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Timestamp: 2016-10-26 02:18:54+00:00

Document:
I 816/05 (07.06.2006)
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Seiler und nebenamtlicher Richter B�hler; Gerichtsschreiberin Weber Peter
N.________, 1973, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix R�egg, Dahliastrasse 5, 8008 Z�rich,
Der 1973 geborene N.________ hat eine Lehre als Strassenbauer absolviert und arbeitete zuletzt ab 1. September 2000 bei der Firma G.________ AG in seinem angestammten Beruf. Nachdem er wegen Handgelenksschmerzen links nach einem Treppensturz vom 20. Januar 2000 bereits l�ngere Zeit arbeitsunf�hig gewesen war, litt er ab 27. November 2000 erneut unter Handgelenksschmerzen links und wurde wieder arbeitsunf�hig. Am 2. M�rz 2001 war er mit seinem PW BMW 850 ausserdem in eine Auffahrkollision verwickelt und zog sich ein HWS-Distorsionstrauma zu. Die Arbeitgeberfirma l�ste das Arbeitsverh�ltnis auf den 1. Juli 2001 auf. Seither ist er nicht mehr erwerbst�tig.
Im April 2001 meldete sich N.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich liess durch ihre Berufsberater die beruflichen Wiedereingliederungsm�glichkeiten abkl�ren (Besprechungen vom 12. Juli 2001, 27. August 2002, 9. Dezember 2002 und 8. November 2003), zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) betreffend den Auffahrunfall vom 2. M�rz 2001 sowie der fr�heren von der SUVA �bernommenen Versicherungsf�lle bei, holte von der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) der Universit�tskliniken X.________ ein interdisziplin�res medizinisches Gutachten vom 13. Mai 2002 ein und liess die berufliche Reintegration des Versicherten station�r vom 5. bis 27. April 2004 in der BEFAS abkl�ren (Schlussbericht vom 7. Mai 2004). Gest�tzt darauf lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. November 2004 die Durchf�hrung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen und mit Verf�gung vom 18. Januar 2005 die Ausrichtung einer Invalidenrente ab. Die dagegen erhobenen Einsprachen wies sie mit Einspracheentscheiden vom 17. Februar und 20. April 2005 ab.
Beschwerdeweise liess N.________ beantragen, die IV-Stelle des Kantons Z�rich sei zu verpflichten, ihm "ad�quate berufliche Massnahmen" zu gew�hren bzw. eine ganze Invalidenrente auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren und wies beide Beschwerden mit Entscheid vom 27. September 2005 ab.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Hauptantrag, die IV-Stelle des Kantons Z�rich sei zu verpflichten, ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell l�sst er einerseits beantragen, es seien ihm "ad�quate berufliche Massnahmen" zu gew�hren und anderseits, es sei die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der Beschwerdebegr�ndung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid einerseits den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, anderseits seinen Anspruch auf Ausrichtung einer Invalidenrente beurteilt. Diese beiden Rechtsverh�ltnisse bilden den Anfechtungsgegenstand. Der letztinstanzliche Streitgegenstand stimmt - entsprechend den Rechtsbegehren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - damit �berein (vgl. dazu BGE 130 V 502 Erw. 1.1, 125 V 413).
1.1 Mit Bezug auf seinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil Vorinstanz und IV-Stelle es unterlassen haben, zur Frage seiner �rztlichen Dispensation w�hrend zweier Tage des Abkl�rungsaufenthaltes in der BEFAS einen Bericht einzuholen.
Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass Vorinstanz und Verwaltung aufgrund einer umfassenden W�rdigung des BEFAS-Schlussberichtes vom 7. Mai 2004 sowie seiner eigenen und der von seinem Rechtsvertreter im vorliegenden sowie im fr�heren, in den Jahren 1995 bis 1997 durchgef�hrten Verwaltungsverfahren abgegebenen Erkl�rungen zum Schluss gelangt sind, es fehle an der Anspruchsvoraussetzung der subjektiven Eingliederungsf�higkeit des Versicherten. An dieser �berzeugenden Schlussfolgerung verm�chte nichts zu �ndern, wenn es zutreffen w�rde, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der zweiten Abkl�rungswoche in der BEFAS tats�chlich f�r zwei Tage �rztlich dispensiert worden und nicht grundlos zu Hause geblieben ist. Auf die Einholung eines diesbez�glichen �rztlichen Berichtes ist daher in antizipierter W�rdigung des �brigen umfangreichen Beweismaterials zu Recht verzichtet worden (vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis). Es kann auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Auch die weitern Einwendungen des Beschwerdef�hrers f�hren nicht zu einem andern Ergebnis.
1.2 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demgem�ss unbegr�ndet, soweit sie sich auf den streitigen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen bezieht.
2.1 Was den Invalidenrentenanspruch des Beschwerdef�hrers betrifft, haben das kantonale Gericht und die IV-Stelle im Einspracheentscheid vom 20. April 2005 die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2003 g�ltigen Fassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1; vgl. auch BGE 130 V 346 ff. Erw. 3.3), zum Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 g�ltigen Fassung), zur Bemessung der Invalidit�t bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; vgl. auch BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1 je mit Hinweisen), zur Aufgabe des Arztes (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) und der Fachleute der Berufsberatung (BGE 107 V 20 Erw. 2b) im Rahmen der Invalidit�tsbemessung sowie zur richterlichen Beweisw�rdigung von �rztlichen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Beizuf�gen ist, dass im Gebiet der Invalidenversicherung allgemein der Grundsatz "(Selbst-)Eingliederung vor Rente" gilt. Nach diesem aus der allgemeinen Schadenminderungspflicht des Versicherten fliessenden Grundsatz hat der Invalide, bevor er Leistungen verlangt, alles ihm Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen seiner Invalidit�t bestm�glich zu mildern. Deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn der Versicherte selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage w�re, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen). Kann der Versicherte seine erwerbliche Beeintr�chtigung in zumutbarer Weise selber beheben, so besteht gar keine Invalidit�t, womit es an der unabdingbaren Anspruchsvoraussetzung f�r jegliche Leistung der Invalidenversicherung - auch f�r Eingliederungsmassnahmen - fehlt. Die Pflicht zur Selbsteingliederung greift je nach den Umst�nden in die verschiedensten Lebensbereiche ein, wobei jedoch vom Versicherten nur Vorkehren verlangt werden k�nnen, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 Erw. 4a; ZAK 1989 S. 321 Erw. 4a; Locher, Die Schadenminderungspflicht im IVG, in: Festschrift 75 Jahre EVG, Bern 1992, S. 425 ff.; Meyer-Blaser, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 132 ff. und 138 ff.). Ist einem Versicherten die berufliche Neueingliederung in einer anderen als der bisher ausge�bten T�tigkeit aufgrund seiner Selbsteingliederungspflicht zumutbar, so sind f�r die Bemessung des Invalideneinkommens im Rahmen des Einkommensvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG die im neuen T�tigkeitsbereich - bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage - vorhandenen Verdienstm�glichkeiten massgebend.
2.3 Ferner ist hervorzuheben, dass nach dem f�r das Vorliegen einer Invalidit�t und deren Bemessung massgebenden Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 7 ATSG) bzw. der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) nicht darauf abzustellen ist, ob ein Versicherter unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen tats�chlich vermittelt werden kann oder nicht, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 291 Erw. 3b; vgl. auch BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Dabei ist davon auszugehen, dass der Angebotsf�cher des ausgeglichenen Arbeitsmarktes auch - ausserhalb von gesch�tzten Werkst�tten - gewisse "soziale Winkel", also Arbeits- und Stellenangebote umfasst, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen k�nnen (Urteil P. vom 29. Januar 2003, U 425/00, Erw. 4.4, publ. in Pl�doyer 2003 S. 76; ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa).
3.1 Gem�ss dem polydisziplin�ren Gutachten der MEDAS vom 13. Mai 2002, basierend auf einer internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchung, leidet der Beschwerdef�hrer an folgenden invalidisierenden Gesundheitssch�den: - chronische belastungsabh�ngige Handgelenksschmerzen beidseits links mehr als rechts bei konstitutionell deutlicher Ulna-Minus-Variante beidseits und scaphouln�rer Bandruptur links mit scaphouln�rer Dissoziation; -chronisches zervikovertebrales und zervikozephales Schmerzsyndrom bei Status nach HWS-Distorsion am 2. M�rz 2001 (Auto-Auffahrunfall); - rezidivierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom anamnestisch, derzeit inaktiv.
Gest�tzt auf diese Gesundheitssch�den haben die MEDAS-Gutachter die Restarbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers dahingehend eingesch�tzt, dass ihm die Wiederaufnahme der angestammten Berufst�tigkeit als Strassenbauer nicht mehr, hingegen alle Verweisungst�tigkeiten ohne repetitives Heben, Ziehen, Greifen oder Stossen von Objekten mit den oberen Extremit�ten, ohne repetitiv-monotone oder repetitiv-feinmotorische Bewegungen im Bereich der H�nde, ohne �berkopfarbeiten, ohne Arbeiten mit Vibrations- und L�rmexposition sowie ohne vorwiegend geb�ckt zu verrichtende T�tigkeiten vollzeitlich zumutbar sind. Diese Beurteilung des trotz Behinderung verbliebenen funktionellen Leistungsverm�gens beruht u.a. darauf, dass die �rzte der MEDAS eine deutliche Diskrepanz zwischen der Intensit�t der vom Versicherten geklagten Schmerzen im Nacken- und Handgelenksbereich einerseits und dem Grad der De-Facto-Behinderung im Alltag sowie dem Ausmass der objektivierbaren pathologisch-anatomischen Gesundheitsst�rungen ("Laesionen") feststellten.
Vorinstanz und Verwaltung haben auf diese Arbeitsf�higkeitsbeurteilung abgestellt.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dem MEDAS-Gutachten sei zu Unrecht Beweiskraft zuerkannt worden, weil darin die von seinem Rechtsvertreter der IV-Stelle mit Eingabe vom 24. September 2002 eingereichten medizinischen Vorakten nicht ber�cksichtigt worden seien. Dasselbe gelte f�r das mit der Einsprache vom 25. Februar 2003 verurkundete Neuropsychologische Gutachten des Dr. phil. O._______ vom 5. Februar 2003. Ferner sei mit Bezug auf das dem Beschwerdef�hrer noch zumutbare Leistungsverm�gen von der Einsch�tzung gem�ss Schlussbericht der BEFAS-Abkl�rung vom 7. Mai 2004 auszugehen, wonach seine Restarbeitsf�higkeit lediglich noch 50 % betrage.
3.2.1 Von den mit Eingabe vom 24. September 2002 verurkundeten medizinischen Vorakten betrifft der Bericht des ORL-Spezialarztes Dr. med. B.________ vom 28. M�rz 2002 das auch in der Anamnese des MEDAS-Gutachtens festgehaltene Druckgef�hl in den Ohren. Die MEDAS-Gutachter haben somit ihre Expertise in Kenntnis dieser vom Beschwerdef�hrer geklagten Ohrenbeschwerden erstattet.
Dem Bericht des Psychiaters und Psychotherapeuten Dr. med. H.________ vom 26. Dezember 2001 kann kein Beweiswert beigemessen werden, weil dieser Facharzt keinen psychopathologischen Gesundheitsschaden mit invalidisierenden Auswirkungen diagnostiziert, sondern lediglich die Durchf�hrung "der ganzen" bei einem HWS-Distorsionspatienten "notwendigen Palette" an spezial�rztlichen Untersuchungen vorgeschlagen hat.
Was sodann die Berichte der Neurologischen Klinik und der Rheumaklinik des Universit�tsspitals Y.________ vom 10. und 12. Oktober 2001 betrifft, enthalten diese beiden Arztberichte dieselben somatischen Diagnosen wie das Gutachten der MEDAS sowie zus�tzlich eine neuropsychologisch evaluierte, deutliche Konzentrations- und Aufmerksamkeitsst�rung. Dennoch erachteten die �rzte dieser beiden Universit�ts-Kliniken sogar die Wiederaufnahme der angestammten T�tigkeit als Strassenbauer in einem Umfang von mindestens 50 % als m�glich und zumutbar. Die beiden Universit�ts-Arztberichte aus dem Jahre 2001 sind daher ebenfalls nicht geeignet, erhebliche Zweifel an der Schl�ssigkeit der Arbeitsf�higkeitsbeurteilung im MEDAS-Gutachten zu begr�nden.
3.2.2 Da neuropsychologische Untersuchungsergebnisse rechtsprechungsgem�ss (vgl. BGE 119 V 341 Erw. 2b/bb) stets im Kontext der �brigen (interdisziplin�ren) medizinischen Abkl�rungsergebnisse zu w�rdigen und beweisrechtlich nur insoweit relevant sind, als sie sich in das Gesamtergebnis der medizinischen Sachverhaltsabkl�rung schl�ssig einf�gen, ist es auch nicht zu beanstanden, dass Vorinstanz und IV-Stelle dem neuropsychologischen Gutachten des Dr. phil. O.________ vom 5. Februar 2003 keine selbst�ndige, die Beweiskraft der Schlussfolgerungen der MEDAS-Gutachter relativierende (Beweis-)Bedeutung beigemessen haben.
3.2.3 Schliesslich hat das kantonale Gericht auch die Arbeitsf�higkeitsbeurteilung im Schlussbericht der BEFAS vom 7. Mai 2004 zutreffend gew�rdigt. Es kann auf die in Erw. 5.6 des vorinstanzlichen Entscheides enthaltene Beweisw�rdigung verwiesen werden, wo u.a. zu Recht eine fehlende Begr�ndung f�r eine bloss 50%ige Restarbeitsf�higkeit, eine unzul�ssige Ber�cksichtigung der Selbsteinsch�tzung des Beschwerdef�hrers sowie eine mangelnde Auseinandersetzung mit der abweichenden Beurteilung des funktionellen Leistungsverm�gens im MEDAS-Gutachten bem�ngelt wurde.
3.3 Zusammenfassend haben somit Vorinstanz und IV-Stelle die vom Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 24. September 2002 verurkundeten medizinischen Vorakten, das neuropsychologische Gutachten des Dr. phil. O.________ vom 5. Februar 2003 sowie den Schlussbericht der BEFAS vom 7. Mai 2004 zutreffend und teils antizipiert dahingehend gew�rdigt, dass alle diese Dokumente die Beweiskraft der von den Gutachtern der MEDAS Basel vorgenommenen Einsch�tzung der dem Beschwerdef�hrer trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung noch zumutbaren Restarbeitsf�higkeit nicht in Frage zu stellen verm�gen.
4.1 Die IV-Stelle ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer die ihm verbliebene Leistungsf�higkeit in irgendeiner seiner Behinderung angepassten, leichten k�rperlichen T�tigkeit ohne repetitive und/oder monotone handbelastende Arbeiten z.B. als Fabrikarbeiter, technischer Mitarbeiter oder Betriebsmitarbeiter wirtschaftlich verwerten k�nnte. Im Schlussbericht der BEFAS vom 7. Mai 2004 werden als weitere m�gliche Verweisungst�tigkeiten genannt: T�tigkeit im Werkhof einer grossen Baufirma oder einer Gemeinde, Kontroll- und �berwachungsaufgaben im "Security"-Bereich, wo der Versicherte bereits t�tig war.
4.2 Die R�ge des Beschwerdef�hrers, weder von der IV-Stelle noch von der Vorinstanz seien ihm realistische und konkrete berufliche M�glichkeiten aufgezeigt worden, f�r welche auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tats�chlich ein Stellenangebot vorhanden sei, ist haltlos. Ihm steht ein relativ breiter F�cher an Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten offen, die er vollzeitlich aus�ben vermag und keine repetitive oder monotone handbelastende Arbeiten umfassen. Es kann keine Rede davon sein, dass der allgemeine Arbeitsmarkt realistischerweise keine Arbeitsgelegenheiten kenne, an denen der Beschwerdef�hrer die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit verwerten k�nnte. Abgesehen davon ist - wie dargelegt (Erw. 2.3) - f�r das Vorliegen einer Invalidit�t und deren Bemessung nicht massgebend, ob f�r den Versicherten ein konkretes Stellenangebot tats�chlich vorhanden ist, sondern ob ein solches bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage vorhanden w�re. Ferner umfasst der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch Arbeitsgelegenheiten, an denen Behinderte mit einem gewissen sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen k�nnen.
Es trifft daher nicht zu, dass dem Beschwerdef�hrer die ihm zumutbaren Arbeitsgelegenheiten von Vorinstanz und Verwaltung nicht ausreichend konkret aufgezeigt worden seien und ihm die Verwertung seiner Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht m�glich sei. Entscheidend ist vielmehr, dass der Beschwerdef�hrer seit Jahren seiner Pflicht zur Selbsteingliederung (Erw. 2.2) nicht nachkommt. Seitdem er im Sommer 2001 von seiner letzten Arbeitgeberfirma entlassen wurde, hat er ausweislich der Akten keinen einzigen ernsthaften Versuch unternommen, �berhaupt wieder einer geregelten Arbeit nachzugehen. Vielmehr begn�gt er sich seither damit, seinen Haushalt selbst�ndig zu besorgen, seinen Hund spazieren zu f�hren und - von der ihm von der SUVA zugesprochenen Invalidenrente von 20 % abgesehen - von Sozialhilfeleistungen zu leben. Die beim Versicherten v�llig fehlende Willensanstrengung, wieder eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen, die er trotz Behinderung bei gutem Willen vollzeitlich aus�ben k�nnte, vermag aber keine Invalidit�t zu begr�nden.
4.3 Das im Jahre 2001 zuletzt erzielte Valideneinkommen des Beschwerdef�hrers belief sich unbestritten auf Fr. 61'100.-. Aufindexiert auf den massgebenden Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns am 1. M�rz 2002 (Wartefrist von einem Jahr gem�ss Art. 29 Abs. 1lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltigen Fassung ab der nach dem Auffahrunfall vom 2. M�rz 2001 eingetretenen Arbeitsunf�higkeit; vgl. BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1, 128 V 175 Erw. 4a) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 62'078.- (Fr. 61'100.- + 1,6 % [vgl. Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2002, Tabelle T1. 1.93: Nominallohnindex M�nner, 1997 - 2002, Abschnitt F Baugewerbe, S. 32]). Es steht ausser Frage, dass der Versicherte im Falle der Verwertung der ihm zumutbaren Restarbeitsf�higkeit ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen von mehr als 60 % des massgebenden Valideneinkommens oder mindestens Fr. 37'247.- erzielen k�nnte. Da bereits dieser Prozentvergleich zweifelsfrei ergibt, dass dem Beschwerdef�hrer kein Invalidenrentenanspruch zusteht, er�brigt sich die Durchf�hrung eines bezifferten Einkommensvergleiches (BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen).

References: BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE