Source: https://www.smava.de/kredit/gesetz-kreditwesen/
Timestamp: 2018-03-23 12:54:09+00:00

Document:
Kreditwesengesetz: Wichtiges für Verbraucher | SMAVA
Kreditwesengesetz: Anwendungsbereich
Kreditwesengesetz: Auskunftspflicht
Kreditwesengesetz: aktuelle Fassung
Als „Kreditwesengesetz“ wird die gesetzliche Regelung des Kreditwesens in Deutschland bezeichnet und bezieht sich in erster Linie auf Geldgeber, also Kreditinstitute und sonstige Finanzdienstleister. Das Gesetzt trat 1935 in Kraft, als Reaktion auf die Deutsche Bankenkrise im Jahr zuvor.
Das Kreditwesengesetz findet häufige Anwendung in der Erfassung von Risiken. Dies dient in erster Linie dem Schutz vor Investitionsverlusten von Gläubigern von Kreditgeschäften. Für smava Kunden ist dies aber ebenso von Relevanz, da diese gesetzliche Regelung auch verhindert, dass Banken leichtfertig Darlehen an Kunden vergeben und somit Kreditnehmer und sich selbst in Gefahr bringen. Die Ablehnung eines Kreditantrages nach der Bonitätsprüfung mag für Betroffene frustrierend sein, jedoch ist dieser Beschluss des Kreditinstituts wohlbegründet und schützt den Antragsteller vor der Schuldenfalle.
Darüber hinaus ist das Bankgeheimnis im Kreditwesengesetz verordnet.
Einflussnahme von Finanzaufsichtsbehörden
Das Kreditwesengesetz befähigt die BaFin dazu, Maßnahmen zur strafrechtlichen Sanktion sowie zur Unterstützung von beaufsichtigen Finanzdienstleistern zu ergreifen.
Die BaFin hat die Befugnis qualifizierte Beteiligungen (§ 12), Großkredite (§ 13) und Organkredite (§ 15) zu begrenzen, sowie bestimmte Werbemaßnahmen zu untersagen (§ 23).
Des Weiteren ist die BaFin nach § 32 imstande Lizenzen für die Betreibung von Bankgeschäften zu vermitteln und nach § 46a Schutzmaßnahmen bei Insolvenzgefahr zu ergreifen.
Das Kreditwesengesetz regelt die Verpflichtung von Banken und Kreditinstituten, die Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über bestimmte Informationen in Kenntnis zu setzen. Es soll die ordentliche Durchführung der Bankgeschäfte in Deutschland gewährleisten und dient der Wahrung des öffentlichen Vertrauens in die Funktionsfähigkeit des Kreditgeschäfts.
Anhand dieser Auskünfte ist es der Bundesbank und der BaFin gewährt, direkten Einfluss auf die beaufsichtigten Kreditinstitute auszuüben. Sie sind gemäß dem Kreditwesengesetz zu folgenden Angaben verpflichtet:
1. Nach § 44 besteht eine allgemeine Auskunftspflicht der Banken auch ohne besonderen Anlass über alle Geschäftsangelegenheiten
2. Nach § 10 müssen Banken monatliche Angaben über ihr Eigenkapital machen, welches sich im Rahmen der Mindesteigenkapitalbestimmungen der Solvabilitätsverordnung befinden muss. Dies dient der Regelung der Menge an Eigenkapital, die Kreditinstitute in Abhängigkeit vom Ausfallrisiko der Kredite vorhalten müssen. Außerdem ist eine Genehmigung und Überprüfung bankeigener Modelle durch die Finanzaufsichtsbehörden erforderlich.
3. Banken müssen darüber hinaus ihre Liquiditätslage in Form einer monatlichen Liquiditätskennzahl bekannt geben (§ 11 ).
4. Banken haben eine quartalsmäßige Meldepflicht gegenüber den Details ihrer Großkredite (§§ 13, 13a, 13b). Eine Überschreitung der Großkreditobergrenze ist mit Zustimmung der BaFin möglich, allerdings ist der Mehrbetrag aus bankeigenen Mitteln zu leiten.
5. Gemäß § 25 müssen monatliche Bilanzstatistiken, welche im Bankwesen unter dem Begriff „Monatsausweis“ bekannt sind, an die Deutsche Bundesbank weitergeleitet werden und von der BaFin bei Bedarf einsehbar sein. Des Weiteren ist die Regelung über die Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten unter § 26 verankert.
6. Letztlich bestehen Informationspflichten bei besonderen Ereignissen, wie bspw. im Fall von Unternehmensbeziehungen (§ 12a) oder Transaktionen mit Millionenkrediten (§ 14). Weitere besondere Ereignisse sind in § 24 festgehalten.
Die aktuelle Fassung des Gesetzes über das Kreditwesen ist vom 09.09.1998 und wurde zuletzt am 10.12.2014 einer Änderung unterzogen.

References: § 32
 § 46
 § 44
 § 10
 § 25
 § 26
 § 24