Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/021-7940/0406.hocr
Timestamp: 2020-02-27 05:48:07+00:00

Document:
1875 / 303 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1875 / 303 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
einen integrirenden Bestandkh.il der Karte von Rheinlaud und West- falen bildet, zu vermeiden, ift es zu empfehlen, bei den gleihnamigen Kartenblättern, stets außer dem Namen, auch den Maßstab oder die Nummer anzugeben. ; Berlin, den 22. Dezember 1875. Königliche Landesaufnahme. Kartographische Abtheilung.
Geerz, Oberst und Abtheilungs: Chef.
1) Nr. 49 der Tarif- 2c. Veränderungen der deut- \{chen Eisenbahnen; L i L
9) Uebersicht über die in der Vaka nzenliste für Militär-Anwärter Nr. 21 enthaltenen Stellen;
3) Zusammenstellung“ der im Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger zur Be- sezung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen;
4) Uebersicht der im Deutschen Reihs- und Kö- niglih Preußishen Staats-Anzeiger bekannt ge- machten anstehenden Submissions-Termine.
Die heute ausgegebene Nr. 52 der Allgemeinen Ver- loosungs - Tabelle des Deuischen Reihs- und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers enthält die Ziehungsliften folgender Papiere: Amfterdamer Prämien-Anleihe de 1874. Anklamer, Birnbaumer, Inowrazlawer, Mansfelder See- Kreis-Obligationen. Anklamer, Dem- miner, Hannovershe, Lengenfelder, Mar- burger Stadt-Obligationen. Ansbach-Gunzenhausener Eisenbahn-Prämien-Anlehen. Baugtner vereinigte Papier- fabriken, Prioritäts-Obligationen. Belg is{che Kommunal-Kre- dit-Loose de 1861. Bonner Bergwerks- und Hüttenverein, Obligationen. Deutsche Hypothekenbank Berlin, . Pfandbriefe. Dünaburg-Witebsker Eisenbahn-Aktien. Frankfurter Aktienbrauerei, Prioritäts -/ Obligationen. Frankfurt - Ha- nauer Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen. Galizishe Boden- kredit-Vereins-Pfandbriefe. Görlißer Aktienbrauerei, Priori- täts-Obligationen. Leipziger Vereins-Bierbrauerei, Priori- täts-Obligationen. Mährisch-Schlesi\{che Centralbahn-Prio- ritäts-Obligationen (Rückstände). Mailänder Prämien-An- leihe de 1866. Mälare Güter-Hypotheken-Anleihe de 1855. Ovbrabruch-Meliorations-Obligationen. Pariser Prämien- Anleihe de 1865. Potschappeler Aktien-Verein, Prioritäts- Obligationen. Russ\i\che 5tproz. Central-Bodenkredit-Pfand- briefe. Sächsische 4tproz. Alberts-Eisenbahn-Prioritäts-Dbli- gationen. Sächsische erbländishe Pfandbriefe. Sächsische Landeskultur-Rentenscheine. Sächsi\sche 4 proz. Staats\{hulden- Kassenscheine de 1852/55/58/59/62/66/68, de 1869 und de 1870 (an Stelle der Albertsbahn-Aktien). Soldiner Entwässerungs- Verband-Obligationen. Tessiner 4èproz. konsolidirte Kantons- Anleihe. Türkische Anleihe de 1858. Ungarische allge- gemeine Bodenkredit-Akltien-Gesellshaft, Pfandbriefe. Un strut- Regulirungs-Societät (Bretleben bis Nebra), Obligationen. Unstrut-Regulirungs-Verband (Mühlhausen bis Merxleben), Obligationen. Vereinigte südösterreichishe, lombardishe und centralitalienische Eisenbahn-Aktien und Obligationen. West - fälischer Draht-Industrie-Verein, Partial-Obligationen.
Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle erscheint wöwhentlich einmal und ‘ist zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlih dur alle Poftanstalten, so wie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8. W., Königgräger- ftraße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, für Berlin auch bei der Expedition, Wilhelmftraße 32. Preis pro einzelne Nummer 25 Pf. (21/5 Sgr.)
Preußen. Berlin, 24. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Allerhöchstihren General- Adjutanten, General-Lieutenant und Commandeur der 14. Di- vision von Oberniß, und Allerhöchstihren Flügel - Adjutanten, Major und Militär-Attahé bei der Gesandtshaft in München von S pnage, und hörten den Vortrag des Polizei-Präfidenten von Madai.
— Gestern empfing Jhre Majestät die Kaiserin- Königin Ihre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzesfin Carl bei Ihrer Rückkehr aus Rußland. Im König- lichen Palais fand ein Familiendiner ftatt. — Heute wird die Weihnachtsfeier daselbs, in gewohnter Weise mit dem König- lichen Hofe und Abends mit der Königlichen Familie begangen.
— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern um 111/74 Uhr Vormittags- mili tärishe Meldungen entgegen und empfing um 4 Uhr Nach- mittags den General-Lieutenant von Oberniz. Von 7 Uhr Abends ab wohnte Höchstderselbe mit den Prinzen Wilhelm, Heinrih und Waldemar der Vorstellung im Circus Renz bei.
— Se. Königlihe Hoheit der Erbgroßherzog Friedrich Franz von Mecklenburg-Schwerin, Major à la suite des Garde-Kürassier-Regiments 2c., hat fich mit Urlaub nah Schwerin begeben.
— In der Geschäfts-Eintheilung des Allgemei- nen Kriegs-Departements treten vom 1. Januar 1876 ab folgende Aenderungen ein: Von dem Ressort der Armee-Abthei- lung B. gehen über a. auf das Ressort der Armee-Abtheilung A. : das Lehr - Infanterie - Bataillon, das Militär - Reit- Institut — Offizier-Neitshule und Kavallerie-Unteroffiziershule, — das rei- tende Feldjäger-Corps und die Militär-Musik; und þ. auf das Ressort der Artillerie-Abtheilung: die Oberfeuerwerker-Schule. Die Armee-Abtheilung B. wird ferner vom 1. Januar 1876 ab die Kasernements- und Bau-Angelegenheiten der Unteroffizier- \{hulen und der Militär-Schießshule, sowie die ökonomischen Angelegenheiten der Arbeiter-Abtheilungen bearbeiten.
— An der preußish-belgischen Grenze befindet sich ein Dorf, Namens Moresnet, welches vor dem Pariser Frieden vom Jahre 1815 zu Frankreich gehörte, bei diesem Friedenss{luß aber unter anderen Gebieten den alliirten Mächten abgetreten wurde. Preußen und die Niederlande hatten sich über das Moresnetsche Gebiet auseinanderzusezen. Da diese Staaten fich über die Grenzlinie nicht einigen konnten, so wurden zwei provisorische Grenzen durch das Dorf gezogen, nach welchen ein Theil der
Gemeinde zu Preußen (\g. Preußish-Moresnet), ein Theil zu den Niederlanden (resp. jeßt zut Belgien, \g. Belgish-Moresnet) fiel und der mittlere Theil des Dorfes — Neutral-Moresnet — einer gemeinshaftlihen Verwaltung unterworfen wurde. Im Beginn dieses Jahres wurde voin Bürgermeister von Preußish- Moresnet gegen eine Reihe von jungen Leuten, und unter die- sen auch gegen C., welher am 10. Februar 1855 zu Neutral- Moresnet geboren und daselbst wohnhaft ist, die Beschuldigung erhoben, daß sie fich zur Stammrolle pro 1875 niht angemeldet haben, und C. wurde in beiden Instanzen zu einer Geldstrafe verurtheilt. In dem Erkenntniß der zweiten Instanz wird dieses Urtheil folgendermaßen motivirt: „Die Preußen mit Belgien über dies erwähnte Gebiet gemeinschaftlih zustehende Oberhoheit bedingt, daß dasselbe für die Angehörigen beider Staaten als Inland zu betrachten ist, und von einem Verluste der Nationa- lität durch fortgeseßten Aufenthalt daselbst keine Rede sein kann. Ein Uebersiedeln daher preußischer Unterthanen nah Neuiral- Moresnet i} nur als ein Domizilwehsel im Inlande anzusehen nnd di-selben bleiben einestheils zur Erfüllung der bürgerlichen Verbindlichkeiten gegen Preußen verpflichtet resp. den zur Herbeiführung derselben erlassenen Verordnungen unter- worfen und find anderentheils bei Vernachlässigung derselben den dieserhalb bestehenden diesseitigen, und speziell den für den Regierungsbezirk Aachen, zu dessen Ressort Neutral-Moresnet zunähst gehört, bestehenden Strafbestimmungen zu unterziehen.“ Gegen dieses Urtheil legte der Angeklagte den Kassationsrekurs ein, in dem er hinwies, daß die vorinstanzlihen Erkenntnisse die Frage: „ob Neutral-Moresnet einen Bestandtheil von Preußish- Moresnet bilde? nicht klar beantwortet, sondern umgangen haben, daß aber diese Frage für die Entscheidung des vorliegenden Falles entschieden beantwortet werden müsse. Nach Artikel 57 der Verfassung des Deutsches Bundes vom Dezem- ber 1870 seien nux Bundesangehörige militärpflihtig; da nun das neutrale Gebiet niht zum Bundesgebiet gehöre, so seien die Bewohner nicht militärpflihtig, brauchten fih also auch nicht zur Aufnahme in die Stammrolle zu melden, ebensowenig fönnten sie nah der Verfassung des neutralen Gebiets zur Wehrpfliht herangezogen werden. Der rheinische Strafsenat des Ober-Tribunals verwarf jedoch in der Sizung vom 16. November d. J. den Kassationsrekurs, indem er für die preußishe Gerichtsbarkeit Neutral - Moresnet als einen Bestandtheil der preußishen Monarchie und somit auch des Deutschen Reichs erklärte. „Die in Gemäßheit des Art. 66 der Wiener Kongreßakte vom 9. Juni 1815“, führt das Er- kenntniß des Ober-Tribunals aus, „zur genaueren Bestimmung der preußisch - niederländishen Grenze zusammengetretenen Kommissionen haben fich nach Inhalt des Art. 17 des Grenzvertrages vom 26, Iuni 1816 niht vollständig einigen können und ist in Folge dessen die Staatshoheit über das Gebiet des \. g. Neutral-Moresnet zwischen den König- reihen Preußen und der Niederlande (jeßt Belgien) streitig ge- blieben. Ein derartiger Streit über die Staatsgrenzen kann nur dur Vereinbarung der beiderseitigen Regierungen seine Erledigung finden, \o lange aber dies niht geschehen ist, sind preußische Gerichte niht befugt, ein Gebiet als Ausland anzu- sehen, welches von der Krone Preußens als der preußischen Staatshoheit unterworfen, betrahtet wird.“
— Die Erwählung des in Frankreich naturalisirten Polen Wolowski zum Senator wird von den polnischen Blättern als eine Ehre betrahtet, die der ganzen polnishen Nation ge-
\chehen fei. „Diese Ernenrtung,““ sagt der „Dzennik Poznanski“, \
„hat bei der polnishen Emigration in Paris einen großen Ein- druck gemacht. Sie is für Hrn. Wolowski die Belohnung eines langen, der Arbeit gewidmeten Lebens, einer tiefen Gelehrsamkeit, einer großen politischen Rechtshaffenheit, so wie der Dienste, welche seinem zweiten Vaterlande ein Mann geleistet hat, welcher sein erstes Vaterland nie vergessen und in dem er sich nach und nah zu den höchsten Aemtern und zu den ersten Würden der Wissenschaft und der Pokitik in Ceae U erhoben, zu dem Ruhm des polnischen Namens beigetragen Hat.“
— Vom 1. Januar 1876 ab werden die Verurtheilten der Marine, welche eine Gefängnißstrafe nah den 88. 34 bis 148, sowie diejenigen, welche die Strafe der Festungs- haft nach den §8. 149 bis 170 des Militär-Strafvollstreckungs- Reglements zu verbüßen haben, an das Festungsgefängniß auf Fort Falkenftein überwiesen und die noch in den Festungsgefängnifsen zu Spandau, Magdeburg und Minden befindlichen Militärgefangenen der Marine, sowie das in Dan- zig stationirte Aufsichtspersonal zurückgezogen werden.
— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath: Königlich bayerischer Ministerial-Rath von Riedel, Königlich sähsisher Ge- heimer Justiz-Rath Held, Großherzoglih badischer Ministerial- Rath Eisenlohr und Herzoglih \asen-altenburgisher Regie- rungs-Rath S{hlippe sind von Berlin wieder abgereist.
— Der General-Major des Barres, von der Armee und Direktor der Ober - Militär - Examinations - Kommission, is von seiner Dienftreise nah Cassel, Hannover und Potsdam hierher zurückgekehrt.
— S. M. S. „Victoria“, welches am 10. November cr. Madeira verlassen hatte, ist am 29. dess. Mts. in St. Thomas eingetroffen und beabsihtigte am 10. Dezember cr. nah Haity in See zu gehen, hierauf nach St. Thomas zurück zu kehren und demnächst nah der Nordküste von Südamerika zu segeln. An Bord Alles wohl.
Hannover, 21. Dezember. Das Amtsblatt veröffentlicht folgende Allerhöchste Kabinets-Ordre, die Lustbar- keiten in der vierten Adventswoche betreffend :
Auf den Bericht vom 30, November d. J. will Jch das in der Verordnung - vom 15, November 1830 (Gesez-Sammlung für Han- nover Seite 237) enthaltene Verbot der im §. IIL. der Verordnung vom 25. Januar 1822 (ebendaselbst Seite 65) erwähnten öffentlichen Lustbarkeiten in der vierten Adventswohe dahin beschränken, daß in der Provinz Hannover êffentlihe Theater-Vorstellungen in der vierten Adventêwoche, mit Auéshluß des 24, und 25. Dezember, stattfinden dürfen.
Berlin, den 13, Dezember 1875.
Wilhelm. ;
h Gr. Eulenburg. Falk. An die Minister des Innern und der geistlichen,
Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Münster, 18. Dezember. Nachdem gemäß §8. 13 und 17 des Gesetzes, betreffend die Ausführung der §8. 5 und 6 des Gesetzes vom 30. April 1873 wegen der Dotation der Pro- vinzial- und Kreis-Verbände vom “8. Juli 1875, die Heb- ammen-Lehranftalt zu Paderborn dem Provinzial-Ver- bande von Westfalen zur Verwaltung und Unterhaltung über- wiesen worden ift, find in Betreff der Verwaltung dieser Anstalt auf Grund §. 25 des genannt:cn Gefeßes neue Bestimmungen erlassen worden, die im Amtsblatt veröffentliht werden.
Bayern. München, 22, Dezember. Heute Vbend if der König von Hohenshwangau hier angekommen. Se. Ma= jestät hat an die Wittwe des verstorbenen Staatsraths i. a. D. und Regierungspräsidenten v. Zwehl ein huldvolles Hand=- [e gerichtet, worin er derselben sein inniges Bedauern über as Hinscheiden des um Krone und Land \o verdienten Mannes aus\pricht. — Der Staats-Minister v. Pfreyschner is von: Berlin hierher zurückgekehrt und hat sein Portefeuille wieder übernommen. ,
Die Erklärung, welche der Erzbischof von Bamberg an den Reihhsrath und General-Staatsanwält v. Haubenshmied auf erhaltene Aufforderung, über die Vorgänge bei der Kapi telsfonferenz zu Geisenfeld zu berihten, am 25. Mai d. I. abgegeben 20s lautet nah der „Augsb. Alg. Zig.:
„Ew. Hochwohlgeboren haben mich mit Zuschrift vom 8./9, d. zur Erklärung darüber aufgefordert, ob oder inwieweit die von Sr. Exc. Hrn. Staats-Minister Dr. v. Luß in der öffentlichen Sißung der bayerischen Abgeordnetenkammer am 13. Oktober d. J. (Stenogr. Bericht S. 36) gemachte Aeußerung mit dem Inhalt des für das. Landkapitel Geisenfeld im Jahre 1875 ergangenen Bescheides des hoch- würdigen bis{chsflichen Ordinariats Regensburg übereinstimme. Die=- ser Aufforderung entsprehend, gebe ih bekannt, daß an dem diesjährigen Capiteljahrtag (25. Mai ds. Is. ), an welchem ih mich in meiner damaligen Eigenschaft als Pfarrer von Engelbrechtsmünster betheiligte, nach Abhaltung des üblichen Gottesdienstes im Pfarrhause zu Geisenfeld von dem Kapitelsvorstand ein solcher Bescheid vorgelesen wurde, dessen poli tischer Theil Nachstehendes enthielt: „„Der Verkehr katholischer Geistlihen mit sogenannten Liberalen ist gänzlich ungeeignet, da Liberalièmus und Abfall vom Glauben nahezu immer identisch. sind. Ein katholischer Geistlicher soll vielmehr seine kirchlihe Ge- finnung íin dem Bestreben bewähren, durch sfahgemäße Be- lehrung über die für Kirhe und Staat s{ädlichen Ziele des Libe- ralismus die Bevölkerung zu veranlassen, daß sie gegen denselben kräftigst Stellung nehme, und dieses Bestreben werde bei ange- messeñer Rücksihtnahme auf die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den neuen liberalen staatlichen Einrichtungen, durch welhe Stockung im Geschäft und Erwerbe herbeigeführt wurde, um so mehr auf Er- folg rechnen können.** Hiermit habe ich in Kürze nah Wortlaut und Sinn wiedergegeben, was mir von dem erwähnten Theil des Ordina- riatsbescheides in der Erinnerung geblieben ist. Wenn nun gleichwohl. die Kundgabe desselben auf mich den Eindruck hervorbrachte, als sollte hierdurch der Zuhörer zur Vorbereitung der Gemüther auf die bevor- stehenden Landtagswahlen sih angeregt fühlen, weil so am erfolg- reichsten gegen den Liberalismus operirt werden kann, fo kann id mich doch nicht entsinnnen, daß wenigstens in dem Bescheide für das Dekanat Geisenfeld die Worte . . .. „die Leute zur Wahl von. folhen - Vertretern anzuleiten suche, derens echt kirchlihe Ge- sinuung die nöthige Bürgschaft giett \ wie solhe die Er- flärung des Hrn. Kultus-Ministers vom 13. Oktober d.. J. schließen, vorkommen. Endlich bemerke ich, daß mir von einer anderen ähnlichen Weisung der oberhirtlihen Stelle in Regensburg — den bekannten Wahlhirtenbrief ausgenommen — nichts bekannt ge- worden sei. Nachdem ich mich der, aus naheliegenden Gründen sehr peinlichen Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen entledigt habe, benüße ih schließlich diesen \hriftlihen Verkehr zum Auëdruck auêëgezeichneter Hochachtung, mit welcher beharrt Ew. Hochwohl- geboren ergebener Friedrich v. Schreiber, Erzbischof. Bamberg, am 12, Dezember 1875.“ ; 5
— Der deutsche Botschafter zu Paris, Fürst zu Hohen- lohe, ift vorgestern Abends hier eingetroffen.
Augsburg, 24. Dezember. (W. T. B.) Der „Allge- meinen Zeitung* wird aus München in der Angelegenheit des Kultus-Ministers v. Lug Und des Bischofs von Regensburg, v. Senestrey, gemeldet: Nachdem der Kultus - Minister den Beweis feiner Behauptungen durch die Aus\age des Erzbishofs von Bamberg, v. Shreiber, erbra@t glaube und auf weitere Zeugenausfagen verzihtet habe, bestehe auch der Bischof von Regensburg nit mehr auf einer Fortsezung des Verfahrens. Die Vernehmung weiterer Zeugen werde daher unterbleiben.
Sachsen. Dresden, 23. Dezember. Das Ober-Hof- marschallamt hat heute bekannt gemaht, daß der König und die Königin am Neujahrstage in den Paradesälen des Königlichen Schlosses. Mittags in übliher Weise eine Beglü- wünshungscour annehmen werden ; Abends 8 Uhr is sodann nah vorausgegangener Präsentationscour Assemblée in den Paradesälen.
Oldenburg. Oldenburg, 21. Dezember. Bei Eröff- nung der heutigen Sißung des Landtages theilte, nah der „Wes. Ztg.“, der Präsident ein Schreiben der Staatsregierung mit, wonach der Landtag bis zum 19. Februar 1876 verlängert, aber vom 21. d. M. ab bis zum 24. Januar 1876 unter der Voraussezung vertagt werden solle, daß der Finanzaus\s{huß bereits am 17. Januar seine Geschäfte wieder aufnehme. Der Landtag erklärte ih hiermit einverstanden und nahm fodann das Finanzgesey für die Finanzperiode 1876/78, sowie den Gesehentwurf, betreffend die Diäten und Transportkosten der bei den Aemtern in Oldenburg und Lübeck angestellten Civilstaats- diener für Dienstreisen innerhalb des Amtsbezirkes, au in zweiter Lesung an. Ferner ertheilte der Landtag seine Zustimmung zu einem Tausche zwishen vorbehaltenem Krongute und solhen Ge- bäuden und Ländereien, welche zum Großherzoglichen Hausfidei- fommiß gehören. — Die Abendsißzung wurde ausgefüllt durch die Berathung über eine Vorlage der Staatsregierung, betreffend das Abkommen mit dem Bankhause v. Erlanger u. Söhne ' in Frankfurt a. M. Im Iahre 1868 hatte nämlich das Staats- Ytinifierium mit diesem wegen der Errichtung der „Oldenbur- gischen Landesbank“ einen Vertrag E Dae worin der, Staat insbesondere die Verpflihtung übernommen hatte, der Bank olden- burgishes Staatspapiergeld im Betrage von zwei Millionen Tha- lern für die Dauer des Vertrages, behufs Ausgabe desselben, unentgeltlih zu liefern; für diese Ueberlassung des Papiergeldes war die Bank verpflihtet, von ihrem jährlihen Reinertrage zwei Dritttheile an die oldenburgishe Landeskasse herauszukehren. Der Vertrag war zunächst auf die Dauer von 10 Jahren, bis zum 1. Juli 1878, abgeshlo}sen, und zwar der Staatsregierung das Ret eingeräumt worden, die Bank gegen eine zur Zeit 180,000 / betragende Entschädigung jeder Zeit einzuziehen und -das Geschäft auf eigene Rechnung fortzuführen. Dieser Vertrag, welcher im Laufe des Iak.res 1869 zur Ausführung gebraht war, is theils durch die Gesezggebung des Norddeutschen Bundes über die Ausgabe von Banfnoten , theils durch das Reih3münzgeseß vom 9. Juli 1873, theils durch das unterm 14. März 1875 erlassene Bankgesez für das Deutsche Reih in seinen Grundlagen \o erheblich alterirt worden , daß das ganze Vertragsverhältniß, als. in Folge jener Geseze hinfällig werdend anzusehen is. Die Staatsregierung hat deshalb mit einer von der Generalversammlung der Aktionäre gewählten Kommission wegen einer Modifikation des Vertrags von 1868 Verhandlungen gepflogen, und haben diese zu einem Ergebnisse geführt, dessen Hauptpunkte folgende find:
1) Für das Jahr 1875 bleibt das Verhältniß der Staats-
regierung zu der Landesbank - unverändert; die reihsgeseßlichen Be-
stimmungen sind aber aufs strengste zur Au?führung zu bringen, 1 darf insbesondere die Bank die fenen 100:Mettavtea ine inerhalb der Schranken dieser Bestimmungen ausgeben; für deren jederzeitige Einlösbarkeit haftet lediglih die Bank selbst ohue irgend welche Mit- hülfe oder Garantie Seitens des Staates.
2) Für die Zeit nach dem 31. Dezember 1875 bleibt der Ver- trag M És wr hd, A S Ee
. Alles, wa auf die Ausgabe von oldenburgi ier- geld bezieht, fällt vollständig weg ; G Ds
__ b. die Staatsregierung verzichtet auf das Recht der beliebigen prt der Bark und Fortseßung des Geschäftes auf eigene
0, die Landeskasse des Herzogthums erhält am 1. Januar 1876 diejenige Summe des Reservefonds der Bank, um welche der Reserve- fonds an diesem Tage über 180,000 M gestiegen sein wird; ferner erhält fie vom 1. Januar 1876 an ein Drittel des jährlichen Ge- häftsgewinns der Bank, welcher sich ergiebt nach Abzug der Ge- \häftsfosten und Tantièmen, der fünfprozentigen Verzinsung der baa- ren Einzahlungen der Aktionäre und der von dem Reste zum Reserve- fonds zu schlagenden zehn Prozent.
__3) Der Staatsregierung und den Aktionären ist ein im Einzelnen näher bestimmtes Kündigungsrecht vorbehalten, Kündigen die leßteren, so ist an dem Tage der Auflösung des Verhältnisses an die Lande3- fasse aus der Bank der alsdann vorhandene Reservefonds bis zum Betrage von 300,000 6, mindestens aber, sofern der Fonds dann O l enthalten sollte, diese leztgenannte Summe zu be- zahlen. ;
4) Falls die Bank das Recht zur Notenausgabe an die Reichs- bank gegen Vergütung abtreten follte, fließen von dieser Vergütung pt t in die Landeékasse und ein Drittel in den Reservefonds er Bank.
In der fiheren Erwartung, daß die Aktionäre dieses mit der Kommission abgeschlossene Abkommen genehmigen werden, find bereits in den Einnahmevoranshlag als Antheil der Landes- fasse an den Erträgnissen der Landesbank für 1876 170,000 4 und für 1877 und 1878 je 30,000 s aufgenommen. Auf:Vor- shlag des Finanzaus\shusses erklärte der Landtag sih mit dem von der Staatsregierung getroffenen Abkommen einverstanden, in der Vorausseßung, daß dem Lande daraus keine weiteren finanziellen Verpflichtungen erwachsen können, und unter der Bedingung, daß eine Abfindung und Kündigung von Seiten der Staatsregierung nur mit Zustimmung des Landtages er- folgen dürfe. — Hierauf vertagte fih der Landtag bis zum 24, Januar k. I.
Desterreich - Ungarn. Wien, 22. Dezember. Unter Vorsig des Kaisers hat am 19. d. M. ein Ministerrath stattgefunden, in welchem die laufenden Geschäfte erledigt und auch die handelspolitischen Verhandlungen mit Ungarn ein- gehend erörtert wurden. Die leßteren sollen bekanntlih während der Weihnachtsfeiertage zwischen den beiderseitigen Regierungen fortgeseßt werden. Nach einer Meldung des „Pesti Naplo“ werden der ungarische Minister-Präsident v. Tisza und der Finanz-Minister Koloman Szell zu diesem Behufe in den nächsten Tagen in Wien eintreffen; vornehmlich die Zoll- und Banffrage werden den Gegenstand dieser Verhandlungen bilden, Von dem Resultate der leßteren soll es die ungarishe Regie- rung, nah derselben Quelle, abhängig gemacht haben, ob sie einen Vertreter zu den Berathungen des Handelsvertrages mit Jtalien nah Rom senden werde oder nit.
— Wie aus Pest gemeldet wird, wird der diesmalige Ho f- cia tn empfang am 29. und 30. d. Mts. in Ofen ftatt- nden.
— Die seit Wochen in verschiedenen Journalen gebrachten Nachrichten über die noch vor Iahres\{chluß bevorstehende Ver- sautbarung der neuen Beförderungs-Vorschrift für die K. K. Armee, des neuen Organisations - Statutes für den Generalstab und der neuen Vorschrift zur Verfassung der Qua- lifikationslisten find in den lezten Tagen dur die Mittheilung ergänzt worden, daß die. vorbenannten Normen bereits die Aller- hôhste Sanktion erhalten haben. Wie die „Pol. Corr.* erfährt, ilt die bezügliche Allerhöchste Entschließung noch nicht herab- gelangt. Die weiter gemachte Andeutung, daß mit der Publi- lation obiger Vorschriften auch eine weit reihende Veränderung in den bisherigen Befugnissen der Kriegsverwaltung stattfinden, überhaupt den Organismus des Heeres ershütternde Reformen eintreten werden, wird, wie das genannte Blatt hinzufügt, keine Bestätigung finden,
— Der Botschafter Graf Beust ist am 17. d. M. in Paris angekommen.
— (W. T. B.) Die von mehreren Blättern gebrachten Nachrichten über den Stand der Verhandlungen wegen Trennung der Breslauer fürstbischöflichen Diözese werden von gut unterrihteter Seite als jeder Begründung entbehrend bezeichnet,
— Die Frage der Wiederbesezung des hiesigen Erzbis - thums ist, wie die „Politishe Korrespondenz“ meldet, bisher kein Gegenstand der Berathungen des Ministerraths gewesen. Die Mittheilungen verschiedener Blätter, die von der bereits er- folgten Wiederbesezung des erzbishöflihen Stuhles wissen woll- ten, seien daher als durchaus unbegründet anzusehen.
Pest, 22. Dezember. Das Oberhaus nahm den Gesetz- entwurf, betreffend den Einkommensteuerzushlag, an und votirte einstimmig das Rentenanleihe-Gesez. Die Handelsverträge mit Spanien und Hawaii und die Geseßentwürfe, betreffend das Metermaßsystem und die Salzgefälle, wurden ebenfalls ange- nommen.
Der Präsident \{chloß die Sißung mit der Bemerkung, daß nur noch allenfalls behufs Promulgirung der zur Allerhöchsten Sanktion gelangenden Gesehe kurze Sizungen stattfinden werden.
Das Abgeordnetenhaus nahm in einer kurzen Abend- fiung die Oberhausnuntien über die zuleßt votirten Geseßent- würfe entgegen. Dieselben werden zur -Allerhöhsten Sanktivn befördert werden. Dann wurde der Entwurf über die Handels- fonvention mit Rumänien in dritter Lesung votirt und die Ant- wort des Handels-Ministers auf cine Interpellation bezüglich der metrishen Gewichte zur Kenntniß genommen, worauf die Sißung ges{chlossen würde,
Schweiz. St, Gallen. (Neue Zür. Ztg.) Ein von der österreichischen an die St. Gallische Regierung gesandter lan sammt Kostenberechnung für den untern Rheindurch- alY Dei Fußach veranschlagt die diesbezüglihen Kosten auf N ,000 Fr. ; fast eben so hoh würde nah der „St. G. Ztg.“ er obere Durhstih bei Diepoldsau zu stehen kommen, dessen Fie dgeitige Ausführung Oesterreih als unerläßliche Bedingung Ur seine Betheiligung an dem großen Werke fordert.
Gro brit t nd . wi ßbritannien und Jrland
London, 22. De- Gestern wurden, wie die „A, A. C.“ meldet, die chtsgaben der Königin an die Armen Londons vertheilt, Üeber 1000 Personen, der Mehrzahl na gebreliche, hochbetagte Leute beiderlei Geshlechts, empfingen Summen irt
Veirage von 5 bis 15 Schillingen, — An demselben Tage fand
unter dem Vorfiß des Parlamentsmitglièdes Lothian Bell in London eine Versammlung von Interessenten des eng- lishen Eisen- und Stahlhandels statt, in welher die Bildung einer britishen Cisenhandel - Association beschlossen wurde. Die allgemeinen Zwecke dieser Vereinigung werden sein, ein Mittel der Kommunikation zwishen Mit- gliedern des Eisen- und Stahlhandels Großbritanniens über alle Dinge, welche auf diese Industriezweige Bezug haben, zu fihern, Statistiken über diese Handelszweige cirkuliren zu lassen, und überhaupt allen Vorkommnissen auf dem Gebiet des Handels, soweit dieselben Eisen und Stahl be- rühren, Aufmerksamkeit zu \{henken. Lohnfragen sollen indeß niemals auf dem Programm der Association figuriren. — Das in Grays, fast Gravesend gegenüber, stationirte Uebungs\chiff „Goliath“ brannte heute früh bis zum Wasserspiegel nieder. Das Swiff, ein altes Kriegsfahrzeug, war von der Re- gierung für Armenverwaltungszwecke geliehen und für die Ausbildung armer Waisenknaben zu Seeleuten benußt worden. Menschenleben gingen bei dem Brande nicht verloren. — In eng- lishen Blättern liegt eine vom 22. Oktober datirte Depesche des Obersten Gordon, dem Führer der ägyptishen Éxpe- dition in Central- A frika, vor, worin er meldet, daß er Mr. Stanley weder am noch in der Nähe des Albert Nyanza-Sees, wo die zwei Forshungsexpeditionen sich begegnen sollten, ange- troffen habe. Der See ist 350 Meilen lang und 50 Meilen breit, und da beide Expeditionen aller Wahrscheinlihkeit nah sih in der Nähe des Gestades halten dürften, würde es höchst unwahrscheinlih sein, daß sie sih verfehlen könnten, nachdem fie beide an den Gewässern des Sees angekommen seien.
Frankreich. Paris, 22. Dezember. (Köln. Ztg.) Die 75 Senatoren auf Lebenszeit sind nunmehr gewählt; 8 von ihnen gehören der äußersten Linken, 13 der gemäßigten Linken (Gauche républicaine), 26 dem linken Centrum, 3, ohne einem bestimmten Verein beigetreten zu sein (Wilde), der Linken im Allgemeinen, §8 der Gruppe Lavergne, 10 der äußersten Re- ten, 4 der gemäßigten Rechten, 1 Wilder der Rehten im Allge- meinen, 1 der Gruppe Changarnier (der Gewählte is Chan- garnier selbs) und 1 dem rechten Centrum (Herzog Audiffret-Pasquier) an. Von diesen 75 Senatoren befan- den sh 67 auf der Liste der Linken, 4 auf der der Rechten, 1 (Audiffret-Pasquier) auf beiden Listen, 1 (der Kriegs-Minister Cissey) auf den Listen der Rehten und des linken Centrums; ein Anderer (Wallon), auf der Liste des rech- ten Centrums und der Linken, und 1 (der Marine-Minister Montaignac) auf der von einem Theil der Linken unterstützten Liste der Rechten. Wirkliche Republikaner von radikaler, ge- mäßigter und konservativer Färbung, denen der Premier-Minister Buffet nur 13 Senatorenstellen überlassen wollte, errangen ins- gesammt 58 Sitze, während auf die Intransigenten der äußersten Rechten, welche der Regierung feindlih gegenüberstehen, 10, auf die Anhänger der Regierung aber nicht mehr als 7 Sige fielen, und auch diese , Zahl nur, wenn man den Herzog von Audiffret-Pasquier noch zu ihnen rehnet.
— 24. Dezember. (W. T. B.) Der ehemalige französishe Botschafter in Konstantinopel, Vicomte de la Gueronnière, ist gestern plößlih gestorben. — Jn dem Berichte des Depu- tirten Paris wird als Termin für die Senatorenwahlen der 30. Januar und für die Wahlen zur Deputirtenkgmmer der 20. Februar 1876 beantragt.
Versailles, 23. Dezember. (W. T. B.) Die National- versammlung setzte die Berathung über die Eintheilung der Wahlbezirke fort und genehmigte, den Anträgen der Kommisfion entgegen, jedoch entsprechend dem Wunsche der Re- gierung, daß die zwanzig Arrondissements von Paris ebensoviel Wahlbezirke bilden, von denen ein jeder einen Deputirten wählt. Auch die Eintheilung der Wahlbezirke des Departements der Rhone wurde im Einklang mit den Vorschlägen der Regierung festgestellt, Die weitere Berathung wurde auf morgen vertagt, wo wahrscheinlich auch die Verhandlung über den vom Depu- tirten Paris heute vorgelegten Bericht, betreffend die Auflösung der Nationalversammlung, stattfindet.
Spanien. Aus Mad rid wird dem Londoner Standard telegraphirt: „General Quesada ist zum Chef des Königlichen Stabes und Befehlshaber der Streitkräfte im Norden Spaniens ernannt worden. Das Kommando über die linke Armee ist dem General Echagua übertragen worden. Diese Ernennungen wurden durch den Umstand veranlaßt, daß Graf Valmaseda seinen Posten als General-Gouverneur ven Cuba niedergelegt hat. Sennor Ruby, der nach Cuba gesandte Regierungskom- mis}sär, hat umfangreihe Reformen vorgeschlagen. Sämmtliche von Spanien nach Cuba abgesandte Verstärkungen find daselbst angekommen.“
Amerika. Der am 7. Dezember dem Kongreß eingereih- ten Iahresbotschaft des Präsidenten U. S. Grant entneh- men wir nachstehende Auslafsung über die Finanzen der Ver- einigten Staaten von Nordamerika :
Der Bericht des Finanz-Ministers läßt ersehen, daß die Zoll- einnahmen während des am 30. Juni 1874 beendeten Fiskaljahres 163,103,833 Dall. 69 C. betragen haben, und daß sie während des am 30. Juni 1875 beendeten Fiskaljabres 157,167,722 Doll. 35 C. betrugen, eine Abnahme im Vergleih zum vorigen Fiskaljahre von 5,936,111 Doll. 34 C. Die Einnahmen an Bundessteuern während des am 30, Juni 1874 beendeten Fiskaljahres beliefen sih auf 102,409,784 Doll, 90 C. und während des am 30. Juni 1875 beendeten Fiskaljahres auf 110,007,493 Doll. 58 C., eine Zunahme von 7,597,708Doll. 68 C. Der Bericht des Finanz-Ministers enthält auch eine vollständige Ge- schichte der Thätigkeit des Departements im verflossenen Jahre und zugleich Vorschläge auf dem Gebiet der Reform und der Ge- sebgebnag, welche meine Zustimmung haben, die ich aber nicht o ausführlich auseinanderseßen fann, als ich gern möchte, weun der Raum es gestattete. Jh beschränke mich auf einige Andeu- tungen, die ih für die wichtigsten Jnteressen des ganzen Volkes für unumgänglich halte — ich rede von der Wiederaufnahme der Baar- zahlung. Auf diese Frage kann gar nicht genug Gewicht gelegt wer- den, und ich hoffe, der Kongreß werde si, so bald es *immer thunlich ist, veranlaßt sehen, die Vollziehung des Gefeßes zu sihern, welchs- der vorige Kongreß in seiner leßten Sißung angenommen hat, damit die Wiedergufnahme der Baarzahlung spätestens bis zum 1. Januar 1879 erfolge. Es würde ein großer Segen sein, wenn dics noch früher erreiht werden könnte. Nichts er- scheint sicherer, - als daß eine vollständige, gesunde und dauerhafte Wendung zu Gunsten des industriellen und finanziellen Wohls des Landes nicht eher statthaben kann, als bis wir zu dem Werthimnesser zurü-kge- kehrt sind, der in der ganzen zivilisicten Welt anerkaunt ist. So lange wir eine Währung besißen, welhe jenem Werthmesser nicht gleihsteht, bleibt das Hartgeld ein nothwendiger Handelsartikel, wie 3. B. die Bodenprodufkte; der Uebershuß davon sucht eben die Märkte, wo eine Nachfrage danach is. Bei unserem jeßigem Valutasystem würden wir des Goldes niht bedürfen, wenn nicht die Zölle und die Zinsen der Bundesshuld in Gold bezahlt werden müßten, Das von uns produzirte Edelmetall würde
von hier fortfließen für den Ankauf fremder Produkte und die Ver-
einigten Staaten in die Lage von Holzhauern Und Wasserträgern verseßen, da die Nationen, mit denen E en La ivi pi Geseße über Finanzen haben. J will niht behaupten, daß ih die Geseße bezeichnen könnte, die am besten zur Erreihung jenes so sehr zu befürwortenden Zieles führen würden; es wird mir aber zu großer Genugthuung gereihen, wenn ih im Stande bin, irgend welche Nongeevgelee gutzuheißzen, welche die Wiederaufnahme der Baar- zahlung wirkli herbeiführen helfen. Eine unbegrenzte Verme rung des Papiergeldes E würde die Wiederaufnahme der Deaciabians wahrscheinli rascher herbeiführen helfen, als irgend eine Gesetzgebung, welche die Einlösung der Greenbacks durch Gold zum Zwecke hat; aber e3 würde auf Kosten des Landeskredits geschehen. Die Legal Tendernoten würden keinen Werth haben, außer für die Berichtigung gegenwärtiger Schulden; sie würden, mit anderen Worten, repudiirt werden. Man könnte mit ihnen, wenn alle Schulden bezahlt sind, B A E D eer O N erscheinen mir einige Maß- . 1g, und ich wünsche, dieselben Jhrer ernsten Erwä f empfehlen. ; , dies Jhrer ernsten Erwägung eber die bevorstehende Weltausstellung in il a- delphia äußert; fich detselbe ferner: l : 4
„Ich empfehle die Voranschläge der Kommission für die noth- wendigen weiteren Bewilligungen dem Kongreß zur günstigen Beach- tung. Die europäischen Mächte fast ohne Ausnahme, viele der südamerikanishen Staaten und selbst die entfernteren sst- lihen Mächte haben den Vereinigten Staaten gegenüber die freundschaftlichsten Gefühle zum Ausdruck gebracht, indem fie Schritte gethan haben, um mit uns gemeinschaftlich sich an der Feier des bundertjährigen Jubiläums der Nation zu betheiligen. Ich empfehle deshalb auf das Nachdrücklichste, daß dieser Ausstellung eine mehr nationale Wichtigkeit durch Geseßgebung und Verwilligungen gegeben werden sollte, welche geeignet sind, den Erfolg derselben zu sichern. Der Werth und die Wichtigkeit der Ausstellung, indem die- selbe uns unzählige Werke der Kunst und des Gewerbefleißes zuführt, das Zusammenströmen von Bürgern fremder Länder und unserer eigenen, der Austausch von Ideen und Fabrikaten wird jede Auslage von Geld, welche wir dafür machen mögen, bei Weitem übertreffen und aufwiegen.* :
Zum Schlusse bemerkt der Präsident:
Ich will in dieser meiner leßten Jahresbotschaft, welche ih die Ehre habe, an den Kongreß zu richten, nochmals die behandelten Fragen zusammeufassen, und erachte ih es von größter Wichtigkeit, O dieser Session die darauf bezüglichen Gesetze erlassen
Erstens sollte es den vershiedenen Staaten zur Pflicht gem werden, für eine gute Schulerziehung der Jugend f Pi As
Zweitens: In keiner Schule, welhe entweder ganz oder theil- weise dur den Staat unterhalten wird, sollte es je gestattet werden, irgend welche religiôfe Doktrinen zu lehren; der Schulbesuch sollte überhaupt obligatorisch gemacht und durch einen Zusaß zur Kon- stitution bestimmt ‘werden, daß vom Jahr 1890 an Niemand mehr das Ret als Stimmgeber ausüben darf, der nicht lesen und schreiben gelernt hat, ohne natürlih Diejenigen auszuschließen, welche bereits früher stimmberehtigt waren, i:
__ ODrittens: Erklären Sie Kirche und Staat als für immer von einander getrennt, mit voller Freiheit in ihren respektiven Sphären ; doch follte das Kircheneigenthum ebenfalls zur Besteuerung heran- gezogen aben, Berbieten Sie Pol
iertens: Verbieten Sie Polygamie und treffen Sie Maßregeln, wodur die Einführung von Frauenzimmern zu D EtRto E in der Folge unmöglich gemacht wird. — Um nohmals auf die Cen- tennialfeier zurückzukommen, will es mich bedünken, daß gerade der Zeitpunkt, wo wir das zweite Jahrhundert unserer nationalen Existenz beginnen, der geeignete Moment zum Beginn dieser Reformen ift,
…_ Fünftens: Erlassen Sie solche Geseß-, wodurh die baldige Rückehr zur Baarzahlung ermöglicht wird, damit wir wieder eine Währung bekommen, welche der Welt Achtung abzwingt.
a MA U des ige en Ansichten mit denen der großen Majorität des amerikanischen Volkes übereinstimmen, überlc ih dem Kongresse das Weitece. i E
— Die Revolution in den Vereinigten Staaten von Columbia ist, wie der Londoner „Globe“ erfährt, nunmehr zu Ende. Der Ex-Präsident von Panama hat das Land ver- lassen und die Obersten Vergara und Velarda haben die Waffen niedergelegt und sich mit ihren Mannschaften ergeben. Alle po- litischen Gefangenen sind befreit worden und der die National- truppen in Colon befehligende General ist nach Carthagena zu- rücgekehrt, Die englishen Kriegs\chiffe, welhe zum Schuß der britischen Interessen an der Küste lagen, werden, wie man er- wartet, in Kurzem nach Jamaica zurückehren,
Asien. Singapore, 22. Dezeinber. (W. T. B.) Nath hier eingegangenen Nachrichten aus Perak waren die englischen Truppen vor Kintah angekommen, wo die Insurgenten - führer Ismail und Leba mit beträhtliher Mannschaft Stand hielten. Der Befehlshaber der englishen Expedition, General Colborne, hatte um Verstärkung gebeten.
Wie aus Hanncver telegraphisch gemeldet wird, ist dort in der Nacht vom 22, zum 23, Dezember der Reichstagäabgeordnete Dr. Brandé gestorben. Dem preußischen Abgeordnetenhause gehörte derselbe als Vertreter des 21, hannoverschen Wahlbezirks (Einbeck) und Mitglied der nationalliberalen Fraktion von 1867—1870 an; in den Reichstag wurde er bei den Wahlen des Jahres 1874 vom 9. hannoverschen Wahlkreis (Hameln u. st. w.) gewählt,
Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 12. De- zember bis incl. 18. Dezember cr. zur Anmeldung gekommen: 228 Eheschließungen, 829 Lebendgeborene, 40 Todtgeborene, 547 Sterbefälle.
Gotha, 22. Dezember. (G. Z.) Die Bevölkerung der hiesigen Stadt betrug nah der Volkszählung im Jahre 1858: 15,700, im Jahre 1861: 16,609, im Jahre 1864: 17,955, im Jahre 1867: 19,071, und in diesem Jahre 22,843. Es ist demnach seit der leßten Volkszählung eine Vermehrung von 3772 Einwohner eingetreten. Das weiblihe Geschlecht wiegt übrigens auch hier vor: anwesend waren am 1. Dezember hier 11,576 weitlihe und 11,117 männliche Personen, auswärts abwesend von jenen noch 77, von diesen 73.
Der s\{chwedische Maler Egront Sellif Lundgren, welcher fih namentlich als Aquarellmaler ausgezeihnet hat, ist Donnerstag gestorben. Er war 1815 in Stockholm geboren und Sohu eines Seiden- und Tuchländlers daselbst, bei welchem er einige Zeit in der * Lehre stand, bis er 1835 Eleve der Kunstakademie wurde und sich nah einem vierjährigen Studium ins Ausland begab. Zuerst hielt er fich in Paris, später in Rom, Spanien und England auf und machte schließlich eine Reise n1ch Ostindien. 1860 kehrte er nah Schweden zurück. 1861—62 besuchte er Aegypten, bereiste darauf wieder Spanien und England und begab \sih 1865 nah Jtalien. Seit 1867 hat sich Lundgren meist in Schweden aufgehalten,
— In der Cutlers Hall, Sheffield, wurde am 20, d. M. eine Marmorbüste Sir Sterndale Bennetts enthüllt, Die Kosten der- selben sind von den Freunden und Bewunderern des verstorbenen Koums- pounisten, dessen Vaterstadt Sheffield war, beftritten worden,
Bukarest, 21. Dezember, Gestern Abends 7 Uhr wurde hier bei einer Temperatur von — 2 Graden ein ziemlich heftiger Erdst6 3

References: Art. 66
 Art. 17
 §8
 §8
 §8
 §8