Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=1&g=WaStrG
Timestamp: 2020-02-19 15:42:11+00:00

Document:
§ 1 WaStrG Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen Bundeswasserstraßengesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis WaStrG > § 1
§ 1 - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
§ 1 hat 4 frühere Fassungen und wird in 28 Vorschriften zitiert
mit der Bundeswasserstraße durch einen Wasserzu- oder -abfluß in Verbindung stehen,
wenn die Nutzung öffentlichen Interessen dient, insbesondere zur Landgewinnung, Boden- und Wasserentnahme, Errichtung von Hafenanlagen, zu Maßnahmen für den Küstenschutz und für den Wasserabfluß sowie für die Durchführung des Badebetriebes,
2Das Land wird Eigentümer der nach Nummer 1 gewonnenen Land- und Hafenflächen und errichteten Bauwerke. 3Es kann die Nutzungsbefugnisse nach Nummer 1 und 2 im Einzelfall auf einen Dritten übertragen. 4Rechte Dritter bleiben unberührt.
die bundeseigenen Schiffahrtsanlagen, besonders Schleusen, Schiffshebewerke, Wehre, Schutz-, Liege- und Bauhäfen sowie bundeseigene Talsperren, Speicherbecken und andere Speisungs- und Entlastungsanlagen,
Frühere Fassungen von § 1 WaStrG
Zitierungen von § 1 WaStrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 8 WaStrG Umfang der Unterhaltung (vom 01.06.2016)
... Die Unterhaltung der Binnenwasserstraßen (§ 1 Abs. 1 Nr. 1) umfaßt die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustandes für den ... gehört auch die Erhaltung von Einrichtungen und Gewässerteilen im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 3. Bei der Unterhaltung ist den Belangen des Naturhaushalts Rechnung zu ... gefährden. (5) Die Unterhaltung der Seewasserstraßen (§ 1 Abs. 1 Nr. 2) umfaßt nur die Erhaltung der Schiffbarkeit der von der Wasserstraßen- ...
§ 12 WaStrG Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau (vom 14.10.2011)
... oder wesentliche Umgestaltung von Einrichtungen oder Gewässerteilen im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 3. Für die Beseitigung einer Bundeswasserstraße gelten die Vorschriften ...
... zu erlassen über 1. die Regelung des Betriebs von Anlagen nach § 1 Abs. 4 Nr. 1, 2. die Zulassung des Befahrens von Talsperren und Speicherbecken mit ...
... eine Anlage oder System zum sicheren Betrieb einer Wasserstraße nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der jeweils geltenden Fassung. bb) Verkehrssteuerungs- und Leitsystem der See- und ...
... gegeben ist oder 5. die Leitung eine Bundeswasserstraße im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes queren soll, deren zu querende Breite ... zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der Breite ist § 1 Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes nicht anzuwenden. Der Einsatz ...
... gegeben ist oder 5. die Leitung eine Bundeswasserstraße im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes queren soll, deren zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der ... deren zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der Breite findet § 1 Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes keine Anwendung. Der Einsatz von Erdkabeln ist auch dann zulässig, wenn ...
... Binnengewässer im Sinn des Absatzes 3 Nummer 2 sind die Binnenwasserstraßen nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. ...
... Tanks für Gase; 20. Bundeswasserstraßen sind die Wasserstraßen nach § 1 Absatz 1 und Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980) in der jeweils ...
§ 1 SchUnfDatG Anwendungsbereich
... Dieses Gesetz gilt 1. auf den Seewasserstraßen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Bundeswasserstraßengesetzes, 2. auf den gemäß Anhang I ...
... Zubehör und Nebenanlagen; 2. die Bundeswasserstraßen nach § 1 Abs. 1 und 4 des Bundeswasserstraßengesetzes, Betten sonstiger oberirdischer Gewässer, ...
... eine Anlage oder System zum sicheren Betrieb einer Wasserstraße nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der jeweils geltenden Fassung. bb) Verkehrssteuerungs- und Leitsystem der See- ...
... gegeben ist oder 5. die Leitung eine Bundeswasserstraße im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes queren soll, deren zu querende Breite ... zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der Breite findet § 1 Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes keine Anwendung. Der Einsatz von ...
... gegeben ist oder 5. die Leitung eine Bundeswasserstraße im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes queren soll, deren zu querende Breite ... zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der Breite ist § 1 Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes nicht anzuwenden. Der Einsatz von ...
... vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146), wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2 werden jeweils die Wörter „Anlage zum ... 10. In der Überschrift der Anlage wird die Angabe „Anlage zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes" durch die Angabe „Anlage 1 (zu ... 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes" durch die Angabe „Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2)" ersetzt. 11. Folgende Anlage wird ... und Außenweser". 12. In § 1 Abs. 5, § 2 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz, § 5 Satz 3, § 13 Abs. 1 Satz 1, § ...
... öffent- lichen Leistung, so- weit nicht speziell geregelt § 1 Ab- satz 2 WaStrG- KostV bis zu 75 v. H. der Gebühr, ... Wider- spruchs nach Be- ginn der sachlichen Bearbeitung § 1 Ab- satz 3 WaStrG- KostV 50 Euro bis zu dem Betrag, der ...
... 2010 (BGBl. I S. 540) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird der Schlusspunkt durch ein ... gehört auch die Erhaltung von Einrichtungen und Gewässerteilen im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 3." 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) In ... oder wesentliche Umgestaltung von Einrichtungen oder Gewässerteilen im Sinne des § 1 Absatz 4 Nummer 3." b) Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) ...
... angefügt: „20. Bundeswasserstraßen sind die Wasserstraßen nach § 1 Absatz 1 und Absatz 4 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980) in der jeweils ...
... (BGBl. I S. 156) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 4 Nummer 3 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des ...
... (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 5 und § 2 Absatz 1 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau und ...
Gesetz über den rechtlichen Status der Bundeswasserstraße Elbe-Seitenkanal
G. v. 02.04.1976 BGBl. I S. 913; aufgehoben durch Artikel 54 G. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
§ 1 ElbeSKanalG
... wird Binnenwasserstraße des Bundes, die dem allgemeinen Verkehr dient (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes vom 2. April 1968 - Bundesgesetzbl. II S. 173 ...
Gesetz über den rechtlichen Status der Bundeswasserstraße Saar
G. v. 07.04.1975 BGBl. I S. 829; aufgehoben durch Artikel 53 G. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
§ 1 WaStrSaarG
... in die Mosel Binnenwasserstraße des Bundes, die dem allgemeinen Verkehr dient (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes vom 2. April 1968 - Bundesgesetzbl. II S. 173 ...
§ 1 StKanDörpStatV
... - km 65,37 - wird Binnenwasserstraße des Bundes, die dem allgemeinen Verkehr dient (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes); sie führt die Bezeichnung Stichkanal ...
§ 2 WaStrHildÜbgV
... der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes (Anlage zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes), zuletzt geändert durch die Verordnung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2427/a34371.htm

References: § 1

§ 1

§ 1
 § 1
 § 1
 § 1

§ 8
 § 1

§ 12
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1

§ 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 2
 § 1
 § 1
 § 2
 § 1
 § 2
 § 5
 § 13
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 12
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 2

§ 1

§ 1

§ 1

§ 2
 § 1