Source: https://internationaleducationcenters.de/schulordnung/agb
Timestamp: 2020-07-08 11:37:29+00:00

Document:
Schulordnung / AGB | International Education Centers GmbH
Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen der IEC – International Education Centers GmbH (im Folgenden IEC GmbH) sowie auch für solche, die im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden. Dies gilt nicht für Teilnehmende, die von Sozialleistungsträgern (Agentur für Arbeit, Jobcenter, Rentenversicherung, etc.) zugewiesen werden.
Da die Lehrgänge eine begrenzte Teilnehmerzahl vorsehen, ist für die Vergabe der Plätze der Eingang der Anmeldung maßgebend.
Sprachkurse und andere Kurse finden in den Räumlichkeiten der IEC GmbH oder in denen des Auftraggebers, sofern es sich um einen Firmenkunden handelt, statt. Eine Unterrichtsstunde entspricht 45 Minuten.
Ist aus Gründen höherer Gewalt die Unterrichtserteilung ausgeschlossen, so wird hierfür nach Möglichkeit ein Ersatzunterricht erteilt.
Es besteht kein Anspruch auf eine Kursdurchführung durch eine bestimmte Lehrkraft; auch dann nicht, wenn der Kurs mit dem Namen einer Lehrkraft angekündigt wurde.
Über Änderungen im Sinne des Absatzes 2 wird die IEC GmbH den Teilnehmer unverzüglich nach Bekanntwerden der Änderung durch eine SMS oder eine E-Mail informieren. Sollten vom Teilnehmer keine oder nur unzureichende bzw. veraltete Kommunikationsdaten bei der Anmeldung oder zu einem späteren Zeitpunkt übermittelt worden sein, trifft die IEC GmbH kein Verschulden, falls dem Teilnehmer aus der unterbliebenen Information über die Änderung(en) ein Schaden entstehen sollte.
Wir weisen darauf hin, dass sich aufgrund von Feiertagen oder durch Ausgleich von Unterrichtsausfall verlängerte Unterrichtszeiten bzw. zusätzliche Unterrichtstage an anderen Wochentagen ergeben können. Bei Unterrichtsausfall, der durch IEC GmbH verursacht ist, muss dieser einen Ersatztermin anbieten.
Im Unterricht werden Unterrichtsmaterialien als Ergänzung zu den Schulungsbüchern nach Bedarf von uns kostenfrei zur Verfügung gestellt. Diese dürfen nur nach Rücksprache mit der IEC GmbH kopiert oder weitergegeben werden.
Nimmt ein Teilnehmer nicht am Unterricht teil, berechtigt dies nicht zur Minderung der Unterrichtsgebühr. Zur Leistung von Ersatzstunden ist die IEC GmbH nicht verpflichtet.
Hat die IEC GmbH den Unterrichtsausfall zu vertreten (z. B. Erkrankung einer Lehrkraft), so wird der Unterricht nachgeholt. Wenn die Teilnehmer den Unterricht frühzeitig ohne wichtigen Grund beenden, berechtigt dies ebenfalls nicht zur Kürzung der Unterrichtsgebühren und zur Aufhebung der Anmeldung.
Der Teilnehmer hat der IEC GmbH zur Zahlung der Lehrgangsgebühren eine Einzugsermächtigung zu erteilen oder zahlt die Gebühren innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungseingang auf Rechnung. Änderungen der Kontoverbindung sind umgehend mitzuteilen. Bei Kündigung der Einzugsermächtigung durch den Lehrgangsteilnehmer ist mit der IEC GmbH eine alternative Zahlungsweise zu vereinbaren. Wird die Einzugsermächtigung ohne vorherige schriftliche Vereinbarung gekündigt, so ist die volle Lehrgangsgebühr für die gesamte Vertragslaufzeit fällig. Dies gilt ebenfalls für einen Zahlungsverzug von einem Monat oder länger.
Für jede Mahnung erheben wir eine Gebühr von mindestens 5,00 Euro zzgl. Porto und ggf. Einschreibgebühr. Der Teilnehmer hat der IEC GmbH zur Zahlung der Lehrgangsgebühren eine Einzugsermächtigung zu erteilen oder zahlt die Gebühren innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungseingang auf Rechnung. Änderungen der Kontoverbindung sind umgehend mitzuteilen. Bei Kündigung der Einzugsermächtigung durch den Lehrgangsteilnehmer ist mit der IEC GmbH eine alternative Zahlungsweise zu vereinbaren. Wird die Einzugsermächtigung ohne vorherige schriftliche Vereinbarung gekündigt, so ist die volle Lehrgangsgebühr für die gesamte Vertragslaufzeit fällig.
• SEPA – Lastschrift: Sofern der IEC GmbH ein SEPA-Mandat erteilt wird, erfolgt die Zahlung monatlich per Einzug von Ihrem Bankkonto.
• Paypal : Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister PayPal unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen.
§7 Kündigung / Absage durch die IEC GmbH
Bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl kann IEC GmbH den Lehrgang absagen. Der Lehrgang kann auch bei Eintritt nicht vorhersehbarer Umstände (wie z.B. die Erkrankung der Lehrkraft, die Beschädigung oder Kündigung der Veranstaltungsräume) kurzfristig abgesagt werden.
Die Teilnehmer werden in solchen Fällen unverzüglich informiert. Bereits gezahlte Teilnahmeentgelte werden erstattet. Weitergehende Ansprüche haben die Teilnehmer nicht.
Die IEC kann in den Fällen des §314 BGB kündigen, insbesondere in folgenden Fällen:
• Verstöße gegen diese Grundsätze können nach Abmahnung zur fristlosen Kündigung des Vertrages führen. Die Zahlungsverpflichtung wird durch keinen dieser Fälle gemindert.
§8 Kündigung / Rücktritt durch den Teilnehmer
Sollte der Kurs jedoch einen oder mehrere Mängel aufweisen, die den Kurs nachhaltig beeinträchtigen können oder beeinträchtigen, hat der Teilnehmer die IEC GmbH darauf hinzuweisen. Die IEC GmbH hat dann innerhalb einer festzusetzenden Frist die Möglichkeit, diese Mängel zu beseitigen. Werden die Mängel nicht beseitigt, kann der Teilnehmer nach Ablauf der benannten Frist den Vertrag außerordentlich kündigen.
Ein Wechsel der Lehrkraft berechtigt nicht zum Vertragsrücktritt oder zur Minderung der Gebühren. IEC GmbH behält sich den Wechsel von Lehrkräften und / oder Verschiebungen bzw. Änderungen im Programmablauf vor.
Unvermittelt auftretende Arbeitslosigkeit des Teilnehmers, Insolvenz des Unternehmens oder vergleichbare Vorkommnisse entbinden nicht von den Vertragspflichten. Schuldner bleibt in solchen Fällen der in der Rechnungsanschrift angegebene Vertragspartner.
Lehrgangsteilnehmer sind verpflichtet, sich zum Nachweis des Unterrichtes in die Anwesenheitslisten einzutragen. An dem Lehrgangsort ist die Hausordnung zu beachten. Verstöße gegen die Hausordnungen oder schwere, wiederholte Störungen im Unterricht können im Interesse aller übrigen Lehrgangsteilnehmer zu außerordentlichen Kündigungen durch IEC GmbH führen.
Bereits mit der Anmeldung ist eine Information notwendig, wenn ein Bildungsscheck / Prämiengutschein eingereicht wird. Die Annahme des Bildungsschecks durch IEC GmbH erfolgt vorbehaltlich der Ausstellung eines Zuwendungsbescheides durch die zuständige Bewilligungsbehörde.
IEC GmbH kann keine Haftung übernehmen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an: IEC – International Education Centers GmbH, Lise-Meitner Str. 5-9 42119 Wuppertal
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

References: §7
 §314

§8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3