Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/15/immer-falsche-bezugnahmen
Timestamp: 2017-05-27 02:42:37+00:00

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BlogsBurhoff online BlogJanuar 2011Immer wieder falsche BezugnahmenDie Bezugnahmen auf Feststellungen/Ausführungen in aufgehobenen Urteilen durch das neu entscheidende Tatgericht beschäftigen den BGH immer wieder. Gerade in dem Bereich werden auch häufig Fehler gemacht, in dem Bezug genommen wird, wo es so bzw. in dem Umfang nicht zulässig ist. Wenn man dazu in den BGH-Beschlüssen liest, ist man dann schon manchmal erstaunt, wie “sorglos” die Tatgerichte an der Stelle doch sind. So heißt es im Beschluss des BGH v. 25.11.2010 - 3 StR 431/10:“Das Landgericht hat zur Begründung der verhängten Jugendstrafe lediglich Folgendes ausgeführt:“Grundlage der Strafzumessung hinsichtlich des Angeklagten sind die vom Bundesgerichtshof grundsätzlich nicht beanstandeten Ausführungen im Urteil des Landgerichts vom 3.3.2009 unter der dortigen Ziff. V., soweit es um die zu Ziff. II. 1 und 2 des Urteils festgestellten Taten geht…. Da bei der Strafzumessung die Tat zu Ziff. II. 3. des vorgenannten Urteils [der gemäß § 154 Abs. 2 StPO ausgeschiedene Vorwurf des Wohnungseinbruchsdiebstahls] nicht zu berücksichtigen ist, somit der dem Angeklagten zur Last zu liegende Unrechtsgehalt seiner Taten wesentlich geringer ist, konnte es bei der Bemessung der Einheitsjugendstrafe mit zwei Jahren sein Bewenden haben ...Zum vollständigen Artikel145 LeserBurhoff online Blog:“Die Pointe” – der 1. Strafsenat des BGH ist eben doch nicht befangen128 LeserBußgeld & Strafrecht Blog:Steuerhinterziehung57 LeserBurhoff online Blog:Neuere, mildere Feststellungen – aber gleich hohe Strafe?105 LeserBurhoff online Blog:Jugendstrafe I: Jugendstrafe muss erziehen109 LeserBurhoff online Blog:Strafzumesssung II: Hemmschwelle61 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung – Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld198 LeserBurhoff online Blog:Tödlicher Unfall durch WhatsApp – 2 Jahre Jugendstrafe mit Bewährung171 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Geständnis entweder/oder, und: Sich wehren kann sich lohnen10 verwandte Artikel(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 25.11.2010: Fehlerhafte Bezugnahme des Tatgerichts auf zuvor vom BGH aufgehobene
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References: BGH 
 BGH 
 § 154
 BGH 
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