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Timestamp: 2016-10-23 14:23:52+00:00

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Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn, Postfach, 4509 Solothurn.
Mit Arbeitsvertrag vom 10. September 2001 wurde X.________ von der Y.________ GmbH in A.________, als Gesch�ftsf�hrer des Restaurants C.________ in B.________ angestellt. Am 12. Mai 2003 wurde er wegen angeblichen Alkoholkonsums w�hrend der Arbeitszeit fristlos entlassen. Danach f�hrte er bis ca. Mitte Juli 2003 die Buchhaltung nach, ohne dass er daf�r bezahlt wurde.
Am 28. Juli 2003 schlossen die Parteien eine schriftliche Vereinbarung, in der sie namentlich festhielten, dass diese "die Beendigung der Angelegenheit Restaurant C.________, ..., per Saldo aller gegenseitigen Anspr�che" regle. In der Folge stellte sich X.________ auf den Standpunkt, die fristlose Entlassung sei ungerechtfertigt erfolgt und die in der Vereinbarung vom 28. Juli 2003 abgegebene Saldoerkl�rung sei f�r ihn nicht verbindlich.
Am 24. Oktober 2003 reichte X.________ beim Kantonsgericht Zug Klage gegen die Y.________ GmbH ein mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 27'138.15 nebst Zins zu verpflichten. Er verlangte von der Beklagten die Bezahlung des Lohnes bis zum Ablauf der ordentlichen dreimonatigen K�ndigungsfrist im Betrag von Fr. 14'138.15 sowie die Ausrichtung einer Entsch�digung wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung im Betrag von Fr. 13'000.--. An der Hauptverhandlung vor Kantonsgericht liess der Kl�ger das Begehren um Ausrichtung einer Entsch�digung in H�he von Fr. 13'000.-- fallen. Daf�r verlangte er zus�tzlich eine n�her umschriebene Berichtigung des von der Beklagten nach Klageeinreichung ausgestellten Arbeitszeugnisses. Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn, das dem Kl�ger Arbeitslosenentsch�digung ausgezahlt hatte, beteiligte sich als Nebenintervenientin am Prozess.
Mit Urteil vom 22. November 2004 ordnete das Kantonsgericht die �nderung des Zeugnisses an und wies im �brigen die Klage ab. Auf Berufung des Kl�gers hin best�tigte das Obergericht des Kantons Zug diesen Entscheid am 4. Oktober 2005.
Mit seiner Berufung beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zug vom 4. Oktober 2005 in dem Sinne abzu�ndern, dass die Beklagte zur Zahlung von Fr. 14'138.15 und dazu verpflichtet wird, auf diesem Betrag die gesetzlich vorgeschriebenen Sozialversicherungsbeitr�ge abzurechnen, eventuell das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Kl�ger stellt zudem das Gesuch, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltlichen Verbeist�ndung zu gew�hren.
In ihrer Berufungsantwort stellt die Beklagte Antrag auf Abweisung der Berufung. Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn hat auf die Einreichung einer Berufungsantwort verzichtet.
Das Obergericht hat die Klage abgewiesen, weil es davon ausgegangen ist, der Kl�ger habe mit der Saldoerkl�rung vom 28. Juli 2003 auf die bis zu diesem Tag gegebenenfalls bestehenden Anspr�che verzichtet und nach diesem Datum seien keine weiteren Anspr�che nachgewiesen, weil kein Arbeitsvertrag mehr vorgelegen habe. Der Kl�ger macht mit der Berufung geltend, die Saldoerkl�rung sei ung�ltig, es liege eine ungerechtfertigte fristlose Entlassung vor und er habe deshalb Anspruch auf Lohnersatz bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist. Er r�gt somit eine Verletzung der Art. 341 und 337 OR und auf die Berufung ist insoweit einzutreten.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG). Entsprechend sind Ausf�hrungen, die sich gegen die vorinstanzlichen Feststellungen richten, das Vorbringen neuer Tatsachen, neue Einreden, Bestreitungen und Beweismittel unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). �berdies muss sich die Begr�ndung der Berufung aus der Berufungsschrift selbst ergeben. Der blosse Verweis auf Ausf�hrungen im kantonalen Verfahren ist unbeachtlich (BGE 126 III 198 E. 1d S. 201 mit Hinweisen). Auf die Vorbringen in der Berufungsschrift kann somit nicht eingetreten werden, soweit der Kl�ger den Sachverhalt anders darstellt als die Vorinstanz, die Abnahme von Beweismitteln beantragt oder die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kritisiert.
Gem�ss Art. 341 Abs. 1 OR ist ein Verzicht des Arbeitnehmers auf Forderungen, die sich aus zwingenden Gesetzesbestimmungen ergeben, nichtig, wenn er w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses oder w�hrend eines Monats nach dessen Beendigung erfolgt.
2.1 W�hrend der deutsche und der italienische Gesetzestext die Formulierungen "w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses" bzw. "w�hrend eines Monats nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses" verwenden ("durante il rapporto di lavoro e nel mese successivo alla sua fine"), ist im franz�sischen Text von der Dauer und Beendigung des Vertrages die Rede ("pendant la dur�e du contrat et durant le mois qui suit la fin de celui-ci"). Die Lehre �ussert sich zu dieser Unterscheidung kaum (vgl. R�my Wyler, Droit du travail, Bern 2002, S. 187 FN 568; Jean-Louis Duc/Olivier Subilia, Commentaire du contrat individuel de travail, Lausanne 1998, N. 4 zu Art. 341 OR; Adrian Staehelin, Z�rcher Kommentar, Z�rich 1996, N. 10 zu Art. 341 OR; Gabriel Aubert, in: Th�venoz/Werro (Hrsg.), Commentaire romand, Genf 2003, N. 1 zu Art. 341 OR, der sowohl von "rapport de travail" wie auch von "terme du contrat" schreibt). Die Unterscheidung ist vor allem am Anfang der Vertragsbeziehung von Bedeutung, wenn der Arbeitsvertrag schon abgeschlossen wurde, das Arbeitsverh�ltnis aber noch nicht begonnen hat. In der Lehre wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Unterscheidung auch im Zusammenhang mit der Beendigung der Vertragsbeziehung von Bedeutung sein kann, wenn streitig ist, ob der Arbeitsvertrag rechtsg�ltig fristlos beendet worden ist (Staehelin, a.a.O., N. 10 zu Art. 341 OR).
F�r die Auslegung ist vom Zweck der Norm auszugehen. Art. 341 Abs. 1 OR bezweckt den Schutz des Arbeitnehmers, solange er in einer gewissen Abh�ngigkeit gegen�ber der Arbeitgeberin ist. Die Bestimmung tr�gt dem Umstand Rechnung, dass der Arbeitnehmer sich in einem gesteigerten Abh�ngigkeitsverh�ltnis befindet und h�ufig der wirtschaftlich schw�chere Teil ist, w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses unter Druck gesetzt werden oder aus Angst um seine Stelle Hemmungen haben kann, zus�tzliche Anspr�che unverz�glich zu erheben (BGE 105 II 39 ff. S. 41; Staehelin, a.a.O., N. 1 zu Art. 341 OR). Massgebend f�r Beginn und Ende des Schutzes des Arbeitnehmers ist somit dessen Abh�ngigkeitsverh�ltnis, dessen Unterordnung (Subordination) unter die Arbeitgeberin. Sinnvollerweise dauert der Schutz so lange an, wie dieses Verh�ltnis dauert bzw. bis einen Monat nach seiner Beendigung. Die K�ndigung des Vertrages l�sst deshalb das Schutzbed�rfnis noch nicht entfallen, erst die faktische Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses. Bei einer fristlosen Entlassung kann es entsprechend nicht darauf ankommen, ob diese gerechtfertigt war oder nicht. Entscheidend ist vielmehr, dass das Arbeitsverh�ltnis tats�chlich beendet worden ist.
2.2 Gem�ss den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hat die Beklagte am 12. Mai 2003 eine fristlose K�ndigung ausgesprochen. Dennoch f�hrte der Kl�ger bis ca. Mitte Juli 2003 die Buchhaltungen einzelner Betriebe nach. Endete das Arbeitsverh�ltnis am 12. Mai 2003, verging bis zur Saldoerkl�rung mehr als ein Monat. Dauerte das Arbeitsverh�ltnis dagegen bis Mitte Juli 2003 an, liegt die Saldoerkl�rung innerhalb der Zeitspanne von Art. 341 Abs. 1 OR. Der Frage, ob die Parteien das Arbeitsverh�ltnis �ber den 12. Mai 2003 hinaus fortgesetzt haben, kommt somit entscheidende Bedeutung zu.
2.3 Das Obergericht geht zu Recht davon aus, dass der Kl�ger das Bestehen eines Arbeitsverh�ltnisses nach dem Aussprechen der fristlosen K�ndigung nachzuweisen hatte. Allerdings musste er nicht nachweisen, dass ein neuer Arbeitsvertrag abgeschlossen oder der alte abge�ndert wurde. Es gen�gt, wenn er beweisen konnte, dass die Arbeitgeberin in der fraglichen Zeit Arbeit von ihm entgegennahm, welche nach den Umst�nden nur gegen Lohn zu erwarten war (Art. 320 Abs. 2 OR).
Eine fristlose K�ndigung beendet das Arbeitsverh�ltnis unabh�ngig davon, ob sie gerechtfertigt ist (BGE 117 II 270 E. 3b; Frank Vischer, SPR, Bd. VII/4, Der Arbeitsvertrag, Basel 2005, S. 253; Thomas Geiser/ Roland M�ller, Arbeitsrecht in der Schweiz, Bern 2005, Rz. 462). Das war fr�her umstritten. Ein Teil der Lehre ging davon aus, dass die fristlose Entlassung beim Fehlen eines wichtigen Grundes das Arbeitsverh�ltnis nur faktisch, nicht aber rechtlich beendet. Diese Lehrmeinung ist �berholt, da der Gesetzgeber mit der im Jahre 1988 erfolgten Revision des Art. 337c OR klargestellt hat, dass auch die ungerechtfertigte fristlose Entlassung das Arbeitsverh�ltnis rechtlich beendet.
2.4 Voraussetzung f�r die Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses ist jedoch, dass die fristlose Entlassung vollzogen wird. Nimmt die Arbeitgeberin trotz der fristlosen Entlassung die Arbeitsleistung weiterhin entgegen, so kann die fristlose Entlassung das Arbeitsverh�ltnis nicht tats�chlich beenden.
Nach dem angefochtenen Urteil liegt indessen kein solcher Fall vor, weil die Nachf�hrung der Buchhaltung durch den Kl�ger nicht als arbeitsvertragliche T�tigkeit betrachtet werden kann, sondern im Rahmen eines unentgeltlichen Auftrages erfolgt ist. F�r ein Arbeitsverh�ltnis fehle es sowohl an der Entgeltlichkeit wie auch an der Subordination. Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Beklagte im kantonalen Verfahren geltend gemacht hat, es sei mit dem Kl�ger - gleichsam im Sinne einer Schadensminderung - vereinbart worden, dass dieser die ungeordnete Buchhaltung unentgeltlich nachf�hre. Der Kl�ger habe demgegen�ber die Entgeltlichkeit der von ihm erbrachten Leistungen nicht nachgewiesen. An diese tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ist das Bundesgericht im Berufungsverfahren gebunden. Wenn der Kl�ger in der Berufungsschrift vorbringt, die Feststellungen der Vorinstanz widerspr�chen den Aussagen eines Zeugen, ist er nicht zu h�ren. Soweit der Kl�ger geltend macht, die Vorinstanz sei von einem falschen rechtlichen Begriff der Entgeltlichkeit ausgegangen, liegt zwar ein in einer Berufung zul�ssiges Vorbringen vor, die Frage ist aber gegenstandslos, soweit sich ergeben sollte, dass kein Subordinationsverh�ltnis gegeben ist. Zu pr�fen bleibt damit, ob die Vorinstanz auch das Vorliegen eines Subordinationsverh�ltnisses zu Recht verneint hat.
2.5 Unter Subordination im arbeitsrechtlichen Sinne wird die rechtliche Unterordnung in pers�nlicher, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht verstanden (Staehelin, a.a.O., N. 27 ff. zu Art. 319 OR; Urteil des Bundesgerichts 4C.460/1995 vom 24. Februar 1997, E. 2a, abgedruckt in JAR 1998, S. 104). Die betriebliche und die pers�nliche Subordination setzen nicht voraus, dass der Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz an einem festen Ort zugewiesen hat. Die Arbeit kann auch ausserhalb eines eigentlichen Betriebes, sogar an einem vom Arbeitnehmer selbst gew�hlten Ort verrichtet werden. Entscheidend ist aber, dass der Arbeitnehmer in eine fremde Organisation eingegliedert ist und damit von bestimmten Vorgesetzten Weisungen erh�lt. Die Schwierigkeit liegt allerdings darin, dass auch bei anderen Vertr�gen auf Arbeitsleistung, wie zum Beispiel dem Auftrag, ein Weisungsrecht besteht. Es kommt deshalb auf das Mass der Weisungsgebundenheit an (Simon Gerber, Die Scheinselbst�ndigkeit im Rahmen des Einzelarbeitsvertrages, Diss. St. Gallen 2003, S. 125 ff.). Dabei wird nicht vorausgesetzt, dass die Arbeitgeberin dem Arbeitnehmer Fachanweisungen gibt (Ullin Streiff/Adrian von Kaenel, Arbeitsvertrag, Z�rich 2006, N. 6 zu Art. 319 OR). Erfordert die T�tigkeit des Arbeitnehmers besondere Fachkenntnisse, ist es sehr wohl m�glich, dass diese ausschliesslich beim Arbeitnehmer, nicht aber bei der Arbeitgeberin vorhanden sind.
Nach dem Gesagten kann das Fehlen eines Subordinationsverh�ltnisses nicht bereits damit begr�ndet werden, dass der Kl�ger die Buchhaltung nicht nach den Weisungen der Beklagten, sondern lege artis zu erstellen hatte, wie die Vorinstanz meint. Der Auffassung der Vorinstanz, dass ein Subordinationsverh�ltnis fehlte, ist aber im Ergebnis dennoch zuzustimmen. Entscheidend ist, dass der Kl�ger nach der fristlosen Entlassung nicht mehr in die Arbeitsorganisation der Beklagten eingegliedert war, wo er als Gesch�ftsf�hrer des Restaurants C.________ gearbeitet hatte, sondern sich nun ausschliesslich der - vorher in R�ckstand geratenen - F�hrung der Buchhaltung widmete, und er dabei grunds�tzlich frei dar�ber bestimmen konnte, wann, wo und wie er seine Leistungen erbrachte. Unter diesen Umst�nden fehlte es an einem Subordinationsverh�ltnis als Voraussetzung f�r das Vorliegen eines Arbeitsvertrages. Damit braucht auch nicht gekl�rt zu werden, ob die zweite Voraussetzung, die Entgeltlichkeit, gegeben ist.
2.6 Die Fiktion von Art. 320 Abs. 2 OR kommt nicht zur Anwendung, wenn die Elemente der Entgeltlichkeit oder der Subordination fehlen (Staehelin, a.a.O., N. 10 zu Art. 320 OR). Die R�ge einer Verletzung von Art. 320 Abs. 2 OR durch die Vorinstanz erweist sich damit als unbegr�ndet.
2.7 Nach dem Gesagten erfolgte die Saldoerkl�rung vom 28. Juli 2003 weder w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses noch innerhalb eines Monats nach dessen Beendigung. Unter dem Gesichtspunkt von Art. 341 Abs. 1 OR ist die Erkl�rung als g�ltig zu betrachten.
Nach Rechtsprechung und Lehre verbietet Art. 341 Abs. 1 OR nur den einseitigen Verzicht und nicht auch den Vergleich, bei dem beide Parteien auf Anspr�che verzichten und damit ihr gegenseitiges Verh�ltnis kl�ren (BGE 119 II 439 E. 2a S. 450; 118 II 58 E. 2b S. 61 mit Hinweisen; Staehelin, a.a.O., N. 13 ff. zu Art. 341 OR). Der Unterschied zwischen einem verbotenen Verzicht und einem zul�ssigen Vergleich besteht darin, dass beim Vergleich beide Parteien auf Anspr�che verzichten. Dabei kann es sich auch um Anspr�che handeln, die im Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses unsicher sind. Nach einer umstrittenen fristlosen K�ndigung k�nnen zum Beispiel unsichere Schadenersatzforderungen der Arbeitgeberin zweifelhaften Lohnforderungen des Arbeitnehmers gegen�berstehen, so dass mit einer Saldovereinbarung ein zul�ssiger Vergleich erwirkt wird.
In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass f�r die Zul�ssigkeit der Vereinbarung der blosse beidseitige Verzicht auf m�gliche Leistungen nicht ausreicht. Vielmehr ist zu pr�fen, was der mutmassliche Verzicht der Arbeitgeberin f�r den Arbeitnehmer tats�chlich bedeutet (Urteil 4C.37/2005 vom 17. Juni 2005, E. 2.2). Es muss somit eine Interessenabw�gung im Einzelfall vorgenommen werden, wobei zu beurteilen ist, ob die beidseitigen Anspr�che, auf die verzichtet wird, von ungef�hr gleichem Wert sind (Urteil 4C.27/2002 vom 19. April 2002, E. 3, abgedruckt in SJ 2003 I S. 220).
3.2 Vor dem Obergericht hatte der Kl�ger geltend gemacht, die Vereinbarung vom 28. Juli 2003 k�nne nicht als Vergleich betrachtet werden, weil die Beklagte ihm einzig die �berweisung der Krankentaggelder zugestanden habe, wozu sie ohnehin verpflichtet gewesen sei. Weitere Zugest�ndnisse habe sie nicht gemacht.
Im angefochtenen Urteil wird zun�chst festgehalten, diese vom Kl�ger erstmals im Berufungsverfahren erhobene R�ge scheitere bereits an dem im Rechtsmittelverfahren geltenden Novenverbot gem�ss � 205 Abs. 1 ZPO. Damit �bersah das Obergericht indessen, dass die R�ge eine Rechtsfrage betraf, mit der es sich von Bundesrechts wegen zu befassen hatte (BGE 125 III 82 E. 3 S. 85 mit Hinweisen). Das Obergericht ist denn auch in einer Eventualerw�gung auf die R�ge eingetreten und hat sie als unbegr�ndet abgewiesen. In diesem Zusammenhang hat es festgehalten, es verhalte sich entgegen der Auffassung des Kl�gers nicht so, dass die Beklagte ihrerseits keinerlei Zugest�ndnisse gegen�ber dem Kl�ger gemacht habe und der Vergleich f�r diesen eine unangemessene Regelung enthalte. Die Beklagte habe vorgebracht, dass der Kl�ger sich in seiner Funktion als Gesch�ftsf�hrer gegen�ber den G�sten zu Lasten der Beklagten "grossz�gig" gezeigt habe, indem er diesen Blumenstr�usse und Schmuck geschenkt habe. Auf der anderen Seite sei aber auch die vom Kl�ger geltend gemachte Schadenersatz- bzw. Lohnforderung bestritten gewesen, so dass auch deren Bestand im Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses ungewiss gewesen sei.
Wie aus dem erstinstanzlichen Urteil (S. 6) hervorgeht, hat die Beklagte dem Kl�ger im kantonalen Verfahren nicht nur vorgeworfen, den G�sten Blumenstr�usse und Schmuck geschenkt zu haben, sondern auch behauptet, die Kosten f�r die Behebung des Chaos in der Buchhaltung, welches der Kl�ger angerichtet habe, beziffere sich gem�ss den Angaben der jetzigen Buchhaltungsfirma auf �ber Fr. 13'000.--. Somit standen sich von beiden Seiten Forderungen in vergleichbarer H�he gegen�ber, womit auch nach der neusten Rechtsprechung des Bundesgerichts die Voraussetzungen f�r einen zul�ssigen Vergleich im vorliegenden Fall erf�llt sind. Die Vereinbarung vom 28. Juli 2003 w�re demnach unter dem Gesichtspunkt von Art. 341 Abs. 1 OR als g�ltig zu betrachten.
Der Kl�ger h�lt vor Bundesgericht daran fest, dass die Vereinbarung vom 28. Juli 2003 wegen Furchterregung im Sinne der Art. 29 f. OR f�r ihn unverbindlich sei.
Die Vorinstanz hat den vom Kl�ger behaupteten Willensmangel beim Abschluss der Vereinbarung gest�tzt auf die folgenden tats�chlichen Feststellungen verneint:
D.________ von der Beklagten hat anl�sslich seiner Befragung erkl�rt, er habe dem Bruder des Kl�gers bez�glich der nicht nachgef�hrten Buchhaltung gesagt, dass er zwei M�glichkeiten sehe: Entweder werde er zur Polizei gehen, um Anzeige zu erstatten, weil die Buchhaltung nicht in Ordnung sei, Geld fehle und er deshalb in der Klemme sitze, oder aber der Kl�ger werde die Buchhaltung unentgeltlich wieder in Ordnung bringen. Falls der Kl�ger dies tue, k�nne er von einer Strafanzeige absehen. Auf dieser tats�chlichen Grundlage verneint die Vorinstanz einen Kausalzusammenhang zwischen der Drohung und dem Abschluss der Vereinbarung vom 28. Juli 2003, weil die im Mai 2003 angedrohte Strafanzeige den Kl�ger einzig zum Aufarbeiten der Buchhaltung bestimmt habe und nicht zum Verzicht auf irgendwelche Geldanspr�che. Diesen Verzicht habe der Kl�ger erst mit der Vereinbarung vom 28. Juli 2003 ausgesprochen und in diesem Zusammenhang habe D.________ nach seiner Aussage nicht mit einer Strafanzeige gedroht. Insofern sei die Drohung im Mai 2003 f�r eine Verzichtserkl�rung Ende Juli 2003 nicht kausal gewesen. Gegenteiliges habe der Kl�ger nicht nachgewiesen.
Was der Kl�ger mit der Berufung gegen diese auf Beweisw�rdigung beruhenden tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, ist nicht zu h�ren. Mit seiner Behauptung, der Kausalzusammenhang sei gegeben, weil ihn bereits die Drohung im Mai 2003 zum Lohnverzicht veranlasst habe, wendet er sich in unzul�ssiger Weise gegen den vom Obergericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt. Dieses hat im Berufungsverfahren davon auszugehen, dass zwischen der Drohung von D.________ und dem Abschluss der Vereinbarung vom 28. Juli 2003 kein Kausalzusammenhang besteht, weshalb eine Unverbindlichkeit wegen Furchterregung im Sinne von Art. 29 OR ausser Betracht f�llt. Auf die Eventualerw�gung der Vorinstanz, dass eine allf�llige Drohung nicht widerrechtlich gewesen w�re, und die mit der Berufung dagegen vorgebrachte R�ge braucht unter diesen Umst�nden nicht eingegangen zu werden.
Eine Gerichtsgeb�hr ist gem�ss Art. 343 Abs. 3 OR nicht zu erheben.
Das Gesuch des Kl�gers um unentgeltliche Verbeist�ndung ist gutzuheissen, da die Bed�rftigkeit des Kl�gers im Sinne von Art. 152 OG gegeben ist, seine Berufung nicht von vornherein aussichtslos war und er auf die Vertretung durch einen Rechtsanwalt angewiesen war.
Der im bundesgerichtlichen Verfahren unterliegende Kl�ger hat jedoch die obsiegende Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG; BGE 97 I 629 E. 4 S. 630 mit Hinweisen).
Das Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung unentgeltlicher Rechtspflege wird gutgeheissen.
Dem Anwalt des Kl�gers, lic. iur. Beat Rohrer, Menznau, wird aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'000.-- ausgezahlt.

References: Art. 341
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 Art. 341
 Art. 341
 Art. 341
 Art. 341
 Art. 337
 Art. 319
 Art. 319
 Art. 320
 Art. 320
 Art. 320
 Art. 341
 Art. 341
 Art. 341
 Art. 341
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 343
 Art. 152
 BGE