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Timestamp: 2020-01-21 06:36:11+00:00

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Dr. Axel Czarnetzki LL.M. » Newsletter IT-Recht
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IT-Recht Newsletter Februar 2012
In diesem Newsletter der GÖRG Service Line IP/IT informieren wir Sie u.a. über die aktuelle Situation bei der Verwendung des Tracking-Tools google-analytics, ein aktuelles Urteil des BGH zu Glücksspielen im Internet, zur Haftung des Admin-C bei Namensverletzungen durch eine Domain und zum Beschluss der oberstens Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich zu facebook.
IT-Recht Newsletter Januar 2012
In dieser Ausgabe informiere ich Sie über einige interessante Urteile zum IT-Recht, u.a. zur Frage der Strafbarkeit, wenn man eine SIM-Lock-Sperre bei einem Mobiltelefon beseitigen lässt oder wenn man Userdaten im Internet ausspäht. Interessant ist die Entscheidung zur Dokumentationspflicht und Beweislast bei der Einwilligung zum Erhalt von E-Mail-Werbung. Erneut finden Sie eine Entscheidung zum Verkauf von gebrauchter Microsoft-Software. Stichwort Störerhaftung: Das OLG München hat entschieden, dass schon das Einstellen eines einzigen Films in einem Filesharing-Programm als gewerblich betrachtet werden kann und damit der Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG gegeben ist.
IT-Recht Newsletter Dezember 2011
In diesem Newsletter finden Sie u.a. ein Urteil des BGH, das die vorherige Entscheidung des OLG Hamburg zur Auswertung von Automobilbörsendatenbanken mittels Suchmaschinen bestätigt. Zwei Urteile beschäftigen sich mit verschiedenen Aspekten des Gebrauchtsoftwarehandels: in einem Fall geht es um den Verkauf von Microsoft-Windows Recovery-CDs mit Echtheitszertifikaten, die von den Gehäusen gebrauchter Computer abgelöst worden waren, im anderen Fall um gebrauchte Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag mit Schweizer "Notariatstestat". Braucht ein Unternehmen bei einem Facebook-Auftritt ein eigenes Impressum bei Facebook? Kann man eine eBay-Auktion abbrechen, wenn der Gegenstand der Versteigerung vor deren Beendigung abhanden kommt? Viel Spaß beim Lesen.
IT-Recht Newsletter Juni 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen zur Störerhaftung, u.a. zur Frage, wann eine Videoplattform für Videos haftet, die durch ihre User hochgeladen wurden, was ein Sharehoster an technischen Maßnahmen leisten muss, um Urheberrechtsverletzungen durch von Usern hochgeladenen Dateien zu erkennen und zu vermeiden und ob bzw. wann ein Internetcafé oder ein Hotel dafür haften müssen, wenn Kunden über das W-LAN Urheberrechtsverletzungen begehen.
Interessant ist besonder die Entscheidung, wann ein Arbeitgeber, z.B. bei Krankheit eines Mitarbeiters, auf dessen Postfach zugreifen darf, obwohl eine private Nutzung des E-Mail-Systems zulässig war.
Darf in einem Internet-Archiv der Name eines Straftäters noch genannt werden, auch wenn er seine Haft verbüßt hat? Wir lange dürfen Bilder über eine Kunstausstellung im Internet gezeigt werden?
Ist es möglich, eine Gebrauchtlizenz an OEM-Software oder von einer Software zu erwerben, die der ursprüngliche Nutzer durch download erworben hatte?
IT-Recht Newsletter Mai 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. erneut zur Frage der Pflichten eines Anschlussinhabers, der ein WLAN betreibt. Und macht sich eine Person strafbar, die das ungesicherte WLAN des Nachbarn einfach mitbenutzt? Wann haftet der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses (z.B. Vater/Mutter), wenn andere Familienmitglieder über das WLAN Urheberrechtsverletzungen begehen?
Meinungsäußerungen im Internet: Was hat ein user in einem Meinungsforum zu beachten?
Elektronische Signatur: hierzu gibt es sehr wenige Entscheidungen, um so interessanter die Beurteilung des BGH, dass ein Schriftsatz nicht wirksam elektronisch unterzeichnet ist, wenn die Fachangestellte des Rechtsanwaltes den Schriftsatz mit der Karte des Anwaltes signiert hat. Das lässt sich auch auf Vertragsschluss mittels elektronischer Signatur übertragen
IT-Recht Newsletter April 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. zu den Anforderungen des LG Düsseldorf an die Sicherung eines W-LAN, wenn man die Störerhaftung vermeiden möchte, die Bindung eines DSL-Kunden an den Vertrag, auch wenn er umziehen möchte und für die neue Wohnung DSL nicht zur Verfügung steht, die Fürsorgepflichten eines Telefonnetzanbieters gegen ausufernde Rechnungen seiner Kunden sowie die Strafbarkeit eines Anbieters von "Abo-Fallen" im Internet. Spannend sind auch die Entscheidungen, wann IP-Adressen eines Internet-Nutzers gspeichert und ausgewertet werden dürfen, z.B. zur Aufdeckung von Urheberrechtsverletzungen
GÖRG Newsletter Technologie, Medien, Wettbewerb und Handel 2011-1
In diesem Newsletter informieren wir Sie über zwei fernabsatzrechtliche Entscheidungen des BGH, einer kartellrechtlichen Schadensersatzklage mit der Zulässigkeit der sog. „Passing-on-Defence“, einer Entscheidung des BGH zum sog. cold calling sowie einem Urteil des OLG München zur Musik des Tatort-Vorspanns.
IT-Recht Newsletter März 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. zur Frage, ob Software auch aus Volumenlizenzverträgen als Gebrauchtsoftware weiterverkauft werden darf. Der BGH hat diese Frage nun dem EuGH vorgelegt. Erneut finden Sie interessante Entscheidungen zur Störerhaftung, zum Domainrecht, zu den Rechten von Verbrauchern bei Internetkäufen (Widerruf des Vertrages und Rückgabe) und zur Frage, ob man sich strafbar macht, wenn man das offene W-Lan eines Dritten mitbenutzt. Aber auch einige interessante Entscheidungen zum Recht eines Datenbankherstellers sowie zu IT-Urheberrecht sind diesen Monat kommentiert. Ich wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen.
IT-Recht Newsletter Februar 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie u.a. darüber, ob ein Softwareunternehmen eine Mängelbeseitigung davon abhängig machen darf, dass der Auftraggeber sich zuvor bereit erklärt, die Kosten zu tragen, wenn der Mangel nicht vom Softwareunternehmen zu vertreten ist. Erneut finden Sie interessante Entscheidungen zur Störerhaftung, etwa welche Pflichten Eltern bei der Überwachung ihrer Kinder im Internet treffen können und wie hoch der Gegenstandswert sein kann, wenn man wegen eines filesharings abgemahnt wird. Im Februar entscheidet erstmals der BGH in einer wichtigen urheberrechtlichen Fragestellung: es geht um die Frage der Rechte eines Lizenznehmers, der Software per download oder nur mit einem Lizenzkey online und nicht auf einem Datenträger erhalten hat, zudem um die Frage, ob solche Software von ihm weiterverkauft werden darf. Hier schon einmal vorab einige interessante Entscheidungen anderer Gerichte zur Einschränkung des Weiterverkaufts in den Lizenzbedingungen. Über das BGH-Urteil werde ich auf meiner Website unter Aktuelles berichten, sobald es vorliegt.
IT-Recht Newsletter Januar 2011
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. zur Störerhaftung von Youtube, der Frage, welche Pflichten Eltern bei der Überwachung ihrer Kinder im Internet treffen können und wie gegen unrichtige Einträge in Internetarchiven vorgegangen werden kann. Außerdem finden Sie Entscheidungen zu Softwareprojekten und zum Datenbankschutz.
IT-Recht Newsletter Dezember 2010
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. zur Frage, wann die DENIC verpflichtet sein kann, eine Domain zu löschen, die fremde Namensrechte verletzt, wann eine Personensuchmaschine durch die Anzeigen von Vorschaufotos die Rechte der abgebildeten Person verletzt und wer haftet, wenn ein IT-Dienstleister bei seinem Kunden Serverplatten zur Virenbeseitigung löscht, ohne dass anschließend eine Rücksicherung möglich ist. Interessant ist sicher auch die Entscheidung, ob ein DSL-Anbieter verpflichtet ist, genau die beworbene Bandbreite (z.B. DSL 6000) zur Verfügung zu stellen und welche Rechte der Kunde hat, wenn diese Geschwindigkeit nicht immer erreicht wird.
IT-Recht Newsletter November 2010
Mit dieser Ausgabe informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. eine BGH-Entscheidung zur Erstattungspflicht für eine Wertverschlechterung einer Ware, die nach Kauf über das Internet durch den Kunden geprüft wurde und dann zurückgegeben werden sollte (hier Befüllen eines Wasserbetts und Ausübung des Widerrufsrechts). Weiter erläutere ich Entscheidungen verschiedener Gerichte, die sich mit der Frage befassen mussten, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen einen Mitarbeiter kündigen darf, der verbotenerweise während der Arbeitszeit im Internet surft.
IT-Recht Newsletter Oktober 2010
Mit dieser Ausgabe meines Newsletters informiere ich Sie über einige interessante Entscheidungen, u.a. eine BGH-Entscheidung zur Erstattung von Zusendekosten beim Online-Handel, ein Urteil zur Frage von Mitarbeiterfotos auf einer Unternehmenshomepage und eine Entscheidung des BGH über die Einwilligung zur Datenerhebung in AGB.
Görg Newsletter 2010-2
In unserem Newsletter 02/2010 stellen wir Ihnen heute u.a. vor, wie sich mittlerweile der Europäische Gerichtshof (EuGH) zum Thema Markenverletzungen durch AdWords positioniert hat. Der EuGH hat hierzu im März 2010 drei Vorlagefragen aus Frankreich, Österreich und Deutschland entschieden. Ebenfalls den Online-Bereich betrifft eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hinsichtlich der Auferlegung von Hinsendungskosten bei Widerruf eines im Internet abgeschlossenen Vertrages.
Görg Newsletter 2010-1
In unserem Newsletter 01/2010 berichten wir u.a. über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Werbung mit Preisnachlässen. Diese sind nicht ohne weiteres zulässig, sie müssen vor allem in der Werbung klar und vollständig bezeichnet werden. Der BGH sich in einer weiteren Entscheidung zum Onbline-Recht zur Belehrungspflicht über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen geäußert und die Verbraucherrechte weiter gestärkt. Zu dieser Entscheidung finden Sie Erläuterungen von mir.
GÖRG Newsletter 2009-3 .
GÖRG Newsletter 2009-2 .
GÖRG Newsletter 2009-1 .
GÖRG Newsletter 2008-2 .

References: BGH 
 § 101
 BGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH