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Timestamp: 2016-10-21 15:07:59+00:00

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2C_1162/2013 (28.08.2014)
2C_1162/2013 � � Urteil vom 28. August 2014
�X.________ (Jahrgang 1981) ist kosovarischer Staatsangeh�riger. Er reiste im Jahr 1992 zusammen mit seinen Eltern in die Schweiz ein, worauf ihm eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Mit seiner ebenfalls aus dem Kosovo stammenden und niederlassungsberechtigten Ehefrau hat er zwei gemeinsame T�chter im Alter von neun und sechs Jahren.
�W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz wurde X.________ wiederholt straff�llig. Im Jahr 2003 wurde er wegen F�lschens von Ausweisen und Fahrens ohne F�hrerschein zu einer Busse von Fr. 1'400.-- (bedingt), im Jahr 2004 wegen �bertretung des Bundesgesetzes �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe vom 3. Oktober 1951 (Bet�ubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121), Vergehen gegen das Bundesgesetz �ber Waffen, Waffenzubeh�r und Munition vom 20. Juni 1997 (Waffengesetz, WG; SR 514.54) sowie wegen verschiedener Zuwiderhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) zu einer Gef�ngnisstrafe von 10 Tagen (bedingt) und einer Busse von Fr. 1'400.-- und wegen Nichtabgabe von Ausweisen und Kontrollschildern zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Mit Urteil vom 25. November 2011 sprach das Regionalgericht Bern-Mittelland infolge unrechtm�ssiger Aneignung, Irref�hrung der Rechtspflege, Geldw�scherei, Diebstahls und �bertretung des BetmG eine bedingte Freiheitsstrafe von 22 Monaten gegen X.________ aus.
�Per Ende Oktober 2012 lagen gegen X.________ Betreibungen in der H�he von Fr. 87'148.05, offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 26'152.75 sowie ein Verlust aus einem Konkursverfahren in der H�he von Fr. 169'388.55 vor. Im Zeitraum zwischen Oktober 2002 bis Januar 2010 wurde ein Betrag von Fr. 135'177.15 an Sozialhilfe an ihn ausbezahlt.
�Das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern, Migrationsdienst, widerrief mit Verf�gung vom 20. Juni 2012 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und setzte ihm eine Frist zur Ausreise an. Gegen diese Verf�gung gelangte dieser erfolglos an die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern. Mit Urteil vom 5. November 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde von X.________ ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 9. Dezember 2013 an das Bundesgericht beantragt X.________, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. November 2013 sei kostenf�llig aufzuheben, seine Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen und er sei nicht aus der Schweiz wegzuweisen. Er beantragt die aufschiebende Wirkung der Beschwerde.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. Dezember 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern, Migrationsdienst, hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in BGE 139 I 16). Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willk�rliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die dem Bundesgericht durch Art. 105 Abs. 2 BGG einger�umte Befugnis, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu berichtigen oder zu erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung von Art. 95 BGG beruht, entbindet den Beschwerdef�hrer nicht von seiner R�ge- und Substantiierungspflicht (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, mit seiner Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten den bewilligungsrechtlichen Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a und Art. 63 Abs. 2 AuG gesetzt zu haben (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18; 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.; Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Er macht jedoch geltend, der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung halte einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung nicht Stand und erweise sich als ungerechtfertigter Eingriff in sein konventionsrechtlich gesch�tztes Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 EMRK).
2.1.�Art. 8 EMRK begr�ndet praxisgem�ss keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen besonderen Aufenthaltstitel. Diese Bestimmung hindert die Konventionsstaaten nicht daran, die Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet zu regeln und den Aufenthalt ausl�ndischer Personen unter Beachtung �berwiegender Interessen des Familien- und Privatlebens gegebenenfalls auch wieder zu beenden (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 335 f.). Das Konventionsrecht begr�ndet insbesondere keinen Anspruch darauf, das Familienleben in einem bestimmten Staat verwirklichen zu k�nnen (Urteil des EGMR M.P.E.V. gegen Schweiz vom 8. Juli 2014 � 51).Das entsprechende, in Art. 8 EMRK bzw. in Art. 13 BV gesch�tzte Recht ist ber�hrt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Festhaltemassnahme eine nahe, echte und tats�chlich gelebte famili�re Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeintr�chtigt, ohne dass es dieser von vornherein ohne Schwierigkeiten m�glich bzw. zumutbar w�re, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.; 135 I 153 E. 2.1 S. 155). Der Schutzbereich des Grundrechts ist hingegen nicht tangiert, wenn die Ausreise einem Ausl�nder, dessen fremdenpolizeiliche Bewilligung widerrufen worden ist, und seinen Angeh�rigen ohne Schwierigkeiten m�glich ist (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 135 I 153 E. 2.1 S. 155; 116 Ib 353 E. 3 S. 357 ff.).
2.2.�Der Eingriff in das gesch�tzte Rechtsgut ist gerechtfertigt, wenn er sich in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, f�r das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer als notwendig erweist (Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Dies beurteilt sich anhand der Kriterien der Natur und der Schwere der begangenen Delikte, der seit der Tatbegehung verstrichenen Zeit, des seitherigen Verhaltens, der Dauer des Aufenthalts der ausl�ndischen Person in der Schweiz, der Intensit�t ihrer sozialen, kulturellen und famili�ren Bindungen und ihrer famili�ren Situation. Besondere Ber�cksichtigung finden namentlich die Interessen und das Wohl ihrer Kinder. In Betracht gezogen wird, ob den Familienangeh�rigen der ausl�ndischen Person eine Ausreise in dessen Heimatstaat zumutbar ist und mit welchen Schwierigkeiten sie sich konfrontiert sehen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; Urteile des EGMR�
Hasanbasic gegen Schweiz�vom 7. Oktober 2013 � 53;�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 � 57 f.). Zu ber�cksichtigen sind auch wirtschaftliche Interessen und damit gegen die ausl�ndische Person angehobene Betreibungen, bestehende Verlustscheine oder an sie ausbezahlte Sozialhilfebetr�ge, wobei dem wirtschaftlichen Element nicht mehr Gewicht als den �brigen zuzumessen ist (Urteil des EGMR�
Hasanbasic gegen Schweiz�vom 7. Oktober 2013 � 59).
�Konventionsrechtlich gefordert wird eine Interessenabw�gung, welche die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und der �ffentlichen Interessen an dessen Verweigerung in Betracht zieht; das �ffentliche Interesse �berwiegt, wenn die Massnahme durch ein "herausragendes soziales Bed�rfnis" gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtm�ssig verfolgte Ziel verh�ltnism�ssig erscheint bzw. einer "fairen" Interessenabw�gung entspricht (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.2 S. 336).
2.3.�Die konventionsrechtlich geforderte Interessenabw�gung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht inhaltlich der innerstaatlichen Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung f�r jegliche staatliche Massnahmen (Art. 5 Abs. 2 BV) und f�r die Einschr�nkung von verfassungsm�ssigen Rechten (Art. 36 Abs. 3 BV; BGE 139 II 121 E. 6.5.1 S. 132; Urteil 2C_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen). Abzustellen ist auch hier auf die Schwere des Delikts, das Verschulden des Betroffenen, den seit der Tat vergangenen Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, den Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile.
2.4.�Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sei. Der Beschwerdef�hrer sei in den Jahren 2003/04 und 2009/10 je wiederholt straff�llig und im Jahr 2011 zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten verurteilt worden, was auf ein mittelschweres Verschulden schliessen lasse. Ins Gewicht falle angesichts der sehr langen Aufenthaltsdauer, dass der Beschwerdef�hrer nicht im Jugend-, sondern im Erwachsenenalter delinquiert habe, sein Verhalten insgesamt auf eine Geringsch�tzung gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung schliessen lasse und eine ausl�nderrechtlich nicht hinzunehmende R�ckfallgefahr nicht ausgeschlossen werden k�nne. Sein Wohlverhalten in den vergangenen drei Jahren sei zwar anzuerkennen, auf Grund der laufenden strafrechtlichen Bew�hrungsfrist jedoch auch zu relativieren. Trotz seiner langen Anwesenheit habe er sich auch in beruflich-wirtschaftlicher Hinsicht nicht integrieren k�nnen. Abgesehen von den Beziehungen zum Kreis seiner kosovarisch-st�mmigen Angeh�rigen sei er nicht besonders in der hiesigen Gesellschaft verankert. Eine R�ckkehr in seinen Heimatstaat sei dem Beschwerdef�hrer trotz gewisser H�rten zuzumuten, zumal er mit der Unterst�tzung durch Verwandte vor Ort und in der Schweiz rechnen k�nne. Seiner kosovarischen Ehefrau und den gemeinsamen, sich noch im anpassungsf�higen Alter befindenden Kindern sei es ebenfalls zumutbar, ihm in seinen Heimatstaat zu folgen. Eine gesamthafte W�rdigung der Umst�nde ergebe, dass das �ffentliche Interesse an einer Wegweisung das private Interesse an einem Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz �berwiege.
2.5.�Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau mit ihren Kindern eine nahe und echte Familienbeziehung pflegen und ihnen die Ausreise in den Kosovo nicht von vornherein ohne Weiteres als zumutbar erscheint. Der Schutzbereich von Art. 8 EMRK ist damit er�ffnet und eine umfassende Interessenabw�gung ist durchzuf�hren (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 135 I 153 E. 2.1 S. 155; 116 Ib 353 E. 3 S. 357 ff.).
�Den Beschwerdef�hrer trifft an den begangenen Delikten, welche zur Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten gef�hrt haben, unbestrittenermassen ein ins Gewicht fallendes Verschulden. Sachverhaltsm�ssig ist erstellt, dass er sich als Serviceangestellter �ber Monate hinweg unrechtm�ssig einen Teil der Tageseinnahmen aneignete. Zusammen mit einem Komplizen inszenierte er einen �berfall auf eine Coop-Filiale, wobei sich die Deliktssumme auf Fr. 80'150.-- belief. Der Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer seit seiner Verurteilung keine weiteren Delikte hat zu Schulden lassen kommen, ist zwar zu seinen Gunsten zu werten. Diesem Wohlverhalten kann jedoch deswegen kein bedeutendes Gewicht zugemessen werden, weil er sich w�hrend dieses Zeitraums in einer mit seiner Verurteilung zusammenh�ngenden Probezeit befunden hat. Ungeachtet seines langj�hrigen Aufenthalts in der Schweiz verf�gt er nach der unbestritten gebliebenen Darstellung der Vorinstanz nicht �ber besonders intensive oder �ber das �bliche hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher Natur und vermochte auch in der Berufswelt nur teilweise Fuss zu fassen. Unbestritten geblieben ist auch, dass der Beschwerdef�hrer in erheblichem Masse Sozialhilfe bezogen hat und Betreibungen sowie Verlustscheine gegen ihn vorliegen. Die genannten Kriterien begr�nden ein �ffentliches Interesse an einer Wegweisung des Beschwerdef�hrers.
�Nicht zu verkennen ist, dass diese Wegweisung mit gewichtigen Auswirkungen auf seine Familienangeh�rigen verbunden ist, wobei unbeachtlich bleibt, ob sich der Beschwerdef�hrer bewusst war, dass sein deliktisches Verhalten ausl�nderrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen k�nnte. Die Interessen der Kinder des Beschwerdef�hrers sind nach der Rechtsprechung bestm�glich zu ber�cksichtigen (BGE 140 I 145 E. 4.2 S. 149 f; Urteil 2C_584/2013 vom 7. Mai 2014 E. 3.2; vgl. auch Urteil des EGMR�
M.P.E.V. gegen Schweiz�vom 8. Juli 2014 � 52). Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist in dessen Heimatstaat geboren, dort aufgewachsen und erst im Alter von 20 Jahren in die Schweiz eingereist. Die gemeinsamen Kinder besuchen seit kurzer Zeit den Kindergarten und die Schule in der Schweiz und befinden sich noch im anpassungsf�higen Alter. Dem Beschwerdef�hrer und den Angeh�rigen seiner Kernfamilie ist somit ein Familienleben in ihrem Heimatstaat Kosovo zumutbar, weshalb auch dieser vorrangig zu ber�cksichtigende Umstand das �ffentliche Interesse an einer Wegweisung des Beschwerdef�hrers nicht zu �berwiegen vermag. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erweist sich somit als verh�ltnism�ssig und entspricht einem fairen Interessenausgleich.
�Damit erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden keine ausgerichtet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 100
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 63
 EGMR 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8