Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+XI&a=4
Timestamp: 2019-02-21 11:04:44+00:00

Document:
§ 4 SGB XI Art und Umfang der Leistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XI > § 4
§ 4 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
(1) 1Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. 2Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vollstationäre Pflege in Anspruch genommen wird.
Frühere Fassungen von § 4 SGB XI
Zitierungen von § 4 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der Leistungspflicht und die Gewährung von Leistungen an Versicherte (§§ 4 , 28 und 28a) sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen, 4. ...
... 72 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe (§ 4 Abs. 2)" durch die Angabe (§ 84 Abs. 4)" ersetzt. b) In Absatz 2 ... wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden nach der Angabe (§§ 4 und 28)" die Wörter sowie die Durchführung von Erstattungs- und ...
... Wörter „auch in Form der aktivierenden Pflege," eingefügt. 3. In § 4 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung" durch die ... Pflegehilfe" ersetzt. 42. In § 94 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „( §§ 4 und 28)" durch die Angabe „(§§ 4, 28 und 28a)" ersetzt. 43. ... 94 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „(§§ 4 und 28)" durch die Angabe „( §§ 4 , 28 und 28a)" ersetzt. 43. § 109 wird wie folgt geändert: a) ...
Link zu dieser Seite: /gesetz/4851/a67557.htm

References: § 4

§ 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 94
 § 109