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Timestamp: 2016-10-25 17:24:30+00:00

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139 III 30545. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen B. (Beschwerde in Zivilsachen)
Art. 3 et 936 CC; art. 100 LDIP. Action contre le possesseur d'un tableau vol�. Droit applicable � la possession (consid. 3.1 et 4.1). Examen de la bonne foi de l'acqu�reur et, en particulier, exigences quant aux investigations que celui-ci doit mener (consid. 3-5). Faits � partir de page 305
A. B. ist Kunstsammler und besitzt eine bedeutende Sammlung moderner Kunstwerke. Im Juli 1989 kaufte er (�ber die als K�uferin auftretende C. Limited) das Gem�lde "Diener mit Samowar" (...). Das Gem�lde ist ein Werk des russischen K�nstlers Kasimir Malewitsch. Er hatte es in der Schaffensphase des sogenannten "Kubo-Futurismus" 1914 gemalt und es wird der russischen Avantgarde zugerechnet. Der Verkauf des Bildes erfolgte in Kommission, wobei als Verk�uferin D. von der Galerie E. in Genf auftrat. Der hinter dem BGE 139 III 305 S. 306Verkauf stehende Ver�usserer blieb B. unbekannt. Der Kaufpreis betrug 1,05 Mio. USD. Das Gem�lde befindet sich bis heute im Besitz von B.
B. Am 23. M�rz 2004 klagte A. am Bezirksgericht Meilen gegen B. auf Herausgabe des erw�hnten Gem�ldes zu unbeschwertem Eigentum. Er machte geltend, sein Vater habe das Gem�lde 1970 erworben und es sei 1978 aus der elterlichen Wohnung im damaligen Leningrad (heute St. Petersburg) gestohlen worden. Als Alleinerbe seiner 1985 und 1999 verstorbenen Eltern stehe ihm der Herausgabeanspruch am Gem�lde zu.
C. Am 30. Dezember 2010 erkl�rte A. Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die Gutheissung der Klage, allenfalls die R�ckweisung an das Bezirksgericht zur Neubeurteilung. Mit Urteil vom 5. April 2012 wies das Obergericht die Klage ab.
D. Am 15. Mai 2012 hat A. (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und B. (Beschwerdegegner) zu verurteilen, ihm das Gem�lde "Diener mit Samowar" von Kasimir Malewitsch zu unbeschwertem Eigentum herauszugeben. Eventualiter sei die Angelegenheit an das Obergericht zur�ckzuweisen. (...)
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Eventualiter und f�r den Fall der R�ckweisung sei der Sachverhalt zu berichtigen.
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut und weist die Angelegenheit an das Obergericht zu neuem Entscheid zur�ck.
3. Die vorliegende Herausgabeklage untersteht Schweizer Recht (sogleich E. 3.1). Zu beurteilen ist sie - wie vor der Vorinstanz - unter dem Aspekt von Art. 934 und 936 ZGB (Besitzesrechts- oder Fahrnisklage; unten E. 3.2). Der Beschwerdef�hrer beruft sich nicht mehr auf Art. 641 Abs. 2 ZGB (Vindikation, Eigentumsklage), so dass diese Anspruchsgrundlage ausser Betracht bleibt. BGE 139 III 305 S. 307
3.1 Die Anwendbarkeit von Schweizer Recht st�tzt sich auf Art. 100 Abs. 2 IPRG (SR 291), wovon auch das Obergericht ausgegangen ist. Der Beschwerdegegner hat das Gem�lde unbestrittenermassen in der Schweiz erworben (vgl. Art. 100 Abs. 1 IRPG) und es befindet sich immer noch hier. Nach Art. 100 Abs. 2 IPRG unterstehen Inhalt und Aus�bung dinglicher Rechte (wozu auch die an den Besitz gekn�pften Befugnisse z�hlen) an beweglichen Sachen dem Recht am Ort der gelegenen Sache (sog. lex rei sitae). Die Herausgabeklage richtet sich somit nach den Normen des Staates, in dem sich die herausverlangte Fahrnissache befindet, d.h. vorliegend nach Schweizer Recht (Urteil 5A_88/2011 vom 23. September 2011 E. 4; PIUS FISCH, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 55 zu Art. 100 IPRG).
3.2 3.2.1 Gem�ss Art. 934 Abs. 1 ZGB kann der Besitzer, dem eine bewegliche Sache gestohlen wird oder verlorengeht oder sonst wider seinen Willen abhandenkommt, sie w�hrend f�nf Jahren jedem Empf�nger abfordern. Auf den guten Glauben des Empf�ngers kommt es dabei grunds�tzlich nicht an (vgl. allerdings Art. 934 Abs. 2 ZGB und Art. 935 ZGB). F�r Kulturg�ter im Sinne des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 �ber den internationalen Kulturg�tertransfer (Kulturg�tertransfergesetz, KGTG; SR 444.1), das am 1. Juni 2005 in Kraft getreten ist, gilt eine einj�hrige relative und eine dreissigj�hrige absolute Verj�hrungsfrist (Art. 934 Abs. 1bis ZGB). Vorliegend ist dieses Gesetz bzw. die dadurch bewirkte �nderung des ZGB nicht anwendbar, da der fragliche Erwerbsvorgang vor dem 1. Juni 2005 stattgefunden hat (Art. 33 KGTG; WOLFGANG ERNST, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, Bd. II, 4. Aufl. 2011, N. 17l zu Art. 934 ZGB; vgl. auch BGE 131 III 418 E. 3.2.2 S. 427 f.). Es bleibt somit bei der Massgeblichkeit der F�nfjahresfrist gem�ss Abs. 1 von Art. 934 ZGB.
Wer den Besitz einer beweglichen Sache nicht in gutem Glauben erworben hat, kann vom fr�heren Besitzer jederzeit auf Herausgabe belangt werden (Art. 936 Abs. 1 ZGB). Da die F�nfjahresfrist gem�ss Art. 934 Abs. 1 ZGB l�ngst abgelaufen ist, bleibt einzig zu untersuchen, ob der Beschwerdef�hrer das Bild gest�tzt auf Art. 936 Abs. 1 ZGB herausfordern kann. Im Vordergrund steht die Frage nach dem guten Glauben des Beschwerdegegners in die Verf�gungsberechtigung des Ver�usserers (unten E. 5). Daneben stellen sich BGE 139 III 305 S. 308Fragen der Aktiv- und Passivlegitimation, die vorliegend nicht abschliessend beantwortet werden k�nnen (unten E. 4 und 5.5).
3.2.2 Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person kn�pft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 ZGB). Der Erwerber einer Sache gilt grunds�tzlich als gutgl�ubig. Demgem�ss tr�gt bei der Klage nach Art. 936 ZGB der fr�here Besitzer die Beweislast f�r den b�sen Glauben des Erwerbers (EMIL W. STARK, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2001, N. 6 zu Art. 936 ZGB). Der Gutglaubensschutz versagt indessen nicht nur bei B�sgl�ubigkeit, sondern auch dann, wenn der gutgl�ubige Erwerber den Rechtsmangel nicht kennt, weil er beim Erwerb der Sache jene Aufmerksamkeit vermissen liess, die von ihm nach den Umst�nden verlangt werden durfte (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Wird nicht die nach den Umst�nden gebotene Aufmerksamkeit aufgewendet, zieht dies die gleichen Rechtsfolgen nach sich wie die B�sgl�ubigkeit. Die Nichtbeachtung der gebotenen Aufmerksamkeit ist allerdings nur von Bedeutung, wenn sie f�r die fehlende Kenntnis vom Rechtsmangel kausal ist; andernfalls ist sie unbeachtlich (BGE 122 III 1 E. 2a S. 3). Auch hier obliegt die Beweislast, entsprechend der Vorschrift von Art. 8 ZGB, demjenigen, der die Sache herausverlangt. Dieser hat die Umst�nde nachzuweisen, aus denen er die mangelnde Aufmerksamkeit ableitet (BGE 113 II 397 E. 2 S. 399). Rechtsfrage ist hingegen das Mass der gebotenen Aufmerksamkeit und die Frage, inwieweit der Beklagte ihr nachgekommen ist (BGE 131 III 418 E. 2.3.1 S. 421 mit Hinweisen). Der Grad der Aufmerksamkeit, der vom Erwerber verlangt werden darf, richtet sich nach den Umst�nden. Was dies im Einzelfall bedeutet, ist weitgehend eine Ermessensfrage (Art. 4 ZGB; BGE 131 III 418 E. 2.3.2 S. 421 f.). In die Abw�gung einzubeziehen ist insbesondere eine in der betreffenden Branche herrschende Verkehrs�bung, wobei allenfalls �bliche Nachl�ssigkeiten nicht zu einer Herabsetzung der Sorgfaltsanforderungen f�hren k�nnen (BGE 113 II 397 E. 2b S. 399). Nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht keine allgemeine Erkundigungspflicht des Erwerbers nach dem Vorliegen der Verf�gungsmacht des Ver�usserers; nur wenn konkrete Verdachtsgr�nde vorliegen, m�ssen die n�heren Umst�nde abgekl�rt werden (BGE 122 III 1 E. 2a/aa S. 3; BGE 131 III 418 E. 2.3.2 S. 422; je mit Hinweisen). H�here Anforderungen sind an jene Gesch�ftszweige zu stellen, die dem Angebot von Waren BGE 139 III 305 S. 309zweifelhafter Herkunft und folglich mit Rechtsm�ngeln behafteter Sachen in besonderem Masse ausgesetzt sind, wie es beim Handel mit Gebrauchtwaren aller Art der Fall ist (BGE 113 II 397 E. 2b S. 399 f.). Auch wenn damit keine generelle Erkundigungspflicht statuiert wird, ergibt sich in diesen F�llen eine Abkl�rungs- bzw. Erkundigungspflicht hinsichtlich der Verf�gungsberechtigung des Ver�usserers nicht erst bei konkretem Verdacht des Rechtsmangels, sondern bereits, wenn aufgrund der Umst�nde Anlass zu Misstrauen besteht (BGE 122 III 1 E. 2a/aa S. 3; BGE 131 III 418 E. 2.3.2 S. 422). Diese erh�hten Sorgfaltsanforderungen beschr�nken sich nicht auf den H�ndler im kaufm�nnischen Verkehr; entscheidend ist vielmehr die Branchenvertrautheit des Erwerbers (BGE 131 III 418 E. 2.3.2 S. 422; BGE 122 III 1 E. 2a/bb S. 4 und E. 2b/aa S. 5; vgl. auch BGE 119 II 23 E. 3c/aa S. 27). 4. 4.1 Das Obergericht hat in einem ersten Schritt die Aktivlegitimation des Beschwerdef�hrers bejaht. Dazu gen�ge der fr�here selbst�ndige oder unselbst�ndige Besitz des Beschwerdef�hrers und das unfreiwillige Abhandenkommen desselben. Auf eine weitergehende Berechtigung des Beschwerdef�hrers an der Sache komme es jedoch nicht an. Ob solcher Besitz vorhanden gewesen sei, entscheide sich nach schweizerischem Recht.
Der Beschwerdegegner wendet sich gegen diese Erw�gungen. Dabei weist er zu Recht darauf hin, dass sich der Besitzerwerb des Vaters des Beschwerdef�hrers in den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts nach dem damaligen Lageort des Bildes, d.h. nach russischem bzw. sowjetischem Recht richten w�rde. Nach der Rechtsprechung zum vor 1989 geltenden internationalen Privatrecht der Schweiz (vgl. Art. 196 IPRG), die in Art. 100 Abs. 1 IPRG kodifiziert wurde, unterstehen Erwerb und Verlust dinglicher Rechte an beweglichen Sachen dem Recht des Staates, in dem die Sache im Zeitpunkt des Vorgangs liegt, aus dem Erwerb oder Verlust hergeleitet werden. Dieses Prinzip gilt nicht nur f�r den Erwerb dinglicher Rechte, sondern auch des Besitzes (Urteile 5A_88/2011 vom 23. September 2011 E. 4; 5C.16/1998 vom 28. Mai 1998 E. 3c/bb; STARK, a.a.O., N. 74 vor Art. 930-937 ZGB). Der Beschwerdegegner bestreitet zwar die tats�chlichen Grundlagen des Besitzes des Beschwerdef�hrers bzw. dessen Vaters (dazu sogleich). F�r den Fall, dass diese Einw�nde unbegr�ndet sein sollten, behauptet er aber nicht, dass das BGE 139 III 305 S. 310russische bzw. das damalige sowjetische Recht keinen Tatbestand des Besitzes kenne oder gekannt habe, den der Vater des Beschwerdef�hrers erf�llt h�tte (vgl. Art. 96 lit. b BGG und Art. 16 IPRG). Nach der Verbringung des Gem�ldes in die Schweiz bestimmen sich der Inhalt und die Aus�bung des fr�heren Besitzes nach Schweizer Recht (vgl. Art. 100 Abs. 2 IPRG; STARK, a.a.O., N. 81 f. vor Art. 930-937 ZGB), womit dem ehemaligen Besitzer die Klage nach Art. 934 und 936 ZGB zur Verf�gung steht. Auf die allf�llige Berechtigung des Beschwerdef�hrers (oder seines Vaters) am Bild, die sich nach russischem bzw. sowjetischem Recht richten w�rde, kommt es entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners f�r die Frage der Aktivlegitimation zur Klage nach Art. 936 Abs. 1 ZGB zun�chst nicht an. Die Behauptung, dass das angeblich bereits im Jahre 1917 erstmals abhandengekommene Gem�lde seither in Russland bzw. der Sowjetunion nie habe gutgl�ubig erworben werden k�nnen, beschl�gt die Frage des Eigentums bzw. der Einrede gem�ss Art. 936 Abs. 2 ZGB. Dazu hat sich die Vorinstanz noch nicht ge�ussert.
In tats�chlicher Hinsicht hat das Obergericht festgehalten, der Vater des Beschwerdef�hrers habe das fragliche Bild um 1973/74 besessen. Dies ergebe sich einerseits aus der Aussage des Zeugen F., denn dieser habe das Bild damals in der Wohnung des Vaters gesehen. Dass F. sich - wie in einem Schreiben von 1975 belegt - nicht mehr an die genaue Beschaffenheit des Gem�ldes erinnern konnte, �ndere nichts an seiner Glaubw�rdigkeit, zumal er in einem Werkkatalog dokumentiert habe, dass sich das Bild im Besitz der Familie des Beschwerdef�hrers befunden habe. Andererseits diene die f�r den Erwerb vorgelegte Urkunde vom 19. September 1970 als Indiz f�r den Besitz, auch wenn sie bestenfalls eine Quittung darstelle (Best�tigung des Verkaufs des Gem�ldes durch G. an den Vater des Beschwerdef�hrers). Der Beschwerdegegner bestreitet diese Erw�gungen, setzt ihnen aber einzig seine eigene Interpretation des fraglichen Schreibens von F. entgegen und geht auf die Quittung inhaltlich nicht n�her ein. Damit vermag er keine Willk�r bei der Beweisw�rdigung aufzuzeigen.
Gest�tzt auf zwei Strafurteile des Wyborg-Bezirksgerichts von Leningrad aus den Jahren 1979 und 1983 hat das Obergericht sodann den Diebstahl des Gem�ldes aus der Wohnung der Eltern des Beschwerdef�hrers im Jahre 1978 als nachgewiesen erachtet. Der Beschwerdegegner zieht in erster Linie die Echtheit der Urteile in Zweifel, doch BGE 139 III 305 S. 311nennt er keinen Anhaltspunkt, weshalb die vorliegenden Dokumente gef�lscht sein sollen. Nicht willk�rlich ist es, wenn das Obergericht aus der Tatsache, dass das Wyborg-Bezirksgericht auf ein Auskunftsbegehren des Bezirksgerichts Meilen nicht reagiert hat, nichts Nachteiliges abgeleitet hat.
Die vorinstanzliche Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer Alleinerbe seiner Eltern ist, wird vor Bundesgericht nicht angefochten.
4.2 Unklar ist die Haltung der Vorinstanz zur Frage, ob der Beschwerdegegner �berhaupt von einem Nichtberechtigten erworben hat. Der gute oder b�se Glaube, auf den es vorliegend ankommt, bezieht sich auf die Berechtigung des Ver�usserers, �ber die Sache zu verf�gen. Wenn diese Berechtigung gegeben ist, so hat der K�ufer von einem Berechtigten erworben und das Wissen oder Wissenm�ssen um das fr�here Abhandenkommen ist - unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs - bedeutungslos (vgl. STARK, a.a.O., N. 17 zu Art. 936 ZGB). Auf Sachverhaltsebene konnte insoweit einzig erstellt werden, dass der Ver�usserer dem Beschwerdegegner gegen�ber anonym blieb und das Gem�lde im Zeitpunkt des Kaufs (1989) bereits mehrere Jahre im Safe einer Genfer Bank lag. Wie es dorthin gelangte, wurde nicht gekl�rt.
Das Bezirksgericht ist davon ausgegangen, der Beschwerdegegner habe diesbez�glich die Verf�gungsberechtigung des Verk�ufers nicht rechtsgen�glich behauptet. Das Obergericht hat Erw�gungen dazu angestellt, was g�lte, wenn einige �usserungen des Beschwerdegegners allenfalls doch als sinngem�sse Behauptung aufgefasst w�rden. Es hat dazu jedoch nicht klar Stellung genommen. Dies war auch nicht erforderlich, da es die Klage aus anderem Grunde abgewiesen hat. Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die obergerichtlichen Erw�gungen als versteckte Alternativbegr�ndung und greift sie inhaltlich an. Da die Auffassung des Obergerichts unklar ist, kann das Bundesgericht zu ihr und zu den diesbez�glichen Beschwerdegr�nden derzeit keine Stellung nehmen. Soweit die damit verbundenen Fragen entscheidwesentlich werden, wird das Obergericht dar�ber in eindeutiger Weise zu befinden haben (Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. unten E. 5.5).
5. F�r den Fall, dass ein Erwerb von einem Nichtberechtigten vorliege, ist das Obergericht zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdegegner den Rechtsmangel weder kannte noch kennen musste. Die getroffenen Vorsichtsmassnahmen hat es als gen�gend erachtet. BGE 139 III 305 S. 312
5.1 Zun�chst steht f�r das Obergericht fest, dass der Beschwerdegegner nicht tats�chlich vom Diebstahl oder dem Mangel der Verf�gungsbefugnis des Ver�usserers wusste. Insbesondere h�tten ihm weder die Familie des Beschwerdef�hrers, die der Beschwerdegegner im Jahre 1988 in Leningrad besucht und deren Kunstsammlung er besichtigt habe, Entsprechendes mitgeteilt, noch habe sich die vom Beschwerdegegner beigezogene Expertin H. in diesem Sinne ge�ussert.
Die Umst�nde des Kaufes h�tten sodann weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit zu Misstrauen Anlass gegeben. Das umstrittene Gem�lde "Diener mit Samowar" von Kasimir Malewitsch sei zum Zeitpunkt des Kaufs durch den Beschwerdegegner zwar in einem schlechten Zustand gewesen und ungerahmt verkauft worden, doch habe nicht nachgewiesen werden k�nnen, dass es aus dem Rahmen geschnitten worden sei. Zur Marktsituation hat das Obergericht festgestellt, es sei im Jahre 1989 selten gewesen, dass ein Originalgem�lde von Malewitsch auf dem Markt auftauche. Vor dem Erwerb habe der Beschwerdegegner das Bild durch H., die eine Kennerin der russischen Avantgarde sei, auf seine Echtheit hin pr�fen lassen. H. habe die Pr�fung bei der Bank, wo das Bild lagerte, vorgenommen und sie habe es als echt beurteilt. Zudem habe sie dem Beschwerdegegner ein ihr zugetragenes Ger�cht mitgeteilt, wonach sich auf dem Markt ein gestohlenes Bild von Malewitsch befinde. Das Obergericht hat jedoch als nicht erstellt erachtet, dass H. das Ger�cht klar auf das Bild "Diener mit Samowar" bezogen oder dem Beschwerdegegner diesbez�glich einen Rat erteilt habe. Auch hinsichtlich der Verk�uferseite hat das Obergericht keine Vorbehalte angebracht: Erworben habe der Beschwerdegegner das Bild �ber die Galerie E. in Genf und unter Einbezug der Galerie I., wobei die Rolle der letztgenannten Galerie vom Obergericht nicht genauer erl�utert wird. Die Galerien h�tten keinen unseri�sen oder schlechten Ruf gehabt. Allerdings h�tte die Galerie E. damals finanzielle Schwierigkeiten gehabt. Auf russische Kunst sei die Galerie E. zwar nicht spezialisiert gewesen, sie habe aber einen gewissen Bezug dazu gehabt, auch wenn nicht klar sei, ob dieser Bezug zur Kunst der russischen Avantgarde bestanden habe. Sporadisch habe die Galerie E. zudem auch Kunst im Hochpreissegment angeboten. Ein Bezug zur russischen Kunst habe sodann �ber J. von der Galerie I. bestanden. Gem�ss Kaufvertrag sei D. von der Galerie E. als Verk�uferin aufgetreten, wobei sie als Kommission�rin gehandelt habe. Dass sie BGE 139 III 305 S. 313nicht Eigent�merin des Bildes gewesen sei, sei dem Beschwerdegegner bekannt gewesen. Der Beschwerdegegner habe n�mlich vor Kaufvertragsabschluss �ber J. von der Galerie I. eine Best�tigung von D. �ber das Verf�gungsrecht des Ver�usserers einholen lassen. Darin habe D. best�tigt, dass ihr der aktuelle Eigent�mer des Bildes zugesichert habe, dass er der einzige und alleinige Besitzer des Bildes sei, sich das Bild seit mehreren Jahren in einem Banktresor befinde und der Eigent�mer des Bildes der Bank folglich seit mehreren Jahren bekannt sei. Im Kaufvertrag habe D. sodann die Echtheit des Bildes garantiert und dass sie als Verk�uferin berechtigt und in der Lage sei, das Eigentum am Bild rechtm�ssig im Sinne von Art. 641 ff. ZGB zu �bertragen. Zu den Gepflogenheiten auf dem Kunstmarkt hat das Obergericht festgestellt, es sei zum damaligen Zeitpunkt nicht un�blich gewesen, dass der wahre Ver�usserer dem Erwerber unbekannt geblieben sei. Der Kaufpreis von 1,05 Mio. USD sei nicht ungew�hnlich niedrig.
Ausserdem habe das Auktionshaus K. in Genf im Mai 1989 das fragliche Gem�lde zun�chst f�r 1 Mio. USD kaufen wollen, den zugesicherten Erwerb dann aber abgelehnt (an anderer Stelle spricht das Obergericht von der geplanten Aufnahme des Gem�ldes in eine Auktion). Die Ablehnung des Kaufs sei dem Beschwerdegegner bekannt gewesen. Er habe daraufhin mit L., dem damaligen Leiter von K. Schweiz, Kontakt aufgenommen. Aufgrund der im Recht liegenden Korrespondenz sei davon auszugehen, dass K. vom Gesch�ft absah, weil die sowjetischen Beh�rden den Kauf nicht bewilligen w�rden, da das Bild die Sowjetunion illegal verlassen habe, und K. die Kontakte zur Sowjetunion nicht gef�hrden wollte. Damit sei f�r den Beschwerdegegner eine nachvollziehbare Erkl�rung f�r den R�cktritt von K. vom Kauf vorgelegen. Tats�chlich sei es - so das Obergericht - im fraglichen Zeitraum verboten gewesen, russische Bilder, die vor 1945 entstanden seien, aus der Sowjetunion zu exportieren. Der Beschwerdegegner habe um die Illegalit�t der Ausfuhr gewusst. Unbestritten geblieben sei, dass der Beschwerdegegner sich bei Interpol nach dem Bild erkundigt habe. Da die Sowjetunion 1989 nicht Mitglied von Interpol gewesen sei, sei die Erkundigung ergebnislos geblieben. Nicht nachgewiesen erschien dem Obergericht die Behauptung des Beschwerdegegners, dass sich D. vor dem Verkauf bei der sowjetischen Botschaft telefonisch nach dem Bild erkundigt habe, wobei sich keine Hinweise auf Rechtsm�ngel ergeben h�tten. Nach Einsch�tzung des Obergerichts seien weitere BGE 139 III 305 S. 314Vorsichtsmassnahmen unn�tig gewesen bzw. h�tten nicht zur Aufdeckung des Rechtsmangels gef�hrt.
5.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass der Beschwerdegegner nicht effektiv um den Rechtsmangel wusste. Zu pr�fen ist hingegen, ob der Beschwerdegegner gen�gend Sorgfalt hat walten lassen, so dass er sich auf seinen guten Glauben berufen darf.
5.2.1 Dabei ist die Vorinstanz grunds�tzlich zu Recht davon ausgegangen, dass die Sorgfaltsanforderungen im Jahre 1989 nicht danach bestimmt werden k�nnen, was heute �ber den Umfang des unrechtm�ssigen Entzugs von Kunst und Kulturg�tern in den Staaten des ehemaligen Ostblocks bekannt ist. In diesem Sinne ist das Ergebnis des Beweisverfahrens zu ber�cksichtigen, wonach 1989 in der Kunstbranche bzw. allgemein nicht bekannt gewesen sei, dass aus der Sowjetunion geschmuggelte Kunst in der Regel geraubt oder sonst wie dem Eigent�mer abhandengekommen sei, w�hrend nach heutigem Wissensstand eine solche Vermutung naheliege. Ebenso ist in diesem Rahmen der auf ein Gutachten gest�tzte Schluss des Obergerichts zu w�rdigen, wonach Provenienzabkl�rungen 1989 zwar �blich gewesen seien, sie sich aber auf die Echtheit und allf�llige renommierte Vorbesitzer des Kaufobjekts konzentriert h�tten und sich ihr Inhalt erst nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Aufkommen der Raubkunstdiskussion auf die Kl�rung der Verf�gungsberechtigung verschoben habe.
Der Beschwerdef�hrer greift die Feststellungen �ber das Erfahrungswissen im Jahre 1989 nicht inhaltlich an (zur Kritik an der Person des Gutachters unten E. 5.2.5), macht jedoch geltend, der Kunsthandel sei ganz allgemein ein Gesch�ftszweig im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, der dem Angebot von Waren zweifelhafter Herkunft und folglich mit Rechtsm�ngeln behafteter Sachen in besonderem Masse ausgesetzt sei. Das Obergericht hat jedoch keinen allgemeinen Erfahrungssatz angenommen, dass der spezifische, in Frage stehende Markt (Verkauf von Werken der klassischen Moderne aus der Sowjetunion im Westen vor der Wende) in besonderem Masse dem Angebot von Waren zweifelhafter Herkunft ausgesetzt sei, sondern die Vorinstanzen haben sich f�r die Abkl�rung dieser Frage auf ein Gutachten st�tzen m�ssen, welches zum Schluss gekommen ist, dass dies - nach damaligem Kenntnisstand - nicht der Fall gewesen sei. Insoweit geht es nicht um einen Schluss aus der allgemeinen Lebenserfahrung, der f�r das Bundesgericht frei BGE 139 III 305 S. 315 �berpr�fbar w�re (BGE 130 III 182 E. 5.5.2 S. 192 mit Hinweisen), sondern um Beweisw�rdigung (vgl. zur Abgrenzung HANS PETER WALTER, in: Berner Kommentar, 2012, N. 99 ff. zu Art. 8 ZGB). Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Ob nach heutigem Kenntnisstand ein entsprechender allgemeiner Erfahrungssatz f�r Teile des Kunsthandels aufgestellt werden m�sste, braucht nicht beurteilt zu werden (vgl. dazu REGULA BERGER-R�THLISBERGER, Sorgfalt bei der �bertragung und beim Erwerb von Kulturg�tern, 2009, S. 148 f.; CHARLOTTE WIESER, Gutgl�ubiger Fahrniserwerb und Besitzesrechtsklage, 2004, S. 96 f.).
5.2.2 Zur Person des Beschwerdegegners hat das Obergericht festgehalten, er sei zwar kein Kunsth�ndler, aber ein angesehener Kunstsammler und Inhaber einer bedeutenden Sammlung moderner Kunst. Daraus hat das Obergericht zu Recht abgeleitet, er sei als mit der Kunstbranche vertraut zu betrachten. Entgegen dem, was der Beschwerdegegner vorbringt, ist seine Branchenvertrautheit f�r die an ihn zu stellenden Sorgfaltsanforderungen von Bedeutung, ohne dass es dabei darauf ankommt, ob er Kunsth�ndler ist oder nicht (vgl. oben E. 3.2 am Ende).
5.2.3 Aus dem Gesagten folgt, dass zwar - nach damaligem Kenntnisstand - kein Markt vorlag, auf dem in erh�htem Masse mit zweifelhaften Gegenst�nden gerechnet werden musste. F�r die Frage, ob dem Beschwerdegegner Verdachtsgr�nde erkennbar waren, ist jedoch seine Branchenvertrautheit zu ber�cksichtigen. Es ist demnach zu untersuchen, ob ihm die nachgewiesenen Umst�nde Anlass zu entsprechendem Verdacht h�tten sein m�ssen.
5.2.4 F�r diese Beurteilung von entscheidender Bedeutung ist die Warnung von H., dass sich ein gestohlenes Bild von Malewitsch auf dem Markt befinde. Darin k�nnte ein Umstand liegen, der den Beschwerdegegner zu weiteren Vorsichtsmassnahmen h�tte veranlassen m�ssen.
Dabei ist eine vom Bundesgericht nur unter Willk�rgesichtspunkten zu pr�fende Tatfrage (Art. 97 Abs. 1 BGG), was H. dem Beschwerdegegner gesagt und was der Beschwerdegegner effektiv verstanden hat; hingegen ist eine frei zu pr�fende Rechtsfrage, wie er ihre Aussagen verstehen durfte und musste und welche Bedeutung die festgestellten Aussagen f�r die nach Art. 3 Abs. 2 ZGB massgeblichen Umst�nde und seinen guten Glauben aufweisen. BGE 139 III 305 S. 316
Zun�chst ist auf die Verwertbarkeit der Aussagen von H., ihre Glaubw�rdigkeit und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen einzugehen. Das Obergericht und das Bezirksgericht, auf dessen Ausf�hrungen das Obergericht verweist, haben sich zu diesen Themen einl�sslich ge�ussert. Beide Instanzen gingen davon aus, es bestehe kein Grund zur Annahme, dass H. aufgrund ihrer vorprozessualen Befragung im Jahre 2002 (pre-trial discovery des US-amerikanischen Rechts) anl�sslich der nachfolgenden, rechtshilfeweisen Einvernahme im Jahre 2009, auf die es entscheidend ankomme, nicht mehr frei und unbefangen geantwortet h�tte. Das Obergericht ber�cksichtigte zudem, dass auch weitere vorprozessuale Kontakte zwischen dem Beschwerdef�hrer und H. aktenkundig seien. Ihre Glaubw�rdigkeit und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussage sah das Obergericht jedoch nicht beeintr�chtigt. Insbesondere wies es darauf hin, dass H. auch auf eindringliches Befragen hin gegen�ber ihrer spontanen Aussage keine relevanten Zugest�ndnisse gemacht habe und dass ihre Aussagen hinsichtlich der Mitteilung eines Ger�chts einheitlich seien, auch wenn sich in ihren Aussagen im �brigen Widerspr�che f�nden. Der Beschwerdegegner h�lt ihre Aussagen wegen der Kontakte des Beschwerdef�hrers zu ihr nach wie vor f�r unverwertbar und sie seien auch widerspr�chlich. Auch unter Beachtung der Vorbringen in der Beschwerdeantwort besteht jedoch kein Anlass, auf die Frage der Verwertbarkeit und der grunds�tzlichen Glaubw�rdigkeit zur�ckzukommen. Es ist insbesondere weder ersichtlich, dass die Vorinstanz � 148 der Z�rcher Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ehemals LS 271) betreffend freie Beweisw�rdigung willk�rlich angewandt h�tte noch dass sich das Obergericht bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit von unhaltbaren Kriterien leiten liess.
Aufgrund der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung steht fest, dass H. den Beschwerdegegner im Zusammenhang mit der Mitteilung ihres Pr�fberichts (�ber die Echtheit des Gem�ldes) �ber ein Ger�cht informierte, dass sich auf dem Markt ein gestohlenes Malewitsch-Bild befinde. Die Behauptung des Beschwerdegegners mag zwar zutreffen, dass er (der Beschwerdegegner) vor Gericht zu Protokoll gegeben habe, von H. kein solches Ger�cht vernommen zu haben, doch l�sst dies die gegenteilige obergerichtliche Beweisw�rdigung nicht als willk�rlich erscheinen. Das Obergericht hat weiter erwogen, es sei allerdings nicht erstellt, dass H. das Ger�cht klar auf das Bild "Diener mit Samowar" bezogen habe oder dass sie den Beschwerdegegner darauf hingewiesen oder ihm einen Rat gegeben BGE 139 III 305 S. 317habe. Der Beschwerdef�hrer r�gt dies als willk�rlich und verweist auf zahlreiche Belegstellen aus der Einvernahme vom 11. August 2009.
Eine Sachverhaltserg�nzung und Behandlung der verschiedenen zitierten Belegstellen erweist sich als unn�tig. Bereits auf Grundlage des vom Obergericht festgestellten Sachverhalts l�sst sich die Rechtsfrage behandeln, wie der Beschwerdegegner die �usserung von H. verstehen durfte und musste. Vorauszuschicken ist, dass der Beschwerdef�hrer nicht bestreitet, dass H. dem Beschwerdegegner keinen ausdr�cklichen Rat gab, z.B. Recherchen zu betreiben oder vom Kauf Abstand zu nehmen. Zu pr�fen ist, ob die Mitteilung des Ger�chts, dass sich auf dem Markt ein gestohlenes Gem�lde von Malewitsch befinde, ernsthaft und konkret genug war, um beim Beschwerdegegner einen hinreichenden Verdacht zu wecken und ihn zu verst�rkter Vorsicht anzuhalten, d.h. ob er auch von sich aus, gest�tzt auf den allgemein gehaltenen Hinweis durch H., darauf h�tte schliessen sollen, dass es sich beim Bild "Diener mit Samowar" um das gestohlene Gem�lde handeln k�nnte. Dazu ist von Bedeutung, dass er das Ger�cht nicht aus irgendeiner Quelle vernommen hat, sondern von einer Kunstexpertin, die er als seine Vertrauensperson zur Pr�fung der Echtheit des Gem�ldes "Diener mit Samowar" ausgesucht hatte. Sie erw�hnte das Ger�cht auch nicht irgendwann, sondern im Rahmen einer Beratung �ber ein konkretes Gem�lde von Malewitsch. Insoweit durfte und musste der Beschwerdegegner davon ausgehen, dass sie ihm nicht irgendwelche unhaltbaren Ger�chte erz�hlen wird, die mit dem Gegenstand ihres Gespr�chs nichts zu tun haben, sondern mit der Information einen Zweck verfolgte und sie selber der Meinung war, dass das fragliche Bild Gegenstand des Ger�chts sein k�nnte. W�re sie nicht dieser Auffassung gewesen, so h�tte sie keinen Anlass gehabt, ihm das Ger�cht �berhaupt mitzuteilen, oder dann nur in dem Sinne, dass zwar ein Ger�cht zirkuliere, er sich davon aber keinesfalls verunsichern lassen solle, da es aus diesem oder jenem Grunde ausgeschlossen sei, dass das Bild "Diener mit Samowar" gemeint sei. Ein Bezug zwischen der Mitteilung des Ger�chts und dem streitgegenst�ndlichen Bild ergibt sich somit ohne weiteres aus den Umst�nden. Dies gilt umso mehr, als es nach den obergerichtlichen Feststellungen selten war, dass ein Originalgem�lde von Malewitsch auf dem Markt angeboten wurde. Das Ger�cht konnte sich demnach nicht ebenso gut auf unz�hlige andere Werke Malewitschs beziehen, BGE 139 III 305 S. 318die gerade im Handel waren. Folglich lagen gen�gend konkrete Verdachtsmomente vor, die den Beschwerdegegner zu weiteren Abkl�rungen h�tten veranlassen m�ssen.
5.2.5 Bei diesem Ergebnis ist nicht n�tig, im Einzelnen auf die ausufernde Kritik des Beschwerdef�hrers am angefochtenen Urteil und seinen Versuch einzugehen, zahlreiche weitere Umst�nde ebenfalls als Verdachtselemente hinzustellen. Umgekehrt verm�gen diese Nebenumst�nde allerdings auch nicht, den durch das Ger�cht entstandenen Verdacht von vornherein zu entkr�ften. Auf diese Umst�nde und die entsprechenden R�gen ist nachfolgend insoweit einzugehen, wie zur Darstellung der Gesamtzusammenh�nge geboten:
Die Vorinstanz hat kein Verdachtsmoment darin gesehen, dass D. als Kommission�rin handelte und dem Beschwerdegegner die Identit�t des wahren Ver�usserers unbekannt blieb. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist diese Beurteilung nicht zu beanstanden. Die Schlussfolgerung basiert auf der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung, dass dies im Kunsthandel 1989 �blich war, und diese Feststellung st�tzt sich auf die Aussage von L. als Zeuge und auf ein Gutachten. Der Beschwerdef�hrer erachtet das Abstellen auf das Gutachten als willk�rlich, da der Gutachter aufgrund seines Alters (Jahrgang 1970) kein eigenes Erfahrungswissen �ber den Kunsthandel im Jahre 1989 gehabt habe und sich deshalb auf Literaturrecherchen st�tzen musste. Mit diesem Einwand hat sich das Bezirksgericht bereits in seinem Zirkulationsbeschluss vom 31. August 2009 befasst. Es hat ausgef�hrt, dies schliesse nicht aus, dass er anderweitig die n�tigen Kenntnisse habe. So ergebe sich aus den Publikationen des Gutachters eine vertiefte Besch�ftigung mit dem Kunsthandel der Gegenwart und j�ngeren Vergangenheit. Das Obergericht hat erg�nzt, als Direktor eines Auktionshauses sei der Gutachter pr�destiniert zur Beantwortung von Fragen, was im Kunsthandel �blich gewesen sei. Diese �berlegungen halten vor Bundesrecht stand, abgesehen davon, dass das Gutachterergebnis auch durch die Aussage von L. gest�tzt wird, die der Beschwerdef�hrer nicht angreift.
Anlass zu Verdacht sieht der Beschwerdef�hrer auch im damaligen Zustand des Gem�ldes. Da das Obergericht zwar ausgef�hrt hat, der Zustand des Bildes sei schlecht gewesen, aber nicht n�her erl�utert hat, inwiefern der Zustand des Bildes schlecht gewesen ist, und auch der Beschwerdef�hrer dies nicht tut, kann er daraus auch nicht ableiten, dass kein redlicher Verk�ufer ein solches Werk in einem BGE 139 III 305 S. 319derart schlechten Zustand anbieten w�rde. Entgegen seinen Behauptungen ergibt sich weder aus dem Erg�nzungsgutachten, dass das Bild aus dem Rahmen geschnitten war, noch hat der Beschwerdegegner solches zugestanden, denn die vom Beschwerdef�hrer zitierte Aussage hat der Beschwerdegegner bereits wenig sp�ter relativiert, worauf bereits das Bezirksgericht hingewiesen hat. Auch aus der Lagerung in einem Safe kann nicht ohne weiteres gegen die Seriosit�t des Verk�ufers geschlossen werden. Dass die Bedingungen dort nicht ideal waren, mag zutreffen oder nicht, stellt aber jedenfalls eine unbelegte Tatsachenbehauptung dar.
Auch die Einw�nde gegen D. und ihre Galerie �berzeugen nicht. Inwieweit die finanziellen Probleme von D. dem Beschwerdegegner zum damaligen Zeitpunkt bekannt waren oder h�tten bekannt sein m�ssen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, so dass er auch daraus nichts ableiten kann. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass sich der gute Glaube auf den Kaufzeitpunkt bezieht und nicht darauf, welche zus�tzlichen Umst�nde im Nachhinein allenfalls bekannt oder erkennbar werden. Wenn der Beschwerdef�hrer zudem geltend macht, die Galerie sei nicht auf russische Avantgarde spezialisiert gewesen und der Verkaufspreis des Bildes "Diener mit Samowar" sei weit h�her als derjenige bisher verkaufter Werke, so unterstellt er damit - selbst wenn die Behauptungen zutreffen sollten - jede Erweiterung des Gesch�ftsfelds einem unzul�ssigen Pauschalverdacht.
Auch die Kenntnis um die illegale Ausfuhr aus der Sowjetunion ist kein Verdachtsmoment, dies wenigstens dann nicht, wenn eine legale Ausfuhr - wie vorliegend - auch f�r den Berechtigten nicht m�glich w�re (vgl. BGE 131 III 418 E. 2.4.4 S. 423 ff.; BGE 123 II 134 E. 6 S. 141 f.; Urteil 5C.16/1998 vom 28. Mai 1998 E. 4.d/cc, in: SJ 1999 I S. 1). Nach wie vor macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Gem�lde sei zu einem auff�llig tiefen Preis verkauft worden. Er will auf ein Privatgutachten abstellen, das den damaligen Wert auf 4 bis 5 Mio. USD veranschlagt, �bergeht aber die zutreffende vorinstanzliche Auffassung, dass es sich dabei nicht um ein Beweismittel handle (vgl. BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88). Soweit er nach wie vor das Gerichtsgutachten zu dieser Frage in Zweifel zieht und dessen Vollst�ndigkeit, Nachvollziehbarkeit und Schl�ssigkeit bestreitet, so ist daran zu erinnern, dass sich bereits das Bezirksgericht (auf dessen BGE 139 III 305 S. 320Erw�gungen das Obergericht verweist) mit entsprechenden Einw�nden befasst und begr�ndet hat, weshalb nach Einholung des Erg�nzungsgutachtens dennoch der Sch�tzung des Gerichtsgutachters gefolgt werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, dass die gerichtliche Begr�ndung den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV (Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs) nicht gen�gt. Dies ist nicht der Fall, denn das Bezirksgericht hat dargelegt, wieso es das Erg�nzungsgutachten f�r gen�gend begr�ndet h�lt, n�mlich deshalb, weil dem Gericht plausibel gemacht worden sei, woraus der Gutachter seine Schl�sse gezogen habe. Es ist nicht n�tig, dass es die Begr�ndung des Gutachters im Urteil noch einmal wiedergibt (vgl. zu den Begr�ndungsanforderungen BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Das Obergericht ist auch deshalb davon ausgegangen, dass der Kaufpreis des Bildes nicht auff�llig tief gewesen sei, weil zuvor vorgesehen war, dass K. es zu einem Preis von 1 Mio. USD kaufe. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies mit einem Hinweis auf eine protokollierte Aussage von D., wonach nicht K. diesen Preis offeriert habe, sondern der anonyme Ver�usserer ihn verlangt habe, womit daraus f�r den wahren Wert nichts abgeleitet werden k�nne. Das Bezirksgericht hat allerdings festgestellt, dass K. diesen Preis offeriert habe. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, er habe diese Tatsachenfeststellung bereits vor Obergericht angefochten. Selbst wenn die Behauptung des Beschwerdef�hrers zutreffen w�rde, �ndert dies allerdings nichts daran, dass f�r die Sch�tzung - ohne in Willk�r zu verfallen - auf das Gutachten abgestellt werden durfte. Auf die Frage, wie die Absage von K. zu werten ist, wird im Zusammenhang mit den vom Beschwerdegegner getroffenen Vorsichtsmassnahmen einzugehen sein (unten E. 5.3.2).
5.2.6 Der vorinstanzlichen Auffassung, in den festgestellten Umst�nden des Kaufs weder einzeln noch gesamthaft einen Anlass zu Misstrauen in die Verf�gungsberechtigung des Ver�usserers zu sehen, kann demnach nicht gefolgt werden. Die Mitteilung des Ger�chts durch H. musste dem Beschwerdegegner bereits gen�gend Anstoss zu entsprechenden Vorsichtsmassnahmen sein, auch wenn die �brigen festgestellten Umst�nde keine weiteren Verdachtsmomente darstellen (vgl. zur Absage von K. allerdings noch unten E. 5.3.2).
5.3 Demnach ist nachfolgend auf die vom Beschwerdegegner getroffenen Vorsichtsmassnahmen einzugehen und zu untersuchen, ob sie BGE 139 III 305 S. 321angesichts des im Raum stehenden Verdachts als gen�gend erachtet werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer h�lt die ergriffenen Massnahmen f�r ungen�gend und sieht in ihren Ergebnissen teilweise sogar Anlass zu weiterem Misstrauen.
5.3.1 Das Obergericht hat dem Beschwerdegegner als Vorsichtsmassnahme angerechnet, dass er zwei Best�tigungen von D. erhalten hat: Zun�chst hat sie J. von der Galerie I., die f�r den Beschwerdegegner angefragt hatte, best�tigt, dass ihr der aktuelle Eigent�mer des Bildes zugesichert habe, der einzige und alleinige Besitzer des Bildes zu sein und dass dieser Besitzer das Bild seit Jahren in den Safes derselben Bank aufbewahre, und dass der Besitzer der Bank folglich seit Jahren bekannt sei. Im Kaufvertrag garantierte D. zudem, dass sie als Verk�uferin berechtigt und in der Lage sei, das Eigentum am Bild rechtm�ssig gem�ss Art. 641 ff. ZGB zu �bertragen. Der Beschwerdef�hrer sieht in der zweifachen Best�tigung eine �berbetonung der Verf�gungsberechtigung und damit ein weiteres Verdachtselement. Die Glaubw�rdigkeit der Best�tigungen sei zudem gering, da D. aufgrund ihrer finanziellen Schwierigkeiten und der anfallenden Verkaufsprovision ein Interesse an der Durchf�hrung des Verkaufs gehabt habe.
Es ist zwar denkbar, dass im Einzelfall eine �berbetonung der Verf�gungsberechtigung verd�chtig sein kann (STARK, a.a.O., N. 52a zu Art. 933 ZGB). Eine solche liegt jedoch nicht vor, zumal D. die separate Best�tigung nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz gerade auf indirekte Anfrage des Beschwerdegegners (�ber J. von der Galerie I.) verfasst hatte. Zugleich sind die Best�tigungen aber nicht geeignet, die Zweifel zu zerstreuen, die der Beschwerdegegner nach Kenntnisnahme des Ger�chts haben musste. Dazu sind sie zu rudiment�r und unbestimmt und sie ersch�pfen sich in unbelegten und in f�r den Beschwerdegegner nicht nachpr�fbaren Behauptungen von D. oder des hinter ihr stehenden, anonym bleibenden Verk�ufers, dessen Angaben von D. �bernommen wurden. Auch wenn D. von der Richtigkeit ihrer Best�tigungen ausgegangen sein sollte, �ndert dies nichts daran, dass sich der Beschwerdegegner mit ihnen nicht zufrieden geben durfte.
5.3.2 Als weitere Vorsichtsmassnahme hat das Obergericht dem Beschwerdegegner angerechnet, dass er mit L., dem damaligen Leiter von K. Schweiz, Kontakt aufgenommen habe, nachdem er erfahren hatte, dass K. die Aufnahme des Bildes in eine Auktion abgelehnt BGE 139 III 305 S. 322hatte. Das Auktionshaus habe vom Kauf abgesehen, weil die sowjetischen Beh�rden aufgrund der illegalen Ausfuhr des Bildes diesen nicht bewilligen k�nnten und K. die guten Kontakte zur Sowjetunion nicht habe gef�hrden wollen. Damit habe f�r den Beschwerdegegner eine nachvollziehbare Erkl�rung f�r den R�cktritt von K. von der Kaufzusicherung vorgelegen.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert zu Recht die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der Beschwerdegegner habe eine nachvollziehbare Erkl�rung (n�mlich die Opposition der sowjetischen Botschaft wegen der illegalen Ausfuhr) f�r den R�cktritt von K. vom Kauf des Gem�ldes erhalten. Die Vorinstanz hat n�mlich selber festgestellt, dass der damalige Leiter von K. Schweiz, L., zwar best�tigen k�nne, dass er einmal ein Gespr�ch mit dem Beschwerdegegner �ber ein Malewitsch-Bild gef�hrt habe. An den Zeitpunkt und an den genauen Inhalt konnte er sich aber nicht erinnern.
Zwar durfte die Vorinstanz angesichts der im Recht liegenden Akten ohne Willk�r zum Schluss kommen, dass K. den Kauf aus den genannten Gr�nden abgelehnt hatte, n�mlich weil sich die sowjetischen Beh�rden aufgrund der illegalen Ausfuhr dem Gesch�ft widersetzten und K. die guten Kontakte zur Sowjetunion erhalten wollte. Da �ber den Zeitpunkt und den Inhalt des Gespr�chs zwischen L. und dem Beschwerdegegner nichts Genaueres bekannt ist, kann es jedoch nicht als Vorsichtsmassnahme gewertet werden. Selbst wenn der Beschwerdegegner die genannte Auskunft �ber die Gr�nde f�r den R�ckzug von K. noch vor dem Erwerb erhalten haben sollte, so w�re damit hinsichtlich des Ger�chts, dass sich ein gestohlenes Bild von Malewitsch auf dem Markt befinde, weder in die eine noch in die andere Richtung etwas gewonnen. Die angebliche Auskunft h�tte einzig das zus�tzliche Verdachtsmoment entkr�ftet, das durch den R�ckzug eines renommierten Auktionshauses vom Kauf bzw. der Aufnahme des Gem�ldes in eine Auktion entstehen musste. Zwar erw�hnt das Obergericht die Aussage von L., dass er nicht gewusst habe, dass das Bild gestohlen gewesen sei. Dass auch dies Gegenstand des Gespr�chs mit dem Beschwerdegegner gewesen sei bzw. dass Letzterer L. auf das Ger�cht angesprochen h�tte, hat die Vorinstanz nicht festgestellt.
5.3.3 Zu einer Anfrage des Beschwerdegegners bei Interpol hat das Obergericht Folgendes erwogen: Im Beweisverfahren sei nicht gekl�rt worden, ob sich der Beschwerdegegner vor dem Kauf BGE 139 III 305 S. 323best�tigen liess, dass bei Interpol keine Informationen �ber das Bild vorliegen. Auf die Abkl�rung im Beweisverfahren sei verzichtet worden, da der Beschwerdef�hrer davon ausgehe, eine solche Anfrage w�re wertlos gewesen, da Russland (recte wohl: die Sowjetunion) 1989 noch nicht Mitglied von Interpol gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe allerdings nicht bestritten, dass der Beschwerdegegner bei Interpol angefragt habe. Im �brigen h�tten schriftliche Anfragen des Bezirksgerichts beim Bundesamt f�r Polizei ergeben, dass das fragliche Gem�lde 1989 weder bei Interpol noch im Art Loss Register verzeichnet gewesen sei.
Es er�brigt sich, auf diese nicht restlos klaren und vor Bundesgericht von beiden Parteien bestrittenen Ausf�hrungen einzugehen. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass es sich bei einer Anfrage an Interpol um ein grunds�tzlich taugliches Abkl�rungsmittel gehandelt h�tte, so w�re diese Massnahme nach Erhalt eines negativen Ergebnisses f�r sich allein ungen�gend gewesen, um das Ger�cht als widerlegt erachten zu d�rfen, denn es kann verschiedenste Gr�nde geben, wieso das Gem�lde bei Interpol nicht verzeichnet war.
5.3.4 Der Beschwerdegegner hatte ausserdem vorgebracht, D. habe vor dem Verkauf bei der sowjetischen Botschaft telefonisch Erkundigungen �ber das Bild eingeholt und dabei keine Hinweise auf einen Rechtsmangel erhalten. Das Obergericht ist zum Schluss gekommen, der Nachweis f�r diese Anfrage und die entsprechende Antwort habe nicht erbracht werden k�nnen. Der Beschwerdegegner wirft dem Obergericht diesbez�glich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung vor. Er beschr�nkt sich aber darauf, die vom Obergericht herangezogenen Beweismittel und Umst�nde aus eigener Sicht zu w�rdigen. Unter Willk�rgesichtspunkten ist jedoch nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht nicht auf die Aussage von D. abgestellt hat, weil sie nicht mehr sagen konnte, mit wem sie gesprochen haben will, und weil sie am Ausgang des Verfahrens ein Eigeninteresse haben k�nnte. Ebenso wenig ist zu beanstanden, wenn es die schriftliche Best�tigung des Gespr�chs als wenig verl�sslich bezeichnet hat, woran auch nichts �ndert, wenn auf dem Schriftst�ck ein Datum - entgegen der obergerichtlichen Feststellung - teilweise leserlich sein sollte. Soweit der Beschwerdegegner zudem geltend macht, der Sachverhalt sei gar nicht rechtzeitig bestritten worden, beschl�gt diese Frage kantonales Recht, dessen Verletzung allerdings nicht substantiiert ger�gt wird. BGE 139 III 305 S. 324
Das Obergericht hat des Weiteren ausgef�hrt, es lasse sich nicht erstellen, dass eine Erkundigung bei der sowjetischen Botschaft in Bern die deliktische Herkunft des Bildes ans Tageslicht gebracht h�tte. Dass sowjetische Beh�rden aufgrund der ergangenen Strafurteile um den Diebstahl wussten, bedeute nicht, dass die Botschaft dieses Wissen auch gehabt habe. Dies wird vom Beschwerdef�hrer als willk�rlich ger�gt. Wenn er davon ausgeht, der Kulturattach� der Botschaft, M., habe �ber das Bild "Bescheid gewusst" und er (der Beschwerdef�hrer) sich dazu erneut auf die Korrespondenz von K. st�tzt (vgl. oben E. 5.3.2), so interpretiert er diese bloss in seinem Sinne, was keine Willk�r belegt. Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, selbst wenn die Botschaft keine Kenntnis vom Diebstahl gehabt haben sollte, so w�ren ihr die erforderlichen Kan�le offengestanden, um Nachforschungen anzustellen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, rechtzeitig Entsprechendes vor den Vorinstanzen behauptet zu haben, zumal es nicht als notorisch gelten kann, dass jede Botschaft in ihrem Heimatland jede beliebige Information erh�ltlich machen kann. Zudem ist wenig einsichtig, weshalb sie dazu �berhaupt h�tte Hand bieten sollen, nachdem sie sich ja bereits wegen der illegalen Ausfuhr einem Verkauf im Ausland widersetzt hatte (oben E. 5.3.2).
5.3.5 Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdegegner angesichts des im Raume stehenden Ger�chts, das er ernst nehmen musste, zu wenige Vorsichtsmassnahmen ergriffen hat, die zur Abkl�rung des Wahrheitsgehalts des Ger�chts tauglich erschienen. Bevor daraus Konsequenzen f�r den guten Glauben gezogen werden k�nnen, muss jedoch untersucht werden, ob es �berhaupt taugliche und zumutbare Nachforschungsm�glichkeiten gegeben h�tte. Darauf ist nachfolgend einzugehen.
5.4 5.4.1 Das Obergericht hat verneint, dass es entsprechende Massnahmen gegeben h�tte, die der Beschwerdegegner h�tte ergreifen m�ssen.
Zun�chst sei es nicht der Fall, dass der Beschwerdegegner bei H. nicht nur die Echtheit, sondern auch die Provenienz des Bildes h�tte abkl�ren m�ssen. H. habe in ihrer Zeugenaussage zwar einige m�gliche Malewitsch-Sachverst�ndige genannt. Ihrer Aussage lasse sich aber nicht entnehmen, was sie bei einem Auftrag zur Provenienzabkl�rung konkret unternommen und welche Personen sie befragt h�tte. Sie habe auch nicht sagen k�nnen, welchen Kenntnisstand die BGE 139 III 305 S. 325von ihr genannten Personen gehabt h�tten. Es bleibe somit unklar, ob sie zu weiteren Erkenntnissen gelangt w�re.
Das Obergericht ist sodann auf die Aussage einer weiteren Zeugin eingegangen, n�mlich von N., einer Kennerin von Malewitsch und der russischen Avantgarde. Sie habe erkl�rt, dass sie vom Diebstahl gewusst habe und dass der Diebstahl in russischen Zeitungen ca. 1978 erw�hnt worden und in Expertenkreisen bekannt gewesen sei. Gem�ss ihrer Einsch�tzung h�tte der Beschwerdegegner vom Diebstahl erfahren, wenn er sich an sie gewandt h�tte. Das Obergericht hat jedoch erwogen, angesichts der vom Beschwerdegegner bereits getroffenen Massnahmen und angesichts der im Jahre 1989 eingeschr�nkten M�glichkeiten im Rahmen von Interpol und Registersuche sei davon auszugehen, dass vom Beschwerdegegner eine Kontaktaufnahme mit der ihm unbekannten N. nicht erwartet werden konnte und ausserhalb seiner Sorgfaltspflichten lag. Auch nicht ersichtlich sei, wie sich der Beschwerdegegner �ber die russischen Zeitungsberichte von 1978 oder bei Experten im Osten h�tte erkundigen k�nnen.
Umstritten war schliesslich auch, ob der Z�rcher Galerist O. vom Diebstahl wusste. Der Beschwerdef�hrer hatte geltend gemacht, dass H. das Ger�cht �ber den Diebstahl von ihm geh�rt habe und dass sein Name dem Beschwerdegegner gegen�ber erw�hnt worden sei, so dass eine Nachfrage bei ihm den Diebstahl ans Licht gebracht h�tte. Das Obergericht hat dazu erwogen, Entsprechendes sei vom Beschwerdef�hrer zu sp�t behauptet worden. Erg�nzend hat es festgehalten, dass die Aussagen von H. insoweit widerspr�chlich seien, da sie in der ersten Befragung (2002) erkl�rt habe, nicht zu wissen, woher sie vom Ger�cht erfahren habe, und erst in der zweiten Befragung (2009) den Namen O. erw�hnt habe.
5.4.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf aus der Unterlassung von Nachforschungen nur dann das Fehlen des guten Glaubens abgeleitet werden, wenn die betreffenden Vorkehren voraussichtlich zur Entdeckung des mangelnden Verf�gungsrechts des Ver�usserers gef�hrt h�tten (vgl. BGE 100 II 8 E. 4b S. 16; BGE 122 III 1 E. 2a S. 3; BGE 131 III 418 E. 2.3.4 S. 423; STARK, a.a.O., N. 51 zu Art. 933 ZGB). Dies ist dahin gehend zu verstehen, dass die in Betracht fallende Nachforschungsmassnahme objektiv geeignet sein muss, den Mangel in der Verf�gungsbefugnis zu entdecken (SIBYLLE HOFER, in: Berner Kommentar, 2012, N. 122 f. zu Art. 3 ZGB). BGE 139 III 305 S. 326
5.4.3 Vorliegend steht die Frage im Vordergrund, ob der Beschwerdegegner H. oder andere Experten mit weitergehenden Abkl�rungen h�tte betrauen m�ssen.
Dies ist entgegen der Beurteilung des Obergerichts der Fall. Nachdem der Beschwerdegegner von H., die er selber als Kunstexpertin beigezogen hatte, von einem Ger�cht �ber ein sich angeblich auf dem Markt befindliches, gestohlenes Bild von Malewitsch vernommen hatte, w�re kaum eine Massnahme n�her gelegen, als H. oder eine andere sachverst�ndige Person um n�here Auskunft �ber dieses Ger�cht bzw. um entsprechende Recherchen zu bitten. Dabei ist nicht von Belang, welche konkreten Massnahmen H. getroffen h�tte; �ber diese kann im Nachhinein ohnehin nur spekuliert werden. Es spielt auch keine Rolle, dass er N. (eine Expertin, welcher der Diebstahl nachgewiesenermassen bekannt war) nicht kannte. Es gen�gt, dass zum damaligen Zeitpunkt aus objektiver Sicht der Beizug eines oder mehrerer Experten eine geeignete (wenn nicht sogar die am besten geeignete) und zumutbare Massnahme gewesen w�re, um N�heres �ber dieses Ger�cht und allf�llige M�ngel der Verf�gungsbefugnis des Ver�usserers zu erfahren. Dabei war dem Beschwerdegegner zumindest H. als Expertin bekannt, die ihn - falls sie einen entsprechenden Auftrag nicht h�tte selber erledigen oder der Beschwerdegegner jemand anderes damit h�tte betrauen wollen - ohne weiteres an weitere Experten h�tte verweisen k�nnen, soweit er solche als Kunstsammler nicht ohnehin kannte. Auf das hypothetische Ergebnis solcher Nachforschungen kommt es hingegen insofern nicht an, als es durchaus sein kann, dass die Nachforschungen das Ger�cht und dessen Bezug auf das Bild "Diener mit Samowar" nicht erh�rtet h�tten. Der Beschwerdegegner h�tte sich dann auf diese Ausk�nfte verlassen d�rfen, selbst wenn sie objektiv falsch gewesen w�ren. H�tten sich seine Bedenken deswegen zerstreut und auch zerstreuen d�rfen, so w�re sein guter Glaube zu sch�tzen gewesen, da er alle gebotene Sorgfalt zur Abkl�rung des Ger�chts aufgewendet h�tte. H�tte sich hingegen herausgestellt, dass sich das Ger�cht tats�chlich auf das Bild "Diener mit Samowar" bezieht, so h�tte der Beschwerdegegner - wenn er unter diesen Umst�nden nicht vom Kauf Abstand nehmen wollte - einen konkreten Nachweis daf�r verlangen m�ssen, dass der Ver�usserer trotz des fr�heren Diebstahls des Werks verf�gungsberechtigt ist (z.B. durch gutgl�ubigen Erwerb im Ausland). BGE 139 III 305 S. 327
Dass der Beschwerdegegner diese als geeignet erscheinende und zumutbare Massnahme nicht ergriffen hat, muss dazu f�hren, dass er sich nicht auf seinen guten Glauben berufen kann. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen.
5.5 Allerdings kann das Bundesgericht derzeit nicht in der Sache selbst entscheiden. Vielmehr ist die Angelegenheit an das Obergericht zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Das Obergericht wird sich zur Frage der Nichtberechtigung des Ver�usserers (oben E. 4.2) zu �ussern haben und zu allf�lligen Einreden gem�ss Art. 936 Abs. 2 ZGB (oben E. 4.1), sofern diese ordnungsgem�ss in den kantonalen Prozess eingef�hrt worden sein sollten.
122 III 1,
113 II 397,
119 II 23 suite... ,
130 III 182,
100 II 8
Art. 3 et 936 CC,
Art. 100 Abs. 2 IPRG,
Art. 936 Abs. 1 ZGB,
art. 100 LDIP suite... ,
Art. 934 Abs. 1 ZGB,
Art. 934 ZGB,
Art. 3 Abs. 2 ZGB,
Art. 930-937 ZGB,
Art. 936 Abs. 2 ZGB,
Art. 641 ff. ZGB,
Art. 933 ZGB,
Art. 934 Abs. 2 ZGB,
Art. 935 ZGB,
Art. 934 Abs. 1bis ZGB,
Art. 33 KGTG,
Art. 196 IPRG,
Art. 100 Abs. 1 IPRG,
Art. 16 IPRG,
Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG,

References: Art. 3
 art. 100
 BGE 
 Art. 934
 Art. 641
 BGE 
 Art. 100
 Art. 100
 Art. 100
 Art. 100
 Art. 934
 Art. 934
 Art. 935
 Art. 934
 BGE 
 Art. 934
 Art. 934
 Art. 936
 BGE 
 Art. 936
 Art. 936
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 196
 Art. 100
 Art. 930
 BGE 
 Art. 96
 Art. 16
 Art. 100
 Art. 930
 Art. 934
 Art. 936
 Art. 936
 BGE 
 Art. 936
 BGE 
 BGE 
 Art. 641
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 641
 Art. 933
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 933
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 Art. 936

Art. 3

Art. 100

Art. 936

art. 100

Art. 934

Art. 934

Art. 3

Art. 930

Art. 936

Art. 641

Art. 933

Art. 934

Art. 935

Art. 934

Art. 33

Art. 196

Art. 100

Art. 16

Art. 112