Source: https://www.osteonis.de/agbs.html
Timestamp: 2020-05-28 05:33:29+00:00

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Osteonis AGBs - Osteonis
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Heilpraktiker und Osteopathie im Dorotheenquartier
Die Honorare sind nach jeder Behandlung vom Patienten bar oder per EC-Karte gegen Erhalt einer Quittung zu bezahlen. Nach Abschluss der Behandlung erhält der Patient auf Wunsch eine gebührenpflichtige Rechnung gemäß § 7 AGB.
Vermittelt der Heilpraktiker Leistungen Dritter, die er nicht fachlich überwacht (z.B. Laborleistungen) ist der Heilpraktiker berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen und mit dem Patienten in der voraussichtlichen Höhe gemäß § 4 Abs. 2 AGB abzurechnen. In Quittungen und Rechnungen sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Der Heilpraktiker ist berechtigt für die Vermittlung begleitender Leistungen beim Patienten eigene Honorare geltend zu machen.
In den Fällen von § 4 Abs. 3 und 4 AGB ist der Heilpraktiker von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter der Patienten zwischen dem Dritten (z.B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abzuschließen. Dies gilt auch dann, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen Heilpraktiker und Dritten anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand.
§ 6 Absageregelungen
Gemäß § 615 BGB kann der Heilpraktiker für kurzfristig abgesagte oder versäumte Termin eine Ausfallgebühr verlangen. Ein Termin gilt als zu kurzfristig abgesagt bzw. versäumt, wenn er nicht 24 Stunden vor Behandlungsbeginn telefonisch abgesagt wird. Die Absage kann rechtszeitig auch auf dem Anrufbeantworter der Praxis hinterlassen werden. Eine Terminabsage kann rechtzeitig nur innerhalt der Öffnungszeiten der Praxis (Montag – Freitag 07:00 Uhr – 18:00 Uhr) erfolgen. Eine Terminabsage an einem Samstag oder Sonntag für den folgenden Montag oder an einem Feiertag für den folgenden Werktag ist nicht rechtzeitig und entbindet den Patienten nicht von seiner Verpflichtung die Ausfallgebühr zu zahlen.
Neben den Quittungen nach § 4 AGB erhält der Patient nach Abschluss der Behandlungsphase auf Verlangen eine Rechnung, deren Ausstellung honorarpflichtig ist.
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
Bad Homburg v. d. Höhe im Oktober 2014

References: § 7
 § 4
 § 4
 § 181
 § 181

§ 6
 § 615
 § 4