Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_80_GemO_Sondervermoegen-d147655,91.html
Timestamp: 2016-10-25 11:03:42+00:00

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§ 80 GemO, Sondervermögen | Gesetze auf anwalt24.de
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Gemeindeordnung (GemO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 80 GemO, Sondervermögen§ 81 GemO, Treuhandvermögen§ 82 GemO, Sonderkassen§ 83 GemO, Gemeindegliedervermögen§ 84 GemO, Rechtsfähige Stiftungen§ 85 GemO, Grundsätze§ 86 GemO, Eigenbetriebe§ 86a GemO, Anstalten§ 86b GemO, Organe der Anstalt§ 87 GemO, Unternehmen in Privatrechtsform§ 88 GemO, Vertretung der Gemeinde in Unternehmen mit Privatrechtsform§ 89 GemO, Prüfungspflicht§ 90 GemO, Offenlegung und Beteiligungsbericht§ 91 GemO, Mittelbare Beteiligungen an Unternehmen in Privatrechtsform§ 91a GemO, Veräußerung von Unternehmen in Privatrechtsform und Beteiligungen hi...§ 92 GemO, Vorlage- und Beratungspflicht§ 93 GemO, Allgemeine Haushaltsgrundsätze§ 94 GemO, Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen§ 95 GemO, Haushaltssatzung§ 96 GemO, Haushaltsplan§ 97 GemO, Erlass der Haushaltssatzung…§ 133 GemO, Inkrafttreten
§ 80 GemO, Sondervermögen
§ 80 GemOGemeindeordnung (GemO)Landesrecht Rheinland-Pfalz5. Kapitel – Gemeindewirtschaft → 2. Abschnitt – Besondere VermögensformenTitel: Gemeindeordnung (GemO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: GemOGliederungs-Nr.: 2020-1Normtyp: Gesetz(1) Sondervermögen der Gemeinde sind 1.das Gemeindegliedervermögen (§ 83),2.das Vermögen nichtrechtsfähiger Stiftungen,3.wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Einrichtungen, für die auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder einer Satzung Sonderrechnungen geführt werden,4.rechtlich unselbstständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen für die Bediensteten der Gemeinde,5.rechtlich unselbstständige Sondervermögen nach § 14a des Bundesbesoldungsgesetzes. (2) Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 1, 2 und 5 sind im Haushaltsplan der Gemeinde gesondert nachzuweisen.(3) Auf Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 3 und 4 sind die §§ 78, 79, 93, 94 und 102 bis 105 sinngemäß anzuwenden. (4) Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 4 können besondere Haushaltspläne aufgestellt und Sonderrechnungen geführt werden. In diesem Falle sind die Bestimmungen des 4. Abschnitts über die Haushaltswirtschaft anzuwenden; an die Stelle der Haushaltssatzung tritt jedoch der Beschluss über den Haushaltsplan. Von der öffentlichen Bekanntmachung und Auslegung nach § 97 Abs. 3 kann abgesehen werden. Anstelle eines Haushaltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe geltenden Vorschriften sinngemäß angewendet werden.
§ 79 GemO, Veräußerung von Vermögen§ 81 GemO, Treuhandvermögen

References: § 80

§ 80

§ 80
 § 14
 § 97

§ 79