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Timestamp: 2020-04-07 00:24:40+00:00

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Urteile zu Geldbuße | Rechtsindex
Urteile zu Geldbuße
Zu Geldbuße wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. In einer Stunde elf Mal geblitzt - Gericht reduziert Geldbuße ...
Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Mai 2019
Ein 24-jähriger Verkehrssünder wurde innerhalb 68 Minuten elf Mal geblitzt. Eigentlich hätte dies eine Geldbuße von EUR 3.760,00 ergeben. Das Gericht reduziert jedoch die Geldbuße. Die Entscheidung ist ...
2. Handy am Steuer: Bloßes Halten eines Mobiltelefons - Geldbuße? ...
... nes elektronischen Gerätes (Mobiltelefon) zu einer Geldbuße von 100 Euro. Zu Unrecht, stellte das OLG Celle fest. Der Sachverhalt Nach den Feststellungen des Amtsgerichts führte der Betroffene eine ...
3. Urteil: Geldbuße nach strafrechtlicher Verurteilung eines Anwalts wegen versuchten Prozessbetruges ...
Recht & Urteile | Erstellt am 15. Oktober 2015
Gegen einen wegen versuchten Prozessbetruges rechtskräftig verurteilten Rechtsanwalt können auch anwaltsgerichtliche Maßnahmen (hier Geldbuße von 500 Euro) erforderlich sein, um den Rechtsanwalt zur Erf ...
4. Vollstreckung österreichischer Geldbußen in Deutschland? ...
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Mai 2010
FG Hamburg: Die Vollstreckung österreichischer Geldbußen in Deutschland ist derzeit noch nicht möglich, wenn der Fahrzeughalter den Fahrer des Wagens zum Tatzeitpunkt nicht benennt und sich auf sein Au ...
5. Azubi ohne Vertrag - Geldbuße für Apotheker ...
... erweis erteilt und eine Geldbuße in Höhe von 7.000,-- € auferlegt. Der Sachverhalt: Der Apotheker beschäftigte in seiner Apotheke eine junge Frau im Rahmen ihrer Ausbildung zur Pharmazeutisch-kaufmännischen Ange ...
6. Schönheitsoperation - Geldbuße wegen Pflichtverstoß ...
... Verwaltungsgericht Mainz (Berufsgericht für Heilberufe) einem Arzt aus der Pfalz einen Verweis erteilt und ihm eine Geldbuße in Höhe von 10.000,-- € auferlegt. Der Fall: Der Arzt führte bei einem Patien ...
7. Autofahrer wird "geblitzt" - Er musste ganz dringend auf die Toilette!
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. Oktober 2019
... ete es für ausreichend die Tat allein mit der Regelgeldbuße zu sanktionieren ohne zugleich das Fahrverbot zu verhängen. Es blieb also für den Betroffenen nur noch das Bußgeld. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ...
8. Unterliegt ein Taschenrechner einem Benutzungsverbot am Steuer?
Verkehrsrecht | Erstellt am 26. Oktober 2019
... ahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in Tateinheit mit verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons als Kraftfahrzeugführer eine Geldbuße von 147,50 Euro verhängt. Dabei hat e ...
9. Geblitzt - "Die Verkehrszeichenerkennung hat versagt..."
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. September 2019
... m/h "geblitzt". Er wurde wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße in Höhe von 100,– Euro verurteilt. Die Entsche ...
10. Handy am Steuer: Das Gafferfoto
Verkehrsrecht | Erstellt am 31. August 2019
Das AG Castrop-Rauxel hat entschieden, dass ein Autofahrer, der an einem Unfall vorbeifährt und Fotos oder Videos macht, wegen vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons zu einer Geldbuße ve ...
11. Handy am Steuer: Handyverstoß bei Halten eines Ladekabels und einer Powerbank?
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. August 2019
... Hand nahm, um beides zusammenzuführen. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen "vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons als Kraftfahrzeugführer" zu einer Geldbuße von 180 Euro v ...
12. Blitzer-Urteil: Geschwindigkeitsmessung mit Traffistar S 350 unverwertbar
Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Juli 2019
... m/h innerorts zu einer Geldbuße von 100 € verurteilt worden. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte durch ein Gerät der Firma Jenoptik (Typ Traffistar S 350). Bei dem Gerät handelt es sich um ein durch die ...
13. Kunden untersagen Werbeanrufe - Vodafone ruft trotzdem an
Recht & Urteile | Erstellt am 03. Juli 2019
... rketing im Energiebereich erreichen die Bundesnetzagentur sehr viele Beschwerden über Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation und Fernsehen. Die Geldbuße gegenüber der Vodafone Kabel Deutschlan ...
14. DSGVO - Polizist ermittelt Telefonnummer, um Frau kennenzulernen
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Juni 2019
... beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) gegen den Polizeibeamten eine Geldbuße in Höhe von 1.400,- Euro verhängt. Hierbei handelt es sich um das erste Bußgeld gegen einen Mi ...
15. Handy am Steuer: Bloßes Halten eines Mobiltelefons ist keine Benutzung
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. Juni 2019
... rliegenden Fall das Amtsgerichts Osnabrück den Betroffenen "wegen vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons als Fahrzeugführer" zu einer Geldbuße von 100 € verurteilt. Der Busfahrer k ...
16. Geblitzt: Neuer "Rekord" beim Oberlandesgericht Oldenburg
Verkehrsrecht | Erstellt am 24. April 2019
... , soweit rekonstruierbar, beim Oberlandesgericht "Rekord". Der Mann muss jetzt eine Geldbuße von 1.360 Euro zahlen und seinen Führerschein für drei Monate abgeben. Gericht: Oberlandesgericht Oldenburg, Bes ...
17. Moscheebesuch statt Unterricht - Eltern verhindern Teilnahme
Recht & Urteile | Erstellt am 09. April 2019
... 19) nun verworfen. Wird gegen die Betroffenen - wie hier - eine Geldbuße von nicht mehr als jeweils 100 € festgesetzt, so ist die Rechtsbeschwerde u. a. dann zuzulassen, wenn die Nachprüfung des angefoch ...
18. Handy am Steuer - War es ein Handy oder ein Taschenrechner vor dem Gesicht?
... eit mit Geschwindigkeitsüberschreitung"- zu einer Geldbuße von 100 €. Nach Auffassung des Amtsgerichts unterliege auch das Halten und Aufnehmen eines mobilen Flachrechners dem Verbot nach § 23 Abs. 1 S ...
19. Spielsüchtiger verlangt Schadensersatz gegen Kasinobetreiber wegen Aufstellens eines Geldautomaten
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Januar 2019
... echtliches Ermittlungsverfahren wegen der verbotswidrigen Erbringung von Zahlungsdiensten ohne Genehmigung geführt, das gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt wurde. Der Kläger trägt vor, er sei s ...
20. Verstoß gegen Ladenöffnungszeiten - Es muss zwischen "Verkauf" und "Angebot" unterschieden werden
21. Verbraucherschutz: Unzulässige Telefonwerbung - 300.000 Euro Bußgeld für Energielieferant
Recht & Urteile | Erstellt am 11. Dezember 2018
... uent gegen Täter vor, die auf Kosten von Verbrauchern verbotene Vertriebsmethoden einsetzen. Diese Unternehmen müssen mit hohen Geldbußen rechnen". Die Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig. Über ei ...
22. Die Vorfahrtsregel des § 18 Abs. 3 StVO bei "Stop-and-Go-Verkehr"
Verkehrsrecht | Erstellt am 24. Mai 2018
... ung der Vorfahrt auf der durchgehenden Fahrbahn - Verstoß gegen § 18 Abs. 3 StVO - zu einer Geldbuße von 110 € verurteilt. Der Betroffene sei, so das Amtsgericht, wartepflichtig gewesen. Er habe seinen ...
23. BGH zu Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Zivilprozess
... et werden und vorsätzliche Handlungen gegen Entgelt oder in Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht sind mit Freiheitsstrafe bedroht. Im Übrigen kann die Aufsichtsbehörde mit Maßnahmen zur Beseitigung ...
24. Aufnahmerituale beim SEK - Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. April 2018
... durch Disziplinarverfügung jeweils eine Geldbuße in Höhe von 200,- Euro bzw. 300,- Euro auferlegt. Die Entscheidung Die 2. Landesdisziplinarkammer hat die Klagen der drei Beamten jetzt abgewiesen: Die ...
25. Tierschutz: Hundemisshandlung durch Zurücklassen im überhitzten Auto
... acht. Das Gericht hält eine Geldbuße von 200 EUR für tat- und schuldangemessen. Die Betroffene hätte die Gefahr für den Hund durchaus erkennen können, so das Gericht. In der Presse wird häufig über ...
26. OLG Stuttgart - Angabe einer nicht existierenden Person im Anhörungsbogen
27. Nazi-Tattoo und Hitlergruß - Polizist aus dem Beamtenverhältnis entfernt
... ngsgericht gegen den Beklagten eine Geldbuße i.H.v. 300 € wegen ungenehmigter Nebentätigkeiten verhängt, den Beklagten von den übrigen Anschuldigungen aber freigestellt. Die hiergegen gerichtete Berufung ...
28. Änderung § 23 StVO - Handy & Co. während der Fahrt
... rt gilt: Regelgeldbuße (Aufnehmen eines elektronischen Gerätes während der Fahrt) beim Führen eines Kfz 100 Euro und ein Punkt im Fahreignungsregister mit Gefährdung 150 Euro und ein Monat ...
29. Urteil Dashcam: Permanente Aufzeichnungen als Beweismittel nach Parkrempler?
... zugänglich sind, zu einer Geldbuße von 150 Euro. Permanente anlasslose Videoaufzeichnung unzulässig Das permanente anlasslose Filmen des vor und hinter dem geparkten Fahrzeug befindlichen Straßenraums ver ...
30. Urteil: Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
31. Radarwarner: Erwischt mit aktiver Blitzer-App auf dem Smartphone
... ", zu einer Geldbuße von 75 EUR. Gegen dieses Urteil hat der Betroffene die Zulassung der Rechtsbeschwerde beantragt. Er beanstandet mit der Sachrüge den auf § 23 Abs. 1b StVO gestützten Schuldspruch ...
32. Unseriöses Inkassobüro - Was muss das erste Mahnschreiben enthalten?
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Dezember 2016
... ungesetzlichen Mahnschreiben eine Geldbuße von 50 Euro verhängt. Neben der verhängten Geldbuße hat das Inkassounternehmen mit aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zu rechnen, wie zum Beispiel die vorübergehend ...
33. Urteil: Abgestellter PKW-Anhänger mit Werbung für FKK-Club
... verurteilt. Anhänger werde u.a. für die Entsorgung von Bauschutt benutzt Der Geschäftsführer des FKK Clubs hat in der Gerichtsverhandlung zugegeben, einen der Anhänger leer und unversperrt abgestellt zu ...
34. Höheres Bußgeld wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. Juni 2016
... de. Das Amtsgericht Höxter ahndete den Verstoß mit einem Bußgeld von 300 Euro (Urteil vom 01.03.2016, Az.11 OWi 301/15) und verhängte damit eine Geldbuße, die deutlich über dem im Bußgeldkatalog für ...
35. OLG Stuttgart: Dashcam-Videos grundsätzlich im Straf- und Bußgeldverfahren verwertbar
Ein Autofahrer erhielt wegen Missachtens des Rotlichts einer Ampel, die mindestens schon 6 Sekunden Rot zeigte, eine Geldbuße und ein Fahrverbot. Das Amtsgericht konnte die Tat ausschließlich aufgrund e ...
36. Handy am Steuer & Bluetooth - OLG Stuttgart eröffnet neue Verteidigungsstrategie
Verkehrsrecht | Erstellt am 11. Mai 2016
... t Urteil hat das Amtsgericht Backnang gegen den Autofahrer wegen "fahrlässigen Benutzens eines Mobiltelefons mittels Halten des Mobiltelefons während der Fahrt" eine Geldbuße von 60 Euro festgesetzt (§ 49 Abs ...
37. Baukontrolle: Gerüstbau ohne Absturzsicherung
Baurecht | Erstellt am 12. März 2016
... gegen die Unfallverhütungsvorschriften bei Bauarbeiten zu einer Geldbuße von 1200 Euro. Das Gericht führt aus, dass die Unfallverhütungsvorschriften entgegen der Auffassung des Betroffenen, diese seien wohl ...
38. Handy am Steuer: Anschließen eines Handys zum Laden während der Fahrt
Verkehrsrecht | Erstellt am 13. Januar 2016
... Laden anzuschließen. Dabei wurde er von der Polizei beobachtet. Das AG Oldenburg verurteilte den Mann wegen verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons zu einer Geldbuße von 60 Euro. Die Entscheidung des OLG ...
39. Ordnet das Verkehrsschild "Ende der Autobahn" auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung an?
... n fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen Ortschaft zu einer Geldbuße von 120 Euro. Dabei verwies es darauf, dass dem Betroffenen ein fahrlässiger V ...
40. Taxi Fahrtkosten - Unberechtigter Mehrpersonenaufschlag
... rschienen 200 Euro angemessen. Dabei fiel insbesondere auch ins Gewicht, das sich der Betroffene hier offenkundig völlig uneinsichtig zeigte. In vollem Bewusstsein der Begehung einer Ordnungswidrigkeit si ...
41. Beharrliche Pflichtverletzung - Auch einfache Verkehrsverstöße können zum Fahrverbot führen
... Pkw VW Sharan im September 2014 verbotswidrig sein Handy. Für diesen Verstoß belegte ihn das Amtsgericht Hamm mit einer Geldbuße von 100 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot. Bereits im Januar 2012 und ...
42. Blitzer-App: Der Radarwarner im Smartphone
Das Oberlandesgericht Celle hatte über die Geldbuße eines Autofahrers zu entscheiden, der während der Fahrt ein Smartphone mit einer sogenannten Blitzer-App benutzt hatte. Das Gericht beschäftigte sic ...
43. Verstoß gegen Nichtraucherschutzgesetz - Gastwirt: Nichtraucher können bleiben oder gehen
... Zur Begründung wies das Amtsgericht darauf hin, dass der Betroffene das nach dem Nichtraucherschutzgesetz geltende Rauchverbot vorsätzlich verletzt habe. Das Gesetz schränke in zulässiger Weise die Vers ...
44. Fußball: Fanmarsch mit Hassparolen begründet Bußgeld
45. Urteil: Bußgeld für das Führen eines Pferdes außerhalb von Reitwegen?
Recht & Urteile | Erstellt am 22. September 2015
... cht zum Reiten ausgewiesenen Wegen" zu einer Geldbuße von 50 EUR verurteilt. Reiten und Führen eines Pferdes sei das Gleiche. Der Sachverhalt Die Betroffene, die sich auf einem Ausritt befand, hat ...
46. Beendigung des Mandats: Muss Rechtsanwalt Handakten herausgeben?
... Verweis belegt und zur Zahlung einer Geldbuße i.H.v. 2.000 Euro verurteilt. Gravierendes Fehlverhalten des Rechtsanwalts Das anlasslose Zurückhalten von Handakten stelle, so der Anwaltsgerichtshof, ein gra ...
47. Nicht erlaubt im Auto: Smartphone als Navigationsgerät in der Hand
Verkehrsrecht | Erstellt am 05. Juli 2015
... iltelefon hat, das auch als Navigationsgerät benutzt werden kann. Dessen Verwendung kann aber eine Geldbuße nach sich ziehen. Smartphone als Navi benutzt Im Dezember 2013 fuhr ein damals 27-jähriger Mann ...
48. Riegl FG 21-P und das "Vier-Augen-Prinzip"
... m angefochtenen Urteil wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 480 Euro verurteilt sowie gegen ihn ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet. Die ...
49. Urteile: Hunde im Taxi - so ist die Rechtslage
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Mai 2015
... licht verstoßen hat, muss er mit einer Geldbuße rechnen. Vorsicht vor schmutzigen Pfoten! Abschließend weisen die ARAG Experten Hundehalter darauf hin, dass Sie damit rechnen müssen, zur Kasse gebet ...
50. Kurzer Prozess mit Dränglern auf der Autobahn
... rlässiger Nichteinhaltung des Mindestabstands nach den §§ 49 I Nr. 4, 4 I 1 StVO (Straßenverkehrsordnung) zu einer Geldbuße von 320 Euro verurteilt. Ferner wurde gegen ihn ein einmonatiges Fahrverbot verhängt. ...

References: § 23
 § 18
 § 18
 BGH 
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