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Timestamp: 2016-10-27 22:40:48+00:00

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8C_683/2010 (05.11.2010)
Helsana Unfall AG, Versicherungsrecht, Postfach, 8081 Z�rich Helsana,
Der 1959 geborene L.________ war Schadeninspektor bei der Firma G.________ und seit dem Jahr 2005 arbeitslos. Er war bei der Firma Helsana Unfall AG (nachfolgend Helsana) AG obligatorisch unfallversichert. Am 20. M�rz 2007 teilte er einem Freund telefonisch mit, er wolle sich die Pulsadern aufschneiden. Die alarmierten Rettungskr�fte fanden den Versicherten in einer von ihm gemieteten Garage. Er liess sie nicht hinein und drohte, zwei Propangasflaschen zur Explosion zu bringen. In der Folge explodierte das Gas, wobei der Versicherte und ein Polizist verletzt wurden. Der Versicherte zog sich Verbrennungen (11 % der K�rperoberfl�che) und eine Schnittverletzung am linken Handgelenk zu. Mit Verf�gung vom 20. Mai 2009 verweigerte ihm die Helsana die Ausrichtung von Geldleistungen. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 31. August 2009 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Helsana zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Geldleistungen aus dem Unfall vom 20. M�rz 2007 zuzusprechen; f�r diesen Unfall seien ihm eine Rente und eine angemessene Integrit�tsentsch�digung auszurichten.
Die Helsana und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung (Art. 95 f. BGG) erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die Rechtsm�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Vorinstanz hat die Regelung, wonach bei Nichtberufsunf�llen, die auf ein Wagnis zur�ckgehen, die Geldleistungen um die H�lfte gek�rzt und in besonders schweren F�llen verweigert werden (Art. 39 UVG in Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 UVV; BGE 97 V 72; SVR 2007 UV Nr. 4 S. 10 E. 1 f. [U 122/06]; Urteil 8C_504/2007 vom 16. Juni 2008 E. 2.2 und 6 f.) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend den im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125). Darauf wird verwiesen. Lehre und Rechtsprechung unterscheiden zwischen absoluten und relativen Wagnissen. Ein absolutes Wagnis liegt vor, wenn eine gef�hrliche Handlung nicht sch�tzenswert ist oder wenn die Handlung mit so grossen Gefahren f�r Leib und Leben verbunden ist, dass sich diese auch unter g�nstigsten Umst�nden nicht auf ein vern�nftiges Mass reduzieren lassen. Ein relatives Wagnis ist gegeben, wenn es die versicherte Person unterlassen hat, die objektiv vorhandenen Risiken und Gefahren auf ein vertretbares Mass herabzusetzen, obwohl dies m�glich gewesen w�re (BGE 97 V 72 ff.; SVR 2007 UV Nr. 4 S. 10 E. 2.1; Urteil 8C_504/2007 E. 6.1).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass nach Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]). Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven) ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_652/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1). Der Versicherte reicht neu ein Produktdatenblatt betreffend Propan C3H8 der Firma P.________ ein, macht hief�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend. Dieses Aktenst�ck ist somit nicht zu ber�cksichtigen; hievon abgesehen k�nnte der Versicherte daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten.
4.1 Die Vorinstanz liess es offen, ob es am 20. M�rz 2007 wegen des Z�ndvorgangs des elektrischen Heizofens oder wegen des Gebrauchs des Feuerzeugs durch den Versicherten zur Gas-Verpuffung gekommen sei. Sie hat erwogen, unter Ber�cksichtigung der Einsch�tzung der Brandexperten der Kantonspolizei X.__________ habe er so viel Gas ausstr�men lassen, dass das Gas-/Luftgemisch �ber der oberen Explosionsgrenze von 10 Volumenprozenten gelegen habe. Es sei ausserordentlich risikovoll, w�hrend mehr als einer Stunde in einer ca. 42 m2 kleinen und 2,25 m hohen Garage mit mindestens einem elektrischen Heizger�t Gas aus zwei Flaschen ausstr�men zu lassen. Die Heizger�te seien mit einen Thermostaten ausger�stet und damals sei es kalt gewesen. Ein �ffnen der Gasflaschen unter diesen Umst�nden bewirke eine potenziell unkontrollierbare Situation, die ein rechtzeitiges Reagieren �usserst schwierig mache und ungewollt zur Explosion f�hren k�nne. Selbst wenn die m�glichen Explosionsursachen - Z�ndvorgang der elektrischen Heizung, Bet�tigen des Feuerzeugs durch den Versicherten, statische Aufladung - weggedacht w�rden, verbliebe wegen der hohen Gaskonzentration in der Luft immer noch eine besonders grosse Gefahr f�r Leib und Leben. Somit sei das �ffnen der Gasflaschen als absolutes Wagnis einzustufen, das eine besonders schwere Gefahr bewirkt habe. Auch die subjektiven Motive des Versicherten - Hinderung der Rettungskr�fte am Eindringen in die Garage - wiesen auf eine erh�hte Schwere der Gefahr hin. Dieses Ziel w�re wohl auch zu erreichen gewesen, wenn er nur damit gedroht h�tte, das Gas zur Explosion zu bringen, ohne es tats�chlich entweichen zu lassen. Demnach erscheine das �ffnen der Gasflaschen als unsinnig. Gest�tzt auf die psychiatrische Begutachtung sei der Versicherte trotz der Alkoholintoxikation und Belastungsreaktion �berwiegend wahrscheinlich (zumindest teilweise) urteilsf�hig gewesen, was f�r die Bejahung eines Wagnisses gen�ge. Wegen der besonderen Schwere des Falles habe der Versicherte keinen Anspruch auf Geldleistungen.
4.2 Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, er habe am 20. M�rz 2007 mit dem Entweichenlassen von wenig Propangas eine Gefahr geschaffen, die aber nicht als Wagnis qualifiziert werden k�nne. Die geschaffene Gefahr sei - falls sie denn als Wagnis qualifiziert werden sollte - keinesfalls dermassen "besonders gross" gewesen, dass ihm die Geldleistungen verweigert werden k�nnten, zumal die Leistungsverweigerung die Ausnahme und die K�rzung die Regel darstellen solle. Schliesslich sei dem Umstand der verminderten Urteilsf�higkeit Rechnung zu tragen; sollte die Rechtm�ssigkeit der Leistungsk�rzung angenommen werden, sei diese wegen seines Gem�tszustands und seiner Alkoholintoxikation verh�ltnism�ssig herabzusetzen.
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass sich der Versicherte beim �ffnen der Gasflaschen einer erheblichen Gefahr f�r Leib und Leben aussetzte, die sich in der Folge in Form einer entsprechenden Gesundheitssch�digung verwirklichte. Ein sch�tzenswerter Grund f�r dieses Verhalten ist nicht ersichtlich, und es war unter den gegebenen Umst�nden auch nicht m�glich, die Gefahr auf ein vern�nftiges Mass zu reduzieren (vgl. E. 7 f. hienach). Sein Vorgehen ist daher als absolutes Wagnis einzustufen, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (vgl. auch Urteil 8C_504/2007 E. 6.2).
Praxisgem�ss liegt kein zu einer Leistungsk�rzung oder -verweigerung berechtigendes Wagnis vor, wenn die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt vollst�ndig zurechnungs- bzw. schuldunf�hig war. Eine bloss teilweise Schuldunf�higkeit f�hrt demgegen�ber nicht dazu, dass die versicherungsrechtlichen Konsequenzen des Wagnisses ausbleiben w�rden (BGE 98 V 144 E. 4a S. 149; Urteil 8C_504/2007 E. 6.3). Gest�tzt auf das �berzeugende Gutachten der Psychiatrischen Dienste Y._________, vom 17. April 2008 und die Gutachtenserg�nzung vom 30. April 2008 ist davon auszugehen, dass die Urteilsf�higkeit des Versicherten beim �ffnen der Gasflaschen am 20. M�rz 2007 trotz der Alkoholintoxikation und der Belastungsreaktion �berwiegend wahrscheinlich nicht vollst�ndig aufgehoben war. Die Voraussetzungen f�r eine Leistungsk�rzung oder -verweigerung wegen eines Wagnisses nach Art. 39 UVG in Verbindung mit Art. 50 UVV sind somit erf�llt.
Ein besonders schwerer Fall kann einerseits in einem besonders grossen zus�tzlichen Verschulden des Versicherten liegen. Anderseits kann die besondere Schwere auch in der Gr�sse der Gefahr bestehen (ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Die Leistungsk�rzung oder -verweigerung gem�ss Art. 37-39 UVG, Diss. Freiburg 1993, S. 310; MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 512). Die Vorinstanz bejahte die besondere Schwere des Falles wegen der Gr�sse der Gefahr. Sie st�tzte sich auf den Bericht der Kantonspolizei X.__________ vom 26. M�rz 2007.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies in erster Linie damit, dass nicht soviel Gas ausgetreten sei, wie die Vorinstanz angenommen habe. Basis seiner �berlegung ist, dass die Garage ein Volumen von 95 m3 aufgewiesen habe, was zutrifft und wovon auch die Vorinstanz ausging (42 m2 Grundfl�che x 2,25 m H�he). Der Versicherte macht geltend, selbst wenn die maximal m�gliche Menge von 9,5 kg ausgetreten w�re, k�nnte nur ein Gas-Luftgemisch von 5 Volumenprozenten entstanden sein. Ein Gemisch von �ber 10 Prozent, wie von der Vorinstanz angenommen, k�nne daher unm�glich entstanden sein. Sodann habe unbestritten keine eigentliche Gasexplosion stattgefunden. Eine solche h�tte aber bei einem Gemisch zwischen 2 und 10 Volumenprozenten stattfinden m�ssen. Also sei davon auszugehen, dass eine Mischung unter 2 Volumenprozenten vorgelegen habe. Das belege, dass er nur sehr wenig Gas habe entweichen lassen. F�r eine geringe Gasmenge spreche auch, dass er das Gas nicht gerochen habe. Somit treffe es zu, wie er geltend gemacht habe, dass er nur das Ventil kurz ge�ffnet habe, wenn sich jemand der T�r gen�hert habe.
Bei dieser Argumentation des Versicherten stimmt die Grundannahme nicht, n�mlich dass das Gas auf das ganze Garagenvolumen von 95 m3 umzurechnen sei. Propan ist schwerer als Luft und senkt sich dadurch auf den Boden, wie auch im Polizeibericht vom 26. M�rz 2007 explizit festgehalten wurde. Es ist somit davon auszugehen, dass im unteren Teil des Raumes eine hohe Dichte bestand, weshalb das ausgeflossene Gas nicht auf die ganzen 95 m3 Garagenvolumen umgerechnet werden kann. Damit ist mit dem Polizeibericht - aufgrund der Spuren (z.B. den vereisten Beh�ltern) - und der Vorinstanz davon auszugehen, dass jedenfalls dort, wo die Verpuffung ausbrach, �ber 10 Volumenprozenten vorlagen. Ebenfalls spricht nichts gegen die Feststellung im obigen Polizeibericht, die starke Vereisung der Flaschen deute daraufhin, dass die beiden Ventile �ber l�ngere Zeit ge�ffnet waren, und nicht nur ganz kurz, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht. Mit der Vorinstanz ist somit von der besonderen Schwere des Wagnisses auszugehen.
Die Verweigerung der Geldleistungen ist mithin nicht zu beanstanden, zumal auch die subjektiven Motive des Beschwerdef�hrers nicht geeignet sind, sein Verschulden insgesamt nicht als schwer zu qualifizieren (vgl. Urteil 8C_504/2007 E. 7.2; MAURER, a.a.O., S. 512).

References: Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 99
 Art. 39
 Art. 50
 Art. 37