Source: https://www.gosch.de/agb/
Timestamp: 2018-07-16 12:23:49+00:00

Document:
GOSCH Sylt | AGB
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der “Seafood Tourismus GmbH (nachfolgend auch „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Gosch Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.3 Unsere für Beanstandungen und die Zustellung gerichtlicher Schriftstücke zuständige Adresse lautet:
Seafood Tourismus · Service GmbH
25992 List · Tel. 0 46 51 | 95 19 10 · Fax 0 46 51 | 95 19 24 · www.gosch.de
Amtsgericht Niebüll HRB 1334
2. Auftragserteilung/Vertragsschluss:
2.2 Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons “Kasse” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung auf Anfrage, aber nicht über die Homepage des Verkäufers, abgerufen werden.
3. Liefer- und Versandbedingungen:
3.1 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
3.2 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
3.3 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
3.4 Die Lieferzeit beträgt ca. ein bis drei Werktage. An (Samstagen,) Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und die Lieferzeit sich entsprechend verlängern, wird auf der jeweiligen Produktseite gesondert darauf hingewiesen.
4. Versandkosten/ Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Es fallen die im Folgenden genannten Versandkosten an. Diese können Sie auch hier einsehen.
4.1 Deutschland: Für den Versand innerhalb vom deutschen Festland berechnen wir pauschal pro Bestellung 6,90 Euro Versandkosten (DHL-Paket). Bei dem Versand per Nachnahme zzgl. 6,30 Euro (Nachnahme-Zuschlag), soweit angeboten. Der Nachnahme-Zuschlag ist ein aufgerundeter Betrag und setzt sich zusammen aus EUR 3,60 zzgl. MwSt. Nachnahmegebühr und EUR 2,00 Übermittlungsentgelt.
4.2 Bei einigen sperrigen Artikeln berechnen wir einen Versandkostenaufschlag pro Artikel. Sollte bei den einzelnen Artikeln ein Versandkostenaufschlag hinzukommen, so können Sie dieses der jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen.
4.3 Österreich: Für den Versand nach Österreich berechnen wir Versandkosten in Höhe von 8,60 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei einigen sperrigen Artikeln berechnen wir einen Versandkostenaufschlag pro Artikel. Sollte bei den einzelnen Artikeln ein Versandkostenaufschlag hinzukommen, so können Sie dieses der jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen.
4.4 sonstige Länder: Wir versenden grundsätzlich nur nach Deutschland und Österreich. Ob eine Lieferung auch in andere Länder möglich ist, erfragen Sie bitte per Email oder telefonisch.
4.5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts: Es wird zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbart, daß der Kunde bei Bestehen eines Widerrufsrechtes nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB die bei Ausübung des Widerrufsrechts regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
5. Preise :
5.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern.
6. Zahlungsbedingungen: Im Folgenden finden Sie unsere Zahlungsinformationen.
6.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
6.2 Zahlungen auf Vorkasse: Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Zahlungen haben zu erfolgen an: Vereinsbank AG Westerland /Sylt, Kontoinhaber: Gosch Verwaltungs- GmbH & Co. KG, Konto: 45 985 002, BLZ 200 300 00 Denken Sie bei Überweisungen aus dem Ausland bitte an die zusätzlichen Bankgebühren.
6.3 Zahlung per Nachnahme: Den Kaufpreis entrichten Sie bei dem Paketboten in bar. Es fallen zusätzlich 6,30 Euro Nachnahmegebühren an.
6.4 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Zahlungsverzug gemäß § 286 Abs. 3 BGB auch ohne Mahnung eintritt, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang unserer Rechnung Zahlung leisten.
6.5 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland vorbehaltlich telefonischer Vorabstimmung mit uns folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
7.2 Ausschliesslich im unternehmerischen Geschäftsverkehr behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitiger oder später abgeschlossenen Verträgen mit dem Besteller vor. Der Besteller ist berechtigt, diese Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern, oder im Rahmen eines Werk- oder Werklieferungsvertrages zu verwenden, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Lieferer rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Er ist verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt des Lieferers und die damit verbundenen Rechte bei Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegenüber dem Abkäufer bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sichern. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist der Lieferer berechtigt, auch ohne Ausübung eines Rücktrittsrechts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Bestellers die einstweilige Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Alle Forderungen und Rechte aus der Weiterveräußerung oder sonstigen Verwertung von Waren (z.B. Verbindung, Verarbeitung), an denen dem Lieferer Eigentumsrechte zustehen, tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung an diesen ab. Der Lieferer nimmt die Abtretung hiermit an. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder sonstige Sicherheiten hat der Besteller den Lieferer unverzüglich unter Angabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen aller Art. Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Anfang der Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
8.1 Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu:
8.2	Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
8.3	Der Widerruf ist zu richten an:
25992 List · · Fax 0 46 51 | 95 19 24 · eMail: info@gosch.de
– nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
– nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Es wird vereinbart, daß Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8.6 Allgemeine Hinweise
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Absätze nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
9. Gewährleistung/ Mängelhaftung:
9.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 9.1 und Ziffer 9.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 10.
9.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
9.6 Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers Sylt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die von uns im Rahmen der Anmeldung im Onlineshop oder der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung bei Vorleistung von uns erfolgt die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten gegebenenfalls an die Schufa Düsseldorf, Schadowstrasse 86-88, 40212 Düsseldorf , Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg und Creditreform Flensburg Hanisch KG, Lise-Meitner-Str.1, D-24941 Flensburg. Diese Firmen errechnen uns die Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit für jede einzelne Bestellung. Für den Fall das nach Erhalt der Ware unsere Rechnung trotz mehrmaliger Zahlungserinnerung unbezahlt bleibt arbeiten wir mit einem Inkassounternehmen sowie Rechtsanwalt Dr. Andreas Dichtl aus Hamburg zusammen, diese sind von uns bevollmächtigt, alle erforderlichen Beitreibungsmaßnahmen, die bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderung erforderlich sind, einzuleiten Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ausgeschlossen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Für den Fall das nach Erhalt der Ware unsere Rechnung trotz mehrmaliger Zahlungserinnerung unbezahlt bleibt arbeiten wir mit dem Inkassounternehmen Creditreform Flensburg Hanisch KG zusammen, diese sind von uns bevollmächtigt, alle erforderlichen Beitreibungsmaßnahmen, die bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderung erforderlich sind, einzuleiten.
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten jederzeit durch Mitteilung an uns unter der folgenden Adresse widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen.
25992 List · Fax 0 46 51 | 95 19 24 · eMail: info@gosch.de
Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben.
13. Information zur Batterieverordnung
13.1 Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Kunde kann Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt werden.
13.2 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – im Beispiel “Cd” für Cadmium. “Pb” steht für Blei, “Hg” für Quecksilber.
13.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
© l e x : i u s Rechtsanwalt Dr. Andreas Dichtl (Stand 06/2010)

References: § 14
 § 312
 § 286
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 1
 § 377
 § 33