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Timestamp: 2018-04-21 11:50:03+00:00

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Nachzahlungen, Rückforderungen sowie Analogberechtigungen nach dem AsylbLG am 5.06.2018 in Dortmund (NW185174) | vhw
Nachzahlungen, Rückforderungen sowie Analogberechtigungen nach dem AsylbLG am 5.06.2018 in Dortmund (NW185174)
NW185174
Nachzahlungen, Rückforderungen sowie Analogberechtigungen nach dem AsylbLG (NW185174)
Prof. Dr. Volkert Petersen
05.06.2018 in Dortmund
06.06.2018 in Hannover (NS180719)
18.06.2018 in Berlin (BB180110)
19.06.2018 in Leipzig (SN180311)
Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen a. D. Seit 2002 ist er zum Honorarprofessor bestellt worden.
Im Seminar, das sich gleichermaßen an Sachbearbeiter(innen) und Flücht­lingsbetreuer wendet, die schon über Erfahrungen mit dem AsylbLG verfü­gen oder erst seit kurzem in diesem Rechtsgebiet eingesetzt sind, werden die bei der Analogberechtigung nach § 2 AsylbLG zu beachtenden Voraus­setzungen dargestellt, insbesondere ob auf Dauer, d. h. auch bei Aufgabe des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens ein Ausschluss von den Analogleis­tungen besteht.
Des Weiteren werden die Grundsätze vorgestellt, die bei der Rückforderung überzahlter Leistungen nach § 9 Abs. 4 Nr. 1 AsylbLG i. V. m. den §§ 45, 48 SGB X oder § 48 Abs. 2 VwVfG im Hinblick auf den Vertrauensschutz sowie bei Nachzahlungsforderungen der Leistungsberechtigten im Zugunstenver­fahren nach § 9 Abs. 4 Nr. 1 AsylbLG i. V. m. § 44 SGB X zu beachten sind. Die sich insoweit ergebenden Probleme für die Anwendung dieser Vorschrif­ten in der Praxis werden anhand praktischer Fälle verdeutlich sowie Prob­lemlösungen aufgezeigt.
Schließlich wird für Leistungskürzungen exemplarisch auf die in der Praxis an häufigsten anzuwendende Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs. 3 AsylbLG (verschuldete Verhinderung oder Verzögerung aufenthaltsbeen­dender Maßnahmen) eingegangen.

References: § 2
 § 9
 § 48
 § 9
 § 44
 § 1