt. Stickstich nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete oder mitgebrachte Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Druckecke behält es sich vor, eingegangene Bestellungen abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
11 Urheberrechte an Druckdesigns
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die Firma Druckecke Halle von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art. Das Urheberrecht an den von der Druckecke hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.
Bei Sonderanfertigungen nach Vorgaben des Kunden sichert dieser zu, über die erforderlichen Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu verfügen oder aber vom Inhaber berechtigt zu sein. Der Kunde stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung derartiger Schutzrechte umfassend frei.
Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten und Siebe, bleiben , auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. Dies gilt insbesondere auch für vom Auftragnehmer erstellte Dateien und angefertigte Datenträger.
12 Umtausch bzw. Rückgabe
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unseren schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Änderungsgründe sind zB. handelsübliche Schwankungen und technischen Produktionsabläufe.
Wir akzeptieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem oder originalverpackten Zustand. Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen und Artikel die vom Umtausch ausgeschlossen sind wie z. B. Unterwäsche. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen 7 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme schriftlich bei uns anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per E-mail angefordert werden. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte mit Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 15,00 Euro je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben. Sie tragen die direkten Kosten des Rückversandes/ Retoure.
– An Druckecke® Abt. Stickstich, Matthias Neumann, Freiimfelderstr. 16, 06112 Halle, Tel: 0345-5829150, Fax: 0345-57540757 , E-Mail-Adresse: info@stickstich.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen die unter die Ausnahmen des § 312g Abs. 2 BGB fallen.
Mit der Abgabe Ihrer auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
13 Gerichtsstand – Erfüllungsort
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass Druckecke Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Ihre diesbezüglich abzugebende Einwilligungserklärung lautet wie folgt:
„Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass Druckecke mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt:
Sie können den Newsletter jederzeit über die Menüführung bearbeiten„ abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus unserer Abonnentenliste für den Newsletter gelöscht.
“Beschwerdeverfahren: Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
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