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Timestamp: 2018-04-23 22:52:29+00:00

Document:
Hockenheim - Öffentliche Bekanntmachungen
Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Hockenheim. Sie dienen auf der Internetseite nur zur Information. Rechtlich verbindlich sind ausschließlich die in der gedruckten Ausgabe der Hockenheimer Tageszeitung (Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Hockenheim) veröffentlichten Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung: Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)
Das Regierungspräsidium Karlsruhe beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Verordnung gemäß § 36 Absatz 2 des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz – NatSchG) vom
Haushaltssatzung der Stadt Hockenheim für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.F. vom 3.10.1983 (Ges. Bl. S. 578) hat der Gemeinderat am 22. Januar 2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung: Festsetzung der Grundsteuer für das Kalender 2018
Voraussichtlich in seiner Sitzung am 22. Januar 2018 wird der Gemeinderat der Stadt Hockenheim die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 festsetzen. Sie umfasst die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und B (für Grundstücke).
Öffentliche Bekanntmachung: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017.
Öffentliche Bekanntmachung: Gruppenauskünfte zur Bundestagswahl
Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag 2017.
Öffentliche Bekanntmachung: Haushaltssatzung der Stadt Hockenheim für das Jahr 2017
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in seiner Sitzung am 25. Januar 2017 die Haushaltssatzung der Stadt Hockenheim für das Jahr 2017 verabschiedet. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Hockenheim für dieses Jahr wurde ebenfalls angenommen.
erstellt am: 17.02.2017
Öffentliche Bekanntmachung: Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017
Voraussichtlich in seiner Sitzung am 25.1.2017 wird der Gemeinderat der Stadt Hockenheim die Hebesätze für die Grundsteuer A und B im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltsatzung für das Kalenderjahr 2017 festlegen.
Öffentliche Bekanntmachung: Feststellung der Jahresrechnung 2015
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat mit Beschluss Nr. 6 vom 21. Dezember 2016 gemäß Paragraph 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg die Jahresrechnung der Stadt Hockenheim für das Jahr 2015 festgestellt. Die Feststellung lautet:
Öffentliche Bekanntmachung: Offenlage Lärmaktionsplanung
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat beschlossen, einen Lärmaktionsplan auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie aufzustellen. Die Entwürfe des Lärmaktionsplans für Verkehrslärm sowie für Schienen- und Gewerbelärm liegen vom Montag, dem 5. Dezember 2016, bis Donnerstag, dem 5. Januar 2017, im Rathaus Hockenheim öffentlich aus.
Öffentliche Bekanntmachung: Auslage Bebauungsplan "Gewerbegebiet Mörscher Weg
1. Teilbebauungsplan, 5. Änderung" der Gemarkung Hockenheim. Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat am 26. Oktober 2016 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die Entwürfe nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Dauer eines Monats im Rathaus öffentlich auszulegen.
Öffentliche Bekanntmachung: Änderung der Satzung über die städtischen Kindertageseinrichtungen
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juli 2016 eine Änderung der Satzung über die städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen. Dieser Beschluss führt zu einer modifizierten Gebührenerhebung. Mehr Informationen:
Öffentliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Kantstraße und Satzung über Veränderungssperre in diesem Bereich
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juli 2016 die Aufstellung des Bebauungsplans "Kantstraße" beschlossen. Außerdem verabschiedete das Gremium eine Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans "Kantstraße". Hier finden Sie mehr Informationen zum Aufstellungsbeschluss und zur Satzung:
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Mörscher Weg" -
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan sowie die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO). Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. April 2016 die Aufstellung des o. g. Bebauungsplans der Gemarkung Hockenheim beschlossen.
Öffentliche Bekanntmachung: Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in seiner Sitzung am 1. Juni 2016 eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung (betrifft Bruttokasse) beschlossen. Die Änderungssatzung finden Sie hier:
Öffentiche Bekanntmachung: Bebauungsplanentwurf Gelände Herrenteich
Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat in öffentlicher Sitzung am 23. März 2016 die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Gelände Herrenteich gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beschlossen.

References: § 36
 § 79
 § 3
 § 2
 § 13
 § 74
 § 3