Source: https://www.cityflitzer.de/datenschutz
Timestamp: 2019-05-21 07:44:28+00:00

Document:
Datenschutz – cityflitzer
Um Dir die Services auf unserer Webseite einfacher und bedienungsfreundlicher anbieten zu können, bitten wir Dich um Deine Zustimmung, auch Tools zur Webanalyse verwenden zu dürfen.
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Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Leistungen der Mobility Center GmbH
Verantwortlich für das Dienstleistungs- und Internetangebot der Mobility Center GmbH, kurz: teilAuto/cityflitzer, ist die Mobility Center GmbH, Leipzig (nachfolgend auch wir/uns).
Nachfolgend möchten wir Sie umfassend und im Detail informieren, wie wir Ihre Privatsphäre schützen und wie eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen unserer Webseiten und/oder Online-Angebote erfolgt. Personenbezogene Daten werden sobald wie möglich wieder gelöscht und niemals ohne Ihr Einverständnis zu Werbezwecken verwendet oder weitergegeben.
Tel.: 0345 445000
E-Mail: datenschutz@teilauto.net
Internet: teilauto.net
Internet: saechsdsb.de
Die Begriffsbestimmungen und Definitionen richten sich nach der Verordnung (EU) 679/2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (im Folgenden Datenschutz-Grundverordnung oder DSGVO). Es gelten insbesondere die Begriffsbestimmungen des Art. 4 und Art. 9 DSGVO. Die im Wesentlichen relevanten Begriffsbestimmungen haben wir zu Ihrer Information nachfolgend in Ziffer IX. aufgeführt.
wenn die Verarbeitung zum Zwecke der Vertragserfüllung erforderlich ist oder
Wir behalten uns vor, personenbezogene Daten zum Zwecke der Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zu verarbeiten; dies umfasst auch eine Übermittlung von Daten an die Schufa (siehe Ziffer V.1.2), Behörden und/oder Gerichte. Ebenso kann eine Verarbeitung und/oder Übermittlung von Daten zum Zwecke der Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Verpflichtungen (z.B. Auskünften von Behörden etc.) erfolgen; Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Widerrufsrecht: Bitte beachten Sie, dass eine einmal erteilte Einwilligung – gleich, ob diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO beruht – jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vollständig oder teilweise widerrufen werden kann; die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. Einen etwaigen Widerruf richten Sie bitte an die in Ziffer II genannten Kontaktdaten.
Soweit eine Übermittlung von personenbezogenen Daten außerhalb einer Auftragsverarbeitung an Dritte und/oder Empfänger erfolgt, stellen wir sicher, dass dies ausschließlich in Übereinstimmung mit den Anforderungen der DSGVO und nur bei Vorliegen einer entsprechenden Rechtsgrundlage (z.B. Art. 6 Abs. 4 DSGVO, im Übrigen siehe Ziffer III.3) geschieht.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich innerhalb der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR).
Lediglich in Ausnahmefällen (z.B. im Zusammenhang mit der Einschaltung von Dienstleistern zur Erbringung von Webanalysediensten) kann es zu einer Übermittlung von Informationen in sog. „Drittländer“ kommen. „Drittländer“ sind Länder außerhalb der Europäischen Union und/oder des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, in denen nicht ohne Weiteres von einem angemessenen Datenschutzniveau entsprechend der Standards der EU ausgegangen werden kann.
Sofern die übermittelten Informationen auch personenbezogene Daten umfassen, stellen wir vor einer solchen Übermittlung sicher, dass in dem jeweiligen Drittland oder bei dem jeweiligen Empfänger in dem Drittland ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist, oder Sie Ihre Einwilligung hierzu erteilt haben, oder ein anderweitiger Erlaubnistatbestand (z.B. Art. 49 DSGVO) vorliegt. Ein angemessenes Datenschutzniveau kann sich aus einem sog. „Angemessenheitsbeschluss“ der Europäischen Kommission ergeben oder durch Verwendung der sog. „EU Standardvertragsklauseln“ sichergestellt werden. Im Falle von Empfängern in den USA kann auch die Einhaltung der Prinzipien des sog. „EU-US Privacy Shield“ ein angemessenes Datenschutzniveau sicherstellen. Weitere Informationen zu den geeigneten und angemessenen Garantien zur Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus stellen wir Ihnen auf Anfrage gerne zur Verfügung; die Kontaktdaten finden Sie am Anfang dieser Datenschutzinformation. Informationen zu den Teilnehmern des EU-US Privacy Shield finden Sie zudem hier www.privacyshield.gov/list.
Daten betroffener Personen werden gelöscht, soweit die Daten für die jeweiligen Verarbeitungszwecke nicht länger erforderlich sind. Anstelle der Löschung tritt dabei ggf. eine Speicherung unter Einschränkung der Verarbeitung, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen unser Unternehmen unterliegt, vorgesehen ist, insbesondere z.B.
bei Bestehen berechtigter Interessen an einer Speicherung (z.B. während des Laufs von Verjährungsfristen zum Zwecke einer etwaigen Rechtsverteidigung (§§ 195 ff. BGB), zur Zeit zwischen 3 bis 30 Jahren).
Die DSGVO gewährt den von einer Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Personen bestimmte Rechte (sog. Betroffenenrechte, insb. Art. 12 bis Art. 22 DSGVO). Die einzelnen Betroffenenrechte sind in Ziffer IX näher erläutert. Möchten Sie eines oder mehrere dieser Rechte in Anspruch nehmen, können Sie uns jederzeit kontaktieren. Nutzen Sie hierzu bitte die unter Ziffer II angegebenen Kontaktmöglichkeiten.
Stammdaten sind Daten zu Ihrem Unternehmen und/oder Ihrer Person, die Sie im Rahmen einer Vertragsanbahnung und/oder eines Vertragsschlusses bereitstellen. Diese ergeben sich z.B. aus den jeweils von uns verwendeten Vertragsformularen und enthalten u.a. die nachfolgend unter Ziffer 1.1 getroffenen Angaben. Darüber hinaus können Sie uns mit Ihrem Antrag auf freiwilliger Basis weitere Daten, z.B. eine Mobiltelefonnummer, Ihre bevorzugte Korrespondenzsprache oder weitere Interessen und Präferenzen mitteilen. Diese von Ihnen angegebenen Daten bezeichnen wir insgesamt als Stammdaten.
Vertragsdurchführungsdaten sind solche Daten, die im Rahmen der Vertragsdurchführung bzw. zur Vertragserfüllung anfallen oder erforderlich sind und von uns zur Vertragsdurchführung, Abrechnung, Verwaltung, Weiterentwicklung oder Vermarktung unserer Angebote und Dienstleistungen verarbeitet werden. Diese Daten weisen häufig keinen direkten Bezug zu einer natürlichen Person auf, in der Regel kann ein solcher Personenbezug aber hergestellt werden. Zu den Vertragsdurchführungsdaten können – in Abhängigkeit des jeweils beauftragten Services und des Vertragsgegenstandes – Daten zu gefahrenen Kilometern, Standortdaten des Fahrzeugs bei Abholung / Rückgabe oder Ähnliches gehören.
Drittdaten sind solche personenbezogenen Daten, die wir nicht direkt bei Ihnen erheben bzw. die von Ihnen zur Verfügung gestellt wurden, sondern die wir von dritten Unternehmen und/oder Vertragspartnern, z.B. im Rahmen separater Vertragsbeziehungen, oder aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Telefonbücher, Internet, Social Media Plattformen u.Ä.) über Sie erhalten können. Bei derartigen Drittdaten zu Ihrem Unternehmen / Ihrer Person kann es sich z.B. um Adressdaten, Abrechnungsdaten, Bonitätsauskünfte oder Ähnliches handeln.
V. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Leistungen der Mobility Center GmbH
Personenbezogene Daten erheben und verarbeiten wir wie folgt:
1.1. Registrierung / Einrichten eines Benutzerkontos / Vertragsschluss
Für die von uns angebotenen Dienstleistungen ist eine Registrierung und das Einrichten eines persönlichen Benutzerkontos erforderlich. Im Rahmen der Registrierung und Einrichtung des Benutzerkontos auf unserer Homepage teilauto.net oder cityflitzer.de werden folgende personenbezogenen Daten, soweit benötigt, von uns erhoben und zum Zwecke des späteren Login und der Vertragsdurchführung gespeichert:
Geburtsdatum und -ort*
ggf. Berechtigungsnachweis (bspw. ÖPNV-Abo/Nr.)
Führerscheindaten (Klasse, Nr., Ausstellungsdatum und -ort)*
Pflichtangaben, die zum Zwecke der Registrierung / des Vertragsschlusses benötigt werden, sind in den Antragsformularen und/oder den Eingabemasken durch einen Sternchenhinweis* als Pflichtfeld gekennzeichnet. Ohne das vollständige und wahrheitsgemäße Ausfüllen der Pflichtfelder kann eine Registrierung nicht erfolgen. Die Anmeldung zur Registrierung ist abgeschlossen, wenn Sie nach Ausfüllen der Pflichtfelder die von uns zugesendete E-Mail erhalten haben.
Der Vertragsschluss erfolgt im Anschluss vor Ort bei einer Vertriebsstelle. Hierzu muss der Kunde den elektronisch vorbereiteten Vertrag ausdrucken und mitbringen. Der Vertrag wird sodann von unserem Mitarbeiter oder Kooperationspartner, der in Vollmacht für uns handelt, gegengezeichnet.
Im Rahmen des Vertragsschlussprozesses wird eine Kopie des Führerscheins angefertigt; diese wird für die Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert (vorbehaltlich der weiteren Bestimmungen in Ziffer IV.4). Sollte zum Zweck der zweifelsfreien Feststellung der Identität des Nutzers eine Kopie des Personalausweises oder Reisepasses erforderlich sein, erfolgt dies vorbehaltlich einer Zustimmung des Ausweisinhabers hierzu; erteilt der Inhaber seine Zustimmung nicht, ist zumindest die Vorlage des Ausweisdokuments zum Zwecke der Verifizierung der Personaldaten erforderlich.
Darüber hinaus können im Rahmen der Registrierung / des Vertragsschlusses freiwillige Angaben gemacht werden. Zu diesen Angaben können z.B. weitere Telefonnummern, E-Mail-Adressen sowie Angaben zum Unternehmen zählen oder im Rahmen einer Fahrzeugbuchung ein optional hinterlegter Rechnungstext.
Rechtsgrundlage für die vorgenannte Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) Voraussetzung für die Erstellung und Verarbeitung von Dokumentenkopien. Freiwillige Angaben können zum Zwecke der Verbesserung unserer Services im Rahmen berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) verwendet werden.
Wir behalten uns vor, auf Basis der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhobenen personenbezogenen Daten Bonitätsauskünfte über Kunden bei der SCHUFA HOLDING AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden bzw. bei den angegliederten Regionalgesellschaften einzuholen und zu verarbeiten. Die Abfrage und Verarbeitung erfolgt im Rahmen berechtigter Interessen unseres Unternehmens (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) zum Schutz vor Forderungsausfällen.
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Daten an Auskunfteien und Bonitätsdienstleister zur Ermittlung von Bonitäts- bzw. Ausfallrisiken in den in § 31 Abs. 2 BDSG genannten Fällen im Rahmen berechtigter Interessen unseres Unternehmens sowie dritter Unternehmen zum Schutz vor Forderungsausfällen zu übermitteln; dies ist z.B. möglich, wenn eine geschuldete Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht wurde.
Wir weisen Sie daraufhin, dass die SCHUFA die erhaltenen Daten auch zum Zwecke der Profilbildung (Scoring) verarbeitet und verwendet, um ihren Vertragspartnern im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission besteht) Informationen unter anderem zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Für diese Datenverarbeitung ist die Schufa verantwortliche Stelle i.S.d. DSGVO. Nähere Informationen zur Tätigkeit der SCHUFA können Sie dem SCHUFA-Informationsblatt nach Art. 14 DSGVO entnehmen: schufa.de/datenschutz.
1.3. Fahrzeugbuchung und -nutzung
Fahrzeugbuchungen im Rahmen der Dienstleistung Carsharing können über unsere Homepage, unsere mobilen Apps sowie per Telefon erfolgen. Im Rahmen der Buchung erhält der Kunde eine Buchungsnummer, zudem wird ihm der Standort des Fahrzeugs mitgeteilt bzw. über unsere Homepage / unsere mobilen Apps angezeigt. Zur Durchführung der Buchung ist die Übermittlung personenbezogener Daten in pseudonymisierter Form (Perso-ID, Kundenkarte) über das Buchungssystem notwendig. Die Rückgabe des Fahrzeugs kann ebenfalls über unsere Homepage, unsere mobilen Apps sowie per Telefon erfolgen. Mit Rückgabemittelung durch den Kunden werden die gefahrenen Kilometer, Datum und Zeit der Rückgabe sowie bei Fahrzeugen mit GPS zudem der Standort des Fahrzeugs erhoben und in unserem System dem jeweiligen Kunden zugeordnet; eine Ortung der Fahrzeuge während der ordnungsgemäßen Nutzung durch den Kunden ist technisch ausgeschlossen. Bei Verstoß gegen die Rückgabepflichten gemäß unseren AGB oder in sonstigen Fällen vertragswidrigen Verhaltens, die eine Fahrzeugortung notwendig machen, erfolgt ebenfalls eine Positionsbestimmung.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten zum Zwecke der Fahrzeugbuchung und -nutzung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen). Für die Datenverarbeitung zum Zwecke der Positionsbestimmung des Fahrzeugs bei Verstoß gegen Rückgabepflichten bzw. sonstigem vertragswidrigem Verhalten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigte Interessen) Rechtsgrundlage; berechtigte Interessen liegen hier in der Verfolgung von Vertragspflichtverstößen und der Schadenabwehr.
Zum Zwecke der Abrechnung unserer Leistungen gegenüber dem Kunden nutzen wir die von Kunden angegebenen Stammdaten sowie die zur Abrechnung erforderlichen Vertragsdurchführungsdaten (gefahrene Kilometer, Nutzungsdauer des Fahrzeugs). Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
1.5. Schadensbearbeitung / Ordnungswidrigkeiten
Im Schadensfall erheben und dokumentieren unsere Mitarbeiter und/oder von uns beauftragte Sachverständige den entstandenen Schaden und ordnen diesen dem letzten Kunden vor Schadensfall zu. Die Daten werden zum Zwecke der Geltendmachung von Regressansprüchen genutzt und soweit erforderlich zur Schadensregulierung an Versicherungen weitergeleitet.
1.6. Durchsetzung von Ansprüchen / Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen
Wir behalten uns vor, personenbezogene Daten auch zur gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen zu nutzen. Rechtsgrundlage einer solchen Verarbeitung von Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen) und Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigte Interessen).
Ebenso kann eine Verarbeitung und/oder Übermittlung von Daten zum Zwecke der Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Verpflichtungen (z.B. Auskünfte von Behörden etc.) erfolgen, Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten haben unsere Mitarbeiter zur Erfüllung der in Ziffer V.1 genannten Zwecke Zugriff auf Daten nach dem sog. need-to-know-Prinzip. Dies bedeutet, dass der Kreis der Zugriffsberechtigten auf diejenigen Mitarbeiter beschränkt ist, wie zur Erfüllung des jeweiligen Verarbeitungszwecks unbedingt erforderlich ist.
Eine Übermittlung von Daten erfolgt ferner im Rahmen des Zahlungsverkehrs (z.B. an Banken, Zahlungsdienstleister). Wir behalten uns zudem vor, personenbezogene Daten zum Zwecke der Regulierung etwaiger Schäden oder zur Durchsetzung von Ansprüchen jeweils im Rahmen berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zu verarbeiten; dies umfasst auch eine Übermittlung von Daten an Versicherungen, an die Schufa (siehe Ziffer V.1.2), an Rechtsberater, Behörden und/oder Gerichte sowie im Schadenfall an beteiligte Fahrzeughalter und/oder Kooperationspartner. Ebenso kann eine Verarbeitung und/oder Übermittlung von Daten zum Zwecke der Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Verpflichtungen (z.B. Auskunftsanfragen von Behörden im Rahmen von Bußgeldbescheiden oder Fahndungsersuchen etc.) erfolgen; Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Datenübermittlungen in sogenannte Drittländer, also Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) und/oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) bzw. an internationale Organisationen, erfolgen in unserem Unternehmen derzeit nicht. Soweit dies in Zukunft möglicherweise erfolgen sollte, werden wir zur Sicherstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus die in Ziffer III.7 genannten Maßnahmen ergreifen.
Die Einwilligung in eine Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, einer Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen können Sie jederzeit widersprechen; ein Widerspruchsrecht besteht insbesondere im Fall eines Profiling nach Art. 21 DSGVO, vorbehaltlich der in Art. 21 DSGVO genannten Ausnahmen (siehe Ziffer X.6). Erfolgt ein Widerruf und/oder ein Widerspruch, werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für die jeweils betroffenen Zwecke verarbeitet; hiervon ausgenommen ist in jedem Fall eine Verarbeitung von Daten, die noch für den Zweck der Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) einschließlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
Daten, die für die Aufnahme, den Abschluss oder die Durchführung einer Geschäftsbeziehung einschließlich der Erfüllung damit verbundener vertraglicher Pflichten erforderlich und/oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind, sind Pflichtangaben. Pflichtangaben sind in unseren Auftragsformularen mit einem Sternchenhinweis gekennzeichnet. Ergänzend gelten die zuvor erfolgten Ausführungen zu Pflichtangaben.
6. Automatisierte Entscheidungsfindung / Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO
Wenn Sie den von uns angebotenen Newsletter in Anspruch nehmen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse. Um prüfen zu können, ob Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist, versenden wir nach dem ersten Registrierungsschritt eine automatisierte E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse (sog. Double-Opt-In). Erst nach Bestätigung der Newsletter-Registrierung über einen Link in der Bestätigungs-E-Mail nehmen wir die angegebene E-Mail-Adresse in unseren Verteiler auf. Über die E-Mail-Adresse und die Angaben zur Bestätigung der Registrierung hinaus erheben wir keine weiteren Daten.
Eine Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Werbe- und/oder Marketingansprache sowie zur Durchführung von Kundenzufriedenheitsbefragungen (im Folgenden insgesamt Marketing) erfolgt nur bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung oder einer anderweitigen Rechtsgrundlage, die eine Werbe- und/oder Marketingansprache auch ohne Vorliegen einer Einwilligung erlaubt.
Eine Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Werbung / des Marketings erfolgt, abhängig von der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Werbemaßnahme (Einwilligung, berechtigte Interessen, § 7 Abs. 3 UWG) auf unbestimmte Zeit, bis Sie der Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke der Werbung / des Marketing widersprochen oder Sie Ihre entsprechende Einwilligung widerrufen haben. Im Übrigen gilt Ziffer III.8 entsprechend.
Personenbezogene Daten von Lieferanten und/oder Dienstleistern (im Folgenden einheitlich Lieferanten), die natürliche Personen sind und deren Leistungen wir auf vertraglicher Grundlage nachfragen und/oder in Anspruch nehmen, verarbeiten wir ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung oder -durchführung. Hiervon können Stammdaten und Vertragsdurchführungsdaten betroffen sein. Rechtsgrundlage für eine solche Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung / Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
Darüber hinaus behalten wir uns vor, personenbezogene Daten unserer Lieferanten zum Zwecke der Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zu verarbeiten, dies umfasst insbesondere auch eine Übermittlung von Daten an die Schufa (siehe Ziffer V.1.2), Behörden und/oder Gerichte. Ebenso kann eine Verarbeitung und/oder Übermittlung von Daten zum Zwecke der Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Verpflichtungen (z.B. Auskünfte von Behörden etc.) erfolgen, Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden erhoben (im Folgenden Log-Daten):
Die genannten Log-Daten ermöglichen mit Ausnahme der IP-Adresse keine Herstellung eines Personenbezugs zum Nutzer; ein Personenbeziehbarkeit lässt sich nur über die Zuordnung bzw. Verknüpfung der Log-Daten zu einer IP-Adresse herstellen.
Die Erhebung und Verarbeitung der Log-Daten, insbesondere der IP-Adresse, erfolgt zum Zwecke der Bereitstellung der auf unserer Webseite enthaltenen Inhalte an den Nutzer, d.h. zum Zwecke der Kommunikation zwischen dem Nutzer und unserem Web- bzw. Online-Angebot. Für die Dauer des jeweiligen Kommunikationsvorgangs ist eine vorübergehende Speicherung der IP-Adresse erforderlich. Diese wird zur Adressierung des Kommunikationsverkehrs zwischen dem Nutzer und unserem Web- und/oder Online-Angebot benötigt bzw. ist zur Inanspruchnahme unseres Web- und/oder Online-Angebots erforderlich. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung – d.h. für die Dauer Ihres Webseitenbesuchs – ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO respektive § 96 TKG bzw. § 15 Abs. 1 TMG.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung / der Webseitenbesuch beendet ist. Eine darüber hinausgehende Speicherung von Log-Daten einschließlich der IP-Adresse zum Zwecke der Systemsicherheit erfolgt für einen Zeitraum von maximal sieben Tagen ab Beendigung des Seitenzugriffs durch den Nutzer. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung und/oder Speicherung von Log-Daten ist möglich und zulässig, sofern die IP-Adressen der Nutzer nach Ablauf der vorgenannten Speicherfrist von sieben Tagen gelöscht oder derart verfremdet werden, dass eine Zuordnung der Log-Daten zu einer IP-Adresse nicht mehr möglich ist.
Die Erfassung von Log-Daten zur Bereitstellung der Website einschließlich deren Speicherung in Logfiles in den vorgenannten Grenzen ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit seitens des Nutzers. Abweichendes gilt für eine Verarbeitung von Log-Daten zu Analysezwecken, dies richtet sich – abhängig vom jeweils eingesetzten Web-Analysetool und der Art der Datenanalyse (personenbezogen / anonym / pseudonym) – nach Ziffer 3.
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten keine Programme und können auch keinen Schadcode auf Ihrem Rechner platzieren. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Abhängig von der jeweiligen Art des Cookies sowie der Möglichkeit der Zuordnung eines Cookie zu einer IP-Adresse besteht grundsätzlich aber die Möglichkeit, einen Personenbezug zum Nutzer herzustellen. Eine solche Zuordnung wird von uns nicht vorgenommen bzw. werden IP-Adressen unverzüglich anonymisiert, um eine solche Zuordnung auszuschließen (siehe im Einzelnen unter Ziffer 3). Bei Cookies, die eine Personenbeziehbarkeit ermöglichen, holen wir über ein sog. Cookie-Banner Ihre Zustimmung zu einer solchen Verwendung ein (siehe nachfolgend Ziffer 2.2.3).
(i) Technisch notwendige Cookies setzen wir ein, um das Surfverhalten der Nutzer auf unseren Web- und/oder Online-Angeboten zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote zu analysieren.
Über (ii) Analyse-Cookies werden insbesondere Daten zur Inanspruchnahme von Webseiten-Funktionen erhoben und an unsere Systeme übermittelt. Die auf diese Weise erhobenen Daten über Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer ist danach nicht mehr möglich.
(iii) Drittanbieter-Cookies sind Cookies, die nicht von unseren Webservern, sondern von dritten Anbietern bereitgestellt werden. Hierzu gehört zum Beispiel die Einbindung von Cookies im Rahmen von Google Remarketing. Drittanbieter-Cookies können von uns niemals gesucht und/oder ausgewertet werden. Für die Nutzung solcher Cookies sind allein die Drittanbieter verantwortlich; eine Einflussmöglichkeit unsererseits auf die Nutzung und Verarbeitung besteht nicht. Ein Setzen von Drittanbieter-Cookies können Sie durch die nachfolgend in Ziffer 2.3 beschriebene Maßnahme verhindern.
Cookies werden auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers (Smart-Device / PC) abgelegt und von dort an unsere Webseiten übermittelt. Es werden sog. permanente Cookies und Session-Cookies unterschieden. Session-Cookies werden während der Dauer einer Browsersitzung gespeichert und mit Schließen des Browsers gelöscht. Permanente Cookies werden nicht mit Schließen der jeweiligen Browsersitzung gelöscht, sondern über einen längeren Zeitraum auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert.
2.3.Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Als Nutzer haben Sie die volle Kontrolle über die Verwendung und Speicherung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies generell deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können Sie jederzeit löschen. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. Weitere Informationen zur Nutzung von Cookies finden Sie unter meine-cookies.org oder youronlinechoices.com.
Einer Nutzung von Cookies zur Erstellung pseudonymer Nutzungsprofile (siehe bei Analyse-Cookies) können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen; Ihr Widerspruchsrecht können Sie über das Info-Banner oder über die genannten Einstellungsmöglichkeiten Ihres Browsers ausüben.
Auf unseren Web- und Online-Angeboten führen wir folgende Analysen durch bzw. setzen wir folgende Webanalyse-Tools ein.
3.1. Analyse von Log-Daten
Für die Analyse der Website-Nutzung verwenden wir den Webanalysedienst Google Analytics der Firma Google (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; Google). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website durch unsere Kunden auf pseudonymer und/oder anonymer Basis ermöglichen.
Die Erfassung durch Google Analytics können Sie durch eine Änderung der Einstellung auf unserer Website am Anfang der Datenschutzerklärung verhindern.
Sie können außerdem die Erfassung der durch das Google Analytics-Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link (tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-PlugIn herunterladen und installieren.
Wir nutzen Google Analytics dazu, Daten aus AdWords und dem Double-Click-Cookie zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (adssettings.google.com) deaktivieren.
Wir nutzen die Remarketing Technologie der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Durch diese Technologie werden Nutzer, die unsere Internetseiten und/oder unsere Onlinedienste bereits besucht und sich für das Angebot interessiert haben, durch zielgerichtete Werbung auf den Seiten des Google Partner Netzwerks erneut angesprochen. Die Einblendung der Werbung erfolgt durch den Einsatz von Cookies. Mit Hilfe der Cookies kann das Nutzerverhalten beim Besuch der Webseite analysiert und anschließend für gezielte Produktempfehlungen und interessenbasierte Werbung genutzt werden. Wenn Sie keine interessenbasierte Werbung erhalten möchten, können Sie die Verwendung von Cookies durch Google für diese Zwecke deaktivieren, indem Sie die Seite https://www.google.de/settings/ads/onweb aufrufen. Alternativ können Nutzer die Verwendung von Cookies von Drittanbietern deaktivieren, indem Sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative aufrufen unter http://optout.networkadvertising.org/?c=1. Durch die Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der hier beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Wir weisen darauf hin, dass Google eigene Datenschutz-Richtlinien hat, die von unseren unabhängig sind. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für diese Richtlinien und Verfahren.
3.4. Google Adwords Conversion-Tracking
Wir verwenden auf unserer Website das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und in diesem Rahmen Conversion-Tracking (Besuchsaktionsauswertung). Das Google Conversion Tracking ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, wird ein Cookie für das Conversion-Tracking auf Ihrem Rechner abgelegt. Diese Cookies haben eine begrenzte Gültigkeit, enthalten keine personenbezogenen Daten und dienen somit nicht der persönlichen Identifizierung. Wenn Sie bestimmte Seiten unserer Website besuchen und das Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und wir erkennen, dass Sie auf die Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Somit besteht keine Möglichkeit, dass Cookies über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden können. Die Informationen, die mit Hilfe des Conversion-Cookie eingeholt werden, dienen dem Zweck Conversion-Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf eine unserer Anzeigen geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Sie können die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern, siehe oben Ziffer VI3. Des Weiteren können Sie in den Einstellungen für Werbung bei Google für Sie personalisierte Werbung deaktivieren. Eine Anleitung dazu finden Sie unter https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de. Darüber hinaus können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter https://www.networkadvertising.org/choices/ aufrufen und die dort genannten weiterführenden Information zum Opt-Out umsetzen. Weiterführende Informationen sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter: https://www.google.de/policies/privacy/
Im Folgenden beschreiben wir technische Hilfsmittel, auf die wir zwecks Einbindung und Darstellung von Inhalten zugreifen.
Auf dieser Webseite ist Kartenmaterial des Dienstes Google Maps von Google LLC über eine API eingebunden. Um die Inhalte in Ihrem Browser darstellen zu können, muss Google Ihre IP-Adresse erhalten, andernfalls kann Google die eingebundenen Karteninhalte nicht liefern. Die Rechtsgrundlage dieser Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO im Fall der Vertragserfüllung sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO im Rahmen unseres berechtigten Interesses bei der Nutzung unserer Webseite, da die IP-Adresse benötigt wird, um Ihnen die Inhalte liefern zu können. Bei dieser Verarbeitung erfolgt unsere Zusammenarbeit mit Google auf Grundlage eines Vertrags über die gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO, der unter https://privacy.google.com/intl/de/businesses/mapscontrollerterms/ abgerufen werden kann. Die IP-Adresse wird zum Zwecke der Bereitstellung der Kartendienstleistung in die USA übermittelt werden. Google ist Privacy-shield zertifiziert (https://www.privacyshield.gov/list) und weist damit ein angemessenes Datenschutzniveau i.S. des Art 43 DSGVO auf. Wir weisen darauf hin, dass Google eigene Datenschutz-Richtlinien hat, die von unseren unabhängig sind. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für diese Richtlinien und Verfahren. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Google finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von Google unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches der Nutzer für die elektronische Kontaktaufnahme mit uns nutzen kann. Nimmt der Nutzer diese Möglichkeit in Anspruch, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Ablage von Anhängen
die zum Zwecke der Kontaktaufnahme benötigt werden, sind durch einen Sternchenhinweis als Pflichtfeld (auch in der Eingabemaske) gekennzeichnet. Ohne diese Angaben können über das Kontaktformular keine Nachrichten verschickt werden. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten verarbeitet und gespeichert: – Die IP-Adresse des Nutzers – Datum und Uhrzeit der Versendung Der Aufruf des Kontaktformulars erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung (SSL), ebenso der Versand der Nachricht einschließlich der beigefügten Anhänge. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die auf unserer Webseite angegebenen E-Mail-Adressen möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. In keinem Fall erfolgt eine Weitergabe der Daten an Dritte, ausgenommen, wir müssen zur Bearbeitung der Anfrage auf Dritte zurückgreifen. Die Übertragung von E-Mail-Nachrichten erfolgt in der Regel mit einer Transportverschlüsselung. Als Fallback ist auch die Klartext-Übermittlung zur Sicherstellung der internationalen Erreichbarkeit und/oder zur Ermöglichung der Erreichbarkeit über ältere Fremd-SMTP-Server (wenn keine Transport-Sicherung via TLS über das Kommando STARTTLS möglich ist) gestattet. Die Abholung vom Postfach-Server durch uns erfolgt stets verschlüsselt.
5.1. Zweck und Rechtsgrundlage
Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung der jeweiligen Anfrage bzw. des jeweiligen Nutzerbegehrens verarbeitet. Die sonstigen während des Sendevorgangs erhobenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme zu gewährleisten. Soweit die Datenverarbeitung zum Zwecke der Erfüllung eines Kundenauftrags oder einer Kundenanfrage erfolgt, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, gleich ob eine Kontaktaufnahme über das Kontaktformular oder per E-Mail vorliegt. Bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Rechtsgrundlage für die Erhebung zusätzlicher Daten beim Versendevorgang ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; das berechtigte Interesse liegt hier in der Missbrauchsprävention und Sicherstellung der Systemsicherheit (vgl. Ziffer VI.1.1).
5.2. Datenlöschung und Speicherdauer
Die Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Kommunikation mit dem Nutzer beendet und/oder die Anfrage des Nutzers abschließend beantwortet wurde. Beendet ist die Kommunikation dann bzw. liegt eine abschließende Beantwortung vor, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Anstelle einer Löschung tritt eine Speicherung mit Sperrung, soweit eine weitere Speicherung der Daten aus den in Ziffer III.8 genannten Gründen erforderlich ist. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Die Begriffsbestimmungen und Definitionen richten sich nach der Verordnung (EU) 679/2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (im Folgenden Datenschutz-Grundverordnung oder DSGVO). Es gelten insbesondere die Begriffsbestimmungen des Art. 4 und Art. 9 DSGVO. Im Rahmen dieser Datenschutzerklärung können insbesondere folgende in Art. 4 DSGVO definierten Begrifflichkeiten von Relevanz sein:
personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden betroffene Person) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann;
Verarbeitung jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;
Einschränkung der Verarbeitung die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken bzw. zu sperren;
Verantwortlicher die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden;
Empfänger eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;
Einwilligung (der betroffenen Person) jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
die geplante Speicherdauer, soweit diese Angaben möglich sind; falls eine Angabe zur Speicherdauer nicht möglich ist, sind jedenfalls die Kriterien zur Festlegung der Speicherdauer (z.B. gesetzliche Aufbewahrungsfristen o.Ä.) mitzuteilen;
Sie haben ferner Anspruch auf Auskunft, ob Ihre personenbezogenen Daten Gegenstand automatisierter Entscheidungen i.S.d. Art. 22 DSGVO sind und falls dies der Fall ist, welche Entscheidungskriterien einer solch automatisierten Entscheidung zu Grunde liegen (Logik) bzw. welche Auswirkungen und Tragweite die automatisierte Entscheidung für Sie haben kann.
Sie Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung gem. Art. 21 DSGVO eingelegt haben und keine vorrangigen berechtigten Gründe für eine weitere Verarbeitung vorliegen;
Personenbezogene Daten, deren Verarbeitung auf Ihr Verlangen eingeschränkt wurde, dürfen – vorbehaltlich der Speicherung – nur noch (i) mit Ihrer Einwilligung, (ii) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, (iii) zum Schutz der Rechte anderer natürlicher oder juristischer Person oder (iv) aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses verarbeitet werden. Sollte eine Verarbeitungseinschränkung aufgehoben werden, werden Sie hierüber vorab unterrichtet.
Im Fall einer Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung von im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), können Sie der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere Verarbeitung Ihrer Daten zu den vorgenannten Zwecken zu unterlassen, es sei denn,
Entscheidungen, die für Sie rechtliche Folgen nach sich ziehen oder Sie erheblich beeinträchtigen, dürfen nicht ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten – einschließlich eines Profiling – gestützt werden. Dies gilt nicht, soweit die automatisierte Entscheidung
Entscheidungen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten beruhen, sind grundsätzlich unzulässig, es sei denn Art. 22 Abs. 4 iVm Art. 9 Abs. 2 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. g DSGVO findet Anwendung und es wurden angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen Ihrer Person getroffen.
Wir behalten uns das Recht vor, die Datenschutzerklärung in unregelmäßigen Abständen zu ändern und werden Sie über alle wesentlichen Änderungen informieren, die Auswirkungen auf die Verwendung Ihrer persönlichen Daten haben. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie auf den Webseiten teilauto.net oder cityflitzer.de.

References: Art. 4
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 49
 Art. 12
 Art. 22
 Art. 6
 Art. 6
 § 31
 Art. 14
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 22
 § 7
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 96
 § 15
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 26
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 9
 Art. 4
 Art. 22
 Art. 21
 Art. 22
 Art. 9
 Art. 9