Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4243ff44875ce977ad24c9
Timestamp: 2018-03-22 11:28:30+00:00

Document:
Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (23. Sitzung) | Politik bei uns
Gemeinderat (23. Sitzung)
01.12.16, 18:00
01.12.16, 19:50
01.12.15, 09:38
06.01.17, 08:49
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 24.11.2016
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU101SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP1Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt1831
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 03.11.2016
Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber
Bearbeitetes Dokument: Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 17.11.2016
Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017)
Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017)
Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017
Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017)
Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen der Fraktion B‘90/Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung)
Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2030
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017)
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2012b) einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017)
Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey
Bearbeitetes Dokument: Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey)
Errichtung einer Grundstückseinfriedigung im Ortsteil Gey
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2012
Beteiligung an Windkraftanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Windpark "Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand
Bürgerpreisvergabe 2016; hier: Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2201b)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt12101c)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt8141So
Jahresabschluss 2015 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Jahresabschluss der Bioenergie Kleinhau GmbH
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion
Gemeindliches Gebäude Brandenberger Straße 44, 52393 Hürtgenwald
Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau

References: § 3
 § 4
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