Source: http://www.jurablogs.com/2016/02/23/update-wetter-punkt-de-bgh-zur-schutzfaehigkeit-von-app-namen
Timestamp: 2017-02-27 23:19:44+00:00

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BlogsLEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT RechtFebruar 2016Update wetter.de: BGH zur Schutzfähigkeit von App-Namenvon Hans-Chr. Gräfe23.02.2016 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian GräfeUpdate wetter.de: BGH zur Schutzfähigkeit von App-Namen App-Namen können als Werktitel schutzfähig sein. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehlt dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine Verkehrsgeltung, die dieses Manko überwinden könnte, erkannte der BGH nicht (BGH, Urt. v. 28.1.2016 – I ZR 202/14). Der FallZwei Wetter-Webseiten stritten sich um die Schutzfähigkeit des App-Namens „wetter.de“: Die Betreiber von „wetter.de“ – und der gleichnamigen Smartphone-App – waren gegen einen Konkurrenten vorgegangen. Denn ein österreichisches Unternehmen bot seine App unter der Bezeichnung „wetter DE“ ebenfalls zum Download an. Hinter „wetter DE“ steckten die Macher der Webseiten wetter.at und wetter-deutschland.com. Beide Anbieter offerieren also ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten sowie weitere Informationen mit Bezug zum Wetter. Wir hatten bereits ausführlich über die Details des Falles berichtet.Das OLG Köln hatte als Vorinstanz entschieden, dass der Name einer App zwar gem. § 5 Abs. 1, 3 MarkenG als Werktitel schutzfähig sein könne. Der Bezeichnung "wetter.de" fehle dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine Verkehrsgeltung, die dieses Manko überwinden könnte, sei nicht ausreichend dargelegt worden (OLG Köln, Urt. v. 05.09.2014 – 6 U 205/13).Entscheidung des BundesgerichtshofsDas sah der BGH genauso:Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte könnten an sich titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein. "Wetter.de" komme aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu ...Zum vollständigen Artikel47 LeserCMS Hasche Sigle:Werktitelschutz für Domains und Apps – aber nicht für wetter.de59 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 2...76 LeserKanzlei Plutte:BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein54 LeserHashtagRecht:wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps43 LeserOnlinespielerecht:Ja, aber…: BGH zum Werktitelschutz für Apps81 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:Markenrecht: App von „Wetter.de“ genießt keinen Werktitelschutz68 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps37 LeserCMS Hasche Sigle:Titelschutz für Apps – nun auch mit Entscheidungsgründen des BGH10 verwandte ArtikelBGH entscheidet über Werktitelschutz bei Smartphone- AppsBGH: Kein Werktitelschutz für wetter.de mangels Unterscheidungskraft - Smartphone-Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießenwetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon.BGH: Smartphone-Apps können Werktitel-Schutz genießenBGH: Werktitelschutz wetter.deBundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-AppsOLG Köln: Inhaber der Domain “wetter.de” kann nicht Vertrieb der Smartphone-App “App unter der Bezeichnung „wetter DE” untersagen lassenBGH bestätigt Titelschutz für Apps, verneint jedoch Rechte an der beschreibenden Bezeichnung „wetter.de“Die App "wetter DE" stellt keine Kennzeichenrechtsverletzung von wetter.de darSmartphone-Apps – und der WerktitelschutzÜber den ArtikelVeröffentlicht February 23, 2016 9:47am von Hans-Chr. Gräfe im Blog LEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT Recht.Über den AutorHans-Chr. GräfeHans-Christian Gräfe hat in Marburg, Madrid und Münster Jura studiert. Seinen Studienschwerpunkt legte er in Marburg auf das Medienrecht. Eine erste Seminararbeit schrieb er rechtsvergleichend zum Recht am eigenen Bild von Prominenten. In Münster absolvierte er eine Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz mit einer Seminararbeit im Designrecht. Neben dem Studium hat Hans-Christian Gräfe sich für verschiedene Projekte abseits der Juristerei engagiert. So hat er mehrfach an Model United Nations teilgenommen (u.A. in Hamburg und New York), Fortbildungsseminare für Studierende gelietet und an der WWU Münster das Juraforum 2014 – Kultur und Recht mitorganisiert. Als freier Autor gehört er zum Dunstkreis von Telemedicus.info. Für die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 bündelt er als Geschäftsführer die Organisation.
Derzeit ist er Rechtsreferendar am Landgericht Münster und bereitet sich auf die zweite juristische Prüfung vor: Stationen u.A. bei SKW Schwarz in Berlin, der DUV Speyer, LEXEA Rechtsanwälten in Köln und dem Deutschen Generalkonsulat Barcelona.57 Artikel von Hans-Chr. GräfeFolge @haenselbertMehr von Hans-Chr. GräfeThemenKennzeichen Und DomainrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deAls nächstes lesen - bislang 95 Leser:Reisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffets

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