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Timestamp: 2015-05-05 05:25:32+00:00

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Details zu NEU OVP - NK / SBS Super Girls Kalender 2014 Erotikkalender Pin UP Wandkalender
NEU OVP - NK / SBS Super Girls Kalender 2014 Erotikkalender Pin UP Wandkalender
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08. Feb. 2014 10:04:39 MEZ Alle Änderungen anzeigen
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Erotikkalender 2014
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Fassung APRIL 2012) Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Christoph Mertz Heiligenland 1009 98529 Suhl Kontakt: mail: autoteile-classics@gmx.de fon: 0049/3681 353 328 1
1. Geltungsbereich 1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Kaufvertrages zwischen Christoph Mertz (nachfolgend Verkäufer genannt) und dem Käufer (nachfolgend als Kunde bezeichnet) auf der Plattform eBay.de. Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde. 1.2 Nebenabreden sind in Übereinstimmung mit dem Verkäufer stets vor dem Kauf zu vereinbaren. 1.3 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.4 Verbraucher im Sinne dieser Bestimmungen sind natürliche Personen, die mit dem Verkäufer ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). 2. Vertragsschluss | Speicherung Vertragstext 2.1 Der Verkäufer schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deutscher Sprache. 2.2 Sofern ein Artikel im Angebotsformat „Auktion“ eingestellt wird, wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer abgegeben. Hinsichtlich der näheren Ausgestaltung bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und einen konkret definierten Zeitraum (Angebotsdauer), innerhalb dessen das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden angenommen werden kann. Die Annahme des durch den Verkäufer gestalteten 2 Verkaufsangebots kann durch das Bieten auf den Artikel erklärt werden. Es ist insofern erforderlich, dass der Kunde auf das Produkt einen Preis mithilfe der eBay-Biet-Funktion bietet, der über dem aktuell ausgewiesenen Preis liegt. Das abgegebene Gebot erlischt, sofern von einem anderen Bieter innerhalb der Angebotsdauer ein höherer Betrag geboten wird. Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein verbindlicher Vertrag zu Stande, der den Verkäufer nach erfolgter Bezahlung durch den Kunden zur Übergabe und Übereignung des Artikels verpflichtet. Gleiches gilt, sollte der Verkäufer das Angebot vorzeitig, d.h. vor dem Ablauf der im Voraus definierten Angebotsdauer beenden, es sei denn, der Verkäufer war aufgrund einer gesetzlichen Regelung zur vorzeitigen Beendigung berechtigt, sein auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot zurückzunehmen und die bisher abgegebenen Gebote auf den Artikel zu streichen. In diesem Fall kommt zwischen dem Verkäufer und dem jeweils Höchstbietenden kein verpflichtender Vertrag zu Stande. Jeder Bieter kann bei der Auktion ein Maximalgebot angeben. Durch die Angabe eines Maximalgebots bringt der Bieter zum Ausdruck, welchen Preis er bereit ist, für das Produkt zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt sowohl dem Verkäufer als auch den anderen Bietern verborgen. Wird von weiteren Bietern auf den Artikel geboten, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter solange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Bieter überboten wird. Der Verkäufer behält sich vor, für bestimmte Artikel einen Mindestpreis festzusetzen, der von dem Startgebot abweicht und für die Bieter nicht eingesehen werden kann. Ein Vertrag zwischen dem Höchstbietendem und dem Verkäufer kommt demgemäß nicht zu Stande, sofern der vorgegebene Mindestpreis nicht erreicht ist. Ist der im Voraus definierte Mindestpreis erreicht, kommt mit dem Ablauf der Angebotsdauer ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Höchstbietenden und dem Verkäufer zu Stande. Sollte ein Auktions-Angebot mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen sein, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag unabhängig von einem Gebot und unabhängig von der Angebotsdauer bereits mit dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ zu Stande. Die Option zum Sofort-Kauf steht solange zur Verfügung, wie noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. 2.3 Sollte ein bestimmtes Produkt im Angebotsformat „Sofort-Kauf“ angeboten werden, wird ein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers abgegeben, einen Artikel zu einem konkret definierten Preis erwerben zu können. Ein Vertrag kommt nach dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung des Kaufs und Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ zu Stande. 2.4 Eine Bestätigung der Bestellung erhält der Kunde unmittelbar nach deren Aufgabe per E-Mail. 2.5 Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss innerhalb des Mitgliedprofils auf der Plattform eBay.de gespeichert und ist für den Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen einsehbar. 3 Sofern der Vertragstext über diesen Zeitraum hinaus verfügbar sein soll, drucken Sie diesen bitte mit Hilfe der Druckfunktion aus. 3. Widerrufsrecht | Rücksendung Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Christoph Mertz Heiligenland 1009 98529 Suhl mail: autoteile-classics@gmx.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nichtpaketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Das Widerrufsrecht besteht nach der Bestimmung des § 312 d Abs. 4 Nr. 1 nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind. 4 4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Sofern der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Dies gilt nicht, sollte die gelieferte Ware nicht der bestellten entsprechen. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. 4. Preise 4.1 Die innerhalb eines Angebots ausgewiesenen Preise sind Endpreise. Beinhaltet sind insbesondere die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer und - bis auf die Kosten des Versands - auch alle sonstigen Nebenkosten. 5. Versandkosten Die Versandkosten werden innerhalb eines jeden Angebots und des Bestellvorgangs separat ausgewiesen und sind in dem dargestellten Verkaufspreise noch nicht inbegriffen. Anderes gilt, wenn das jeweilige Verkaufsangebots explizit als versandkostenfrei gekennzeichnet ist. 6. Lieferung 6.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die innerhalb des jeweiligen Verkaufsangebot angegebenen Lieferländer. 6.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager durch die Übersendung des Kaufgegenstandes an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. 6.3 Die Lieferzeit beträgt 1 bis 3 Werktage. Auf davon abweichende Lieferzeiten wird auf den jeweiligen Produktseiten verwiesen. 6.4 Ist der Besteller Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung gem. § 446 BGB auf den Besteller über, sobald die Lieferung an den Besteller übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. 5 7. Zahlung und Zahlungsverzug 7.1 Der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten ist innerhalb von fünf Werktagen nach Aufgabe der Bestellung auszugleichen. 7.2 Folgende Zahlungsmethoden werden akzeptiert: Überweisung, PayPal. Die einzelnen Zahlungsarten werden auf der jeweiligen Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. 7.3 Die Zahlung via Paypal kann unmittelbar nach der Aufgabe der Bestellung vorgenommen werden. Die Belastung des jeweiligen Kontos erfolgt sodann nach der entsprechenden Bestätigung. 7.4 Die Akzeptanz einer bestimmten Zahlungsweise wird in Anbetracht der Bonität des Kunden vorbehalten. Sollte die Bonitätsprüfung zu einem negativen Ergebnis führen, wird der Besteller auf eine davon abweichende Zahlungsmethode verwiesen. 7.5 Sofern die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geleistet wird, gerät der Besteller – unbenommen der Möglichkeit des Widerrufs – in Zahlungsverzug. Während des Verzuges wird der Kaufpreis verzinst. 8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. 9. Mängelgewährleistung 9.1 Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel i.S.d. § 434 BGB behaftet, stehen dem Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Die Verjährungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab der Übergabe des Artikels an den Kunden. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nicht eingeräumt. 9.2. Stellt der Kauf für den Kunden und für den Verkäufer ein Handelsgeschäft dar, hat der Besteller die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese sofort schriftlich (E-Mail oder Brief) zu rügen. Für danach festgestellte Mängel wird die Haftung ausgeschlossen. Die §§ 377 ff. HGB gelten ergänzend. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr beginnend mit der Auslieferung des Artikels. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie nicht bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. 6 10. Haftung 10.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von diesem oder dessen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 10.2 Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 11. Transportschäden 11.1 Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Überbringer der Sendung in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. 11.2 In dem vorgenannten Fall ist der Verkäufer zu kontaktieren, um Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen anmelden zu können. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden. 12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 12.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 12.2 Gerichtsstand ist Suhl, soweit der Besteller Kaufmann ist. Der Verkäufer ist berechtigt, den Kunden wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen. 13. Datenschutz 13.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unseren eBay-Shop besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung freiwillig mitteilen. Die in diesem Zusammenhanghang gespeicherten Daten können insbesondere Vor- und Zunamen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankdaten, Kreditkartendaten umfassen. Zur Speicherung dieser Daten willigen Sie insofern ein. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach 7 Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. 13.2 Weitergabe personenbezogener Daten Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen, die via PayPal vorgenommen werden, übermitteln Sie Ihre persönlichen Daten zugleich an PayPal. Eine darüberhinausgehende Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. 13.3 Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. 13.4 Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Christoph Mertz Heiligenland 1009 98529 Suhl 14. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bestehen. Der Vertrag richtet sich sodann nach den gesetzlichen Vorschriften Hinweis gemäß § 18 Batteriegesetz: Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben, zurückschicken. Der Endverbraucher (im Gesetz: "Endnutzer") ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: "Hg" bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), "Cd" bedeutet Cadmium und "Pb" bedeutet Blei (Plumbum). 8 April 2012 © Christoph Mertz
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
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References: § 27
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 446
 § 447
 § 434
 § 18
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3