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Timestamp: 2017-08-18 03:05:18+00:00

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Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens I – die Finanzierung | libri logicorum - Wirtschaft und Politik.... logisch
Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens I – die Finanzierung
Posted by aloa5 on Dezember 7, 2011 · 13 Kommentare
Im folgenden wird dargelegt inwiefern ein typisches Bedingungsloses Grundeinkommen und m.E. auch ein atypisches Bedinbgungsloses Grundeinkommen (neg.ESt) zu negativen Auswirkungen für Bedürftige, Arbeitslose, die Wirtschaft und die Gesellschaft im gesamten führt. Das ganze aufgrund der ökonomischen Folgewirkungen eines nicht zu haltenden Anreizsystemes, einem Missverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage welche u.a. auch aufgrund unterschiedlicher Auslastungsgrade zu weiterer Lohnspreizung und sozialer Ungleichverteilung )innerhalb einer Marktwirtschaft) führt. Die Folge ist das die Intention und Idee des Grundeinkommens durch die Auswirkungen konterkariert wird.
Vorläufige Teile (welche ggfs. noch einer Revision unterworfen werden) :
– Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens II – Löhne, Anreize und Preise
Das BGE ist ein Mittel. Jedem ist bewusst was ein Mittel erbringen soll. Das ist Inhalt vieler Diskussionen und Blogbeiträge. Das ist eine Ansammlung von Wünschen. Bei einer Überprüfung eines eingesetzten Mittels ist es wie bei der Überprüfung einer Berechnung, man schaut sich nicht an was ein Mittel machen soll, sondern was es macht. Nun hat sich auch Wirtschaftswurm dem Thema von der SOLL-Seite genähert. Das das Grundeinkommen gerecht sein soll ist jedoch m.E. unbestritten. Für eine Betrachtung des Gerechtigkeitsgedankens verweise ich auf eine Arbeit von Frieder Neumann (5) wo einige Modelle auch in dieser Hinsicht nicht sonderlich gut abschneiden. Aber das ist hier nicht das Thema, da sich diese Frage eben erst dann stellt wenn etwas von vornherein tragfähig ist.
Rollen wir also das ganze von der ökonomischen Seite auf und stellen dar was jemand der ein Bedingungsloses Grundeinkommen durchführbar erscheinen lassen möchte ökonomisch darstellen können sollte. Es geht um das Gleichgewicht der Erzeugung von Waren und Dienstleistungen durch Arbeitskraft und die Nachfrage. Es geht um Anreizmechanismus, Anreizerhaltung in Bezug auf benötigte Steuersätze und BGE-Höhen und den aus diesem resultierenden Verlauf von Lohnentwicklungen in den unterschiedlichen Einkommenssegmenten und der resultierenden Preisentwicklung. Diese entscheiden letztenendes über die Kaufkraft einer Auszahlung an die Bürger und deren Finanzierbarkeit am Ende.
Eine Finanzierung an sich ist relativ einfach darstellbar bzw. annehmbar. Man muss lediglich hingehen und alle heutigen Ausgaben als fix setzen und das Volkseinkommen dagegen auch (ebenfalls fix) und man kann sagen „geht“. Das ist trivial. Es setzt jedoch eben mehrere Dinge als Fixpunkte voraus: alles wird wie bisher auch geleistet, zu per Saldo gegebenen Kosten geleistet und auch konsumiert. Nach dem Motto: „wenn sich nichts verändert, verändert sich nichts und es geht“. Das ist natürlich idealtypisch, statisch und am Ende damit irrig. Trotzdem kann und muss man natürlich an dieser Stelle eine Betrachtung beginnen. Das wurde auch schon verschiedentlich getan, sowohl in der Theorie als auch in der Praxis.
Zu den Theoretischen Modellen eines typischen BGE kann man Althaus (CDU) und Prof. Straubhaar (HWWI) nennen. Als Praxisversuche eines atypischen BGE sind das Seattle/Denver-maintenance-income-experiment (SIME-DIME) und MINCOME (Dauphin/Kanada) zu berücksichtigen. BIGNAM ist nicht relevant, da es kein BGE sondern ein Marshal-Plan ist. Z.T. könnte man ob der Lohn/Marktwirkung noch die Speenhamland-Gesetzgebung als Fehlversuch anno 1795-182x nennen auch wenn es kein echtes BGE sondern eher so etwas wie ein GE war.
Althaus wie auch Straubhaar u.a. (Opielka?) gehen vom Volkseinkommen aus. Das Volkseinkommen ist m.E. Definiert aus Löhnen zzgl. Gewinne/Akpitalerträge etc.. Das ist m.E. grob das was man mit einer Einkommensbasierenden Steuer besteuern und im Endeffekt an erbrachten Leistungen umverteilen kann. Mehr als das was man per Saldo erbracht hat kann man nicht verteilen (ansonsten müsste man sich als Staat verschulden und hätte ein Außenhandelsdefizit). Auch MwSt-Modell können nicht mehr als dieses verteilen, sie machen es nur über einen Umweg welcher ein Irrweg ist wie Blogleser wissen.
Machen wir es kurz. Aus den Berechnungen wie aus logischer Konsequenz ergibt sich für ein BGE von 800 Euro (eine gerne angenommene Größenordnung) zwangsweise ein Steuersatz aus Einkommen welcher sich zwischen 60% und 70% bewegt wenn man ansonsten keine wesentlichen Parameter ändert. Die Berechnung führt über das für das BGE benötigte Geld zzgl. die sonstigen Ausgaben des Staates welche das HWWI (Straubhaar) für das Jahr 2005 überschlägig mit 420 Mrd angesetzt hat.
Geht man idealtypisch davon aus das jede Person in Deutschland mit 600 Euro leben und wohnen könnte und alle anderen Sozialleistungen bei exakt null Euro liegen würden zzgl. 200 Euro Versicherungsgutschein (für KV/PV) geht Straubhaar von einem Steuersatz von 61% aus. Den gleichen Steuersatz rechnet der Sachverständigenrat für Althaus aus(3).
Eine Grobskizze einer Finanzierung sieht also wie folgt aus:
800Mrd BGE + 420 Mrd übr. Ausgaben = 1220 Mrd Kosten abzgl. 220Mrd Verbrauchssteuern
= 1Billion und das ins Verhältnis zu 1,6Billionen Volkseinkommen 2005 ergibt rd. 62%
Das ist also recht einfach und kein Hexenwerk wie man meinen könnte wenn man alle nach einer „plausbiblen Berechnung“ rufen hört.
Dieser idealtypische Zustand ist jedoch nicht erreichbar da 600 Euro „netto“ nach Abzügen für die Versicherung nicht ausreichen. Für das Jahr 2005 gilt also 62%+x, da entweder weitere Sozialleistungen finanziert werden oder das BGE generell einen wesentlich höheren Wert erreichen müsste. Das wird u.a. von Straubhaar bereits für das Jahr 2005 berücksichtigt und er kommt auf einen Wert von rd. 70% wenn ein „Rumpf-Sozialstaat“ welcher den Bedarf über diese 600 Euro hinaus abdeckt beibehält.
Bei einer Berechnungsgrundlage wie dem Jahr 2010 sieht es insofern „freundlicher“ aus als das Volkseinkommen nicht bei 1,6Billionen sondern bei 1,8Billionen liegt, was der wachsenden Wirtschaft und der guten Beschäftigungslage geschuldet ist. „Freundlich“ wenn man die 800 Euro weiterhin als fix setzt. Aber hier gilt…. die Beschäftigung macht es und man sieht anhand dessen schon sehr gut was die eigentlichen „Variablen“ in der Berechnung darstellen, nämlich Beschäftigung, Wertschöpfung, Volkseinkommen und das ganze in der Folge und Relation zum Preis.
Womit wir nicht bei der Finanzierung aus dem Status quo heraus wären sondern beim Anreizsystem, den Folgen, der Beschäftigung und der Lohnentwicklung. Den Punkt „Finanzierung“ sehe ich hier vorerst als abgearbeitet an. Das Problem der Finanzierung ergibt sich nicht aus der Verteilung im status quo sondern aus der Folgen für die Wertschöpfung und der Verteilung (also die Basis).
Anzumerken sei das auch der Versuch SIME-DIME von Milton Friedman (4) sich bei den Transferentzugsraten in diesem Bereich bewegt hatte (50%, 70%, 70%sinkend, 80%sinkend).
Als interessantes follow-up mag eine Betrachtung von zwei Seiten des Anreizsystemes Sinn machen. Als da zum einen der Satz der Einkommensteuer wäre – je höher desto geringer der Anreiz. Als zweites die Höhe des Grundeinkommens, je niedriger, desto höher der Anreiz oder das „zwingende“ Moment hinzuverdienen zu „müssen“. Und ein weiterer interessanter Aspekt mag eine Betrachtung wert sein, nämlich der der Fairness. Menschen haben zum einen eine Abneigung mehr als die Hälfte abzugeben – geben aber bis zur Hälfte sogar geradezu „gerne“ ab. Zum anderen besteht eine Neigung dazu andere zu „bestrafen“ wenn es so wahrgenommen wird das andere nicht ihrerseits etwas abgeben oder beitragen. Das ist spieltheoretisch/empirisch gut nachweisbar. Ich weiß nicht inwiefern ich Axel Ockenfels als Spieltheoretiker und Manfred Spitzer als Hirnforscher bereits einmal im Blog erwähnt oder verarbeitet hatte – wenn nicht ist das ein to do.
Bei der Besteuerung kann man den Transferentzug über die ESt gefühlsmäßig attraktiver gestalten indem man ausweicht, z.B. auf Vermögens- oder Verbrauchssteuern. So wird es ja bereits für die Sozialversicherungssysteme gemacht. Man „sieht“ es nicht (oder nicht so).
Aber das sind für die grundsätzliche Betrachtung hier zu weit führende Betrachtungen. Ich musste so oder so schon splitten um den wall of text übersichtlicher zu gestalten.
Der Artikel wird vermutlich noch einmal einer Revision unterworfen.
(4) SIME-DIME-Resultate
(5) Frieder Neumann
← The trade balance of Greece… wich?
Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens II – Löhne, Anreize und Preise →
13 Responses to “Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens I – die Finanzierung”
So viel Arbeit 🙂 es liest sich sogar ganz gut, doch dann schmeißt Du mal so lapidar 60-70 Prozent Einkommenssteuer aufs Feld und verspielst unnötig Glaubwürdigkeit.
Ich mag einfach solche hingerundeten Zahlenwerte nicht („joa, so zwischen 60 und 70 Prozent“) wo es heute um Zehntelprozentpunkte geht. Es streubt sich in mir, einen Text zu lesen, der offensichtlich nur ein vorgefertigtes Ergebnis bestätigen will. Das stört mich auch an militanten Befürwortern und erinnert mich eher an Russland, als an Demokratie.
Ich weiß, es ist immer ein Problem der Verbalisierung. Bei dem Thema kann man eben auch einfach immer nur zu viel auf einmal wollen. Es übersteigt jedermanns Fähigkeiten, weil eben keiner aus seiner Haut kann. Aber gerade deswegen geht es doch darum, jede Betrachtung möglichst neutral anzugehen.
Eine Bitte: versuch mal, rein fiktiv, auf die Seite eines Befürworters zu wechseln und stell Dir dessen radikale Sicht auf ein System vor, dass auch keine Anreize bietet, seit 40 Jahren auf den Abgrund zusteuert mit immer gleichhohen Neuverschuldungswerten. Stell Dir seine Hoffnung in dieses „Mittel“ vor, dass nicht Lösung sondern Werkzeug zur Lösung ist (Steuerreformen, Anreizänderung und der ganze Mumpiz) und dann mach eine Gegenüberstellung. Ich glaube Du kannst das.
Ich mag einfach solche hingerundeten Zahlenwerte nicht („joa, so zwischen 60 und 70 Prozent“) wo es heute um Zehntelprozentpunkte geht. Es streubt sich in mir, einen Text zu lesen, der offensichtlich nur ein vorgefertigtes Ergebnis bestätigen will.
Die Spanne zwischen 60% und 70% ergibt sich zum einen aus dem vorhandenen Volkseinkommen, also aus einem gewählten Basisjahr (2005 oder 2010). Und zum anderen ergibt sie sich aus einem Mehrbedarf für viele welcher sicherlich besteht wenn nur 600 Euro pro Person ausgezahlt werden. Und die Dritte Komponente ist die Art des BGE, typisch oder atypisch. Für ein typisches BGE mit der fixen Beschäftigungslage/Volkseinkommen von 2010 welches alles über 600 Euro netto auch auffängt würde ich 67% sagen. Nur ist das für die grobe „Finanzierbarkeitsrechnung“ nicht wirklich von belang.
Das Ergebnis ist nicht „vorgefertigt“ sondern ist ein ganz schlichtes Rechenexempel. BGE plus sonstige Staatsaufgaben im Verhältnis zum Volkseinkommen. Man kann es auch so formulieren: „man kann nur verteilen was man erarbeitet“. Das ist nur in diesem Sinne vorgefertigt ;). Daran ändert sich jedoch nicht wirklich etwas wenn man es schönredet.
Eine Bitte: versuch mal, rein fiktiv, auf die Seite eines Befürworters zu wechseln und stell Dir dessen radikale Sicht auf ein System vor, dass auch keine Anreize bietet, seit 40 Jahren auf den Abgrund zusteuert mit immer gleichhohen Neuverschuldungswerten…..
Ich weiß was Du meinst. Er sucht Hoffnung, einen Ausweg. Das BGE ist ein Problem – kein Weg. Schon Mal von Polanyis Speenhamland gehört? 30 Jahre lang Recht auf Arbeit mit Mindestentlohnung zur Armutsbeseitigung. Hinterher ging es eben diesen noch schlechter. Gut gedacht ist nicht automatisch gut gemacht.
Verbesserungen kann man anders erreichen. Das kann ich auch, es sind aber keine Wundersalben die man aufträgt. Weder kommen sie in einem kleinen kompakten, übershaubaren Döschen noch muss der Anwender völlig verstehen was die Ingredenzien sind. 😉
Dezember 8, 2011 um 12:09 am
Die von dir erwähnte Arbeit von Frieder Neumann stellt quasi als „Gewinner“ das Grüne Grundeinkommen vor. Können wir das nicht als Diskussionsgrundlage nehmen? Du beziehst dich immer auf Straubhaar und Althaus, die kommen aber respektive von FDP und CDU. Kurz um: Wir sollten uns als Piraten an Neumanns Papier orientieren, d.h. den Modellen von Grünen, Linken und (wobei es da noch kein ausgearbeitetes gibt) Werner.
Dezember 8, 2011 um 11:34 am
Das Problem bei Neumann ist das er nur eine Gerechtigkeitsanalyse macht und keine ökonomische. Es bedeutet also nicht das es machbar ist.
Dezember 8, 2011 um 10:18 am
Wenn ich deiner Rechnung mal glaube (ich habe sie jetzt noch nicht überprüft), dann komme ich zu dem Schluss: 40 % ESt plus 20 % MWSt plus Vermögenssteuer, damit käme man hin, wenn man wirklich das gesamte Volkseinkommen besteuert ohne Ausnahmen.
19% MwSt sind bereits berücksichtigt.
Die Kosten liegen bei einem BGE von 800 Euro zwischen 850Mrd und 950 Mrd. Dazu kommen die sontigen Kosten des Staates welche 420Mrd betragen (HWWI für das Jahr 2005). Das sind rd. 1300Mrd Euro. Auf diese Summe kommt noch das was an KJosten über die 600 Euro Netto-BGE hinaus an Sozialleistungen erbracht werden muss.
Deine 40% von 1,6Billionen machen lediglich 640Mrd aus. Die 20% MwSt etwa 220Mrd. Macht 860Mrd. Es fehlen locker 400Mrd – und das ohne Rumpf-Sozialstaat. Daher kommt man auch auf mehr als 60% für die Deckung der 1,3Billionen und noch einmal rd. 10% für den notwendigen Rest.
Mit den 1,8Billionen 2010 sieht es prozentual besser aus. Doch da reichen vermutlich weder die 600 Euro pro Monat noch die 420Mrd für den Staat. Passt man die 800 Euro insgesamt nach oben hin an und die Staatskosten auch (z.B. höhere Zinszahlungen durch Staatsschulden) wird man wieder auf die alten Werte kommen.
Es sei denn natürlich Du meinst 20% höhere MwSt (also 40% insgesamt) – dann reichen aber die 600 Euro hinten und vorne nicht mehr.
Sind im Sozialbudget 2011 nur die Ausgaben der Sozialkassen enthalten, oder stecken da auch die Zuschüsse und Verpflichtungen der öffentlichen Haushalte drin?
Zweite Frage: Wie kommt es, dass Geld in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen soll, wenn die Wertschöpfung/Produktivität schon 1930 (laut F.D. Roosevelt) soweit war, dass die grundlegenden Bedürfnisse um ein vielfaches befriedigt werden konnten (Stichwort Wirtschaftskrise 1929). Heute leistet doch, wie ich glaube, ein Mensch die gleiche Arbeit, die vor wenigen Jahrzehnten noch ein Dutzend leistete.
Und Dittens:
Der Katholische Arbeitbund (KAB, in Person Peter Ziegler) schlägt eine gemäßigte Version eines BGE vor und kommt hier auf einen Netto-Bedarf von 660 Mrd Euro. Hast Du Dir diese Variante mal angeschaut?
Hättest du Lust am 20. Januar nach Augsburg zu einer Podiumsdiskussion zu kommen 🙂
Dezember 8, 2011 um 1:07 pm
Am Besten das hier ansehen:
http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/a230-10-sozialbudget-2010.pdf?__blob=publicationFile
Es sind alle Pensionen etc. ebenfalls enthalten und seit 2009 auch die PKV-Zahlungen (also m.E. das gesamte Gesundheitssystem).
unser Essen konnte man sicher 1929 bereits sicherstellen. Aber nimm den Pflegesektor. 1960 waren dort 3% aller Beschäftigten und 3% des BIP verortet. Im direkten Gesundheitssektor ohne Zulieferindustrie waren es im Jahre 2010 300 Mrd Euro Umsatz, 10,5% des BIP und 4,6mio Beschäftigte (ebenfalls mehr als 10%).
Wären wir im Jahr 1960 wären die Zahlen 75Mrd Euro (statt 300Mrd) und 1,2mio Beschäftigte (statt 4,6mio). Man könnte durchaus auf 3,4mio verzichten – dafür aber wohl auch auf Herztransplantationen und ein würdiges älter werden. Von den Co-Beschäftigten (z.B. der Herstellung der CTs, was als Industrie gilt) einmal ganz abgesehen. Der Gesundheitssektor inkl. diesen Posten ist bei weitem der größte (noch vor Automobilen).
Ziegler sagt mir nicht direkt etwas. Ich meine aber das Welter für seine Triade der Arbeit (ein GE) auf die KAB Aachen zurückgreift:
http://www.ksoe.at/ge2005/proceedings/Welter.pdf
Welter ist ein „alter Hase“ im (B)GE-Geschäft, seit den 80ern.
Dezember 8, 2011 um 2:00 pm
Du hast die vierte Frage nicht beantwortet: Augsburg, Podiumsdiskussion 🙂
Eine Diskussion könnte also auf den heute 760 Mrd Euro des Sozialbudgets gründen, die in 15 verschiedenen Posten aufgehen. Wie wäre es zu einer ersten Verringerung dieser Postenzahl mit Kindergrundeinkommen oder einem Ausbildungs/Studiumszuschuss?
Hier ein Link zur KAB
http://www.kab.de/mm/mm003/Grundeinkommen_KAB_Position_.pdf
Du beschreibst mit Deiner Antwort doch im Grunde die Verschiebung der Arbeitskräfte von der Landwirtschaft, in den Gesundheitssektor, richtig?
Fritz-Beske-Institut sieht wg. technischem Fortschritt u Demographie zukünftig eine hohe individuelle u fiskalische Belastung. Abhängigkeit von Lohnbeiträgen ist nach deren Meinung faktisch nicht haltbar. Deren Vorschlag: Leistungskataloge (Zweiklassenmedizin). Da muss es andere Wege geben.
Falls das BGE keine Antworten bietet, bleibt die Hoffnung auf den Politikstil der Piraten. Allein in Berlin rödeln 20 000 Lobbyisten der Politik die Ohren blutig. Die sind nur mit Transparenz zu schlagen.
Anmerkung: Der Pflegepersonalbedarf ist heute schon riesig, die Nachfrage also hoch. Dennoch machen die Löhne die Schere. Dieses Marktversagen in den Griff zu kriegen, ist die größte Aufgabe der Gesellschaft. Mir ist egal wie das passiert.
Dann noch eine Frage: Wie erklärst Du Dir, dass einerseits von 100 Mrd Euro Steuerhinterziehung gesprochen wird, andererseits von einem Schwarzmarkt von 350 Mrd Euro? Wie ließe sich auf dieses Geld zugreifen bzw Anreize schaffen und wären das Möglichkeiten zur Finanzierung eines BGElight?
Dezember 8, 2011 um 2:20 pm
Du hast die vierte Frage nicht beantwortet: Augsburg, Podiumsdiskussion
Da vierteilt mich meine Familie vermutlich. 😉 Ist ja nur bedingt „um die Ecke“.
Wir haben m.E. bereits ein Kinder-Grundeinkommen, 180 Euro zzgl. Krankenkasse. Die Frage ist ob das ausreicht. Habe selbst zwei Kinder und man kann sicher etwas machen, war hier auch schon Thema im Blog:
https://logicorum.wordpress.com/2011/05/17/kinder-grundeinkommen-elterngeld-ehegattensplitting-die-u-boot-politik/
Ich sehe hier die Steuerfinanzierung. War auch Inhalt eines Parteitagantrages… aber weißt Du, bei den Piraten und BGElern… uhje…
Ich kenne die Argumentation zur Mehrklassen-Medizin von hier:
https://www.uni-hohenheim.de/wirtschaftsethik/hhwpwue_03.pdf
Würde man dem folgen wären wir tatsächlich noch im Jahre 1960 ;). Das halte ich für wirklich unsinnig. Es spricht nichts gegen eine „Upperclass“ welche Neuerungen durch mehr Geld finanzierbar macht, aber im Grunde ist die Versorgung für alle zu priorisieren und der Level so hoch zu halten wie es die Beschäftigten zulassen.
Steuern, anders wird es nicht gehen.
Auf das „Geld“ kann man nicht zugreifen ohne eine Überwachungsmaschine. Auf dem Schwarzmarkt dreht es sich ansonsten wohl eher um Schwarz-Leistungen. Das ist ein Fliesenleger der schwarz Fliesen legt. Das Geld ist ja nicht „verloren“ sondern hat durchaus eine sinnvolle Verwendung. Die Annahme das es anderes „besser“ angelegt wäre kann man zwar treffen, ich würde mir aber nicht so viel davon versprechen. Sollte der Wert aber tatsächlich korrekt sein könnte man sich überlegen wie viele Stunden welche nirgends erfasst sind eigentlich abgeleistet werden und ob wir überhaupt Arbeitsplätze benötigen…. Na ja, ich bin bei diesen hochgerechneten Zahlen jedenfalls immer etwas skeptisch.
Ökonomische Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens II – Löhne, Anreize und Preise « libri logicorum – Wirtschaft und Politik…. logisch sagt:
Dezember 8, 2011 um 9:38 am
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Dezember 8, 2011 um 9:16 pm
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