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Timestamp: 2016-10-24 07:05:59+00:00

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8C_251/2015 (01.06.2015)
8C_251/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 1. Juni 2015
Mit Verf�gung vom 3. Juli 2014 hob die IV-Stelle des Kantons Zug die A.________ (Jg. 1962) mit Verf�gung vom 13. Dezember 2004 r�ckwirkend f�r die Zeit ab 1. Juni 2002 gew�hrte ganze Invalidenrente nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats hin - mithin per��������� 31. August 2014 - auf.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 26. Februar 2015 mit der Begr�ndung ab, schon die urspr�ngliche Rentenzusprache vom 13. Dezember 2004 sei zweifellos unrichtig gewesen.
A.________ l�sst mit Beschwerde ans Bundesgericht beantragen, es sei ihm die bisher ausgerichtete Invalidenrente - unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides - weiterhin (�ber den 31. August 2014 hinaus) zu gew�hren. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten������ (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den������ Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht zu unterbleiben. Ebenso entf�llt eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle.
1.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel sind im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren laut Art. 99 Abs. 1 BGG nur so weit zul�ssig, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Der vor Bundesgericht nachgereichte psychiatrische Bericht des Dr. med. B.________ vom 25. April 2015 muss daher unbeachtet bleiben.
Die f�r die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die dazu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Es betrifft dies namentlich die Voraussetzungen f�r eine (prozessuale) Revision wegen Entdeckung erheblicher neuer Tatsachen oder nachtr�glichen Auffindens von Beweismitteln (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und f�r eine Wiedererw�gung urspr�nglicher Leistungszusprachen zufolge zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung einer Aufhebung derselben (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Darauf wird verwiesen.
2.1.�W�hrend die IV-Stelle die streitige Rentenaufhebung in ihrer Verf�gung vom 3. Juli 2014 zun�chst noch als prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG darstellte, ist sie gleich anschliessend zur Erkenntnis gelangt, dass auch die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der erstmaligen Rentengew�hrung am 13. Dezember 2004 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erf�llt sind. Das kantonale Gericht hat sich auf letzteren Aspekt beschr�nkt und die Rentenaufhebung nach ausf�hrlicher Darlegung der Aktenlage vorwiegend unter Bezugnahme auf einen von der IV-Stelle eingeholten psychiatrischen Bericht des Dr. med. C.________ vom 26. M�rz 2014 als Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenzusprache wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung einer Korrektur derselben mit in allen Teilen einleuchtender und �berzeugender Begr�ndung gesch�tzt. Dieser pflichtet das Bundesgericht vollumf�nglich bei, ohne dass ihr etwas beizuf�gen bliebe.
2.2.�Die vorinstanzliche Betrachtungsweise wird - wobei es die in E. 1.1 hievor angef�hrte Kognitionsregelung zu beachten gilt - von den Vorbringen des Beschwerdef�hrers in seiner Rechtsschrift nicht in Frage gestellt.
Nicht ersichtlich wird namentlich, inwiefern die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache am 13. Dezember 2004 Bundesrecht verletzen sollte. Gerade weil das Gutachten des Zentrums D.________ vom 9. Juli 2004 keine schl�ssigen Aussagen enth�lt, insbesondere keinen definitiven Aufschluss �ber den psychischen Gesundheitszustand geben konnte und darin auch keine einigermassen gesicherte Diagnose gestellt wurde, h�tte - wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat - gest�tzt darauf keine Rente zugesprochen werden d�rfen. Daran �ndert nichts, dass die damalige Verdachtsdiagnose einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis mit/bei �thyl�berkonsum sowohl vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) wie auch vom Allgemeinen Psychiatrischen Dienst (APD) in den folgenden Jahren unter mehrfachem Hinweis auf die als notwendig erachtete station�re Abkl�rung ohne eigene vertiefte Untersuchungen regelm�ssig �bernommen worden ist. Mit der Zul�ssigkeit und vor allem der Bedeutung der Ergebnisse der 2013 von der IVStelle angeordneten Observation durch eine Privatdetektei hat sich das kantonale Gericht ebenso wie mit der Alkoholproblematik des Beschwerdef�hrers eingehend auseinandergesetzt. Auch die dagegen gerichteten Einw�nde verm�gen die �berzeugungskraft der diesbez�glichen Ausf�hrungen der Vorinstanz nicht zu schm�lern. Was schliesslich die Kritik an der W�rdigung der �rztlichen Beurteilung durch Dr. med. C.________ an sich anbelangt, ist in Erinnerung zu rufen, dass diese - als zur Sachverhaltsermittlung z�hlend - einer bundesgerichtlichen �berpr�fung von vornherein weitestgehend entzogen ist (E. 1.1 hievor).
U nter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG) wird die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) - erledigt. Da sie von Anfang an aussichtslos war, ist eine der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG erforderlichen Voraussetzungen f�r die beantragte Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erf�llt, weshalb diesem Begehren nicht entsprochen werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 109
 Art. 64