Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/42/aid/39471/title/Mindestmengen_-_Prognosedarstellung
Timestamp: 2018-10-23 17:12:22+00:00

Document:
Mindestmengen - Prognosedarstellung
In § 5 Mm-R sind Form und Frist für die Darlegung der Prognose (voraussichtliches Erreichen der in der Anlage zur Mm-R festgelegten Mindestmenge im jeweils nächsten Kalenderjahr aufgrund berechtigter mengenmäßiger Erwartungen, vgl. § 4 Abs. 1 S. 1 Mm-R) sowie Mitteilungspflichten der Krankenhausträger normiert. Die jährliche Abgabe der Prognose durch den Krankenhausträger hat hiernach unaufgefordert bis zum 15. Juli des laufenden Kalenderjahres gegenüber den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen zu erfolgen.
Allerdings gelten für die Darlegung der Prognose im Jahr 2018 die gesetzlichen Vorschriften zunächst noch ohne die spezifizierenden Vorgaben der §§ 4 und 5 Mm-R weiter. Diese Regelungen finden erst ab dem Jahr 2019 Anwendung, vgl. § 10 Abs. 1 S. 1 und 2 Mm-R. Die Frist für die Prognosedarlegung i.S.v. § 5 Abs. 1 Mm-R findet mithin erstmalig im Jahr 2019 für das Kalenderjahr 2020 Anwendung. Die Prognosedarlegung im Jahr 2018 für das Kalenderjahr 2019 ist somit nicht verpflichtend bis zum 15. Juli durchzuführen, d.h. Krankenhausträger haben keine Nachteile für 2019 zu befürchten, wenn die Prognosedarlegung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Die DKG empfiehlt dennoch zur Erprobung des Verfahrens sowie zur Schaffung eines gewissen Maßes an Planungs- und Finanzierungssicherheit die Prognosedarlegung für das Kalenderjahr 2019 möglichst bald, jedoch spätestens bis Ende des Jahres bei den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen einzureichen.
Darüber hinaus informieren wir Sie darüber, dass der Gemeinsame Bundesausschuss in seiner Sitzung am 17. Mai 2018 beschlossen hat, die Mm-R in § 10 Abs. 2 (Übergangsregelung) zu ändern (https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3324/).
Gemäß der Änderung der Regelungen gilt der in § 10 Abs. 2 Mm-R definierte Übergangszeitraum, in dem die Krankenhausträger die Mm-R noch ohne Anwendung der Softwarespezifikation umzusetzen haben, nunmehr sowohl für 2018 als auch für 2019. Die Spezifikation findet erst ab dem Jahr 2020 Anwendung. Dies ist dadurch begründet, dass die Entwicklung der Spezifikation durch das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen erst im Jahr 2019 abgeschlossen und deren Verwendung erst ab dem Jahr 2020 sichergestellt werden kann. Die Änderung der Regelungen ist am 8. Juni 2018 in Kraft getreten.

References: § 5
 § 4
 § 10
 § 5
 § 10
 § 10