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Timestamp: 2018-07-21 10:20:34+00:00

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Partner soll für mich einstehen... - Seite 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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18.08.2006, 14:53 #26
Aber sie gibt doch zu eine Beziehung zu fuehren. Frag mich dann nur warum er sie nicht "durchfuettern" will aber der Staat soll es dann... hm irgendwie bissel egoitisch.
Ausserdem wenn der Freund nicht hilft in so einer Situation frag ich mich warum du bei dem bist.
Warum soll der Freund finanziell darunter leiden, dass die Freundin von der Gesellschaft keinen Arbeitsplatz erhält, um auf diese Weise den Lebensunterhalt bestreiten zu können? Den Staat zur Kasse zu bitten, das ist nur recht und billig und hat mit Egoismus nichts zu tun! Wenn der Staat bzw. die Gesellschaft für seine Erwerbslosen nicht aufkommen möchte, dann soll er bzw. sie halt Arbeitsplätze schaffen!
Die Konzipierung der Einstandsgemeinschaft Ehe und eheähnlichen Gemeinschaft ist verfassungswidrig (Verstoß gegen das Grundrecht "Ehe und Familie sind geschützt"). Jeder der aufgrund der Arbeitslosigkeit seines Partners in Haft genommen wird, sollte Verfassungsbeschwerde einlegen! Hartz IV ist ein Partnerschafts- und Ehezerschlagungs-, -belastungs- oder Verhinderungsgesetz. Wer soll sich für einen Partner oder gar für Kinder entscheiden, wenn dieser/diese ein Klotz am Bein darstellen?
18.08.2006, 15:04 #27
Re: Partner soll für mich einstehen...
Ich denke, es sollte darauf ankommen, dass Ihr zum Ausdruck bringt, dass Ihr keine Einstandsgemeinschaft bildet und jeder finanziell für sich selbst verantwortlich ist, also:
+ kein gemeinsames Konto
+ Untermietvertrag / Mietvertrag mit dem Partner
Letzteres hat auch den schönen Nebeneffekt, dass der Staat für einen Teil der Mietkosten des Partners aufkommt, was er nicht müsste, wenn der hilfebedürftige Partner beim gutverdienenden Partner kostenlos leben würde. Der Staat will es ja so haben! Also soll er auch.
18.08.2006, 15:34 #28
Keine gemeinsame Wohnung.
Es gibt laut Gesetz keine eheähnliche Gemeinschaft.
Siehe unbedingt aucg hier:
http://www.bmj.bund.de/media/archive/819.pdf
Es kann vom Partner nicht verlangt werden den anderen finanziell zu unterstutzen.
18.08.2006, 15:52 #29
Nenn es egoistisch, aber ich würde ihn auch nicht finazieren wollen. Dann zahl ich viell. monatelang für ihn und irgendwann macht er sich vom acker...nee nee ;) Jeder ist selbst für sich verantwortlich.
Wobei ich noch der meinung bin: wenn ich jemandem helfen will, tu ich das freiwillig
Es gibt keine gesetzliche Unterhaltspflicht Fremden gegenüber... und nur weil Wohnraum nicht bezahlbar ist und man oft nicht ausziehen kann... ich finds nicht richtig!
Und wenn, dann müßte ein wirklich ausreichender Eigenbedarf bleiben, und nicht der verdienende Mitbewohner selbst an den Rand der Armut getrieben werden.
21.08.2006, 15:44 #30
Um noch einmal auf das ursprüngliche Thema zurückzukommen. Es liegt jetzt ein Urteil eines Landessozialgerichts (Niedersachsen-Bremen) vor, dass den neuen Gesetzessachverhalt zur eheähnlichen Gemeinschaft würdigt:
Auch unter Zugrundelegung dieser neuen Vorschriften ergibt sich nämlich aus dem, was die Beschwerdegegnerin in Ausübung ihrer Amtsermittlungspflicht aus § 20 SGB X bisher ermittelt hat, für den Senat nicht bereits mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, dass zwischen dem Beschwerdeführer und Frau D. eine Partnerschaft im Sinne von § 7 Abs. 3 Nr. 3 c SGB II in der neuen Fassung vorliegt. Der Gesetzgeber hat mit den dort gewählten Formulierungen bewusst an die im Beschluss des SG zitierte verfassungsgerichtliche Rechtsprechung angeknüpft (vgl. hierzu ausführlich die Begründung des Gesetzentwurfs in Deutscher Bundestag, Drucksache 16/1410, S. 19 f; Wenner, a.a.O. S. 147 unter erneutem Hinweis auf BVerfGE 87,234,264; dazu auch Spellbrink in Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, 2003, § 13 Rn 107 f und den vom SG schon zitierten Beschluss des Senats). Voraussetzung für die Annahme einer Partnerschaft im Sinne des neugefassten § 7 Abs. 3 Nr. 3 c SGB II ist also nach wie vor nur eine derart dichte und auf Dauer angelegte Verbindung, dass angenommen werden kann, die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen Lebensunterhalt sicher stellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden. Dass der Gesetzgeber an diesem Begriffsinhalt auch weiterhin festhalten wollte, ergibt sich auch schon aus dem Anlass der Umformulierung der Vorschrift. Diese sollte – ausweislich der schon zitierten Gesetzesbegründung – lediglich dazu dienen, auch gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften in die Definition einzubeziehen, die eine gleichartige Verbundenheit erreicht haben, wie dies bei den bereits erfassten verschieden geschlechtlichen Lebensgemeinschaften der Fall war. Vor diesem Hintergrund war es gar nicht erforderlich, von dem tradierten Begriff der Einstandsgemeinschaft – wie er vom Bundesverfassungsgericht entwickelt worden ist - abzuweichen.
Die Anhaltspunkte für eine derartige Einstehensgemeinschaft sind hier indessen noch nicht ausreichend glaubhaft gemacht.
Insoweit könnte fraglich sein, ob die Vermutungsregelung des § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II eingreift. Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Leistungsträger für den Nachweis der Voraussetzungen der Vermutungsregel als anspruchsvernichtende Tatsachen beweispflichtig beziehungsweise im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Glaubhaftmachung verpflichtet sind.
Danach ist also die alte Rechtsprechung des BVerfG unverändert gültig ((wie ja auch nicht anders zu erwarten) und die Aussichten der Vermutung zu widersprechen sind nicht so schlecht.
21.08.2006, 20:53 #31
füge doch bitte deinem Zitat noch die Urteils-Nr. hinzu. Mit dem Link landet man nur auf der HP der sozialgerichtsbarkeit.
21.08.2006, 22:24 #32
:hug: meine liebe Barney ;)
nur mal so am Rande :pfeiff:
.... wenn du auf den Link klickst und du nur auf der HP-Seite bist, dann bitte schließen und gleich nochmal auf den Link klicken - dann bist du da wo du hin willst :mrgreen:
(das ist meistens bei diesen Links so seit 2 Monaten)
21.08.2006, 23:10 #33
Danke, Arco! War wirklich so. Das soll man nu wissen. :shock:
Leider habe ich in dem Urteil auch folgenden Satz gefunden:
Der Senat hat die Wirkung seiner einstweiligen Anordnung auf den bisher von der Beschwerdegegnerin beschiedenen Bewilligungszeitraum beschränkt. Die Beschwerdegegnerin wird im Zuge ihrer weiteren Amtsermittlung nach § 20 SGB X aufzuklären haben, ob sich weitere Indizien für das Vorliegen einer derartigen Partnerschaft finden
Die Schnüffelei und damit die Diskriminierung geht also weiter.
21.08.2006, 23:37 #34
... so ist es :( :(
denn leider sind solche Urteile (auch von höheren Gerichten) immer Einzelfallbedingt - das sollten wir alle nicht vergessen wenn man solche Urteile liest, besonders die der SG`s ! !
22.08.2006, 00:20 #35
das hat nichts mir durchfüttern zu tun. wenn mein freund zb der meinung ist das er nich für mich aufkommen möchte, wird er seine grüde haben, und das muss ich und auch die arge akzeptieren.
wenn er arbeiten geht und SEIn geld dadurch verdient. und alles davon abzieht was er bezhahlen muss und da jetzt zb. nur noch was für sein hobby oder so überbleibt.. was is da so schwer zu verstehen,, das man dann sagt das geld ist meins und ich geb es füer mich aus?
mein freund ist zb diabetiker.. wenn er am monats ende kein geld mehr für insulin hat . gebe ich ihm auch kein geld... warum?? nich weil ich egoistisch bin. weil mein wohl und das wohl meines kindes für mich wichtig ist. so muss mein freund dann seine kumpels anpumpen oder so..
wenn ich der meinung bin ich möchte mein partner unterstüzen dann kann ich ihn auch heiraten. den ich möchte nich nur die nachteile erfahren sondern dann auch die kleinen vorteile nutzen können. und es gibt viele menschen die in einer partnerschaft leben die sich zb auch noch gar nich sicher sind ob das überhaupt der partner fürs leben ist. und wenn ich mir da nich 100%sicher bin. dann steck ich dem auch kein geld in den rachen.,
ich kann von meinem freund wenn der 1200 netto verdient nich sagen. so bursche nun lass mal deine kredite sein. und den unterhalt für deine tochter. das is alles nich wichtig . erst komm ich.. das kanne s ja nun nich sein. den es gibt sachen die der eine vor dieser beziehung hatte und die abbezahlt werden müssen. da hab ich nun nix mit zu tiun und kann nich verlagen das er alles schludern lässt. nur damit er mich * durchfüttert* :|
22.08.2006, 08:51 #36
Wie Arco schon verbellte, die Links bei der Sozialgerichtsbarkeit sind etwas komplizierter (bürokratischer?? :party: ) als herkömmliche Links, man macht alles doppelt, ein Verfahren das so manchem vom Umgang mit seiner ARGE bestens vertraut sein dürfte :P .
Ebenso richtig der Hinweis, dass alle Urteile immer nur den konkreten Einzelfall betreffen. Also gründlich lesen, versuchen den Gedankengang des Richters zu verstehen, überlegen, ob dieser Gedankengang für den eigenen Fall nützlich sein kann und dann hoffen, dass der jeweilige Adressat des eigenen Vorgangs willens und in der Lage ist, diesen Gedankengängen zu folgen.
Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie dieses Forum oder Ihren Anwalt. :mrgreen:
22.08.2006, 11:40 #37
Zitat von woki2005
Oh nice, klar in so einer Partnerschaft will ich auch leben. Da spuehrt man foermlich die Waerme zueinander.
Aber vielleicht fuer euch nicht so schlecht. So wie ich das verstanden habe hast du ja schon ein Kind von jemand anderen oder? Und dein Freund wohl auch. Die Chancen das eure Beziehnung dauerthaft ist halte ich fuer niedrig ein. Da macht es natuerlich Sinn sein Geld beisammen zu halten im Fall des Auszugs.
22.08.2006, 12:10 #38
was hat das damit zu ob ich ein kind *schon* von jemand anderes habe`* grins*und das mein freund auch ein kind hat?
und es ist nun mal so das *MEIN kind mir wichtiger ist als mein freund. was auch denke ich mal normal ist. den wenn ich merke das am 25ten des monats nich mehr viel geld über ist und mein freund sein insulin alles ist. werd ich ihm sicherloich kein geld geben . sondern gucken das mein sohn und ich was zu essen haben. so einfach is das
ja das ich auch so das ich jetzt schon weiß das die beziehung nich lange hält.deswegen lass ich mich erst recht nich als eheähnlich . einstufen. den ich entscheide immer noch selbst mit wem ich so eine beziehung führen möchte oder nicht.
hab heute post bekommen. am 13.9 haben wir termin beim gericht. mal sehen was da raus kommt.. hab ein guten anwalt der jetzt in den letzen monaten 3 fälle hatte die er gewonnen hat :)
22.08.2006, 13:24 #39
Hallo woki 2005, Respekt ! Und viel Erfolg beim Gerichtstermin.
22.08.2006, 14:29 #40
SirDrago werd doch psychologe oder fang bei der arge an :mrgreen:
SirDrago schreibt:Nach Wuerde schreien kann jeder aber gehoert es nicht auch zur Wuerde eines Menschen ehrlich zu sein?
da haben wir in der regierung tolle beispiele für nicht war?
22.08.2006, 14:32 #41
Gute Idee, wenn ich wieder in Deutschland bin bewerbe ich mich gleich mal bei meiner arge.
22.08.2006, 15:24 #42
Offenbar bist du schon lange nicht mehr in Deutschland gewesen und hast keine Ahnung. Da du der Meinung bist, dass es offenbar in Deutschland zu wenig Geld für die Erwerbslosen gibt, frage ich mich wohl, was du überhaupt in diesem Forum zu suchen hast?
Ich habe jedenfalls keinerlei Gewissensbisse, den Staat und seine Gesellschaft zur Kasse zu bitten, wo Staat und Gesellschaft mir keinen Arbeitsplatz geben wollen. Das Arbeitslosengeld halte ich für eine Selbstverständlichkeit. Und sollte man mir das verwehren, hole ich mir, was mir zusteht, auf andere Weise, wozu ich moralisch legitimiert bin: Meine erste Pflicht ist es nämlich, zu überleben, und dazu ist mir JEDES Mittel recht!
22.08.2006, 15:34 #43
Da du der Meinung bist, dass es offenbar in Deutschland zu wenig Geld für die Erwerbslosen gibt, frage ich mich wohl, was du überhaupt in diesem Forum zu suchen hast?
gibt es nicht zu wenig Geld für Erwerbslose? Also zuviel?
22.08.2006, 15:57 #44
Das war ironisch gemeint mit dem Job bei der arge. Ausserdem hab ich ja schon geschrieben das ich wieder nach Deutschland komme.
Und du hast Recht, Arbeitslose bekommen zu wenig Geld. Da stimme ich mit dir ueberein.
Aber kein Grund mich gleich anzugreifen nur weil ich eine andere Meinung habe als Du.
Das Arbeitslosengeld halte ich für eine Selbstverständlichkeit
Jo aber genau das ist es nicht. Aber das erkennt man erst wenn man mal ausserhalb von Deutschland gelebt hat und weiss wie es woanders sein kann.
22.08.2006, 16:51 #45
Du verwechselst sicher das "Arbeitslosengeld" als Versicherungsleistung mit ALGII als steuerfinanzierte Leistung.
Nun gut, nachdem du aber wieder einmal auf schlechtere Beispiele in Sachen ALGI/II wie Spanien, America etc. anspielst möchte ich dich auch noch auf bessere bzw. Beispiele mit Vorbildcharakter wie die Schweiz, Norwegen, Schweden etc hinweisen.
Von Schweden haben wir in Deutschland zwar das Negative für Arbeitlose übernommen, bzw. übertreffen dies inzwischen, das Positive hingegen lässt man außenvor, ebenso wie die Steuersatzsenkungen von Schröder zurück zu nehmen.
http://www.kvschweiz.ch/sw14891.asp
http://www.norwegen.no/arbeit/jobmar...tseptember.htm
http://www.gruene-jugend.de/spunk/45/80282.html
22.08.2006, 17:18 #46
Nein habe ich nicht verwechselt, da wir aber hier in dem Thread ueber Hartz4 reden gehe ich davon aus das auch jeder das meint.
24.08.2006, 13:35 #47
Anselm Querolant hat Folgendes geschrieben:
Das wird ja immer wieder gerne hergenommen und mit Verlaub, mir ist es sowas von schnurzegal, ob mein ALG II steuerfinanziert ist.
Das wird uns ALG II Empfängern gerne um die Ohren geklatscht, damit wir uns so richtig schön mies und schuldig fühlen sollen.
Man kann so gut Arbeitsplatzbesitzer und Arbeitslose gegeneinander ausspielen.
Der Staat hat sich ja auch während meiner 36 Arbeitsjahre mit Zwangs-Lohnsteuerabzug von meinem Lohn auch nicht geniert.
Das was mir an Steuerm, direkt oder indirekt schon abgezockt worden ist, ist doch bei Weitem schon viel mehr, als ich jetzt seit 1.1.2005 = 700x19 Monate= 13.300 €
Während ich alleine in meinen letzten 10 Arbeitsjahren schon alleine 80.000 € Abzüge hatte, wovon so ca 30.000 reine Lohnsteuern waren. Genaugenommen müsste man auch noch den Soli Abzug und Weihnachts und Urlaubsgeld zur Lohnsteuer rechnen.. Dazu muss man noch die MWST, die KFZ Steuer die Versicherungssteuer, Hundesteuer ec, zählen und die versteckten Steuern, wie z.B. im Sekt usw.
Von meiner Abfindung hatte der Staat auch 14.000 € eingestrichen
Außerdem habe ich indirekt in meinem Berufsleben 36 Jahre auch Bedürftige mit meinem Geld unterhalten.
Deshalb hat auch der jetzt in Hartz gefallene volles Recht auf Existenzsicherung.
Und wenn leider Jüngere diesen Weg gehen müssen, können sie größtenteils nichts dafür denn die Bosse stellen nicht mal genug Ausbildungsplätze zu Verfügung, bejammern dann aber immer die Quali-Defizite. Zudem bekamen jüngere Arbeitslose auch früher schon Sozialhilfe und kein Steuerzahler hatte sich nennenswert beschwert.
24.08.2006, 14:20 #48
Zudem bekamen jüngere Arbeitslose auch früher schon Sozialhilfe und kein Steuerzahler hatte sich nennenswert beschwert.[/b]
Damals gabs ja auch noch keine Hetze gegen Arbeitslose. Aber seitdem Arbeitslose zum Staatsfeind Nummer 1 deklariert worden sind und eigentlich jeden Tag irgendwo was negatives gesagt wird nimmt natuerlich auch die Oeffentlichkeit das mehr wahr.
Wuerde die Medien mehr ueber Steuerverschwendung und Steuerhinterziehung reden wuerden sich alle dann darueber merh aufregen. Die Medien haben die Macht die Stimmung in der Bevoelkerung erheblich zu beeinflussen.
Neulich stand doch irgendwo das 41% der Menschen von Transferleistungen leben. Aber ja nur so rund 10.5% sind davon Arbeitslose. Von daher konnte ich nicht verstehen warum dann wieder auf die Arbeitslosen eingeschlagen wurde.
24.08.2006, 15:23 #49
Zudem bekamen jüngere Arbeitslose auch früher schon Sozialhilfe und kein Steuerzahler hatte sich nennenswert beschwert.
An deiner Antwort erkenne ich, dass is mich zu ungenau, also Missverständlich ausgedrückt habe.
Auch ich halte beide Arten der Leistungen für selbstverständlich! In der Ausdruckweise des Postings auf das ich mit meiner Frage anwortete jedoch war soviel Ungenauigkeit dass ich vor einer genaueren Antwort zuerst eine provokative Frage stellte.
24.08.2006, 18:53 #50
Lieber anselm, ich habe auch nicht die Gesamtheit deiner Aussagen kritisiert, sondern ich habe nur diesen einen Satz herausgegriffen, weil dieser Satz ständig in Zusammenhang mit ALG II fällt.
Dahinter wird dann immer wieder die "Friseuse" die "Verkäuferin" die Krankenschwester" bemüht, die sooo wenig Lohn hätten und davon auch noch die arbeitslosen Nattern an ihrem Busen nähren müssten.
partner, mich, einstehen
Wie soll ich mich beschweren? Inkognito_20 Allgemeine Fragen 7 15.07.2008 22:39
Krankengeldaussteuerung, wie soll ich mich verhalten? piccola007 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 4 05.03.2008 14:54

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