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Timestamp: 2016-10-24 07:12:53+00:00

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2C_363/2012 (01.10.2012)
2C_363/2012
Beschwerde gegen das Urteil vom 2. Februar 2012 des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau.
X.________ (geboren 1987) heiratete am 5. September 2006 in der Republik Kosovo einen in der Schweiz niedergelassenen Landsmann. Am 2. September 2007 reiste sie in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis zum 30. September 2009 verl�ngert wurde.
Am 4. September 2009 leitete sie ein Strafverfahren gegen ihren Ehemann wegen T�tlichkeiten, Beschimpfung und Drohung ein. Die Einwohnerkontrolle Y.________ teilte dem Migrationsamt Kanton Aargau am 29. Oktober 2009 mit, dass sich X.________ seit August 2009 im Frauenhaus Aargau/Solothurn aufhalte. Das eheliche Zusammenleben wurde danach nicht mehr aufgenommen; die gerichtliche Trennung der Ehegatten erfolgte am 1. Dezember 2009. Gleichentags wurde das Strafverfahren gegen den Ehemann von X.________ eingestellt.
Am 14. April 2010 verf�gte das Migrationsamt des Kantons Aargau die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________. Eine gegen diesen Entscheid beim Migrationsamt erhobene Einsprache blieb ohne Erfolg. Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau am 2. Februar 2012 ab.
Mit Beschwerde vom 20. April 2012 beantragt X.________, das Urteil vom 2. Februar 2012 sei aufzuheben; ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verl�ngern bzw. wieder neu zu erteilen.
Das Amt f�r Migration und Integration des Kantons Aargau und das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau hat darauf verzichtet, sich vernehmen zu lassen.
X.________ hatte bereits mit der Einreichung der Beschwerdeschrift um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Sie wurde am 27. April 2012 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses oder zur Erbringung des Bed�rftigkeitsnachweises aufgefordert. Am 11. Mai 2012 reichte sie eine Erg�nzung des Gesuchs mit Unterlagen ein, worauf das Bundesgericht am 14. Mai 2012 einstweilen auf den Kostenvorschuss verzichtete. Am 28. August 2012 bezahlte X.________ den urspr�nglich erhobenen Kostenvorschuss kommentarlos.
Mit Verf�gung vom 16. Mai 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn der Betroffene in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein Anspruch auf die Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.). Die Beschwerdef�hrerin macht in vertretbarer Weise einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) geltend; auf die Beschwerde ist dementsprechend einzutreten (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.1 S. 4 ff.).
1.2 Nach Art. 42 BGG muss sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinandersetzen. Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur noch die vor ihm geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde auf alle sich stellenden rechtlichen Fragen einzugehen, wenn diese ihm nicht mehr unterbreitet werden (BGE 135 II 384 E. 2.2 S. 389).
2.1 Ausl�ndische Ehegatten von Niedergelassenen haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sung bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier zudem erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Ein Anspruch auf eine Bewilligung besteht f�r ausl�ndische Personen auch dann, wenn diese einen nachehelichen H�rtefall darzutun verm�gen, d.h. wenn "wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen" (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG). Vorliegend hat die relevante Ehegemeinschaft vom September 2007 bis zum August 2009 und damit weniger als 3 Jahre gedauert. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich denn auch nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit a AuG, sondern macht wichtige pers�nliche Gr�nde geltend, die aus ihrer Sicht einen nachehelichen H�rtefall begr�nden (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).
2.2 Nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.) kann ein H�rtefall namentlich vorliegen, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene Frauen, namentlich mit Kindern, zu denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zur�ckkehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder �chtungen rechnen m�ssen. M�gliche weitere Anwendungsf�lle bilden gescheiterte unter Zwang eingegangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenhandel (BGE 137 II 345 E. 3.2.2). Der Verbleib in der Schweiz kann sich auch dann als erforderlich erweisen, wenn der Ehegatte, von dem sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 1 E. 3 u. 4; Urteil 2C_993/2011 vom 10. Juli 2012 E. 3.3, zur Publikation vorgesehen). Bei der Beurteilung der wichtigen pers�nlichen Gr�nde sind s�mtliche Aspekte des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen (BGE 137 II 345 E. 3.2.1; vgl. zudem Art. 31 VZAE); dazu geh�ren auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350).
2.3 Sowohl die eheliche Gewalt als auch die starke Gef�hrdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland k�nnen ihrem Ausmass und den Gesamtumst�nden entsprechend bei der Beurteilung je f�r sich allein bereits einen wichtigen pers�nlichen Grund darstellen, sodass die beiden Elemente nicht kumulativ zu verstehen sind (BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Dies schliesst indessen nicht aus, im Einzelfall beide Elemente zu ber�cksichtigen und den H�rtefall auch zu bejahen, wenn diese je f�r sich allein hierzu nicht gen�gen w�rden, ihre Kombination aber wertungsm�ssig einem wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gleichkommt (BGE 138 II 229 E. 3.2.2 S. 234 f.).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Vorf�lle im Rahmen der Ehe keinen nachehelichen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Art. 50 Abs. 2 AuG zu begr�nden verm�chten.
3.2 H�usliche Gewalt im Sinne der ein Aufenthaltsrecht begr�ndenden Rechtsprechung bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszu�ben. Sie muss im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG derart intensiv sein, dass die physische oder psychische Integrit�t des Opfers im Falle der Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeintr�chtigt w�rde. Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung f�hrt die Vorinstanz zutreffend aus, dass die Gewalt eine entsprechende Intensit�t aufweisen muss, damit sie einen nachehelichen H�rtefall begr�nden kann; eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits gen�gt hierzu nicht (vgl. BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff. mit Hinweisen; Urteil 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.3.2; 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2 f.). Bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts trifft die ausl�ndische Person zudem eine weitreichende Mitwirkungspflicht (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235; vgl. auch BGE 126 II 335 E. 2b/cc S. 342; 124 II 361 E. 2b S. 365).
Die Vorinstanz hat sich mit den vorgebrachten Beweisen und den Aussagen der Beschwerdef�hrerin zu den gewaltsamen Vorkommnissen w�hrend der ehelichen Gemeinschaft intensiv auseinandergesetzt: Das gegen den Ehemann eingereichte Strafverfahren wegen mehrfacher T�tlichkeiten, mehrfacher Drohung und mehrfacher N�tigung wurde aufgrund mangelnder Beweise eingestellt; aufgrund des strengen Beweismasses im Strafrecht ist dies jedoch zu Recht nicht dahingehend gew�rdigt worden, es habe keine eheliche Gewalt stattgefunden. Unter Bezugnahme auf die polizeilichen Einvernahmen, die Aussagen der Beschwerdef�hrerin und der Zeugen sowie die Berichte des Frauenhauses ist das Rekursgericht vielmehr davon ausgegangen, dass die Beschwerdef�hrerin regelm�ssig durch T�tlichkeiten (Ohrfeigen) sowie Beschimpfungen im Haus ihrer Schwiegereltern gedem�tigt worden ist und deswegen die eheliche Gemeinschaft ersch�pft verlassen hat. Der anschliessende l�ngere Aufenthalt der Beschwerdef�hrerin im Frauenhaus f�r drei Monate ist gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen, die sich auf Zeugenaussagen einer Betreuerin und die Angaben der Bescherdef�hrerin selbst st�tzen, demgegen�ber nicht auf die Intensit�t oder die Folgesch�den der ehelichen Gewalt zur�ckzuf�hren, sondern darauf, dass die Beschwerdef�hrerin vorher keine eigene Wohnung habe finden k�nnen. K�rperliche Anzeichen von Gewalt wurden beim Eintritt ins Frauenhaus keine festgestellt. Das Rekursgericht ist in W�rdigung all dieser Umst�nde, namentlich aufgrund der andauernden Erniedrigungen, von einer erheblichen Beeintr�chtigung der Beschwerdef�hrerin ausgegangen, stufte die erlittene Gewalt aber nicht als derart intensiv ein, dass sie f�r sich allein einen nachehelichen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Art. 50 Abs. 2 AuG zu begr�nden verm�chte.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz zwar vor, diese habe die Vorkommnisse falsch gew�rdigt, sie unterl�sst es jedoch, in Auseinandersetzung mit deren Argumentation substanziiert darzutun, inwiefern die durch sie selbst als "permanente leichte h�usliche Gewalt" bezeichneten Vorkommnisse eine derartige Intensit�t erreichten, die gest�tzt auf die Rechtsprechung f�r sich allein anspruchsbegr�ndend sein k�nnte (Art. 50 Abs. 2 AuG). So weist die Beschwerdef�hrerin auf Folgesch�den der ehelichen Gewalt hin, ohne diese n�her auszuf�hren oder zu belegen. Da substanziierte R�gen fehlen, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden. Diese hat die vorgebrachten Erniedrigungen der Beschwerdef�hrerin in ihre Gesamtbetrachtung aller relevanten Umst�nde des Einzelfalls miteinbezogen, ist jedoch in zul�ssiger Weise zum Schluss gekommen, dass die T�tlichkeiten f�r sich alleine keinen nachehelichen H�rtefall zu begr�nden verm�gen (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.; vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2 in fine S. 235).
4.1 Weiter ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz spezifische Umst�nde verneint hat, die f�r einen H�rtefall aufgrund der Integration der Beschwerdef�hrerin und der Unm�glichkeit der sozialen Wiedereingliederung in ihrem Heimatland sprechen w�rden: Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten h�tte und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und von ihr vorgezogen w�rde (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350 und die Urteile 2C_489/2011 vom 16. Juni 2011 E. 2.2 sowie 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteile 2C_428/2012 vom 18. Mai 2012 E. 2.2.1 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.2). Wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft und war der Aufenthalt im Land nur von kurzer Dauer, besteht praxisgem�ss auch dann kein Anspruch auf einen weiteren Verbleib, wenn die betroffene ausl�ndische Person hier nicht straff�llig geworden ist, gearbeitet hat und sich inzwischen auch in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verst�ndigen kann (vgl. Urteil 2C_428/2012 vom 18. Mai 2012 E. 2.2.1).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin h�lt sich seit 2007 im Land auf und lebte hier w�hrend maximal 2 Jahren mit ihrem Gatten zusammen. Zuvor hielt sie sich ununterbrochen in ihrem Heimatland auf. Gem�ss den Angaben des Frauenhauses hat die Beschwerdef�hrerin bei ihrem Eintritt kein Wort Deutsch gesprochen und ist sozial vollkommen isoliert gewesen; sie spricht auch heute kaum Deutsch. Zwar ist diese Situation - wie die Beschwerdef�hrerin berechtigterweise vorbringt - mit auf die eheliche Situation zur�ckzuf�hren; ebenso ist sie weder strafrechtlich verurteilt worden noch verschuldet und hat sie sich immer wieder um Arbeit bem�ht, doch bestehen aufgrund des verbindlich festgestellten Sachverhalts, dessen Richtigkeit sie nur appellatorisch und damit nicht rechtsgen�gend kritisiert (vgl. Art. 105 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), keine weiteren Hinweise darauf, dass sie mittlerweile �ber ein intaktes Beziehungsnetz in der Schweiz verf�gen w�rde und ihre Wiedereingliederung in der Heimat ernstlich gef�hrdet erschiene.
Gleich wie im vorinstanzlichen Verfahren bringt die Beschwerdef�hrerin vor, sie w�rde bei einer R�ckkehr in den Kosovo von der Familie ihres Mannes bedroht und von ihrer eigenen Familie verstossen. Sie vermag diese R�ge allerdings nicht zu substanziieren. Die von ihr in den vorinstanzlichen Verfahren in Aussicht gestellten Unterlagen der kosovarischen Strafverfolgungsbeh�rden zu den behaupteten Bedrohungen hat sie nie eingereicht, und unabh�ngige Zeugen zur behaupteten Bedrohungssituation konnte die Beschwerdef�hrerin nicht benennen. Im �brigen erscheint unklar, weshalb die Bedrohung im Kosovo st�rker sein sollte als in der Schweiz, nachdem die Familie des Ehemannes gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen in der Schweiz lebt. Ihre Situation als geschiedene Frau d�rfte die Beschwerdef�hrerin im Kosovo zwar vor Probleme stellen, doch ist - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - die Behauptung wenig glaubhaft und unbewiesen geblieben, sie w�rde aufgrund der Ehe von ihrer Familie bei einer R�ckkehr in ihr Heimatland verstossen und �berhaupt nicht mehr unterst�tzt, nachdem die entsprechenden verwandtschaftlichen Pflichten im Kosovo stark ausgepr�gt sind (vgl. BGE 137 II 305 E. 4.2 S. 311) und Familienangeh�rige ihre Heirat in der Schweiz arrangiert haben. Aus den Akten geht zudem hervor, dass die Beschwerdef�hrerin den Kontakt zu einem Teil der Familie, insbesondere zu ihrer Mutter, aufrechterhalten hat.
Insgesamt ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Heimat - anders als in der Schweiz, wo sie als Kontakte einzig die Bezugspersonen im Frauenhaus angibt - nach wie vor �ber ein Beziehungsnetz verf�gt, das ihr bei der Wiedereingliederung helfen kann. Sie ist gem�ss den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz mit 20 Jahren in die Schweiz gekommen und hat den Grossteil ihres Lebens und insbesondere die Schulzeit und die kulturell pr�genden Jugendjahre in der Heimat verbracht, wo sie - wie die Vorinstanz willk�rfrei und unter Wahrung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes annehmen durfte - sich sozial wieder integrieren und auch eine ihrer hiesigen T�tigkeit entsprechende Stelle finden kann, sodass die R�ckkehr zumutbar erscheint. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt und ihre Bed�rftigkeit hinreichend belegt. Da die Beschwerde ausserdem nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann, ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dass die Beschwerdef�hrerin Ende August 2012 den Betrag von Fr. 1'500.-- bei der Bundesgerichtskasse einbezahlt hat, �ndert an diesem Umstand nichts: ihre Bed�rftigkeit ist offenkundig, so dass das erw�hnte Betreffnis der Beschwerdef�hrerin von dritter Seite zur Verf�gung gestellt worden sein muss. Die ebenfalls beantragte unentgeltliche Verbeist�ndung f�llt ausser Betracht. Die Beschwerdef�hrerin war in der Lage, ohne anwaltliche Verbeist�ndung eine rechtsgen�gliche Beschwerde einzureichen; eine Erg�nzung nach Ablauf der Beschwerdefrist ist ausgeschlossen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird teilweise gutgeheissen, und es werden keine Kosten erhoben. Der Betrag von Fr. 1'500.-- wird der Beschwerdef�hrerin erstattet. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung wird abgewiesen.

References: Art. 50
 BGE 
 Art. 42
 Art. 51
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 31
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
in fine
 Art. 50
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE