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Timestamp: 2017-09-23 05:54:55+00:00

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Wider den Strich – Fallstricke der Interventions-DiskussionPowerPoint Presentation
Wider den Strich – Fallstricke der Interventions-Diskussion
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Wider den Strich – Fallstricke der Interventions-Diskussion - PowerPoint PPT Presentation
Wider den Strich – Fallstricke der Interventions-Diskussion. Prof. Dr. Dr.h.c.mult. Reinhard Meyers Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster. Diese Datei ist demnächst downloadbar von meiner Website. http://reinhardmeyers.uni-muenster.de
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Wider den Strich – Fallstricke derInterventions-Diskussion
Prof. Dr. Dr.h.c.mult.
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Dort finden Sie auch weitere Materialien zu meinen Seminaren zu den Internationalen Beziehungen und zur Friedens- und Konfliktforschung
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Reinhard Meyers, Jahrgang 1947, studierte Politikwissenschaft, Anglistik, und Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1966 – 1970 mit dem Abschluß Magister Artium. Forschungsstipendiat der Wiener Library, London, an der Graduate School of Contemporary European Studies, University of Reading 1970 – 1972 mit dem Abschluß Master of Philosophy.
Wissenschaftlicher Assistent bei Hans-Adolf Jacobsen und Karl-Dietrich Bracher am Seminar für Politikwissenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1972 – 1984. Promotion zum Dr.phil. 1974; Habilitation im Fach Politikwissenschaft 1986; seit 1987 Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Westfälischen Wilhelms - Universität.
Die Forschungsinteressen galten ursprünglich der Geschichte der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Seit 1991 mehrfach Prodekan und Dekan des Fachbereichs Sozial-wissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität, Oktober 1997 Ehrendoktor der Fakultät für Europastudien der Babes-Bolyai Universität Klausenburg; Mai 2007 Ehrendoktor der Universität Novi Sad. Mitgründer und von 1993 - 2010 Mitherausgeber der Zeitschrift für Internationale Beziehungen. Programmbeauftragter für die internationalen Doppel-diplomstudiengänge mit dem IEP Lille, der BBU Klausenburg (RO) und der Universiteit Twente (NL) 1997 – 2008. Ruhestand Ende SS 2012.
Hobbies: Industriearchäologie des Transportwesens, italienische Küche
I Zur Schnellinformation der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Gareth Evans: From Humanitarian Intervention to the Responsibility to Protect, in: Wisconsin International Law Journal Vol. 24 (2006), No.3, pp 703 – 722.
Peter Rudolf: Schutzverantwortung und humanitäre Intervention, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. 63 (2013), Heft 37, S. 12 – 17.
Herfried Münkler/Karsten Malowitz (Hrsg.): Humanitäre Intervention. Ein Instrument außen-politischer Konfliktbearbeitung. Wiesbaden: VS-Verlag 2008.
II Humanitäre Intervention der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Aidan Hehir: Humanitarian Intervention. An Introduction. 2.Aufl. Basingstoke: Palgrave 2013.
Thomas G. Weiss: Humanitarian Intervention. Ideas in Action. 2.Aufl. Cambridge: Polity Press 2012.
Mark Swatek-Evenstein: Geschichte der „Humanitären Intervention“. Baden-Baden: Nomos 2008.
Brendan Simms / D.J.B. Trim (Hrsg.): Humanitarian Intervention. A History. Cambridge: Cambridge UP 2011.
III Responsibility to Protect der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Alex J. Bellamy: Responsibility to Protect - The Global Effort to End Mass Atrocities. Repr. Cambridge: Polity Press 2012.
Anne Orford: International Authority and the Responsibility to Protect. Cambridge: Cambridge UP 2011.
Aidan Hehir: The Responsibility to Protect. Rhetoric, Reality and the Future of Humanitarian Intervention. Basingstoke: Palgrave Macmillan 2012.
Die Friedenswarte. Bd. 88 (2013), Heft 1 – 2 als Themenheft zum Problemstand
Gliederung der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
A) [Kurz- ?] Vortrag
0) Grundbegriffe
II) Verschiedene Perspektiven aufs Problem
III) Fallstricke der Debatte
C) Hinweis auf weiterf. Anhang
0) Grundbegriffe I: Intervention der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Im Gegensatz zu ihren jüngeren Geschwistern, der Humanitären Intervention und der Schutzverant-wortung, scheint die klassische Intervention auf den ersten Blick ein klar strukturiertes Bild zu bieten: in politischer Hinsicht „…als tatsächliche zwangsweise Einmischung eines Staates in die ihm fremden Angelegenheiten anderer Staaten…“, in völker-rechtlicher Hinsicht als „…Einwirkung von Staaten in ihnen fremde Angelegenheiten von Staaten durch Eingriff in deren Rechtssphäre unter Anwendung oder Androhung von Zwang…“ (Haedrich 1961:145), wobei die Einmischung sowohl in die inneren wie die internationalen Angelegenheiten des Interventions-objekts erfolgen kann. Allerdings: wo hört Inter-vention auf, wo fängt „normale“ internationale Politik an?
0) Grundbegriffe II: Humanitäre I. der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Locus classicus der Diskussion die Definition von J.L.Holzgrefe (2003:18):
humanitäre Intervention sei „…the threat or use of force across state borders by a state (or group of states) aimed at preventing or ending widespread and grave violations of the fundamental human rights of individuals other than its own citizens, without the permission of the state within whose territory force is applied…”
Holzgrefe, J.L. (2003): The humanitarian intervention debate, in: Holzgrefe, J.L./ Keohane, Robert O. (Hrsg.): Humanitarian Intervention. Ethical, Legal, and Political Dilemmas. Cambridge: Cambridge U.P., S.15 – 52.
0) Konsensfähige Grundbedingung der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
H.I. definiert als „military intervention in a state, without the approval of its authorities, and with the purpose of preventing wide-spread suffering or death among the inhabitants“ (Adam Roberts 1993)
Anwendung militärischer Gewalt unter Ausschluss nichtmilitär. Handlungen
keine Zustimmung des Zielstaates (incl. der Situationen von schwachen Staaten/failing states)
Hilfe für fremde Staatsbürger
I) der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.Problemstellung
Gewaltverbot aus Art. 2(4) UNO-Charta gekoppelt mit
Interventionsverbot aus Art 2(7) UNO-Charta
Notwendige Randbedingung eines auf gesicherte gegenseitige nukleare Zweit-schlagsbefähigung gestützten inter-nationalen (Abschreckungs-)Systems
…aus der UNO-Charta… der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Art.2(4) All members shall refrain in their international relations from the threat or use of force against the territorial integrity or political independence of any state …
Art. 2(7) "Nothing contained in the present Charter shall authorize the United Nations to intervene in matters which are essentially within the domestic jurisdiction of any state."
Caveat der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
The principleofnoninterventiondoes not rule out theapplicationofenforcementmeasures in caseof a threattopeace, a breachofpeace, oractsofaggression - cf. Ch. VII UNCh – if so resolvedbythe Security Council
The GenocideConventionof 1948 also overrodethenoninterventionprincipletolay down thecommitmentoftheworldcommunitytopreventandpunishgenozide – itsapplicationhowever was a Cold War problem… in the same lineasthe 1948 Universal Declarationof Human Rights & the 1966 Conventions on Civil & Political, andEconomic, Social, and Cultural rights…
Problemstellung (2) der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Dialektische Entwicklung von Interven-tionsverbot und Menschenrechtspolitik
Art.1(3) der Charta erklärt die Förderung und Festi-gung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zum Organisationsziel
Art.55 macht die allg. Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte zur Grundlage internat. Zusammen-arbeit auf wirtschaftlichem und sozialen Gebiet
Inkompatibilität von Humanitärer Intervention einerseits und Schutz der einzelstaatlichen Souveränität durch Nichtinterventionsprinzip andererseits ??
Problemstellung (3) der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Massives Wachstum innerstaatlicher und inner-gesellschaftlicher Konfliktlagen in den 90er Jahren
Entwicklung schwacher, scheiternder und ge-scheiterter Staaten insbes. der 4.Welt
Ruanda 1994, Srebrenica 1995
NATO Intervention im Kosovo 1999 – legitim, aber [mangels Sicherheitsratsmandat] nicht legal
Die Entwicklung des Konzepts der Human Security seit dem Weltentwicklungsbericht 1994
Auswirkungen der Globalisierung und internatio-nalen Verflechtung [one world – Konzepte]
Elektronische Kommunikationsrevolution
Nachhaltiger Friede der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Problemstellung (4) der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Wandel in der Auffassung einzelstaatlicher Souveränität
a)NoGovernmenthastherighttohidebehind national sovereignty in ordertoviolatetherightsor fundamental freedomsofitspeople.
Kofi Annan, 07.04.1999, zum Kosovo Konflikt
b) TwoconceptsofSovereignty, Kofi Annan, The Economist 18.09.1999
State sovereignty, in itsmostbasic sense, isbeingredefined – not least bytheforcesofglobalisationand international cooperation. States arenowwidelyunderstoodtobeinstrumentsattheserviceoftheirpeoples, and not viceversa. …Atthe same time individual sovereignty … hasbeenenhancedby a renewedandspreadingconsciousnessofindividalrights…
Problemstellung (5) der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.
Entschliessung UN-Weltgipfel, Sept. 2005:
„ Each individual State has the responsibility to protect its populations from genocide, war crimes, ethnic cleansing and crimes against humanity. This responsibility entails the prevention of such crimes, including their incitement, through appropriate and neces-sary means. We accept that responsibility and will act in accordance with it…“
R2P auf dem Weg ins Völker(gewohnheits)recht ??
Keine wissenschaftliche Erkenntnis der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik.ohne Theorie
Karl Popper. Logik der Forschung, 1935: S.26
Unterschiedliche Theorien =
unterschiedliche wissenschaftliche Weltbilder =
Unterschiedliche Perspektiven aufs Problem
II) Konsequenzen unterschiedlicher theoretischer Perspektiven
Legitime Interventionsgründe
Realismus Rationalismus Idealismus
[Legalismus]
Polit.Zweck- Internationale Responsibility
mässigkeit, Legalität to protect Nationales Doktrin des Interesse (Grotius ff) gerechten
Problemzonen der R2P-Debatte Perspektiven
Platzhalter für Papierkopie – Abb. 1
Mein Fazit der Debatte bei v.Clausewitz: Trias von Zweck, Ziel, Mittel bedenken
Entweder bestimmen die verfügbaren Mittel die militärischen Ziele und politischen Zwecke –
Auf der Grundlage gegebener politischer Zwecke sind die militärischen Ziele und die zu ihrer Erreichung notwendigen Mittel zu ermitteln.
Vom Kriege, Zweites Kapitel
Danke fürs Zuhören… Ziel, Mittel bedenken
Ergänzungen Ziel, Mittel bedenken
Theoretische Weltsicht Ziel, Mittel bedenken
SICHT bzw. DEFINITION DES
(ERKENNTNIS-)GEGENSTANDES
Großtheorien internationaler Beziehungen Ziel, Mittel bedenken
Die Entwicklung der Lehre von den Internationalen Beziehungen hat - in Reaktion auf außerwissenschaftliche, politisch-gesellschaftliche Krisenphänomene - eine Reihe unterschiedlicher Großtheorieninternationaler Beziehungen gezeitigt, die die Phänomene der internationalen Politik
mit je unterschiedlichem Erkenntnisinteresse
und davon abhängigerFragestellung
auf der Grundlage je verschiedener anthropologischer, ethisch-normativer und methodischer Vorverständnisse
zu erfassen suchen.
Diese Großtheorien differieren im Blick auf ihre ontologischen, d.h. die Natur des Erkenntnisgegenstandes betreffenden Grundannahmen:
Grosstheorien internationaler Beziehungen (II) Ziel, Mittel bedenken
sie formulieren unterschiedliche Prämissen und Annahmen
über die Beschaffenheit, Qualität und Struktur des internationalen Milieus, d.h. des Handlungs(um)feldes internationaler Akteure;
über Beschaffenheit, Qualität und Charakter der in diesem Handlungs(um)feld (überwiegend) handelnden Einheiten, d.h. der internationalen Akteure selbst;
über die von diesen verfolgten Interessen und Ziele sowie über die
Mittel, die zur Verwirklichung dieser Interessen und Ziele gemeinhin eingesetzt werden.
Theorienkonkurrenz, nicht Theorienwechsel Ziel, Mittel bedenken
Jede Großtheorie zeichnet ein für sie charakteristisches Weltbild internationaler Beziehungen; Großtheorien und wissenschaftliche Weltbilder konkurrieren miteinander, ohne daß letztlich entschieden werden kann, welche dieser Großtheorien und Weltbilder die (einzig) richtige Deutung der internationalen Wirklichkeit darstellt.
Denn dazu würde die Wissenschaft einen archimedischen Punkt über und außerhalb der Konkurrenz ihrer Großtheorien - oder gleichsam eine Meta-Großtheorie - benötigen, die es erlaubte, Kriterien für die Wahrheit oder Falschheit jener Prämissen zu etablieren, auf die die einzelnen Großtheorien ihre Aussagen zurückführen.
Ein solcher archimedischer Punkt ist gegenwärtig nicht in Sicht!
Über die Disparität bzw. Pluralität internationaler Theorieansätze: Gründe
1) Ergebnis kumulativer Theoriebildung und zunehmender Professionalisierung des Faches IB
2) Kaum mehr überschaubare Adaption von Erkenntnissen aus verwandten & benachbarten sozialwiss. Fächern – IB als Integrationswissenschaft
3) Enges Wechselverhältnis der IB zu ihrem realhistorischen und gesellschaftspolitischen Kontext – IB als Krisenwissenschaft, IB als weltpolitische Ordnungswissenschaft
Konsequenz: a) mangelnder Konsens über die angemessene begriffliche und theoretische Fassung des Erkenntnis-gegenstandes und der dem Gegenstand adäquaten Methoden b) ein durch realpolit. Veränderungen angestossener Wandel des Forschungsgegenstands geht immer mit einer Anpassung des theoretisch-konzeptionellen Instrumentariums der Disziplin einher
Perspektivische Konsequenzen unterschiedlicher IB-Theorien Theorieansätze: Gründe
Friedensschaffende Leitprinzipien klassischer Großtheorien: Theorieansätze: Gründe
RATIONALISMUS Theorieansätze: Gründe
LIBERALER INTERNATIONA-LISMUS Theorieansätze: Gründe
Consequences … if you are a Realist…(I) Theorieansätze: Gründe
International humanitarian intervention poses no awkward questions to political decision-makers.
Within a rationally calculated framework of national interests and political expediency, intervention can be regarded as one instrument in a whole battery of means from gentle persuasion to outright warfare.
Reference back to the „ethics of responsibility“ – Verantwortungsethik (Max Weber)
Ethics of responsibility Theorieansätze: Gründevs. Ethics of conviction/principle
Problem: establish a relationship between the strength of your convictions/principles and the consequences/costs of your actions according to convictions/principles
Ethics of responsibility = optimization of principles and consequences of action
Ethics of principle = maximization of principles without regard to cost/conse-quences of principled action
Consequences …if you are a Realist (II) Theorieansätze: Gründe
What has to be assured in H.I. is
a logically cogent definition of aims,
a clear formulation of a maximizing/ optimizing/satisfying ends - means – relationship,
Clausewitz: triad of (political) purpose – (military) aims – (necessary) means
Consequences …if you are a Realist (III) Theorieansätze: Gründe
What has to be further assured in H.I. is
a realization of the availability of the ressources mentioned
a clear calculation of hardware, manpower, and financial ressources needed in order to fulfill specific aims,
a communicable entry – stay - exit – strategy.
Finally … if you are a Realist… Theorieansätze: Gründe
(legal) form follows (political) function
Consequences…if you are a Rationalist… Theorieansätze: Gründe
Early discussion of intervention backtraced to 16th & 17th Century Internat. Law classics – from Vitoria to Grotius
De Jure Belli ac Pacis 1625 states that states are entitled to exercise the right to H.I. „ves- ted in human society“ on behalf of oppres-sed individuals & to end human suffering
Grotian Tradition in International Affairs allows full-scale use of force to end human suffering
Rationalist doctrine: developments Theorieansätze: Gründe
Slow change from doctrine of intervention to doctrine of non-intervention in the 19th century and beyond
Calvo- & Drago- Doctrines 1868 & 1902
2nd Hague Convention 1907
Briand-Kellog-Pact 1928
UN Charter Art. 2(4) & Art. 2(7); authorization of H.I. by Security Council under Ch. VII in response to emergencies that constitute a threat to peace & security (Art. 39 UNCh)
Finally … if you are a Rationalist Theorieansätze: Gründe
(political) function
follows (legal) form
Consequences… if you are an Idealist … Theorieansätze: Gründeor, respectively, a Liberal Internationalist, or, respectively, a Liberal Institutionalist…
Problem: States, particularly in the Third World, have long seen intervention as a threat to their sovereignty.
Humanitarian intervention is regarded as no different [cf.Myanmar May 2008].
Interventions have to be about regime change if they are to have any chance of accomplishing their stated goal [??]
H.I. - a post- Cold War dead end ? Theorieansätze: Gründe
tension between the principle of state sovereignty and evolving international norms relating to human rights and the use of force
Proponents: imperative action in the face of human rights abuses, over the rights of state sovereignty
Opponents: often viewed as a pretext for military intervention devoid of legal sanction, selectively deployed and achieving only ambiguous ends – cf. In particular Third World criticism, e.g.non-recognition by group of 77: H.I. a neo-imperialistic tool !
The United Nations, formed in the aftermath of World War II to promote peace and stability, recognize the importance of sovereignty…
Cf. Art. 2(7) "Nothing contained in the present Charter shall authorize the United Nations to intervene in matters which are essentially within the domesticjurisdiction of any state."
The principle does not rule out the application of enforcement measures in case of a threat to peace, a breach of peace, or acts of aggression – cf. Ch. VII.
The Genocide Convention of 1948 also overrode the nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
Rwanda 1994 and Srebrenica 1995 highlight the complexities of international responses to crimes against humanity.
The dialectic parallel… nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
Along with the emergence of non-intervention as a universal norm, a UN-initiated parallel development was in conflict with this principle: the development of human rights as a global issue.
Article 1 of the Charter emphasises promoting respect for human rights and justice as one of the fundamental missions of the organisation.
The UN – defending human rights… nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
Article 55 states that the UN shall promote and respect the human rights and basic freedoms, and sub-sequent UN initiatives have strengthened these claims.
According to Charter, Geneva Conventions, and ICC Statute (military) intervention justified by: a) geno-cide - b) Crimes against Humanity - c) War Crimes - d) Slavery, Racism, Apartheid (SCR 134, 1960) – e) Humanitarian Catastrophes as consequence of state failure (SCR 794, 1922)
if a threat to peace and international (later also regional) security …
The idealist‘s quandary… nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
Humanitarian intervention, as the most assertive form of promoting human rights at a global level, was and is clearly incompatible with norms such as non-intervention and state sovereignty.
Art. 39 UNCh – „The Security Council shall determine the existence of any threat to the peace, breach of the peace, or act of aggression and shall make recommendations, or decide what measures shall be taken…to maintain or restore international peace and security.“
Intervention is no automatism, but contingent, in the end, on the political interests of the Permanent Members/Veto Powers of the Security Council
Solution: change of perspective nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
In 2000, the Canadian government and several other actors announced the establishment of the International Commission on Intervention and StateSovereignty (ICISS) – task: to address the challenge of the international community's responsibility to act in the face of the gravest of human rights violations while respecting the sovereignty of states.
"If the international community is to respond to this challenge, the whole debate must be turned on its head. The issue must be reframed not as an argument about the 'right to intervene' but about the 'responsibility toprotect.‘… "(Gareth Evans, Foreign Affairs,2002)
Background to conceptual change nonintervention principle to lay down the commitment of the world com-munity to prevent and punish – its (non- ) application however is a Cold War problem… same as the 1948 Universal Declaration of Human Rights & the 1966 conventions on civil & political, and economic, social, and cultural rights…
The massive rise of intrastate conflict, civil war, and internal violence in the 1990s
The development of weak & failing states in the 4th world
NATO intervention in the Kosovo 1999 – legitimate, but not legal – without UN S.C. mandate (fear of Russian veto)
The development of the concept of human security stressing limits to sovereignty
R2P much more than military intervention – a whole continuum
The responsibility toreact: to respond to situations of com- pelling human need with appropriate measures, which may include coercive measures like sanctions, international prosecution, and, in extreme cases, military intervention;
The responsibility to rebuild: to provide, particularly after a military intervention, full assistance with recovery, reconstruction, and reconciliation, addressing the causes of the harm the intervention was designed to halt or avert.
Nachhaltiger Friede continuum
Literaturtipp continuum
Oliver Ramsbotham/Tom Woodhouse/Hugh Miall: Contemporary Conflict Resolution.The prevention, management and transformation of deadly conflicts. 3.Aufl. Cambridge: Polity Press 2011, 507 S.
…but the main point still is… continuum
…the question of military action remains, for better or worse, the most prominent and controversial one in the debate.
Whatever else it encompasses, the re-sponsibility to protect implies above all else a responsibility to react - where necessary, coercively, and in extreme cases, with military coercion - to situations of compelling need for human protection.
(Evans 2006, 709)
R2P – a continuing story… continuum
Report by the High-Level Panel on Threats, Challenges, and Change, December 2004 [ Amore secure world: Our shared responsibility]
Resolution by the World Summit, Sept. 2005:
„ Each individual State has the responsibility to protect its populations from genocide, war crimes, ethnic cleansing and crimes against humanity. This re-sponsibility entails the prevention of such crimes, including their incitement, through appropriate and necessary means. We accept that responsibility and will act in accordance with it…“
R2P accepted into customary international law ? ?
R2P – the question of legitimacy continuum
ICISS identified five criteria of legitimacy to be applied by the Security Council to any intervention decision:
(1)Just Cause: Is there “serious and irreparable harm occurring to human beings, or imminently likely to occur, of the following kind:
A. Large-scale loss of life, actual or apprehended, with genocidal intent or not, which is the product either of deliberate state action or state neglect, inability to act, or a failed-state situation; or
B. Large-scale ethnic cleansing, actual or apprehen-ded, whether carried out by killing, forced expulsion, acts of terror, or rape.”
R2P legitimacy (2) continuum
(2)Right Intention: Is the primary purpose of the proposed military action to halt or avert human suffering, whatever other motives may be in play?
(3) Last Resort: Has every non-military option for the prevention or peaceful resolution of the crisis been explored, and are there reasonable grounds for believing lesser measures will not succeed?
(4) Proportional Means: Is the scale, duration, and intensity of the planned military action the minimum necessary to secure the defined human protection objective?
R2P legitimacy (3) continuum
(5)Reasonable Prospects: Is there a reaso-nable chance of the military action being successful in meeting the threat in question, and are the consequences of action not likely to be worse than the consequences of in-action?
Problem: subcutaneous revival of the Just War doctrine ??
Just War criteria I continuum
The reason for going to war needs to be just and cannot therefore be solely for recapturing things taken or punishing people who have done wrong; innocent life must be in imminent danger and intervention must be to protect life. "Force may be used only to correct a grave, public evil, i.e., aggression or massive violation of the basic human rights of whole populations."
While there may be rights and wrongs on all sides of a conflict, to overcome the presumption against the use of force, the injustice suffered by one party must significantly outweigh that suffered by the other..
Just War criteria II continuum
III) R2P – Gerechter Krieg rev. ed. ?? continuum
ius ad bellum ius in bello
** iustus finis
** causa iusta
** legitima auctoritas
** ultima ratio
Open problems… political continuum
Have humanitarian interventions to be about regime change if they are to have any chance of accomplishing their stated goal ??
Should the international community develop, parallel to R2P doctrine, the concept of an obligation to accept help ??
Would it be advisable to regionalize the production of security and make the regions – under the general umbrella of the UN – primarily responsible for good humanitarian governance ??
Danke fürs Lesen/Ansehen continuum
Verwendungsnachweis ohne Fallstricke -Von der kenntnis des kleingedruckten in förder-verträgen und bescheiden. referentin: elke flake, regionalberaterin. förderzusage erhalten. dann folgen………… die große freude…………..

References: Art. 2

Art.2

Art. 2

Art.1

Art.55
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2

Art. 39