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Timestamp: 2019-09-15 10:25:54+00:00

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Rentenreform | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Rentenreform
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / dd) Rentenreformen
(1) Voraussetzung der Rentengewähr Rz. 324 Die Zahlung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 33 SGB VI): Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Hinterbliebenenrente) setzt kumulativ voraus (§ 34 SGB VI): (a) Mindestversicherungszeit Rz. 325 Grundlegende Voraussetzung ist die Erfüllung der Wartezeit. Diese beträgt 60 Beitragsmonate (§ 50 Abs. 1 SGB VI). Ausnahmen ...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (3) Altersrente für Frauen, § 237a SGB VI
Rz. 335 Für Frauen ist das Übergangsrecht in § 237a SGB VI zu beachten.mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (g) Künstler
Rz. 346 Das KSVG verweist in § 5 I Nr. 2 KSVG auf die Bestimmungen des SGB VI.mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (4) Langjährig Versicherte
(a) Langjährig Versicherte, § 36 SGB VI Rz. 336 Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 67. Lebensjahr (Abweichungen je nach Geburtsjahr zwischen 65. Lebensjahr und 67. Lebensjahr, § 236 SGB VI) vollendet und die Wartezeit (incl. Kinderzeiten, Bundeswehr etc., §§ 50 Abs. 4, 51 Abs. 3 SGB VI) von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser A...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (5) Vorzeitige Rente
(a) Abschlag Rz. 347 Unter bestimmten Voraussetzungen (Arbeitnehmer mit mindestens 35 Versicherungsjahren, Schwerbehinderung oder Erwerbsminderung) ist es möglich, vorzeitig Rente zu beziehen, dann zumeist mit Abschlägen an deren Höhe. Für jeden Monat, den ein Arbeitnehmer vor dem regulären Renteneintrittsalter in den Ruhestand tritt, fallen Abzüge iHv 0,3 % an, und dies lebe...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (e) Arbeitslosigkeit
Rz. 343 Nur Personen, die vor dem 1.1.1952 geboren sind, können eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit in Anspruch nehmen. Für alle zwischen 1946 und 1948 Geborenen ist die Altersgrenze für die Rente nach Arbeitslosigkeit stufenweise vom 60. auf das 63. Lebensjahr angehoben worden (siehe § 237 SGB VI). Rz. 344 Für Versicherte, die nach dem 31.12.1951 geboren sind, ist diese ...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (c) Bergleute, § 40 SGB VI
Rz. 340 Langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute erhalten ab dem 62. Lebensjahr (Übergangsregelung § 238 SGB VI) Altersrente, wenn eine Wartezeit von 25 Jahren erfüllt ist.mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (a) Abschlag
Rz. 347 Unter bestimmten Voraussetzungen (Arbeitnehmer mit mindestens 35 Versicherungsjahren, Schwerbehinderung oder Erwerbsminderung) ist es möglich, vorzeitig Rente zu beziehen, dann zumeist mit Abschlägen an deren Höhe. Für jeden Monat, den ein Arbeitnehmer vor dem regulären Renteneintrittsalter in den Ruhestand tritt, fallen Abzüge iHv 0,3 % an, und dies lebenslang. Rz. ...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (1) Voraussetzung der Rentengewähr
Rz. 324 Die Zahlung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 33 SGB VI): Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Hinterbliebenenrente) setzt kumulativ voraus (§ 34 SGB VI): (a) Mindestversicherungszeit Rz. 325 Grundlegende Voraussetzung ist die Erfüllung der Wartezeit. Diese beträgt 60 Beitragsmonate (§ 50 Abs. 1 SGB VI). Ausnahmen gelten für Arbeitsunfälle und in j...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (2) "Rente mit 67"
Rz. 331 Das Renteneintrittsalter wurde mit dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz nach oben verschoben. Die Übergangsvorschriften für die Geburtsjahre vor 1964 (§§ 235 ff. SGB VI) sind zu beachten. (a) Altersrente Rz. 332 Nach § 35 SGB VI besteht ein Anspruch auf Regelaltersrente, wenn die Regelaltersgrenze erreicht und die allgemeine Wartezeit (i.d.R. 5 Beitragsjahre, § 50 Abs....mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (b) Versicherungsrechtliche Aspekte
Rz. 327 Manche Rentenarten verlangen die Erfüllung besonderer versicherungsrechtlicher Voraussetzungen, z.B. bei der Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Rz. 328 Versicherte, deren anhaltende volle Erwerbsminderung bereits vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit eintrat, haben Anspruch auf Erwerbsminderungsrente, wenn sie die Wartezeit von 20 Jahren erfüllen (§ 43 VI SGB VI).mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (b) ALG II, Sozialhilfe
Rz. 334 Für den Bezug von ALG II und Sozialhilfe enthalten § 7a SGB II und § 41 SGB XII entsprechende Tabellen.mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (b) Besonders langjährig Versicherte, § 38 SGB VI
Rz. 339 Besonders langjährig Versicherte mit 45 Pflichtbeitragsjahren aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflege (nicht aber aus Pflichtbeiträgen bei Arbeitslosigkeit) haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 65. Lebensjahr vollendet haben (§ 38 SGB VI).mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (b) Erwerbsminderungsrente
Rz. 349 Die Bestimmungen für die Rente wegen Erwerbsminderung (§ 43 SGB VI) wurden angeglichen. Die Übergangszeiten für die Rentenkürzungen beschreiben die in §§ 264c, 265 SGB VI enthaltenen Tabellen.mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (c) Persönliche Aspekte
Rz. 329 Die persönlichen Voraussetzungen eines Rentenbezugsrechts sind gekoppelt an die jeweilige Rentenart. Abgestellt wird z.B. auf Lebensalter, Arbeitslosigkeit oder Schwerbehinderung. Rz. 330 § 34 Abs. 4 SGB VI schließt den Wechsel in eine andere Rentenart (außerhalb der Hinterbliebenenversorgung) aus, wenn eine Altersrente bewilligt wurde. Hingegen ist der Anspruch auf e...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (a) Altersrente
Rz. 332 Nach § 35 SGB VI besteht ein Anspruch auf Regelaltersrente, wenn die Regelaltersgrenze erreicht und die allgemeine Wartezeit (i.d.R. 5 Beitragsjahre, § 50 Abs. 1 SGB VI) erfüllt ist. Die Eintrittsgrenze für die Regelaltersrente ist, beginnend mit dem Jahr 2012 (§ 235 SGB VI), schrittweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben worden. Diese stufenweise Anhebung der...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (a) Langjährig Versicherte, § 36 SGB VI
Rz. 336 Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 67. Lebensjahr (Abweichungen je nach Geburtsjahr zwischen 65. Lebensjahr und 67. Lebensjahr, § 236 SGB VI) vollendet und die Wartezeit (incl. Kinderzeiten, Bundeswehr etc., §§ 50 Abs. 4, 51 Abs. 3 SGB VI) von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist spätestens nach Vollendu...mehr
§ 1 Kapitalisierung – Kapitalabfindung / (d) Schwerbehinderte Menschen, § 37 SGB VI
Rz. 341 Schwerbehinderte (§ 2 Abs. 2 SGB IX) haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 65. Lebensjahr (Abweichungen je nach Geburtsjahr zwischen 63. Lebensjahr und 65. Lebensjahr, § 236a SGB VI) vollendet haben, und eine Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist bereits nach Vollendung des 60. Lebensjahrs möglich (§ 236a Abs...mehr
Bilanz Check-up 2018: Steuerrecht / 2.4 BMF-Schreiben v. 9.12.2016 – Pensionseintrittsalter
Die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung von 65 auf 67 Jahre strahlt auch auf betriebliche Altersversorgungsvereinbarungen aus. Für Rechtsunsicherheit sorgten 2 Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, denen zufolge bei vor der Rentenreform aufgelegten Gesamtversorgungssystemen die Bezugnahme auf das 65. Lebensjahr als dynamisch...mehr
ZAP 1/2017, Grundlagen des Sozialrechts / 1. Entwicklung
Das gesetzliche Rentenversicherungssystem geht zurück auf die bereits 1889 etablierte Invaliditäts- und Altersversicherung und nachfolgend die Reichsversicherungsordnung (RVO) vom 20.11.1911. Die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung ist bis heute geprägt von grundlegenden Reformen. Eine in der Geschichte besonders wichtige Rechtsänderung brachte die große Rentenref...mehr
Jansen, SGB IV § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltung ... / 2.6.1 Grund der Sonderregelungen
Rz. 17 Die Sonderregelungen sind eine notwendige Konsequenz aus der Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Rentenversicherung hatte bis dahin bekanntlich die überwiegende Zahl der bei ihr Versicherten in die Personengruppen der Arbeiter und Angestellten aufgeteilt. Von der Zugehörigkeit zu diesen Gruppen hing die Zuständigkeit der Versicherungsträger ab...mehr
Jansen, SGB VI § 210 Beitragserstattung / 3 Literatur
Rz. 38 Häupler, Rentenreform 1992 – Die Beitragserstattung nach § 210 SGB VI, Mitteilungen der LVA Oberfranken und Mittelfranken 1990 S. 392 ff. Schindler, Erstattung rechtmäßig entrichteter Beiträge nach dem SGBVI, Kompass 1992 S. 599. Beitragserstattung, § 210 SGB VI, Amtl. Mitt. LVA Rheinpr. 1995 S. 223 bis 236. Jansen, Wartezeiterfüllung und Beitragserstattungsanspruch, Amt...mehr
Rz. 1 § 6a EStG wurde erstmals 1954 kodifiziert. In früherer Zeit hatte der RFH die steuerliche Anerkennung von Pensionsrückstellungen entsprechend der betriebswirtschaftlichen Zielsetzung, Kapital zur Finanzierung der späteren Rentenzahlung anzusammeln, unter dem Gesichtspunkt der Eigenversicherung gesehen und Zuführungen zum Rückstellungskapital i. S. fiktiver Versicherung...mehr
Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1 Schwerpunkte der Rentenreformen von 1992, 1999 und 2014
2.1.1 Neuordnung und Bewertung beitragsfreier und beitragsgeminderter Zeiten Rz. 2 Beitragsfreie Zeiten, das sind Anrechnungszeiten (§§ 58, 252 ff.), die Zurechnungszeit (§§ 59) sowie Ersatzzeiten (§ 250, kaum noch von praktischer Bedeutung), werden bei der Rente einheitlich bewertet (Gesamtleistungsbewertung, § 71, zur Gesamtleistungsbewertung mit Entgeltpunkten [Ost] vgl. § 263...mehr
Jansen, SGB VI § 68 Aktueller Rentenwert / 2.1.3 Nachhaltigkeitsfaktor
Rz. 7 Zu dem ab 1.8.2004 in die Rentenanpassungsformel aufgenommenen Nachhaltigkeitsfaktor, der in Abs. 4 definiert wird, heißt es in der Begründung zum RV-Nachhaltigkeitsgesetz (BT-Drs. 15/2149 S. 18): "Bei der Ermittlung des neuen aktuellen Rentenwerts wird künftig neben der Veränderung der Bruttolöhne und den Belastungsveränderungen, die die Altersvorsorge betreffen, auch...mehr
Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1.4 Einfachere Rentenformel
Rz. 9 Die Rentenformel (vgl. §§ 64, 254b) führt über die "persönlichen Entgeltpunkte bzw. persönlichen Entgeltpunkte/Ost" (Multiplikation aus Entgeltpunkten und Zugangsfaktor, vgl. §§ 66, 77, 254d), den "Rentenartfaktor" (§ 67) und den "aktuellen Rentenwert bzw. aktuellen Rentenwert/Ost" (§§ 68, 255a) ohne Umweg über die Jahresrente direkt zur Monatsrente. Zur Gesamtleistung...mehr
Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1.2 Kindererziehungszeiten ("Mütterrente")
Rz. 6a Kindererziehungszeiten wurden bis 1991 grundsätzlich mit einem Jahr je Kind und werden seitdem – allerdings nur für Geburten ab 1.1.1992 – mit 3 Jahren abgegolten. Unter dem Stichwort Mütterrente stehen seit 1.7.2014 für vor 1992 geborene Kinder nunmehr 2 Jahre an Kindererziehungszeit zu.mehr
Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1.1 Neuordnung und Bewertung beitragsfreier und beitragsgeminderter Zeiten
Rz. 2 Beitragsfreie Zeiten, das sind Anrechnungszeiten (§§ 58, 252 ff.), die Zurechnungszeit (§§ 59) sowie Ersatzzeiten (§ 250, kaum noch von praktischer Bedeutung), werden bei der Rente einheitlich bewertet (Gesamtleistungsbewertung, § 71, zur Gesamtleistungsbewertung mit Entgeltpunkten [Ost] vgl. § 263a). Sie erhalten für jeden Monat grundsätzlich entweder den Gesamtleistungswe...mehr
Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1.3 Rentenzuschläge und Rentenabschläge
Rz. 7 Mit der – ggf. stufenweisen – Anhebung der Altersgrenzen – beginnend ab 1997 – zunächst auf 63 bzw. 65 Jahre später seit 2012 auf 67 Jahre (vgl. im Einzelnen §§ 35, 36, 37, 235, 236, 236a, 237, 237a) ist zugleich deren Flexibilisierung möglich. Versicherte können "ihre" Altersrente vorzeitig, d. h. vor der höheren Altersgrenze in Anspruch nehmen. Das ist jedoch mit Ren...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 4e Beiträge an Pensionsfonds / 1 Entstehung der Vorschrift
Rz. 1 Die Vorschrift über den Betriebsausgabenabzug von Beiträgen an Pensionsfonds ist durch das im Rahmen der sog. "Riesterschen Rentenreform" erlassene AVmG v. 26.6.2001 eingefügt worden (Vor § 4b EStG Rz. 2, 24). Eine der wesentlichen Neuerungen des AVmG ist die Zulassung sog. Pensionsfonds für die betriebliche Altersversorgung gem. der §§ 112ff. VAG. Damit wurde neben Di...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / cc) Rentenreform ("Rente mit 67")
Rz. 214 Hinweis Zu den Leistungen der Rentenversicherung weiter unten (siehe Rn 775 ff.). Rz. 215 Das Renteneintrittsalter wurde mit dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz nach hinten verschoben. Die Übergangsvorschriften (§§ 235 ff. SGB VI) für Geburtsjahre vor 1964 sind zu beachten. (1) Regelaltersrente, § 35 SGB VI Rz. 216 § 235 SGB VI – Regelaltersrente (1) 1Versicherte, die ...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (4) Vorzeitige Rente
(a) Abschlag Rz. 233 Man kann vorzeitig in Rente gehen, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen (Arbeitnehmer mit mindestens 35 Versicherungsjahren, Schwerbehinderung oder Erwerbsminderung) und dann zumeist mit Abschlägen. Für jeden Monat, den der Arbeitnehmer vor dem regulären Renteneintrittsalter in den Ruhestand tritt, fallen Abzüge i.H.v. 0,3 % an, und zwar lebenslang. ...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (2) Altersrente für Frauen, § 237a SGB VI
Rz. 220 Für Frauen ist das Übergangsrecht in § 237a SGB VI zu beachten.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (c) Bergleute, § 40 SGB VI
Rz. 225 Altersrente für langjährig untertage beschäftigte Bergleute wird ab dem 62. Lebensjahr (Übergangsregelung § 238 SGB VI) gewährt, wenn die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt ist.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (g) Künstler
Rz. 232 Das KSVG verweist in § 5 I Nr. 2 KSVG auf die Bestimmungen des SGB VI.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (e) Arbeitslosigkeit
Rz. 229 Nur Personen, die vor dem 1.1.1952 geboren sind können eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit in Anspruch nehmen. Für alle zwischen 1946 und 1948 Geborenen ist die Altersgrenze für die Rente nach Arbeitslosigkeit stufenweise vom 60. auf das 63. Lebensjahr angehoben (siehe § 237 SGB VI). Rz. 230 Für Versicherte, die nach dem 31.12.1951 geboren sind, ist diese Form der...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (a) Abschlag
Rz. 233 Man kann vorzeitig in Rente gehen, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen (Arbeitnehmer mit mindestens 35 Versicherungsjahren, Schwerbehinderung oder Erwerbsminderung) und dann zumeist mit Abschlägen. Für jeden Monat, den der Arbeitnehmer vor dem regulären Renteneintrittsalter in den Ruhestand tritt, fallen Abzüge i.H.v. 0,3 % an, und zwar lebenslang. Rz. 234 Beis...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (bb) Sozialrechtliche Konsequenzen
Rz. 248 Hinweis Im Einzelnen zu Sozialrechtlichen Konsequenzen weiter unten (siehe Rn 1593 ff.). Rz. 249 Da der RVT diejenigen Sozialversicherungsbeiträge erhält, die bei hypothetischer Betrachtung auch ohne das Unfallgeschehen geflossen wären, darf dem Verletzten kein unfallkausaler rentenversicherungsrechtlicher Schaden entstehen.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / aa) Historie
Rz. 1137 Ab 1.1.2003 wurde mit der Rentenreform 2001 die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mit dem GSiG eingeführt. Das "Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG)" trat zum 1.1.2003 in Kraft (Art. 35 VI AVmG) und wurde zum 1.1.2005 (wie schon bei Abfassung des GSiG geplant) dann in das SGB XII (§§ 41 – 46 SGB X...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (3) Langjährige Versicherung
(a) Langjährig Versicherte, § 36 SGB VI Rz. 221 Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 67. Lebensjahr (Abweichungen je nach Geburtsjahr zwischen 65. Lbj. und 67. Lbj., § 236 SGB VI) vollendet und die Wartezeit (incl. Kinderzeiten, Bundeswehr pp., §§ 50 IV, 51 III SGB VI) von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist nach ...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (b) Besonders langjährig Versicherte, § 38 SGB VI
Rz. 224 Besonders langjährig Versicherte mit 45 Pflichtbeitragsjahren aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflege (nicht aber Pflichtbeiträge bei Arbeitslosigkeit) haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 65. Lebensjahr vollendet haben, § 38 SGB VI.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (f) Landwirtschaft
Rz. 231 §§ 11, 12 i.V.m. §§ 87a, 87b ALG ändern die Altersversorgung (Regelaltersrente) der Landwirte parallel, § 27a ALG ebenso die Versorgung bei Erwerbsminderung.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (b) Erwerbsminderungsrente
Rz. 235 Die Bestimmungen für die Rente wegen Erwerbsminderung (§ 43 SGB VI) wurden angeglichen. Übergangszeiten für die Rentenkürzungen beschreiben die in §§ 264c, 265 SGB VI enthaltenen Tabellen.mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (3) Renten
Rz. 774 Hinweis Zu den Konsequenzen der Rentenreform ("Rente mit 67") oben (siehe Rn 215 ff.). Zur Berechnung der Rentenhöhe ("Rentenformel") später (siehe Rn 1678 ff.). Rz. 775 Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden gewährt wegen Alters, verminderter bzw. aufgehobener Erwerbsfähigkeit oder Tod. (a) Verlängerung einer Hinterbliebenenrente Rz. 776 Hinweis Näheres d...mehr
§ 4 Erwerbstätige Personen / (a) Langjährig Versicherte, § 36 SGB VI
Rz. 221 Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie das 67. Lebensjahr (Abweichungen je nach Geburtsjahr zwischen 65. Lbj. und 67. Lbj., § 236 SGB VI) vollendet und die Wartezeit (incl. Kinderzeiten, Bundeswehr pp., §§ 50 IV, 51 III SGB VI) von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist nach Vollendung des 63. Lebensjahres Abweich...mehr

References: § 1

§ 1
 § 237
 § 237

§ 1
 § 5

§ 1
 § 36
 § 236

§ 1

§ 1
 § 237

§ 1
 § 40
 § 238

§ 1

§ 1

§ 1
 § 35
 § 50

§ 1

§ 1
 § 7
 § 41

§ 1
 § 38

§ 1

§ 1
 § 34

§ 1
 § 35
 § 50

§ 1
 § 36
 § 236

§ 1
 § 37
 § 236
 § 44
 § 210
 § 210
 § 210
 § 6
 § 63
 § 71
 § 263
 § 68
 § 63
 § 63
 § 63
 § 71
 § 263
 § 63
 § 4
 § 4

§ 4
 § 35
 § 235

§ 4

§ 4
 § 237
 § 237

§ 4
 § 40
 § 238

§ 4
 § 5

§ 4
 § 237

§ 4

§ 4

§ 4

§ 4
 § 36
 § 236

§ 4
 § 38
 § 38

§ 4
 § 27

§ 4

§ 4

§ 4
 § 36
 § 236