Source: https://www.instrumentum.ch/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2020-05-29 09:20:19+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Besucher des Musikportals | instrumentum.ch
Alle nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen instrumentum.ch und dem Kunden. Für alle mit instrumentum.ch abzuschließenden / abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB bei Besuchen, Abrufen von Inhalten oder Buchungen nicht ausdrücklich bestätigt. Sollten für einzelne Bereiche der Webseite gesonderte Bedingungen ergänzend gelten, werden die Nutzer auf die massgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige speziellere Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt instrumentum.ch nicht an, es sei denn, instrumentum.ch hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter dem von jeder der instrumentum.ch Webseiten erreichbaren Link "Allgemeine Geschäftsbedingungen" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
instrumentum.ch bietet unter der Domain www.instrumentum.ch eine Plattform, auf der sich Musiklehrern und Musikern bzw. Musikbands, im Folgenden auch Dienstleister genannt, vorstellen und kontaktiert werden können.
Die Inhalte und Angebote dieser Plattform richten sich ausschliesslich an volljährige Personen aus der Schweiz. instrumentum.ch gewährt all diesen Nutzern Zugang zu seiner Plattform. Weder gibt instrumentum.ch eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von instrumentum.ch-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. instrumentum.ch übernimmt ausdrücklich keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer die Webseite an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der Webseite. instrumentum.ch behält sich vor, die Webseite oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören die kostenfreien Dienste und Angebote und auch allfällige registrierungspflichtige Bereiche.
§ 4 Nutzungsverhalten
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber instrumentum.ch zur rechtmäßigen Nutzung. Das bedeutet, der Kunde darf die Informationen von instrumentum.ch nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Schweizer Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Informationen über jegliche Kommunikationskanäle von instrumentum.ch ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetz geschützte Rechtsgüter verletzen. Die meisten Informationen und Inhalte, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von instrumentum.ch zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte geschützt. Durch Ihre Nutzung aller Informationen, die der Nutzer unter Verwendung der instrumentum.ch-Webdienste empfängt, überträgt (z. B. Upload, Download, Filesharing) oder andersweitig nutzt, darf der Nutzer die Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte der Rechteinhaber nicht verletzen.
Der Nutzer darf keine unaufgeforderten Massensendungen (Spam-E-Mails, Junk-E-Mails) über die Kontaktmöglichkeiten auf unserer Webseite verbreiten, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten. Der Nutzer muss dafür Sorge tragen, dass durch seine Nutzung einzelner Funktionalitäten keine Beeinträchtigung für instrumentum.ch, andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der instrumentum.ch-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, sowie die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von instrumentum.ch ist dem Nutzer untersagt, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der von instrumentum.ch erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von instrumentum.ch und daher ausdrücklich untersagt. Wenn der Nutzer schuldhaft diese Bedingungen oder geltendes Recht verletzt, kann instrumentum.ch die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass diese Bedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen führen oder rechtliche Folgen nach sich ziehen.
§ 5 Angebot
instrumentum.ch übernimmt keine Verantwortung für die von den Dienstleistern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. instrumentum.ch gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Jeder Dienstleister hat bei seiner Anmeldung jedoch die Richtigkeit und Vollständigkeit der instrumentum.ch zur Verfügungen gestellten Daten gemäss Nutzungsbedingungen zugesichert. Alle Dienstleister treten als selbständig erwerbende Personen auf und sind nicht von instrumentum.ch angestellt. instrumentum.ch dient lediglich als Plattform und nimmt selbst keine Zahlungen für Dienstleistungen entgegen. Für Inhalt und Ausgestaltung der über instrumentum.ch vorgestellten Dienstleistung ist allein der Dienstleister verantwortlich. Der Dienstleister ist nicht verpflichtet, auf bestimmte Anfragen zu antworten und an allen Daten und allen Orten seiner vorgestellten Dienstleistung nachzukommen. Alle Dienstleister können über instrumentum.ch direkt und kostenlos kontaktiert werden. Alle Bestandteile der Dienstleistungen und Ihrer Erfüllung werden vom Kunden direkt mit dem Dienstleister vereinbart. Die vom Nutzer via Kontaktformular zur Verfügung gestellte Daten (inklusive E-Mail-Adressen) dürfen von instrumentum.ch für die eigene Kommunikation mit dem Nutzer genutzt werden, es sei denn der Nutzer verneint dies ausdrücklich mit einer Nachricht an instrumentum.ch.
§ 6 Preise, Gebühren, Abrechnung
Die Preise für auf instrumentum.ch vorgestellten Dienstleistungen werden von den Dienstleistern selbst festgelegt. Der gebotene Leistungsumfang für den entsprechenden Preis wird jeweils auf der entsprechenden Profilseite ersichtlich. Preis- und Leistungsänderungen sind möglich und jeweils direkt mit dem Dienstleister zu vereinbaren. instrumentum.ch erhält für die dank der auf der Plattform verfügbaren Kontaktmöglichkeiten vermittelten Dienstleistungen vom Dienstleister keine Provision und erhebt auch vom Kunden keinerlei Gebühren.
§ 7 Buchungsvorgang, Zahlungsbedingungen
instrumentum.ch ist lediglich eine Informationsplattform. Alle Buchungen sind direkt mit dem entsprechenden Dienstleister zu vereinbaren und abzuwickeln. instrumentum.ch nimmt selbst keine Zahlungen entgegen.
instrumentum.ch bietet Dienstleistern die Möglichkeit, Dienstleistungen über eine Webseite vorzustellen. instrumentum.ch bietet somit lediglich eine Plattform, um einzelne Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. instrumentum.ch beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Kontaktmöglichkeiten von instrumentum.ch Verträge untereinander schließen, ist instrumentum.ch hieran in keiner Weise beteiligt und übernimmt keinerlei Haftung. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. instrumentum.ch haftet nicht, für instrumentum.ch im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag entstandene Schäden oder Mängel. instrumentum.ch haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Für die über instrumentum.ch zustandegekommenen Kontakte wird von instrumentum.ch keine Provision erhoben.
§ 9 Pflichten des Kundens
Die Weitergabe und jegliche kommerzielle Nutzung oder Verwertung aller Daten und Inhalte auf instrumentum.ch ist nicht gestattet.
§ 10 Nutzungslizenz und Urheberrechte
Alle auf der Webseite www.instrumentum.ch zur Verfügung gestellten Inhalte können für den persönlichen Gebrauch des Kunden genutzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Jede weitere Verwendung wird dem Nutzer durch das geltende Urheberrecht untersagt. Es ist dem Nutzer ausdrücklich verboten, einen Text, ein Logo, eine Datei oder Teile davon in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten oder in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig. Das gilt insbesondere für Veröffentlichung, Vervielfältigung, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
§ 11 Haftung, Haftungsausschluss
Die Auswahl des Informationsangebotes erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. instrumentum.ch empfiehlt dem Kunden alle Angaben selbständig zu überprüfen und bei Unklarheiten mit dem Dienstleister Kontakt aufzunehmen. instrumentum.ch kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein Musiker, eine Musiklehrperson oder eine Personengruppe tatsächlich die Person darstellt, welche diejenige vorgibt zu sein. instrumentum.ch leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Dienstleisters. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines Dienstleisters zu überzeugen. instrumentum.ch übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Rechtsgültigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, als auch nicht für Informationen, welche der Nutzer über die Kontaktmöglichkeiten von instrumentum.ch versendet als auch nicht für jegliche Antworten des Dienstleisters und des Nutzers auf diese Anfrage. Haftungsansprüche gegen instrumentum.ch, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden, haftet instrumentum.ch nicht. instrumentum.ch behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche gegen instrumentum.ch aufgrund den auf der Webseite vorgestellten und durch den Kunden möglicherweise selbständig in Anspruch genommenen Dienstleistungen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten). Alle Informationen und Angebote von instrumentum.ch auf der Webseite sind freibleibend. Damit ist instrumentum.ch im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Weiter lehnt instrumentum.ch jede Haftung für nachfolgende Dienstleistungen ab, die über die Kontaktmöglichkeiten von instrumentum.ch vereinbart worden sind. Sofern instrumentum.ch gesetzlich haftet, haftet instrumentum.ch nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf CHF 2.000.- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat. Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem Abschnitt gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Nach ordentlichem Gesetz haben Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Weitergehende Informationen bzgl. Datenschutz können über unser Kontaktformular nachgefragt werden.
§ 13 Webseitenoptimierung
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Für alle Rechtsstreitigkeiten vom Kunden gegenüber instrumentum.ch wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Bern, Schweiz vereinbart. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und instrumentum.ch findet ausschließlich Schweizer Recht Anwendung.
§ 16 Wirksamkeit
Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Mit Erscheinen der aktualisierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13

§ 16