Source: https://www.buzer.de/gesetz/2148/al29327-0.htm
Timestamp: 2020-06-05 13:27:45+00:00

Document:
Fassung § 43 IfSG a.F. bis 04.08.2011 (geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis IfSG > § 43 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 04.08.2011
Änderung § 43 IfSG vom 04.08.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 43 IfSG, alle Änderungen durch Artikel 1 IfSGuaÄndG am 4. August 2011 und Änderungshistorie des IfSG
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes§ 6 Meldepflichtige Krankheiten§ 9 Namentliche Meldung§ 10 Nichtnamentliche Meldung§ 11 Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehörde§ 12 Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk§ 23 Nosokomiale Infektionen, Resistenzen§ 29 Beobachtung§ 36 Einhaltung der Infektionshygiene§ 73 Bußgeldvorschriften
(1) 1 Personen dürfen gewerbsmäßig die in § 42 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten erstmalig nur dann ausüben und mit diesen Tätigkeiten erstmalig nur dann beschäftigt werden, wenn durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes nachgewiesen ist, dass sie
2 Liegen Anhaltspunkte vor, dass bei einer Person Hinderungsgründe nach § 42 Abs. 1 bestehen, so darf die Bescheinigung erst ausgestellt werden, wenn durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen ist, dass Hinderungsgründe nicht oder nicht mehr bestehen.
(4) 1 Der Arbeitgeber hat Personen, die eine der in § 42 Abs. 1 Satz 1 oder 2 genannten Tätigkeiten ausüben, nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtung nach Absatz 2 zu belehren. 2 Die Teilnahme an der Belehrung ist zu dokumentieren. 3 Die Sätze 1 und 2 finden für Dienstherren entsprechende Anwendung.
(5) 1 Die Bescheinigung nach Absatz 1 und die letzte Dokumentation der Belehrung nach Absatz 4 sind beim Arbeitgeber aufzubewahren. 2 Der Arbeitgeber hat die Nachweise nach Satz 1 und, sofern er eine in § 42 Abs. 1 bezeichnete Tätigkeit selbst ausübt, die ihn betreffende Bescheinigung nach Absatz 1 Satz 1 an der Betriebsstätte verfügbar zu halten und der zuständigen Behörde und ihren Beauftragten auf Verlangen vorzulegen. 3 Bei Tätigkeiten an wechselnden Standorten genügt die Vorlage einer beglaubigten Abschrift oder einer beglaubigten Kopie.
(6) 1 Im Falle der Geschäftsunfähigkeit oder der beschränkten Geschäftsfähigkeit treffen die Verpflichtungen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Absatz 2 denjenigen, dem die Sorge für die Person zusteht. 2 Die gleiche Verpflichtung trifft auch den Betreuer, soweit die Sorge für die Person zu seinem Aufgabenkreis gehört. 3 Die den Arbeitgeber oder Dienstherrn betreffenden Verpflichtungen nach dieser Vorschrift gelten entsprechend für Personen, die die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeiten selbständig ausüben.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2148/al29327-0.htm

References: § 43
 § 43
 § 43
 § 43
 § 42
 § 42
 § 42
 § 42
 § 42
 § 42