Source: https://ergobaby.ch/terms-of-use
Timestamp: 2020-04-01 17:29:37+00:00

Document:
in der Fassung vom 19.07.2010
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ergobaby Europe GmbH und dem Besucher des Shops (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ergobaby Europe GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Bestellungen werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellen!' in Schritt 3 des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Aufgrund ständiger Weiterentwicklung der Produkte durch die Hersteller und Variationen der Eigenschaften sind Abweichungen und Änderungen der Produkte gegenüber den digitalen Abbildungen oder Beschreibungen auf www.ergobaby.eu möglich.
Angebote und Aktionen wie Preisnachlässe oder Vergünstigungen bei den Versandkosten gelten nur für einen bestimmten Zeitraum.
Information zur Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können.
§ 6 Passwort, Geheimhaltung, Verlust, Wahrheitspflicht
1. Zur Bestellung von Waren muss der Kunde seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er erhält ein Passwort und ein Benutzerkennwort. Benutzerkennwort und Passwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind Benutzerkennwort und Passwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Benutzerkennwort und Passwort ermöglichen dem Kunden zugleich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. Der Kunde kann mit Benutzerkennwort und Passwort zugleich seine bisher getätigten Bestellungen einsehen. Der Kunde ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
2. Bei Verlust des Passwortes ist der Kunde verpflichtet, Ergobaby Europe GmbH unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Ergobaby Europe GmbH wird den Zugang des Kunden zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem und unterschriebenem Antrag des Kunden bei Ergobaby Europe GmbH möglich.
3. Die mögliche Neuregistrierung des Kunden bleibt davon unberührt. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und / oder Passwort erhalten, so haftet der Kunde für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe. Hat der Kunde die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Passwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 20 Euro beschränkt. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
4. Bei unwahren Angaben, wie Identität, Post-Adresse oder E-Mail-Adresse, kann Ergobaby Europe GmbH, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich oder per E-Mail erklärt.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zum Mailserver von Ergobaby Europe GmbH zurückgesendet wird oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. Es gelten in diesem Falle die Möglichkeiten des Rücktritts bei unwahren Angaben gemäß § 13.5.
§ 7 Bestellung, Mindestbestellwert
1. Bestellungen sind nur von Kunden mit Adressen für Lieferung, Rechnung und Kundenkonto innerhalb der Versandländer möglich.
2. Bei Bestellungen aus anderen Ländern setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, wir werden Ihnen dann die Kosten für den Versand nennen. Ein Anspruch auf Gültigkeit der Bestellung und Versand außerhalb der Versandländer besteht ausdrücklich nicht.
3. Sofern Ergobaby Europe GmbH einen Mindestbestellwert unter www.ergobaby.eu oder an anderer Stelle benennt, gelten nur Bestellungen mit diesem Bestellwert und darüber als Bestellungen im Sinne von § 2; Ergobaby Europe GmbH ist nicht verpflichtet, Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwerts zu bearbeiten.
§ 8 Preise, Auslandsaufschlag
Alle Preisangaben sind Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit Bestellungen aus dem Ausland erfolgen und nicht der gesetzlichen Umsatzsteuer unterfallen, unterliegen diese einem Auslandsaufschlag von 19 %. Daher sind die Endpreise für solche Länder identisch.
1. Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Versandländer möglich. Sollten Sie eine Lieferung in andere Länder wünschen, setzen Sie sich bitte mit uns wegen der Versanddetails in Verbindung.
2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Versendung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an das zur Versendung bestimmte Unternehmen auf den Kunden über.
4. Falls der Lieferant von Ergobaby Europe GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung Ergobaby Europe GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Ergobaby Europe GmbH zum Rücktritt von dem Kaufvertrag mit dem Kunden berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung und bieten Ihnen Ersatzartikel an. Bereits getätigte Zahlungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
5. Nimmt der Kunde eine ordnungsgemäße Lieferung nicht an (Annahmeverweigerung), trägt er die Kosten für nochmaligen Versand und etwaige sonstige Zusatzkosten.
6. Bitte beachten Sie die Zollbestimmungen: https://www.ch.ch/de/waren-im-ausland-bestellen/
1. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Porto, Versand und Umsatzsteuer bzw. Auslandszuschlag werden gesondert ausgewiesen.
2. Dem Kunden stehen mehrere Zahlungsarten zur Verfügung, die ggf. vom Kunden zu tragende Zusatzkosten verursachen können.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Ergobaby Europe GmbH.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Kenntnisnahme von dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Mängelhaftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei etwaige Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gemäß § 13 beschränkt sind. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte ggf. der Produktdokumentation.
1. Ergobaby Europe GmbH haftet in voller Höhe für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden.
2. Im Falle einfacher oder leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der Ergobaby Europe GmbH bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung der Ergobaby Europe GmbH bei einfacher oder leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
3. Abweichend von § 13.2. haftet Ergobaby Europe GmbH unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Ergobaby Europe GmbH beruhen.
4. Die Haftungsregelung in diesem § 13 erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Ergobaby Europe GmbH.
5. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Ergobaby Europe GmbH stellt dem Kunden einen passwortgeschützten Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung, der ihm die Einsicht in seine Daten, die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Ergobaby Europe GmbH unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern. Ergobaby Europe GmbH wird die datenschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz beachten und verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken gemäß Datenschutzerklärung.
§ 16 Bedingungen des Kunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht Vertragsbestandteil.
Bei Verträgen mit Unternehmen ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile der Firmensitz von Ergobaby Europe GmbH.
Für Druckfehler, auch in digitaler Form, und Preisirrtümer wird keine Haftung übernommen.

References: § 6
 § 13

§ 7
 § 2

§ 8
 § 13
 § 13
 § 13

§ 16