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Timestamp: 2017-02-26 21:46:38+00:00

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§ 98 SächsWG, Gewässerschau | Gesetze auf anwalt24.de
§ 98 SächsWG, Gewässerschau Inhaltsübersicht
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht Sachsen…§ 98 SächsWG, Gewässerschau§ 98a SächsWG, Messnetzbeobachter§ 98b SächsWG, Wassergefährdende Vorfälle§ 99 SächsWG, Hochwasserschutz§ 99a SächsWG, Hochwasserschutz-Aktionsplan§ 99b SächsWG, Hochwasserschutzkonzepte, Risikomanagementpläne (zu den §§ 73 bis...§ 100 SächsWG, Überschwemmungsgebiete (zu den §§ 76 bis 78 WHG)§ 100a SächsWG, Weitergehende Anforderungen an bauliche Anlagen in Überschwemmun...§ 100b SächsWG, Hochwasserentstehungsgebiete§ 100c SächsWG, Grundsätze§ 100d SächsWG, Schutz der Deiche§ 100e SächsWG, Unterhaltungs- und Ausbaulast§ 100f SächsWG, Träger der Unterhaltungs- und Ausbaulast§ 100g SächsWG, Entscheidungen in Streitfällen§ 100h SächsWG, Sonstige Hochwasserschutzanlagen§ 101 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung§ 102 SächsWG, Wasserwehr§ 103 SächsWG (weggefallen)§ 104 SächsWG, Warn- und Alarmordnungen§ 105 SächsWG, Eintragung in das Wasserbuch§ 105a SächsWG (weggefallen)…Anlage 6 SächsWG, Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken an Ge...
§ 98 SächsWG, Gewässerschau
§ 98 SächsWGSächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht SachsenSiebenter Teil – Gewässeraufsicht und GefahrenabwehrTitel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsWGGliederungs-Nr.: 612-3Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 8. August 2013 durch Artikel 16 Absatz 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503). Nach Artikel 16 Absatz 1 und 2 des Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) tritt das Sächsische Wassergesetz (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), mit Ausnahme der § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes außer Kraft. § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), treten am Tag des Inkrafttretens einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen auf Grund des § 23 Abs. 1 Nr. 5 bis 8, 10 und 11 und Abs. 2 in Verbindung mit § 62 Abs. 4 Nr. 1 bis 4 und § 63 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734, 741) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, außer Kraft. Der Tag des Außerkrafttretens ist im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben.(1) Die oberirdischen Gewässer, die Hochwasserschutzanlagen und die Heilquellen- und Wasserschutzgebiete sind regelmäßig durch dafür eingerichtete Schaukommissionen zu schauen. Beim Schauen der oberirdischen Gewässer ist auch der Zustand der Überschwemmungs- und Hochwasserentstehungsgebiete sowie der Gewässerrandstreifen mit einzubeziehen und der ordnungsgemäße Zustand von Benutzungsanlagen und Anlagen im Sinne von § 91 zu kontrollieren.(2) Die Schaukommissionen werden durch die unteren Wasserbehörden gebildet. Die Schaukommissionen setzen sich aus je einem Vertreter der unteren Wasserbehörde, der unteren Naturschutzbehörde, der oberen Landwirtschaftsbehörde, der unteren Forstbehörde, der Fischereibehörde und der Gewässerunterhaltungspflichtigen zusammen. Für bestimmte Gewässer, die Heilquellen- und Wasserschutzgebiete, Überschwemmungs- und Hochwasserentstehungsgebiete und die Hochwasserschutzanlagen können besondere Schaukommissionen gebildet werden. Für die Schaukommissionen gilt § 95 entsprechend.(3) Die Schautermine sind mindestens zwei Wochen vorher unter Angabe der zu schauenden Gewässer, des Beginns der Schau und des Treffpunkts ortsüblich bekannt zu machen. Den Eigentümern und Anliegern des Gewässers, den zur Benutzung des Gewässers Berechtigten, den Fischereiausübungsberechtigten, der Katastrophenschutzbehörde und den im Sinne von § 32 Abs. 1 SächsNatSchG anerkannten Naturschutzvereinigungen ist Gelegenheit zur Teilnahme an der Schau zu geben. Weitere Stellen können von der Schaukommission zugezogen werden. Über das Ergebnis der Schau, die wesentlichen Beanstandungen und die getroffenen Anordnungen ist eine Niederschrift von der unteren Wasserbehörde anzufertigen.
§ 97 SächsWG, Gewässerverunreinigung§ 98a SächsWG, Messnetzbeobachter

References: § 98

§ 98

§ 98
 § 52
 § 1
 § 52
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 § 23
 § 62
 § 63
 § 91
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 § 32

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