Source: https://www.cybele.de/ueber-cybele/impressum/agb
Timestamp: 2018-10-21 23:19:38+00:00

Document:
AGB - Impressum - Über Cybele
Cybele Records - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Cybele Records, wird betrieben von der Cybele Records GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Ingo Schmidt-Lucas, Am Mühlenberg 24, 40549 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend: “Cybele“ genannt).
1. Cybele betreibt unter der Domain https://www.cybele.de/ sowie unter https://www.hd-klassik.com/ Online-Shops und bietet Kunden physische und nicht physische (nachfolgend: “digitale“) Ton- und Bildtonträger sowie Zubehör zum Kauf über das Internet an (nachfolgend allgemein: “Ware“ genannt).
1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Cybele und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden, der Unternehmer ist, werden nicht anerkannt, es sei denn, Cybele hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
1. Im ersten Bestellschritt können Sie sich oben rechts auf der Seite über den Button “Anmelden“ durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und des von Ihnen in früheren Bestellungen gewählten Passwortes anmelden. Danach erscheint Ihr angegebener Name und Sie können auf Ihr angelegtes Konto zugreifen. Andernfalls registrieren Sie sich direkt als Neukunde oder später im Bestellvorgang. Bei der Anmeldung eines Firmenaccounts können Sie den Firmennamen und die Ust.-ID eingeben. Bitte beachten Sie, dass Sie nur umsatzsteuerfrei einkaufen können, wenn Sie sich eingeloggt haben. Bei Kunden aus dem europäischen Ausland ist die Angabe der USt.-ID Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Rechnungslegung.
2. Die Darstellung der Sortimente der Ware in den Cybele-Online-Shops stellt kein Angebot i.S.d. § 145 BGB dar. Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Ware finden Sie bei der Ware selbst. Ausführlichere Informationen finden Sie über den bei der Ware integrierten Button “Detailansicht.“ Unser Warenangebot ist freibleibend und unverbindlich.
4. Zuletzt erhalten Sie nochmals eine Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit. Um den Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie einen extra dafür gekennzeichneten Button: “Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.
5. Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an einen Cybele-Online-Shop absenden, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Cybele-Online-Shop ab.
7. Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, müssen Sie bestätigen, dass Sie unsere AGB inklusive der Widerrufsbelehrung sowie unsere Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben. Sie haben die Gelegenheit, unsere AGB zu Kenntnis zu nehmen und downzuloaden bzw. auszudrucken. Ferner können Sie optional Anmerkungen zu Ihrer Bestellung aufzugeben.
§ 4 Besonderheit beim Kauf digitaler Ware, Widerrufsrecht, Lizenz, Re-Download
1. Bei dem Kauf digitaler Ware erhalten Sie vorbehaltlich, dass Sie der Ausführung des Vertrages zugestimmt haben (siehe im Einzelnen unter § 4 Nr. 2), unmittelbar nach Bestellung per E-Mail einen Hyperlink zum herunterladen der von Ihnen gekauften digitalen Ware.
2. Der Kunde erwirbt digitale Ware nach den Maßstäben physischer Ware. Aufgrund des seit dem 13.06.2014 grundsätzlich bestehenden Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften für Verbraucher auch bei digitalen Inhalten gilt jedoch: Cybele bietet dem Kunden beim Kauf digitaler Inhalte an, seine separate Zustimmung zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts im Rahmen des Bestellprozesses über eine nicht voraktivierte Checkbox abzugeben. Wird die vorbenannte Zustimmung abgegeben, kann die Ware unmittelbar heruntergeladen werden. Wird Sie nicht abgegeben, schalten wir den erworbenen digitalen Inhalt zur Vermeidung von Missbrauch erst 14 Tage nach Vertragsabschluss frei.
3. Der Kunde erhält mit dem Download digitaler Inhalte ein einfaches, nicht übertragbares sowie zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht, welches ausschließlich zum persönlichen Gebrauch nach den Vorschriften des UrhG übertragen wird. Insbesondere, aber nicht abschließend, ist es dem Kunden daher nicht gestattet, digitalen Inhalt zu bearbeiten und außerhalb des Privatgebrauchs zu nutzen sowie erworbene digitale Inhalte öffentlich zugänglich zu machen. Grundsätzlich erwirbt der Kunde nur das einmalige Recht, den digitalen Inhalt downzuloaden, ein sog. “Re-Download“ steht im Ermessen von Cybele. Sofern ein wichtiger Grund besteht (z.B. Urheberrechtsstreitigkeit), ist Cybele berechtigt, digitalen Inhalt aus dem Kundenkonto zu löschen. Insoweit obliegt es dem Kunden, den digitalen Inhalt auf seinem Endgerät zu speichern.
1. Alle Preise, die auf der Webseite von den Cybele-Online-Shops angegeben sind, enthalten ausweislich des entsprechenden Angebots die gesetzlich gültige deutsche Mehrwertsteuer von 19% und die Kosten der Verpackung. Alle Preisbestandteile finden Sie einzeln aufgeführt und nochmals unmittelbar unter dem Bestellbutton zusammengefasst. Alle Warenpreise verstehen sich ferner zuzüglich Versandkosten. Eine Übersicht über die konkreten Versandkosten erhält der Kunde über einen bei der Ware befindlichen Button „zzgl. Versandkosten“ sowie im Rahmen des Bestellvorgangs, nachdem die Ware in den Warenkorb gelegt wurde. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.
3. Die Bezahlung durch den Kunden kann durch PayPal, Kreditkarte (VISA, MasterCard), Lastschrift (nur für deutsche Bankkonten möglich) und Vorkasse erfolgen. Ein Skontoabzug ist nur statthaft, wenn Ihnen dieser schriftlich gestattet wird.
4. Mit der Zahlungsart “Vorkasse“, verlangen wir den Nachweis der Zahlung bzw. den Eingang der Zahlung für die Ware zzgl. Versandkosten vor Versenden der Ware. Entsprechendes gilt, wenn Sie die Zahlungsart “SEPA-Lastschriftverfahren“ wählen, diese müssen Sie erst gegenüber Ihrer Bank genehmigen. Wir dürfen keine Gebühren für Zahlungen per Kreditkarte, Lastschrift oder SEPA-Überweisung erheben.
§ 7 Versand- und Verpackungskosten, Versicherter Versand
1. Im Rahmen der Preisangabe findet sich der Zusatz: „zzgl. Versandkosten.“ Dabei ist das Wort „Versandkosten“ als Button bzw. Link ausgestattet, von dem aus Sie zu einer Übersicht der Versandkosten kommen. Die genauen Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses spätestens vor Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt.
2. Unser Versandpartner sind DHL http://www.dhl.de/de.html und DPD https://www.dpd.com/de/siteutilities/agb. Bitte informieren Sie sich dort über die Versandbestimmungen. Sie können zwischen versicherten oder unversicherten Versand wählen. Unabhängig Ihrer Wahl “versichert oder unversichert“ bleibt Cybele gegenüber dem Kunden, der Verbraucher ist, zur Warenlieferung verpflichtet. Darüber hinaus können Sie unsere Versendung stets durch einen Link nachverfolgen.
2. Bei Nichteinhaltung der Lieferungsfrist, hat der Kunde Cybele eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen, diese hat 2 Wochen nicht zu unterschreiten. Nach Ablauf der Frist ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten.
1. Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei Verbrauchern, bei Unternehmern bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen von Cybele aus der Geschäftsbeziehungen mit diesen, verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Cybele. Dem Kunden ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen.
3. Der Kunde, der Unternehmer ist, darf vor vollständiger Bezahlung der Ware die gelieferte Ware im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs veräußern. In diesem Fall ist der Kunde jedoch verpflichtet, das Eigentum von Cybele seinen Abnehmern gegenüber offen zu legen (weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt). Des Weiteren tritt der Kunde schon jetzt diese Forderungen aus dem Weiterverkauf mit allen Nebenrechten und Sicherheiten an Cybele bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Cybele gegen den Kunden zustehen, ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wenn die Forderung aus dem Weiterverkauf in einem Kontokorrentverhältnis zwischen dem Kunden und dessen Abnehmer eingestellt wird, so erstreckt sich diese Sicherungsabtretung in gleicher Höhe auf die Saldoforderungen (verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Vorauszession). Der Kunde darf die abgetretenen Forderungen einziehen, solange Cybele diese Ermächtigung nicht widerruft. Zum Widerruf ist Cybele dann berechtigt, wenn die gesicherten Forderungen gefährdet werden, insbesondere, wenn der Abnehmer mit seinen Zahlungen in Verzug gerät. Die Einzugsermächtigung erlischt ohne weiteres zu dem Zeitpunkt, in dem der Abnehmer seine Zahlungen eingestellt hat oder wenn über sein Vermögen durch ihn oder durch Dritte der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird. Nach dem Widerruf bzw. dem Erlöschen der Einzugsermächtigung ist Cybele berechtigt und der Kunde verpflichtet, die Forderungsabtretung dem Abnehmer anzuzeigen. Der Kunde hat sich dann jeder Einziehung zu enthalten und dann noch eingehende Beträge unverzüglich an Cybele weiterzuleiten. Der Kunde hat Cybele auf Verlangen jederzeit schriftlich mitzuteilen, an wen er die Liefergegenstände weiter veräußert hat und alle Auskünfte sowie Unterlagen über die abgetretenen Forderungen zu übermitteln.
4. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für Cybele. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Materialien, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Materialien.
§ 10 Pflege- und Bedienungshinweise, Systemvoraussetzungen, On-Demand
2. Wir bieten On-Demand-Produkte wie folgt an: https://www.cybele.de/disc-on-demand und https://www.cybele.de/usb-sticks. Für CD-On-Demand- oder DVD-On-Demand-Produkte (gebrannte CD- oder DVD-Rohlinge) verwendet ausschließlich hochwertige industrielle CD-Rohlinge mit Gold-Beschichtung. Für eventuell auftretende Abspielprobleme, die aufgrund von Inkompatibilitäten des Gold-Rohlings mit dem vom Kunden verwendeten handelsüblichen CD-Abspielgerät auftreten können, übernimmt Cybele keine Haftung. §12 und § 13 bleiben davon unberührt.
Cybele gewährt dem Kunden, der Verbraucher ist, das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz wie folgt:
Grundsätzlich gilt auch beim Kauf digitaler Inhalte ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts ist aber möglich, wenn der Kunde:
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass Cybele vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt und
2. bestätigt, dass ihm bewusst ist, dadurch sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und sich ein entsprechender Hinweis auf der Versiegelung befindet.
2. Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Der Kunde, der Unternehmer ist, verpflichtet sich, unverzüglich nach Untersuchung bzw. Eingang der Ware am Bestimmungsort – jedoch spätestens 5 Tage nach Untersuchung bzw. Erhalt – Cybele schriftlich diesen Mangel anzuzeigen. Soweit es sich um einen verborgenen Mangel handelt, der bei der Lieferung nicht erkennbar war, so hat die schriftliche Anzeige des Unternehmers unverzüglich nach der Entdeckung – spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung – zu erfolgen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden.
2. Jeder Kunde hat das Recht, jederzeit über die bei den Cybele Online -Shops über ihn gespeicherten Daten Auskunft zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen. Die Cybele-Online-Shops stehen dem Kunden hierzu unter zur Verfügung.
§ 16 Sperrung des Accounts
Sie versichern, dass alle im Registrierungsformular gemachten Angaben vollständig (soweit Pflichtangeben), wahrheitsgemäß und richtig sind, Sie ausschließlich persönlich Ihr Profil nutzen bzw. befugt sind, darüber zu verfügen. Sollten Sie nachgewiesenermaßen gegen diese Garantie verstoßen haben, sind wir berechtigt, Ihren Account Profil auch dauerhaft zu löschen und Ihnen den Zugang zu unseren Shops zu untersagen. Zivilrechtliche Ansprüche oder eine strafrechtliche Verfolgung bleiben hiervon unberührt.
§ 17 Sonstiges / Schlussbestimmungen
1. Der Kunde ist verpflichtet, Cybele von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden.
5. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung ausschließlich im unternehmerischen Verkehr zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von Cybele. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von Cybele. Dies gilt nicht für unseren Kunden, der Verbraucher ist, dort ist der Erfüllungsort der Wohnsitz des Kunden bzw. der vom Kunden benannte Lieferort.
Cybele Records GmbH, Düsseldorf, Januar 2018

References: § 145

§ 4
 § 4

§ 7

§ 10
 §12
 § 13

§ 16

§ 17