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Timestamp: 2017-01-20 01:31:13+00:00

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В целях избежания юридических ошибок и погрешностей при переводе на русский язык, представлен оригинальный немецкий текст условий использования интернет магазина. § 1 Allgemeines a) Geltungsbereich
c) Vertragsschluss über den Onlineshop
Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop von rsg-shop ist freibleibend und unverbindlich. Bei der Bestellung uber den Internetshop besteht der Bestellvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichen-der Lieferanschrift ein, soweit diese nicht bereits in seinem Kundenaccount hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprufen und ggf. Eingabefehler zu berichtigten, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "kostenpflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. rsg-shop wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. rsg-shop ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot durch ausdrückliche Annahmeerklärung (insbesondere bei Zahlungsart Vorkasse) oder stillschweigend durch Versand der Ware innerhalb von sieben Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen rsg-shop und dem Kunden zustande.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewohnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch außerste Sorgfalt von rsg-shop nicht verhindert werden können (hierzu gehoren insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat rsg-shop nicht zu vertreten. Sie berechtigen rsg-shop dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann rsg-shop vom Vertrag zurücktreten. rsg-shop verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Gerat der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist rsg-shop nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. Das gilt nicht für den Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme der Ware sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
Soweit nicht ausdrucklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Tagen im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, bei Lieferungen au&szerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb der Europaischen Union zwischen 5 und 14 Tagen und bei Lieferungen au&szerhalb der Europaischen Union zwischen 5 und 25 Tagen. Der Fristbeginn fur die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das uberweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauf folgenden funften Tag. Fallt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nachsten Werktag.
§ 3 Zahlüng a) Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von rsg-shop in Nurnberg vereinbart wird.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenanspruche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden berühen.
§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzvertragen Nachfolgende Wiederrufsbelehrung gilt fur Verbraucher bei Fernabsatzvertragen:
Die Widerrufsfrist betragt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beforderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beforderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fur diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde.
Rücksendung ohne besondere Erklärung
Sendet der Kunde Waren innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist an rsg-shop zurück, ohne ausdrücklich zu erklären, dass es sich dabei um die Ausübung seines Widerrufsrechts handelt, wird rsg-shop die Rücksendung als Widerruf einordnen, sofern für die Ware ein solches Widerrufsrecht bestand.
§ 5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von rsg-shop. Der Kunde hat die unter einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhalt, an rsg-shop ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist rsg-shop berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme der Kaufsache liegt ein Rücktritt vom Vertrag. rsg-shop behält sich vor, Schäden die durch fehlende oder geöffnete Verpackungen entstehen gegen den Kunden geltend zu machen.
Bei allen Waren von rsg-shop aus diesem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch.
Sollte der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet rsg-shop den Kunden darum, dies mitzuteilen. Schäden an der Verpackung sind sofort dem Zusteller anzuzeigen. Auch ist in einem solchen Fall der Inhalt zu kontrollieren und dem Zusteller Schäden anzuzeigen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewahrleistungsrechte des Verbrauchers berührt.
Gegenüber Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet rsg-shop nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewahrleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
§ 7 Haftung a) Haftungsausschluss
rsg-shop sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet rsg-shop im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
§ 8 Schlüssbestimmungen a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von rsg-shop in Nürnberg vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des offentlichen Rechts oder offentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
c) Salvatoresche Klausel

References: Art. 2017904
 Art. 0054305
 Art. 2018106
 Art. 0054209
 Art. 0030310
 § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8