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Timestamp: 2016-10-23 06:24:57+00:00

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8C_811/2011 (12.03.2012)
G.________, geboren 1954, wurde per 1. M�rz 1992 vom Kreisgericht zum neuen Amtsvorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes A.________ (nachfolgend: BKA) gew�hlt. Als Betreibungsbeamter war er mit einem Pensum von 75 % dem Kreisamt X.________ und als Konkursbeamter mit einem Pensum von 25 % dem Bezirksamt Y.________ unterstellt. Am 1. April 2009 trat L.________, alleinerziehende Mutter einer 1995 geborenen Tochter, eine 50 %-Teilzeitstelle als Sachbearbeiterin/Verwaltungsangestellte im BKA an. Nachdem der Kreispr�sident des Kreises X.________ gegen Ende August 2010 Hinweise auf �berweisungen ab dem Geb�hrenkonto des BKA an das Betreibungsamt Z.________ und das Bezirksgericht erhalten hatte, welche in keinem ersichtlichen Zusammenhang mit dem BKA standen, ergaben die unmittelbar anschliessenden Abkl�rungen, dass diese Buchungen zur Deckung von Geb�hren- und Vorschussforderungen im Zusammenhang mit verschiedenen privaten Betreibungsverfahren von L.________ gegen den Vater ihrer Tochter ausgel�st worden waren.
A.a Mit Verf�gung vom 6. September 2010, ersetzt durch Verf�gung vom 7. September 2010, stellte der Kreispr�sident namens des Kreisamtes X.________ G.________ eine fristlose K�ndigung wegen krassen Vertrauensmissbrauchs in Aussicht und ordnete vorsorglich gleichzeitig die sofortige Freistellung von der Arbeitserf�llung sowie die Einstellung der Lohnzahlungen an.
A.b Im Rahmen der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs �usserte sich G.________ am 4. Oktober 2010 zur drohenden Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses. Das Kreisamt X.________ verf�gte daraufhin am 19. Oktober 2010 die fristlose K�ndigung und hielt an der vorsorglichen Verf�gung vom 7. September 2010 fest, wonach ab 8. September 2010 keine Lohnzahlungen mehr erfolgten. Die Verwaltungskommission des Bezirksgerichts Y.________ schloss sich am 28. Oktober 2010 hinsichtlich der T�tigkeit des G.________ als Konkursbeamter der am 19. Oktober 2010 verf�gten fristlosen K�ndigung an.
Sowohl gegen die Verf�gung vom 7. September 2010 als auch gegen diejenige vom 19. Oktober 2010 des Kreisamtes X.________ sowie diejenige des Bezirksgerichts vom 28. Oktober 2010 liess G.________ Beschwerde f�hren und gleichzeitig Klage auf Entsch�digung wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung erheben. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden wies die Beschwerden und Klagen mit Entscheid vom 12. Juli 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids und R�ckweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragen. Eventuell sei der angefochtene Gerichtsentscheid aufzuheben und festzustellen, dass die Freistellung, die Einstellung der Lohnzahlung und die fristlose K�ndigung rechtswidrig sind. Das Kreisamt X.________ und das Bezirksamt Y.________ seien zu verschiedenen - im Einzelnen konkret bestimmten - Entsch�digungszahlungen zu verpflichten.
Der angefochtene Entscheid, ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG), betrifft ein �ffentlich-rechtliches Arbeitsverh�ltnis, d.h. eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Der Ausschlussgrund von Art. 83 lit. g BGG ist nicht gegeben, da die Beschwerde Entsch�digungsanspr�che und somit verm�gensrechtliche Angelegenheiten betrifft. Die Streitwertgrenze von Fr. 15'000.- (Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG) ist bei weitem �berschritten. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen (vgl. Urteil 8C_280/2011 vom 20. Juli 2011 E. 1) erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt zur Hauptsache die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. �berpr�ft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willk�rlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen �bergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen).
2.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 245).
2.3 Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Nach der Rechtsprechung ist eine Entscheidung willk�rlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willk�rliche Rechtsanwendung liegt zudem nicht schon vor, wenn eine andere L�sung vertretbar oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen).
2.4 Das in Art. 5 Abs. 2 BV als allgemeiner Verfassungsgrundsatz verankerte Verh�ltnism�ssigkeitsgebot kann im Rahmen einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bei der Anwendung kantonalen und kommunalen Rechts ausserhalb des Schutzbereichs spezieller Grundrechte nur unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbots angerufen werden (BGE 134 I 153 E. 4.3 S. 158) und stellt kein verfassungsm�ssiges Recht im Sinne von Art. 116 BGG dar (GIOVANNI BIAGGINI, Basler-Kommentar, 2011, 2. Auflage, Art. 116 N. 16). Dem Einwand des Beschwerdef�hrers, die ausgesprochene K�ndigung verletze das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, kommt demzufolge gegen�ber der ger�gten Verletzung des Willk�rverbots keine selbstst�ndige Bedeutung zu. Zusammen mit der R�ge der Verletzung des Willk�rverbots kann nur geltend gemacht werden, die K�ndigung sei krass unangemessen (Urteil 8C_340/2009 vom 24. August 2009 E. 4.4.2 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet in erster Linie, das kantonale Gericht habe bundesrechtswidrig - insbesondere willk�rlich und unter offensichtlich unrichtiger Sachverhaltsfeststellung - einen fristlosen K�ndigungsgrund gem�ss Art. 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 14. Juni 2006 �ber das Arbeitsverh�ltnis der Mitarbeitenden des Kantons Graub�nden (PG/GR; B�ndner Rechtsbuch 170.400) bejaht.
4.1 G.________ war seit 1992 Vorsteher des BKA und wurde in dieser Funktion 2008 f�r eine weitere Amtsperiode von 2009 bis 2012 in seinem - bis dahin offenbar klaglos ausge�bten - Amt best�tigt. Mit Blick auf dieses �ffentlich-rechtliche Dienstverh�ltnis blieb die Anwendbarkeit der Personalgesetzgebung des Kantons Graub�nden mit den dazugeh�rigen Ausf�hrungsbestimmungen zu Recht unbestritten.
4.2 Die ordentliche K�ndigung durch den Kanton setzt gem�ss Art. 9 Abs. 1 PG/GR einen sachlich zureichenden Grund im Sinne von Abs. 2 voraus. Aus wichtigem Grund kann das Arbeitsverh�ltnis laut Art. 10 Abs. 1 PG/GR jederzeit von beiden Vertragsparteien fristlos aufgel�st werden. In Analogie zu Art. 337 Abs. 2 OR ist nach Art. 10 Abs. 2 PG/GR jeder Grund wichtig, der die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses f�r die k�ndigende Vertragspartei unzumutbar macht (BGE 8C_294/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 3.2; vgl. dazu auch Urteil 2A.495/2006 vom 30. April 2007 E. 2 i.f. mit Hinweisen). Im �brigen sind gem�ss Art. 4 PG/GR die Bestimmungen des Obligationenrechts erg�nzend anwendbar, wenn dem Personalgesetz oder seinen Ausf�hrungsbestimmungen keine Vorschrift entnommen werden kann.
4.3 Gelten durch Verweis im kantonalen �ffentlichen Recht erg�nzend die Bestimmungen des Obligationenrechts, wird durch die im �ffentlichen Recht vorgenommene Verweisung auf das Privatrecht dieses zum �ffentlichen Recht des betreffenden Gemeinwesens. Es ist nach dessen Regeln anzuwenden und auszulegen. Die �bernommenen Normen des Obligationenrechts gelten nicht als Bundesprivatrecht, sondern als subsidi�res Recht des Kantons. Entsprechend ist die Bundesrechtsr�ge gem�ss Art. 95 lit. a BGG auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beschr�nkt (vgl. BGE 126 III 370 E. 5 S. 372; 108 II 490 E. 7 S. 495; in JdT 2010 I 101 zusammengefasstes Urteil 8C_170/2009 vom 25. August 2009 E. 4.2.2; Urteile 8C_211/2010 vom 19. August 2010 E. 2.1; 1C_195/2007 vom 17. Dezember 2007 E. 4.1; 1C_68/2007 vom 14. September 2007 E. 2.3; TOMAS POLEDNA, Ann�herungen ans Obligationenrecht, in Helbling/Poledna [Hrsg.], Personalrecht des �ffentlichen Dienstes, Bern 1999, S. 213 f.). Die R�ge der Verletzung des Obligationenrechts - angewandt als kantonales �ffentliches Recht - kann nicht vorgebracht werden (BGE 8C_294/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 3.4 mit Hinweisen).
5.1 Nach nicht zu beanstandender Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz erfolgten die Zahlungen auf Vorschlag und mit Autorisierung des Beschwerdef�hrers aus dem Amtsverm�gen zu Lasten des Geb�hrenkontos des BKA im privaten Interesse von L.________ ohne Abschluss einer schriftlichen R�ckzahlungsvereinbarung zwischen ihr und dem Beschwerdef�hrer, ohne erkennbare Zweckbestimmung, ohne vorg�ngige Mitteilung an das Kreisamt, den Kreisrat oder den Revisor und ohne dass L.________ in der Lage gewesen w�re, ihre aufgelaufenen Schulden gegen�ber dem BKA jederzeit unverz�glich aus eigener Kraft wieder zur�ckzuerstatten. Zudem fanden diese Zweckentfremdungen von Geldern des BKA wiederholt w�hrend eines l�ngeren Zeitraumes (elfmal innerhalb von knapp zw�lf Monaten) sowie in zunehmendem Umfang der einzelnen Zahlungen bis in H�he von zuletzt Fr. 4'500.- statt.
5.2 Das kantonale Gericht hat sodann ohne Verletzung von Bundesrecht auf die Zeugeneinvernahme zur Frage der jederzeitigen selbstst�ndigen R�ckzahlungsf�higkeit von L.________ verzichtet. Zum einen steht fest und ist unbestritten, dass Letztere die aufgelaufene Summe an zweckentfremdeten Geldern von Fr. 5'584.35 nur dank Unterst�tzung von ihren Eltern per Ende August 2010 dem BKA zur�ckzahlen konnte. Zum anderen w�rde es �berhaupt keinen Sinn machen, kleinste, �ber mehrere Monate verteilt anfallende Forderungsbetr�ge von beispielsweise Fr. 18.- im Oktober 2009 oder Fr. 70.- im Juni 2010 aus dem Geb�hrenkonto des BKA zu decken, w�hrend angeblich L.________ diese Betr�ge jederzeit selber h�tte (zur�ck-)bezahlen k�nnen. Angesichts dieser Ausgangslage hat die Vorinstanz in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) zu Recht auf weitere Beweismassnahmen verzichtet.
5.3 Auch unter Ber�cksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer vorschlug, die von L.________ zu leistenden Vorsch�sse f�r Betreibungs-, Rechts�ffnungs- und Konkursgeb�hren k�nnten aus dem Geb�hrenkonto des BKA bezahlt werden, dass er sich mit ihr m�ndlich �ber die R�ckzahlungsmodalit�ten geeinigt und auch die �brigen Mitarbeiter �ber dieses Vorgehen informiert hatte, gelangte die Vorinstanz in Anwendung von Art. 10 Abs. 2 PG angesichts aller zu ber�cksichtigenden Umst�nde ohne Verletzung des Willk�rverbots (vgl. E. 2.3 hievor) zur Auffassung, dass das Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers das Vertrauensverh�ltnis zum Arbeitgeber unwiederbringlich zerst�rte und f�r ihn die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses unzumutbar machte.
5.4 Soweit der Beschwerdef�hrer noch vor Bundesgericht behauptet, er sei als Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes A.________ berechtigt gewesen, aus dem Amtsverm�gen ab dem offiziellen Geb�hrenkonto des BKA f�r private Zwecke einer seiner Mitarbeiterinnen Zahlungen zu veranlassen, weshalb diese �berweisungen nicht als illegal, sondern als "ordnungs- und rechtm�ssig" zu qualifizieren seien, stellt er sein mangelndes Unrechtsbewusstsein unter Beweis, welches offensichtlich gegen eine Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses sprach. Wenn er gleichzeitig - angeblich "bereits Ende Juli/anfangs August" 2010 - an L.________ herangetreten war, um diese zur R�ckerstattung der bis dahin aufgelaufenen Vorsch�sse aufzufordern, dann widerspricht dieser behaupteten Absicht, dass der Beschwerdef�hrer am 11. August 2010 erneut f�r L.________ eine weitere Kostenvorschusszahlung von Fr. 4'500.- zu Lasten des amtlichen Geb�hrenkontos des BKA autorisierte.
5.5 Im Rahmen der hinsichtlich der Anwendung des kantonalen Rechts eingeschr�nkten bundesgerichtlichen Kognition (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.) ist nach dem Gesagten die vorinstanzliche Bejahung einer erheblichen Verletzung der Treuepflicht mit unwiederbringlicher Zerst�rung des Vertrauensverh�ltnisses nach Kenntnisnahme von den elf, durch den Beschwerdef�hrer autorisierten Zahlungen weder als willk�rlich noch sonst wie als bundesrechtswidrig zu beanstanden. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, dass das kantonale Gericht willk�rlich - ohne jegliche, sachlich vertretbare Gr�nde (E. 2.3 hievor) - einen fristlosen K�ndigungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 2 PG/GR bejaht h�tte. Demnach bleibt es bei der mit angefochtenem Entscheid best�tigten fristlosen Aufl�sung des Dienstverh�ltnisses.

References: Art. 90
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 9
 Art. 5
 Art. 116
 Art. 116
 Art. 10
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 337
 Art. 10
 Art. 4
 Art. 95
 BGE 
 Art. 10
 BGE 
 Art. 10