Source: https://cooinx.com/agb/
Timestamp: 2019-04-22 10:40:56+00:00

Document:
AGB - COOINX
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kunden sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der der COOINX S.A. 18, Duchscherstrooss L-6868 Wecker, vertreten durch Herrn Gregor Berke, geschäftsansässig daselbst E-Mail-Adresse info@cooinx.com (im Folgenden: VERKÄUFERIN) und dem Kunden.
(2) Die VERKÄUFERIN bietet über ihren Onlineshop Waren für den Versand an eine von dem Kunden angegebene Lieferadresse oder für ein per Daten-Download erhältliche digitale Waren wie z.B. Software, eBooks, Videodateien, Audiodateien und vergleichbare elektronische Schulungsmaterialien (künftig Online Waren) zum Verkauf an, ebenso wie der Kunde Dienstleistungen (z.B. Nutzung verfügbarer Serverkapazitäten) kostenpflichtig in Anspruch nehmen kann. Die VERKÄUFERIN erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Kauf-AGB, die jederzeit auf dieser Website einsehbar sind und dem Kunden, im Falle eines Vertragsschlusses mit einer Email übersandt werden. Die VERKÄUFERIN veräußert Ihre Waren nur an Unternehmer, die im Besitz einer Gewerbeberechtigung sind, nicht aber an Verbraucher.
(1) Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot der VERKÄUFERIN dar.
(2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb legen, indem er das Einkaufswagensymbol anklickt. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er deren Anzahl ändert oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters beendet. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden. Durch Anklicken des Buttons „ZUR KASSE“ wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er sich als Kunde registrieren kann, sofern er noch über keine Zugangsdaten verfügt oder sich als bestehender Kunde einloggen kann. Hierzu werden ein Benutzername samt Kennwort sowie die Kontaktdaten eingegeben. Nach erfolgter Registrierung und – sofern erforderlich – Bestätigung der Lieferadresse kann der Kunde die Versandart auswählen und erhält sodann Informationen zur Zahlungsart. Durch Anklicken des Buttons „WEITER“ wird der Kunde zu einer Seite weitergeleitet, auf der er nach Bestätigung der Kauf-AGB sowie der Informationen zum Widerrufsrecht eine Übersicht der Bestellung erhält. Für den Fall, dass der Kunde an dieser Stelle nochmals Änderungen an seiner Bestellung durchführen möchte, kann er durch den Link „Checkout abbrechen und zurück zum Warenkorb“ zum Warenkorb zurückgehen. Wenn keine Änderungen an der Bestellung mehr durchgeführt werden sollen, kann durch Anklicken des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ der Bestellvorgang abgeschlossen und eine verbindliche Bestellung abgegeben werden. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. Die VERKÄUFERIN speichert die Kundenbestellung und die eingegebenen Bestelldaten gemäß der Datenschutzerklärung (vgl. § 3). Darüber hinaus bekommt der Kunde seine Bestelldaten auch per Email übersandt.
Die Datenschutzbestimmungen der VERKÄUFERIN finden Sie hier.
§ 4 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Down Download
(1) Online Waren (z.B. eBook, Software, Videos) und angebotene Dienstleistungen stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts im Kundenbereich zur Verfügung. Die Übergabe erfolgt durch Download der Online Ware auf dem PC, Laptop oder einem sonstigem elektronischen Speichermedium des Kunden.
(2) Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von Online Waren stellt einen freiwilligen Dienst der VERKÄUFERIN dar, den diese jederzeit beenden kann. Die VERKÄUFERIN behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und / oder einzelne Online Waren aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung Online Waren aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt Online Waren. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Online Waren, die bereits auf einem eigenen Speichermedium beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.
(1) Als Zahlungsmöglichkeit steht dem Kunden die Zahlung per Kreditkarte, Banküberweisung oder SofortÜberweisung zur Verfügung.
(2) Alle Preise sind als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (soweit Umsatzsteuer anfällt), jedoch zuzüglich Versandkosten, zu verstehen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt von lieberarer Ware / Nutzungsbedingen für die Nutzung der Online-Waren und Dienstleistungen
(1) Bei der Nutzung von Online Waren erhält der Kunde kein Eigentum übertragen. Stattdessen erwirb der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung der konkreten Online Waren für den persönlichen Gebrauch. Der Inhalt oder das Design der Online-Ware darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell bearbeitet oder verändert werden, ebenso wenig wie der Kunde das Recht hat, Dritten entgeltliche Unterlizenzen an der Online-Ware einzuräumen, die Online-Ware öffentlich zugänglich zu machen oder sonst die Online Ware kommerziell auszuwerten. Erlaubt ist es dem Kunden hingegen die Online Waren (nur) für den eigenen persönlichen Gebrauch zu kopieren (Erstellung einer Privatkopie) oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe der Online Ware an Dritte (dies gilt auch für eine Weitergabe an Familienmitglieder, Verwandte oder Bekannte) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Privatkopie gestattet.
(2) Bei der Nutzung von Dienstleistungen erhält der Kunde kein Eigentum übertragen, sondern ist nur berechtigt, die konkrete Dienstleistung vertragsgemäß für den Zeitraum des Erwerbes der Nutzungslizenz zu nutzen.
§ 7 Freiwillige vertragliche Widerrufsbelehrung
Sie registrieren sich bei COOINX als Unternehmer und nicht als Verbraucher, sodass Ihnen kein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht. Gleichwohl räumt COOINX Ihnen nachfolgendes freiwilliges zweiwöchiges, vertragliches Widerrufsrecht ein.
Freiwilliges Widerrufsrecht /Sonderkündigungsrecht durch COOINX
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Onlineübermittlung des Antrages zur Vertriebspartnerschaft. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung (Datum des Poststempels/ der E-Mail) des Widerrufs.
vertreten durch deren Geschäftsführer Herrn Gregor Berke geschäftsansässig daselbst, im Folgenden: COOINX , email: info@cooinx.com
Eine Auslieferung von Leistungspaketen oder digitalen Waren durch entsprechenden Download erfolgt erst nach Ablauf der Widerrufsfrist. Sofern die Auslieferung Ihnen bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist gewünscht wird, verzichten Sie hierdurch ausdrücklich auf ihr Widerrufsrecht.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Insbesondere haben Sie im Falle eines wirksamen Widerrufs die erlangten Provisionen an uns zurückzuzahlen, wobei uns das Recht zusteht, erworbene Provisionsansprüche mit den durch uns zurückzugebenden Zahlungen ganz oder teilweise zu verrechnen. Können Sie von uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Sie können sich als Vertriebspartner nach Ausübung Ihres Widerrufsrechtes erneut bei unserem Unternehmen registrieren. Voraussetzung ist, dass Ihr Widerruf mindestens 6 Monate zurückliegt und Sie in dieser Zeit keine Aktivitäten für uns verrichtet haben.
(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu. Hinsichtlich der Mängelhaftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen keine abweichende Regelung ergibt.
(2) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz insbesondere gemäß §§ 478, 479 Absatz 1 BGB längere Fristen zwingend vorschreibt. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht, soweit es sich um Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) sowie um Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, handelt. Hier gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
(3) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung, schriftlich oder per E-Mail an help@cooinx.com gegenüber der VERKÄUFERIN geltend zu machen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt und die Mängelhaftung für offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen.
(4) Die VERKÄUFERIN haftet -mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) – nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(5) Die Haftung ist – außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) – der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(6) Die Haftungsbegrenzung der Absätze (4) und (5) gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der VERKÄUFERIN.
(7) Die Haftung aufgrund des jeweils geltenden Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt, soweit diese Regelung anwendbar ist.
§ 9 Informationen zur Streitbeilegung
§ 9 Schlussbestimmungen/
Es gilt das Recht und der Gerichtsstand des Sitzes der VEKRÄUFERIN unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

References: § 3

§ 4

§ 6

§ 7
 § 14

§ 9

§ 9