Source: https://rechtsanwalt-und-mietrecht.de/nebenkosten/amp/
Timestamp: 2020-07-14 13:30:02+00:00

Document:
Nebenkosten - Übersicht, Informationen & Tipps
Nebenkosten im Mietrecht – Übersicht
Die Ausdrücke “Nebenkosten” und “Betriebskosten” werden in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint sind alle Zahlungen, die der Mieter neben der Grundmiete erbringen muss. Der Vermieter muss über die Nebenkosten ordnungsgemäß abrechnen. Der Mieter muss entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen zahlen.
in dieser Übersicht:
1. Ansprüche des Vermieters2. Ansprüche des Mieters3. Allgemeine Fragestellungen
Die folgenden Beiträge sollen einen ersten Überblick über die mit den Mietnebenkosten zusammenhängenden Fragen insbesondere bei Mietverhältnissen über Wohnraum und Geschäftsraum geben. Maßgebende Vorschriften zum Recht der Nebenkosten sind in den Vereinbarungen über die Miete
§ 556 b …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 556 ff. BGB und der Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten
§ 2 Aufstellung über die Betriebskosten
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten enthalten.
Nebenkosten und Betriebskosten im Mietrecht
Die Zahlungen neben der Grundmiete haben inzwischen ein beträchtliches Ausmaß angenommen. … | mehr
1. Ansprüche des Vermieters
Wie lange kann der Vermieter Betriebskosten nachfordern?
Welche Betriebskosten dürfen umgelegt werden?
Wann ist eine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung möglich?
Gemäß § 556 Vereinbarungen über Betriebskosten
(1) Die Vertragsparteien können …
(2) Die Vertragsparteien können vorbehaltlich anderweitiger Vorschriften vereinbaren, dass Betriebskosten als Pauschale oder als Vorauszahlung ausgewiesen werden. …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 556 Abs. 2 BGB dürfen zugunsten des Vermieters Vorauszahlungen auf die Nebenkosten im Mietvertrag vereinbart werden. Die Vorauszahlungsbeträge müssen sich nach den tatsächlich zu erwartenden Betriebskosten richten.
Die Erhebung von Vorauszahlungen ist allgemein üblich, allerdings nicht zwingend erforderlich. Welche Nebenkosten überhaupt umzulegen sind, richtet sich nach der Art des Mietverhältnisses und den Vereinbarungen im Mietvertrag.
Die Möglichkeit der Erhöhung der Betriebskosten ist in § 560 Veränderungen von Betriebskosten
(1) Bei einer Betriebskostenpauschale ist der Vermieter berechtigt, Erhöhungen der Betriebskosten durch Erklärung in Textform anteilig auf den Mieter umzulegen, soweit dies im Mietvertrag vereinbart ist. …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 560 BGB geregelt.
Instand­haltungs­kosten, In­stand­setzungs­kosten und War­tungs­kosten als um­lage­fähige Betriebs­kosten
Umlagefähige Nebenkosten sind dadurch gekennzeichnet, dass sie fortlaufend entstehen, während … | mehr
Mietausfallversicherung als Betriebskosten nur im Ausnahmefall umlagefähig
… nur die Gebäudeversicherung, die den Mietausfall durch einen Gebäudeschaden deckt, ist umlagefähig … | mehr
Zusam­menlegung von Kosten­posi­tionen entgegen § 2 der Be­triebs­kosten­ver­ord­nung
Eine Zusammenfassung der in verschiedenen Ziffern des Betriebskostenkatalogs in § 2 BetrKV genannten Kostenpositionen kann zur formellen Unwirksamkeit … | mehr
Kosten der Gebäude­reinigung in der Neben­kosten­abrechnung
umlegbare und nicht umlegbare Kosten der Gebäudereinigung | Verteilung der Kosten der Treppenhausreinigung | Übertragung der Reinigungspflicht …| mehr
Abrechnung der Kosten des Aufzugs
I. Kosten des nutzlosen Aufzugs … II. Reparaturkosten … III. Gewerbeanteil … umlagefähig sind nur die Wartungskosten, nicht die Reparaturkosten … | mehr
Die Wohn- und Nutz­fläche als zuläs­siger Ver­teilungs­schlüssel / Um­legungs­maß­stab für die Betriebs­kosten
§ 556 a Abs. 1 S. 1 BGB, § 20 Abs. 2 Satz 1 NMV 1970 und § 7 Abs. 1 Satz 5 sowie § 8 Abs. 1 Heizkostenverordnung sehen die Wohn- und Nutzfläche … | mehr
Betriebs­kostenab­rechnung – un­terlas­sener Vor­weg­abzug bei teil­weiser ge­werb­licher Nutz­ung …
Befinden sich in einem gemischt genutzten Gebäude neben Wohnungen auch gewerblich genutzte Räume, … | mehr
Vereinbarte Ab­rechnungs­frist für die Betriebs­kosten ist keine Ausschluss­frist
Die folgenden Ausführungen hat der BGH zu einer ausdrücklich im Vertrag vereinbarten Klausel zur Nebenkostenabrechnung … | mehr
Nebenkosten – der Vorauszahlungsanspruch des Vermieters, die Pflicht zur Erteilung einer …
Der Vermieter hat gegenüber dem Mieter ein Recht auf Zahlung der vereinbarten Nebenkosten. … | mehr
Er­hö­hung von Be­triebs­kos­ten – Wirt­schaft­lich­keits­ge­bot und „Be­triebs­kos­ten­spie­gel“
Der deutsche Mieterbund (DMB) gibt einen „Betriebskostenspiegel“ heraus. … | mehr
Pflichten des Mieters hinsichtlich der Betriebs­kosten­abrechnung
Mieter sollten aber bedenken, dass auch für sie eine zwölfmonatige Frist läuft, nach deren Verstreichen Einwendungen gegen die formell wirksame Nebenkostenabrechnung nur noch im Ausnahmefall zulässig sind. … | mehr
Zur formellen Recht­mäßigkeit einer Nebenkosten­rechnung
Eine Nebenkostenabrechnung, in der sowohl die Aufzählung der Gesamtkosten als auch die Angabe der Umlageschlüssel fehlen, … | mehr
Anforderungen an eine formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung durch den Vermieter
Der Vermieter muss dem Mieter innerhalb eines Jahres nach Ende des Abrechnungszeitraums die Betriebskostenabrechnung zukommen lassen … | mehr
Die Abrechnung von Kosten des Stroms
Kosten des Stroms sind gemäß der Betriebskostenverordnung umlegbar. … § 2 Nummern 4, 7, 11, 15 und 16 der Betriebskostenverordnung nennen ausdrücklich Kosten des Stroms für … | mehr
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht erforderlich.
Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
2. Ansprüche des Mieters
Welche Rechte hat der Mieter gegenüber dem Vermieter?
Muss der Vermieter über die Vorauszahlungen abrechnen?
Wann ist eine Betriebskostenabrechnung fehlerhaft?
Ob und in welchem Umfang der Vermieter gegenüber dem Mieter zur Erbringung von Nebenleistungen verpflichtet ist, hängt von den im Mietvertrag getroffenen Vereinbarungen ab.
Der Mieter hat gegen den Vermieter einen Anspruch auf Erteilung der Nebenkostenabrechnung und auf Ausgleich zu viel gezahlter Nebenkosten.
Nichtabrechnung von Betriebskostenvorauszahlungen
In einem bestehenden Mietverhältnis über Wohnraum kann der Mieter bei Nichtabrechnung … | mehr
Musterschreiben – Klage auf Abrechnung der Nebenkosten
… gerne kann die abgedruckte Musterklage zur Fertigung einer Klage genutzt werden … | mehr
Geltung des Ein­wendungs­aus­schlus­ses für Kosten, die nicht umlagefähig sind
Der Einwendungsausschluss gemäß § 556 Abs. 3 Satz 6 BGB gilt grundsätzlich sogar für solche Kosten, die nicht auf den Mieter umgelegt werden können. … | mehr
Ein­sichts­recht des Mie­ters in die Be­le­ge
1. Inhalt des Einsichtsrechts … | 2. Ort des Einsichtsrechts … | 3. Verweigerung der Belegeinsicht durch den Vermieter … | 4. Musterschriftsatz … | mehr
3. Allgemeine Fragestellungen
Wie müssen Heizkosten abgerechnet werden?
Wann ist der Anspruch auf Zahlung des Guthabens aus der Abrechnung unpfändbar?
Die Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heizkosten und der Warmwasserkosten gilt nicht nur für Mietverhältnisse. … | mehr
Die Kosten für den Hausmeister in der Nebenkostenabrechnung
Die Kosten für den Hausmeister bzw. für den Hauswart sind gemäß § 2 Nr. 14 der BetriebsKV umlagefähig. … | mehr
Unpfändbarkeit des Guthabens aus Betriebskosten
Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II bezieht … | mehr
Auf dieser Seite werden Daten gemäß der Datenschutzerklärung (vgl. Menu) erhoben. Wenn Sie dies nicht möchten, nutzen Sie bitte den Button "ablehnen". Einzelne Funktionen können Sie dann möglicherweise nicht nutzen. Sie können die Einstellungen jederzeit unten auf der Seite unter "Datenschutz" ändern.
für mehr Informationen | Klick

References: § 556

§ 2
 § 556
 § 560
 § 2
 § 2

§ 556
 § 20
 § 7
 § 8
 BGH 
 § 2
 § 556
 § 2