Source: https://braendle.de/agb.html
Timestamp: 2018-10-19 08:44:53+00:00

Document:
AGB P. Brändle GmbH - Ölmühle - Speiseölgroßhandel Vita-Öle von Natur aus gut
Ölkompositionen
§ 1 Geltungsbereich/Abtretungsausschluss
1. Die P. BRÄNDLE GmbH (nachfolgend: „BRÄNDLE“) erbringt Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von BRÄNDLE ausdrücklich schriftlich in ihrer Geltung bestätigt.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. In den Fällen, in denen für Verbraucher bzw. Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, sind diese jeweils unter Verbraucher bzw. Unternehmer gesondert dargestellt. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
3. Der Kunde kann Ansprüche aus Rechtsgeschäften mit BRÄNDLE nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von BRÄNDLE abtreten.
1. Die Online-Darstellung des Sortiments stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden und kein Angebot im Sinne der § 145 ff. BGB dar.
2. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, kommt der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und BRÄNDLE vielmehr erst dadurch zu Stande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigung der „ENTER“ Taste auf „Bestellung abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an BRÄNDLE schickt und BRÄNDLE dieses ausdrücklich annimmt.
3. Nach Absenden des Angebotes gemäß Ziffer 2 erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Empfangsbestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei BRÄNDLE eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment der Website wird BRÄNDLE den Kunden ggf. hinweisen und ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
4. BRÄNDLE ist berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
Die Annahmeerklärung durch BRÄNDLE kann schriftlich, per E-Mail, in sonstiger Textform und durch Versenden der bestellten Ware erfolgen.
5. BRÄNDLE bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
1. Die jeweils angegebenen Preise für unsere Waren sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise umfassen nicht Liefer- und Versandkosten, die vom Kunden zusätzlich zu bezahlen sind.
Gegenüber Unternehmern behält BRÄNDLE sich das Recht vor, seine Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere auf Grund von Tarifabschlüssen, Materialpreisänderungen, Änderungen von Zöllen oder Änderungen von Mehrwertsteuer eintreten. Diese werden dem Kunden auf Verlangen nachgewiesen.
2. Der Versandkostenanteil des Kunden beträgt im Inland für Lieferungen
bis 02 kg € 6,60
bis 05 kg € 8,90
bis 10 kg € 11,20
bis 20 kg € 15,00
bis 31 kg € 18,50
Versandkostenfrei ab € 150,00 Bestellwert
Für alle anderen Lieferungen erfolgt die Berechnung nach Aufwand.
Die Versandkosten werden bei Bestellung errechnet und angezeigt. Bei Nachnahmelieferung kommen zusätzlich Nachnahmegebühren hinzu, die vom Postzusteller erhoben werden und vom Kunden zu tragen sind.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug, Aufrechnung
1. Der Mindestbestellwert beträgt € 30,00 zzgl. Versandkosten; die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse via PayPal, Vorausüberweisung auf unser Bankkonto oder per Bankeinzug. Eine Lieferung auf Rechnung ist nicht möglich.
2. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BRÄNDLE anerkannt sind. Außerdem ist der zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
1. Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift bzw. Lieferadresse.
Gegenüber Unternehmern: Die Lieferung an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift bzw. Lieferadresse erfolgt „ab Lager“, so dass die Gefahr gemäß
§ 447 BGB auf den Käufer mit Auslieferung übergeht.
2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte BRÄNDLE dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
3. BRÄNDLE ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 6 Rücktrittsvorbehalt
1. Gegenüber Unternehmern: Für den Fall der nur teilweisen oder der fehlenden Selbstbelieferung ist BRÄNDLE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Gegenüber Verbrauchern: BRÄNDLE ist für den Fall fehlender Selbstbelieferung zum Rücktritt berechtigt, wenn BRÄNDLE ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Partner dieses Vertrages nicht beliefert wird.
2. BRÄNDLE ist weiter für den Fall zum Rücktritt berechtigt, dass die Lieferung wegen höherer Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare, durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindende Leistungshindernisse - soweit diese nicht von BRÄNDLE zu vertreten sind - nicht möglich ist.
§ 7 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
1. Der Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) oder durch Rücksendung der Ware an BRÄNDLE zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an:
Telefon (0049) 07485/9779-0
Telefax (0049) 07485/9779-29
E-Mail info@braendle.de
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser BRÄNDLE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von BRÄNDLE. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder die Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
3. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes gemäß § 312 d Abs. 4 BGB hat der Kunde bei Rücksendung der Ware an BRÄNDLE die Kosten der erneuten Versendung an den Kunden zu tragen.
§ 8 Haftung für Mängel und Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber Unternehmer: Die Geltendmachung von Mängelrechten setzt voraus, dass der Unternehmer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Gegenüber Unternehmer: Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist BRÄNDLE nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Gegenüber Verbrauchern: Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder durch Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen.
3. Im Falle der Mangelbeseitigung ist BRÄNDLE verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
4. Gegenüber Unternehmer: BRÄNDLE haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, es sei denn, sie beruhen nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von BRÄNDLE. Soweit BRÄNDLE keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sofern BRÄNDLE schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, haftet BRÄNDLE ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Gegenüber Unternehmer: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei grob fahrlässigen sowie vorsätzlichem Verschulden.
Gegenüber Verbraucher: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass die Verjährungsfrist für den Anspruch auf Schadensersatz (§ 437 Nr. 3 BGB) 12 Monate beträgt. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei grob fahrlässigen sowie vorsätzlichem Verschulden.
6. Nach dem heutigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. BRÄNDLE haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops und der Internetseite.
1. Gegenüber Verbraucher: BRÄNDLE behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Gegenüber Unternehmer: BRÄNDLE behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde BRÄNDLE unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit BRÄNDLE gemäß § 771 ZPO Klage erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, BRÄNDLE die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den BRÄNDLE entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt BRÄNDLE jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe von des Factura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) der Forderung von BRÄNDLE ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung dieser Forderung nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von BRÄNDLE, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. BRÄNDLE verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, so kann BRÄNDLE verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner BRÄNDLE bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets für uns. Wird die Kaufsache mit anderen, BRÄNDLE nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, erwirbt BRÄNDLE das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird die Kaufsache anderen, BRÄNDLE nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, erwirbt BRÄNDLE das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde anteilsmäßig Eigentum an BRÄNDLE überträgt und dieses für BRÄNDLE verwahrt.
BRÄNDLE verpflichtet sich, die BRÄNDLE zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt BRÄNDLE.
§ 10 Datenschutz, Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
1. Der Kunde stimmt der automatisierten Verarbeitung seiner Daten durch BRÄNDLE zu. BRÄNDLE wird die Daten des Kunden im Einklang mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) lediglich zum Zwecke der Auftragsabwicklung erheben, nutzen und verarbeiten. BRÄNDLE verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Kunden zu schützen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
2. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt und werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. BRÄNDLE ist jedoch berechtigt, die Daten des Kunden für eigene Beratungs- und Werbezwecke zu verwenden.
3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Persönliche Daten des Kunden werden verschlüsselt über das Internet übertragen.
4. Im Online-Shop werden in sog. Cookies Informationen gespeichert, die bei weiteren Seitenaufrufen durch den Kunden zur Verfügung stehen. Der Kunde kann die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und gegebenenfalls sperren.
Eine Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten aus dem Online-Shop oder Internetauftritt in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nicht zulässig. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot von BRÄNDLE.
Sofern BRÄNDLE auf eigenen Internetseiten Links zu anderen Internetseiten gelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass BRÄNDLE auf deren Inhalte und die Gestaltung keinerlei Einfluss hat. BRÄNDLE übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten Links und Seiteninhalten, zu denen die bei BRÄNDLE angemeldeten Banner und Links führen und macht sich keinen dieser Inhalte zu eigen. Der Haftungsausschluss gilt auch für die Inhalte von Internetseiten, die auf BRÄNDLE verweisen. BRÄNDLE ist nicht in der Lage, Verweise festzustellen oder zu überprüfen.
§ 13 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Gegenüber Unternehmern: Der Geschäftssitz von BRÄNDLE ist zugleich Gerichtsstand; BRÄNDLE ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
3. Erfüllungsort von BRÄNDLE ist der Geschäftssitz.
4. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Rottweil Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Dasselbe gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb Deutschlands genommen hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
P. BRÄNDLE GmbH, 72186 Empfingen
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© 2016 P. Brändle GmbH

References: § 1
 § 145

§ 4

§ 447

§ 6

§ 7
 § 312
 § 312

§ 8
 § 377
 § 771
 § 771

§ 10

§ 13