Source: https://jusatpublicum.wordpress.com/2013/04/17/bgh-zur-frage-der-urheberrechtsverletzung-bei-framing/
Timestamp: 2017-06-23 17:06:47+00:00

Document:
BGH zur Frage der Urheberrechtsverletzung bei „Framing“ | Jus@Publicum
← Wissen Sie, was Sie sich auftischen lassen?
Verfassungsgemäss: Stichtagsregelung für erbrechtliche Gleichstellung vor dem 1. Juli 1949 geborener nichtehelicher Kinder →
BGH zur Frage der Urheberrechtsverletzung bei „Framing“	Veröffentlicht am April 17, 2013 von Liz Collet Recht und rechtliche Mittel © Liz Collet
Morgen wird der Bundesgerichtshof über die Frage verhandeln, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die bereits über andere Internetangebote abrufbar sind, in sein eigenes Internetangebot im Wege des „Framing“ einbindet.
Die beiden Beklagten sind als selbständige Handelsvertreter für ein mit der Klägerin im Wettbewerb stehendes Unternehmen tätig. Sie unterhalten jeweils eigene Internetseiten, auf denen sie für die von ihnen vertriebenen Produkte werben.
Im Sommer 2010 ermöglichten sie Besuchern ihrer Internetseiten, das von der Klägerin in Auftrag gegebene Video im Wege des „Framing“ abzurufen. Bei einem Klick auf einen elektronischen Verweis wurde der Film vom Server der Videoplattform „YouTube“ abgerufen und in einem auf den Webseiten der Beklagten erscheinenden Rahmen („Frame“) abgespielt.
Das Landgericht München hat die Beklagten antragsgemäß zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von je 1.000 € an die Klägerin verurteilt.
Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht München die Klage abgewiesen, denn: „Framing“ stelle kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar, weil sich das von den Beklagten eingebundene Video nicht in deren Zugriffssphäre befinde.
Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision beantragt die Klägerin die Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils.
BGH – I ZR 46/12 (Framing); Vorinstanzen: LG München I – Urteil vom 2. Februar 2011 – 37 O 15777/10; OLG München – Urteil vom 16. Februar 2012 – 6 U 1092/11
Quelle: PM BGH 15.4.2013
Bildquelle: Recht und rechtliche Mittel © Liz Collet
Photographer, Author, Foodstylist, Jurist	Zeige alle Beiträge von Liz Collet →	Dieser Beitrag wurde unter 1 abgelegt und mit "Die Realität", § 19a UrhG, BGH, BGH - I ZR 46/12 (Framing), Bundesgerichtshof, Film, Framing, Internet, LG München I - Urteil vom 2. Februar 2011 - 37 O 15777/10; OLG München - Urteil vom 16. Februar 2012 - 6 U 1092/11, linkedin, mündliche Verhandlung, Medien, Nutzungsrechte, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Terminhinweise, Urheberrecht, Video, Videoplattform "YouTube", Wasserfilter, Wasserfiltersysteme, Werbefilm, Youtube verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.	← Wissen Sie, was Sie sich auftischen lassen?

References: BGH 
 § 19

BGH 
 BGH 
 § 19
 BGH