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Timestamp: 2020-07-15 18:32:43+00:00

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Einbringung | Rechtslupe
Schlagwort: Einbringung
5. März 2020 Rechtslupe
Die Gewer­be­steu­er­pflicht des Ein­brin­gungs­ge­winns
Bringt eine natür­li­che Per­son ihren gesam­ten Anteil an einer gewerb­li­chen Mit­un­ter­neh­mer­schaft in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft (hier: Akti­en­ge­sell­schaft) zum Buch­wert ein und ver­äu­ßert der Ein­brin­gen­de oder sein Erbe einen Teil der erhal­te­nen Antei­le (hier: Akti­en) inner­halb der Sperr­frist, so unter­liegt der hier­durch aus­ge­lös­te Ein­brin­gungs­ge­winn I nicht der Gewer­be­steu­er, wenn auch die Ein­brin­gung zum
3. März 2020 Rechtslupe
Bringt eine natür­li­che Per­son ihren gesam­ten Anteil an einer gewerb­li­chen Mit­un­ter­neh­mer­schaft in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft zum Buch­wert ein und ver­äu­ßert die­se einen mit­ein­ge­brach­ten Kapi­tal­ge­sell­schafts­an­teil inner­halb der Sperr­frist, so unter­liegt der hier­durch aus­ge­lös­te Ein­brin­gungs­ge­winn II nicht der Gewer­be­steu­er, wenn auch die Ein­brin­gung zum gemei­nen Wert nicht gewer­be­steu­er­pflich­tig gewe­sen wäre. Gemäß § 7 Satz
21. August 2019 Rechtslupe
Für die Ein­brin­gung des gan­zen Mit­un­ter­neh­mer­an­teils nach § 24 Abs. 1 UmwStG reicht es aus, wenn wesent­li­che Betriebs­grund­la­gen im Son­der­be­triebs­ver­mö­gen der Aus­gangs­ge­sell­schaft in das Son­der­be­triebs­ver­mö­gen der Ziel­ge­sell­schaft über­führt wer­den; eine Über­tra­gung in das Gesamt­hand­s­ver­mö­gen ist nicht erfor­der­lich. War das Grund­stück zuvor bereits Gesamt­hand­s­ver­mö­gen der GbR, hat­te die GbR den Buch­wert infol­ge
Ein­brin­gung gegen Sach­ein­la­ge – und die Bewer­tung mit dem Buch­wert
Die nach­träg­li­che Ände­rung eines nach § 20 Abs. 5 Satz 1 UmwStG 2006 gestell­ten Antrags ist unzu­läs­sig. Wird ein Betrieb oder Teil­be­trieb oder ein Mit­un­ter­neh­mer­an­teil in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft oder eine Genos­sen­schaft (über­neh­men­de Gesell­schaft) ein­ge­bracht und erhält der Ein­brin­gen­de dafür neue Antei­le an der Gesell­schaft (Sach­ein­la­ge), gel­ten nach § 20 Abs. 1 UmwStG 2006
Ein­brin­gung von Mit­un­ter­neh­mer­an­tei­len – und die Wert­auf­sto­ckung bei nega­ti­vem Kapi­tal­kon­to
Die Vor­aus­set­zun­gen des § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UmwStG 2006 sind sowohl für jeden Gesell­schaf­ter als auch für jeden ein­zel­nen Sach­ein­la­ge­ge­gen­stand geson­dert zu prü­fen. Dies gilt auch bei Ein­brin­gung meh­re­rer Mit­un­ter­neh­mer­an­tei­le mit posi­ti­ven und nega­ti­ven Kapi­tal­kon­ten. Wird ein Betrieb, Teil­be­trieb oder ein Mit­un­ter­neh­mer­an­teil in eine unbe­schränkt kör­per­schaft­steu­er­pflich­ti­ge Kapi­tal­ge­sell­schaft ein­ge­bracht, und
Sach­ein­la­ge in eine GmbH – und die Dritt­an­fech­tungs­kla­ge der GmbH-Gesell­schaf­ter
Eine Kla­ge gegen einen die (bei­ge­la­de­ne) GmbH betref­fen­den Kör­per­schaft­steu­er­be­scheid ist als Dritt­an­fech­tungs­kla­ge der Gesell­schaf­ter zuläs­sig, soweit auch deren Rechts­po­si­ti­on von dem Bescheid betrof­fen wird und sie dadurch beschwert sind. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs haben die Gesell­schaf­ter die Befug­nis, im Wege der Dritt­an­fech­tung gel­tend zu machen, dass das Finanz­amt bei
18. Mai 2018 Rechtslupe
Betriebs­auf­spal­tung – und der Zurück­be­halt wesent­li­cher Betriebs­grund­la­ge bei Ein­brin­gung
Eine nach § 20 UmwStG 2002 begüns­tig­te Buch­wert­ein­brin­gung setzt vor­aus, dass auf den über­neh­men­den Rechts­trä­ger alle Wirt­schafts­gü­ter über­tra­gen wer­den, die im Ein­brin­gungs­zeit­punkt zu den funk­tio­nal wesent­li­chen Betriebs­grund­la­gen des betref­fen­den Betriebs gehö­ren. Nach § 20 Abs. 1 UmwStG 2002 gel­ten in dem Fall, dass ein Betrieb, ein Teil­be­trieb oder ein Mit­un­ter­neh­mer­an­teil in
Ein­brin­gung schenk­wei­se erhal­te­ner Gesell­schafts­an­tei­le in eine Kom­man­dit­ge­sell­schaft – und die Anteils­ver­ei­nei­gung
Eine Anteils­ver­ei­ni­gung ist nach § 3 Nr. 2 Satz 1 GrEStG von der Grund­er­werb­steu­er befreit, wenn die Über­tra­gung der Antei­le an der grund­be­sit­zen­den Gesell­schaft sowohl der Schen­kungsteu­er als auch der Grund­er­werb­steu­er unter­liegt. Wird erst nach der Schen­kung der Antei­le auf­grund wei­te­rer Rechts­vor­gän­ge der grund­er­werb­steu­er­li­che Tat­be­stand erfüllt, ist eine Steu­er­be­frei­ung nach § 3 Nr. 2 Satz
Ein­brin­gung von Betriebs­ver­mö­gen – und die spä­te­re Wert­auf­ho­lungs­ver­pflich­tung
Eine gewinn­er­hö­hen­de Wert­auf­ho­lung ist auch dann vor­zu­neh­men, wenn nach einer aus­schüt­tungs­be­ding­ten Teil­wert­ab­schrei­bung von GmbH-Antei­­len die­se spä­ter wie­der wert­hal­tig wer­den, weil der GmbH durch einen begüns­tig­ten Ein­brin­gungs­vor­gang (§ 20 UmwStG 1995) neu­es Betriebs­ver­mö­gen zuge­führt wird. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG ist eine zum Betriebs­ver­mö­gen gehö­ren­de Betei­li­gung
26. Januar 2017 Rechtslupe
Ein­brin­gung eines Ein­zel­un­ter­neh­mens – und die Über­ent­nah­men
Bringt ein Ein­zel­un­ter­neh­mer sei­nen Betrieb zum Buch­wert in eine Per­so­nen­ge­sell­schaft ein, gehen die in dem Ein­zel­un­ter­neh­men ent­stan­de­nen Über- oder Unter­ent­nah­men auf die Per­so­nen­ge­sell­schaft über und sind vor dem Ein­brin­gen­den fort­zu­füh­ren. Die in dem Ein­zel­un­ter­neh­men ent­stan­de­nen Über­ent­nah­men sind nach der Buch­wert­ein­brin­gung des Betriebs in die Per­so­nen­ge­sell­schaft fort­zu­füh­ren. Eine Ent­nah­me bzw. eine
Abwei­chen­der Wert­an­satz bei Ein­brin­gung und Anteils­tausch – und die Antrags­frist
In den Fäl­len der Ein­brin­gung und des Anteils­tauschs darf die über­neh­men­de Gesell­schaft den Antrag auf einen den gemei­nen Wert des Ein­brin­gungs­ge­gen­stands unter­schrei­ten­den Wert­an­satz nur bis zur erst­ma­li­gen Abga­be der steu­er­li­chen Schluss­bi­lanz beim Finanz­amt stel­len (§ 20 Abs. 2 Satz 3 UmwStG 2006). Mit der "steu­er­li­chen Schluss­bi­lanz" ist die nächs­te auf den Ein­brin­gungs­zeit­punkt
Unter­neh­me­ri­sche Tätig­keit bei Erwerbs- und Ein­brin­gungs­vor­gän­gen
Unter­neh­mer ist gemäß § 2 Abs. 1 UStG, wer eine gewerb­li­che oder beruf­li­che Tätig­keit selbst­stän­dig aus­übt. Gewerb­lich oder beruf­lich ist jede nach­hal­ti­ge Tätig­keit zur Erzie­lung von Ein­nah­men, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzie­len, fehlt. Uni­ons­recht­lich gilt als Steu­er­pflich­ti­ger (Unter­neh­mer), wer eine wirt­schaft­li­che Tätig­keit unab­hän­gig von ihrem Ort, Zweck und Ergeb­nis selbst­stän­dig
4. August 2016 Rechtslupe
Nega­ti­ver Geschäfts­wert bei der Ein­brin­gung
Über­steigt der Gesamt­wert des im Wege der Sach­ein­la­ge nach § 20 Abs. 1 Satz 1 UmwStG 1995 ein­ge­brach­ten Betriebs­ver­mö­gens auf­grund eines sog. nega­ti­ven Geschäfts­werts nicht des­sen Buch­wert, darf die über­neh­men­de Kapi­tal­ge­sell­schaft die Buch­wer­te der ein­zel­nen Wirt­schafts­gü­ter des Betriebs­ver­mö­gens auch dann nicht auf höhe­re Wer­te auf­sto­cken, wenn deren Teil­wer­te die jewei­li­gen Buch­wer­te über­schrei­ten.
Ans­parab­schrei­bung nach Buch­wert­ein­brin­gung in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft
Steu­er­pflich­ti­ge, die ihren Gewinn durch Betriebs­ver­mö­gens­ver­gleich ermit­teln, kön­nen nach § 7g Abs. 1 und Abs. 3 EStG 2002 ‑unter wei­te­ren Vor­­aus­­se­t­­zun­­­gen- für die künf­ti­ge Anschaf­fung oder Her­stel­lung eines neu­en beweg­li­chen Wirt­schafts­guts des Anla­ge­ver­mö­gens eine den Gewinn min­dern­de Rück­la­ge bil­den, die 40 % der Anschaf­­fungs- oder Her­stel­lungs­kos­ten des begüns­tig­ten Wirt­schafts­guts nicht über­schrei­ten darf, das
Das selbst­ge­nutz­te Ein­fa­mi­li­en­haus – und sei­ne Ein­brin­gung in eine Per­so­nen­ge­sell­schaft
Auch ein durch die Gesell­schaf­ter genutz­tes Ein­fa­mi­li­en­haus ist mit der Ein­brin­gung in das Gesamt­hand­s­ver­mö­gen einer GmbH & Co. KG (§ 718 Abs. 1 BGB i.V.m. § 105 Abs. 3, § 161 Abs. 2 HGB) über­tra­gen wor­den. Das Grund­stück und das auf ihm befind­li­che Gebäu­de sind dem­zu­fol­ge ent­spre­chend dem Voll­stän­dig­keits­ge­bot (§ 246 Abs. 1 HGB)
Das zurück­be­hal­te­ne Grund­stück – und die Ein­brin­gung eines Teil­be­triebs
Ein Teil­be­trieb ist ein orga­ni­sa­to­risch geschlos­se­ner, mit einer gewis­sen Selb­stän­dig­keit aus­ge­stat­te­ter Teil eines Gesamt­be­triebs, der ‑für sich betrach­­tet- alle Merk­ma­le eines Betriebs im Sin­ne des EStG auf­weist und als sol­cher lebens­fä­hig ist. Ob ein Betriebs­teil die für die Annah­me eines Teil­be­triebs erfor­der­li­che Selb­stän­dig­keit besitzt, ist nach dem Gesamt­bild der Ver­hält­nis­se
Wird ein Betrieb oder Teil­be­trieb oder ein Mit­un­ter­neh­mer­an­teil in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft oder eine Genos­sen­schaft (über­neh­men­de Gesell­schaft) ein­ge­bracht und erhält der Ein­brin­gen­de dafür neue Antei­le an der Gesell­schaft (Sach­ein­la­ge), so darf nach § 20 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Satz 1 UmwStG das ein­ge­brach­te Betriebs­ver­mö­gen mit sei­nem Buch­wert oder mit einem höhe­ren
10. Februar 2016 Rechtslupe
Ein­brin­gung des Besitz­un­ter­neh­mens
Die Ein­brin­gung des Besitz­ein­zel­un­ter­neh­mens in die Betriebs-GmbH gegen Gesell­schafts­an­tei­le an der über­neh­men­den Gesell­schaft ist nach § 16 EStG steu­er­bar. Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG gehö­ren zu den Ein­künf­ten aus Gewer­be­be­trieb auch Gewin­ne, die erzielt wer­den bei der Ver­äu­ße­rung eines gan­zen Gewer­be­be­triebs oder eines Teil­be­triebs. Ver­äu­ße­rungs­ge­winn ist der Betrag,
Ein­brin­gung eines Teil­be­triebs – und das zurück­be­hal­te­ne Grund­stück
30. Dezember 2015 Rechtslupe
Ein­brin­gung von Grund­stü­cken in eine Per­so­nen­ge­sell­schaft – und der gewerb­li­che Grund­stücks­han­del
Bei der Beur­tei­lung der Fra­ge, ob ein Steu­er­pflich­ti­ger als gewerb­li­cher Grund­stücks­händ­ler anzu­se­hen ist, sind die­sem eben­falls die Grund­stücks­ge­schäf­te zuzu­rech­nen, die von einer Per­so­nal­ge­sell­schaft, an der er betei­ligt ist, getä­tigt wur­den . Auch die Ein­brin­gung von Grund­stü­cken in die­se Per­so­nen­ge­sell­schaft ist als Ver­äu­ße­rung durch den Steu­er­pflich­ti­gen anzu­se­hen. Bei der Prü­fung des
23. Oktober 2015 Rechtslupe
Ans­parab­schrei­bung nach Buch­wert­ein­brin­gung
Eine Ans­parab­schrei­bung nach § 7g EStG 2002 gel­ten­den Fas­sung darf nicht gebil­det wer­den, wenn im Zeit­punkt ihrer Gel­tend­ma­chung beim Finanz­amt bereits fest­steht, dass der Betrieb zu Buch­wer­ten in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft ein­ge­bracht wird. Steu­er­pflich­ti­ge, die ihren Gewinn durch Betriebs­ver­mö­gens­ver­gleich ermit­teln, kön­nen nach § 7g Abs. 1 und Abs. 3 EStG 2002 a.F. ‑unter
Wirt­schaft­li­ches Eigen­tum des Unter­neh­mers – und die Ein­brin­gung zum Buch­wert
Eine vom bür­ger­li­chen Recht abwei­chen­de Zurech­nung unter dem Gesichts­punkt des wirt­schaft­li­chen Eigen­tums kommt nur in Betracht, wenn nach dem Gesamt­bild der Ver­hält­nis­se ein ande­rer als der recht­li­che Eigen­tü­mer die tat­säch­li­che Herr­schaft aus­übt und den nach bür­ger­li­chem Recht Berech­tig­ten auf Dau­er von der Ein­wir­kung auf das Wirt­schafts­gut wirt­schaft­lich aus­schlie­ßen kann (§
11. September 2014 Rechtslupe
Ent­nah­me bei Betriebs­auf­ga­be
Über­lässt ein Steu­er­pflich­ti­ger einen bis­lang sei­nem Ein­zel­un­ter­neh­men zuge­ord­ne­ten Gegen­stand einer sein Unter­neh­men fort­füh­ren­den Per­so­nen­ge­sell­schaft, an der er betei­ligt ist, unent­gelt­lich zur Nut­zung, so muss er die Ent­nah­me die­ses Gegen­stands aus sei­nem Unter­neh­men nach § 3 Abs. 1b UStG ver­steu­ern. Die Ent­nah­me ist mit dem Ein­kaufs­preis zu bemes­sen; die Wert­ent­wick­lung des ent­nom­me­nen
Ein­brin­gung von Grund­stü­cken zum Buch­wert
Bei der Ein­brin­gung eines Grund­stücks in eine Gesell­schaft darf auch dann nicht anstel­le des Grund­be­sitz­werts der Buch­wert ange­setzt wer­den, wenn die Gesell­schaft und das für die Steu­er­fest­set­zung zustän­di­ge FA dies ver­ein­ba­ren. Bei der Über­tra­gung des Grund­stücks auf die KG han­delt es sich um eine Ein­brin­gung, für die die Grund­er­werb­steu­er gemäß
Ein­brin­gung eines Grund­stücks in eine KG mit anschlie­ßen­der Umwand­lung in eine GmbH
Brin­gen die Gesell­schaf­ter einer KG ein ihnen gehö­ren­des Grund­stück in die KG ein und wird die Kom­man­dit­ge­sell­schaft anschlie­ßend in eine Kapi­tal­ge­sell­schaft umge­wan­delt, sind die Vor­aus­set­zun­gen für die Nicht­er­he­bung der Grund­er­werb­steu­er für die Grund­stücks­ein­brin­gung nicht erfüllt. Die Erhe­bung der Steu­er hat in einem sol­chen Fall nicht nach § 5 Abs. 1 i.V.m.
Gewinn­ver­mei­dung bei der Ein­brin­gung eines Betrie­bes
Bei der Ein­brin­gung eines Betriebs in eine Mit­un­ter­neh­mer­schaft, für die dem Ein­brin­gen­den ein sog. Mischent­gelt – bestehend aus Gesell­schafts­rech­ten und einer Dar­le­hens­for­de­rung gegen die Gesell­schaft – gewährt wird, fällt nicht zwin­gend ein steu­er­pflich­ti­ger Gewinn an. Viel­mehr kann eine Gewinn­rea­li­sie­rung bei Wahl der Buch­wert­fort­füh­rung dann ver­mie­den wer­den, wenn die Sum­me aus

References: § 7
 § 24
 § 20
 § 20
 § 20
 § 20
 § 20
 § 3
 § 3
 § 6
 § 8
 § 2
 § 20
 § 7
 § 105
 § 161
 § 20
 § 16
 § 16
 § 7
 § 7
 § 3
 § 5