Source: https://mediendesign-hartig.de/agb
Timestamp: 2019-03-26 01:25:37+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für MEDIENDESIGN Franko Hartig Internet-Dienste
der Firma MEDIENDESIGN Franko Hartig / Franko Hartig, Vater-Jahn-Straße 10, 06712 Zeitz
Die Firma MEDIENDESIGN Franko Hartig (nachfolgend: „MEDIENDESIGN Franko Hartig“) erbringt ihre Dienste und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten – für Unternehmer, Vollkaufleute und Privatkunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern oder Vollkaufleuten werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, MEDIENDESIGN Franko Hartig hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. In der Erbringung von Lieferungen und Leistungen durch MEDIENDESIGN Franko Hartig liegt keine Zustimmung.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MEDIENDESIGN Franko Hartig werden dem Kunden bei Abgabe des Angebots schriftlich zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dem Bestellformular an. Der Kunde erhält von MEDIENDESIGN Franko Hartig eine gesonderte Mitteilung per E-Mail, Briefpost oder persönliche Übergabe, die alle relevanten Daten und Informationen für die Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig-Dienste enthält. Zusätzlich sind die Bedingungen im Internet unter https://mediendesign-hartig.de/agb jederzeit frei abrufbar und können vom Kunden in wiedergabefähiger Form gespeichert und ausgedruckt werden.
MEDIENDESIGN Franko Hartig kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an seine von MEDIENDESIGN Franko Hartig zugeteilte Master Account E-Mail-Adresse (nachfolgend: „per E-Mail“) oder postalisch bzw. persönlich zugestellt. Im Rahmen der Änderungsmitteilung wird der Kunde darauf hingewiesen, dass soweit die Änderungen zu seinen Ungunsten erfolgen, er berechtigt ist, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich zu kündigen. Widerspricht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt nicht, werden die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ablauf der Widerspruchsfrist wirksam. Widerspricht der Kunde den Änderungen, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Monats zu kündigen.
Angebote von MEDIENDESIGN Franko Hartig sind stets freibleibend. Der Vertrag tritt mit Annahme des Angebots des Kunden, durch MEDIENDESIGN Franko Hartig in Kraft.
MEDIENDESIGN Franko Hartig setzt für die Wirksamkeit werden des Vertrages, die ordnungsmäßen Angaben der persönlichen Daten sowie Adressen, Telefonnummern voraus. Wissentlich falsche Angaben des Kunden bei den persönlichen Daten führen zur Beendigung des Vertrages. Kostpflichte Leistungen (z Bsp. Briefing, Bestellaufnahme, Angebotserstellung, angenommene Verträge und ausgeführte Arbeiten) bleiben hiervon unberührt.
Der Kunde verpflichtet sich, MEDIENDESIGN Franko Hartig unverzüglich über Änderungen der Daten anzuzeigen. Auf entsprechende Anfrage von MEDIENDESIGN Franko Hartig hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
§3 Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz
Ist der Vertragspartner Kunde im Sinne des § 13 BGB, so hat er das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber MEDIENDESIGN Franko Hartig , Franko Hartig, Vater-Jahn-Straße 10, 06712 Zeitz, zu erklären. Zur Übermittlung der Textform genügt ein Einwurfeinschreiben oder eine E-Mail mit Lesebestätigung. Die Verpflichtung zur Zahlung eines Nutzungsersatzes bleibt auch bei rechtzeitigem Widerruf bestehen.
§4 Leistungen und Entgelte
Der Kunde wählt bei Bestellung einen MEDIENDESIGN Franko Hartig Tarif aus. Der Umfang der von MEDIENDESIGN Franko Hartig zu erbringenden Leistung, ergibt sich aus dem Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Tarifangeboten von MEDIENDESIGN Franko Hartig , sowie den Leistungsbeschreibungen, wie sie mit dem Bestellformular angeboten oder bzw. verbunden ist. Die Leistungsbeschreibung liegt am Sitz von MEDIENDESIGN Franko Hartig zur Einsicht bereit und kann auf Anfrage kostenlos elektronisch abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert oder als schriftliches Dokument angefordert werden.
MEDIENDESIGN Franko Hartig ist berechtigt, Leistungen inhaltlich an veränderte technische und kommerzielle Rahmenbedingungen außerhalb des Verantwortungsbereichs von MEDIENDESIGN Franko Hartig anzupassen, soweit die Anpassung unter Berücksichtigung der Interessen von MEDIENDESIGN Franko Hartig dem Kunden zumutbar ist. Der Kunde wird von MEDIENDESIGN Franko Hartig über Art und Umfang der Leistungsanpassungen spätestens 14 Tage vorab per E-Mail informiert.
Soweit MEDIENDESIGN Franko Hartig kostenlose Leistungen erbringt, hat der Kunde auf deren Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. MEDIENDESIGN Franko Hartig kann diese Leistungen jederzeit einstellen, ändern oder nur noch gegen Entgelt anbieten. Gegebenenfalls wird MEDIENDESIGN Franko Hartig den Kunden entsprechend informieren. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch steht dem Kunden nicht zu.
Die Leistungserbringung von MEDIENDESIGN Franko Hartig bzw. die Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Leistungsbeschreibung und aktueller Preisliste. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung. Soweit MEDIENDESIGN Franko Hartig ermächtigt ist, monatliche Grundentgelte für die Bereitstellung privater Internetzugänge vom Konto des Kunden einzuziehen, wird die Rechnungsstellung halbjährlich aus gestellt.
Eine Änderung der Entgelte und Preise behält sich MEDIENDESIGN Franko Hartig vor. Entgeltänderungen werden von MEDIENDESIGN Franko Hartig dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail, Postalisch mitgeteilt. Die Mitteilung weist den Kunden darauf hin, dass er im Fall von Entgelterhöhungen, die nicht durch Veränderungen technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen außerhalb des Verantwortungsbereichs von MEDIENDESIGN Franko Hartig bedingt sind, die Möglichkeit hat, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber MEDIENDESIGN Franko Hartig sofort vom Vertrag zu lösen. Übt der Kunde dieses Lösungsrecht nicht fristgemäß aus, wird die Entgelterhöhung zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Entgelten und Preisen fortgesetzt.
Die Leistungen von MEDIENDESIGN Franko Hartig können je nach gewähltem Tarif einer Limitierung hinsichtlich Datentransfervolumen, Speicherplatzkapazität unterliegen. Für den Fall, dass diese Limitierung überschritten wird, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, die nach Leistungsbeschreibung und Preisliste anfallenden MEDIENDESIGN Franko Hartig Zusatzkosten zu berechnen. Im Fall einer Limitüberschreitung von mehr als 5% bis 1GB, 3% bis 5GB, 1% bis 10 GB und 0,1% bis 100 GB zum vereinbarten Auftragsvolumen der Speicherplatzkapazität innerhalb eines Abrechnungszeitraums kann MEDIENDESIGN Franko Hartig für den folgenden Abrechnungszeitraum für die prozentual erhöhte in Anspruch genommene Leistung in Rechnung stellen. Der vereinbarte Rechnungsbetrag für die Leistung erhöht sich um die prozentuale Mehrleistung.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet gegenüber Dritten die Zugangskennung unzugänglich zu machen bzw. Unterverschluss zu halten.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt regelmäßig durch SEPA-Überweisungen des Kunden.
Wenn als Zahlungsweg zwischen dem Kunden und MEDIENDESIGN Franko Hartig das SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, das dazu notwendige Mandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Kontos bei Fälligkeit zu sorgen. Der Kunde teilt Änderungen seiner Bankverbindung MEDIENDESIGN Franko Hartig unverzüglich mit. Soweit ausdrücklich vereinbart, wird im Einzelfall auch Zahlung per Kreditkarte, Scheck akzeptiert. Für Zahlung per Kreditkarte, Scheck wird aufgrund des erhöhten Aufwandes eine Zahlungsgebühr von 5,00 EUR pro Rechnung erhoben. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift oder Schecks werden die entstehenden Bankspesen, jedoch mindestens € 16,00 erhoben, es sei denn der Kunde hat die Rückgabe nachweislich nicht zu vertreten.
Die Abrechnung von Entgelten erfolgt im laufenden Monat. Sofern Mehrleistungen über ein vereinbartes tarifliches Limit hinausgehen, werden die hierfür anfallenden Entgelte im Rechnungsschreiben, für den betreffenden Abrechnungszeitraum, nachberechnet.
Einwendungen gegen die Abrechnung von MEDIENDESIGN Franko Hartig sind unverzüglich nach Rechnungszugang, spätestens jedoch mit einer Frist von 60 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf der Einwendungsfrist gilt die jeweilige Rechnung als genehmigt. Auf die Einwendungsfrist und die Folgen des Verstreichens weist MEDIENDESIGN Franko Hartig im jeweiligen Rechnungsschreiben besonders hin. Gesetzliche Ansprüche des Kunden nach Fristablauf bleiben unberührt.
MEDIENDESIGN Franko Hartig behält sich vor eine Bonitätsprüfung durch zu führen. Werden MEDIENDESIGN Franko Hartig Umstände bekannt, die die Bonität des Kunden in Frage stellen, so ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen. MEDIENDESIGN Franko Hartig ist berechtigt für Dienstleistungsverträge vorab eine Abschlagszahlung in Höhe von 40 Prozent zu berechnen.
Gegen Abschlagsforderungen von MEDIENDESIGN Franko Hartig kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Der Kunde hat ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweils berührten, einzelnen Vertrag.
Im Verzugsfall ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, gegenüber privaten Kunden Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt MEDIENDESIGN Franko Hartig vorbehalten.
Kommt der Kunde - für zwei aufeinander folgende Monate bzw. vertraglich vereinbarte Abrechnungsperioden mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, Internetzugänge sowie den Zugriff auf Internet-Dienste des Kunden nach Ankündigung zu sperren.
MEDIENDESIGN Franko Hartig wird die Sperre im Rahmen der technischen Möglichkeiten auf die betroffenen Dienste beschränken und unverzüglich aufheben, sobald die Gründe für die Sperre entfallen sind. MEDIENDESIGN Franko Hartig kann das Vertragsverhältnis bei anhaltendem Verzug ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Ohne Angabe von Gründen kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien zu den - je nach Tarif - vereinbarten Kündigungsfristen gemäß Leistungsbeschreibung gekündigt werden.
Die Kündigung soll Angaben zum betroffenen Kundentarif wie die Benutzerkennung des Kunden enthalten. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Kündigung ist per eingeschriebenen Brief an die von MEDIENDESIGN Franko Hartig hinterlegte Adresse zu senden. Die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist das Eingangsdatum bei MEDIENDESIGN Franko Hartig maßgebend.
§8 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste vertragsgemäß, sachgerecht und im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde
im Zusammenhang mit der Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste folgende Handlungen zu unterlassen: Unaufgefordertes versenden (nicht Kunden des Auftraggebers) von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken (Junkmail bzw. Spam mail), missbräuchliches Massenversenden von Nachrichten in Newsgroups zu Werbezwecken (Spelling, Spamming, Excessive-Multiposting, Excessive Crossposting) bzw. ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten auf sonstige Weise (Verbot von Blockaden fremder Rechner etc.), unbefugtes Eindringen in ein fremdes Rechnersystem (Hacking), Durchsuchung eines Netzwerkes nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Portscanning), die fehlerhafte Konfiguration von Serverdiensten wie insbesondere Proxy-, News-, Mail- und Webserverdiensten, die zum unbeabsichtigten Replizieren von Daten führt, das Fälschen von Mail- und Newsheadern sowie von IP-Adressen (z. B. IP-Spoofing) und die Verbreitung von Viren soweit möglich und zumutbar, unter Inanspruchnahme der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten oder durch Links oder Frames einzubeziehen, die schädliche Komponenten wie Viren, Würmer oder trojanische Pferde enthalten, oder nicht mit angemessenen Maßnahmen darauf geprüft sind.
sicherzustellen, dass seine auf einem Server von Miganet abgelegten Daten und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch MEDIENDESIGN Franko Hartig stören können.
bei der Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste nicht gegen gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, keine Inhalte mit Hilfe der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste zu verbreiten, zu laden oder zu veröffentlichen, die die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können (z. B. Marken-, Namens-, Firmenrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte). Untersagt ist zudem die Verbreitung oder Bereitstellung von illegalen, pornographischen, für Minderjährige ungeeigneten oder anstößigen Inhalten oder von Inhalten, die als solche angesehen werden könnten (z. B. volksverhetzende, diskriminierende, zu Rassenhass aufrufende und/oder radikal politische bzw. radikal religiöse Inhalte). MEDIENDESIGN Franko Hartig behält sich vor, die Verletzung von Strafvorschriften unverzüglich zur Anzeige zu bringen.
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte Kenntnis davon erlangt haben.
sicherzustellen, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen (Domain, E-Mail-Adressen) frei sind und nicht gegen die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
MEDIENDESIGN Franko Hartig innerhalb von 30 Tagen
durch Erbfall oder sonstige durch Rechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden,
bei Erbengemeinschaften,
nicht rechtsfähigen Vereinen,
Gesellschaften bürgerliches Rechts,
der Kundengemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen,
jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen von MEDIENDESIGN Franko Hartig geführt wird bzw. jede Änderung seiner Anschrift anzuzeigen.
sofern geschäftsmäßige Angebote im Sinne von § 6 TDG bereitgehalten werden, auf der Internet- Homepage erkennbar Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Impressumspflicht, § 6 TDG).
alle erkennbaren Störungen, Mängel und/oder Schäden, die in Zusammenhang mit der Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste stehen, innerhalb von 24 Stunden ab Kenntnis anzuzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen können.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung aus Abs. 1 b) verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR (in. Worten.: fünftausend Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch MEDIENDESIGN Franko Hartig ist dadurch nicht ausgeschlossen.
Verstößt der Kunde schuldhaft gegen die Pflichten gemäß Buchstaben a) bis e), ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, den Dienst bzw. den Zugang ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung einzustellen/zu sperren, bis der vertragswidrige Zustand beseitigt ist. Soweit hinreichend konkrete Verdachtsmomente für eine Pflichtverletzung gemäß den Buchstaben c) und e) bestehen, insbesondere wenn zu befürchten ist, dass die unter Inanspruchnahme der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste hinterlegten bzw. veröffentlichten Inhalte gegen geltende Gesetze verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig ebenfalls berechtigt, den betroffenen Dienst einzustellen oder den Zugang zu sperren, bis eine diesbezügliche Stellungnahme des Kunden vorliegt und die Angelegenheit endgültig geklärt ist. Diesbezügliche Schadenersatzansprüche, aus dem §8 a-h, des Kunden und Dritten gegenüber Miganet sind ausgeschlossen.
Verstößt der Kunde gegen eine der in Abs. 1 genannten Pflichten, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig im Fall der Buchstaben a) und c) sofort - in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung - zur Kündigung ohne Einhaltung einer Frist berechtigt. Falls der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat, ist er zum Ersatz des MEDIENDESIGN Franko Hartig entstandenen Schadens verpflichtet. Er stellt MEDIENDESIGN Franko Hartig von Forderungen Dritter frei und trägt alle entstehenden Kosten.
Einzelheiten im Zusammenhang mit der Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste kann MEDIENDESIGN Franko Hartig im Wege gesonderter Nutzungsbedingungen regeln. Verstöße gegen essentielle Bestimmung dieser Benutzerordnung berechtigen MEDIENDESIGN Franko Hartig nach erfolgloser Abmahnung, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Eine direkte oder mittelbare Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste durch Dritte ist nur nach schriftlicher Zustimmung von MEDIENDESIGN Franko Hartig gestattet. Dies gilt nicht für eine vertragsgemäße Nutzung der Dienste durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben und volljährig sind. Der Kunde trifft Vorkehrungen und trägt dafür Sorge, dass Minderjährigen die Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste nicht möglich ist und sie nicht gefährdet werden. Bei missbräuchlicher Nutzung der MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste haftet der Kunde in vollem Umfang, es sei denn, er hat diese nachweislich nicht zu vertreten.
Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese in die MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich dadurch kein Minderungs-, Erstattungs- oder der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur nach schriftlicher Zustimmung von MEDIENDESIGN Franko Hartig auf Dritte übertragen.
§10 Internet-Domains
MEDIENDESIGN Franko Hartig erteilt nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. MEDIENDESIGN Franko Hartig haftet nicht für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie die zwischenzeitliche Vergabe an Dritte.
Die Anmeldung einer Domain erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, als deutsche .de-Domain. Die Bereitstellung einer .de-Domain erfordert einen Vertragsabschluss des Kunden mit der DENIC e.G., Frankfurt. Der Kunde ermächtigt MEDIENDESIGN Franko Hartig im Namen des Kunden sämtliche für die Bereitstellung der Domain erforderlichen Erklärungen gegenüber der DENIC abzugeben. Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC gelten die jeweils aktuellen DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien und die DENIC-Direkt-Preisliste, die der Kunde hiermit anerkennt. MEDIENDESIGN Franko Hartig stellt den Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses mit MEDIENDESIGN Franko Hartig von der Zahlungspflicht gegenüber der DENIC (§ 4 der DENIC-Registrierungsbedingungen) frei, sofern der Kunde den seinerseits MEDIENDESIGN Franko Hartig geschuldeten Preis für die Domain zahlt. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und MEDIENDESIGN Franko Hartig lässt das zwischen dem Kunden und der DENIC bestehende Vertragsverhältnis unberührt. Soweit der Kunde für diesen Fall das Vertragsverhältnis mit der DENIC nicht kündigt, ist er daher ab diesem Zeitpunkt zur Zahlung der DENIC-Preise an die DENIC verpflichtet. Die DENIC- Registrierungsbedingungen, die Registrierungsrichtlinien und die Preisliste können unter www.denic.de („Domainregistrierung“) abgerufen oder herunter geladen werden. Auf Wunsch stellt MEDIENDESIGN Franko Hartig dem Kunden die Dokumente in gedruckter Form zur Verfügung.
Soweit die Registrierung anderer als der in Abs. 1 aufgeführten Top-Level-Domains (z. B. .com, .net, .org etc.) einen Vertragsschluss mit der die Domain registrierenden Einrichtung (Network Information Center, nachfolgend: „NIC“, wie z. B. CORE, Council Of Registrars, Genf) erfordert, ermächtigt der Kunde MEDIENDESIGN Franko Hartig sämtliche für die Registrierung der Domain erforderlichen Erklärungen an das jeweils zuständige NIC abzugeben. Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem NIC gelten die jeweils aktuellen Registrierungsbedingungen, die der Kunde anerkennt.
Auf Wunsch stellt MEDIENDESIGN Franko Hartig dem Kunden die Dokumente in gedruckter Form bzw. die Web-Adresse, unter der die Vertragsbedingungen abgerufen werden können, zur Verfügung. Für die Dauer des Vertragsverhältnisses der Parteien stellt MEDIENDESIGN Franko Hartig den Kunden von der Zahlungspflicht gegenüber dem jeweils zuständigen NIC frei, sofern der Kunde den seinerseits MEDIENDESIGN Franko Hartig geschuldeten Preis für die Domain zahlt.
Im Rahmen der Domain-Registrierung wird der Kunde als Nutzungsberechtigter der jeweiligen Domain eingetragen. MEDIENDESIGN Franko Hartig wird wie üblich als technischer Ansprechpartner ("tech-c") eingetragen. Hat der Kunde keine(n) Wohnsitz/Niederlassung in Deutschland, benennt er einen in Deutschland ansässigen Zustellungsbevollmächtigten als administrativen Ansprechpartner ("admin-c"). Jeder "admin-c" ist mit vollständiger Zustellanschrift anzugeben. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei DENIC sowie in der Ripe-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in so genannten "whois"-Datenbanken im Internet (z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
Der Kunde stellt die in seinem Einflussbereich liegenden technischen Voraussetzungen zur Konnektierung der Domain sicher, prüft sofort nach Registrierung die Funktionsfähigkeit des Zugriffs im Internet und die unter den genannten Internet-Adressen veröffentlichten Angaben. Diesbezügliche Änderungen teilt der Kunde der MEDIENDESIGN Franko Hartig unverzüglich mit. Bei der Domainregistrierung, -übertragung, -änderung oder -löschung wird der Kunde mitwirken und die notwendigen Erklärungen abgeben.
Sofern der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die weitere Nutzung der Domain über einen anderen Anbieter wünscht, wird MEDIENDESIGN Franko Hartig hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden. Ist der Kunde mit der Zahlung der vertragsmäßigen Entgelte länger als 60 Tage in Verzug, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, sich als admin-c bei der zuständigen Registrierungsstelle einzutragen. Bei weiter fortdauerndem Zahlungsverzug und erfolgloser Mahnungen und für den Fall, dass Rechnungen und/oder Mahnungen von MEDIENDESIGN Franko Hartig nicht über die vom Kunden angegebene Adresse zugestellt werden können, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, die Domain nach einer weiteren Frist von 30 Tagen nach vorstehender Eintragung als admin-c im Namen des Kunden freizugeben bzw. zu löschen. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
§11 Datenübertragung, Datenspeicherung, Datenerreichbarkeit, Datensicherheit
Soweit Daten an MEDIENDESIGN Franko Hartig - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde täglich Sicherheitskopien her.
Die Server von Miganet werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten. Ist eine Wiederherstellung der Daten auf den Systemen von Miganet notwendig, wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Miganet übertragen.
Für den Server können wir Ihnen eine Erreichbarkeit der physikalischen Anbindung des Webservers von 97% im Jahresmittel zu, soweit in der Leistungsbeschreibung keine abweichende Vereinbarung getroffen worden ist. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Nach Vertragsbeendigung hält MEDIENDESIGN Franko Hartig die auf den Miganet Servern vorgehaltenen Kundendaten für einen Zeitraum von 30 Tagen zur Rückübermittlung an den Kunden bereit. Der Kunde teilt MEDIENDESIGN Franko Hartig unverzüglich nach Vertragsbeendigung mit, ob eine Rückübermittlung der Daten erfolgen soll oder die Daten gelöscht werden können.
Wünscht der Kunde die Rückübermittlung, trifft er die in seinem Einflussbereich liegenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, die zur reibungslosen Datenübermittlung erforderlich sind. Störungen teilt der Kunde MEDIENDESIGN Franko Hartig sofort mit. Soweit der Kunde nicht fristgerecht die Rückübermittlung der Daten anfordert, ist MEDIENDESIGN Franko Hartig berechtigt, die Kundendaten nach Fristablauf zu löschen. MEDIENDESIGN Franko Hartig wird den Kunden, vorab über die Datenlöschung informieren.
MEDIENDESIGN Franko Hartig übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und/oder Verwertbarkeit fremder Inhalte und Informationen, die über die MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste übermittelt werden und nicht dem Verantwortungsbereich von MEDIENDESIGN Franko Hartig zuzurechnen sind. MEDIENDESIGN Franko Hartig haftet auch nicht dafür, dass diese Inhalte und Informationen frei von Rechten Dritter und/oder rechtmäßig übermittelt sind. MEDIENDESIGN Franko Hartig distanziert sich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. Links) aus dem Angebot von MEDIENDESIGN Franko Hartig bestehen. MEDIENDESIGN Franko Hartig übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
In der Regel stehen die MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. MEDIENDESIGN Franko Hartig garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 97 % pro Monat. Monatlich kann MEDIENDESIGN Franko Hartig 3 % der genannten Regelbetriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zu trafficarmen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt. MEDIENDESIGN Franko Hartig übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten.
Störungen bei den MEDIENDESIGN Franko Hartig -Diensten aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs von MEDIENDESIGN Franko Hartig liegen und die die MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat MEDIENDESIGN Franko Hartig nicht zu vertreten. Beispiele hierfür sind Störungen durch Übertragung von Viren, Hackerangriffe, trojanische Pferde, so genannte DOS- Attacken (Denial Of Service-Attacken) sowie Störungen auf den Netzübertragungswegen, bei Vorlieferanten und Anbietern sowie durch Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen und gravierende Betriebsstörungen. Dauern diese Störungen länger als einen Werktag an, mindert sich die Entgeltpflicht des Kunden für die betroffenen MEDIENDESIGN Franko Hartig -Dienste entsprechend. Dauern die Störungen länger als einen Monat ununterbrochen an, haben die Parteien jeweils das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
MEDIENDESIGN Franko Hartig haftet für selbst verschuldete Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von MEDIENDESIGN Franko Hartig begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Vertragstypisch und vorhersehbar sind regelmäßig nur Schäden bis zu einem Betrag, der dem Jahresauftragsvolumen für die betroffene Dienstleistung entspricht. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet MEDIENDESIGN Franko Hartig gegenüber Unternehmern nicht. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung für Vermögensschäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren oder untypischen Schäden sowie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt MEDIENDESIGN Franko Hartig unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MEDIENDESIGN Franko Hartig . Die gesetzliche Haftung von MEDIENDESIGN Franko Hartig bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt.
Für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung haftet MEDIENDESIGN Franko Hartig ebenfalls nur in dem aus § 12 Ziff. 4 ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Kunden, insbesondere Virenschutzprogramme nach aktuellem technischem Stand sowie tägliche Sicherungskopien aller Daten, vermeidbar gewesen wäre.
Für Ansprüche gegen MEDIENDESIGN Franko Hartig wegen vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt - außer in den Fällen des Vorsatzes oder bei Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Beginn und Ablauf der Verjährungsfristen richten sich nach den in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkten. Hiervon unberührt beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Beginn der gesetzlichen Gewährleistungsfrist
Personenbezogene Daten des Kunden werden von MEDIENDESIGN Franko Hartig während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt.
Die Datenerhebung, -nutzung und -verarbeitung erfolgt elektronisch.
MEDIENDESIGN Franko Hartig weist den Kunden darauf hin, dass zu einer Domain-Registrierung die Weitergabe seiner Bestandsdaten an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen erforderlich ist. Die Weitergabe erfolgt zum Zwecke der Registrierung und Verwaltung der Domain sowie der Veröffentlichung der vollständigen Registrierungsdaten in den “whois”-Verzeichnissen.
Der Kunde wird weiter darauf hingewiesen, dass MEDIENDESIGN Franko Hartig zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Kunden zu erheben, verarbeiten und nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen, darf MEDIENDESIGN Franko Hartig die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, Sie verarbeiten und nutzen und die zum Aufdecken, sowie unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen rechtwidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und –dienste, erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen erteilt MEDIENDESIGN Franko Hartig Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste erstellt MEDIENDESIGN Franko Hartig Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Der Kunde hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit schriftlich zu widersprechen. Der Widerspruch ist an die Adresse von MEDIENDESIGN Franko Hartig per Einwurfeinschreiben zu richten. MEDIENDESIGN Franko Hartig wird dem Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.
MEDIENDESIGN Franko Hartig darf die Abrechnungsdaten des Kunden an andere Dienstanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist. Im Übrigen wird MEDIENDESIGN Franko Hartig weder die Daten des Kunden noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. MEDIENDESIGN Franko Hartig weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weis, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde voll umfänglich selbst Sorge.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die Bedingungen eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Abweichende oder ergänzende Bedingungen sowie, Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformerfodernisses gelten nur, wenn Sie schriftlich vereinbart sind.
Erfüllungsort ist der Sitz von MEDIENDESIGN Franko Hartig .
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Scheck- und Wechselklage, ist soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Zeitz.
MEDIENDESIGN Franko Hartig , Vater-Jahn-Straße 10, 06712 Zeitz
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References: §3
 § 13
 § 312

§4

§8
 § 6
 § 6
 §8

§10

§11
 § 7
 § 12
 § 199