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Timestamp: 2017-11-18 04:47:26+00:00

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Die Kennzeichnung von Apps für Mobilgeräte ist als Titel grundsätzlich schutzfähig, wenn sie unterscheidungskräftig ist. - Адвокат Ганновере: Горак . Адвокаты, Georgstr. 48, 30159 Ганновер, Фонд: 0511/357 356-0, Факс: 0511/357 356-29
админ / Адвокат, Товарные знаки, LG Köln, Использование товарного знака, Товарный знак, Товарный знак, Markenrechtsverletzung, OLG Köln, Адвокат, Titelschutz, § 5 Товарный знак /	App, Имя приложения, Название приложения, Domaintitel, Адвокат, Номерок, Защита торговых марок, Titelschutz, Titelschutzfähigkeit, Рабочее название, wetter.de, § 5 Товарный знак /
ПОСТАНОВЛЕНИЕ BGH я ZR 202/14 от 28. Январь 2016 – wetter.de
§ Markeng 5 Abs. 1, Abs. 3, § 15 Abs. 2, Abs. 4
си) Der Bezeichnung “wetter.de” kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 и АБС. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungs-kraft für eine App und eine Internetseite zu, auf der ortsspezifisch aufberei-tete Wetterdaten und weitere Informationen in Bezug auf das Thema Wetter zum Abruf bereitgehalten werden.
С) Die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für Zeitungs- und Zeitschriftentitel geltenden geringen Anforderungen an die Unterschei-dungskraft von Werktiteln können auf Apps für Mobilgeräte und auf Inter-netangebote, die nicht auch als Printversion erhältlich sind, nicht angewen-det werden, weil es (bislang) an einer entsprechenden Verkehrsgewöhnung an die Benutzung von Gattungsbezeichnungen in diesen Bereichen fehlt.
BGH, Решение от 28. Январь 2016 – Я ZR 202/14 – OLG Köln
Я. Гражданским делам Федерального суда устных переговоров 28. Январь 2016 председательствующим судьей Prof. Доктор. Büscher, die Richter Prof. Доктор. Koch, Доктор. Леффлер, Судья доктора. Schwonke und den Rich-ter Feddersen
Обжалование приговора 6. Zivilsenats des Oberlandes-gerichts Köln vom 5. Сентябрь 2014 wird auf Kosten der Kläge-rin zurückgewiesen.
Заявитель работает под доменным именем “wetter.de” eine Internet-seite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informati-onen in Bezug auf das Thema Wetter zum Abruf bereithält. С 2009 bietet sie entsprechende Informationen auch über eine Applikation (после “App”) für Mobilgeräte (Smartphones und Tablet-Computer) unter der Bezeichnung “wetter.de” an. Die App wird direkt mit dem Mobilgerät in dem vom Betreiber des jeweiligen Betriebssystems angebotenen Online-Shop erworben und auf das Gerät geladen.
Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen “wetter.at” и “wetter-deutschland.com”, unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Ver-fügung stellt. Seit Ende 2011 betreibt sie zudem eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen “wetter DE”, “wetter-de” и “wetter-DE”. Die App wird in Online-Shops für Mobilgeräte unter anderem wie folgt präsen-tiert:
Заявитель споров – soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung – die Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten für deren Wetter-App als eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen “wet-ter.de” und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr vertriebenen App.
от ответчика под страхом наказания за закон и порядок средствами, воздерживаться, im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung “wetter DE” и / или “wetter-de” и / или “wetter-DE” zur Bezeichnung einer Anwen-dungssoftware (App) mit Wetterinformationen kennzeichenmäßig zu benutzen und/oder benutzen zu lassen.
Ответчик против применения. Он считает,, die Be-zeichnung “wetter.de” sei wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht titel-schutzfähig.
Окружной суд отклонил иск (LG Köln, BeckRS 2014, 17696). Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG Köln, Пшеница 2014, 1111 = WRP 2014, 1355). С его Апелляционный суд утвержденного пересмотра, их отказ от ответчика применяется, verfolgt die Klägerin ihre Klageanträge weiter, soweit sie auf Werktitelrecht gestützt sind.
A. Суд принял, der Klägerin stünden gegen die Beklagte keine Ansprüche wegen Verletzung eines Werktitelrechts gemäß § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2, 4 и 5 Товарный знак, чтобы. Zur Begründung hat es ausge-führt:
Der Domainname einer Internetseite und die Bezeichnung einer App sei-en zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich. Der Bezeichnung “wet-ter.de” als Werktitel für die Internetseite und für die App der Klägerin fehle je-doch die erforderliche originäre Unterscheidungskraft. Термин “Погода” sei glatt beschreibend und daher allgemein freihaltebedürftig. Der Zusatz “.из”
Срок “wetter.de” sei auch nicht kraft Verkehrsgeltung als Werktitel geschützt. Die Ergebnisse der von der Klägerin vorgelegten Mei-nungsumfrage belegten keine Verkehrsgeltung der Bezeichnung “wetter.de” als Werktitel innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise. Angesichts des glatt beschreibenden Charakters der Bezeichnung sei ein 50% übersteigender Zu-ordnungsgrad erforderlich, der vorliegend nicht erreicht sei. Auch der von der Klägerin gehaltene Vortrag zur Beliebtheit ihrer App und zu den getätigten Wer-beaufwendungen begründe nicht die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung der Bezeichnung “wetter.de”.
Си. Die gegen diese Beurteilung gerichteten Angriffe der Revision bleiben ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat den von der Klägerin geltend gemachten Unterlassungsanspruch sowie die Folgeansprüche rechtsfehlerfrei verneint.
Я. Der Klägerin steht gegen die Beklagte kein Unterlassungsanspruch nach § 15 Abs. 2 и 4 в сочетании с § 5 Abs. 1 и 3 Товарный знак, чтобы. Zwar können auch Apps titelschutzfähige Werke sein (dazu unter I. 1). Die vorliegend in Rede stehende Bezeichnung “wetter.de” genießt jedoch keinen Schutz als Werktitel, weil sie die erforderliche Unterscheidungskraft weder von Haus aus aufweist (dazu unter I. 2) noch durch Verkehrsgeltung erlangt hat (dazu unter I. 3).
a) Werktitel werden nach § 5 Abs. 1 и 3 MarkenG geschützt. В соответствии с § 5 Abs. 3 MarkenG sind schutzfähige Werktitel die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Работы в кино, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Dabei gilt ein gegenüber dem Urheber-recht eigenständiger kennzeichenrechtlicher Werkbegriff. Werke im kennzei-chenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Ge-genstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (VGL. BGH, Решение от 24. Апрель 1997 – Я ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 – PowerPoint; Решение от 22. Март 2012 – Я ZR 102/10, Пшеница 2012, 1265 Rn. 13 = WRP 2012, 1526 – Stimmt&#8217;s?, MWN). Als solche bezeichnungsfähigen immateriellen Arbeitsergebnisse kommen auch Compu-terprogramme in Betracht (VGL. BGHZ 135, 278, 280 фа. – PowerPoint; BGH, Решение от 24. Апрель 1997 – Я ZR 233/94, WRP 1997, 1181, 1182 – FTOS; Решение от 15. Январь 1998 – Я ZR 282/95, Пшеница 1998, 1010, 1011 фа. = WRP 1998, 877 – WINCAD; Решение от 27. Апрель 2006 – Я ZR 109/03, Пшеница 2006, 594 Rn. 16 SmartKey).
си) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts stellt eine App ein Anwendungsprogramm für Mobilgeräte dar. Ebenso wie Computerprogramme auf herkömmlichen stationären oder mobilen Computern beinhaltet eine auf mobilen Kommunikationsgeräten installierte App eine schutzfähige immaterielle Leistung, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig ist (VGL. LG Гамбурге, GRUR-RR 2014, 206; Hacker in Ströbele/Hacker, Закона о товарных знаках, 11. Издание, § 5 Rn. 97; Weiler in BeckOK Товарный знак, 4. Edition, Стоять: 1. Ноябрь 2015, § 5
Rn. 176; Zöllner/Lehmann, Пшеница 2014, 431, 435; Engels, ITRB 2014, 33, 34; Леффлер, GRUR-Praxis 2013, 540).
Internetseiten kommen grundsätzlich ebenfalls als titelschutzfähige Wer-ke in Betracht, wenn ihr Inhalt selbst eine für die Annahme eines Werkes hinrei-chende geistige Leistung beinhaltet, der Verkehr in ihrem Namen ein Zeichen zur Unterscheidung von anderen Internetseiten und nicht nur eine Adressbe-zeichnung sieht und die Internetseite weitgehend fertiggestellt ist (VGL. BGH, Решение от 14. Больше 2009 – Я ZR 231/06, Пшеница 2009, 1055 Rn. 41 = WRP 2009, 1533 – airdsl; Решение от 18. Июнь 2009 – Я ZR 47/07, Пшеница 2010, 156 Rn. 20 = WRP 2010, 266 – EIFEL-ZEITUNG; Weiler in BeckOK Товарный знак aaO § 5 Rn. 179 до тех пор пока 181; Thalmaier in BeckOK Товарный знак aaO § 15 Rn. 87; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 97; Ingerl / Rohnke, Товарный знак, 3. Издание, В соответствии с § 15 Rn. 53; Deutsch, Пшеница 2013, 113, 114; Müller in Spindler/Schuster, Закон электронных СМИ, 3. Издание, § 5 MarkenG Rn. 38). Das Berufungsgericht hat festgestellt, dass die Klägerin jedenfalls seit 2004 unter dem Domainnamen “wetter.de” ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen in Bezug auf das Wetter anbietet. Dies reicht für die Annahme aus, dass das In-ternetangebot der Klägerin seinem Inhalt nach eine eigenständige und charak-teristische sowie bezeichnungsfähige Leistung darstellt. Abweichendes macht auch die Revisionserwiderung nicht geltend.
2. Без успеха, пересмотр применяются к принятию Апелляционного суда, der Bezeichnung “wetter.de” komme keine für einen Werktitel-schutz nach § 5 Abs. 1 и 3 MarkenG hinreichende originäre Unterschei-dungskraft zu.
a) Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (VGL. BGH, Решение от 23. Январь 2003 – Я ZR 171/00, Пшеница 2003, 440, 441 = WRP
2003, 644 – Winnetous Rückkehr; BGH, Пшеница 2012, 1265 Rn. 19 – Stimmt&#8217;s?). Sie fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zu-gemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (VGL. BGH, Пшеница 2012, 1265 Rn. 19 – Stimmt&#8217;s?).
си) Апелляционный суд предполагается, dass sich die Bezeich-nung “wetter.de” bei Anwendung dieser Maßstäbe in einer werkbezogenen In-haltsbeschreibung erschöpft und deshalb keinerlei Unterscheidungskraft auf-weist. Der Bezeichnung “wetter.de” fehle sowohl als Domainname als auch im Zusammenhang mit seiner Benutzung für die App der Klägerin die originäre Kennzeichnungskraft. Термин “Погода” sei für Informationen und Dienstleis-tungen zum Thema “Погода” rein beschreibend und allgemein freihaltebedürftig. Der Zusatz “.из” sei ebenfalls nicht individualisierend. In Bezug auf Domainna-men im Internet verstehe der Verkehr darunter eine als Top-Level-Domain an-gehängte bloße Länderzuweisung bezogen auf Deutschland. Entsprechendes gelte für Apps. Zwar benötige eine App technisch keine Länderzuweisung. Der Verkehr beziehe die App der Klägerin aber in erster Linie auf die korrespondie-rende Internetseite unter dem gleichen Domainnamen und messe dem Zusatz “.из” daher im Zusammenhang mit der App ebenfalls keine kennzeichnende Funktion bei. Vielmehr werde der Verkehr auch bei der App davon ausgehen, dass der Zusatz eine Zuweisung oder Abkürzung für Deutschland darstelle.
С) Die vom Berufungsgericht getroffenen tatrichterlichen Feststellungen zur rein beschreibenden Bedeutung der Bezeichnung “wetter.de” für eine Inter-netseite und eine App mit auf Deutschland bezogenen Wetterinformationen las-sen keinen Rechtsfehler erkennen. Auch die Revision erhebt insoweit keine Rügen.
ре) Entgegen der Ansicht der Revision hat das Berufungsgericht bei sei-ner Beurteilung auch keinen zu strengen Maßstab an das erforderliche Min-destmaß an Unterscheidungskraft angelegt.
аа) Maßgeblich für die Frage, ob ein Werktitel von Haus aus unterschei-dungskräftig ist, ist die Verkehrsauffassung. Daraus ergibt sich, dass der für einen Werktitelschutz erforderliche Grad an Unterscheidungskraft davon ab-hängt, ob dem Verkehr bekannte Besonderheiten für bestimmte Werkarten be-stehen. So sind an die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriften-titels nach der Rechtsprechung des Senats nur geringe Anforderungen zu stel-len, da der Verkehr seit langem daran gewöhnt ist, dass Zeitschriften und Zei-tungen mit mehr oder weniger farblosen und nur inhaltlich oder räumlich kon-kretisierten Gattungsbezeichnungen gekennzeichnet werden, und er deshalb auf feinere Unterschiede achtet (BGH, Решение от 8. Февраль 1963 Ib ZR 76/61, Пшеница 1963, 378, 379 = WRP 1963, 211 – Deutsche Zeitung; Решение от 27. Февраль 1992 – Я ZR 103/90, Пшеница 1992, 547, 548 = WRP 1992, 759 – Morgenpost; Решение от 16. Июль 1998 Я ZR 6/96, Пшеница 1999, 235, 237 = WRP 1999, 186 Wheels Magazine; BGH, Решение от 22. Сентябрь 1999 – Я ZR 50/97, Пшеница 2000, 504, 505 = WRP 2000, 533 – FACTS; BGH, Пшеница 2010, 156 Rn. 20 – EIFEL-ZEITUNG; Пшеница 2012, 1265 Rn. 19 – Stimmt&#8217;s?, дополнительные ссылки). In ähnlicher Weise sind an die Unterscheidungskraft von Rund-funk- und von Nachrichtensendungen keine hohen Anforderungen zu stellen, weil der Verkehr auch hier an Titel gewöhnt ist, die sich an beschreibende An-gaben anlehnen und nur eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen (VGL. BGH, Решение от 1. Март 2001 Я ZR 211/98, BGHZ 147, 56, 61 фа. – Tages-schau). Ob eine solche Gewöhnung des Verkehrs an titelmäßige Kennzeich-nungen mit gattungsmäßig beschreibenden Begriffen vorliegt, hat der Tatrichter aufgrund der konkreten Verhältnisse festzustellen. Dabei wird es regelmäßig auch auf Feststellungen zu den historisch entwickelten Gepflogenheiten an-
приходить (VGL. BGH, Пшеница 1963, 378, 379 – Deutsche Zeitung; BGH, Решение от 27. Сентябрь 1990 – Я ZR 87/89, Пшеница 1991, 153, 154 = WRP 1991, 151 – Pizza & Pasta).
BB) Diese Grundsätze hat das Berufungsgericht seiner Beurteilung zu-grunde gelegt. Он принял, die für Zeitungs- und Zeitschriftentitel gel-tenden geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft könnten bei Apps für Mobilgeräte nicht angewendet werden. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Verkehr bereits an rein beschreibende Titel von Apps ge-wöhnt sei. Eine entsprechende Gewöhnung sei von der Klägerin nur behauptet, nicht aber substantiiert dargelegt worden. Gegen eine bereits eingetretene Ver-kehrsgewöhnung spreche, dass die App eine vergleichsweise neue Erschei-nungsform von Anwendungsprogrammen für Mobilgeräte sei. Zudem sei der Markt hinsichtlich der Bezeichnungen von Apps uneinheitlich; es stünden reine Phantasiebezeichnungen neben “sprechenden Zeichen” und beschreibenden Titeln. Он добавляет, dass Apps vom Publikum nur einmal im entsprechenden App-Shop heruntergeladen würden, während der Käufer einer periodisch er-scheinenden Zeitschrift immer wieder mit dem jeweiligen Titel konfrontiert wer-de. Diese wiederholte Konfrontation mit dem Titel trage aber wesentlich zur Gewöhnung des Verkehrs bei, auch auf schwächere Zusätze zu achten und verschiedene Werke auf diese Weise zu individualisieren. Zu berücksichtigen seien weitere – vom Landgericht zutreffend festgestellte – grundlegende Unter-schiede zwischen Zeitschriften und Apps. Anders als eine App, die in digitaler Form als Verknüpfung auf dem Display eines mobilen Endgeräts angezeigt werde, bleibe eine Zeitschrift als gegenständlich wahrgenommener Gegenstand eher im Gedächtnis. Zudem begegneten Zeitschriften dem Verkehr meist in Fachgeschäften oder Kiosken in einer unüberschaubaren Vielzahl, so dass de-ren Auswahl eine gesteigerte Aufmerksamkeit erfordere, während der Verbrau-cher Apps innerhalb der jeweiligen Verkaufsplattform regelmäßig gezielt nach
см) Diese im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet liegende und vom Revisionsgericht deshalb nur eingeschränkt überprüfbare Beurteilung lässt kei-nen Rechtsfehler erkennen.
(1) Бытует мнение, неудачно, что пересмотр, entgegen der Annahme des Berufungsgerichts stehe ein Nebeneinander von Phantasiebezeichnungen und sprechenden Zeichen der Absenkung der Anforderungen an die Unterschei-dungskraft nicht entgegen, weil auch bei Sachbüchern sowie Zeitschriften ein solches Nebeneinander bestehe, ohne dass dieser Umstand dort die Annahme geringerer Anforderungen in Frage stelle. Mit dieser Rüge hat die Revision kei-nen Rechtsfehler des Berufungsgerichts dargelegt, sondern versucht in unzu-lässiger Weise, ihre eigene Beurteilung an die Stelle der tatrichterlichen Würdi-gung zu setzen. Soweit die Revision ihre Rüge auf konkrete Beispiele im Zeit-schriftenbereich stützt, kann sie schon deshalb keinen Erfolg haben, weil es
Allerdings ist bei der Bestimmung der für einen Werktitelschutz erforder-lichen Unterscheidungskraft auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf Teil-märkten abzustellen, wenn insoweit eine spezielle Verkehrsanschauung festge-stellt wird (VGL. BGH, Решение от 21. Июнь 2001 – Я ZR 27/99, Пшеница 2002, 176 = WRP 2002, 89 – Auto Magazin, für den Teilmarkt der Automobilzeitschriften; BGHZ 147, 56, 61 фа. – Tagesschau, für Nachrichtensendungen; BGH, Пшеница 1991, 153, 154 – Pizza & Pasta, für den Teilmarkt der Kochbücher).
Im Streitfall hat das Berufungsgericht jedoch keine Umstände festgestellt, die die Annahme einer besonderen Verkehrsauffassung in Bezug auf den Teil-markt der Wetter-Apps rechtfertigen könnten. Das Berufungsgericht ist vielmehr – von der Revision nicht angegriffen – im Hinblick auf den gesamten Markt der Apps für Mobilgeräte davon ausgegangen, dass Apps eine vergleichsweise neue Erscheinungsform von Anwendungsprogrammen sind und deshalb (пока еще) nicht von einer historisch entwickelten Verkehrsgewöhnung an inhaltsbeschrei-bende Bezeichnungen ausgegangen werden kann.
Бытует мнение, неудачно, что пересмотр, das Berufungsgericht habe sich über den Vortrag der Klägerin hinweggesetzt, wonach für den Bereich der Wet-
ter-Apps und der Internetseiten mit Wetterinformationen ein deutliches Über-wiegen von sprechenden Bezeichnungen festzustellen sei. Die Revision hat insoweit keine zulässige Verfahrensrüge erhoben. В соответствии с § 551 Abs. 3 Нет.. 2 Точно. b ZPO ist erforderlich, dass der Inhalt eines etwaig gehaltenen Vortrags der Partei nebst Angabe der Blattzahlen der Fundstellen in der Gerichtsakte angegeben wird (VGL. BGH, Решение от 8. Июль 1954 – IV ZR 67/54, BGHZ 14, 205, 209 ф.; Решение от 11. Июнь 2015 – Я ZR 75/14, WRP 2016, 73 Rn. 45 – Tauschbörse III; BAG, NJW 2008, 540, 542; Ball in Musielak/Voit, ZPO, 12. Издание, § 551 Rn. 11; Krüger in MünchKomm.ZPO, 4. Издание, § 551 Rn. 22; Zöl-ler/Heßler, ZPO, 31. Издание, § 551 Rn. 14). Eine solche Angabe lässt sich der Revisionsbegründung nicht entnehmen. Die Revision gibt nicht den Inhalt des als übergangen gerügten Klägervortrags wieder, sondern verweist lediglich auf den Inhalt von diversen zur Akte gereichten Anlagen, ohne zugleich darzulegen, dass diese Anlagen auch zum Beleg der von der Klägerin vorgetragenen Ver-kehrsgewohnheiten auf dem Teilmarkt der Wetter-Apps eingereicht worden sind. Dies genügt nicht den Anforderungen an eine Verfahrensrüge (VGL. BGH, Решение от 3. Октябрь 1956 – IV ZR 58/56, NJW 1956, 1878; Решение 27. Сентябрь 2001 – V ZB 29/01, BGHReport 2002, 257; Решение 15. Больше 2014 – IX ZR 257/13, Юрис Rn. 7; BAG, NJW 2014, 1261 Rn. 29; Stadler in Musielak/Voit, § 130 Rn. 6; Wagner in MünchKomm.ZPO, 4. Издание, § 131 Rn. 1; von Selle in BeckOK ZPO, 20. Edition, Стоять: 1. Март 2016, § 131 Rn. 1).
pen” и “Wischen” und damit eine vergleichbare Haptik ermöglichten, auf-grund ihrer höheren Aktualität würden digitale Medien zudem gerade bei Sachthemen intensiver genutzt als die entsprechenden Printmedien, stützt die Revision sich wiederum in unzulässiger Weise auf erstmals in der Revisions-instanz gehaltenen Vortrag und versucht zudem, ihre eigene Sicht der Dinge an die Stelle der vom Berufungsgericht in tatrichterlicher Würdigung vorgenomme-nen und nicht erfahrungswidrigen Sachverhaltsbewertung zu setzen. Entspre-chendes gilt, soweit die Revision geltend macht, Apps würden – ebenso wie Zeitschriften – in periodischen Abständen aktualisiert, Zeitschriften enthielten in den Impressumsangaben – ebenso wie Apps – Informationen zum jeweiligen Anbieter und auch Apps würden, wie Zeitschriften, nicht nur gezielt nach ihrem Titel, sondern auch mit beschreibenden Begriffen gesucht. Diese Rügen kön-nen der Revision ferner auch deshalb nicht zum Erfolg verhelfen, weil sie sich insoweit gegen einzelne Gesichtspunkte richten, auf die sich das Berufungsge-richt unter Bezugnahme auf die entsprechenden Feststellungen des Landge-richts lediglich ergänzend zu den übrigen, für sich allein tragenden Feststellun-gen zu den Verkehrsgewohnheiten gestützt hat.
Ohne Erfolg macht die Revision zudem geltend, der Verbraucher wisse, dass auch generische Domainnamen von bestimmten Anbietern kommerziell genutzt würden. Er werde deshalb – wovon der Senat in der Entscheidung “wet-teronline.de” (Решение от 22. Январь 2014 – Я ZR 164/12, Пшеница 2014, 393 Rn. 41 = WRP 2014, 424) ausgegangen sei – beim Aufsuchen einer solchen Internetseite in Rechnung stellen, zum Angebot eines bestimmten Anbieters zu gelangen. Danach sei davon auszugehen, dass für die Domain “wetter.de” von einem großzügigen Maßstab zur Bestimmung der erforderlichen Kennzeich-nungskraft auszugehen sei. Nichts anderes könne für die App “wetter.de” gel-ten. Damit dringt die Revision nicht durch. Дело в том,, dass der Verbraucher in Rechnung stellt, dass einige Anbieter für ihr im Internet präsentiertes Ange-bot generische Domainnamen verwenden, rechtfertigt nicht die Annahme, es bestehe deshalb eine Verkehrsgewohnheit, generell generische Domainnamen besonders genau anhand kleinster Abweichungen zu unterscheiden.
Das Berufungsgericht hat außerdem zu Recht angenommen, dass der streitgegenständlichen Bezeichnung nicht durch den Zusatz “.из” eine individu-alisierende Wirkung zukommt. Seine Annahme, der Verkehr fasse den Zusatz
“.из” nicht nur bei dem Domainnamen “wetter.de”, sondern auch im Zusam-menhang mit der Bezeichnung der App der Klägerin als Länderzuweisung oder Abkürzung für Deutschland auf, erweist sich nicht als denkgesetz- oder erfah-rungswidrig. Soweit die Revision in diesem Zusammenhang erneut geltend macht, der Markt von Online-Wetterinformationen und Apps sei durch Angebote mit beschreibenden Bezeichnungen geprägt, so dass der Verkehr in der Praxis gar keine andere Möglichkeit habe, als die unterschiedlichen Domains und Apps anhand der geringfügigen Abweichungen, insbesondere im Bereich der Top-Level-Domains und gleichlautender Zusätze, zu unterscheiden, stützt sie sich wiederum auf neuen, erst in der Revisionsinstanz gehaltenen Vortrag. Пересмотр не утверждает,, dass die Klägerin diese Umstände zur Begrün-dung einer Verkehrsgewöhnung bereits in den Tatsacheninstanzen gehalten und das Berufungsgericht ihn verfahrensfehlerhaft übergangen hat.
(5) Eine hinreichende Unterscheidungskraft des Domainnamens “wet-ter.de” hat das Berufungsgericht ebenfalls rechtsfehlerfrei verneint, indem es angenommen hat, dass ähnlich wie bei Zeitungen und Zeitschriften eine gewis-se Gewöhnung an in hohem Maße beschreibende Titel allenfalls für Domain-namen in Betracht komme, unter denen eine auch als Printversion erhältliche Zeitung angeboten werde, was aber auf die Internetseite der Klägerin nicht zu-treffe. Entgegen der Annahme der Revision hat das Berufungsgericht damit ge-rade nicht festgestellt, dass eine entsprechende Gewöhnung des Verkehrs bei Domainnamen, unter denen Wetterinformationen im Internet bereitgehalten werden, состоит. Hierfür ist bezogen auf den – allerdings vom Berufungsgericht nicht näher festgestellten – Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Internetseite der Klägerin, auf den es für die Frage der originären Unterscheidungskraft ankommt (VGL. BGH, Решение от 29. Апрель 1999 Я ZR 152/96, Пшеница 2000, 70, 72 = WRP 1999, 1279 – Szene), auch nichts ersichtlich.
3. Срок “wetter.de” genießt keinen Werktitelschutz unter dem Gesichtspunkt der Verkehrsgeltung. Das Berufungsgericht hat zu Recht ange-nommen, die Klägerin habe nicht hinreichend dargetan, dass die originär nicht unterscheidungskräftige Bezeichnung innerhalb der angesprochenen Verkehrs-kreise durchgesetzt sei.
a) Апелляционный суд был вправе рассматривать их, dass eine bei Benutzungsaufnahme fehlende Unterscheidungskraft infolge einer Durch-setzung der Bezeichnung innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise über-wunden werden kann (VGL. BGHZ 147, 56, 62 – Tagesschau; BGH, Решение от 1. Март 2001 – Я ZR 205/98, Пшеница 2001, 1054, 1056 = WRP 2001, 1193 Tagesreport; VGL. к § 16 Abs. 1 UWG aF auch BGH, Решение от 8. Январь 1957 – Я ZR 58/55, Пшеница 1957, 275, 276 – Star Revue; Решение от 12. Novem-ber 1987 – Я ZR 19/86, Пшеница 1988, 638 фа. – Hauer&#8217;s Auto-Zeitung; Ingerl / Rohnke AAO § 5 Rn. 101; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 100; Weiler in BeckOKMarkenR aaO § 5 Rn. 198; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerb-licher Rechtsschutz Авторское право Закон о СМИ, 3. Издание, § 5 MarkenG Rn. 47).
си) Die von der Klägerin vorgelegte Verkehrsbefragung vom Februar 2013 kann eine Verkehrsgeltung nicht begründen. Что касается аудита утверждает,, die Werte der Meinungsumfrage reichten zum Beleg einer Verkehrsgel-tung der Bezeichnung “wetter.de” из, kann sie damit keinen Erfolg haben. Das Berufungsgericht ist zu Recht – und insoweit von der Revision unbeanstandet – ожидаемый, dass für die glatt beschreibende Bezeichnung “wetter.de” jedenfalls ein 50% übersteigender Zuordnungsgrad erforderlich ist. Ein solcher Zuordnungsgrad ist in der von der Klägerin eingereichten Verkehrsbefragung nicht dokumentiert.
аа) Der Senat geht bei der Beurteilung, ob eine originär nicht unterschei-dungskräftige Marke sich infolge ihrer Benutzung im Verkehr im Sinne des § 8
Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass es entscheidend darauf ankommt, ob ein erheblicher Teil der beteiligten Verkehrskreise das Zeichen nicht mehr nur als beschreibende oder übliche An-gabe oder als dekoratives Element, sondern zumindest auch als Herkunftshin-weis ansieht. Deshalb kann – sofern nicht besondere Umstände eine abwei-chende Beurteilung rechtfertigen – die untere Grenze für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung anhand eines Meinungsforschungsgutachtens nicht un-terhalb von 50% angesetzt werden (VGL. etwa BGH, Решение 9. Июль 2009 – Я ZB 88/07, Пшеница 2010, 138 Rn. 41 = WRP 2010, 260 – ROCHER-Kugel; Будьте разрешение от 23. Октябрь 2014 – Я ZB 61/13, Пшеница 2015, 581 Rn. 42 = WRP 2015, 726 – Langenscheidt-Gelb, дополнительные ссылки). Handelt es sich um einen Be-griff, der die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ihrer Gattung nach glatt beschreibt, kommt eine Verkehrsdurchsetzung erst bei einem höheren Durch-setzungsgrad in Betracht (VGL. BGH, Решение 23. Октябрь 2008 – Я ZB 48/07, Пшеница 2009, 669 Rn. 25 = WRP 2009, 815 – POST II; Решение 17. Октябрь 2013 – Я ZB 65/12, Пшеница 2014, 483 Rn. 34 = WRP 2014, 438 – test). Dementsprechend wird angenommen, dass eine Verkehrsdurchsetzung von glatt beschreibenden Unternehmenskennzeichen nach § 5 Abs. 2 MarkenG anhand eines Meinungsforschungsgutachtens nur angenommen werden kann, wenn ein Zuordnungsgrad von mindestens 50% erreicht wird (VGL. OLG Dres-den, MMR 2015, 193, 194; Weiler in BeckOK MarkenR aaO § 5 Rn. 96, 97; Ha-cker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 54; VGL. BGH также, Решение от 19. Июль 2007 – Я ZR 137/04, Пшеница 2007, 888 Rn. 19 = WRP 2007, 1193 – Euro Tele-kom: 60% ausreichend). Diese Grundsätze lassen sich auf die Verkehrsdurch-setzung von Werktiteln mit der Maßgabe übertragen, dass es beim Werktitel-schutz nicht um die Zuordnung des Unternehmens zu einem bestimmten Inha-ber, sondern um die Unterscheidung des konkreten Werks von anderen Werken geht (VGL. Ingerl / Rohnke AAO § 5 Rn. 101; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 100; Weiler in BeckOK MarkenR aaO § 5 Rn. 198; Schalk in
Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 5 MarkenG Rn. 47; Ossing, Пшеница 1992, 85, 91).
BB) Danach ist im Streitfall ein für die Annahme einer Verkehrsgeltung eines von Haus aus nicht unterscheidungskräftigen Werktitels ausreichender Durchsetzungsgrad nicht festzustellen. Nach der von der Klägerin vorgelegten Verkehrsbefragung haben bei einer ungestützten Abfrage der Bekanntheit von Wetterseiten im Internet 33% aller Befragten und 41% aller Internetnutzer an-gegeben, ihnen sei die Internetseite “wetter.de” известный. Dies genügt nach den vorstehenden Maßstäben nicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung. Вопрос, ob dem Verkehrsgutachten außerdem – wie von der Revisionserwi-derung geltend gemacht wird – eine fehlerhafte Stichprobengröße und eine un-taugliche Erhebungsmethode zugrunde liegen, kann offenbleiben.
С) Das Berufungsgericht ist ohne Rechtsfehler davon ausgegangen, dass der Vortrag der Klägerin zu den von ihr betriebenen Werbeaufwendungen und zur Beliebtheit des Angebots der Klägerin im Rahmen der gebotenen Gesamt-schau (VGL. к § 8 Abs. 3 MarkenG etwa BGH, Пшеница 2010, 138 Rn. 38 – ROCHER-Kugel, MWN) ebenfalls nicht die Verkehrsdurchsetzung der Be-zeichnung “wetter.de” als Werktitel für ihre Internetseite beziehungsweise für ihre App begründet. Die Revision nimmt diese Beurteilung hin.
C. Danach ist die Revision der Klägerin mit der Kostenfolge aus § 97 Abs. 1 ГПК уволен.
LG Köln, Решение 10.12.2013 – 33 O 83/13 –
OLG Köln, Решение 05.09.2014 – 6 Вы 205/13 –
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References: § 5
 § 5
 BGH 
 § 15
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 § 551
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 § 130
 § 131
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 § 16
 § 5
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 § 8
 § 5
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 BGH 
 § 5
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 § 8
 § 97
 BGH