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Timestamp: 2016-10-24 03:28:43+00:00

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2A.512/2004 (23.09.2004)
2A.512/2004 /kil
Jost Sp�lti,
1.1 Der aus Serbien/Montenegro stammende X.________, geb. 1974, kam 1989 im Familiennachzug in die Schweiz, wo er seither lebt. Am 31. Juli 1995 heiratete er eine Landsfrau, die ihm im August 1996 in die Schweiz nachfolgte und hier die Aufenthaltsbewilligung erhielt. Am 4. Juni 1997 wurde X.________ die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 24. April 1998 kam der Sohn A.________ zur Welt, der in die Niederlassungsbewilligung einbezogen wurde.
Am 24. Juni 1996 wurde X.________ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Mit Urteil vom 31. Januar 2002 bestrafte ihn das Bezirksgericht Z�rich wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und Urkundenf�lschung mit sieben Jahren Zuchthaus.
1.2 Am 7. April 2004 verf�gte der Regierungsrat des Kantons Z�rich die Ausweisung von X.________ f�r die Dauer von zehn Jahren. Eine dagegen erhobene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich blieb erfolglos.
1.3 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 13. September 2004 an das Bundesgericht beantragt X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 23. Juni 2004 und die damit best�tigte Ausweisungsverf�gung seien aufzuheben.
1.4 Der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts liess telefonisch die Akten des Verwaltungsgerichts beiziehen.
2.1 Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann eine ausl�ndische Person aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn sie wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Die Ausweisung muss sich �berdies verh�ltnism�ssig erweisen, wobei namentlich auf die Schwere des Verschuldens, auf die Dauer des Aufenthalts der ausl�ndischen Person in der Schweiz sowie auf die ihr und ihrer Familie drohenden Nachteile abzustellen ist (vgl. Art. 11 Abs. 3 ANAG sowie Art. 16 Abs. 3 ANAV; BGE 125 II 521 E. 2 S. 523; 122 II 433 E. 2 S. 435 ff.). Analoge Voraussetzungen ergeben sich aus Art. 8 EMRK (vgl. BGE 122 II 433 E. 3b S. 439 ff.).
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, das Verwaltungsgericht habe mehrere seiner Einw�nde gegen den Regierungsratsentscheid nicht gepr�ft bzw. sich in der Begr�ndung seines Urteils nicht dazu ge�ussert und damit den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
Da es sich bei der Vorinstanz um eine gerichtliche Beh�rde handelt, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellungen gebunden, ausser diese seien offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen zustande gekommen (Art. 105 Abs. 2 OG). Eine solche Ausnahme liegt nicht vor. Der Beschwerdef�hrer tr�gt etwa vor, das Verwaltungsgericht habe sich nicht mit dem Einwand befasst, dass er keine eigenen famili�ren Beziehungen in der Heimat habe oder dass er sich der Schwere seiner deliktischen Handlungen nicht bewusst gewesen sei. Indessen ist das Verwaltungsgericht von bestehenden Beziehungen in der Heimat "auf Seiten der Ehefrau" und nicht des Beschwerdef�hrers selber ausgegangen. Die Vorinstanz hat sich auch eingehend mit dem Verschulden des Beschwerdef�hrers befasst.
Sodann verlangt Art. 29 Abs. 2 BV nicht, dass sich eine Rechtsmittelinstanz zu jedem Vorbringen einzeln �ussert. Die Begr�ndung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (grundlegend: BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 109 f.; vgl. auch BGE 126 I 97 E. 2b S. 102). Die vorliegende Entscheidbegr�ndung erf�llt diese Voraussetzung.
2.3 Beim Beschwerdef�hrer, der wegen seiner Beteiligung am Handel mit �ber 50 Kilogramm Heroin und einigen Kilogramm Kokain verurteilt wurde, ist der Ausweisungsgrund nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erf�llt. Sein Verschulden wiegt schwer. Die �ffentlichen Sicherheitsinteressen an der Ausweisung fallen entsprechend stark ins Gewicht. Obwohl er seit rund 15 Jahren in der Schweiz lebt, ist er doch vorwiegend in seiner Heimat aufgewachsen und mit den dortigen Verh�ltnissen vertraut. Auch seine Frau hat ihre Kindheit und Jugend dort verbracht. Sein Sohn ist zwar in der Schweiz geboren, befindet sich aber noch im Vorschulalter. Dem Beschwerdef�hrer und seiner Familie ist daher die Ausreise in das Heimatland zumutbar. Die Ausweisung erweist sich damit als verh�ltnism�ssig, auch wenn der Beschwerdef�hrer nur einmal schwer straff�llig geworden ist. Bei schweren Bet�ubungsmitteldelikten, wie der Beschwerdef�hrer eines begangen hat, gilt ein strenger Massstab (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Die Schwere der Straff�lligkeit rechtfertigt auch die ausgeprochene Dauer der Ausweisung von zehn Jahren. Der angefochtene Entscheid verletzt damit Bundesrecht nicht.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und ist ohne Einholung von Stellungnahmen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.

References: Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 BGE 
 Art. 36