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Timestamp: 2016-10-27 14:59:19+00:00

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8C_259/2011 (28.06.2011)
Der 1961 geborene P.________ war seit April 1998 bei der Firma X.________ AG angestellt. Am ... verlor er beim Ziehen eines Elek trizit�tskabels das Gleichgewicht und st�rzte r�cklings auf die Geleise der Transportbahn. Im Juli 2007 meldete er sich u.a. zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an. Nach Abkl�rungen der gesundheitlichen und beruflichen Verh�ltnisse (worunter ein Gutachten des Instituts B.________ vom 26. November 2008) und nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle des Kantons Graub�nden dem Versicherten mit zwei Verf�gungen vom 16. April 2010 zum einen vom 1. August bis 31. Dezember 2007 sowie vom 1. April bis 31. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente zu, zum anderen verneinte sie einen Rentenanspruch ab 1. Januar 2009 mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades.
Mit Entscheid vom 23. November 2010 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die hiegegen eingereichte Beschwerde gut und verpflichtete die IV-Stelle, im Sinne der Erw�gungen neu �ber den Rentenanspruch zu verf�gen.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben.
P.________ reicht eine Eingabe vom 16. Mai 2011 zur Beschwerde ein. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit und die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3 mit Hinweisen).
1.2 Nach Art. 90 BGG steht die Beschwerde an das Bundesgericht offen gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Endentscheide). Angefochten ist hier ein R�ckweisungsentscheid. Solche sind grunds�tzlich Zwischenentscheide, gegen die nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG Beschwerde erhoben werden kann, selbst wenn damit �ber materielle Teilaspekte entschieden wird (vgl. BGE 133 V 477 E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.). Wenn jedoch der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, handelt es sich in Wirklichkeit um einen Endentscheid (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127 mit Hinweis auf Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1).
1.3 Die Vorinstanz hat in den Erw�gungen ihres R�ckweisungsentscheids, worauf sie in Dispositiv-Ziffer 1 verwiesen hat, die Verf�gungen der IV-Stelle vom 16. April 2010 einzig in Bezug auf das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legende hypothetische Invalideneinkommen (vgl. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) beanstandet. Sie hat angeordnet, dass der zutreffend auf Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2006) ermittelte, an die Arbeitsf�higkeit von 80 % angepasste Invalidenlohn um 20 % gem�ss BGE 126 V 75 zu k�rzen ist. Die IV-Stelle hat sich somit, wie sie in der Beschwerde richtig darlegt, allein mit einer rein rechnerischen Frage zu befassen, zu deren Beantwortung ihr kein Beurteilungsspielraum verbleibt. Der angefochtene Entscheid ist daher als Endentscheid zu behandeln.
Die IV-Stelle hat mit Verf�gungen vom 16. April 2010 einen Abzug gem�ss BGE 126 V 75 von 10 % gew�hrt. Mit Beschwerde beantragt sie formaliter einzig die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, r�gt aber in der Begr�ndung, ein Abzug vom Tabellenlohn sei �berhaupt nicht gerechtfertigt. Hiesse das Bundesgericht die Beschwerde im Sinne dieser R�ge gut, f�hrte dies materiell zu einer unzul�ssigen Schlechterstellung des Beschwerdegegners (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 BGG; ULRICH MEYER, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 1 ff. zu Art. 107 BGG; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 67 zu Art. 62 ATSG). Streitgegenstand bildet daher einzig die Frage, in welchem Umfang der Invalidenlohn gem�ss BGE 126 V 75 zu k�rzen ist.
3.1.1 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und beruflich Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationlit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Er darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; vgl. auch Urteil 9C_728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.1.2 und 4.3, in SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90).
3.1.2 Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (in BGE 137 V noch nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_280/2010 vom 12. April 2011; in BGE 135 V 297 nicht publizierte E. 4 des Urteils 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009). Die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzuges vom Tabellenlohn dagegen ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen in BGE 137 V noch nicht publizierte E. 5.1 [mit Hinweisen] des Urteils 9C_280/2010 vom 12. April 2011; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
3.2 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das Gutachten des Instituts B.________ vom 26. November 2008 erwogen, der Versicherte verm�ge die fr�here Schwerarbeit leidensbedingt nicht mehr auszu�ben und sei auch in einer zumutbaren Verweisungst�tigkeit erheblich eingeschr�nkt. Zudem sei dem Umstand Rechnung zu tragen, dass er vorerst nur zu 50 % arbeitsf�hig gewesen und seit Oktober 2008 bleibend nur zu 80 % bei Ganztageseinsatz arbeitsf�hig sei, wodurch die Verwertung der verbliebenen Leistungsf�higkeit zus�tzlich erschwert sei.
3.3.1 Der Beschwerdegegner �bte vor Eintritt des rheumatologisch diagnostizierten Gesundheitsschadens (Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont [ICD-10 M54.5]; Chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom [ICD-10 M53.0]) eine k�rperlich mindestens mittelschwer belastende Erwerbst�tigkeit aus, deren Weiterf�hrung laut Gutachten des Instituts B.________ vom 26. November 2008 "momentan" vor allem wegen "der muskul�ren Dekonditionierung mit Abschw�chung der abdominellen und r�ckenstabilisierenden Muskelgruppen" nicht mehr m�glich war. Hiegegen waren k�rperlich leichtere bis (nur intermittierend) mittelschwere Arbeitsgelegenheiten, die wechselbelastend (zu vermeiden sind l�ngeres fixiertes Sitzen/Stehen an Ort, repetitives Heben, Ziehen, Stossen und Tragen von Lasten �ber 15 kg, anhaltende Neigeposition des Oberk�rpers sowie stereotype Rotationsbewegungen der Wirbels�ule) ausgef�hrt werden k�nnen, zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt zumutbar. Die ung�nstige Prognose hinsichtlich einer baldigen Reintegration in den Arbeitsprozess war "eindeutig nicht aufgrund somatisch fassbarer pathologischer Befunde am Bewegungsapparat" zu stellen, sondern Folge "einer eindr�cklichen subjektiven Krankheits- und Behinderungs�berzeugung und einer zunehmenden Chronifizierung des gesamten Schmerzgeschehens". Aus dieser medizinischen Beurteilung ergeben sich, wie die IV-Stelle zu Recht vorbringt, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdegegner wegen der k�rperlichen Verfassung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen k�nnte.
3.3.2 Zu pr�fen bleibt allerdings weiter, ob sich die im Gutachten des Instituts B.________ diagnostizierte leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0; mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) und Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54; ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) lohnsenkend auswirken k�nne. Der psychiatrische Sachverst�ndige trug der verminderten Flexibilit�t des Beschwerdegegners dadurch Rechnung, dass er bei zumutbarer Ganztagespr�senz eine verminderte Leistungsf�higkeit von 20 % annahm. Er nannte keine zus�tzlich zu beachtende besondere Anforderungen an Mitarbeitende und F�hrungspersonen eines potentiellen Arbeitsgebers, die einen Abzug vom Tabellenlohn begr�nden k�nnten (Urteil 8C_778/2007 vom 29. Mai 2008 E. 5.2.3; vgl. auch Urteil 8C_144/2010 vom 4. August 2010 E. 5.3 ). Vielmehr hielt er fest, der Beschwerdegegner pflege ohne wesentliche Einschr�nkungen soziale Kontakte; die Gereiztheit und geklagte L�rmempfindlichkeit seien Folge der ansonsten passiven Tagesgestaltung (die geklagten Schlafst�rungen hingen mit der Tatsache zusammen, dass der Explorand sich tags�ber hinlege) und der Unzufriedenheit �ber die berufliche und wirtschaftliche Lage.
3.3.3 Von den zu pr�fenden pers�nlichen und beruflichen Merkmalen, die einen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen k�nnen, f�llt einzig noch dasjenige des Besch�ftigungsgrades in Betracht. In dem von der Vorinstanz zitierten Urteil 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.5.2 (publiziert in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87) hat das Bundesgericht die aufgeworfene Frage, ob die Praxis, wonach bei M�nnern ein Abzug vom Tabellenlohn allenfalls bei einer gesundheitlich bedingten Teilzeiterwerbst�tigkeit, nicht aber bei einer Vollzeiterwerbst�tigkeit mit gesundheitlich bedingt eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit gerechtfertigt ist, abzu�ndern sei, offen gelassen (ebenso in den weiteren Urteilen 9C_728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.3.2 [publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90], 9C_721/2010 vom 15. November 2010 E. 4.2.2 [publiziert in: SVR IV Nr. 37 S. 109] und 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.3.2). Die Frage braucht auch hier nicht entschieden zu werden, wie sich aus dem Folgenden ergibt. Selbst wenn mit der Vorinstanz von der Anwendbarkeit der zitierten Praxis ausgegangen wird, hat sie ihr Ermessen in Bezug auf die Festlegung des Abzugs auf 20 % bundesrechtswidrig ausge�bt. Gem�ss der nach dem Besch�ftigungsgrad differenzierenden Tabelle *T2 der LSE 2006 S. 16 ist der von M�nnern auf dem Anforderungsniveau 4 erzielte, standardisierte monatliche Bruttolohn (Zentralwert), Privater und �ffentlicher Sektor (Bund) zusammen bei "Vollzeit (mehr oder egal als 90%)" von Fr. 4'850.- um 6,14 % h�her als der Lohn bei "Teilzeit zwischen 75 % und 89 %" von Fr. 4'552.-. Dies gilt im �brigen auch mit Blick auf die LSE 2008 (vgl. Tabelle "Monatlicher Bruttolohn, Privater Sektor und �ffentlicher Sektor [Bund], Schweiz 2008, Zentralwert [Median]", abrufbar unter der Rubrik "Lohnniveau nach Geschlecht" von der mit der LSE 2008 ausgelieferten CD-ROM). Der von der IV-Stelle verf�gungsweise gew�hrte Abzug auf dem Tabellenlohn von 10 % ist daher nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 23. November 2010 aufgehoben.

References: BGE 
 Art. 90
 Art. 92
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 99
 Art. 107
 Art. 62
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE