Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-04-2000-1P-803-1999
Timestamp: 2016-10-26 21:08:53+00:00

Document:
1P.803/1999 (13.04.2000)
Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter F�raud, Bundesrichter Favre und Gerichtsschreiber Forster.
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Sieber, Quaistrasse 3/Moserstrasse, Postfach 1422, Schaffhausen,
A.-Mit Strafbefehl vom 12. Februar 1997 wurde B.________ vom Verkehrsstrafamt des Kantons Schaffhausen wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand (FiaZ) und Verletzung der Verkehrsregeln zu 60 Tagen Gef�ngnis (unbedingt) verurteilt. Auf Einsprache des Verurteilten hin best�tigte der Einzelrichter in Strafsachen des Kantonsgerichtes Schaffhausen mit Urteil vom 27. August 1998 den Schuldspruch wegen FiaZ sowie die ausgef�llte Sanktion, w�hrend das Strafverfahren betreffend Verkehrsregelverletzung wegen Verj�hrung eingestellt wurde.
B.-Die von B.________ gegen das einzelrichterliche Strafurteil erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 30. November 1999 ab. Dagegen gelangte B.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 24. Dezember 1999 an das Bundesgericht. Er r�gt eine Verletzung von Art. 4 der Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (aBV) sowie von Art. 6 EMRK, und er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
C.-Nach Eingang der schriftlichen Urteilsmotivation des angefochtenen Entscheides wurde dem Beschwerdef�hrer Gelegenheit zur Beschwerdeerg�nzung einger�umt, wovon dieser mit Eingabe vom 6. M�rz 2000 Gebrauch machte (Art. 89 Abs. 2 i.V.m. Art. 93 Abs. 2 OG, vgl. BGE 125 IV 291 E. 1 S. 292 ff.).
D.-Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen beantragt die Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Obergericht des Kantons Schaffhausen auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtet hat.
E.-Mit Verf�gung vom 7. Februar 2000 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.-Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe im Verfahren vor Obergericht "seine schon vor I. Instanz gestellten Beweisantr�ge" wiederholt. "Mit der Nichtabnahme der beantragten Beweismittel" habe das Obergericht gegen Art. 4 aBV und Art. 6 EMRK verstossen. Ausserdem wird ger�gt, die Ablehnung der Beweisantr�ge beruhe auf einer willk�rlichen Tatsachenfeststellung bzw. einer willk�rlichen "antizipierten Beweisw�rdigung".
a) Nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichtes kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn er, ohne dabei geradezu in Willk�r zu verfallen, annehmen darf, die verlangten zus�tzlichen Beweisvorkehren w�rden am relevanten Beweisergebnis voraussichtlich nichts mehr �ndern (sogenannte "antizipierte" oder "vorweggenommene" Beweisw�rdigung, vgl. BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 121 I 306 E. 1b S. 308 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f.; 115 Ia 97 E. 5b S. 101, je mit Hinweisen). Diese Praxis gilt namentlich f�r die Einvernahme von angebotenen Entlastungszeugen (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135 mit Hinweisen; 124 I 208 E. 4b S. 212).
Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).
b) Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er habe am 26. Januar 1996 (00. 45 Uhr) in alkoholisiertem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt.
aa) Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, anl�sslich einer Polizeikontrolle sei beim Beschwerdef�hrer mittels Atemlufttest "eine Alkoholkonzentration von 0,9 Gewichtspromillen festgestellt" worden. "Die rund 45 Minuten sp�ter entnommene Blutprobe" habe "eine r�ckgerechnete Blutalkoholkonzentration von minimal 0,92 und maximal 1,28 Gewichtspromillen" aufgewiesen. Der Beschwerdef�hrer habe jedoch geltend gemacht, "nach Anhalten des Fahrzeuges einen kr�ftigen Schluck" des Medikaments "Vicks MediNait zu sich genommen" zu haben. Demnach sei "zu pr�fen, ob es zu einem Nachtrunk mit Vicks MediNait gekommen ist und auf welche Menge sich dieser gegebenenfalls belaufen w�rde".
bb) Das Blutanalysegutachten des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich Irchel (IRMZ) vom 20. November 1996 sowie die chemisch-toxologische Untersuchung des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t M�nchen vom 16. Juli 1997 h�tten �bereinstimmend "ergeben, dass weder Paracetamol, noch Dextrorphan, noch Dextromethorphan und auch keine anderen Medikamentenwirkstoffe in der Blutalkoholprobe des Angeklagten aufgedeckt werden konnten". "Da Vicks MediNait pro 30 ml unter anderem 600 mg Paracetamol enthalte, h�tte bereits nach vorschriftsgem�sser Einnahme der Wirkstoff Paracetamol nachgewiesen werden k�nnen". "Aus dem Blut" werde "dieser Wirkstoff mit einer Halbwertszeit von einer bis vier Stunden eliminiert". "Beide Untersuchungen" spr�chen sich "daher klar gegen die Einnahme von Vicks MediNait in relevanter Zeit und Menge vor der Blutentnahme aus".
cc) Der Beschwerdef�hrer habe geltend gemacht, "es m�sse eine Verwechslung der Blutprobe vorliegen". Daher sei eine weitere Expertise beim IRMZ angeordnet worden. Das Gutachten vom 9. M�rz 1999 habe "eine berechnete Identit�tswahrscheinlichkeit von 99,9999%" ergeben. Damit k�nne "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die untersuchte Blutalkoholprobe vom Angeklagten" stamme, was dieser auch "mit Schreiben vom 6. April 1999" selber einger�umt habe.
dd) Die Wirkstoffanalysen des IRMZ und des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t M�nchen seien - "teilweise aufgrund verschiedener Methoden (radioimmunochemische Doppeltests, immunchemisches Verfahren [Liganden-Assay] und Gaschromatographie-Massenspektrometrie) - zu demselben Ergebnis gekommen". "In der Blutalkoholprobe" h�tten sich "keine Hinweise f�r eine therapeutische oder gar �bertherapeutische Aufnahme von Wick MediNait (deutsches Produkt) oder Vicks MediNait in der relevanten Zeit vor der Blutentnahme" finden lassen.
ee) Im Gutachten des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t M�nchen werde dar�ber hinaus festgestellt, "dass auch die Ergebnisse der Begleitstoffanalyse (Bestimmung der neben �thanol fl�chtigen Bestandteile) nicht damit vereinbar seien, dass der Angeklagte die festgestellte Blutalkoholkonzentration durch eine ausschliessliche Aufnahme von Vicks MediNait kurz vor und nach der Fahrt aufgebaut haben will". Der nachgewiesene Methanolspiegel weise vielmehr "auf die Einnahme begleitstoffhaltiger alkoholischer Getr�nke (z.B. Obstbranntwein) hin". Laut Gutachten h�tte der Beschwerdef�hrer sodann "mindestens 4 dl" des Medikamentes einnehmen m�ssen, "wenn er die festgestellte Blutalkoholkonzentration durch eine ausschliessliche Aufnahme von Vicks MediNait kurz vor 00.45 Uhr und danach aufgebaut haben will". Dies aber scheitere "bereits an den eigenen Angaben des Angeklagten, wonach er �ber den Tag verteilt lediglich knapp ein Fl�schchen Vicks MediNait (Schweizer Produkt, 180 ml) getrunken haben" wolle.
ff) Die erw�hnten Gutachten seien "schl�ssig und �berzeugend" und w�rden den vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Nachtrunk "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" ausschliessen. Demgegen�ber w�rden "die Aussagen des Angeklagten w�hrend des Verfahrens erhebliche Zweifel am behaupteten Nachtrunk" erwecken. Er habe "verschiedentlich widerspr�chlich ausgesagt und den Nachtrunk erst sp�ter erw�hnt". "Aufgrund der eindeutigen und schl�ssigen Ergebnisse der Gutachten, der widerspr�chlichen Aussagen des Angeklagten und der mit dem Ergebnis der Gutachten �bereinstimmenden Aussage des Polizeibeamten S.________" k�nne "auf die beantragten Zeugeneinvernahmen und auf das Einholen eines weiteren Gutachtens verzichtet werden".
c) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der mittels Blutprobe festgestellte Alkoholgehalt von 0,92 Gewichtspromille werde zwar "nicht bestritten". Der Promillewert sei jedoch auf einen "Nachtrunk" zur�ckzuf�hren, "insbesondere durch Einnahme des stark alkoholhaltigen Hustensirups 'Vicks MediNait'". Das Obergericht habe "einen solchen Nachtrunk allein schon deshalb" verneint, "weil sowohl das IRMZ als auch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t M�nchen den in 'Vicks MediNait' enthaltenen Wirkstoff Paracetamol nicht hatten nachweisen k�nnen". Verschiedene Personen k�nnten jedoch bezeugen, dass ein Nachtrunk stattgefunden habe. Das Obergericht gehe davon aus, dass die angebotenen Entlastungszeugen "alle l�gen" und daher "gar nicht erst einvernommen werden" m�ssten. "Diese offensichtlich unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung" verletze Art. 4 aBV und Art. 6 EMRK.
d) Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Selbst wenn die angebotenen Gew�hrspersonen in dem vom Beschwerdef�hrer erwarteten entlastenden Sinne aussagen w�rden, w�re die Annahme sachlich vertretbar, weitere Beweiserhebungen w�rden an den bereits vorliegenden erheblichen Beweisergebnissen nichts Entscheidendes mehr �ndern.
aa) Der Beschwerdef�hrer bestreitet den mittels Blutprobe festgestellten Alkoholgehalt von 0,92 Gewichtspromille nicht. Spuren des Wirkstoffes Paracetamol oder anderer Arzneimittelstoffe, welche auf die Einnahme des fraglichen (alkoholhaltigen) Medikamentes hingewiesen h�tten, konnten in den beiden Gutachten nicht ermittelt werden. Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, die von ihm angebotenen Zeugen k�nnten einigermassen exakte Aussagen zur (angeblich) eingenommenen Dosis des Medikamentes machen. Er bringt vor, seine damalige Ehefrau habe "ihm an diesem Tag 3 Flaschen Vicks MediNait in einer Apotheke in Schaffhausen besorgt", und sie habe schriftlich best�tigt, "dass der Beschwerdef�hrer vor der Fahrt den Erk�ltungssaft Vicks MediNait getrunken" habe. Der angebotene Zeuge Z.________ habe schriftlich festgehalten, "dass der Beschwerdef�hrer unmittelbar vor seiner Wegfahrt zu Hause, circa 15 Minuten vor der sp�teren Kontrolle, aus einer Flasche Vicks MediNait getrunken" habe, dass "er diese Flasche mit sich ins Auto genommen" habe "und weggefahren" sei. M.________ habe (gegen�ber dem Beschwerdef�hrer und dessen Rechtsvertreter) ausgesagt, dass "der Beschwerdef�hrer bereits an Ort und Stelle die Beamten auf den Nachtrunk im (...) Auto ausdr�cklich aufmerksam" gemacht habe. Die Polizeibeamten seien "diesem entlastenden Hinweis �berhaupt nicht" nachgegangen, und h�tten "die Flasche Vicks MediNait im Auto nicht" sichergestellt, "sondern den Beschwerdef�hrer direkt zur Blutentnahme ins Kantonsspital" mitgenommen.
bb) Nach dem Gesagten k�nnten die Befunde in den Blutanalysegutachten der Institute f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich Irchel sowie der Universit�t M�nchen willk�rfrei damit erkl�rt werden, dass die vom Beschwerdef�hrer (angeblich) nachgetrunkene Arzneidosis jedenfalls zu gering gewesen w�re, um in der sichergestellten Blutprobe Spuren von Medikamentenwirkstoffen und damit einen relevanten Nachtrunk von (ausreichenden Mengen) Alkohol nachzuweisen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers m�sste aus den gutachterlichen Befunden somit keineswegs zwangsl�ufig geschlossen werden, dass die angebotenen Zeugen "alle l�gen" w�rden.
cc) Bei dieser Sachlage kann auch offen bleiben, ob die damalige Ehefrau des Angeklagten als befangen angesehen werden m�sste. Dies gilt namentlich f�r die Glaubw�rdigkeit ihrer (laut Beschwerdeschrift auf ausdr�ckliches Insistieren und "Nachhaken" des Verteidigers zustande gekommenen) angeblichen m�ndlichen �usserung, der Beschwerdef�hrer habe das Medikament "in rauhen Mengen" zu sich genommen. Selbst wenn die ehemalige Ehefrau als Zeugin oder Auskunftsperson in dieser Weise aussagen w�rde, liessen die vorliegenden Akten (namentlich die beiden Blutanalysegutachten) den willk�rfreien Schluss zu, dass sie sich in diesem Punkt wom�glich geirrt (oder �bertrieben) haben k�nnte. Ebenso wenig muss gepr�ft werden, ob Z.________ aus eigener Wahrnehmung verl�ssliche Kenntnis davon haben konnte, was der Beschwerdef�hrer "zu Hause" allenfalls getrunken hatte. Inwiefern der angebotene Zeuge M.________ wesentliche Beobachtungen zur Frage eines Nachtrunkes gemacht h�tte, geht aus der Beschwerde nicht hervor. Darin wird vielmehr ausdr�cklich einger�umt, dass "M.________ (...) den Nachtrunk sicher nicht mit eigenen Augen gesehen" habe (Beschwerdeschrift, S. 16 Ziff. 10). Das Vorbringen, M.________ k�nne best�tigen, dass die kontrollierenden Polizeibeamten das im Auto mitgef�hrte Medikament nicht sichergestellt h�tten, vermag am dargelegten wesentlichen Beweisergebnis nichts zu �ndern.
dd) Das beanstandete polizeiliche Vorgehen hat den Beschwerdef�hrer auch nicht daran gehindert, seine Sachdarstellung betreffend Nachtrunk vorzubringen und mittels ausf�hrlichen gerichtlichen Gutachten und weiteren Beweiserhebungen nachpr�fen zu lassen. Dem Beschwerdef�hrer w�re es im �brigen unbenommen gewesen, die fragliche Arzneimittelflasche selbst der Polizei oder seinem Rechtsvertreter als entlastendes Beweismittel zu �bergeben. Seine Frage, "wo war diese Flasche, und weshalb hat die Polizei diese nicht gesucht?", f�llt insofern auf ihn selbst zur�ck.
e) Weder liessen sich aus den vom Beschwerdef�hrer erhofften Aussagen der angebotenen Gew�hrspersonen objektive Anhaltspunkte daf�r erwarten, dass die Blutanalysegutachten fehlerhaft w�ren, noch ergeben sich aus der zul�ssigen antizipierten Beweisw�rdigung Anhaltspunkte f�r eine angebliche "Voreingenommenheit des Obergerichtes".
Dass die Blutprobe bei der Begutachtung durch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t M�nchen (am 16. Juli 1997) bereits anderthalb Jahre alt war, l�sst die Expertisen ebenfalls nicht als fehlerhaft oder unglaubw�rdig erscheinen. Zum einen hat das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich Irchel bereits am 20. November 1996 keinerlei Spuren von Medikamentenwirkstoffen feststellen k�nnen. Zum anderen wird im M�nchner Gutachten zwar erw�hnt, die Blutprobe sei "tiefgefroren" aufbewahrt worden, und das "Blut" sei "entsprechend bei der Untersuchung stark h�molytisch" gewesen. Aus dem Gutachten geht jedoch keineswegs hervor, dass deswegen keine schl�ssigen Befunde betreffend Arzneimittelspuren mehr m�glich gewesen w�ren. Insbesondere behauptet der Beschwerdef�hrer nicht (und w�re auch aus den Gutachten nicht ersichtlich), dass die von den Experten gesuchten Medikamentenwirkstoffe (Paracetamol, Dextrorphan, Dextromethorphan, Codein, Benzodiazepine usw. ) sich in �hnlicher Weise zersetzt h�tten wie (organische) Bestandteile des Blutes. Wie die Gutachter (Prof. Dr. Eisenmenger und Prof. Dr. von Meyer) ausdr�cklich feststellen, gab es im Gegenteil "keine Hinweise auf das Vorliegen von bakteriellen Zersetzungsvorg�ngen, die zu einem Abbau von Arzneistoffen in der Probe f�hren k�nnten".
Daran �ndert das Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts, es sei "gerichtsnotorisch", dass "auch renommierte Institute fehlerhafte Gutachten erstellen" k�nnten. Im �brigen setzt er sich mit den ausf�hrlichen und willk�rfreien Erw�gungen des angefochtenen Entscheides zu den Resultaten und zur Stichhaltigkeit der Analysegutachen nur oberfl�chlich auseinander (vgl. oben, E. 1b/bb - ee).
2.-Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer eine "Verletzung kantonaler prozessualer Vorschriften". "Die beiden Polizeibeamten" seien "bez�glich ihres Vorgehens n�mlich nicht �ber alle Zweifel erhaben" und h�tten sich "in ihren Aussagen in Widerspr�che" verstrickt.
Die Frage, "ob anl�sslich der Kontrolle noch weitere Personen anwesend" gewesen seien, habe Polizeiaspirant A.________ verneint, w�hrend der Polizeigefreite S.________ auf die "Frage, ob anl�sslich des Vorhaltes" an den Beschwerdef�hrer "noch weitere Personen anwesend" gewesen seien, geantwortet habe, neben dem Beschwerdef�hrer sei "ein Bekannter" von diesem gestanden bzw. "w�hrend der verschiedenen Blastests dazugetreten", den der Gfr S.________ nicht gekannt habe. Letzterer sei auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers betreffend angeblicher Medikamenteneinnahme nicht eingegangen, sondern habe diesen "umgehend" aufgefordert, "mit ihm ins Kantonsspital zur Blutentnahme zu fahren". "Im Auto" habe der Gfr S.________ den Beschwerdef�hrer "lediglich" gefragt, "wann er 'zum letzten Mal' wegen Fiaz bei der Polizei gewesen" sei. "Bei dieser Voreingenommenheit des Polizeibeamten" verwundere "das erste, sehr oberfl�chlich und eben unklar abgefasste Kurzprotokoll �berhaupt nicht". "Die Beamten" seien "ihren gesetzlichen Pflichten, nach Entlastungsbeweisen zu suchen, ganz offensichtlich nicht nachgekommen".
a) Diese Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind rein appellatorischer Natur (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) und verm�gen weder eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten des Angeschuldigten zu begr�nden, noch eine willk�rliche Anwendung von kantonalem Strafprozessrecht. Dies gilt auch f�r Art. 59 Abs. 1 StPO/SH, wonach "die Organe der Strafrechtspflege (...) von Amtes wegen alle f�r die Beurteilung von Tat und T�ter bedeutsamen Tatsachen abzukl�ren und dabei sowohl den belastenden als auch den entlastenden Umst�nden mit gleicher Sorgfalt nachzugehen" haben.
Der Beschwerdef�hrer erhielt im Strafuntersuchungs- und im gerichtlichen Hauptverfahren ausreichend Gelegenheit, seine Sachverhaltsversion betreffend Nachtrunk bzw. Medikamenteneinnahme darzulegen. Die Glaubw�rdigkeit seiner Darstellung wurde insbesondere mittels zweier gerichtlicher Blutanalysegutachten gepr�ft. Im �brigen wurde durchaus auch eine Aussage von Polizeiaspirant A.________ vom 22. April 1996 zu den Akten genommen, wonach der Beschwerdef�hrer "nach der R�ckkehr vom Spital zum Posten" geltend gemacht habe, "diverse Medikamente zu sich genommen" zu haben, "unter anderem Vicks MediNait".
b) Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht, die strafrechtliche Verurteilung st�tze sich auf eine willk�rliche W�rdigung polizeilicher Protokolle und Beweisaussagen, w�re die R�ge unbegr�ndet. Zum einen betreffen die vom Beschwerdef�hrer beanstandeten Unterschiede in den Aussagen von Asp A.________ und Gfr S.________ bloss einen Nebenpunkt, n�mlich die Frage, wer ausser den Polizeibeamten und dem Beschwerdef�hrer anl�sslich der Kontrolle bzw. der Blastests anwesend gewesen sei. Zum anderen erscheinen die Aussageunterschiede keineswegs dermassen gravierend, dass die kantonalen Gerichte auf die betreffenden Beweismittel �berhaupt nicht h�tten abstellen d�rfen. Dass Asp A.________ aussagte, an der Polizeikontrolle h�tten der Kontrollierte und die kontrollierenden Beamten teilgenommen, Gfr S.________ hingegen, ein (ansonsten unbeteiligter) Bekannter des Beschwerdef�hrers habe neben diesem gestanden bzw. sei w�hrend der verschiedenen Blastests "dazugetreten", l�sst die Aussagen der Polizeibeamten zum wesentlichen Kernpunkt nicht als unglaubw�rdig erscheinen.
Soweit in diesem Punkt �berhaupt eine ausreichend substanzierte R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung vorl�ge, erwiese sich diese als offensichtlich unbegr�ndet.
3.-Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer auch noch (eher beil�ufig) eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Es gebe gewichtige Indizien f�r einen "Nachtrunk" und damit hinreichenden Anlass zu "Zweifeln" daran, dass der Beschwerdef�hrer mit mehr als "0,8 Promille" fuhr.
aa) Gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK gilt jede angeschuldigte Person bis zur rechtskr�ftigen Verurteilung als unschuldig. Nach st�ndiger Praxis wurde die auf die Unschuldsvermutung gest�tzte Maxime "in dubio pro reo" bisher auch direkt aus Art. 4 aBV abgeleitet (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 87 f.; 120 Ia 31 E. 2b S. 35 mit Hinweisen).
bb) Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
cc) Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 120 Ia 31 E. 2d S. 38 mit Hinweisen).
b) Unbestrittenermassen ergab die beim Beschwerdef�hrer entnommene �rztliche Blutprobe f�r den massgeblichen
Zeitpunkt einen Alkoholgehalt von mindestens 0,92 Gewichtspromille. Wie in den obigen Erw�gungen dargelegt, wird die Vermutung des Beschwerdef�hrers, wonach ein "Nachtrunk" in Form alkoholhaltiger Medikamente das Analyseergebnis zu seinen Ungunsten beeinflusst haben k�nnte, durch zwei schl�ssige gerichtliche Gutachten widerlegt. Von den zus�tzlich beantragten Beweisvorkehren sind keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten, welche das klare Beweisergebnis noch entscheiderheblich beeinflussen k�nnten.
Bei objektiver W�rdigung s�mtlicher Beweisresultate dr�ngen sich keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel daran auf, dass der Beschwerdef�hrer am 26. Januar 1996 mit einer Konzentration von mindestens 0,92 Gewichtspromille Alkohol im Blut ein Motorfahrzeug gelenkt hat.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 6
 Art. 93
 BGE 
 Art. 4
 Art. 6
 BGE 
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 90
 Art. 59
in dubio
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 4