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Timestamp: 2016-10-28 12:30:04+00:00

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2C_405/2015 (23.10.2015)
2C_405/2015 � � Urteil vom 23. Oktober 2015
vertreten durch Herrn Dr. X.________,
vom 18. M�rz 2015.
Der 1987 geborene kosovarische Staatsangeh�rige A.________ reiste Ende 2004 zusammen mit seiner Mutter in die Schweiz zu seinem hier niedergelassenen Vater ein. Im Rahmen des Familiennachzugs erteilte ihm das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 11. Januar 2005 die Niederlassungsbewilligung. In der Folge beendete er in seiner Heimat das Gymnasium und nahm im Sommer 2006 an der Universit�t in Pristina ein Studium auf, das er im Juni 2010 mit dem Bachelor in Management und Informatik abschloss. W�hrend des Studiums reiste A.________ regelm�ssig zu seinen Eltern in die Schweiz.
Am 7. Januar 2014 teilte das Migrationsamt A.________ mit, dass es seine Niederlassungsbewilligung zufolge eines l�ngerfristigen Auslandaufenthalts als erloschen betrachte. Zudem habe sich herausgestellt, dass sich sein Lebensmittelpunkt seit September 2006 nicht mehr in der Schweiz befinde. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs stellte das Migrationsamt mit Verf�gung vom 12. Juni 2014 fest, dass die Niederlassungsbewilligung von A.________ erloschen sei.
Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 19. November 2014 bzw. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. M�rz 2015).
Mit Eingabe vom 11. Mai 2015 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer weiterhin �ber die Niederlassungsbewilligung verf�ge. Eventualiter sei dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Staatssekretariat f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 15. Mai 2015 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.2.�Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, soweit sie sich nicht als offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich erweisen oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Die Beschwerdeschrift hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insoweit, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.4.�Neue Tatsachen und Beweismittel bleiben im bundesgerichtlichen Verfahren grunds�tzlich unber�cksichtigt (Art. 99 BGG; vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 122 f.; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen).
1.5.�Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde insoweit, als der Beschwerdef�hrer die Erteilung einer H�rtefallbewilligung beantragt, da auf eine solche unbestrittenermassen kein Rechtsanspruch besteht. Auf die Frage, ob auf die Eingabe diesbez�glich als subsidi�re Verfassungsbeschwerde einzutreten ist, soll - falls �berhaupt noch n�tig - erst nach Behandlung der Frage des Erl�schens der Niederlassungsbewilligung eingegangen werden (vgl. E. 4 hiernach).
2.2.�Art. 61 Abs. 2 AuG entspricht in Bezug auf die Niederlassungsbewilligung dem fr�heren Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG, weshalb die dazu ergangene Rechtsprechung massgebend bleibt (vgl. Urteil 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.1). Danach erlischt die Niederlassungsbewilligung, wenn sich ein Ausl�nder w�hrend sechs aufeinanderfolgenden Monaten ununterbrochen im Ausland aufh�lt, wobei es weder auf die Motive der Landesabwesenheit noch auf die Absichten des Betroffenen ankommt (BGE 120 Ib 369 E. 2c und d S. 372 f.; 112 Ib 1 E. 2a S. 2 f.; vgl. auch Urteile 2C_831/2010 vom 27. Mai 2011 E. 5.1 und 2C_43/2011 vom 4. Februar 2011 E. 2). Die sechsmonatige Frist wird zudem durch vor�bergehende Besuchs-, Tourismus- oder Gesch�ftsaufenthalte in der Schweiz nicht unterbrochen (Art. 79 Abs. 1 VZAE). Somit erlischt die Niederlassungsbewilligung wegen Aufenthaltsunterbruchs auch dann, wenn die ausl�ndische Person w�hrend eines gr�sseren Zeitraums landesabwesend ist, jeweils vor Ablauf von sechs Monaten f�r beschr�nkte Zeit in die Schweiz zur�ckkehrt, dies aber bloss zu Besuchszwecken tut. Bei solchen Verh�ltnissen werden daher nicht etwa die (verschiedenen) Ausreisezeitpunkte, sondern vielmehr die Frage nach dem Lebensmittelpunkt zum ausschlaggebenden Kriterium (Urteile 2C_213/2014 vom 5. November 2014 E. 2.2; 2C_327/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 2.1; 2C_471/2012 vom 18. Januar 2013 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.1.�Zu beurteilen ist hier zun�chst die Frage, ob die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers durch seine Auslandaufenthalte im Kosovo im Sinne von Art. 61 Abs. 2 AuG erloschen ist, wie dies die Vorinstanz angenommen hat. Dabei ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer kein Gesuch um Verl�ngerung der sechsmonatigen Frist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 VZAE gestellt hat.
3.2.�Die Vorinstanz hat dazu festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Ende 2004 im Alter von 17 Jahren in die Schweiz einreiste. Nach Erteilung der Niederlassungsbewilligung beendete er das Gymnasium in seiner Heimat und nahm im Sommer 2006 in Pristina ein Hochschulstudium auf, dass er vier Jahre sp�ter erfolgreich abschloss. W�hrend des Studiums reiste er immer wieder zu seinen Eltern in die Schweiz. Auch nach Abschluss des Studiums hielt er sich teilweise im Kosovo auf. Die Vorinstanz stellte fest, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seines vierj�hrigen Studiums selbst bei grossz�giger �bernahme seiner Angaben nur gerade knapp einen Drittel seiner Zeit in der Schweiz verbracht habe. Auch vor bzw. nach dem Studium habe er nicht wesentlich mehr Zeit in der Schweiz verbracht. Daraus schloss die Vorinstanz, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend dieser Zeit seinen Lebensmittelpunkt trotz regelm�ssiger Besuche nicht in der Schweiz gehabt habe. Daf�r spreche auch der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer bis Anfang 2014 kein Wort Deutsch gesprochen habe. Mangels effektiven Lebensmittelpunktes am Wohnsitz der Eltern in der Schweiz h�tten selbst (fristgerechte) periodische Aufenthalte bei den Eltern die sechsmonatige Frist von Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AuG nicht zu unterbrechen vermocht, weshalb die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erloschen sei (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2 und 4.3).
3.3.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen ausf�hrt, vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid bundesrechtswidrig sein soll. Er r�gt zwar, die Vorinstanz folge einer "rein formalistischen Betrachtungsweise" und sei daher "wirklichkeitsfremd". Gleichzeitig r�umt er aber ein, dass er sich nicht mehr an die genauen Daten der Aufenthalte bei seinen Eltern in der Schweiz erinnern k�nne und auch seine Reisen per Flugzeug oder mit dem Auto in den Kosovo im Nachhinein nicht mehr mit Flugtickets oder Passeintragungen l�ckenlos rekonstruierbar seien. Er behauptet weiter, er habe "zu keinem Zeitpunkt seinen Lebensmittelpunkt von der Schweiz ins Heimatland verlegt, nur weil er im Kosovo studierte".
3.4.�Der Beschwerdef�hrer verkennt damit die von der Vorinstanz korrekt dargelegte bundesgerichtliche Praxis. Danach f�llt neben der vierj�hrigen Dauer des Studiums im Ausland zudem ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Studienbeginns im Sommer 2006 bereits vollj�hrig war und sich in einem Alter befand, in welchem gemeinhin eine weitgehende Selbst�ndigkeit erreicht wird (Urteile 2C_540/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 3.3.1; 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.2; 2A.66/2000 vom 26. Juli 2000 E. 4b und 2A.311/1999 vom 26. November 1999 E. 2 c). Unter diesen Umst�nden war mithin seine Situation nicht mit derjenigen eines (minderj�hrigen) Jugendlichen zu vergleichen, der im Ausland zwar die Schule besucht, in der Schweiz aber trotzdem - solange er die sechsmonatige Frist von Art. 61 Abs. 2 AuG regelm�ssig unterbricht - seine Niederlassungsbewilligung aufrechterhalten kann (Urteile 2C_540/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 3.3.2; 2A.153/2002 vom 19. Juli 2002 E. 3.2 und 2A.66/2000 vom 26. Juli 2000 E. 4b). Bei vollj�hrigen Ausl�ndern, die - wie der Beschwerdef�hrer - im Heimatland aufgewachsen sind und die sich vorwiegend im Heimatland aufhalten, darf demgegen�ber davon ausgegangen werden, dass sich ihr Lebensmittelpunkt im Heimatland befindet und dies selbst dann, wenn die Eltern dauernd in der Schweiz leben und sie von ihren Kindern regelm�ssig besucht werden (Urteile 2C_540/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 3.3.2; 2A.311/1999 vom 26. November 1999 E. 2c).
3.5.�Die Abw�gung der Vorinstanz tr�gt schliesslich auch dem Umstand Rechnung, dass der Beschwerdef�hrer erst 2004 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz gekommen ist. Sinn und Zweck des Familiennachzugs von Kindern w�re, das Zusammenleben der Familie zu erm�glichen und die Integration der Kinder durch den Schulbesuch zu f�rdern. Diese Ziele sind aber hier gerade nicht erreicht worden. Der Beschwerdef�hrer best�tigt selber, die Zeit nach Abschluss des Studiums nicht genutzt zu haben, um zielstrebig Deutsch zu lernen. In diesem Zusammenhang macht er andererseits auch nicht geltend, er habe sich ins Heimatland begeben, um ein Studium zu belegen, das in der Schweiz gar nicht existiere (Urteile 2C_540/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 3.3.3; 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.2 und 2A.311/1999 vom 26. November 1999 E. 2b und 2c).
3.6.�Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich ausf�hrt, er habe im Februar 2014 eine regul�re volle Erwerbst�tigkeit im Reinigungsdienst der SBB aufgenommen, kann er unter den gegebenen Umst�nden nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die in diesem Zusammenhang erstmals eingereichte Arbeitsbest�tigung vom 20. April 2015 ist sodann als echtes Novum aus dem Recht zu weisen (vgl. E. 1.4 hiervor).
3.7.�Es l�sst sich somit nicht beanstanden, wenn die Vorinstanz in Anbetracht der Dauer der Ausbildung im Ausland, der effektiv in der Schweiz verbrachten Zeit, seines Alters im Zeitpunkt der Aufnahme des Studiums und der w�hrend dieser Zeit praktisch vollst�ndig unterbliebenen Integration des Beschwerdef�hrers in der Schweiz zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdef�hrer im Laufe des Studiums seinen Lebensmittelpunkt in den Kosovo verlegt hat. Mangels effektiven Lebensmittelpunktes am Wohnsitz der Eltern in der Schweiz ist somit die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erloschen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer erhebt sodann subsidi�re Verfassungsbeschwerde und macht geltend, es sei aufgrund der gegebenen Sachlage vorliegend von einem schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 VZAE auszugehen.
4.2.�Bei Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG geht es indes um eine Ermessensbewilligung, welche vom Kanton im Rahmen von Art. 96 AuG erteilt werden kann. Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 (fehlender Rechtsanspruch) und Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG (Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen) ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten in diesem Zusammenhang ausgeschlossen, weshalb das Bundesgericht die Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG nur im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) und der dort zul�ssigen R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG) pr�fen kann (vgl. auch E. 1.5 hiervor).
4.3.�Hier liegt aber weder das f�r eine Verfassungsbeschwerde erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse (vgl. BGE 133 I 185 ff.) vor, noch wird die R�ge einer von der Sache selber losgel�st beurteilbaren formellen Rechtsverweigerung ("Star"-Praxis; vgl. BGE 137 II 305 E. 2 S. 308) vorgetragen. Auf die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kann demnach nicht eingetreten werden (vgl. Urteile 2C_900/2012 vom 25. Januar 2013 E. 4.3; 2C_3/2012 vom 15. August 2012 E. 6.3).
5.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit unbegr�ndet und abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Auf die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kann nicht eingetreten werden.
5.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 9
 Art. 61
 Art. 79
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 30
 Art. 31
 Art. 30
 Art. 96
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 30
 BGE 
 BGE