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Timestamp: 2016-10-22 11:58:12+00:00

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8C_516/2012 (28.02.2013)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Mai 2012.
Der 1972 geborene L.________ war ab 1. Oktober 2007 als Head of Education f�r die X.________ AG t�tig. Nachdem er seit 3. Mai 2010 krankheitshalber an der Arbeit verhindert gewesen war, wurde das Arbeitsverh�ltnis per 31. August 2010 aufgel�st. Gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. August 2011, wonach L.________ in einer adaptierten T�tigkeit sofort zu 20 % arbeitsf�hig sei und mit einer weiteren Verbesserung "im Umfang von mindestens 20-30% pro drei Wochen" gerechnet werden k�nne, k�rzte die Krankentaggeldversicherung Visana Services AG ihre Leistungen mit Schreiben vom 22. August 2011 nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von 80 % ab 29. August 2011, von 50 % ab 19. September 2011 und von 30 % ab 10. Oktober 2011; per 1. November 2011 stellte sie ihre Taggeldleistungen auf der Basis einer 100%igen Arbeitsf�higkeit ein.
L.________ meldete sich am 1. November 2011 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 9. November 2011 Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 1. November 2011. Im Antragsformular hatte er angegeben, er sei bereit und in der Lage, vollzeitlich zu arbeiten. Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2011 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. November 2011 mit der Begr�ndung, L.________ habe weder die Beitragszeit erf�llt noch liege ein Beitragsbefreiungsgrund vor. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 18. Januar 2012).
In Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid auf mit der Feststellung, der Befreiungsgrund der �berj�hrigen Krankheit gem�ss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG sei erf�llt und die Sache werde zur Pr�fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an die Arbeitslosenkasse zur�ckgewiesen (Entscheid vom 29. Mai 2012).
Die Arbeitslosenkasse reicht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein mit dem Antrag, der Entscheid des kantonalen Gerichts sei aufzuheben.
L.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Die Vorinstanz begr�ndet die Aufhebung des Einspracheentscheids mit der Feststellung, der Beschwerdegegner sei im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG wegen Krankheit von der Erf�llung der Beitragszeit befreit. Sie weist die Angelegenheit an die Arbeitslosenkasse zur�ck, damit sie die weiteren Anspruchsvoraussetzungen pr�fe. Demgegen�ber ist die Verwaltung der Auffassung, der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder m�sse schon deshalb verneint werden, weil die Beitragszeit nicht erf�llt sei und auch kein Befreiungsgrund vorliege.
1.3 H�tte der kantonale Gerichtsentscheid Bestand, so w�re die Arbeitslosenkasse unter Umst�nden gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verf�gung zu erlassen. Diese k�nnte sie in der Folge nicht selber anfechten; da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, k�nnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und w�rde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil f�r die Verwaltung f�hren (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.; Urteil 8C_682/2007 vom 30. Juli 2008 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 134 V 392). Auf die Beschwerde der Arbeitslosenkasse ist demnach einzutreten.
3.1 Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die gesetzlichen Vorschriften zur Erf�llung der Beitragszeit (Art. 13 Abs. 1 AVIG) als einer Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) sowie zu den Rahmenfristen (Art. 9 AVIG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Gem�ss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG sind Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) w�hrend insgesamt mehr als zw�lf Monaten nicht in einem Arbeitsverh�ltnis standen und die Beitragszeit wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG) nicht erf�llen konnten, von der Erf�llung der Beitragszeit befreit, sofern sie w�hrend dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten.
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung aufgef�hrten Gr�nde an der Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterf�llung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis w�hrend mehr als zw�lf Monaten bestanden haben (BGE 131 V 279 E. 1.2 S. 280; 126 V 384 E. 2b S. 387). Denn bei k�rzerer Verhinderung bleibt der versicherten Person w�hrend der zweij�hrigen Rahmenfrist gen�gend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Besch�ftigung auszu�ben. Da eine Teilzeitbesch�ftigung mit Bezug auf die Erf�llung der Beitragszeit einer Vollzeitbesch�ftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalit�t zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 lit. a bis c AVIG genannten Gr�nde auch nicht m�glich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverh�ltnis einzugehen (BGE 126 V 384 E. 2b S. 387; vgl. auch BGE 130 V 229 E. 1.2.3 S. 232; Urteil 8C_497/2010 vom 5. August 2010 E. 3.2).
Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte innerhalb der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit vom 1. November 2009 bis 31. Oktober 2011 (Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG) nicht w�hrend mindestens zw�lf Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Streitig ist im Verfahren vor Bundesgericht einzig, ob er wegen Krankheit nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist. In diesem Zusammenhang gehen die Parteien gest�tzt auf die �rztlichen Atteste �bereinstimmend davon aus, dass er seit Beendigung des letzten Arbeitsverh�ltnisses per 31. August 2010 vom 1. September 2010 bis 28. August 2011 zu 100 %, vom 29. August 2011 bis 18. September 2011 zu 80 %, ab 19. September bis 9. Oktober 2011 zu 50 % und ab 10. Oktober 2011 zu 30 % arbeitsunf�hig war. F�r die Zeit ab 1. November 2011 wird von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen.
5.1 Die Vorinstanz ist der Ansicht, es sei mit Blick auf die vom 3. Mai 2010 bis 28. August 2011 andauernde 100%ige und die vom 29. August bis 18. September 2011 attestierte 20%ige Arbeitsf�higkeit in einer - im �brigen nicht n�her definierten - angepassten T�tigkeit fraglich, ob diese "theoretische" Leistungsf�higkeit, zumindest solange sie lediglich im Umfang von 20 % bestanden habe, auf dem f�r den Beschwerdegegner in Betracht fallenden Arbeitsmarkt verwertbar gewesen sei. Da f�r die Annahme eines Befreiungsgrundes im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG lediglich "zirka 4 Tage" fehlten, h�tte der Versicherte bereits ab 29. August 2011 einen Arbeitgeber finden m�ssen, welcher sich bereit erkl�rt h�tte, ihn einzustellen und sich auf die Ungewissheit einzulassen, ob eine neu begonnene medikament�se sowie psychotherapeutische Behandlung sich als geeignet erweisen w�rde, um die attestierte Arbeitsf�higkeit tats�chlich zu realisieren. Das Finden einer Arbeit unter diesen Bedingungen sei aussichtslos. Werde daher in der Zeit vom 29. August bis jedenfalls 18. September 2011 eine praktisch noch nicht verwertbare Arbeitsf�higkeit angenommen, so sei der Beschwerdegegner w�hrend mehr als eines Jahres krankheitsbedingt daran gehindert gewesen, eine Arbeit aufzunehmen. Damit sei das Vorliegen eines Befreiungsgrundes zu bejahen.
5.2 Die Arbeitslosenkasse wendet beschwerdeweise ein, die Argumentation der Vorinstanz f�hre dazu, dass die Vollzugsbeh�rden der Arbeitslosenversicherung jede von einem Arzt attestierte Arbeits(un)f�higkeit - sogar bei der Frage der Vermittlungsf�higkeit einer gem�ss �rztlicher Aussage voll arbeitsf�higen versicherten Person - auf ihre Verwertbarkeit hin �berpr�fen m�ssten. Dies liege jedoch nicht im Ermessen der Vollzugsbeh�rden. Im angefochtenen Entscheid werde davon ausgegangen, dass die ab 2. August 2011 attestierte - und erst ab 29. August 2011 von der Kasse ber�cksichtigte - Arbeitsf�higkeit praktisch noch nicht verwertbar gewesen sei, und darin werde ein Grund f�r die Befreiung von der Erf�llung der Beitragszeit gesehen. Der Beschwerdegegner mache nicht einmal geltend, dass er im entsprechenden Zeitraum erfolglos versucht habe, eine Anstellung zu finden, weshalb der Befreiungsgrund nicht gen�gend �berpr�fbar sei.
6.1 Gem�ss Art. 6 ATSG ist Arbeitsunf�higkeit die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten; bei langer Dauer wird auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich ber�cksichtigt.
6.2.1 In W�rdigung des psychiatrischen Gutachtens vom 2. August 2011 gelangt das kantonale Gericht zum Schluss, Dr. med. M.________ habe seiner Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in erheblichem Mass therapeutische �berlegungen zugrunde gelegt und die Wiederaufnahme der Arbeit insbesondere aus medizinischen Gr�nden als sinnvoll erachtet. Angesichts des Umstandes, dass der Facharzt das Gelingen der Arbeitsaufnahme und eine g�nstige Prognose von der Voraussetzung einer straffen und geeigneten Behandlung mit einer Tagesstruktur abh�ngig gemacht habe, k�nne seine Einsch�tzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit "nur als bedingt betrachtet" werden.
Die Schl�ssigkeit des Gutachtens des Dr. med. M.________ wird von den Parteien im Grundsatz nicht in Zweifel gezogen. Es ist der Vorinstanz insoweit beizupflichten, als die prognostischen Angaben zur k�nftigen Steigerung der Arbeitsf�higkeit (zwingend) ein unsicheres Element beinhalten. Auf das Attest der sofortigen 20%igen Arbeitsf�higkeit trifft dies jedoch nicht zu. Diese Einsch�tzung basiert - ohne Einschr�nkung - auf dem zum Untersuchungszeitpunkt am 29. Juli 2011 angetroffenen Gesundheitszustand. Entgegen der Ansicht des kantonalen Gerichts ist diese Beurteilung nicht vom weiteren Behandlungsverlauf abh�ngig, weil der Versicherte gem�ss der klaren gutachtlichen Aussage bereits am 29. Juli 2011 ohne weiteres in der Lage gewesen w�re, seine Teilarbeitsf�higkeit umzusetzen. Dabei spielt die Vermutung des Psychiaters, wonach die Symptomatik zum Zeitpunkt der Untersuchung wahrscheinlich die Arbeit in der angestammten T�tigkeit verunm�gliche, keine Rolle, da der Beschwerdegegner seine Anstellung in diesem Sektor schon per 31. August 2010 verloren und die Arbeitsunf�higkeit l�ngere Zeit angehalten hatte, weshalb er ohnehin auch zumutbare T�tigkeiten in einem anderen Bereich in Betracht ziehen musste (Art. 6 ATSG; E. 6.1 hiervor). Die Feststellung der Vorinstanz, wonach die 20%ige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit f�r den Gutachter unter der Bedingung einer bis anhin nicht aufgenommenen medikament�sen und psychotherapeutischen Behandlung gestanden sei, ist offensichtlich unrichtig (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2 hiervor), weshalb das Bundesgericht nicht daran gebunden ist.
6.2.2 Es ist mit der Beschwerdef�hrerin einig zu gehen, dass bei diesen klaren - und nachvollziehbaren - gutachtlichen Aussagen kein Interpretationsspielraum f�r Vollzugsbeh�rden (und Gerichte) bez�glich der praktischen Verwertbarkeit einer solchen Arbeitsf�higkeit bleibt. Ob die 20%ige Arbeitsf�higkeit mit der Beschwerdef�hrerin (welche sich ihrerseits auf die Stellungnahme der Krankentaggeldversicherung vom 22. August 2011 st�tzt) erst ab 29. August 2011 zu ber�cksichtigen ist oder allenfalls bereits ab Untersuchungszeitpunkt (29. Juli 2011) oder Erstattung des psychiatrischen Gutachtens (2. August 2011) gilt, vermag das Ergebnis nicht zu beeinflussen, weshalb darauf nicht weiter eingegangen werden muss. Selbst wenn n�mlich das (sp�teste) Datum des 29. August 2011 als relevant erachtet wird, war es nicht eine krankheitsbedingte Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG, welche den Beschwerdegegner im Zeitraum vom 1. November 2009 bis 31. Oktober 2011 w�hrend einer Dauer von mehr als zw�lf Monaten an der Aufnahme einer teilzeitlichen Erwerbst�tigkeit hinderte:
6.2.2.1 Gilt eine Person als vermittlungsf�hig (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG), wenn sie insbesondere in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen (vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 E. 4c/aa S. 390; BGE 126 V 124 E. 2 S. 126, 125 V 51 E. 6a S. 58), so kann eine 20%ige Arbeitsf�higkeit im vorliegenden Kontext nicht als unerheblich gelten, auch wenn - wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt - die Begriffe "Vermittlungsf�higkeit" und "Arbeitsf�higkeit" selbstredend nicht deckungsgleich sind. Soweit das kantonale Gericht aus ARV 2001 S. 71, C 131/00 (publiziert in: BGE 126 V 384), und ARV 1995 S. 164, C 178/94, etwas anderes ableiten will, kann ihm nicht gefolgt werden. BGE 126 V 384 nimmt zum Umfang einer erheblichen, verwertbaren Arbeitsf�higkeit nicht Stellung. In ARV 1995 S. 164 wird Art. 28 Abs. 4 AVIG zitiert, wonach vor�bergehend vermindert arbeitsf�hige Arbeitslose unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf das volle Taggeld (der Arbeitslosenversicherung) haben, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsf�hig sind, und auf Randziffer 60 des Kreisschreibens �ber die Arbeitslosenentsch�digung (KS ALE) in der - inzwischen mehrfach �berholten - Fassung vom 1. Januar 1992 verwiesen, in welchem die (widerlegbare) Vermutung aufgestellt wird, dass die teilweise Arbeitsunf�higkeit und deren Ursachen, wie namentlich Krankheit oder Unfall, tats�chlich nicht kausal f�r die Nichtaus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung war, wenn die versicherte Person innerhalb der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit Leistungen aufgrund von Art. 28 Abs. 4 AVIG bezogen hatte. Der vorinstanzliche Schluss aus ARV 1995 S. 164, das damalige Eidgen�ssische Versicherungsgericht habe die Kausalit�t der Nichtaus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung f�r die Phase einer 75%igen Arbeitsunf�higkeit best�tigt, greift zu kurz. Selbst unter Ber�cksichtigung der Dauer der 75%igen Arbeitsunf�higkeit w�hrte die unfallbedingte Verhinderung im zitierten Urteil weniger als zw�lf Monate, weshalb eine vertiefte Auseinandersetzung von vornherein unterbleiben konnte. Im Gegensatz zu ARV 1995 S. 164 steht zudem vorliegend die Anwendung von Art. 28 Abs. 4 AVIG nicht zur Debatte. Ausschlaggebend ist in casu, dass der Versicherte mit einer 20%igen Arbeitsf�higkeit (sp�testens) ab 29. August 2011 in der Lage gewesen w�re, innerhalb der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit w�hrend �ber zw�lf Monaten eine beitragspflichtige (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) Besch�ftigung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG auszu�ben und somit massgebenden Lohn nach Art. 5 Abs. 2 AHVG zu beziehen. Deshalb kann er sich nicht erfolgreich auf einen Befreiungsgrund gem�ss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG berufen.
6.2.2.2 Daran �ndert nichts, dass die Ausgangslage f�r den Versicherten nach vorangegangener 100%iger Arbeitsunf�higkeit nicht einfach war, um in der Zeit ab 29. August 2011 eine Stelle zu finden. Zu ber�cksichtigen ist, dass die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle f�r arbeitslose Personen aus mannigfaltigen Gr�nden erschwert sein kann. Die Arbeitslosenversicherung sieht allerdings nur f�r einzelne, abschliessend geregelte Konstellationen Erleichterungen in Bezug auf die Erf�llung der Beitragszeit vor. Der Beschwerdegegner beruft sich auf den Befreiungsgrund "Krankheit" gem�ss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG. Krankheitsbedingt war er allerdings w�hrend der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit w�hrend weniger als zw�lf Monaten (1. September 2010 bis sp�testens 28. August 2011) verhindert, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen, weshalb der gesetzliche Befreiungsgrund nicht zur Anwendung gelangen kann. Die von der Vorinstanz erw�hnten realen arbeitsmarktlichen Verh�ltnisse stellen keinen Beitragsbefreiungsgrund dar, weder f�r sich allein noch in Verbindung mit Krankheit oder Unfall gem�ss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG (Urteil 8C_616/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 5.1.2). Da folglich kein Kausalzusammenhang zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterf�llung der Beitragszeit besteht, wurde im Einspracheentscheid der Beschwerdef�hrerin die Ablehnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung zu Recht best�tigt.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Mai 2012 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich vom 18. Januar 2012 best�tigt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 14
 Art. 14
 BGE 
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 Art. 14
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 Art. 6
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
in casu
 Art. 13
 Art. 5
 Art. 14
 Art. 14
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