Source: http://sofia-goettingen.de/meldungen/archiv
Timestamp: 2019-05-26 01:18:56+00:00

Document:
Archiv - sofia - Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse
Das Papier dient zunächst dem Aufzeigen der derzeitigen allgemeinen Rahmenbedingungen der Wohnungswirtschaft in Deutschland unter Berücksichtigung der Angebotsseite, Altersstruktur des Gebäudebestands, Marktsegmenten, regionalspezifischen Mietpreisen sowie weiterer ökonomischer Charakteristika des Gutes „Wohnen“. Einen zweiten Schwerpunkt bilden die ökonomischen Rahmenbedingungen der energetischen Gebäudesanierung im Bestand. Dies beinhaltet eine Aufstellung und Darstellung der wichtigsten derzeit verfügbaren Förderprogramme sowie deren Analyse hinsichtlich ihrer Innovationsoffenheit.
Die Ausgabe vom 28. Februar 2015 der Tageszeitung Main-Echo wirft ein Schlaglicht auf die EU-Chemikalineverordnung REACH. Dort findet sich u.a. Interview mit Martin Führ, dem Leiter der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia), zu Arbeitsweise und Defiziten der Europäischen Chemikalienagentur ECHA.
Das International Journal of Life Cycle Assessment veröffentlichte Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt PCF-KMU, das federführend von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) bearbeitet wurde.
Zum Artikel sowie zum Projekt PCF-KMU.
Staatliche Markteingriffe und Verhaltensökonomik – Zur Psychologie der Rechtfertigung und Gestaltung öffentlicher Interventionstätigkeit Erkenntnisstand und politische Implikationen
Seit geraumer Zeit gewinnen Erkenntnisse der Verhaltensökonomik gegenüber den Einsichten des traditionellen ökonomischen Ansatzes an Boden. Damit verknüpft ist eine Kritik am neoklassischen Akteursmodell (vollständige Rationalität, Nutzenmaximierung, zeitkonsistente Präferenzen etc.), die sich keineswegs nur auf die Bereiche der Mikro- und Makroökonomik beschränkt. Auch mit Blick auf die Finanzwissenschaft finden sich verhaltensökonomische Analysen, die auf die Notwendigkeit einer Ergänzung oder auch Korrektur des bisherigen Erkenntnisstandes hinweisen. Vor diesem Hintergrund wird nicht nur gezeigt, wie verhaltens- und sozialpsychologische Erkenntnisse zu erweiterten Einsichten mit Blick auf die Bereitstellung öffentlicher Güter, die staatliche Internalisierung externer Effekte oder auch die Korrektur informationsbedingter Marktunvollkommenheiten durch den Staat führen. Zudem wird dargelegt, wie das verhaltensökonomische Konzept des asymmetrischen (libertären) Paternalismus zu einem grundlegenden Perspektivenwechsel in der finanzwissenschaftlichen Diskussion um die Bereitstellung meritorischer Güter beiträgt. Hinsichtlich der Notwendigkeit staatlichen Handelns unter dem Verteilungsziel liefern darüber hinaus die Berücksichtigung sozialer Präferenzen ebenso wie Untersuchungsergebnisse der ökonomischen Glücksforschung zusätzliche Argumente für eine staatliche Umverteilungspolitik. Unter dem Stabilisierungsziel sind es schließlich sowohl verhaltensökonomische Aspekten von Geld, Inflation und Finanzmärkten als auch die Berücksichtigung psychologischer Ursachen und Wirkungen von Arbeitslosigkeit, die zu einer erweitereten Betrachtung des staatlichen Handlungsbedarf in diesem Politikfeld beitragen.
Grundlegende Aspekte der Umweltpolitik aus ökonomischer und politikwissenschaftlicher Sicht
Aus ökonomischer wie aus politikwissenschaftlicher Sicht hat sich eine Analyse der Zielsetzungen, Ausgestaltung und Wirksamkeit von Umweltpolitik am bestehenden Handlungsbedarf in diesem Politikfeld, den diesbezüglich relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen, den Interessen der maßgeblichen politischen Akteure und der sich daraus ergebenden Dynamik des politischen Prozesses zu orientieren. Der besondere Erkenntnisgewinn einer solchermaßen wechselseitigen Betrachtungsweise umweltpolitischer Probleme und Entscheidungsprozesse aus beiden Wissenschaftsdisziplinen liegt vor allem darin, dass normative wie positive Aspekte der Umweltpolitik gleichermaßen in den Blick genommen werden.
Ziele und Ausgestaltung von Standortpolitik vor dem Hintergrund aktueller ökonomischer Herausforderungen im Standortwettbewerb – ein kurzer Überblick
Die voranschreitende wirtschaftliche Globalisierung führt zu gewandelten Herausforderungen für die Standortpolitik. Neuere theoretische wie empirische Untersuchungen zu Prozessen des Standortwettbewerbs deuten dabei auf eine Gewichtsverschiebung in der Bedeutung einzelner Standortfaktoren hin, der die Standortpolitik bei der lokalen und regionalen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Rechnung zu tragen hat. Der Beitrag liefert einen knappen Überblick zum Stand der Diskussion in diesem Themenfeld.
Praktisches Vorgehen in der interdisziplinären Institutionenanalyse.
Ein Kompaktleitfaden
Dieser Leitfaden beschreibt in kompakter Form, wie eine „interdisziplinäre Institutionenanalyse“ praktisch anzulegen ist: Welche Analyse- und Prüfungsschritte sind zu durchlaufen? Um welche Fragen geht es jeweils und welche Rolle spielen empirische Befunde dabei?
Die Darstellung orientiert sich an der Aufgabenstellung, vor der der Gesetzgeber im Rahmen einer Gesetzesfolgenabschätzung (wie sie etwa in § 44 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien oder in den Leitlinien der Europäischen Kommission vorgeschrieben ist) steht. Die Analyse- und Prüfungsschritte sind in gleicher Weise aber auch nutzbar, wenn es um Gestaltungsprobleme in Unternehmen (etwa Fortschreibung der Rahmenbedingungen im Kontext von „Governance, Risk Management, Compliance“ – GRC), Kammern und anderen Vereinigungen sowie in Behörden geht.
Weitere Informationen zum Forschungsansatz von sofia (inkl. Anwendungsbeispiele) finden sich hier.
RESINA Projekt vertreten bei Workshop der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki
Am 23. und 24. Oktober führte die ECHA einen Scientific Workshop durch zum Thema "Regulatory Challenges in Risk Assessment of Nanomaterials". Die Veranstaltung beinhaltete eine Poster-Ausstellung, bei der auch das sofia-Forschungsprojekt RESINA vertreten war.
Zum ECHA Workshop...
Zum RESINA-Poster...
Stärkung der Regelungen für (Import-)Erzeugnisse in der REACH-Verordnung (STIERE)
Am 9. Oktober 2014 wurden die Projektergebnisse auf einem "Policy Workshop" an der Université Saint-Louis in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission und der ECHA sowie aus Industrie, NGOs und der Wissenschaft diskutiert. Die Vortragsfolien und weitere Informationen zu dem Workshop finden Sie hier.
Patentrecht und landwirtschaftliche Tierzucht: Grundlagen, Problembereiche, Handlungsempfehlungen. Gemeinsame Stellungnahme des Forschungsprojekts „Biopatente in der Tierzucht” und des Friedrich-Loeffler-Instituts für Nutztiergenetik
Die Grundidee des Patentrechts besteht darin, neues Wissen zu offenbaren und im Gegenzug ein Monopol auf Zeit zu gewähren. In der Tierzucht wirken technische Erfindungen mit biologischen Prozessen bei der Entstehung neuer Produkte und Verfahren zusammen. Im Patentrecht finden sich daher einige Sonderregelungen für die landwirtschaftliche Tier- und Pflanzenzucht, die jedoch teilweise wenig Wirkung entfalten, weil wichtige Definitionen fehlen oder unklar sind. In der Folge entfaltet das Patentrecht im Bereich der Tierzucht nicht die zu erwartenden Innovationsanreize beziehungsweise kann sogar innovationshemmend wirken. Zum einen können gesellschaftlich erwünschte langfristig angelegte Zuchtprogramme nicht hinreichend geschützt werden. Zum anderen bestehen Anreize, Patente und Patentanmeldungen zur Absicherung von marktbeherrschenden Stellungen zu nutzen. Im Ergebnis entstehen fünf Problembereiche: 1.) ethische Einwände gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen sowie von traditionellen Züchtungsverfahren; 2.) die ungerechtfertigte Gewährung von Patenten; 3.) Ungewissheiten bei der Anwendung der patentrechtlichen Kategorien auf den Bereich der Tierzucht und – produktion, 4.) Asymmetrien in den patentrechtlichen Verfahren und 5.) die Verstärkung von Monopolisierungstendenzen im Agrarsektor. Um dem entgegenzuwirken, empfiehlt die Stellungnahme folgende Maßnahmen: 1.) Das Konzept einer ‚registrierten Linie‘ als spezifisches Schutzrecht für die Tierzüchtung einzuführen; 2.) Maßnahmen, die sicherstellen, dass Biopatentanmeldungen angemessen und zeitnah entschieden werden; 3.) begriffliche Klärungen des Begriffs der “Tierrasse” im Patentrecht; 4.) eine adäquatere Abgrenzung biologischer Verfahren und Produkte, die von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind; 5.) ein effektives Züchter- und Landwirte privileg; 6.) internationale Rechtsharmonisierung sowie 7.) Kostenbeihilfen für finanziell schwache Parteien, um die Verfahren des Patentsystems für alle Betroffenen zugänglich zu halten.
Staatsausgaben und Verhaltensökonomik – Zur Psychologie der öffentlichen Ausgabentätigkeit
Erkenntnisstand und ausgabenpolitische Implikationen
Seit geraumer Zeit gewinnen Erkenntnisse der Verhaltensökonomik gegenüber dem traditionellen ökonomischen Ansatz an Boden. Die Erweiterungen gegenüber dem neoklassischen Akteurmodell (vollständige Rationalität, Nutzenmaximierung, zeitkonsistente Präferenzen) beschränken sich keineswegs nur auf die Bereiche der Mikro- und Makroökonomik. Auch mit Blick auf die Finanzwissenschaft finden sich verhaltensökonomische Analysen, die auf die Notwendigkeit einer Ergänzung oder auch Korrektur des bisherigen Erkenntnisstandes in diesem Bereich hinweisen. Vor diesem Hintergrund liefert der Beitrag einen Überblick über verhaltenswissenschaftliche Studien zur öffentlichen Ausgabentätigkeit und den sich daraus ableitenden finanzpolitischen Implikationen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Betrachtung zum einen auf den verhaltensökonomischen Aspekten der Entwicklung der Staatsausgaben im Zeitverlauf sowie deren Wirkungsanalyse unter Einbeziehung psychologischer Untersuchungsergebnisse zum individuellen Entscheidungsverhalten. Zum anderen erfährt die herkömmliche politökonomische Analyse des demokratischen Willensbildungsprozesses bezogen auf Niveau und Struktur der öffentlichen Ausgaben eine verhaltensökonomische Erweiterung. Neben den haushaltspolitischen Entscheidungen von Politikern und Bürokraten verdient dabei vor allem das Wählerverhalten besondere Aufmerksamkeit.
Zu der sofia-Studie 14-2 ...
Die Herausforderungen, vor denen das - auf die Bewältigung von Risiken ausgerichtete - Technikrecht und die damit eng verknüpften Standardisierungsbemühungen stehen, sind der Ausgangspunkt der Darstellung von Martin Führ in der Enzyklopädie Europarecht.Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das Recht auf die "risikobeeinflussenden Faktoren" einwirken kann. Dazu systematisiert der Beitrag die verschiedenen Risiko-Elemente und das jeweils korrespondierende Verhalten der Akteure (siehe die Übersicht bei Rn. 64). Ausgehend von einem risikobezogenen Technikbegriff erläutert der Beitrag die Anknüpfungspunkte regulatorischer Beeinflussung des Verhaltens der unterschiedlichen Akteure sowie deren Zusammenwirken wenn es darum geht, die notwendige Wissensbasis zu schaffen und die identifzierten Risiken angemessen zu eherrschen. Der Beitrag skizziert die Bandbreite der zu bewältigenden Herausforderungen (auch im historischen Kontext) und beschreibt die Antworten des Rechts de lege lata sowie Funktion und Grenzen der Standardisierung, um abschließend Anforderungen an die Fortentwicklung des Technikrechts zu formulieren.
Der Beitrag ist erschienen in Band 8, Europäische Querschnittpolitiken (hrsg. von Bernhard Wegener), § 4, Baden-Baden 2014, S. 207 - 304.
Eine Leseprobe findet sich hier ...
Innovationen im Bereich der Kommunalfinanzen Typologie, Bestimmungsfaktoren, Neuerungsverhalten im Zeitverlauf und dessen ökonomische Bewertung
Der Beitrag untersucht das Innovationsverhalten bezogen auf die Verteilung und Wahrnehmung kommunaler Aufgaben und Ausgaben sowie deren Finanzierung im Rahmen der föderalen Finanzausgleichsbeziehungen in Deutschland. Neben der Entwicklung einer aus der ökonomischen Innovationsforschung abgeleiteten Typologie des Neuerungsverhaltens im Bereich der Kommunalfinanzen werden sowohl die relevanten Akteure und Bestimmungsfaktoren fiskalischer Innovationen benannt als auch deren Effizienzwirkung aus Sicht der ökonomischen Theorie des Fiskalföderalismus für den Zeitraum von 1949-2013 untersucht.
Zu den Diskussionsbeiträgen...
Forschungsprojekt (BMBF: Transformation des Energiesystems)
Rund 40 % des gesamten Energieeinsatzes in Deutschland findet in Gebäuden statt. Gleichzeitig finden sich dort große Potenziale für Einsparungen, aber auch für die aktive Nutzung unterschiedlicher Energiequellen. Im status quo bildet das Einzel-Gebäude den Anknüpfungspunkt der technischen, rechtlichen, ökonomischen und organisatorischen Strukturen. Viele Potentiale lassen sich aber erst dann erschließen, wenn man diese kleinteilige Sicht überschreitet. Dies setzt voraus, dass unterschiedliche Akteure kooperieren und u.U. auch neue Akteure hinzukommen. Die siedlungsbezogenen technischen Lösungen entsprechen aber oftmals nicht vorherrschenden, teilweise auch rechtlich vorgegebenen Standards. Das Vorhaben untersucht, wie sich im Hinblick auf die Erschließung bislang weitgehend ungenutzter Potenziale die rechtlichen, ökonomischen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Akteure so anpassen lassen, dass auch alternative - etwa "kybernetische" (siehe dazu das von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geförderte Modell-Vorhaben einer Sanierung eines Wohngebäudes aus den 50-er Jahren) - Ansätze zur Steigerung der Energieeffizienz zum Zuge kommen können.
Abschlusstagung zu BMBF-Forschungsprojekt „Responsive Steuerung von Innovationsverhalten für Nachhaltigkeit“ (ReSINa)an der Evangelischen Akademie Loccum
Veränderungsprozesse auf dem Weg zum nachhaltigen Wirtschaften sind auf – technische und soziale – Innovationen angewiesen. Wo man aber Chancen für Innovationen sieht und welche sich letztlich durchsetzen, ist abhängig nicht zuletzt von den rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Wahrnehmung durch die Akteure: Wie lässt sich proaktives Verhalten und eine Orientierung der Innovationsprozesse an den Kriterien nachhaltiger Entwicklung fördern; dieser Frage ging ein Forschungsvorhaben der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) an der h_da (FB GS) gemeinsam mit den Universitäten Göttingen und St. Gallen im Rahmen des BMBF-Förderschwerpunkts „Wirtschaftswissenschaften für Nachhaltigkeit“ (WiN) nach, deren Ergebnisse vom 20.-22. Januar 2014 mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission und der deutschen Politik sowie Wissenschaftlern und Praktiker aus Unternehmen in der Evangelischen Akademie Loccum diskutiert wurden. Weitere Informationen zur Abschlusstagung finden Sie hier.
Veröffentlichung der Studie"Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)"
Die Studie wurde von sofia gemeinsam mit dem Öko-Institut durchgeführt. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit Rechtsbehelfe aufgrund des UmwRG – und auch bereits die Möglichkeit, solche einzulegen – dazu beitragen, dass bei der Konzeption eines Vorhabens, im Verwaltungsverfahren oder durch das Ergebnis des eigentlichen Rechtsbehelfsverfahrens bei Gericht eine vollständigere Berücksichtigung von materiellen und prozeduralen umweltrechtlichen Vorgaben erfolgt, als dies ohne die im Kontext des UmwRG erfolgte Mitwirkung eines Verbandes der Fall gewesen wäre.
Die Erhebung der von 2006 bis 2012 eingelegten Verbandsklagen nach dem UmwRG zeigt, dass 48 Prozent aller Klagen ganz oder teilweise erfolgreich waren. Darüber hinaus, erläutert Prof. Dr. Martin Führ (sofia) in einer Pressemitteilung, sei „die Befürchtung, die Verbandsklage werde zur Blockade von Investitionen missbraucht oder führe zu einer Überlastung der Gerichte", durch die empirischen Forschungsergebnisse widerlegt. „Im Gegenteil, wir sehen, dass durch die Einwände der Umweltverbände Vieles berücksichtigt werden kann, was der Projektträger im ersten Schritt nicht bedacht hat.“
Weitere Informationen zum Forschungsprojekt...
Fiskalföderalismus und gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Grundlegender Reformbedarf des österreichischen Finanzausgleichssystems
Der Beitrag benennt bezogen auf die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen des Fiskalföderalismus den aktuellen Reformbedarf des österreichischen Finanzausgleichssystems unter Effizienz- und Wachstumsaspekten.
Zu sofia-Diskussionsbeiträgen...
Problemorientierte Verbraucherpolitik. Der Beitrag der Verhaltensökonomik zu einem verbesserten Verbraucherschutz
Der Text zeigt auf, welche Erkenntnisse sich aus verhaltensökonomischen Ansätzen gewinnen lassen, um sowohl die Rechtfertigung als auch die Ausgestaltung von staatlicher Verbraucherpolitik auf eine breitere ökonomische Basis zu stellen.
Veröffentlichungen zum Product Carbon Footprint (PCF)
Die drei Veröffentlichungen zum PCF entstanden im Rahmen des Forschungsprojekts PCF-KMU: „Product Carbon Footprint: Unternehmensvorteile durch Umweltmanagement entlang der Wertschöpfungskette und durch Verbraucherinformation. Methoden, Praxiserfahrungen und Anpassungen für kleine und mittlere Unternehmen.“ Das Verbundprojekt wurde vom BMBF gefördert und von der Hochschule Darmstadt, der Fachhochschule Bingen sowie der Hochschule Pforzheim bearbeitet.
Ziel des Projekts war es, in Zusammenarbeit mit gewerblichen Kooperationspartnern zu ermitteln, inwiefern der Product Carbon Footprint ein auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignetes Verfahren ist, die Klima-Relevanz des gesamten Lebenswegs (Rohstoffe, Herstellung, Vertrieb, Nutzung und Entsorgung) von alltäglichen Produkten zu ermitteln. Neben der Quantifizierung der Klimarelevanz der Produkte ging es darum, Optimierungspotenziale bei Herstellung und Vertrieb zu identifizieren und die Ergebnisse in Richtung der Konsumenten zu kommunizieren.
Die Studie „Bestimmung des CO2-Fußabdrucks für Bio-Produkte“geht zunächst auf die Rahmenbedingungen ein, die für die Beschaffung von Informationen für die Berechnung von Umweltauswirkungen von Alltagsprodukten wirksam sind und welche Spezifika bei Bio-Produkten eine Rolle spielen können. Im Hauptteil werden die Lebenswege der Produkte Darjeeling-Tee und T-Shirt in der Bio-Variante (beim Tee mit Vergleichen zum konventionellen Anbau) und die Ergebnisse der Berechnung der Klimarelevanz detaillreich dargestellt. Zu den Studien...
Die bislang vorliegenden Studien zu den Wirkungen von Produktlabeln und zu einer möglichen politischen Initiative, das Ausweisen eines PCF-Wertes den Unternehmen verpflichtend vorzuschreiben, kommen zu skeptischen Ergebnissen und Empfehlungen. Es wird konstatiert, dass Produktinformationen von Konsumenten nur selektiv wahrgenommen werden und dass eine plakative Information über ein Label, das nur einen signalisierenden aber keinen wirklichen informatorischen Inhalt habe, eher verwirrt als hilfreich ist. Ziel der Studie "Kundeninformationen über den Product Carbon Footprint von Alltagsprodukten"ist einerseits die genauere Analyse der Erwartungen der Verbraucher bezüglich des Zuschnitts von Kundeninformationen, andererseits die Ermittlung der Motive und Kalküle, mit denen sie die Auswahl von Alltagsprodukten vornehmen. Um diesen Fragen nachzugehen, wurden im Sommer 2011 in den beiden Städten Darmstadt und Bingen jeweils drei Fokusgruppendiskussionen mit Bürgern durchgeführt, an denen insgesamt 43 Personen teilnahmen. Zu den Studien...
Um den PCF für ein Produkt zu ermitteln, benötigt der Hersteller zu allen Abschnitten im Produktlebensweg Daten zum Ausstoß klimarelevanter Gase. Die Erfahrung zeigt, dass die Akteure in den Produkt-Wertschöpfungsketten oftmals nicht willens oder in der Lage sind, diese Daten bereitzustellen. Für den Hersteller stellt sich dann die Frage, welche (strategischen) Optionen ihm zur Verfügung stehen, die anderen Akteure der Wertschöpfungskette für eine Mitwirkung zu gewinnen. Dies wird ihm umso besser gelingen, je genauer er die jeweils spezifische Anreiz- und Hemmnissituation seiner Partner in der Wertschöpfungskette einschätzen kann. Eine entsprechende Analyse der Akteure liefert der Diskussionsbeitrag "Product Carbon Footprint und die Anreizsituation der Akteure in den Wertschöpfungsketten", der sich auf empirische Befunde stützt, die insbesondere im Rahmen von Interviews mit Verbandsvertretern igewonnen wurden. Zu den Diskussionsbeiträgen...
Zukünftige Entwicklung der privaten Verkehrsausgaben in Deutschland
aufgrund des demographischen Wandels
sofia Diskussionsbeitrag
Deutschland gehört zu jenen Industriestaaten, in welchen der demographische Wandel bereits weit fortgeschritten ist. Das Phänomen einer alternden und – ohne Zuwanderungsbewegungen aus dem Ausland – zugleich schrumpfenden Bevölkerungsentwicklung, welches durch den Anstieg der Lebenserwartung und den Rückgang der Fertilität bedingt ist, betrifft dabei keineswegs nur Industriestaaten wie Deutschland. Die hieraus folgenden demographischen Trends stellen in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung dar.
Vor diesem Hintergrund widmet sich der Beitrag mit den privaten Verkehrsausgaben einer Konsumgruppe der privaten Haushalte, für welche laut vorliegenden Studien aufgrund der Alterung der Bevölkerung deutliche Veränderungen zu erwarten sind.
Planspiel Kapitalmarktprognose
Ein empirischer Vergleich der Prognosekompetenz von Amateuren und Experten
sofia Studie
Erfolgreiche Kapitalmarktprognosen sind von herausragender Bedeutung, beispielsweise für Manager aktiver Wertpapierfonds, im Bereich der Fristentransformation bei Banken oder auch für Anlage- und Investitionsentscheidungen von Unternehmen und Privatpersonen. Dennoch sind sie in der Regel von schlechter Qualität. Zudem weisen sie spezifische Charakteristika auf, wie beispielsweise systematische Fehler oder gegenwartsorientierte Verlaufsanpassungen. Neben den zahlreichen Evaluationen von Expertenprognosen, die zu dieser Feststellung führen, werden immer wieder einzelne Aspekte mit Laborexperimenten überprüft, die jedoch den üblichen Beschränkungen wie dem knappen Zeitbudget und der Frage nach der Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Realität unterworfen sind.
Vor diesem Hintergrund greift die Studie auf Ergebnisse einer ungewöhnlichen Datenerhebungsmethode zurück: Studierende prognostizieren über ein ganzes Semester hinweg in Form eines Planspiels einen Aktienkurs.
Zu sofia Studien...
Fracking: Regulierungsbeitrag des Stoffrechts (REACh/CLP)
Im Rahmen des "Informations- und Dialogprozesses" über Sicherheit und Umweltverträglichkeit der Fracking-Technologie für die Erdgasgewinnung, initiiert durch ExxonMobil, hat sofia ein Kurzgutachten zum Beitrag des Stoffrechts zur Risikobeherrschung erstellt. Die von dem Unternehmen für den Einsatz vorgesehenen Stoffe wurden anhand der Vorgaben des Stoffrechts geprüft. Die Studie findet sich nunmehr auch im Internetangebot des Dialogprozesses.
Aus den Ergebnissen lässt sich u.a. festhalten: Nach REACh registrierungspflichtige Stoffe, deren Registrierung ihren Einsatz in racfluids nicht berücksichtigt, dürfen nicht ohne vorherige Stoffsicherheitsbeurteilung und deren Notifizierung gegenüber der ECHA eingesetzt werden. Werden diese Anforderungen nicht eingehalten, steht der Einsatz der Stoffe im Rahmen von Fracking-Projekten entsprechend des Grundsatzes „no data, no market“ im Widerspruch zu den Vorgaben des Stoffrechts. Der Schlusssatz der Ergebnis-Zusammenfassung lautet:
"Nach dem Grundsatz der „Einheit der Rechtsordnung“ dürfen die Behörden keine Fracking-Projekte zulassen, die nicht im Einklang mit den Vorgaben des Stoffrechts stehen."
Wie belastet die deutsche Einheit die Länder im bundesstaatlichen Finanzausgleich? Eine finanzwissenschaftliche Analyse anhand des Fallbeispiels Nordrhein-Westfalen
sofia-Bericht 05
Die Überlegungen und Untersuchungsergebnisse, die in dem Buch diskutiert werden, richten sich an all jene Leser in Wissenschaft und Politik, die sich mit der Frage beschäftigen,wie die deutsche Einheit die Länder im Finanzausgleich bislang belastet hat. Die Untersuchung kann insofern auch als ein finanzwissenschaftlicher Beitrag zur ebenso regelmäßig wie kontrovers geführten Diskussion um die im bundesstaatlichen Finanzausgleich von einzelnen Ländern zu tragenden (Finanzierungs-)Lasten gelten. weiter zu sofia-Berichten ...
John Maynard Keynes und der Friedensvertrag von Versailles.
Eine Rekonstruktion aus Sicht der Verhaltensökonomik
Mit seiner Bewertung des Versailler Vertrages wurde John Maynard Keynes zu einem der bekanntesten Ökonomen seiner Zeit. Als Mitglied der britischen Verhandlungsdelegation und damit Teilnehmer an den Pariser Friedensverhandlungen kritisierte er schon unmittelbar nach Beendigung der Konferenz den Versailler Vertrag als fehlerhafte Grundlage für eine stabile Nachkriegsordnung. Den Grund hierfür sah Keynes vor allem in den kognitiven Fehlleistungen der verhandelnden Akteure. Daran anknüpfend wird die Logik der Analyse von Keynes aus Sicht der Verhaltensökonomik rekonstruiert. Dabei zeigt sich, dass seine Perspektive in vielfacher Hinsicht im Einklang steht mit den Ergebnissen aktueller verhaltensökonomischer Studien zu den Wahrnehmungsverzerrungen, den Entscheidungsirrtümern sowie der Kontextgebundenheit des Verhaltens von Akteuren in komplexen Handlungssituationen.
Weiter zu sofia-Diskussionsbeiträge...
Staatsfinanzierung und Verhaltensökonomik –
Zur Psychologie der Besteuerung (und Verschuldung).
Erkenntnisstand und finanzpolitische Implikationen
Seit geraumer Zeit gewinnen Erkenntnisse der Verhaltensökonomik gegenüber den Einsichten des traditionellen ökonomischen Ansatzes an Boden. Damit verknüpft ist eine Kritik am neoklassischen Akteursmodell (vollständige Rationalität, Nutzenmaximierung, zeitkonsistente Präferenzen), die sich keineswegs nur auf die Bereiche der Mikro- und Makroökonomik beschränkt. Auch mit Blick auf die Finanzwissenschaft – und hier speziell bezogen auf die finanzwissenschaftliche Steuerlehre in ihrer Ausprägung als Theorie der optimalen Besteuerung – finden sich zunehmend verhaltensökonomische Analysen, die auf die Notwendigkeit einer (zum Teil weitreichenden) Ergänzung oder auch Korrektur des bisherigen Erkenntnisstandes in diesem Bereich hinweisen. Vor diesem Hintergrund liefert der Beitrag einen Überblick über verhaltenswissenschaftliche Studien zu den unterschiedlichen Formen der Staatsfinanzierung (Steuern, Verschuldung, Gebühren und Beiträge) und den sich daraus ableitenden finanzpolitischen Implikationen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Betrachtung auf den verhaltensökonomischen Aspekten der Rechtfertigung und Wirkungsanalyse von Steuern sowie der psychologischen Erklärung von Steuerwiderstand, Steuerhinterziehung und Steuermoral.
Weiter zu sofia-Studien...
Stoffbezogene Umweltqualitätskriterien
sofia-Bericht 04
In den verschiedenen umweltrechtlichen Regelwerken (Wasser, Boden, Luft, Chemikalien) gibt es bislang kein einheitliches Vorgehen bei der Bestimmung von stoffbezogenen Umweltqualitätskriterien. Gleichwohl gibt es in manchen Bereichen methodische Übereinstimmungen, aber auch Differenzen in der Ableitung der Grenzwerte, Schwellenwerte etc. Der sofia-Bericht analysiert - ausgehend von der REACH-Verordnung, die als Referenz-Methodik fungiert - die im jeweiligen Regelwerk verankerte Vorgehensweise („Methodenvergleich“).
Er ist hervorgegangen aus dem gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut IME für das Umweltbundesamt durchgeführten Projekt „Bestimmung von stoffbezogenen Umweltqualitätskriterien – ein Methodenvergleich von nationalen und internationalen Bewertungsgrundlagen“. weiter zu sofia-Berichten ...
Der Bericht des Projektes "FORUM: Handel mit Flächenzertifikaten - Fachliche Vorbereitung eines überregionalen Modellversuchs" ist nun in der Mediendatenbank des Umweltbundesamtes erhältlich.
Weiter zu Projektberichte in anderen Verlagen...
am Beispiel des Gewerbegebiets Siekhöhe der Stadt Göttingen
Der Diskussionsbeitrag befasst sich mit der fiskalischen Wirkungsanalyse anhand des Beispiels Gewerbegebiet Siekhöhe der Stadt Göttingen. In aller Kürze wird das Leitbild der nachhaltigen Stadtentwicklung und der daraus folgenden nachhaltigen Gewerbegebietsentwicklung dargelegt. Darauf aufbauend stehen die empirisch ermittelten Arbeitsplatzeffekte sowie die fiskalischen Effekte des Gewerbegebiets Siekhöhe über den Betrachtungszeitraum im Mittelpunkt. Daran schließt sich ein Abschnitt mit Handlungsempfehlungen an, der Kriterien für die nachhaltige Gewerbegebietsentwicklung diskutiert. Eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse dient dem Überblick für den schnellen Leser.
Einbindung der neuen Länder in den bundesstaatlichen Finanzausgleich - Eine empirische Schätzung der Einheitslasten der westdeutschen Länder
Der Diskussionsbeitrag befasst sich mit dem Begriff "Einheitslasten". Dabei steht die Frage im Zentrum, ob das ökonomische Lastenverständnis sich in der Erfassung reiner Zahlungs-ströme erschöpft oder auch darüber hinausgehende Tatbestände zu berück-sichtigen sind. Darüber hinaus wird in diesem Beitrag ein methodischer Ansatz entwickelt, mit dem die Einheitslasten, die aus dem unmittelbar horizontalen Länderfinanzausgleich resultieren, empirisch quantifiziert werden können.
Regionalökonomische Auswirkungen der unkonventionellen Erdgasförderung (Hydraulic Fracturing)
Der Anlass dieser Vorstudie ist die kontroverse Diskussion über die Gewinnung unkonventionellen Erdgases unter Einsatz der Methode des Hydraulic Fracturing (kurz: Fracking). Um diese Diskussion zu begleiten hat ExxonMobil 2011 einen Informations- und Dialogprozess in Gang gesetzt, der von einem neutralen Expertenkreis begleitet worden ist. In den USA hat sich gezeigt, dass Gemeinden in der Bohr- und Frackingphase von mehr Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen profitieren. Das warf die Frage auf, ob mit ähnlichen Effekten in Deutschland zu rechnen ist. Um darauf eine Antwort zu geben, wurde eine Vorstudie erarbeitet.
Schumpeter und die Theorie unternehmerischer Innovation -
Kernaussagen, kritische Abgrenzung zu anderen Ansätzen sowie Bausteine für eine Weiterentwicklung
Im vorliegenden Beitrag wird zum einen gezeigt, dass die an Schumpeters Entwicklungstheorie anknüpfenden Ansätze durch Unvollständigkeiten oder Inkonsistenzen gekennzeichnet sind. Als Konsequenz daraus wird zum anderen der Versuch unternommen, Bausteinen für die Weiterentwicklung einer Theorie unternehmerischer Innovation zu identifizieren, die dem Schumpeterschen Ansatz folgt, zugleich aber auch darin enthaltene Schwachstellen und Ungenauigkeiten (wenngleich nicht vollständig) zu korrigieren versucht.
Finanzausgleichsbedingte Einheitslasten der Länder – eine empirische Quantifizierung am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen
Der Diskussionsbetrag befasst sich mit der finanzwissenschaftlichen Bestimmung der finanzausgleichsbedingten Einheitslasten. Im Zentrum steht die Frage, ob das ökonomische Lastenverständnis sich in der Erfassung reiner Zahlungsströme erschöpft oder auch darüber hinausgehende Tatbestände zu berücksichtigen sind. Zum anderen wird in diesem Beitrag am Fallbeispiel der finanzausgleichsbedingten Einheitslasten des Landes Nordrhein-Westfalen ein methodischer Ansatz entwickelt, mit dem Einheitslasten empirisch quantifiziert werden können.
Weiter zu sofia-Diskussionbeiträge.
Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)
Das gemeinsam von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) und dem Öko-Institut im Auftrag des UBA durchgeführte Projekt untersucht die Effektivität von Verbandsklagen nach dem UmwRG. Hierzu wird erstmalig untersucht, inwieweit die Klage - und auch bereits die Klagemöglichkeit - Einfluss auf die stärkere Berücksichtigung von Umweltbelangen hat. Zudem liegt der Untersuchung eine vollständige Erhebung der bisherigen Verbandsklagepraxis nach UmwRG zugrunde.
Weiter zum Projekt...
Städteforschung: Stadt als Gegenstand interdisziplinärer Forschung - nur ein einfacher Perspektivwechsel?
Der Diskussionsbeitrag „Städteforschung“ entstand im Rahmen des LOEWE-geförderten Forschungsschwerpunkts „Eigenlogik der Städte“. Er macht Vorschläge, wie andere Disziplinen an das Stadt- und Raumsoziologische Konzept der „Eigenlogik der Städte“ methodisch anschließen könnten. Dabei baut er auf einen Akteur- bzw. institutionenorientierten Ansatz.
Weiter zu sofia-Diskussionsbeiträge.
Nanomaterialien in REACh. Fördert die Registrierung Innovationen für Nachhaltigkeit durch Nanomaterialien?
Die im Titel gestellte Frage beantwortet der Diskussionsbeitrag durch eine rechtswissenschaftliche Untersuchung der REACh-Vorschriften und eine darauf aufbauende Analyse der Anreiz- und Hemmnissituation potentieller Registranten von Nanomaterialien. Zudem kann sich der Beitrag auf erste Ergebnisse einer Unternehmensbefragung stützen. Die Untersuchung entstand im Rahmen des BMBF-geförderten Projekts ReSINa.
Weiter zu sofia-Diskussionsbeiträge und zur Projekt-Seite.
Zukunftsperspektiven der Elektromobilität – Treibende Faktoren und Hemmnisse in ökonomischer Sicht
Vor dem Hintergrund einer steigenden Aufmerksamkeit für das Thema "Elektromobilität" und den ambitionierten Zielen von Ländern wie Österreich und Deutschland bezüglich des künftigen Anteils von Elektrofahrzeugen am gesamten PKW-Fahrzeugbestand, versucht der Diskussionsbeitrag eine ökonomische Antwort auf die Frage zu geben, ob die verschiedenen Formen von Elektromobilität eine realistische Chance haben, in den nächsten Jahren nennenswerte Marktanteile zu gewinnen.
Intellectual Property versus soziale Interessen von Entwicklungsländern - Das Patentrecht und seine Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit
Die Studie von Claudia Fricke befasst sich mit dem Einfluss des Patentrechts auf die Ernährungssicherheit. Die zentrale Frage ist hierbei, ob Patente auf genverändertes Saatgut die Ernährungssicherheit gefährden. Aufbauend auf der Einordnung pflanzengenetischer Ressourcen sowie der Ernährungssicherheit in den internationalen Rechtsrahmen erfolgt die Analyse des rechtlichen Konfliktes anhand von Beispielen des Einsatzes Geistiger Eigentumsrechte in der Landwirtschaft. Die Untersuchung formuliert Lösungsmodelle und betrachtet deren Eignung anhand von Fallstudien in Brasilien und China. Ziel ist es, eine Gestaltungsempfehlung abzuleiten, die es möglich macht, bei der Patentierung von Saatgut die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu gewährleisten. Die Studie wurde im Rahmen einer Diplomarbeit im Studiengang Informationsrecht der Hochschule Darmstadt erstellt.
Weiter zu sofia-Studien (Veröffentlichungen -> sofia Studien -> Studien 2011); (10.07.2011)
NanoDialog 2009-2011 Abschlusskonferenz
Am 02. Februar 2011 fand in Berlin die Abschlusskonferenz zum NanoDialog 2009 – 2011 statt. Die NanoKommission stellte ihren Endbericht vor, benannte die wichtigsten Ergebnisse und sprach Empfehlungen zum verantwortungsvollen Umgang mit Nanomaterialien aus.
Die NanoKommission steht für einen Stakeholderdialog in dem Vertreter aller Gesellschaftsbereiche – etwa Wissenschaft, Verbraucher- und Umweltverbände, Industrie, Behörden und Kirchen – ihre Positionen austauschten. Es wurden 4 interdisziplinär besetzte Themengruppen gebildet, welche sich unter anderem mit den Kriterien zur vorläufigen Einschätzung von Nanomaterialien hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Mensch und Umwelt oder ihrer Regulierung befassten.
sofia-Leiter Prof. Dr. Martin Führ war Mitglied in der Themengruppe 3, die sich mit der Überprüfung der Regulierung von Nanomaterialen und Nanoprodukten beschäftigte und einen stakeholderübergreifenden Konsens etwa bezüglich vorzunehmender Änderungen der „Chemikalienverordnung“ REACh erreichte.
Der Endbericht der NanoKommission sowie die einzelnen Berichte der Themengruppen sind unter folgendem Link zu finden:
www.bmu.de/chemikalien/nanotechnologie/nanodialog/doc/46552.php
Die Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse - sofia engagiert sich in diesem Themenfeld darüber hinaus durch verschiedene Projekte zur Regulierung von Nanomaterialien.
So verfolgt das aktuelle sofia-Projekt ReSINa die Forschungsfrage, wie die Regulierung von Gentechnik, Chemikalien und Nanotechnologien gestaltet sein müsste, damit sich unternehmensseitige Innovationen bereits im Entwicklungsprozess am Ziel der Nachhaltigkeit von Produkten und Prozessen orientieren. Weitere Informationen zu dem Projekt finden Sie hier.
Ferner wurde bereits im Jahre 2006 zusammen mit dem Öko-Institut und im Auftrag des Umweltbundesamts das Rechtgutachten Nanotechnologien (ReNaTe) erstellt. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier. (04.02.2011)
Auftakt Projekt "Biopatente in der Tierzucht"
Am Montag den 10.01.2011 traf sich der Projektbeirat zu seiner ersten Sitzung in Darmstadt. Das im Auftrag der BLE durchgeführte Projekt "Biopatente in der Tierzucht" befasst sich mit der Frage der Anwendbarkeit des Patentrechts auf die konventionelle Tierzucht.
Das Spannungsfeld zwischen Datenschutzanforderungen und dem Aufbau und Betrieb eines internen Kontrollsystems - Die Zulässigkeit von automatischen Datenanalysen aus der Sicht eines IT-Dienstleistungsunternehmens
Die Studie von Julian Schenten befasst sich mit der zentralen Frage, welche Maßnahmen ein deutscher, auch in den U.S.A. operierender und börsennotierter IT-Dienstleistungskonzern in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft durchführen kann und muss, um sowohl den deutschen und amerikanischen Anforderungen an Corporate Governance und Compliance als auch den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts – insbesondere § 32 BDSG – gerecht zu werden.
Am Beispiel der datenschutzrechtlichen Überprüfung einer automatischen Datenanalyse zur Verhinderung von Wirtschaftsdelikten wird eine umfassende Abwägung der Interessen der Unternehmensleitung auf der einen und jenen der Beschäftigten auf der anderen Seite durchgeführt, die unter anderem die Rechtsprechung des BVerfG und ebenso die Vorgaben der EU berücksichtigt. Im Ergebnis wird dem Leser eine Anleitung an die Hand gegeben, mit deren Befolgung er beiden entgegenstehenden Interessen zur Genüge Rechnung trägt.
Die Studie wurde im Rahmen einer Diplomarbeit im Studiengang Informationsrecht der Hochschule Darmstadt erstellt.
Weiter zu sofia-Studien(Veröffentlichungen -> sofia Studien -> Studien 2010); (10.11.2010).
Im Dezember 2010 erscheint das Praxishandbuch REACH, herausgegeben von Prof. Martin Führ, im Carl Heymanns Verlag. Das Handbuch erläutert in 28 Kapiteln die einzelnen REACH-Mechanismen, wobei der Schwerpunkt auf den praxisrelevanten Aspekten und den Vollzugsfragen liegt. Eingehend erläutert werden auch eventuelle Sanktionen und Rechtsmittel. Hervorzuheben sind außerdem Kapitel zu Nano-Materialien, zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie zu den Sorgfaltspflichten der Unternehmensleitung und den ökonomischen Anreizen für die Unternehmen aus REACH. Mehr dazu... (Veröffentlichungen -> Bücher in anderen Verlagen)
In der Reihe "Ökonomische Analyse des Rechts" veröffentlicht der Springer Verlag die englischsprachige Publikation "The European Impact Assessment and the Environment". In 30 Fallstudien wird die Qualität von Umweltverträglichkeitsprüfungen analysiert. Vor diesem Hintergrund werden Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten diskutiert. Darüber hinaus liefert das Buch eine verständliche Übersicht der europäischen Praxis. Mehr dazu... (Veröffentlichungen -> Bücher in anderen Verlagen)
Naturschutzförderung und Regionalentwicklung
Beiträge zur Tagung "Naturschutzförderprojekte und Nachhaltigkeit" vom 17. bis 18. Februar 2010 in Göttingen
Diesem Band liegt eine gemeinsame Tagung zugrunde, die im Rahmen des vom BMBF geförderten und vom BMU fachlich begleiteten Forschungsvorhabens "Grünes Band - Modellregion für Nachhaltigkeit" in Göttingen durchgeführt wurde. Die Beiträge in diesem Band zeigen eine breite Diversität, weil sie sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen. Dabei zeigt sich, dass der Naturschutz längst die frühere Wagenburgmentalität hinter sich gelassen hat und stattdessen versucht, das Potenzial des Naturschutzes für die Regionalentwicklung aufzuzeigen.
Herausgegeben von Kilian Bizer und Ulrich Harteisen, Verlag Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse - sofia, sofia Berichte sb03, ISBN: 978-3-341627-01-7, 132 Seiten, broschiert.
Bibliographische Angaben zum Buch(Veröffentlichungen -> sofia Berichte) (17.06.2010).
Nachfrageorientiertes Nutzungszyklus-Management - Konzeptionelle Überlegungen für das Flächensparen in Stadt und Region
Das Nachfrageorientierte Nutzungszyklus-Management (NZM) bietet ein Konzept, um die Attraktivität der Quartiere zu erhöhen. Das Besondere ist der präventive Strategieansatz: Das NZM umfasst Instrumente wie Monitoring, Wanderungsmotivbefragung, Scoringmethode und Neighbourhood Branding sowie Vorschläge zum Vorgehen.
Herausgegeben von Kilian Bizer, Christoph Ewen, Jörg Knieling, Immanuel Stieß, Verlag Dorothea Rohn, ISBN: 978-3-939486-40-4, 320 Seiten, 36,- Euro, broschiert.
Informationen zur Neuerscheinung (PDF, 108 kb).
Mehr Informationen zum Forschungsprojekt NZM auf dieser Homepage(Projekte -> Abgeschlossene Projekte) (21.05.2010).
Im UVP-Report ist kürzlich ein Artikel von Jaqui Dopfer, Susanne Schlagbauer und Simone von Kampen erschienen, der die Forschungsergebnisse aus der Evaluierung des UVPG darstellt.
Mehr zur Studie "Evaluation des UVPG des Bundes"(Projekte -> abgeschlossene Projekte)
Fachbeitrag "Forschungsergebnisse aus der Evaluierung des UVPG" von Jaqui Dopfer, Susanne Schlagbauer und Simone von Kampen. (20.05.2010).
Die Folgen neuer oder veränderter Gesetze vor ihrer Verabschiedung in systematischer Weise in den Blick zu nehmen, sollte im Rechtsstaat eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Als Anforderung an den "Legisten" ist die Gesetzesfolgenabschätzung dementsprechend in vielen Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf.
Weitere Informationen in "Bücher in anderen Verlagen"(Veröffentlichungen -> Bücher in anderen Verlagen); (03.03.2010).
Ökonomische Instrumente der EG Wasserrahmenrichtlinie
Der Diskussionsbeitrag "Ökonomische Instrumente der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie"von Günther Kusterer analysiert die impliziten ökonomischen Instrumente der EG Wasserrahmen-Richtlinie (WR-RL). Denn diese legen letztendlich auch die Grundlagen für die Beurteilung der expliziten ökonomischen Instrumente. Im Mittelpunkt der Analyse stehen:
Kostendeckung nach Artikel 9 WRRL
Kosteneffizienzermittlung und Maßnahmenkosten nach Artikel 11 WRRL
Inanspruchnahme von Ausnahmetatbeständen nach Artikel 4 WRRL
Bei der vorliegenden Untersuchung handelt es sich im Wesentlichen um eine theoretische Untersuchung, die neuere wissenschaftliche Literatur- und Forschungsergebnisse zum Thema auswertet und diese auf den Untersuchungsgegenstand (WR-RL) bezieht. Sie wurde im Rahmen einer Masterthesis an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaft, Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel im Fachbereich Wirtschaft erstellt.
Weiter zu sofia-Studien(Veröffentlichungen -> sofia Studien -> Studien 2010); (03.03.2010).
Rechtsstellung Europäischer Agenturen
Der Diskussionsbeitrag "Die Rechtsstellung Europäischer Agenturen"von Annika Michelle Selzer ist nun online verfügbar.
Der Beitrag wurde im Rahmen einer Diplomarbeit an der Hochschule Darmstadt erstellt. Er befasst sich mit der Rechtsstellung europäischer Agenturen und befasst sich zum einen mit der Frage der nicht eindeutig geregelten Rechtsgrundlage von Agenturgründungen und zum anderen mit der Frage der Entscheidungsbefugnissen Europäischer Agenturen.
Der Beitrag analysiert die Problemfelder und zeigt die regulatorischen Schwachstellen auf, um daraufhin Lösungsansätze zu entwickeln.
Weiter zum sofia-Diskussionsbeitrag(Veröffentlichungen -> sofia Diskussionsbeiträge -> Beiträge 2010); (22.01.2010).
Start des europäischen Projekts SEBEROC
Im Verbund mit 4 weiteren europäischen Partnern beginnt die sofia Mitte Januar 2010 mit dem Forschungsvorhaben „Simulation and Evaluation of Better Regulation of Converging Technologies“ (SEBEROC). Hierbei steht die Frage im Mittelpunkt ob es gelingen kann über eine Bürgerbeteiligungen und intensiven Konsultationen mit Nicht-Regierungs Organisationen Impulse im Sinne der europäischen Better Regulation Initiative zu setzen. Mehr zu dem Projekt finden Sie hier … (Projekte -> laufende Projekte); (15.01.2010)
LOEWE-Workshop „Herausforderungen des Städtevergleichs“
Der interne Workshop des LOEWE-Schwerpunktes "Eigen-Logik der Städte" führte am
11. Dezember 2009 in der Hochschule Darmstadt etwa 60 Forschende des LOEWE-Schwerpunktes zusammen. Folgende Fragen standen im Mittelpunkt: Wie kann man Städte vergleichen? Was machen wir, wenn wir Städte vergleichen?
Ziel der Veranstaltung war es, Elemente für einen Methodenbaukasten zu sammeln. Mehr zum LOEWE-Schwerpunkt und den Beiträgen von sofia finden sich hier ....; (11.12.2009).
Die Präsentation zum Vortrag "Does REACH provide the necessary answers? What is and is not covered by REACH" von Prof. Dr. Martin Führ findet sich unter der Rubrik Vorträge und Tagungen.
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Veranstaltung am 9. Oktober 2009 widmete sich u.a. folgenden Aspekten:
Welche Informationen sind vorhanden?
Ist REACh ausreichend? (Vortrag Führ)
Gibt es einen Bedarf das Berichtswesen zu stärken?
Weitere Informationen finden sich auch unter www.nanomaterialsconf.eu; (15.10.2009).
REACh und Normung
In einer Studie für die "Koordinierungsstelle Umweltschutz im DIN" untersuchen Prof. Dr. Bernd Steffensen und Dipl. Informationsjurist Christian Jäger (FH) die Frage, inwieweit das Instrument der technischen Normung Unternehmen Möglichkeiten bietet, um die Anforderungen zu erfüllen, die sich aus dem neuen europäischen Chemikalienrecht ergeben.
Die Ergebnisse der Studie „REACh und Normung“liegen nun in veröffentlichter Form unter sofia-Studienvor (08.10.2009).
Neuer Artikel zum Forschungsprojekt:
Neue Ansätze der Risikokommunikation vor dem Hintergrund von REACh, GHS und Nanotechnologie
Ein Artikel zum Forschungsprojekt "Neue Ansätze der Risikokommunikation vor dem Hintergrund von REACh, GHS und Nanotechnology" (RiKoReNa), der im "CHEManager" erschienen ist, kann nun heruntergeladen werden.
Der Artikel befindet sich unter der "Weitere Dokumente und Veröffentlichungen" auf der Projektsite der sofia-Homepage; (17.09.2009).
Mitwirkung von Prof. Dr. Martin Führ in der Nano-Kommission der Bundesregierung
Die Themengruppe 3 der Nano-Kommission der Bundesregierung soll Vorschläge erarbeiten zur "Regulierung auf dem Gebiet der Nanomaterialien". Prof. Dr. Martin Führ wirkt daran mit und bringt in die Kommission die Ergebnisse der Studie Rechtsgutachten Nano-Technologie (ReNaTe) und den aktuellen Stand der Debatte zu Nanomaterialien unter REACH ein.
Mehr zur Nano-Kommission der Bundesregierung.
Mehr zum Projekt ReNaTe.
Das Rechtsgutachten Nano-Technologie liegt in deutscher und (leicht gekürzt) in englischer Sprache vor:
Download der deutschen Fassung(pdf, 600 KB).
Download der englischen Fassung(pdf, 420 KB).
Download beider Fassungen in einer Datei von der Seite des Umweltbundesamtes(pdf, 987 KB); (26.08.2009).
Fachworkshop Nummer 7: Nutzung der REACh-Informationen für andere sektorale Vollzugsaufgaben
Das Umweltrecht knüpft – auch außerhalb des Chemikalienrechts – an verschiedenen Stellen an Stoffeigenschaften an. Zu nennen sind etwa die Gefährdungsklassen des Wasserrechts, die TA Luft (beispielsweise in Nr. 5.2.7). aber auch die Störfall-Verordnung (siehe die Stoffliste in Anhang I). Hier und an anderen Stellen nimmt das Umweltrecht auf die Ergebnisse des Stoffrechts – etwa zur Einstufung und Kennzeichnung – Bezug.
Welche Veränderungen sich hier durch die im Rahmen von REACh generierten Informationen zu erwarten sind und in welcher Weise dies den Vollzug des sonstigen Umweltrechts (Anlagenrecht, Wasserrecht, Abfallrecht) unterstützen kann, soll in dem Fachworkshop aufgezeigt und mit Vollzugspraktikern diskutiert werden.
Themen: Stoffwirkungen: Bewertung der Immissionen, Stofffreisetzung: Begrenzung der Emissionen, Zugang zu Stoffdaten (einschließlich der REACh-Informationen), Arbeitsgruppen: Nutzung der REACh-Informationen in Zulassungsverfahren sowie bei Monitoring, Dokumentation und Überwachung.
Veranstalter: Umweltbundesamt, mit Unterstützung durch Adelphi Research, Ökopol, Öko-Institut e.V., Freiburg und sofia, Darmstadt
Ort: Hochschule Darmstadt, Haardtring 100, 64295 Darmstadt
Zeit: 09.45 - 16.15
Teilnehmer: ca. 30-40 (Bitte beachten Sie die besonderen organisatorischen Bedingungen der Veranstaltung auf der u.g. Website)
Weitere Informationen sowie das Programm und Anmeldemöglichkeiten finden Sie unter www.reach-konferenz.de; (26.08.2009)
Fachtagung „UVP in Nordrhein-Westfalen"
Im Rahmen der Fachtagung „UVP in Nordrhein-Westfalen – Standortbestimmung und Weiterentwicklung“wurden wesentliche Ergebnisse und mögliche Instrumente zur Behebung festgestellter Defizite vorgestellt. Grundlage dafür war das Forschungsprojekt "Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes"(siehe die folgende Meldung).
Das neue Dokument bietet eine Übersicht der Vorträge der Fachtagung:
"Evaluation des UVPG des Bundes Ergebnisse der UVP-Evaluation aus bundesweiter Sicht" (PDF/ 67 KB) von Susanne Schlagbauer
Siehe auch Projektseite auf sofia-darmstadt.de; (16.06.2009).
Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes
Zum sofia Bericht sB 01 - "Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes - Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen" von Martin Führ, Kilian Bizer, Andreas Mengel, Jaqui Dopfer, Susanne Schlagbauer, Nils Bedke, Frank Belzer, Simone von Kampen, Detlef Kober et al. steht nun eine Kurzinformation bereit, die auch die Bestellmöglichkeiten beinhaltet.
Kurzinformation: "Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes" (48 KB)
Siehe auch Projektseite auf sofia-darmstadt.de; (08.05.2009).
EU beruft Prof. Dr. Martin Führ in Chemie-Agentur
Siehe auch Pressemitteilung der Hochschule Darmstadt vom 24.04.2009; (28.04.2009).
Stadtforschung: „Eigenlogik der Städte“
Die hessische „Landes-Offensive zur Entwicklung wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz - LOEWE“ fördert den LOEWE-Schwerpunkt „Eigenlogik der Städte“der TU Darmstadt mit Beteiligung der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) der Hochschule Darmstadt. Mehr unter LOEWE-Schwerpunkt "Eigenlogik der Städte"; (10.03.2009).
Neue Buchreihe "sofia Berichte"
Der sofia Verlag veröffentlicht eine neue Buchreihe mit dem Titel "sofia Berichte". Weitere Informationen zu der Buchreihe, sowie die ersten Veröffentlichungen finden Sie unter (Veröffentlichungen -> sofia Berichte): sofia Berichte; (10.03.2009).
Die Evaluierung des UVPG des Bundes im Auftrag des UBA/BMU ist abgeschlossen Der Ergebnisse liegen als Buch vor: Führ, M.; Bizer, K.; Mengel, A.; Dopfer,J.; Schlagbauer, S.; Bedke, N.; Belzer, F.; von Kampen, S.; Kober, D. et al.:
Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes - Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen.
sofia Berichte sB 01, Darmstadt 2009. ISBN: 978-3-941627-00-0 (download 3.897 KB)
Update: Forschungsprojekt "clima-pro"
Zum Forschungsprojekt "clima-pro", das sich thematisch mit der "Entwicklung von Instrumenten zur Verbesserung des Marktzuganges deutscher Unternehmen bei Umwelt- und Klimaschutzprojekten in Schwellenländern" befasst, ist eine Homepage unter http://www.clima-pro.de/eingerichtet worden. Weitere Informationen über das Projekt können Sie auch auf der sofia-Hompage einsehen (sofia-Informationen zu clima-pro); (12.02.2009).
Neue Diskussionsbeiträge zum Thema REACH
Zwei aktuelle Diskussionsbeiträge von Prof. Martin Führ und Christian Jäger zum Thema REACH finden Sie hier...
Risikokommunikation zu REACH, GHS und Nanotechnologie
Der Endbericht zum Projekt "Neue Ansätze zur Risikokommunikation vor dem Hintergrund von REACH, GHS und Nanotechnologie" finden Sie hier...
Revision von Anhang XIII zu REACh: Rechtsgutachten von sofia
Die EG-Chemikalienregulierung REACh sieht für problematische Stoffe besondere Prüfungspflichten vor. Dazu definiert Anhang XIII die "PBT-Stoffe" (Persisitent, Bioakkumulierbar, Toxisch) anhand von Testkriterien. Diese Tests erfassen aber nicht alle Stoffe, die tatsächlich PBT-Eigenschaften haben. Deshalb verabredete man beim Erlass der Verordnung Ende 2006, den Anhang XIII innerhalb von zwei Jahren zu überarbeiten, mit dem Ziel, "ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt sicherzustellen" (so Erwägungsgrund 79 zu Art. 138 Abs. 5 REACh).
Anlässlich des Treffens der zuständigen Behörden (Competent Authorities - CA) am 15./16.12. in Brüssel hat sofia im Auftrag des WWF European Policy Office ein Rechtsgutachten erstellt. Es analysiert die von der Kommission vorgeschlagen Revision des Anhangs und kommt zu dem Ergebnis, dass darin zwar einige Passagen zu finden sind, die der o.g. Zielsetzung entsprechen, diese allerdings juristisch folgenlos bleiben. Daher entwickelt sofia zwei Gestaltungsoptionen für eine rechtssichere Anpassung von Anhang XIII.
Siehe dazu das Schreiben der Koalition von Umwelt- und Gesundheitsschutzverbänden an die Kommissare Verheugen und Dimas, welches hier zu finden ist.
Das Gutachten kann als Sofia-Diskussionsbeitrag hier heruntergeladen werden.
Startschuss für "clima-pro"
Am 31.10.2008 fand der Auftaktworkshop zum Forschungsprojekt "clima-pro" statt. Ziel dieses vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundvorhabens ist es, gemeinsam mit dem Projektpartnern konkrete Instrumente zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen in Entwicklungs- und Schwellenländern im Bereich der Umwelttechnologie zu entwickeln. Sofia führt dieses Projekt gemeinsam mit IESAR, Fachhochschule Bingen, durch. Beteiligt sind zudem zahlreiche Unternehmen sowie Organisationen aus Wirtschaft und Wissenschaft. Weitere Informationen zum Projekt und den Projektpartnern finden sie hier...
Tagung vom 6. bis 8. Oktober 2008 in der Evangelischen Akademie Loccum.
Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) bzw. Impact Assessment sind sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene formal inzwischen fest verankert – sie aber sinnvoll anzuwenden fällt in der Praxis immer noch schwer: „3-Tage GFAs“ verfehlen ebenso wie elaborierte mehrbändige Studien den Zweck der GFA, politische Entscheidungen zielgruppengerecht vorzubereiten.
Die Tagung soll ausgehend von den praktischen Erfahrungen klären, unter welchen Randbedingungen die GFA zu einem nutzbringenden Instrument der Verständigung zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und gesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden kann. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier...
Seit einigen Jahren werden Probleme beim wissenschaftlichen Nachwuchs in den Natur- und Ingenieurwissenschaften beklagt. Die Zahl Absolventen ist in diesen Studiengängen seit etwa 15 Jahren kontinuierlich rückläufig. Mehr zu diesem Vorhaben finden Sie hier...
Frühere Meldungen...Archivierte Meldungen...
Das Polit-Magazin Frontal 21 im ZDF hat das Thema der sofia-Studie "Kinder und Jugendliche als Zielgruppe des Erlebnismarketings" aufgenommen und berichtete in seiner Sendung am 01. Juli 2008 darüber. Mehr zu der Sendung und zu Frontal 21 finden Sie hier...
Von Produktlabeln bis "Consumpedia"?
Verbesserte Produktinformationen vor dem Hintergrund der Anforderungen von REACh, GHS und Nanotechnologie.
sofia e.V. hat gemeinsam mit dem ifh Göttingen von Juli 2007 bis Mai 2008 am Beispiel von Produkten, die in Haushalten vertraut sind bzw. deren Budget wenig belasten (Textilien, Farben und Lacke, Baumarktchemikalien) untersucht:
Mehr zu der Veranstaltung finden Sie hier...
Mehr zum Projekt finden Sie hier...
Innovationsförderne Regulierung
So lautet der Titel einer - im Rahmen des von der Volkswagen-Stiftung geförderten Projektes "Innovationsrecht"durchgeführten - Tagung, die unter der Leitung von Wolfgang Hoffmann-Riem (Hamburg/Karlsruhe) und Martin Eifert (Gießen) vom 29.11. bis 1.12.2008 am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfindet. Kilian Bizer und Martin Führ präsentieren dort ihre Thesen zum Thema "Innovationen entlang der Wertschöpfungskette. Das Beispiel REACh".
Die Rechtslage bei registrierungspflichtigen Stoffen hat Martin Führ am 3.9.2007 auf dem 23. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht vorgestellt.
Mehr zu den REACh-Projekten von sofia finden Sie hier...
REACh: Wirksame Kontrolle von "Stoffen ohne Wirkschwelle" im Rahmen des Zulassungsverfahrens - Abschluss-Workshop am 10.4.2008 in Dessau
Welche Punkte muss ein Antragstelller berücksichtigen, der einen Zulassungsantrag unter REACh für eine Stoff einreicht, für den es keine klar definierte Schwelle gibt, bei deren Unterschreiten kein unerwünschten Effekte mehr auftreten (PBT, vPvB oder Stoffe, die "ebenso besorgniserregend" sind: Art. 57 REACh)? Diese Frage beantwortet der Verordnungstext nicht eindeutig. Auch die "RIPs" helfen hier bislang nicht wirklich weiter. Gleiches gilt für die Frage, welche Anforderungen die Behörde im Zulassunbescheid definieren sollte.
Klärungsbedürftig erscheint insbesondere, mit welchen Mechanismen sich auch nach Erteilung der Zulassung überprüfen lässst, ob die Angaben aus dem Zulassungsantrag und die Bedingungen, unter denen die Zulassung erteilt wurde, in der Praxis auch tatsächlich eingehalten werden. Denn erst, wenn dies der Fall ist, ist das Ziel der REACh-Verordnung erreicht. Art. 60 Abs. 4 REACh knüpft eine Zulassung für diese Stoffgruppe u.a. an die Voraussetzung, dass die Risikomanagement angemessen und wirksam ist (Buchstabe a).
Das im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit dem Öko-Institut und Ökopol durchgeführte Projekt hat die damit verbundenen Fragen genauer untersucht; entsprechende Prüflisten entwickelt und exemplarisch auf zwei Stoffe angewandt. Die Ergebnisse vorzustellen und zu diskutieren, ist Aufgabe des Abschlussworkshops, der am Donnerstag, den 10. April im Umweltbundesamt in Dessau stattfinden.
Das Programm findet sich hier..
Kinder und Jugendliche als Zielgruppe des Erlebnismarketings
ist der Titel einer durch sofia durchgeführten Studie, die am 13. Dezember 2007 im Rahmen eines Pressegesprächs an der Hochschule Darmstadt von Dipl.-Soz. Bettina von Römer und Prof. Dr. Bernd Steffensen vorgestellt wurde. Zentrales Ergebnis ist, dass bei mehr als 50% der untersuchten Werbeanzeigen, die in Kinder- und Jugendzeitschriften abgedruckt sind, Verstöße gegen die vom Deutschen Werberat erarbeiteten Werberegeln festzustellen sind.
Die Untersuchung ist erschienen in der Reihe sofia-Studien...
Der Text der Pressemitteilung als pdf.
Bericht im Echo Online, auf Junge-Zielgruppen.de und der Artikel zu der Studie im Querschnitt Beiträge aus Forschung und Entwicklung (S. 40-51).
Effektivität von REACh - Konsequenzen für den Vollzug des Anlagen-, Wasser- und Abfallrechts
Am 11. und 12. Oktober 2007 fand in Berlin im Nachgang zur der deutschen Ratspräsidentschaft ein internationaler Workshop stattfinden. Der Titel: Consequences of REACh for other legal and administrative environmental instruments - Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh (REACh:EEE)
Wissenschaftliches Symposium zum 70. Geburtstag von Eckard Rehbinder am 9. Februar 2007 im Gästehaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main.
Rechtsgutachten Nanotechnologien (ReNaTe)
wurde am 7.12.2006 auf dem elni-forumin Brüssel (Hanse-Office) vorgestellt. Mittlerweile liegt es in deutscher und und englischer Fassung vor.
Kooperatives F+E-Projekt zur angewandten Institutionenanalyse:
Capacity buildung im akteurübergreifenden Chemikalienmanagement
Umsetzungshilfen für das Risikomanagement im Rahmen von REACH
Die EG-Chemikalienregulierung REACh will die sichere Anwendung von Stoffen in Produkten und Prozessen primär durch eigenverantwortliche Informationsbeschaffung und Kommunikation der Akteure in der Wertschöpfungskette erreichen. Gleichzeitig bleiben die Regelungen und Pflichten des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes bestehen.
Die Unternehmen und ihre Verbände, aber auch die zuständigen Behörden stehen damit vor einer mehrfachen Herausforderung. Denn bislang lag es im Verantwortungsbereich der Chemikalien-Behörden, die Risiken von Altstoffen zu beurteilen und risikomindernde Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Dabei handelte es sich um zwei getrennte Verfahrensschritte im Rahmen des geltenden EG-Altstoffrechts. Nun haben die Unternehmen nicht nur das betriebsinterne Umweltmanagement auf REACh abzustellen, sondern auch Kommunikations- und Kooperationsprozesse entlang der Wertschöpfungskette zu organisieren.
Damit ist der Aufgabenbereich der Pilotstudie für die Wertschöpfungskette Galvanik "REACh-Umsetzungshilfen (RUH)" umschrieben, den sofia im Auftrag des Umweltbundesamtesund in Kooperation mit ökopolund dem Zentralverband Oberflächentechnik e.V. (ZVO)sowie mehreren Verbänden der Textil-Industrie durchführt. Mehr zu diesem Projekt finden sie hier...
Informationen zur Vorstudie finden sie hier...
REACh as a paradigm shift in chemical policy - responsive regulation and behavioural models, Führ, M./Bizer, K.; in: Journal of Cleaner Production (JCLP), 15, 2007 (4), 327-334, Elsevier, Exeter (UK) Vorversion des Artikels (pdf, 400 kB)...
Vorhaben zur retrospektiven Gesetzesfolgenanalyse:
Evaluation des UVPG des Bundes
Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetzes (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen? Dies herauszufinden, etwaige Schwachstellen zu identifizieren und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu entwickeln, ist Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtesund in Kooperation mit den Universitäten Göttingen und Kassel durchgeführten Evaluation des UVPG. Sie soll eine Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern.
Verbundprojekt zur begleitenden Technikfolgenforschung:
Effiziente Logistik und Verwertung durch den integrierten Einsatz von Smartlabels im Elektronikschrott
Gemeinsam mit der FH Bingen und der Hochschule Pforzheim sowie namhaften Kooperationspartnern aus der Wirtschaft untersucht das Projekt die Möglichkeiten, Informationen entlang der Wertschöpfungskette mittels "Smartlabels" (etwa RFID-Chips) auszutauschen und so logistische Effizienzvorteile zu erzielen, die Anforderungen des Elektrogeräte-Gesetzes zu erfüllen, aber auch Aspekte des Arbeitsschutzes, des Verbraucher- und des Datenschutzes zu integrieren.
Neues Projekt im Rahmen des BMBF-Förderprogramms REFINA in Zusammenarbeit mit der Uni Göttingen:
Städte verändern sich: Sie wachsen durch Neubaugebiete, sie können schrumpfen und sie altern in ihren Quartieren. Heute führen vor allem städtebauliche und gesellschaftliche Probleme dazu, dass vor allem innenstadtnahe Quartiere der 1950er bis 1970er Jahre nicht mehr den veränderten Wohnbedürfnissen entsprechen. Um den absehbaren Problemen frühzeitig zu begegnen und dabei präventiv sowie aktiv gestaltend tätig zu werden, ist es Ziel dieses Forschungsvorhabens, ein „Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement“ als innovatives Management-Instrumentarium zur kommunalen Wohnentwicklung zu konzipieren, dass einerseits auf den Nutzungszyklen der Quartiere und andererseits auf den Bedürfnissen der aktuellen und potenziellen Nutzer basiert.
Entwurf für ein "Umweltverantwortlichkeitsgesetz" zur Umsetzung der EG-Umwelthaftungsrichtlinie
Bis April 2007 ist die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Anders als der Titel erwarten lässt, handelt es sich dabei nicht um eine zivilrechtliche Haftung; die Richtlinie zielt vielmehr auf eine öffentlich-rechtliche "Verantwortlichkeit" zur "Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden", so auch der weitere Titel der Richtlinie.
Hierzu hat sofia - gemeinsam mit Kooperationspartnern der FH Bingen und der Universität Kassel - den Entwurf für ein Umweltverantwortlichkeitsgesetz (UVG) erarbeitet. Er enthält Bestimmungen „aus einem Guss“, die eine vollständige Integration der Richtlinienbestimmungen in das deutsche Recht anstreben.
Der von Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Umweltschadensgesetz (Stand des Entwurfs: 04.03.2005) beschränkt sich auf einige grundlegende Regelungen. Bleibt es bei der zurückhaltenden Interpretation der Bundeskompetenz, dann können die Länder auf die Bestimmungen des UVG-Entwurfes zurückgreifen, um sie in die Landesnaturschutzgesetze zu integrieren. Die hier dokumentierten Vorschläge im Hinblick auf das Stammgesetz des Bundes können zu der fachlichen Diskussion der Umsetzungsfragen beitragen.
Zum UVG-Entwurf (pdf, 860 kB)...
14. April 2005: sofia-Mitarbeiterinnen Cornelia Becker und Nathalie Krieger präsentieren Projektergebnisse auf der Bundespressekonferenz in Berlin
Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast nimmt Forschungsbericht zu Kinderlebensmitteln entgegen
Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesverbraucherschutzministeriums:
"Bundesministerin Renate Künast nahm heute den Forschungsbericht der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse über Werbung für Kinderlebensmittel in Empfang. Darin wird dargestellt, in welchen Medien und in welchem Umfang Lebensmittel beworben werden, die speziell von Kindern konsumiert werden. Der Bericht stellt unter anderem zahlreiche Verstöße gegen die Richtlinien des Deutschen Werberates fest. Er wirft darüber hinaus die Frage auf, ob diese Richtlinien auch bei Werbung in neuen Medien, wie Mobilfunk oder Internet greifen."
Mehr zum Forschungsprojekt...
UFOPLAN-Vorhaben FKZ 204 67 462/04 im Auftrag des Umweltbundesamtes
Risikominderung für Industriechemikalien unter REACh
Mit dem neuen System der Chemikalienregulierung "REACh" soll nicht nur das Problem fehlenden Wissens über die Wirkungen der etwa 30.000 in der EG verwendeten Altstoffe behoben werden; Ziel ist es vielmehr auch, eine effektive Risikominderung auf den Weg zu bringen. Beide Ziele sollen vorrangig in Eigen-Verantwortung der Wirtschaft erreicht werden. Das Projekt untersucht, ob REACh dafür ausreichende Anreizmechanismen bereitstellt und welche unterstützende Funktion ein "Leitfaden" bei der Wahrnehmung der Eigen-Verantwortung erfüllen kann.
UFOPLAN-Vorhaben FKZ 360 12 008 im Auftrag des Umweltbundesamtes erschienen als UBA-Texte 03/2005
Schnittstellenprobleme zwischen gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralen Umweltrecht
(Umsetzungshemmnisse bei der Risikominderung von Altstoffen nach 793/93/EG – „Instrumentenlücke“)
Das Stichwort „toxic ignorance“ spielt im Rahmen der chemikalienpolitischen Debatte – nicht nur in der EG, sondern etwa auch in den USA – eine prominente Rolle. Es weist in seiner Stoßrichtung auf das fehlende Wissen über die gesundheitsrelevanten und umweltbezogenen Eigenschaften und Wirkungsmechanismen der verwendeten Altstoffe. Es bezeichnet damit sicherlich den eigentlichen Kern des stoffrechtlich zu lösenden Problems. In dem Maße aber, in dem – jedenfalls für einzelne Stoffe – solche Daten verfügbar sind, tritt eine neue Problemdimension hinzu: Jetzt kommt es darauf an, diese Daten im Hinblick auf den daraus resultierenden konkreten Handlungsbedarf auszuwerten.
EG-Umwelthaftungsrichtlinie und Biodiversität
Der deutsche Gesetzgeber steht vor der Aufgabe, bis spätestens April 2007, die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie umzusetzen. Er wird dabei verschiedene Gestaltungsoptionen zur Auswahl haben. Ziel des Projektes ist es, diese Optionen auszuloten und im Hinblick auf ihre Umsetzungstauglichkeit zu bewerten.
Auftraggeber: Bundesamt für Naturschutz - Laufzeit: Dezember 2003 bis Dezember 2004
Unterlagen: Umwelthaftungsrichtlinie (pdf, 133kB)/ Plakat (pdf, 217kB)
Entwurf für ein Umweltverantwortungs-Gesetz (UVG) (pdf, 860 kB)
Aufsatz in der Zeitschrift "Natur und Recht"(2006, 67 - 75) fasst die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung zusammen. Manuskript (pdf, 206 kB)...
Normung im Naturschutz ist nun abgeschlossen.
Fläche im Kreis
Kreislaufwirtschaft in der städtischen/stadtregionalen Flächennutzung
Flächen im Kreislauf - FliK
In fünf Stadtregionen sollen reale Akteure in Planspielen stadtregionale Strategien einer anzustrebenden Flächenkreislaufwirtschaft entwickeln. Dabei werden insgesamt drei unterschiedliche Planspielvarianten durchgeführt.
Ziel der Untersuchung ist es, Auskunft über die Wirksamkeit verschiedener Instrumente zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und zur Reaktivierung von Brachflächen zu gewinnen und generelle Aussagen darüber zu treffen, mit welchen grundsätzlichen Anreizproblemen jede Instrumentierung einhergeht, d.h. welche Grundkonflikte zwischen den kommunalen Akteuren bestehen und zu lösen sind.

References: § 44
de lege lata
 § 4
 § 32
 Art. 138
 Art. 57
 Art. 60