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Timestamp: 2016-10-26 07:37:40+00:00

Document:
8C_516/2014 (06.01.2015)
8C_516/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 6. Januar 2015
(Invalidenrente, Revision, R�ckerstattung),
Der 1957 geborene A.________ war Inhaber eines Carunternehmens und selbstst�ndiger Chauffeur. Am 4. Januar 1999 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 5. Juli 2001 sprach ihm diese ab 1. Januar 1999 eine Viertelsrente zu. Mit Verf�gung vom 26. April 2005 gew�hrte sie ihm auf sein Revisionsgesuch hin ab 1. Dezember 2002 bis 31. M�rz 2003 eine halbe und ab 1. April 2003 eine ganze Invalidenrente.
Im April 2006 leitete die IV-Stelle eine Revision ein. Mit Verf�gung vom 9. M�rz 2011 sistierte sie die Rente vorsorglich ab sofort, was das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom������8. M�rz 2012 best�tigte. Die IV-Stelle holte beim Zentrum C.________ ein Gutachten vom 29. Januar 2013 ein. Mit Verf�gung vom 5. Juli 2013 hob sie die Rente ab 1. Dezember 2002 auf. Mit Verf�gung vom 10. September 2013 wies sie das Gesuch des Versicherten um unentgeltliche Verbeist�ndung ab. Mit Verf�gung vom 21. November 2013 forderte sie von ihm f�r die Zeit von Dezember 2008 bis M�rz 2011 zu viel ausgerichtete Renten im Betrag von Fr. 75'127.- zur�ck.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde gegen die Verf�gung vom 5. Juli 2013 �nderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diese insoweit ab, als es die Rente ab 30. November 2006 aufhob; im �brigen wies es die Beschwerde ab. Die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 21. November 2013 sowie die Gesuche um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung wies es ab (Entscheid vom 22. Mai 2014).
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, die Verf�gungen vom������ 5. Juli und 21. November 2013 seien vollst�ndig aufzuheben; der kantonale Entscheid sei insoweit aufzuheben, als er die Beschwerden abweise; die ihm gem�ss Rentenentscheid vom 26. April 2005 zustehende ganze Invalidenrente sei ihm ab Datum der Sistierung wieder auszurichten; ab 21. M�rz 2013 sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, insbesondere f�r das vorinstanzliche und das bundesgerichtliche Verfahren.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Stellungnahme. Mit Eingabe vom 12. September 2014 verlangt der Versicherte die Gutheissung der Beschwerde.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege r�ckwirkend ab 21. M�rz 2013, mithin auch f�r den Zeitraum des Verwaltungsverfahrens. Diesbez�glich ist festzuhalten, dass die IV-Stelle mit Verf�gung vom 10. September 2013 sein Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung abwies. Gegen diese Verf�gung erhob der Versicherte keine Beschwerde, was unbestritten ist. Soweit er in der vorinstanzlichen Beschwerde vom 28. November 2013 gegen die R�ckforderungsverf�gung vom 21. November 2013 die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab 21. M�rz 2013 verlangte, war damit die 30-t�gige Beschwerdefrist gegen die Verf�gung vom���������10. September 2013 nicht gewahrt. Diesbez�glich ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Unbestritten und nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Feststellung, dass die Voraussetzungen f�r eine Aufhebung der dem Versicherten mit Verf�gung vom 26. April 2005 ab 1. Dezember 2002 zugesprochenen Rente im Sinne einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) nicht erf�llt sind.
Streitig und zu pr�fen ist, ob beim Versicherten bis zum massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung vom 5. Juli 2013 (BGE 132 V 215��������� E. 3.1.1 S. 320) in gesundheitlicher oder erwerblicher Hinsicht eine erhebliche Verbesserung eintrat, die eine Rentenaufhebung rechtfertigt. Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 31 IVG; Art. 86ter�ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3���������S. 132), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor; BGE 125 V 351) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist Folgendes: Da der Versicherte die Rente bei Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 bereits bezog, ist an sich das davor geltende Recht massgebend (Art. 82 Satz 1 ATSG; BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 446); doch zeitigt dies keine Folgen, da das ATSG bei der Invalidit�tsbemessung keine �nderungen brachte (BGE 135 V 215, 130 V 343 und 393; Urteil 8C_475/2012 vom���������25. Oktober 2012 E. 2).
Im internistischen, rheumatologischen, psychiatrischen und orthop�dischen Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: 1. Rezidivierende depressive St�rung mit chronischem Verlauf und gegenw�rtig leicht- bis mittelgradiger depressiver Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.0/10); 2. Status nach lumbo-radikul�rem Reiz- und motorischem Ausfallsyndrom L5 links bei sequestrierter Diskushernie mit Status nach Fenestration LWK4/5 und Sequesterektomie sowie interspin�ser Stabilisation L4/L5 und Thermokoagulation des Fazettengelenks L4/5 links am 23. Februar 2012; 3. Chronisches Schmerzsyndrom Schulter rechts. Gesamt-medizinisch sei dem Versicherten ab der Untersuchung im Januar 2013 in jeglicher leichter bis intermittierend mittelschwerer r�ckenadaptierter T�tigkeit eine psychisch bedingte 20%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu attestieren.
Streitig und zu pr�fen ist als Erstes die somatische Problematik.
6.1.�Die Vorinstanz stellte auf das Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 ab, wonach der Versicherte somatischerseits seit Januar 2013 in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig sei (zur Arbeitsf�higkeit vor diesem Zeitpunkt vgl. E. 9 hienach). Er reicht neu Berichte des Dr. med. B.________, R�ntgeninstitut, betreffend die MRI der HWS und LWS vom 15. Oktober bzw.. 21. Oktober 2013 ein, legt jedoch nicht dar, dass ihm deren vorinstanzliche Beibringung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich bzw. objektiv unzumutbar war. Diese Berichte sind somit unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 8C_458/2014 vom 16. September 2014 E. 4.3.2).
6.2.�Weiter r�gt der Versicherte, die Vorinstanz ignoriere, dass er sich am 23. Februar 2012 einer Wirbels�ulenoperation habe unterziehen m�ssen. Dem ist entgegenzuhalten, dass das Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 in Kenntnis dieser Operation erstattet wurde. Zudem bringt der Versicherte vor, die Gutachter des Zentrums C.________ h�tten keine neuen Bilder der Wirbels�ule angefertigt. Damit sei das Gutachten unvollst�ndig und wenig �berzeugend. Hierzu ist festzuhalten, dass es grunds�tzlich den Gutachterpersonen �berlassen blieb, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Aufgabe des Versicherers und des Gerichts ist es alsdann, das Gutachten bei der Beweisw�rdigung u.a. darauf zu pr�fen, ob es f�r die streitigen Belange umfassend ist und auf allseitigen Untersuchungen beruht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 4.2). Im orthop�dischen Teilgutachten des Zentrums C.________ wurde ausgef�hrt, seitens der LWS dr�ngten sich derzeit keine weiteren medizinischen Massnahmen auf. Eine relevante muskul�re Dekonditionierung liege trotz vorgetragener massivster Entlastung des linken Beins nicht vor, weder lumbal noch im Bereich der unteren Extremit�ten. Eine weitergehende Bildgebung dr�nge sich erst auf bei neu auftretenden, klinisch-neurologisch feststellbaren neurologischen Ausf�llen. Wenn die Vorinstanz dem folgte, ist es im Lichte der eingeschr�nkten Kognition (E. 2 hievor) nicht zu beanstanden. Im �brigen erhebt der Versicherte keine substanziierten Einw�nde, welche das somatische Ergebnis des Gutachtens des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 zu entkr�ften verm�gen. Dies gilt auch f�r die von ihm angerufenen Berichte der Klinik D.________ vom 15. M�rz 2012 und des Dr. med. E.________, Neurochirurgie FMH, Klinik F.________, vom 19. Oktober 2012. Denn die Gutachter des Zentrums C.________ gaben an, ab Klinikeintritt des Versicherten am 11. Januar 2012 habe eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit in jeglicher T�tigkeit bestanden; im �brigen �usserten sie sich nur zur Arbeitsf�higkeit ab der Untersuchung im Zentrum C.________ im Januar 2013 (vgl. auch E. 9 hienach).
In psychischer Hinsicht pr�fte die Vorinstanz, ob die im Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 festgestellte 20%ige Arbeitsunf�higkeit im Lichte der sog. "Foerster-Kriterien" gem�ss der Rechtsprechung zur willentlichen �berwindbarkeit von somatoformen Schmerzst�rungen (vgl. BGE 139 V 547 E. 9.1.1 S. 565) nachvollziehbar sei und damit �bernommen werden k�nne. Sie verneinte eine Ausnahmesituation, die gegen die Zumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und einen 100%igen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess spreche. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Denn im Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 wurde keine psychiatrische Diagnose aus dem Formenkreis der somatoformen St�rungen bzw. der pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage gestellt, bei der nach den sog. "Foerster-Kriterien" zu pr�fen ist, ob deren willentliche �berwindbarkeit ausnahmsweise zu verneinen ist (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.; Rz. 1003 des BSV-Kreisschreibens �ber die Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des IVG, g�ltig ab 1. April 2014 [KSSB]). Vielmehr wurde die psychisch bedingte 20%ige Arbeitsunf�higkeit mit der rezidivierenden depressiven St�rung mit chronischem Verlauf und gegenw�rtig leicht- bis mittelgradiger depressiver Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.0/10) begr�ndet; dieses St�rungsbild kann auf Grund klinischer psychiatrischer Untersuchungen klar diagnostiziert werden und ist damit �berpr�f- bzw. objektivierbar (vgl. BGE 139 V 547 E. 7.1.4 S. 562). Ob die Feststellung einer 20%igen Arbeitsunf�higkeit bei diesem Beschwerdebild plausibel bzw. aus rechtlicher Sicht gerechtfertigt ist (vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3 und 4.1 S. 296 ff.), kann hier offen bleiben. Denn selbst bei Annahme einer 20%igen Arbeitsunf�higkeit entf�llt der Rentenanspruch ab 1. September 2013 (vgl. E. 10 hienach).
Unbehelflich ist die Berufung des Versicherten auf die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________ vom 6. Juni 2012 und 11. Januar 2013, der von voller Arbeitsunf�higkeit ausging. Denn die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) l�sst es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgut-achten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu anderslautenden Einsch�tzungen gelangen. Vorbehalten bleiben F�lle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdr�ngt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (Urteil 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 5.1.2). Solche Aspekte legt der Versicherte nicht substanziiert dar und sind nicht ersichtlich. Die weiteren von ihm angerufenen, vor dem Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 erstellten psychiatrischen Berichte, verm�gen dieses ebenfalls nicht zu entkr�ften (vgl. auch E. 9 hienach).
Der Versicherte bringt insbesondere vor, im Gegensatz zum Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 sei in den Berichten des Dr. med. G.________ vom 14. Juli 2003 und 11. Juni 2013 sowie im Gutachten des Dr. med. H.________, Leitender Arzt Forensik, und des med. pract. I.________, Assistenzarzt Forensik, Dienste K.________, vom 8. September 2003 eine Wahnst�rung diagnostiziert worden. Dem ist indessen entgegenzuhalten, dass gem�ss dem Bericht der Klinik L.________ vom 24. August 2011, wo der Versicherte vom 25. Juli bis 10. August 2011 hospitalisiert war, keine Hinweise auf ein wahnhaftes Erleben gefunden werden konnten. Auch Dr. med. G.________ diagnostizierte im anschliessenden Bericht vom 6. Juni 2012, worin er auf diese Hospitalisation verwies, keine Wahnst�rung. Im psychiatrischen Teilgutachten des Zentrums C.________ vom 10. Januar 2013 wurde eingehend begr�ndet, weshalb sich aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde die Diagnose einer wahnhaften St�rung nicht best�tigen liess; wenn die Vorinstanz letztlich hierauf abstellte, ist dies im Lichte der eingeschr�nkten bundesgerichtlichen Kognition (E. 2 hievor) nicht zu beanstanden. Der Versicherte bringt keine substanziierten Einw�nde vor, die den Schluss nahelegen, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt offensichtlich unrichtig ermittelt.
8.1.�Entgegen dem Versicherten kann nicht gesagt werden, das Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 beinhalte bloss eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, die im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich w�re (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 136 V 216, ver�ffentlicht in SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 E. 3.2 [8C_972/2009]). Die diesbez�glichen Vorbringen des Versicherten ersch�pfen sich - soweit sie nicht bereits entkr�ftet wurden (E. 6 f. hievor) - in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung und an dem dieser zur Hauptsache zugrunde liegenden Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013, auf die mit Blick auf die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 2 hievor) nicht einzugehen ist.
8.2.�Der Versicherte wendet weiter ein, es habe lediglich eine strengere Beurteilung des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes nach der neuen Schmerz- bzw. �berwindbarkeitspraxis stattgefunden, deren Heranziehung vorliegend unzul�ssig sei. Richtig ist, dass diese Praxis - entgegen der Vorinstanz - hier nicht anwendbar ist (E. 7 hievor); indessen �ndert dies nichts an der Rentenaufhebung ab 1. Sep-tember 2013 (E. 10 hienach).
9.1.�Weiter erwog die Vorinstanz, zur Arbeits- und Erwerbsf�higkeit des Versicherten in retrospektiver Hinsicht h�tten sich die �rzte im Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 einzig dahin gehend ge�ussert, dass aufgrund der R�ckenbeschwerden mit Operation am 23. Februar 2012 eine volle Arbeitsunf�higkeit vom 11. Januar 2012 bis 9. Januar 2013 (Zeitpunkt der rheumatologischen Begutachtung) bestanden habe. Im �brigen h�tten die Gutachter dargelegt, sie k�nnten dies nicht beurteilen. Aus den (nicht-medizinischen) Akten gehe jedoch hervor, dass der Versicherte �berwiegend wahrscheinlich seit l�ngerer Zeit eine Erwerbst�tigkeit aus�be. So h�tten vier Chauffeure der M.________ Reisen GmbH resp. der N.________ Transporte GmbH am 29. November 2010 erkl�rt, er gehe einer Erwerbst�tigkeit in diesem Unternehmen nach. Auch der von ihm in der Firma M.________ Reisen GmbH eingesetzte Gesch�ftsf�hrer habe am 30. November 2010 dargelegt, dass er in dieser Firma t�tig gewesen bzw. sogar Chef gewesen sei. In der polizeilichen Einvernahme vom 15. Dezember 2010 habe der Versicherte zun�chst auch best�tigt, dass er in dieser Firma gewisse Arbeiten erledige und dort als Arbeitgeber auftrete. Demnach habe er bei dieser Einvernahme auch Angaben �ber Arbeitsabl�ufe sowie den Umstand, dass einem Chauffeur Fahrtenscheinbeinlagebl�tter gestohlen worden seien, machen k�nnen. Weiter sei am 15. April 2010 eine Fahrerkarte auf ihn ausgestellt worden. Gegen�ber PD Dr. med. O.________, FMH Innere Medizin, Pneumologie und Schlafmedizin, habe der Versicherte gem�ss Bericht vom 6. Oktober 2011 angegeben, er fahre wegen seinem Beruf viel Auto. Weiter habe auch seine Ex-Ehefrau am 27. November 2006 erkl�rt, er sei noch erwerbst�tig. Diese Angaben stimmten mit dem Handelsregistereintrag �berein, wonach er ab 15. Dezember 2006 bis 20. Juni 2007 wieder Gesch�ftsf�hrer der M.________ Reisen gewesen sei. Zusammenfassend sei der Versicherte (mindestens) seit 27. November 2006 als voll erwerbsf�hig zu beurteilen. Dies stehe zwar im Widerspruch zu den echtzeitlichen �rztlichen Berichten, insbesondere jenen des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________; jedoch sei diesbez�glich zu beachten, dass die behandelnden �rzte �ber den Umfang seiner Aktivit�ten keine Kenntnisse gehabt h�tten. Nach dem Gesagten habe sich der Sachverhalt seit der Rentenzusprache mit Verf�gung vom 26. April 2005 �berwiegend wahrscheinlich seit 27. November 2006 ver�ndert, weshalb die Revisionsvoraussetzungen erf�llt seien.
Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, der IV-Stelle sei im Zeitpunkt der Rentenverf�gung vom 26. April 2005 bekannt gewesen, dass er im Rahmen seiner bescheidenen M�glichkeiten weiterhin aktiv gewesen sei und ein bescheidenes Resterwerbseinkommen, zuletzt bei der M.________ Reisen GmbH erzielt habe. Seine Einkommen h�tten Fr. 10'400.- im Jahre 2008sowie je Fr. 12'000.- in den Jahren 2009 und 2010 betragen. Dies sei weniger als 20 % des von der IV-Stelle am 26. April 2005 veranschlagten, ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Valideneinkommens von Fr. 64'155.-. Es sei unzul�ssig und verletze den Untersuchungsgrundsatz, ihn gest�tzt auf nicht-medizinische Angaben f�r voll arbeitsf�hig zu erkl�ren. Die Arbeitsf�higkeit sei medizinisch abzukl�ren und nicht gest�tzt auf Meldungen Dritter, die zudem ihm gegen�ber teilweise befangen seien (Ex-Ehefrau, ehemalige Arbeitnehmer).
9.2.�Die Arbeitsf�higkeit kann grunds�tzlich nicht allein gest�tzt auf Aussagen von nicht-medizinischen Personen festgelegt werden. Vielmehr sind ihre Angaben - gleich wie das Ergebnis einer zul�ssigen Observation (BGE 137 I 327 E. 7.1 S. 337) - durch eine Arztperson zu beurteilen. Im Gutachten des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 wurde ausgef�hrt, mangels klinischer Angaben in der Aktenlage und auch entsprechend den anamnestischen Schilderungen k�nne aus rheumatologischer Sicht retrospektiv keine Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vor der akuten Schmerzproblematik im Januar 2012 gemacht werden; ab Klinikeintritt am 11. Januar 2012 habe eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit in jeglicher T�tigkeit bestanden. Im �brigen �usserten sich die Gutachter nur zur Arbeitsf�higkeit ab der Untersuchung im Januar 2013. Wenn der RAD-Psychiater Dr. med. P.________ in der Aktenstellungnahme vom 12. M�rz 2013 in W�rdigung dieses Gutachtens ausf�hrte, vor dem Auftreten der akuten R�ckenbeschwerden habe aus k�rperlichen Gr�nden f�r eine angepasste T�tigkeit im administrativen Bereich oder auch als Chauffeur keine reduzierte Arbeitsf�higkeit und aus psychischen Gr�nden langdauernd eine 20%ige Arbeitsunf�higkeit bestanden, kann darauf nicht abgestellt werden. Denn abgesehen davon, dass Dr. med. P.________ somatischerseits die Fachkompetenz fehlt, lieferte er keine Begr�ndung, weshalb er entgegen dem Gutachten des Zentrums C.________ in der Lage sei, eine r�ckwirkende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vorzunehmen; er nahm auch nicht Stellung zu den von der Vorinstanz zitierten Angaben des Versicherten und der nicht-medizinischen Drittpersonen (E. 9.1 hievor). Weiter �usserte sich PD Dr. med. O.________ im von der Vorinstanz zitierten Bericht vom 6. Oktober 2011 weder zur Arbeitsf�higkeit noch zum effektiven Ausmass der Arbeitst�tigkeit des Versicherten. Somit fehlt eine hinreichende �rztliche Stellungnahme zum Grad seiner Arbeitsf�higkeit ab 27. November 2006 bis Januar 2012.
Auch aus den von der Vorinstanz angef�hrten Angaben des Versicherten in der polizeilichen Einvernahme vom 15. Dezember 2010 kann nicht geschlossen werden, in welchem Umfang er seit 27. No-vember 2006 tats�chlich arbeitete bzw. arbeitsf�hig war. Denn er legte damals dar, die Firma N.________ Transporte GmbH habe er f�r seinen Sohn gegr�ndet. Inhaber der Firma M.________ Reisen GmbH seien der Versicherte, sein Bruder und seine Tochter. Der Versicherte sei in diesen Firmen lediglich behilflich gewesen. In der erstgenannten Firma sei Q.________, in der zweitgenannten R.________ Gesch�ftsf�hrer. Die Vorinstanz hat auch nicht belegt, dass der Versicherte seit 27. November 2006 effektiv Einkommen erzielt h�tte, die eine Aufhebung oder eine Herabsetzung der Rente rechtfertigen w�rden. Vielmehr f�hrte sie aus, �ber seine effektiven Erwerbs- und Einkommensverh�ltnisse seit dem Jahr 2006 best�nden keine verl�sslichen Angaben, weshalb f�r die Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Invalideneinkommens auf die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen sei.
9.3.�Nach dem Gesagten sind medizinische oder erwerbliche Tatsachen, die eine r�ckwirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung rechtfertigen w�rden, nicht rechtsgen�glich bewiesen. Demnach ist die R�ckforderungsverf�gung vom 21. November 2013 aufzuheben.
10.1.�In Frage kommt demnach nur eine Rentenrevision f�r die Zukunft nach Verf�gungserlass am 5. Juli 2013 (E. 4 hievor; Art. 88bis�Abs. 2 lit. a IVV). Unbestritten ist im Rahmen des Einkommensvergleichs (hierzu vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1-5.3 S. 300 ff., 132 V 393 E. 3.3��� S. 399) die vorinstanzliche Feststellung, dass das Valideneinkommen des Versicherten als selbstst�ndigerwerbender Carunternehmer im Jahre 2006 Fr. 65'898.40 betragen h�tte (Fr. 60'978.- [Durchschnitt der Jahre 1995-1997] x 112.5/104.1; vgl. Bundesamt f�r Statistik, Tabelle T1.1.93_I, Nominallohnindex, M�nner, 1993-2010, Abschnitt I, Verkehr und Nachrichten�bermittlung). Im Jahre 2010 h�tte es gem�ss dieser Tabelle Fr. 70'233.- (Fr. 65'898.40 x 119.9/112.5) ergeben. Im massgebenden Jahr 2013 h�tte sich das Validenein-kommen schliesslich auf Fr. 71'576.- belaufen (vgl. Bundesamt f�r Statistik, Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, M�nner, 2011-2013, Wirtschaftszweig H, Verkehr und Lagerei: 2011: 0.5 %, 2012: 0.9 %, 2013: 0.5 %).
10.2.�Zum Invalideneinkommen ist Folgendes festzuhalten: Der Versicherte arbeitet gem�ss seinen Angaben im Rahmen des Gutachtens des Zentrums C.________ vom 29. Januar 2013 nicht mehr. Laut diesem Gutachten ist ihm jedoch die - auch zuletzt als Gesunder haupts�chlich ausge�bte - T�tigkeit im administrativen Bereich ab Januar 2013 zu 80 % zumutbar. Es kann offen bleiben, ob bei der Bestimmung des Invalideneinkommens das Kompetenzniveau 3 (Komplexe praktische T�tigkeiten, welche ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen) oder 2 (Praktische T�tigkeiten, wie unter anderem Datenverarbeitung und Administration) der LSE-Tabelle TA1 f�r das Jahr 2012 heranzuziehen ist; denn selbst im zweitgenannten Fall resultiert kein Rentenanspruch, wie die folgenden Erw�gungen zeigen. Im Kompetenzniveau 2 betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) f�r M�nner im Wirtschaftszweig Landverkehr (Ziff. 49-52), bei 40 Wochenarbeitsstunden monatlich Fr. 5'820.- bzw. j�hrlich Fr. 69'840.-. Unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 42,4 Stunden im Jahre 2013 im Abschnitt Verkehr und Lagerei (vgl. Staatssekretariat f�r Wirtschaft, Die Volkswirtschaft, 10-2014, S. 84, Tabelle B9.2 lit. H) und der Nominallohnentwicklung von 0,5 % (vgl. E. 10.1 hievor), ergibt sich f�r das Jahr 2013 ein Jahreseinkommen von Fr. 74'401.- bzw. bei der 20%igen Arbeitsf�higkeit des Versicherten von Fr. 59'521.-.
Die Vorinstanz verneinte einen Tabellenlohnabzug. Indessen f�hrt auch der eingeschr�nkte Besch�ftigungsgrad des Versicherten nicht zu einem Abzug, der den rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von���40 % ergibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Denn selbst in den beiden berufli-chen Stellungen "Oberstes, oberes und mittleres Kader" (1 + 2) sowie "Unteres Kader" (3), in denen teilzeitbesch�ftigte M�nner weniger verdienen als vollzeitbesch�ftigte M�nner, betr�gt der Minderverdienst bei Teilzeitarbeit zwischen 75 % und 89 % im erstgenanten Fall rund 12 % und im zweitgenannten Fall rund 4 % (vgl. Bundesamt f�r Statistik, Tabelle Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Besch�ftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht, Privater und �ffentlicher Sektor [Bund, Kantone, Bezirke, Gemeinden, K�rperschaften, Kirchen] zusammen, 2012). Selbst ein Abzug von 12 % f�hrt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 52'378.- (88 % von Fr. 59'521.-) bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 71'576.- zu einem Invalidit�tsgrad von gerundet 27 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121). Die vorinstanzliche Verneinung des Tabellenlohnabzugs nach den �brigen Merkmalen (vgl. BGE 135 V 297 S. 301 E. 5.2) beanstandet der Versicherte nicht, weshalb es damit sein Bewenden hat. Somit entf�llt der Rentenanspruch ab 1. September 2013 (Art. 88bis�Abs. 2 lit. a IVV).
Der Versicherte r�gt die Verneinung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Verfahren (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 61 lit. f ATSG). Die unentgeltliche Rechtspflege setzt voraus, dass der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Vertretung gerechtfertigt ist (SVR 2014 EL Nr. 8 S. 21 E. 1 [9C_622/2013]). Die Vorinstanz erwog unter anderem, in Bezug auf die Liegenschaft in ........ behaupte der Versicherte, es handle sich um das von seinen Eltern erbaute Haus, das seinem Sohn geh�re. Beides seien durch nichts belegte Behauptungen und auch nicht glaubhaft. Nachdem der Versicherte laut Katasteramtsauszug vom 1. Oktober 2012 als Eigent�mer der Liegenschaft eingetragen gewesen sei, h�tte er ohne Weiteres eine seitherige Hand�nderung dokumentieren k�nnen, wenn eine solche stattgefunden h�tte.
Der Versicherte wendet ein, er habe der Vorinstanz offeriert, sie in einer Parteiaussage �ber die Verm�gensverh�ltnisse zu informieren; diese Beweisofferte sei stillschweigend abgewiesen worden, was eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der gleichen Spiesse im Beschwerdeverfahren sei. Dieser Einwand ist unbehelflich. Bez�glich der Eigenschaft des Versicherten als Grundeigent�mer konnte sich die Vorinstanz auf den Katasteramtsauszug vom 1. Oktober 2012 st�tzen; diesbez�glich war die Aktenlage klar, weshalb er keinen Anspruch auf Parteibefragung hatte. Die Feststellung der Vorinstanz, dass er Grund-eigent�mer sei, ist somit nicht zu beanstanden. Er hat nicht dargetan, dass ihm eine Hypothekarbelastung des Grundeigentums zwecks Begleichung der Verfahrenskosten unm�glich oder unzumutbar sei (vgl. nicht publ. E. 5b und c des Urteils BGE 119 Ia 11; Urteil 4D_41/2009 vom 14. Mai 2009 E. 3). Die Verneinung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege ist somit rechtens.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Verfahrenskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Im bundesgerichtlichen Erhebungsbogen f�r die unentgeltliche Rechtspflege hat der Versicherte das Grundst�ck in ........ nicht erw�hnt. Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher wegen unvollst�ndiger Angaben abzuweisen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Mai 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 5. Juli 2013 werden insoweit abge�ndert, als die Invalidenrente ab 1. September 2013 aufgehoben wird. Die R�ckforderungsverf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 21. No-vember 2013 wird aufgehoben. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entsch�digen.
Luzern, 6. Januar 2015

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 Art. 31
 Art. 86
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 61
 BGE 
 Art. 68