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Timestamp: 2020-01-19 07:10:02+00:00

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Datenschutzerklärung - Klara-Oppenheimer-Schule
OStD Wil­helm Ott, Schul­lei­ter
Tele­fax: 0931 7908–199
E‑Mail: ott@klara-oppenheimer-schule.de
Kon­takt­da­ten des/der Daten­schutz­be­auf­trag­ten
Kla­ra-Oppen­hei­mer-Schu­le
Stet­ti­ner-Str. 1
Tele­fon: +49 (0) 931‑7908‑0
E‑Mail: datenschutz@klara-oppenheimer-schule.de
Zwe­cke und Rechts­grund­la­gen für die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten
Wir ver­ar­bei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten zur Erfül­lung des Bil­dungs- und Erzie­hungs­auf­trags, den das Baye­ri­sche Gesetz über das Erzie­hungs- und Unter­richts­we­sen (Bay­EUG) den Schu­len zuweist.
Die Rechts­grund­la­ge für die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten ergibt sich, soweit im Fol­gen­den nichts ande­res ange­ge­ben ist, aus Art. 85 des Baye­ri­schen Erzie­hungs- und Unter­richts­ge­setz­tes (Bay­EUG) in Ver­bin­dung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buch­sta­be e der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO).
Der tech­ni­sche Betrieb unse­rer Daten­ver­ar­bei­tungs­sys­te­me erfolgt grund­sätz­lich durch die Kla­ra Oppen­hei­mer Schu­le.
Für ein­zel­ne Ver­fah­ren set­zen wir wei­te­re Auf­trags­ver­ar­bei­ter ein.
Auf Anfor­de­rung wer­den Ihre Daten an die zustän­di­gen Auf­sichts- und Rech­nungs­prü­fungs­be­hör­den zur Wahr­neh­mung der jewei­li­gen Kon­troll­rech­te über­mit­telt.
Als Betrof­fe­ner einer Daten­ver­ar­bei­tung haben Sie die fol­gen­den Rech­te:
Sie haben das Recht auf Aus­kunft über die zu Ihrer Per­son gespei­cher­ten Daten (Art. 15 DSGVO).
Lie­gen die gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen vor, so kön­nen Sie die Löschung oder Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung ver­lan­gen (Art. 17 und 18 DSGVO).
Für nähe­re Infor­ma­tio­nen zur Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten und zu Ihren Rech­ten kön­nen Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genann­ten Kon­takt­da­ten errei­chen.
B) Infor­ma­tio­nen zum Inter­net­auf­tritt
Hin­weis: Die fol­gen­den Aus­füh­run­gen sind an die ört­li­chen Gege­ben­hei­ten anzu­pas­sen. Nähe­re Aus­künf­te kann die Schu­le erhal­ten.
Unser Web­ser­ver wird durch die Kla­ra Oppen­hei­mer Schu­le selbst betrie­ben.
Wir ver­wen­den akti­ve Kom­po­nen­ten wie Java­script, Java-App­lets oder Active-X-Con­trols. Die­se Funk­ti­on kann durch die Ein­stel­lung Ihres Inter­net­brow­sers von Ihnen abge­schal­tet wer­den.
Beim Zugriff auf die­ses Inter­net­an­ge­bot wer­den von uns Coo­kies (klei­ne Datei­en) auf Ihrem Gerät gespei­chert, die für die Dau­er Ihres Besu­ches auf der Inter­net­sei­te gül­tig sind („ses­si­on-coo­kies“). Wir ver­wen­den die­se aus­schließ­lich wäh­rend Ihres Besuchs unse­rer Inter­net­sei­te. Die meis­ten Brow­ser sind so ein­ge­stellt, dass sie die Ver­wen­dung von Coo­kies akzep­tie­ren, die­se Funk­ti­on kann aber durch die Ein­stel­lung des Inter­net­brow­sers von Ihnen für die lau­fen­de Sit­zung oder dau­er­haft abge­schal­tet wer­den.
C) Infor­ma­tio­nen zu wei­te­ren Ver­ar­bei­tun­gen
Zur Erfül­lung schu­li­scher Auf­ga­ben (Art. 2 Bay­EUG) ver­ar­bei­ten wir per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten über fol­gen­de Per­so­nen­grup­pen:
Bei den Daten von Schü­le­rin­nen und Schü­lern han­delt es sich ins­be­son­de­re um Name, Adress­da­ten, Staats­an­ge­hö­rig­keit, Reli­gi­ons­zu­ge­hö­rig­keit (soweit für die Schul­pra­xis erfor­der­lich), Migra­ti­ons­hin­ter­grund (Geburts­land, Jahr des Zuzugs nach Deutsch­land, Mut­ter­spra­che deutsch/nicht deutsch), Leis­tungs­da­ten, Daten zur schu­li­schen und beruf­li­chen Vor­bil­dung sowie zur Berufs­aus­bil­dung. Ggf. wer­den auch beson­de­re päd­ago­gi­sche För­der­maß­nah­men, z.B. Emp­feh­lun­gen zur Schul­lauf­bahn, Schul­ver­säum­nis­se und Ord­nungs­maß­nah­men nach Art. 86 Bay­EUG gespei­chert.
Zen­tra­le Rechts­grund­la­ge ist Art. 85 Abs. 1 Bay­EUG. Danach dür­fen Schu­len die zur Erfül­lung der ihnen durch Rechts­vor­schrif­ten zuge­wie­se­nen Auf­ga­ben erfor­der­li­chen Daten der Schü­le­rin­nen und Schü­ler und deren Erzie­hungs­be­rech­tig­ten ver­ar­bei­ten.
Die Daten­ver­ar­bei­tung im Rah­men der Her­aus­ga­be eines Jah­res­be­richts für die Schü­le­rin­nen und Schü­ler und die Erzie­hungs­be­rech­tig­ten beruht auf Art. 85 Abs. 3 Bay­EUG, gege­be­nen­falls im Hin­blick auf Fotos auf einer Ein­wil­li­gung.
Rechts­grund­la­ge für die Ver­ar­bei­tung von Name und Adress­da­ten der Erzie­hungs­be­rech­tig­ten sowie von Anga­ben zum Sor­ge­recht ist Art. 85 Abs. 1 Satz 3 Bay­EUG.
Zwe­cke
Die Daten­ver­ar­bei­tung an unse­rer Schu­le dient in die­sem Rah­men ins­be­son­de­re fol­gen­den spe­zi­fi­schen Zwe­cken:
Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Erzie­hungs­be­rech­tig­ten (Art. 2 Abs. 4 Bay­EUG), Doku­men­ta­ti­on von Schü­ler- und Schü­ler­leis­tungs­da­ten, Zeug­nis­er­stel­lung (Art. 52, 85a Bay­EUG und Bestim­mun­gen der Schul­ord­nun­gen und der Leh­rer­dienst­ord­nung); Ermitt­lung des son­der­päd­ago­gi­schen För­der­be­darfs (Art. 19 Bay­EUG); Ein­satz Mobi­ler Son­der­päd­ago­gi­scher Diens­te (Art. 21 Bay­EUG), Prak­ti­kums­ver­wal­tung (Art. 50 Abs. 3 und 4 Bay­EUG); Über­wa­chung der Schul­pflicht (Art. 57 Bay­EUG); Mit­ge­stal­tung des schu­li­schen Lebens (Art. 62 ff. Bay­EUG); Erzie­hungs- und Ord­nungs­maß­nah­men (Art. 86 Bay­EUG); Durch­füh­rung der Schul­sta­tis­tik (Art. 113b Bay­EUG); Eva­lua­ti­on und Qua­li­täts­ent­wick­lung (Art. 113c Bay­EUG); Schul­fi­nan­zie­rung (Art. 4, 10, 19 Baye­ri­sches Schul­fi­nan­zie­rungs­ge­setz — BaySchFG); Öffent­lich­keits­ar­beit.
Aus­kunfts­pflicht gegen­über der Schu­le
Eine Pflicht zur Aus­kunft durch Schü­le­rin­nen und Schü­ler bezie­hungs­wei­se der Erzie­hungs­be­rech­tig­ten besteht nach Maß­ga­be von Art. 85 Abs. 1 Satz 3 und Satz 4 Bay­EUG.
Erzie­hungs­be­rech­tig­te, Schü­le­rin­nen und Schü­ler (Art. 85 Abs. 3 Bay­EUG)
die zustän­di­gen Schul­auf­sichts­be­hör­den (Art. 113 Bay­EUG)
das zustän­di­ge Jugend­amt (Art. 31 Bay­EUG)
die Trä­ger des Sach­auf­wands (Art. 10, 19 BaySchFG)
die Trä­ger des Auf­wands der Schü­ler­be­för­de­rung (Art. 1 Abs. 1 und 5 Schul­weg­kos­ten­frei­heits­ge­setz — SchKFrG i.V.m. der Ver­ord­nung über die Schü­ler­be­för­de­rung)
das Lan­des­amt für Sta­tis­tik (Art. 113b Abs. 10 Bay­EUG)
die auf­neh­men­de Schu­le im Fal­le eines Schul­wech­sels (Art. 85a Abs. 2 Bay­EUG, § 39 Bay­SchO)
das Ein­woh­ner­mel­de­amt (bei Abmel­dung aus­län­di­scher Schü­ler vom Schul­be­such in Bay­ern, § 3 Mit­tel­schul­ord­nung — MSO)
die jeweils zustän­di­ge Hand­werks­kam­mer als Trä­ger über­be­trieb­li­cher Unter­wei­sungs­maß­nah­men (Art. 85 Abs. 1 i.V.m. Art. 59 Abs. 3 Bay­EUG i.V.m. § 21 Berufs­schul­ord­nung — BSO)
die für die Berufs­aus­bil­dung zustän­di­gen Stel­len (§ 37 Abs. 3 Satz 2 Berufs­bil­dungs­ge­setz — BBiG)
die Kreis­ver­wal­tungs­be­hör­den (Art. 118 Bay­EUG und Art. 119 Bay­EUG)
die zustän­di­ge Aus­län­der­be­hör­de, wenn die Schu­le bei aus­län­di­schen Schul­pflich­ti­gen fest­stellt, dass sie nicht über hin­rei­chen­de Deutsch­kennt­nis­se für einen erfolg­rei­chen Schul­be­such ver­fü­gen (Art. 85 Abs. 2 Bay­EUG)
das zustän­di­ge Gesund­heits­amt (§ 33–36 Infek­ti­ons­schutz­ge­setz — IfSG)
Daten von Schü­le­rin­nen und Schü­lern und Erzie­hungs­be­rech­tig­ten wer­den von uns nur so lan­ge gespei­chert, wie dies unter Beach­tung gesetz­li­cher Auf­be­wah­rungs­fris­ten für die jewei­li­ge Auf­ga­ben­er­fül­lung erfor­der­lich ist.
Für Daten, die in den Schü­ler­un­ter­la­gen gespei­chert sind, gel­ten gemäß § 40 der Baye­ri­schen Schul­ord­nung (Bay­SchO), grund­sätz­lich fol­gen­de Spei­cher­fris­ten:
Betrof­fe­ne Daten Aufbewahrungszeit/
1. Schü­ler­stamm­blatt; Abschluss­zeug­nis­se oder sie erset­zen­de Zeug­nis­se in Abschrift; Zeug­nis­se, die schu­li­sche Berech­ti­gun­gen ver­lei­hen, in Abschrift; Urkun­den, die zum Füh­ren eine Berufs­be­zeich­nung berech­ti­gen, in Abschrift 50 Jah­re
2. Leis­tungs­nach­wei­se 2 Jah­re
Die Lösch­fris­ten für die bei Nrn. 1 und 3 genann­ten Daten begin­nen mit Ablauf des Schul­jah­res, in dem die Schü­le­rin oder der Schü­ler die Schu­le ver­lässt, für die Leis­tungs­nach­wei­se mit Ablauf des Schul­jah­res, in dem sie ange­fer­tigt wur­den.
Von Lehr­kräf­ten ver­ar­bei­ten wir Name, Staats­an­ge­hö­rig­keit, Anga­ben zur Lehr­be­fä­hi­gung und zum Unter­richts­ein­satz sowie ggf. wei­te­re Per­so­nal­da­ten, soweit die­se zur Abwick­lung des Dienst­ver­hält­nis­ses an der Schu­le erfor­der­lich sind (die Per­so­nal­ak­te wird bei der Dienst- oder Beschäf­ti­gungs­be­hör­de geführt).
Zen­tra­le Rechts­grund­la­ge ist Art. 85 Abs. 1 Bay­EUG. Danach dür­fen Schu­len die zur Erfül­lung der ihnen durch Rechts­vor­schrif­ten zuge­wie­se­nen Auf­ga­ben erfor­der­li­chen Daten der Lehr­kräf­te ver­ar­bei­ten.
Die Daten­ver­ar­bei­tung im Rah­men der Füh­rung wei­te­rer Per­so­nal­ak­ten (Neben­ak­ten) ergibt sich aus Art. 104 Abs. 1 Baye­ri­sches Beam­ten­ge­setz (BayBG). Danach darf eine Beschäf­ti­gungs­be­hör­de, die nicht zugleich per­so­nal­ver­wal­ten­de Behör­de ist, eine wei­te­re Per­so­nal­ak­te (Neben­ak­te) aus Unter­la­gen füh­ren, die sich auch in der Grund­ak­te oder Teil­ak­ten befin­den, soweit deren Kennt­nis für die Erle­di­gung ihrer Auf­ga­ben erfor­der­lich ist.
Die Daten­ver­ar­bei­tung an unse­rer Schu­le dient in die­sem Rah­men ins­be­son­de­re der Durch­füh­rung orga­ni­sa­to­ri­scher, per­so­nel­ler und sozia­ler Maß­nah­men, ins­be­son­de­re zu Zwe­cken der Per­so­nal­ver­wal­tung oder Per­so­nal­wirt­schaft (vgl. ins­be­son­de­re Art. 103 BayBG).
Eine Pflicht zur Aus­kunft durch Lehr­kräf­te besteht nach Maß­ga­be von Art. 85 Abs. 1 Satz 3 und Satz 4 Bay­EUG.
Erzie­hungs­be­rech­tig­te, Schü­le­rin­nen und Schü­ler (Art. 85 Abs. 1 und 3 Bay­EUG)
die jeweils zustän­di­ge Hand­werks­kam­mer als Trä­ger über­be­trieb­li­cher Unter­wei­sungs­maß­nah­men (Art. 85 Abs. 1 i.V.m. Art. 59 Abs. 3 Bay­EUG i.V.m. § 21 BSO)
Daten von Lehr­kräf­ten wer­den von uns nur so lan­ge gespei­chert, wie dies unter Beach­tung gesetz­li­cher Auf­be­wah­rungs­fris­ten für die jewei­li­ge Auf­ga­ben­er­fül­lung erfor­der­lich ist.
Die Spei­che­rung, Löschung und Ver­nich­tung Ihrer Per­so­nal­da­ten im Rah­men des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses rich­tet sich nach den Art. 103 ff. BayBG, insb. Art. 110 BayBG (im Fal­le der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer nach § 611a BGB sowie in ent­spre­chen­der Anwen­dung nach den Art. 103 ff. BayBG, insb. Art. 110 BayBG).
Von nicht unter­rich­ten­dem Per­so­nal füh­ren wir die Per­so­nal­da­ten, die zur Abwick­lung des Dienst­ver­hält­nis­ses an der Schu­le erfor­der­lich sind (die Per­so­nal­ak­te wird von der Dienst- oder Beschäf­ti­gungs­be­hör­de geführt).
Zen­tra­le Rechts­grund­la­ge ist Art. 85 Abs. 1 Bay­EUG. Danach dür­fen Schu­len die zur Erfül­lung der ihnen durch Rechts­vor­schrif­ten zuge­wie­se­nen Auf­ga­ben erfor­der­li­chen Daten des nicht unter­rich­ten­den Per­so­nals ver­ar­bei­ten.
Die Daten­ver­ar­bei­tung im Rah­men der Füh­rung wei­te­rer Per­so­nal­ak­ten (Neben­ak­ten) ergibt sich aus Art. 104 Abs. 1 BayBG. Danach darf eine Beschäf­ti­gungs­be­hör­de, die nicht zugleich per­so­nal­ver­wal­ten­de Behör­de ist, eine wei­te­re Per­so­nal­ak­te (Neben­ak­te) aus Unter­la­gen füh­ren, die sich auch in der Grund­ak­te oder Teil­ak­ten befin­den, soweit deren Kennt­nis für die Erle­di­gung ihrer Auf­ga­ben erfor­der­lich ist (im Fal­le der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer nach § 611a Bür­ger­li­ches Gesetz­buch (BGB) sowie in ent­spre­chen­der Anwen­dung nach den Art. 103 ff. BayBG.).
Erzie­hungs­be­rech­tig­te, Schü­le­rin­nen und Schü­ler (Art. 85 Abs. 1 Bay­EUG)
die jeweils zustän­di­ge Hand­werks­kam­mer als Trä­ger über­be­trieb­li­cher Unter­wei­sungs­maß­nah­men (Art. 85 Abs. 1 i.V.m. Art. 59 Abs. 3 Bay­EUG i.V.m. § 21 BSO),
Grund­satz: Daten des nicht unter­rich­ten­den Per­so­nals wer­den von uns grund­sätz­lich nur so lan­ge gespei­chert, wie dies unter Beach­tung gesetz­li­cher Auf­be­wah­rungs­fris­ten für die jewei­li­ge Auf­ga­ben­er­fül­lung erfor­der­lich ist.
d) Daten von Per­so­nen, die mit der Schu­le in Geschäfts­kon­takt oder sonst in Kon­takt ste­hen
(z.B. als Dienst­leis­ter oder Hand­wer­ker, Ver­tre­ter von ört­li­chen Behör­den oder Per­so­nen, die sich an die Schu­le wen­den)
Wei­te­re Daten wer­den je nach Art des Geschäfts- oder sons­ti­gen Kon­takts ver­ar­bei­tet.
Die Daten­ver­ar­bei­tung an unse­rer Schu­le dient im Rah­men einer Ein­wil­li­gung dem in der Ein­wil­li­gung ange­ge­be­nen Zweck oder bei der Abwick­lung eines Ver­tra­ges der Erfül­lung des jewei­li­gen Ver­tra­ges.
An exter­ne Stel­len über­mit­teln wir Daten von Per­so­nen, die mit der Schu­le in Geschäfts­kon­takt oder sonst in Kon­takt ste­hen nur, soweit es zur Erfül­lung unse­rer Auf­ga­ben erfor­der­lich oder ander­wei­tig gesetz­lich vor­ge­se­hen ist.
Daten von Per­so­nen, die mit der Schu­le in Geschäfts­kon­takt oder sonst in Kon­takt ste­hen wer­den von uns nur so lan­ge gespei­chert, wie dies unter Beach­tung gesetz­li­cher Auf­be­wah­rungs­fris­ten für die jewei­li­gen Ver­ar­bei­tungs­zwe­cke erfor­der­lich ist.

References: Art. 85
 Art. 6
 Art. 86
 Art. 85
 Art. 85
 Art. 85
 Art. 85
 § 39
 § 3
 Art. 59
 § 21
 Art. 119
 § 40
 Art. 85
 Art. 104
 Art. 103
 Art. 85
 Art. 59
 § 21
 Art. 103
 Art. 110
 § 611
 Art. 103
 Art. 110
 Art. 85
 Art. 104
 § 611
 Art. 103
 Art. 59
 § 21