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Timestamp: 2017-02-24 23:59:45+00:00

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Suchen OLG Hamm: Sittenwidrigkeit eines ErbverzichtesVeröffentlicht am 28.01.2017 von Dr. Claus-Henrik HornAus der gebotenen Gesamtwürdigung ergab sich die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes, so das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 8.11.2016 ( Az. 10 U 36/15 ). Zwei Tage nach dem 18. Geburtstag ... WeiterlesenRechtsgebiete: Erbrecht1099 Aufrufe
OLG Frankfurt a. M. zum Terminus „Vorweggenommene Erbfolge“ im PflichtteilsergänzungsrechtVeröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornErst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtErbrecht2518 Aufrufe
BVerfG zum notariellen Nachlassverzeichnis im PflichtteilsrechtVeröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornMittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... WeiterlesenRechtsgebiete: Erbrecht2030 Aufrufe1
BGH zum Wohnrecht im PflichtteilsergänzungsrechtVeröffentlicht am 15.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornEndlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen ( Az. IV ZR 474/15 ) , und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes ... WeiterlesenRechtsgebiete: Erbrecht2518 Aufrufe1
OLG München zur Befugnis des Vorerben, die Nacherbeinsetzung zu verändernVeröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornDer Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... WeiterlesenRechtsgebiete: BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht1812 Aufrufe
Erbscheine ohne Erbquoten seit dem 17.08.2015 möglich (§ 352a Abs. 2 S. 2 FamFG)Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornDie Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ 352a ... WeiterlesenRechtsgebiete: ErbscheinErbrecht3669 Aufrufe
LG Tübingen zu pflichtteilsrelevanten PassivaVeröffentlicht am 19.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornUmstritten ist in Pflichtteilsmandaten oftmals, welche Nachlassverbindlichkeiten pflichtteilsrelevant sind und somit den Pflichtteilsanspruch eines Pflichtteilsberechtigten reduzieren. Das ... WeiterlesenRechtsgebiete: PflichtteilPassivaErbrecht1908 Aufrufe
LG Bonn zur Zwangsvollstreckung wegen des notariellen Verzeichnisses im PflichtteilsrechtVeröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDie Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... WeiterlesenRechtsgebiete: ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht1781 Aufrufe
OLG Celle zum Teilurteil bei einer PflichtteilsstufenklageVeröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornNach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... WeiterlesenRechtsgebiete: StufenklageErbrecht1889 Aufrufe1
AG München zur Anwaltshaftung im Erbscheinsverfahren wegen der KostenVeröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDer Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... WeiterlesenRechtsgebiete: KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht3381 Aufrufe9
OLG Karlsruhe zu dem Umfang der Ermittlungspflicht bei fraglicher TestierfähigkeitVeröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDas OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... WeiterlesenRechtsgebiete: TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht2923 Aufrufe
BGH zur Erbunwürdigkeit eines EhemannesVeröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornEin tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... WeiterlesenRechtsgebiete: PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht3644 Aufrufe2
KG: Entfall der Bindungswirkung bei Vorversterben des SchlußerbenVeröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornEs ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... WeiterlesenRechtsgebiete: TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht2368 Aufrufe1
OLG München zu Ersatzerbermittlung durch ergänzende TestamentsauslegungVeröffentlicht am 25.01.2015 von Dr. Claus-Henrik HornNachdem der Erblasser aufgrund eines Schlaganfalls nicht mehr sprechen und lesen konnte, verstarb seine Ehefrau. Er hatte lediglich durch Testament seine Ehefrau zu seiner Alleinerbin eingesetzt ... WeiterlesenRechtsgebiete: ErsatzerbberufungErsatzerbeergänzende TestamentsauslegungErbrecht2542 Aufrufe
Regierungsentwurf zum "Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein"Veröffentlicht am 22.12.2014 von Dr. Claus-Henrik HornNun ist der Regierungsentwurf zum „ Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein “ veröffentlicht worden. So gilt die EUErbVO für Erbfälle ab dem 17. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Internationales ErbrechtErbscheinEuErbVOErbrecht2446 Aufrufe
OLG Hamm zu den nicht bestehenden Auskunftsansprüchen unter MiterbenVeröffentlicht am 18.11.2014 von Dr. Claus-Henrik HornErneut war ein Kläger der Rechtsauffassung, dass ihm umfangreiche Auskunftsansprüche gegenüber einem anderen Miterben zustehen. Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 22.07.2014 den klägerischen ... WeiterlesenRechtsgebiete: MiterbenAuskünfteErbrecht6979 Aufrufe2
OLG Hamm zu „Wer mir in den letzten Stunden beisteht, übergebe ich „Alles“.“Veröffentlicht am 13.09.2014 von Dr. Claus-Henrik HornDie Rechtsprechung bleibt leider trotz der erheblichen Kritik aus der Fachliteratur (etwa Keim ZEV 2014, 72; Horn/Kroiß NJW 2013, 2977 in ihrer Anmerkung zu OLG München; Otte in Staudinger § ... WeiterlesenRechtsgebiete: TestamentErbeinsetzungHöchstpersönlichkeitsgrundsatz§ 2065 Abs. 2 BGBErbrecht2352 Aufrufe3
Testamentswiderruf durch dritte PersonVeröffentlicht am 19.07.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBei der Testamentserrichtung gelten sehr strenge Formvorschriften: Das Testament muss entweder handschriftlich von dem Testierenden verfasst oder notariell beurkundet sein (Ausnahmen bei ... WeiterlesenRechtsgebiete: TestamentswiderrufErbrecht2300 Aufrufe1
BGH zu dem Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den BeschenktenVeröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornDer BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... WeiterlesenRechtsgebiete: AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht4543 Aufrufe1
OLG Düsseldorf: Grundbucheinsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten auch in KaufverträgeVeröffentlicht am 01.05.2014 von Dr. Claus-Henrik HornGrundsätzlich stehen dem Pflichtteilsberechtigten Auskunftsansprüche nur gegen den Erben zu (§ 2314 BGB). Als Ausnahme dazu gilt das Grundbucheinsichtsrecht . Der Pflichtteilsberechtigte kann ... WeiterlesenRechtsgebiete: Pflichtteilgemischte SchenkungGrundbucheinsichtErbrecht2515 Aufrufe2

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 BGH 
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