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Timestamp: 2019-09-15 17:29:16+00:00

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BGH, 09.08.2005 - 1 StR 99/05 - dejure.org
https://dejure.org/2005,6766
BGH, 09.08.2005 - 1 StR 99/05 (https://dejure.org/2005,6766)
BGH, Entscheidung vom 09.08.2005 - 1 StR 99/05 (https://dejure.org/2005,6766)
BGH, Entscheidung vom 09. August 2005 - 1 StR 99/05 (https://dejure.org/2005,6766)
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Erforderlichkeit einer Verteidigungshandlung; Feststellung der Gefährlichkeit einer vom Angreifer verwendeten Holzlatte und der andauernden Notwehrlage; Einstufung der Holzlatte als gefährliches Werkzeug; Erörterung milderer Verteidigungsmittel; Einsatz der Stichwaffe ...
Fortdauern eines Angriffs bei befürchteter Wiederholung; Erforderlichkeit bei Einsatz lebensgefährlicher Mittel
Verteidigung durch lebensbedrohlichen Messerstich
NStZ 2006, 152
Hat der Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, dauert der Angriff so lange an, wie eine Wiederholung und damit ein erneuter Umschlag in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05, NStZ 2006, 152, 153;… Beschluss vom 11. Dezember 1991 - 2 StR 535/91, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Angriff 5).
Entscheidend sind daher nicht die Befürchtungen des Angegriffenen, sondern die Absichten des Angreifers und die von ihm ausgehende Gefahr einer (neuerlichen oder unverändert fortdauernden) Rechtsgutsverletzung (vgl. BGH, Urteil vom 18. April 2002 - 3 StR 503/01, NStZ 2002, 203; Urteil vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05, NStZ 2006, 152, 153;… Beschluss vom 11. Dezember 1991 - 2 StR 535/91, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Angriff 5;… siehe auch Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 397/15, Rn. 5).
OLG Hamm, 15.07.2013 - 1 RVs 38/13
Recht zur Notwehr und Nothilfe gestärkt
Er bleibt gegenwärtig, solange die Gefahr einer Rechtsgutsverletzung oder deren Vertiefung andauert und noch abgewendet werden kann (BGH NStZ 2006, 152, 153; BGH 5 StR 404/06; OLG Koblenz, Beschl. v. 17.01.2011 - 2 Ss 234/10 - juris).
Bei mehreren Einsatzmöglichkeiten des vorhandenen Abwehrmittels hat der Verteidigende nur dann das für den Angreifer am wenigsten gefährliche zu wählen, wenn ihm Zeit zum Überlegen zur Verfügung steht und durch die weniger gefährliche Abwehr dieselbe, oben beschriebene Wirkung erzielt wird (BGH NStZ 2006, 152, 153 m.w.N.;… OLG Koblenz a.a.O.).
Notwehr ist deshalb so lange möglich, bis die Angriffsgefahr endgültig beseitigt ist, also auch eine unmittelbare Wiederholung des Angriffs nicht mehr befürchtet werden muss (vgl. BGH NStE Nr. 15 zu § 32 StGB; BGH NStZ 2006, 152 ff.;… Perron in Schönke-Schröder, a.a.O., § 32 Rdnr. 15 f.;… verneint von BGH Beschluss vom 31.01.2007 - 5 StR 404/06 -, zitiert nach juris, Rdnr. 15 für eine unbewaffnete Person, die sich bereits wieder abgewendet hatte).
Hat der Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, dauert der Angriff so lange an, wie eine Wiederholung und damit ein erneuter Umschlag in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05, NStZ 2006, 152, 153; Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 588/16).
Hat ein Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, so ist der Angriff so lange gegenwärtig i.S.v. § 32 Abs. 2 StGB, wie eine Wiederholung und damit ein erneutes Umschlagen in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist (…BGH, Urteile vom 24. November 2016 - 4 StR 235/16 Rn. 12, NStZ-RR 2017, 38, 39 mwN und vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05, NStZ 2006, 152, 153).
Entscheidend sind daher nicht die Befürchtungen des Angegriffenen, sondern die Absichten des Angreifers und die von ihm ausgehende Gefahr einer Rechtsgutsverletzung (vgl. BGH, Urteil vom 18. April 2002 - 3 StR 503/01, NStZ-RR 2002, 203, 204; Urteil vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05, NStZ 2006, 152, 153;… Beschluss vom 11. Dezember 1991 - 2 StR 535/91, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Angriff 5; siehe auch Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 397/15, bei Hecker, JuS 2016, 562, 563).
Auf einen Kampf mit ungewissem Ausgang braucht er sich nicht einzulassen (BGH, NStZ 2006, 152 ).
Ein Angriff bleibt gegenwärtig, solange die Gefahr einer Rechtsgutverletzung oder deren Vertiefung andauert und noch abgewendet werden kann; er dauert auch dann fort, wenn eine Wiederholung einer Verletzungs- oder Angriffshandlung unmittelbar zu befürchten ist (BGH NStZ 2006, 152 ;… Fischer, aaO).
Dies ist solange der Fall, bis die Angriffsgefahr beseitigt ist, d.h. auch eine Wiederholung der Angriffshandlung nicht mehr befürchtet werden muss (…OLG Karlsruhe, Beschl. V. 10.2.2011 - 2 Ws 181/10, Rn. 29; BGH NStZ 2006, 152 ff.).
Die konkrete Situation, in der sich der Soldat befand, schloss es aus, sowohl das Bierglas zuvor abzustellen als auch in eine - wie vom Verteidiger des Soldaten betont - zeitbeanspruchende Abwägung darüber einzutreten, welches mildere, indes gleichermaßen wirksame Abwehrmittel ihm noch zur Verfügung stand (BGH, Urteil vom 9. August 2005 - 1 StR 99/05 - juris Rn. 18).

References: § 32
 § 32
 BGH 
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 BGH