Source: http://www.tee-lehmann.de/AGB:_:3.html
Timestamp: 2018-01-20 21:13:10+00:00

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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen Teeladen Steinheim - Teeversand Kaffee Gewürze
Allgemeine Geschäftsbedingungen Teeladen Steinheim
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Händlers Teeladen Steinheim
Web: www.tee-lehmann.de
E-Mail: Teeladen-Steinheim@t-online.de
Tel.:05233-7097487
a) Über die Internetseite www.tee-lehmann.de beauftragte Leistungen und Lieferungen der Firma Tee- und Kaffeegalerie Familie Lehmann, Inhaberin Lutz Lehmann, Edelweißstr. 1 13158 Berlin (im Folgenden "IM" genannt), an Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunden“) werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung erbracht.
c) Der Vertragstext wird bei einem Kauf nach den datenschutzrechtlichen Bedingungen gespeichert und kann von Ihnen auch nach dem Vertragsschluss nach Eingabe Ihrer Zugangsdaten eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
d) Gem. § 13 BGB ist Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gem. § 14 BGB ist Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
e) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Von dieser Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
a) Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit diese von uns nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden.
b) Wenn der Kunde einen Kauf absendet, gibt er ein Angebot im Sinne von § 145 BGB ab. Über den Zugang des Kaufs informieren wir den Kunden per Email. Diese Kaufbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass der Kauf bei uns eingegangen ist. Sollten in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite Fehler vorhanden sein, werden wir den Kunden darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
c) Der Kunde verzichtet gem. § 151 Satz 1 BGB auf den Zugang der Annahmeerklärung. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder diesem die bestellte Ware übersenden
3. Kaufpreis, Versandkosten, Fälligkeit, Zahlungsverzug
a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Alle Preise sind Endpreise ink. 19% MwST oder 7% MwST in Euro zuzüglich in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten.
b) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
c) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so gelten die Regelungen des § 288 BGB.
Sofern in unseren Artikelbeschreibungen in den Zahlungsmodalitäten nichts anderes angegeben ist, sind folgende Zahlungsarten grundsätzlich möglich:
a) Vorkasse: Die Zahlung per Vorkasse erfolgt durch den Kunden nach Erhalt unserer Bestätigungsemail, welche alle nötigen Informationen wie Bankverbindung und Gesamtbetrag enthält. Der Kunde überweist den Betrag und sobald wir den Zahlungseingang verzeichnen, wird die Ware unverzüglich versandt.
b) PayPal: Sofern der Kunde im Rahmen der Kaufabwicklung als Zahlungsart „PayPal“ auswählt, muss er sich in sein PayPal-Konto einloggen oder bei PayPal anmelden. Nach der Überprüfung der Zahlungsdetails und dem Bestätigen des Zahlungsbetrages erfolgt die sofortige Bezahlung. Nachdem wir die Bestätigung des Zahlungsvorganges von PayPal erhalten haben, versenden wir die Ware unverzüglich.
c) Die Zahlung per Nachnahme ist nicht möglich.
d) Die Zahlmöglichkeit Lastschrift ist nicht möglich.
a) Die Lieferung erfolgt in Bundesrepublik Deutschland.
b) Die Lieferfristen sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, wobei „sofort lieferbar“ bedeutet, daß die Übergabe an den Versanddienst binnen 24 Stunden erfolgt.
Die Lieferzeitangabe berechnet sich bei Zahlung per Vorkasse und Paypal ab Eingang des Rechnungsbetrages auf dem jeweiligen Konto.
c) Am Samstag und am Sonntag erfolgt keine Übergabe an den Versanddienst.
e) Grundsätzlich ist die Shopware, vorrätig. Ist durch einen außerordentlichen Zustand eine Ware nicht vorrätig, so ist der Kunde berechtigt, vom Kauf zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen Gründen ist der Kunde ferner berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
f) "IM" ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit im trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrags den Liefergegenstand ohne eigenes Verschulden nicht erhält. "IM" wird Sie über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Fall eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig
a) Wir gewährleisten, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Die Ware eignet sich daher für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder sie eignet sich für die gewöhnliche Verwendung. Wir gewährleisten weiterhin, dass die Ware eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.
b) Eigenschaften der Ware aufgrund von Werbung, nach unseren Angaben oder der Kennzeichnung zählen gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben wurde und durch uns schriftlich bestätigt wurde oder dies in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
c) Wenn der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB ist, gilt § 377 HGB.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln, der
aa) Verbraucher ist, verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem
Jahr nach Gefahrübergang. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
bb) Unternehmer ist, verjähren bei neuen Sachen in einem Jahr. Diese
Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche. § 478 BGB bleibt von diesen
7. Haftung/ Schadensersatz
a) Die Haftung von "IM" für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen; ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Verzugsschäden (§ 286 BGB), aus dem Produkthaftungsgesetz, Garantien oder der Verletzung vertragswesentliche Pflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
b)Nach dem Stand der Technik kann die Kommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften deshalb nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unserer Angebote in unserem Online Shop.
Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbrauch gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 des Einführungsgesetzbuches zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet hat.
Teeladen Steinheim
Tel.: 05233-7097487
P. Waldvogt
a) Gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), §§ 14, 15 Telemediengesetz (TMG) wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten i.S.d. § 28 BDSG, §§ 14, 15 TMG mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Diese Bestandsdaten und Nutzungsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages zwischen im und dem Kunden verwendet. Es handelt sich hierbei um die in der Anmeldemaske eingegebenen Kundendaten und die Daten hinsichtlich der Nutzung der Website und der gekauften Waren.
Diese Information ist für den Kunden jederzeit auf der Website von im unter den Navigationspunkten „AGB“ abrufbar.
b) Die Übertragung der Daten, welche im Rahmen des Bestellvorgangs eingegeben werden, erfolgen per SSL-Verschlüsselung.
c) Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von im gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.
d) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. der §§ 34, 35 BDSG, 13 Abs. 7 TMG. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erfolgen. Die Einwilligung in die Datenspeicherung kann der Kunde mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen, § 13 Abs. 2 Nr. 4 TMG.
e) Diese Internetseite benutzt Google Analytics, einen Internetanalysedienst der Googe Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Internetseite durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Internetseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Internetseite auszuwerten, um Reportagen über die Internetseitenaktivitäten für die Internetseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Internetseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Internetseite voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Internetseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
b)Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
Betreiber dieses Shops:

References: § 13
 § 14
 § 145
 § 151
 § 288
 § 343
 § 377
 § 478
 § 1
 § 28
 § 28
 § 13