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Timestamp: 2019-12-14 17:51:21+00:00

Document:
Umwelt-online: Betriebssicherheitsverordnung
"Betriebssicherheitsverordnung"
0684/16
0299/15B
0643/2/08
0916/04B
... c) In Nummer 32 werden die Wörter "in Verbindung mit § 21 Absatz 2 der Betriebssicherheitsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist," durch die Wörter "in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der Betriebssicherheitsverordnung vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49)" und die Wörter "§ 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und 4" durch die Wörter "§ 18 Absatz 1 Nummer 4 bis 8 und nach Anhang 2 Abschnitt 3 Nummer 1" ersetzt.
Drucksache 684/16
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
... Betriebssicherheitsverordnung
Drucksache 299/15 (Beschluss)
... In den Diskussionen zur Neuregelung der Betriebssicherheitsverordnung wurde festgestellt, dass die seit Jahrzehnten unveränderten Regelungen zum Anlagenkatalog der überwachungsbedürftigen Anlagen und den entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen eine notwendige umfassende Modernisierung und Änderung des Inhalts der Verordnung für die überwachungsbedürftigen Anlagen nicht möglich machen. Um eine den heutigen Verhältnissen gerecht werdende Verordnung erlassen zu können, ist eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Grundlage des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen erforderlich.
... Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung -
Drucksache 676/12
An- und Abfahren von Anlagen
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen -13. BImSchV)
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe
Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen
Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
Wesentliche Änderung von Anlagen
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
Jährliche Berichte über Emissionen
Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
(zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
(zu Anlage 1 Buchstabe d) Äquivalenzfaktoren
(zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 4) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen -17. BImSchV)
Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
Ableitungsbedingungen für Abgase
Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
(zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
(zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
2.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwerte in mg/m3
2.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
2.3 Feste Emissionsgrenzwerte Jahresmittelwerte in mg/m3
3.1 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von festen fossilen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.2 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von Biobrennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.3 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von flüssigen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.5 Feste Emissionsgrenzwerte für alle Brennstoffe Tagesmittelwert in mg/m3
3.6 Feste Emissionsgrenzwerte für alle Brennstoffe Halbstundenmittelwerte in mg/m3
3.7 Feste Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von festen Brennstoffen, Biobrennstoffen und flüssigen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerwärmeleistung von 50 MW oder mehr Jahresmittelwerte in mg/m3
4. Sonstige Anlagen, d.h. Anlagen, die nicht in Nummer 2 oder 3 aufgeführt sind und in denen Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
4.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwert in mg/m3
4.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
4.3 Feste Emissionsgrenzwerte für feste ausgenommen bei ausschließlichem Einsatz von Biobrennstoffen und flüssige Brennstoffe für Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW Jahresmittelwerte in mg/m3
(zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
Änderung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
Andere oder weitergehende Anforderungen
Wiederkehrende Messungen, Funktionsprüfungen
1. Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU
1.1. Europarechtliche Vorgaben
1.1.1. Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien 1.1.1.1. Die IVU-Richtlinie
1.1.1.2. Die sektoralen Richtlinien
1.1.2. Darstellung der anlagenbezogenen Regelungsschwerpunkte der Richtlinie über Industrieemissionen
2.1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnungen
2.2. Konzeption der Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
2.3. Änderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen 2. BImSchV
2.4. Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 13. BImSchV
2.5. Neufassung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen 17. BImSchV
2.6. Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin 20. BImSchV
2.7. Änderung der Verordnung zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen 21. BImSchV
2.8. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie 25. BImSchV
2.9. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen 31. BImSchV
2.10. Folgeänderungen
2.11. Verfahrensregelung
3. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung
4. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht
7. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
8. Erfüllungsaufwand
8.1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes
8.2. Vorgaben der Verordnung
8.3. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürgen 8.3.1. Änderung der 2. BImSchV
8.3.2. Neufassung der 13. BImSchV
8.3.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.3.4. Änderung der 20. BImSchV
8.3.5. Änderung der 21. BImSchV
8.3.6. Änderung der 25. BImSchV
8.3.7. Änderung der 31. BImSchV
8.4. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
8.4.1. Änderung der 2. BImSchV
8.4.2. Neufassung der 13. BImSchV
8.4.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.4.4. Änderung der 20. BImSchV
8.4.5. Änderung der 21. BImSchV
8.4.6. Änderung der 25. BImSchV
8.4.7. Änderung der 31. BImSchV
8.5. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
8.5.1. Änderung der 2. BImSchV
8.5.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.5.5. Änderung der 21. BImSchV
8.5.6. Änderung der 25. BImSchV
8.5.7. Änderung der 31. BImSchV
9. Weitere Kosten
Zu Nr. 3a
Zu Nr. 3b
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2123: Zweite Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Drucksache 696/10
Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Höhe der Mindestdeckungssumme von Haftpflichtversicherungen nach § 21 Absatz 2 Nummer 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
... beraten. § 24 Absatz 4 und 5 der Betriebssicherheitsverordnung gilt entsprechend.
Drucksache 696/10 (Beschluss)
Drucksache 696/1/10
Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Höhe der Mindestdeckungssumme von Haftpflichtversicherungen nach § 21 Absatz 2 Nummer 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) - Antrag des Landes Schleswig-Holstein -
Drucksache 643/2/08
... das Bundesarbeitsblatt als Bekanntmachungsblatt für Regeln und Erkenntnisse (§ 24 Abs. 4 Nr. 1) sowie Verfahrensregeln (§ 24 Abs. 4 Nr. 2) durch das Gemeinsame Ministerialblatt ersetzt worden. Dabei wurden redaktionelle Folgeänderungen in § 4 Abs. 2 Satz 1 und § 12 Abs. 1 Satz 2 der Betriebssicherheitsverordnung übersehen die nunmehr durch die Nummern 3 und 4 vorgenommen werden. Da zurzeit einige technische Regeln gelten, deren Bekanntmachung im Bundesarbeitsblatt erfolgte, ist bis zur Ablösung dieser Regeln in den beiden genannten Vorschriften auch dieses Blatt noch zu nennen.
Drucksache 161/06 (Beschluss)
Änderungen zur Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV)
1. Zu § 2 Abs. 2a - neu -In § 2 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
2. Zu § 4 Abs. 3
3. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1
4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2
5. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8
Drucksache 161/1/06
4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1
5. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2
6. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8
1. Zu Artikel 1 Nr. 1a - neu - § 3 Abs. 1 bis 3 StörfallV
2. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 9 Abs. 2 Satz 2 StörfallV
3. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 10 Abs. 3 Satz 2 StörfallV
4. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 10 Abs. 3 Satz 3 StörfallV
5. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 11 Abs. 1 Satz 1 StörfallV
6. Zu Artikel 1 Nr. 7a - neu - §§ 17, 18 StörfallV
7. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe a Anhang II Abschnitt IV Nr. 1 StörfallV
8. Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang III Nr. 2 StörfallV
9. Der Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Drucksache 926/05
2. § 41a wird wie folgt gefasst:
3. § 69a wird wie folgt geändert:
4. § 72 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
5. Anlage VIII wird wie folgt geändert:
7. Anlage VIIId wird wie folgt geändert:
8. Nach Anlage XVI werden folgende Anlagen XVII und XVIIa eingefügt:
1. Art und Gegenstand der Prüfung
2. Durchführung der Prüfungen, Nachweise
3. Untersuchungsstelle zur Durchführung von Prüfungen
Anlage XVIIa
zu § 41a Abs. 7 und Anlage VIII Nr. 3.l.l.2
2. Allgemeine Voraussetzungen für die Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten
8. Aufsicht über das Anerkennungsverfahren und die Schulungen
II. Zu den Einzelbestimmungen:
1. In § 1 Abs. 5
2. § 6 Abs. 3 Nr. 2 wird wie folgt gefasst:
3. § 9 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:
4. § 10 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:
5. § 11 Abs.1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
6. In § 13 Satz 2
7. Dem § 14 wird folgender Absatz 3 angefügt:
10. Anhang I wird wie folgt geändert:
11. Anhang II wird wie folgt geändert:
12. Anhang III Nummer 3 wird wie folgt geändert:
13. In Anhang V Nummer 3
14. Anhang VI Teil 1 wird wie folgt geändert:
15. In Anhang VII Teil 1
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung
'Artikel 1a Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
Drucksache 733/04
Entwurf eines Gesetzes zur Deregulierung im Bereich des sozialen und technischen Arbeitsschutzes, der Medizinprodukte-Betreiberverordnung und der Röntgenverordnung
2. § 14 Abs. 6 erhält folgende Fassung:
3. § 14 Abs. 7 Satz 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
2. § 22 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
3. § 31a Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
4. § 31b Satz 2 wird wie folgt gefasst:
5. In § 33 Abs. 6 werden die Worte
6. § 35 Abs.1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
7. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
8. § 45 Abs. 11 wird wie folgt gefasst:
1. Zu Artikel 1 Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes
a Zu Ziffer 1
b Zu Ziffer 2
c Zu Ziffer 3
2. Zu Artikel 2 Änderung der Druckluftverordnung
b Zu Ziffern 2 und 4
3. Zu Artikel 3 Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
4. Zu Artikel 4 Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
5. Zu Artikel 5 Änderung der Röntgenverordnung
c Zu Ziffer 3 und 4
d Zu Ziffer 5
e Zu Ziffer 6
f Zu Ziffer 7
g Zu Ziffer 8
... ("Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen") gelten für die in § 1 Abs. 2 genannten Anlagen, so unter anderem für die dort genannten Aufzugsanlagen. Weder die Betriebssicherheitsverordnung noch das
Drucksache 916/04 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 Nr. 01 - neu -
2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Anhang 1
3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Anhang 2
Drucksache 916/1/04
a In der Zeile
b In den Zeilen
c Die Zeile
... übernommen. Da Aufzugsanlagen zur reinen Güterbeförderung keine überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind, wurden diese Aufzugsarten nicht mehr in den Ausschlusskatalog aufgenommen. Berücksichtigt wurde dass die Bestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen dem Schutz von Beschäftigten und Dritter vor Gefahren dienen.
Betriebs | Betriebs- bzw Arbeitsmediziner | Betriebs- bzw Dienstvereinbarungen | Betriebs- bzw Innungskrankenkassen | Betriebs- oder Bordvereinbarung | Betriebs- oder Dienstvereinbarung | Betriebs- oder Emissionsgenehmigungen | Betriebs- oder Ersatzkasse | Betriebs- oder Flächenbindung | Betriebs- oder Flächenbindungen | Betriebs- oder Flächenrückgabe | Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis | Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse | Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen | Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses | Betriebs- oder Geschäftsräume | Betriebs- oder Geschäftsräumen | Betriebs- oder Geschäftszeit | Betriebs- oder Geschäftszeiten | Betriebs- oder Innungskrankenkasse | Betriebs- oder Innungskrankenkassen | Betriebs- oder Personalrat | Betriebs- oder Unternehmensführung | Betriebs- oder Unternehmenspraktiken | Betriebs- oder Unternehmensversammlung | Betriebs- und | Betriebs- und Ablaufumgebung | Betriebs- und Bewirtschaftungsaufgaben | Betriebs- und Emissionsdaten | Betriebs- und Emissionsgenehmigungen | Betriebs- und Geschäftsgeheimnis |

References: § 21
 § 4
 § 5
 § 6
 § 23
 § 19
 § 22
 § 8
 § 18
 § 20
 § 9
 § 10
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 21
 § 22
 § 28
 § 1
 § 15
 § 16
 § 17
 § 6
 § 21
 § 24
 § 21
 § 4
 § 12
 § 2
 § 2
 § 4
 § 5
 § 5
 § 6
 § 5
 § 5
 § 6
 § 3
 § 9
 § 10
 § 10
 § 11
 § 41
 § 69
 § 72
 § 41
 § 1
 § 6
 § 9
 § 10
 § 11
 § 13
 § 14
 § 14
 § 14
 § 22
 § 31
 § 31
 § 33
 § 35
 § 43
 § 45
 § 1