Source: http://verkehrsag-hannover.de/9.html
Timestamp: 2018-12-16 02:11:36+00:00

Document:
Recht - Verkehrs-AG Hannover
1. Der Nahverkehrsplan
2. UN-Konvention
3. Behindertengleichstellungsgesetz
4. Personenbeförderungsgesetz
5. Nds. Behindertengleichstellungsgesetz
6. Nds. Nahverkehrsgesetz
7. Nds. Bauordnung
8. Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen
9. Auswahl von DIN-Normen
ist die Grundlage für den Öffentlichen Personennahverkehr in der Region Hannover.
Der Nahverkehrsplan wird alle 5 Jahre neu erstellt. Derzeit laufen die Überlegungen hinsichtlich der Regelungen ab 2013.
Daher haben wir die Inhalte zur Zeit in die Rubrik Aktuell übernommen. .
Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention zum Thema Barrierefreiheit regelt:
Artikel 20 der UN-Behindertenrechtskonvention zum Thema Mobilität regelt:
3.Behindertengleichstellungsgesetz
§ 8 (2) Sonstige bauliche oder andere Anlagen, öffentliche Wege, Plätze und Straßen sowie öffentlich zugängliche Verkehrsanlagen und Beförderungsmittel im öffentlichen Personenverkehr sind nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften des Bundes barrierefrei zu gestalten. Weitergehende landesrechtliche Vorschriften bleiben unberührt.
§ 8 (3) …Der Nahverkehrsplan hat die Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen; im Nahverkehrsplan werden Aussagen über zeitliche Vorgaben und erforderliche Maßnahmen getroffen. Bei seiner Aufstellung sind Behindertenbeauftragte oder Behindertenbeiräte der Aufgabenträger soweit vorhanden anzuhören. Dieser Nahverkehrsplan bildet den Rahmen für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs….
§ 2 (3) Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind.
§ 7 (2) Sonstige öffentliche bauliche oder andere Anlagen, öffentliche Wege, Plätze und Straßen sowie öffentlich zugängliche Verkehrsanlagen und Verkehrsmittel im öffentlichen Personenverkehr sind barrierefrei zu gestalten, soweit dies durch Rechtsvorschrift vorgegeben ist.
§ 1 (1) Dieses Gesetz gilt für den öffentlichen Personennahverkehr.
§ 1 (3) Öffentlicher Personennahverkehr ist auch der Verkehr, insbesondere mit Taxen, Mietwagen oder Rufbussen, der Linienverkehr ersetzen, ergänzen oder verdichten soll.
§ 2 (2) Die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.
(4) Die Aufgabenträger sollen bei der Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs folgende Zielsetzungen berücksichtigen: …
3. … Bei Planung, Bau, Ausbau und Umbau von Verkehrsanlagen und bei der Fahrzeugbeschaffung sind die besonderen Bedürfnisse einzelner Nutzergruppen, insbesondere die Bedürfnisse von Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen, älteren Menschen, Kindern und Personen mit Kindern, angemessen zu berücksichtigen. Die öffentlichen Zuwendungsgeber werden aufgefordert, Maßnahmen vorrangig zu fördern, die den besonderen Bedürfnissen dieser Nutzergruppen entsprechen.
7. Niedersächsische Bauordnung
(3) Treppen müssen mindestens einen Handlauf haben. Notwendige Treppen müssen beiderseits Handläufe haben. 3Die Handläufe müssen fest und griffsicher sein.
§ 49 Barrierefreie Zugänglichkeit
(2) Folgende bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen müssen barrierefrei sein:
2. Schalter und Abfertigungsanlagen der Verkehrs- und Versorgungsbetriebe …
§ 3 (2) Einrichtungen in Betriebsanlagen und Fahrzeugen, die für die Benutzung oder Betätigung durch Fahrgäste bestimmt sind, müssen gut erkennbar und leicht erreichbar sein. Ihre Handhabung muß sich sinnfällig erkennen lassen; Fehlbedienungen dürfen zu keiner Betriebsgefährdung führen.
§ 3 (5) Zu den baulichen Anforderungen gehören auch Maßnahmen, die Behinderten, älteren oder gebrechlichen Personen, werdenden Müttern, Kindern und Fahrgästen mit kleinen Kindern die Benutzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge ohne besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen für diese Personen sollen durch Hinweise gekennzeichnet sein.
§ 15 (1) Die Streckenführung und die Lage der Haltestellen müssen den Verkehrsbedürfnissen entsprechen und insbesondere günstiges Umsteigen zu anderen Verkehrsmitteln ermöglichen.
§ 15 (5) Strecken für Zweirichtungsverkehr sollen nicht eingleisig sein.
§ 15 (6) Strecken sollen unabhängige oder besondere Bahnkörper haben.
§ 27 (2) Beleuchtungsanlagen müssen unter Berücksichtigung der betrieblichen Erfordernisse so beschaffen und angeordnet sein, daß
§ 33 (9) Fahrzeugfußböden müssen rutschhemmend, Fahrzeugtrittstufen trittsicher und Kanten deutlich erkennbar sein.
§ 34 (3) Fahrzeuge straßenabhängiger Bahnen dürfen folgende Abmessungen nicht überschreiten
§ 34 (4) Die Höhen von Fahrzeugfußboden, Fahrzeugtrittstufen und Bahnsteigoberfläche müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß die Fahrgäste bequem ein- und aussteigen können. Der Fahrzeugfußboden soll in seiner tiefsten Lage nicht tiefer als die Bahnsteigoberfläche liegen.
§ 47 (3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.
DIN 18065 - Treppen

References: § 8

§ 8

§ 2

§ 7

§ 1

§ 1

§ 2

§ 49

§ 3

§ 3

§ 15

§ 15

§ 15

§ 27

§ 33

§ 34

§ 34

§ 47