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Timestamp: 2017-11-19 21:57:26+00:00

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Dr. jur. Eva Maria Müller — Juristische Fakultät
Humboldt-Universität zu Berlin | Juristische Fakultät | Lehre und Forschung | Lehrbeauftragte • Gastforscher | Dr. Eva Maria Müller
Regulierung europäischer Gesundheitsmärkte:
Deutsches und Europäisches Arzneimittelrecht (insb. Recht der Stammzellforschung und Arzneimittel für neuartige Therapien, ATMP)
Gewerblicher Rechtsschutz (insb. Patentrecht)
Müller, E. M.:
Die Patentfähigkeit von Arzneimitteln - der gewerbliche Rechtsschutz für pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen, Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg/New York 2003 (zugl.: Dissertation, Universität Göttingen 2002, bei Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erwin Deutsch, M.C.L. (Columbia, NY) [Verlagsinformationen]
Koenig / Busch / Beer / Müller:
Das Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarates und seine Zusatzprotokolle - Bestandsaufnahmen und Handlungsbedarf im Rahmen des deutschen Rechts, Verlag Monsenstein und Vannerdat, Münster 2003
Europäisches Verbraucherschutzrecht - Auswirkungen auf den Leistungsanspruch der Versicherten, in: Medizinrecht (MedR) 08/2016, im Erscheinen.
Kosmetikum oder Arzneimittel - Unionsrechtliche Auslegungsmaßstäbe unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-308/11 vom 6.9.2012 (»Chlorhexidin-Mundspüllösung«), in: Zeitschrift für Stoffrecht (StoffR) 04/2013, S. 134 ff.
Die Sonderregelung des § 4b AMG für somatische Zell- und Gentherapeutika sowie Tissue-Engineering-Produkte – Auslegung im Lichte des Unionsrechts, in: Medizinrecht (MedR) 11/2011, S. 698 ff.
Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) im zentralisierten europäischen Zulassungsverfahren, in: Zeitschrift für Stoffrecht (StoffR) 02/2011, S. 61 ff.
Koenig, C. / Müller, E. M.:
Haftungsrechtliche Maßstäbe beim »Off-off«-label Use trotz Verfügbarkeit eines indikationsspezifisch zugelassenen Arzneimittels, in: Medizinrecht (MedR) 04/2008, S. 190 ff.
Keine Blockade weiterer Zulassungen zu Lasten von Alt-Orphan-Drug-Herstellern - Der rechtliche Status von Alt-Orphan-Drug-Herstellern bei Zulassung eines wirkstoff- und indikationsgleichen Konkurrenzarzneimittels, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 08/2007, S. 929 ff.
Orphan Drug-Status trotz Zulassung? Die Anwendbarkeit der Designationsbestimmungen der Verordnung 141/2000/EG auf »Alt-Orphan Drugs«, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil (GRUR Int.) 4/2007, S. 294 ff.
Der Subventionstatbestand des § 264 Abs. 7 StGB am Beispiel langfristiger staatlicher Ausfuhrgewährleistungen (sog. Hermes-Deckungen), in: Neue Zeitschrift für Strafrecht (NStZ) 11/2005, S. 607 ff.
Die Legaldefinition des Embryos gemäß § 8 Abs. 1 ESchG - Grenzfälle regenerativer Zellforschung am Maßstab des deutschen Embryonenschutzgesetzes sowie der Vorgaben des Menschenrechtsübereinkommens zur Biomedizin, in: Pharma Recht 5/2005, Sonderteil "Gentechnik und Recht", S. 1 ff.
„Aut idem“ und die Abgabeverpflichtung für Importarzneimittel gemäß § 129 Abs. 1 Satz 1 SGB V", in: Sozialgerichtsbarkeit (sGb) 7/2003, S. 371 ff.
Die EG-rechtliche Zulässigkeit digitaler Bestellformulare einer E-Pharmacy - die Heilmittelwerbeverbote der § 8 Abs. 1 und § 8 Abs. 2 Alt. 2 HWG auf dem Prüfstand des Europäischen Gemeinschaftsrechts, in: Pharma Recht 1/2002, S. 5 ff.
Memorandum „E-Commerce mit Arzneimitteln im Europäischen Binnenmarkt - Gewährleistung der Warenverkehrsfreiheit sowie eines hohen Gesundheits- und Verbraucherschutzniveaus“ gerichtet an die EU-Kommissare Erkki Liikanen und Frits Bolkestein, in: Pharma Recht 7/ 2001, EA 1ff.
Der werbliche Auftritt von Online-Apotheken im Europäischen Binnenmarkt, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 12 / 2000, S. 1366 ff.
5 Jahre EMEA - Ein Zwischenruf auf die gemeinschaftlichen Zulassungsverfahren für Arzneimittel, in: Pharma Recht 5/2000, S. 148 ff.
EG-rechtliche Vorgaben zur Patentierbarkeit gentherapeutischer Verfahren unter Verwendung künstlicher Chromosomen nach der Richtlinie 98/44/EG, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Int. Teil, (GRUR Int.) 4/2000, S. 295 ff.
Internet-Handel mit Arzneimitteln und Wettbewerb im EG-Binnenmarkt, in: Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) 2000, S. 97 ff.
EG-rechtliche Privilegierung der Hersteller von Arzneimitteln für seltene Krankheiten (Orphan Medicinal Products) durch Einräumung von Alleinvertriebsrechten versus Patentrecht?, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Int. Teil (GRUR Int.) 2/2000, S. 121 ff.
EG-rechtlicher Schutz biotechnologischer Erfindungen am Beispiel von Klonverfahren an menschlichen Stammzellen, in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) 11/1999, S. 681 ff.
Buch- und Tagungsbeiträge:
Knieps, F./ Müller, E. M.:
Neue Versorgungsformen, in: Schnapp/Wigge (Hrsg.), Handbuch des Vertragsarztrechts - Das gesamte Kassenarztrecht, Kapitel § 12, 3. Auflage, Verlag C.H. Beck, München, im Erscheinen.
Gesetzliche Krankenkassen im Wettbewerb: Kartell- und Vergaberecht, in: Knieps (Hrsg.), Handbuch Gesundheitspolitik, Medizinisch Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft, Berlin, im Erscheinen.
Stammzellen im deutschen und europäischen Patentrecht, in: Jahrbuch für Wissenschaft und Ethik (Hrsg.: Honnefelder / Streffer) Band 9, S. 295-322, Verlag Walter de Gruyter, Berlin / New York 2004
Sachverständigen-Statement - Im Auftrag der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages Recht und Ethik der modernen Medizin (Sitzung am 3. Juli 2000), in: Pharma Recht 2000, S. 266 ff.
Bei der Patentierung von Gen-Verfahren gibt es viele Unklarheiten, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) vom 3. März 2000, Nr. 53, S. 22
Sozialrecht – Strukturen und Versorgungsformen in der gesetzlichen Krankenversicherung
10 807 – Proseminar – Ergänzende Lehrveranstaltung
Sonnabends am 30. April, 28. Mai sowie 11. Juni 2016, jeweils von 9 bis 13 Uhr, Raum BE 2, 139a („Kommode“)
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist eine Säule des Systems der sozialen Sicherung in Deutschland, deren Charakteristika bis ins 19. Jahrhundert zurückreichen. Zugelassene Leistungserbringer erfüllen den medizinischen Versorgungsauftrag gegenüber ca. 90 % der Bevölkerung. Die Lehrveranstaltung befasst sich mit den grundlegenden Prinzipien, Strukturen und Versorgungsformen des deutschen Gesundheitssystems. Sie ist als Proseminar konzipiert. Neben der Vermittlung der rechtlichen Materie erfolgt eine Einführung in die Vortrags- und Präsentationstechnik sowie eine Anleitung zur Anfertigung wissenschaftlicher Arbeiten. Es soll eine selbständige, vertiefte Auseinandersetzung mit einer sozialversicherungsrechtlichen Fragestellung erreicht werden.
Literatur: Hinweise werden in der Lehrveranstaltung gegeben.
10 810 – Vorlesung (VL) – Ergänzende Lehrveranstaltung
Das Sozialrecht der Europäischen Union wird durch die Koordination der mitgliedstaatlichen Systeme sozialer Sicherheit geprägt, deren Vielfalt das EU-Primärrecht unberührt lässt. Gleichzeitig spiegeln öffentliche Diskussionen sowie aktuelle EuGH-Fälle Spannungen zwischen Binnenmarktprinzipien/EU-Grundfreiheiten und dem staatlichen Ziel sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit wider. Am Beispiel der Leistungszweige Arbeit, Gesundheit und Rente werden Grundlagen, Kollisionsnormen und Äquivalenzregeln des Europäischen Sozialrechts aufgezeigt und anhand von Leitentscheidungen des EuGH vertiefend diskutiert.
Europäisches Arzneimittelrecht II
10 802 – Vorlesung (VL) – Ergänzende Lehrveranstaltung
Sonnabends am 26. April, 17. Mai sowie 24. Mai 2014, jeweils von 9 bis 13 Uhr, Raum BE 1, 326
Aufbauend auf der Veranstaltung »Europäisches Arzneimittelrecht I« über grundlegende Fragen des Rechts des Europäischen Binnenmarktes und Konzepte zu seiner Verwirklichung bei Arzneispezialitäten werden ausgewählte risikoregulierende EU-Sekundärrechtsakte sowie EuGH-Entscheidungen näher beleuchtet. Unter besonderer Berücksichtigung von Systematik, Vorrangfragen und Auslegungsparametern des EuGH erfolgt die Vertiefung zentraler materiell- und verfahrensrechtlicher Themen des europäischen Arzneimittelrechts.
jeden zweiten Dienstag, 8 bis 10 Uhr, beginnend in der 2. Vorlesungswoche (= 14tgl/2),
Raum BE 1, 139a
Gegenstand der Lehrveranstaltung sind die wirtschaftsbezogenen Grundlagen des Lebensmittel- und Kosmetikrechts. Diese eng miteinander verzahnten Rechtsgebiete zeichnen sich durch hohe gemeinschaftsrechtliche Regelungsdichte aus und wurden unlängst durch den europäischen Gesetzgeber ? mit entsprechenden Konsequenzen für das innerstaatliche Recht (LFGB u.a.) - neu gestaltet. Nach einer Vorstellung der wichtigsten deutschen und europäischen Rechtsakte werden unter Einbeziehung einschlägiger Rechtsprechung die allgemeinen Grundlagen des Lebensmittel- und Kosmetikrechts behandelt (u.a. Ziel und Anwendungsbereich von LFGB/KosmetikVO, Begriffe und Abgrenzung von anderen Produktklassen, Anforderungen an Entwicklung, Inverkehrbringen und Vertrieb, Vorschriften zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung sowie haftungsrechtliche Aspekte). Einen weiteren Schwerpunkt bilden Novel Food/Functional Food bzw. genetisch veränderte Lebensmittel.
Die Veranstaltung ist als Seminar konzipiert.
Neben der Erschließung der rechtlichen Materie finden Vortrags- und Präsentationstechniken sowie die Regeln zur Anfertigung wiss. Arbeiten besondere Beachtung.
Der Termin zur Vorbesprechung und Themenvergabe wird per Aushang bekannt gegeben.
zuletzt geändert: 04.09.2017 go

References: § 4
 § 264
 § 8
 § 129
 § 8
 § 8
 § 12
 EuGH 
 EuGH