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Timestamp: 2018-02-18 03:38:00+00:00

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Vorwort : Rechtsfragen der Regulierung außerbörslicher derivativer Finanzinstrumente
Vorwort : Rechtsfragen...
Rechtsfragen der Regulierung außerbörslicher derivativer Finanzinstrumente
Zur neuen Marktinfrastruktur in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur
Die Marktinfrastruktur außerbörslicher Derivate unterliegt einem enormen regulatorischen Wandel, der von erheblicher wirtschaftlicher Relevanz ist. Das Buch analysiert, wie die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur diese internationale Reform in ihre Rechtsordnungen implementiert haben. Der Autor erarbeitet eine detaillierte Bestandsaufnahme der jeweiligen Regelungen und führt sie einer rechtsvergleichenden Analyse sowie übergreifenden Bewertung zu. Darüber hinaus geht die Untersuchung der Frage nach, wie die Kapitalerhaltung europäischer zentraler Gegenparteien optimiert werden kann. Es werden konkrete Lösungsvorschläge entwickelt, die diese systemrelevanten Knotenpunkte wirksamer vor finanziellen Verlusten schützen sollen und insofern einen Beitrag leisten, die Finanzmarktarchitektur stabiler zu gestalten.
9783653970821
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05501-6
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XXVI, 421 S., 1 s/w Abb.
Die vorliegende Studie wurde von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes im Wintersemester 2014/2015 als Dissertation angenommen. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden die Entwicklungen bis Dezember 2014 berücksichtigt.
Dieses Werk wäre in seiner jetzigen Form ohne die fachliche und persönliche Unterstützung weiterer Menschen nicht zu realisieren gewesen, weshalb ich an dieser Stelle eine Reihe von Danksagungen aussprechen möchte.
Zunächst möchte ich mich herzlichst bei meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek, M.C.J. (New York) bedanken. Seine liberale und engagierte Betreuung hat es ermöglicht, dass meine Forschungen voranschreiten und letztlich zum Erfolg führen konnten. Weiterer Dank gebührt Herrn Prof. Dr. Rudolf Wendt für die Übernahme und zügige Erstellung des Zweitgutachtens.
Abschnitt 1 – Abriss des Untersuchungsgegenstands
Abschnitt 2 – Methodische Konzeption und Zielsetzung
Abschnitt 3 – Gang der Darstellung
Abschnitt 1 – Derivate
§1 Begriffsmerkmale
A. Basiswert
B. Termincharakter
C. Finanzinstrument
D. Stochastische Bedingtheit
§2 Relevanz
§3 Chancen
A. Effektiveres Risikomanagement
B. Spekulationsgewinne
C. Arbitragevorteile
§4 Risiken
A. Marktpreisrisiko
B. Kreditrisiko
C. Liquiditätsrisiko
D. Risiko der Hebelwirkung
§5 Systematik
§6 Produkte
B. Swaps
D. Kreditderivate
§7 Zusammenfassung
Abschnitt 2 – Marktinfrastruktur
§1 Handel
A. Organisierter Markt
B. Außerbörslich
I. Bilateral
II. Multilaterales Handelssystem
B. Zentral
I. Motive
II. Akteure
1. Zentrale Gegenpartei
2. Clearingmitglied
3. Registrierter Kunde
4. Übermittler
5. Transaktionsregister
III. Clearing und Settlement
1. Abgrenzung einzelner Phasen
2. Prozessablauf
§3 Ausblick
§4 Zusammenfassung
Abschnitt 3 – Zivilrechtliche Analyse des Vertragsschlusses
§1 Vorüberlegungen
§2 Prozessanalyse
A. Abstrakte Novation
B. Angebot
C. Annahme
I. Schweigen als Annahme
II. Antizipierte Annahme
III. Konkludente Annahme
IV. Neuer Ansatz: Reaktive Annahme mittels elektronischem Agenten
1. Elektronischer Agent
2. Eigene Willenserklärung
3. Zurechnung
D. Beendigungsrecht
§3 Schlussfolgerungen und Zusammenfassung
Kapitel 2 – Elemente der neuen internationalen Marktinfrastruktur im Vergleich
Abschnitt 1 – Die Genese eines internationalen Regulierungsrahmens
§1 Die internationale Finanzkrise als Impulsgeber
§2 Der G20-Beschluss von Pittsburgh
§3 Normative Umsetzung
Abschnitt 2 – Die Reichweite des Anwendungsbereichs
§1 In sachliche Hinsicht
A. Derivatkontrakt
I. Grundtypen
1. Non-security-based Swap
2. Security-based Swap
3. Produktübergreifende Ausnahmen
a) Versicherungsprodukte
b) Verbraucher- und Handelsgeschäfte
c) Konsortialkredite
II. Sondertyp: Mixed Swap
C. Derivatives Contract
II. Abgrenzung
§2 In persönlicher Hinsicht
A. Finanzielle und nichtfinanzielle Gegenparteien
I. Finanzielle Gegenparteien
II. Nichtfinanzielle Gegenparteien
B. Swap Dealer und Major Participants
I. Dealer
1. Allgemeine Bestimmungskriterien
2. Konkrete Aktivitäten
a) Übergreifende Ausnahmetatbestände
(1) Atypische Geschäftstätigkeit
(2) Konzerninterne Geschäfte
(3) Absicherungsgeschäfte
(4) Schwellenwertregelung
(5) Partielle Befreiung im Einzelfall
b) Sonderausnahmen vom Begriff Swap Dealer
(1) Staatlich abgesicherte Einlageninstitute
(2) Genossenschaften
II. Major Participant
a) Erhebliche Derivatposition
b) Signifikante Außenstände im Hinblick auf Vertragspartner
c) Sonderregelung für finanzielle Parteien
C. Financial Entities
§3 Zusammenfassung
Abschnitt 3 – Die Verpflichtung zur zentralen Abwicklung
§1 In sachlicher Hinsicht
A. Derivatkategorien
B. Abstrakte Merkmale der Standardisierung
C. Bestimmungsverfahren
II. Sonderregelung
III. Revisionsmöglichkeiten
IV. Informations- und Weisungsrecht
D. Konkrete Derivate
E. Ausnahmen für Konzernsachverhalte
1. Konzeptionelle Differenzen
2. Die Schwellenwertregelung
a) Ermittlung des Schwellenwertes
b) Höhe des Schwellenwertes
c) Überschreitung des Schwellenwertes
B. Befreiungen und Ausnahmetatbestände
I. Die US-amerikanische End-user Exception
2. Tochtergesellschaften
3. Genossenschaften
4. SEC-Filer
II. Öffentliche Stellen
C. Sondervorschriften
I. Altersvorsorgesysteme
II. Die US-amerikanische Small Bank Exemption
III. Wahlrecht
Abschnitt 4 – Die Regulierung der zentralen Gegenpartei
§1 Kategorisierung
A. Grundtypen
B. Besondere Typen
§2 Aufsicht
B. Regulierungsmethodik
§3 Zulassung
A. Erfordernis
II. Besondere Ausnahmen und Befreiungen
B. Anforderungen
II. Befreiungen / Erweiterungen
I. Prozedere
II. Einbindung anderer Stellen
D. Maßnahmen bei Verstößen
I. Instrumente
§4 Finanzielle Anforderungen
I. Finanzmittel
a) Anfangskapital
b) Spezielle Vorgaben zur Risikoabdeckung
2. Extreme, aber plausible Marktbedingungen
II. Eigenkapital
2. Prozentuale Forderungsveränderung
3. Liquidationsspanne
4. Historische Volatilität
II. Sonderregelung für Portfolios
C. Ausfallfonds
II. Beitragsarten
III. Beitragshöhe und Bewertung
1. Gesamtbetrag
2. Individuelle Beiträge
D. Sonstige Finanzmittel
E. Verwertungsreihenfolge
§5 Sicherheitenmanagement
A. Konzeption
B. Arten möglicher Sicherheiten
II. Spezielle Regelungen
C. Abschläge
D. Konzentrationsgrenzen
§6 Investitionen
A. Allgemeine Regelungen / Schutzcharakter
B. Investitionsarten
I. Barmittel
II. Finanzinstrumente
C. Anlagebedingungen
I. Allgemeine Anforderungen an die Investition
II. Vorgaben an spezielle Investitionen
III. Konzentrationsgrenzen
D. Spezielle Grenzen der Investitionspolitik
Kapitel 3 – Konsequenzen und Optimierungspotentiale
Abschnitt 1 – Bewertung
§2 Gefälle in der Regulierungsdichte
§3 Strukturelle Differenzen
§4 Die Umsetzung der Clearingverpflichtung
A. Hinsichtlich derivativer Produkte
I. Übergreifend weite Auslegung
II. Ermittlungsparameter
III. Produktklassen
B. Hinsichtlich der Marktteilnehmer
C. Zahlreiche Ausnahmen und Befreiungen
§5 Zentrale Gegenpartei als zukünftiger Knotenpunkt
A. Systemische Risiken
B. Finanzielle Ressourcen und Kapitalausstattung
§6 Zusammenfassung
Abschnitt 2 – Verbesserungsmöglichkeiten zur Kapitalerhaltung einer CCP
§1 Erkenntnisse des Rechtsvergleichs
§2 Analyse der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
A. Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen
II. Andere regulatorische Bereiche
1. CRD-IV-Paket: Bankensektor
2. Solvency II: Versicherungssektor
3. Geplante Überarbeitung der EbAV-Richtlinie: Einrichtungen der betrieblichen Altersvorsorge
B. Analyse der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Abschnitt 3 – Normsetzungsebene
§1 Differenzierung zwischen Emittenten
I. Die Einbindung der CCP in den Bewertungsprozess
II. Oberflächliche Vorgaben, niedriger Maßstab
I. Erhöhung der Qualität der Nachweispflicht
II. Mindestrahmen an Fundamentalfaktoren zur Differenzierung
§2 Durchschnittliche Restlaufzeit des Portfolios
Abschnitt 4 – Normduchsetzungsebene
§2 Grundpfeiler
A. Ansiedlung auf europäischer Ebene
B. Bestimmung der konkreten Einrichtung
C. Konkretisierung der Ausnahmesituation
D. Kriterien für die Beurteilung des Investitionsgegenstands
I. Fundamentalfaktoren
II. Weitere Faktoren
III. Gewichtung und Flexibilität
E. Wechselwirkungen
F. Temporäre Maßnahme
G. Mögliche Erweiterungen des Anwendungsgebiets
§3 Rechtliche Umsetzungsmöglichkeiten
A. Existierende Eingriffsbefugnisse
I. Art.18 Abs.1 ESMA-Verordnung
II. Art.29 Leerverkaufsverordnung i.V.m. Artt.18, 38 ESMA-Verordnung
III. Art.40 Abs.1 MiFIR
IV. Art.45 Abs.1 lit.b) MiFIR
V. Sonstige Eingriffsbefugnisse
B. Entwicklung einer neuen Eingriffsbefugnis
I. Voraussetzungen des Art.9 Abs.5 ESMA-Verordnung
II. Erlass eines neuen Rechtsakts
1. Befugnisübertragung auf ESMA
a) Maßstab und Voraussetzungen
b) Übertragung auf das vorgeschlagene Investitionsinstrument
2. Unionsrechtliche Schranken der Befugnisübertragung
a) Art.290 AEUV: Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
b) Art.291 AEUV: Durchführungsrechtsakte
a) Art.114 AEUV: Rechtsangleichung im Binnenmarkt
(1) Maßnahmen zur Rechtsangleichung
(a) Präventive Rechtsangleichung
(aa) Rechtliche Zulässigkeit
(bb) Erhöhter Maßstab
(b) Produktbezogene Maßnahme gegenüber Dritten
(c) Verbindlichkeit der Maßnahme und Ersetzungscharakter als Angleichung
(2) Errichtung oder Funktionieren des Binnenmarkts
(a) Verbesserung der Voraussetzungen für das Funktionieren des Binnenmarktes
(b) Vorbeugung spürbarer Wettbewerbsverfälschungen zwischen zentralen Gegenparteien
(c) Harmonisierung der Marktbedingungen zentraler Gegenparteien als Nebenzweck
b) Art.352 AEUV: Flexibilitätsklausel
(1) Ziele der Verträge
(2) Im Rahmen der in den Verträgen festgelegten Politikbereiche
(4) Innensubsidiarität
(5) Verfahrensrechtliche Fragestellungen
(a) Bindung des Unionsgesetzgebers zum Erlass geeigneter Vorschriften
(b) Kumulative Heranziehung von Rechtsgrundlagen
4. Art.5 Abs.3 EUV: Subsidiaritätsprinzip
a) Verstoß im Falle der präventiven Rechtsangleichung gem. Art.114 AEUV
b) Prüfungsmaßstab
(1) Negativkriterium
(2) Positivkriterium
5. Art.5 Abs.4 EUV: Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§4 Politische Umsetzungsmöglichkeit
§5 Zusammenfassung
Synthese und Ausblick
Abschnitt 1 – Zivilrechtliche Analyse des Vertragsschlusses
Abschnitt 2 – Rechtsvergleichende Analyse und Bewertung
§2 Verpflichtung zur zentralisierten Abwicklung
§3 Regulierung der zentralen Gegenpartei
Abschnitt 3 – Optimierungspotentiale auf europäischer Ebene
§2 Normsetzungsebene
§3 Normdurchsetzungsebene
B. Rechtliche und politische Umsetzungsfragen bzw. Implementierungsgrenzen
Anhang – Abbildung

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6

§7

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§1

§2

§1

§2

§2

§3
 Art.18
 Art.29
 Art.40
 Art.45
 Art.9
 Art.290
 Art.291
 Art.114
 Art.352
 Art.5
 Art.114
 Art.5

§4

§5

§2

§3

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§3