Source: https://www.secusolu.de/ratgeber/brandschutz/rauchmelderpflicht
Timestamp: 2019-09-21 19:20:40+00:00

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In Deutschland wird die Installation von Rauchmeldern in privat genutzten Wohnräumen durch das Baurecht geregelt. Da dies Ländersache ist, gibt es keine bundesweit einheitliche Regelung, die eine Installation von Rauchmeldern vorschreibt. Ein Großteil der Bundesländer hat jedoch bereits Gesetze erlassen, die bei Neu- und Umbau oder auch bei Bestandsbauten Rauchmelder in privat genutzten Wohnräumen vorschreiben. Um welche Bundesländer es sich dabei handelt und was in den einzelnen Regelungen festgelegt wurde, haben wir in der folgenden Übersicht einmal zusammengefasst:
Neubau: Pflicht
Umbau: Pflicht
Nachrüsten: Pflicht bis 2012
siehe LBauO RP §44 A.8
Nachrüsten: keine Pflicht
siehe LBauO §46 A.4
Nachrüsten: Pflicht
siehe BauO S-H §49 A.4
Nachrüsten: Pflicht bis 2014
siehe HBO §13 A.5
siehe HBauO §45 A.6
siehe LBauO §48 A.4
siehe ThürBO §46 A.4
Nachrüsten: Pflicht bis 2015
siehe LBauOHB §48 A.4
siehe BauO LSA §47 A.4
Nachrüsten: Pflicht bis 2018
siehe NBauO §44 A.5
Es ist davon auszugehen, dass sich weitere Bundesländer dieser Regelung anschließen werden.
Die aus der DIN 14676 über Planung, Einbau, Betrieb
und Instandhaltung von Rauchwarnmeldern abgeleiteten Gesetzestexte treffen im Kern folgende Aussage:
In Mietsituationen obliegt es dem Bauherrn bzw. Vermieter/Eigentümer für den korrekten Einbau der Rauchmelder Sorge zu tragen. Er ist ebenfalls dafür verantwortlich die fehlerfreie Funktion der Geräte sicher zu stellen. Eine Kontrolle muss mindestens 1x pro Jahr stattfinden. Kann er die vorgeschriebene Wartung nicht nachweisen, haftet er für Schäden die durch betriebsunfähige Melder im Brandfall entstehen.
In Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern liegt die Verantwortung über die Betriebsbereitschaft der Melder bei dem unmittelbaren Besitzer, wenn der Eigentümer diese nicht übernimmt.
In Mecklenburg-Vorpommern ist der Mieter auch für den Einbau zuständig, wenn der Vermieter diese Aufgabe nicht übernimmt.

References: §44
 §46
 §49
 §13
 §45
 §48
 §46
 §48
 §47
 §44