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Timestamp: 2016-10-25 08:40:01+00:00

Document:
4C.165/2000 (23.10.2000)
4C.165/2000/rnd
Pr�sident, Klett, Nyffeler und Gerichtsschreiber Wiede.
Yargo De Lucca, Rheineckstrasse 13b, 9425 Thal, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Flurin Turnes, Neugasse 35, 9000 St. Gallen,
BO Immobilien AG, Schlachthofstrasse 12, 9015 St. Gallen, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vetreten durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer, Pestalozzistrasse 2, 9000 St. Gallen,
Auftrag; ungerechtfertigte Bereicherung,
A.- a) �ber die ausgeschlagene Erbschaft des am 12. Februar 1988 mit letztem Wohnsitz in Altenrhein verstorbenen Karl Muther wurde Mitte April 1988 die konkursamtliche Liquidation er�ffnet. Unter den Konkursgl�ubigern befand sich mit einer in der 5. Klasse kollozierten Forderung von Fr. 19'919. 65 die Bernag AG, Rechtsvorg�ngerin der BO Immobilien AG, der heutigen Kl�gerin.
b) Am 12. Oktober 1990 wurden im Konkurs �ber die Verlassenschaft von Muther verschiedene Rechtsanspr�che der Masse in Anwendung von Art. 260 SchKG an die Kl�gerin sowie an neun weitere Konkursgl�ubiger abgetreten, darunter "Anspr�che auf Grundeigentum in Spanien (Bungalow A Xabia Blanca in Javea)".
c) Mit Ausnahme der Kl�gerin liessen alle Abtretungsgl�ubiger die letztmals bis zum 30. Juni 1996 erstreckte Frist zur gerichtlichen Geltendmachung der ihnen abgetretenen Anspr�che unben�tzt verstreichen.
B.- a) Die Kl�gerin leitete bez�glich der Anspr�che auf Grundeigentum in Spanien innert Frist ein Vermittlungsverfahren gegen den Beklagten ein.
b) Mit Eingabe vom 4. November 1996 gelangte die Kl�gerin an das Bezirksgericht Unterrheintal mit dem Begehren, den Beklagten zu verpflichten, der Kl�gerin Rechnung �ber die Einnahmen und allf�llige Ausgaben im Zusammenhang mit dem von ihm f�r Muther gehaltenen Grundeigentum in Spanien (Bungalow A Xabia Blanca in Javea) und dessen Verkauf abzulegen, sowie den Beklagten zur Zahlung von Fr. 20'000.-- nebst Zins seit 14. April 1988 zu verurteilen, unter Vorbehalt des Nachklagerechts f�r den Fr. 20'000.-- �bersteigenden Betrag. Der Beklagte - der bereits im Vermittlungsverfahren unentschuldigt ferngeblieben war - reichte keine Klagantwort ein und erschien auch zur Hauptverhandlung unentschuldigt nicht. Mit Urteil vom 16. Mai 1997 verpflichtete ihn das Bezirksgericht Unterrheintal in einem ersten Schritt, innert einem Monat �ber den Verkauf des Bungalows A Xabia Blanca in Javea Auskunft zu erteilen und Rechnung abzulegen und die entsprechenden Unterlagen dem Gericht direkt einzureichen.
Diese Aufforderung verband es mit der Androhung, bei unben�tztem Ablauf der Frist werde aufgrund der Akten und der Vorbringen der Kl�gerin �ber die Restklage entschieden.
c) Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen mit dem Antrag, das Urteil aufzuheben, eventualiter die Streitsache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Kantonsgericht wies die Berufung mit Urteil vom 22. Januar 1998 ab, formulierte jedoch Ziffer 1 Absatz 1 des angefochtenen Entscheides neu. Danach wurde der Beklagte verpflichtet, der Kl�gerin innert einer vom Bezirksgericht anzusetzenden Frist an dessen Adresse �ber den genauen Inhalt und Umfang des von Muther �bernommenen Auftrags schriftlich Auskunft zu erteilen sowie �ber dessen Ausf�hrung, insbesondere �ber die Verwendung der erhaltenen Gelder, schriftlich und detailliert Rechenschaft abzulegen und s�mtliche dazugeh�rigen Unterlagen auszuh�ndigen.
d) Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids setzte das Bezirksgericht dem Beklagten Frist zur entsprechenden Auskunftserteilung und Rechnungslegung an, auf welche dieser nach mehreren Fristerstreckungen mit Eingabe vom 25. Mai 1998 reagierte. Mit einem zweiten Urteil vom 13. November 1998 entschied das Bezirksgericht Unterrheintal �ber die verbliebenen Rechtsbegehren aufgrund der Akten und der kl�gerischen Vorbringen und verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Fr. 20'000.-- mit einer Korrektur im Zinsenlauf (5% Zins ab 5. Juli 1993), unter Vorbehalt des Nachklagerechts.
e) Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen, welches diese mit Entscheid vom 22. April 2000 abwies.
C.- Der Beklagte hat das Urteil des Kantonsgerichts mit Berufung angefochten. Er beantragt, den angefochtenen Entscheid vollumf�nglich aufzuheben, die Klage abzuweisen, soweit und sofern auf sie einzutreten ist, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit auf sie eingetreten werden k�nne.
1.- Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst.
Unzul�ssig sind dagegen R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen und gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten (BGE 120 II 97 E. 2b mit Hinweisen), es sei denn, es werde zugleich ein offensichtliches Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften (Art. 63 Abs. 2 OG) oder eine unvollst�ndige Ermittlung des Sachverhaltes vorgeworfen (Art. 64 OG). Wer sich auf solche Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a).
Auf die Berufung ist insoweit nicht einzutreten, als der Beklagte in seine Ausf�hrungen tatbest�ndliche Elemente, die in den Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze finden, einfliessen l�sst, ohne zugleich eine substanziierte R�ge im Sinne der genannten Ausnahmen zu erheben. Das gilt insbesondere f�r das Vorbringen, das Kantonsgericht h�tte Beweiserg�nzungen bzw. -erhebungen zulassen m�ssen sowie f�r den Vorwurf, dass es sich auf "sachfremde Konstruktionen" berufe.
2.- a) Aus den f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des Kantonsgerichts geht hervor, dass der Beklagte von Muther - wahrscheinlich zu Beginn der Achtzigerjahre - Geld erhalten hat, und zwar nicht schenkungshalber.
Der genaue Betrag ist nirgends festgehalten.
Das Kantonsgericht geht aber verbindlich von einem den eingeklagten �bersteigenden Betrag in der H�he des Wertes des Bungalows A in Javea, Spanien, aus.
b) Vorliegend ist weiter davon auszugehen, dass der Beklagte das Geld von Muther zum Zweck des Kaufs der dem Beklagten geh�renden Liegenschaft in Spanien erhalten hat. Das Kantonsgericht erachtete in dieser Geld�bergabe die Erteilung eines einfachen Auftrags bzw. den Abschluss eines auftrags�hnlichen Vertragsverh�ltnisses und leitete daraus eine Rechenschaftspflicht und, als dieser nicht bzw. nicht geb�hrend Folge geleistet wurde, eine Herausgabepflicht des Beklagten gem�ss Art. 400 OR in der H�he von Fr. 20'000.-- ab.
3.- Zun�chst wirft der Beklagte den Vorinstanzen vor, sie verletzten Bundesrecht, wenn sie den angefochtenen Entscheid auf der Pr�misse aufbauten, der Beklagte habe Muther eine Liegenschaft verkauft. Dieser Vorwurf erweist sich als unbegr�ndet, da das Urteil des Kantonsgerichts eine solche Feststellung nicht enth�lt. Vielmehr wird dort festgehalten, dass die eingeklagten Anspr�che auf einem Auftragsverh�ltnis zwischen dem Beklagten und Muther beruhten. S�mtliche Ausf�hrungen des Beklagten in der Berufungsschrift, welche auf die Frage der Eigent�merstellung, den Grundbucheintrag und dessen Wirkung Bezug nehmen, sind daher f�r die vorliegende rechtliche W�rdigung irrelevant.
4.- Weiter wirft der Beklagte dem Kantonsgericht im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 260 SchKG vor, indem es sich - wie bereits das Bezirksgericht - vom eigentlichen Thema, der Abtretung von Rechtsanspr�chen auf Grundeigentum in Spanien, entfernt habe.
a) Bei der Abtretung von Anspr�chen der Masse gem�ss Art. 260 SchKG handelt es sich um die Verleihung eines Prozessf�hrungsrechts im Sinne einer Eintreibungsbefugnis (vgl. BGE 113 III 135 E. 3; 111 II 81 E. 2a; Berti, Basler Kommentar, N 4 zu Art. 260 SchKG; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl. , � 47 N 32, N 34). An einen oder mehrere Konkursgl�ubiger wird dabei das Recht zur selbst�ndigen Geltendmachung eines der Masse zustehenden A k t i v u m s abgetreten, und zwar nach vorg�ngigem Verzicht durch die Gesamtheit der Gl�ubiger, dieses durch die Masse selbst zu verfolgen. Die �bertragung der Prozessf�hrungsbefugnis �ber dieses Aktivum erfolgt dabei in dem Umfang, in welchem es der Masse zusteht und zuvor dem Gemeinschuldner zustand; es verh�lt sich daher in materiellrechtlicher Hinsicht nicht anders als wenn der urspr�nglich Aktivlegitimierte gegen den Schuldner vorginge. So wirkt sich eine etwaige Unsicherheit �ber die genaue Rechtsnatur des Anspruchs auch beim kollozierten Abtretungsgl�ubiger gem�ss Art. 260 SchKG ebensowenig nachteilig auf den Verfahrensausgang aus wie beim urspr�nglich formell und noch immer materiell Anspruchsberechtigten. Mehr noch beruhen gerade diejenigen gem�ss Art. 260 SchKG abgetretenen Anspr�che in aller Regel auf einer unklaren oder zumindest zweifelhaften Rechtsgrundlage und sind strittig, was wiederum eine der Voraussetzungen f�r die Zul�ssigkeit einer konkursrechtlichen Abtretung durch das Konkursamt ist (BGE 108 III 21 E. 1; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Bd. II, � 51 N 24, N 28). Denn unbestrittene und f�llige Forderungen hat die Konkursverwaltung, n�tigenfalls auf dem Betreibungsweg, gem�ss Art. 243 Abs. 1 SchKG selbst einzuziehen.
In Anbetracht dieser faktischen und rechtlichen Situation ist der Umfang der konkursrechtlichen Abtretung in einem weiten Sinn zu verstehen, so dass all Dasjenige darunter zu subsumieren ist, was direkt oder sinngem�ss dem der Masse m�glicherweise zustehenden Aktivum als Verm�genswert entspricht.
b) Die Abtretungsurkunde des Konkursamtes hat als Verf�gung lediglich den Zweck, die Prozessf�hrungsbefugnis des Kl�gers �ber diesen Anspruch auszuweisen. Das Gericht hat nur festzustellen, dass die Legitimation der Kl�gerin sich aus dieser Verf�gung ergibt. Die �berpr�fung der Rechtm�ssigkeit der Abtretung selbst ist der Aufsichtsbeh�rde auf Beschwerde hin vorbehalten (BGE 111 II 81 E. 3b). Dabei ist der Drittschuldner in aller Regel nicht beschwerdelegitimiert (BGE 74 III 72: Ausnahmen bei offensichtlich zu Unrecht erfolgter Abtretung; und BGE 119 III 81: Drittschuldner, der zugleich Konkursgl�ubiger ist). Nichtigkeit vorbehalten, hat das in der Sache urteilende Gericht die Rechtm�ssigkeit der Abtretung nach Art. 260 SchKG nicht zu �berpr�fen, und dem Drittschuldner stehen dagegen auch keine Einw�nde zu (BGE 111 II 81 E. 3b; so bereits 64 III 107 E. 1). Die Abtretungserkl�rung des Konkursamtes gem�ss Art. 260 SchKG ist im Zusammenhang mit der gerichtlichen �berpr�fung der Prozessf�hrungsbefugnis zudem sinngem�ss nach den Regeln �ber die Auslegung von Willenserkl�rungen, insbesondere gem�ss Art. 18 OR, auszulegen (BGE 107 III 91 E. 1; 92 III 57 E. 1).
c) So hielt das Kantonsgericht zutreffend fest, aufgrund der Verfahrensgeschichte sei davon auszugehen, dass diese Abtretung auch alle in einem wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem betreffenden Grundst�ck bzw. mit dem entsprechenden Auftrag stehenden Anspr�che erfasste. Gem�ss den Akten hatte der Beklagte gegen�ber der Konkursverwaltung selbst und auch sp�ter im Prozess vorgebracht, dass er von Muther Geld f�r den Kauf seines Bungalows erhalten habe.
Gegen�ber Dritten (Sparkasse von Alicante und Murcia) hatte er Muther als Eigent�mer dieses Bungalows in Javea bezeichnet.
Gleichzeitig ist aber aufgrund eigener �usserungen des Beklagten sowie anhand der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ersichtlich, dass sowohl der Beklagte wie auch die Konkursverwaltung und die Kl�gerin wussten, dass Muther nicht Eigent�mer im rechtlichen Sinn war, zudem, dass dieser dem Beklagten zum Zweck des Grundst�ckkaufs Geld �bergeben hatte. W�re Muther Eigent�mer der genannten Liegenschaft gewesen, h�tten keine Anspr�che auf �bertragung von Grundeigentum mehr bestanden. Aufgrund der verbindlichen tats�chlichen Feststellungen konnte schliesslich von Seiten aller am Verfahren Beteiligten nicht davon ausgegangen werden, dass Muther trotz Fehlens eines �ffentlich beurkundeten Kaufvertrages ein rechtlich g�ltiger und durchsetzbarer Anspruch auf �bertragung des Eigentums am betreffenden Grundst�ck zustand.
Der entscheidende Lebenssachverhalt, den es im Lichte von Art. 260 SchkG in Verbindung mit Art. 18 OR zu betrachten gilt, ist und war f�r alle Beteiligten derselbe: Im Hinblick auf einen Grundst�ckkauf hatte der Beklagte Geld als (Gegen-) Leistung erhalten, die Hauptleistung aber - �bertragung des Eigentums am Grundst�ck - aus welchem Grund auch immer nicht erbracht.
Im Ergebnis wurde die Prozessf�hrungsbefugnis der Kl�gerin vom Kantonsgericht zu Recht bejaht, so dass der Vorwurf der Verletzung von Art. 260 SchKG unbegr�ndet ist.
5.- Schliesslich r�gt der Beklagte, das Kantonsgericht habe das Verh�ltnis zwischen dem Beklagten und Muther zu Unrecht als Auftrag qualifiziert. Auftragsrecht d�rfe nicht (schon) dann f�r anwendbar erkl�rt werden, wenn zwei Parteien ein Rechtsgesch�ft im Sinne haben, es dann aber nicht durchf�hren. Der fragliche Gesch�ftswille der Parteien lasse keinen Spielraum f�r die ersatzweise Einbeziehung des Auftragsrechts.
a) Es mag fraglich sein, ob im strittigen Vertragsverh�ltnis zwischen dem Beklagten und Muther ein Auftrag zu erblicken ist. Wer einem Kontrahenten Geld gibt, damit dieser ihm das Eigentum an seinem Grundst�ck verschaffe, erteilt prim�r nicht einen Auftrag in diese Richtung. Vielmehr leistet er eine An- bzw. Vorauszahlung des Kaufpreises. Wenn aber der Kaufvertrag schliesslich nicht zustande kommt oder wegen Formmangels nichtig ist, so hat der Empf�nger die empfangene Geldleistung zur�ckzuerstatten. Aufgrund der tats�chlichen Feststellungen herrscht jedoch nicht restlos Klarheit dar�ber, ob der Beklagte von Muther das Geld als Kaufpreiszahlung oder als Vorschuss auf die Abwicklung eines Grundst�ckkaufs erhielt. Entsprechend ist die rechtliche Qualifikation dieses Anspruchs nicht eindeutig. Mangels Bedeutung f�r das Ergebnis - der Bejahung des Anspruchs auf Zahlung - kann diese Frage aber offen bleiben. Denn klar ist nur, dass das verbindlich festgestellte Ziel der Vereinbarung zwischen Muther und dem Beklagten, die Verschaffung von Grundeigentum f�r Muther mit dessen Geld, jedenfalls nicht erreicht worden ist.
b) Unterstellt man die Vereinbarung zwischen Muther und dem Beklagten wie die Vorinstanzen dem Auftragsrecht, so ergibt sich eine Rechenschafts- und insbesondere eine Herausgabepflicht zur Zahlung des eingeklagten Betrages zu Folge Beendigung des Mandats durch den Beklagten wegen Undurchf�hrbarkeit (Verkauf der Liegenschaft an einen Dritten) oder wegen Todes des Auftraggebers (Art. 405 OR) aus Art. 400 OR, und zwar gleichg�ltig, ob der Auftrag instruktionsgem�ss ausgef�hrt wurde oder nicht. Im Ergebnis ist die Rechtslage nicht anders, wenn man von einer An- oder Vorauszahlung f�r einen formung�ltigen oder nicht verwirklichten Grundst�ckkauf ausgeht. Wie die Inhaltsnichtigkeit (Art. 20 OR) bewirkt auch die Formnichtigkeit (Art. 11 i.V.m. Art. 216 OR), dass das Gesch�ft von Anfang an unwirksam ist. Daraus folgt, dass s�mtliche bei der Abwicklung des unwirksamen Gesch�fts get�tigten Leistungen zur�ckgefordert werden k�nnen: k�rperliche Sachen durch Vindikation (Art. 641 Abs. 2 ZGB), Geldleistungen durch Kondiktion (Art. 62 ff. OR). Muther stand daher gegen�ber dem Beklagten ein Anspruch auf R�ckgabe der �bergegebenen Summe aus ungerechtfertigter Bereicherung zu (Art. 62 Abs. 2 OR). Dabei kann offen gelassen werden, ob dieser Bereicherungsanspruch aus einer rechtsgrundlosen Zahlung (condictio sine causa) oder aus einem nicht verwirklichten Grund (condictio causa data causa non secuta, bzw.
ob causam futuram) entstanden ist (vgl. dazu Guhl/Koller, Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl. , � 27 N 7 f.). Unerheblich ist bei der condictio causa data causa non secuta ferner, ob der Kondizierende im Hinblick auf einen abzuschliessenden Grundst�ckskaufvertrag in Kenntnis der Formung�ltigkeit des Vertrages, aber in Erwartung der freiwilligen Gegenleistung zahlt. Weigert sich der Verk�ufer in der Folge, einen formg�ltigen Vertrag abzuschliessen und das Grundst�ck zu �bereignen, so kann der K�ufer den von ihm bezahlten Kaufpreis zur�ckfordern (BGE 115 II 28 E. 1a).
Die Voraussetzungen f�r den (R�ck-) Zahlungsanspruch sind nach der einen wie nach der anderen Konstellation gegeben. Der Vorwurf des Beklagten, das Kantonsgericht habe zu Unrecht Auftragsrecht angewandt, ist somit jedenfalls auf das Ergebnis der Zahlungspflicht des Beklagten bezogen unbegr�ndet.
6.- Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 22. April 2000 ist zu best�tigen.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beklagte die Gerichts- und Parteikosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen (III. Zivilkammer) vom 22. April 2000 wird best�tigt.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
3.-Der Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgerichts St. Gallen (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Oktober 2000

References: Art. 260
 Art. 55
 BGE 
 Art. 400
 Art. 260
 Art. 260
 BGE 
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 243
 BGE 
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 18
 Art. 260
 Art. 18
 Art. 260
 Art. 400
 Art. 216
 Art. 159