Source: http://www.bienenshop.com/agbs.html
Timestamp: 2017-09-26 18:02:04+00:00

Document:
Agb's - Bienenshop Nahrungsergänzungsmitteln und Naturprodukte
der bienenshop.com
Ust-Nr. 459 13 00 26 75
A. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Bienenshop (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unter­nehmer i. S. d. § 14 BGB), soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
B. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung schriftlich vereinbart wurde.
C. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Zwingend anwendbare Vorschriften anderer Staaten gehen deutschem Recht vor.
A. Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung des Verkäufers, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung des Bestelleingangs stellt die Annahme des Vertragsangebotes dar. Somit kommt nach Bestelleingang der Kaufvertrag zustande.
B. Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
A. Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware per Bankeinzug oder per Vorkasse. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten.
B. Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschriftverfahren wird die Gesamtsumme von Ihrem Konto abgebucht, sobald wir die Ware an das versandbeauftragte Unternehmen übergeben haben bzw. nach Versandbestätigung durch den Hersteller. Wir behalten uns vor, die Lieferung ggf. per Vorauskasse vorzunehmen. In diesem Fall werden Sie vorab von uns benachrichtigt. Die Bezahlung durch das Lastschriftverfahren ist nur innerhalb Deutschlands möglich.
C. Die Auslieferung erfolgt spätestens 1 Tag nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
D. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations­pflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
A. Sobald Sie die Ware zurückgeben möchten, senden wir Ihnen bei paketversandfähiger Ware einen Retourenaufkleber für die kostenlose Rücksendung zu. Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren an uns zurückzusenden. Die Verwendung des Retourenaufklebers die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart zulässig.
B. Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Alle Preise sind in Euro (€) inkl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten, die in Versandinformationen angegeben wurde.
A. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Versandinformationen“, genannten konditionen. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
Wir versenden unsere Ware deutschlandweit mit DHL. Der Versand läuft in 24 Stunden nach Zahlungseingang. Wenn der Zahlungseingang bis 10:00 Uhr Stattfindet wird die Ware am selben Tag Versand.
B. Versandkosten betragen pro Bestellung bis 1kg 4,90 €, bis 2kg 6,90 € und ab 2kg bis 5kg 9,90. Versandkosten für größere Mengen und für europäische Länder nach Anfrage.
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Bienenshop. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Birkenstraße 78, 63820 Elsenfeld für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
A. Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
B. Nur mit Ihrer vorherigen – separat erklärten – Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d. h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
C. Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gemäß 11 b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber der Bienenshop, Birkenstraße 78, 63820 Elsenfeld. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
A. Fragen Sie vor der Einnahme von allen Nahrungsergänzungsmitteln Ihren Arzt um Rat..
B. Es gelten die Informationen auf der Impressum seite.
C. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

References: § 13
 § 14
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3