Source: http://dressage-equipment.de/contents/de/terms.html
Timestamp: 2017-06-25 03:44:25+00:00

Document:
Ust-Id Nr.: DE 230 999 435
Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Widerrufsbelehrung für sämtliche Geschäfte mit Uwe Hilpert - DRESSAGE-EQUIPMENT § 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.
a) Die Angebote von Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Shop von Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT Waren zu bestellen. b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (2) Vertragsschluss bei Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT a) Das Einstellen von Waren bei DRESSAGE-EQUIPMENT zu einem Festpreis gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Ware. . b)Die Bestellung wird gleich nach dem Kauf per E-Mail bestätigt.c) Die Widerrufsbelehrung wird vom Verkäufer gleich nach dem Kauf dem Käufer als E-Mail zugesandt.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Gerichtsstand ist Mannheim.
Die angeführten Preise verstehen sich als Endpreise, das heißt, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Hinzu kommen Verpackung und Versand, den Betrag sehen Sie in jeder Artikelbeschreibung, welche gesondert in Rechnung gestellt werden.
Die Bezahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse). Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Sie von uns unsere Bankverbindung per E-Mail.
Die Lieferung wird Ihnen angekündigt, danach überweisen Sie den Gesamtbetrag auf unser Konto.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse nur nach Zahlungseingang. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
Für Schäden, die durch Nichtlieferbarkeit von Waren entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Änderungen technischer Art oder Materialänderungen bei manchen Artikeln behalten wir uns vor.
Innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 6,50 €.
Bei Versand in EG-Staaten werden pauschal 12,50 € berechnet.
Bei Versand in nicht EG-Staaten werden pauschal 35,00 € berechnet. Zuzüglich anfallende
Zollgebühren wie z. B. bei versand in die Schweiz sind vom Kunden (Besteller) zu entrichten.
Mängel sind uns innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen.
Durch Bestellung der Waren werden obige Lieferbedingungen ausnahmslos anerkannt.
Bei Bestellung von Artikeln, die nicht auf Lager sind, beträgt die Lieferzeit 4-8 Wochen.
Üblicherweise bemühen wir uns, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen zuzustellen.
§ 7 Aktualisierung der Preise
(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten bei Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. (2) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.
Rechte des Käufers bei Mängeln (§ 437 BGB) Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer, wenn die Voraussetzungen der folgenden Vorschriften vorliegen und soweit nicht ein anderes bestimmt ist, 1. nach § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, d.h. • der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. • Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. • Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnten. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt. • Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 verlangen. 2. nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 den Kaufpreis mindern. 3. nach den §§ 440, 280, 281, 283, und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren. § 9 Gefahrübergang, Transportschäden
Gefahrübergang beim Versendungsverkauf (§ 447) • Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. • Hat der Käufer eine besondere Anweisung über die Art der Versendung erteilt und weicht der Verkäufer ohne dringenden Grund von der Anweisung ab, so ist der Verkäufer dem Käufer für den daraus entstehenden Schaden verantwortlich.
Wird die Sache auf dem Transportweg zerstört, ohne dass der Käufer dies zu vertreten hat, erlischt der Zahlungsanspruch des Verkäufers. Wird die Ware beschädigt, kann der Käufer vom Verkäufer Nachbesserung oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Doch ist der Verkäufer beim Untergang der Ware auf dem Transportweg nur dann verpflichtet erneut zu leisten, wenn die Ware aus einer größeren Menge gleicher Produkte stammt und hieraus willkürlich ausgewählt wird (z.B. aus einem Warenlager).Hat der Käufer dagegen einen konkreten Artikel bestellt, der nur als Einzelstück vorhanden ist, so braucht der Verkäufer bei dessen Verlust nicht erneut zu leisten. Sollte der Käufer schon gezahlt haben, so kann er dann den Kaufpreis zurückverlangen.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Uwe Hilpert haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Dressage-Equipment Shops.
Nach den §§ 28 und 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie § 3 BGB Abs. 2 Info V werden notwendige Daten zu Geschäftsabwicklung auf dem PC gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Ich weise darauf hin, dass der Vertragstext in meinem Shop auf Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT gespeichert ist und vom Käufer unter den AGB’s von eingesehen werden kann. § 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der Verkäufer seinen Wohnsitz hat (Mannheim), örtlich zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§13 Widerrufsbelehrung, Rückgaberecht §355 Abs.2 BGB, Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nach erfolgter Belehrung nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger (§ 355 Abs. III Satz 2 BGB) Ausschluss des WiderrufsDas Widerrufsrecht besteht nicht bei FernabsatzverträgenZur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind Eingangs beim Empfänger (§ 355 Abs. III Satz 2 BGB)
Ausnahmen vom WiderrufsrechtDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.( Also für individuell angefertigte Waren nach Käuferwunsch...)
Uwe Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENTKäfertaler Strasse 21D-68167 MannheimDeutschlandTelefon: ++49-(0)621 3364500E-Mail: info@dressage-equipment.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, bzw. soweit der Käufer die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei
Rücksendeadresse: UWE Hilpert
DRESSAGE-EQUIPMENTKäfertaler Strasse 21D-68167 Mannheim
§14 Nach §3 Ziffer 4 BGB Info V ist die Vertragssprache deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Haftungshinweis:
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References: § 1

§ 7
 § 439
 § 275
 § 441
 § 284
 § 9
 § 3
 § 12

§13
 §355

§14
 §3
 § 8