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Timestamp: 2016-10-23 14:26:40+00:00

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Pr�sident Borella, Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter R�edi, Kernen und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Bucher
A.a Der 1949 geborene K.________ erlitt im Dezember 1988 bei einer Auffahrkollision ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule. Die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) X.________ kam in einem am 20. Januar 1994 erstatteten Gutachten zum Schluss, es sei ihm keine berufliche T�tigkeit mehr zumutbar. Mit Verf�gungen vom 7. Juli 1994 sprach die Ausgleichskasse des Kantons Obwalden dem Versicherten gest�tzt auf einen Rentenbeschluss der IV-Kommission des Kantons Obwalden f�r die Zeit vom 1. Juli 1991 bis zum 31. Dezember 1991 eine halbe einfache Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 59 % und mit Wirkung ab 1. Januar 1992 eine ganze einfache Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 95 % zu. Mit Schreiben vom 23. Dezember 1996 teilte ihm die IV-Stelle Nidwalden mit, die �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben, sodass er weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente habe.
B.b Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (nachfolgend: EVG) hiess die gegen den kantonalen Gerichtsentscheid vom 12. April 1999 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Sinne teilweise gut, dass es diesen Entscheid und die Verf�gung Nr. 9714 vom 13./24. Juli 1998 aufhob und die Sache an die IV-Stelle Nidwalden zur�ckwies, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab (Urteil vom 17. Januar 2001, I 73/00).
B.d Nachdem es die Sistierung des die Verf�gung vom 24. April 1998 betreffenden Beschwerdeverfahrens durch Vornahme einer Prozesshandlung aufgehoben und dieses mit dem die Verf�gung vom 6. Februar 2002 betreffenden Verfahren vereinigt hatte, wies das Verwaltungsgerichts des Kantons Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, die gegen die Verf�gungen vom 24. April 1998 und vom 6. Februar 2002 erhobenen Beschwerden mit Entscheid vom 2. Dezember 2002 (versandt am 2. Juli 2003) ohne Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung ab.
K.________ l�sst hiegegen mit folgenden Rechtsbegehren Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren: Der kantonale Gerichtsentscheid vom 2. Dezember 2002 und die Verf�gungen der IV-Stelle Nidwalden vom 24. April 1998 und vom 6. Februar 2002 seien aufzuheben; es sei ihm vom 1. Juli 1991 bis zum 31. Dezember 1991 eine halbe, vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Mai 1998 eine ganze und ab 1. Juni 1998 weiterhin eine ganze Rente zu gew�hren; es sei eine �ffentliche Verhandlung durchzuf�hren bzw. die Vorinstanz zu verhalten, eine solche nachzuholen.
In formeller Hinsicht beanstandet der Beschwerdef�hrer insbesondere, die Vorinstanz habe zu Unrecht zum einen den die behauptete Mitarbeit von Frau F.________ betreffenden Beweisantr�gen der Zeugeneinvernahme und der Parteibefragung und zum andern dem Gesuch um Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung nicht stattgegeben. Da der kantonale Gerichtsentscheid bei Begr�ndetheit einer - und erst recht beider - dieser R�gen schon aus formellen Gr�nden aufzuheben ist (vgl. f�r die �ffentliche Verhandlung BGE 122 V 60 Erw. 4d und f�r die Beweisabnahme BGE 122 V 162 Erw. 1d in Verbindung mit BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa), ist vorab zu pr�fen, wie es sich damit verh�lt. Dabei ist, obwohl die entsprechenden Antr�ge nur in der gegen die Verf�gung vom 6. Februar 2002 gerichteten Beschwerde gestellt wurden, bez�glich einer allf�lligen Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides nicht zwischen den die Verf�gung vom 24. April 1998 und jene vom 6. Februar 2002 betreffenden Anteilen des vorinstanzlichen Verfahrens zu differenzieren. Denn erstens liegt den beiden Verwaltungsakten abgesehen von deren zeitlicher Begrenzung ein und derselbe Sachverhaltskomplex zugrunde, sodass sich Erg�nzungen hinsichtlich eines Verfahrensanteils auch auf den anderen Anteil auswirken k�nnen, zweitens ist der die Rente per 31. Mai 1998 revisionsweise aufhebenden Verf�gung (vom 24. April 1998) die Grundlage entzogen, wenn die bis zu diesem Zeitpunkt ausgerichtete Rente definitiv r�ckwirkend aufgehoben wird (Verf�gung vom 6. Februar 2002), und drittens l�sst sich im gegenteiligen Fall die Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes nur aufgrund einer Betrachtung des ganzen Zeitraums beantworten (vgl. BGE 125 V 418 Erw. 2d), was alles zeigt, dass sich die Sache nur als Gesamtheit beurteilen l�sst.
2.1 In der dem kantonalen Gericht eingereichten Beschwerde gegen die Verf�gung vom 6. Februar 2002 beantragte der Versicherte zum Beweis der von ihm behaupteten Mitarbeit der Freundin unmissverst�ndlich deren Einvernahme als Zeugin, indem er schrieb, er "verlang[e] die Zeugenbefragung von Frau F.________". Demgegen�ber mussten seine Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Verfahren nicht zwingend als Gesuch um Durchf�hrung einer Parteibefragung verstanden werden, nachdem er lediglich bemerkte, "zudem kann der Beschwerdef�hrer zu den T�tigkeiten von Frau F.________ befragt werden", und nicht verbindlicher schrieb, er sei dazu zu befragen.
2.2 Die Vorinstanz hielt zur behaupteten Mitarbeit von Frau F.________ einzig fest, der Versicherte liefere dazu keinerlei Nachweise, weshalb das Gericht mit der Beschwerdegegnerin einig gehe, dass die Einkommensschwankungen in den einzelnen Jahren mit gr�sserer Wahrscheinlichkeit konjunktureller Art als der angeblichen, nicht nachgewiesenen Mithilfe von Frau F.________ zuzuschreiben seien. Indessen wollte der Versicherte die behauptete Mitarbeit seiner Freundin gerade mit der beantragten Zeugeneinvernahme beweisen. Es ist deshalb zu pr�fen, ob eine zul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung vorliegt oder ob das kantonale Gericht dem erw�hnten Beweisantrag h�tte stattgeben m�ssen.
2.3 Das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und - als Korrelat - die Pflicht der Beh�rde zur Beweisabnahme bilden Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten Anspruchs auf rechtliches Geh�r (BGE 122 V 162 Erw. 1d). Auf weitere Beweismassnahmen ist indessen - soweit vorliegend von Interesse - zu verzichten, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine Abkl�rungen herbeizuf�hren vermag, oder wenn die von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zur �berzeugung f�hren, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern. In einer solchen antizipierten Beweisw�rdigung liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Geh�r (BGE 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2003 AHV Nr. 4 S. 11 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen).
2.4 Die Rechtserheblichkeit des Sachverhalts, den der Beschwerdef�hrer mit dem erw�hnten Beweisantrag nachweisen will, folgt schon daraus, dass das EVG in seinem Urteil vom 17. Januar 2001 die IV-Stelle verpflichtete, die Erhebungen �ber das erzielte Erwerbseinkommen unter anderem bez�glich allf�lliger Abz�ge, zu denen auch die Ausscheidung des gegebenenfalls auf die Mitarbeit der Freundin des Versicherten entfallenden Einkommensanteils geh�rt, zu vervollst�ndigen (Dispositiv-Ziffer I in Verbindung mit Erw. 4b/aa, cc und dd). Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass nicht ohne erg�nzende medizinische Abkl�rungen (in deren Rahmen die begutachtende[n] Person[en] mit den tats�chlich erbrachten Arbeitsleistungen des Versicherten zu konfrontieren w�re[n]) davon ausgegangen werden k�nnte, der Beschwerdef�hrer sei in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen, wenn eine Zeugeneinvernahme mit Frau F.________ f�r sich allein oder in Kombination mit anderen Aspekten zum Schluss f�hrte, er habe nach Ausscheidung deren allf�lligen Anteils an der Einkommenssch�pfung kein rentenausschliessendes Einkommen erwirtschaftet (vgl. Urteil vom 17. Januar 2001, Erw. 4b/dd am Ende). Sodann ist nicht ersichtlich, warum die anbegehrte Zeugenbefragung nicht geeignet sein sollte, neue Erkenntnisse herbeizuf�hren. Schliesslich lassen die Akten, wenn auch Verschiedenes gegen eine erhebliche Mithilfe sprechen mag, nicht die Annahme zu, der Versicherte habe sein nach Eintritt des Gesundheitsschadens erzieltes Einkommen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ohne Mithilfe seiner Freundin erwirtschaftet. Der Auffassung der Beschwerdegegnerin, die am 6. Februar 1996 gegen�ber der SUVA abgegebene Erkl�rung des Versicherten, er besch�ftige kein Personal, sei als "Aussage der ersten Stunde" als zuverl�ssiger einzustufen als die sp�ter m�glicherweise unter dem Einfluss versicherungsrechtlicher �berlegungen vorgebrachte Behauptung, seine Freundin habe zur Entstehung des Erwerbseinkommens beigetragen, kann nicht gefolgt werden. Die beiden Darstellungen widersprechen sich n�mlich nicht; denn die Verneinung der Besch�ftigung von Personal schliesst nicht zwingend auch jene einer ausserhalb eines formellen Arbeitsvertrages erfolgenden unentgeltlichen Mithilfe der Lebenspartnerin mit ein. Da somit keine zul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung vorliegt, hat die Vorinstanz, indem sie dem Antrag auf eine Zeugeneinvernahme mit Frau F.________ nicht stattgegeben hat, den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
3.1 In der gegen die Verf�gung vom 6. Februar 2002 gerichteten Beschwerde ans kantonale Gericht ersuchte der Versicherte ausdr�cklich um Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung.
3.2 Die Vorinstanz lehnte dieses Begehren im Wesentlichen mit der Begr�ndung ab, es gehe um die Berechnung des Invalidit�tsgrades, namentlich die Ermittlung des Invalideneinkommens, welche Frage weitgehend technischer und rechnerischer Natur sei, wof�r das schriftliche Verfahren besser geeignet sei. Ferner sei der Versicherte zu diesem Thema bereits im Rahmen des Verwaltungsverfahrens pers�nlich einvernommen worden und habe entsprechend Gelegenheit gehabt, sich dazu zu �ussern. Ausserdem lasse sich der Beschwerdeschrift entnehmen, dass der Versicherte nach wie vor keine weiteren Unterlagen einreichen k�nne oder wolle und sich zu den zur Diskussion stehenden Posten nicht eigentlich �ussere. Er bringe denn auch nicht vor, weshalb er vor Gericht eine �ffentliche bzw. m�ndliche Verhandlung verlange; insbesondere sei nicht ersichtlich, inwiefern eine m�ndliche Verhandlung im vorliegenden Fall zu einer besseren Rechtsfindung des Gerichts beitragen k�nnte. Ausserdem erscheine es geradezu widerspr�chlich, wenn der Beschwerdef�hrer einerseits ohne weitere Begr�ndung eine �ffentliche Verhandlung beantrage, andererseits aber in der Folge auf das Einreichen einer Replik verzichte.
3.3 Der Anspruch auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung ist unter dem Titel "Recht auf ein faires Verfahren" in Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankert, dessen erster Satz folgendermassen lautet: "Jede Person hat ein Recht darauf, dass �ber Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Anspr�che und Verpflichtungen oder �ber eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabh�ngigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, �ffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird." Er impliziert ein Recht auf eine m�ndliche Verhandlung (Urteile D�ry g. Schweden vom 12. November 2002, � 37 und 39, Lundevall g. Schweden vom 12. November 2002, � 34 und 36, Salomonsson g. Schweden vom 12. November 2002, � 34 und 36, G�� g. T�rkei vom 11. Juli 2002, Recueil 2002-V, S. 221, � 47, und Allan Jacobsson g. Schweden (Nr. 2) vom 19. Februar 1998, Recueil 1998-I, S. 154, � 46) und umfasst insbesondere den Anspruch des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht m�ndlich in einer �ffentlichen Sitzung vortragen zu k�nnen (BGE 122 V 51 Erw. 2c; RKUV 1996 Nr. U 246 S. 161 Erw. 4a). Bei einem Prozess �ber eine Rente der Invalidenversicherung handelt es sich um eine einen zivilrechtlichen Anspruch betreffende Streitigkeit im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, sodass diese Bestimmung auf den vorliegenden Fall anwendbar ist (BGE 125 V 501 Erw. 2a, 122 V 50 Erw. 2a mit Hinweisen).
3.4 Die Verpflichtung zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung gilt indessen nicht absolut (erw�hnte Urteile D�ry, � 37, Lundevall, � 34, und Salomonsson, � 34): Erstens sieht Art. 6 Ziff. 1 Satz 2 EMRK selbst bestimmte Ausnahmen von der �ffentlichkeit vor, deren Voraussetzungen vorliegend aber offensichtlich und unbestrittenermassen nicht gegeben sind. Zweitens muss keine Verhandlung stattfinden, wenn die berechtigte Partei darauf verzichtet und keine Fragen von �ffentlichem Interesse eine Verhandlung erfordern (erw�hnte Urteile D�ry, � 37, Lundevall, � 34, sowie Salomonsson, � 34, und Urteil Schuler-Zgraggen g. Schweiz vom 24. Juni 1993, S�rie A, vol. 263, � 58). Drittens kann auch im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren - auf Besonderheiten des zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens braucht nicht eingegangen zu werden, nachdem der Versicherte die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung im kantonalen Gerichtsverfahren verlangt hat - selbst dann, wenn die berechtigte Person nicht auf eine �ffentliche Verhandlung verzichtet hat - insbesondere wenn sie einen ausdr�cklichen Antrag auf Durchf�hrung einer solchen gestellt hat -, bei Vorliegen besonderer Umst�nde von der Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung abgesehen werden (erw�hnte Urteile D�ry, � 37, Lundevall, � 34, Salomonsson, � 34, G��, � 47, und Allan Jacobsson, � 46; Entscheide Pursiheimo g. Finnland vom 25. November 2003, Aalto g. Schweden vom 18. November 2003, Pitk�nen g. Schweden vom 26. August 2003, Pahverk g. Schweden vom 11. Februar 2003 und Str�mblad g. Schweden vom 11. Februar 2003).
3.5.1 Besondere Umst�nde, die ein Absehen von der Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung rechtfertigen, sind nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (nachfolgend: EGMR) gegeben, wenn eine Streitsache keine Tat- oder Rechtsfragen aufwirft, die nicht ad�quat aufgrund der Akten und der schriftlichen Parteivorbringen gel�st werden k�nnen (erw�hnte Urteile D�ry, � 37, Lundevall, � 34, Salomonsson, � 34, und Allan Jacobsson, � 46 in Verbindung mit � 49; erw�hnte Entscheide Pursiheimo, Aalto, Pitk�nen und Pahverk). So kann unter Mitber�cksichtigung des Gebots der Verfahrenserledigung innert angemessener Frist und prozess�konomischer �berlegungen ein ohne Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung abgewickelter Prozess den Anforderungen des Art. 6 Ziff. 1 EMRK gen�gen, wenn ausschliesslich rechtliche oder hochtechnische Fragen zu beurteilen sind (Entscheide Grassl g. �sterreich vom 20. November 2003, Speil g. �sterreich vom 5. September 2002 und Varela Assalino g. Portugal vom 25. April 2002). Ein Absehen von der Durchf�hrung einer Verhandlung ist insbesondere dann zul�ssig, wenn der Sachverhalt unbestritten ist und keine besonders komplexen Rechtsfragen zu beantworten sind (erw�hntes Urteil Allan Jacobsson, � 47-49; erw�hnte Entscheide Grassl, Speil und Varela Assalino) oder wenn es um eine hochtechnische Materie geht, f�r deren Behandlung sich ein schriftliches Verfahren besser eignet (Urteile Bakker g. �sterreich vom 10. April 2003, � 30 f., und Eisenstecken g. �sterreich vom 3. Oktober 2000, Recueil 2000-X, S. 171, � 34). Diese Kriterien gelten auch in einem auf einen R�ckweisungsentscheid eines oberen Gerichts folgenden erstinstanzlichen Prozess (erw�hnter Entscheid Grassl).
3.5.2 In Bezug auf den hier interessierenden Sozialversicherungsprozess hat der EGMR wiederholt darauf hingewiesen, dass Leistungen der sozialen Sicherheit betreffende Streitigkeiten im Allgemeinen ziemlich technisch seien und ihr Ausgang gew�hnlich von schriftlich abgegebenen �rztlichen Stellungnahmen abh�nge. Viele dieser Streitsachen k�nnten dementsprechend besser mittels Schriftenwechsels als mittels m�ndlicher Pl�doyers behandelt werden. Ferner seien die nationalen Beh�rden auf diesem Gebiet verst�ndlicherweise auf Effizienz und Verfahrens�konomie bedacht. Die systematische Durchf�hrung von Verhandlungen k�nnte der in sozialversicherungsrechtlichen F�llen besonders gebotenen Raschheit des Verfahrens abtr�glich sein (erw�hnte Urteile D�ry, � 41, Lundevall, � 38, Salomonsson, � 38, und Schuler-Zgraggen, � 58; erw�hnte Entscheide Aalto, Pitk�nen und Pahverk).
3.5.3 Auch wenn es um Fragen geht, die in gewissen F�llen ad�quat in einem schriftlichen Verfahren gel�st werden k�nnen - etwa die Verarbeitung �rztlicher Gutachten und Berichte (vgl. erw�hntes Urteil D�ry, � 42 f., sowie erw�hnte Entscheide Aalto und Pitk�nen, die alle sich nicht widersprechende �rztliche Stellungnahmen betreffen) oder die Berechnung behinderungsbedingter Kosten (erw�hnter Entscheid Pahverk) -, ist das Vorliegen besonderer Umst�nde, die das Absehen von einer m�ndlichen Verhandlung rechtfertigen, zu verneinen, wenn eine m�ndliche Verhandlung dem Gericht f�r die Falll�sung relevante Informationen liefern k�nnte (erw�hnte Urteile Lundevall, � 39 f., und Salomonsson, � 39 f.). Dies trifft zu, wenn die betroffene Person die Abnahme eines relevanten (vgl. erw�hnte Entscheide Pursiheimo und Pitk�nen) m�ndlich zu erhebenden Beweises - insbesondere eine Zeugeneinvernahme oder eine Parteibefragung - beantragt (erw�hnte Urteile Lundevall, � 39, und Salomonsson, � 39; e contrario Urteil D�ry, � 44, sowie Entscheide Aalto, Pitk�nen, Pahverk und Str�mblad, alle vorgenannt), die pers�nliche Begegnung mit dieser Person der Rechtsfindung f�rderlich sein k�nnte (erw�hntes Urteil Lundevall, � 39; e contrario Entscheide Aalto und Pitk�nen, beide vorgenannt) oder eine m�ndliche Verhandlung sonst wie als geeignet erscheint, zur Kl�rung noch streitiger Punkte beizutragen (e contrario Entscheid Pahverk, vorgenannt).
3.6 Nach der Rechtsprechung des EVG stellen folgende Situationen besondere Umst�nde dar, unter denen im erstinstanzlichen Sozialversicherungsprozess trotz Nichterf�llung der im zweiten Satz von Art. 6 Ziff. 1 EMRK aufgez�hlten Ausnahmetatbest�nde und trotz Vorliegens eines Gesuchs um Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung von der Anordnung einer solchen abgesehen werden kann: Der Antrag wurde nicht fr�hzeitig genug gestellt; der Antrag erscheint als schikan�s oder l�sst auf eine Verz�gerungstaktik schliessen und l�uft damit dem Grundsatz der Einfachheit und Raschheit des Verfahrens zuwider oder ist gar rechtsmissbr�uchlich; es l�sst sich auch ohne �ffentliche Verhandlung mit hinreichender Zuverl�ssigkeit erkennen, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet oder unzul�ssig ist; es steht eine Materie hochtechnischen Charakters zur Diskussion, worunter etwa rein rechnerische, versicherungsmathematische oder buchhalterische Probleme zu verstehen sind, nicht aber in der Regel andere dem Sozialversicherungsprozess inh�rente Themen wie etwa die W�rdigung medizinischer Gutachten; das Gericht gelangt auch ohne �ffentliche Verhandlung schon allein aufgrund der Akten zum Schluss, dass dem materiellen Rechtsbegehren der die Verhandlung beantragenden Partei zu entsprechen ist (BGE 122 V 55-58 Erw. 3b; SVR 1996 KV Nr. 85 S. 271 Erw. 4c). Auch nach der Rechtsprechung des EVG f�llt zugunsten der Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung ins Gewicht, wenn eine solche geeignet ist, zur Kl�rung allf�lliger noch streitiger Punkte beizutragen (vgl. BGE 122 V 59 Erw. 4c und Urteil H. vom 13. Februar 2001, I 264/99, Erw. 2b).
3.7 Im Rahmen der Anwendung der Rechtsprechung des EGMR und des EVG auf den vorliegenden Sachverhalt ist zun�chst zu pr�fen, ob der Antrag auf Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung rechtzeitig gestellt wurde und ob kein Verzicht auf Durchf�hrung einer solchen erfolgte.
3.7.1 Ein Verzicht auf eine �ffentliche Verhandlung wird insbesondere dann angenommen, wenn kein Antrag auf Anberaumung einer solchen gestellt wird, obwohl das angerufene Gericht in der Regel nicht �ffentlich verhandelt (erw�hnte Urteile D�ry, � 37 f., Lundevall, � 34 f., Salomonsson, � 34 f., Urteile A. T. g. �sterreich vom 21. M�rz 2002, � 36, Pauger g. �sterreich vom 28. Mai 1997, Recueil 1997-III, S. 881, � 60 f., Zumtobel g. �sterreich vom 21. September 1993, S�rie A, vol. 268, � 34, und erw�hntes Urteil Schuler-Zgraggen, � 58; BGE 122 V 55 Erw. 3a). Die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung im Sozialversicherungsprozess setzt nach der Rechtsprechung des EVG grunds�tzlich einen - im erstinstanzlichen Verfahren zu stellenden - klaren und unmissverst�ndlichen Parteiantrag voraus (BGE 125 V 38 Erw. 2, 122 V 55 Erw. 3a; RKUV 1996 Nr. U 246 S. 163 Erw. 4d; SVR 2002 ALV Nr. 4 S. 10 Erw. 3a). Ein solches Gesuch ist auch im Kanton Nidwalden erforderlich (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Februar 2001 in Sachen M. F. sowie A. M. und C. M., 2P.284/1998 und 2P.313/1998, Erw. 3a, sowie Urteil F. und C. vom 25. Juli 2000, H 228/98 und H 253/98, Erw. 2). Wird ein Antrag nicht schon im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren, sondern erst im Verfahren vor dem EVG gestellt, ist er nach der Rechtsprechung des EVG grunds�tzlich versp�tet und der Anspruch auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung damit verwirkt (BGE 122 V 55 Erw. 3a und 56 Erw. 3b/bb; SVR 2002 ALV Nr. 4 S. 10 Erw. 3; vgl. zur Frage der Vertr�glichkeit dieser Rechtsprechung mit der EMRK die erw�hnten Urteile D�ry, � 40, Lundevall, � 37, und Salomonsson, � 37).
3.7.2 Da ein erst im Verfahren vor dem EVG gestelltes Gesuch um Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung versp�tet ist, fragt sich, ob es sich ebenso verh�lt, wenn wie im vorliegenden Fall die Antragstellung zwar im kantonalen Gerichtsverfahren, aber erst nach einem R�ckweisungsentscheid des EVG erfolgt. Dabei braucht nicht entschieden zu werden, ob ein Antrag auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung in einem im Anschluss an ein die Sache ans erstinstanzliche Gericht zur�ckweisendes Urteil des EVG wieder aufgenommenen kantonalen Gerichtsverfahren gestellt werden kann, wenn es im urspr�nglichen erstinstanzlichen Gerichtsverfahren an einer solchen Gesuchstellung fehlte. Denn vorliegend interessiert einzig die Situation, in der das EVG die Sache nach einem ersten kantonalen Gerichtsverfahren, in dem keine �ffentliche Verhandlung verlangt worden war, an die Verwaltung zur�ckgewiesen hat und die daraufhin ergangene neue Verwaltungsverf�gung in einem neuen erstinstanzlichen Gerichtsverfahren �berpr�ft wird. Da einem in diesem Sinne zweiten kantonalen Gerichtsverfahren eine neue Verwaltungsverf�gung und damit ein neuer Anfechtungsgegenstand zugrunde liegt, handelt es sich um einen vom ersten - vor dem R�ckweisungsentscheid des EVG abgeschlossenen - erstinstanzlichen Gerichtsverfahren losgel�st zu betrachtenden neuen kantonalen Prozess. Da in diesem etwas Neues zu �berpr�fen ist und demnach genauso gut wie in einem ersten kantonalen Gerichtsverfahren Anlass zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung bestehen kann, liesse es sich durch nichts rechtfertigen, einen erst im neuen kantonalen Gerichtsverfahren gestellten dahin gehenden Antrag als versp�tet zu bezeichnen. Das Fehlen eines Gesuchs um Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung im ersten vorinstanzlichen Prozess kann dem Beschwerdef�hrer somit nicht als Verzicht auf die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung auch im zweiten kantonalen Gerichtsverfahren entgegengehalten werden, was denn auch weder von der Vorinstanz noch von der IV-Stelle vorgeschlagen wird.
3.7.3 Nachdem der Versicherte in der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift ausdr�cklich einen Antrag auf Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung gestellt hatte, kann auch darin, dass er unter Hinweis darauf, dass die Ausf�hrungen der IV-Stelle als bestritten zu gelten h�tten, soweit sie von der beschwerdef�hrerischen Darstellung abwichen, von der Einreichung einer Replikschrift absah, kein Verzicht auf die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung erblickt werden. Nachdem er eine solche verlangt hatte, ist davon auszugehen, dass er sich anl�sslich der anzuberaumenden m�ndlichen Verhandlung vernehmen lassen wollte, was das Verfassen einer Replik er�brigen konnte. Vielmehr h�tte die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer mitteilen m�ssen, sie ordne keine Verhandlung an, und ihm dabei die Gelegenheit einr�umen m�ssen, in Anbetracht der fehlenden m�ndlichen �usserungsm�glichkeit doch noch schriftliche Schlussbemerkungen einzureichen (vgl. erw�hntes Urteil D�ry, � 43; erw�hnte Entscheide Aalto, Pitk�nen, Pahverk und Str�mblad).
3.7.4 Der Beschwerdef�hrer hat somit rechtzeitig die Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung beantragt und nicht auf die Durchf�hrung einer solchen verzichtet.
3.8 Zu pr�fen bleibt, ob besondere Umst�nde im Sinne der Erw. 3.5 und 3.6 hievor die Vorinstanz berechtigten, trotz Vorliegens eines Antrags auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung von der Anordnung einer solchen abzusehen, wobei nach dem Gesagten bereits feststeht, dass das Gesuch fr�hzeitig genug gestellt wurde.
3.8.1 Dazu ist zun�chst festzuhalten, dass vorliegend nicht die Rede davon sein kann, die vorinstanzliche Beschwerde sei offensichtlich unzul�ssig oder - in Anbetracht der in Erw. 2 hievor festgestellten Abkl�rungsbed�rftigkeit jedenfalls hinsichtlich der behaupteten Mitarbeit der Freundin - offensichtlich unbegr�ndet gewesen. Auch verbietet es jedenfalls die Bedeutung, die der EGMR bei der Abw�gung, ob eine m�ndliche Verhandlung anzuordnen sei, den Parteiantr�gen auf Abnahme m�ndlicher Beweise beimisst, in einem Fall, in dem zu Recht eine Zeugeneinvernahme verlangt wird, einen Antrag auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung als schikan�s, eine Verz�gerungstaktik verratend oder gar rechtsmissbr�uchlich zu bezeichnen. Beides wird denn auch weder von der Vorinstanz angenommen noch von der Beschwerdegegnerin behauptet. Zudem versteht sich von selbst, dass der Ausnahmetatbestand der ohnehin erfolgenden Gutheissung des Rechtsmittels ausser Betracht f�llt, nachdem das kantonale Gericht die Beschwerde abgewiesen hat.
3.8.2 Sodann kann der Gegenstand des Verfahrens jedenfalls hinsichtlich der Frage der Mitarbeit der Freundin des Versicherten und deren allf�lligen Umfangs nicht als hochtechnisch und dadurch besser f�r ein schriftliches Verfahren geeignet eingestuft werden. Diese Frage ist nicht technischer als etwa die W�rdigung sich widersprechender �rztlicher Unterlagen, in Bezug auf welche ein Anspruch auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung bejaht wurde (erw�hntes Urteil Salomonsson, � 38 f.; BGE 122 V 59 Erw. 4c; Urteil H. vom 13. Februar 2001, I 264/99, Erw. 2b), und kann nicht einem rein rechnerischen, versicherungsmathematischen oder buchhalterischen Problem gleichgestellt werden. Nichts anderes gilt jedenfalls auch f�r den im vorliegenden Fall durchzuf�hrenden Vergleich zwischen �rztlichen Stellungnahmen auf der einen und der vom Versicherten tats�chlich erbrachten Arbeitsleistung auf der andern Seite. Der Auffassung von Vorinstanz und Verwaltung, welche das Absehen von der Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung im Wesentlichen mit der hohen Technizit�t der Materie zu rechtfertigen versuchen, kann demnach nicht gefolgt werden.
3.8.3 Ferner ist der Sachverhalt nicht unbestritten. Ausserdem hat der Beschwerdef�hrer zu Recht eine Zeugeneinvernahme mit Frau F.________ zur rechtserheblichen Frage beantragt, wie weit die Einkommenssch�pfung auf deren Mithilfe zur�ckzuf�hren ist. Schliesslich sprechen die Verfahrens�konomie und das Raschheitsgebot hier nicht gegen, sondern f�r die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung; denn eine solche erm�glicht es, die Parteien unmittelbar im Anschluss an das m�ndliche Beweisverfahren zum Beweisergebnis m�ndlich Stellung nehmen zu lassen, statt ihnen eine sich prozessverl�ngernd auswirkende Frist zur schriftlichen Vernehmlassung anzusetzen.
3.8.4 Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, die Streitsache werfe nur Fragen auf, die ad�quat aufgrund der Akten und der schriftlichen Parteivorbringen gel�st werden k�nnten; vielmehr ist eine m�ndliche Verhandlung durchaus geeignet, dem Gericht f�r die Falll�sung relevante Informationen zu liefern und zur Kl�rung noch streitiger Punkte beizutragen, wozu es jedenfalls in Anbetracht des Antrags auf eine Zeugenbefragung keiner n�heren Begr�ndung in der Beschwerdeschrift bedurfte. Alles in allem sind im Lichte der Rechtsprechung sowohl des EGMR als auch des EVG keine besonderen Umst�nde auszumachen, die ein Absehen von der Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung rechtfertigen k�nnten. Insbesondere entbindet die Tatsache, dass sich der Versicherte schon im Verwaltungsverfahren �ussern konnte, das Gericht nicht davon, seinerseits die f�r das Gerichtsverfahren vorgesehenen Verfahrensrechte zu respektieren.
3.9 Da demnach weder ein Verzicht auf die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung noch besondere Umst�nde vorliegen, die ein Absehen von der Anordnung einer solchen rechtfertigen k�nnten, hat die Vorinstanz durch die Abweisung des entsprechenden Gesuchs Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.
3.10 Da ein Anspruch auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung nicht erst in Anbetracht der Praxis des EGMR, sondern schon in Anwendung der Rechtsprechung des EVG zu bejahen ist, kann offen gelassen werden, ob diese mit jener in allen Teilen - insbesondere soweit das EVG in der offensichtlichen Unbegr�ndetheit einer Beschwerde einen Rechtfertigungsgrund f�r das Absehen von der Anordnung einer m�ndlichen Verhandlung erblickt (siehe zur diesbez�glichen Kritik nebst den in BGE 122 V 53 Erw. 2f angef�hrten Literaturstellen insbesondere Hangartner, in: AJP 1996 S. 341 Ziff. 11) - vereinbar ist.
Die Sache ist nach dem Gesagten schon aus formellen Gr�nden - wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs und wegen Missachtung des Anspruchs auf eine �ffentliche Verhandlung - an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese die festgestellten Verfahrensm�ngel behebe, indem sie die vom Beschwerdef�hrer verlangte �ffentliche Verhandlung anordnet und ein Beweisverfahren zur behaupteten Mitarbeit von Frau F.________ durchf�hrt. Bei der Neubeurteilung wird das kantonale Gericht auch die weiteren Parteivorbringen zu ber�cksichtigen haben, die das EVG im vorliegenden Verfahren nicht zu pr�fen braucht, nachdem der angefochtene Gerichtsentscheid schon aus den erw�hnten formellen Gr�nden aufzuheben ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, vom 2. Dezember 2002 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber die Beschwerden gegen die Verf�gungen der IV-Stelle Nidwalden vom 24. April 1998 und vom 6. Februar 2002 neu entscheide.
Die IV-Stelle Nidwalden hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, der Ausgleichskasse Obwalden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 EGMR 
e contrario
e contrario
e contrario
 Art. 6
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 EGMR 
 Art. 6
 BGE