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Timestamp: 2018-12-14 18:18:23+00:00

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§ 5 HeimG (aufgehoben) Heimgesetz
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§ 5 - Heimgesetz (HeimG)
2 frühere Fassungen | wird in 48 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 5 HeimG
Zitierungen von § 5 HeimG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 HeimG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeimG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 14 HeimG Leistungen an Träger und Beschäftigte (vom 30.09.2009)
... und Bewerbern um einen Heimplatz Geld- oder geldwerte Leistungen über das nach § 5 vereinbarte Entgelt hinaus versprechen oder gewähren zu lassen. (2) Dies gilt ... zu lassen. (2) Dies gilt nicht, wenn 1. andere als die in § 5 aufgeführten Leistungen des Trägers abgegolten werden, 2. geringwertige ...
... 91 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nichts anderes bestimmt ist." 3. § 5 Abs. 3 wird wie folgt gefaßt: „(3) Das Bundesministerium für Familie ...
... Auf Heimverträge im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 1 des Heimgesetzes, die vor dem 1. Oktober 2009 geschlossenen worden sind, sind bis ... vor dem 1. Oktober 2009 geschlossenen worden sind, sind bis zum 30. April 2010 die §§ 5 bis 9 und 14 Absatz 2 Nummer 4, Absatz 4, 7 und 8 des Heimgesetzes in ihrer bis zum 30. September ... 30. September 2009 geschlossenen Verträge, die keine Heimverträge im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 1 des Heimgesetzes sind, ist dieses Gesetz nicht anzuwenden. (3) § 6 ...
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References: § 5

§ 5
 § 5
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§ 14
 § 5
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 § 5
 § 5
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 § 6