Source: https://www.zeha-berlin.de/AGB/
Timestamp: 2018-05-24 02:26:32+00:00

Document:
ZEHA Berlin | AGB der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. |
1. Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG Prenzlauer Allee 214, 10405 Berlin (nachstehend „Verkäufer“) im Rahmen des Online-Shops auf den Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com (im Nachfolgenden „Webseiten des Verkäufers“) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hatte dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Somit gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch dann ausschließlich, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.
Die konkreten Angaben zum Verkäufer sind auf der Webseite des Verkäufers unter dem Link „Impressum“ zu finden. Die konkreten Kontaktdaten für den Online-Shop sind auf der Webseite des Verkäufers im Online-Shop-Bereich unter dem Button “Service-Kontakt“ angegeben. Sie sind gleichfalls in der Widerrufsbelehrung enthalten.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Webseite des Verkäufers jederzeit eingesehen werden sowie ausgedruckt oder gespeichert werden, indem der Kunde die übliche Funktionalität des Internetdienstprogramms (= Browser: dort in der Regel „Datei“: dort in der Regel „Speichern unter“ bzw. „Drucken“) benutzt. Es gibt auf der Webseite des Verkäufers unter „AGB“ / hier gleichfalls die Möglichkeit, diese AGB als PDF-Datei herunterzuladen und zu archivieren.
Diese AGB werden zudem mit Lieferung der Ware in Papierform an den Kunden versandt.
3. Die Angebote des Online-Shops im Internet auf der Webseite des Verkäufers sind unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung durch Anklicken des Button „kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bei dem Verkäufer bestellt. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung, die noch keine Annahme darstellt, sondern lediglich den Erhalt der Bestätigung dokumentiert. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande, die regelmäßig in der Übersendung der Ware liegt, da nur aufgrund verfügbarer Ware verbindliche Verträge durch den Verkäufer geschlossenen werden können, vgl. hierzu § 3 dieser AGB.
4. Sofern der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB ist (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), hat der Kunde ein Widerrufsrecht, wobei der Kunde nachfolgende Widerrufsbelehrung sowohl als zum Ausdruck geeignete elektronische Email als auch mit Lieferung der Ware in Papierformat erhält. Ebenfalls erhält der Kunde ein Widerrufsformular in Papierform mit der Lieferung der Ware.
1. Für die durch Kunden bestellten Produkte gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers benannten Preise. Es handelt sich um Bruttopreise inkl. gesetzlicher deutscher Umsatzsteuer. Soweit Versand- und/oder Verpackungspreise zusätzlich erhoben werden, werden diese dem Kunden vor der Bestellung im Rahmen der Gesamtkostenaufstellung mit aufgezeigt. Diese sind ebenfalls Bruttopreise. Die Gesamtsumme oder die sich mit den Versandkosten ergebende zu zahlende Endsumme wird mit der Aufstellung an den Kunden transparent im Rahmen des Bestellvorgangs vor Auslösung der Bestellung angezeigt und mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail nochmals in nachvollziehbarer Form erklärt.
2. Die Auslieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder Zahlung mit Kreditkarte oder – soweit vom Verkäufer angeboten – durch Paypal. Erst nach Feststellung der Gutschrift werden die Waren an den Kunden versendet. Der Verkäufer behält sich vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten des Verkäufers zu verweisen.
3. Sollte ausnahmsweise Ware bereits vor Bezahlung geliefert werden, steht diese unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung
5. Der Verkäufer übernimmt keine Geld-Transaktionskosten wegen Überweisungen von Kunden, die aufgrund einer Anweisung außerhalb Deutschlands veranlasst sind. Insbesondere werden auch keine Differenzen aus Währungsunterschieden oder sonstige Kosten übernommen, sofern eine Überweisung aus einem Nicht-EU-Mitgliedstaat erfolgt.
6. Sofern nach der Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer per E-Mail eine Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden nicht innerhalb von 7 Tage erfolgt (Gutschrift), verfällt die Bestellung des Kunden.
Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse nach Erhalt des Kaufpreises, schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 5 Werktagen, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert (= Übergabe an das Transportunternehmen). Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Kunden.
2. Ein Beschafferrisiko wird vom Verkäufer nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem vorhandenen Warenbestand verpflichtet.
4. Treten Lieferverzögerungen wegen höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Ereignisse auf, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert sich entsprechend die Lieferfrist. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden dem Kunden durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen mitgeteilt. Besteht ein solches Leistungshindernis länger als 4 Wochen, hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu stornieren oder – sofern bereits ein Vertrag vorliegen sollte – vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche bestehen bei solchen Hinderungsgründen nicht.
§ 4 GEWÄHRLEISTUNG,
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Falle eines Vertragsabschlusses die von dem Kunden dem Verkäufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in seinem System zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z. B.: Name, Wohnanschrift, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Konto-Verbindung etc.
Zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware werden die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten an Transport- bzw. Speditionsunternehmen sowie an die entsprechenden Lieferanten weitergegeben.
Für darüber hinausgehende Zwecke werden die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nicht weiterverwendet und insofern streng vertraulich behandelt, es sei denn, der Kunde hat für eine bestimmte weitergehende Verwendung seiner personenbezogenen Daten eine Einwilligung erklärt (z.B. Newsletter o. ä.).
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internet Präsenz des Verkäufers. Der Verkäufer hat jedoch übliche Sorgfaltsmaßnahmen zur Vermeidung solcher Übergriffe vorgenommen.
Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da der Verkäufer für die Nutzung und Verwendung solcher Daten keine Haftung übernimmt. Der Verkäufer verwendet Cookies, die sich auf der Festplatte von Kunden ablegen und nur durch den Server des Verkäufers wieder ausgelesen werden können, wenn der Kunde eine datentechnische Verbindung wieder zum Verkäufer aufbaut. Auf weitere Besonderheiten weist der Verkäufer mit seiner extra hervorgehobenen Datenschutzerklärung auf der Webseite des Verkäufers hin.
§ 6 GEWERBLICHE
Die Inhalte der Webseite des Verkäufers, auf dem der Online-Shop angeboten wird, sind rechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden. Soweit Inhalte durch den Verkäufer zum Download bereitgestellt werden, werden damit keine über den dem Download zugrunde liegenden konkreten
Verwendungszweck hinausgehende Nutzungsrechte gewährt.
§ 7 Rücktrittsrecht im Falle der Nichtentgegennahme der Leistung. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar entgegenzunehmen bzw. entgegen nehmen zu lassen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichtigung durch den zuständigen Zusteller bei der angegebenen Anschrift abzuholen bzw. abholen zu lassen. Sollte die Ware per Spedition geliefert werden, so ist hier ebenfalls innerhalb von 7 Tagen ein Liefertermin zu vereinbaren. Erfolgt dies nicht, ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 8 Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht Die Ansprüche gegen den Verkäufer dürfen durch den Kunden nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder vom Verkäufer anerkannten Gegenansprüchen zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz p. a. zu fordern. Ist dem Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, ist er ebenso berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 9 Links auf der Webseite des Verkäufers Der Verkäufer haftet nicht für fremde Links auf seinen Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com. Insofern distanziert sich der Verkäufer bereits jetzt von den Inhalten solcher fremden Links.
Soweit die Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen, insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Sofern gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
§ 11 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit einem Kunden eingeführt sind, einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird der Verkäufer den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber dem Verkäufer in Schrift- oder Textform widerspricht.
Die etwaige vollständige oder teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer etwa unwirksamen Bestimmung treten die entsprechenden Bestimmungen der Einheitsbedingungen der deutschen Schuhindustrie in ihrer jeweils neuesten Fassung, ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung des mutmaßlichen Parteiwillens

References: § 3
 § 13

§ 4

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9
 § 38

§ 11