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Timestamp: 2016-10-22 07:12:47+00:00

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8C_975/2012 � � Urteil vom 1. Juli 2013
(Arbeitsunf�higkeit; Erwerbsunf�higkeit; Invalidenrente),
F.________ war als selbstst�ndig erwerbender Maurer t�tig. Am 15. Dezember 2009 meldete er sich wegen R�cken- und H�ftbeschwerden zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn kl�rte den Sachverhalt in medizinischer und beruflicher Hinsicht ab und gelangte - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - zum Schluss, der Versicherte sei im angestammten Beruf erheblich eingeschr�nkt, hingegen verm�chte er wechselbelastend verrichtbare, r�ckenschonende T�tigkeiten - ohne Heben und Tragen von Gewichten �ber 8 kg - zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt auszu�ben; der Einkommensvergleich ergebe einen unter dem Schwellenwert von 40 % liegenden Invalidit�tsgrad, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (Verf�gung vom 19. Oktober 2011).
Mit Beschwerde l�sst F.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 61 % zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zwecks Durchf�hrung weiterer medizinischer Abkl�rungen, insbesondere rheumatologischer und orthop�discher Fachrichtung, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf angegebene Diagnose, die �rztlichen Ausk�nfte zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), die das Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu �berpr�fen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE a.a.O.). Die konkrete wie die antizipierte Beweisw�rdigung betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Das kantonale Gericht verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn es aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Ein Verzicht des kantonalen Gerichts auf weitere Beweisvorkehren h�lt vor Bundesrecht u.a. dann nicht stand, wenn seine Sachverhaltsfeststellung unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn es eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabh�ngiger Experten - beantwortet hat (Urteile 8C_391/2009 vom 21. Oktober 2009 E. 1 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
2.1.�Die Vorinstanz hat die vorhandenen medizinischen Akten vollst�ndig dargestellt und gest�tzt darauf erwogen, Dr. med. K.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, sei laut Bericht vom 31. M�rz 2010 davon ausgegangen, der Versicherte verm�ge den bislang ausge�bten Beruf als Maurer nicht mehr, hingegen eine den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen besser angepasste Besch�ftigung ohne Einschr�nkungen auszu�ben. Diese Schlussfolgerung sei zum einen deshalb nachvollziehbar, weil das von diesem Arzt genannte Arbeitsprofil f�r eine Alternativt�tigkeit diejenigen Verrichtungen und K�rperhaltungen ausschliesse, die im angestammten Beruf eingenommen werden m�ssten. Zum anderen werde die Auffassung des Dr. med. K.________ vom RAD (Regionaler �rztlicher Dienst) gem�ss Stellungnahme vom 21. Oktober 2010 vollumf�nglich best�tigt. Die davon abweichenden Ausk�nfte des Spitals X.________ (Bericht vom 22. Juli 2010), wonach auch eine angepasste Besch�ftigung nur halbtags zumutbar sei, �berzeugten nicht, da sie nicht begr�ndet w�rden. Ferner sei auch der im kantonalen Beschwerdeverfahren aufgelegte Bericht des Dr. med. K.________ vom 15. November 2011 nicht plausibel. Er f�hre die nunmehr anzunehmende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit - ohne dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ersichtlich sei - auf die H�ftproblematik zur�ck, die seit Jahren bestanden habe und jedenfalls nicht Grund gewesen sei, den Beruf als Maurer aufzugeben. Hinzu komme, dass das deswegen zu vermeidende l�ngere Stehen und Gehen sowie Heben und Tragen schwerer Lasten in einer r�ckenschonenden Alternativbesch�ftigung ohnehin nicht vork�men. Insgesamt betrachtet sei anzunehmen, dass der Versicherte eine leidensangepasste Erwerbst�tigkeit ganztags und ohne Leistungseinbusse zu bew�ltigen verm�chte.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt zu Recht vor, dass das vorinstanzliche Ergebnis teils auf einer mangelhaften Beweisw�rdigung, teils auf einer unvollst�ndigen Abkl�rung des medizinischen Sachverhalts beruht.
Der RAD hielt in Kenntnis der Angaben des Dr. med. K.________ vom 31. M�rz 2010 auf Anfrage der Verwaltung am 28. April 2010 fest, mangels fach�rztlicher Ausk�nfte k�nne die Arbeitsf�higkeit in einer den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepassten Erwerbst�tigkeit nicht schl�ssig eingesch�tzt werden. Gest�tzt darauf holte die IV-Stelle den Bericht des Spitals X.________, Kompetenzzentrum Wirbels�ulenchirurgie, vom 22. Juli 2010 ein, der von den Dres. med. M.________ (Leitender Arzt Orthop�dische Klinik) und Z.________ (Oberarzt) unterzeichnet wurde. Mit deren Ausk�nften setzte sich die �rztin neurologischer Fachrichtung des RAD in ihrer Stellungnahme vom 21. Oktober 2010 nicht auseinander (vgl. zu den Aufgaben der RAD und zum Beweiswert derer Stellungnahmen SVR 2009 IV Nr. 50 S. 153, 8C_756/2009 E. 4.4). Daher ist nicht nachvollziehbar, wenn die RAD-�rztin ohne eigene klinische oder anderweitig medizinisch relevante Untersuchungen eine seit September 2009 bestehende vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit annahm und sich das kantonale Gericht dieser Auffassung ohne n�here Begr�ndung anschloss. Nicht ohne Weiteres �berzeugend ist schliesslich auch die vorinstanzliche Erw�gung, Dr. med. K.________ habe sich im Bericht vom 15. November 2011 nicht auf medizinische Aspekte beschr�nkt, sondern habe f�r seinen Patienten eine Rente gefordert und sich damit dessen Sichtweise unkritisch angeeignet. Der Arzt wies vielmehr darauf hin, dass neben den vom Spital X.________ beurteilten invalidisierenden R�ckenbeschwerden weiterhin auch belastungsabh�ngig vorkommende Schmerzen am operativ sanierten rechten, als auch zunehmend am arthrotisch ver�nderten linken H�ftgelenk auftraten.
Angesichts der erheblich divergierenden medizinischen Aktenst�cke kann nicht im Sinne einer antizipierenden Beweisw�rdigung gesagt werden, von einer zus�tzlichen, nachvollziehbar und schl�ssig begr�ndeten medizinischen Beurteilung seien keine verwertbaren entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten (vgl. SVR 2009 UV Nr. 3 S. 9, 8C_354/2007 E. 8.3). Der Sachverhalt bedarf zumindest in Bezug auf das zumutbare zeitliche Arbeitspensum in einer den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepassten T�tigkeit zus�tzlicher �rztlicher Abkl�rung. Die Sache ist daher in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
3.1.�Ohne dem Ergebnis der durchzuf�hrenden medizinischen Abkl�rungen vorzugreifen, ist festzuhalten, dass f�r die Ermittlung des Valideneinkommens von selbstst�ndig erwerbst�tig gewesenen Personen, das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) ersichtlichen L�hne herangezogen werden sollten (Urteil 8C_626/2011 vom 29. M�rz 2012 E. 3); dabei sind Schwankungen der damit ausgewiesenen L�hne w�hrend der ausge�bten selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit angemessen zu ber�cksichtigen (vgl. zitiertes Urteil 8C_626/2011 E. 4.1 f.).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer gab gem�ss Abkl�rungsbericht f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 1. Februar 2011 die seit Ende 1984 ausge�bte selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als Maurer in den Jahren 2009/2010 gesundheitsbedingt auf. Es ist davon auszugehen, dass er - entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts - weiterhin auch �ber dem Durchschnitt der vorangegangenen 5 Jahre vor Eintritt des Gesundheitsschadens liegende Einkommen h�tte erzielen k�nnen. Dieser hypothetischen Tatsache wird die IV-Stelle bei der Neubestimmung des Invalidit�tsgrades, unabh�ngig von den Ergebnissen der vorzunehmenden medizinischen Abkl�rungen, Rechnung zu tragen haben.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur erneuten Abkl�rung (mit offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualbegehren gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen. Sie hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 30. Oktober 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 19. Oktober 2011 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente neu verf�ge.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientsch�digung und der Gerichtskosten des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen.

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 43
 Art. 61
 Art. 16
 Art. 66
 Art. 68