Source: https://www.ddbnews.org/ddbnews-redaktion/category/verfassunggebende-versammlungen-werden-weltweit-abgehalten/
Timestamp: 2019-07-19 12:10:28+00:00

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Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten – ddbnews-redaktion
Kategorie: Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten
Brief der Verfassunggebenden Versammlung an die Bergedorfer Zeitung
(vorab per Mail) – und der angesprochene Artikel, um den es geht
Immer wieder kommt es vor, daß die Verfassunggebende Versammlung Deutschland in den einschlägigen Medien, der Reichsbürgerszene zugeordnet wird und man damit versucht, dieses sowohl völkerrechtlich bestätigte Recht als auch das Urteil des BverfG. und nicht zuletzt sogar die eigene BRD Fassade eines angeblich freiheitlich, demokratischen Rechtsstaates zu defomieren und alles auf den Kopf zu stellen, was national und international gilt und für Recht ernannt ist. Es wird also Zeit hier einmal einen Riegel vorzuschieben und diesem Blödsinn entgegenzuwirken.
Zum Beitrag dieser Schmierfinken vom 14.06.2019 die sich auf einen Beitrag vom September 2018 beziehen:
hat die Verfassunggebende Versammlung wie folgt reagiert und dieser Verleumdungskampagne entgegengestellt:
Direktlink: ( dort bitte die einzelnen Schriftstücke anklicken zum vergrößern)
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/korrespondenz.html
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 10. Juli 2019 Kategorien Aktuelles, BRD Zensur, Brief an den "Verfassungsschutz", Brief an die Alliierten, Brief an die Mietlügenmäuler der Presse, Brief an Steinmeier & Schäuble, Brief an UN, Cui bono?, Definition BRD, Deutschland, Die BRD ist Feind der Deutschen, Die Macht liegt immer beim Volk, Erklärung, es reicht, Fakten zur BRD, Feindliche Übernahme, Gesinnungsdiktatur, Grundgesetz, HIER ist das Deutsche VOLK, Idiotie greift um sich, Kurioses, Linksgüne Ideologie, Lügenpresse, Lügenpresse halt die Fresse!, manipuliertes Volk, Matrix, Maulkorb, Mediale Verblödung, Meinungsdiktatur, Meinungsfaschisten, Nationalversammlung, Nazigesetze und -verordnungen, Notstand, Nur noch Irre unterwegs???, öffentliche Bekanntmachung, Politbüro BRD Dummheit, Realitätsverweigerung, Selbstbestimmungsrecht, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsrecht, Verfassungsreferendum, Verfassungsschutz, Völkerrecht!
Gmuender Tagespost vom 08.07.2019 veröffentlicht Bekanntmachung der VV und nimmt es nach kurzer Zeit vom Netz!
Er hatte in kürzester Zeit sehr viele Klicks und auch positive Kommentare, das hat den Medienheinis wohl nicht in den Kram gepasst! Bitte auf Vollbildmodus schalten:
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 9. Juli 2019 9. Juli 2019 Kategorien Die Macht liegt immer beim Volk, die Verfassunggebende Versammlung in südamerikanischen Zeitungen, Gestapo, Lügenpresse, Matrix, Maulkorb, Mediale Verblödung, Meinungsdiktatur, Öffentliche Bekanntmachung, Politbüro BRD Dummheit, Realitätsverweigerung, Rechtsgrundlage, Verfassung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsrecht, Vertuschung, Volksversammlung
Der vollständige Rechtsstand mit Erklärungen
..klarer und eindeutiger kann eine Rechtslage nicht sein…
Für Jeden nachrecherchierbar und mit entsprechenden Verlinkungen versehen:
„Durch die Ausrufung der Verfassunggebenden Versammlung sind alle bestehenden und vorherigen Rechtssysteme sowie Staatsgebilde erloschen. Über der „konstituierenden Gewalt“ (pouvoir constituant) des Volkes steht kein anderes Recht. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich diesem höheren Recht selbst unterstellt, wie sie in den Artikeln 25 und 146 Grundgesetz sowie der UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1 – (1-3) und durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 a und c, Leitsatz 27 und 29, ius cogens, unabänderlich und verbindlich erklärt.“
Die tatsächliche Existenz und somit die Rechtswirksamkeit dieser Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland, ist durch den Schriftverkehr mit dem Bundesverfassungsgericht ab 03. Juli 2018 offiziell bestätigt.
Merke Dir direkt zu Beginn der Erklärungen !!!
Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])
„Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“.
Jetzt ist nur noch das Volk zu finden. Aber das ist aufgrund der juristischen Ereignisse seit 1918 gar nicht so einfach.
Aufschlüsselung des vorherigen Rechtssatzes:
„Die Bundesrepublik Deutschland untersteht nach den eigenen Rechtsgrundsätzen dem höheren Rang dieser völkerrechtlichen Verfassunggebenden Versammlung, deren Rechtsstand sie durch ihre Rechtsvorschriften und Gesetze verbindlich dokumentiert und als das über ihr stehende Recht anerkennt.“
Rechtsverweise in der Kurzform:
(a) Art. 25 und Art. 146 Grundgesetz vom 23. Mai 1949
(b) UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1 – (1-3)
(c) Urteil des Bundesverfassungsgerichts BverfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 a,b, und c, Leitsatz 27 und 29
Rechtsverweise in der vollständigen Ausfertigung sowie einige, weitere Rechtssätze:
1) Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Damit ist zweifelsfrei klar, das Grundgesetz war noch niemals und ist auch heute keine völkerrechtlich relevante Verfassung, sondern ein vorgegebenes Verwaltungspapier.
2) Artikel 133 des Grundgesetzes – „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“
Der BRD-Bund ist also kein Staat, sondern eindeutig die Treuhand-Verwaltung für ein privatrechtlich organisiertes, Vereinigtes Wirtschaftsgebiet. Daher auch so viele Privatisierungen ehemaliger staatlicher Einrichtungen.
3) Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen (der BRD) vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“ Das höhere Völkerrecht steht zweifelsfrei über jedem Staats- und Bundesrecht. Dieses internationale Recht steht über Verwaltungsrecht – bestätigt die BRD selbst durch diesen Artikel.
4) Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 c – „Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.“
und Leitsatz 27. Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.
und Leitsatz 29. Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Wege entzogen wird.
5) Rechtssatz zur Entstehung eines Rechtssubjekts, also eines Staates – „Das völkerrechtliche Subjekt ( ein Staat, hier in Deutschland wären das die Bundesstaaten) bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen ( Staatsangehörige der Bundesstaaten, also unsere Groß-oder Urgroßeltern) und derer in der Rechtsfolge, (also wir als Nachkommen) welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt (den Staaten oder dem Staat) ziehen“
6) Der amerikanische Außenminister erklärte am 18. Mai 1959 anlässlich der Genfer Außenminister-Konferenz: „Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen. Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“
7) Das Völkerrechtssubjekt Deutschland „als Ganzes“ befindet sich nachweislich im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 für sämtliche Gebiete in den völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945 und im Gebietsstand vom 31. Dezember 1937 und somit de jure in dem damit übereinstimmenden Gebietsstand vom 18. Juli 1990 bzw. de facto im Gebietsstand vom 29. September 1990.
8) UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1 –
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT BEDEUTET HEUTE:
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundaxiome der Charta der Vereinten Nationen. Es wird in den Artikeln 1, 2 und 55 erwähnt und als eine Grundlage der Beziehungen zwischen den Staaten bezeichnet.
Eine bindende Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Einhaltung des Rechts auf Selbstbestimmung geht aus den beiden Menschenrechtspakten der Vereinten Nationen hervor, die 1966 von der UN-Generalversammlung angenommen wurden und nach Erreichen der nötigen Anzahl an Ratifizierungen 1977 in Kraft traten. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) sowie der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR) gleichen Datums erklären das Selbstbestimmungsrecht für die Vertragsstaaten als verbindlich. In beiden Pakten heißt es gleichlautend in Artikel I:
„(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“
„(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigem Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.“
„(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.“
Für die Überwachung der Einhaltung dieser Vertragspflicht sind der UN-Menschenrechtsausschuss und der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verantwortlich. Der konkrete Gehalt dieser Rechtsnorm ist in einem General Comment des Menschenrechtsausschusses aus dem Jahre 1984 formuliert.[5]
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ius cogens (vgl. die Kodifikation in Art. 53 Wiener Vertragsrechtskonvention (WVRK)).[6] Es handelt sich mithin um eine Norm, von der nicht abgewichen werden darf, und die nur durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts geändert werden könnte. Verträge, die gegen existierendes ius cogens verstoßen, sind nichtig (vgl. die in Art. 53 WVRK kodifizierte Regel).[7]
Das Selbstbestimmungsrecht schafft grundsätzlich gerade keine Individualrechte, sondern bietet zunächst den Rahmen für deren Entfaltung oder jedenfalls die freie Gruppenbildung; ein Recht des Individuums darauf, dass der Gruppe, deren Mitglied es ist, dieses Recht gewährt wird, besteht freilich.
9) Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])
10) Bundesgesetzblatt II, Seite 855 / 890 vom 23. September 1990, mit der Rechtswirksamkeit vom 29. September 1990.
„Der räumliche Geltungsbereich des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 ist durch Streichung des Artikel 23 Grundgesetz „weggefallen“. Ein neuer Geltungsbereich wurde in das Gesetz nicht eingefügt, wobei eine Präambel nicht zu dem jeweiligen Gesetz gehört. Desweiteren wurde der Artikel 23 mit einem neuen Text versehen, was nach internationalen, juristischen Regeln erneut zu Nichtigkeit des ganzen Gesetzes führt.
Rechtsnachweis: Bundesgesetzblatt – Seite 6 – Kapitel 2
Wir haben wegen der vorgenannten Ereignisse und Rechtsverhältnisse immer noch den Rechtsstand dejure vom 18. Juli 1990, bzw. defacto vom 29. Juli 1990 und daher beziehen wir uns auch immer auf das Grundgesetz vom 23. Mai 1949.
„Wer jetzt noch mehr wissen möchte, der findet im Bürgertreff der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland die richtigen Gesprächspartner oder verfolgt regelmäßig die Sendungen der Vollversammlung bei ddbradio.org.“
…HIER sind noch mehr Informationen – klick…
veröffentlicht von ddbNews R.
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 1. Juli 2019 1. Juli 2019 Kategorien Öffentliche Bekanntmachung, Rechtsgrundlage, Verfassung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsrecht, Verfassungsreferendum, Volkswahl
Verfassunggebende Versammlung: Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?
So langsam kommt der Zug ins Rollen, denn immer mehr Menschen und Blogs schreiben darüber, was längst feststeht und selbst vom obersten Gericht der BRD , dem BverfG ,entsprechend der übergeordneten Regelungen des Völkerrechts, schriftlich fixiert wurde.
Nun kommt es nur noch darauf an, endlich die Kräfte zu bündeln und gemeinsam für eine Zukunft zu sorgen, schon alleine unserer Kinder wegen!
von Eva Maria Griese
Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos…
Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher weiter auf den Abgrund zusteuern werden. Im Hintergrund gibt es aber viele Optimisten, die über realistische neue Wege nachdenken. Diese wertvollen Kräfte sollten gebündelt werden, um Deutschland aus der Merkel-Misere in eine hoffnungsvollere Zukunft zu führen…
Die immer offensichtlicheren Folgen einer irrwitzigen Politik sollten keinesfalls zur kollektiven Resignation führen, sondern zur Suche nach einem Ausweg aus dem deutschen Dilemma. Immer mehr Realisten wagen den Schritt in die Öffentlichkeit und sprechen die Missstände schonungslos aus. Sie finden breite Zustimmung in der Bevölkerung, aber nur mit vereinten Kräften kann man in diesem großartigen Land im Herzen Europas einen neuen Weg einschlagen. Ein solcher Weg in eine echte Souveränität wäre zum Beispiel die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung.
„Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung“
Die Politik der letzten zwei Jahrzehnte erweckte den Eindruck, als wollte man Deutschland möglichst schnell abwracken. Freier Eintritt für alle Nichtdeutschen in den heimischen Wohlfahrtsstaat und devote Verleugnung der eigenen Kultur bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Selbst-Demontage sind ein mehr als gewagtes Kombi-Experiment der Superlative. Diese Zerstörung wird nachhaltiger sein als jene des Zweiten Weltkriegs, sollte es nicht gelingen, diesen Wahnsinn – der durchaus Methode zu haben scheint – alsbald zu stoppen.
Wenn Gefahr in Verzug ist, wird Widerstand zur obersten Bürgerpflicht
Wer von den Verursachern dieser Misere auch deren Lösung erwartet, darf gerne auf dem Sofa sitzen bleiben und sich weiterhin mit Tatort und Bundesliga vom desolaten Zustand der Nation ablenken und darauf hoffen, dass alles von selbst wieder gut wird. Die Chancen auf einen Gewinn beim Sonntagslotto sind allerdings wesentlich höher. Alle Realisten aber sind aufgerufen, die eigene Komfortzone zu verlassen und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Kluge, erfahrene und unabhängige Experten aus allen Bereichen könnten gemeinsam mit patriotischen Bürgern – abseits politischer Seilschaften – ernsthaft für und nicht wie die bisherige Regierung gegen ein lebenswertes Deutschland arbeiten.
Eine nur mehr paktierende und taktierende aber nicht mehr regierende politische Scheinelite sollte von Leuten abgelöst werden, die nicht nur reden, sondern auch etwas zu sagen haben
Für einen Neustart braucht es erfahrene Fachleute wie beispielsweise den Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider, den Ex-Verfassungsschützer Heinz-Georg Maaßen, den Ökonomen Hans-Werner Sinn, den obersten Polizisten Rainer Wendt oder den Generalinspekteur a.D. der Bundeswehr, Harald Kujat und viele andere, die für das Land auch Visionen jenseits von Multikulti haben.
Unabdingbar für diesen Prozess ist eine absolut unabhängige Berichterstattung, wie sie in zahlreichen alternativen Online-Medien wie Epoch Times, Cicero, Journalistenwatch oder auch Achgut von Henryk M. Broder längst zur Verfügung steht. (1)
Eine aus der Mitte der Zivilgesellschaft entstehende „Verfassunggebende Versammlung“, die „von dem deutschen Volke in freier Entscheidung“ beschlossen worden ist“, wäre durchaus erfolgversprechend!
Der Würzburger Rechtsprofessor Dieter Dreier vertritt die Ansicht, dass es nur angesichts „fundamentaler Verfassungskrisen, grundstürzender Umbruchsituationen oder gravierender Wandlungsprozesse“ zu einer erfolgreichen Aktivierung des Art. 146 GG kommen wird“ Genau für solche, zum damaligen Zeitpunkt noch als sehr unwahrscheinlich anzusehende Fälle könne der Schlussartikel des Grundgesetzes einen „nichtrevolutionären, friedlich-evolutionären Übergang in eine neue Verfassungsordnung bahnen und so dem Rechtsgedanken dienen.“ (2)
Diese letzte Chance für einen Umbruch ist genau hier und heute, Zivilcourage und Mut zu drastischen Veränderungen sind das Gebot der Stunde!
Dieser Aufruf richtet sich an integre Männer und Frauen, die sich abseits politischer und ideologischer Vorgaben noch Augenmaß, Rechtschaffenheit und Weitblick bewahrt haben. Wenn sie ihre Erfahrungen und Kompetenzen bündeln, mit Zuversicht und einer Vision für ein neues Deutschland vorangehen, dann werden ihnen viele Bürger erleichtert und mit Begeisterung folgen. Die Experten könnten in einem ersten wichtigen Schritt die Möglichkeiten der Umsetzung einer Verfassung gebenden Versammlung laut Völkerrecht für Deutschland prüfen.
Deutschland braucht Leute, die sinnstiftend vorangehen, aber nicht solche, die das Volk moralinsauer mit der Nazikeule vor sich hertreiben
Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- Bundes- und Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, über jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane. Es stellt die Ablösung des Grundgesetzes in freier Entscheidung des ganzen deutschen Volkes und ohne besatzungsrechtliche Bindungen dar.
Das deutsche Volk kann sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht berufen, das auf dieser Grundlage verankert wird. Eine Verfassung gebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.
Die vielzitierte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes steht dem nicht wirklich im Wege, es hätte nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung, wie sie viele andere Staaten haben, abgelöst werden können und sollen.
In einem Artikel in der „Zeit“ (3) schreibt Horst Dreier, Juraprofessor in Würzburg über die angebliche Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes:
„Freilich gilt die Ewigkeitsklausel nur, solange das Grundgesetz überhaupt besteht. Seine Schöpfer hatten angenommen, dass es bald durch eine gesamtdeutsche Verfassung abgelöst werden würde.“
Hier ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21: „Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.
Auch diese vielleicht etwas längere aber sicher lohnenswerte Reise in eine bessere Zukunft beginnt mit einem ersten Schritt. Sie könnten ihn jetzt schon tun…
Das Völkerrecht laut Sozialpakt der UN ist sehr deutlich: Ein Volk muss in Freiheit seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung bestimmen können.
Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
Wer noch nicht überzeugt ist, dass Deutschland seinen bisher eingeschlagenen Weg verlassen sollte, dem seien hier einige Ereignisse aus der Vergangenheit in Erinnerung gerufen. Hier eine bei weitem nicht vollständige Aufzählung…
Der fatale, schon vor Jahren beschlossene europäische Stabilitätspakt ESM macht Deutschland zum Gläubiger für ganz Europa. Der Exportweltmeister hält in seiner Bilanz Target2-Salden – also Außenstände – in der Höhe von 2 Billionen Euro, die zum Großteil uneinbringlich sind, da die Schuldner eigentlich schon bankrott sind. Die Niedrigzinspolitik der Zentralbanken führt zusätzlich zur schleichenden Enteignung und Vermögensvernichtung der Sparer. Der Hüftschuss einer völlig unvorbereiteten Energiewende mit nachfolgender ebenso verfehlter Energiepolitik samt Kohleausstieg kostet den Steuerzahler Unsummen. Die Energiekonzerne werden schadlos gehalten. Der Dieselskandal bringt den deutschen Wirtschaftsmotor massiv ins Stottern, ein angeblich gemeinnütziger, Umweltschutz heuchelnder Klageverein mit nur wenigen Mitgliedern treibt Wirtschaft und Justiz vor sich her.
Die Migration ist nur das folgenschwerste Beispiel für das Versagen der bisherigen politischen Akteure
Deutschland ist das einzige Land weltweit, das Menschen aus aller Welt ohne jeglichen Nachweis einer Identität oder eines berechtigten Anspruchs einlädt, an den Vorteilen seines Sozialstaates zu partizipieren. Eine flächendeckende Not an bezahlbarem Wohnraum ist nur eine der vielen negativen Folgen. 19 Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze, davon 4 Millionen Kinder und über 800.000 Obdachlose sind die traurige Bilanz von fast 16 Jahren Merkel-Regierung. Eine Eingliederung der Neubürger in die Gesellschaft und ein aktiver Beitrag zu den immensen Kosten wird nicht gefordert. Das Märchen von den berühmten „Einzelfällen“ trifft wohl eher auf geglückte Integration zu, denn auf straffällige Migranten. Keine Einzelfälle sind gut ausgebildete Deutsche aus dem berühmten Mittelstand, die wegen der sehr ungewissen Zukunft für ihre Kinder und Enkel das Land verlassen.
Justitia hat längst ihre Augenbinde abgenommen und orientiert sich beim Strafmaß an Hautfarbe und Herkunft Angeblich unabhängige Richter sprechen bei kulturfremden Straftätern Urteile weit jenseits jeden gesunden Rechtsempfindens. Deutsche Rechtsprechung dient nicht mehr der Abschreckung von sondern vielmehr der Einladung zu gesetzeswidrigem Verhalten. Deutschland wurde zu einem gesetzlosen El Dorado für Glücksritter aus aller Welt. All-inclusive Betreuung, jede Menge Rechte und praktisch keine Pflichten.
Deutsche Soldaten stehen wieder vor den Grenzen Russlands, eine im eigenen Lande mehr als desolate Bundeswehr verteidigt Deutschland immer noch am Hindukusch und in Afrika Der soziale Frieden, der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft, der Wohlfahrtsstaat und die Sozialstrukturen im Land sind ebenso in Gefahr wie unschätzbares Kulturgut und die tausendjährige Geschichte Deutschlands.
Zwei Kriege konnten das Land im Herzen Europas nicht dauerhaft in die Knie zwingen. Die Erbschuld aus dem letzten Krieg sollte langsam getilgt sein, das Deutsche Reich von 1871 könnte in vollem Glanze wiederauferstehen.
Theo Waigel: „Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen“ … „Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung. Ist das Deutsche Reich mit der Kapitulation der Wehrmacht am 08.05.1945 doch nicht untergegangen, da ja der Staat nicht kapituliert hat? Der damalige CSU-Vorsitzende Theo Waigel findet bei einem Treffen mit Schlesiern in den späten 80er Jahren eindeutige Worte: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind … (4)
Auch die sogenannten „Reichsbürger“ hinterfragen die rechtliche Situation der BRD seit 1945, und sie fordern einen Friedensvertrag mit den Siegermächten. Wenn das nur eine kleine verwirrte Truppe von Verschwörungstheoretikern ist und sie völlig daneben liegen, warum geht dann von ihnen eine so große Gefahr aus?
Schachtschneider: Ein souveränes Volk, die Einhaltung des Grundgesetzes und echte Demokratie mittels Volksabstimmungen sollten die zukünftigen Grundpfeiler Deutschlands bilden
Der Verfassungsrechtler Dr. Karl Albrecht Schachtschneider erklärt im folgenden Video recht ausführlich (40 min), dass das Deutsche Reich von 1871 sehr wohl fortbesteht. Nach dem Krieg wurde kein Friedensvertrag geschlossen, da Deutschland zweigeteilt war und es für die Alliierten keinen adäquaten Vertragspartner gab. Dieser Vertrag wäre aber sofort nach der Wiedervereinigung fällig gewesen. Auch die in der UNO-Charta festgeschriebene Feindstaatenklausel existierte immer noch, stünde einer Souveränität Deutschlands aber nicht im Wege, da auch ein Feind souverän sein kann. (5) Die deutsche Souveränität war nach 1945 zwar eingeschränkt, aber die heutige Europäische Union hingegen verletze die Souveränität der Mitgliedsstaaten sehr deutlich.
Die gesamte europäische Rechtsetzung ist nicht demokratisch legitimiert
Deutschland hätte aber das Recht, so Schachtschneider, die Union oder auch die Währungsunion zu verlassen. Schwache Volkswirtschaften hätten trotz Hilfsgeldern keine Chance, konkurrenzfähig zu sein. Die Umverteilung schade Gebern genauso wie Nehmern. Die eigenen deutschen Staatsorgane würden ebenso die Souveränität jedes einzelnen Bürgers verletzen, sie dürften nur im Rahmen des GG ihre Politik entfalten, gehen aber weit darüber hinaus.
Ein neues Verfassungsgesetz für Deutschland berge aber laut dem Juristen die Gefahr, dass das Grundgesetz von der aktuellen politischen Einheitspartei zu einem hauptsächlich für die EU vorteilhaften Gesetz umfunktioniert würde. Es würde reichen, das Grundgesetz zu verteidigen, nicht immer wieder zu verletzen und auch Volksabstimmungen gelten zu lassen.
Der Idealfall: Ein Europa souveräner Nationen und eine Europäische Union ohne diktatorische Tendenzen.
Der von Schachtschneider favorisierte Weg wäre es, die EU zu verlassen, und auf Grund von neuen Verträgen, die Deutschland ohne Weiteres bekommen könnte, ein europäisches friedliches Europa souveräner Völker zu etablieren. Aber nicht eine EU, die in der Tendenz diktatorisch ist.
Die etablierten Parteien der Bundesrepublik Deutschland missachten seit Jahrzehnten das Wohl und den Willen der Bevölkerung. Die Funktionsträger im Bundestag haben sich längst aus ihrer Verantwortung verabschiedet. Man schweigt zur Selbstermächtigung einer Kanzlerin, die seit Jahren Grundgesetz und geltendes Recht bricht.
Selbst Klagen von Verfassungsrechtlern über diverse Rechtsbrüche prallen an einer längst nicht mehr unabhängigen Justiz ab. Den Kritikern, welche sich aus Verzweiflung über diese Zustände zur Alternative für Deutschland zusammengeschlossen haben, schlägt blanker Hass entgegen. Die Agenda der Etablierten erschöpft sich als kleinster gemeinsamer Nenner im Kampf gegen Rechts.
Rufmord an allem, was nicht Links ist, scheint neuerdings zum politischen Handwerkszeug zu gehören. Eine Einwanderung in die Bundesrepublik ist nach wie vor problemlos ohne jegliche Dokumente möglich, aber die Ausweisung krimineller Asylwerber wird durch strikte Einhaltung unzähliger Gesetze verunmöglicht. Anstatt der versprochenen Fachkräfte kamen Analphabeten und anstatt sicherer Renten müssen die Deutschen bald länger arbeiten, (6) um die Zuwanderer in ihrem Wohlfahrtsstaat auf Dauer versorgen zu können.
Der wie ein Geist aus der Flasche wieder aufgetauchte IS-Führer Al Bagdadi hat im Namen Allahs dem Westen den Krieg erklärt. Anschläge wie in Paris und Massaker an Christen wie in Indonesien demnächst auch in Ihrer Nähe…
Der Verfassungsschutz ist sehr personalintensiv mit der Überwachung islamistischer Terrorzellen beschäftigt Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger hingegen schrumpft mit jeder Messerstecherei und jeder Vergewaltigung durch meist illegal eingewanderte Migranten. Von den unzähligen Morden ganz zu schweigen. Selbst Mehrfachstraftäter können sich darauf verlassen, dass eine erfolgreiche Abschiebung aus Deutschland nur in seltensten Fällen Erfolg hat.
Eine unterbesetzte und überforderte Polizei wird durch Krawalle in Atem gehalten, die beim Aufeinanderprallen der von linken Parteien hofierten Antifa mit Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft in schöner Regelmäßigkeit eskalieren.
Der deutsche Wirtschaftsmotor stottert und jede Hiobsbotschaft wird von der nächsten aus den Schlagzeilen verdrängt.
Im Ausland schüttelt man nur mehr den Kopf und im Inland regt sich zunehmend Widerstand, der auch von der inzwischen abgenutzten Nazikeule nicht mehr niedergeknüppelt werden kann. Der soziale Frieden, der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft, der Wohlfahrtsstaat und die Sozialstrukturen im Land sind ebenso in Gefahr wie unschätzbares Kulturgut einer tausendjährigen Geschichte. Und vor allem anderen auch die Zukunft all unserer Nachfahren.
Na, noch immer Lust auf die Fortsetzung dieser Merkelschen Erfolgsgeschichte? Dann können Sie beruhigt die Tagesschau einschalten, sich von weichgespülten und auf links gebürsteten Beiträgen eine heile Welt vorgaukeln lassen und darauf hoffen, dass die Realität aus den sozialen Brennpunkten nie bis in Ihr Wohnzimmer vordringen wird…
https://opposition24.com/nur-ein-gemeinsamer-kraftakt-aller-patrioten-kann-deutschland-noch-retten/
https://verbotenewahrheiten.de/verfassunggebende-versammlung-kann-der-verrat-am-deutschen-volk-dessen-finanzieller-kultureller-niedergang-noch-abgewendet-werden/
Zum Thema und zur Klarstellung:
warum wir keine Friedensverträge brauchen
Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung.
Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren.
Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.
Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.
Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.
Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.
Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.
Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.
Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.
Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.
Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
Rechtsverweis
Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die mir angenehmen sind.
Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner. Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.
Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.
Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.
Autor r-ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 17. Mai 2019 Kategorien Allgemein, Die Verfassunggebende Versammlung im Interview, hier spricht das Volk, Selbstbestimmungsrecht, Verfassung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Volkswahl
Die Tage des Betruges sind gezählt!
Die Leitung der Verfassunggebenden Versammlung in den Versammlungsräumen hat folgende Aufgaben:
1) Die Feststellung der juristischen Gegebenheiten zum Zeitpunkt der Ausrufung der Versammlung und die Festlegung der rechtlichen Grundlagen zur Durchführung der Versammlung, wie deren Veröffentlichung.
2) Die interne Durchführung der Versammlung in einer international üblichen und anerkannten Form. Dabei unterliegen die Deligierten in den Versammlungsräumen den strengen Regeln einer juristischen Administration, welche von allen Teilnehmern in den Versammlungsräumen einzuhalten sind, damit späterhin ein lückenloser rechtlicher Nachweis des Ablaufes geführt werden kann.
3) Die Wahrung von allgemein gültigen Umgangsformen innerhalb der Versammlung und somit die Gewährleistung eines störungsfreien Ablauf der gemeinsamen Sitzungen und der fachbezogenen Einzelversammlungen.
4) Die Durchsetzung von Ordnungsmaßnahmen, sofern Teilnehmer der Versammlung gegen grundlegende Versammlungabläufe und rechtliche Vorgaben verstoßen, welche den grundsätzlichen Bestand der Versammlung selbst oder den weiteren internen Ablauf der Versammlung nachhaltig behindern können.
5) Die Leitung hat für geeignete Räume, technische und sonstige Einrichtungen und geeignetes Arbeitsmaterial für die Teilnehmer der Versammlung zu sorgen. Die praktische Umsetzung zur Verbreitung und Unterstützung der Verfassunggebenden Versammlung durch das gesamte Volk obliegt alleine dem Volk außerhalb der Versammlung, wobei die Teilnehmer in den Versammlungsräumen die öffentliche Volksversammlung unterstützend begleiten können.
weiter: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html
Schluß mit dem Betrug der Nichtregierungsorganisation BRD!
https://youtu.be/lUT4QO8tC_4
Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln
Auszug aus „Die Zeit“ :
„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen. Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“
Die Politik der Bundesregierung ist in rechtlich nachprüfbarer Weise an die
Grundsätze gebunden, die sich aus der Präambel und aus Artikel 146 des
Grundgesetzes ergeben. In der Auslegung des Bundesverfassungsgerichts
begründen sie „für alle Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland die
Rechtspflicht… die Einheit Deutschlands mit allen Kräften anzustreben, deren
Maßnahmen auf dieses Ziel auszurichten und die Tauglichkeit für dieses Ziel
jeweils als einen Maßstab ihrer politischen Handlungen gelten zu lassen“ und
umgekehrt die Rechtspflicht, „alle Maßnahmen zu unterlassen, die die
Wiedervereinigung rechtlich hindern oder faktisch unmöglich machen“.
Allerdings respektiert das Bundesverfassungsgericht das politische Ermessen
der Bundesregierung.
Komplettartikel hier:
Seite 6 von 9 und Nr. 9 von 15 Punkten
http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 14. März 2019 Kategorien Allgemein, Betrugsladen BRD, BRD Grundgesetz und Wahlen von Parteien, BRD ist nicht Deutschland, BRD oder Deutschland, was sind wir ? Sind wir Kaiserreich ?, Bundestagswahl, Der bedrohte Friede, Der ewige Schuldkult, Deutsche Einigkeit zerbricht alle Ketten, Die Verfassunggebende Versammlung im Interview, die Verfassunggebende Versammlung in südamerikanischen Zeitungen, Du bist das Recht, Wir alle sind das Recht!, Erklärung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsrecht, VolkswahlSchlagwörter BRD System, BRD Tyrannei, Nationalversammlung, Verfasssungsgebende Versammlung9 Kommentare zu Die Tage des Betruges sind gezählt!
+++An das deutsche Volk +++ heute große Volksversammlung +++
Live – Volksversammlung heute, 27. Januar 2019 , 19 Uhr !
Livestreams bitte der Tafel entnehmen!
Viele Menschen in Deutschland sind mit der herrschenden BRD Politik sehr unzufrieden, zum Glück geht alle Macht vom Volke aus.
Heute versammelt sich das deutsche Volk für seine Zukunft wiedermal groß im online-Versammlungssaal. Alle Menschen in Deutschland sind herzlich zur Volksversammlung eingeladen.
mehr Infos zur Volksversammlung hier
VOLKSVERSAMMLUNG im Mumble – Versammlungssaal. Die Versammlung wird zudem LIVE von ddbradio ab 18.30 Uhr übertragen. Eingeladen sind alle Menschen mit und ohne Registrierung bei der Verfassunggebenden Versammlung.
Wer gern selbst dabeisein möchte sollte sich bis spätestens 18.30 Uhr im online Versammlungssaal einfinden:
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/veranstaltungen.html
HIER – geht es zur Anmeldeseite und zu einem INSTALLATIONS – VIDEO
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/mumble-installieren.html
https://www.ddbradio.org/
BRD – Politiker dienen den Freimaurer Logen und verraten jeden Tag das deutsche Volk
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 27. Januar 2019 Kategorien Allgemein, Die BRD ist Feind der Deutschen, Die Macht liegt immer beim Volk, Du bist das Recht, Wir alle sind das Recht!, Einigkeit macht stark !, Hoffnung und Bastion > Vergangenheit und Zukunft, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, VolkswahlSchlagwörter Volksversammlung2 Kommentare zu +++An das deutsche Volk +++ heute große Volksversammlung +++
Ein weiterer Erfolg der Verfassunggebenden Versammlung > Der erste Kontakt nach England und dem dortigen Widerstand
Wenn Politiker Bänker und Juristen zusammen gegen das Volk als eigentlichen Souverän arbeiten, nennt sich das Faschismus, in England, wie in Deutschland als auch sonst auf der Welt, wo diese Zusammenarbeit zu finden ist.
Erfreuliche Nachrichten aus Europa : Die Verfassunggebende Versammmlung hat nun auch Kontakt zu England, dort gibt es ebenfalls eine Bewegung zur Verfassung . Leider müssen die Engländer sogar bis 1200 und noch was zurück, dort gab es damals Vereinbarungen, ohne dem jetzigen Geschäftsmodell, auf die sie sich berufen und um daraus etwas Neues zu schaffen.
Auf ihrer Web-Seite ist folgendes zu finden:
die Wiederherstellung unseres alten und bewährten Common Law Prozesses durch die Jury Verfassung, die die Menschen wieder in die Autorität über Politiker Bänker und Juristen zurückbringt indem ihnen ihre Macht entzogen wird.
Wohlstand für alle schaffen, indem man zins – und schatzfreies Geld zurückbringt, das auf dem Reichtum und der Arbeit der Nation basiert.
Beendigung des Misbrauchs und Schaden an allen Kindern bei gleichzeitiger Wahrung der Common Law Rechte der Eltern um die Familieneinheit zu stärken.
Die vollzählige Anzahl der Streitkräfte und der Polizei muß die Souveränität und den Schutz unseres Landes vor all denen gewährleisten, die uns Schaden zufügen wollen.
Aufdeckung und Beseitigung eines versteckten und fremden Systems der legalen Regierungsführung , das durch völligen Betrug und Verstrickung die normale Bevölkerung unseres Landes rechtswidrig verarmt und einschränkt.
Sicherstellen, das die Wissenschaft immer zum Wohle und zur Förderung Aller eingesetzt wird und nicht zum Nutzen und der Gier der Wenigen. mehr im Video:
Am 20.01.2019 veröffentlicht
Sendung vom 20.01.2019 – Mit der VV in die Zukunft
Link zur englischen Verfassungsbewegung:
https://www.newchartistmovement.org.uk
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 21. Januar 2019 Kategorien Allgemein, Betrugsladen BRD, Engländer auch in einer Verfassungsbewegung, Verfassung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, VerfassungsrechtSchlagwörter VV in England3 Kommentare zu Ein weiterer Erfolg der Verfassunggebenden Versammlung > Der erste Kontakt nach England und dem dortigen Widerstand
Die fünfte Kolonne !
Als fünfte Kolonne werden heimliche, subversiv tätige oder der Subversion verdächtige Gruppierungen bezeichnet, deren Ziel der Umsturz einer bestehenden Ordnung, im Interesse einer fremden, aggressiven Macht ist.
Hagen Grell, Christoph Hörstel, Ken Jebsen, Jürgen Elsässer, der Volkslehrer und andere Videomacher, Blogbetreiber und weitere bekannte Figuren im Weltnetz, haben sich aufgemacht, das BRD-System, die EU, die NATO, die UNO und deren Lügen, wie die weltweiten Geschichtsfälschungen des militärisch, industrieellen Komplexes über die AfD als letzten Anker zu retten.
So genannte rechte Parteien in anderen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Italien und Spanien haben identische Aufgaben. In den nordeuropäischen Ländern werden diese Erscheinungen auch sichtbar.
Weitere Partei – Vereine, wie die Neue Deutsche Mitte oder zuvor die Deutsche Mitte, verfolgen ebenso das Ziel des Erhaltes der rein privaten BRD Verwaltung und nehmen gerne Gelder gutgläubiger Menschen mit. Alleine die Gründung einer Partei in der BRD dient zu deren Erhalt.
Sie werden von der nicht deutschen BRD-Parasiten-Presse angeblich bekämpft, aber in der Summe der Ereignisse gehören alle zu der fünften Kolonne einer fremden und aggressiven Macht. Ihr gemeinsames Spiel gegen die Deutschen ist gut versteckt, aber dennoch schnell zu erkennen, sobald man sich auf deren Ergebnisorientierung beschränkt.
Andere üble Gesellen erklären den vielen, leider immer noch schlecht informierten Aktiven, die Notwendigkeit ein altes Deutsches Reich wieder zu erwecken oder sich zwischenzeitlich mit der Gründung von kleinen Gemeindegründerclub´s zu beschäftigen. Auch der gelbe Schein soll jedem Antragsteller einen Status der Sicherheit geben, was nachweislich und in jeder Weise eine Fehlauslegung ist.
Angeblich völlig Verdrehte verlangen das Ausfüllen von Zetteln, um sich einer Nazizugehörigkeit zu entledigen die sie noch inne hätten, wobei der Rest des Nazi-Reiches lediglich durch die BRD mit ihren BRD-Gesetzen, wie z.B. der Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem 3. Reich, repräsentiert wird.
Nichts von alledem ist geeignet die herannahende NWO tatsächlich aufzuhalten, was diesen Leuten natürlich völlig klar und deren Absicht ist. Für undurchführbare Veränderungen Hoffungen erzeugen, Zeit gewinnen, Fakten schaffen und die Menschen mit diesen Dingen beschäftigen, bis es vorbei ist und nichts mehr verändert werden kann.
In ihren Videobeiträgen werden die Absichten immer deutlicher.
Egal was von diesen Darstellern gesagt wird, wichtig ist ihnen nur die BRD zu erhalten, um Deutschland in der seit 1945, bzw. seit 1990 bestehenden Rechtsform zu vernichten. Es geht darum die Entstehung eines staatlichen Deutschland um jeden Preis zu verhindern, damit eine fremde Macht diese Stelle für immer einnehmen kann. Deutschland in den tatsächlichen Grenzen der alten völkerrechtlichen Staaten vor 1918, ist bei ihren Ausführungen schon lange kein Thema mehr.
Es werden keine Beleidigungen gegenüber den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung ausgelassen. Großmäulig und in einer Weise der angeblichen und kindlichen Umwissenheit um rechtliche Zusammenhänge, machen sich nachgewiesene Logenangehörige mit flotten Sprüchen und arroganten Bemerkungen ans Werk. Dabei wissen sie sehr genau um die Dinge, die notwendig sind, um Deutschland vor 1918 mit seinen Bundesstaaten und der Rechtslage von 1990 wieder aufzurichten.
Innerhalb der fünften Kolonne ist gerade die AfD der letzte Sargnagel der Freiheit der Deutschen. Sie ist der zuletzt dazu gekommene, wirklich erfolgreiche Parteien-Verein im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD, welcher dieses Lügengebilde durch Wahlerfolge aufrecht hält und die Menschen ebenso täuscht wie die Altparteien. Alle anderen Parteien in den Ländern und dem Bund haben ihr Pulver allerdings längst verschossen. Darum ist die AfD für die NWO-Strategen als Opfer oder als spätere Regierungpartei so wichtig.
Das Verschweigen juristischer Realitäten, der Verlust erheblicher Gebiete , eine juristisch gescheiterte Wiedervereinigung, Gesetze und Verordnungen ohne Rechtsgrundlage, die Verkäufe wichtiger Bestandteile des Volksvermögens und von Landflächen, Enteignungen durch das Geldsystem, Kriege in der ganzen Welt, ausgehend von auf deutschem Boden geduldeten, ausländischen Militärbasen, die Zerstörung des Bildungs – , Gesundheits – und Rentensystems, nichts davon hätte realisiert oder vollzogen werden können, wenn alle BRD und DDR Parteien, wie rechtlich vorgegeben und notwendig, 1990 entmachtet worden wären.
Die von der NWO erschaffenen und finanzierten AfD Parasiten und andere BRD Propagandisten sind dabei das Medinat Weimar mit allen anderen, bereits lange vorbereiteten Elementen an die Macht zu bringen, um die Gebietsabtretungen und juristischen Betrügereien der letzten drei Generationen in Stein zu meißeln.
Herr Gauland, Vorsitzender der AfD, forderte von den Deutschen ihre Bereitschaft für Israel in den Krieg zu ziehen und für Israel zu sterben. Diese Grundeinstellung ist allerdings nicht nur bei ihm zu finden, sondern auch bei einigen anderen führenden und öffentlich dargestellten AfD-Mitgliedern. Herr Hörstel macht erst gar kein Geheimnis um seine dahingehende Zugehörigkeit und Gesinnung, sondern bekennt sich öffentlich. Leider hört immer dann kaum jemand richtig hin.
Das Verhalten dieser 3. Reich – Personalausweis – Reichsbürger gegenüber den Teilnehmern der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland ist für den Rechtsbankrott bezeichnend. Das höchste Recht wird von diesen und anderen Parasiten grundsätzlich beschmutzt, wobei sie die Heilung eines Systems beschwören, dessen Ende durch fremde Mächte beschlossen und zu Gunsten einer privaten EU-Verwaltung längst gezählt ist.
Die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung werden sich von diesen Angriffen weder aus der Ruhe, noch aus dem Konzept bringen lassen. Sie kennen ihre Rechte und Ziele.
Dutzende von Versuchen der Verunglimpfung des Rates und der Versammlung insgesamt sind gescheitert. Ebenso blieben alle Absichten, die Versammlung von innen zu zerstören, ohne Erfolg. Die Versammlung wächst jeden Tag und Menschen die einmal gingen, sind vielfältig heute im Kreise der Teilnehmer zurück.
Warum das so ist, liegt klar auf der Hand.
Die Verfassunggebende Versammlung ist innerhalb der juristischen Welt das höchste Recht der Menschen in ihrer juristischen Rechtsform als Rechtspersonen.
Die Rechtsperson gehört ohne Einschränkung jedem einzelnen Menschen. Das ist internationales Recht und der eigentliche Sinn des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Daran können auch die Parasiten der fünften Kolone nichts ändern und sie wissen es sehr genau. Das Völkerrecht soll untergraben und entfernt werden; jetzt wissen wir warum.
Wer das friedliche Zusammenkommen eines Volkes, eine Verfassunggebende Versammlung zur Schaffung und Überarbeitung des Rechtes verhindert oder bekämpft, der ist gegen das Volk.
Die Verfassunggebende Versammlung ist die einzige Opposition, die dem Unrecht, der Korruption und der Verkommenheit eines volksfeindlichen und menschenverachtenden System entgegensteht.
Sie ist das Volk und das Recht gleichermaßen.
Wer die Verfassunggebende Versammlung zu verhindern versucht, wird weder eine politische, noch eine Zukunft in der Exekutive, der Judikative oder bei den Medien haben.
Seid mutig und klug.
Werdet nicht zu Soldaten und Spielbällen dieser parasitären Gestalten.
yui – ddbagentur
Heute Abend um
19.15 bis 20.30 Uhr wird die
Verfassunggebende Versammlung über https://www.ddbradio.org/
in ihrer Sendung darüber sprechen und Orginalbeiträge einfließen lassen !
AFD-Parteichef möchte für Israel sterben
Hörstel:
Christoph Hörstel: Täuscher, Blender, Nepper, Schlepper, Bauernfänger?
Alles Schall und Rauch warnt vor Hörstel
Christoph Hörstel Bericht
Asoziale Abzocke mit Christoph Hörstel
Wer ist Christoph Hörstel ?
„Christoph R. Hörstel ist Enkel des Rechtsanwalts Walter Hörstel, der einstmals dazu gezwungen war, sich seinen „Arierpass“ zu stehlen und zu fälschen, um in Deutschland überleben zu können.“
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 16. Januar 2019 Kategorien "Reichsbürger" wer oder was ist das!, AfD, AfD wählen? Nein Danke!! Firmen wählt man nicht!!!, Allgemein, alternativer Abschaum, Ansprache, Aufruf, Betrugsladen BRD, Brandrede, BRD ist nicht Deutschland, BRDigung, Deutsche Einigkeit zerbricht alle Ketten, Deutsche Nation und seine Fahne, Deutscher Zusammenhalt, Die BRD ist Feind der Deutschen, Die Falle mit dem Friedensvertrag, Die Macht liegt immer beim Volk, Die Verdummung der Gläubigen, Diktatur, Du bist das Recht, Wir alle sind das Recht!, Einigkeit macht stark !, elitärerAbschaum, Erklärung, es reicht, Fakten zur BRD, Feindliche Übernahme, Freiheit, Freimaurer und Logen, Friedensvertrag/ Vertragsrecht, Gesinnungsdiktatur, HIER ist das Deutsche VOLK, Hoffnung und Bastion > Vergangenheit und Zukunft, Indoktrination, Israel Connection, Jo Conrad, Jürgen Elsässer, Lösungen, Meinungsfaschisten, Menschen aus der Verfassunggebenden Versammlung, Merkelregime, Nationalversammlung, New World Order, radioddb, Rechtsgrundlage, Reden, Referendum in Deutschland!, Selbstbestimmungsrecht, Talmud, Rassismus, Tod, Trolle, Systemgesteuerte und Spinner, Übergriffe, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsrecht, Verfassungsreferendum, Verrat durch Nichtstun, Völkerrecht!, Volksabstimmung, Volksentscheid in Deutschland !, Volkslehrer, Was ist ein Rechteinhaber, Widerstand, Wir Menschen in der Verfassunggebenden Versammlung, WIR sind Deutschland ! WIR sind NICHT BRD!, ZukunftSchlagwörter alternative Aufklärer, BRD System, Irreführung6 Kommentare zu Die fünfte Kolonne !
WER wenn nicht WIR, Wo wenn nicht HIER, Wann wenn nicht JETZT !
ZEIT SICH ZU SAMMELN 👉 FÜR UNSERE FREIHEIT UND DAS RECHT
Der Hass der BRD Politiker aufs deutsche Volk ist Realität
Gegenwärtig flüchten immer mehr deutsche Rentner wegen ansteigender Kriminalität und zu hoher Lebenshaltungskosten ins Ausland. Weil BRD Politiker fleißig fremde Völker in Deutschland ansiedeln, um Deutschland zu vernichten und um sich neue hörige Sklaven zu züchten. Zum einen in der Hoffnung, daß sich die BRD-Elite später an ihnen bereichern kann und zum anderen, um die Macht über das Volk nicht zu verlieren. Was ihnen bei einem überwiegend deutschen und souveränen Volk droht.
In Deutschland stehen viele Tausende renovierungsbedürftige Wohnungen leer. Doch nur das Beste für die „neuen Bürger“, unter denen sich offensichtlich viele die Hände nicht schmutzig machen möchten.
Nur Volksverräter, ziehen fremde Völker, vor dem eigenen Volk vor.
Verrat am deutschen Volk und Vaterland!
In der BRD werden selbst unzivilisierte und kriminelle Migranten, vor verarmten deutschen Familien und Rentnern, bevorzugt.
Hamburg: Obdachlosenzahl auf Rekordhoch – Stadt baut lieber Luxus-Wohnungen für „Flüchtlinge“
Medien: die BRD – Merkel Vasallen
Der Absturz: Eine kurze Geschichte des SPIEGEL in Wort und Bild
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 14. Januar 2019 Kategorien Allgemein, Aufruf, Deutsche Einigkeit zerbricht alle Ketten, Die Macht liegt immer beim Volk, Nepals Verfassunggebende Versammlung, Verfassung, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlung Island, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Verfassungsreferendum, Verrat durch Nichtstun, Verschwörungstherorien, Volksentscheid in Deutschland !, VolkswahlSchlagwörter Verfassunggebende Versammlung Nepal, Weltweite Verfassunggebende Versammlungen4 Kommentare zu WER wenn nicht WIR, Wo wenn nicht HIER, Wann wenn nicht JETZT !
Anpacken für ein Ende der Unterdrückung und Sklaverei
Eine gute Nachricht für notleidende Menschen zur Weihnachtszeit
Mike, Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung F Ü R Deutschland:
Hier gehts zur Volkswahl:
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/volkswahl/
Mike wünscht eine besinnliche Weihnachtszeit. Auf daß es bald allen Menschen in unserer Heimat gut geht!
https://freiesnachrichtenblatt.com/
Autor ddbnews-redaktionVeröffentlicht am 18. Dezember 2018 Kategorien Allgemein, Deutsche Einigkeit zerbricht alle Ketten, Die BRD ist Feind der Deutschen, Die Macht liegt immer beim Volk, Doku Endgame - die totale Versklavung, Du bist das Recht, Wir alle sind das Recht!, Einigkeit macht stark !, es reicht, HIER ist das Deutsche VOLK, hier spricht das Volk, Irre Politiker, Nationalversammlung, Referendum in Deutschland!, Verfassunggebende Versammlung, Verfassunggebende Versammlungen werden weltweit abgehalten, Volksabstimmung, Volksentscheid in Deutschland !, Volkswahl, Wir ändern das - VV, WIR sind Deutschland ! WIR sind NICHT BRD!Schlagwörter Deutschland ! Volksentscheid !3 Kommentare zu Anpacken für ein Ende der Unterdrückung und Sklaverei
Besucher-Zähler ab 13.07. 2019 um 14 Uhr
Bis 26. Juni 2019 hatte https://ddbnews.wordpress.com/ 3.234.277 Besucher
Warum das Grundgesetz eben keine Verfassung sein kann
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Bedrohte Existenzen für Elektro- Autos +++ Der wahre Preis für eine Lüge +++ 13. Juli 2019
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Die finsteren Pläne der Feinde der Menschen 12. Juli 2019
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