Source: https://www.selisha.de/section/selisha-agb/69
Timestamp: 2018-03-24 04:10:42+00:00

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Über SelishA > SelishA-AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen des SelishA-Portals
SelishA ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die SelishA - Grundsätze verstößt. SelishA bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die SelishA - Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
Die Nutzung der Teledienste der SelishA - Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der SelishA - Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.A. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen SelishA und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der SelishA- Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Minimum Teilnahmealter sind 18 Jahre.
Die von SelishA bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige Emailadresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber SelishA zu korrigieren.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer Email- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Benutzernamen, welche den Anschein erwecken könnten, dass das Mitglied gemeinsame Sache mit dem Unternehmen SelishA macht, sind unzulässig. Der Name SelishA darf in keiner Buchstabenzusammensetzung genutzt werden. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. SelishA wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von SelishA das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. SelishA übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit SelishA geschlossenen Nutzungsvertrag sind. SelishA wird ein Mitglied nicht per Email oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
SelishA stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von SelishA an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der SelishA - Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. SelishA behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. SelishA berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.
Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von SelishA nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekündigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet. Angebote, die nach dem Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist.
SelishA kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die SelishA - Grundsätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn SelishA ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. SelishA kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es wiederholt im Bewertungssystem gemäß § 4 negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist, bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, im Zusammenhang mit seiner Nutzung der SelishA - Website Rechte Dritter verletzt, Leistungen von SelishA missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
SelishA berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann SelishA als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die SelishA - Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Email kuendigung@selisha.de.
SelishA kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren, Provisionen und Aufwandsentschädigungen
Die Anmeldung als Mitglied bei SelishA ist kostenlos. SelishA erhebt für spezielle Anzeigeoptionen, wie Fettschrift, Artikel auf Startseite anzeigen, Artikel auf Kategorienseiten hervorheben, Artikel hervorheben, geringe Gebühren und stellt seinen Benutzern eine Gebührentabelle transparent unter dem Menüpunkt Hilfe zur Verfügung. Das Einstellen der jeweiligen Artikel ist grenzenlos kostenfrei, auch zahlt der Verkäufer alleinig bei einem erfolgreich abgewickelten Verkauf seiner angebotenen Ware. SelishA erhält nach der Transaktion eine festgesetzte Provision. Die Höhe der Provision kann der Gebührentabelle oben erwähnt entnommen werden.
SelishA schickt seinen Mitgliedern auf elektronischem Wege als Email monatlich Rechnungen an die jeweils hinterlegte Emailadresse. Der zu zahlende Rechnungsbetrag wird außerdem in Meine SelishA unter Mitgliedskonto > Kontostand & Rechnungen bekanntgegeben und ist somit jederzeit aufrufbar.
Bei Nichtzahlen des Rechnungsbetrags kommt das Mitglied nach Ablauf von 30 Tagen ohne weitere Mahnung im Verkäuferkonto in Verzug.
Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können über die von SelishA angebotenen Zahlungsmethoden 'Lastschrift' sowie 'Überweisung' beglichen werden, insbesondere der Einzugsermächtigung, welche Eine Pflichtmethode aller Benutzer ist, welche regelmäßig auf SelishA verkaufen. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied SelishA die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Weitere Zahlungsmethoden bietet SelishA nicht an.
Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann SelishA nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber SelishA angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat SelishA ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer Transaktion gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die Bewertungen werden von SelishA nicht überprüft und können ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein.
Das Mitglied ist selbstverständlich islamisch wie auch nicht verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist untersagt.
Insbesondere ist es untersagt unzutreffende Bewertungen abzugeben.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem SelishA - Marktplatz.
SelishA kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die AGB, die SelishA - Grundsätze oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht.
1.Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. SelishA unterstützt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten bei der Verteidigung ihrer Rechte gegen rechtsverletzende Angebote auf der SelishA - Website. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können SelishA Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und bei einem Nachweis die Entfernung solcher Angebote erreichen.
2.Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
3.Alkohol, sowie jegliche Art von Lebensmittel, welche alkoholischen Inhalt haben. Ausgenommen hiervon sind Medikamente, die nach islamisch rechtlicher Sicht erlaubt sind. Dies gilt ebenso für Tabakwaren und Drogen jeglicher Art.
4.Jegliche Art von erotischen Artikel oder Ähnlichem, von islamischer Moral Abweichendes.
5.Artikel, insbesondere Literatur, welche zur falschen Aqida aufrufen; solche, die gegen die Rechtsgrundlage der Ahlus-Sunnah Wal Jama'ah verstoßen und falschen Islam präsentieren. Ebenso ist verboten Literatur, welche von Autoren folgender Gruppen verfasst wurden: Ahmadiyya, Shi'a.
6.Musik, die gegen die Sunna verstößt und Instrumente enthält, welche im Islam verboten sind. Ausgenommen hiervon sind Nasheed, welche im Grenzfall allein die Duff-Trommel enthalten.
7.Lebensmittel, welche die nach islamischer Sicht verbotene Zutat Gelatine enthalten. Ebenso sind verboten Lebensmittel, welche tierische Zutaten enthalten, die nicht als "halal" betitelt werden können.
Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der SelishA - Website sowie der Dienstleistungen von SelishA die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die SelishA - Grundsätze verstoßen.
Kommt es auf der SelishA - Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt SelishA den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Sollten auf den Bildern oder auf Bildern in der Artikelbeschreibung Gesichter von Menschen zu sehen sein, sind diese auf eigene Bemühung unkenntlich zu machen. Verboten sind diesbezüglich ebenso Artikel, welche mit "nackter Haut" ausgestellt und präsentiert werden. Dementsprechend dürfen nach islamischen Sitten keine Menschen abgebildet sein, welche freizügig gekleidet sind.
Werbung für nicht bei SelishA angebotene Ware ist unzulässig. Links zu Seiten, welche die gleichen oder andere Artikel enthalten, wie die vom Verkäufer bei SelishA eingestellten Artikel, zum gleichen Preis oder zu einem anderen Preis anzubieten (einschließlich dem Sofort Kaufen Preis ) sind nicht gestattet. Des Weiteren ist die Aufnahme von links zu Handelsseiten Dritter, die Auktionen oder Festpreisangebote offerieren, unzulässig. Verboten sind ebenfalls Links zu Seiten, auf denen Inhalte unterbreitet werden, die bei SelishA selbst nicht zulässig wären. Es ist verboten, solche Links und auch Andeutungen von Links in Seiten einzubauen, auch nicht in Mich Seiten und Shops. Werden solche Seiten entdeckt oder gemeldet, werden sie gelöscht und dies kann zum Ausschluss vom Handel auf SelishA führen.
Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis SelishA - Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist SelishA - Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des SelishA - Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und Emailadressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
SelishA behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von SelishA zumutbar ist. Bitte beachten Sie, dass bei Auktionen, welche automatisch wiedereingestellt werden (15 x möglich), jedes Mal die aktuellen Gebühren anfallen.
Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die SelishA - Website einstellt, gibt es ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle SelishA - Zeit. SelishA gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen.
Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die SelishA - Website eingestellten Artikels zustande.
Angebote auf der SelishA - Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Mitglied nicht gelingt, behält sich SelishA vor, dem Anbieter auch die Emailadresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann.
§10 Änderung der AGB , Salvatorische Klausel
SelishA.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per Email spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet .Die geänderten AGB gelten als angenommen, sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email widerspricht. SelishA wird das Mitglied in der Email, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf diese Zweiwochenfrist hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine Solche ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

References: § 1
 § 4

§ 5
 Art.
3
 Art.
4

§10