Source: http://www.jurablogs.com/topic/tatsachen
Timestamp: 2018-01-17 15:29:47+00:00

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TATSACHEN - JuraBlogs
… https://anwaltsrecht-faq.de/2017/11/darf-der-anwalt-den-angaben-seines-mandanten-vertrauen/ Was sind die Reichsjustizgesetze? Wann gilt § 4 KSchG? Ist auch die Verfügung über einzelne Vermögensstücke von § 1365 umfasst? Was ist ein Streckengeschäft? Was ist das Gericht der Europäischen Union? Wann bekommt man…
Podcasthinweis: Bewertungen im Internet – Rechtsbelehrung Folge 45
… In dieser Folge beantworten wir (fast) alle Fragen zu Bewertungen und Ratings – ⭐️⭐️⭐️⭐️⭐️: Bewertungen im Internet – Rechtsbelehrung Folge 45 (Jura-Podcast) Wir erläutern wie man Bewertungen rechtssicher formuliert, ob man gegegen Sternchenbewertungen vorgehen kann oder welche Auskunftsrechte gegenüber Plattformen bestehen. Ebenso sprechen wir…
Rechtsanwaltskanzlei Schwenke- 128 Leser - June 2, 2017 4:01pm
Unterlassungsanspruch bei negativer Hotelbewertung besteht nur, wenn der Tatsachengehalt widerlegt wird
… Urteil des OLG Hamburg vom 30.06.2016, Az.: 5 U 58/13 Bewertet ein Hotelgast ein Zimmer auf einem Online-Bewertungsportal negativ, weil unter anderem angeblich der Klodeckel zertrümmert im Waschbecken lag und überall Scherben und angeklebte Kaugummis waren, so kann der Hotelbetreiber die Unterlassung dieser Äußerungen nach Wettbewerbsrecht von dem…
kanzlei.biz- 104 Leser - April 18, 2017 10:50am
… zusammengestellt. Mit dem Urteil des ersten Gerichts, das sich mit einem rechtlichen Verfahren beschäftigt, muss man sich praktisch nie zufrieden geben. Es gibt fast immer Rechtsmittel gegen diese Entscheidung. Erste Instanz – Berufung – Revision Das Grundkonzept ist dabei, dass man gegen das erste Urteil zunächst Berufung einlegen kann. Die…
Sie hören von meinem Anwalt!- 390 Leser - February 16, 2017 7:43am
Zugestandene Rechtsfragen?
…Geständnisfähig im Sinne des § 138 Abs. 3 ZPO sind lediglich Tatsachen. Wenn die Parteien übereinstimmend einen Rechtsbegriff gebrauchen, aber zusätzlich Umstände vortragen, nach denen die rechtliche Würdigung unzutreffend ist, sind nur Letztere für das Gericht beachtlich1. Bundesgerichtshof, Urteil vom 27. September 2016 – II ZR 299/15 BGH, Urteil…
Rechtslupe- 59 Leser - December 20, 2016 5:16am
… Im Strafprozess sind Beweisanträge der Verteidigung nicht für jedermann erfreulich. Während ein guter Beweisantrag für den Angeklagten die Wende im Prozess bringen kann, handelt er dem Gericht Mehrarbeit ein, die vor allem bei langen Verfahren mit vielen Beteiligten zu einer echten Belastung werden kann. Dennoch ist es die Aufgabe des Gerichts…
strafrechtsbloggerin Strafrecht- 138 Leser - March 4, 2016 6:30am
Auch zukünftige Prognosen sind Tatsachen, über die getäuscht werden kann
… Merkmal der Täuschungshandlung, bei der bereits der Begriff der Tatsache Schwierigkeiten bereitet. Denn Tatsachen sind alle gegenwärtigen oder vergangenen Ereignisse oder Zustände, die dem Beweis zugänglich sind. Zu unterscheiden ist zwischen Tatsachen, die auf die Außenwelt bezogen sind (äußere Tatsachen) und Tatsachen, die psychische Vorgänge…
Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 81 Leser - December 3, 2014 7:40am
Wunderheiler begeht keinen Betrug
… Die Schulmedizin ist schon lange nicht mehr die einzige Möglichkeit, Krankheiten zu behandeln. Nicht jeder will gleich zu starken Tabletten oder einem Antibiotikum greifen. Deshalb findet die Alternativmedizin zunehmend ihren Platz in unserer Gesellschaft. Ob Homöopathie, Akupunktur oder Klangtherapie, vieles wird ausprobiert. Während viele…
Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 23 Leser - September 16, 2014 1:13pm
BGH: Wer eine Irreführung durch einen Wettbewerber behauptet, muss die Anhaltspunkte dafür beweisen
… der Kläge-rin zu. Die genannten Parameter erlaubten gerade keine Rückschlüsse auf den Anteil an Kunststoffrezyklat. Dasselbe gelte für die übrigen vom gerichtlichen Sachverständigen durchgeführten Untersuchungen. Nach dessen mündlichen Ausführungen seien beide Parteien tatsächlich schon 2007 in der Lage gewe-sen, den angegriffenen Taschen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 48 Leser - April 24, 2014 7:29am
… Im Prinzip kann jeder mitmachen, jeder darf Einträge schreiben beim Online-Lexikon Wikipedia. Was aber, wenn Inhalte nicht mit Tatsachen übereinstimmen? Was kann beispielsweise ein Betroffener tun, wenn Daten über ihn falsch wiedergegeben werden? Kann auch er dann einfach korrigieren und editieren? Dieser knapp 4 minütige Beitrag des BR…
LG Tübingen: Wikipedia-Eintrag über Mitgliedschaft eines Professors in Studentverbindungen von der Pressefreiheit gedeckt
…LG Tübingen Urteil vom 18. Juli 2012 7 O 525/10 Das LG Tübingen hat entschiedenn, dass ein Wikipedia-Eintrag über Mitgliedschaft eines Professors in Studentverbindungen von der Pressefreiheit gedeckt ist. Aus den Entscheidungsgründen: "Der Kläger ist nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I, 1 I GG verletzt. [...] Aufseiten der…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 204 Leser - December 10, 2012 12:22pm
OLG Karlsruhe: “A.C.A.B“. kann grundsätzlich als Beleidigung strafbar sein
… Ein Banner bei einem Fußballspiel mit „A.C.A.B.“ kann grundsätzlich eine Beleidigung der anwesenden Polizisten sein Ein Fußballfan hielt im Fanblock des Zweitligisten Karlsruher SC ein großes Banner mit der Abkürzung „A.C.A.B.“ hoch. Die Abkürzung steht für „all cops are bastards“. Das Landgericht Karlsruhe hatte den Angeklagten vom Vorwurf der…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht Medienrecht- 104 Leser - November 7, 2012 8:52am
Kollektivbeleidigung von Polizisten durch “A.C.A.B” Plakate
Das Handelsregister – Grundlagen
…Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de oder aber in der zuständigen Geschäftsstelle erfolgen. Das Recht auf Einsichtnahme umfasst hierbei auch das [...]…
Gedankensalatin Zivilrecht- 37 Leser - May 16, 2012 9:24am
Einmal Schnute ziehen – oooooch, Dü’dorf!
… ©lick! Schwebend wirksam. Dieser Vergleich. Wegen Vergleichswiderrufsfrist bis 4.4.2012. Die Info ist – ich höre Sie durchaus gedämpft kichern, weil Sie das sicher auch im Hintersinn Ihres Kopfes hatte, dort, in der Ecke, wo der fiese Kerl namens Humor sitzt – nicht um 17.30 Uhr eingegangen. Sondern um 16.30 Uhr. Aber irgendwo auf der Welt ist…
Jus@Publicumin Arbeitsrecht Humor- 36 Leser - March 12, 2012 4:32pm
Jus@Publicumin Arbeitsrecht Humor- 28 Leser - March 12, 2012 4:32pm
Ablehnung Abmahnung Abwägung Aktuelles Anspruch Anwalt Anwaltsrecht Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsgericht Arbeitsgericht Düsseldorf Arbeitsplatz Arbeitsrecht Arbeitsverhältnis Arbeitsvertrag Arbeitszeit Behindert Berufung Betrug Beweis Beweisantrag Beweiserhebung Beweiserhebungsverbot Beweisführung Beweislast Beweisverwertungsverbot Bewertungen Bgb Bgh Botox Bundesgerichtshof Darlegungslast Diebstahl Diskriminierung Dorf Düsseldorf Entscheidungen Entscheidungsbesprechung Erwerb Familienrecht Gericht Geständnis Gesundheit Grundrechte Hotelbewertung Humor Kommentar Kündigung Kündigungsschutz Lehrerin Linkedin Medienrecht Medizinisch Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Mündliche Verhandlung Negative Bewertung Olg Persönlichkeitsrecht Pfand Podcast Presse Prognose Prozesse Prozesskostenhilfe Prozessrecht Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsanwälte Rechtsbelehrung Rechtsgeschichte Rechtsmittel Rechtsverletzer Revision Richter Schwerbehinderung Sexuelle Nötigung Sozialrecht Sprungrevision Strafprozessrecht Strafrecht Strafrechtsdefinitionen Störerhaftung Tatsachenbehauptung Täuschung Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verfahrenskostenhilfe Verfahrensrecht Verfügung Vergewaltigung Vertrauen Werbung Wettbewerbsrecht Wikimedia Wikipedia Wirtschaftsstrafrecht Zivilprozess Zivilrecht

References: § 4
 § 1365
 § 138
 Art. 2
 § 9
 Bgh