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Timestamp: 2020-02-25 07:11:46+00:00

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der ihr diese Arbeiter zumeist zu
anbildung von gelernten Arbeitern herangezogen werde, da ute kommen. So etwas besteht {hon
Die Handwerker im Lande aber möchte ich mahnen, dahin zu streben, daß der Grundsaß zur esezlihen Anerkennung gebracht wird, daß nur derjenige Lehr- inge haben darf, der selbst die Meisterprüfung bestanden hat. Denn wer lehren will, muß erst nahweisen, daß er selbst gelernt hat. Ich komme nun zu den Aerztestreiks. Sie werden mit mir einig sein, daß ein Aerztestreik an fih_eine traurige Er- scheinung is. In Cöln hat der Regierungspräsident einfah einge- ariffen, wochenlang hat darüber außerordentlihe Aufregung geherrscht. Ob Fehler auf beiden Seiten oder nur auf einer gemacht sind, will ih nit untersuhen. Der Regierungspräsident hat felbst einen Vertrag über die freie Arztwahl mit dem Aerzteverein ge\{ch"lossen. Er war dazu berechtigt, formell auf Grund des Krankenkassen- gesetzes und materiell deshalb, weil wirkli ein Notstand vor- banden war und das Wobl der Kassenmitglieder es erforderte. Ob
im Erzherzogtum Oesterreich.
aber in allen Einzelheiten richtig verfahren ist, ist eine andere Frage. Es bâtte vielleicht {on früher eingegriffen werden können;
indessen will ih keinen Vorwurf gegen die Cölner Regierung erheben. Hätte man früher eingegriffen, so hätte man eine längere Frist seßen fönnen und die Maßregel dann nicht den Eindruck des Gewaltsamen gemacht. Ich möchte bitten, eine folhe Maßregel nicht zur Praxis werden zu laffen und sie höchstens im alleräußersten Not- falle anzuwenden, denn die Selbstverwaltung der Krankenkassen muß geshont werden. Die freie Arztwahl könnten wir geseßlih allgemein einführen, jedo immer mit den nötigen Kautelen. Wir wünschen nicht, daß das Mittel des Streiks zur Anwendung gelangt. Bei der geseßlihen Regelung müßten wir das neutrale Schiedsgericht überall einführen und festsezen, welher Einfluß den Behörden zukommt. Sqließlih möchte ih noch anregen, daß au ‘die Krankenkassen auf die Krankheitsverhütung hintwirken.
Meine Herren! Ich will zunähst auf die allgemeinen Fragen eingehen, über die der Herr Vorredner zuleßt sprach.
Was zunächst die Krankenkassennovelle vom vorigen Jahre be-
trifft, so ist meine Verwaltung durhaus der Meinung gewesen, daß es t en wäre, wenn die vielen ftrittigen Fragen in der enmtafe 2 bei der leßten Novelle mitberücksichtigt worden vÎre Der Herr Vorredner ist ja im Reichstage selbst mit beteiligt gewesen & der Frage, - ob man die beshränkte Vorlage, die {liel vor den verbündeten Regierungen im vorigen Jahre dem Reitêtage vorgelegt ift, in dieser beschränkten Form angenommen werden folltz, oder ob Fragen wie die Aerztefrage, die dem Herrn Vorredner fz durchaus geläufig ist, mit aufgenommen werden sollten
orlage ) nehme aber an, daß der Herr Vorredner dieselbe Begründung für feine Zurückhaltung gehabt haben wird, wie sie die verbündeten Regierungen gehabt haben. Das heißt: die verbündeten Negierungen waren der Meinung, daß die Vorteile, die die Novelle möglichst bald bringen sollte, nur einzuheimsen wären, wenn man auf alle weiteren Reformen verzihtete, das heißt, die Vorteile, die den Arbeitern zufließen aus der Erweiterung des Krankengeldes und der Krankenverpflegung von 13 auf 26 Wochen, auf die Einbeziehung der Geschlehtskrankheiten, die Verlängerung der Unterstüßung an Wöch- nerinnen und auch die Erhöhung der Lohnklassen für die Arbeiter.
Meine Herren, das war der Kernpunkt, das wollte man hafen, das wollte man den Arbeitern nicht länger vorenthalten, und darum fam man, eigentlih ganz gegen meinen Wunsch, zu dem Beschluß, daß man die Vorlage, wie fie im vorigen Jahre im Reichstage vorgekommen und dort verabschiedet worden ist, fih auf diese wenigen Fragen beschränkte.
Meine Herren, ih halte die Regelung der Aerztefrage mit dem Herrn Vorredner für durchaus dringend. Der Zroiespalt, der zwischen den Aerzten und den Krankenkassen ausgebrohen ift, ist in hohem Grade bedauerlich. Der Kernpunkt, die freie Arztwahl in be- chränkter Form, die von mir {on seit mehr als einem Dutzend Fahre als Abgzeordneter, ehe ich Minister geworden bin, immer warm vertreten war; ih stimme also darin auch mit dem Herrn Vorredner überein. Jch bin allerdings der Meinung, daß, wie die Herren Aerzte sich das jetzt vorstellen, obligatorisch die freie Aerztewahl auch in der beschränkten Form überall durchzuführen, dies nicht überall ausführbar
U L A A I F
ist, und daß die Herren Aerzte sih werden bequemen müssen, au gewissen Ausnahmen davon zuzustimmen. Jch will nur auf die Be- rufsfrankheiten verweisen, und gerade auf eine Berufskrankheit, die
dem Herrn Vorredner sehr nahe liegt, d. h. auf die Berufskrankheit der Bleifarbenfabriken. Mir sind gerade nah Ausbruch des Aerzte- streiks in Cöln dringende Vorstellungen von Betriebskrankenkassen der Bleimeißfabriken zugekommen, dieausführen, daß von einer freien Aerzte- wahl für fie niht wohl unbeschränkt die Nede sein könne, da sie für die Bleikrankheiten Spezialisten haben müssen, und ich habe ihnen darin zustimmen müssen. Also mit gewissen Einschränkungen würde auch ih durchaus geneigt sein, für eine beschränkte freie Aerztewahl einzutreten, wie der Herr- Abg- Trimborn.
Was dann die übrigen Vorschläge betrifft, daß die Aerzte ihrer- seits erziehlich wirken sollen auf die Krankenkassenmitglieder, so bin ih mit dem Herrn Vorredner auch vollständig eins; auch darin, daß mancherlei geschehen könnte von den Krankenkassen zur Unter- rihtung der Kranken, bin ih mit ihm einverstanden, unter der einen Vorausfezung allerdings, daß dann Bielköpfigkeit der Krankenkassen in den Städten Abstand genommen werden müßte, man also entweder zu großen zentralisfierten Kassen kommen würde oder mindestens zu großen Krankenkassenverbänden, die die Ausgaben für derartige Veranstaltungen gemeinsam tragen könnten. Ob wirkli zu einer Krankenverhütung in großem Stil übergegangen werden fönnte, wie die Invalidenversiherung und teilweise auch die Unfall- versicherung das tut, ist mir zweifelhaft, das, glaube -ich, geht über den Rahmen der Krankenversiherung hinaus; diese Frage, glaube ih, können wir heute als Doktorfrage behandeln. Wir können es der Zukunft überlassen und können uns damit beruhigen, daß wahr- cheinlich in niht zu ferner Zeit eine Verbindung gesuht werden fönnte zwischen der Krankenkasse als Grundlage der Invalide versicherung und dieser selbst, daß daran aber nur gedacht werden kann, wenn die großen Verschiedenheiten, die heute bestehen über die Zu- gehörigkeit der Versicherten zu den beiden Versicherungen, eine Lösung gefunden haben, die bekanntlich so lange niht gefunden werden fann, als man nicht gewillt ift, der Landwirtschaft die Krankenversicherung ¡wangsweise aufzuerlegen, und ih glaube, so weit find wir noch nicht.
Was nun den Cölner Aerztestreik anbetrifft, so verkenne ih nicht, daß bei der ganzen Aktion gewisse Härten vorgekommen sind; aber die beiden Parteien haben es si selbst zuzuschreiben, wenn es schließlich zu etwas abrupter Lösung der Frage gekommen ist. Die Aerzte haben drei Monate vor dem 31. Dezember gekündigt; drei Monate lagen als aus- reichende Zeit zu einer Verständigung zwischen beiden Parteien. Diese Verständigung if aber nicht gefunden, und beide Interessenten sind bei
mir gewesen. Jede von den beiden Parteien behauptet, die andere hätte die Schuld, daß die Verständigung niht zustande gekommen ist. Ich bin nit in der Lage zu entscheiden, wer die Schuld hat; ih bin aber mit dem Herrn Vorredner der Meinung, daß allerdings Mittel und Wege gefunden werden müssen, früher einzuschreiten, als es in Cöln \{ließlich geschehen ist, und zu diesem Behufe habe ih unter Zustimmung des Herrn Kultusministers folgenden Erlaß an die Herren Regierungspräsidenten gerichtet :
Gelegentlih der Streitigkeiten zwishen Krankenkassen und Aerzten in Mühlhausen i. Th. und in Cöln, in deren Verlauf ein Eingreifen der höheren Verwaltungsbehörden auf Grund des & 56a des Krankenversiherungsgeseßes erfolgt ist, habe ih die Wahrnehmung gemacht, daß die Regierungspräsidenten die An- stellung weiterer Aerzte erst verfügt haben, nahdem die Kassen eine Zeitlang überhaupt Aerzte oder doch eine der Zahl der Kasfsen- mitglieder und ihrer zur ärztlichen Fürsorge berehtigten Familien- angehörigen entsprehende Anzahl von Aerzten nicht zur Verfügung gehabt haben. Maßgebend für diese abwartende Haltung ist zu- nächst die Erwartung gewesen, daß es den Kassen alsbald gelingen werde, weitere Aerzte zu gewinnen und damit eine ausreichende Fürsorge für die Erkrankten zu gewährleisten. Daneben hat die Meinung obgewaltet, daß eine Vermehrung der Aerzte von Aufsichts wegen nur gefordert werden könne, wenn Anträge der im § 56a des Gesetzes bezeichneten Art vorlägen. Infolgedessen ist den Kasfen schließlich für die Beschaffung der nah Auffassung der Aufsichtsbehörden noch fehlenden Aerzte eine ganz kurze Frist gefeßt worden. Die Kassen, die ih über das Eingreifen der Behörden bei mir bes{hwert haben, haben niht mit Unrecht darauf hingewiesen, daß zu dem Zeitpunkt, wo die zwangsweise Anstellung weiterer Kassenärzte angedroht worden sei, durch die inzwischen eingetretene Vermehrung der Kassenärzte der Notstand in der ärztlichen Behandlung der erkrankten Kassenmitglieder in der Hauptsache behoben, jedenfalls aber gegen- über dem Tage, an dem die bisherigen Aerzte ihre Tätigkeit ein- gestellt hätten, wesentlich abgeschwächt gewesen sei. Auch sei gestellte Frist so kurz bemessen worden, daß jede Möglichkeit zur Gewinnung weiterer Aerzte von vornherein ausges{lossen gewesen.
Um solche Unzuträglichkeiten bei etwaigen Streitfällen für die Folge zu vermeiden, erscheint ein frühzeitigeres Cingreifen der Aufsichts- behörden unbedingt geboten. Dabei ist von der Erwägung auszu- gehen, daß, da die erkrankten Versicherten einen unbedingten Anspruch auf ärztlihe Behandlung haben, der Kassenvorstand den ihm geseßlih obliegenden Verpflichtungen nicht nachkommt, wenn er es unterläßt, für die Bereitstellung ausreihender und angemessener ärztlicher Hilfe zu sorgen. Jhn zur Erfüllung- seiner Pflichten an- zuhalten, ist aber nach § 45 des Gesetzes Aufgabe der Aufsichts- behörde, die, wenn der Kassenvorstand troß einer an ihn ergangenen Aufforderung seine Verpflichtungen nicht erfüllt, gemäß § 45 Abs. 5 des Geseßes die Befugnisse“ und Obliegenheiten des Vorstandes selbst wahrnehmen kann. -In Fällen der vorliegenden Art würde mithin die Aufsichtsbehörde berehtigt sein, an Stelle des Kassen- vorstands mit ‘den Aexzten Verhandlungen einzuleiten und Verträge zu {chließen. Um die Aufsichtsbehörde in diese Möglichkeit zu ver-
seßen, ist es erforderlih, daß sie spätestens vierzehn Tage vor dem Zeitpunkt, an dem die bisherigen Kassenärzte ihre Tätigkeit einzustellen beabsichtigen, an den Kassen- vorstand die Aufforderung richtet, bis zu dem Tage, an
dem das Vertragsyerhältnis der bisherigen Aerzte sein Ende erreicht, nachzuweisen, daß eine bestimmt zu bezeihnende Anzahl von Aerzten für die Behandlung der erkrankten Mitglieder zur Verfügung stehe. Damit ist die Androhung zu verbinden, daß, wenn dieser Nachweis nicht erbraht werde, die Aufsichtsbehörde auf Grund des § 45 Abs. 5 des Gesetzes wegen Beschaffung der ärztlichen Hilfe das Weitere selbst veranlassen werde. Es wird zweckmäßig sein, usw.
Meine Herren, ih nehme an, daß, wenn dieser Erlaß ins Land hinausgegangen sein wird — es wird noch heute ges{chehen —, ähnliche Fälle wie in Cöln niht wieder passieren können, daß erst-cin wirk- licher Notstand eingetreten ist, und daß, um diesen Notstand zu be- seitigen, mit großer Beschleunigung und sehr kurzen Fristen vorge- gangen werden muß.
Der Herr Vorredner hat auh die Bitte an die Staatsregierung ausgesprochen, man möchte das Selbstbestimmungsreht der Kranken- fassenvorstände niht zu sehr beschränken. Das ist meines Erachtens in dem Erlaß, den ich eben verlesen habe, niht geschehen, und es ift au nicht in Cöln gesehen; denn dort hat sich der Negierungs- präsident lediglich darauf beschränkt, in bezug auf die Aerztefrage einen Vertrag abzuschließen, im übrigen ift die Selbstverwaltung in keiner Wéise angetastet worden. Ih bin mit dem Herrn Vor-
redner darin einverstanden , daß “bei der Aerztefrage in Cöln das | sehr viel leiter lösen lassen.
Wohl der Kassenmitglieder die Hauptsahe sein mußte, und daß die BVerwaltungsbehörden unbedingt eingreifen mußten, nachdem für beinahe drei Wochen in ganz ungenügender Weise für ärztliche Pflege geforgt war. Es ist bedauerlih, daß die Konflikte in Cöln und früher in Mühlhausen vorgekommen find, und ih habe leider aus Zeitungen ersehen, daß in anderen Orten derartige Streitigkeiten teils chon im Gange sind, teils sih vorbereiten. Daß die Streitig- keiten entstanden sind, liegt zweifellos zum Teil daran, daß nicht rechtzeitig Wünshen der Aerzte auf geseßliche gelung entsprohen worden if. Daran sind wir alle gleih {Guldig, wir von der Regierung und die Herren vom Reichstag*(Widerspruh bei den Freikonservativen), die Herren, die das Gese beschlossen haben. In der Kommission ist ausdrücklich erörtert worden, ob man das ein- fügen sollte oder nicht, und die Herren, die die leßte Novolle be- {lossen haben, sind in ihrer Mehrheit dafür {huldig, daß die Ord- nung der Aerztefrage bis jeyt unterblieben ist.
Meine Herren, ih will hoffen, daß die erregten Wogen der öffentlißen - Meinung in Cöln #\ich wieder beruhigen werden. Bon beiden Seiten sind mir die ernsthaftesten Vorstellungen gemacht, und es ist sehr s{wer, immer das Richtige zu treffen.
; Ih will aber nur eines hervorheben. Wenn die Kassenvorstände heftige Vorwürfe gegen die Aerzte erhoben haben, so ergibt sich aus Berichten — allerdings Privatberihten —, die bei mir vorliegen, und deren Zuverlässigkeit ih augenblicklich niht untersuchen kann, daß die Frage weniger eine Frage der Kassenvorstände als eine Frage der Kassenrendanten ist, und ich glaube, daß das allerdings oft der Fall ist. Die Presse hat sich genügend mit den Uebelständen beschäftigt, die durch eine gewisse parteishe Entwickelung des Rendantentums in vielen Krankenkassen entstanden sind. Ih möchte hier nur hervor- heben, daß in dem Cölner Privatbrief die Behauptung aufgestellt
wird, daß in einer der Côlner Krankenkafsen der Rendant ein Ein, kommen von 10 000 4, in der anderen von 17 000 Æ bezieht. (Hört, hört!) Sollte das wirklih wahr sein, so muß ih sagen, daß ih dag für eine mißbräuhlihe Verwendung der Krankenkassengelder halte. Id habe also die Hoffnung, daß fo gut, wie in Mühlhausen troß großer Aufregung die Wogen wieder glatt geworden find und die Verhältnisse sich wieder geregelt haben, dies auch in Cöln der Fall fein wird.
Die Säge, die in dem Vertrage den Aerzten durh den Herrn Negierungspräsidenten zugebilligt worden sind, erscheinen im ersten Augenblick sehr hoch, sie find mir au sehr hoch erschienen, Säße von 5 Æ für das Einzelmitglied und von 15 A für die Familie. Aber es ist wobl zu berücksihtigen, daß die früheren Säße, die anerkannter, maßen {on bei freier Arztwahl auf 3,50 f bis 4 A gesteigert
waren, naturgemäß eine weitere Steigerung dann erfahren mußten, na@dem die Mehrleistungen, die in der vorjährigen Krankenkassennovelle bewilligt worden find, beschlossen waren, Allein die Erhöhung der Krankenunterstüßung von 13 guf 26 Wocwen bedeutet im Durchschnitt nach meinen Ermittelungen einen Zuwalhs von 15 0/9 (hört, hört! rechts); dazu kommen die
Ges(le(htskrankheiten, dazu kommt die längere Wöchnerinnenunter, stützung; alles in allem genommen würde, also eine Erhöhung von mindestens 20%, (bört, hört! rets) wohl nit unangemessen scin, Wenn ih das aufs{lage auf die 3,50 oder 4 4, die vielfach \{on bestehen, dann komme ih allerdings zu einem Saße, der sich dem in Cöln geforderten annähert. Aber, meine Herren, der Herr Regierungs,
präsident hat die Vorsicht gehabt, in dem Vertrage, in der Ver- ständigung mit den bisherigen Kassenärzten ausdrücklich auszu. bedingen, daß, wenn nach Jahresfrist die Kosten der Krankenkasse in Gefahr drohender Weise {G erhöhen würden sowohl an Aerzte-, Apothekerausgaben und an Krankengeldern, daß dann eine angemessene Reduktion der Sätze der Aerzte eintreten foll,
und bicr baben die Aerzte augens{(heinlih ein so großes persönliches Vertrauen zum Regierungspräsidenten in Cöln gehabt, daß fie es ihm gewissermaßen als Schiedsrichter überlassen haben, über die Höhe zu bestimmen. Ih sche also auch in der etwas außergewshnlichen kon- traktis@en Bestimmung keinen übermäßigen Eingriff des Negierungs- Ì i t präsidenten in die Rechte des Aerztevereins und des Krankenkassen-
vorstands. (Sehr richtig! rechts.) Ih sehe das als einen Autfluß des großen Vertrauens an, das der Herr Regierungspräsident bei den
Herren Aerzten genicßt. (Sehr richtig !) Meine Herren, nun noch einige wenige Worte über verschiedene
Bemerkungen, die der Herr Vorredner cingangs seiner Rede gema
bat. Jch bin, wie der Herr Vorredner weiß, vollständig mit ihm ein- verstanden, daß auf den beiden Gebieten, die er bezeichnet hat, der
Di Ausbildung und der Organisation, in erster Linie die Bevorzugungen, wir den Handwerkern zuwenden wollen, zu. suchen sind. W
Nt Mp OIC B werden uns über dieses Thema an anderer Stelle unterhalten, und der
Herr Vorredner wird mir erlassen, darauf einzugehen.
Was den Spezialwunsh betrifft, die Berichte der Handwerks- kammern dem Abgeordnetenhause zugänglih zu machen, so werde ih sebr gern Veranlassung nehmen, an die Handwerkskammern einen Erlaß zu richten, in dem i sie bitte, eine Anzahl von Exemplaren für unsere preußischen Parlamente zur Verfügung zu stellen. J zweifle nicht, daß das bei allen denjenigen Handwerklskammern ohne weiteres möglich sein wird, die gedruckte Berichte Einzelne Ausnahmen die Einrichtung ift ja neu wo die Berichte mir {riftli eingereiht werden ; zunächst niht möglich sein.
ver öffent lichen bestehen nod,
da wird es also
Dann is der Herr Vorredner auf eine Beshwerde der Hand werker eingegangen, daß fie bei der Vergebung von Aufträgen seitens
SA [K En TCor
L a2 So Li
der Kommunen bäufig {lecht bedacht würden. Er hat praktishen Vorschlag gemacht, dem ih gern folgen will, daß Genossens(aftsbildung fich die Bestrebungen der Handwerker aud darauf richten, sich zur Uebernahme größerer Aufträge zusammen zuschließen. Ich halte diesen Gedanken für sehr fruchtbar und werde ibn weiter verfolgen; ic werde insbesondere im nähsten Jahre meinen Kommissaren, die ih im nätbsten Jahre nah Frankreich zu fenden denke, Gelegenheit geben, gerade auf diesen Punkt ihre Aufmerksamkei zu richten. (Bravo!) Ich sprehe dem Herrn Vorredner für diese Anregung meinen Dank aus.
. Dann hat der Herr Vorredner einen Gedanken angeregt, der ja in Handwerkerkreisen sehr viel erörtert worden ist: die Industrie zu den Kosten der Ausbildung heranzuziehen. Meine Herren, wenn wir österreihishe Verhältnisse hätten, wenn wir Industrie und Handwer! in gemeinsamen Korporationen verbunden hätten, wie es in Oefter-
reih geschieht in den Handels- und Gewerbekammern, würde \sich durch gemeinsame Besteuerung ein Teil der Frage Dort is ja das Gemeinsam-
beiden größer und nicht eine gewisse Feind- seligkeit vorhanden, wie sie bei uns sich zum Teil leider ausgebildet hat. Aber bei unserem System trägt auch die Industrie und der Handel indirekt durch' die Staatssteuern, die er zahlt, bei; denn die Einrichtungen für die Bildung der Handwerker, soweit fi iht reine Innungsschulen sind und das ist doch die erheblid, Minderzahl werden in erbeblihem Maße subventioniert vom Staat, der Provinz, den Kommunen, und bei allen diesen
leit8gefühl zwischen
Ne- | Gemeinsamkeit die Kosten und damit auch Industrie und Handel. I
sehe nit ein, wie ich den Industrie- und Handelsstand getrennt zu den Kosten der Auébildung heranziehen soll.
Was dann die \{chwierige Frage anbetrifft, die Berechtigung zur Ausbildung der Lehrlinge nur dem Meister zu geslatten, so habe id noch keine Gelegenheit gehabt, dazu meinerseits persönlich neue Stellung zu nehmen. Die preußische Staatsregierung und die verbündeten Regierungen haben bekanntlich bei dem Erlaß der Novelle zur Gewerbe- ordnung 1895/96 eine viesen Getanken ablehnende Stellung cingenommêen, und seitdem ist in der Königlichen Staatöregierung von der Ar- gelegenheit keine Neve mehr gewesen, und ich bin noch nit in der Lage gewesen zu ermitteln, wie si das preußische Staatsministerium zu der Frage stellen würde. Ich meine auch, daß durch die Meister- prüfungen, die durch die Handwerkskammern organisiert sind unler
Mitwirkung der Staatsregierung, schon eine erheblihe Besserung ein- getreten ist, und taß es nicht ausgeschlossen ist, daß nach dieer Nichtung hin bei einer neuen Novelle vielleicht eine yeränder!t
Stellung eingenommen würde. Sehr großen Wert lege ich au! bie Angelegenheit nicht. Jh weiß, haß es heute welte Handwerkerlrel beroegt, und das ist die Ursache, warum ich sehr gern eine erneute ernsthafte Prüfung der Frage zusage, (Bravo!)
hen Staatsanzeiger. R
, den 20, Februar
M 44. Berlin, Sonnabend pet CTENNERNIENE u y s a. n P PIAIOE
luf er Dritten Beilage. (Sch{luß aus der Driiter | : g ) ram 90e)
, N i g Abg. Dr. Arendt (freikons.): Wic find bemüht gewesen, bei
den Verhandlungen über die Krankenkassennovelle im Reichstage die yom Minister berührten Fragen zu regeln. Wenn sie nicht geregelt find, so tragen der Abg. Trimborn und seine Partei die Berant- Die Aerztefrage hat eine Wunde bloßgelegt und
die do gehalten werden, für das Reich fertig zu stellen, eine Aus-
in der Lage sein werde, darauf hinzuwirken, daß die Vorlage nun- mehr beim Reichstage eingebracht wird, wenn einigermaßen abzusehen
ist, rote sich der Etat dort abwoickeln wird.
preußischen Staatsaufsiht untersiehende Strecken von Privat- T — 907,98 km Hauvpt-,
i “ ¿n Fei und fremden Staatseisenbahnen i sicht, das Börsengeseß zur ersten Lesung in der aler P Den 2207,42 km vollspurige Neben- und 329,55 km Schmalspurbahnen bringen, nit vorgelegen hat. Ich hoffe, daß ich in nicht ferner Zeit | — "und zwac in den sechs östlihen Provinzen 167381
nur vollspurige Haupt- und Nebenbahnen —, in den varunter 329,55 km Schmal- yreußvishen Staat helegenen März 1903 6086,08 kra neben-
(4+ 34,86) kra westlichen 1771,14 (+ 130,74) km, \purbahnen. Die Länge der 1m Kleinbahnen endlich betrug am 31.
yortung dafür. ; j Ñ hw _@ ' 4 ‘ 9 C i of otel ins T7 4 L O N S bs G aviluril E Bustände aufgedeckt, die \{on lange Beachtung verdienten. Die Insoweit fann ich allerdings auf den Inhalt des Geseyes ein bahnähnlihe Kleinbahnen und 2373,62 km Strapyenvaynen, zusammen Hurzel des Uebels ift die Organisation, und wir können dem gehen, als das, was in den Zeitungen überall gestanden hat, ridtig 8459 70 (—- 923,73) krn, „wovon 4569,59 ( + 47,38) Km un er Minister nur beistimmen, wenn ex eine Begporung der Ot ist, daß auf eine Reparatur von Treu und Glauben mit allem Ernst Ee kmn a Le Res s 338,21 9 se Fs ic f Fine - nfass Bersficherungen i i L L R S {0 Miuiaíi v Tann, Saft ahnen, auf die sechs silihen und 3599, + 200,599) __dar für notwendig d ivi M S Men notwendia fein bingearbeitet wird, daß ih dagegen keine Aussicht machen kann, daß | 25476 km nebenbahnähnliche Kleinbahnen und 15: f 1 ) 1 [ p ( ; y Ci, Eg U y Ö é se t: Pu A e ly 1 E 20D neDenDaANNaAI Le Je f j A8 R R midt der Fall eintreten, daß ein Kassenrendant Der lettgeäußerte Wunsch, auch Den Terminhandel ur Ra U re Str enbahnen ; auf die westlichen * ro yi Ten ¿n all h 4 G i ai vf D er f j ; ‘ Ff j ck% 5 % ; t ird t itte Tits mot Gleinkb 0 auch mio meisten nebenbahnähns[i en, in5en He ezteht. Die Krankenkassen sollen an | wieder einzuführen, in der Vorlage erzielt werden wird. J te | Die meisten Kleinbahnen, auch die meislen nebenbaynahnitchen, 10 000 e und mehr Gehalt h zieh G f \ Ö J / ih in den Provinzen Pommern (1309,04 km), Brandenburg mit
der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sein; an der Grenze ihrer Leistungen sind sie noch niht angekommen, Diese müssen erhöht werden, und zwar seitens der Arbeitgeber ; dann wird auch der Uebei- stand beseitigt werden, daß man die Krankenkassenvorstände zu Wenn der Abg. Trimborn behauptete,
die Herren von der Börse, lieber mit dem vorlieh zu nehmen, was zur Zeit zu haben ift. Ganze. u au ich mich mit der Ginschränkung einverstanden erklärt.
Berlin (1191,89 km), Rheinland (1185,07 km), Sachsen (661,19 Km), Hannover (62836 km), Ostpreußen (619688 km) und Posen 4 (abaesehen von Hohenzollern mit 38,44 km) und Hessen-Nafsau (301,32 km).
Bill man zuviel erreichen, gefährdet man das
(Hört! hört! links.) Von diesem Gesichtspunkte aus habe
(615,82 km), die woentgiten i in Wes
preußen (296,47 km)
)arteizwecken I, ) ] upt e L / Zestpr: Jen-4a} E L Zentrum habe am meisten von allen Parteien der BOLaD Meine Herren, dann hat der Herr Vorredner zu Anfang einen Xngesamt waren demnach am 31 in Preußen Y j j C \ ih i ide aß, abge- (d : 1 ç L b n is 4 É d A 2 m Hauvtetlsenbabnen, 1 ) vollîy ] demokratie \landgehalten, so kann ih ihm nuc erwidern, 2a vas Angriff gerichtet gegen die Gesamtregierung', für die ih eigent- 8 587,83 km Hauptei nbahnez 4 ] VeR ReR Set, Se Sama e meganos 10, aNMaRen li nicht verantroortlih bin, wegen eines Artikels, der i ver i E P IER f @ tigt 1 és K rir X. Cx ' SPR E L ic A9 )2Tan D I An, S Ç C1, VCTL i DCL lrn Lonbahnähnl , ‘lein L A wie in den katholischen Industriebezirken. E i | : h E E E lou, A 2066,00 Lins ebe Bas ; Abg. Fel is (kons): Ich bitte den Minister, zu den von uns | „Norddeutscheu Allgemeinen Zeitung" gestanden und Täuschungen hervor Straßenbahnen, somit an i 4 A M «L U s N p s Ö d p « É a Cx. p E L eh A és I Q C angeregten wichtigen Fragen Stellung zu nehmen. Die von uns vor- | gerufen haben foll în bezug auf den Ausbruch des Krieges. Ja, | 40267,50 km (fe t Fnd März 190 1573,92 km) getragenen Wünsche sind nach Sin hrung Gs U E meine Herren, wenn der Korrespondent der „Norddeutschen Allgemeinen |} das 1ino auf 100 q 000 Stat i ' »e f erd Î GUTEL U ». Holeno t“ A B f j ü L C d i m und auf 19 ) Stnwoy geworden, und sle werden immer laute Jem D e H Zeitung" fo gut unterrichtet geroesen wäre siber den Ausbruch des Krieges, E L ha s +1: uy merke ih, daß wir in der Handwerkerfrage wohl nie zusammen- | Yettung [0 Zk Les GEBEET : ( Aether ai on entfallen auf die sechs ôstlich: fommen werden. Ich stehe niht auf dem Standpunkt, daß der Frei- | dann würde es voraussichtlich der Kommandant von Port Arthur aud nämli 20 595,49 (+ 1015,38) i sinn eine Vorfrucht der Sozialdemokratie ist, aber das steht doch fest, daß | ¿ewesen sein (Abg. von Eynern: Es war ein ossiztô]er Actikel!), und 20 km und auf 10 000 Einwohner i, a fast all die Dinge, die von der freisinnigen Partei verfochten werden, au dann würde er nit in die Lage gekommen sein, daß die japanischen | lichen Provinzen 19 L T Cvrobner 10.76 k ag die Sozialdemokratie verficht. Dies eine bleibt auf dem Gren nen ‘e s fb ertal dd Also ein Vorwurf, glaube ih, trifft 13,40 km und auf L Le Amte 8 {m großen und ganzen gibt es doch außerordentlich) wentg Unter- | X OTPCDODNNT ede Sib A f Ala e O S agd idt gerechnet sind hier die Privatans{lußgleite oh entite \cheidung8merkmale n der Anschauung des Abg. Rosenow find | auch den Korrespondenten der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ nil. | zit im ganzen 381,44 im Daude I I L v es ç q n O ee A Garts R à F j ä G d - E E E Es die V. B ca u Ursache und Wirkung verwechselt. Unsere Mivi jet ir das Ist | Abg. Freiherr Don 2edli ß und Neuf irch (freikonf.): Ich hae Vas bt um ;1, März j i) » fut B werk sind seit 35 Jahren immer wieder mit derselben Schürse geltell | „estern nur persönlich gegen das Reichsamt des Innern gesprochen und | im Bereiche ber preußischen Betrieb8geme es worden; und sind wtr nicht immersort daft, 208 bento wie o | iht im Namen der Fraktion, wie ich auch heute nur în meinem | kapital beträgt: für die Preug! ! praftische Ausbildung die Fachshulbildung für den Handwerker notl- | Namen \vrehe. Ich hoffe jedo, daß meine Freunde meine Ansichten | §060,5 Millionen Mark (seit dem 31. Var ien wendig is? Wir sind es also, die dem Handwerk eine gute Cristenz | isen werden. Die Börse hat in diesen Tagen einfah nicht funktioniert Marf) m 261 798 M, für Cs ( c á (ZZL, di 6 «1f 9 P 1 [L DCLi L, [C L } A2 G ra R G, p B : i METI etgut f erhalten wollen. Folgen Ste uns auf diejem Wege. sie ift willenlos gewesen ohne daß wirkli ein materieller Srund dafür ahnen 2905 33 "Jett Î m (d ‘ n: ec - e G ç I 1 ; O r S s E As Cs É ON Pon - S Sw e E L E iat far Hierauf wird die Diskussion geschlossen und das Gehalt | vorhanden war. Wenn die Schwäche unserer L o anhält, fönnen | 254 363 A, ir de dischen v8 Minister mili s ohr bo Grfahrunacn für unser gewerblides Leben maczen. Fifenbahn §8 Millionen Verf oder 1 des Ministers bewilligt. e pr Ou E ugen e E E S ao Tei | S D E ats zee I p ‘ is T Af Non Ÿ . a. | Gewisse Verhältnisse in der Weltwirt|chast haven auen Sre e r, P, S M _Besiy- ¡reuf zu Bei dem Titel „Besoldung der Regierungs- und Ge ibrer Stärke genommen. Ein Hauptgrund für die S äche unserer Dor T thürtngishen Schma 1 ien 1 2 { 44 5 1 nrt R Cu Ó Be , Le N K M C4 L IntAoO raf I anf i692 - 4 ils 11 1 lis werberäte und der Gewerbeinspektoren“ spricht 7 u ift die Konzentration des Bankgeschäfts in einigen GTOBe Dank n. j 19 232 #, [ur die 09 ielt Gen e Tr Gf es Abg. Dr. Arendt (freifons.) den Bunch aus, baß der -LADI Die Aus\schaltung Der Kontremine Li Ie Folge Der „Kebermaczt der tonen Marl Ber [ur Kim 4D 306 M, ur as s 1 O 3 «Sh ï Sangerhausen die Gewerbeinspektion wieder entzogen und bei der Ver- | Großbanken. Die Ziele des Nerbots des Terminhandels find durchaus | ohne entlichen [1,8 Millionen Mark er für 1 km mehrung Der Fnspektionen auch Eisleben berüdsichtigt werde. Í y gerechtfertigt gewesen : der Schuß des Priva publifums gegen Die 30 895 M’, mith e Staats eien bah en in D re Be i Negaterunasfommissar erwidert, daß von Sangerhausen | Ausbeutung durch die Börse. Das Verbot des Terminhandels war |} der Betriebsge1 384 3 (4 218,3) Milli Nar? in MLegie g I 2 L S c E L Uns Ausbeutung “ V L Z J c Ca zernadit E y ég aus die Geschäfte sich am leichtesten besorgen ließen, und daß man die | dgs Plakat, dur welches das Publikum darauf aufmerksam gemacht | oder für 1 km Grrichtung einer Inspektion in Eisleben im Auge behalten werde. wurde, ein wie gefährlihes Men die Börse E. die Privat- | eisenbahnen oli Si ins [pekulati if Dur die Beseitigung des Terminbandels m j allein §092,4 e : g 5 n © n} ef oren“ fpeku ation U. Ur) L I ITTY ; h T S At E E : Bei dem Titel pri isi der Mng aperios Montan- und Industriewerten l dte Spekulation ins Kassageshäft | Der Betrag des
Abg. Gamp (freikons.)
daß eine Neuregelung der sobald das Eichungs-
sagt auf eine Anregung des
ein Regierungskommissar zu, Gehälter der Eichungsbeamten erfolgen werde, wesen reformiert werde.
Zu dem Titel „Staatskommissar an der Berliner Börse“ bemerkt 4 S Í Abg. Oeser (fr. Volksp.): Unsere früheren Ausführungen über | die Wirkungen der Börsengeseßgebung sind durch den Kurs|turz beim Ausbruch des russish-japanischen Krieges bestätigt worden. Die Ur- sachen dieses Kurzsturzes ind nicht da zu suchen, wo die offizióse Presse | Re zu finden sucht, sondern in unserer Börsengeseßgebung. Die „Nord- | deutsche Allgemeine Zeitung“ war auch über den Ausbruch des Krieges | niht unterrihtel. Man hat den Terminhbandel vollständig verkannt.
Das Verbot des Terminhandels hat für das deutshe Publikum +
¿ {limmere Zustände zur Folge gehabt, als vorher bestanden. e Kurs\hwankungen vieler Industriewerte ind weit große Das Verbot des Terminhandels hat nicht folide Zus Kassamarkt geschaffen, sondern eine viel wtidere Spekulati n her gerufen. Durch die Kurssprünge werden die Spekulanten angel | Die Wirkung des Verbots auf dte Börse ist geradezu ershreckend ge- | wesen, wie die jüngste Zeit erwiesen hat. _ Die Börsen find durch den Differenzeinwand so schwach geworden, daß he thre volfswirtsha tliche Aufgabe nicht mehr erfüllen können. le Tagesspekulation hohen Lasten, die ihr die Gesezgebung auferlegt hat, ni Nicht die Solidität des Marktes haben wir erreicht, Jondern 1 \hwer geshädigt. Das reine Kafsageschäft hat die Folge, daß ein kleines Angebot auf die Börse stark einwirkt. Daß un}ere Kon unter diesen Nerbältnissen mit leiden, sehen Sie an den \ fungen derselben. Früher legten die Leute gern i an, jeßt fürchten sie Kursverluste. Die Schwäche mit jedem Jahre der Gristenz der Börsengeseßgebung zugs was man der Börse genommen hat, hat man den großen Da geben; geschädigt hat man die kleinen Provinzbankiers. ir viele Geschäfte von unserer Börse getrieben, die dem Auslande pu gekommen sind. Wir wären froh gewesen, wenn wir ¡egk etnen gufen Arbitrageverkehr gehabt hätten, der ausgleihend ¿wischen den einzelnen Börsen gewirkt hätte. Die Zeit ift da, day man an die Börfengeset- ebung die bessernde Hand legt. Jn einer Stngade des „Frankfurte arenhandel8s“ wird dringend gebeten, die Börje wieder bon thren Fesseln zu befreien. Die Zulaffung des Differenzeinwandes mußte außerordentlich bedenkliche Folgen für die Meoralitàt haben. Ver Minister sagie im vorigen Jahre, daß er für eine Revifion Börsengeleges sei, daß man sie ader wegen der T olltarifverbandlungen noh nicht vornehmen
3 könne. Jezt ist der U erledigt. Wir müssen das Verbot des
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Zulässigkeit des Differenzeinwandes wieder beseitigen. Die „Kölnische Zeitung* macht mit Necht darauf aufmerksam, daß es geradezu etne |@were nationale Gefahr sei, wenn wir nicht die bessernde Hand anlege; wir müßten unsere Börse stärken, denn nur dann könnten wir un}ere Stellung auf dem internationalen Markte aufrecht erhalten. Als Mitglied der Minorität fühle ih die Verantwortung, die leder Kefetgeber haben muß, aber noch viel schwerer lastet die Verantwortung aus“ den enk- scheidenden Stellen.
Minister sür Handel und Gewerbe M öller:
Meine Herren! Jch kaun selbstverständlich an dieser Stelle nicht auf den Inhalt der Novelle zum Bözsengeseiz eingehen, die demnächit im Nelchdtage eingebracht werden fol Aber darüber kann ich den Herrn VBorreduer berubigen: was in der Thronrede angekündigt Ut, wird erfolgen. J glaube, er kann weder die verbündeten Regie- mwngen, noch mich persönlich einex Nachlässigkeit ¡eihen, daß die Bor« lage bidher im Velchstage uo nicht eingebracht ist; d Verhandlungen im Reichstage verfolgt hat, wird mit mix anerkennen müssen, daß Naum ür eine Börsengesepdebatte bidher nichl vorhanden gewesen ist, und daß bei der Stimmung, die im Peichstage vorhanden ift, bei dem Plliwhtgesühl, tunlichst den Gtat troy allex langen Reden,
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gedrängt worden; hundertfache zugenommen, die Werte, 3 ) Kassageschäft traten, sondern daß au
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L 1:4 Ltt fu herzoglichen Eisenbahndtreltton _ n Oldenburg verwaltete Wilhelms- | e um 563 H oder 1,30% gegen. das leute Vorjaÿ : L —_— D P 0 Eis nh Hr 3 g N haven-Oldenburger [i enbayn 2, s 30 788.84 (Ende März 1902 30 248,01) krn, der bessishe eine | er 213% und auf 1 km durdhshnittlicher Betriebs : Mm L D y 20 g Fey No po Ba von 1139,64 Fnde ) E 38,78 km find badt]mer Deny n der am toe 3 aa p G RE L» Ns Tbe noonen atn - Notar y in die dreußztsch-hesUche Verwaltung egangenen Mair teckar “ pn s ck } ne Ï s, Morra Coete : Von dem Gefamtneßz der pre -heffiihen Betrtevêgeme A )34187 km oder 0 Hauptetlenvaon 2 454 km preußi@er Den 029,909 Km M È. din f V0 [Ao HAEon Ï 2 4 le y Hy ckF “Ea l eEndagncui OLOH L 04, F Á L Get i Y ad a eQQ ] j 2e Ta EA O Q 2W : 159,68 km oder 59,94% etn giet1g (Lal 9 14 ck - / L d) H S F y Zti J 129624 84 km oder 39,52 9 wetgieil! preußischer Beh 2634,84 km oder 29,02 */e weig v ) d ‘ T R S O 5 v S G4 , L 1223484 km preußiiWer Dent), 4,90 m L! ala D j J Ÿ 4] ml A y lor Msi 99 91 km vbtergiettg auss\Mlteßlid breußtiqer De Ee T 5 : T, L TA P «S : Von der Va ige der »preußis{»ckheshen Betriebege Mart n m .- y on M L A ) ri 1 y cky ti T) I à ay - D saft gehörenden volllpurtigen, dem öffentlich Berke ' E us E “ r Lay N P 4 r My & wt Ga Staatgeisenbahnen und des ubrtgen preuyii@en S TSDCNEB Bas \fentlihen Berker (zuiamme 2204,02 Ku I 4 E Dritte oclaSana. van. L e t \ ck* 4! } Î 4 Fer Q È T s _ Ce die Provinzen Mi Ï \ cs E D m rer Rer Au et ‘ L G S ç " L R d S SIR A De H-R 4 J Bp ana “nt wesenen Bahnlänge + I2G6T7 kn : Í i L i der Cnde März 1908 porLande E R | N D n hen Ttsendazadetrrebägemeins V. L »PREC O n Á N „V1 B ite A A Man «S - S E D M betnyprodtni Db, 2 —- Ds G O L Î 4 G i A Qi 2 A D aus T +8 2 aden dee _ e R n A S S b. 41 K 1 HaaMie O D Ï A! i vi : ces y d _— O) Ten V : P d ia Od X A T An } Mals v L ITTEA N S M Y Va T } “ag via Á J Ot | s ¡ ZLD N JIck r A L Á J R c g S N V, M a Í ) d 5 m ( i f J y T I 2463 Sa 24.90) Km, L L VIdA O D Sa i a E \ Ÿ N 2 P En 176,90 (4+ 0) Km, 2 Unt 2. O0 U, R L u “a x O 4 A V, S It dad H) l N 111au 120, LO É B) S LAAS + Ä vir h S N é » G Er» & R R L vei V 2 j 5 e F. Ï «e + ( S Ï L î 2, O Kn und S Ql G i Ey i N N X 7 \ J} é e î d U % (EA Ca au! Die eMo ¿t ¡ Y ' a N ¿ L 4 j » ut D ». P r 2 ¿ è (L (0 E X L ( 53 14 km Und auf due Ca l i L & ¿c : L A h 5 R Ih D Y s Ï Y v NA vf dy ) Ï C Dei Ï 4 au 4 {f 191,45 k 1, QUi S HHUg M, Li H i d j iz | e R (4- 484,59) ku, i 1 L eut?! M Ÿ : | A8 ' U d Q Q) j ) r S, s zs B H ett Ci Se V À S258, 04 (\ 7.11) Kn, daruniti K A S L E E a Jus j 4 Ï d Nied S. D i; C ix DUT 4 t Wis D OL zu e V n D d 3 N t t U DC S | Ae 4 Ui l A Wi À y 4 Be Besitz, auf das Audland (Vesterreich und UC ALCLELR | De für das Nequuagdiane O E bia A I “ ï A » ù a. bu b h, 4 A4 Ä L î f V L Ss H 1h s D! A a a 90) kw. v s R P WJY Millio wu Ks Millzoncau Max ; i f Außerde DeTande M ! L | id Ac S f L V E, L ALIMATORLS Ó è URCTOCIL CTOIVC H i I E 3444 9h ma (im Vergleich mit GSnde ZKKürs Ls è K «e ! geringer f V \ S s e î \,

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