Source: https://www.munity.at/conditions.php
Timestamp: 2019-08-20 23:20:16+00:00

Document:
Für die Nutzung der unter der Domain «munity.at» abrufbaren Website (im Folgenden «die Website» oder «Munity» genannt) gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden «Anbieter» genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung dieser Website inklusive all der von dieser Website bereitgestellten Funktionen und Dienste, ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält.
§2 Umfang der Services von Munity (1) Die Website bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, sich auf freiwilliger Basis zu registrieren, also ein Benutzerkonto zu erstellen (im Folgenden «Munity-Account» genannt), um Zugang zu weiteren Funktionen (wie z.B. dem Publizieren einer Listung) zu bekommen.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Website jederzeit inhaltlich, grafisch und/oder funktionell zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Entsprechendes gilt für die von Munity angebotenen Dienste.
(3) Die Nutzung sowie Registrierung der Website ist für den Nutzer unentgeltlich. Während des Besuchs der Website fallen lediglich die Verbindungsgebühren an, die der Nutzer an seinen Internet-Provider bzw. Access-Provider zu entrichten hat.
§3 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft (1) Voraussetzung um alle Munity-Funktionen (wie z.B. das Publizieren einer Listung) verwenden zu können, ist ein Munity-Account.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen des Registrierungsvorgangs (und während des Erstellens einer Listung sowie allen anderen Tätigkeiten auf der Website, welche die Angabe personenbezogener Daten erfordern) seine personenbezogenen Daten vollständig und zutreffend anzugeben. Des Weiteren wählt der Nutzer während des Registrierungsvorganges ein Kennwort (Passwort) für den betreffenden Munity-Account aus, das er geheim halten und nicht an Dritte weitergeben wird. Auch Munity wird das Passwort Dritten nicht offenbaren.
(3) Jeder Nutzer darf sich nur ein mal registrieren.
(4) Ein Rechteanspruch auf Registrierung als Nutzer der Website besteht nicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine beantragte Registrierung durch eine entsprechende Mitteilung an den Nutzer abzulehnen.
(5) Der Nutzer darf seinen Zugang unter keinen Umständen Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§4 Zeitliche Verfügbarkeit Der Nutzer erkennt an, dass der Anbieter eine ununterbrochene technische Verfügbarkeit der Website bzw. ihrer einzelnen Dienste nicht garantieren kann. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor, seine Website bzw. ihre einzelnen Dienste aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen einzuschränken oder vorübergehend bis dauerhaft auszusetzen.
§5 Sperrung eines Benutzeraccounts nach eigenem Ermessen Der Anbieter hat das jederzeitige Recht, einen registrierten Nutzer der Website ohne Einhaltung von Fristen jederzeit vorübergehend zu sperren oder den betreffenden Munity-Account (und alle erstellten Inhalte des Nutzers) zu löschen. Dies kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder Falschangaben bezüglich seiner angegebenen Daten getätigt hat.
§6 Kündigung, Sperrung des Zugangs, Löschung von Daten
(1) Jeder Nutzer kann den mit Munity abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen formlos kündigen. Das gleiche Recht steht auch dem Anbieter bzw. Munity zu. Der Nutzungsvertrag erlischt automatisch bei Deaktivierung des Munity-Accounts. Deaktiviert werden kann das Benutzerkonto in wenigen Schritten vom geschützten Benutzerbereich aus.
(2) Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages wird der Zugang zum geschützten Mitgliederbereich der Website für den betroffenen Nutzer gesperrt. Die Website wird die gespeicherten Daten dieses Nutzers unwiderruflich löschen.
§7 Datenschutz Der Anbieter macht Sie darauf aufmerksam, dass die Website die vom Nutzer mitgeteilten Daten nur für Zwecke, die sich aus diesem Vertragsverhältnis über die Nutzung der Website und der Datenschutzerklärung ergeben, elektronisch verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszwecks.
§8 Leistungen des Anbieters (1) Der Anbieter gestattet dem registrierten Nutzer im Rahmen der in den Nutzungsbedingungen festgelegten Vereinbarungen, bestimmte Inhalte (wie z.B. eine Listung und allen zugehörigen Daten u. Dokumenten wie z.B. Lebensläufe, etc.) auf der Website zu veröffentlichen. Der Anbieter übernimmt keinerlei darüber hinausgehende Leistungspflichten.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und/oder Brauchbarkeit (u.s.w.) der bereitgestellten Inhalte.
§9 Pflichten und Rechte des Nutzers (1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte zu veröffentlichen, erstellen oder hochzuladen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem insbesondere dazu, keine Inhalte (dazu zählen alle auf der Website vom Nutzer publizierbaren Inhalte) zu veröffentlichen, ... deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen. die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen. die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornografischen Inhalt haben. die Werbung enthalten. die andere schädigen könnten (z.B. Viren, Trojaner, Phishing-Aufrufe, ...). die Anleitungen zu rechtswidrigen Themen enthalten (z.B. Virus-Erstellung, Bombenbau, ...). die nach den allgemeinen Moralvorstellungen als verwerflich anzusehen sind. Außerdem ist es dem Nutzer strengstens untersagt, der Website bzw. dem Anbieter in irgendeiner erdenklichen Art und Weise Schaden zuzufügen oder dies zu versuchen. Der Nutzer stellt diesbezüglich den Anbieter von allen Rückgriffen, Rechtsstreitigkeiten, Schadenersatzforderungen und anderen Klagen und Ansprüchen frei, Dritte in irgendeiner Eigenschaft im Anschluss an die Eingabe seiner Dateien und Artikel, einschließlich der Bilder und Kommentare, einleiten oder geltend machen könnten.
(2) Bei einem Verstoß eines Nutzers gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen sowie den Zugang des Benutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(1) Der Anbieter bzw. die Website übernehmen keine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit der Server und Inhalte sowie für das Funktionieren des Dienstes, für die Richtigkeit, Eignung, Zuverlässigkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch Nutzer der Plattform verbreitet werden.
(2) Der Anbieter bzw. die Website übernehmen keine Haftung für Datenverluste und/oder für andere Schäden, welche Nutzern oder Dritten aus der Nutzung dieses Dienstes entstehen.
(3) Der Anbieter bzw. die Website übernehmen keine Haftung für die Funktionstüchtigkeit und Kompatibilität der vom Nutzer verwendeten Hard- und Software. Die Nutzer sind für die von ihnen verwendete Hard- und Software selbst verantwortlich.
(4) Der Anbieter bzw. die Website übernehmen keine Haftung, falls bei der Übertragung der Daten innerhalb des Internets (insbesondere der Übertragung von Daten zwischen dem Nutzer und dieser Website) Dritte ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten erlangen (z.B. durch Viren oder Hacker).
(5) Der Anbieter bzw. die Website übernehmen keine Garantie zur Sicherung oder Archivierung der eingespeicherten Daten.
(6) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(7) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§11 Übertragung von Nutzungsdaten Wenn der Nutzer Inhalte (Artikel, Videos, Beiträge, Kommentare, Bilder, etc.) auf der Website hochlädt, erstellt oder veröffentlicht, gestattet es der Nutzer ausdrücklich, dass diese von anderen Besuchern der Website betrachtet werden können. Der Nutzer räumt zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränkt nicht-exklusiv sämtliche Rechte für die Nutzungen der erstellten, hochgeladen oder veröffentlichten Inhalte ein. Diese jeweiligen Inhalte könnten auch als Link auf fremden Webseiten eingebettet oder mittels Upload auf Drittseiten (insbesondere Facebook) zum Abruf bereitgestellt werden. Der Nutzer versichert, dass er allenfalls auch gegenüber den Miturhebern, Protagonisten und weiteren Mitwirkenden berechtigt ist, die Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen oder zu erstellen und über das Einverständnis sämtlicher "erkennbaren" Personen zu den hier beschriebenen Zwecken verfügt. Der Nutzer stellt diesbezüglich den Anbieter bzw. die Website von jeglichen Rückgriffen, Rechtsstreitigkeiten, Schadenersatzforderungen und anderen Klagen und Ansprüchen frei, die Dritte bezüglich der Veröffentlichung und/oder Erstellung seiner Inhalte einleiten und geltend machen können.
§12 Rechtswahl Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Republik Österreich Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§13 Freistellung Alle Nutzer verpflichten sich, den Anbieter bzw. die Website von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von immateriellen Gütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Dienst bzw. seinen Mitarbeitenden und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.
§14 Inkrafttreten, Dauer u. Beendigung der Vereinbarung Die Vereinbarung zwischen dem Anbieter bzw. der Website und dem Nutzer kommt durch Vergabe eines Benutzer-Accounts durch den Anbieter bzw. die Website an den Nutzer zustande. Die Vereinbarung ist unbefristet und kann von jeder Partei jederzeit gekündigt werden.
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