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Timestamp: 2013-05-25 07:23:29+00:00

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Kaya Köklü: Überlange Schutzfristen reformieren Erfasst von Ben Kaden am 14. April 2011 - 15:25 VerfasserIn / HerausgeberIn: Otto, Philipp; Köklü, Kaya Publikationsinformationen
Publikationstyp: Internetdokument Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 11. April 2011 Erschienen in: irights.info Teaser: Weiterlesen
in Kaya Köklü
ausschließliche Nutzungsrechte
Das urheberrechtliche Werk nach Ablauf der Schutzfrist : negative Schutzrechtsüberschneidung, Remonopolisierung und der Grundsatz der Gemeinfreiheit
Erfasst von Ben Kaden am 31. März 2011 - 0:08 VerfasserIn / HerausgeberIn: Stang, Felix Laurin Publikationsinformationen
Publikationstyp: Hochschulschrift Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsjahr: 2011 Erscheinungsort: Tübingen Verlag: Mohr Siebeck Erschienen in: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht Band/Heft/Nummer: 51 Umfang: 448 Seiten ISBN/ISSN: 978-3-16-150699-4 Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2010
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in Felix Laurin Stang
Schutzrechtsüberschneidung
UrhG § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG [01.07.1995]
Erfasst von Michaela Voigt am 25. Februar 2011 - 16:41 (1) Würde durch die Anwendung dieses Gesetzes in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung die Dauer eines vorher entstandenen Rechts verkürzt, so erlischt der Schutz mit dem Ablauf der Schutzdauer nach den bis zum 30. Juni 1995 geltenden Vorschriften. Im übrigen sind die Vorschriften dieses Gesetzes über die Schutzdauer in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung auch auf Werke und verwandte Schutzrechte anzuwenden, deren Schutz am 1. Juli 1995 noch nicht erloschen ist. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.07.1995 Fassung von Paragraph: UrhG § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
RL 93/98/EWG
UrhG § 135a Berechnung der Schutzfrist [01.01.1966]
Erfasst von Michaela Voigt am 25. Februar 2011 - 15:00 Wird durch die Anwendung dieses Gesetzes auf ein vor seinem Inkrafttreten entstandenes Recht die Dauer des Schutzes verkürzt und liegt das für den Beginn der Schutzfrist nach diesem Gesetz maßgebende Ereignis vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, so wird die Frist erst vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an berechnet. Der Schutz erlischt jedoch spätestens mit Ablauf der Schutzdauer nach den bisherigen Vorschriften.
Inkrafttreten am: 01.01.1966 Fassung von Paragraph: UrhG § 135a Berechnung der Schutzfrist Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Schutzdauer
Schutzfristenberechnung
UrhG § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen [01.01.1966]
Erfasst von Michaela Voigt am 25. Februar 2011 - 13:10 In das Gesetz über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen vom 24. Februar 1955 (Bundesgesetzbl. II S. 101) wird nach Artikel 2 folgender Artikel 2 a eingefügt:
"Artikel 2 aFür die Berechnung der Dauer des Schutzes, den ausländische Staatsangehörige für ihre Werke nach dem Abkommen im Geltungsbereich dieses Gesetzes genießen, sind die Bestimmungen in Artikel IV Nr. 4 bis 6 des Abkommens anzuwenden."
Inkrafttreten am: 01.01.1966 Fassung von Paragraph: UrhG § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Ausländische Staatsangehörige
UrhG § 137c Ausübende Künstler [01.07.1990]
Erfasst von Michaela Voigt am 24. Februar 2011 - 20:10 (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes über die Dauer des Schutzes nach § 82 sind auch auf Darbietungen anzuwenden, die vor dem 1. Juli 1990 auf Bild- oder Tonträger aufgenommen worden sind, wenn am 1. Januar 1991 seit dem Erscheinen des Bild- oder Tonträgers 50 Jahre noch nicht abgelaufen sind. Ist der Bild- oder Tonträger innerhalb dieser Frist nicht erschienen, so ist die Frist von der Darbietung an zu berechnen. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.07.1990 Fassung von Paragraph: UrhG § 137c Ausübende Künstler Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in ausübende Künstler
§ 137 UrhG (DE)
UrhG § 137b Bestimmte Ausgaben [01.07.1990]
Erfasst von Michaela Voigt am 24. Februar 2011 - 20:02 (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes über die Dauer des Schutzes nach den §§ 70 und 71 sind auch auf wissenschaftliche Ausgaben und Ausgaben nachgelassener Werke anzuwenden, deren Schutzfrist am 1. Juli 1990 nach dem bis dahin geltenden Recht noch nicht abgelaufen ist. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.07.1990 Fassung von Paragraph: UrhG § 137b Bestimmte Ausgaben Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in nachgelassene Werke
Harmonisierung der Schutzfristen in der EG
Erfasst von iuwis-Redaktion am 16. Februar 2011 - 14:27 VerfasserIn / HerausgeberIn: Dittrich, Robert Untertitel & Titelzusatz
Titelzusatz: Beiträge zum Urheberrecht : Forschungsaufträge des Kompetenzzentrums für Geistiges Eigentum. 2. Publikationsinformationen
Publikationstyp: Sammelband Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsjahr: 1993 Erscheinungsort: Wien Verlag: Manz Erschienen in: Österreichische Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht Band/Heft/Nummer: 14 Umfang: 107 Seiten ISBN/ISSN: 3214077120 Verlagsinformation:
"Der Band enthält Vorträge, die an einer Tagung des "Arbeitskreises Urheberrecht", am 26. und 27. 4. 1993 in Baden bei Wien gehalten wurden."
in Arbeitskreis Urheberrecht

References: § 137
 § 137
 § 135
 § 135
 § 140
 § 140
 § 137
 § 82
 § 137

§ 137
 § 137
 § 137