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Timestamp: 2016-10-28 21:58:18+00:00

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1B_295/2013 � � Urteil vom 1. Oktober 2013
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 14. August 2013 des Pr�sidenten des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Das Bezirksgericht Frauenfeld sprach den von Rechtsanwalt A.________, amtlich verteidigten X.________ am 4. Juli 2012 in Bezug auf den Vorwurf der versuchten vors�tzlichen T�tung zum Nachteil von Z.________ infolge Schuldunf�higkeit im Sinn von Art. 19 Abs. 1 StGB von Schuld und Strafe frei. Es ordnete eine station�re therapeutische Massnahme nach Art. 59 Abs. 3 StGB und, soweit erforderlich, eine Zwangsbehandlung mit Medikamenten an.
�Rechtsanwalt A.________ meldete f�r X.________ Berufung an und stellte insbesondere das Rechtsbegehren, gegen seinen Mandanten eine ambulante therapeutische Massnahme nach Art. 63 StGB anzuordnen. Nach einer krankheitsbedingten Verschiebung wurde die Berufungsverhandlung auf den 27. Mai 2013 angesetzt.
�Am 19. April 2013 bewilligte das Pr�sidium des Thurgauer Obergerichts X.________, den amtlichen Verteidiger zu wechseln. Es entband Rechtsanwalt A.________ von seinem Mandat und setzte Rechtsanw�ltin Y.________, als amtliche Verteidigerin f�r das weitere Berufungsverfahren ein. Gleichzeitig verschob es die Berufungsverhandlung auf einen sp�teren Zeitpunkt.
�Mit Eingabe vom 2. August 2013 ersuchte X.________ das Obergericht, Rechtsanw�ltin Y.________ von ihrem Amt als amtliche Verteidigerin zu entbinden und neu Rechtsanwalt Stephan Bernard, als amtlichen Verteidiger einzusetzen.
�Am 14. August 2013 wies der Pr�sident des Obergerichts das Gesuch um Wechsel der Offizialverteidigung ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, diese obergerichtliche Verf�gung aufzuheben und das Gesuch um Wechsel des amtlichen Verteidigers zu bewilligen, das Obergericht anzuweisen, die Ladung f�r die Berufungsverhandlung vom 23. September 2013 abzunehmen und mit einer neuen Vorladung bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens zuzuwarten, alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Staatskasse. Eventuell sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen und Rechtsanwalt Stephan Bernard als amtlicher Verteidiger einzusetzen.
Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld verzichtet auf Vernehmlassung. Rechtsanw�ltin Y.________ legt anstelle einer Vernehmlassung ein von ihr verfasstes Schreiben an X.________ vom 24. Juni 2013 ins Recht. Das Obergericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
Am 10. September 2013 wies das pr�sidierende Mitglied der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das Obergericht an, die Berufungsverhandlung erst nach Abschluss des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens durchzuf�hren.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber den Wechsel des amtlichen Verteidigers in einem Berufungsverfahren gegen ein Strafurteil; dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 BGG). Er schliesst das Verfahren indessen nicht ab; es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zul�ssig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte; die Anwendung von lit. b dieser Bestimmung f�llt vorliegend ausser Betracht.
�Die Ablehnung eines Gesuchs um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers hat entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur zur Folge, sondern nur ausnahmsweise, etwa wenn die bestehende amtliche Verteidigung materiell ungen�gend ist (BGE 139 IV 113 E. 1.1; 135 I 261 E. 1.2; 126 I 207 E. 2b). Dies behauptet der Beschwerdef�hrer zwar; seine Vorw�rfe an die amtliche Verteidigerin sind indessen objektiv unbegr�ndet. Ihre Verteidigungstaktik, wie sie sie dem Beschwerdef�hrer am 24. Juni 2013 darlegte und die hier nicht n�her erl�utert wird, da sie dem Obergericht gegen�ber nicht offengelegt werden soll, erscheint im Hinblick auf das vom Beschwerdef�hrer vorgegebene Ziel, die station�re durch eine ambulante Massnahme zu ersetzen, objektiv zweckm�ssig und sachgerecht; eine (mehr) Erfolg versprechende Alternative ist jedenfalls nicht ersichtlich, auch wenn er das nicht einsehen will. Der weitere Einwand, sie wende f�r das Verfahren nicht gen�gend Zeit auf, ist ebenfalls unbegr�ndet, insbesondere auch weil sie noch keinen Anlass hatte, die Berufungsverhandlung abschliessend vorzubereiten. Es sind somit zusammenfassend keinerlei Hinweise daf�r ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer von Rechtsanw�ltin Y.________ nicht geh�rig verteidigt wird. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten, weil die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht erf�llt sind.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Frauenfeld und dem Pr�sidenten des Obergerichts des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 19
 Art. 59
 Art. 63
 Art. 80
 Art. 93
 Art. 93