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Timestamp: 2016-10-21 23:57:17+00:00

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8C_450/2014 { T 0/2 } � � Urteil vom 24. Juli 2014
Die 1969 geborene A.________ ist gelernte Verk�uferin. Am 14. Oktober 2006 und 6. Januar 2008 verletzte sie sich an der linken Schulter. Am 27. Februar 2012 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau zum Leistungsbezug an. Diese holte diverse Arztberichte und ein psychiatrisches Gutachten des Prof. Dr. med. habil. B.________, FMH Neurologie Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Februar 2013 ein. Dieser stellte keine psychiatrischen Diagnosen. Weiter holte die IV-Stelle ein orthop�disches Gutachten des Dr. med. C.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 11. M�rz 2013 mit Erg�nzung vom 22. M�rz 2013 ein. Dieser stellte folgende Diagnosen: Chronischer Schulterschmerz links nach Sturz; Status nach dreimaliger Arthroskopie, zweimaliger Acromioplastik, AC-Gelenksresektion und Bizepssehnen-Tenotomie. Mit Verf�gung vom 6. September 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab.
Dagegen erhob die Versicherte Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Dieses holte ein neurologisches Gutachten des Prof. Dr. med. habil. B.________ vom 10. Februar 2014 ein, der folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit stellte: Sensibilit�tsdefizit im Versorgungsgebiet des N. axillaris links; Ausschluss einer motorischen L�sion des N. axillaris, einer oberen Amplexusl�sion links und eines neuropathischen Schmerzsyndroms. Mit Entscheid vom 7. Mai 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr bei einer Invalidit�t von 100 % eine volle (recte wohl: ganze) Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und zur Neuberechnung des Invalidit�tsgrades an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei welcher dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; Urteil 8C_96/2014 vom 23. Mai 2014 E. 1.2).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert von Arztberichten (vgl. E. 1.1 hievor; BGE 125 V 351) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, es sei auf die Gutachten des Prof. Dr. med. habil. B.________ vom 25. Februar 2013 und 10. Februar 2014 sowie des Dr. med. C.________ vom 11. M�rz 2013 mit Erg�nzung vom 22. M�rz 2013 abzustellen. Gest�tzt hierauf sei die Versicherte voll arbeitsf�hig, sofern die T�tigkeit vor allem rechtsh�ndig (dominant) erfolgen und die linke Hand als Hilfshand eingesetzt werden k�nne. Ein beginnender Infekt im Februar 2014 w�re zudem erst nach Erlass der strittigen Verf�gung vom 6. September 2013 eingetreten und somit erst im Rahmen einer allf�lligen Neuanmeldung von Bedeutung.
4.1.�Als Erstes wendet die Versicherte im Wesentlichen ein, aus dem neurologischen Erg�nzungsgutachten des Prof. Dr. med. habil. B.________ vom 10. Februar 2014 gehe hervor, dass im Bereich der linken Schulter/des linken Arms durchaus Einbussen vorl�gen; es sei von Sensibilit�tsst�rungen in diesem Bereich die Rede. Ein Simulieren k�nne ausgeschlossen werden, habe er doch festgehalten, dass ihre Selbststeuerungsf�higkeit (Willk�r) eingeschr�nkt gewesen sei. Die neurologische Untersuchung in Form eines "motor unit potential" (MUP) habe wegen den von ihr geklagten Schmerzen nicht vollst�ndig durchlaufen werden k�nnen, wof�r sie nicht einzustehen habe. Es sei nicht ang�ngig, zu sagen, Anhaltspunkte f�r eine Nervenl�sion l�gen nicht vor. Wenn es tats�chlich keines MUP bedurft h�tte, frage sich, weshalb es dann (teilweise) �berhaupt vorgenommen worden sei. Die Schmerzproblematik und deren Ursache seien von Prof. Dr. med. habil. B.________ nicht beurteilt worden, weshalb die Abkl�rung unvollst�ndig sei. Dass eine erhebliche Beeintr�chtigung vorliege, ergebe sich daraus, dass er am 10. Februar 2014 zu einer Schmerztherapie geraten habe.
4.2.�Grunds�tzlich ist es der Gutachterperson �berlassen, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Aufgabe des Versicherers und des Sozialversicherungsgerichts ist es alsdann, das Gutachten bei der Beweisw�rdigung u.a. darauf zu pr�fen, ob es f�r die streitigen Belange umfassend ist und auf allseitigen Untersuchungen beruht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_96/2014 vom 23. Mai 2014 E. 4.3). Prof. Dr. med. habil. B.________ veranlasste bei der neurologischen Begutachtung vom 10. Februar 2014 eine elektromygraphische Abkl�rung vom 31. Januar 2014. Er f�hrte aus, gest�tzt hierauf best�nden unauff�llige sensible und motorische Neurographien beider oberer Extremit�ten und ein unauff�lliger Befund im M. deltoideus und M. biceps linksseitig; die MUP's seien aufgrund schmerzbedingt stark eingeschr�nkter Willk�r nur begrenzt beurteilbar; zusammenfassend bestehe kein Hinweis auf eine L�sion des oberen Plexus brachialis links. Weiter legte er dar, die klinisch-neurologisch fassbare Sensibilit�tsst�rung im Versorgungsgebiet des N. axillaris k�nne eine m�gliche Folge der multiplen Schultereingriffe sein, erkl�re jedoch die geklagten Schmerzen und Bewegungseinschr�nkungen keinesfalls. Zudem erg�ben sich keine Hinweise auf das Bestehen eines neuropathischen Schmerzbildes. Wenn Prof. Dr. med. habil. B.________ keine weiteren Abkl�rungen f�r notwendig hielt und - trotz des Hinweises auf die Erforderlichkeit einer verbesserten physiotherapeutischen und analgetisch-schmerztherapeutischen Behandlung - von voller Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit ausging (E. 3 hievor), ist es im Lichte der sachverhaltsm�ssig eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts (E. 1 hievor) nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz hierauf abstellte.
Die Versicherte bringt weiter vor, durch nachvollziehbare Ausweichhaltungen/-belastungen best�nden bei ihr nun auch Einschr�nkungen in der rechten Schulter, worauf in den Gutachten nicht eingegangen worden sei. Seit mehreren Jahren habe sie eine Ausweich- und Schonhaltung nach rechts mit entsprechender �berbelastung der rechten K�rperh�lfte ge�bt. Sie leide neu und zus�tzlich an dem im angefochtenen Entscheid angesprochenen Infekt im rechten H�ftbereich. Hinzu komme neu die Knieproblematik rechts aufgrund einer �berbelastung des rechten Kniegelenks. Am 30. Mai 2014 habe sie am rechten Knie operiert werden m�ssen. Die beginnende Arthrose werde sich (eine solche sei auch im rechten H�ftbereich auszumachen) verschlimmern und mittelfristig den Einsatz eines k�nstlichen Kniegelenks unumg�nglich machen. Diese Vorbringen sind unbehelflich. Denn die Versicherte dokumentiert nicht �rztlich, dass aus diesen Gr�nden bis zum massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung vom 6. September 2013 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) eine Arbeitsunf�higkeit bestand.
Die Versicherte macht geltend, sie leide an H�rproblemen. Im Zuge der Abkl�rungen und Begutachtungen habe sie mehrfach auf die Einschr�nkungen ihrer H�rf�higkeit hingewiesen. Diese Problematik werde nicht thematisiert, weshalb die Gutachtensbasis auch in dieser Hinsicht unvollst�ndig sei.
Der Regionale �rztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle f�hrte in der Stellungnahme vom 3. Juni 2013 aus, H�rprobleme habe die Versicherte eher beil�ufig in der jetzigen Begutachtung erw�hnt. In keinem der Arztberichte sei bei den Untersuchungsg�ngen oder in den anamnestischen Angaben je eine H�rproblematik beschrieben worden, die einer Abkl�rung bedurft h�tte. Das von ihr aufgelegte Attest des Dr. med. D.________, Innere Medizin FMH, vom 6. Februar 2006 nenne nicht n�her spezifizierte Gr�nde f�r eine Arbeitsunf�higkeit. Gegen diese RAD-Stellungnahme bringt die Versicherte keine Einw�nde vor, weshalb es auch damit sein Bewenden hat.
Streitig ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invalidit�tsbemessung (zur diesbez�glichen bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
7.1.1.�Die Vorinstanz erwog, die Versicherte habe seit ihrem ersten Unfall im Oktober 2006 nicht mehr gearbeitet. Aus ihrem IK-Auszug sei ersichtlich, dass sie sehr schwankende Einkommen erzielt habe. Demnach sei sowohl beim im Gesundheitsfall erzielbaren Validen- als auch beim trotz des Gesundheitsschadens realisierbaren Invalideneinkommen auf die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen, und zwar auf das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten), nachdem die Versicherte seit Jahren nicht mehr auf ihrem erlernten Beruf als Lebensmittelverk�uferin arbeite und keine B�roausbildung mitbringe. Das Valideneinkommen entspreche somit grunds�tzlich dem Invalideneinkommen. Die Versicherte k�nne ihre linke (nicht dominante) Hand nur noch eingeschr�nkt einsetzen. Selbst beim maximalen Abzug von 25 % - der hier sicher ungerechtfertigt w�re - w�rde jedoch ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 25 % resultieren.
7.1.2.�Die Versicherte bringt vor, seit mehreren Jahren sei sie von dem f�r sie in Frage kommenden Arbeitsmarkt abwesend und z�hle heute mit rund 45 Jahren zu einer nur relativ schwer vermittelbaren Alterskategorie. Eine T�tigkeit in einem leidensangepassten Beruf sei unrealistisch. Insbesondere eine leichte Arbeit in einem B�ro scheide aus, da die Bedienung einer Tastatur wegen des immer noch schmerzenden linken Schulter-/Armbereichs unm�glich sei. Zudem seien neu die Probleme mit der H�fte und dem operierten Knie hinzugetreten. Es fehle ihr an jeglicher Ausbildung in den verwiesenen T�tigkeitsbereichen. Vor diesem Hintergrund sei �berwiegend wahrscheinlich, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt f�r sie keine Bet�tigungsm�glichkeiten offeriere.
7.2.�F�r die Versicherte gilt das in E. 3 hievor umschriebene Arbeitsplatzprofil; die Geh�r-, H�ft- und Knieproblematik (E. 4-6 hievor) ist irrelevant. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) Arbeitsstellen bestehen, bei denen prim�r einh�ndig gearbeitet werden kann. Dies gilt umso mehr, als die dominante Hand der Versicherten unversehrt ist und die adominante ihre Zudienfunktion erf�llen kann (Urteile 8C_272/2012 vom 29. Mai 2012 E. 4.3 und 8C_381/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 3.2).
7.3.�Ausnahmsweise darf von der �rztlich gesch�tzten Arbeits (un) f�higkeit ohne Weiteres auf einen entsprechenden Invalidit�tsgrad geschlossen werden (SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213 E. 3.2.3 [9C_994/2010]). Dies trifft beispielsweise zu, wenn die beiden Vergleichseinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu ermitteln sind. Diesfalls entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung eines allf�lligen Abzugs vom Tabellenlohn, der h�chstens 25 % betragen darf (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; Urteil 8C_249/2010 vom 1. Juni 2010 E. 7.2). Unbestritten und nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Feststellung, dass Validen- und Invalideneinkommen aufgrund des selben LSE-Tabellenlohns im Anforderungsniveau 4 zu berechnen sind. Da die Versicherte in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit voll arbeitsf�hig ist (E. 3 hievor), hat die Vorinstanz den Rentenanspruch, der einen Invalidit�tsgrad von 40 % voraussetzt (Art. 28 Abs. 2 IVG), zu Recht verneint (E. 7.1.1 hievor).
Da von weiteren Abkl�rungen keine neuen entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

References: BGE 
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