Source: http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=sl&Art=en&Datum=2019-6&Sort=16386&nr=7597&anz=28&pos=9&Frame=2
Timestamp: 2020-05-25 21:37:51+00:00

Document:
2 A 31/19
OVG Saarlouis Beschluß vom 12.6.2019, 2 A 31/19
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache im Asylverfahren; keine grundsätzliche Klärungsfähigkeit der lichtest der Abschiebung von afghanischen jungen Männern; keine hinreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Tatsachenfrage bei bloßem Bestreiten der vom Gericht unterstellten Verhältnisse; Ergebnisrichtigkeit ist in Asylverfahren kein Zulassungsgrund
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27. Juni 2018 – 5 K 1249/16 – wird zurückgewiesen.
Der 1995 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger, Moslem und gehört zur Volksgruppe der Tadschiken. Er reiste er im November 2015 in die Bundesrepublik ein und stellte einen Asylantrag.
Bei einer persönlichen Anhörung im Januar 2016 gab der Kläger unter anderem an, er habe die letzten zwei Jahre vor seiner Ausreise in Kabul im Stadtteil S… gelebt. Davor habe er sich in Kundus aufgehalten. Er habe zwei Brüder und drei Schwestern, sechs Jahre die Schule besucht und den Beruf des Schneiders gelernt. Weil sein Vater als Fahrer für „die Ausländer“ gearbeitet habe, seien sie von den Taliban als Ungläubige angesehen worden. Als seine Familie noch in Kundus gelebt habe, hätten seine Schwestern nicht zur Schule gehen können und sein Vater habe sich von den Taliban bedroht gefühlt. Er selbst sei damals in P… gewesen, wo er für einen Freund seines Vaters als Schafhirte gearbeitet habe. Sein Vater sei vor zwei Jahren auf dem Weg zur Arbeit bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Sein Auto sei von einer Rakete getroffen worden. In Kabul lebten noch zwei verheiratete Schwestern, 20 Jahre und 24 Jahre alt. Etwa zwei Jahre vor seiner Ausreise sei er in S… ein Jahr bei einem Sicherheitsdienst gewesen. Im letzten Jahr habe er in B… als Verpacker von Lebensmittellieferungen für die ausländischen Truppen gearbeitet. Er sei dann entlassen worden und in einen anderen Stadtteil von Kabul namens K… gegangen, wo er schon vorher ein Restaurant besessen habe. Nach dem Tod seines Vaters habe er dessen Auto verkauft, mit dem Geld dieses Restaurant eröffnet und an einen Onkel verpachtet. Dort seien 25 Leute beschäftigt gewesen. Selbst gearbeitet habe er dort nicht, sondern lediglich die Pacht bekommen. Das seien monatlich 30-35.000 Afghani gewesen. Inzwischen habe er das Restaurant verkauft, um das Geld für die Ausreise zu bekommen. Ausschlaggebend für die Entscheidung, aus Afghanistan auszureisen, sei gewesen, dass auch er einmal von Taliban geschlagen worden sei. Er sei damals von Kabul nach Kundus mit dem Auto unterwegs gewesen, als er an einem Kontrollposten gestoppt worden sei. Das sei der einzige konkrete Kontakt mit Taliban gewesen, den er je gehabt habe. Weil sie bei ihm keine Papiere gefunden hätten, dass er für die Ausländer gearbeitet habe, hätten sie ihn gehen lassen. Auch habe er erfahren, dass sein jüngerer Bruder, A…, ins Ausland gegangen sei. Seine Mutter habe gemeint, weil sein Vater tot und ein Bruder im Ausland sei, und weil er nicht zurück nach Kundus könne, sollten sie auch alle weggehen. Er sei dann nach Mazar-e-Sharif gefahren, während seine Mutter und seine beiden jüngeren Geschwister von Kundus aus dorthin gekommen seien. Dann seien sie vor drei Monaten zusammen ausgereist. Er sei in den Iran geflogen, von dort durch die Türkei und Griechenland und weiter über die Balkanroute bis nach Deutschland gereist.
Im Juli 2016 lehnte die Beklagte den Asylantrag des Klägers ab, verneinte das Vorliegen von Abschiebungsverboten, forderte ihn zur Ausreise auf und drohte ihm für den Fall der Nichtbefolgung die Abschiebung nach Afghanistan an.(vgl. den Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom 25.7.2016 – 6426539-423 –) In der Begründung heißt es unter anderem, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft lägen nicht vor. Aus dem Vortrag ergebe sich keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung. Die geschilderte nicht schwerwiegende und einmalig gebliebene Kontrolle durch Taliban stelle keine Verfolgungshandlung dar. Auch der subsidiäre Schutzstatus sei dem Kläger nicht zuzuerkennen. Ihm drohe in Afghanistan kein „ernsthafter Schaden“, zumal er vor der Ausreise nach Kabul gezogen sei und seitdem keine Bedrohung stattgefunden habe. Dem Kläger, der ein Restaurant besessen und Pachteinnahmen gehabt habe, drohten bei der Rückkehr keine erheblichen individuellen Gefahren. Die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbotes lägen ebenfalls nicht vor.Die derzeitigen humanitären Bedingungen in Afghanistan rechtfertigten nicht die Annahme, dass die Abschiebung des Klägers zu einer Verletzung des Art. 3 EMRK führe. Auch unter Berücksichtigung der individuellen Umstände des Klägers sei die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung durch die Abschiebung nicht beachtlich. Dem Kläger sei es auch bis zu seiner Ausreise gelungen, seinen Lebensunterhalt ausreichend sicherzustellen. Demnach sei davon auszugehen, dass ihm das auch zukünftig gelingen werde.
Im August 2016 hat der Kläger die vorliegende Klage, mit der die Anerkennung als Asylberechtigter nicht mehr begehrt wird, erhoben und geltend gemacht, er gelte in den Augen der Taliban als Verräter, weil er für die ausländischen Truppen gearbeitet habe, und müsse bei Rückkehr in das Heimatland mit politisch geprägter Verfolgung rechnen, zumal er durch seine Flucht ins westliche Ausland in den Augen der Taliban bestätigt habe, dass er mit den „Gottlosen" gemeinsame Sache mache. Deswegen müsse er mit seiner Tötung rechnen und könne vom afghanischen Staat keinen Schutz erwarten. Das zeige sich an den immer wieder stattfindenden Anschlägen der Taliban. Bei der Rückkehr nach Afghanistan gäbe es für ihn auch keine Überlebensmöglichkeit, auch wenn es sich bei ihm um einen jungen arbeitsfähigen Mann handele. Die Situation in Afghanistan für Rückkehrer habe sich in den letzten Wochen und Monaten erheblich verschlechtert zumal afghanische Flüchtlinge sowohl vom Iran als auch von Pakistan in hoher Zahl wieder nach Hause geschickt würden. Zum anderen habe sich die Zahl der Binnenflüchtlinge aufgrund der verschärften Sicherheitslage in den letzten Wochen und Monaten ebenfalls wesentlich erhöht. Mit beiden Gruppen müssten aus dem westlichen Ausland nach Afghanistan zurückkehrende Flüchtlinge konkurrieren. Dabei sei der Arbeitsmarkt des Landes beschränkt. Auch im informellen Sektor seien zwischenzeitlich keine Plätze für Rückkehrer aus dem westlichen Ausland mehr vorhanden. Ihnen werde zudem zur Last gelegt, dass sie es sich im „Westen" bequem gemacht und dass sie dort Reichtümer angehäuft hätten. Vor diesem Hintergrund habe er keine Chancen, eine Arbeitsstelle zu bekommen. Vielmehr müsste er befürchten, entführt zu werden, um Lösegeld von ihm zu erpressen.
Das Verwaltungsgericht hat die Klage nach informatorischer Befragung des Klägers in einer mündlichen Verhandlung im Juni 2018 abgewiesen. In der Begründung heißt es unter anderem, der Kläger habe keinen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Sein Vorbringen rechtfertige nicht die Annahme, dass er seine Heimat wegen bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender politischer Verfolgung verlassen oder sich in einer latenten Gefährdungslage befunden habe und es könne auch nicht festgestellt werden, dass ihm bei einer Rückkehr nach Afghanistan eine Verfolgung drohe. Der gesamte Vortrag des Klägers zu seinen Ausreisegründen und den Gründen für die ihm angeblich bei einer Rückkehr nach Afghanistan drohende Verfolgung sei nach der Überzeugung des Gerichts unglaubhaft. Der Kläger habe sich im Verlaufe seines Verfahrens als unglaubwürdig erwiesen, da sich in seinem Vortrag Widersprüche und Ungereimtheiten ergeben hätten, die nur den Schluss zuließen, dass die vorgetragenen Asylgründe nicht der Wahrheit entsprächen. Insbesondere bei der Anhörung im Rahmen der mündlichen Verhandlung hätten sich erhebliche Widersprüche ergeben. Dies betreffe den Grund für seine Flucht aus Afghanistan, nämlich die angeblichen Nachstellungen durch die Taliban. Aber auch wenn man die Verfolgungsgeschichte des Klägers als wahr unterstelle, lägen die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht vor. Es sei davon auszugehen, dass der Kläger auf jeden Fall Fluchtmöglichkeiten innerhalb Afghanistans besitze. Er sei darauf zu verweisen, sich in Kabul oder in einer anderen Großstadt niederzulassen. Das Gericht sei der Überzeugung, dass der Kläger bei einer Rückkehr nach Afghanistan jedenfalls in Kabul keiner Verfolgung ausgesetzt wäre und Kabul als innerstaatliche Fluchtalternative geeignet und zumutbar sei. Insoweit sei maßgeblich, dass sich der Kläger bereits vor seiner Ausreise längere Zeit in Kabul aufgehalten habe und dort auch Besitzer eines Restaurants gewesen sei, ohne dass er Probleme mit den Taliban gehabt habe. Der einzige von ihm konkret geschilderte Vorfall mit den Taliban habe an einem Kontrollposten der Taliban stattgefunden, als er von Kabul nach Kundus mit dem Auto unterwegs gewesen sei. Damit sei aber kein Anknüpfungspunkt für eine landesweite Verfolgung durch die Taliban ersichtlich. So habe der Kläger angegeben, dass er sich nach dem Vorfall an dem Kontrollposten der Taliban weiter in Kabul aufgehalten habe, ohne dass es weitere Nachstellungen durch die Taliban gegeben hätte. Grundsätzlich sei Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative geeignet. Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, liege weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit. Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergebe sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul wesentlich verschlechtert hätte. Auch ein Ende Mai 2017 in der Nähe der Deutschen Botschaft verübter Selbstmordanschlag, der offenbar den ausländischen Vertretungen und ihren Helfern gegolten habe, führe zu keiner abweichenden Bewertung. Die allgemeine Gefährdungslage erreiche keine solche Intensität, dass Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wäre. Dem Kläger sei Kabul auch wirtschaftlich zumutbar. Ihm drohe dort erst recht keine erhebliche konkrete Gefahr für Leib oder Leben wegen der allgemeinen Versorgungslage. Das Gericht gehe davon aus, dass er seinen Lebensunterhalt sicherstellen könne. Es sei zu erwarten, dass der Kläger als gesunder junger Mann auch ohne nennenswertes Vermögen oder familiäre beziehungsweise sonstige Kontakte seinen Lebensunterhalt dort wie in der Vergangenheit erneut sicherstellen könne. Er sei volljährig und arbeitsfähig. Im Übrigen seien unter Berücksichtigung der Auskunftslage insbesondere Rückkehrer aus dem Westen in einer vergleichsweise guten Position, die durchaus auch Perspektiven im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts eröffne. Außerdem habe der Kläger im Rahmen seiner gerichtlichen Anhörung erklärt, dass er immer noch Kontakt zu Leuten in Afghanistan habe, die ihm Geld schuldeten. Insofern müsse davon ausgegangen werden, dass er bei einer Rückkehr nicht auf sich gestellt sei, sondern Unterstützung insbesondere in finanzieller Hinsicht erhalten könne. Zudem stünden ihm auch Rückkehrhilfen zur Verfügung, die jedenfalls für die Anfangszeit sein Auskommen sichern könnten. Der hilfsweise gestellte Antrag auf Zuerkennung subsidiären Schutzes habe ebenfalls keinen Erfolg. Ob ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in Afghanistan generell oder in der Heimatprovinz des Klägers ausgetragen werde, könne letztlich dahinstehen. Daraus folgte nicht automatisch, dass der Kläger einen Anspruch auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes habe. Vielmehr sei weitere Voraussetzung, dass der Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Niveau erreiche, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestünden, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr allein durch ihre Anwesenheit einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt sei. Eine derartige Individualisierung könne sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt zunächst aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben, könne aber für den Kläger nicht festgestellt werden. Er gehöre weder einer Berufsgruppe an, die gezwungen wäre, sich nahe an der Gefahrenquelle aufzuhalten, noch einer besonders gefährdeten religiösen oder ethnischen Minderheit. Eine Gefährdung auf Grund der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan sei nicht gegeben. Schließlich habe auch der weiter hilfsweise gestellte Antrag auf Feststellung von Abschiebungsverboten keinen Erfolg. In Fällen, in denen gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden sei, scheide bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 AufenthG regelmäßig aus denselben Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art. 3 EMRK aus. Vorliegend könne insbesondere nicht festgestellt werden, dass sich bei einer Rückkehr die Gefahr von Menschenrechtsverletzungen nach Art. 3 EMRK auf Grund einer schlechten allgemeinen Situation mit unzumutbaren Lebensbedingungen ergeben könnte. Da es sich bei ihm um einen gesunden jungen Mann handele, sei davon auszugehen, dass er seinen Lebensunterhalt durch Hilfsarbeiten sichern könne. Insbesondere sei im Hinblick auf die noch bestehenden Kontakte nach Kabul, die von ihm vorgetragen worden seien, zu erwarten, dass er dort die Mittel für seinen Lebensunterhalt erwerben könne.
Dem nach § 78 Abs. 2 Satz 1 AsylG statthaften Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 27.6.2018 – 5 K 1249/16 –, mit dem seine Verpflichtungsklage auf Zuerkennung internationalen Schutzes in Form des Flüchtlingsschutzes (§ 3 AsylG) oder des subsidiären Schutzes (§ 4 AsylG) sowie auf Feststellung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG durch die Beklagte abgewiesen wurde, kann nicht entsprochen werden. Das den Prüfungsumfang im Zulassungsverfahren begrenzende Vorbringen des Klägers in der Antragsbegründung (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG) vom 11.2.2019 rechtfertigt die Zulassung des Rechtsmittels nicht.
Dies zeigt indes keine grundsätzliche Bedeutung im vorgenannten Sinne auf. Das ergibt sich bereits daraus, dass die Frage, deren Beantwortung für die Entscheidung in dem angestrebten Berufungsverfahren mit Blick auf die Anforderungen an die angesprochenen nationalen Abschiebungsverbote maßgeblich wäre, ob der Kläger bei einer Rückkehr oder Rückführung ins Heimatland einer solchen Gefährdung ausgesetzt wäre, sich nur nach den individuellen Umständen seines Einzelfalls beurteilen lässt.(so bereits OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.5.2019 – 2 A 194/19 –) Das folgt ohne weiteres aus den sich detailliert und ausführlich damit auseinandersetzenden und auf zahlreiche Quellen und Auskünfte Bezug nehmenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts in dem angegriffenen Urteil, wonach im Übrigen mangels eines glaubhaften Sachvortrags durch angebliche Nachstellungen der Taliban für den Kläger auch in dem Zusammenhang keine individuell gefahrerhöhenden Umständen angenommen werden können. Auch das Vorbringen des Klägers im Zulassungsantrag macht die Einzelfallbezogenheit des – tatsächlichen – Beurteilungsgegenstands an vielen Stellen deutlich, etwa wenn er im Zusammenhang mit dem Lagebericht des Auswärtigen Amts vom Mai 2018 geltend macht, dass „Ausweichmöglichkeiten maßgeblich vom Grad der sozialen Verwurzelung und der finanziellen Lage“ abhängig seien und dass „die sozialen Netzwerke vor Ort und deren Auffangmöglichkeiten … eine zentrale Rolle für den Aufbau einer Existenz und die Sicherheit am neuen Aufenthaltsort <spielten>“. Dass diese Parameter im konkreten Fall jeweils in unterschiedlichem Maße zum Tragen kommen können, liegt auf der Hand. Dasselbe gilt für die auszugsweise Wiedergabe der Feststellungen in einem vom Verwaltungsgericht berücksichtigten Gutachten von Friederike Stahlmann vom März 2018, wonach von der Bevölkerung als „Versager“ oder als „reich“, „verwestlicht“ beziehungsweise als „verdorben“ oder „kriminell“ angesehene unfreiwillige Rückkehrer nach Afghanistan „vorhersehbar und unvermeidbar“ Opfer humanitärer Not zu werden drohten, „sofern Betroffene nicht auf unterstützungswillige und –fähige soziale Netzwerke zurückgreifen könnten“. Auch das ist allein eine Frage des jeweiligen Einzelfalls. Das Verwaltungsgericht hat im Übrigen ausdrücklich herausgestellt, dass der junge und arbeitsfähige Kläger, der nach seinem Vortrag vor der Ausreise seinen Lebensunterhalt in Kabul als Geschäftsmann, insbesondere durch Verpachtung eines Restaurants im Kabuler Stadtteil K..., verdient hat, nach eigenen Angaben über bestehende Kontakte nach Kabul verfüge (vgl. Seite 24 des Urteilsabdrucks) und dass es dabei nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung um Leute gehe, die ihm noch Geld schuldeten (vgl. Seite 19 des Urteilsabdrucks).
Die Beantwortung der von dem Kläger aufgeworfenen Frage ist deswegen schon von daher grundsätzlich nicht geeignet, eine generelle („grundsätzliche“) Klärung für eine Vielzahl von Einzelfällen im Verständnis des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG in dem Zusammenhang herbeizuführen oder zu befördern. Dafür, dass – was die nicht näher begründeten oder belegten Ausführungen im letzten Schriftsatz vom 31.5.2019 vermuten lassen könnten – nach Ansicht des Klägers wohl generell und in jedem Fall ein Abschiebungsverbot für Afghanistan anzunehmen wäre, gibt es keine greifbaren Anhaltspunkte.
Das in dem in der Antragsschrift wiederholt angeführten Klageverfahren vor dem VG Wiesbaden(vgl. dazu VG Wiesbaden, Urteil vom 11.10.2018 – 7 K 1757/16.A –) erstattete Gutachten der Friederike Stahlmann vom 28.3.2018 wurde im hier angegriffenen erstinstanzlichen Urteil ausdrücklich in die Beurteilung einbezogen (vgl. Seite 17 des Urteilsabdrucks), allerdings im Ergebnis abweichend von der Auffassung des Klägers bewertet. Das angesprochene Urteil des VG Wiesbaden, in dem für den dortigen Kläger individuell ein Abschiebungsverbot festgestellt wurde, geht im Übrigen erkennbar ebenfalls von der Einzelfallbezogenheit der aufgeworfenen Fragestellung aus. Dort wird nach Ablehnung einer pauschalen Sichtweise ausdrücklich hervorgehoben, dass „aufgrund der Umstände jedes Einzelfalles individuell zu prüfen“ sei, ob „ein junger, alleinstehender, arbeitsfähiger Mann in der Lage wäre, in Afghanistan auch ohne belastbare Netzwerke zu überleben“. Dabei seien die Ausbildung, der Bildungstand, die Arbeitserfahrung, die Volks- und Religionszugehörigkeit sowie die Dauer des Aufenthalts im westlichen Ausland und in Afghanistan, das heißt die Vertrautheit mit den dortigen gesellschaftlichen Widrigkeiten und dem stark umkämpften Arbeits- bzw. Wohnungsmarkt „besonders zu beachten“. Zu berücksichtigen sei ferner, ob der Betroffene noch über nennenswertes Vermögen verfüge, auf welches er zur Existenzsicherung zurückgreifen könne. Auch der Hinweis auf die nach einer Auskunft von amnesty international vom Januar 2018 an das VG Leipzig anzunehmende, bereits zuvor erwähnte „Stigmatisierung“ von Rückkehrern, die in der afghanischen Bevölkerung als „vom Westen kontaminiert“ angesehen würden und deshalb „erheblichen Sicherheitsrisiken“ unterliegen sollen, wäre danach gegebenenfalls im Einzelfall in Rechnung zu stellen.
Sonstige Zulassungsgründe werden von dem Kläger nicht geltend gemacht (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG).

References: Art. 3
 § 60
 § 60
 Art. 3
 Art. 3
 § 78
 § 60
 § 78