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Disziplinarmaßnahme: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff Disziplinarmaßnahme
Disziplinarmaßnahmen bei der Bundeswehr
Disziplinarmaßnahmen in einer Justizvollzugsanstalt
Mitwirkende/Autoren: Wikipedia, isaErstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL. Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu DisziplinarmaßnahmePfarrer muss wegen Kindesmissbrauchs Gehaltskürzung hinnehmen (09.01.2013, 14:17)Mannheim (jur). Werden einem katholischen Pfarrer wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs vom Bischoff die Bezüge gekürzt, kann diese Strafe nicht von staatlichen Gerichten überprüft werden. Solche disziplinarischen Maßnahmen stellen eine...Streikverbot für verbeamtete Lehrer bestätigt (22.08.2011, 11:19)OSNABRÜCK. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat am 19.08.2011 die Klagen zweier Lehrer, die sich jeweils gegen eine ihnen von der Landesschulbehörde auferlegte Geldbuße in Höhe von 100,- € gewendet hatten, abgewiesen. Hintergrund war die Teilnahme...Ehemaligem Bürgermeister kann Ruhegehalt wegen Schuldunfähigkeit nicht aberkannt werden (28.09.2010, 15:09)Dem ehemaligen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron kann das Ruhegehalt nicht aberkannt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der Beklagte wurde im Jahre 2000 zum hauptamtlichen Bürgermeister...Disziplinarmaßnahme bei kinderpornographischen Dateien im Besitz von Beamten (20.08.2010, 09:07)Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte heute über Disziplinarklageverfahren gegen zwei Beamte zu entscheiden, die sich kinderpornographische Dateien auf ihre Heimcomputer geladen hatten. Die Beamten - ein Studienrat und ein Zollinspektor -...Verkehrskontrolle mit gefälschten Gebührenquittungen: Polizist aus Dienst entfernt (09.08.2010, 13:57)Ein Polizeibeamter, der in Ausübung seines Dienstes falsche Gebührenquittungen selbst herstellt und diese bei Verkehrskontrollen verwendet, um das vereinnahmte Geld zu behalten, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies hat die 3. Kammer des...Entscheidungen zum Begriff DisziplinarmaßnahmeVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 26.10.2006, DB 16 S 6/06Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme wegen mehrfachen Kollegendiebstahls (hier: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis trotz verminderter Schuldfähigkeit).OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, 23.01.2008, 2 L 208/06Einzelfall einer Entlassung eines Probebeamten nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 BBG hier: (hypothetische) Disziplinarmaßnahme für "Tanken ohne zu bezahlen".OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, 04.03.2004, 10 L 188/03Zur Zulässigkeit einer Disziplinarmaßnahme nach strafgerichtlicher Verurteilung (sog. Ahndungsverbot).
Zur Frage, ob sich der Beamte nach einer Straftat zum Nachteil des Dienstherrn bei diesem entschuldigen sollte.OLG-FRANKFURT, 19.03.2008, 3 Ws 199/08 (StVollz)Werden mehrere Disziplinarmaßnahmen aufeinander folgend ausgesprochen, so regelt § 103 I StVG nur die Höchstdauer der einzelnen Disziplinarmaßnahme, legt aber keine Zeitgrenze für sämtliche Disziplinarmaßnahmen fest.OLG-HAMBURG, 16.02.2004, 3 Vollz (Ws) 133/031. Bei Strafgefangenen, die sich in ärztlicher Behandlung befinden, ist gemäß
§ 106 Abs. 2 Satz 2 StVollzG der Anstaltsarzt vor jeder Anordnung einer Disziplinarmaßnahme zu hören.
2. § 106 Abs. 2 Satz 2 StVollzG ist keine bloße Ordnungsvorschrift, sondern dient dem Schutz der Gesundheit des Strafgefangenen. Die ohne Anhörung des...BVERWG, 03.05.2007, BVerwG 2 C 9.06Gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 bis 4 BDG haben die Verwaltungsgerichte auch bei Zugriffsdelikten die Disziplinarmaßnahme aufgrund einer prognostischen Gesamtwürdigung aller im Einzelfall bedeutsamen be- und entlastenden Gesichtspunkte zu bestimmen (vgl. BVerwGE 124, 252 <258 ff.>). Dabei ist auch erheblich verminderte Schuldfähigkeit im...BVERWG, 14.06.2005, BVerwG 2 B 108.04In gerichtlichen Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz hat das erst- und zweitinstanzliche Verwaltungsgericht selbst diejenigen Tatsachen aufzuklären und festzustellen, die für den Nachweis des Dienstvergehens und die Bemessung der Disziplinarmaßnahme von Bedeutung sind (§ 58 Abs. 2, § 65 Abs. 1 BDG).
Das Gebot der...VG-DES-SAARLANDES, 13.03.2009, 7 K 2125/07a) Keine Lösung von den tatsächlichen Feststellungen eines auf einem (möglicherweise) rechtswidrigen Deal beruhenden, rechtskräftigen Strafurteils, wenn die Feststellungen trotz dieses Deals nicht offenkundig unrichtig sind. b) Zur Disziplinarmaßnahme bei innerdienstlicher Steuerhinterziehung durch eine Finanzbeamtin (hier:...OVG-RHEINLAND-PFALZ, 30.06.2006, 10 A 10243/06.OVGDie fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit im Range eines Unteroffiziers wegen missbräuchlicher Benutzung eines von ihm verfälschten Bahnberechtigungsausweises kann unter Berücksichtigung seiner Gesamtpersönlichkeit sowie mit Blick auf die Wirkung einer möglichen Disziplinarmaßnahme rechtswidrig sein (hier bejaht).VG-MUENSTER, 19.02.2013, 13 K 1160/12.O1. Die bloße Teilnahme an der "Rechten Szene" zuzuordnender Veranstaltungen begründet nicht zwingend Zweifel an der Verfassungstreue des Beamten. 2. Bei der Umlegung des beamtenrechtlichen Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebotes sind auch die Grundrechte des Beamten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu berücksichtigen und...Aktuelle ForenbeiträgeHausarbeit- Staatsorganisationsrecht (05.03.2012, 12:35)Hallo Leute,
ich verzweifel grad an meiner Hausarbeit. Ich bin noch im ersten Fachsemester und hab kein Plan. Ich denke, dass ein Organstreitverfahren zutreffen könnte. Sicher bin ich mir aber nicht :/ Hoffentlich könnt ihr mir helfen. Hier der Sachverhalt: Die EU-Mitgliedstaaten halten erneut eine Erweiterung des Euro-Rettungspakets...Tilgung von Disziplinarmaßnahmen (Jugendrecht) (03.03.2011, 07:36)Hallo,
gesetzt den Fall, Jemand möchte demnächst zur Bundeswehr und muss in einer Woche seine Bewerbungsunterlagen abgeben. Folgendes Problem, mit 15 (er wird bald 20) hatte dieser Jemand einen kleinen Konflikt und wurde daraufhin von der Jugendgerichtshilfe zu 10 Sozialstunden verurteilt. Diese hat er selbstverständlich auch brav..."bedingt" vorsätzliche falsche Verdächtigung möglich? (09.12.2009, 19:04)Hallo zusammen,
Eine Frage zu einem angenommenen Beispiel zur falschen Verdächtigung nach §164 StGB.
B ist Vorgesetzter von A.
A schreibt direkt eine Meldung an den Vorgesetzten von B, in der er B mehrere verschiedene Dienstpflichtverletzungen vorwirft.
Diese Pflichtverletzungen sind auch geeignet, damit gegen B mindestens eine...
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References: § 31
 § 103

§ 106
 § 106
 § 13
 § 65
 §164