Source: https://www.buzer.de/gesetz/7088/a140836.htm
Timestamp: 2020-08-08 23:53:44+00:00

Document:
§ 17 SGB IV Verordnungsermächtigung Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) Gemeinsame Vorschriften für
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IV > § 17
§ 17 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
§ 17 hat 2 frühere Fassungen und wird in 49 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 17 SGB IV
Zitierungen von § 17 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 17 BBiG Vergütungsanspruch und Mindestvergütung (vom 01.01.2020)
... wöchentlichen Arbeitszeit. (6) Sachleistungen können in Höhe der nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgesetzten Sachbezugswerte angerechnet werden, jedoch nicht über 75 Prozent der ...
... Bei Arbeitnehmern, für deren Sachbezüge durch Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch Werte bestimmt worden sind, sind diese Werte maßgebend. Die Werte nach Satz 6 sind ...
§ 34 HebG Vergütung
... Sachbezüge können in Höhe der Werte, die durch Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bestimmt sind, angerechnet werden. Der Wert der Sachbezüge darf 75 Prozent der ...
... das nach § 14 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit einer aufgrund des § 17 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erlassenen Verordnung bestimmt wird. Für Frauen im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz ...
... Sachbezüge können in der Höhe der Werte, die durch Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bestimmt sind, angerechnet werden; ...
... Sachbezüge können in der Höhe der Werte, die durch Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bestimmt sind, angerechnet werden; sie dürfen jedoch 75 Prozent der Bruttovergütung ...
... (2) Der Haftkostenbeitrag wird in Höhe des Betrages erhoben, der nach § 17 Abs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch durchschnittlich zur Bewertung der ...
... nicht in Geld bestehen (Kost, Wohnung und sonstige Sachbezüge), sind die auf Grund des § 17 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch für die Sozialversicherung zuletzt festgesetzten ...
§ 115 SGB X Ansprüche gegen den Arbeitgeber (vom 01.07.2020)
... tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches festgelegten Werten der ...
... unberücksichtigt, die nicht in Geld gewährt worden sind." 5. In § 17 Absatz 1 Satz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „Die ...
... vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 17 Abs. 1 Nr. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch" durch die Angabe „§ 17 Abs. 1 Nr. ... 17 Abs. 1 Nr. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch" durch die Angabe „§ 17 Abs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. ...
... vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 1970), wird wie folgt geändert: 1. In § 17 Abs. 2 Satz 1 und 2, § 28b Abs. 2 Satz 2, §§ 28c, 28n, 36 Abs. 2a Satz 2 erster ...
... eingefügt. 8a. In § 115 Absatz 3 werden die Wörter „ § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches " durch die Wörter „§ 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches" ... „§ 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches " ersetzt. 9. § 116 Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) ...
... (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, ...
G. v. 04.06.1985 BGBl. I S. 902; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1759
... (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht ...
... (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/17_SGB_IV.htm

References: § 17

§ 17

§ 17
 § 17
 § 17
 § 17

§ 17
 § 17
 § 17

§ 34
 § 17
 § 14
 § 17
 § 1
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17

§ 115
 § 17
 § 17
 § 17
 § 28
 § 115
 § 17
 § 17
 § 116
 § 17
 § 17
 § 17