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Timestamp: 2019-08-19 06:49:41+00:00

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Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "ALDI-Markt Schönow" (6-1226)
Vorlage Nr.: 6-1226
BP_Aldi-SchÃ¶now_SF_1812_Planzeichnung
bp_aldi-sch_now_sf_1812_planzeichnung.pdf (2,06 MB)
BP_Aldi-SchÃ¶now_SF_1812_BegrÃ¼ndung
bp_aldi-sch_now_sf_1812_begr_ndung.pdf (3,81 MB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALDI-Markt SchÃ¶now
vorhabenbezogener_bebauungsplan_aldi-markt_sch_now.pdf (114,59 KB)
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.04.2017 mit dem Beschluss Nr. 6-50/2017 festgelegt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Markt Schönow" in Bernau bei Berlin, Ortsteil Schönow, gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) als Plan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. Anlass war der Antrag des Eigentümers ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG.
Mit dem Aufstellungsbeschluss wurde die Planung des Vorhabens, die Verkaufsfläche des in südlicher Randlage des Gewerbegebietes Helmut-Schmidt-Allee (ehemals Pappelallee) an der Potsdamer Straße im Ortsteil Schönow bestehenden ALDI-Marktes von derzeit rund 763 m² auf 1.000 m² zu vergrößern, eingeleitet.
Da sich dadurch die Geschossfläche auf über 1.200 m² erhöht, wäre der erweiterte Markt als großflächiger Einzelhandelsbetrieb am Standort nicht mehr zulässig. Hier setzt der rechtsverbindliche Bebauungsplan "Gewerbegebiet Pappelallee" den betroffenen Bereich als Gewerbegebiet fest. Somit ist eine Änderung des Bebauungsplanes erforderlich, für die ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) als Plan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt wird.
Aufgrund der Anwendung des beschleunigten Verfahrens wurde von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen, eine frühzeitige Beteiligung berührter Fachbehörden ist im Rahmen der Grundlagenermittlung erfolgt. Mit Schreiben vom 28. November 2017 wurden Stellungnahmen berührter Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Entwurf vom Oktober 2017, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung eingeholt. Gleichzeitig wurde an die gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg die Anfrage nach den Zielen der Raumordnung gestellt. Mit Schreiben vom 20. September 2017 hat diese bestätigt, dass die dargelegte Planungsabsicht keinen Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung erkennen lässt. Es gingen 25 Stellungnahmen ein (siehe Anlage 1). Die Stellungnahmen haben zu keiner Änderung der Festsetzungen geführt.
Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet. Wegen der Größe des Bauvorhabens war eine "Allgemeine Vorprüfung" nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) –alt- erforderlich.
(Hinweis: Die §§ 3a ff. des UVPG wurden mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20.07.2017 außer Kraft gesetzt. Da das Verfahren zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 3c UVPG vor dem 16.05.2017 eingeleitet worden ist, sind nach § 74 Abs. 1 UVPG die Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 (§§ 3a–14) über die Vorprüfung des Einzelfalls in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.)
Die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Barnim und das Landesamt für Umwelt wurden an der Vorprüfung beteiligt. Die Ergebnisse dieser Allgemeinen Vorprüfung wurden mit der öffentlichen Auslegung bekannt gemacht. Die Vorprüfung ergab, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind und daher auch keine Umweltprüfung notwendig ist.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 07.08.2018 bis zum 21.09.2018 (SVV-Beschluss vom 05.07.2018) mit dem Entwurf April 2017. Es gingen keine Stellungnahmen der Öffentlichkeit ein, von den Bürgern wurden keine Bedenken und Anregungen geäußert.
Zur Sicherung der Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist und zur Verpflichtung der Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten wird gemäß § 12 BauGB ein Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Bernau bei Berlin und dem Vorhabenträger, der BGB Grundstücksgesellschaft Herten, vertreten durch die ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG Herten, abgeschlossen (s. Vorlage Nr. 6-1225).
die Abwägungsvorschläge zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnehmen zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "ALDI-Markt Schönow" in der Fassung vom Oktober 2018 gemäß Anlage 1
den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Markt Schönow" in der Fassung von Dezember 2018, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen gemäß
§ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung,
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 17.01.2019 6 0 2

References: § 12
 § 13
 § 12
 § 13
 § 3
 § 4
 § 13
 § 13
 § 2
 § 3
 § 3
 § 74
 § 3
 § 12

§ 10