Source: http://www.jurablogs.com/topic/legal-highs
Timestamp: 2018-02-24 10:43:36+00:00

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LEGAL HIGHS - JuraBlogs
…Grenzwerte von synthetischen Cannabinoiden in “legal highs” Kräutermischungen, auch “legal highs” genannt, werden, das überrascht vielleicht, nicht nur zum Baden genommen. Die Strafjustiz hat sich immer dann, wenn es um betäubungsmittel geht, mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Grenzen von der … Weiterlesen →…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 186 Leser - December 6, 2015 11:16am
… Das Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe verurteilt. Die hiergegen gerichtete Revision des Angeklagten, der einen Freispruch begehrte, hatte nur hinsichtlich des…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 127 Leser - December 5, 2015 7:32pm
Legal Highs – und das Inverkehrbringen bedenklicher Arzneimittel
… Bei nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterfallenden synthetischen Cannabinoiden (insbes. JWH 210) handelt es sich nicht um Arzneimittel. Die Strafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 Arzneimittelgesetz setzt voraus, dass es sich bei den synthetischen Cannabinoiden um Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 Arzneimittelgesetz handelt. Hierfür…
Rechtslupein Strafrecht- 150 Leser - November 23, 2015 5:19am
… Heute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs), davon 7 synthetische Cannabinoide (AB-CHMINACA, 5F-ABICA, 5F-AB-PINACA, 5F-AMB, 5F-SDB-006, SDB-006, THJ-018), 1 synthetisches Opioid (MT-45) und 1 Amphetamin-Derivat (4,4'-DMAR). …
… Stellt das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von zum Rauchen bestimmten Kräutermischungen, denen synthetische Cannabinoide zugesetzt wurden, eine Straftat nach dem Vorläufigen Tabakgesetz dar? Darüber streiten derzeit die Strafsenate beim Bundesgerichtshof: Der 5. Strafsenat hat über die Revision eines Angeklagten zu entscheiden, der vom Landgericht…
Rechtslupein Strafrecht- 74 Leser - March 20, 2015 5:43am
… Markt für mit synthetischen Cannabinoiden versetzte Kräutermischungen, Räuchermischungen, Badesalze u.ä. (sog. “Legal Highs” oder auch “Neue psychoaktive Substanzen”), die zur Herbeiführung eines Rauschzustandes – häufig als Ersatz für Cannabis – mit dem Ziel der Entspannung, der Stimmungsregulation oder der Intensivierung von Sinneseindrücken…
Rechtslupein Strafrecht- 59 Leser - March 4, 2015 6:15am
Synthetische Cannabinoide – in nicht geringer Menge
… Der Bundesgerichtshof hat sich in einem jetzt vom ihm entschiedenen Revisionsverfahren mit dem Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide befasst. Anlass hierfür bot ihm ein Verfahren aus Landshut: Das Landgericht Landshut hat den Angeklagten u.a. wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe…
Rechtslupein Strafrecht- 45 Leser - January 15, 2015 5:32am
… Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302/13). Wird die nicht geringe Menge erreicht, liegt nicht mehr der Grundtatbestand des § 29 BtMG, dessen Strafrahmen von Geldstrafe bis Freiheitsstrafe…
Kräutermischungen – und die Strafbarkeit nach dem Vorläufigen Tabakgesetz
… Nach Ansicht des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshof kann das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von zum Rauchen bestimmten Kräutermischungen, denen nicht in die Anlage – II zum Betäubungsmittelgesetz aufgenommene synthetische Cannabinoide zugesetzt sind, nach § 52 Abs. 2 Nr. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2 VTabakG strafbar sein. Er hat daher beim 2. und 3…
Rechtslupein Strafrecht- 64 Leser - December 17, 2014 5:41am
… Über den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden (Fundstelle BGBl. I., S. 1999). Sie tritt morgen in Kraft (Art. 3 der Verordnung). Damit werden 32 Neue psychoaktive Substanzen in das BtMG aufgenommen. Außerdem wird die BtMVV im Bereich des Substitutionsregisters geändert. …
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 245 Leser - December 12, 2014 3:27pm
… Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen, nicht anwendbar ist. Verkäufer solcher Kräutermischungen können daher nicht wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Arzneimitteln belangt werden (s…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 131 Leser - November 30, 2014 3:09pm
… Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647. Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werden, worauf ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 19.09.2014 hingewiesen habe (s. hier). Bevor die Gesetzesänderung in Kraft treten kann, muss zunächst noch der Bundesrat zustimmen (§ 1 Abs. 2 BtMG). …
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 149 Leser - October 19, 2014 4:00pm
… Bei den “legal Highs”-Kräutermischungen handelt es sich nicht um Arzneimittel im Sinne von Art. 1 Nr. 2 der Humanarnei-Richtlinie 2001/83/EG1. Damit stellten die verkauften Kräutermischungen auch kein Arzneimittel im Sinne des den Arzneimittelbegriff der Richtlinie in deutsches Recht umsetzenden § 2 Abs. 1 AMG dar, was wiederum Voraussetzung…
Rechtslupein Strafrecht- 39 Leser - October 8, 2014 4:13am
26. Btmändvo 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung 28. Btmändvo 29. Btmändvo 497 Amg Arzneimittel Arzneimittelgesetz Arzneimittelrecht Badesalze Betäubungsmittel Betäubungsmittelrecht Blog Braunschweig Btm Btm Delikte Btmg Bundesdrogenbeauftragte Bundesweit Cannabis Cp 47 Derivate Drogen Ecstasy Eugh Fahrlässiges Handeltreiben Flephedron Halle Jwh Jwh 018 Jwh 019 Jwh 073 Kräutermischung Kräutermischungen Landgericht Leipzig Lufterfrischer Methedron Nebenstrafrecht Neue Psychoaktive Substanzen Nicht Geringe Menge Olg Piperazine Prof. Rössner Prof. Voit Rechtsanwalt Schadenfix.De Rechtstipps Sog Spice Stoffgruppenunterstellung Strafrecht Synthetische Cannabinioide Synthetische Cannabinoide Tabakgesetz Vorläufiges Tabakgesetz Vtabakg Zeitschrift

References: § 95
 § 2
 BGH 
 § 29
 § 52
 § 20
 EuGH 
 Art. 1
 § 2
 Eugh