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Timestamp: 2016-10-22 21:38:55+00:00

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4C.33/2004 (08.02.2006)
des Kantons Z�rich vom 25. November 2003 und
Die am 22. September 1980 gegr�ndete X.________ Ltd. ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Z�rich. Die Gesellschaft verf�gte �ber ein voll einbezahltes Aktienkapital von Fr. 300'000.-- eingeteilt in 300 Namenaktien � je Fr. 1'000.--. Die Gesellschaft bezweckte die Entwicklung und Verwertung von Verfahren industrieller Elektronikapplikation sowie den Handel mit elektrischen, elektronischen und akustischen Bauteilen. Sie erstellte auch Beleuchtungs- und Beschallungsanlagen.
A.________ (Beklagter) war Eigent�mer von 300 Namenaktien der X.________ Ltd. Er verkaufte diese Aktien mit Kaufvertrag vom 12. Dezember 1995 an B.________ (Kl�ger). Der Kaufpreis wurde auf maximal Fr. 660'000.-- (bzw. auf maximal Fr. 2'200.-- pro Aktie bei einem Nominalwert von Fr. 1'000.-- pro Aktie) festgesetzt. Eine erste Kaufpreisrate von Fr. 484'000.-- f�r 220 von 300 Aktien musste beim Vertragsabschluss bezahlt werden und ist auch geleistet worden. Der Restkaufpreis sollte nach einer Formel in Abh�ngigkeit vom Jahresumsatz 1996 im Rahmen von maximal Fr. 176'000.-- bestimmt werden. Der Restkaufpreis wurde aber nicht bestimmt. An diesen Betrag wurde eine Anzahlung von Fr. 88'000.-- geleistet. Offen geblieben ist ein Betrag von maximal Fr. 88'000.--. In Art. 6 des Kaufvertrages gab der Beklagte als Verk�ufer zahlreiche Zusicherungen und Garantien ab und zwar mit Bezug auf die Gesellschaft, auf die Verm�gensverh�ltnisse der Gesellschaft, die Vertrags- und Rechtsverh�ltnisse etc. In Art. 7 werden die Rechtsfolgen unrichtiger Zusicherungen und Garantien geregelt. Dem Kl�ger als K�ufer wurde bis Ende 1997 Frist einger�umt, um jeweils innert 14 Tagen ab Entdeckung der Unrichtigkeit einer Zusicherung oder Garantie vom Beklagten die Herstellung des zugesicherten Zustandes oder den Ersatz des der Gesellschaft allenfalls entstandenen Verm�gensnachteils zu verlangen. Vorbehalten wurde das Recht, vom Vertrag zur�ckzutreten. Weitere Vertragsbestimmungen betreffen unter anderem das Konkurrenzverbot. Vom Kaufpreis ist, wie dargelegt, noch ein Maximalbetrag von Fr. 88'000.-- unbezahlt geblieben. Die Bestimmung des genauen Restkaufpreises wurde nicht vorgenommen. Offenbar sind auch die restlichen 40 Aktien dem Kl�ger nicht �bertragen worden. Dieser Anspruch ist infolge des am 13. Februar 2001 �ber die X.________ Ltd. er�ffneten Konkurses mittlerweile gegenstandlos geworden.
Mit Schreiben vom 7. August 1996 und 21. Mai 1997 erhob der Kl�ger M�ngelr�gen, mit denen er vor allem geltend machte, dass vertragliche Zusicherungen und Garantien nicht erf�llt worden seien. Seine Forderung st�tzte er unter anderem auf die Behauptung, die Kreditoren seien vom Beklagten nicht vollst�ndig angegeben worden und dieser habe mehrmals ein Konkurrenzverbot verletzt, weshalb er die entsprechende Konventionalstrafe schulde. Daneben ging es um die Aktien�bertragung, die Herausgabe von Gesellschaftsakten, verschiedene Auskunftsbegehren und ein Akteneinsichtsbegehren.
Am 8. Oktober 1997 gelangte der Kl�ger ans Handelsgericht des Kantons Z�rich. Aufgrund einer Klage�nderung verlangte er in der Replik im Wesentlichen, der Beklagte sei zur Bezahlung von Fr. 734'874.30 zuz�glich Zins sowie zur �bertragung der Aktien der X.________ Ltd. mit den Aktiennummern 261 - 300 zu verpflichten; weiter sei der Beklagte zur Herausgabe s�mtlicher Gesellschaftsakten der X.________ Ltd., zur Abgabe verschiedener Informationen und zur Gew�hrung von Akteneinsicht in die Angelegenheit "Neidhart" zu verpflichten.
Mit Urteil vom 25. November 2003 verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Z�rich den Beklagten, dem Kl�ger Fr. 165'734.-- zuz�glich Zins zu bezahlen (Ziff. 1a); weiter wurde er zur Herausgabe von verschiedenen Akten (Ziff. 1b), zur Erteilung von Auskunft (Ziff. 1c) und zur Verschaffung von Einsicht in die Akten der Angelegenheit "N.________" (Ziff. 1d) verpflichtet; im �brigen wurde die Klage abgewiesen.
Gegen das Urteil des Handelsgerichts vom 25. November 2003 erhob der Beklagte Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�richs. Mit Zirkulationsbeschluss vom 14. Juli 2004 hiess das Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde teilweise gut und hob zufolge einer Geh�rsverletzung Ziff. 1b (Herausgabe von verschiedenen Akten) sowie Ziff. 2-4 (Kosten- und Entsch�digungsfolgen) des Urteils des Handelsgerichts auf.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 5. September 2005 den Beklagten erneut zur Herausgabe der betreffenden Akten.
Mit der ersten Berufung vom 16. Januar 2004 gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. November 2003 beantragt der Beklagte dem Bundesgericht im Wesentlichen, die Klage auf Bezahlung von CHF 731'363.90 resp. 734'874.30 sowie auf Herausgabe der Akten und auf Auskunftserteilung vollumf�nglich abzuweisen.
Mit der zweiten Berufung vom 10. Oktober 2005 gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. September 2005 beantragt der Beklagte im Wesentlichen, dass das in diesem Urteil nach dem R�ckweisungsbeschluss des Kassationsgerichtes best�tigte Aktenherausgabebegehren abzuweisen sei.
Der Kl�ger beantragt in der Antwort zu den zwei Berufungen im Wesentlichen, auf die Berufungen sei nicht einzutreten, eventuell seien sie abzuweisen, und die Urteile des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. November 2003 und 5. September 2005 seien zu best�tigen.
Zudem stellt er den prozessualen Antrag, es seien die beiden Berufungsverfahren mit den Gesch�ftsnummern 4C.33/2004 und 4C.357/2005 zu vereinigen.
2.1 Das Handelsgericht hat sich mit dem Vorwurf des Kl�gers befasst, dass die in Anhang VIII zum Kaufvertrag aufgef�hrten und vom Beklagten in Art. 6 lit. e a.E. des Kaufvertrages zugesicherten Kreditoren nicht dem effektiven Stand am 11. Dezember 1995 entsprechen. Der garantierte Kreditorenstand habe sich auf Fr. 98'187.65 belaufen. Zun�chst und mit Schreiben vom 7. August 1996 habe der Kl�ger angenommen, der Fehlbetrag belaufe sich auf Fr. 116'000.--. Anl�sslich einer Verwaltungsratssitzung vom 25. September 1996 habe er die Abweichung mit Fr. 62'168.37 gem�ss Liste vom 24. September 1996 pr�zisiert. In diesem Umfang seien Kreditoren in der vom Beklagten ausgeh�ndigten Liste gem�ss Anhang VIII zum Kaufvertrag nicht aufgef�hrt worden. Der Beklagte habe in der Klageantwort noch eine Abweichung von mehr als Fr. 60'000.-- bestritten, in der Duplik aber anerkannt, dass Kreditoren im Betrag von Fr. 33'500.-- h�tten bilanziert und die Kreditoren 1995 "Angelegenheit B.________" h�tten verbucht werden m�ssen. Den Einwand des Beklagten, der Kl�ger habe anl�sslich der Generalversammlung vom 19. August 1996 die Jahresrechnung 1995 und damit auch die vertraglich zugesicherte Kreditorenliste vorbehaltlos genehmigt und damit seine R�ge zur�ckgenommen, liess die Vorinstanz nicht gelten. Streitig sei die durch den Kaufvertrag begr�ndete Zusicherung des Beklagten und ob er diese gegen�ber dem Kl�ger erf�llt habe und nicht dessen Rechtsstellung gegen�ber der Gesellschaft. Weil der Beklagte die Liste vom 24. September 1996 mit Kreditoren von total Fr. 62'168.37, die in der dem Kaufvertrag beigelegten Liste nicht aufgef�hrt worden seien, schliesslich nicht mehr bestritten habe und den vertragsgem�ssen Zustand trotz Fristansetzung nicht wieder hergestellt habe, m�sse er dem Kl�ger den Minderwert ersetzen. Dieser sei nach der relativen Methode zu berechnen. Das Kreditorenmanko von Fr. 62'168.37 m�sse zum Minderwert im gleichen Verh�ltnis stehen wie das Eigenkapital von Fr. 281'543.-- zum Kaufpreis von Fr. 660'000.--. So lasse sich ein Minderwert von Fr. 145'734.-- errechnen.
2.2 Der Beklagte r�gt, die Vorinstanz habe sich "mit der genauen H�he der fehlenden Kreditoren nicht auseinandergesetzt und trotz Bestreitung seitens des Beklagten die Aufstellung des Kl�gers als richtig befunden". Auf diese R�ge ist nicht einzutreten, weil sie eine tats�chliche Feststellung der Vorinstanz betrifft, an die das Bundesgericht im Berufungsverfahren gebunden ist (Art. 63 OG). Weiter ist auf die Berufung auch insoweit nicht einzutreten, als der Beklagte die Feststellung der Vorinstanz beanstandet, dass die H�he der nicht aufgef�hrten Kreditoren f�r die Beurteilung der Frage nach der vertragsgem�ssen Erf�llung keine Rolle spiele. Diesbez�glich unterl�sst es der Beklagte aufzuzeigen, inwiefern die Erw�gungen der Vorinstanz Bundesrecht verletzen sollen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
2.3 Die Vorinstanz hat sich einl�sslich mit der Tragweite der Genehmigung der Jahresrechnung 1995 durch den Kl�ger - anl�sslich der Generalversammlung der X.________ Ltd. vom 19. August 1996 - befasst. Vorbehalte, die der Kl�ger fr�her dem Verwaltungsrat gegen�ber angebracht habe, seien mit der Genehmigung anl�sslich der Generalversammlung gegenstandslos geworden. Dem Kl�ger sei es daher gegen�ber der Gesellschaft verwehrt, auf die genehmigte Jahresrechnung zur�ckzukommen. Mit der Genehmigung der Jahresrechnung gegen�ber der X.________ Ltd. habe der Kl�ger jedoch keineswegs auf seine vertraglichen Anspr�che gegen�ber dem Beklagten verzichtet. Dieser Argumentation h�lt der Beklagte einzig entgegen, dass sie widerspr�chlich sei. Der Kl�ger �be sein M�ngelrecht missbr�uchlich aus, weil er mit der Genehmigung der Jahresrechnung auf dessen Aus�bung verzichtet habe. Damit verkennt der Beklagte, dass es sich bei den Mitgliedschaftsrechten des Aktion�rs und den M�ngelrechten des Aktienk�ufers um unterschiedliche Rechte handelt, die unter unterschiedlichen Voraussetzungen auszu�ben sind. Ein Widerspruch kann in der Aus�bung des M�ngelrechtes bei gleichzeitiger Nichtaus�bung des Anfechtungsrechtes schon deshalb nicht erblickt werden, weil jenes gegen�ber dem Aktienverk�ufer besteht, dieses gegen�ber der Gesellschaft.
2.4 Die Vorinstanz befasste sich auch mit der Frage der Berechnung des Minderwertes. Der konkreten Berechnung stellte sie allgemeine Ausf�hrungen voran so wie die Feststellung, dass der von den Parteien aufgrund von Substanzwert und Ertragswert ermittelte Kaufpreis dem objektiven Unternehmungswert entsprechen d�rfte und insofern keine Berechnung des Minderwertes nach der relativen Methode erforderlich sei. Der Beklagte r�gt, die Vorinstanz habe diese Methode entgegen ihren Vorgaben dennoch zur Anwendung gebracht. Der Beklagte verkennt dabei die von der Vorinstanz der relativen Methode beigemessene Doppelbedeutung. Wenn nach dem Beispiel an der vom Beklagten zitierten Kommentarstelle von einem Kaufpreis von Fr. 80'000.-- und einem objektiven Wert der Kaufsache von Fr. 100'000.-- die Rede ist und diese Sache in mangelhaftem Zustand objektiv nur Fr. 60'000.-- Wert sein soll, w�rde der K�ufer nicht gen�gend entsch�digt, wenn ihm nur ein Betrag von Fr. 20'000.-- (Fr. 80'000.-- abz�gl. Fr. 60'000.--) ersetzt w�rde. Damit das f�r den K�ufer g�nstige Preis-Wert-Gef�lle erhalten bleibt, muss nach der relativen Methode der geminderte Preis zum vereinbarten Kaufpreis von Fr. 80'000.-- im gleichen Verh�ltnis stehen wie der objektive Preis der Kaufsache im mangelhaften Zustand (Fr. 60'000.--) zum objektiven Preis der mangelfreien Kaufsache (Fr. 100'000.--) oder 60% von Fr. 80'000.-- betragen, d.h. Fr. 48'000.--. Daraus folgt ein zu entsch�digender Minderwert von Fr. 32'000.-- (Heinrich Honsell, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 8 zu Art. 205 OR). Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz durch ihre Berechnungsart den Umstand ber�cksichtigt, dass der fehlende Kreditorenbestand, wenn man ihn lediglich im nominellen Umfang als Minderwert ber�cksichtigen w�rde, nur der Minderung des Substanzwertes Rechnung tragen w�rde. Massgebend f�r den objektiven Wert einer Gesellschaft ist jedoch deren Gesamtwert unter Einschluss von Substanz- und Ertragswert unter der Annahme der Fortf�hrung des Unternehmens (BGE 120 III 259 E 2b 261 f. mit Hinweisen). Substanzwert und Ertragswert sind in den seltensten F�llen identisch. Auch im vorliegenden Fall differieren diese Werte, indem bei einem in der Bilanz ausgewiesenen Eigenkapital von Fr. 281'534.--, das vorbeh�ltlich von Bewertungsdifferenzen dem Substanzwert entsprechen d�rfte, ein Kaufpreis - entsprechend dem objektiven Unternehmenswert - von Fr. 660'000.-- vereinbart wurde, was auf einen erheblich �ber dem Substanzwert liegenden Ertragswert schliessen l�sst. Wenn die Vorinstanz einen "relativen Minderwert von Fr. 145'734.--" berechnet, geht sie bei ihrer Sch�tzung davon aus, dass das Kreditorenmanko von Fr. 62'168.37 im gleichen Verh�ltnis zum ausgewiesenen Eigenkapital von Fr. 281'543.-- steht wie der Minderwert zum Kaufpreis bzw. zum Unternehmungswert von Fr. 660'000.--. Das ist nach dem Gesagten, wonach der Kaufpreis dem objektiven Unternehmungswert entsprechen soll und dieser ein Mittel aus Substanzwert und Ertragswert darstellen soll, nachvollziehbar. Damit aber bringt die Vorinstanz bundesrechtskonform einen andern Begriff des relativen Minderwertes zur Anwendung als den von ihr in ihrem Urteil auf Seite 67 Abs. 2 verwendeten. Denn hier geht es nicht mehr darum, den Minderwert unter Ber�cksichtigung des vertraglich vereinbarten Preis-Wert-Gef�lles zu berechnen, sondern um die Ber�cksichtigung der Besonderheiten der Unternehmungsbewertung. Deshalb erweist sich der vom Beklagten, der allein den ersten Begriff sehen will, auch hier sinngem�ss erhobene Vorwurf der widerspr�chlichen Begr�ndung als unbehelflich, zumal er auch an dieser Stelle nicht dartut, worin eine Bundesrechtsverletzung liegen soll. Mit der von der Vorinstanz zur Anwendung gebrachten Berechnungsmethode wird im Ergebnis versucht, den Unternehmungswert so zu ermitteln, wie er ermittelt worden w�re, wenn der Kreditorenstand nicht Fr. 98'187.65 (gem�ss Zusicherung), sondern Fr. 160'356.- (einschliesslich nicht aufgef�hrte Kreditoren von total Fr. 62'168.37) betragen h�tte. Dann h�tte sich nicht nur der Substanzwert, sondern auch und in vermehrtem Masse der Ertragswert ver�ndert, was nicht unber�cksichtigt bleiben darf. Wenn die Vorinstanz der Berechnung das Eigenkapital per Ende 1994 zugrunde gelegt hat, besteht zwar insofern eine Ungereimtheit, als sie damit den auf Ende 1995 fallenden Referenzpunkt f�r die Zusicherung des Kreditorenbestandes verfehlt hat. Der Beklagte stellt diese Ungereimtheit jedoch fest, ohne ein Begehren um Erg�nzung des Sachverhalts zu stellen oder mindestens zu behaupten, dass sich das Eigenkapital in der Zeit von Ende 1994 bis Ende 1995 ver�ndert habe. Vielmehr f�hrt einzig der Kl�ger in der Vernehmlassung aus, das Eigenkapital habe sich zuungunsten des Beklagten ver�ndert. Unter diesen Umst�nden kann eine R�ckweisung an die Vorinstanz nicht als gerechtfertigt erscheinen. Nicht einzutreten ist sodann auf die Behauptung, die Vorinstanz h�tte nicht nur das Kreditorenmanko ber�cksichtigen sollen, sondern auch die den fehlenden Kreditoren zuzuordnenden Aktivposten; diesbez�glich gibt der Beklagte nicht an, welche Aktivposten den fehlenden Kreditoren h�tten zugeordnet werden sollen. Eine Begr�ndung fehlt auch f�r die Verrechnungseinrede, mit der er einen als Maximalpreis vereinbarten Restkaufpreis von Fr. 88'000.-- zur Verrechnung stellen will, obwohl feststeht, dass derselbe umsatzabh�ngig ist und bis heute noch nicht festgelegt wurde; hinzu kommt, dass der Beklagte - obwohl als Verk�ufer vorleistungspflichtig - die 40 Aktien nie ausgeh�ndigt hatte, dass seine Forderung bis zur Erf�llung der Vorleistungspflicht nicht f�llig und demzufolge gem�ss Art. 120 OR auch nicht verrechenbar ist.
2.5 Die Vorinstanz hat zu dem als "Konkurrenzverbot" �berschriebenen Art. 8 des Kaufvertrages vom 12. Dezember 1995 festgehalten, dass die Bestimmung selbst dann G�ltigkeit hat, wenn der Beklagte mit der X.________ Ltd. weder einen Arbeitsvertrag noch einen Beratungsvertrag abschliesse. Dem Beklagten ist zwar darin beizupflichten, dass das Konkurrenzverbot als Voraussetzung f�r seine G�ltigkeit noch in einem weiteren Vertrag h�tte vereinbart werden m�ssen, wenn er in die Dienste der X.________ Ltd. eingetreten w�re. Nach der zutreffenden und vom Beklagten nicht substanziiert bestrittenen Auslegung der Vorinstanz kann das Konkurrenzverbot f�r die Mindestdauer von 3 Jahren ab Unterzeichnung des Kaufvertrages ohne weitere Abrede seine Wirkung jedoch auch dann entfalten, wenn der Beklagte nicht in die Dienste der X.________ Ltd. tritt. F�r die G�ltigkeit des Konkurrenzverbotes ist daher das Zustandekommen einer arbeitsvertraglichen Abrede nicht Voraussetzung. Nicht einzutreten ist daher auf die R�ge, die Vorinstanz habe durch die Annahme eines arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbotes gem�ss Art. 340 OR Bundesrecht verletzt. Denn eine solche Annahme hat die Vorinstanz - mangels Zustandekommens einer arbeitsvertraglichen Abrede - eben gerade nicht getroffen.
2.6 Aus diesen Gr�nden erweist sich die Berufung insoweit als unbegr�ndet, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann, als der Beklagte die Verpflichtung zur Zahlung von Fr. 165'734.-- nebst Zins (Dispositiv Ziff. 1a [Urteil vom 25. November 2003]) beanstandet. Wie sich ergeben hat, sind der von der Vorinstanz festgestellte Minderwert im Zusammenhang mit Kontokorrentforderungen und die dem Beklagten auferlegte Konventionalstrafe wegen Verletzung des Konkurrenzverbotes nicht zu beanstanden.
3.1 Weiter wendet sich der Beklagte mit der Berufung gegen die ihm vom Handelsgericht auferlegte Pflicht zur Herausgabe diverser Akten (Dispositiv Ziff. 1 b [Urteil vom 5. September 2005]). Das Handelsgericht hat im Urteil vom 5. September 2005 im Wesentlichen erwogen, ein Rechtsschutzinteresse des Kl�gers an der Aktenherausgabe sei zu bejahen, zumal an den Nachweis dieses Interesses geringe Anforderungen zu stellen seien. Der Kl�ger berufe sich zu Recht auf seine Pflicht, die Gesch�ftsb�cher aufzubewahren und sein Recht, sich aufgrund der Gesch�ftsakten auf einen allf�lligen Verantwortlichkeitsprozess vorzubereiten. Daran �ndere nichts, dass das Konkursverfahren �ber die X.________ Ltd. am 20. Dezember 2002 abgeschlossen worden sei und das ehemals zust�ndige Konkursamt nicht mehr legitimiert sei, gegen den Kl�ger ein Strafverfahren einzuleiten.
3.2 Das Rechtsschutzinteresse des Kl�gers an der Aktenherausgabe wird vom Beklagten nach wie vor bestritten. Zum einen macht er geltend, nach der Er�ffnung des Konkurses �ber die X.________ Ltd. sei nur noch das Konkursamt legitimiert gewesen, die Aktenherausgabe zu verlangen. Dieses Argument verf�ngt schon deshalb nicht, weil nach den Feststellungen der Vorinstanz das Konkursverfahren am 20. Dezember 2002 abgeschlossen worden war und der Kl�ger die Akten nicht nur f�r das Konkursverfahren ben�tigt. Wenn der Beklagte zum andern die Frage aufwirft, worin das Interesse des Kl�gers an drei Dokumenten in Zusammenhang mit einer Betreibung bestehen soll, verkennt er, dass das Rechtsschutzinteresse des Kl�gers - jedenfalls nach z�rcherischem Prozessrecht - zu vermuten ist. Wie die Vorinstanz mit Hinweis auf Rechtsprechung und Literatur zutreffend ausgef�hrt hat, w�re es Sache des Beklagten gewesen, ein angeblich fehlendes Rechtsschutzinteresse des Kl�gers durch Einrede vorzubringen und ausreichend zu begr�nden. Mangels substanziierter Einrede gegen das Rechsschutzinteresse des Kl�gers ist die Vermutung, es sei gegeben, vom Beklagten nicht widerlegt worden. Auch insofern erweist sich die Berufung als unbegr�ndet.
3.3 Weiter r�gt der Beklagte in diesem Zusammenhang, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie �bersehen habe, dass der Kl�ger beim Nichtvorhandensein von Gesch�ftsakten den Beklagten gem�ss Art. 7 des Kaufvertrages innert 14 Tagen ab Entdeckung des Fehlens der Akten h�tte auffordern m�ssen, den zugesicherten Zustand herzustellen. Der Beklagte �bersieht, dass die Vorinstanz sich in ihrem ersten Urteil nicht auf Art. 6 lit. d des Kaufvertrages, d.h. nicht auf die Aufbewahrungspflicht, gest�tzt hat, sondern auf Art. 9 Abs. 1 und 4 des Kaufvertrages, d.h. auf die Aktenherausgabepflicht. Diese ist gem�ss Kaufvertrag - entgegen der Aktenaufbewahrungspflicht - voraussetzungslos, d.h. ohne Aufforderung und Fristansetzung durch den Kl�ger, zu erf�llen. Auch dieser Vorwurf des Beklagten erweist sich somit als unbegr�ndet. In ihrem zweiten Urteil hat die Vorinstanz die Frage der Rechtsgrundlage der Aktenherausgabepflicht zwar nicht erneut gepr�ft. Das bedeutet aber, dass sie ihrer ersten, im Verfahren von dem Kassationsgericht in diesem Punkt unbeanstandet gebliebenen Beurteilung nichts beizuf�gen hatte.
Weiter wendet sich der Beklagte mit der Berufung gegen die ihm vom Handelsgericht auferlegte Auskunftspflicht (Dispositiv Ziff. 1 c [Urteil vom 25. November 2003]). Die Vorinstanz hat die vom Kl�ger eingeforderte Auskunftspflicht, welche konkrete vom Kl�ger umschriebene Gesch�ftsumst�nde betrifft, auf Art. 6 lit. a des Kaufvertrages gest�tzt und die Voraussetzung f�r die Geltendmachung dieses Anspruches als erf�llt erachtet. Der Beklagte sieht in diesem Befund eine Bundesrechtsverletzung. Inwiefern diese Vertragsanwendung Bundesrecht verletzen soll, gibt der Beklagte jedoch nicht an. Er h�lt einzig daf�r, nicht Art. 6 lit. a, sondern Art. 9 Abs. 1 des Kaufvertrages h�tte die Grundlage f�r die Auskunftspflicht bilden m�ssen. Wehalb nicht Art. 6 lit. a Anwendung finden soll, wird aus der Berufung nicht ersichtlich, so dass auf diese R�ge nicht einzutreten ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Schliesslich ist auf die Berufung insofern nicht einzutreten, als der Beklagte auch die ihm auferlegte Pflicht zur Gew�hrung von Akteneinsicht (Dispositiv Ziff. 1d [Urteil vom 25 November 2003]) beanstandet. Dazu ist der Berufungsschrift keine Begr�ndung zu entnehmen, weshalb sich die Berufung auch insoweit als unzul�ssig erweist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).
Die Berufungen gegen die Urteile des Handelsgerichtes des Kantons Z�rich vom 25. November 2003 und vom 5. September 2005 werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 8'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 9'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 6
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 205
 Art. 120
 Art. 8
 Art. 340
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6