Source: https://art-rv.de/agb/
Timestamp: 2019-04-19 23:48:21+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Raif Valiev
Ich behalte mir das Recht vor, auf meiner Website Aufträge, Karikaturen sowie Porträts und Fotovorlagen des Kunden auszustellen. Alle Leistungen, die von mir für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen mir und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
2. Auftritte für Live-Zeichnung von Schnellzeichner und Karikaturist Raif Valiev
Die Mindestgage für Liveauftritte von Schnellzeichner/Karikaturist Raif Valiev beträgt 450 EUR für zwei Stunden Einsatzzeit. Sobald der Auftrag vom Kunde per E-Mail erteilt und bestätigt wurde, gilt die Buchung als verbindlich.
Der Kunde/Auftraggeber kann innerhalb von 1 Woche nach der Auftragsbestätigung die Buchung stornieren. Nach Ablauf der Stornierungszeit werden 40 Prozent der vereinbarten Gage in Rechnung gestellt. Eine Stornierung der Buchung innerhalb von 10 Tagen vor dem Auftritt wird zu 80 Prozent von den vereinbarten Gage in Rechnung gestellt.
Von dieser Regelung ausgeschlossen sind Stornierungen bedingt durch Ereignisse höherer Gewalt.
Die verbundene mit dem Auftrag angefallene Kosten, wie Reisekosten mit dem öffentlichem Verkehrsmittel, Unterkünfte im Hotel sowie Flüge werden dem Kunde/Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Mit der Auftragserteilung behalte ich mir das Recht vor, die Videoaufnahmen oder Fotos von der Veranstaltung, Messeauftritt oder jeglicher Event auf meiner Website als Referenzen zu veröffentlichen. Diese werden nicht an Dritten weitergegeben.
3. Lieferung und Anfertigung des Auftrags
3.1 Die Lieferung des Auftrags erfolgt innerhalb Deutschlands so wie auch in den Europäische Union.
3.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 3 bis 10 Werktagen, nach EU 10 bis 20 Werktagen.
3.3 Die Anfertigung einer Karikatur dauert, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 5 bis 10 Werktagen.
Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von mir nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen mir erhoben werden.
4.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechne ich einen anteiligen Pauschalbetrag von 8,50 EUR, unabhängig von dem Gewicht der Artikel.
Für Lieferung nach Europäische Union und Verpackungskosten berechne ich einen anteiligen Pauschalbetrag von 13,00 EUR, unabhängig von dem Gewicht der Artikel.
Für Lieferung nach Schweiz und Verpackungskosten berechne ich einen anteiligen Pauschalbetrag von 18,00 EUR, unabhängig von dem Gewicht der Artikel.
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus.
5.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sowie auch aus EU sind Zahlweisen nur per Vorkasse mö̦glich. (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss und Fertigstellung den Auftrags unverzüglich per Überweisungen auf den angegebene Konto zu zahlen.)
5.3 Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von mir eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen an, damit ich Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen kann.
5.4 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren meiner Eigentum(Eigentumsvorbehalt nach §158, 449 BGB). Bei überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen muss ich Mahn- und Bearbeitungsgebüren berechnen.
6.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserkä§rung innerhalb von 10 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ürlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.2, 3 und 4 BGB-InfoV sowie meiner Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen̹gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Raif Valiev | Hedwigstraße 1 | 27751 Delmenhorst
www.art-rv.de | r.valiev@art-rv.de
6.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und Gefahr zurücksenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von Tagen nach Erhalt der Ware mir gegen̹ber schriftlich geltend zu machen. Ich hafte nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne meiner schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an mir.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Anspr̹üche des Käufers ist ausgeschlossen. Raif Valiev übernimmt keine Gewähr für Abweichungen der gelieferten Ware von der Angebotenen. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfähige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrü̹ge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und Raif Valiev unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Raif Valiev haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Raif Valiev nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Verö̦gensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von Raif Valiev ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persö̦nliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfü̹llungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Raif Valiev fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfülleung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu erpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Raif Valiev auf Kosten von Raif Valiev zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Raif Valiev behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für Mängelabsprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Bei neuen Artikeln beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von mir ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von mir streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von mir nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Ich übernehme keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien meiner Internetpräsenz.
10. Haftung für externe Links
Ich hafte nicht für den Inhalt externer Internetseiten, die über Links von dieser Website erreicht werden können, oder die ihrerseits auf diese Website verweisen. Hiervon distanziere ich mich ausdrücklich. Für fremde Inhalte kann ich keine Gewähr übernehmen.
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Mit einer Bestellung per E-Mail, durch den Bestellformular oder per Post werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Karikaturist und Illustrator Raif Valiev anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, richtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

References: § 19
 §158
 §312
 §1
 §312
 §3
 §434
 §1
 §439