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Timestamp: 2016-10-28 00:50:43+00:00

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8C_443/2010 (24.01.2011)
8C_443/2010
Der 1967 geborene P.________ hat seit 11. M�rz 1984 zahlreiche Knieverletzungen, vor allem links und meistens beim Fussballspiel, erlitten. So verdrehte er sich am 13. Februar 1985 und am 23. April 1986 anl�sslich eines J + S - Anlasses das linke Knie, was jeweils die Leistungspflicht der Milit�rversicherung zur Folge hatte. Am 4. November 1990 - nunmehr bei den Winterthur Versicherungen (heute: AXA Versicherungen AG, nachfolgend: AXA) unfallversichert - zog er sich eine weitere Verletzung am linken Knie zu. Die AXA anerkannte ihre Leistungspflicht und sprach P.________ am 11. Mai 1994 eine Integrit�tsentsch�digung von 25 % zu, w�hrend ein Anspruch auf Invalidenrente verneint wurde. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Im April 1998 und im Januar 2005 erlitt P.________ als SUVA-Unfallversicherter zwei weitere Unf�lle mit Verdrehung des linken Knies.
Die Beschwerden am linken Knie nahmen kontinuierlich zu, sodass am 14. November 2006 operativ eine Totalprothese des Kniegelenks eingesetzt werden musste. In der Folge ergab sich ein Streit �ber die Frage, ob die Milit�rversicherung oder die AXA f�r den R�ckfall bzw. die Sp�tfolgen leistungspflichtig sei. Mit Verf�gung vom 12. M�rz 2008 stellte die AXA die Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung im Zusammenhang mit dem Unfall vom 4. November 1990 per 31. August 1991 infolge Erreichens des Vorzustandes ein und verneinte eine weitere Leistungspflicht. An ihrem Standpunkt hielt sie mit Einspracheentscheid vom 19. Dezember 2008 fest.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die dagegen erhobene Beschwerde der SUVA, Abteilung Milit�rversicherung (nachfolgend SUVA-MV), mit Entscheid vom 31. M�rz 2010 gut und wies die Sache zum Vorgehen im Sinne der Erw�gungen an die AXA zur�ck. In den Erw�gungen hat das kantonale Gericht festgestellt, grunds�tzlich habe die AXA f�r die Heilbehandlungen und Taggelder ab Januar 2006 allein aufzukommen. Es forderte die AXA jedoch auf, sich bez�glich der von der SUVA-MV erw�hnten Praxis der h�lftigen Aufteilung der Kosten f�r Kurzzeitleistungen direkt mit der SUVA-MV zu einigen und anschliessend mit dieser zu pr�fen, ob und ab welchem Datum die Heilbehandlung (wieder) als abgeschlossen betrachtet werden k�nne und ob ein Rentenanspruch oder allenfalls ein Anspruch auf eine Erh�hung der bereits zugesprochenen Integrit�tsentsch�digung bestehe, wobei diese Leistungen nach dem Anteil am Gesamtschaden festzusetzen w�ren.
Die AXA f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 31. M�rz 2010 sowie die Best�tigung ihres Einspracheentscheids vom 19. Dezember 2008.
Die SUVA-MV schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht pr�ft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99 mit Hinweisen).
1.1 Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zul�ssig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen, oder die das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen. Anders verh�lt es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143 mit Hinweisen).
1.2 Ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG liegt dann vor, wenn der R�ckweisungsentscheid materielle Vorgaben enth�lt, welche die Beschwerdef�hrerin zwingen w�rden, eine ihres Erachtens rechtswidrige neue Verf�gung zu erlassen (BGE 133 V 477 E. 5.2.4 S. 484 f.; nicht publ. E. 1.2.1 des Urteils BGE 134 V 392, publ. in SVR 2008 UV Nr. 31 S. 115 [8C_682/2007]; Urteil 9C_491/2008 vom 21. April 2009 E. 1.2). Der angefochtene Entscheid ist unbestrittenermassen ein R�ckweisungsentscheid, enth�lt indessen mit der Feststellung der grunds�tzlich alleinigen Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin sowie der Anweisung, sich nach bestimmten Vorgaben mit der Beschwerdegegnerin zu einigen, materielle Vorgaben, sodass die Beschwerdef�hrerin eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung erlassen m�sste. Auf die Beschwerde wird daher eingetreten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob f�r die ab Januar 2006 im Zusammenhang mit dem linken Knie des Versicherten geschuldeten Heilbehandlungen (insbesondere operative Prothesenversorgung) und Taggelder bzw. f�r einen allf�lligen Rentenanspruch nebst der Milit�rversicherung (deren Leistungspflicht jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet) auch die Unfallversicherung leistungspflichtig ist.
3.1 Die massgeblichen Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Dies gilt namentlich f�r den Haftungsgegenstand der Milit�rversicherung sowie deren Haftungsgrunds�tze (Art. 4 ff. MVG), f�r die Voraussetzungen der Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 UVG i.V. mit Art. 4 ATSG), f�r den f�r einen Leistungsanspruch vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden im Allgemeinen sowie bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen im Besonderen (Art. 11 UVV; Art. 6 MVG; BGE 118 V 293 E. 2c S. 296 f.) sowie f�r die Grunds�tze der Koordination zwischen den Leistungen der Milit�rversicherung und denjenigen der Unfallversicherung (Art. 63 ff. ATSG; Art. 103 Abs. 1 UVG sowie Art. 126 UVV; Art. 71 und 76 MVG sowie Art. 31 MVV). Darauf kann verwiesen werden.
3.2 Zu betonen ist, dass ein Koordinationsfall nur dann vorliegt, wenn die Leistungspflicht des einen Sozialversicherers diejenige eines andern ber�hrt oder wenn (kongruente) Leistungen verschiedener Sozialversicherer zusammentreffen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 5 zu Art. 63 ATSG), was bedingt, dass mehrere Sozialversicherer grunds�tzlich leistungspflichtig w�ren.
4.1 Im angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz festgestellt, dass im Beurteilungszeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 19. Dezember 2008 f�r das Zustandsbild des linken Knies, wie es sich ab Januar 2006 pr�sentierte, neben den milit�rversicherten Ereignissen der Jahre 1985 und 1986 das AXA-versicherte Ereignis vom 4. November 1990 mitverantwortlich gewesen sei. Sie bejahte daher f�r den Zeitraum ab Januar 2006 eine grunds�tzliche Leistungspflicht sowohl der Milit�rversicherung wie auch der Unfallversicherung. In Anwendung der Koordinationsvorschriften f�r Heilbehandlungen und Taggelder - so das kantonale Gericht - stelle der Unfall vom 4. November 1990 das Ereignis dar, welches f�r eine aktuelle Verschlimmerung verantwortlich gewesen sei und damit die unmittelbare und ausschliessliche Leistungspflicht der Unfallversicherung begr�ndet habe. Die Behandlungen, welche das Unfallereignis vom 4. November 1990 nach sich gezogen habe, seien sp�testens mit der Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung und der Verneinung eines Rentenanspruchs mit der Verf�gung der AXA vom 11. Mai 1994 abgeschlossen gewesen. Die nachfolgenden Behandlungen seien - so die Vorinstanz - auf Verschlimmerungen, R�ckf�lle und Sp�tfolgen zur�ckzuf�hren, welche durch die milit�rversicherten Ereignisse der Jahre 1985 und 1986 sowie durch das unfallversicherte Ereignis vom 4. November 1990 gemeinsam verursacht worden seien. In F�llung der diesbez�glichen koordinationsrechtlichen L�cke bezeichnete das kantonale Gericht gest�tzt auf das Prinzip der ausschliesslichen Zust�ndigkeit die Unfallversicherung f�r die Heilbehandlung und die Taggelder als allein leistungspflichtig. Es wies die AXA jedoch an, sich im Hinblick auf die Praxis, wonach bei Gesundheitssch�digungen, die Sp�tfolgen sowohl von milit�r- als auch von unfallversicherten Sch�den darstellen und nicht auf ein neues Unfallereignis zur�ckzuf�hren seien, die Kosten f�r die Kurzzeitleistungen h�lftig auf die beiden Versicherer aufgeteilt w�rden, mit der SUVA-MV zu einigen. Zudem h�tten die beiden Versicherungen auch zu pr�fen, ob und ab welchem Zeitpunkt die Heilbehandlung als abgeschlossen betrachtet werden k�nne und ob ein Rentenanspruch oder allenfalls ein Anspruch auf Erh�hung der bereits zugesprochenen Integrit�tsentsch�digung bestehe, wobei diese Leistungen nach dem Anteil am Gesamtschaden festzusetzen w�ren.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin bestreitet ihre Leistungspflicht ab Januar 2006 im Wesentlichen mangels Vorliegens eines nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen den Befunden am linken Knie ab Januar 2006 und dem Unfall vom 4. November 1990. Letzterer habe zwar mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer vor�bergehenden Verschlimmerung des instabilen und degenerierten Vorzustandes des linken Knies gef�hrt, doch sei der Status quo sine am 31. August 1991 erreicht gewesen. Wenn dem Unfallereignis vom 4. November 1990 immer noch eine Teilurs�chlichkeit bez�glich der aktuellen Kniebeschwerden zugesprochen w�rde, m�sste dies sodann auch f�r die SUVA-versicherten Unf�lle vom April 1998 und Januar 2005 gelten, was zur Folge h�tte, dass nicht die AXA dem R�ckfall oder den Sp�tfolgen in zeitlicher Hinsicht am n�chsten stehe und f�r die Heilungskosten und Taggelder allein leistungspflichtig w�re.
5.1 Wie die AXA zu Recht einwendet, ist gest�tzt auf die medizinische Aktenlage ein nat�rlicher Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 4. November 1990 und dem Beschwerdebild des linken Knies, welches zu der ab Januar 2006 erforderlich gewordenen Heilbehandlung sowie zu Taggeldleistungen gef�hrt hat, nicht nachgewiesen. Vielmehr sind die ab Januar 2006 vorhandenen akuten Beschwerden mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit allein auf die beiden milit�rversicherten Unf�lle in den Jahren 1985 und 1986 zur�ckzuf�hren. So diagnostizierte PD Dr. med. R.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, im den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen gen�genden Gutachten vom 3. August 2007, welches in allen Teilen �berzeugt und im Wissen sowie unter Verzicht der SUVA-MV auf Erg�nzungsfragen eingeholt worden war, eine posttraumatische Pangonarthrose links bei hinterer sagittaler Instabilit�t und Rotationsinstabilit�t Knie links. Er f�hrte aus, der Unfall vom 13. Februar 1985 habe zu einer L�sion des hinteren Kreuzbandes gef�hrt und trotz erreichter Beschwerdefreiheit habe von objektiver Seite her eine vermehrte hintere Schublade bestanden. Daher sei es am 23. April 1986 zu einem erneuten �hnlichen Unfallereignis gekommen, bei welchem das partialruptierte hintere Kreuzband m�glicherweise eine vollst�ndige L�sion erlitten habe. Damit sei die Zukunft dieses Kniegelenks besiegelt worden. Das l�dierte Knie sei den k�rperlichen Belastungen w�hrend der Rekrutenschule nicht gewachsen gewesen; am 7. September 1988 sei die Rekonstruktion des hinteren Kreuzbandes erfolgt. Die heutigen Befunde k�nnten - so der Gutachter - mit Sicherheit (100%) auf die beiden Unfallereignisse von 1985 und 1986 zur�ckgef�hrt werden. Wohl h�tten alle Unf�lle nach dem 13. Februar 1985 die Situation des linken Kniegelenks zu einem gewissen Teil verschlimmert; Ausgangspunkt des heutigen Schadens sei jedoch zweifelsohne die Verletzung des hinteren Kreuzbandes vom 13. Februar 1985. So sei beim Unfall vom 4. November 1990, bei welchem der Versicherte eine Ruptur des inneren Seitenbandes, eine Desinsertion des medialen Meniskushornes und eine Ruptur des medialen Retinaculums erlitten habe, eine Laxit�t posttraumatisch des hinteren Kreuzbandes festgestellt worden, was vermuten lasse, dass die Operation vom 7. September 1988 nicht das gew�nschte Stabilit�tsresultat gebracht habe. Der Unfall vom 4. November 1990 sei daher die Folge eines instabilen Kniegelenks und habe zur weiteren Sch�digung des linken Kniegelenks beigetragen (Unfallursache weit unter 50%). Als alleiniger Unfall sei der Kausalzusammenhang jedoch nur als m�glich anzusehen, da die beiden Vorunf�lle f�r den Prim�rschaden verantwortlich gewesen seien.
Die Ausf�hrungen im Gutachten sind plausibel, klar und unmissverst�ndlich. Wie das kantonale Gericht festgestellt hat, finden sich in den medizinischen Akten keine eigentlichen Widerspr�che zu dieser Beurteilung. Sie wird vollumf�nglich best�tigt durch den beratenden Arzt der AXA, Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Orthop�dische Chirurgie. Dieser f�hrte in seiner Stellungnahme vom 25. September 2007 aus, die ausgepr�gte posttraumatische Gonarthrose links stehe in eindeutigem Zusammenhang mit der Instabilit�t und mit den Unfallereignissen vom 13. Februar 1985 und 23. April 1986. Beim Unfallereignis vom 4. November 1990 habe es sich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit um eine vor�bergehende Verschlimmerung des instabilen und degenerierten Vorzustandes des linken Kniegelenkes gehandelt. Im Hinblick auf die eindeutige und zunehmende jahrelange Instabilit�t im Zusammenhang mit den Unf�llen von 1985 und 1986 mit der rasch zunehmenden Pangonarthrose habe es sich beim Ereignis von 1990 mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nicht um eine richtunggebende Verschlimmerung gehandelt. Der Status quo sine sei diesbez�glich per Ende August 1991 erreicht gewesen und f�r weitere Beschwerden sei der instabile arthrotische Vorzustand dieses Kniegelenks verantwortlich. Auch Dr. med. L.________, �rztlicher Dienst MV-Sektion X.________, hielt in seinem Bericht vom 20. April 1999 fest, die Gonarthrose in allen Kniegelenksabschnitten links, welche am 30. Oktober 1998 die Indikation zur Arthrotomie und Sanierung stellen liess, stehe mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als Sp�tfolge in kausalem Zusammenhang mit den MV-versicherten Ereignissen in J+S, vor allem aber mit den MV-versicherten Ereignissen in der RS 1988.
5.2 Wenn die Beschwerdegegnerin behauptet, die Stabilit�t im linken Knie sei nach der Operation vom 7. September 1988 wieder hergestellt gewesen und erst der Unfall vom 4. November 1990 habe zu einer ausgepr�gten Instabilit�t gef�hrt, widerspricht dies der aufgezeigten Aktenlage und l�sst sich auch mit den von der SUVA-MV angef�hrten medizinischen Berichten nicht belegen. So stellten Dr. med. V.________, Klinik und Permanence Y.________, im Operationsbericht vom 3. Dezember 1991, und Dr. med. B.________, Klinik A.________, in den Berichten vom 9. November 1992, 10. Januar und 22. M�rz 1993 lediglich eine sehr ausgepr�gte bzw. komplexe Instabilit�t des linken Knies fest, ohne jedoch auf die Ursachen n�her einzugehen. Dr. med. K.________, Vertrauensarzt der Beschwerdef�hrerin, schliesslich f�hrt in seinen Berichten vom 7. Januar 1992 und 22. September 1993 die Instabilit�t des linken Knies auf das Unfallereignis vom 4. November 1990 zur�ck; dies geschieht jedoch einerseits ohne Erw�hnung der fr�heren Unfallereignisse und ohne Ber�cksichtigung des daraus resultierenden Vorzustandes und wird andrerseits im Wesentlichen damit begr�ndet, der Versicherte habe vor diesem Ereignis nicht �ber Beschwerden geklagt. Damit verm�gen die �bereinstimmenden und plausiblen Schlussfolgerungen der andern �rzte nicht entkr�ftet zu werden.
5.3 Zusammenfassend ist die Auffassung des kantonalen Gerichts, f�r das Zustandsbild des linken Knies ab Januar 2006 sei auch das AXA-versicherte Ereignis verantwortlich, nicht haltbar. Vielmehr l�sst sich die vorliegende Gesundheitssch�digung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf ein bzw. zwei milit�rversicherte Ereignisse zur�ckf�hren, ohne welche sich der Knieschaden links nicht derart fatal entwickelt h�tte. Damit entf�llt eine Leistungspflicht der AXA und er�brigt es sich, auf die koordinationsrechtlichen Fragen n�her einzugehen.
5.4 Auf die zwar plausible, aber lediglich von Dr. med. S.________ als Vertrauensarzt der AXA ge�usserte Auffassung, nach dem Unfallereignis vom 4. November 1990 sei der status quo sine Ende August 1991 erreicht gewesen, braucht bei diesem Ergebnis ebenfalls nicht n�her eingegangen zu werden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da sich zwei Versicherer gegen�berstehen, gilt f�r die Gerichtsgeb�hr der ordentliche Rahmen nach Art. 65 Abs. 3 BGG, w�hrend Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG keine Anwendung findet (in BGE 135 V 194 nicht publizierte E. 5 des Urteils 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009). Die obsiegende Beschwerdef�hrerin hat als Organisation mit �ffentlich-rechtlichen Aufgaben, welche in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelt, keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. M�rz 2010 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, P.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 93
 BGE 
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 4
 Art. 6
 BGE 
 Art. 103
 Art. 126
 Art. 71
 Art. 31
 Art. 63
 Art. 65
 Art. 65
 BGE