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Timestamp: 2019-02-21 03:32:03+00:00

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Vermögens und Fälschungsdelikte Wie hat sich absolut und prozentual die Zahl der Vermögens und Fälschungsdelikte bezogen auf Tatverdächtige unter 21 Jahren im
Die Beantwortung dieser Frage ist nur im Hinblick auf die in der Hauptabteilung IV HA IV der Staatsanwaltschaft bearbeiteten Verfahren möglich
So soll der Hausbesuch bei den Familien durch das FIT innerhalb von fünf Werktagen nach Meldung durch die Polizei erfolgen
Die entsprechenden Beamtinnen und Beamten werden beim Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung der BBS in einem dreitägigen Seminar
KeepcoolProjekt. Das KeepcoolProjekt wurde an vier Gesamtschulen des Bezirks Eimsbüttel IdaEhreGS JuliusLeberGS GS Stellingen und GS Eidelstedt aus Mitteln des Innovationsfonds
Schulentzug das Zurückhalten der Schülerinnen und Schüler vom Schulbesuch durch die Eltern steht häufig in Zusammenhang mit psychischen Problemen kulturell bedingten oder saisonalen Entscheidungen der Erziehungsberechtigten
Seit 2005 wird in Kooperation zwischen der Beratungsstelle Gewaltprävention des LI und der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße GUF ein Sportprojekt American Football zur Probe auf drei Monate
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Krankenkassen sind gesetzlich aufgefordert zur Sicherstellung der hausarztzentrierten Versorgung mit besonders qualifizierten Hausärztinnen bzw
Wie lange befinden sich diese Personen schon in der Sicherungsverwahrung Bitte nach Anstalt Geschlecht und Verweildauer aufschlüsseln a 0 bis 5 Jahre b 5 bis 10 Jahre c 10 bis 15 Jahre d länger als 15 Jahre Verweildauer
Daher frage ich den Senat und die zuständigen Behörden. Die Klimaforschung gehört seit langem zu den Schwerpunkten der mit öffentlichen Mitteln finanzierten Hamburger Wissenschaftslandschaft
Ich frage daher den Senat 1 Können sich Frauen in Hamburg ebenfalls sicherer
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage einer Stellungnahme der Universität Hamburg wie folgt 1 Stimmt es dass Studierenden anderer Fachbereiche der Zugang zur Bibliothek
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 An wie vielen Schulen in Hamburg war im Schuljahr 20032004 für wie viele Monate die Stelle der Schulleitung undoder die Stelle der stellvertretenden Schulleitung nicht besetzt Bitte
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Zu wann sollen die Arbeitszeiten der Schulhausmeister verändert
Ausgangslage und Zielsetzung Mit der Einführung von § 6 Absatz 1 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes KibeG vom 27 April
Da die Gebührenfestsetzung und erhebung für Vorschulklassen durch die Bezirksverwaltung geleistet werden soll sind entsprechende Einnahmeansätze in den bezirklichen Einzelplänen zu veranschlagen die die bisherige Veranschlagung bei
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 21 Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der
Unter dem Motto Intelligent disponieren gemeinsam fahren haben sich Hamburger Spediteure mit Unterstützung des Senats bereits 1999 zur DISI GmbH zusammengeschlossen
Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert unverzüglich die Voraussetzungen dafür zu schaffen dass die Leistungsfähigkeit in allen allgemeinbildenden Hamburger Schulen gesteigert wird und dazu 1 die
Es wird auf die Beratung über die Drs
Hamburg muss die Einführung des digitalen AntennenFernsehens optimal organisieren Große Anfrage der SPDFraktion und Antwort des Senats Vorsitzender Ingo Egloff Schriftführer Dietrich Rusche i V I Vorbemerkungen. Die Drs
II Beratungsinhalt Einleitend gingen die Senatsvertreter davon aus dass alle die schwierige finanzielle Einnahmesituation Hamburgs und die erheblichen Zahlungen die Hamburg in den Länderfinanzausgleich zu leisten habe kennen
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Welche Gründe hatte die zuständige Behörde drei Anträge auf Zahlung des Ortszuschlages
Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 6 Dezember bezüglich solcher Maßnahmen hatte mir der Senat geantwortet er prüfe ob in welchem Umfang und in welcher Form ergänzende Maßnahmen zur Integrationsförderung geleistet werden
Der Senat will mit seinem Sonderinvestitionsprogramm für die Neugestaltung und Aufwertung von diversen öffentlichen Plätzen die Attraktivität Hamburgs und die Lebensqualität der Bürger und Besucher steigern
Im Rahmen landesgrenzenübergreifender Kontakte besteht eine enge technologiepolitische Kooperation zwischen den norddeutschen Ländern wie etwa Zusammenarbeit zwischen der TU HamburgHarburg Technologie GmbH TuTech und der
Gleichzeitig beträgt der Männeranteil unter den rund 2000 der in Ausbildung zum Erzieher befindlichen Personen ca
Ich frage den Senat 1 Ab welchem Zeitpunkt werden EinEuroJobs mit ALGIlEmpfänger innen
Derzeit gibt es keine Rechtsgrundlage um das Aufstellen von Zigarettenautomaten grundsätzlich zu
Dieses vorausgeschickt frage ich den Senat 1 Wie viele Kurse haben die vorstehend genannten Schulen bislang eingerichtet Wie viele Teilnehmer befinden sich in einem
Laut Antwort des Senates auf die Schriftliche Kleine Anfrage der GAL Drs
Die Zentrale Erstaufnahme nimmt die Aufgaben einer Aufnahmeeinrichtung nach den §§ 44 ff
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Gelten für die vom Sitzenbleiben in eine vom Lehrstoff eventuell ganz anders vorangekommene Klasse betroffenen Schülerinnen und Schüler weiterhin die Bedingungen für das Abitur in neun
Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 in sozial benachteiligten Stadtteilen Drucksache 157765 alle Planstellen der Häuser der Jugend unverzüglich wiederzubesetzen und diese Planstellen aus der
Wie verbindlich sind in diesem Zusammenhang die Formulierungen hoffen und glauben. Zu tatsächlichen oder angeblichen Äußerungen seiner Mitglieder und deren Wiedergabe in den Medien nimmt der Senat grundsätzlich nicht
Auch auf dem wachsenden Flughafen HamburgFuhlsbüttel gibt es mittlerweile wieder interkontinentale Verbindungen
Im Mai findet wieder eine Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages in New York statt
Ich frage daher den Senat 1 Wie viele Schwimmkurse für wie viele Schülerinnen und Schüler wurden im Jahr 2003 und 2004 durch den damaligen Haushaltsansatz
In der Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern wurde festgelegt dass die Bundesländer dem Bund jeweils zum 31 März des Jahres eine vorläufige und zum 30 Juni des laufenden Jahres eine endgültige Vorhabenplanung
Wie viele der Stellen für Sonderbedarfe entfielen in den Jahren 2000 bis 2004 auf den Vorbereitungsklassen für Ausländer den Deutschunterricht für Ausländer das Projekt Lesen und Schreiben PLUS den
In der Sitzung der Bürgerschaft am 23 Februar erklärte die zuständige Senatorin dagegen dass die Schwimmvereine lediglich 2 Euro pro Nutzung zu leisten hätten
Sammelinterviews vorbereitet und welche InstitutionenBehörden waren auf guineischer Seite daran
Nach meinen Informationen ist vor dem Hintergrund der zukünftig fälligen Gebühren die Zahl der Anmeldungen zur Vorschulklasse an verschiedenen Schulen gravierend zurückgegangen
Da nur eine kleine Zahl von Grundstücken in Gebieten liegt in denen solche Verordnungen gelten wird ein unnötig hoher Verwaltungsaufwand
SPDAntrag Vorsitzender Jan Quast Schriftführer HansDetlef Roock I Vorbemerkungen. Die Drs
Wichtige und unerlässliche Ausgangsdaten und Grundlagen für die Abschätzung gesundheitlicher Risiken für Entscheidungen Planungen und Steuerungen im Drogen und Suchthilfebereich sowie für interkommunale Vergleiche sind Zahlen über
Wie hoch war 2004 der Anteil der polizeilich nicht als Konsument harter Drogen bekannten Drogentodesfälle an welcher endgültigen absoluten Zahl von Drogentoten in
Am 051004 hat der Senat den Ausbau der Suchtberatung beschlossen und erklärt dass diese im Rahmen von Eingliederungsvereinbarungen die zwischen Leistungsempfänger und persönlichem Ansprechpartner in den JobCentern geschlossen
Angaben über die Anzahl der eingegangenen Anträge sind in einem laufenden Bekanntgabeverfahren nicht möglich
Bitte sowohl getrennt für die Sozialhilfe als auch für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die Gesamtzahl
Außerdem entspricht die Größe und Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SAGA nicht den Vorgaben des
Seit der neu eingerichtete Verwahrplatz für abgeschleppte Falschparker stärker benutzt wird fahren aber täglich in erheblichem Umfang private Abschleppfahrzeuge durch das Rothenburgsorter Wohngebiet was dort zunehmend als Belästigung
Daher frage ich den Senat 1 Im Landschaftsprogramm sind im Bereich Gut Wendlohe Grünverbindungen zwischen NiendorfNord und Schnelsen vermerkt
An Hamburger Sonderschulen versehen im Schuljahr 20042005 58 Zivildienstleistende ihren Dienst
Trifft der oben geschilderte Sachverhalt zu Falls nein wie lautet der zutreffende Sachverhalt im Zusammenhang mit der genannten Lieferung von
Ich frage den Senat Unter Berücksichtigung von Auskünften der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II ARGE beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sozialämter wurde in 2004
Parallel dazu ist in der Vergangenheit deutlich geworden dass im Hamburger Umland die Ausnahmen vom Ladenschlußgesetz sehr liberal gehandhabt und vom Einzelhandel auch für aggressive Werbemaßnahmen in Hamburg genutzt werden
In § 42 1 des Hamburgischen Schulgesetzes heißt es Grundschülerinnen und Grundschüler sind von den Erziehungsberechtigten nach öffentlicher Bekanntmachung zu Beginn des der Einschulung vorangehenden Jahres in der regional
Wie wurde von welcher staatlichen Stelle darauf reagiert dass das Kind nicht eingeschult
Dies vorausgeschickt frage ich den Senat 1 Wie gedenkt der Senat bzw
Nun ist der Presse zu entnehmen dass an mehreren Schulen entgegen den ursprünglichen Plänen der Schulbehörde doch Vorschulklassen im kommenden Schuljahr eingerichtet werden
Mehrfach hat Schulsenatorin DingesDierig öffentlich betont dass die neuen Vorschulgebühren mit einer qualitativen und quantitativen Verbesserung der Vorschule einhergehen sollten
Ich frage den Senat 1 In wie vielen Fällen sind in Hamburg in den Jahren 2002 bis 2004 von Polizei Staatsanwaltschaft oder Gerichten Informationen über illegale Gelder an die zuständige Finanzbehörde weitergeleitet
Die voraussichtlichen Auswirkungen des SGB II auf den Haushalt der FHH hat der Senat mit der Drs
Nach § 25 des am 1 Januar 2000 in Kraft getretenen Staatsangehörigkeitsgesetzes ist eine doppelte Staatsangehörigkeit nicht mehr erlaubt
Zu 1 Schwerpunktsetzung des Engagements im Rahmen der neuen Nachbarschaftspolitik auf das nordwestliche Russland. Der Senat verweist auf Drucksache 171752 mit der er die Bürgerschaft über die Entwicklung eines dynamischen
Der Ausschuss beschloss einstimmig zu dem Thema Leitprojekt Sportstadt Hamburg eine Selbstbefassung durchzuführen und einen Vertreter der Hamburg Marketing GmbH als Auskunftsperson gemäß § 58 Abs
Den Hinweis der SPDAbgeordneten auf die in diesem Zusammenhang noch ungeklärte Situation der bezirklichen Sportplatzwarte beantworteten die Senatsvertreterinnen und vertreter mit dem Hinweis auf die sehr unterschiedlichen Situationen in
Die CDUAbgeordneten wiesen auf das sich auf 173 Mio
Die bestehende Haushaltssituation sei zudem das Ergebnis einer jahrelangen Misswirtschaft
Die SPDAbgeordneten dankten der Kommission für ihre Arbeit und ihren ausführlichen Bericht der der Bürgerschaft jedoch leider erst nach zweieinhalb Jahren zugeleitet worden sei
Die SPDAbgeordneten vertraten die Ansicht der Bettenabbau im AK Ochsenzoll im Rahmen der Dezentralisierung habe nichts mit der Reduzierung frauenspezifischer Angebote zu tun
Damit ergeben sich Kostensenkungen unter anderem bei der SBahn Hamburg GmbH Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 der Bürgerschaft über die finanziellen Auswirkungen der
Der Sozialausschuss beschloss am 29 Oktober 2004 einstimmig am 2 Dezember 2004 eine Sachverständigenanhörung zu dem Gesetzentwurf gemäß § 58 Abs
Die SPDAbgeordneten wünschten sich dass das Landesbehindertengleichstellungsgesetz möglichst bald in Kraft treten möge um dann in zwei Jahren sehen zu können wo gegebenenfalls noch nachgebessert werden
Jedem behinderten Menschen steht gegenüber Trägern öffentlicher Gewalt im Sinne des § 6 Absatz 1 ein Recht auf Akteneinsicht in diejenigen Unterlagen zu aus denen sich die behauptete Benachteiligung ergeben kann soweit dem
Der Unterausschuss hat seine Beratungen anhand der Textziffern des Tätigkeitsberichts des HmbDSB geführt und dabei die nachstehenden Punkte für besonders erörterungsbedürftig
3235 Sichere PassworteEinsatz von Personal Digital Assistents PDA Nach Auskunft der Senatsvertreter sind zwei weitere Richtlinien in Vorbereitung und zwar die FreigabeRichtlinie und die PCRichtlinie
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter gaben einleitend einen Überblick über die Entstehungsgeschichte der Gesetzentwürfe zum Bebauungsplan Francop 7Neuenfelde 12 und den Grünordnungsplan Francop 7Neuenfelde 12 die sich seit den

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 § 25
 § 58
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