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Timestamp: 2018-04-20 20:30:17+00:00

Document:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (der iFLOW GmbH) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Kunden, die Verbraucher gemäß § 1 Konsumentschutzgesetzes sind. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes sind.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen.
Werden wir von einem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig beliefert (Vorbehalt der Selbstbelieferung) oder wird unsere Leistung durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen ohne unser Verschulden unmöglich oder unzumutbar, so können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegenüber einem Verbraucher gilt der Vorbehalt der Selbstbelieferung nur, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft (eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung) abgeschlossen haben und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In dem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden zudem vor Vertragsschluss zugänglich gemacht.
Rechnungen, Gutschriften, Storno und Mahnungen werden grundsätzlich per E-Mail versandt. Der Kunde hat etwaige Änderungen der E-Mail-Adresse unverzüglich mitzuteilen und dafür zu sorgen, dass die bekannte E-Mail-Adresse abgerufen wird.
Der Kunde stimmt zu, dass ihm sämtliche gemäß dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zur Verfügung zu stellenden Informationen per E-Mail übermittelt werden.
Wir behalten uns vor, unsere Forderungen gegenüber dem Kunden an Dritte abzutreten.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich, einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Rechnungen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets in unserem Namen und in unserem Auftrag. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
§ 4 Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) - Fernabsatzvertrag / Tele- und Online-Shopping Verträge
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (iFLOW GmbH, Zürcherstrasse 20, 6700 Bludenz, Österreich, Telefonnummer: +43 5552 20400, E-Mail-Adresse: office@iflow.biz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens 500,-- EUR geschätzt.
Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz noch vor Ablauf der Widerrufsfrist (Rücktrittsfrist) nach § 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz mit der Lieferung begonnen hat.
§ 5 Vergütung und Zahlungswidmung
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten in Ermangelung einzelvertraglich geregelter Konditionen.
Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Alle Preise werden gegenüber Unternehmern als Netto-Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen.
Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich anfallender Transportversicherung und Versandkosten, sofern diese spätestens vor Abschluss des Bestellvorgangs betraglich ausgewiesen sind.
Die zur Verfügung stehenden Zahlarten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs bekanntgegeben. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde wird hierüber rechtzeitig vor Abschluss des Bestellvorgangs informiert.
Sofern nicht die Zahlart Lieferung gegen Vorauszahlung/Vorauskasse vereinbart worden ist, verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt der Leistung innerhalb von vierzehn Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Diese Frist gilt nicht bei vereinbarter Zahlung mittels Kreditkarte.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 9,2 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Der Kunde verpflichtet sich, die angefallene Eintreibungskostenpauschale für die erste Mahnung in Höhe von EUR 5,00, für die zweite Mahnung in Höhe von EUR 10,00, für eine etwaige dritte Mahnung in Höhe von EUR 15,00 sowie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen
Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt wurden, die entscheidungsreif oder unbestritten sind.
Zahlungswidmung: Der Kunde ist verpflichtet, für Überweisungen den in unserer jeweiligen Rechnung angegebenen Verwendungszweck anzugeben. Entspricht der Verwendungszweck nicht jenem, der in unserer Rechnung angegeben ist, ist der Kunde über unser Verlangen verpflichtet, uns den Bezug habenden Einzahlungsbeleg oder Überweisungsträger per E-Mail, Fax oder Post zu übermitteln, um eine verlässliche Zahlungszuordnung zu ermöglichen. Bis zu einer hinreichenden Möglichkeit, die eingegangene Zahlung zuzuordnen, tritt keine Erfüllungswirkung einer Zahlung des Kunden ein.
Der Kunde ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Lieferung anzunehmen.
Ist der Kunde beim ersten Zustellversuch an der von ihm in der Bestellung angegebenen Adresse nicht anwesend, wird er vom Zusteller auf den erfolglosen Zustellversuch hingewiesen. Der Kunde ist verpflichtet, mit dem Zusteller einen neuerlichen Zustelltermin zu vereinbaren oder beim im Zustellhinweis angekündigten neuerlichen Zustelltermin anwesend zu sein bzw. die Ware in einem vom Zusteller angegeben Abholdepot abzuholen und die vertraglich vereinbarte Lieferung anzunehmen.
Kommt eine Annahme spätestens beim zweiten Zustellversuch nicht zustande, sind wir berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Letzteres gilt nicht bei Verträgen mit Verbrauchern.
In Fällen der Sachmangelgewährleistung hat der Kunde die Wahl zwischen Nachbesserung und Nachlieferung. Wir sind jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Art der Nacherfüllung, mit einem unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist.
Erfolgt trotz Fristsetzung keine hinreichende Nacherfüllung, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder, sofern es sich nicht nur um einen unerheblichen Mangel handelt, vom Vertrag zurücktreten. Evtl. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Ware.
Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in voller Höhe nur für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien sowie zugesicherten Eigenschaften der Beschaffenheit und/oder Haltbarkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche aus Produkthaftung sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir - unbeschadet der in Absatz 1 genannten Fälle - nur begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Bei der derartigen Pflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Mehrere Schadensfälle, die die gleiche Schadensursache haben, gelten als ein Schadensereignis (Fortsetzungszusammenhang; Tateinheit).
Im Übrigen ist unsere Haftung für Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen. Soweit anwendbar bleiben gesetzlich zwingende Haftungsregelungen hiervon unberührt.
Soweit unsere Haftung gegenüber dem Kunden beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies entsprechend für gesetzliche Vertreter, Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren und den Link löschen.
im Falle einer Abtretung unserer Forderungen gegenüber dem Kunden an einen Dritten (Zessionar) die Weitergabe der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen Daten an den Zessionar.
§ 10 Besondere Datenschutzbestimmungen / Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten:
Bei der Zahlart Kauf auf Rechnung oder Kauf per Lastschrift prüfen wir, ob Deinem Wunsch nach einem Rechnungskauf bzw. einem Kauf per Lastschrift unter Berücksichtigung möglicher Zahlungsausfallsrisiken entsprochen werden kann. Zu diesem Zweck wird in unserem Auftrag bei Bestellung eine Identitäts- und Bonitätsprüfung für die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung“ bzw. „Kauf per Lastschrift“ durchgeführt.
Sämtliche Datenübermittlungen erfolgen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und werden nicht an Dritte für Marketing Zwecke weitergeleitet.
Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen willigst Du ein, dass wir zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung Deine Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung, jeweils persönliche Informationen) sowie die Daten im Zusammenhang mit Deiner Bestellung (wie etwa Warenkorb, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen, IP-Adresse, zusammen mit den persönlichen Informationen auch die personenbezogenen Daten) im Rahmen dieser Datenschutzbestimmungen speichern, verarbeiten und nutzen dürfen.
Ferner willigst Du ein, dass wir oder von uns beauftragte Partnerunternehmen Deine persönlichen Informationen zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung an Dritte übermitteln, und von diesen Auskünfte über Dich sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren erhalten dürfen. Wir weisen Dich auf Dein Widerspruchsrecht hin.
Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen sind wir und von uns beauftragte Partnerunternehmen ferner berechtigt, auch Daten zu etwaigem nicht-vertragsgemäßen Verhalten (z.B. unbestrittene offene Forderungen) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und an Dritte zu übermitteln. Dritte speichern und übermitteln die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Zur Schuldnerermittlung geben Dritte Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften können Dritte ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem jeweiligen Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
Du willigst außerdem ein, dass wir die von Dir erhobenen personenbezogenen Daten an unseren jeweiligen Merchandising-Partner weitergeben, über den Du die vertragsgegenständliche Ware bei uns angefragt haben. Durch Ihre Zustimmung erlaubst Du dem jeweiligen Merchandising-Partner Ihre personenbezogenen Daten zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung seines Angebots und zu Werbe- bzw. Promotionszwecken zu nutzen.
Unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen werden Deine personenbezogenen Daten über die Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung hinaus nur für Abwicklung der Zahlung für Rechnungskäufe bzw. für Käufe per Lastschrift (inklusive Mahnwesen und Inkassoverfahren), zur Erbringung des Kundenservice durch die an uns angeschlossenen Händler sowie Bekanntgabe bei gesetzlicher oder behördlicher Verpflichtung (bspw. Betrugs- und Geldwäscheprävention) verwendet.
Wir behalten uns das Recht vor, zu den oben genannten Zwecken personenbezogene Daten an von uns beauftragte Händler, Dritte oder Finanzpartnern zu übermitteln oder diesen dazu Zugang zu gewähren, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötig ist.
Wir weisen explizit darauf hin, dass wir Ihre Adressdaten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) zum Zwecke der Bonitätsprüfung und Zahlartenauswahl an die von uns beauftragte im Gewerberegister eingetragene Auskunftei übermitteln, von welcher wir Informationen zu Deinem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformation auf Basis mathematischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen. Zahlungserfahrungsdaten, insbesondere über unbestrittene und unbezahlt ausstehende Forderungen sowie Adressdaten werden der dazu beauftragten und Befugten Auskunftei zur rechtmäßigen Verwendung übermittelt.
Auf Dein Ersuchen werden Dir Firma, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der von uns beauftragten Auskunftei unverzüglich bekannt gegeben.
Deine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung oder Übermittlung Deiner personenbezogenen Daten kannst Du jederzeit widerrufen. Auch bei einem Widerruf bleiben wir berechtigt, Deine personenbezogenen Daten zu verarbeiten, nutzen oder übermitteln, soweit dies zur vertragsgemäßen Abwicklung der Rechnungskäufe oder der Käufe per Lastschrift mit uns nötig oder rechtlich vorgeschrieben ist oder von einem Gericht oder einer Behörde gefordert wird. Ferner bist Du berechtigt, unentgeltlich Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten zu erhalten und diese Daten ggf. berichtigen, sperren oder löschen zu lassen.
Bitte wende Dich bei Fragen im Zusammenhang mit der Erhebung, Nutzung, Verarbeitung oder Übermittlung Deiner personenbezogener Daten sowie für Auskünfte, Berichtigung, Sperrungen oder Löschung dieser Daten schriftlich an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Thomas Ebster, Tel. +43 5552 20400
§ 11 Beilegung von Streitigkeiten
Verbraucher weisen wir darauf hin, dass diese für die Beilegung von Streitigkeiten eine Online-Streitbelegung nutzen können.
Unsere eMail: office@iflow.biz
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien vereinbaren, in diesem Fall die ganz oder teilweise unwirksame Regelung bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, wenn der Vertrag eine Lücke enthält.

References: § 1
 § 1

§ 4
 § 10
 § 11
 § 5
 § 7
 § 11

§ 5

§ 10

§ 11