Source: http://www.merchandiseme.de/agb
Timestamp: 2013-06-20 09:03:34+00:00

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§ 1 Allgemeines Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage und sind anerkannt für sämtliche Lieferungen und Angebote von Maciej Lucinkiewicz (im Folgenden genannt: Merchandiseme) an den Kunden für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung. Anderslautende Bedingungen des Käufers sind nur im Falle der schriftlichen Anerkennung seitens Merchandiseme verbindlich. § 2 Vertragsschluss Das im Onlineshop von Merchandiseme zu findende Produktsortiment stellt keine Angebot gemäß § 145ff BGB dar. Die Darstellung des Produktsortiments ist freibleibend und unverbindlich. Durch das Absenden des im Verlauf des Bestellprozesses auszufüllenden Online-Bestellformulars gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Nach Erhalt des Bestellformulars wird eine Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) an die von dem Kunden hinterlegte E-Mail Adresse versendet. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient als Information für den Kunden, dass seine Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt zu diesem Zeitpunkt also noch nicht zustande. Sobald Merchandiseme das bestellte Produkt versenden und den Kunden über den Versand der Ware informiert (Versandbestätigung per E-Mail) gilt das Angebot des Kunden als angenommen und der Kaufvertrag als abgeschlossen. Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht wenn Merchandiseme die nicht rechtzeitige und vollständigen Selbstbelieferung zu verantworten hat oder im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen. Insbesondere gilt dieser Vorbehalt dann nicht, wenn Merchandiseme es versäumt hat rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft durchzuführen und die nicht rechtzeitige und vollständige Selbstbelieferung erst dadurch zustande kommen konnte. Über die Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Kunden umgehend informiert. Etwaige seitens des Kunden erbrachte Gegenleistungen werden erstattet. § 3 Preise Alle auf Merchandiseme angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) von derzeit 19% (Deutschland). Bei Bestellungen mit Lieferadressen innerhalb der EU-Staaten, handelt es sich bei den ausgewiesenen Preisen um Endpreise. Zölle werden nicht erhoben. Bei Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb der EU-Staaten, werden netto Preise berechnet. Entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland sind ggf. anfallende Umsatzsteuern und Einfuhrzölle zusätzlich zu entrichten. Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands wird für Verpackung und Versand standardmäßig eine Pauschale von 3 Euro pro Bestellung erhoben. Ab einem Bestellwert von 50 Euro berechnen wir keine Versandkosten innerhalb Deutschlands. Auch für den Fall, dass der Versand aus bestimmten Gründen in mehreren Etappen bzw. Paketen erfolgen muss, werden die Versandkosten einmalig berechnet. Die Versandkosten in andere Länder entnehmen Sie unserer Versandkostenübersicht. Kaufpreis (ggf. inkl. Umsatzsteuer) und Versandkosten sind sofort und ohne Abzug fällig. § 4 Bezahlung Bei der Bezahlung kann der Kunde eine der folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen. Inland (Deutschland): - Vorkasse - Nachnahme - PayPal Ausland: - Vorkasse (bei Übernahme der etwaigen Transaktionskosten) - PayPal Merchandiseme behält sich vor die Zahlungsmöglichkeiten ggf. aus sachlichen Gründen einzuschränken. Sofern trotz vertragsgemäßer Durchführung die vom Kunden gewählte Zahlungsweise nicht durchführbar ist – dies gilt Insbesondere für Fälle bei denen eine Abbuchung vom Konto des Kunden aufgrund falscher Angaben der Kundendaten oder mangelnder Deckung nicht möglich ist – hat der Kunde, oder ein ggf. von Ihm mit der Abwicklung beauftragter Dritter, die hierdurch entstandenen Mehrkosten ordnungsgemäß zu ersetzen. Merchandiseme hat das Recht sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. 1) Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist Merchandiseme berechtigt ein Inkassobüro einzuschalten und seine Forderungen an dieses abzutreten. Die erforderlichen personenbezogenen Daten werden zwecks Zahlungsabwicklung an das Inkassobüro übertragen. 2) Die Zahlung an Merchandiseme über zwecks der Zahlungsabwicklung eingeschaltete Dritte gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß so dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass dieser uneingeschränkt darüber verfügen kann. § 5 Lieferung und Versand Die Auslieferung der Ware an die durch den Kunden im Verlauf der Bestellung hinterlegte Adresse erfolgt grundsätzlich schnellstmöglich, spätestens aber innerhalb von drei drei Arbeitstagen ab Zahlungseingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Merchandiseme ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. § 7 Eigentumsvorbehalt So lange die Ware nicht vollständig bezahlt ist bleibt sie Eigentum von Merchandiseme. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, so behält sich Merchandiseme das Eigentum an sämtlichen vertraglich festgelegten Liefergegenständen bis zur vollständigen Erbringung aller Gegenleistungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Ist der Kunde vor Eigentumsübergang bereits im Besitz der Ware, so ist er dazu verpflichtet die Ware bis zum Eigentumsübergang auf Ihn pfleglich zu behandeln § 8 Haftungsbeschränkung Unsere Haftung richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Sie ist jedoch gleichgültig aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, soweit eine nicht wesentliche Pflichtverletzung vorliegt, die weder vorsätzlich noch grob fahrlässig begangen wurde. Ausgenommen von dieser Regelung sind die leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten haftet Merchandiseme der Höhe nach beschränkt auf den unmittelbaren, vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ist die Haftung von Merchandiseme auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeschränkt oder ausgeschlossen, so gilt dies gleichermaßen auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Merchandiseme. § 9 Gewährleistung Die auf der Internetpräsenz von Merchandiseme gezeigten Abbildungen, technischen Daten, Gewichts-, Größen- und Leistungsbeschreibungen, Preislisten und sonstige Angaben haben rein informatorischen Charakter. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben von Merchandiseme übernommen. Dies gilt auch für Abbildungen, technischen Daten, Gewichts-, Größen- und Leistungsbeschreibungen und sonstige Angaben die in Prospekten, Katalogen, Anzeigen oder Rundschreiben enthalten sind. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, so hat der Kunde entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen das Recht, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Sollte aufgrund eines Mangeld die Rücksendung der Ware an Merchandiseme notwendig sein, so werden die Portokosten für die Rücksendung erstattet. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Merchandiseme haftet daher nicht für die ununterbrochene und ständige Verfügbarkeit des Online-Angebots. Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. § 10 WiderrufWiderrufsrecht
Maciej LucinkiewiczBahrenfelder Chaussee 3122761 HamburgDeutschland E-Mail: vertrieb@merchandiseme.de
§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für Sie zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen. § 12 Datenschutz Detaillierte Informationen zum Datenschutz bei Merchandiseme erhalten Sie in unseren Datenschutzerklärungen. § 13 Urheberrecht Die Gestaltung, die Texte, Grafiken und Bilder des Internetauftritts merchandiseme.de sind durch das Urheberrecht geschützt. Das Verwenden der Gestaltung, der Texte, Grafiken und Bilder auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien verletzt das Urheberrecht und wird strafrechtlich verfolgt. § 14 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Merchandiseme. Gerichtsstand ist der Sitz von Merchandisme. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Impressum AGB

References: § 2
 § 145
 § 3
 § 4
 § 5
 § 7
 § 8
 § 9
 § 377
 § 10

§ 11
 § 12
 § 13
 § 14