Source: http://www1.landkreis-coburg.de/84-0-Wasser.html
Timestamp: 2018-08-14 13:52:15+00:00

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Wasser - COBURG Der Landkreis
Abwasser im Sinne des Gesetzes (§ 54 Abs. 1 WHG) ist durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch verunreinigtes oder sonst in seinen Eigenschaften verändertes Wasser (Schmutzwasser). Als Abwasser gilt auch das Wasser, das bei Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließt (Niederschlagswasser).
Abwasser (Schmutzwasser) aus dem häuslichen Bereich
Für die Beseitigung von Abwässern aus Wohnhäusern ist nur dann eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, wenn die Abwässer versickert bzw. direkt in ein Gewässer eingeleitet werden. Wenn die Einleitung in einen städtischen bzw. gemeindlichen Kanal erfolgt, wenden Sie sich wegen der Anforderungen direkt an Ihre Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung.
Die Anforderungen für die wasserrechtliche Erlaubnis richten sich nach der Gebietsklasseneinteilung, die Ihre Stadt bzw. Gemeinde veröffentlicht hat. In den meisten Fällen wird im Verfahren ein privater Sachverständiger mit der Begutachtung beauftragt. Die Liste der zugelassenen privaten Sachverständigen können Sie dem Anhang entnehmen. Die Liste ist nicht abschließend.
Wenn Sie genaue Informationen benötigen, welche Anforderungen bei einer Direkteinleitung speziell an Ihre Abwasserbehandlungsanlage gestellt werden (Größe der Kleinkläranlage, biologische Nachreinigungsstufe etc.), rufen Sie uns bitte an. Informationen dazu finden Sie auch im Anhang. Einen Katalog häufiger Fragen und Antworten finden sie hier.
Informationen zur Förderung für biologische Abwasserreinigung von Kleinkläranlagen (rückwirkend bis 1. Januar 2002 !) finden sie im Anhang.
Für die Versickerung von Niederschlagswasser gilt entweder die Niederschlagswasserfreistellungsverordnung (NWFreiV) mit den dazugehörigen Technischen Regeln (TRENGW) oder es ist dafür eine wasserrechtliche Erlaubnis notwendig.
Das Einleiten von Niederschlagswasser in ein oberirdisches Gewässer kann im Rahmen des Gemeingebrauchs nach dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG) erlaubnisfrei sein, wenn die dazugehörigen Technischen Regeln (TRENOG) eingehalten werden. Andernfalls ist auch hier eine wasserrechtliche Erlaubnis notwendig.
Abwasser aus dem gewerblichen und kommunalen Bereich
Städte und Gemeinden benötigen für die Einleitung aus ihren Kanalisationen in Gewässer ebenfalls eine wasserrechtliche Erlaubnis des Landratsamtes.
Gewerbe, Industrie und Handwerk benötigt dann eine Einleitungserlaubnis des Landratsamtes, wenn direkt in ein Gewässer eingeleitet wird.
Dies gilt in der Regel auch für die Einleitung von Niederschlagswasser von Dach- und Hofflächen.
Leitet ein Gewerbe-, Industrie- oder Handwerksbetrieb seine Abwässer in eine öffentliche Kanalisation, gelten hierfür die Bestimmungen des Betreibers der Kanalisation. Eine Genehmigung des Landratsamtes ist nach § 58 WHG nur erforderlich, wenn in der Abwasserverordnung (AbwV) Anforderungen für den Ort des Anfalls des Abwassers oder vor seiner Vermischung festgelegt sind.
Sind Sie im Zweifel, ob Ihre Einleitung unter die Genehmigungspflicht des Landratsamtes fällt, setzen Sie sich bitte mit Ihrem Sachbearbeiter in Verbindung.
Wer Abwasseranlagen, aus denen Abwasser erlaubnispflichtig in Gewässer oder nach § 58 WHG genehmigungspflichtig in Sammelkanalisationen eingeleitet wird oder Sammelkanalisationen einschließlich zugehöriger Sonderbauwerke betreibt, hat eine Überwachung durchzuführen, die mindestens den Anforderungen der Eigenüberwachungsverordnung (EÜV) genügt.
Abwasserwasserabgabenrecht
Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist Abwasserabgabe zu zahlen. Diese Abgabe richtet sich nach der Schädlichkeit des Abwassers.
Die Abwasserabgabe wird von den Ländern erhoben. Diese verwenden das Aufkommen der Abwasserabgabe zweckgebunden für Maßnahmen, die der Erhaltung oder der Verbesserung der Gewässergüte dienen.
Das Abwasserabgabenrecht ist ein komplizierter Rechtsbereich. Konkrete Fragen bitten wir direkt mit zuständige Sachbearbeiter zu klären. Vielen Dank.
Telefon 09561 514-318
(Genehmigung nach Art. 20 des Bayerischen Wassergesetzes)
Wenn Sie größere Gewässer im Landkreis Coburg mit Kabeln, Leitungen oder Brücken kreuzen, kann eine Genehmigung erforderlich werden. Dies gilt auch für alle Anlagen, die in einem Abstand von weniger als 60 m zu diesen Gewässern errichtet oder wesentlich geändert werden. Wenn Sie z. B. Parkplätze, Wege, kleinere Brücken oder ähnliches planen oder aber Leitungen und Rohre an Gewässer verlegen wollen, rufen Sie uns bitte an, damit wir abklären können, ob Ihr Vorhaben unter diese Genehmigungspflicht fällt.
Schönstädtspeicher, Itz, Röden einschließlich eines Teils des Aalgrabens, Rodach, Tambach, Kreck, Helling sowie
in Teilbereichen der Lauterbach, der Sulzbach, der Rottenbach, der Füllbach, der Augraben und die Alster
Sofern Kanäle und Rohrleitungen sowie Kabel verlegt werden sollen, berücksichtigen Sie bitte bereits bei der Planung Folgendes:
Im Überflutungsbereich der Gewässer sollte die Mindestüberdeckung 1 m nicht unterschreiten.
Zum Gewässer ist eine möglichst große Entfernung einzuhalten, um eine Beeinflussung der Anlage durch das Gewässer von vornherein auszuschließen. Außerdem können dadurch evtl. erforderliche Sicherungsmaßnahmen vermieden werden. Auch sollte für mögliche Gewässerentwicklungen Platz an den Gewässern freigehalten werden. Eine Umplanung der Anlagen bei Renaturierungsmaßnahmen würde nur weitere Kosten für den Betreiber der Anlage verursachen.
Bitte machen Sie sich auch gleich Gedanken darüber, wie die Eigentumsverhältnisse der einzelnen Grundstücke sind.
Telefon 09561 514-314
Die Errichtung eines Brunnens, sowie die Durchführung einer Erkundungsbohrung sind anzeigepflichtig. Die Anzeige hat der Antragsteller bzw. das Unternehmen, dass den Brunnen errichtet bzw. die Bohrung durchführt, spätestens einen Monat vor Beginn der Maßnahme dem Landratsamt Coburg vorzulegen. Folgende Unterlagen müssen der Anzeige beigefügt werden:
Übersichtslageplan sowie ein
Lageplan mit Einzeichnung des Brunnens oder der Bohrung
Wenn Sie einen Brunnen zum Garten gießen errichten wollen, finden Sie ein entsprechendes Anzeigeformular im Anhang.
Die Nutzung des Grundwassers für den eigenen Haushalt sowie im landwirtschaftlichen Betrieb ist in der Regel erlaubnisfrei. Für andere Grundwasserbenutzungen ist ein Bewilligungs- oder Erlaubnisverfahren zu beantragen. Welche Unterlagen Sie hierfür benötigen, teilen wir Ihnen gerne auf Anfrage mit.
Telefon 09561 514-316
Wärmepumpen sind hochmoderne und technisch ausgereifte Systeme, die bei ordnungsgemäßer baulicher Ausführung eine umweltfreundliche und komfortable Alternative zu traditionellen Brennstoff-Heizsystemen darstellen. Bereits jede zweite Wärmepumpenanlage, die überwiegend im Zuge von Neubaumaßnahmen, aber auch im Rahmen von Altbausanierungen zur Wärmeversorgung errichtet werden, nutzt den Untergrund als Wärmequelle.
Hierbei wird Grundwasser aus einem Förderbrunnen entnommen und über einen Schluckbrunnen zurückgeführt. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch die Einleitung des abgekühlten Grundwassers in ein oberirdisches Gewässer möglich. Bei Grundwasserwärmepumpen ist die Qualität des Wassers von entscheidender Bedeutung für die zuverlässige Funktion des Systems. Vor der Installation sollte deshalb eine Wasserprobe entnommen werden und mit den Anforderungen des Herstellers der Wärmepumpe abgeglichen werden.
Die Bohrungen zur Herstellung einer Grundwasser-Wärmepumpenanlage sind in der Regel anzuzeigende Erdaufschlüsse. Die wasserrechtliche Anzeige sollte spätestens einen Monat vor dem geplanten Bohrbeginn bei uns eingereicht werden.
Gerne können Sie sich auch hierfür unser Formular „Bohranzeige für Wärmepumpen" herunterladen.
Aufgrund der vorgesehenen thermischen Nutzung des erschlossenen Grundwassers in einer Wasser-Wasser-Wärmepumpenanlage (bis einschlißlich 50kJ/s) ist hierfür jedoch ein wasserrechtliches Verfahren nach den §§ 8, 9 und 10 WHG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 BayWG (Beschränkte Erlaubnis) oder eine Erlaubnis mit Zulassungsfiktion (Art. 70 BayWG) erforderlich.
Für den Betrieb einer Grundwasser-Wärmepumpenanlage ist auf Grundlage der Ergebnisse der Bohrungen eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 Abs. 1 BayWG (Beschränkte Erlaubnis) oder nach Art. 70 BayWG eine Erlaubnis mit Zulassungsfiktion (für das Zutagefördern von oberflächennahem Grundwasser für die thermische Nutzung bis einschließlich 50 kJ/s und Wiedereinleiten des abgekühlten und in seiner Beschaffenheit nicht weiter veränderten Wassers in das oberflächennahe Grundwasser) zu beantragen.
Bei Beantragung einer Erlaubnis mit Zulassungsfiktion nach Art. 70 Abs. 1 Nr. 1 BayWG muss der Antrag zudem das Gutachten eines privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft nach Art. 65 BayWG enthalten.
Gewässerunterhaltung ist die gestattungsfreie Pflege und Entwicklung eines Gewässers als öffentlichrechtliche Verpflichtung. Sie umfasst sowohl rein erhaltende Maßnahmen als auch aktiv verändernde Einwirkungen. Wenn die Änderungen aber "wesentlich" sind, liegt keine Gewässerunterhaltung mehr vor, sondern ein gestattungspflichtiger Gewässerausbau.
Die Unterhaltung (allgemeine Unterhaltungslast) obliegt grundsätzlich:
bei Gewässern erster Ordnung (Itz, Steinach) dem Freistaat Bayern
bei Gewässern zweiter Ordnung (Alster (ab Einmündung Buchgraben südwestlich von Rothenberg), Helling, Kreck, Lauterbach (ab Einmündung Weißbach bei Tiefenlauter), Röden mit Aalgraben, Rodach, Tambach) dem Freistaat Bayern
bei Gewässern dritter Ordnung (alle anderen Gewässer) den Gemeinden als eigene Aufgabe, soweit nicht Wasser- und Bodenverbände dafür bestehen.
Bei Gewässern erster und zweiter Ordnung wird die Gewässerunterhaltung vom Wasserwirtschaftsamt Kronach ausgeführt.
Eine Sonderunterhaltungslast obliegt allerdings:
Unternehmern von Wasserbenutzungsanlagen
Unternehmern von sonstigen Anlagen in oder an Gewässern
insoweit, als sie durch diese Anlagen bedingt ist.
Schließlich obliegt Baulastträgern öffentlicher Verkehrsanlagen die Unterhaltung des Gewässers insoweit, als sie zum Schutz dieser Anlagen erforderlich ist.
Für die Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Beseitigung von Teichen ist vorab ein Wasserrechtsverfahren zu beantragen. Da aus Gründen des Naturschutzes bzw. der Wasserwirtschaft nicht alle Vorhaben genehmigt werden können, empfehlen wir Ihnen, eine Voranfrage zu stellen. Diese wird meist kostenfrei geprüft. Wir benötigen hierfür einen Übersichtslageplan, Lageplan mit Einzeichnung der geplanten Maßnahme sowie eine Erläuterung mit Angaben über die Teichgröße und die geplante bzw. vorhandene Wasserversorgung. Welche Unterlagen Sie für das eigentliche Genehmigungsverfahren benötigen, teilen wir Ihnen gerne auf Anfrage mit. Für die Bewirtschaftung von Teichanlagen ist in der Regel eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich. Das entsprechende Antragsformular finden Sie unter Anhang. Ganz besonders wichtig ist uns, dass die Teichanlage und die Bauwerke so naturnah wie möglich ausgestaltet werden. Nachdem die Flüsse und Gräben in ihren natürlichen Funktionen erhalten bleiben sollen, ist es in jedem Fall geboten, dass in ihnen eine Restwassermenge verbleibt. Bitte beachten Sie dies bereits bei Ihrer Planung. Nach Errichtung oder Umgestaltung einer Teichanlage bzw. eines Entnahmebauwerkes ist in der Regel eine Bauabnahme erforderlich. Verschiedene private Sachverständige sind zur Bauabnahme berechtigt. Eine Liste der privaten Sachverständigen finden Sie in Anhang.
Die Erfahrungen aus den Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre, insbesondere die Überschwemmungen in den Jahren 2002 und 2013, haben der Öffentlichkeit die Gefahren extremer Wetterereignisse drastisch vor Augen geführt. Hochwasser ist ein Naturereignis, das niemals zu verhindern sein wird und auf das sich der Mensch noch besser als bisher einstellen muss. Es gibt rechtliche Instrumente und technische Möglichkeiten, Hochwasserschäden zu minimieren oder weitgehend zu verhindern. Hochwasserschutz kann als Aufgabe der Daseinsvorsorge aber nur von den betroffenen Personen, Planungsträgern, Behörden und Institutionen gemeinsam geleistet werden.
Neben dem Bau- und Raumordnungsrecht enthält auch das Wasserrecht wichtige Instrumente des vorbeugenden Hochwasserschutzes, z.B. die Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung von Hochwasserrisikomanagementplänen (§ 75 WHG), für die das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zuständig ist. Die Landratsämter und kreisfreien Städte müssen bestimmte Überschwemmungsgebiete durch Rechtsverordnung festsetzen (§ 76 Abs. 2 WHG) und das Erhaltungsgebot (§ 77 WHG) vollziehen.
In festgesetzten Überschwemmungsgebieten bestehen nach § 78 Abs. 1 WHG bestimmte gesetzliche Verbote, z.B. das Verbot der Ausweisung von neuen Baugebieten oder das Verbot der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen. Darüber hinaus können bei der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten je nach Erfordernis weitere Regelungen getroffen werden (§ 78 Abs. 5 WHG). Vor ihrer Festsetzung müssen Überschwemmungsgebiete vorläufig gesichert werden (§ 76 Abs. 3 WHG). Für diese vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiete gelten die gesetzlichen Bestimmungen für festgesetzte Überschwemmungsgebiete entsprechend (§ 78 Abs. 6 WHG). Das Landratsamt Coburg hat bislang Überschwemmungsgebiete an folgenden Gewässern vorläufig gesichert:
• Itz (Rödental, Dörfles-Esbach, Ahorn, Niederfüllbach, Untersiemau, Großheirath, Itzgrund)
• Röden (Neustadt b. Coburg, Rödental)
• Steinach (Neustadt b. Coburg, Sonnefeld)
Unabhängig von einer etwaigen Festsetzung sind alle Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhaltefläche zu erhalten (§ 77 WHG). Dieses Gebot ist insbesondere im Rahmen der Bauleitplanung und bei der Planung und Zulassung von Einzelbauvorhaben zu beachten.
Das Bayerische Landesamt für Umwelt betreibt mit dem "Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete" eine Plattform zur Information über Hochwassergefahren und Hochwasserrisiken sowie zur Veröffentlichung von vorläufig gesicherten, bzw. festgesetzten Überschwemmungsgebieten. Dieser Internet-Kartendienst bietet die Möglichkeit, sich einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Gebiete in Bayern von Hochwasser betroffen sein können.
Grundsätzlich darf jeder aus oberirdischen Gewässern (Flüsse, Bäche, Gräben, Teiche) mit Handgefäßen (Eimern, Gießkannen und Ähnlichem) Wasser schöpfen.
Anders ist es bei der Wasserentnahme mittels Pumpen. Benutzen Sie das Wasser zur Gartenbewässerung, zum Tränken von Vieh oder für den häuslichen Bedarf oder sind Sie Anlieger oder Eigentümer eines Gewässers, so dürfen Sie mit einer Pumpe Wasser nur entnehmen, wenn dadurch andere nicht beeinträchtigt werden, keine nachteilige Veränderung der Eigenschaft des Wassers, keine wesentliche Verminderung der Wasserführung und keine Beeinträchtigung des Wasserhaushaltes zu erwarten sind. Wann das der Fall ist, richtet sich insbesondere nach der Wassermenge im Gewässer und nach der Förderleistung der Pumpe.
Lediglich aus den Flüssen, die eine größere Wasserführung aufweisen (das sind im Landkreis Coburg die Itz, die Steinach, die Rodach, die Lauter und die Röden), dürfen geringe Mengen für oben genannte Zwecke mit motorbetriebenen Pumpen entnommen werden. Zu anderen Zwecken darf mit Motorpumpen auch bei den größeren Flüssen grundsätzlich kein Wasser entnommen werden - es sei denn, das Landratsamt hat hierfür ausdrücklich einen (kostenpflichtigen) Erlaubnisbescheid erteilt. Dabei werden nur Motorpumpen für zulässig gehalten, wenn der Durchmesser des Druckschlauches höchstens ¾ Zoll beträgt.
Mit Vakuumfässern und dergleichen darf aber auch aus diesen Gewässern nicht gepumpt werden.
Wenn Sie Wasser zu anderen Zwecken, aus kleineren Gewässern oder in größerer Menge entnehmen wollen, so brauchen Sie hierfür meistens eine Erlaubnis.
Ob für Ihre Wasserentnahme eine Erlaubnis erforderlich ist oder es sich um eine erlaubnisfreie Gewässerbenutzung handelt, können Sie beim Landratsamt Coburg erfragen. Ggf. ist die Erlaubnis dann auch hier zu beantragen.
Telefon 09561 514-316, Telefax 09561 514-89316
Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft des Landratsamtes Coburg
Begutachtung neuer und Überwachung bestehender Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (privat und gewerblich), z. B.
Heizölverbraucheranlagen (Anzeigeformular)
Begutachtung für Wohngebäude und Nebeneinrichtungen
Überwachung bei nach Art. 70 BayWG erlaubten Gewässerbenutzungen z.B. durch
Begutachtung in folgenden Fällen des Art. 70 BayWG
Einleiten von Regenerationsmittel in das Grundwasser bei Brunnenregenerierungen
Zutagefördern von Grundwasser für die Durchführung von Pumpversuchen für die öffentliche Wasserversorgung
Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragen
Bruno Stäudler
Telefon 09561 514-317
Telefon 09561 514-718
Das Wasserwirtschaftsamt Kronach ist zuständig für alle wasserwirtschaftlichen Angelegenheiten, die unter Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft des Landratsamtes Coburg nicht genannt sind.
Telefon 09261 502-0
Fax 09261 502-150
Webseite: http://www.wwa-kc.bayern.de/
Begutachtung von Kleinkläranlagen
Prüfung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Leitfaden - Erdwärmesonden in Bayern
Silagesickersaft und Gewässerschutz. Anfall und Verwertung von Silagesickersaft aus Futtermitteln und Biomasse für Biogasanlagen
Wirtschaftsdünger und Gewässerschutz. Lagerung und Ausbringung von Wirtschaftsdüngern in der Landwirtschaft
wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser zur Bewässerung 105 KB
Vorprüfung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Oberflächenwasser zur Bewässerung 52 KB
Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für eine Teichanlage 87 KB
Brunnenbohrung zur (Feld-) Bewässerung 52 KB
Errichtung eines Gartenbrunnens 76 KB
Wärmepumpe 20 KB
Abwasserentsorgung von Einzelanwesen - Hinweise zum sachgemäßen Bau und Betrieb von Kleinkläranlagen 1 MB
Niederschlagswasserfreistellungsverordnung - NWFreiV 27 KB
Technische Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser (TRENGW) 73 KB
Technische Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer (TRENOG) 70 KB
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung - VAwS) vom 18.01.2006, zuletzt geändert durch Verordnung vom 30.09.2008 383 KB
Eigenverbrauchstankstellen für Dieselkraftstoff und Biodiesel in der Landwirtschaft 2 MB
Merkblatt für einen sicheren Betrieb von Heizölverbraucheranlagen 49 KB
Abwasserabgabe-Anlage 4 VVAbwAG 35 KB
Abwasserabgabe-Anlage 4a VVAbwAG 151 KB
Abwasserabgabe-Anlage 5 VVAbwAG 25 KB
Abwasserabgabe-Anlage 6 VVAbwAG 211 KB
Abwasserabgabe-Anlage 7 VVAbwAG 28 KB
Abwasserabgabe-Anlage 8 VVAbwAG 31 KB
Abwasserabgabe-Anlage 9 VVAbwAG 225 KB
Abwasserabgabe-Anlage 10 VVAbwAG 330 KB
Abwasserabgabe-Anlage 11 VVAbwAG 183 KB
Abwasserabgabe-Anlage 20 VVAbwAG 2 MB

References: § 58
 § 58
 Art. 20
 Art. 5
 Art. 15
 Art. 70
 Art. 70
 Art. 65
 § 78
 Art. 70
 Art. 70