Source: https://www.my-productionmusic.de/terms-and-conditions
Timestamp: 2018-04-26 00:00:41+00:00

Document:
für den Download-Shop www.my-productionmusic.de
der Firma MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH
USt.-ID-Nr.: DE 235320130
Sämtliche Angebote, Verträge und Lieferungen bzw. Leistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Webportal www.my-productionmusic.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Download-Angebot in unserem Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jeweils jedoch nur an Endabnehmer, nicht an Weiterverkäufer. Bei Auftragsproduktion für Wiederverkäufer wird ein gesonderter Individualvertrag geschlossen. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist
I. ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und ist
II. ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Es wird darauf hingewiesen, dass selbständige Fitnesstrainer Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB sind, auch wenn sie ihrer Trainertätigkeit nur nebenberuflich nachgehen.
III. die "GEMA" jede natürliche oder juristische Person bzw. Gesellschaft, die länderspezifisch die Verwertungsrechte des Repertoires regelt.
Gegenstand unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Downloads, von Dateien mit Audio- und audiovisuellen Inhalten. Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die zum Download angebotenen Inhalte nachfolgend als "Artikel" bezeichnet. Die Verträge kommen nur zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
In unserem Download-Shop angebotenen Artikel sind GEMA-frei. Gebühren an Verwertungsgesellschaften, wie bspw. die GEMA, GVL etc., sind nicht zu entrichten. Lizenz-Zahlungen an sämtliche Verwertungsgesellschaften entfallen somit.
Bei Auftragsproduktionen greift MOVE YA auch gern auf GEMA-pflichtiges Repertoire zurück. Die Lizenzierung dieses Repertoires wird individualvertraglich geregelt
Die digitale Verwendung/das Nutzungsrecht wird zeitlich unbegrenzt vergeben, sofern Bild und Ton wie zum Zeitpunkt Lizenzierung unverändert bleiben und es nicht ausdrücklich im Nutzungsrecht anders geregelt ist. Darüber hinaus wird die Verwendung nur einmalig auditive oder audiovisuelle vergeben. Erst nach vollständiger Zahlung der Rechnung gilt die Genehmigung zur einmaligen Verwendung als erteilt. Die Verwendung ist nicht-exklusiv.
Wenn Artikel für andere Medien ein weiteres Mal ausgewertet werden sollen, so muss für diese Zweitverwertung eine erneute Lizenzierung erfolgen. Dies gilt ebenfalls für ausschließlich firmeninterne Verwendungen!
Unsere Artikel sind für TV-Auftragsproduktionen ebenfalls kosten- und meldepflichtig. Für die Nutzung des Repertoires von MY! im Hörfunk und Fernsehen sind korrekte Musiklisten mit allen notwendigen Angaben, wie CD-Name, Tracktitel, Komponist, Labelcode und eingesetzte Längen, anzufertigen und an den Sender sowie an MY! zu übermitteln. Die Zweitauswertung über Online-Mediatheken ist im Vorfeld anzufragen.
§ 3 Registrierung, Kundenkonto und Datenspeicherung
Vor der Nutzung des Download-Shops muss der Kunde sich unter Angabe des Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren. Die Angabe des Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse ist zur Durchführung des Vertrages erforderlich, damit MOVE YA! Kenntnis von der Person des Vertragspartners erlangt und dem Kunden eine Bestellbestätigung nebst Abschrift des Vertrages sowie ggf. weitere erforderliche Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis oder einer Bestellung zusenden kann. Diese Daten sowie alle weiteren Daten, die der Kunde freiwillig in seinem Kundenkonto angibt, werden zur Ermöglichung künftiger Bestellungen von MOVE YA! gespeichert. Der Kunde kann eine Löschung dieser Daten herbeiführen, indem er per E-Mail (info@move-ya.de) die Löschung einzelner Daten oder des gesamten Kundenkontos beantragt; in diesem Fall werden die vom Kunden genannten Daten bzw. bei der Löschung des Kundenkontos sämtliche gespeicherten Daten gelöscht, sobald MOVE YA! zur Speicherung nicht mehr rechtlich verpflichtet ist.
● Kontaktinformationen wie E-Mail-Adresse oder Liefer- bzw. Rechnungsanschrift
● Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
● Bestell-/Downloadübersicht inklusive Rechnungsausdruck als pdf-Datei
● Passwortverwaltung
● Newsletter-Verwaltung
Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung neben dem Artikel angegebenen Download-Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Nicht darin enthalten sind die dem Kunden entstehenden Online-Kosten, die für den Download bei ihrem Internet-Serviceprovider anfallen. Die Preise verstehen sich für eine jeweilig einmalige unbegrenzte Nutzungsdauer, außer es ist in den Nutzungsbedingungen anders geregelt. Für eine Zweit- und Drittverwertung wird die Nutzungsgebühr erneut erhoben.
§ 5 Bestellablauf, Zahlungsbedingungen und Vertragsschluss
Alle auf unserer Website befindlichen/dargestellten Artikel werden lediglich freibleibend und unverbindlich angeboten. Sie dienen lediglich der Information und stellen kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar.
Die zum Download angebotenen Artikel können durch Klicken des Buttons "In den Warenkorb" ausgewählt und in den virtuellen Warenkorb gelegt werden.
Durch einen Klick auf den Button "zur Kasse" kann der Kunde alle im virtuellen Warenkorb abgelegten Artikel einsehen und den Bestellvorgang fortsetzen. Vor dem Abschluss des Bestellvorgangs wird der Kunde zur Eingabe seiner Login-Daten und zur Auswahl der Zahlungsart aufgefordert.
Die Zahlung kann per Kreditkarte oder über PayPal erfolgen.
Nachdem der Kunde eine Zahlungsweise ausgewählt hat, gibt er mit Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindenden Artikel ab.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung automatisch über ein iFrame zur Internetseite des Zahlungsdienstleisters heidelpay weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Kreditkarteninformationen angeben und die Zahlung veranlassen.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung automatisch zur Internetseite von PayPal weitergeleitet. Dort kann der Kunde sich mit seinem ggf. bestehenden PayPal-Konto anmelden oder sich anderenfalls neu bei PayPal registrieren. Nachdem der Kunde die von PayPal beschriebenen Schritte durchgeführt hat, erhält MOVE YA! eine entsprechende Gutschrift.
Wählt der Kunde die Zahlungsart "Kreditkarte" oder "PayPal", so kommt ein bindender Vertrag ohne gesonderte Annahmeerklärung seitens MOVE YA! bereits in dem Zeitpunkt zustande, in welchem der Kunde seine Bestätigung der Zahlungsanweisung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister übermittelt.
§ 6 Bestätigung des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung (siehe § 10), die ihm auch im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen. Wir weisen jedoch ausdrücklich auf den folgenden Erlöschensgrund hin, über den auch im Anschluss an die Widerrufsbelehrung informiert wird:
Beim Erwerb von Artikeln über den Download-Shop wird ein Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten geschlossen. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem solchen Vertrag, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
Die beschriebene Zustimmung und Bestätigung der Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts wird im Rahmen des Bestellvorgangs beim Kunden abgefragt und nach Vertragsschluss in der Vertragsbestätigung festgehalten.
§ 7 Bereitstellung der Downloads und Nutzungsrecht
Unmittelbar nach dem Vertragsschluss stellt MOVE YA! dem Kunden die erworbenen Artikel im Kundenkonto zum Download zur Verfügung. Über das Kundenkonto können die erworbenen Artikel jeweils maximal dreimal heruntergeladen und auf dem Endgerät des Kunden gespeichert werden.
MOVE YA! räumt dem Kunden ein einfaches, unwiderrufliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der erworbenen Artikel ein. Die Rechteübertragung erfolgt mit dem Abschluss des Downloads, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
§ 8 Funktionsweise der angebotenen digitalen Inhalte und anwendbare technische Schutzmaßnahmen sowie Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität mit Hard- und Software
Die zum Download angebotenen Artikel werden nach näherer Maßgabe des § 7 in den in der Produktbeschreibung angegebenen Dateiformaten zum Herunterladen bereitgestellt. Die Abspieldauer wird in der jeweiligen Beschreibung der Artikel im Download-Shop angegeben.
Soweit bei digitalen Inhalten eine besondere Funktionsweise besteht, einschließlich anwendbarer technischer Schutzmaßnahmen für solche Inhalte, oder soweit MOVE YA! wesentliche Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompabilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software bekannt sind, wird MOVE YA den Kunden hierüber in Rahmen der Artikelbeschreibung des jeweiligen digitalen Inhalts informieren. MOVE YA! haftet nicht für Schäden durch Inkompatibilität der Artikel mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware.
MOVE YA! übernimmt keine Garantie oder sonstige Einstandspflicht für die Kompatibilität der zum Download angebotenen Dateien mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware, insbesondere MP3-Playern.
§ 9 Haftung für Pflichtverletzungen von MOVE YA!
Verbrauchern steht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH, Von-Somnitz-Ring 4, 21423 Winsen (Luhe), Telefonnummer:+49 (0)4171 - 79599-0, Telefaxnummer: +49 (0)4171 - 79599-10, E-Mail-Adresse: info@move-ya.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

References: § 14

§ 3

§ 5

§ 6
 § 10

§ 7

§ 8
 § 7

§ 9