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Timestamp: 2016-10-28 14:07:19+00:00

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1B_236/2014 (23.07.2014)
1B_236/2014 � � Urteil vom 23. Juli 2014
A.a.�Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern f�hrt seit Januar 2012 eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mehrfacher einfacher K�rperverletzung, N�tigung, Raufhandel und Verstoss gegen das Strassenverkehrsgesetz.
A.b.�Am 9. April 2014 begab sich A.________, der sich damals nicht in Haft befand, zur Staatsanwaltschaft und verlangte dort seine umgehende Einweisung in den vorzeitigen station�ren Massnahmenvollzug. Noch am gleichen Tag bewilligte die Staatsanwaltschaft dieses Gesuch. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde von A.________ trat des Kantonsgericht des Kantons Luzern am 2. Mai 2014 nicht ein.
A.c.�Am 11. April erlitt A.________ eine psychische Krise und verletzte sich dabei am Arm. Bei der nachfolgenden Intervention des Personals kam es zu einer t�tlichen und verbalen Auseinandersetzung mit den eingreifenden Beamten.
A.d.�Als Folge davon hielt sich A.________ vom 14. bis zum 17. April 2014 im Sinne einer Krisenintervention in der Psychiatrischen Klinik M�nsterlingen auf. Im Hinblick auf den Eintritt in den vorzeitigen Massnahmenvollzug wurde er danach in das Gef�ngnis Bostadel verlegt. Weil kein Therapieplatz verf�gbar war, konnte er den angeordneten Massnahmenvollzug jedoch nicht antreten. In der Folge ersuchte A.________ deswegen um Aufhebung des Massnahmenvollzugs. Parallel dazu stellte die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft.
A.e.�Am 5. Mai 2014 hiess das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Luzern das Gesuch von A.________ gut und hob die vorzeitige station�re Massnahme wieder auf. Gleichzeitig ordnete es wegen Wiederholungsgefahr die Untersuchungshaft an. Zum Vollzug dieser Haft wurde A.________ ins Regionalgef�ngnis Burgdorf verlegt.
A.________ f�hrt Beschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag, den Beschluss des Kantonsgerichts aufzuheben und ihn unverz�glich freizulassen; eventuell sei als Ersatzmassnahme eine vorzeitige ambulante psychiatrische Therapie anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Eingabe vom 22. Juli 2014 �usserte sich A.________ nochmals zur Sache.
1.1.�Der angefochtene Entscheid betrifft die Anordnung von Untersuchungshaft vor der Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 224 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG offen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 222 StPO, Art. 80 BGG). Beim Entscheid des Kantonsgerichts handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheides ein rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen �nderung bzw. Aufhebung. Er ist mithin nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
1.2.�Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist zul�ssig.
1.3.�Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer muss sich wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.).
1.4.�Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.; Urteil 1B_456/2013 vom 27. Januar 2014 E. 1.2).
1.5.�Nach Art. 99 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht auf die Protokolle der Einvernahme der beiden an der Intervention vom 11. April 2014 beteiligten Polizisten vom 1. Juli 2014. Da diese Einvernahmen erst nach dem angefochtenen Entscheid stattfanden und protokolliert wurden, handelt es sich um neue Beweismittel, auf die im vorliegenden Haftverfahren nicht abgestellt werden kann.
2.1.�Die Untersuchungshaft schr�nkt die pers�nliche Freiheit des H�ftlings ein (Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 BV, Art. 5 EMRK). Dies ist zul�ssig, wenn der Grundrechtseingriff auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist; zudem darf er den Kerngehalt des Grundrechts nicht beeintr�chtigen (Art. 36 BV). Im vorliegenden Fall steht ein Freiheitsentzug und damit eine schwerwiegende Einschr�nkung der pers�nlichen Freiheit in Frage. Es bedarf deshalb sowohl nach Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV als auch nach Art. 31 Abs. 1 BV einer Grundlage im Gesetz selbst. Gem�ss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. a-c StPO ist Untersuchungshaft bei Flucht-, Fortsetzungs- oder Kollusionsgefahr zul�ssig.
2.2.�In der Beschwerdeschrift bestritt der Beschwerdef�hrer den dringenden Tatverdachts im Hinblick auf die Straftaten, welche die Einleitung des Strafverfahrens im Januar 2012 ausl�sten, nicht ausdr�cklich. Nachdem sich die Staatsanwaltschaft darauf berufen hatte, stellte er den Tatverdacht hingegen in der Replik mit der sinngem�ssen Begr�ndung in Frage, der damalige Tatverdacht habe eine Haft gerade nicht gerechtfertigt. Die Untersuchungshaft scheiterte damals aber nicht in erster Linie mangels Tatverdachts, sondern weil es an einem massgeblichen Haftgrund fehlte. Der entsprechende Tatverdacht findet denn auch in den Akten eine Grundlage und l�sst sich insbesondere auf die Aussagen des damaligen Mitt�ters zur�ckf�hren. Vom Beschwerdef�hrer bestritten wird sodann, dass er im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 11. April 2014, der zur Anordnung der Untersuchungshaft f�hrte, eine Straftat begangen hat. Darauf wird unter dem Gesichtspunkt der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz einzugehen sein (vgl. hinten E. 3.2).
2.3.�Die Vorinstanzen st�tzen die Haft einzig auf den Haftgrund der Fortsetzungsgefahr. Nur dies ist mithin vom Bundesgericht zu pr�fen. Flucht- und Kollusionsgefahr scheiden als Haftgr�nde von vornherein aus.
2.4.�Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO liegt vor, "wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat". Nach der Rechtsprechung kann sich Wiederholungsgefahr ausnahmsweise auch aus Vortaten ergeben, die dem Beschuldigten im h�ngigen Strafverfahren erst vorgeworfen werden, wenn die Freilassung des Erstt�ters mit erheblichen konkreten Risiken f�r die �ffentliche Sicherheit verbunden w�re. Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch, kann vom Vortatenerfordernis sogar ganz abgesehen werden (vgl. BGE 137 IV 13 E. 2-4; Urteil 1B_103/2013 vom 27. M�rz 2013 E. 6.3 und 6.4). Die Verh�tung weiterer schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grundrechtskonformer Massnahmenzweck. Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK anerkennt ausdr�cklich die Notwendigkeit, Beschuldigte im Sinne einer Spezialpr�vention an der Begehung schwerer strafbarer Handlungen zu hindern (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Erforderlich ist allerdings eine sehr ung�nstige R�ckfallprognose. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73; je mit Hinweisen). Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO setzt die ernsthafte Bef�rchtung voraus, dass die beschuldigte Person durch Delikte bestimmter Schwere die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Strafen ver�bt hat. Drohen m�ssen Verbrechen oder schwere Vergehen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.).
2.5.��berdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verh�ltnism�ssig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO), wobei sie namentlich durch mildere Ersatzmassnahmen zu ersetzen ist, wenn diese den gleichen Zweck zu erf�llen verm�gen (vgl. Art. 237 StPO), und nicht l�nger dauern darf als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).
2.6.�Bei der Pr�fung der Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft ist auch das strafprozessuale Beschleunigungsgebot gem�ss Art. 5 StPO zu beachten. Danach nehmen die Strafbeh�rden die Strafverfahren unverz�glich an die Hand und bringen sie ohne unbegr�ndete Verz�gerung zum Abschluss (Abs. 1); befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgef�hrt (Abs. 2).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet, das Kantonsgericht habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Insbesondere habe es praktisch verschwiegen, dass das damalige Obergericht des Kantons Luzern als Vorg�ngerbeh�rde der Vorinstanz am 8. Oktober 2012 das Vorliegen eines Haftgrundes verneint und den Beschwerdef�hrer deswegen aus der damals zu Unrecht vom Zwangsmassnahmengericht verf�gten Untersuchungshaft entlassen habe. Ebenso wenig gehe aus dem angefochtenen Entscheid mit der n�tigen Klarheit hervor, dass der Beschwerdef�hrer sich nach seiner Haftentlassung korrekt verhalten und um eine gesetzestreue Lebensf�hrung bem�ht habe. Offensichtlich unrichtig sei auch, wenn die Vorinstanz aus dem forensisch-psychiatrischen Gutachten vom Februar 2013, wonach sich der psychische Krankheitszustand des Beschwerdef�hrers nicht ver�ndert habe, ableite, dass dies auch im Fr�hjahr 2014 noch zutreffe.
3.2.�Zwar findet sich im angefochtenen Beschluss tats�chlich kein Hinweis auf den Haftentscheid des Obergerichts vom 8. Oktober 2012. F�r das Kantonsgericht war dies aber auch gar nicht von Belang. Haupts�chlicher Ankn�pfungspunkt f�r den neuen Haftentscheid bildete n�mlich der Vorfall vom 11. April 2014, als der Beschwerdef�hrer gem�ss der Darstellung der beteiligten Beh�rdenvertreter, nachdem er sich selbst verletzt hatte, gegen�ber den ihm zu Hilfe eilenden Polizisten gewaltt�tig wurde und diese bedrohte. Der Ablauf dieser Ereignisse mag umstritten sein und wird vom Beschwerdef�hrer anders dargestellt. Die Vorinstanzen k�nnen sich insoweit allerdings auf den Polizeirapport st�tzen, was im gegenw�rtigen Zeitpunkt gen�gen muss. Es wird Sache des Untersuchungsverfahrens sein, die genauen Ereignisse zu ermitteln.
3.3.�Sodann trifft es zu, dass die Vorinstanz nicht erw�hnte, der Beschwerdef�hrer habe sich sei Er�ffnung des Strafverfahrens im Januar 2012 bis zum Vorfall vom 11. April 2014 korrekt verhalten. Hingegen hatte dies das Zwangsmassnahmengericht in seinem beim Kantonsgericht angefochtenen Entscheid ausdr�cklich getan, worauf der Beschwerdef�hrer selbst hinweist. Dieser Umstand war der Vorinstanz daher zwangsl�ufig bekannt. Etwas anderes wird im angefochtenen Entscheid auch nicht behauptet.
3.4.�Unzutreffend ist allerdings die Datierung des forensisch-psychiatrischen Gutachtens im angefochtenen Entscheid auf den 14. Februar 2014 statt 2013. Ob es sich dabei um einen Verschrieb handelt oder die Vorinstanz tats�chlich von einer im laufenden Jahr erfolgten Begutachtung ausging, ist nicht klar. Darauf kommt es allerdings nicht entscheidend an, weil das Kantonsgericht aufgrund der ihm vorliegenden vorl�ufigen Aktenlage f�r seinen Entscheid willk�rfrei auf das vom Beschwerdef�hrer am 11. April 2014 gezeigte Verhalten abstellen und daraus ein Gef�hrdungspotenzial beim Beschwerdef�hrer ableiten durfte.
3.5.�Die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz erweisen sich demnach nicht als offensichtlich unrichtig.
4.1.�In materieller Hinsicht bestreitet der Beschwerdef�hrer das Vorliegen von Wiederholungsgefahr. Wenn dies allenfalls bis zum 11. April 2014 zugetroffen haben sollte, so muss er sich doch sein eigenes Verhalten an diesem Tag entgegenhalten lassen. Zwar ist der genaue Ablauf der Ereignisse, wie bereits erw�hnt, nicht v�llig erstellt. Aufgrund der vorl�ufigen Erkenntnisse ist aber doch von Gewalthandlungen und Drohungen des Beschwerdef�hrers gegen�ber mindestens zwei Polizisten auszugehen. Vorgeworfen werden ihm in diesem Zusammenhang die Straftaten der einfachen K�rperverletzung nach Art. 123 StGB sowie der Gewalt und Drohung gegen Beamte nach Art. 285 StGB. Mit Blick auf die damit verbundenen Strafdrohungen hat er damit im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO zumindest durch schwere Vergehen (vgl. Art. 10 StGB) die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet. �berdies hatte er bereits fr�her gleichartige Straftaten begangen, die zur Er�ffnung des h�ngigen Strafverfahrens gef�hrt haben. Soweit damit ein Risiko f�r die �ffentliche Sicherheit verbunden ist, d�rfen diese bei der Beurteilung der Fortsetzungsgefahr ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer bem�hte sich zudem am 9. April 2014 selbst um einen vorzeitigen station�ren Massnahmenvollzug. Er ging mithin selbst von einem Therapiebedarf aus. Ein solcher ergibt sich �berdies aus den vorliegenden psychiatrischen Gutachten, auch wenn diese nicht mehr v�llig aktuell sein m�gen. Wie die Vorinstanz ausf�hrt, besagt schliesslich der Austrittsbericht der Klinik M�nsterlingen vom 17. April 2014 lediglich, dass eine R�ckverlegung in den normalen Vollzug psychiatrisch zu verantworten sei. Wie es sich bei einer Freilassung verhielte, geht daraus nicht hervor.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer hat sein Gef�hrdungspotenzial durch sein am 11. April 2014 gezeigtes Verhalten belegt. Zwar ist ihm zugute zu halten, dass er den vorzeitigen station�ren Massnahmenvollzug, wie von ihm urspr�nglich beantragt und von der Staatsanwaltschaft bewilligt, mangels Therapieplatzes bisher nicht antreten konnte und er stattdessen in den normalen Haftvollzug versetzt wurde. Das erscheint tats�chlich unbefriedigend, und es ist bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar, dass die damit verbundenen Umst�nde mit gewissen Frustrationen und Stresswirkungen auf den Beschwerdef�hrer verbunden sein konnten. Gewaltakte und Drohungen, so wie sie dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen werden, werden dadurch aber nicht gerechtfertigt.
4.3.�Aufgrund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse �ber die Sachlage erweisen sich die Voraussetzungen der Untersuchungshaft demnach als erf�llt. Sie ist auch, insbesondere angesichts der noch kurzen Haftdauer und der zu erwartenden Strafe, nicht unverh�ltnism�ssig. Sodann m�ssen sich die Beh�rden im gegenw�rtigen Zeitpunkt keinen Verstoss gegen das Beschleunigungsverbot vorwerfen lassen. Der Beschwerdef�hrer r�gt zwar, das Verfahren dauere nun bereits seit zwei Jahren an, ohne dass die Strafuntersuchung vorangetrieben worden sei. Da sich der Beschwerdef�hrer aber bis zum April 2014 nicht in Haft befand, mussten die Strafuntersuchungsbeh�rden das Verfahren bisher auch nicht priorit�r behandeln. Die weiteren Erkenntnisse zu den Ereignissen vom 11. April 2014 werden f�r die Weiterf�hrung der Haft freilich zu ber�cksichtigen sein.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich subsidi�r geltend, er sei im Sinne einer Ersatzmassnahme unter der Auflage freizulassen, sich einer ambulanten therapeutischen Behandlung zu unterziehen.
5.2.�Das zust�ndige Gericht ordnet gem�ss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck erf�llen. Solche Ersatzmassnahmen fallen bei Fortsetzungsgefahr dann in Betracht, wenn die Wiederholungsgefahr zwar gegeben ist, das Risiko eines R�ckfalles sich aber durch ein milderes Mittel als die Haft massgeblich beschr�nken l�sst (vgl. etwa BGE 137 IV 122 sowie das Urteil des Bundesgerichts 1B_69/2014 vom 8. April 2014 E. 2.2). Zu den in Art. 237 Abs. 2 StPO beispielhaft genannten Ersatzmassnahmen z�hlt insbesondere die in lit. f genannte Auflage, sich einer �rztlichen Behandlung zu unterziehen.
5.3.�Die Vorinstanz h�lt in einer kurzen Erw�gung und ohne Verweis auf Belege fest, mildere Ersatzmassnahmen verm�chten der schweren Wiederholungsgefahr beim Beschwerdef�hrer nicht ausreichend zu begegnen. Das gelte insbesondere f�r eine in Freiheit durchzuf�hrende ambulante Heilbehandlung, da der Beschwerdef�hrer bisher in keiner Therapie erste Heilbehandlungsziele zufriedenstellend erreicht habe.
5.4.�Die Schlussfolgerungen des Kantonsgerichts beruhen auf einer eher bescheidenen tats�chlichen Grundlage. Zwar wird im Gutachten vom 14. Februar 2013 festgehalten, eine ambulante Behandlung erscheine nicht erfolgversprechend bzw. nur ein station�rer Behandlungsrahmen geeignet, um dem R�ckfallrisiko angemessen zu begegnen. Dennoch vermochte der Beschwerdef�hrer in der Folge �ber ein Jahr lang, soweit bekannt, deliktsfrei in Freiheit zu leben. Aktuell gepr�ft wurden die Erfolgsaussichten einer ambulanten Therapie nicht mehr. Die Verweigerung der beantragten Ersatzmassnahme l�sst sich daher nur mit Verweis auf die fr�here Begutachtung sowie allenfalls damit begr�nden, dass der Beschwerdef�hrer selbst auch nicht entsprechende Erfolgschancen zu belegen vermag. Dabei muss es zwar im jetzigen Zeitpunkt angesichts des beim Beschwerdef�hrer festgestellten Gef�hrdungspotenzials sein Bewenden haben. Die f�r die Haft zust�ndigen kantonalen Beh�rden werden aber ohne weiteren Verzug die aktuellen M�glichkeiten und Chancen einer ambulanten Behandlung in Freiheit zumindest in einem Kurzgutachten abkl�ren lassen m�ssen, soll die Untersuchungshaft noch l�ngere Zeit andauern. Aus den dabei erzielten Ergebnissen sind dann die entsprechenden Folgerungen f�r die Haft zu ziehen.
Demnach ist die Beschwerde im Sinne der Erw�gungen abzuweisen.
Da sich die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers nicht als von Vornherein aussichtslos erweisen, ist dem unterliegenden und bed�rftigen Beschwerdef�hrer antragsgem�ss die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. �berdies ist ihm sein Rechtsvertreter als unentgeltlicher Rechtsbeistand zuzuordnen und es ist diesem aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entrichten (vgl. Art. 64 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Stephan Zimmerli als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Stephan Zimmerli wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 224
 Art. 78
 Art. 80
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 42
 BGE 
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 99
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 36
 Art. 31
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 BGE 
 Art. 5
 Art. 221
 Art. 197
 Art. 237
 Art. 5
 Art. 123
 Art. 285
 Art. 221
 Art. 10
 Art. 237
 BGE 
 Art. 237
 Art. 64