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Timestamp: 2016-10-26 06:05:47+00:00

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H 220/98 (11.07.2000)
H 220/98 Hm
A.- Der 1940 geborene H.________ liess sich Mitte 1985 in S�dafrika nieder, wobei er innerhalb dieses Staates seinen
Wohnsitz mehrmals gewechselt hat. Im M�rz 1987 trat er der freiwilligen AHV/IV f�r Auslandschweizer bei. Nachdem er den am 3. Oktober 1990 verf�gten Mindestbeitrag f�r 1991 schuldig geblieben war und ihm eingeschriebene Mahnungen sowie die Ausschlussandrohung nicht zugestellt werden konnten, ging die Schweizerische Ausgleichskasse davon aus, dass er ab 1. Januar 1994 aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen sei.
In der Folge reichte H.________ im M�rz 1996 eine neue Beitrittserkl�rung ein, worin er geltend machte, er habe sich "nie abgemeldet und alle erhobenen Beitr�ge bezahlt". Mit Verf�gung vom 21. Mai 1996 lehnte die Ausgleichskasse das (neuerliche) Beitrittsgesuch ab, weil es vom �ber 50-j�hrigen Gesuchsteller nicht innert Jahresfrist seit Wegfall der Voraussetzungen f�r die obligatorische Versicherung eingereicht worden sei. Diese vom Schweizerischen Generalkonsulat in Johannesburg am 5. Juni 1996 an die Postfachadresse von H.________ eingeschrieben versandte Verf�gung wurde von der s�dafrikanischen Post als nicht zugestellt ("undelivered") an die schweizerische Auslandvertretung zur�ckgeschickt, wo sie am 17. Juli 1996 wieder einging. Einem zweiten Zustellungsversuch mit Versanddatum vom 22. Juli 1996 war ebenfalls kein Erfolg beschieden; die eingeschriebene Briefpostsendung traf am 3. September als nicht abgeholt ("unclaimed") wieder beim Generalkonsulat ein. H.________ nahm die Verf�gung erst am 23. September 1996 in Empfang, nachdem die konsularische Vertretung sie am 6. September 1996 ein drittes Mal eingeschrieben versandt hatte.
B.- Die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen trat mit Entscheid vom 23. April 1998 auf die Beschwerde gegen die Kassenverf�gung vom 21. Mai 1996 nicht ein. H.________ habe sich den ersten Zustellungsversuch anrechnen zu lassen, weshalb sich die erst am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission eingegangene Beschwerde als versp�tet erweise. Gr�nde f�r eine Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist seien keine gegeben. C.- H.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit welcher er - neben materiellen Rechtsbegehren - sinngem�ss beantragt, auf die vorinstanzlich eingereichte Beschwerde sei einzutreten.
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid. Es ist somit einzig zu pr�fen, ob die Rekurskommission zu Recht auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, w�hrend das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auf die materiellen Antr�ge (Anerkennung einer �ber Ende 1993 hinaus weiter dauernden freiwilligen Versicherung; Abrechnung �ber die r�ckst�ndigen Jahresbeitr�ge) von vornherein nicht eintreten kann (BGE 117 V 122 Erw. 1 mit Hinweisen).
3.- a) Nach Art. 84 Abs. 1 AHVG kann gegen Verf�gungen der Ausgleichskassen innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde erhoben werden. Diese gesetzliche Frist darf das Gericht gem�ss Art. 22 Abs. 1 VwVG (anwendbar nach Art. 96 AHVG) nicht erstrecken. Laut Art. 20 Abs. 1 VwVG beginnt die Beschwerdefrist an dem auf die Zustellung der Mitteilung folgenden Tage zu laufen. F�llt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihres Vertreters vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endigt die Frist am n�chsten Werktag (Art. 20 Abs. 3 VwVG). Schriftliche Eingaben m�ssen gem�ss Art. 21 Abs. 1 VwVG sp�testens am letzten Tage der Frist der Beh�rde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung �bergeben werden. L�uft die Frist unben�tzt ab, so erw�chst die Verf�gung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die versp�tet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.
b) Eine eingeschriebene Postsendung gilt grunds�tzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschriebene Person sie tats�chlich in Empfang nimmt. Wird die Person nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der postalischen Abholfrist, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt (BGE 123 III 493, 119 II 149 Erw. 2, 119 V 94 Erw. 4b/aa, je mit Hinweisen). Ein allf�lliger zweiter Versand und die sp�tere Entgegennahme der Sendung verm�gen an diesem Ergebnis - vorbeh�ltlich des Vertrauensschutz begr�ndenden zweiten Versands mit vorbehaltloser Rechtsmittelbelehrung (BGE 115 Ia 20 Erw. 4c; vgl. auch BGE 118 V 190, 117 II 511 Erw. 2) - nichts zu �ndern und sind rechtlich unbeachtlich (BGE 119 V 94 Erw. 4b/aa mit Hinweisen).
c) Nach der Rechtsprechung obliegt der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verf�gung der Verwaltung (BGE 124 V 402 Erw. 2a). Weil der Sozialversicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, handelt es sich dabei nicht um die subjektive Beweisf�hrungslast (Art. 8 ZGB), sondern in der Regel nur um die so genannte objektive Beweislast in dem Sinne, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweis). Tatsachen, welche hinsichtlich der Zustellung von Kassenverf�gungen oder mit Bezug auf den entsprechenden Zustellungszeitpunkt erheblich sind, m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein (BGE 124 V 402 Erw. 2b, 121 V 6 Erw. 3b).
4.- a) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden - wie bereits in der vorinstanzlich eingereichten Stellungnahme des Beschwerdef�hrers vom 14. August 1997 - verschiedenste Unzul�nglichkeiten der s�dafrikanischen Post, namentlich in der Nordwest-Provinz, angeprangert. Wie es sich damit verh�lt, braucht vorliegend nicht gepr�ft zu werden. Festzuhalten gilt, dass der Beschwerdef�hrer geltend macht, sein Postfach in der unbemannten Container-Poststation B.________ im zentralen Hochland werde vom Hauptpostamt der "weit entfernten n�chsten Stadt" Rustenburg nur sehr unregelm�ssig und unzuverl�ssig bedient ("das schliesst eingeschriebene und versicherte Sendungen mit ein"). Im hier relevanten Zeitraum (1996) habe die Postzustellung deshalb nicht geklappt, "weil die noch von erfahrenem Personal besetzte Abteilung f�r eingeschriebene Sendungen nicht abgeholte Sendungen prompt zur�cksandte, w�hrenddem im Obergeschoss des Hauptpostamtes die Abholungseinladungen sich im Postsack f�r die Containerstation B.________ langweilten". Die Abholungseinladungen f�r eingeschriebene Postsendungen seien normalerweise erst ins Postfach gelangt, nachdem die entsprechenden Sendungen "schon lange zur�ckgeschickt worden war(en)". Eine solche "Fata Morgana", die den Beschwerdef�hrer jeweils zum Hauptpostamt locke und jedes Mal einen halben Tag nutzlosen Reisens und Wartens (in der Kundenschlange vor dem Postschalter) koste, k�nne nicht einmal als Versuch einer Zustellung bezeichnet werden. Erst nach telefonischer Absprache mit dem Generalkonsulat in Johannesburg sei es ihm gelungen, die streitige Kassenverf�gung vom 21. Mai 1996 auf dem Hauptpostamt von Rustenburg zu beh�ndigen.
b) Die Rekurskommission st�tzte ihren Nichteintretensentscheid auf die in Erw. 3b hievor angef�hrte Rechtsprechung �ber die Annahme eines fiktiven Zustellungsdatums bei nicht abgeholten eingeschriebenen Postsendungen. Angesichts des Umstandes, dass die in Frage stehende ablehnende Kassenverf�gung nach ihrem ersten, am 5. Juni 1996 erfolgten Versand durch das Schweizerische Generalkonsulat in Johannesburg am 17. Juli 1996 als nicht zugestellt ("undelivered") wieder bei diesem einging, folgerte die Vorinstanz, dass die s�dafrikanische Post "die eingeschriebene Briefpostsendung (...) sp�testens am 16. Juli 1996" an den Absender zur�ckgesandt habe. Zufolge des vom 15. Juli bis und mit 15. August dauernden Fristenstillstandes (Art. 22a lit. b VwVG in Verbindung mit Art. 96 AHVG) gelte somit der 16. August 1996 als fiktiver Er�ffnungszeitpunkt der Verf�gung vom 21. Mai 1996. Die 30-t�gige Rechtsmittelfrist habe demnach am 17. August 1996 zu laufen begonnen und am 16. September 1996 (einem Montag) geendet, weshalb sich die erst am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission eingegangene Beschwerde als versp�tet erweise.
5.- Der vorinstanzlichen Auffassung kann nicht gefolgt werden:
a) Obwohl f�r das vorliegende Verfahren ohne Belang, gilt es zun�chst, die Rekurskommission auf die Rechtsprechung gem�ss AHI 1998 S. 211 aufmerksam zu machen. Danach beginnt die Beschwerdefrist an dem auf das Ende des Fristenstillstandes folgenden Tag zu laufen, wenn die Er�ffnung einer anfechtbaren Verwaltungsverf�gung auf den in Art. 22a VwVG festgelegten Stillstand der Fristen f�llt; die Rechtsprechung zu Art. 32 Abs. 1 OG (BGE 122 V 60) ist nicht analog anwendbar. Im hier zu beurteilenden Fall h�tte die Beschwerdefrist mithin unter den von der Vorinstanz getroffenen Annahmen - welche sich, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, als unhaltbar erweisen - am 16. August 1996 (auf das Ende des Fristenstillstandes gem�ss Art. 22a lit. b VwVG folgender Tag) zu laufen begonnen (was allerdings auf die Beendigung der Rechtsmittelfrist ohne Einfluss geblieben w�re; vgl. Art. 20 Abs. 3 VwVG).
b) aa) Im Hinblick auf Art. 105 Abs. 2OG(vgl. Erw.2hievor)hatdieVorinstanz-wiebereitserw�hnt-ausdr�cklichfestgestellt, dassdies�dafrikanischePost die am 5. Juni 1996 vom zust�ndigen Generalkonsulat erstmals versandte, die streitige Kassenverf�gung enthaltende eingeschriebene Briefpostsendung "sp�testens am 16. Juli 1996" an die schweizerische Vertretung retournierte. �ber diese unbestrittene Tatsache hinaus traf jedoch die Rekurskommission - implizite - weitere Sachverhaltsfeststellungen, setzt doch die von ihr herangezogene Rechtsprechung �ber die fiktive Zustellung nicht abgeholter eingeschriebener Postsendungen (Erw. 3b hievor) voraus, dass die Abholungseinladung mit Fristangabe tats�chlich ordnungsgem�ss ausgestellt und im Briefkasten oder Postfach der angeschriebenen Person hinterlegt wurde, wof�r eine - widerlegbare - Vermutung besteht (nicht ver�ffentlichte Urteile S. vom 10. Februar 1989 [K 61/88] und R. vom 3. Juni 1987 [H 118/86], je mit Hinweisen auf BGE 85 IV 117 und Martin Gossweiler, Die Verf�gung im Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Bern 1983, S. 157). Diese Gerichtspraxis setzt indessen ihrerseits voraus, dass die eingeschriebene Postsendung bei der Bestimmungspoststelle �berhaupt eingegangen ist. Dies hat die Vorinstanz - unausgesprochen - angenommen.
bb) Ob es sich hiebei um eine Sachverhaltsfeststellung oder aber um eine anhand von Erfahrungss�tzen gezogene Folgerung rechtlicher Art handelt (vgl. BGE 102 V 246, 100 V 152 Erw. 2b; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , Bern 1983, S. 274 f.), die hier frei zu �berpr�fen w�re (vgl. Erw. 2 hievor), kann offen bleiben. Selbst bei Annahme einer Tatsachenfeststellung verm�chte diese n�mlich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nicht zu binden. Denn aus der angef�hrten Begr�ndung geht hervor, dass sich die Rekurskommission der Sache nach ausschliesslich auf die vermutete Verl�sslichkeit der Post gest�tzt hat. Ob die betreffende Verf�gung tats�chlich bei der Bestimmungspoststelle in Rustenburg eingegangen ist und von dieser an das Generalkonsulat in Johannesburg zur�ckgesandt wurde, l�sst sich indes nach den unter Erw. 3c hievor dargelegten Grunds�tzen anhand des blossen Umstandes, dass die am 5. Juni 1996 aufgegebene Briefpostsendung mit dem (von welcher Poststelle auch immer angebrachten) Vermerk "nicht zugestellt" ("undelivered") an den Absender retourniert wurde, nicht beweisen (mit Ausnahme desjenigen der Aufgabepoststelle weist der Briefumschlag keinerlei Datumsstempel auf). Die Vorinstanz hat denn auch diesbez�glich keinerlei Beweiser�rterung oder Beweisw�rdigung vorgenommen, weshalb nicht von einer Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG gesprochen werden kann; vielmehr liegt eine blosse Sachverhaltsunterstellung vor, welche keine Bindungswirkung entfaltet (Gygi, a.a.O., S. 286 mit Hinweis auf BGE 105 Ib 118). Da auch von zus�tzlichen Beweiserhebungen mit Sicherheit keine neuen Erkenntnisse zu erwarten w�ren, wirkt sich die dargelegte Beweislosigkeit gegen die Verwaltung aus: Der erste, am 5. Juni 1996 unternommene Zustellungsversuch kann dem Beschwerdef�hrer nicht angerechnet werden.
c) Was den zweiten Zustellungsversuch des Generalkonsulates mit Versanddatum vom 22. Juli 1996 anbelangt, ging die streitige Verf�gung am 3. September 1996 wieder beim Absender ein. Diesmal war der Briefumschlag mit dem Vermerk "nicht abgeholt" ("unclaimed") versehen, den ein Postbeamter oder eine -beamtin am 26. August 1996 (einem Montag) angebracht hatte (wiederum befinden sich - abgesehen von demjenigen der Aufgabepoststelle vom 22. Juli 1996 - keine Datumsstempel auf dem Umschlag). Es mag vorliegend offen bleiben, ob die Briefpostsendung tats�chlich bei der Bestimmungspoststelle in Rustenburg eingegangen ist, ob diese die Abholungseinladung korrekt ausgestellt und im Postfach des Beschwerdef�hrers hinterlegt hat und ob die Bestimmungspoststelle die Sendung mit der Kassenverf�gung erst nach Ablauf der postalischen Aufbewahrungsfrist an das Generalkonsulat zur�ckgesandt hat. Selbst wenn alle diese Fragen zu bejahen w�ren und auf Grund des erw�hnten Vermerks auf dem Briefumschlag von einer auf den 23. oder 24. August 1996 (Freitag oder Samstag) fallenden fiktiven Zustellung der Verf�gung auszugehen w�re, liesse sich daraus nichts zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers ableiten.
Denn diesfalls h�tte die 30-t�gige Beschwerdefrist am 24. oder 25. August 1996 zu laufen begonnen und h�tte bis zum 23. September 1996 (einem Montag) gedauert (vgl. Art. 20 Abs. 3 VwVG). In der Zwischenzeit hatte das Generalkonsulat in Johannesburg bereits den dritten Zustellungsversuch unternommen, auf Grund dessen dem Beschwerdef�hrer die streitige Verwaltungsverf�gung am 23. September 1996, d.h. am letzten Tag der unmittelbar hievor genannten Rechtsmittelfrist, ausgeh�ndigt werden konnte (Datumsstempel der Poststelle Rustenburg auf dem entsprechenden R�ckschein). Da indessen dieser dritte (schliesslich erfolgreiche) Zustellungsversuch unbestrittenermassen ohne Vorbehalt hinsichtlich der in der Verf�gung enthaltenen Rechtsmittelbelehrung (M�glichkeit der Beschwerdeerhebung innert 30 Tagen seit Zustellung der Verf�gung) erfolgte, ist darin rechtsprechungsgem�ss eine vertrauensbegr�ndende Auskunft zu erblicken, welche zur Verl�ngerung der Beschwerdefrist bis zum 23. Oktober 1996 f�hrte (BGE 118 V 90, 117 II 511 Erw. 2, 115 Ia 20 Erw. 4c).
Die am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission eingegangene Beschwerde wurde nach dem Gesagten auf jeden Fall rechtzeitig erhoben. Der folglich zu Unrecht ergangene vorinstanzliche Nichteintretensentscheid ist aufzuheben und die Sache zur materiellen Behandlung der Beschwerde an die Rekurskommission zur�ckzuweisen, welche die Rechtsprechung gem�ss BGE 117 V 102 Erw. 2 zu beachten haben wird (vgl. auch Rz 3013 der Wegleitung des Bundesamtes f�r Sozialversicherung zur freiwilligen AHV/IV f�r Auslandschweizer).
6.- Bei diesem Verfahrensausgang wird die beschwerdebeklagte Ausgleichskasse kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario; Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche
Prozessf�hrung als gegenstandslos.
I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, wird der Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen vom 23. April 1998 aufgehoben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit diese �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung der Schweizerischen Ausgleichskasse vom 21. Mai 1996 materiell entscheide.
II. Die Gerichtskosten in der H�he von Fr. 500. - werden der Schweizerischen Ausgleichskasse auferlegt.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Beschwerdef�hrer auf dem Ediktalweg, der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt. Das f�r den Beschwerdef�hrer bestimmte Exemplar wird einstweilen zu den Akten gelegt.

References: Art. 84
 Art. 22
 Art. 96
 Art. 20
 Art. 21
 BGE 
 Art. 96
 Art. 22
 Art. 32
 Art. 22
 Art. 20
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 Art. 20
 BGE 
e contrario
 Art. 156
 Art. 135