Source: http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=333
Timestamp: 2018-11-19 22:28:31+00:00

Document:
16. November 2018, liebe Leser,
„Radikale Imame rufen in deutschen Moscheen zu Hass auf“,
diesen Beitrag des focus sollten Sie sich bitte nicht nur zu Gemüte führen, sondern auch ausdrucken und archivieren, das aus einem guten Grund: Daß dem so ist wie o.g., nun, das wissen wir seit einigen Jahren hinlänglich und zur Genüge, s. die bisherigen Folgen! Nein, dieser Beitrag legt zunächst (evtl. auch ungewollt) schonungslos offen, was hier die Stunde geschlagen hat!
Das Recht verflüchtigt sich zusehends, vor allem wohl zum Schutze und Wohle eines Herrn Allah! Archivieren Sie also diesen Beitrag, evtl. kann er Ihnen und all den noch blinden Menschen in diesem Land eines Tages zu einem wiedererstehenden Recht verhelfen! Ich komme sofort darauf zurück, zunächst das:
Ob dies, also die Verflüchtigung des Rechts, auch der Grund für eine gerichtliche Entscheidung in Kaiserslautern war, nämlich ein Urteil zu fällen, welches ebenfalls jeglichen Boden von Recht und Gesetz verlassen hat, das lässt sich nicht wirklich verifizieren, aber das ist auch nebensächlich; denn eine Meldung unseres grundguten SWR1 vom heutigen Morgen in den Nachrichten (auch diese Nachrichtensendung ist nicht mehr wirklich nachzuvollziehen, aber ich gehe mal davon aus, daß ein Sender des ÖR keine „fake-news“ verbreitet), brachte folgende Information:
„Kaiserslautern: (...) Der Angeklagte wurde deshalb wegen `schwerer Brandstiftung`(!) zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung verurteilt“.
Was sagt uns das? Nun, das sagt uns folgendes:
§ 306a StGB = Schwere Brandstiftung, Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr..., im § 12 StGB, besonderer Teil findet sich die Definition von Verbrechen, Vergehen, Straftaten; „Schwere Brandstiftung“ erfüllt demnach den Verbrechenstatbestand..., tja, was ist los, auch in Kaiserslautern??! Noch neige ich nicht dazu, eine evtl. Trauer um den einst so großen FCK und seinen Betzenberg als evtl. Ursache von „Ungereimtheiten“ in der Justiz dort zu verorten, nein, ich hoffe noch immer auf eine falsche Berichterstattung durch die Medien!!!
Ich komme zu eingangs erwähntem Bericht im focus, den ich etwas durchleuchten möchte; besonders interessant ist dies vor allem vor dem Hintergrund des heutigen Besuchs der KANZLERIN in Chemnitz! Sie rief erneut dazu auf, entschieden gegen Hass und Hetze einzustehen, das ist „schön“, Frau Merkel, denn sieh mal da, was der focus so berichtet:
- „Der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile eine Vielzahl radikaler Moscheen in Deutschland (...). Schon seit längerer Zeit stehen die Vereine hinter diesen Moscheen unter Verdacht, gegen `Ungläubige`, sogenannte `Kuffar`zu hetzen und Muslime zu radikalisieren“.
Recherchen von ZDFzoom in Berlin und Essen untermauern diese Vorwürfe“.
Verhetzte, welche auch noch Hetzer finanzieren müssen, wehren sich folglich und werden nun, auch von der KANZLERIN, als Hetzer beschimpft, diffamiert und als Nazis ausgegrenzt, das ist nicht schön..., weiter geht`s:
- „Dennoch ist der Verfassungsschutz oft machtlos“, das trotz dieser Hetze „(...) Möge Allah sie vernichten, allesamt. Sie sind unter unseren Füßen, diese Schmutzigen, weil sie Islamhasser sind“,
eine Frau Susanne Schröter vom „Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam" (was es so alles gibt..) sieht z.B. in einem Abul Baraa einen der gefährlichsten islamistischen Hetzer in Deutschland. (...) „Wenn er aber nur zum Hass aufruft und jemand anderes tötet, dann ist er nicht mehr verantwortlich...“!!
Habe ich, bzw. der focus, Ihre Schmerzgrenze bereits erreicht, liebe Leser? Nein? Also, dann geht das noch besser:
Wir können in diesem Beitrag weiterhin Entsetzliches nachlesen, nämlich über die gezielte Radikalisierung von jungen Männern und auch Kindern, hier an und in den Schulen in Deutschland, z.B. das:
- „Ich habe Kinder gehört, die gesagt haben `Ich habe nur muslimische Freunde, keine deutschen oder christlichen oder jüdischen. Ich darf das nicht. Die kommen alle in die Hölle`.“
Der focus fragt in seinem Beitrag weiter:
„Wie kann es sein, dass solche Moscheen geöffnet bleiben und solche Prediger weiter Hass verbreiten dürfen?“
Ach, ich dachte, nur wir Deutschen, also die Rechten, „hassen und verbreiten Hass“?
Der Beitrag erklärt das so:
„Um etwa den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssten Hassprediger wie Baraa konkret zu Gewalttaten aufrufen. Weil der Imam aber von Allah spricht, der `Ungläubige`bestrafen soll, befindet er sich mit seinen Aussagen in einer juristischen Grauzone, die ein Vorgehen der Behörden erschwert“.
So, das lassen Sie sich mal, liebe Leser, so wirklich auf der Zunge zergehen und denken Sie intensiv darüber nach, wie Sie aus dieser Rechtsansicht Kapital für sich schlagen könnten, falls notwendig... Moment, da kommt noch mehr zur eventuellen Verwertung!!
Was ist mir übel:
„(...) Viele der Aussagen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, dem Verfassungsschutz sind in den meisten Fällen die Hände gebunden. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass Bund und Länder bereits eine ganzheitliche Bekämpfungsstrategie (was ein Euphemismus, was für eine Lüge!) verfolgen, zu der auch der konsequente Einsatz von Verboten salafistischer Strukturen zähle. Ein generelles Verbot von Salafisten sei nach Maßgabe des Grundgesetzes jedoch nicht möglich“.
Der Islamismusexperte Tipi fordert in diesem Beitrag des focus u.a.:
„Wir brauchen ein bundesweites Betätigungsverbot für Salafisten. Wenn Hetze verbreitet wird, Meinungen, die sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, dann müssen diese Hassprediger aus dem Verkehr und angeklagt werden.“
„Bis islamistische Prediger und radikale Moscheen jedoch konsequent strafrechtlich verfolgt werden, kann ein Hetzer wie Abul Baraa weiter Hass verbreiten und zur Spaltung der Gesellschaft beitragen.“
Soweit, so verhältnismäßig „gut“; doch dann schlägt dieser Beitrag (evtl. auftragsgemäß) wieder einen Haken, denn er schließt (nachdem wir also erfahren mussten und durften, wie viel Hass und Hetze in unser Land inzwischen getragen wurde) mit dem Resümee:
„Denn rechtspopulistische Parteien und rechtsextreme Gruppierungen nutzen (!!) diese Prediger für ihre islamfeindliche (!!) Propaganda (!!). Darunter leiden vor allem die mehrheitlich friedlichen Muslime, die somit unter Generalverdacht gestellt werden.“
Ich habe lange gegrübelt und danach gesucht, was den Autor dieses Beitrags zu seinem Schlußwort animiert haben könnte, allein, ich finde nichts, allenfalls den blanken Wahnsinn!
Der Autor präsentiert und dokumentiert also en detail zunächst das zerstörerische Vorhaben durch Islamisten und eine generelle islamistische Strömung, diese unvereinbar mit unserer FDGO, um dann eine „Islamfeindlichkeit“ und den Rechtspopulismus in Deutschland an den Pranger zu stellen!
Es ist völlig wurst, auf welcher politischen Seite man steht, aber diese Schlußeinschätzung stellt einen doch sehr markanten Verdacht auf eine gewisse Unzurechnungsfähigkeit dar, da sich auch dieser Autor selbst ad absurdum schreibt!
Alles Gute für heute und die nächsten Tage, liebe Leser, und lassen Sie sich nicht den Schlaf rauben, sondern seien Sie weiterhin wachsam und erkennen Sie diese Lügen der Polit-Clans, wobei ich wieder beim Thema bin: c.c.M.e.d., denn die ist aller Laster Anfang!
17. November 2018, liebe Leser,
Ich bin einfach gespannt, was sich Karlsruhe einfallen lässt! Schließlich müssen die Karlsruher Richter auch dem Volk erklären können, warum eine KANZLERIN und das souveräne Volk der Deutschen, vertreten durch das Parlament, so gar nicht harmonieren..., hier mein Vorstoß, der als Muster dienen könnte für die 'andere Abhilfe' nach Art. 20 IB GG. An dieser anderen Abhilfe scheiterten bisher alle Vorstöße, die mangels Abhilfe nur noch Gewaltaktionen für zulässig hielten. Also bitte, was könnte eine 'andere Abhilfe' sein, wenn eine Kanzlerin es massiv unternimmt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen? Sollte diese andere Abhilfe nicht möglich sein bzw. wirken, dann spricht einiges dafür, daß diese nicht vorhanden ist mit allen Konsequenzen... Ich habe mir das so vorgestellt:
Im Wege der einstweiligen Anordnung wird der Bundeskanzlerin Angela Merkel untersagt, den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum 'International pact of migration' zu unterzeichnen.
3. Die amtierende Bundeskanzlerin unternimmt es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, indem sie angekündigt hat, den 'international pact of migration' am 11.12.2018 in Marrakesch zu unterzeichnen und damit für die Bundesrepublik Deutschland als verbindlich anzuerkennen.
5. Die Bedeutung und zutiefst negative Auswirkung dieses Paktes auf das gesamte Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland ist offenkundig und braucht nicht weiter dargelegt zu werden. Mit der Inkraftsetzung dieses Pakts wird die rechts- und verfassungswidrige Politik der Kanzlerin seit Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 entgegen allen bestehenden Abkommen und Vereinbarungen nicht nur perpetuiert, sondern erweitert, indem unbeschränkte anonyme Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Sozialsysteme aus aller Welt ohne jeden Grund und ohne jegliche Voraussetzung ermöglicht werden soll bzw. muß. Auch dies ist offenkundig, insbesondere handelt es sich nicht um ein 'unverbindliches' Abkommen, sondern stellt politisch zwingendes Recht dar ohne jede Möglichkeit einer Überprüfung oder Abwehr seiner Folgen. Aus diesem Grund haben bereits etliche Staaten ihre Zustimmung verweigert, weil die Folgen schlicht katastrophal sein werden, was zur faktischen Auflösung der betroffenen Staaten führen wird. Daran ändert auch nichts, daß die Kanzlerin sämtliche Argumente gegen diesen Pakt als Lügen bezeichnet. Sie handelt gegen ihre eigene Überzeugung, was die Sache noch dringlicher macht.
18. November 2018, liebe Leser,
bevor ich Sie mitnehme in die Abgründe dieses Staates, vor allem mit der zugelassenen und zunehmenden Messerei (seit 36 Stunden sind wir nun auch persönlich betroffen und bangen um ein Menschenleben), möchte ich zunächst einen ganz herzlichen Dank für die enormen Rückmeldungen bzgl. meines Antrags auf eine EA gegen Merkel aussprechen! Ich sortiere mich:
1. Es ist mir nicht möglich, alle eMails persönlich zu beantworten;
2. Zu der generellen Frage eigentlich aller Mitteilungen, wie man sich denn an diesen Antrag „anhängen“ könne, nur so viel:
Verwenden Sie einfach nur die in meinem Antrag benutzten Formalien, ansonsten bringen Sie sich, dies unter Ihrem Namen, mit weiteren Argumenten ein und zwar so „daß die Schwarte kracht“, also fundiert, belegt usw. Leitlinie ist immer Art. 20 IV GG, d.h. der ehrenwerten Frau Merkel ist nachzuweisen, daß sie es
'unternimmt,' die fdGO zu beseitigen, und daß kein anderes Mittel als Abhilfe vorhanden ist, als dieser Antrag an das BVG.
3. In meinem Antrag, welcher am 17.11.2018 um 23:18 Uhr in Karlsruhe eintraf, unterlief mir ein „Fehler“, den Sie bitte nicht übernehmen sollten (ich fürchte, eben dieser „Fehler“ wird evtl. diesen meinen Antrag „unwirksam“ machen :-) ), nämlich das:
Ich schrieb dort eingangs vom § 32 BverfG, es muß richtig heißen: § 32 BVerfGG, ich hatte einfach nur das zweite „G“ unterschlagen..., auf geht`s, also auch mit dem zweiten „G“!
Zu diesem Thema noch das:
„Alle Fragen der Bürger gehören auf den Tisch“
das meint ein Herr Spahn und schlägt deshalb „eine Verschiebung des UN-Migrationspakts“ vor..., alles klar; nichts anderes habe ich im Prinzip getan, wenn auch etwas verschärfter, denn die Zeit drängt! Aber schön, inzwischen prügelt man sich bzgl. dieses Paktes bereits innerhalb der Union, während eine SPD „entsetzt ist“, nämlich darüber, daß man überhaupt über dieses „Abkommen“ debattiert! Das ist aber auch ein Scheiß mit dieser Demokratie, gell, SPD?
Niemand fürchtet inzwischen die Institution der echten Demokratie so sehr wie dieser Haufen von Nichtsnutzen!
Sind das nicht auch die, welche aktuell ein Grundeinkommen ohne jedes Zutun fordern? Ich kann das nachvollziehen, denn Nichtsnutze und folglich mehr oder minder Zerstörer jedweder Art zu fördern, das hat doch was! Man kann zuvörderst krawallen, sich den Schönheiten des Lebens dennoch hingeben und Zeit genug dafür haben, den „Rechten“ zu zeigen, wie „falsch“ sie liegen! Eine Lebenseinstellung, finanziert vom schwer arbeitenden und von den Finanzämtern ausgebeuteten Volk, die wirklich zu beneiden ist! Aber ich denke doch, daß der Wind sich drehen wird!
Aber die SPD hat noch ganz andere Seiten, nämlich die einer Frau Barley. Man sagt dieser Dame nach, sie sei aktuell Bundesjustizministerin; nun, das kann ja sein, das entschuldigt aber nicht ihren Blindflug, denn diese Frau meinte aktuell, also noch bevor sie nach Brüssel entsorgt wird:
„Wenn Teile der CDU sich jetzt vom Migrationspakt verabschieden wollen, distanzieren sie sich nicht nur von Kanzlerin und Bundesregierung - sie suchen die inhaltliche Nähe zu AfD, Trump, Orban und Kurz (...), das ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik für Deutschland und Europa“.
Alles klar, Frau Barley, Ihr Betreuungsantrag, also Ihre Entsorgung nach Brüssel, läuft. Na, dann gucken wir uns doch mal um, allein nur in Deutschland, kommen Sie einfach mit:
Erinnern Sie sich noch, das ist gerade einmal wenige Wochen her, da fielen die Medien/die Politik über Ungarn her, dies wegen des harten Vorgehens gegen Obdachlose. So, da hätte ich etwas für Sie im Angebot:
Berlin lässt Obdachlose nicht mehr in Bahnhöfe und in Dortmund? Lesen Sie nach: „Dortmund verteilt Hunderte Strafzettel an Obdachlose“, wer nicht zahlt (was für eine menschenverachtende Ironie), der fährt ein, in den Bau! Und hat endlich seine Ruhe und ein warmes Quartier. Vielleicht kann mir jetzt mal jemand den Unterschied zwischen dem „menschenverachtenden“ Ungarn und Deutschland erklären, danke! Fakt allerdings ist und bleibt, daß sich das System der Menschenverachtung inzwischen fest etabliert hat: Strafzettel an Menschen auszugeben, die absolut nichts haben und außer Leid wohl nichts mehr empfinden können, das ist die Verachtung menschlichen Lebens in seiner reinsten Form!
Lesen Sie dazu im Märchenbuch GG den Artikel 1 nach, verlogener kann man nicht handeln, aber die Kassen sind halt leer und die Vorzugskunden stehen Schlange.
Zu dieser Verachtung von Menschen gehören auch die anstehenden „Dieselfahrverbote“, ein Thema, bar jeglicher rechtlicher Relevanz, somit ein absolutes Versagen von Gerichten, ein Verwirrspiel, ein Zerstörungsapparat, sonst nichts! Inzwischen mehren sich Berichte darüber, „ob die Messungen bzgl. Schadstoffauswurf evtl. und vielleicht doch nicht so schlimm und überhaupt...“, in Essen fürchtet man inzwischen um die Versorgung der Armen durch die Tafeln:
„Dieselfahrverbot in Essen: Dann müssen wir die Lebensmitteltafel dicht machen“,
so Jörg Sator. Ja klar, Herr Sator, noch nicht begriffen? Sie sollen ja auch „dicht machen“, solche Leute, die Sie versorgen und evtl. auch etwas betreuen und begleiten, die benötigt doch kein Mensch, fort mit diesem „Schaden“, „neue Leute“ braucht das Land!
Ich komme zum o.g. Thema der Messerei, die uns nun auch persönlich eingeholt hat, vorab noch das:
In Wittenburg wurde einem 86-jähriger Rentner die Kehle durchschnitten, dringend tatverdächtig ist ein 20 Jahre alter Afghane, der dem Rentner zunächst als Pfleger und später als Hilfsarbeiter zugeteilt wurde (wahrscheinlich im Rahmen von Integrationsbemühungen, Anm. d. Verf.). Tatsächlich: Dem Rentner zugeteilt wurde der Tatverdächtige aufgrund der Vermittlung seiner Tochter, die in der örtlichen Flüchtlingshilfe aktiv ist. Aber wahrscheinlich ist sein Tod einer Vorerkrankung geschuldet...
Ich komme zu unserem Fall:
In einer deutschen Großstadt gingen ein Mann und sein Kumpel nach einer Feier Richtung Heimat. Sie bemerkten an einem Taxistand, daß ein Taxifahrer von einer „Männergruppe“ überfallen wurde und schritten ein, um dem Taxifahrer zu helfen/ihn zu retten. Während dieser Rettungsaktion wurden beide Männer hinterrücks angegriffen und mit unzähligen Messerstichen verletzt, beide schwebten in Lebensgefahr, Notoperationen, künstliches Koma usw. Ein dringend tatverdächtiger Syrer konnte wenig später festgenommen werden.
Einer der beiden Schwerstverletzten ist der Schwiegersohn eines mit uns eng befreundeten Ehepaars. Der junge Mann hatte sich vor ca. 4 Jahren erfolgreich selbständig gemacht, wir haben 2016 gemeinsam seine Hochzeit gefeiert und nun sind auch zwei Kinder da, 2 Jahre bzw. 3 Monate alt, ein Haus wurde gekauft (also Schulden bei der Bank) und nun ist nichts mehr, wie es war, das ist die eine Seite! Die andere Seite ist diese:
Das zuständige Polizeipräsidium (Obacht: PRÄSIDIUM) teilte hierzu mit, dies aktuell so noch immer heute um 22:00 Uhr, also knapp 48 Stunden nach dem Vorfall und um die Hintergründe wissend), daß es zu einer „Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von jungen Männern“ gekommen sei!!! Der Raubversuch und die Körperverletzung an dem Taxifahrer, kurz die gesamten Hintergründe, sie sind nicht einmal den Krümel einer Erwähnung wert!
Die schlimmste Lüge ist die des Verschweigens, bzw. Lügen nach Vorschrift und Verbreitung von Halbwahrheiten.
Wir sind hier aus unterschiedlichsten Gründen mehr als in Aufruhr!
Ich schließe mit Frankreich, dort scheint sich der zu erwartende Bürgerkrieg abzuzeichnen! Proteste gegen die Spritpreiserhöhung führten z.B. dazu, daß Bürger aufeinander losgingen, das spricht für die These: „Die Nerven liegen bei den Menschen blank“, also ein Szenario, das wir hier in Bälde ebenso erwarten dürfen.
Ich wünsche einen geruhsamen Abend, c.c.M.e.d.

References: § 306
 § 12
 Art. 20
 Art. 20
 § 32
 § 32