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Timestamp: 2018-02-22 05:50:01+00:00

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Vorwort : Pränatale Schädigungen mit postnatalen Folgen
Vorwort : Pränatale Sc...
Pränatale Schädigungen mit postnatalen Folgen
Überlegungen zu einem neuen Schutz- und Haftungskonzept unter Berücksichtigung der US-amerikanischen Rechtslage
Pränatale Schädigungen stehen bereits seit dem Contergan-Skandal in der Diskussion, haben jedoch in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts und einer aus den Vereinigten Staaten stammenden Debatte über den Umgang mit schädigenden Verhaltensweisen einer schwangeren Frau neue Impulse erhalten. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Schutz des sich entwickelnden menschlichen Lebens und analysiert die vorhandenen Regelungen im einfachen Recht. Insbesondere der strafrechtliche Schutz gegen pränatale Einwirkungen, die zu postnatalen Gesundheitsschädigungen führen, erweist sich als unvollständig. Vor diesem Hintergrund wird ein eigenständiges Schutz- und Haftungskonzept entwickelt.
9783653974607
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05086-8
Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 fertig gestellt und von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Dezember 2012 eingearbeitet werden. Die Erforschung der Quellen des US-amerikanischen Rechts wurde im März 2011 abgeschlossen.
An dieser Stelle möchte ich mich für die vielfältige Unterstützung, die ich während der Erstellung dieser Arbeit erfahren durfte, herzlich bedanken.
Zunächst gebührt mein Dank meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Eva Schumann, die diese Arbeit maßgeblich angeregt und mich nicht nur während meiner Promotionszeit, sondern auch während des Studiums begleitet hat. Danken möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Andreas Spickhoff für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.
Meinen Freunden, insbesondere Friederike, Stefan und Sebastian, danke ich für ihren Rat und ihre moralische Unterstützung und dem gesamten Team des Lehrstuhls für Deutsche Rechtsgeschichte und Bürgerliches Recht für die angenehme gemeinsame Zeit. Meinem Freund Alexander möchte ich dafür danken, dass er mich stets zur Fertigstellung der Arbeit ermutigt hat und mir dabei zur Seite stand.
B. Medizinisch-ethische Grundlagen und Begriffe
I. Terminologie und medizinische Grundlagen
1. Embryo / Fötus
2. Schwangere Frau
3. Fötale Therapie
4. Statistische Erfassung
II. Ethische Bewertung des ungeborenen menschlichen Lebens
1. Beginn einer unbedingten Schutzwürdigkeit mit der Befruchtung
a. Spezieszugehörigkeit
b. Kontinuität
c. Identität
d. Potentialität
e. Zusammenschau
2. Ablehnung der Schutzwürdigkeit des frühen Embryos
3. Abgestufte Schutzbedürftigkeit
a. Embryonale Entwicklung
b. Anknüpfungspunkte der Schutzwürdigkeit
C. Der verfassungsrechtliche Schutz des ungeborenen Lebens
I. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
a. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
aa. Schwangerschaftsabbruch I – 25. Februar 1975, 1 BvF 1, 2, 3, 4, 5, 6/74
bb. Schwangerschaftsabbruch II – 28. Mai 1993, 2 BvF 2/90 und 4, 5/92
cc. Beginn des Lebens- und Gesundheitsschutzes
b. Auffassungen in der Literatur
aa. Soziologischer Ansatz
bb. Interessenorientierte Ansätze
cc. Objektiv-rechtlicher Ansatz
dd. Wachsende Schutzwürdigkeit
ee. Biologisch-physiologischer Ansatz
aaa. Geburt
bbb. Entwicklungsphasen zwischen der Nidation und der Geburt
ccc. Nidation
ddd. Individuation
eee. Fertilisation
fff. Stellungnahme
c. Subjektive Grundrechtsträgerschaft oder objektiv-rechtlicher Schutz?
3. Funktionen und Dimensionen des Grundrechtsschutzes
a. Staatliche Schutzpflicht
aa. Herleitung
aaa. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bbb. Begründungsansätze im Schrifttum
(1) Ideengeschichtliche Herleitung
(2) Wortlaut-Argument
(3) Menschenwürde
(4) Abwehrrechtlicher Ansatz
(5) Grundrechtsschranken und Sozialstaatprinzip
(6) Fazit
bb. Tatbestand und Rechtsfolgen einer grundrechtlichen Schutzpflicht
aaa. Tatbestand
bbb. Rechtsfolgen
4. Schranken
II. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG
III. Kollidierende verfassungsrechtlich geschützte Rechte
1. Schädigungen durch Dritte
2. Schädigungen durch in einem Näheverhältnis stehende Dritte
3. Schädigungen durch die schwangere Frau
a. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG
aa. Schutzbereich
bb. Eingriff
b. Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
D. Strafrechtliches Schutzkonzept
I. Aufgabe und Relevanz des Strafrechts im Rahmen des pränatalen Gesundheitsschutzes
II. Schutzkonzept für das ungeborene Leben de lege lata
1. Schutz der körperlichen Unversehrtheit beim geborenen Menschen
2. Lückenhaftes Schutzsystem für die Leibesfrucht
a. Regelungen außerhalb des Strafgesetzbuches
aa. Gentechnikgesetz
bb. Embryonenschutzgesetz
cc. Mutterschutzgesetz
dd. Stammzellgesetz
ee. Strafvorschriften des Arzneimittelgesetzes
3. Schutz vor pränatalen Schädigungen durch die §§ 223 ff. StGB?
a. Körperverletzung an der schwangeren Frau
b. Schutzobjekt der §§ 223 ff. StGB
aa. Zäsur zwischen Leibesfrucht und Menschsein
bb. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Qualität des Schutzobjektes
aaa. Einwirkung
bbb. Eintritt des tatbestandlichen Erfolgs
ccc. Stellungnahme
4. Zum Umgang mit dem lückenhaften Schutzkonzept
III. Behandlung pränataler Schädigungen de lege ferenda
1. Strafwürdigkeit und verfassungsrechtliche Bewertung einzelner Verhaltensweisen
a. Schädigungen durch Dritte
aa. Schädigungen durch den Kindesvater
bb. Schädigungen durch den behandelnden Arzt
b. Schädigungen durch die schwangere Frau
2. Praktische Bedeutung
3. Ausgestaltung eines Straftatbestandes zum Schutz vor pränatalen Schädigungen
a. Tatopfer
b. Tathandlung und Taterfolg
aa. Gefährdungs- oder Erfolgsdelikt?
bb. Unterlassen
cc. Strafausschluss in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft?
c. Täterkreis und Handlungsmodalität
aa. Pränatale Schädigungen durch Dritte
aaa. Strafbarkeit des Kindesvaters
bbb. Strafbarkeit des behandelnden Arztes
Exkurs: Vorsätzliche Körperverletzung der schwangeren Frau mit gesundheitlichen Folgen für die Leibesfrucht
bb. Pränatale Schädigungen durch die schwangere Frau
aaa. Allgemeines schädigendes Verhalten
bbb. Prenatal maternal substance abuse
(1) Medizinische Auswirkungen
(2) Rechtliche Beurteilung
(a) Leichtfertigkeit
(b) Interessenabwägung
(aa) Fahrlässige Schädigungen
(bb) Vorsätzliche Schädigungen
ccc. Privilegierung der schwangeren Frau in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft?
ddd. Zwischenergebnis
eee. Rechtslage in den USA
(1) Verfassungsrechtlicher Status der Leibesfrucht
(a) Roe v. Wade
(b) Planned Parenthood v. Casey
(c) Gonzales v. Carhart
(d) Fazit
(2) Der Status im einfachen Recht
(3) Prenatal maternal substance abuse
(a) Strafrechtliche Verurteilungen
(aa) Abgabe und Verbreitung kontrollierter Substanzen
(bb) Missbrauch und Vernachlässigung von Kindern
(cc) Fahrlässige Tötung
(b) Forderung nach einem speziellen Tatbestand?
(c) Grenzziehung
fff. Bedeutung der extrauterinen Lebensfähigkeit
Exkurs: Fahrlässige Tötungen der Leibesfrucht
4. Strafmaß
E. Zivilrechtliches Schutzkonzept
I. Relevanz eines zivilrechtlichen Schutzes
II. Behandlung pränataler Schädigungen de lege lata
1. Rechtsfähigkeit im Sinne des § 1 BGB
2. Schadensersatzansprüche gegen Dritte
a. § 823 BGB
aa. Rechtsprechung des BGH
bb. Rechtsprechung des BSG
b. Haftung des Arztes
c. Haftung des Kindesvaters
d. Haftung nach dem Arzneimittelgesetz
3. Schädigungen durch die Mutter
a. Repressiver Schutz
b. Präventiver Schutz
1. Der zivilrechtliche Status der Leibesfrucht
a. Beginn des menschlichen Lebens
b. Rechtsstellung der Leibesfrucht
aa. „Anderer“ im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB
bb. Verletzung eines Rechtsgutes
aaa. Schädigende Handlung vor Zeugung
bbb. Haftung der Eltern
cc. Haftung für fahrlässige Handlungen
dd. Haftung des Kindesvaters
ee. Haftung des behandelnden Arztes
aaa. Vertragliche Haftung
(1) Behandlungsvertrag zwischen Nasciturus und Arzt?
(2) Reichweite der Schutzwirkung des Schwangerschaftsbetreuungsvertrages
bbb. Fazit
aa. Schadensersatz
aaa. Haftungsprivilegierung gemäß § 1664 Abs. 1 BGB
bbb. Weiterreichende Haftungsfreizeichnung?
(1) Schädigungen durch äußere Einwirkung
(2) Prenatal maternal substance abuse
(3) Privilegierung der schwangeren Frau in den ersten zwölf Wochen
bb. Fazit
c. Ersatzfähiger Schaden
aa. Entschädigung für Arbeitsunfähigkeit
bb. Schmerzensgeld
d. Haftung für Unterlassen
3. Präventiver Schutz
a. Schädigendes Verhalten der schwangeren Frau
aa. Analoge Anwendung von § 1666 BGB
bb. Schaffung einer im Schutzumfang § 1666 BGB entsprechenden Vorschrift?
b. Rechtslage in den USA
d. Behandlungspflicht einer schwangeren Frau

References: Art. 2
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 1
de lege lata
de lege ferenda
de lege lata
 § 1
 § 823
 BGH

 § 823
 § 1664
 § 1666
 § 1666