Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/29/filesharing-sat-1
Timestamp: 2017-03-28 00:50:55+00:00

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BlogsLEGALIT.deAugust 2012Filesharing bei Sat.1Die Regionalausgabe Hamburg/Schleswig-Holstein des TV-Senders Sat.1 hat das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Auskunftsverpflichtung von Providern (BGH, 19.04.2012 – I ZB 80/11) heute zum Anlaß genommen, sich mit dem Thema Filesharing zu befassen.In dem Magazinbeitrag unter dem (einigermaßen irreführenden) Arbeitstitel “Schutz vor illegalen Downloadportalen” komme u.a. auch ich zu Wort.Die Sendung vom 29.08.2012 ist in der Mediathek des Sat.1 Regionalfernsehens HH/SH abrufbar (Beitrag Filesharing ab Min. 10:24).Da die tatsächliche Rechtslage und etwaige Äußerungen dazu in derartigen Beiträgen bzw. deren Ankündigungen naturgemäß und formatbedingt meist nur so rudimentär dargestellt werden kann, dass die wesentlichen Botschaften oft falsch werden, nutze ich den Anlaß um an dieser Stelle einige kurze Erläuterungen zum Thema nachzuliefern:1. Der BGH hat am 19. April 2012 natürlich nicht erstmals entschieden, daß nun plötzlich auch ältere Filme urheberrechtlich geschützt sind. Das war vorher auch schon so. Die Entscheidung hat aber deswegen sehr praktische Auswirkungen auf die Verfolgbarkeit von Urheberrechtsverstößen, weil die Anforderungen, unter denen die Serviceprovider zur Auskunftserteilung über ihre Kunden verpflichtet werden können, faktisch stark abgesenkt wurden:Dadurch, dass lt. BGH für einen entsprechenden Auskunftsanspruch nicht Voraussetzung sein soll, dass eine Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß vorliegt (was bislang allerdings nicht nur absolut vorherrschende Auffassung in Schrifttum und Rechtsprechung war, sondern vor allem auch der Gesetzesbegründung zu der hier maßgeblichen Norm, dem § 101 Abs ...Zum vollständigen Artikel94 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...51 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Kiel: Einmalige Rechtsverletzung kein gewerbliches Ausmaß i.S.v. §101 I UrhG57 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken74 LeserDimsic & Tasci Rechtsanwälte:Abmahnungen Waldorf Frommer bei Nutzung von Popcorn Time97 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG Köln – Herausgabe der Anschlussinhaberdaten setzt eine Rechtsverletzung in gewerbli...94 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH bejaht 10jährige Verjährungsfrist und Höhe der Abmahnungkosten bei Filesharing10 verwandte ArtikelAktuelle Rechtsprechung zum Auskunftsanspruch (UrhG)LG Kiel: Wiederholt keine Auskunft bei Filesharing – Keine Rasterfahndung!OLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. – Anm: Das geht zu weit!OLG Köln: Filesharing - Kein gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung und somit kein Auskunftsanspruch gegen den Provider bei nur
einem MusiktitelLG Kiel: Fileshraing-Auskunft gegen Provider nur bei Darlegung eines gewerblichen AusmaßesLG Kiel: Filesharing - Gewerbliches Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen ist nach dem Wert des Produkts zu beurteilenOLG Köln: Filesharing - Kein gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtverletzung und somit kein Auskunftsanspruch gegen den Provider bei nur
einem MusiktitelOLG Köln - „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmaß beim FilesharingLG Köln: Voraussetzungen des gewerblichen Ausmaßes beim urheberrechtlichen Internet-AuskunftsanspruchOLG Köln: Ist auch bei älteren Musikstücken noch eine Urheberrechtsverletzung in „gewerblichem Ausmaß“ (§ 101 Abs. 9 UrhG) möglich?Verwandtes im Webmedien-internet-und-recht.de: Bundesgerichtshof: Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen den Internet-Provider über die Nutzer von IP-Adressen setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung voraus.hamburg.1730sat1.de: 17:30 SAT1 REGIONAL - SAT.1 REGIONAL Hamburg und Schleswig-Holsteinhamburg.1730sat1.de: Sendungen - SAT.1 REGIONAL Hamburg und Schleswig-HolsteinÜber den ArtikelVeröffentlicht August 29, 2012 8:45pm im Blog LEGALIT.de.KategorienMedienrechtThemenRechtsprechung, It Recht, Urheberrecht, Onlinerecht, Filesharing, It Strafrecht, Hamburg, Publikationen, Filme, Norm, Schleswig Holstein, Sat 1Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresUnbekannter bestellt Pizzas für die Mordkommissionvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogBei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügungvon Udo Vetter / LawBlogAmnestie im Waffengesetzvon Andreas Jede / Deutsches WaffenrechtAls nächstes lesen - bislang 74 Leser:Nun soll der EuGH über Filesharing entscheiden

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 BGH 
 § 101
 BGH 
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 BGH 
 EuGH