Source: http://www.clavisio.de/footer/allgemeine-nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2017-09-23 03:49:12+00:00

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clavisio - Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“) gelten zwischen der CreActive GmbH (nachfolgend „CreActive“) und deren Kunden (nachfolgend „Kunden“) für alle entgeltlichen und unentgeltlichen Leistungen und diesbezüglichen Geschäfte, die im Online-Shop unter der Domain „www.clavisio.de“ (nachfolgend „Website“) angeboten und/oder abgeschlossen werden sowie für alle im Zusammenhang hiermit getätigten Angaben in Newslettern, Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. Dabei ist es unerheblich, ob die Angaben mündlich, schriftlich, per elektronischen Medien oder in sonstiger Form übermittelt wurden.
§ 1.2 Mit Auftragserteilung, Abschluss eines Vertrages oder Inanspruchnahme der Leistungen von CreActive erkennt der Kunde die Geltung dieser ANB an.
§ 1.3 Die ANB gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen CreActive und ihren Kunden ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn CreActive diesen nicht ausdrücklich widerspricht, es sei denn, CreActive stimmt der Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 1.4 Die ANB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen.
§ 1.5 Für künftige Geschäfte gelten ebenfalls diese ANB, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen worden ist, sofern sie nur dem Kunden im Zusammenhang mit einem zwischen den Parteien getätigten Geschäft zugegangen sind oder auf sie Bezug genommen worden ist.
§ 2.1 Um die Dienste von CreActive nutzen zu können, werden folgende Voraussetzungen benötigt:
b) eine spezielle Software (Adobe Reader) zum Öffnen der von CreActive zum Download bereit gestellten PDF-Datei stellt CreActive ihren Kunden kostenlos zum Download zur Verfügung.
§ 2.2 Weitere Voraussetzung ist, dass der Kunde bei jeder Auftragserteilung sämtliche für die Abrechnung erforderlichen Daten an CreActive bzw. an den beauftragten Online-Zahlungsanbieter übermittelt.
Wenn gewünscht, kann der Kunde durch Übermittlung der erforderlichen Kunden- und Abrechnungsdaten sowie der Angabe eines Benutzernamens und eines Passwortes ein Benutzerkonto erstellen. Dies hat für den Kunden den Vorteil, dass er nach Eröffnung eines Kundenkontos lediglich seinen Benutzernamen und sein Passwort eingeben muss, um weitere Bestellungen bei CreActive durchzuführen. Die Anmeldung eines Kundenkontos ist erfolgreich abgeschlossen, wenn CreActive die Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Für weitere Nutzungen ist es erforderlich, dass der Kunde sein Konto auf einem aktuellen Stand hält. Zu diesem Zweck hat der Kunde die Möglichkeit, seine registrierten Daten auf seinem Benutzerkonto einzusehen und die Daten zu korrigieren. Nach jeder Korrektur erfolgt erneut eine Freigabe des Benutzerkontos durch CreActive, ohne welche eine weitere Nutzung nicht gestattet ist. Bei Falschangabe von Kunden- bzw. Abrechnungsdaten behält sich CreActive die strafrechtliche und zivilrechtliche Verfolgung vor. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Benutzerkennwort und seinem Passwort sorgfältig umzugehen und diese keinem Dritten zur Kenntnis zu bringen. Sofern CreActive Kenntnis von der unbefugten Weitergabe der Daten oder Nutzung des Benutzerkontos erhält, ist CreActive berechtigt, das Konto umgehend zu sperren.
§ 3.1 Wurde dem Kunden von CreActive kein individuelles Angebot unterbreitet, so kommt ein Vertrag zwischen der CreActive GmbH und deren Kunden durch verbindliche Bestellung durch den Kunden auf der Website durch anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ und Übermittlung einer Auftragsbestätigung an den Kunden oder der auftragsgemäßen Vertragserfüllung seitens CreActive zustande.
§ 4.3 Rechnungsbeträge werden sofort nach Abschluss des Vertrages fällig. Zum Einzug der Forderungen bedient sich CreActive verschiedener Online-Zahlungsdienstleister (PayPal, Saferpay (Kreditkarte, Überweisung, Lastschrift), Click & Buy u.a.) welche den Rechnungsbetrag je nach gewünschter Zahlungsart unmittelbar vom Konto bzw. der Kreditkarte des Kunden einziehen.
§ 4.4 CreActive akzeptiert u.a. Zahlung per Kreditkarte. Durch Eingabe der Kreditkartendaten ermächtigt der Kunde CreActive bzw. den beauftragten Online-Zahlungsdienstleister das entsprechende Kreditkartenkonto des Kunden entsprechend der allgemeinen Bedingungen im Zahlungsverkehr mit Kreditkarten in Höhe der fälligen Beträge zu belasten.
§ 4.5 Der Kunde kann auch per Lastschriftverfahren zahlen. Mit Wahl des Lastschriftverfahrens ermächtigt der Kunde CreActive bzw. den beauftragten Online-Zahlungsdienstleister die fälligen Beträge von seinem Bankkonto via Lastschrift einzuziehen. Sollte eine Lastschrift nicht durch die Bank des Kunden eingelöst werden, so ist CreActive dazu berechtigt, den Rechnungsbetrag zuzüglich der entstandenen Kosten von dem Kunden einzufordern. Für diesen Fall ermächtigt der Kunde seine Bank unwiderruflich CreActive seinen Namen und seine Anschrift mitzuteilen.
§ 4.6 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn diese endgültig auf einem Geschäftskonto der Firma CreActive bzw. des beauftragten Online-Zahlungsdienstleisters eingegangen ist.
§ 4.7 Im Falle des Zahlungsverzuges zahlt der Kunde an CreActive Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszins gemäß § 247 BGB. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt der Zinssatz 5 % über dem Basiszins gemäß § 247 BGB.
§ 5.1 Nach Bezahlung übersendet CreActive dem Kunden Zugangsdaten (Download-Account plus Passwort) mit Hilfe derer der Kunde das E-Book (pdf) auf der clavisio Page runter laden kann.
§ 5.2 CreActive räumt dem Kunden an den E-Books ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.
§ 5.4 Die E-Books sind urheberrechtlich, markenrechtlich, namensrechtlich und gegebenenfalls durch weitere Rechte geschützt. Ein E-Book darf von dem Kunden weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden. Soweit urheberrechtlich zulässig, behält CreActive das Urheberrecht an allen dem Kunden überlassenen Gegenständen. Die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen auf den Kunden nur so weit über, wie dies zur Erfüllung des vertraglich vereinbarten Zwecks erforderlich ist. Jede darüber hinaus gehende Verwertung und Nutzung ist mit CreActive schriftlich zu vereinbaren und vergütungspflichtig.
§ 5.6 Eine Weitergabe der E-Book-Datei und/oder eines Ausdrucks des E-Books an Dritte oder das öffentliche Zugänglichmachen, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen in das Internet oder andere Medien sowie jede kommerzielle Nutzung sind unzulässig. Nutzt ein Dritter unbefugt die von dem Kunden heruntergeladenen Daten und hat der Kunde dies zu vertreten, so hat der Kunde CreActive diesbezügliche Kosten und Schäden zu ersetzen.
§ 6.2 CreActive behält sich das Recht vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurück zu behalten, gesetzliche Verzugszinsen und den Ersatz verzugsbedingter Schäden zu verlangen. Ferner ist CreActive berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder diesen zu kündigen.
§ 6.3 Zur Abtretung von Forderungen gegen die Firma CreActive ist der Kunde nicht berechtigt. § 354a HGB bleibt unberührt.
§ 7.2 Der Widerruf ist zu richten an die CreActive GmbH, Dyroffstr. 2, 53113 Bonn
§ 8.1 Soweit der Kunde als Nutzer der Website Bewertungen, Rezensionen oder Kommentare (nachfolgend „Nutzerbeiträge“) abgibt, räumt er CreActive an diesen ein zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie übertragbares Recht zur weiteren Verwendung für jegliche Zwecke online wie offline ein.
§ 8.2 Nutzerbeiträge dürfen keine rechtswidrigen Inhalte haben und von dem Kunden nur unter seinem eigenen Namen oder seinem Benutzernamen und nicht unter Angabe falscher Namen oder der Namen Dritter abgegeben werden. Der Kunde haftet für die inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Nutzerbeiträge und ist verpflichtet, CreActive von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten wegen der von ihm abgegebenen Nutzerbeiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
§ 8.3 CreActive ist nicht verpflichtet, die Nutzerbeiträge auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
§ 8.4 CreActive behält sich das Recht vor, Nutzerbeiträge zu entfernen, abzuändern oder gar nicht publik zu machen.
§ 9.1 Eigenschaften der Vertragsgegenstände sind in dem individuell unterbreiteten Angebot, der Auftragsbestätigung und/oder der Produktbeschreibung abschließend beschrieben. Sind Eigenschaften von CreActive oder deren Gehilfen öffentlich geäußert worden, insbesondere in Medien und Werbung, so gehören diese nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie dem Kunden schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für Eigenschaften, die aufgrund eines Handelsbrauchs erwartet werden können.
§ 9.2 Soweit der Kunde Verbraucher ist, teilt er CreActive offenkundige Mängel schriftlich oder per E-Mail innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach dem Zeitpunkt mit, an dem er den Mangel festgestellt hat. Unterlässt der Kunde diese Mitteilung, erlöschen seine Mängelansprüche vier (4) Wochen, nachdem er den Mangel festgestellt hat. Dies gilt nicht, wenn CreActive den Mangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen gelten für Kunden, die Verbraucher sind, die gesetzlichen Regelungen.
§ 9.3 Ist der Kunde nicht Verbraucher, gelten folgende Modifikationen der gesetzlichen Regelung: Soweit die Vertragsgegenstände im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen, mit einem erkennbaren Mangel im Sinne der §§ 434 ff. BGB behaftet oder unvollständig sind, sind Rügen spätestens binnen einer (1) Woche nach Empfang der Lieferung CreActive schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung CreActive schriftlich mitgeteilt werden. CreActive ist bei Vorliegen eines Mangels abweichend von § 439 BGB berechtigt, nach ihrer Wahl den Mangel zu beseitigen oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. § 9.4 CreActive übernimmt keine Gewähr dafür, dass ihre Website jederzeit erreichbar und dass die Bestellung ihrer Leistungen sowie der Download ihrer Produkte jederzeit möglich ist
§ 10.1 Bei allen Haftungsansprüchen die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit beruhen, haftet CreActive unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
§ 10.2 Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet CreActive unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
§ 10.3 CreActive haftet im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung nur bei solchen vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (so genannte Kardinalpflichten). Die Firma CreActive haftet hierbei jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Dieser ist beschränkt bis zu einer Höhe von 500,00 Euro je Schadensfall. Für mehrere Schadensfälle in einem Vertragsjahr ist die Haftung in der Summe auf 1.500,00 Euro begrenzt.
§ 10.4 CreActive haftet für das Verschulden von sonstigen Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit gem. Ziffer 11.3.
§ 11.1 CreActive hat Leistungsstörungen (bspw. Lieferverzögerungen) aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht zu vertreten.
§ 11.3 Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden von der Firma CreActive in wichtigen Fällen dem Kunden baldmöglichst mitgeteilt.
§ 11.4 Werden durch diese Umstände das Lieferdatum bzw. die Lieferung um mehr als einen Monat überschritten bzw. aufgehalten, sind beide Teile berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, ohne dass dem Kunden hieraus Ersatzansprüche erwachsen. Dies gilt auch, wenn die genannten Umstände zu einem Zeitpunkt eintreten, zu dem sich CreActive in Verzug befindet.
Änderungen und Ergänzungen dieser ANB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst. Die Schriftform im Sinne dieser ANB erfordert - auch soweit sie an anderer Stelle verlangt wird - die eigenhändige Unterschrift und die Übermittlung des unterschriebenen Dokuments im Original oder per Telefax.
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References: § 1

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§ 2

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§ 3

§ 4

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 § 247
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§ 5

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§ 6

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 § 354

§ 7

§ 8

§ 8

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§ 9

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 § 439
 § 9

§ 10

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§ 11

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