Source: http://www.reifen24.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-19 12:25:15+00:00

Document:
1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die
Reifen24 AG, Sonneberger Straße 16, 98744 Oberweißbach (im Folgenden als „Reifen24“
bezeichnet) und der Besteller.
2) REIFEN24 erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden
Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller
eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.
3) Entgegenstehende, zusätzliche oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende
Regelungen werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn REIFEN24 hat diesen im
Falls die Regelungen dieses Vertrages trotzdem mit Regelungen anderer
Geschäftsbedingungen in Konflikt geraten sollten, gelten im Zweifel die Regelungen der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von REIFEN24.
1) Alle von REIFEN24 zum Abruf bereit gehaltenen Waren- und Preisbeschreibungen sind
unverbindlich und kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Die Darstellung der Produkte im
Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlicher Online-
Katalog. Sie sind freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, bei
REIFEN24 Waren zu bestellen.
2) Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluß eines Kaufvertrages dar.
Nach Eingang des Angebotes erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per Email. Diese
Bestellbestätigung stellt nicht den Vertragsschluß dar, sondern bestätigt lediglich den Erhalt
des Angebotes. REIFEN24 ist berechtigt, das Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben
Kalendertagen mit Zusendung einer Versandbestätigung per Email anzunehmen. Der
Besteller erhält dann eine Versandbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt den Eingang der
Bestellung bei REIFEN24 und führt deren Einzelheiten näher auf. Gleichzeitig nimmt
REIFEN24 mit dieser Email das Angebot des Bestellers an, so daß ein Kaufvertrag zustande
1) Die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten werden durch REIFEN24 gespeichert. Der
Besteller hat die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die
Bestellung mit allen eingegebenen Daten im Rahmen des Bestellvorgangs auszudrucken.
2) REIFEN24 sichert eine streng vertrauliche Behandlung der Bestellerdaten, insbesondere die
Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung, Organisation und Auslieferung
befaßte Dritte, zu. Im Übrigen wird auf unsere Rubrik "Datenschutz" verwiesen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Email: info@Reifen24.de.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 5 Lieferbedingungen (Lieferung, Lieferzeit, etc.)
1) Bestellung und Lieferung sind nur innerhalb Deutschlands und ins europäische Ausland
(Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg)
2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, wenn nicht
3) Kosten für eine vergebliche Anlieferung, etwa wegen falscher Lieferadresse oder
Annahmeverweigerung, werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Sollte die Zustellung der
Ware trotz zweimaligem Auslieferversuch scheitern, ist REIFEN24 berechtigt, vom Vertrag
zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden erstattet.
4) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist REIFEN24 zu Teillieferungen auf eigene
Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
5) Falls REIFEN24 ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der
Lage ist, ist REIFEN24 dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird
der Besteller unverzüglich darüber informiert, daß der bestellte Artikel nicht zur Verfügung
steht. REIFEN24 wird dem Besteller in diesem Fall dessen Gegenleistung unverzüglich
§ 7 Preise , Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Kosten der Rücksendung
1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand
(Versandkostenpauschale). Die bei REIFEN24 gültige Währung ist EURO.
2) Als Preise für Verpackung und Versand gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Preise. Anfallende Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet
und auf der Rechnung ausgewiesen.
Die Versandkostenpauschale für die Lieferung von Pkw-Reifen/-Felgen, SUV-4x4-Reifen und
Motoradreifen innerhalb Deutschlands beträgt pro Stück 5,90 €. Die Versandkostenpauschale
für die Lieferung von Lkw-Reifen innerhalb Deutschlands beträgt pro Stück 24,90 €. Erfolgt die
Lieferung auf eine zu Deutschland gehörende Insel wird ein Inselzuschlag von 14,90 € pro
Reifen/Felge erhoben.
Die Versandkostenpauschale für die Lieferung ins europäische Ausland (Österreich, Belgien,
Niederlande, Luxemburg, Tschechien, Polen, Frankreich) beträgt 9,90 € pro
Reifen/Felge.
Ab einer Bestellung von mindestens zwei Reifen/Felgen innerhalb Deutschlands (außer
Inseln) fällt für die Lieferung keine Versandkostenpauschale an.
3) Der Kaufpreis sowie die gegebenenfalls anfallende Versandkostenpauschale werden sofort
nach Erhalt der Versandbestätigung fällig, es sei denn, es ist ein Zahlungsziel vereinbart
worden. Eine Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
4) Es werden grundsätzlich die folgenden Zahlungsmethoden akzeptiert: Kreditkarte, PayPal,
Billsafe, Giropay, Vorkasse und Sofortüberweisung. Die von dem Besteller im Rahmen des
Bestellvorgangs ausgewählte Zahlungsmethode ist verbindlich.
Im Falle der Bezahlung mittels Kreditkarte erfolgt der Versand der Ware nach positiver
Zahlungsmitteilung seitens des zuständigen Kreditkarteninstitutes.
Bei Bezahlung über PayPal wird die Bestellung nach Mitteilung von PayPal über den dortigen
Eingang des Betrages verschickt.
Bei der Bezahlung über Billsafe erfolgt der Versand der Ware nach positiver Bonitätsmitteilung
seitens Billsafe; die Rechnungslegung bei der Zahlungsart Billsafe erfolgt nach
Warenannahme durch den Besteller; die Bezahlung hat dann innerhalb von 14 Tage nach
Rechnungslegung zu erfolgen.
Bei der Bezahlung mittels Giropay oder Sofortüberweisung erfolgt der Versand der Ware nach
positiver Überweisungsmitteilung seitens des zuständigen Kreditinstitutes.
Im Falle der Bezahlung mittels Vorkasse werden die bestellten Waren nach Eingang des
Rechnungsbetrages auf dem Bankkonto von REIFEN24 versandt.
5) Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von REIFEN24 anerkannt sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf
6) Eine Abtretung evtl. gegen REIFEN24 bestehender Ansprüche ist ausgeschlossen.
7) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist REIFEN24 berechtigt, Verzugszinsen nach den
gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Falls REIFEN24 ein höherer Verzugsschaden
nachweisbar entstanden ist, ist REIFEN24 berechtigt, diesen geltend zu machen.
8) Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung hat der Besteller zu tragen, wenn die gelieferte
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum
Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
9) Sofern der Besteller in seiner Eigenschaft als Unternehmer auftritt, fallen im Falle des
Rücktransports durch Reifen24 Rückholkosten i. H. v. 10,00 € an. Darüber hinaus fallen in
jedem Fall der Rücksendung (Rücksendung durch Besteller, Abholung durch Reifen24)
Wiedereinlagerungskosten i. H. v. 15 % des jeweiligen Bruttobestellpreises an.
1) Schadensersatz bei unvollständiger beziehungsweise verspäteter Lieferung ist
ausgeschlossen, soweit auf Seiten von REIFEN24 kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
2) REIFEN24 steht für Mängel, die bei Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen des BGB ein. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gekauften Ware gelten nach der Wahl des
Bestellers die gesetzlichen Ansprüche der Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung
sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche
Minderung, Rücktritt sowie ggf. daneben Schadensersatz, sowie des Ersatzes vergeblicher
3) REIFEN24 schließt seine Haftung für Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine wesentlichen
Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
oder Garantien betreffen oder durch grobes Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit)
von REIFEN24 entstanden sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer
4) REIFEN24 übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit
seiner Internetpräsenz sowie für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebotes.
5) REIFEN24 haftet ferner nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß Unbefugte mit Hilfe
des dem Nutzer zugeordneten Paßwortes bei REIFEN24 Bestellungen aufgeben.
6) Die Angaben zu den Waren stellen lediglich Produktbeschreibungen dar und sind keine
Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien.
1) Der Besteller verpflichtet sich, die Ware sofort bei Erhalt auf innere und äußere
Beschädigungen bzw. Fehlmengen zu prüfen und diese Mängel innerhalb von drei Tagen
nach Erhalt der Ware beim Verkäufer anzuzeigen. Offensichtliche Transportschäden sind
unverzüglich durch den Zusteller aufnehmen und bestätigen zu lassen.
2) Die Versäumung dieser Pflicht hat keine Auswirkungen auf etwaige gesetzliche Ansprüche
REIFEN24. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von REIFEN24 nicht gestattet.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlungen sowie Gerichtsstand ist – soweit vertraglich
vereinbar – Oberweißbach.
1) Alle Vereinbarungen oder Änderungen getroffener Abreden sowie Zusicherungen bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit der Textform (§§ 126b, 127 BGB).
2) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und REIFEN24 gilt ausschließlich
deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts (IPR) sowie
unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).
3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam, unvollständig oder undurchführbar sein, so
berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Anstelle der
unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame und
durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen dem erkennbaren Willen der
Parteien und deren wirtschaftlicher Zielsetzung möglichst nahekommt. § 139 BGB findet keine
Der �lteste Reifen ist nicht �lter als 4 1/2 Monate, da wird ...

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 5

§ 7
 § 139