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Timestamp: 2016-10-28 08:36:19+00:00

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4A_726/2011 (10.04.2012)
F.________ (Arbeitnehmer, Kl�ger, Beschwerdegegner) arbeitete ab dem 1. Oktober 2008 als Betriebsleiter des Restaurants Y.________ bei der X.________ AG (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdef�hrerin).
Am 11. August 2009 verwarnte die Arbeitgeberin den Arbeitnehmer schriftlich wegen finanzieller Unregelm�ssigkeiten, mangelhafter Durchf�hrung der Inventur und mangelnder Pr�senz.
Mit Schreiben vom 16. Oktober 2009 k�ndigte der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag unter Einhaltung der ordentlichen K�ndigungsfrist auf den 31. Dezember 2009. Darauf k�ndigte die Arbeitgeberin den Arbeitsvertrag am 22. Oktober 2009 fristlos m�ndlich und schriftlich. Mit Einschreiben vom gleichen Tag begr�ndete sie diesen Schritt mit massiven Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers.
B.a Am 27. November 2009 reichte der Arbeitnehmer beim Zivilgericht Basel-Stadt (Gewerbliches Schiedsgericht) Klage ein mit dem Begehren, die Arbeitgeberin sei zur Zahlung von insgesamt Fr. 24'615.-- zu verurteilen. Dies f�r Lohn und Anteil am 13. Monatslohn w�hrend der K�ndigungsfrist sowie als Entsch�digung wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung. Zudem habe ihm die Arbeitgeberin ein Arbeitszeugnis auszustellen.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Arbeitgeberin beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Beschwerde und beantragte, das erstinstanzliche Urteil sei aufzuheben, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das erstinstanzliche Gericht zur�ckzuweisen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 2. Dezember 2011 beantragt die Arbeitgeberin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Arbeitgeberin beantragt zudem die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Der Beschwerdegegner und die Vorinstanz beantragen die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner reichte zudem ein Gesuch um Sicherstellung der Parteientsch�digungen des vorinstanzlichen und des bundesgerichtlichen Verfahrens ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Januar 2012 wurde das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Mit Schreiben vom 9. Februar 2012 zog der Beschwerdegegner das Gesuch um Sicherstellung der Parteientsch�digungen zur�ck. Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Februar 2012 wurde dieses als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 15'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2) einzutreten.
1.2.2 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin teilweise. So wirft sie der Vorinstanz vor, diese habe zu Unrecht angebliche Rechtsverletzungen des erstinstanzlichen Gerichts gesch�tzt. Auf die dazu erfolgten Ausf�hrungen der Vorinstanz geht sie indessen nicht ein. Die Vorinstanz hat etwa dargelegt, weshalb das erstinstanzliche Gericht seine Fragepflicht nicht verletzt hat. Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, inwiefern diese Erw�gungen unzutreffend seien, sondern beschr�nkt sich auf die erneute Bekr�ftigung ihres bereits vor der Vorinstanz eingenommenen Standpunktes. Dies gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht. Auf diese R�gen ist deshalb nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zu dem von der Vorinstanz grunds�tzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt geh�ren nicht nur die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, sondern auch jene �ber den Ablauf des vorinstanzlichen und des diesem vorangegangenen Verfahrens, wie namentlich die Parteivorbringen, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (Urteile 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2; 4A_451/2011 vom 29. November 2011 E. 1.3.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; 133 III 393 E. 7.1, 462 E. 2.4).
Wird Willk�r in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweisw�rdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; die beschwerdef�hrende Partei hat daher darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich ausser Acht gelassen habe (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b; 118 Ia 28 E. 1b). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, namentlich auf bloss appellatorische Vorbringen, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399), ebenso wenig auf Vorbringen, die in den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze finden, ohne dass dazu eine taugliche Sachverhaltsr�ge im vorstehenden Sinne substanziiert wird, oder auf R�gen, die auf solchen Vorbringen aufbauen.
2.2 Auch diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin in mehrfacher Hinsicht:
2.2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt insbesondere, es m�sse entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdegegner Mieteinnahmen von Fr. 4'500.-- f�r sich behalten habe. In ihrer Begr�ndung beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin dabei weitgehend auf die Darstellung des Sachverhalts aus eigener Sicht, wobei sie den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt beliebig erweitert, ohne dazu rechtsgen�gliche R�gen im obenstehenden Sinn zu erheben. Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet die vorinstanzlichen Feststellungen mehrfach als falsch, ohne indessen auf diese einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern sie geradezu willk�rlich sein sollen. Auf solche und darauf aufbauende R�gen kann nicht eingetreten werden.
2.2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, die Vorinstanz habe f�lschlicherweise festgestellt, sie h�tte an einer Verhandlung vor dem erstinstanzlichen Gericht nach einer neuen Darstellung der Tatsachen durch den Beschwerdegegner noch zweimal das Wort erhalten, ohne zu dieser neuen Darstellung Stellung zu nehmen. Auch hier beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen darauf, die Feststellung des Prozesssachverhalts durch die Vorinstanz als falsch zu bezeichnen, den Sachverhalt frei zu erg�nzen und gest�tzt darauf zu behaupten, ihre Aussagen h�tten als Bestreitung der neuen Darstellung und Offerte neuer Beweismittel gedeutet werden m�ssen. Dies gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht, womit sowohl auf die Sachverhaltsr�ge als auch auf die darauf aufbauenden R�gen nicht einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich, die Vorinstanz habe �bersehen, dass der Beschwerdegegner im August 2009 bereits wegen Ungereimtheiten in der Buchhaltung verwarnt worden und diesem f�r den Fall der Wiederholung die K�ndigung angedroht worden sei. Sie sei deshalb zur fristlosen K�ndigung berechtigt gewesen, als sich Mitte Oktober 2009 herausgestellt habe, dass die Mieteinnahmen von drei Events nicht richtig verbucht worden seien. Es sei ihr nicht zuzumuten gewesen, dem Beschwerdegegner noch l�nger Zugriff zum Buchungssystem, den Einnahmen und dem Safe zu gew�hren und damit auch das Risiko einzugehen, dass dieser Spuren verwische.
3.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 32, 213 E. 3.1 S. 220).
Nach der Rechtsprechung zu Art. 337 OR ist eine fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 31, 213 E. 3.1; 129 III 380 E. 2.1 mit Hinweisen). Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 130 III 213 E. 3.1 S. 221; 129 III 380 E. 2.1 mit Hinweisen). Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, l�sst sich nicht allgemein sagen, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 127 III 153 E. 1a S. 155; 116 II 145 E. 6a S. 150).
3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdegegner sei am 11. August 2009 wegen finanzieller Unregelm�ssigkeiten, mangelhafter Durchf�hrung der Inventur und mangelnder Pr�senz schriftlich verwarnt worden. Die Vorinstanz hat weiter festgestellt, die Aussagen des Beschwerdegegners im erstinstanzlichen Verfahren seien zwar nicht durchwegs �berzeugend, doch habe er recht koh�rente Aussagen zur Frage gemacht, wie er die Eventeinnahmen verbucht habe, n�mlich in den drei Sparten Bar, Restaurant und Eventpauschale. Trotz gewisser Ungereimtheiten sei es f�r das erstinstanzliche Gericht nicht auszuschliessen gewesen, dass der Beschwerdegegner die entgegengenommenen Mieteinnahmen auf verschiedene Sparten verteilt und verbucht habe.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss geltend, selbst wenn eine schwerwiegende Verfehlung des Beschwerdegegners nicht nachgewiesen sei, so sei sie doch wegen wiederholter weniger schwerwiegender Verfehlungen zur fristlosen Entlassung berechtigt gewesen. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist indessen gerade nicht erwiesen, dass der Beschwerdegegner die Mietzinseinnahmen nicht verbucht habe. Die blosse Tatsache, dass der Beschwerdegegner die Mietzinseinnahmen m�glicherweise buchhalterisch nicht korrekt verbucht hatte, ist f�r sich allein noch keine Verfehlung, die im Wiederholungsfall eine fristlose Entlassung zu rechtfertigen vermag. Die Vorinstanz hat somit ihr Ermessen nicht �berschritten, wenn sie das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine fristlose Entlassung verneinte. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Damit wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG). F�r die Gerichtskosten kommt ein reduzierter Ansatz zur Anwendung, da es sich um eine Streitigkeit aus einem Arbeitsverh�ltnis mit einem Streitwert bis zu Fr. 30'000.-- handelt (Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG).

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 337
 Art. 337
 Art. 68