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Timestamp: 2016-12-09 14:13:10+00:00

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§ 112 ThürLHO, Sonderregelungen Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürLHO,TH - Thüringer Landeshaushaltsordnung§§ 105 - 112, Teil VI - Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 112 ThürLHO, Sonderregelungen§ 113 ThürLHO, Grundsatz§ 114 ThürLHO, Entlastung§ 115 ThürLHO, Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse§ 116 ThürLHO, Endgültige Entscheidung§ 117 ThürLHO, Änderungen von Gerichtskostenansprüchen, Vergleiche§ 118 ThürLHO, Gleichstellungsbestimmung§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 112 ThürLHO, Sonderregelungen
§ 112 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil VI – Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts (1) Auf die landesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Krankenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Altershilfe für Landwirte ist nur § 111 anzuwenden, und zwar nur dann, wenn sie auf Grund eines Landesgesetzes vom Land Zuschüsse erhalten oder eine Garantieverpflichtung des Landes gesetzlich begründet ist. Auf die Verbände der in Satz 1 genannten Sozialversicherungsträger ist unabhängig von ihrer Rechtsform § 111 anzuwenden, wenn Mitglieder dieser Verbände der Prüfung durch den Rechnungshof unterliegen. Auf sonstige Vereinigungen auf dem Gebiet der Sozialversicherung finden die Vorschriften dieses Gesetzes keine Anwendung.(2) Auf Unternehmen in der Rechtsform einer landesunmittelbaren juristischen Person des öffentlichen Rechts sind unabhängig von der Höhe der Beteiligung des Landes § 65 Abs. 1 Nr. 3 und 4 und Absatz 2, 3 und 4, § 68 Abs. 1 und § 69 entsprechend, § 111 unmittelbar anzuwenden. Ausnahmen kann das zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium und dem Rechnungshof zulassen. Für Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person des privaten Rechts, an denen die in Satz 1 genannten Unternehmen unmittelbar oder mittelbar mit Mehrheit beteiligt sind, gelten die §§ 53 und 54 HGrG und die §§ 65 bis 69 entsprechend.
§ 111 ThürLHO, Prüfung durch den Rechnungshof§ 113 ThürLHO, Grundsatz
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References: § 112

§ 112

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 § 111
 § 111
 § 65
 § 68
 § 69
 § 111

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