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Timestamp: 2017-01-21 04:27:39+00:00

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Sittenwidrigem Lohn keine Arbeitsverweigerung Keine Hartz IV Sanktion bei sittenwidrigen Löhnen Keine Hartz IV Kürzung bei sittenwidrigen Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörtereinkommen untersuchung wegen Jobcenter euro heizkosten Hartz nicht Unterschrift Erbschaft Widerspruch Erstausstattung über umzug mietkaution anhörung sanktion nachzahlung klage wohnung darlehen weiterbildung Verwaltungsakt maßnahme Antrag grundsicherung Die neuesten Themen» BGH zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung („dritter Werktag“)Do 19 Jan 2017 - 14:03 von Willi Schartema» DPWV Arbeitshilfe: Grundlagen des AsylverfahrensDo 19 Jan 2017 - 13:55 von Willi Schartema» Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten / Anwendung des MB nach § 21 Abs. 6 SGB IIDo 19 Jan 2017 - 13:46 von Willi Schartema» Sozialrechtliche Infos von Frieder Claus: Neue gesetzliche Regelungen ab Januar 2017 SGB XII Schonvermögen 5000 € Do 19 Jan 2017 - 13:28 von Willi Schartema» Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten gemäß § 60 SGB I im Hinblick auf das „Verbot der Selbstbelastung“ nur mit RechtsmittelbelehrungMi 18 Jan 2017 - 12:30 von Willi Schartema» VG Saarlouis, 16.09.2016 - 5 N 2073/15: Vollstreckung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses gegen das Bundesamt für Migration und FlüchtlingeMo 16 Jan 2017 - 13:42 von Willi Schartema» Ein Verwaltungsakt, mit dem die Akteneinsicht abgelehnt wird, ist selbständig mit der Klage anfechtbar, wenn zwar eine Sachentscheidung ergangen ist, diese den Kläger jedoch nicht beschwert und von ihm im Klageverfahren deshalb auch nicht angegriffen wirdMo 16 Jan 2017 - 13:39 von Willi Schartema» Bei der aus § 1a AsylbLG (Anspruchseinschränkung) hervorgehenden Vorschrift stehen gerade keine migrationspolitischen Erwägungen im Vordergrund, sondern es können auf dieser Grundlage im besonders begründeten Einzelfall Sanktionen verhängt werden. Mo 16 Jan 2017 - 13:36 von Willi Schartema» Welche Auswirkung die Bereitstellung von WLAN auf die Höhe des Barbetrages hat ist weder vom Bayerischen Landessozialgericht noch vom Bundessozialgericht bisher entschieden. Nachdem viele Personen in Aufnahmeeinrichtungen potentiell betroffen sind, Mo 16 Jan 2017 - 13:32 von Willi Schartema» SG Leipzig: Ausnahme vom "Kopfteilprinzip" bei Lebensgemeinschaft mit einkommens- und vermögensloser EU-AusländerinMo 16 Jan 2017 - 13:29 von Willi SchartemaJanuar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Sittenwidrigem Lohn keine Arbeitsverweigerung Keine Hartz IV Sanktion bei sittenwidrigen Löhnen Keine Hartz IV Kürzung bei sittenwidrigen Arbeitsgelegenheiten mit EntgeltvarianteHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • Sittenwidrigem Lohn keine Arbeitsverweigerung Keine Hartz IV Sanktion bei sittenwidrigen Löhnen Keine Hartz IV Kürzung bei sittenwidrigen Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante von Willi Schartema am Fr 29 Jun 2012 - 13:53sittenwidrigen Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante27.09.2011Wiedas Sozialgericht in Berlin aktuell urteilte, müssen Bezieher von HartzIV-Leistungen keine Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante annehmen, wenn die Vergütung als sittenwidrig eingestuft werden kann. Sittenwidrigbedeutet unter anderem, wenn trotz Vollzeittätigkeit der Bruttolohn unter dem der Grundsicherung angesiedelt ist. Im vorliegenden Fall sollte Klägerin für eine 38,5 Vollzeitbeschäftigung gerade einmal 900 Euro Brutto erhalten. Das ist weniger als der Regelsatz plus Kosten der Unterkunft, wenn Steuern, Krankenversicherung und Rentenversicherung vomLohn abgezogen werden.Im vorliegenden Fall wurde einer Hartz IVBezieherin eine Arbeitsgelegenheit mit Entgeltvariante angeboten. Für diese Tätigkeit in Vollzeit sollte die Klägerin einen Arbeitslohn von 900 Euro Brutto pro Monat erhalten. Die Klägerin lehnte mit Hinweis auf Sittenwidrigkeit des Lohns die Arbeitsgelegenheit ab. Daraufhin wurden der Betroffenen die Arbeitslosengeld II Regelleistung aufgrund einer „unbegründeten Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit“ als Sanktion gekürzt.Im Anschluss klagte die Frau per einstweiligen Rechtsschutz und bekam durch das Sozialgericht Berlin Az: S 55 AS 24251/11 ER Recht zu gesprochen. Die Sozialrichter sahen es als erwiesen an, dass das veranschlagte Entgelt zu niedrig bemessen war. Schließlich sollte die Frau bei einer Wochenarbeitsstundenzahl von 38,5 ein Bruttolohn von nur 900 Euro erhalten. Nach Meinung des Sozialgerichts hätte der Lohn jedochmindestens 1.085 Euro betragen müssen, um mindestens das Grundsicherungsniveau eines volljährigen, alleinstehenden ALG II Beziehers zu erreichen. Auch wenn man den zuletzt ermittelten Wert des Existenzminimums-Berichts zu Rate ziehen würde, hätte der Klägerin ein Bruttoentgelt von 989 Euro bzw. von mindestens 769,87 Euro netto für eine Vollzeitarbeit zustehen müssen. Jedes Bruttoentgelt darunter sei sittenwidrig, so die Richter.Keine Leistungskürzungen bei sittenwidrigen LöhnenDaherhabe die Klägerin richtigerweise die Arbeitsgelegenheit des Jobscentersabgelehnt, da das Angebot unter jeder Berücksichtigung von möglichen Rechengrundlagen deutlich zu niedrig bemessen war. Das Sozialgericht wies die Behörde an, die verhängte Regelsatz-Kürzung umgehend zurückzunehmen. Es sei unzulässig, wenn eine Behörde ein rechtswidriges Jobangebot per Sanktionen erzwingen will. Mindestens muss das Niveau derin Deutschland geltenden Grundsicherung erreicht werden. http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/keine-hartz-iv-kuerzung-bei-sittenwidrigen-jobs-56265.phpGruß Willi SWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5431Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Sittenwidrigem Lohn keine Arbeitsverweigerung Keine Hartz IV Sanktion bei sittenwidrigen Löhnen Keine Hartz IV Kürzung bei sittenwidrigen Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante» Widerspruch: Briefzustellung JC Keine Post erhalten Sanktion Widerspruch das Jobcenter gemäß § 37 SGB X verpflichtet ist, den Nachweis über die erfolgreiche Zustellung der Einladung zu erbringen.» HARTZ IV URTEIL: ARGEN SIND KEINE ÄMTER Argen dürfen keine Forderungen vollstrecken, da sie keine Behörden sind Berlin (pr-sozial)» BSG: Keine Sanktion bei Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme ohne Eingliederungsvereinbarung B 4 AS 20/09 R» Jobcenter dürfen keine Forderungen vollstrecken, da sie keine Behörden sind. HARTZ IV URTEIL: Jobcenter SIND KEINE ÄMTER!Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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