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Timestamp: 2016-10-28 18:13:04+00:00

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4A_77/2012 (16.07.2012)
4A_77/2012
1. A. Y.________,
2. B. Y.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Fran�ois Ruckstuhl,
Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 20. Dezember 2011.
Am 27. Juni 1994 unterzeichneten C.________ als "Darlehensgeber" und A. und B. Y.________ als "Darlehensnehmer" eine mit "Darlehensvertrag" betitelte Vereinbarung. Gem�ss deren Ziff. 1 gew�hrt der Darlehensgeber den Darlehensnehmern im Zusammenhang mit der Eigentumswohnung 22A an der Q.________strasse in R.________ "ein Darlehen von Fr. 129'400.00". Das Darlehen ist halbj�hrlich "zum Zinssatz der II. Hypothek" zu verzinsen (Ziff. 2). Ziff. 3 der Vereinbarung sieht vor, dass das Darlehen "im Rahmen der vorstehenden Abmachungen fest" sei. Ziff. 5 der Vereinbarung bestimmt sodann, dass das Darlehen "durch einen Inhaberschuldbrief im III. Rang sichergestellt" werde. Mit Ziff. 6 wurde festgehalten, dass C.________ berechtigt sei, "sein Guthaben - unter �berbindung dieser vertraglichen Vereinbarung - einer ihm nahestehenden Gesellschaft weiterzuverkaufen".
Die Darlehenssumme wurde A. und B. Y.________ in der Folge nicht in bar ausbezahlt.
Am 31. August 1994 wurde zwischen der Genossenschaft Z.________, handelnd durch C.________, und A. und B. Y.________ ein Kaufvertrag �ffentlich beurkundet. Danach verkaufte die Z.________ die Stockwerkeinheit 22A an der Q.________strasse zum Preis von Fr. 647'000.-- an A. und B. Y.________.
Am 9. Dezember 1994 meldete die Z.________ die �bertragung der Stockwerkeinheit 22A an der Q.________strasse in R.________ in das Eigentum von A. und B. Y.________ an. Gem�ss dem Kaufvertrag vom 31. August 1994 war der Kaufpreis "anl�sslich der Eigentums�bertragung" zur Zahlung f�llig. Der Teilbetrag von Fr. 473'000.-- wurde durch eine von der Bank T.________ den K�ufern gew�hrten Hypothek gedeckt.
Am gleichen 9. Dezember 1994 wurde zwischen C.________ pers�nlich und den K�ufern ein "Pfandvertrag �ber die Errichtung eines Inhaberschuldbriefes" �ffentlich beurkundet. Gem�ss diesem Vertrag gew�hrte C.________ den K�ufern "ein Grundpfanddarlehen gegen Errichtung des unter Ziffer II aufgef�hrten Inhaberschuldbriefes". Das Grundbuchamt wurde beauftragt, den Inhaberschuldbrief "der Bank T.________, zu Gunsten von C.________", zuzustellen. Im Inhaberschuldbrief wurde verurkundet, dass die K�ufer "hiermit bekennen", "dem jeweiligen Inhaber dieses Schuldbriefes unter solidarischer Haftbarkeit die Summe von Fr. 174'000.-- ... schuldig zu sein". Die K�ufer meldeten gleichzeitig den Inhaberschuldbrief im Betrage von Fr. 174'000.--, lastend auf der zweiten Pfandstelle ihres Grundst�ckes, zur Eintragung in das Grundbuch an.
Am 23. Dezember 1994 schlossen "C.________ AG" als "Verk�ufer" und die Z.________ als "K�uferin" eine Vereinbarung, die auf den Darlehensvertrag zwischen C.________ und den Ehegatten Y.________ vom 27. Juni 1994 Bezug nahm, wobei nicht die dortige Darlehenssumme von Fr. 129'400.--, sondern eine Darlehenssumme von Fr. 174'000.--, entsprechend der Summe gem�ss dem �ffentlich beurkundeten Pfandvertrag vom 9. Dezember 1994, erw�hnt wird. Gem�ss der Vereinbarung vom 23. Dezember 1994 �bernahm die "K�uferin" vom "Verk�ufer" "das vorstehende Darlehen gem�ss Darlehensvertrag vom 27.6.1994", wobei der Kaufpreis mit Fr. 174'000.-- beziffert wurde. Die "K�uferin" bescheinigte sodann den "Empfang eines Darlehensvertrages vom 27.6.94 und dem [sic!] Inhaberschuldbrief im II. Rang von Fr. 174'000.--".
Ebenfalls am 23. Dezember 1994 unterzeichnete die Z.________ eine Zessionserkl�rung zugunsten der X.________ AG, in deren Ingress auf den am gleichen Tag zwischen der Z.________ und C.________ abgeschlossenen "Kaufvertrag" Bezug genommen wird. Die Zessionserkl�rung hat den folgenden Wortlaut:
"ZESSION: Die Zession des Betrages von Fr. 174'000.00 (hundertvierundsiebzigtausend) erfolgt an Zahlungsstatt im Rahmen der Forderung der X.________ an die Z.________ gem�ss dem GU-Vertrag vom 28.2.1990 und dem Nachtrag Nr. 1 vom 14.5.93). Auf Grund dieser generellen Vereinbarung zediert hiermit die Z.________ das vorstehende Darlehen inkl. dem Inhaberschuldbrief mit Rechten und Pflichten an die Generalunternehmerin der �berbauung, X.________ AG."
Am 26. Mai 1995 unterzeichneten die Bank T.________ als "Sicherungsnehmer", die Z.________ (handelnd durch D.________ und C.________) als "Schuldner 1", A. und B. Y.________ als "Schuldner 2" und C.________ als "Sicherungsgeber" eine Vereinbarung. Darin wurde festgehalten, dass der im zweiten Rang auf dem Grundst�ck von A. und B. Y.________ lastende Inhaberschuldbrief �ber den Betrag von Fr. 174'000.-- der Bank T.________ "zu Eigentum" zustehe und dass der Schuldbrief der Bank Sicherheit f�r ihre s�mtlichen Forderungen gegen�ber der Z.________ biete. Sobald die Bank "gegen den Schuldner" "keinerlei Anspr�che mehr besitzt", sei sie verpflichtet, den Schuldbrief "in das Eigentum des Sicherungsgebers zur�ckzu�bertragen". Sollte die Bank T.________ durch einen B�rgen oder einen Dritten befriedigt werden, so w�re sie gem�ss Ziff. 6 der Vereinbarung berechtigt, den Schuldbrief diesem Dritten zu �bertragen.
Mit Zahlungsbefehlen Nr. uuu.________ und vvv.________ vom 27. Februar 2004 des Betreibungsamtes Winterthur III liess die X.________ AG A. und B. Y.________ f�r einen Betrag von Fr. 174'000.-- sowie f�r Fr. 62'853.-- Verzugszins betreiben. Als Titel genannt wurde dabei der Darlehensvertrag vom 27. Juni 1994. Die beiden Betriebenen erhoben Rechtsvorschlag.
Mit Schreiben vom 31. August 2005 an A. und B. Y.________ k�ndigte die X.________ AG "das Ihnen gew�hrte Darlehen von Fr. 174'00.-- ... auf 6 Wochen ab heute gerechnet".
B.a Am 15. Juli 2009 reichte die X.________ AG eine Klage beim Bezirksgericht Winterthur ein, mit der sie gegen A. und B. Y.________ eine Darlehensforderung von Fr. 174'000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Oktober 1999 sowie Fr. 3'911.22 "r�ckst�ndige Baurechtszinsen und Nebenkosten" geltend machte.
Mit Urteil vom 19. Oktober 2010 wies das Bezirksgericht die Klage ab.
B.b Dagegen legte die Kl�gerin Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich ein.
Mit Beschluss und Urteil vom 20. Dezember 2011 wies das Obergericht die Berufung ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Eventualiter sei das Verfahren zur Durchf�hrung eines ordentlichen Beweisverfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Beklagten beantragen in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 24. Februar 2012 wurde das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
1.1 Nach Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesverwaltungsgerichts. Soweit in der Beschwerde R�gen gegen den Entscheid des Bezirksgerichts vorgetragen werden, ist darauf zum Vornherein nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid handelt.
1.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin das Urteil des Obergerichts anficht, richtet sich die Beschwerde gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75 i.V.m. Art. 90 BGG). Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Fr. 30'000.-- �bersteigenden Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
Damit ist grunds�tzlich die Beschwerde in Zivilsachen gegeben. Die ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde scheidet demnach aus (Art. 113 BGG). Auf diese ist nicht einzutreten.
Auf das Verfahren vor der Vorinstanz fand gem�ss Art. 404 Abs. 1 ZPO noch die nunmehr aufgehobene Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich Anwendung. Wenn die Beschwerdef�hrerin die Verletzung von Normen des kantonalen Zivilprozessrechts r�gen will, hat sie mithin darzutun, dass dabei gleichzeitig ein Verstoss gegen Bundes- bzw. Bundesverfassungsrecht vorliegt.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, diese sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass der Darlehensvertrag vom 27. Juni 1994 zwischen C.________ pers�nlich und den Beschwerdegegnern abgeschlossen worden sei. Dieser sei vielmehr zwischen der Z.________ und den Beschwerdegegnern zustande gekommen. Die Vorinstanz habe damit willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen getroffen und entsprechende Behauptungen und Beweisofferten der Beschwerdef�hrerin in Verletzung des Rechts auf Beweis zu Unrecht nicht ber�cksichtigt. Weiter sei die Vorinstanz zu Unrecht zum Schluss gelangt, dass das Darlehen vom 27. Juni 1994 nie valutiert, die Darlehenssumme also nie ausgerichtet worden sei. Auch in diesem Zusammenhang macht die Beschwerdef�hrerin willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen und die Verletzung des Rechts auf Beweis geltend.
2.1 Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerdef�hrerin soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749). Dabei hat die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte, sind unbeachtlich (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f., je mit Verweisen).
Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen, die je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat die Beschwerdef�hrerin darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt; andernfalls kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 133 IV 119 E. 6.3, mit Hinweisen).
2.2 Gem�ss dem vorinstanzlich festgestellten Prozesssachverhalt leitet die Beschwerdef�hrerin ihre Forderung gegen�ber den Beschwerdegegnern aus dem Darlehensvertrag ab, den diese am 27. Juni 1994 mit C.________ abgeschlossen haben. Die Verbindung zu sich stellt die Beschwerdef�hrerin �ber zwei �bertragungstatbest�nde her: Den Vertrag zwischen C.________ und der Z.________ vom 23. Dezember 1994, mit dem die Z.________ den Darlehensvertrag "�bernommen" hat, sowie die anschliessende, ebenfalls vom 23. Dezember 1994 datierende "Zession" des Darlehensbetrages von der Z.________ an die Beschwerdef�hrerin.
Die Vorinstanz erwog hierzu zun�chst, dass C.________ das Darlehen vom 27. Juni 1994 gar nie valutiert, den Darlehensbetrag also gar nie an die Beschwerdegegner ausgerichtet habe. Somit sei gar nie eine Darlehensr�ckforderung entstanden und die Klage schon aus diesem Grunde unbegr�ndet.
Sollte dennoch eine Darlehensr�ckforderung entstanden sein, scheitert die Klage gem�ss der Vorinstanz sodann daran, dass die Darlehensr�ckforderung nie wirksam auf die Beschwerdef�hrerin �bertragen worden ist. Gem�ss der Vorinstanz h�tten C.________ und die Z.________ mit dem Vertrag vom 23. Dezember 1994 einen "Kaufvertrag" �ber den Darlehensvertrag abschliessen wollen. Ein ganzes Vertragsverh�ltnis kann gem�ss der Vorinstanz aber nicht einfach "verkauft" werden. Vielmehr h�tten die Parteien nach den Regeln �ber die Vertrags�bernahme, einem "dreiseitigen Vertrag sui generis", die Zustimmung der im Vertrag verbleibenden Partei, vorliegend also der Beschwerdegegner, einholen m�ssen. Eine pauschale Zustimmung im Voraus, wie sie Ziff. 6 des Darlehensvertrags vorsah, gen�ge hierzu nicht.
Schliesslich stelle auch die "Zession" vom 23. Dezember 1994 in Wirklichkeit eine Vertrags�bernahme dar, zediere die Z.________ der Beschwerdef�hrerin doch damit "das vorstehende Darlehen inkl. dem Inhaberschuldbrief". Damit sollten gem�ss der Vorinstanz aber nicht bloss Anspr�che aus dem Vertragsverh�ltnis abgetreten werden, sondern s�mtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverh�ltnis auf die Beschwerdef�hrerin �bergehen. Dies entspreche einer Vertrags�bernahme, f�r welche die (nicht erfolgte) Zustimmung der Beschwerdegegner erforderlich gewesen w�re. Dies f�hre zusammenfassend dazu, dass die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten ableiten k�nne.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin richtet ihre R�gen einzig gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, indem sie geltend macht, dass der Darlehensvertrag vom 27. Juni 1994 nicht zwischen C.________ pers�nlich und den Beschwerdegegnern, sondern zwischen der Z.________ und den Beschwerdegegnern zustande gekommen und dass das Darlehen valutiert worden sei.
Damit verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass selbst wenn diesen Sachverhaltsr�gen Erfolg beschieden w�re, die Klage aufgrund der Begr�ndung der Vorinstanz, wonach die "Zession" vom 23. Dezember 1994 zwischen der Z.________ und der Beschwerdef�hrerin eine Vertrags�bernahme darstelle und mangels wirksamer Zustimmung der Beschwerdegegner gescheitert sei, abgewiesen werden m�sste.
Denn in der Tat handelt es sich bei der Vertrags�bernahme bzw. Vertragsabtretung (cession d'un contrat, transfert de contrat) gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht um eine blosse Kombination von Zession und Schuldanerkennung, sondern um einen Vertrag sui generis (BGE 47 II 416 E. 2 S. 421; Urteile 4A_311/2011 vom 19. Juli 2011 E. 3.1.2; 4C.109/1999 vom 24. Juni 1999 E. 3a). Dieser setzt im Unterschied zur Zession, welche ohne Zustimmung und sogar ohne Wissen des debitor cessus vereinbart werden kann, eine Einigung aller beteiligten Parteien voraus (BGE 47 II 416 E. 2 S. 421; 117 II 332 nicht publ. E. 3a). Der Eintritt eines Dritten in ein zweiseitiges Rechtsverh�ltnis an Stelle der ausscheidenden Vertragspartei kann nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die verbleibende Vertragspartei sich hiermit einverstanden erkl�rt (BGE 47 II 416 E. 2 S. 421).
Da die Beschwerdef�hrerin gegen die entsprechende, den angefochtenen Entscheid selbst�ndig tragende Begr�ndung der Vorinstanz (E. 4.4.1 - 4.4.3) keinerlei R�gen vorbringt und daran auch keine offensichtlichen M�ngel ersichtlich sind, ist auf die �brigen R�gen nicht einzutreten (vgl. oben E. 2.1).
2.4 Auf diese R�gen kann zudem auch aus einem weiteren Grund nicht eingetreten werden:
Die Vorinstanz hat sowohl die Behauptung, dass der Darlehensvertrag abweichend vom Wortlaut nicht zwischen C.________ pers�nlich und den Beschwerdegegnern, sondern zwischen der Z.________ und den Beschwerdegegnern zustande gekommen sei, als auch die Behauptung, dass die Darlehenssumme bzw. eine "andere vertretbare Sache" i.S. von Art. 312 OR ausbezahlt worden sei, als unzul�ssige tats�chliche Vorbringen gem�ss � 267 Abs. 1 i.V.m. � 115 ZPO/ZH qualifiziert.
Die Beschwerdef�hrerin legt im Rahmen ihrer Beanstandungen gegen�ber den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die genannten Normen der Z�rcher Zivilprozessordnung nicht nur falsch, sondern in geradezu verfassungswidriger Weise angewendet haben sollte (vgl. oben E. 1.3). Auf die Vorbringen gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ist damit auch mangels hinreichender Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 404
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
sui generis
sui generis
 Art. 312
 Art. 106