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Timestamp: 2018-05-26 11:48:14+00:00

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gegen Hartz IV - gegen Inkompetenz und Ignoranz in Deutschland, gegen Hartz IV und SGB II und gegen die praktizierte Grundrechtverletzung
Quelle: Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT In Brandenburgs SPD machen Stasi-Spitzel Karriere – und das ausgerechnet im Wahlkreis von Frank-Walter Steinmeier. Viele Genossen sind entsetzt. Es ist der Wahlkreis des prominentesten Brandenburger SPD-Genossen: Frank-Walter Steinmeier, einst Außenminister und heute SPD-Bundestagsfraktionschef, errang 2009 in Brandenburg an der Havel erstmals ein eigenes Bundestagsmandat. Dafür genügten ihm 32,8 Prozent der Wählerstimmen. Ausgerechnet hier, in der drittgrößten Stadt Brandenburgs, ist der SPD-Unterbezirk von Stasi-Spitzeln durchsetzt. Weder das politische Schwergewicht Steinmeier noch Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck konnten bislang den Wiederaufstieg der alten Seilschaften stoppen. Bereits im März mussten die beiden Vorzeige-Sozialdemokraten hilflos zusehen, wie mit Dirk Stieger (IM „Bergmann“) und Thomas Reichelt (IM „Wolfgang“) gleich zwei ehemalige … Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT weiterlesen →
BrandenburgDDR-StaatssicherheitDeutscher RichterbundDirk Stieger(SPD- IM „Bergmann“)Erardo RautenbergErich Mielkes EnkelFrank-Walter SteinmeierJahn-BehördeMatthias DellerMfSNorbert LangerwischPlatzeckSEDSeilschaftenspdStasiStasi-Spitzel KarriereThomas Reichelt (SPD- IM „Wolfgang“)Volkmar Schöneburg (Linke)WELT
19. März 2018 Schweitzer, Gerd	Schreibe einen Kommentar
Quelle: „Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot | News Top-Aktuell Die Menschen glaubten bisher, dass ihnen von Rechtsanwälten geholfen werden würde. Ein fataler Irrtum, denn die Sache ist nämlich die: Rechtsanwälte stehen nicht auf der Seite ihrer Mandanten, sondern auf der Seite des Unrechtssystems, da sie vom Unrechtssystem, in Tateinheit mit dem Unwissen ihrer Mandanten, ganz hervorragend leben. Außerdem gibt ´s da dann auch noch den „Kammerzwang“, doch dazu mehr im weiteren Verlauf. Sogenannte „Gerichte“, von welchen immer mehr Menschen wissen, dass diese nur Firmen ohne hoheitsrechtliche Befugnisse sind, teilen gern mit, dass man, wofür auch immer, einen Rechtsanwalt beauftragen müsse. Das verstößt zwar gegen internationales Recht, aber das scheint Angestellte dieser Gerichtsfirmen nicht zu interessieren. Ist man rechtlich … „Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot | News Top-Aktuell weiterlesen →
A/RES/217 A (III)Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)GerichteGrundrechtinternationales RechtRechtsanwaltRechtsaufsichtSelbstbestimmungSelbstverwaltung
Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig?
Kurzmitteilung 9. Oktober 2017 Schweitzer, Gerd Schreibe einen Kommentar
„Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?” Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Schein- Richter am Schein- Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.
Wichtig hier bei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt, Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig? weiterlesen →
ALG 2Arbeitslosengeld IIArmutGrundgesetzHochverratJobcenterKinderarmutMenschenrechtemenschenwürdiges Dasein
22. September 2017 Schweitzer, Gerd	Schreibe einen Kommentar
Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander. … Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen weiterlesen →
ALG 2Arbeitslosengeld IIArbeitslosigkeitDGBGrundgesetzHartz IVJobcenterkorruptionMenschenrechtemenschenwürdiges DaseinPolitikpolitikerSozialstaatspdStellungnahmeTacheles e.V.Willkür
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References: Art. 2
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 9
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 Art. 17
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 Art. 6
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 Art. 12
 Art. 15
 Art. 16
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 § 7
 § 8