Source: https://rab-software.de/de/impressum/2-uncategorised/31-agb
Timestamp: 2019-06-25 09:05:44+00:00

Document:
AGB - Ralf Armin Böttcher, Softwareentwicklung
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf von Lizenzsoftware bei
Ralf Armin Böttcher, Softwareentwicklung (nachfolgend: Verkäufer oder Hersteller),
Joseph-Kürschner-Straße 6, 99817 Eisenach, Deutschland
vertreten durch den Inhaber & Geschäftsführer Dipl.-Ing. Ralf Armin Böttcher
USt.-Id: DE276095119
(1) Für Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden über den Kauf von Lizenzsoftware gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Verkäufer verkauft die Software im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
(2) Der Kaufvertrag setzt voraus, dass der Kunde die Lizenzbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung akzeptiert. Diese gelten als unmittelbar zwischen dem Kunden und Verkäufer vereinbart.
(1) Die wesentlichen Merkmale der Software sind in der Artikelbeschreibung aufgeführt. Sie sind auf der Seite www.rab-software.de schon vor Vertragsschluss abrufbar und ausdruckbar. Die Lieferung der Software beschränkt sich auf den Objektcode (ausführbare Form) einschließlich der vom Hersteller vorgesehenen Dokumentationen, Installations- und Benutzungshinweisen. Bei einer Lieferung per Download schuldet der Verkäufer keine körperlicher Datenträger (CD, DVD etc.). Dokumentationen und Herstellerhinweise sind nicht in Papierform geschuldet. Die Dokumentation besteht im Wesentlichen aus elektronischen Hilfen. Der Käufer erhält jedoch die Möglichkeit, sich diese auszudrucken.
(4) Preise: Die Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 3. Rückgaberecht des Kunden / Belehrung
(2) Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 4. Informationen zur Bestellung auf elektronischem Weg
(1) Um die Software über die Website des Verkäufers zu bestellen, muss der Kunde im Online-Shop das Produkt und die entsprechende Lizenzversion anklicken und über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ zu einer Bestellung hinzufügen. Über die Menüanzeige „Warenkorb“ kann die Anzahl der gewünschten Lizenzen über das entsprechende Feld verändert werden.
Nach Wahl des Produkts und der Anzahl erhält der Kunde einen Überblick über die zu bestellenden Produkte (Warenkorb) und erhält die Möglichkeit, seine Bestellung zu ändern, anzupassen oder abzubrechen. Danach kann der Bestellvorgang durch das Anklicken des entsprechenden Buttons fortgesetzt werden. Nachfolgend sind Rechnungs- und Lieferadresse sowie die gewünschte Zahlungs- und Versandart auszuwählen. Vor der endgültigen Bestellung werden nochmals sämtliche Details der Bestellung im Überblick angezeigt und können vom Kunden nochmals korrigiert werden. Der Kunde kann die Bestelldaten einschließlich der AGB durch Anklicken des Buttons „Drucken“ auf einem von ihm gewählten Datenträger drucken oder speichern.
(2) Die Bestellung wird verbindlich, sobald der Kunde die Daten zur Zahlung vollständig eingegeben, den Haken bei „Ja, ich habe die AGB gelesen und akzeptiere sie“ gesetzt hat und auf die Schaltfläche „kaufen“ geklickt hat. Nach Verlassen der Bestellebene kann die Bestellung auf der Webseite des Verkäufers über das Kundenkonto abgerufen werden. Im Fall einer erfolgreichen Übermittlung der Bestellung wird dieses dem Kunden mit Bestätigungs-E-Mail an seine vorher angegebene E-Mail-Adresse automatisch mitgeteilt. Diese Bestätigung kann ausgedruckt werden.
§ 5. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
(3) Erfolgt innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist kein Zahlungseingang auf den in der Rechnung angegebenen Konten, wird die erworbene Lizenz automatisch ungültig und kann nicht mehr aktiviert werden.
§ 6. Versand und Versandkosten
(2) Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software unter Geltung und in Anerkennung der Lizenzbedingungen des Verkäufers. Die Anerkennung der Lizenzbedingungen ist Voraussetzung für die Wirksamkeit des Kaufvertrags mit dem Verkäufer.
(4) Eine Veräußerung der Software / des Lizenzschlüssels oder sonstige Weitergabe an Dritte ist nur zulässig, wenn der Kunde dem Dritten die Original-Datenträger (soweit vorhanden) übergibt und zugleich alle anderen Kopien der Software auf seinen Datenträgern (hierzu zählen auch Fest- oder Arbeitsspeicher) löscht und die Nutzung endgültig aufgibt. Die Veräußerung ist nur in dem Umfang der vom Hersteller der Software eingeräumten Lizenzbedingungen zulässig und davon abhängig, dass der Dritte die Weitergeltung der Lizenzbedingungen akzeptiert und dem Softwarehersteller dieses bestätigt.
(5) Alle anderen Verwertungshandlungen (Vermietung, Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form) sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers und des Softwareherstellers nicht erlaubt. Anderslautende Bestimmungen in den Lizenzbedingungen sind davon nicht berührt.
§ 11. Besondere Bedingungen für Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB
(4) Rügepflicht: Abweichend von Ziff.8 ist der Kunde - sofern er Unternehmer ist - verpflichtet, die Software nach Erhalt unverzüglich zu prüfen und die dabei gegebenenfalls erkannten Mängel unverzüglich zu rügen. § 377 HGB findet Anwendung.
(7) Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Gütersloh vereinbart. Der Verkäufer kann als Gerichtsstand auch den allgemeinen Gerichtsstand des Kunden wählen.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 11
 § 14
 § 377