Source: https://www.blecher.de/allgemein/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-02-20 23:17:06+00:00

Document:
Blecher Motoren GmbH, Wilhelm-Röntgen-Str. 28, 63477 Maintal-Dörnigheim
1. Es gelten die„Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie ‚Grüne Lieferbedingungen‘“ (ZVEI).
2. In der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden als Auftraggeber und der Blecher Motoren GmbH als Auftragnehmer gelten ausschließlich die hier verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden, aktuellen Fassung bis auf Widerruf. Mit der Bestellung erkennt der Auftraggeber diese an.
3. Die Einbeziehung jeglicher außerhalb dieser Vereinbarung bestehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Sie erfolgt auch dann nicht, wenn auf eine erklärte Einbeziehung (z.B. Hinweise auf dem Geschäftspapier, Einkaufsbedingungen des Auftraggebers oder ähnliches) durch die Blecher Motoren GmbH nicht ausdrücklich widersprochen oder geschwiegen wird. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
1. Die durch die Blecher Motoren GmbH angebotenen Produkte und Dienstleistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB.
2. Alle Angebote der Blecher Motoren GmbH sind unverbindlich und freibleibend.
3. Die im Internetkatalog der Blecher Motoren GmbH aufgeführten Produkte und Leistungen verstehen sich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Auftraggeber an die Blecher Motoren GmbH. Eine Anfrage ist unverbindlich. Eine Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches von der Blecher Motoren GmbH durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) anerkannt wird.
1. Der Kaufvertrag ist dann erfüllt, wenn
a) der Vertragsgegenstand vollständig von der Blecher Motoren GmbH oder einem beauftragten Subunternehmen an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferanschrift geliefert wurde. Das Versandrisiko trägt der Auftragnehmer.
b) der Auftraggeber die Ware als einwandfrei angenommen hat und den Rechnungsbetrag in voller Höhe auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto beglichen hat.
§ 4 Angaben des Internetkatalogs
1. Die im Internetkatalog der Blecher Motoren GmbH angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer ausschließlich Porto, Fracht und Verpackung.
2. Alle Abbildungen, technischen Daten, Maße und Gewichte sind unverbindlich. Technische und inhaltliche Änderungen sind jederzeit vorbehalten.
3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
1. Geliefert wird ausshließlich auf das deutsche Festland.
2. Es gilt die Zahlungsart Rechnung. Zur Bonitätsprüfung und Inkassoverfahren werden personenbezogene Daten an Creditreform weitergegeben.
3. Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Rechnungseingang netto zahlbar.
4. Beanstandungen der Rechnung werden nur innerhalb 8 Tagen nach Rechnungseingang in schriftlicher Form anerkannt.
5. Mindestauftragswert : 100,00 €.
1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers, Speditionen sowie Paketdienste zur Abwicklung der Lieferung zu beauftragen.
2. Versandkostenkatalog:
Abholung (werktags zw. 08:00-16:00 Uhr) kostenfrei
Frei Haus ab € 1.000,00 Warenwert kostenfrei
Frei Haus ab 251 kg Gesamtgewicht
Paketdienst UPS bis 25 kg Gesamtgewicht € 18,50
TNT bis 25 kg Gesamtgewicht – Next Day 16:00 Uhr € 48,50
Spedition bis 100 kg Gesamtgewicht € 38,50
TNT bis 100 kg Gesamtgewicht – Next Day 16:00 Uhr € 95,00
Spedition bis 250 kg Gesamtgewicht € 98,50
TNT bis 250 kg Gesamtgewicht – Next Day 16:00 Uhr € 148,00
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer Eigentum des Auftragnehmers. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes beim Auftragnehmer.
3. Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Der Auftraggeber ist gehalten, die Rechte des Auftragnehmers beim Weiterverkauf der Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.
1. Die Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Erhalt des Vertragsgegenstandes.
2. Offene Mängel am Vertragsgegenstand sind gemäß § 377 Abs. 1 HGB unverzüglich bei Erhalt zu rügen. Geschieht dies nicht, gilt der Vertragsgegenstand gemäß § 377 Abs. 2 HGB als einwandfrei.
3. Im Gewährleistungsfall obliegt es dem Auftragnehmer zu entscheiden, ob die mangelhafte Ware ausgebessert wird oder durch eine fehlerfreie, dem Vertragsgegenstand entsprechende, Ware ersetzt wird.
§ 9 Zugangsvoraussetzungen
1. Die Nutzung des Internetkatalogs der Blecher Motoren GmbH ist nur nach vormaliger Registrierung und anschließender Anmeldung durch den Kunden möglich.
2. Der Zugang wird mit einem persönlichen, vom Kunden bei der Registrierung selbst gewählten Passwort geschützt. Der Kunde ist selbstständig für die Vertraulichkeit des Zugangskontos und der Geheimhaltung des Passwortes verantwortlich. Der Kunde ist für alle über das Konto vorgenommenen Aktivitäten verantwortlich. Sollte der Verdacht der unautorisierten Verwendung des Kontos und / oder des Passwortes auftreten, ist der Kunde verpflichtet, die Blecher Motoren GmbH unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
3. Der Kunde ist jederzeit dazu befähigt, seine persönlichen Daten sowie das Zugangspasswort im Bereich „Mein Konto“ zu ändern und zu aktualisierten. Alle Angaben haben korrekt und vollständig zu sein.
1. Gerichtsstand für alle Vertragsansprüche ist Hanau.
2. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 63477 Maintal-Dörnigheim.
3. Bei Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit greift § 306 BGB.

References: § 14

§ 4
 § 377
 § 377

§ 9
 § 306