Source: https://museumsverband-thueringen.de/satzung/
Timestamp: 2019-11-18 21:24:52+00:00

Document:
Satzung – Museumsverband Thüringen e. V.
1) Der Verein führt den Namen „Museumsverband Thüringen e. V.“. Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
2) Der Verein hat seinen Sitz in Erfurt.
1) Der Verband unterstützt und berät die durch seine Mitglieder vertretenen Museen bei der Museumsarbeit und der Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß ICOM Standards.
2) Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
a) die Pflege und Entwicklung des Museumswesens und die Unterstützung der Museen als Institutionen der Forschung, Bildung und Bewahrung von Kulturgut im Freistaat Thüringen;
b) die Beratung der Museen beim Sammeln, Bewahren, Forschen und Vermitteln der Sammlungsbestände;
c) die Mitwirkung an der Weiterbildung der im Museumswesen tätigen Personen;
d) die Unterstützung von Bestrebungen, die dem Museumsgedanken, der Heimat-, Kultur-, Natur- und Denkmalpflege sowie verwandten Bereichen dienen können.
4) Mittel des Verbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Verbandes. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
5) Bei Auflösung des Verbandes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen anteilig an den Freistaat Thüringen, der es im Sinne des Verbandes für gemeinnützige Zwecke verwendet. Die Anteile sind unmittelbar und ausschließlich für die Förderung des Zwecks i. S. d. Absatzes 1 zu verwenden.
1) Mitglied des Verbandes können natürliche Personen und juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts werden, die das Museumswesen in Thüringen fördern.
2) Über einen schriftlichen Antrag auf Mitgliedschaft entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft wird erworben durch Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung durch den Vorstand. Der Vorstand hat das Recht, die Aufnahme eines Mitgliedes ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3) Ehrenmitglied des Verbandes kann werden, wer sich um das Museumswesen in Thüringen außerordentliche Verdienste erworben hat. Ehrenpräsident des Verbandes kann werden, wer sich als Vorstandsmitglied um das Museumswesen in Thüringen und die Verbandsarbeit langjährig überragende Verdienste erworben hat.
Ehrenmitglieder und Ehrenpräsidenten werden mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der amtierenden Vorstandsmitglieder und zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen der Verbandsmitglieder auf dem Verbandstag ernannt.
Ehrenmitglieder und Ehrenpräsidenten sind zu Veranstaltungen des Verbandes, mit Ausnahme der Vorstandssitzungen, einzuladen. Die Ehrenpräsidenten werden vom amtierenden Präsidenten auf dem Verbandstag über besonders wichtige Vorgänge im Verband unterrichtet.
b) schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand zum Schluss eines Kalenderjahres mit halbjähriger Kündigungsfrist,
2) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen im Rückstand ist. ie Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung drei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss des Vorstandes über die Streichung wird dem Mitglied mitgeteilt.
3) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verband ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen des Verbandes verletzt. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder des Vorstandes. Vor der Beschlussfassung muss der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben.
1) Die Mitgliedsbeiträge werden als Jahresbeiträge erhoben, die jeweils am 1. Januar eines Jahres im Voraus fällig sind.
2) Die Höhe des Jahresbeitrages beschließt der Vorstand. Zur Regelung des Mitgliedsbeitrages erlässt der Vorstand eine Beitragsordnung.
Die Mitglieder haben Anspruch auf fachliche Beratung und Unterstützung durch den Verband.
Organe des Verbandes sind der Vorstand und der Verbandstag.
1) Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem ersten Vizepräsidenten, dem zweiten Vizepräsidenten, dem Schatzmeister, dem Schriftführer und sechs Beisitzern. Er soll die verschiedenen Museumsgattungen und Landesregionen angemessen repräsentieren.
2) Der Präsident und die Vizepräsidenten sind Vorstand i. S. d. § 26 BGB und einzelvertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis wird bestimmt: Die Vizepräsidenten dürfen von ihrer Einzelvertretungsberechtigung nur bei Verhinderung des Präsidenten Gebrauch machen. Die Einzelvertretungsberechtigung des Präsidenten ist auf Rechtsgeschäfte innerhalb des Vereinszwecks beschränkt.
3) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die die Einzelheiten der Einberufung und Durchführung von Sitzungen, die Geschäftsverteilung, die nähere Ausgestaltung der Willensbildung und Entscheidungsfindung, die Modalitäten der Zusammenarbeit sowie die Art und Weise der gegenseitigen Information regelt.
1) Der Vorstand wird vom Verbandstag jeweils für die Dauer von vier Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Zu Vorstandsmitgliedern können nur persönliche Mitglieder des Verbandes gewählt werden.
2) Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verband endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger kooptieren.
3) Die Wahl des Vorstandes ist in der Wahlordnung festgelegt.
1) Der Vorstand hat die Aufgabe, den Verband zu vertreten und die Geschäfte des Verbandes zu führen. Insbesondere ist er für folgende Aufgaben zuständig:
a) Wahl des Präsidenten, des ersten Vizepräsidenten, des zweiten Vizepräsidenten, des Schatzmeisters und des Schriftführers;
b) Einrichtung einer Geschäftsstelle, deren Organisation sowie Aufgabenstellung durch eine Geschäftsordnung näher bestimmt wird;
c) Beschlussfassung über einen jährlichen Arbeitsplan;
d) Vorbereitung und Einberufung des Verbandstages sowie Aufstellung der Tagesordnung;
e) Ausführung von Beschlüssen des Verbandstages;
f) Aufstellung des Haushaltsplans, Erstellung des Jahresberichtes;
g) Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern;
h) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge;
i) Mitwirkung bei der Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenpräsidenten;
j) Begründung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen mit dem MVT e. V. einschließlich ihrer Durchführung;
k) Beschlussfassung über die Einrichtung und Tätigkeit von ständigen und zeitweisen Arbeitskreisen und deren Geschäftsordnungen für die Arbeitskreise;
2) In Angelegenheiten von besonderer Bedeutung soll der Vorstand eine Beschlussfassung des Verbandstages herbeiführen.
1) Der Vorstand beschließt in den Sitzungen, die vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom ersten Vizepräsidenten, bei dessen Abwesenheit vom zweiten Vizepräsidenten unter Ankündigung der Tagesordnung einberufen werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.
2) Außerordentliche Vorstandssitzungen sind einzuberufen, wenn es vier der Vorstandsmitglieder verlangen.
3) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens sechs seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten, bei dessen Abwesenheit die des ersten Vizepräsidenten, bei dessen Abwesenheit die des zweiten Vizepräsidenten.
4) Der Präsident, bei dessen Abwesenheit der erste Vizepräsident, bei dessen Abwesenheit der zweite Vizepräsident, kann von nicht anwesenden Vorstandsmitgliedern mündlich oder schriftlich die Zustimmung zu Beschlüssen einholen.
5) Der Vorstand kann auch im schriftlichen Umlaufverfahren abstimmen, wenn die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmt. Der Schriftform genügen hierfür auch Telefax und E-Mail.
6) Über die Sitzungen des Vorstandes ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Präsidenten und dem Schriftführer und einem Beisitzer zu unterzeichnen ist.
Der Vorstand kann einzelne seiner Mitglieder ermächtigen, die Interessen des Verbandes in bestimmten regionalen und fachlichen Bereichen zu vertreten und die Betreuung der angeschlossenen Museen und Sammlungen in diesen Bereichen zu koordinieren.
1) Der Verbandstag ist zuständig für die Erledigung aller Verbandsangelegenheiten, soweit sie nicht nach dieser Satzung einem anderen Verbandsorgan zugewiesen sind. Insbesondere ist er für folgende Aufgaben zuständig:
b) Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das nächste Jahr;
d) Entgegennahme der Vorstandsberichte, der Jahresrechnung und des Prüfberichtes;
e) Beschlussfassung über die Richtlinien der Verbandsarbeit;
f) Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Verbandes;
g) Mitwirkung bei der Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenpräsidenten;
h) Wahl und Abberufung von drei Rechnungsprüfern;
2) Auf dem Verbandstag hat jedes Mitglied eine Stimme.
§ 14 Einberufung des Verbandstages
1) Einmal im Jahr findet die ordentliche Mitgliederversammlung als Verbandstag statt. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen.
2) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Verbandstag beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn des Verbandstages die Ergänzung bekannt zu geben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die auf dem Verbandstag gestellt werden, beschließt die Versammlung.
Ein außerordentlicher Verbandstag ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Verbandes erfordert oder wenn ein Viertel der Mitglieder es verlangt.
§ 16 Beschlussfassung des Verbandstages
1) Der Vorstand bestimmt einen Tagungsleiter.
2) Der Verbandstag ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
3) Der Verbandstag fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Verbandes eine solche von drei Vierteln erforderlich.
4) Über Beschlüsse des Verbandstages ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.
1) Die Auflösung des Verbandes kann nur auf einem Verbandstag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.
2) Die Bestimmung des § 2 Absatz 5 gilt entsprechend, wenn der Verband aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
Die Satzung wurde auf dem Verbandstag am 22. September 2011 beschlossen.
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder des Verbandes.
(1) Bis spätestens 14 Tage vor dem Wahltermin ist ein dreiköpfiger Wahlausschuss durch den Vorstand zu berufen.
(2) Der Wahlausschuss bestimmt seine/n Vorsitzende/n selbst.
(3) Seine Anschrift ist die der Geschäftsstelle des Verbandes.
§ 3 Allgemeine Wahlgrundsätze
(1) Die Wahlen sind geheim und unmittelbar.
(2) Jedes Mitglied hat bei der Vorstandswahl höchstens 11 Stimmen für die Wahl der Vorstandsmitglieder. Stimmhäufung ist ausgeschlossen.
(3) Ist ein persönliches Mitglied durch seinen Träger auch als juristisches Mitglied delegiert, erhält er zwei Stimmzettel.
(4) Die Stimmzettel der persönlichen und juristischen Mitglieder sind als solche zu kennzeichnen.
(5) Die Wahl wird in Form der Wahl durch Zustimmung durchgeführt.
Gewählt sind die elf Kandidaten/innen, die relativ mehr Stimmen auf sich vereinigen als ihre Mitbewerber/innen. Bei Stimmengleichheit führt die Mitgliederversammlung eine Stichwahl durch.
§ 4 Wahlform
Die Stimmabgabe erfolgt persönlich am Verbandstag. Briefwahl ist ausgeschlossen.
Die Wahl muss mindestens zwei Wochen vor dem Wahltermin bekannt gegeben und ausgeschrieben werden.
Wahlvorschläge können bis drei Tage vor der Wahl zum Verbandstag in der Geschäftsstelle des Verbandes vorgelegt werden.
Die Wahlunterlagen werden den Mitgliedern am Tag der Wahl ausgehändigt.
Die Wahl des/r Präsidenten/in, der Vizepräsidenten/innen, des/r Schatzmeisters/in und des/r Schriftführers/in findet innerhalb des neu gewählten Vorstandes am Tag der Vorstandswahl statt.
Die Auszählung der Stimmen erfolgt durch den Wahlausschuss.
Das Wahlergebnis wird auf dem Verbandstag bekannt gegeben.
Die Veröffentlichung erfolgt im Thüringer Museumsbrief und dem Thüringer Museumsheft.
§ 7 Ungültige Wahlzettel
Ein Wahlzettel ist ungültig,
– wenn nicht der vom Wahlausschuss ausgegebene Vordruck verwendet wurde,
– wenn auf ihm mehr Stimmen abgegeben wurden, als Kandidaten/innen zu wählen sind,
– wenn aus ihm nicht erkennbar ist, wen die/der Stimmberechtigte wählen wollte.
Über die Wahl ist ein Protokoll anzufertigen.
§ 9 Anfechtbarkeit
Das Wahlergebnis kann nur innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe gegenüber dem Wahlausschuss unter Angabe von Gründen angefochten werden.
Die Wahlordnung ist Bestandteil der Satzung des Museumsverbandes Thüringen e. V.
Die Wahlordnung wurde auf dem Verbandstag am 22. September 2011 beschlossen.

References: § 26

§ 14

§ 16
 § 2

§ 3

§ 4

§ 7

§ 9