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Timestamp: 2016-10-25 21:12:29+00:00

Document:
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiberin Weber Peter
G.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Strehler, Dorfstrasse 21, 8356 Ettenhausen TG,
Mit Verf�gung vom 7. Juli 2004 lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau gest�tzt auf ein Gutachten des Spital X.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin (vom 21. April 2004), das Begehren des 1961 geborenen G.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 25 % ab. Auf Einsprache hin hielt sie an ihrem Standpunkt fest (Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2004).
Der Versicherte l�sst unter Beilage eines Berichts des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH (vom 4. Oktober 2005), Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
2.1 Kantonales Gericht und Verwaltung haben die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie zum Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Hinweise zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc [Urteil B. vom 27. November 2001, I 82/01]) sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 2a mit Hinweis; AHI 2001 S. 113 f. Erw. 3a [Urteil V. vom 24. Januar 2000, I 128/98]). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu betonen bleibt, dass den im Rahmen des im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer Spezial�rztinnen und -�rzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er�rterung der Befunde zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweisw�rdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (vgl. auch BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen).
3.1 Nach sorgf�ltiger und �berzeugender W�rdigung der umfassenden medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten, mit Tragen von Gewichten von h�chstens 20 kg, zu 100 % arbeitsf�hig ist. Die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als S�gereimitarbeiter befand sie als zu 75 %, d.h. sechs Stunden t�glich, zumutbar. Sie st�tzte sich bei ihrer Beurteilung in Best�tigung der Verwaltung auf das Gutachten des Spitals X.________ (vom 21. April 2004). Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf zus�tzlichen eigenen Abkl�rungen (auch anl�sslich des Gutachtens zu Handen der SUVA vom 29. Mai 2003) und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Ber�cksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die Ausf�hrungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit werden nachvollziehbar begr�ndet. Diese im Administrativverfahren eingeholte Expertise externer Spezial�rzte erf�llt alle rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) f�r eine beweiskr�ftige medizinische Entscheidgrundlage (Beweiseignung) und �berzeugt zum andern auch inhaltlich (Beweiskraft). Ihr kommt in �bereinstimmung mit der Vorinstanz voller Beweiswert zu (vgl. Erw. 1.2), zumal konkrete Indizien, die gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen, entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers, nicht erstellt sind. Die Vorinstanz hat mithin zu Recht darauf abgestellt.
3.2 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem andern Ergebnis zu f�hren. Insbesondere kann der Beschwerdef�hrer aus dem mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Bericht des Dr. med. S.________ (vom 4. Oktober 2005), welcher die Diagnose "Schweres Cerviko-thoraco-lumbospondylogenes Syndrom" und "Schweres fibromyalgieformes Beschwerdebild mit zahlreichen Myotendinosen" stellte und festhielt, dass die Beschwerden in diesem Jahr deutlich zugenommen h�tten, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dr. med. S.________ �ussert sich darin, nebst dem, dass er eine Lyme-Borreliose als Ursache der geklagten Beschwerden nun explizit ausschliesst, lediglich zur aktuellen gesundheitlichen Situation des Versicherten (anfangs Oktober 2005) und mithin zum Gesundheitszustand nach dem massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (1. Dezember 2004), welcher die zeitliche Grenze der richterlichen Ueberpr�fungsbefugnis bildet (BGE 129 V 169 Erw. 1). Darauf kann daher vorliegend nicht abgestellt werden. Einer allf�lligen erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit diesem Zeitpunkt w�re vielmehr im Rahmen eines neuen Verwaltungsverfahrens Rechnung zu tragen.
Was die angef�hrte Einsch�tzung des Hausarztes Dr. med. R.________ vom 8. Februar 2005 betrifft, welcher von einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 % ausgeht und f�r die restlichen 50 % nur eine T�tigkeit mit Ruhepausen als m�glich erachtet, vermag diese ebenfalls keine begr�ndeten Zweifel am �berzeugenden Gutachten des Spital X.________ aufkommen zu lassen. So hat denn dieser in seinem Bericht best�tigt, dass eine nochmalige rheumatologische Beurteilung seinerseits durch Dr. med. U.________ (Bericht vom 21. Januar 2005) zu den gleichen Befunden wie am Spital X.________ f�hrten. Weshalb er trotzdem von der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Dr. med. U.________, welcher eine leichte Arbeit ebenfalls als m�glich bezeichnete, abweicht, wird nicht n�her begr�ndet und ist mithin nicht nachvollziehbar. In diesem Zusammenhang ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde �rzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc; Urteil F. vom 9. Februar 2006, I 736/05, Erw. 4). Entgegen der weiteren Argumentation des Beschwerdef�hrers kann zudem mit Verweis auf die zutreffenden Erw�gungen im vorinstanzlichen Entscheid festgestellt werden, dass die belastungsabh�ngigen Schmerzen im Gutachten des Spitals X.________ sehr wohl ber�cksichtigt worden sind. �berdies wurde dem Versicherten empfohlen, sich w�hrend eines akuten Schmerzschubes sofort in der Klinik vorzustellen, um eine allf�llig fassbare, systementz�ndliche Reaktion dokumentieren zu k�nnen, was offenbar nie geschah. Im psychischen Bereich konnten laut Gutachten keine Beeintr�chtigungen festgestellt werden. Auch in den �brigen Akten sind daf�r keine Anhaltspunkte zu finden. Gem�ss Gutachten ergaben sich keine Hinweise auf eine depressive Symptomatik oder eine Fibromyalgie-Symptomatik und auch eine Schmerzgeneralisierung war nicht fassbar. Auch Dr. med. U.________ erw�hnte keine Fibromyalgie. Bez�glich der von Dr. med. S.________ am 31. M�rz 2003 gestellten Diagnose "Fibromyalgieformes Beschwerdebild" bzw. der von Dr. med. R.________ in der Stellungnahme vom 8. Februar 2005 erw�hnten Fibromyalgie gilt sodann festzuhalten, dass eine Fibromyalgie und ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung vermutungsweise �berwindbar sind und eine solche Erkrankung nur ausnahmsweise unter bestimmten - hier nicht gegebenen - Voraussetzungen eine Invalidit�t bewirkt (BGE 132 V 65).
Mit Blick auf die gezeigte Ausgangslage sind von erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf die beantragte Anordnung eines Obergutachtens unter Einbezug einer zus�tzlichen Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens (EFL) sowie allenfalls einer psychiatrischen Abkl�rung verzichtet werden kann (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
Nicht zu beanstanden ist ferner der von der Verwaltung durchgef�hrte Einkommensvergleich, woraus ein Invalidit�tsgrad von 25 % resultiert und mithin kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts dagegen vor, noch ergeben sich Anhaltspunkte aus den Akten, die zu einer abweichenden Beurteilung f�hren k�nnten, womit sich Weiterungen er�brigen.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG (in der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung) keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich mithin als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird, Rechtsanwalt Dr. Strehler f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152