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Timestamp: 2020-07-02 12:10:18+00:00

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Hartz IV Forum - Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsunfähigkeit (Begonnen von: Brawndo)
Autor Thema: Arbeitsunfähigkeit (Gelesen 1040 mal)
« am: 12. August 2019, 09:00:56 »
wie meldet man denn dem Jobcenter eine AU, wenn momentan keine Termine anstehen? Reichts dann die AU per Post zu schicken oder muss ich am ersten Tag der Erkrankung auch anrufen?
« Antwort #1 am: 12. August 2019, 09:02:43 »
Zitat von: Brawndo am 12. August 2019, 09:00:56
Reichts dann die AU per Post zu schicken ...?
« Antwort #2 am: 12. August 2019, 09:06:10 »
Auf der AU-Bescheinigung unbedingt die BG-Nummer vermerken!
« Antwort #3 am: 12. August 2019, 10:41:24 »
Ich rufe immer an und schicke sie dann per Post und ne Woche später ca rufe ich nochmal an, ob sie auch ankam...
« Antwort #4 am: 12. August 2019, 17:15:28 »
Zitat von: Sheherazade am 12. August 2019, 09:06:10
Möglichst die Kundennummer, nicht die BG-Nummer. Die AU-Bescheinigung geht an die Arbeitsvermittlung - und die kann mit der BG-Nummer nur über Umwege was anfangen.
« Antwort #5 am: 13. August 2019, 11:26:46 »
« Antwort #6 am: 13. August 2019, 15:25:45 »
Wenn du keine gültige EGV hast in der die Abgabe der AU vereinbart wurde must du diese auch nicht zwingend abgeben.
« Antwort #7 am: 13. August 2019, 16:39:23 »
Die Antwort ist sicher falsch.
Andersum:
Die AU gehört nicht in die EGV, weil die Pflicht ohnehin besteht!
« Antwort #8 am: 13. August 2019, 17:25:13 »
Zitat von: coolio am 13. August 2019, 16:39:23
Stimmt nur leider ist deine Antwort falsch.
Es gibt keine generelle Pflicht die AU festzulegen vielmehr soll dies in eine EGV festgeschrieben werden. Rechtsgrundlage für die Anzeigepflicht ist § 56 SGB II.
Eine weiter rechtliche Grundlage die dazu verpflichtet eine AU vorzulegen gibt es nicht und wenn es keine gültige EGV gibt in der dies gem. §56 SGB II festgeschrieben ist muss man eine AU auch nicht vorlegen.
Dennoch macht es natürlich Sinn eine AU vorzulegen wenn man zum Beispiel eine Maßnahme damit umgehen will.
« Antwort #9 am: 13. August 2019, 17:31:33 »
Auuutsch - mal wieder der totale Irrsinn, dessen Einführung ich nicht erwartet und daher auch nicht zur Kenntnis genommen habe.
Muss wohl einer der jüngeren Gesetzesänderungen gewesen sein....
Inhaltlich wiedersprichts aber immer noch §15 SGB II....
« Antwort #10 am: 13. August 2019, 18:08:57 »
Ein Blick ins Gesetz hilft bei der Rechtsfindung ...
« Antwort #11 am: 13. August 2019, 18:30:17 »
Zitat von: Orakel am 13. August 2019, 18:08:57
Abgesehen davon dass es für mich immer selbstverständlich war und ist pünktlich eine au abzugeben. Keine Ahnung ob das in irgendeiner EGV steht oder stand.
« Antwort #12 am: 13. August 2019, 18:42:03 »
Als kostenfreie Zugabe ein Blick in die Kommentarliteratur:
"Während den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten die Anzeige- und Nachweispflichten bislang kraft Gesetzes auferlegt waren, ist durch die aufgrund von Art. 1 Nr. 47 a) des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824) erfolgte Neufassung des Satzes 1 - entsprechend des Art. 4 Abs. 1 dieses Gesetzes - mit Wirkung zum 01.08.2016 nunmehr geregelt, dass sie - um überhaupt Geltung gegenüber dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten haben zu können - in der Eingliederungsvereinbarung oder dem diese ersetzenden Verwaltungsakt individuell geregelt werden muss (vgl. zu den allgemeinen Anforderungen an die Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R, Rn. 17 ff., und zu den allgemeinen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R, Rn. 10 ff.). Daneben folgt nunmehr aus dem aufgrund von Art. 1 Nr. 47 b) des gleichen Gesetzes ebenfalls mit Wirkung zum 01.08.2016 neu eingefügten Satz 2, dass ein Verstoß gegen die in der Eingliederungsvereinbarung oder die in dem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt geregelte Anzeige- und Bescheinigungspflicht keine Sanktion nach den §§ 31 ff. SGB II zur Folge haben kann." (Stachnow-Meyerhoff/G. Becker in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 56, Rn. 13.1)
Die Querverweise auf die Entscheidungen des BSG darf sich jeder - ebenfalls kostenfrei - selbst im Internet heraussuchen und zur Kenntnis nehmen.
« Antwort #13 am: 13. August 2019, 18:46:23 »
vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824)
meine Rede - siehe oben, nochwas zu nölen/shreddern?
« Antwort #14 am: 13. August 2019, 18:48:03 »

References: § 56
 §56
 §15
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 1
 § 56