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Timestamp: 2019-03-23 21:48:48+00:00

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§ 43 - Strafvollzugsgesetz (StVollzG)
§ 43 wird in 21 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 43 StVollzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 StVollzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVollzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... wird nicht berührt. (2) Für die Bemessung der Ausbildungsbeihilfe gilt § 43 Abs. 2 und 3 entsprechend. (3) Nimmt der Gefangene während der Arbeitszeit ...
... (4) Die Ausfallentschädigung darf 60 vom Hundert der Eckvergütung nach § 43 Abs. 1 nur dann unterschreiten, wenn der Gefangene das Mindestentgelt des § 43 Abs. 2 vor der ... nach § 43 Abs. 1 nur dann unterschreiten, wenn der Gefangene das Mindestentgelt des § 43 Abs. 2 vor der Arbeitslosigkeit oder Krankheit nicht erreicht hat. (5) ...
... dieser Forderungen kann auch ein den dreifachen Tagessatz der Eckvergütung nach § 43 Abs. 2 übersteigender Teil des Hausgeldes (§ 47) in Anspruch genommen werden. ...
... den §§ 109ff. kann auch ein den dreifachen Tagessatz der Eckvergütung nach § 43 Abs. 2 übersteigender Teil des Hausgeldes (§ 47) in Anspruch genommen ...
§ 133 StVollzG Selbstbeschäftigung. Taschengeld
... (2) Das Taschengeld (§ 46) darf den dreifachen Tagessatz der Eckvergütung nach § 43 Abs. 2 im Monat nicht ...
... des Jugendarbeitsschutzgesetzes über die Akkord- und Fließarbeit ein nach § 43 Abs. 2 und 3 zu bemessendes Arbeitsentgelt. Übt er eine sonstige zugewiesene ... 1, soweit dies der Art seiner Beschäftigung und seiner Arbeitsleistung entspricht. § 43 Abs. 5 bis 11 gilt entsprechend. (2) (zukünftig in Kraft) (3) Wenn ...
... Arbeit, Beschäftigung oder Hilfstätigkeit aus, so erhält er ein nach § 43 Abs. 2 bis 5 zu bemessendes und bekannt zu gebendes Arbeitsentgelt. Der Bemessung des ... nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde zu legen (Eckvergütung). § 43 Abs. 6 bis 11 findet keine Anwendung. Für junge und heranwachsende Untersuchungsgefangene ...
... Bemessung des Arbeitsentgelts nach § 43 sind 9 vom Hundert der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ...
... günstiger ist. (3) Arbeitsentgelt und Ausbildungsbeihilfe nach den §§ 43 und 44 des Strafvollzugsgesetzes gelten nicht als Arbeitsentgelt im Sinne der Absätze 1 und ...
... 4. Gefangene, die Arbeitsentgelt, Ausbildungsbeihilfe oder Ausfallentschädigung ( §§ 43 bis 45, 176 und 177 des Strafvollzugsgesetzes) erhalten oder Ausbildungsbeihilfe nur wegen des ...
... Das Gericht entscheidet zugleich, ob eine Anrechnung nach § 43 Abs. 10 Nr. 3 des Strafvollzugsgesetzes ausgeschlossen wird. (2) Das Gericht ...
§ 1 StVollzVergO Grundlohn (vom 01.01.2008)
... Der Grundlohn des Arbeitsentgelts (§ 43 Abs. 2 des Strafvollzugsgesetzes) wird nach folgenden Vergütungsstufen festgesetzt: ... V 125 vom Hundert der Eckvergütung nach § 43 Abs. 2 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes. (3) Der Grundlohn nach Absatz 2 kann ... oder Anlernzeit darf der Grundlohn um höchstens 20 vom Hundert verringert werden. § 43 Abs. 3 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes bleibt ...
§ 3 StVollzVergO Arbeitsentgelt für arbeitstherapeutische Beschäftigung (vom 01.01.2008)
... ein Arbeitsentgelt nach § 43 Abs. 4 des Strafvollzugsgesetzes zu zahlen ist, beträgt es in der Regel 75 vom Hundert des ...
Artikel 6 2. JGGuaÄndG Änderung der Strafvollzugsvergütungsordnung
... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter (§ 43 Abs. 1 des Strafvollzugsgesetzes)" durch die Wörter (§ 43 Abs. 2 des ... (§ 43 Abs. 1 des Strafvollzugsgesetzes)" durch die Wörter (§ 43 Abs. 2 des Strafvollzugsgesetzes)" ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter ... ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter § 43 Abs. 1 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 2 Satz 2 ... § 43 Abs. 1 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 2 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 3 werden ... ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter § 43 Abs. 2 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 3 Satz 2 ... § 43 Abs. 2 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 3 Satz 2 des Strafvollzugsgesetzes" ersetzt. 2. In § 3 werden die ... Strafvollzugsgesetzes" ersetzt. 2. In § 3 werden die Wörter § 43 Abs. 3 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 4 des ... § 43 Abs. 3 des Strafvollzugsgesetzes" durch die Wörter § 43 Abs. 4 des Strafvollzugsgesetzes" ersetzt. 3. § 5 wird aufgehoben. ...
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References: § 43

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