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Timestamp: 2019-11-14 05:01:23+00:00

Document:
730.014.1
Art. 2 Anrechenbare Kosten
Art. 3 Erlöseinbussen wegen Energieminderproduktion
Art. 4 Erlöseinbussen wegen zeitlichen Verschiebungen der En...
Art. 5 Zusicherung der Entschädigung
Art. 6 Auszahlung der Entschädigung
Verordnung des UVEK über die Berechnung der anrechenbaren Kosten von betrieblichen Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken
(VKSWk)
vom 11. März 2016 (Stand am 1. Januar 2018)
gestützt auf Artikel 32 Absatz 3 der Energieverordnung vom 1. November 20171 (EnV),2
die Berechnung der anrechenbaren Kosten, die aufgrund betrieblicher Auswirkungen von Massnahmen bei Wasserkraftwerken nach Artikel 83a des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 19911 (GSchG) und nach Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 19912 über die Fischerei (BGF) entstehen;
die Zusicherung der Entschädigung für solche Kosten; sowie
die Auszahlung der Entschädigung für solche Kosten.
2 SR 923.0
1 Haben die Sanierungsmassnahmen Auswirkungen auf den Betrieb eines Wasserkraftwerks und führen sie zu einer Minderung oder zu einer zeitlichen Verschiebung der Energieproduktion, so gelten die dadurch entstandenen Erlöseinbussen als anrechenbare Kosten im Sinne von Anhang 3 Ziffer 3.1 Buchstaben c und e EnV.1
2 Die Kosten sind während 40 Jahren ab Beginn der Umsetzung der Sanierungsmassnahmen anrechenbar.
1 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939).
1 Die Erlöseinbussen wegen Energieminderproduktion, die als anrechenbare Kosten gelten, werden jeweils für ein Geschäftsjahr wie folgt berechnet:
Für jede Stunde werden die Produktionen des Wasserkraftwerks berechnet, die technisch und aufgrund der tatsächlich erfolgten Zuflüsse mit und ohne Sanierungsmassnahmen möglich und rechtlich zulässig wären. Die Differenz zwischen den berechneten Produktionen entspricht der Produktionseinbusse.
Die nach Buchstabe a berechneten Produktionseinbussen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Spotpreisen für Elektrizität an der Börse für das Marktgebiet Schweiz (Swissix-Preise) multipliziert und für das gesamte Geschäftsjahr aufsummiert. Die in Euro gehandelten Swissix-Preise sind dabei aufgrund des jeweiligen von der Schweizerischen Nationalbank publizierten Tageswechselkurses in Schweizerfranken umzurechnen.
2 Bei Wasserkraftwerken, deren Inhaber Vergütungen nach den Artikeln 15, 72 Absatz 1 oder 73 Absatz 4 des Energiegesetzes vom 30. September 20161 (EnG) erhalten, sind anstelle der Swissix-Preise die zum jeweiligen Zeitpunkt ausgerichteten Vergütungen massgebend.2
1 SR 730.0
2 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939).
Art. 4 Erlöseinbussen wegen zeitlichen Verschiebungen der Energieproduktion
1 Die Erlöseinbussen wegen zeitlichen Verschiebungen der Energieproduktion, die als anrechenbare Kosten gelten, werden jeweils für ein Geschäftsjahr wie folgt berechnet:
Für jede Stunde werden diejenigen Produktionen des Wasserkraftwerks berechnet, die technisch und aufgrund der tatsächlich erfolgten Zuflüsse mit und ohne Sanierungsmassnahmen möglich und rechtlich zulässig wären und die bei den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Swissix-Preisen zu einem möglichst hohen Erlös geführt hätten.
Die nach Buchstabe a berechneten Produktionen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Swissix-Preisen multipliziert und für das gesamte Geschäftsjahr aufsummiert. Die in Euro gehandelten Swissix-Preise sind dabei aufgrund des jeweiligen von der Schweizerischen Nationalbank publizierten Tageswechselkurses in Schweizerfranken umzurechnen.
Die Differenz zwischen dem für das Geschäftsjahr aufsummierten Erlös ohne Sanierungsmassnahmen und demjenigen mit Sanierungsmassnahmen entspricht der Erlöseinbusse.
2 Für Inhaber von Wasserkraftwerken, die Vergütungen nach Artikel 15 EnG1 erhalten, sind bei der Berechnung der Erlöseinbussen nach Absatz 1 anstelle der Swissix-Preise die zum jeweiligen Zeitpunkt ausgerichteten Vergütungen massgebend.2
3 Inhaber von Wasserkraftwerken, die Vergütungen nach den Artikeln 72 Absatz 1 oder 73 Absatz 4 EnG erhalten, dürfen keine Erlöseinbussen wegen zeitlicher Verschiebungen der Energieproduktion geltend machen.3
3 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939).
1 Das Verfahren zur Zusicherung der Entschädigung richtet sich nach den Artikeln 28–31 EnV. Der Inhaber eines Wasserkraftwerks reicht mit dem Gesuch um Entschädigung ein:1
die Parameter für die Berechnung der Produktionen mit und ohne Sanierungsmassnahmen, entweder als konstante Werte oder als Funktionen von anlagenspezifischen Kennzahlen mit Angabe von Mindest- und Höchstwerten;
den Nachweis, dass die Parameter aufgrund der Daten der letzten zehn repräsentativen Betriebsjahre zu Berechnungsergebnissen führen, die den tatsächlichen Verhältnissen weitgehend entsprechen;
Angaben über die voraussichtlich zu erwartenden kleinsten, mittleren und grössten jährlichen anrechenbaren Kosten, basierend auf den im Rahmen des Nachweises nach Buchstabe b vorgenommenen Berechnungen für die letzten zehn repräsentativen Betriebsjahre;
alle weiteren Angaben nach Anhang 3 Ziffer 1 EnV.
2 Die zuständige kantonale Behörde und das BAFU können weitere Unterlagen verlangen, wenn dies für die Nachvollziehbarkeit des Gesuchs erforderlich ist.
3 Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) definiert in der Verfügung gemäss Artikel 30 Absatz 2 EnV die Parameter für die Berechnung der Produktion des Wasserkraftwerks mit und ohne Sanierungsmassnahmen und legt darin die voraussichtlich zu erwartenden kleinsten, mittleren und grössten jährlichen anrechenbaren Kosten fest.3
4 Es kann die definierten Parameter neu definieren, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich verändert haben.4 Die Inhaber von Wasserkraftwerken müssen die dafür nötigen Unterlagen liefern.
4 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939).
1 Das Verfahren zur Auszahlung der Entschädigung richtet sich nach den Artikeln 32 und 33 EnV.1
2 Betragen die in der Verfügung gemäss Artikel 30 Absatz 2 EnV2 festgelegten voraussichtlich zu erwartenden mittleren jährlichen anrechenbaren Kosten mindestens 100 000 Franken, so übermitteln die betroffenen Inhaber von Wasserkraftwerken der zuständigen kantonalen Behörde jährlich spätestens sechs Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres eine Zusammenstellung der im vorangehenden Geschäftsjahr entstandenen Kosten nach Artikel 2 Absatz 1. Gestützt darauf bezahlt das BAFU3 die Entschädigungen jährlich aus.
3 Betragen die in der Verfügung gemäss Artikel 30 Absatz 2 EnV festgelegten voraussichtlich zu erwartenden mittleren jährlichen anrechenbaren Kosten weniger als 100 000 Franken, so gilt für die Auszahlung Folgendes:
Das BAFU bezahlt die Entschädigungen jährlich aus, erstmals ein Jahr nach dem durch den Inhaber gemeldeten Beginn der Umsetzung der Massnahmen.
Die betroffenen Inhaber von Wasserkraftwerken übermitteln der zuständigen kantonalen Behörde alle fünf Jahre spätestens sechs Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres eine Zusammenstellung der in den vorangehenden fünf Geschäftsjahren entstandenen Kosten nach Artikel 2 Absatz 1.
Wenn nötig passt das BAFU die Entschädigungen aufgrund der Zusammenstellungen nach Buchstabe b jeweils für die kommenden fünf jährlichen Auszahlungen an.
Am Ende der Entschädigungsdauer übermitteln die Inhaber von Wasserkraftwerken der zuständigen kantonalen Behörde eine letzte Zusammenstellung der seit der letzten Anpassung der Entschädigung entstandenen jährlichen Kosten. Gestützt darauf erstellt das BAFU eine Schlussabrechnung und leistet für zu tiefe Entschädigungen eine Nachzahlung oder fordert bereits bezahlte zu hohe Entschädigungen zurück.
4 Für die Zeitspannen, in denen Wasserkraftwerke ganz oder teilweise ausser Betrieb stehen, werden die dadurch verursachten Produktionsausfälle bei der Berechnung der Erlöseinbussen nicht berücksichtigt. Die Inhaber der Wasserkraftwerke berücksichtigen diese Zeitspannen bei ihrer Zusammenstellung der anrechenbaren Kosten nach den Absätzen 2 und 3.
5 Die zuständige kantonale Behörde und das BAFU können von den Inhabern von Wasserkraftwerken alle für die Nachvollziehbarkeit der Kostenzusammenstellung erforderlichen Unterlagen verlangen. Die Inhaber von Wasserkraftwerken reichen mit der Kostenzusammenstellung ausserdem Angaben über die Erfüllung der Sanierungsmassnahmen ein.
2 Ausdruck gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
3 Ausdruck gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
Diese Verordnung tritt am 1. April 2016 in Kraft.
AS 2016 957
1 SR 730.012 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V des UVEK vom 1. Nov. 2017 über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6939).
(Ocach)
du 11 mars 2016 (Etat le 1er janvier 2018)
Le Département fédéral de l’environnement des transports, de l’énergie et de la communication (DETEC),
vu l’art. 32, al. 3, de l’ordonnance du 1er novembre 2017 sur l’énergie (OEne)1,2
le calcul des coûts imputables liés aux mesures ayant des effets sur l’exploitation de centrales hydroélectriques qui sont prises en vertu de l’art. 83a de la loi fédérale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux (LEaux)1 et de l’art. 10 de la loi fédérale du 21 juin 1991 sur la pêche (LFSP)2;
l’allocation d’indemnités pour de tels coûts, et
le versement des indemnités allouées.
Art. 2 Coûts imputables
1 Si les mesures d’assainissement ont des effets sur l’exploitation d’une centrale hydroélectrique et entraînent une diminution ou un décalage temporel de la production d’énergie, les pertes de gain qui en résultent sont considérées comme des coûts imputables au sens de l’annexe 3, ch. 3.1, let. c et e, OEne.1
2 Les coûts sont imputables durant 40 ans à compter du début de l’application des mesures d’assainissement.
1 Nouvelle teneur selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939).
Art. 3 Pertes de gain dues à une diminution de la production d’énergie
1 Les pertes de gain dues à une diminution de la production énergétique qui sont considérées comme coûts imputables sont établies pour un exercice annuel et calculées comme suit:
pour chaque heure, sont calculées les productions de la centrale hydroélectrique qui seraient possibles techniquement et en fonction des afflux d’eau effectifs et légalement admissibles, avec et sans application des mesures d’assainissement ; la différence entre les productions calculées correspond à la diminution de la production;
les pertes de production horaires calculées selon la let. a sont multipliées par les prix spot de l’électricité en vigueur au même moment à la bourse pour le marché Suisse (prix Swissix) et additionnées pour tout l’exercice annuel; les prix Swissix négociés en euros doivent pour ce faire être convertis en francs suisses sur la base du cours du jour publié par la Banque nationale suisse.
2 Pour les centrales hydroélectriques dont le détenteur reçoit des indemnités en vertu des art. 15, 72, al. 1, ou 73, al. 4, de la loi du 30 septembre 2016 sur l’énergie (LEne)1, les indemnités versées au moment considéré sont déterminantes en lieu et place des prix Swissix de l’électricité.2
2 Nouvelle teneur selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939).
Art. 4 Pertes de gain dues à un décalage temporel de la production
1 Les pertes de gain dues à un décalage temporel de la production qui sont considérées comme coûts imputables sont établies pour un exercice annuel et calculées comme suit:
pour chaque heure, sont calculées les productions de la centrale hydroélectrique qui seraient possibles techniquement et en fonction des afflux d’eau effectifs et légalement admissibles, avec et sans application des mesures d’assainissement, et qui auraient généré des recettes maximales sur la base des prix Swissix appliqués au même moment;
les productions horaires calculées selon la let. a sont multipliées par le prix Swissix en vigueur au même moment et les résultats obtenus sont additionnée pour l’ensemble de l’exercice annuel; les prix Swissix négociés en euros doivent être convertis en francs suisses sur la base du cours du jour publié par la Banque nationale suisse;
la différence entre la somme annuelle des recettes sans application des mesures d’assainissement et celle des recettes avec application de ces mesures correspond à la perte de gain.
2 Pour les détenteurs de centrales hydroélectriques qui reçoivent des indemnités en vertu de l’art. 15 LEne1, le calcul des pertes de gain visé à l’al. 1 se fonde non pas sur les prix Swissix de l’électricité, mais sur les indemnités versées au moment considéré.2
3 Les détenteurs de centrales hydroélectriques qui reçoivent des indemnités en vertu des art. 72, al. 1, ou 73, al. 4, LEne ne peuvent pas faire valoir de perte de gain pour des décalages temporels de la production.3
3 Nouvelle teneur selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939).
Art. 5 Allocation de l’indemnité
1 La procédure d’allocation de l’indemnité est régie par les art. 28 à 31 OEne. La demande d’indemnisation faite par le détenteur d’une centrale hydroélectrique doit contenir:1
les paramètres permettant de calculer les productions avec et sans application des mesures d’assainissement, présentés soit sous forme de valeurs constantes soit sous forme de fonctions d’indicateur propres à l’installation, avec mention des valeurs minimales et maximales;
la preuve que les paramètres spécifiés, basés sur les données des dix dernières années d’exploitation représentatives, conduisent à des résultats qui correspondent largement aux conditions réelles;
des indications sur les montants annuels minimum, moyen et maximum des coûts imputables probables, déterminés sur la base des calculs réalisés pour les dix dernières années d’exploitation représentatives au titre de la preuve visée à la let. b;
toutes les autres indications prévues à l’annexe 3, ch. 1, OEne.
2 L’autorité cantonale compétente et l’OFEV peuvent exiger d’autres documents si la compréhension de la demande l’exige.
3 Dans sa décision au sens de l’art. 30, al. 2, OEne, l’Office fédéral de l’environnement (OFEV) définit les paramètres à utiliser pour calculer les productions de la centrale hydroélectrique, avec ou sans application des mesures d’assainissement, et fixe le montant annuel minimum, moyen et maximum des coûts imputables probables.3
4 Il peut revoir les paramètres fixés si les conditions réelles ont sensiblement évolué.4
4 Nouvelle teneur selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939).
Art. 6 Versement de l’indemnité
1 La procédure de versement de l’indemnité est régie par les art. 32 et 33 OEne.1
2 Si la moyenne annuelle des coûts imputables probables fixée dans la décision au sens de l’art. 30, al. 2, OEne2 atteint au moins 100 000 francs, le détenteur de la centrale hydroélectrique concernée transmet à l’autorité cantonale compétente un récapitulatif des coûts imputables au sens de l’art. 2, al. 1, encourus durant l’exercice écoulé. Il remet ce récapitulatif au plus tard six mois après la fin de l’exercice. L’OFEV3 se fonde sur ce récapitulatif pour procéder au versement annuel de l’indemnité.
3 Si la moyenne annuelle des coûts imputables probables fixée dans la décision au sens de l’art. 17dter, al. 2, OEne est inférieure à 100 000 francs, le versement s’effectue selon les modalités suivantes:
l’OFEV verse l’indemnité une fois par an; le premier versement intervient un an après la date de début de l’application des mesures communiquée par le détenteur;
le détenteur de la centrale hydraulique concernée transmet tous les cinq ans à l’autorité cantonale compétente un récapitulatif des coûts imputables au sens de l’art. 2, al. 1, encourus durant cette période de cinq ans; il remet ce récapitulatif au plus tard six mois après la fin du dernier exercice écoulé;
l’OFEV adapte au besoin les indemnités sur la base du récapitulatif des coûts visé à la let. b, pour les cinq ans qui suivent;
au terme de la période d’indemnisation, le détenteur de la centrale hydraulique concernée transmet à l’autorité cantonale compétente un dernier récapitulatif des coûts annuels encourus depuis la dernière adaptation de l’indemnité; sur la base de ce récapitulatif, l’OFEV établit un décompte final et verse un complément si l’indemnité a été fixée à un niveau trop bas, ou exige la restitution du trop-perçu si une indemnité trop élevée a été versée.
4 Si une centrale hydroélectrique est complètement ou partiellement arrêtée durant une période, les pertes de production qui en résultent ne sont pas prises en compte dans le calcul des pertes de gain. Les détenteurs de centrales tiennent compte de ces périodes lorsqu’ils établissent le récapitulatif des coûts imputables visé aux al. 2 et 3.
5 L’autorité cantonale compétente et l’OFEV peuvent exiger que les détenteurs des centrales fournissent tous les documents nécessaires à la compréhension du récapitulatif des coûts Les détenteurs de centrales hydroélectriques fournissent en outre, avec le récapitulatif des coûts, les informations relatives à la mise en oeuvre des mesures d’assainissement.
2 Nouvelle expression selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.
3 Nouvelle expression selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.
La présente ordonnance entre en vigueur le 1er avril 2016.
RO 2016 957
1 RS 730.012 Nouvelle teneur selon le ch. II 2 de l’annexe 2 à l’O du DETEC du 1er nov. 2017 sur la garantie d’origine et le marquage de l’électricité, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6939).
Ordinanza del DATEC sul calcolo dei costi computabili delle misure d’esercizio per il risanamento di centrali idroelettriche
(OCRCI)
dell’11 marzo 2016 (Stato 1° gennaio 2018)
visto l’articolo 34 capoverso 3 dell’ordinanza del 1° novembre 20171 sull’energia (OEn)2
il calcolo dei costi computabili che insorgono a seguito degli effetti sull’esercizio di misure concernenti le centrali idroelettriche di cui all’articolo 83a della legge federale del 24 gennaio 19911 sulla protezione delle acque (LPAc) e all’articolo 10 della legge federale del 21 giugno 19912 sulla pesca (LFSP);
l’assegnazione dell’indennizzo per tali costi; nonché
il versamento dell’indennizzo per tali costi.
Art. 2 Costi computabili
1 Se le misure di risanamento hanno effetti sull’esercizio di una centrale idroelettrica e comportano una minor produzione energetica o uno spostamento nel tempo della produzione energetica, i mancati ricavi che ne derivano sono considerati costi imputabili ai sensi dell’appendice 3 numero 3.1 lettere c ed e OEn.1
2 I costi sono computabili durante 40 anni dall’inizio dall’attuazione delle misure di risanamento.
1 Nuovo testo giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939).
Art. 3 Mancati ricavi dovuti a una minor produzione energetica
1 I mancati ricavi dovuti a una minor produzione energetica, considerati come costi computabili, sono calcolati per ogni anno d’esercizio come segue:
per ogni ora sono calcolate le produzioni della centrale idroelettrica che sarebbero state possibili sul piano tecnico e in base alle portate in entrata effettive nonché ammissibili sul piano giuridico, con e senza le misure di risanamento. La differenza tra le produzioni calcolate corrisponde alle perdite di produzione;
le perdite di produzione calcolate secondo la lettera a sono moltiplicate per i prezzi spot dell’elettricità rilevati nel corrispondente momento alla borsa per l’area di mercato Svizzera (prezzi Swissix) e sommate per l’intero anno d’esercizio. I prezzi Swissix negoziati in euro sono convertiti in franchi svizzeri al tasso di cambio giornaliero pubblicato dalla Banca nazionale svizzera.
2 Per le centrali idroelettriche il cui detentore beneficia di rimunerazioni secondo gli articoli 15, 72 capoverso 1 o 73 capoverso 4 della legge del 30 settembre 20161 sull’energia (LEne), invece dei prezzi Swissix sono determinanti le rimunerazioni versate nel momento corrispondente.2
2 Nuovo testo giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939).
Art. 4 Mancati ricavi dovuti a spostamenti nel tempo della produzione energetica
1 I mancati ricavi dovuti a spostamenti nel tempo della produzione energetica, considerati costi computabili, sono calcolati per ogni anno d’esercizio come segue:
per ogni ora sono calcolate le produzioni della centrale idroelettrica che sarebbero state possibili sul piano tecnico e in base alle portate in entrata effettive nonché ammissibili sul piano giuridico, con e senza le misure di risanamento, e che avrebbero generato un ricavo massimo secondo i prezzi Swissix applicati nel corrispondente momento;
le produzioni calcolate secondo la lettera a sono moltiplicate per i prezzi Swissix applicati nel corrispondente momento e sommate per l’intero anno d’esercizio. I prezzi Swissix negoziati in euro sono convertiti in franchi svizzeri al tasso di cambio giornaliero pubblicato dalla Banca nazionale svizzera;
la differenza tra la somma dei ricavi relativi all’esercizio senza le misure di risanamento e quella dei ricavi con le misure di risanamento corrisponde ai mancati ricavi.
2 Per i detentori delle centrali idroelettriche che beneficiano di una rimunerazione secondo l’articolo 15 LEne1, per calcolare i mancati ricavi di cui al capoverso 1 invece dei prezzi Swissix sono determinanti le rimunerazioni versate nel corrispondente momento.2
3 I detentori delle centrali idroelettriche che beneficiano di rimunerazioni secondo gli articoli 72 capoverso 1 o 73 capoverso 4 LEne non possono far valere mancati ricavi dovuti a spostamenti nel tempo della produzione energetica.3
3 Nuovo testo giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939).
Art. 5 Assegnazione dell’indennizzo
1 La procedura di assegnazione dell’indennizzo è disciplinata dagli articoli 30–33 OEn. Il detentore della centrale idroelettrica presenta con la domanda di indennizzo:1
i parametri per il calcolo delle produzioni con e senza le misure di risanamento, sotto forma di valori costanti oppure di funzioni di indicatori specifici agli impianti idroelettrici, con l’indicazione dei valori minimi e massimi;
la prova che, in base ai dati degli ultimi dieci anni d’esercizio rappresentativi, i parametri comportano risultati di calcolo corrispondenti in ampia misura alla situazione effettiva;
i dati concernenti i presumibili costi computabili annui minimi, medi e massimi, basati sui calcoli effettuati nell’ambito della prova di cui alla lettera b per gli ultimi dieci anni d’esercizio rappresentativi;
tutte le altre informazioni di cui all’allegato 3 numero 1 OEn.
2 Per capire meglio la domanda, l’autorità cantonale competente e l’Ufficio federale dell’ambiente (UFAM) possono richiedere documenti supplementari.
3 L’Ufficio federale dell’ambiente (UFAM) definisce nella decisione di cui all’articolo 30 capoverso 2 OEn i parametri per il calcolo delle produzioni della centrale idroelettrica con e senza le misure di risanamento e vi stabilisce i presumibili costi computabili annui minimi, medi e massimi.3
4 Esso può ridefinire i parametri se la situazione reale è cambiata in misura sostanziale.4 I detentori delle centrali devono fornire la relativa documentazione.
4 Nuovo testo giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939).
Art. 6 Versamento dell’indennizzo
1 La procedura di versamento dell’indennizzo è disciplinata dagli articoli 32 e 33 OEn.1
2 Se i presumibili costi computabili annui medi stabiliti nella decisione secondo l’articolo 30 capoverso 2 OEn2 ammontano ad almeno 100 000 franchi, i detentori delle centrali idroelettriche interessate trasmettono annualmente all’autorità cantonale competente, al più tardi entro sei mesi dalla chiusura dell’esercizio, un riepilogo dei costi insorti nell’anno d’esercizio precedente secondo l’articolo 2 capoverso 1. Su questa base l’UFAM3 versa annualmente gli indennizzi.
3 Se i presumibili costi computabili annui medi stabiliti nella decisione secondo l’articolo 30 capoverso 2 OEn ammontano a meno di 100 000 franchi, per il versamento si applica quanto segue:
l’UFAM versa gli indennizzi annualmente, la prima volta un anno dopo la notifica da parte del detentore dell’inizio dell’attuazione delle misure;
i detentori delle centrali idroelettriche interessati trasmettono ogni cinque anni all’autorità cantonale competente, al più tardi sei mesi dopo la chiusura dell’anno d’esercizio, un riepilogo dei costi insorti negli ultimi cinque anni d’esercizio secondo l’articolo 2 capoverso 1;
se necessario, l’UFAM adegua gli indennizzi in base al riepilogo di cui alla lettera b per i versamenti relativi ai cinque anni successivi;
al termine del periodo d’indennizzo, i detentori delle centrali idroelettriche trasmettono all’autorità cantonale competente un ultimo riepilogo dei costi annui insorti dall’ultimo adeguamento dell’indennizzo. Su tale base, l’UFAM redige un conteggio finale e versa la differenza in caso di indennizzi troppo bassi o richiede la restituzione degli indennizzi versati in eccesso.
4 Le perdite di produzione dovute ai periodi in cui le centrali idroelettriche rimangono del tutto o in parte fuori servizio non sono considerate nel calcolo dei mancati ricavi. I detentori delle centrali idroelettriche tengono conto di questi periodi in sede di riepilogo dei costi computabili di cui ai capoversi 2 e 3.
5 L’autorità cantonale competente e l’UFAM possono chiedere ai detentori delle centrali idroelettriche di presentare tutta la documentazione necessaria ai fini della comprensione del riepilogo dei costi. Con il riepilogo dei costi, i detentori delle centrali idroelettriche forniscono inoltre informazioni sull’adempimento delle misure di risanamento.
2 Nuova espressione giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo.
3 Nuova espressione giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo.
RU 2016 957
1 RS 730.012 Nuovo testo giusta il n. II 2 dell’all. 2 all’O del DATEC del 1° nov. 2017 sulla garanzia di origine e l’etichettatura dell’elettricità, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 6939).

References: Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 4

Art. 2

Art. 3
 art. 15

Art. 4
 art. 72

Art. 5
 art. 28

Art. 6
 art. 32

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6