Source: http://bmf-esth.de/esth/2016/A-Einkommensteuergesetz/II-Einkommen/3-Gewinn/Paragraf-5b/inhalt.html;jsessionid=DD83881BEEE2CC97E7665AE8F3B8CBFE
Timestamp: 2017-11-20 03:24:02+00:00

Document:
EStH 2016 - § 5b – Elektronische Übermittlung von…
§ 5b Elek­tro­ni­sche Über­mitt­lung von Bi­lan­zen so­wie Ge­winn- und Ver­lust­rech­nun­gen
S 2133b
§ 5b Elek­tro­ni­sche Über­mitt­lung von Bi­lan­zen so­wie Ge­winn-und Ver­lust­rech­nun­gen
11Wird der Gewinn nach § 4 Absatz 1, § 5 oder § 5a ermittelt, so ist der Inhalt der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln. 2Enthält die Bilanz Ansätze oder Beträge, die den steuerlichen Vorschriften nicht entsprechen, so sind diese Ansätze oder Beträge durch Zusätze oder Anmerkungen den steuerlichen Vorschriften anzupassen und nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln. 3Der Steuerpflichtige kann auch eine den steuerlichen Vorschriften entsprechende Bilanz nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung übermitteln.
4§ 150 Absatz 7 der Abgabenordnung gilt entsprechend. 5Im Fall der Eröffnung des Betriebs sind die Sätze 1 bis 4 für den Inhalt der Eröffnungsbilanz entsprechend anzuwenden.
21Auf Antrag kann die Finanzbehörde zur Vermeidung unbilliger Härten auf eine elektronische Übermittlung verzichten. 2§ 150 Absatz 8 der Abgabenordnung gilt entsprechend.
Anwendungsschreiben zur Veröffentlichung der Taxonomie BMF vom 28.9.2011 (BStBl I S. 855) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 5.6.2012 (BStBl I S. 598).
BMF vom 25.6.2015 (BStBl I S. 541)
BMF vom 24.5.2016 (BStBl I S. 500)
Absatz 1 Satz 4 wurde durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens ab VZ 2017 aufgehoben und der bisherige Satz 5 wurde Satz 4.

References: § 5

§ 5

§ 5
 § 4
 § 5
 § 5