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Timestamp: 2019-05-24 13:48:16+00:00

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Weiterbildungsmaßnahmen im ehrenamtlichen Bereich dienen insofern auch der beruflichen Qualifikation Vor diesem Hintergrund sehen sich ehrenamtlich Tätige dadurch benachteiligt dass nach dem Saarländischen Weiterbildungs und
Ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit bemängeln dass sie bei der Inanspruchnahme von Sonderurlaub nach dem Gesetz über Sonderurlaub für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Jugendarbeit nicht selten Lohn bzw
Die Meinungsbildung in allen Ländern hat zu dem Ergebnis geführt dass auf das IMPP auch die Erstellung der Aufgaben des schriftlichen Teiles der Prüfung nach den aufgrund § 8 des Gesetzes über die Psychologischen
Der von den Ministerpräsidenten am 20 Dezember 2001 unterzeichnete Änderungsstaatsvertrag bedarf nach Art
Seit InKraftTreten des Psychotherapeutengesetzes vom 16 Juni 1998 BGBl I S 1311 zählen auch die Berufe der Psychologischen Psychotherapeutin des Psychologischen Psychotherapeuten der Kinder und Jugendlichenpsychotherapeutin
Die spezifischen Leistungen und Kenntnisse des Instituts auf dem Gebiet des Ausbildungs und Prüfungswesens sollen bei entsprechendem Bedarf und gegebener Nachfrage von interessierter Seite in Anspruch genommen werden
Drucksache 12585 Landtag des Saarlandes 12 Wahlperiode 5 Begründung: A Allgemeines. Der Gesetzentwurf hat zum Inhalt für prüfungsfrei in den gehobenen Dienst übergeleitete Polizeivollzugsbeamtinnen und beamte einen
Nicht geregelt ist dagegen der Schutz der Betroffenen in dem Zeitraum zwischen der eingetretenen Rechtsgutverletzung und den durch das Gericht veranlassten
Die Gewährträgerhaftung bezeichnet in ihrer traditionellen gesetzlichen Ausgestaltung die unmittelbare und unbeschränkte Haftung des Trägers einer Sparkasse oder Landesbank für die Verbindlichkeiten der Anstalt soweit die Gläubiger
Die Anstaltslast wird ersetzt gemäß den folgenden Grundsätzen a. Die finanzielle Beziehung zwischen dem öffentlichen Eigner und dem öffentlichen Kreditinstitut darf sich nicht von einer normalen
Bei dem derzeitigen Verfahrensstand ist kaum damit zu rechnen dass das Bundesaltenpflegegesetz noch so rechtzeitig in Kraft treten kann dass im Herbst diesen Jahres mit der bundeseinheitlichen Altenpflegeausbildung begonnen werden
Erteilung Widerruf Ausbildung außerhalb des Geltungsbereiches 1 Die Erlaubnis nach § 1 ist auf Antrag zu erteilen wenn die antragstellende Person 1 die durch dieses Gesetz vorgeschriebene Ausbildung abgeleistet und die
Die Ausbildung kann auch in Teilzeitform durchgeführt werden und in diesem Falle bis zu fünf Jahre
Für die Gesamtverantwortung der Ausbildung die Praxisanleitung durch die Einrichtungen sowie die Förderung und Unterstützung der praktischen Ausbildung durch Praxisbegleitung der Altenpflegeschulen gilt § 4 Abs
Der Schülerin und dem Schüler dürfen nur Verrichtungen übertragen werden die dem Ausbildungszweck dienen sie müssen ihrem Ausbildungsstand und ihren Kräften angemessen
Langfristiges Ziel ist es die Ausbildung in den Pflegeberufen auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen und durch die Schaffung von gleichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe weiterzuentwickeln
Zum Kreis der Träger der praktischen Ausbildung können die Einrichtungen gehören in denen nach § 4 Abs
Die Wahl zur ersten Vertreterversammlung ist innerhalb von zwölf Monaten nach Bestellung des Errichtungsausschusses gemäß der beschlossenen und genehmigten Wahlordnung
Auch der Psychotherapeutenkammer des Saarlandes soll die Möglichkeit eingeräumt werden eine Ethikkommission zu gründen sofern sie dies für erforderlich hält
Da die Gebührenordnungen der Kammern nur für die jeweiligen Kammermitglieder Geltung haben bedarf es einer Legitimation um auch von NichtKammermitgliedern Gebühren erheben zu können diesem Zweck dient Satz
Als weitere Änderung ist die Abschaffung des Organs Verbandsvorsteherin oder Verbandsvorsteher zu nennen
Ziel der Regelung ist es Leistungsanreize für die Geschäftsführung zu schaffen um die wirtschaftliche Situation und das wirtschaftliche Fortkommen des EVS und damit letztlich eine möglichst günstige Gebührensituation zu fördern
Die Information der Landtage über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten wird
Herkunftslandprinzip 1 In der Bundesrepublik Deutschland niedergelassene Diensteanbieter und ihre Mediendienste unterliegen den Anforderungen des deutschen Rechts auch dann wenn die Mediendienste in einem anderen Staat innerhalb des
Satz 1 findet keine Anwendung wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem der Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet um rechtswidrige Handlungen
Soweit in diesem Staatsvertrag nichts anderes bestimmt ist sind die jeweils geltenden Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten anzuwenden auch wenn die Daten nicht in Dateien verarbeitet oder genutzt
a des Einkommensteuergesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Regelung der Bemessungsgrundlage für Zuschlagssteuern vom 21 Dezember 2000 BGBl I S 1978 korrigiert die Auswirkungen des Steuersenkungsgesetzes vom
S 5 werden die Mitgliedsstaaten verpflichtet bestimmte in Anhang I und II der Richtlinien aufgeführte Projekte einer Umweltverträglichkeitsprüfung UVP zu unterziehen
Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es sicherzustellen dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen 1 die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und
UVPPflicht im Einzelfall 1 Sofern in der Anlage 1 für ein Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen ist ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen wenn das Vorhaben nach Einschätzung der
Standort der Vorhaben. Die ökologische Empfindlichkeit eines Gebiets das durch ein Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird ist insbesondere hinsichtlich folgender Nutzungs und Schutzkriterien unter Berücksichtigung der
Für diejenigen Projekte für die der Landesgesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz inne hat hat dieser dafür Sorge zu tragen dass die UVPRichtlinie in ihrer geänderten Fassung umgesetzt wird
Zu § 4 UVPPflicht auf Grund Art Größe und Leistung der Vorhaben Absatz 1 sieht vor dass für ein in der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben dann eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist wenn die zur Bestimmung seiner
Nach Absatz 1 Nr 2 ist sofern die Voraussetzungen der Nummer 1 nicht erfüllt sind eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 5 Abs
Zu Nummer 31 Fremdenbeherbergung. In Nummer 31 ist für den Bau eines Feriendorfes eines Hotelkomplexes oder einer sonstigen großen Einrichtung für die Ferien und Fremdenbeherbergung mit einer Bettenzahl von insgesamt 300 oder
Der Einleitungssatz der Nummer 2 sieht anders als der entsprechende Satz des Anhangs III der UVPÄnderungsrichtlinie auch die Berücksichtigung der Kumulierung mit anderen Vorhaben in ihrem gemeinsamen Einwirkungsbereich vor
Es ist beabsichtigt die für den DFB vorgesehenen Mittel für gemeinnützige Zwecke im Zusammenhang mit der FIFA FußballWeltmeisterschaft 2006 zu verwenden
Drucksache 12706 Landtag des Saarlandes 12 Wahlperiode 5 Begründung: A Allgemeines. Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bei ihrer Konferenz am 25 Oktober 2001 auf eine Mitfinanzierung der FIFA
Höhe der Mittel und Mittelempfänger 1 Ab dem Veranstaltungsjahr 2002 bis einschließlich des Veranstaltungsjahres
Drucksache 12706 Landtag des Saarlandes 12 Wahlperiode 11 Begründung: A Allgemeines. Die in Deutschland stattfindende FIFA FußballWeltmeisterschaft 2006 ist ein herausgehobenes gesamtgesellschaftliches Ereignis das
Bei der Mittelverwendung ist durch eine Orientierung an dem KönigsteinerSchlüssel auf eine ausgewogene regionale Verteilung zu achten
Die Bestellung der Prüferinnen und Prüfer wird durch das Land NordrheinWestfalen
Lösung Durch die Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Saarländischer Kulturbesitz werden die Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Neuordnung der Stiftung geschaffen
Ihm obliegt die Gesamtverantwortung für alle Stiftungseinrichtungen
Die Museen der Stiftung bilden künftig gemeinsam eine Art Landesmuseum für Kunstund Kulturgeschichte wie sie in den meisten Ländern der Bundesrepublik Deutschland existieren
BVerfGE 100 313 einige Bestimmungen des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz beanstandet die vom Bundesnachrichtendienst durchgeführte strategische Überwachungen betreffen
Parlamentarische Kontrolle 1 Der Ausschuss für Fragen des Verfassungsschutzes des Landtags übt die parlamentarische Kontrolle über das Ministerium für Inneres und Sport aus und überprüft dessen Anordnungen von
Durchführung des Gesetzes zur Beschränkung des Brief Post und Fernmeldegeheimnisses DurchfG G 10 vom 19 März 1969 Amtsbl
Auf der Grundlage dieser Überprüfung in deren Rahmen auch die Besoldungsstrukturen entsprechender Behörden in anderen Bundesländern berücksichtigt wurden hat sich die Arbeitsgruppe in ihrem Abschlussbericht für eine maßvolle
Ferner hat die RZVK im Jahre 1996 die Beihilfebearbeitung für einen Großteil ihrer Mitglieder und im Jahre 1999 die Verwaltung der Kommunalversorgungsrücklagen aller saarländischen Kommunen
Bei den vorgesehenen Änderungen handelt es sich um Folgeänderungen im Versorgungsrücklagengesetz des Landes die sich aus den bundesgesetzlichen
In Halbsatz 2 werden die Worte den Europäischen Gemeinschaften durch die Worte der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ersetzt nach dem Wort Inhaber die
Beamte oder Richter während der Zeit des Urlaubs oder der Abordnung zur Beförderung an so kann das Ministerium für Finanzen und Bundesangelegenheiten die für die Beamten oder Richter ausgebrachten Leerstellen
bei der Hauptgruppe 5 in Höhe der Einsparungen bei den Ausgaben der Hauptgruppe

References: § 8
 § 1
 § 4
 § 4
 § 4
 § 5