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Timestamp: 2020-06-03 07:10:53+00:00

Document:
Gemeinde-Gaiberg - Detailansicht
Update 27.05.: Änderung der Landesverordnung
Die Corona-Verordnung wurde mit Beschluss vom 26. Mai erneut geändert. Die Änderungen gelten ab 27. Mai bzw. ab 2. Juni.
Die ab 27. Mai gültige Fassung der Verordnung finden Sie hier: CoronaVO ab 27.05.2020
Die ab 2. Juni gültige Fassung finden Sie hier: CoronaVO ab 02.06.2020
Mit den jeweiligen Verordnungen wurden Lockerungen in verschiedenen Bereichen beschlossen. Einen kompakten Überblick über die Änderungen finden Sie auf den Seiten des Sozialministeriums: Corona-Verordnung - Änderungen
Zu den einzelnen Regelungsbereichen wurden bzw. werden teilweise eigene Verordnungen erlassen, welche die Vorgaben für die Öffnungen konkretisieren. Einen Überblick über alle Verordnungen finden Sie hier: Staatsministerium Baden-Württemberg - Verordnungen
Update 11.05.:
Die Corona-Verordnung wurde mit Beschluss vom 9. Mai erneut geändert. Die aktuelle Fassung finden Sie hier: Corona-Verordnung
Zum 11. bzw. zum 18. Mai wurden Lockerungen in verschiedenen Bereichen beschlossen. Einen kompakten Überblick über die Änderungen finden Sie auf den Seiten des Sozialministeriums: Corona-Verordnung - Änderungen
Zu den einzelnen Regelungsbereichen wurden teilweise eigene Verordnungen erlassen, welche die Vorgaben für die Öffnungen konkretisieren. Einen Überblick über alle Verordnungen finden Sie hier: Staatsministerium Baden-Württemberg - Verordnungen
Update 04.05.:
Die Corona-Verordnung wurde mit Beschluss vom 2. Mai erneut geändert. Die aktuelle Fassung finden Sie hier: Corona-Verordnung
Ab 4. Mai sind Gottesdienste wieder erlaubt, Friseursalons und Fußpflege dürfen wieder öffnen, es gibt einen schrittweisen Einstieg in die außerschulische berufliche Bildung, erste Öffnungsschritte bei Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie Lockerungen den Ausgangsbeschränkungen für Pflegeheimbewohner/innen.
Ab 6. Mai dürfen Spielplätze, Zoos, Tierparks, Museen, Ausstellungen und Galerien wieder öffnen.
Sämtliche Lockerungen erfolgen unter strengen Hygiene- und Schutzauflagen.
Zudem werden Konzepte für Schulen, Kindergärten, Sport, Gastronomie, Tourismus und Hotels erarbeitet.
Zu den einzelnen Bereichen wurden teilweise eigene Verordnungen erlassen. Einen Überblick über alle Verordnungen und die genauen Regelungen finden Sie auf den Seiten des Staatsministeriums Baden-Württemberg unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona
Update 23.4.:
Die Corona-Verordnung wurde erneut geändert. Die aktuelle Fassung finden Sie hier: Corona-Verordnung
Die Änderungen waren größtenteils bereits bekannt:
- Die Notbetreuung wird ausgeweitet. Neu ist, dass nicht nur Kinder, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung haben, sondern grundsätzlich Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigten beziehungsweise die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten.
- Ab dem 27. April 2020 müssen Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr zum Schutz anderer Personen im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen, in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn dies nicht aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist oder wenn nicht ein anderweitiger mindestens gleichwertiger baulicher Schutz besteht.
Schrittweise Öffnung von Einzelhandel und Bibliotheken:
Ab 20.4. dürfen Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche bis 800 qm, Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen unabhängig von der Geschäftsfläche, Bibliotheken und Archive bei Einhaltung von Abstandsregelungen und Hygienevorgabenn wieder öffnen. Friseurbetriebe sollen nach Beschluss von Bund und Ländern unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab 4.05.2020 wieder öffnen können. Dazu sollen in einer späteren Änderung der CoronaVO Regelungen erlassen werden.
Erlaubt ist nun zudem der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Eisdielen und Cafés.
Stufenweise Öffnung von Schulen und Hochschulen; Erweiterung der Notbetreuung:
Die stufenweise Öffnung der Schulen beginnt am 4.05.2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept zur stufenweisen weiteren Öffnung.
Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes bleibt bis zum 3.05.2020 ausgesetzt. Er wird zum 20.04.2020 aber in digitalen Formaten wieder aufgenommen.
Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wird erweitert. Hierzu erarbeitet das Kultusministerium ein entsprechendes Konzept.
Update 9.4.:
Erneut wurde die Corona-Verordnung geändert. Die neue Fassung gilt ab 10.4.
Das Robert-Koch-Institut weist ab dem 10. April keine Risikogebiete mehr ausweisen, da die Infektionszahlen mittlerweile weltweit hoch sind. Deshalb wurden in der Corona-Verordnung alle Regelungen, die einen Bezug zu Risikogebieten hatten, angepasst:
Außerdem wurde das bisher bestehende Verbot von Einreisen nach Baden-Württemberg aus Risikogebieten gestrichen. Das Sozialministerium wird im neuen § 3a ermächtigt, eine Rechtsverordnung zu erlassen, die unter anderem Quarantäneanordnungen für Einreisende aus dem Ausland regelt. Auch diese Ermächtigung hängt mit dem Wegfall der Risikogebiete zusammen. Das Sozialministerium wird auf Grundlage der zwischen Bund und Ländern abgestimmten Musterregelung eine entsprechende Verordnung erlassen. Sie enthält im Wesentlichen eine 14-tägige Quarantänepflicht für Personen, die aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen. Bis diese Quarantäneverordnung in Kraft tritt, gilt der alte § 3a fort.
Text und weitere Details: www.baden-württemberg.de
Die geänderte Fassung können Sie hier einsehen: Verordnung 9.4.
Die Landesregierung hat die Corona Verordnung geändert. Die neue Fassung ist seit 29. März in Kraft.
- § 1 Abs. 2 Satz 2 CoronaVO: Schließung von Bildungseinrichtungen gilt nicht für Schulen der Altenpflege, Altenpflegehilfe, Krankenpflege, Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege, Notfallsanitäter, sowie Schulen zur Ausbildung von Medizinisch-technischen Assistenten und Pharmazeutisch-technischen Assistenten, soweit dort Schüler und Schülerinnen geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss bis spätestens 20.05.2020 erfolgen soll, sowie für die Weiterbildung für Intensivkrankenpfleger.
- § 1 Abs. 6 CoronaVO: Zur kritischen Infrastruktur gehören auch Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen. Zur kritischen Infrastruktur gehört auch die Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Coronavirus verursachten Epidemie im Einsatz ist.
- § 4 Abs. 3 Ziffer 6a CoronaVO: Der Einzelhandel für Gase, insbesondere medizinische Gase, ist weiterhin gestattet.
- § 4 Abs. 3a CoronaVO: Poststellen und Paketdienste dürfen ihren Betrieb aufrechterhalten. Wird die Poststelle oder der Paketdienst zusammen mit einer Einrichtung nach § 4 Abs. 1 CoronaVO (untersagte Betriebe) betrieben, darf diese nicht betrieben werden, wenn die mit dem Betrieb der Poststelle/dem Paketdienst erwirtschafteten Umsätze eine untergeordnete Rolle im Vergleich zu den Umsätzen spielen, die durch den Verkauf des Sortiments der untersagten Einrichtung erwirtschaftet werden.
- § 4 Abs. 5 CoronaVO: Ist eine Tätigkeit oder ein Betrieb einer Einrichtung/eines Ladengeschäfts zulässig, haben die Betriebe darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten der Zutritt gesteuert und Warteschlagen vermieden werden. Insbesondere ist auf einen Abstand von möglichst 2 Metern – mindestens aber 1,5 Metern – hinzuwirken, sofern keine Trenneinrichtungen vorhanden sind. Ausnahmsweise ist ein engerer Kontakt erlaubt, wenn dies in Ausübung der Tätigkeit nicht vermieden werden kann (Beispiel: Physiotherapie, Zahnarzt, o.ä.).
- § 6 Abs. 1 Satz 2 CoronaVO: Über den Zugang zu Fachkrankenhäusern für Psychiatrie, psychosomatischen Fachkrankenhäusern und kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern entscheidet die Leitung der jeweiligen Einrichtung.
- § 7 CoronaVO: Das Betretungsverbot gilt nur noch für die in § 1 Abs. 1 CoronaVO sowie § 2 Abs. 1 CoronaVO genannten Einrichtungen.
- § 9 CoronaVO: Ordnungswidrigkeiten – konkret benannt auf Basis der CoronaVO
Die vollständige Verordnung können Sie hier einsehen: Corona-Verordnung Fassung vom 28. März 2020
Auf Grund der gestrigen Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidenten hat die Landesregierung die CoronaVO erneut geändert.
• Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des Hausstands gestattet. Ein Mindestabstand von 1,5 m ist möglichst einzuhalten.
• Untersagt ist der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr
• Klarstellung, dass auch Bäckereien und Metzgereien weiterhin geöffnet bleiben dürfen
• Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen dürfen geöffnet bleiben – Mindestabstand von 1,5m zwischen den Tischen ist erforderlich (gilt auch für Speiseangebot in Notbetreuung in Kindertageseinrichtung / Kindertagespflege / Schule)
• Einzelhandelsbetriebe mit Mischsortiment dürfen auch Sortimentsteile, deren Verkauf grundsätzlich nicht gestattet ist, weiter verkaufen, wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt.
Die vollständige Verordnung können Sie hier einsehen: Corona-Verordnung 2. konsolidierte Fassung
Update 21.3.: Die Landesregierung hat in der vergangenen Nacht Änderungen der Coronaverordnung verkündet. Die neuen Regelungen gelten ab heute.
Sie können die geänderte Fassung der Verordnung hier einsehen: Corona-Verordnung konsolidierte Fassung
- Verweilen auf öffentlichen Plätzen und Straßen ist für Gruppen von mehr als drei Personen untersagt
- Versammlungen, öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen oder sonstige Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen sind verboten (Hiervon ausgenommen sind Ansammlungen und Zusammenkünfte von Familien bzw. Personen, die aus geschäftlichen oder dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen)
- Fahrten und Reisen aus einem Risikogebiet nach RKI-Klassifizierung in das Gebiet oder durch das Gebiet Baden-Württembergs sind verboten
Ausgenommen: Fahrten zur Arbeitsstelle, Tätigkeits- oder Beschäftigungsort, zum Wohnsitz, zum Bestimmungsort einer Warenlieferung, sowie in begründeten Fällen aus privaten Gründen
Gestattet sind nur direkte Fahrten zur Arbeitsstelle, etc.
Mitzuführen ist die Pendlerbescheinigung der Bundespolizei
- Folgende Einrichtungen sind zu schließen:
- Friseure, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege und Sonnenstudios
- Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen.
Die weiter unten bereits genannten Läden bleiben weiterhin geöffnet und Handwerker, Dienstleister und Werkstätten dürfen ihrer Tätigkeit weiter nachgehen, sofern sie nicht unter die untersagten Betriebe nach § 4 Absatz 1 der Verordnung fallen.
Update 19.3.: Ergänzend zur Landesverordnung hat die Gemeinde Gaiberg eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese konkretisiert die Regelungen für Veranstaltungen und Versammlungen und beinhaltet zusätzliche Einschränkungen für die Gastronomie. Sie können die Allgemeinverfügung hier einsehen: Allgemeinverfügung Gaiberg
Die Landesregierung hat eine neue Verordnung beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Die wichtigsten Kernpunkte in Kürze:
Schulen, Hochschulen und Kindertageseinrichtungen bleiben bis 19. April geschlossen. Informationen zur Notbetreuung finden Sie in einem eigenen Beitrag auf unserer Seite.
Folgende Läden bleiben geöffnet:
Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Garten und Tierbedarfsmärkte, Großhandel, Hofläden und Raiffeisenmärkte.
Es besteht also kein Anlass für Hamsterkäufe.
Andere Verkaufsstellen müssen schließen.
Kultureinrichtungen, Sportstätten, Spielplätze, Eisdielen, Kneipen, Vergnügungsstätten, Kinos usw. bleiben geschlossen.
Veranstaltungen und Versammlungen sind größtenteils untersagt.
Die genauen Regelungen können Sie in der Verordnung nachlesen. Diese finden Sie hier zum Download: Verordnung
Donnerstag 08.00 - 12:00 Uhr
Bitte kommen Sie zu unserem Notschalter am Fenster in Richtung Pfarrgasse

References: § 3
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 § 4
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 § 6
 § 7
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 § 2
 § 9
 § 4