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Timestamp: 2018-08-21 13:59:24+00:00

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Anlage 1 UVPG Liste „UVP-pflichtige Vorhaben" Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
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Anlage 1 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Anlage 1 hat 17 frühere Fassungen und wird in 51 Vorschriften zitiert
1.2 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warm-
und Notstromaggregate, durch den Einsatz von
1.2.1 Kohle, Koks einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, Brenntorf,
Heizöl EL, mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 50 MW, S
1.2.2 gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas,
tung von
1.2.2.2 1 MW bis weniger als 10 MW, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gastur-
binenanlagen, S
1.2.3 Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen
1.2.3.2 1 MW bis weniger als 20 MW, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbi-
nenanlagen, S
1.2.4 anderen als in Nummer 1.2.1 oder 1.2.3 genannten festen oder flüssigen Brenn-
stoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von
1.4 Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage oder Gasturbinenanlage
zum Antrieb von Arbeitsmaschinen für den Einsatz von
1.4.1 Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen,
Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von
1.4.1.3 1 MW bis weniger als 50 MW, ausgenommen Verbrennungsmotoranlagen für
Bohranlagen, S
1.4.2 anderen als in Nummer 1.4.1 genannten Brennstoffen mit einer Feuerungs-
wärmeleistung von
1.10 Errichtung und Betrieb einer
1.10.1 aus einer Anlage, die nach
Spalte 1 UVP-pflichtig ist, X
1.10.2 mit einer Abscheidungsleis-
ter Nummer 1.10.1 fällt, X
1.10.3 mit einer Abscheidungs-
1,5 Mio. t pro Jahr; A
1.11 Errichtung und Betrieb ei-
Rohgas je Jahr; S
2.6 Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
(einschließlich Anlagen zum Blähen von Ton) mit einer Produktionskapazität von
2.6.2 weniger als 75 t je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4 m³ oder mehr
tinuierlich und ohne Abluftführung betrieben werden; S
- Heißluftverzinnungsanlagen; S
3.9.1 30 m³ oder mehr, A
3.9.2 1 m³ bis weniger als 30 m³ bei Anlagen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure; S
- zur Herstellung von Explosivstoffen dienen), ausgenommen Anlagen zur Erzeugung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe nach Nummer 11.1; X
5.1 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren mit einem Volumen der Wirkbäder von 30 m³ oder mehr; A
7.2 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Junghennen mit
7.3 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Mastgeflügel mit
7.4 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Truthühnern mit
7.5 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Rindern mit
7.6 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Kälbern mit
7.7 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Mastschweinen (Schweine von 30 kg Lebendgewicht oder mehr) mit
7.7.2 2.000 bis weniger als 3.000 Plätzen; A
7.8 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Sauen
gewicht) mit
7.8.2 750 bis weniger als 900 Plätzen; A
7.9 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur getrennten Intensivaufzucht von Ferkeln
(Ferkel von 10 bis weniger als 30 kg Lebendgewicht) mit
7.9.2 6.000 bis weniger als 9.000 Plätzen; A
7.10 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von
Pelztieren mit
7.11 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Tieren
in gemischten Beständen, wenn
7.11.1 die jeweils unter den Nummern 7.1.1, 7.2.1, 7.3.1, 7.4.1, 7.7.1, 7.8.1, 7.9.1 *)
erreicht oder überschreitet, X
7.11.2 die jeweils unter den Nummern 7.1.2, 7.2.2, 7.3.2, 7.4.2, 7.5.1, 7.6.1, 7.7.2, 7.8.2,
Wert 100 erreicht oder überschreitet, A
7.11.3 die jeweils unter den Nummern 7.1.3, 7.2.3, 7.3.3, 7.4.3, 7.5.2, 7.6.2, 7.7.3 und
den Wert 100 erreicht oder überschreitet; S
7.17 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Gemüsekonserven mit
einer Produktionskapazität von
7.17.1 600 t Konserven oder mehr je Tag, wenn die Anlage an nicht mehr als 90 auf-
einanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, A
7.17.2 300 t Konserven oder mehr je Tag, wenn die Anlage an mehr als 90 aufeinander-
folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, A
7.17.3 10 t bis weniger als den in den Nummern 7.17.1 oder 7.17.2 angegebenen
sieren dieser Nahrungsmittel in geschlossenen Behältnissen; S
7.18 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Futtermittelerzeugnissen
erfolgt, A
7.22 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Braumalz (Mälzerei) mit
7.22.1 600 t Darrmalz oder mehr je Tag, wenn die Anlage an nicht mehr als 90 auf-
7.22.2 300 t Darrmalz oder mehr je Tag, wenn die Anlage an mehr als 90 aufeinander-
7.22.3 weniger als den in den Nummern 7.22.1 oder 7.22.2 angegebenen Kapazitäten
Übrigen; S
7.23 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Stärkemehlen mit einer
7.23.1 600 t Stärkemehlen oder mehr je Tag, wenn die Anlage an nicht mehr als
90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, A
7.23.2 300 t Stärkemehlen oder mehr je Tag, wenn die Anlage an mehr als 90 auf-
7.23.3 1 t bis weniger als den in den Nummern 7.23.1 oder 7.23.2 angegebenen
Voraussetzungen im Übrigen; S
7.24 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Raffination von Ölen
oder Fetten aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von
7.24.1 600 t Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, wenn die Anlage an nicht mehr als
7.24.2 300 t Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, wenn die Anlage an mehr als
7.24.3 weniger als den in den Nummern 7.24.1 oder 7.24.2 angegebenen Kapazitäten
setzten Extraktionsmittels 1 t oder mehr je Tag beträgt; S
7.26.1 6.000 hl Bier oder mehr je Tag, wenn die Brauerei an nicht mehr als 90 auf-
7.26.2 3.000 hl Bier oder mehr je Tag, wenn die Brauerei an mehr als 90 aufeinander-
7.26.3 200 hl bis weniger als den in den Nummern 7.26.1 oder 7.26.2 angegebenen
zungen im Übrigen; S
7.27 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Süßwaren oder Sirup
7.27.2 50 kg bis weniger als 75 t Süßwaren oder Sirup je Tag bei Herstellung von
Lakritz; S
7.28 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Süßwaren oder Sirup
aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von
7.28.1 600 t oder mehr Süßwaren oder Sirup je Tag, wenn die Anlage an nicht mehr als
7.28.2 300 t oder mehr Süßwaren oder Sirup je Tag, wenn die Anlage an mehr als
7.28.3 50 kg bis weniger als den in den Nummern 7.28.1 oder 7.28. 2 angegebenen
thermischer Veredelung von Kakao- oder Schokoladenmasse; S
7.29 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Behandlung oder Verarbeitung von
tät als Jahresdurchschnittswert von
7.29.2 5 t bis weniger als 200 t Milch, Milcherzeugnissen oder Milchbestandteilen
je Tag bei Sprühtrocknern; S
8.1 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Beseitigung oder Verwertung fester,
derer gasförmiger Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch
8.1.1 thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, Pyrolyse,
Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren
8.1.1.2 bei nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität von 3 t Abfällen
oder mehr je Stunde, X
8.1.1.3 bei nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 3 t
Abfällen je Stunde, A
8.1.2 Verbrennen von Altöl oder Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage mit
einer Feuerungswärmeleistung von
8.1.3 Abfackeln von Deponiegas oder anderen gasförmigen Stoffen, ausgenommen
sind; S
8.2 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warm-
8.3 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur biologischen Behandlung von gefähr-
lichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von
8.4.1 nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch Nummer 8.4.2 erfasst, mit einer
Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von
8.4.2 Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich durch anaerobe Vergärung (Bio-
gaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von
8.4.2.2 weniger als 50 t je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio.
Normkubikmeter je Jahr oder mehr beträgt; S
8.5 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur chemischen Behandlung, insbesondere
dation, von gefährlichen Abfällen; X
8.6 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur chemischen Behandlung, insbesondere
stoffen von
8.7 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen,
der Entstehung der Abfälle, bei
8.7.1 Eisen- oder Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, mit einer Gesamt-
8.9 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Abfällen über einen Zeit-
raum von jeweils mehr als einem Jahr, bei
9.1 Errichtung und Betrieb einer Anlage, die der Lagerung von Stoffen oder
men Erdgasröhrenspeicher und Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst werden,
9.1.1 soweit es sich nicht ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen von
jeweils nicht mehr als 1.000 cm³ handelt, mit einem Fassungsvermögen von
9.1.2 soweit es sich ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen von je-
weils nicht mehr als 1.000 cm³ handelt, mit einem Fassungsvermögen von
9.2 Errichtung und Betrieb einer Anlage, die der Lagerung von Flüssigkeiten dient,
ausgenommen Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst werden, soweit
9.2.1 die Flüssigkeiten einen Flammpunkt von 373,15 Kelvin oder weniger haben, mit
einem Fassungsvermögen von
9.2.2 die Flüssigkeiten einen Flammpunkt unter 294,15 Kelvin haben und deren
einem Fassungsvermögen von 5.000 t bis weniger als 10.000 t; S
9.3 Errichtung und Betrieb einer Anlage, die der Lagerung von im Anhang 2 (Stoff-
9.3.2 den in Spalte 4 des Anhangs 2 (Stoffliste zu Nummer 9.3 Anhang 1) der Verord-
ausgewiesenen Mengen bis weniger als 200.000 t, A
9.3.3 den in Spalte 3 bis weniger als den in Spalte 4 des Anhangs 2 (Stoffliste zu
in der jeweils geltenden Fassung ausgewiesenen Mengen; S
9.4 Errichtung und Betrieb einer Anlage, die der Lagerung von Erdöl, petro-
10.4 Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Vorbehandlung (Waschen, Bleichen,
Mercerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit
10.4.2 einer Färbekapazität von 2 t bis weniger als 10 t Fasern oder Textilien je Tag bei
die unter erhöhtem Druck betrieben werden, S
10.4.3 einer Bleichkapazität von weniger als 10 t Fasern oder Textilien je Tag bei An-
Chlorverbindungen; S
10.5 Errichtung und Betrieb eines
leistung von insgesamt
11.1 Errichtung und Betrieb einer ortsfesten Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung oder zur Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe sowie bei ortsfesten Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen die insgesamt geplanten Maßnahmen zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss oder zum Abbau der Anlage oder von Anlagenteilen; ausgenommen sind ortsfeste Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen, deren Höchstleistung 1 KW thermische Dauerleistung nicht überschreitet; einzelne Maßnahmen zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss oder zum Abbau der in Halbsatz 1 bezeichneten Anlagen oder von Anlagenteilen gelten als Änderung im Sinne von § 3e Abs. 1 Nr. 2; X
11.3 außerhalb der in den Nummern 11.1 und 11.2 bezeichneten Anlagen Errichtung und Betrieb einer Anlage oder Einrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe oder hoch radioaktiver Abfälle oder zu dem ausschließlichen Zweck der für mehr als zehn Jahre geplanten Lagerung bestrahlter Kernbrennstoffe oder radioaktiver Abfälle an einem anderen Ort als dem Ort, an dem diese Stoffe angefallen sind; X
11.4 außerhalb der in den Nummern 11.1 und 11.2 bezeichneten Anlagen, soweit nicht Nummer 11.3 Anwendung findet, Errichtung und Betrieb einer Anlage oder Einrichtung zur Lagerung, Bearbeitung oder Verarbeitung radioaktiver Abfälle, deren Aktivitäten die Werte erreichen oder überschreiten, bei deren Unterschreiten es für den beantragten Umgang nach einer aufgrund des Atomgesetzes erlassenen Rechtsverordnung keiner Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei Abweichungen vom bestimmungsgemäßen Betrieb bedarf; A
13. Wasserwirtschaftliche Vorhaben mit Benutzung oder Ausbau eines Ge-
wässers:
13.1 Errichtung und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage, die ausge-
legt ist für
13.1.1 organisch belastetes Abwasser von 9.000 kg/d oder mehr biochemi-
genommen Kühlwasser), X
13.1.2 organisch belastetes Abwasser von 600 kg/d bis weniger als
4.500 m³ Abwasser in zwei Stunden (ausgenommen Kühlwasser), A
13.1.3 organisch belastetes Abwasser von 120 kg/d bis weniger als 600 kg/d
zwei Stunden (ausgenommen Kühlwasser); S
13.2.1 in oberirdischen Gewässern oder Küstengewässern oder verbunden
ser oder Küstengewässer mit einem Fischertrag je Jahr von
13.2.2 in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands mit einem
Fischertrag je Jahr von
13.3 Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder
cherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von
13.3.1 10 Mio. m³ oder mehr, X
13.3.2 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³, A
13.3.3 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässer-
abhängige Ökosysteme zu erwarten sind; S
13.5 Wasserwirtschaftliches Projekt in der Landwirtschaft (sofern nicht von
an Wasser von
13.5.1 100.000 m³ oder mehr, A
13.5.2 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässer-
13.6 Bau eines Stauwerkes oder einer sonstigen Anlage zur Zurückhaltung
oder dauerhaften Speicherung von Wasser, wobei
13.6.1 10 Mio. m³ oder mehr Wasser zurückgehalten oder gespeichert
werden, X
13.6.2 weniger als 10 Mio. m³ Wasser zurückgehalten oder gespeichert
werden; A
13.7 Umleitung von Wasser von einem Flusseinzugsgebiet in ein anderes,
13.7.1 - 100 Mio. oder mehr m³ Wasser pro Jahr, wenn durch die Umleitung
entnommen wird, 2.000 Mio. m³ übersteigt, X
13.9 Bau eines Hafens für die Binnenschifffahrt, wenn der Hafen für Schiffe
13.11 Bau eines mit einem Binnen- oder Seehafen für die Seeschifffahrt ver-
genommen Fährschiffe), der
13.12 Bau eines sonstigen Hafens, einschließlich Fischereihafens oder Jacht-
hafens, oder einer infrastrukturellen Hafenanlage; A
13.13 Bau eines Deiches oder Dammes, der den Hochwasserabfluss beein-
flusst (sofern nicht von Nummer 13.16 erfasst); A
13.16 Bauten des Küstenschutzes zur Bekämpfung der Erosion und meeres-
etwas anderes als in dieser Nummer bestimmt ist; A
13.17 Landgewinnung am Meer, soweit nicht durch Landesrecht etwas
anderes bestimmt ist; A
13.18 sonstige der Art nach nicht von den Nummern 13.1 bis 13.17 erfasste
Ausbaumaßnahmen im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes
13.18.2 naturnaher Ausbau von Bächen, Gräben, Rückhaltebecken und Tei-
setzung von Kiesbänken in Gewässern; S
14.1.1 Vorhaben im Sinne der Nummern 13.6.1 und 13.7.1 X
15. Bergbau und dauerhafte
Speicherung von Kohlendioxid:
15.1 bergbauliche Vorhaben, einschließlich der zu ihrer Durch-
Rechtsverordnung,
15.2 Errichtung, Betrieb und
speichern; X
17.2 Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der
Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit
17.3 Projekte zur Verwendung
Landwirtschaftsnutzung mit
18.5 Bau einer Industriezone für Industrieanlagen, für den im bisherigen Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuchs ein Bebauungsplan aufgestellt wird, mit einer zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnung oder einer festgesetzten Größe der Grundfläche von insgesamt
18.5.1 100.000 m² oder mehr, X
18.5.2 20.000 m² bis weniger als 100.000 m²; A
18.6 Bau eines Einkaufszentrums, eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes oder eines sonstigen großflächigen Handelsbetriebes im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 der Baunutzungsverordnung, für den im bisherigen Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuchs ein Bebauungsplan aufgestellt wird, mit einer zulässigen Geschossfläche von
18.6.1 5.000 m² oder mehr, X
18.6.2 1.200 m² bis weniger als 5.000 m²; A
18.7 Bau eines Städtebauprojektes für sonstige bauliche Anlagen, für den im bisherigen Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuchs ein Bebauungsplan aufgestellt wird, mit einer zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnung oder einer festgesetzten Größe der Grundfläche von insgesamt
18.7.1 100.000 m² oder mehr, X
18.7.2 20.000 m² bis weniger als 100.000 m²; A
19.3 Errichtung und Betrieb einer Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 21 Absatz 4 Satz 7 dieses Gesetzes, ausgenommen Rohrleitungsanlagen, die - den Bereich eines Werksgeländes nicht überschreiten,
19.9.1 10 Mio. m³ oder mehr Wasser, X
19.9.2 2 Mio. m³ bis weniger als 10 Mio. m³ Wasser, A
19.9.3 5.000 m³ bis weniger als 2 Mio. m³ Wasser; S
19.10 Errichtung und Betrieb einer
nicht überschreiten, mit
19.10.1 einer Länge von mehr als
mehr als 800 mm, X
19.10.2 einer Länge von mehr als
150 mm bis zu 800 mm, A
19.10.3 einer Länge von 2 km bis
mehr als 150 mm, A
19.10.4 einer Länge von weniger als
mehr als 150 mm. S
19.11 Errichtung und Betrieb eines Erdkabels
plangesetzes X
Die Neubekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94) enthält hier zusätzlich den zuvor durch Gesetz gestrichenen Text "und 7.10.1".
abweichendes Landesrecht Niedersachsen zu Anlage 1 siehe B. v. 26. Juli 2010 (BGBl. I S. 970)
abweichendes Landesrecht Schleswig-Holstein siehe B. v. 11. Februar 2011 (BGBl. I S. 244)
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References: § 3
 § 35
 § 19
 § 11
 § 35
 § 35
 § 19
 § 21