Source: http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/vvschulb2010/2
Timestamp: 2017-02-22 01:48:05+00:00

Document:
Inhaltsübersicht Abschnitt 1Unterrichtszeiten, Ferien, Beurlaubung, Schülerausweise
Pausen, Unterrichtsausfall und Freistunden
Unterrichtsausfall bei außergewöhnlichen Witterungs- und Straßenverhältnissen
Besondere Bestimmungen für die Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern in Bildungsgängen der Berufsschule
Einbeziehung von Sachkundigen und politisch Verantwortlichen
Auskunft an Medien
Versagen des Zutritts
Werbung, gewerbliche Tätigkeit an Schulen
Informations- und Anschlagtafeln
Zuwendungen Dritter und Sammlungen
Sicherheitsausstattung der Schulen
Unterweisung der Schülerinnen und Schüler sowie des Schulpersonals
Verhalten bei Ausbruch eines Brandes und Evakuierung
Historische Fassung Anlagen (3) Ansicht drucken
Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten (VV-Schulbetrieb - VVSchulB)vom 29. Juni 2010(Abl. MBJS/10, [Nr. 6], S.154)
(1) Der Unterricht soll nicht vor 7.30 Uhr beginnen, angestrebt werden soll ein Unterrichtsbeginn ab 8.00 Uhr. Der Unterricht kann ausnahmsweise ab 7.00 Uhr beginnen, wenn die Beschlüsse gemäß Absatz 2 Satz 3 vorliegen. Satz 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges. Außer in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 können einzelne Unterrichtsstunden vor dem allgemeinen Unterrichtsbeginn, jedoch nicht vor 7.00 Uhr, erteilt werden, wenn dies für die Schülerinnen und Schüler zumutbar sowie schulorganisatorisch notwendig und vertretbar ist.
(3) Die rechnerische Grundeinheit für eine Unterrichtsstunde beträgt 45 Minuten. In der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt “geistige Entwicklung“ beträgt sie 60 Minuten. Wenn es pädagogisch sinnvoll und organisatorisch möglich ist, können Unterrichtsstunden auch in kleineren oder größeren Abschnitten erteilt werden. Die Vorgaben der Stundentafeln sind dabei zu beachten. Die Belastbarkeit und Konzentrationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler sind zu berücksichtigen. Über die Grundsätze der Stundenplangestaltung entscheidet die Konferenz der Lehrkräfte.
(3) Unterrichtsausfall und Freistunden für Schülerinnen und Schüler sind auf das unterrichtsorganisatorisch unvermeidliche Maß zu beschränken. An Unterrichtstagen, an denen die Anzahl der täglichen Unterrichtsstunden die Höchstgrenze gemäß Nummer 2 Absatz 4 erreicht, soll an Schulen, die keine Ganztagsschulen sind, höchstens eine Freistunde geplant werden.
(1) Hausaufgaben ergänzen die schulische Arbeit im erforderlichen Umfang. Sie dienen der Festigung und Vertiefung des im Unterricht Erarbeiteten sowie der Vorbereitung auf die Arbeit in den folgenden Unterrichtsstunden. Sie sollen zu selbständigem Arbeiten hinführen und befähigen. Sie müssen in ihrem Umfang und Schwierigkeitsgrad der Leistungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler entsprechen und von diesen ohne fremde Hilfe bewältigt werden können. Der zeitliche Aufwand für die Erledigung der Hausaufgaben bezogen auf den einzelnen Unterrichtstag soll im Durchschnitt
In begründeten Fällen sind Ausnahmen entsprechend dem Alter der Schülerinnen und Schüler möglich. Die Entscheidung trifft die Klassenkonferenz im Rahmen der von der Schulkonferenz beschlossenen Grundsätze. An Schulen mit Ganztagsangeboten, die individuelle Lernzeiten umfassen, gelten die Bestimmungen der VV-Ganztag. Von diesen Regelungen ausgenommen sind die Schülerinnen und Schüler in dem Bildungsgang zur Vermittlung des schulischen Teils einer Berufsausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung.
(1) Die Gesamtdauer der Ferien in einem Schuljahr beträgt 75 Tage, wobei die innerhalb der Ferienzeit liegenden Sonntage und gesetzlichen Feiertage nicht eingerechnet werden. In dieser Zahl sind bis zu drei variable Ferientage enthalten, die von der Schulkonferenz im Einvernehmen mit den für die Schülerinnen und Schüler zuständigen Trägern der Schülerbeförderung festgelegt werden, wobei eine Abstimmung mit dem Schulträger sowie mit den Schulen erfolgen soll, die durch gemeinsame Linien des öffentlichen Personennahverkehrs oder des freigestellten Schülerverkehrs bedient werden. Kann zwischen der Schulkonferenz und den Trägern der Schülerbeförderung kein Einvernehmen erzielt werden, entscheidet das staatliche Schulamt. Die in Anlage 1 aufgeführten variablen Ferientage dienen der Überbrückung einzelner Unterrichtstage zwischen unterrichtsfreien Tagen und sollen beschlossen werden. In begründeten Ausnahmefällen kann davon abgewichen werden.
(2) Ferien sind in pädagogisch sinnvollen Abständen festzulegen. Die konkreten Termine der Ferien sind der Anlage 1 zu entnehmen.
(3) Das zweite Schulhalbjahr beginnt am ersten Tag der Winterferien. Davon abweichend beginnt für die letzte Jahrgangsstufe der gymnasialen Oberstufe an Gesamtschulen, Gymnasien und beruflichen Gymnasien das zweite Schulhalbjahr am ersten Tag der Weihnachtsferien. Im Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife an Schulen des Zweiten Bildungsweges beginnt das sechste Semester am ersten Tag der Weihnachtsferien.
(4) Am letzten Unterrichtstag im Schulhalbjahr gemäß Absatz 3 Satz 1 kann der Unterricht für alle Jahrgangsstufen nach der dritten Unterrichtsstunde enden. Die Entscheidung trifft die Konferenz der Lehrkräfte. Am letzten Unterrichtstag im ersten Schulhalbjahr gemäß Absatz 3 Satz 2 findet für alle Jahrgangsstufen der Unterricht in voller Länge statt.
(3) Werden die Mitteilungs- oder Vorlagepflichten gemäß Absatz 1 und 2 verletzt, gilt das Fernbleiben als unentschuldigt, es sei denn, die Fristen werden nur geringfügig überschritten oder die Verletzung der Pflichten beruht auf nachgewiesenen, nicht selbst zu vertretenden Gründen. Fehlt eine minderjährige Schülerin oder ein minderjähriger Schüler mehr als dreimal innerhalb eines Monats oder an drei zusammenhängenden Tagen unentschuldigt, so sind die Eltern durch die Schule zu benachrichtigen.
(4) Schülerinnen und Schüler mit übertragbaren Krankheiten gemäß § 34 des Infektionsschutzgesetzes oder entsprechendem Verdacht oder mit Läusebefall dürfen die dem Schulbetrieb dienenden Räume nicht betreten, schulische Einrichtungen nicht benutzen und an Veranstaltungen der Schule nicht teilnehmen bis nach dem Attest des behandelnden Arztes oder des Gesundheitsamtes eine Weiterverbreitung der Krankheit oder des Läusebefalls nicht mehr zu befürchten ist. Das Gesundheitsamt, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern auch deren Eltern, sind durch die Schule zu informieren, notwendige Maßnahmen sind mit den Beteiligten abzustimmen.
(1) Die Beurlaubung einer Schülerin oder eines Schülers vom Besuch des Unterrichts oder anderer teilnahmepflichtiger schulischer Veranstaltungen kann nur aus besonderen Gründen auf schriftlichen Antrag der Eltern oder der volljährigen Schülerin oder des volljährigen Schülers erfolgen. Der Antrag soll rechtzeitig gemäß den Vorgaben der Schule eingereicht werden, so dass dieser eine angemessene Bearbeitungsfrist zur Verfügung steht. Schülerinnen und Schüler in beruflichen Bildungsgängen mit einem Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis dürfen nur im Einvernehmen mit der Ausbildungs- oder Arbeitsstätte beurlaubt werden. Kriterien für die Entscheidung über die Beurlaubung können der angegebene Grund, die Unmöglichkeit einer Terminverschiebung, der Leistungsstand und die Leistungsbereitschaft der Schülerin oder des Schülers sowie die pädagogische Situation der gesamten Klasse oder Lerngruppe, bei langfristigen Beurlaubungen die Dauer der beantragten Beurlaubung und die Folgen für die Fortsetzung des Bildungsganges sein.
Schülerinnen und Schüler katholischen Bekenntnisses sind zu beurlauben an Fronleichnam - beweglicher kirchlicher Feiertag (Donnerstag nach Trinitatis), Allerheiligen - 1. November Sie sind stundenweise für die Teilnahme am Gottesdienst zu beurlauben an Heilige Drei Könige - 6. Januar, Fest der Apostel Peter und Paulus - 29. Juni, Allerseelen - 2. November, Maria Immaculata (Hochfest der Gottesmutter) - 8. Dezember, Aschermittwoch - beweglicher Feiertag. Schülerinnen und Schüler jüdischen Bekenntnisses sind zu beurlauben an folgenden Feiertagen: Jüdisches Neujahrsfest (Rosch Haschana) - bewegliche jüdische Feiertage 2 Tage, Versöhnungstag (Jom Kippur) - 10. Tag nach dem jüdischen Neujahrsfest 1 Tag, Laubhüttenfest (Sukkot) - bewegliche jüdische Feiertage 2 Tage (1. und letzter Tag des Festes), Pessachfest - bewegliche jüdische Feiertage 4 Tage (1., 2., 7. und 8. Tag des Festes), Schlussfest (Schemini Azeret) - beweglicher jüdischer Feiertag 1 Tag Fest der Gesetzesfreude (Simchat Thora) - beweglicher jüdischer Feiertag 1 Tag Wochenfest (Schawout) - bewegliche jüdische Feiertage 2 Tage. Schülerinnen und Schüler islamischen Bekenntnisses sind zu beurlauben an folgenden Feiertagen: Fest des Fastenbrechens (Seker Bayrami/Idul Fitr) - beweglicher islamischer Feiertag1 Tag (1. Tag des Festes) Opferfest (Kurban Bayrami/Idul Adha) - beweglicher islamischer Feiertag1 Tag (1. Tag des Festes).
für Beurlaubungen aus den in Absatz 2 und 3 genannten Gründen bis zu insgesamt drei Tagen innerhalb eines Schuljahres, für Beurlaubungen gemäß Absatz 2 Buchstabe g auch darüber hinaus, die Klassenlehrkraft oder die Tutorin oder der Tutor,
die Teilnahme an Betriebs- und Personalversammlungen sowie Jugend- und Auszubildendenversammlungen im Betrieb,
die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen, wenn es sich nicht um die planmäßige überbetriebliche Ausbildung handelt, für die Blockunterricht eingeführt wurde, die Maßnahmen nicht in der unterrichtsfreien Zeit stattfinden können und diese Bestandteil des Berufsausbildungsvertrages sind.
(1) Schülerinnen und Schüler können aus zwingenden Gründen ganz oder teilweise vom Sport- oder Schwimmunterricht beurlaubt werden. Die Beurlaubung muss von den Eltern oder den volljährigen Schülerinnen oder Schülern schriftlich beantragt und begründet werden. Ein ärztliches Attest ist beizufügen, sofern die Gesundheitsstörung nicht offensichtlich ist. Wenn die Beurlaubung einen Zeitraum von vier Wochen überschreitet, ist hierfür das Formular gemäß Anlage 2 verbindlich. Es ist den Schülerinnen und Schülern durch die Schule bereitzustellen. Sofern für das Attest Kosten entstehen, sind diese von den Eltern oder den volljährigen Schülerinnen und Schülern zu tragen. Die Gesundheitsämter bieten die Untersuchungen und Bescheinigungen bei Notwendigkeit weiterhin kostenfrei an. Ausgenommen hiervon sind die Kosten für die Vergütung von Leistungen Dritter. Bei akuten gesundheitlichen Beeinträchtigungen kann die Sportlehrkraft die Schülerin oder den Schüler ohne schriftlichen Antrag von einzelnen Übungen oder Unterrichtsstunden beurlauben.
(4) Eine Beurlaubung vom koedukativen Sport- oder Schwimmunterricht kann im Ausnahmefall aus Gründen eines religiösen Glaubenskonfliktes für Schülerinnen bei glaubhaft gemachtem Antrag durch die Schulleitung erfolgen. Vom Sport- oder Schwimmunterricht befreite Schülerinnen sind grundsätzlich zur Teilnahme an theoretischen Unterweisungen verpflichtet.
(3) Bei der Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern von Parteien und Wählergemeinschaften darf keine einseitige Auswahl vorgenommen werden. Die notwendige Ausgewogenheit wird mittels geeigneter Maßnahmen durch die Lehrkraft abgesichert.
(4) Innerhalb der letzten sechs Wochen vor Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie vor Wahlen zum Europäischen Parlament ist von einer Einbeziehung von Abgeordneten, Bewerberinnen und Bewerbern um ein Mandat sowie sonstigen Vertreterinnen und Vertretern von Parteien, Wählergemeinschaften und anderen politischen Organisationen in den Unterricht oder in schulische Veranstaltungen einschließlich Veranstaltungen der schulischen Mitwirkungsgremien abzusehen.
(4) Innerhalb der letzten sechs Wochen vor Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie vor Wahlen zum Europäischen Parlament sollen die in Nummer 12 Absatz 4 genannten Personen gebeten werden, von einem Besuch der Schule gemäß der Absätze 1 bis 3 während des Schulbetriebes abzusehen. Dies gilt nicht für die Einladung zu Schulfeiern und die dabei üblichen Grußworte.
(1) Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann in bestimmten Fällen Vertreterinnen und Vertretern der Medien in Ausübung des Hausrechtes den Zutritt zum Schulgelände und zum Schulgebäude untersagen. Es ist dabei in jedem Einzelfall abzuwägen, ob überwiegende öffentliche Belange wie
der Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sowie der Lehrkräfte bei der Berichterstattung von Medien aus der Schule gewahrt bleiben. Interviews und Befragungen einzelner minderjähriger Schülerinnen und Schüler in der Schule bedürfen der Einwilligung der Eltern.
(2) Besteht die auf objektive Tatsachen gegründete Besorgnis einer rechtswidrigen Beeinträchtigung der in Absatz 1 genannten Rechte, so besteht ein Unterlassungsanspruch des Betroffenen. Ein Unterlassungsanspruch der Schulleiterin oder des Schulleiters besteht auch dann, wenn nicht erweislich wahre Tatsachen behauptet wurden, die geeignet sind, den Ruf des Landes oder des Schulträgers zu schädigen. Die Pressefreiheit erlaubt unangenehme wertende Äußerungen, aber nicht unwahre Tatsachenbehauptungen.
(3) Die fotografische und filmische Abbildung bedarf gemäß § 22 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie der Einwilligung des Betroffenen. Bei Minderjährigen ist zusätzlich das Einverständnis der Eltern einzuholen. Eine Einwilligung zum Fotografieren und Filmen von Personen an Schulen ist nicht notwendig, wenn diese nur als Kulisse vor Schulgebäuden auftauchen oder wenn sie als Teil einer Gruppe aufgenommen werden. Es soll bei einer Presseberichterstattung den einzelnen Personen Gelegenheit zum Verlassen der Gruppe gegeben werden, wenn sie nicht abgebildet werden möchten.
der Verkauf von Milch und Milchprodukten, von nichtalkoholischen Getränken in Mehrwegflaschen oder wiederverwertbaren Verpackungen sowie von Lebensmitteln, die zu einer gesundheitsfördernden Ernährung der Schülerinnen und Schüler beitragen,
(1) An allen Schulen ist den Schülerinnen und Schülern eine "Info-Tafel" zur Verfügung zu stellen, die dem Austausch von Informationen und persönlichen Meinungen dient. Das Recht, Aushänge anzubringen, steht ausschließlich Schülerinnen und Schülern der besuchten Schule zu. Lehkräfte und sonstiges Schulpersonal sowie Eltern haben das Recht zur Gegendarstellung, soweit sie von einem Aushang betroffen sind. Die Herkunft und das Datum der Veröffentlichung müssen ersichtlich sein, Ausnahmen sind mit der Konferenz der Schülerinnen und Schüler abzustimmen. Die Aushänge dürfen nicht gegen Gesetze, insbesondere die Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung gemäß § 4 des Brandenburgischen Schulgesetzes, verstoßen oder zum Verstoß aufrufen, gewerblichen Zwecken dienen oder das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen. Die Schule übernimmt für den Inhalt der Aushänge keine Verantwortung, die Schulleitung sorgt lediglich für die Einhaltung der Bestimmungen gemäß Satz 5 und kann bei Verstößen dagegen den Aushang untersagen.
Wettbewerbsaufrufe und Hinweise auf Veranstaltungen und Aktivitäten des Deutschen Olympischen Sportbundes und seiner Mitgliedsorganisationen, des Landessportbundes, der ihm angeschlossenen Verbände und Vereine sowie anderer, als förderungswürdig anerkannter, Sportvereine.
Absatz 1 Satz 5 gilt entsprechend. Aushänge gemäß Buchstabe b bis d dürfen nur mit einem Genehmigungsvermerk der Schulleitung angebracht werden. Sollte ein Aushang von der Schulleitung nicht genehmigt werden, hat der Antragsteller das Recht, die Schulkonferenz anzurufen und eine erneute Entscheidung zu verlangen.
(2) Auf allen Fernsprechapparaten sind die Notruftelefonnummern von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst sichtbar anzubringen. Die Schulen haben im Einvernehmen mit dem Aufgabenträger für den örtlichen Brandschutz und die örtliche Hilfeleistung Feuerwehrpläne zu erstellen und der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Die Feuerwehrpläne sind nach der DIN 14095 zu erstellen. Die Feuerwehrpläne bestehen insbesondere aus dem Lageplan und den Grundrissplänen des Schulgebäudes, worin die Rettungswege, die für die Brandbekämpfung freizuhaltenden Flächen, die Alarm- und Feuerlöscheinrichtungen, die Bedienungseinrichtungen der sicherheitstechnischen Anlagen, die Art, Menge und Standorte von gefährlichen Stoffen und Gütern, wie radioaktive Präparate und Vorrichtungen, hochentzündliche oder explosionsgefährliche Stoffe sowie die Standorte der Einrichtungen für die Erste Hilfe ersichtlich sind. Die Feuerwehrpläne sind in einem Metallkasten im Schuleingangsbereich, der für die Feuerwehr zugänglich ist, aufzubewahren.
notwendigen Fluren, auf die mehr als 180 Benutzer angewiesen sind 2,00 m,
sonstigen notwendigen Fluren 1,25 m,
(5) Feuerlöscher und Feuerlöscheinrichtungen sind gemäß den Sicherheitsregeln für die Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern in ausreichender Anzahl, gut sichtbar und leicht zugänglich anzubringen. Die Art und Größe der Feuerlöscher sowie die Aufstellungsbereiche sind mit der für Brandschutz zuständigen örtlichen Dienststelle abzustimmen. Feuerlöscher sind regelmäßig, mindestens alle zwei Jahre, durch Sachkundige überprüfen zu lassen.
(1) Die Schülerinnen und Schüler sind innerhalb der ersten zwei Wochen nach Beginn eines Schuljahres sowie im zweiten Schulhalbjahr über die Brandschutzordnung und die Verhaltensregeln bei Notfällen nachweislich zu unterrichten. Sie müssen insbesondere mit den Meldeeinrichtungen, dem Alarmsignal, dem Verhalten bei Ausbruch eines Brandes oder in anderen Gefahrsituationen, den Rettungswegen und Standorten der festgelegten Sammelplätze vertraut sein.
Die Schule sorgt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen für die zur Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung notwendigen materiellen, hygienischen und pädagogischen Voraussetzungen. Sie trägt gemeinsam mit den Eltern zu einer gesundheitsfördernden Lebensweise der Schülerinnen und Schüler bei und unterstützt deren gesundheitliche Betreuung durch die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte. Sie wirkt mit bei der Durchsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Schulgesundheitspflege gemäß § 45 des Brandenburgischen Schulgesetzes. Die Schülerinnen und Schüler sind zur Teilnahme an den genannten Maßnahmen verpflichtet, sie oder ihre Eltern haben die erforderlichen Angaben zu machen.
an den Untersuchungen der Gesundheitsämter zur Früherkennung von Krankheiten, Behinderungen und Entwicklungsstörungen sowie an anderen Untersuchungen gemäß § 45 des Brandenburgischen Schulgesetzes und
(1) Die Schulleitung sorgt für die Einhaltung der Vorschriften zur Sicherheit und Unfallverhütung, insbesondere im Sport- und Schwimmunterricht gemäß den Anlagen 1 und 2 der VV-Aufsicht, im naturwissenschaftlichen Unterricht sowie bei der praktischen Tätigkeit im Fach Wirtschaft-Arbeit-Technik. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind alle notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung von Gefahrenquellen im und am Schulgebäude sowie auf dem Schulgelände zu ergreifen.
Fachunterrichtsräume für Physik, Chemie, Biologie, Zeichnen, Technik und Arbeitslehre 500 Lux,
(5) Die Schule soll gegenüber dem Schulträger darauf hinwirken, dass im Rahmen geplanter Schulbaumaßnahmen auch Schallschutz- und Akustikmaßnahmen geplant und realisiert werden, die eine Geräuschübertragung innerhalb des Schulgebäudes sowie von außen in das Schulgebäude verhindernund eine optimale multifunktionale Nutzung der Unterrichtsräume in Bezug auf eine Senkung des Lärmpegels und die Verbesserung der Akustik gewährleisten. Für Unterrichtsräume ist dabei die empfohlene Nachhallzeit von 0,5 ± 0,05 Sekunden zu beachten.
(3) Der Unterricht findet nicht statt, wenn in den betreffenden Unterrichtsräumen die Raumlufttemperatur unter 16 Grad Celsius, in Sporthallen oder Turn- und Gymnastikräumen unter 14 Grad Celsius gesunken und eine Erwärmung kurzfristig nicht zu erwarten ist. Klausuren und schriftliche Prüfungen sind abzusetzen, wenn die Raumtemperaturen in den entsprechenden Räumen nicht mindestens 18 Grad Celsius betragen. Kann in den Außenanlagen für Sport oder im Schulgarten bei niedrigeren Temperaturen durch die Art des Unterrichts keine ausreichende Erwärmung ermöglicht und kein Raum zur Erwärmung bereitgestellt werden, soll der betreffende Unterricht dort ebenfalls nicht erteilt werden. Der Sportunterricht und der Unterricht im Schulgarten werden durchgeführt, wenn sie unmittelbar an den letzten noch erteilten Unterricht des Tages anschließen.
Anlagen1Anlage 1 - Ferientermine 22.9 KB2Anlage 2 - Formular für eine ärztliche Bescheinigung zur Beurlaubung vom Sport- und Schwimmunterricht 21.7 KB3Anlage 3 - Mindestvertragsinhalt für eine Datenverarbeitung im Auftrag gemäß § 11 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG) zur Erstellung von Schülerausweisen 14.6 KB nach oben

References: § 34
 § 22
 § 4
 § 45
 § 45
 § 11