Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002455
Timestamp: 2018-07-17 02:18:04+00:00

Document:
RIS - Kunststoffrohrkennzeichnungsverordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 17.07.2018
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kunststoffrohrkennzeichnungsverordnung, Fassung vom 17.07.2018
Verordnung über die Kennzeichnung von Kunststoffrohren, -rohrleitungsteilen, -rohrverbindungen und -formstücken (Kunststoffrohrkennzeichnungsverordnung)
StF: BGBl. Nr. 337/1979 idF BGBl. Nr. 577/1980 (DFB)
BGBl. Nr. 606/1983
BGBl. Nr. 646/1988
Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, BGBl. Nr. 531, gegen den unlauteren Wettbewerb, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 88/1975, wird verordnet:
§ 1. (1) Die unter Abschnitt I, II, III oder IV der Anlage fallenden Kunststoffrohre, -rohrleitungsteile, -rohrverbindungen und -formstücke aus Nummer 3917 des Zolltarifes (Zolltarifgesetz 1988, BGBl. Nr. 155/1987) dürfen nur dann gewerbsmäßig feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, wenn sie nach den Bestimmungen dieser Verordnung gekennzeichnet sind.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Kunststoffrohre, -rohrleitungsteile, -rohrverbindungen und -formstücke, die für den Export bestimmt sind.
§ 2. (1) Für die Kennzeichnung sind die in der Anlage angeführten Angaben zu verwenden.
(2) Bei der Angabe „Entspricht NICHT ÖNORM ..“ müssen die Worte „NICHT ÖNORM „ in gleich großen Blockbuchstaben nebeneinander gesetzt werden.
§ 3. Die Kennzeichnung ist deutlich sichtbar und lesbar sowie dauerhaft auf die in der Anlage bezeichnete Art anzubringen; sie hat in deutscher Sprache, lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern zu erfolgen.
§ 4. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Kennzeichnungsangaben und für die Einhaltung des § 3 ist der Erzeuger, bei Importware der Importeur verantwortlich.
§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 1979 in Kraft.
(2) Diese Verordnung gilt nicht für unter § 1 Abs. 1 fallende Kunststoffrohre, die vor dem 1. August 1979 importiert oder vom Erzeuger ausgeliefert worden sind.
(§§ 1, 2 und 3)
Für die Kennzeichnung zu verwendende Angaben
Vorgeschriebene Kennzeichnungsart
I. Rohre für Wasserversorgungsanlagen und Wasserleitungen
Rohre aus Polyäthylen niedriger Dichte (PE-weich) für Wasserleitungen (ÖNORM B 5170, Ausgabedatum: 1. Jänner 1977)
Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5170 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5170''
Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr
Rohre aus Polyäthylen hoher Dichte (PE-hart) für Wasserleitungen (ÖNORM B 5172, Ausgabedatum: 1. Juni 1980)
Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5172 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5172''
Rohre aus Polypropylen für Wasserleitungen (ÖNORM B 5174, Ausgabedatum: 1. August 1984)
Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5174 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5174''
Rohre und Rohre mit angeformten Steckmuffen aus Polyvinylchlorid-hart Wasserleitungen (ÖNORM B 5182, Ausgabedatum: 1. April 1987)
Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5182 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5182''
II. Rohre für Abwasserbeseitigungsanlagen und Kanäle
Kanalrohre und Formstücke aus PVC-hart (Polyvinylchlorid-hart) geprüft'' (ÖNORM B 5184, Ausgabedatum: 1. August 1980)
Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5184 oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5184''
III. Abflußrohre für Abwasserleitungen
Abflußrohre und Formstücke aus Polypropylen mit Steckmuffen für heißwasserbeständige Abwasserleitungen (HT) innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 5178, Ausgabedatum: 1. Feber 1982)
Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5178 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5178''
Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung einmal je Baulänge
Abflußrohre und Formstücke aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) oder Acrylester-Styrol-Acrylnitril (ASA) mit Steckmuffen für heißwasserbeständige Abwasserleitungen (HT) innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 5179, Ausgabedatum: 1. Juni 1984)
Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5179 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5179''
Abflußrohre und Formstücke aus Polyvinylchlorid-hart (PVC-hart) mit Steckmuffen für Abwasserleitungen innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 51800, Ausgabedatum 1. Juni 1984)
Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5180 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5180''
IV. Drainage- und Sickerleitungsrohre
Drainage- und Sickerleitungsrohre, gelocht oder geschlitzt, aus PVC oder PE
Hersteller - Erzeugungsjahr
Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung mindestens 1 Kennzeichnung je 3 m Rohrlänge
Flexible Dränrohre, gewellt, aus PVC-hart (ÖNORM B 5140, Ausgabedatum: 1. Oktober 1982)
Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5140 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5140''
Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung mindestens 1 Kennzeichnung je 5 m Rohrlänge

References: § 32

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4
 § 3

§ 5
 § 1