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Timestamp: 2016-10-20 21:39:11+00:00

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5A_881/2012 (26.04.2013)
Verg�tung des Willensvollstreckers,
A.a E.________ (Erblasser) starb am 31. Juli 2003. Er und seine Ehefrau hatten am 6. Januar 1971 einen Ehevertrag geschlossen und eine G�tergemeinschaft vereinbart. Danach ging das Gesamtgut zu drei Vierteln an die Ehefrau und zu einem Viertel an die f�nf Kinder, zu denen X.________ und Y.________ (Beschwerdef�hrerinnen) geh�ren.
A.b Z.________ (Beschwerdegegner) wurde vom Erblasser mit letztwilliger Verf�gung vom 9. Juli 1997 als Willensvollstrecker eingesetzt und nahm das Amt an. Gem�ss dem Vertrag �ber die g�terrechtliche und erbrechtliche Teilung vom 11./20. November 2003 und der Teilungsrechnung vom 29. Oktober 2004 betrug das bereinigte Reinverm�gen rund 100 Mio. Fr. und sollten davon rund 65 Mio. Fr. an die �berlebende Ehefrau und rund 35 Mio. Fr. an die f�nf Kinder zu gleichen Teilen (je 7 Mio. Fr.) gehen. Unter den Passiven hatte der Beschwerdegegner in der Teilungsrechnung sein Honorar mit Fr. 333'918.40 eingesetzt.
A.c Die �berlebende Ehefrau und die f�nf Kinder genehmigten die Teilungsrechnung und erteilten dem Willensvollstrecker die Entlastung. Die Beschwerdef�hrerinnen unterzeichneten die entsprechenden Erkl�rungen am 5. bzw. 7. November 2004, nachdem sie zuvor Erkundigungen zur H�he des Honorars eingeholt hatten. Im November 2004 wurde den f�nf Kindern je ihr Erbanteil ausbezahlt. Am 1. Dezember 2004 liess sich der Beschwerdegegner sein Honorar ab dem Nachlasskonto �berweisen.
Mit Klage vom 24. M�rz 2009 begehrten die Beschwerdef�hrerinnen, (1.) das Willensvollstreckerhonorar des Beschwerdegegners sei nach Massgabe der einschl�gigen gesetzlichen Bestimmungen, h�chstens aber mit einem Betrag von Fr. 44'168.50 (inkl. Auslagen, Spesen und MWSt.) gerichtlich festzulegen und (2.) den Beschwerdegegner zu verurteilen, den Beschwerdef�hrerinnen je Fr. 24'747.55 nebst Zins zu bezahlen. Der Beschwerdegegner beantragte, auf das Begehren 1 nicht einzutreten, das Begehren 2 abzuweisen und eventualiter die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Das Zivilgericht Basel-Stadt und auf Appellation der Beschwerdef�hrerinnen hin das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt traten auf das Feststellungsbegehren mangels Interesses nicht ein und wiesen das Leistungsbegehren ab, weil es von den Beschwerdef�hrerinnen als einzelne Erbinnen allein nicht erhoben werden k�nne, sondern von allen Erben als notwendige Streitgenossen gestellt werden m�sse (Urteil vom 9. Juni 2010 und Entscheid vom 27. Juni 2012).
Mit Eingabe vom 28. November 2012 beantragen die Beschwerdef�hrerinnen dem Bundesgericht, den appellationsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung an das Appellationsgericht, eventuell an das Zivilgericht zur�ckzuweisen. Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden. Der Beschwerdegegner und das Appellationsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlassungen wurden den Beschwerdef�hrerinnen angezeigt.
Der angefochtene Entscheid betrifft den Anspruch des Willensvollstreckers auf angemessene Verg�tung f�r seine T�tigkeit (Art. 517 Abs. 3 ZGB) und damit eine Zivilsache in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit (BGE 78 II 123 E. 1a S. 125). Den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 52 BGG) �bersteigen sowohl das Begehren auf gerichtliche Festlegung des Honorars auf maximal Fr. 44'168.50 (BGE 116 II 379 E. 2a S. 380) als auch die im gleichen kantonalen Verfahren beurteilten Forderungen der Beschwerdef�hrerinnen von je Fr. 24'747.55 (BGE 116 II 587 E. 1 S. 589). Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 BGG), lautet auf Nichteintreten bzw. Abweisung der Klage und damit zum Nachteil der klagenden Beschwerdef�hrerinnen (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 BGG). Da beide kantonalen Gerichte nur �ber die Fragen des Feststellungsinteresses und der Aktivlegitimation entschieden haben, kann das Bundesgericht im Falle der Begr�ndetheit der Beschwerde kein Sachurteil f�llen. Der Beschwerdeantrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung zur Neubeurteilung gen�gt den formellen Anforderungen (Art. 42 Abs. 1 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 138 III 46 E. 1.2 S. 48). Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde kann eingetreten werden. Weitere formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Das Zivilgericht hat sein Urteil am 9. Juni 2010 gef�llt und den Beschwerdef�hrerinnen am 20. Juni 2010 zugestellt, die am 27. Juli 2010 dagegen appelliert haben. F�r das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren war damit die kantonale Zivilprozessordnung vom 8. Februar 1875 massgebend (vgl. Art. 404 f. der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272).
3.1 Die Feststellungsklage ist gegen�ber der Leistungsklage subsidi�r. Gemeint ist damit, dass ein Feststellungsinteresse in der Regel fehlt, wenn eine Leistungsklage zur Verf�gung steht, mit der ein vollstreckbares Urteil erwirkt werden kann (BGE 135 III 378 E. 2.2 S. 380). Die Feststellungsklage ist aber nicht schlechthin als der Leistungsklage nachgehend zu betrachten, so dass sie immer ausgeschlossen w�re, wenn auf Leistung geklagt werden kann. Vielmehr kann sich auch bei M�glichkeit der Leistungsklage ein selbstst�ndiges Interesse an gerichtlicher Feststellung ergeben. Dies ist namentlich der Fall, wenn es darum geht, nicht nur die f�llige Leistung zu erhalten, sondern die G�ltigkeit des ihr zugrunde liegenden Rechtsverh�ltnisses auch f�r dessen k�nftige Abwicklung feststellen zu lassen (BGE 84 II 685 E. 2 S. 691 f.).
3.2 Das Appellationsgericht hat zutreffend auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen (E. 3.1 S. 5) und ist davon ausgegangen, die blosse Tatsache, dass ein rechtskr�ftiges Feststellungsurteil �ber die H�he des Willensvollstreckerhonorars f�r andere Verfahren gegen den Beschwerdegegner (Straf- und Disziplinarverfahren) notwendig sei, begr�nde kein Feststellungsinteresse (E. 3.2 S. 5 f. des angefochtenen Entscheids). Was die Beschwerdef�hrerinnen dagegenhalten (S. 10 ff.), erweist sich als unbegr�ndet.
3.2.1 Die von den Beschwerdef�hrerinnen angerufenen Urteile ergeben nichts zugunsten ihres Feststellungsinteresses. Sie betreffen Klagen auf Feststellung des Grundverh�ltnisses bei Verpflichtungen zu periodischen Leistungen (Urteil 4C.341/2004 vom 4. November 2004 E. 2.3, Arbeitsvertrag) oder auf Beseitigung der Ungewissheit �ber die Verbindlichkeit einer auf Dauer angelegten Vereinbarung (Urteil 4A_589/2011 vom 5. April 2012 E. 4, nicht ver�ffentlicht in BGE 138 III 304, Markenabgrenzungsvereinbarung). Die Beschwerdef�hrerinnen legen auch nicht dar, welche Bewandtnis es f�r ihr Feststellungsinteresse haben soll, dass der Beschwerdegegner heute noch das Vertrauen ihrer Mutter geniesst und f�r sie t�tig ist.
3.2.2 Wie die Beschwerdef�hrerinnen einr�umen, soll das angestrebte Feststellungsurteil in erster Linie dazu dienen, den Boden f�r erneute Straf- oder Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdegegner zu ebnen, in denen die Feststellung der H�he des angemessenen Honorars die tats�chliche Grundlage f�r die strafrechtliche Verurteilung bzw. die disziplinarische Sanktionierung abgeben soll. Zweck des Begehrens ist somit nicht die Feststellung eines Rechtsverh�ltnisses, sondern einer Tatsache, die in einem anderen Verfahren entscheiderheblich ist. Daf�r ist die Feststellungsklage nicht gegeben (BGE 81 II 462 E. III/1c S. 466). Es kommt hinzu, dass die Beschwerdef�hrerinnen der appellationsgerichtlichen Auffassung, zu diesem Zweck gen�ge auch die Verurteilung des Beschwerdegegners zur R�ckerstattung eines Teils seines Honorars, nichts Stichhaltiges zu entgegnen verm�gen.
3.2.3 Ihr Feststellungsinteresse wollen die Beschwerdef�hrerinnen schliesslich damit begr�nden, dass das Appellationsgericht ihre Leistungsklage mangels Aktivlegitimation gar nicht zugelassen habe. Das Gegenteil ist der Fall. Sollte eine gemeinsame Prozessf�hrung aller Erben f�r Anspr�che gegen den Willensvollstrecker notwendig sein, wie es das Appellationsgericht bejaht hat und hiernach zu pr�fen ist, so gilt dies gleicherweise f�r die Leistungsklage wie f�r die Feststellungsklage (BGE 54 II 243; 116 Ib 447 E. 2a S. 449 f.).
3.3 Aus den dargelegten Gr�nden kann nicht beanstandet werden, dass das Appellationsgericht auf das Begehren auf Feststellung des Willensvollstreckerhonorars nicht eingetreten ist.
Zum Leistungsbegehren hat das Zivilgericht festgehalten, die Beschwerdef�hrerinnen forderten je die Bezahlung des Teils des angeblich zu viel bezogenen Willensvollstreckerhonorars, der ihrem Erbanteil entspreche (E. 4a S. 7). Da ein R�ckerstattungsanspruch gegen den Willensvollstrecker, sei es ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung oder sei es ein auftragsrechtlicher Ablieferungsanspruch, geltend gemacht werde, liege kein Schaden vor und falle eine Verantwortlichkeitsklage ausser Betracht (E. 4d S. 8 f. des zivilgerichtlichen Urteils). Das Appellationsgericht hat diese �berlegung nicht beanstandet und als formell zutreffend bezeichnet (E. 4.5 S. 11 des angefochtenen Entscheids).
4.1 Der Streitgegenstand wird durch die Klagebegehren und die zu ihrer Begr�ndung vorgebrachten Tatsachen bestimmt (BGE 136 III 123 E. 4.3.1 S. 126). Gegenstand der Verantwortlichkeitsklage gegen den Willensvollstrecker ist die Pflichtverletzung, der Schaden, der Kausalzusammenhang zwischen der Pflichtverletzung und dem eingetretenen Schaden sowie das Verschulden (BGE 101 II 47 E. 2 S. 53 f.; 108 II 535 E. 7 S. 541). Von der Verantwortlichkeitsklage ist die Honorarr�ckforderung bei unsorgf�ltiger Mandatsf�hrung durch den Willensvollstrecker zu unterscheiden. Gegenstand der R�ckforderungsklage sind die Voraussetzungen eines Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung, wenn die Erben ohne jeglichen Vorbehalt in (vermeintlicher) Erf�llung des Vertrags mehr leisten als das vertraglich Geschuldete, oder eines vertraglichen Anspruchs, falls unter dem Vorbehalt sp�terer Abrechnung geleistet wurde (f�r den Auftrag: BGE 127 III 421 E. 3c S. 426 f.; Urteil 4A_89/2012 vom 17. Juli 2012 E. 3; allgemein: BGE 137 III 243 E. 4.4 S. 247 ff.).
4.2 Die Beschwerdef�hrerinnen haben vor Zivilgericht beantragt, den Beschwerdegegner zur Zahlung von je Fr. 24'747.55 nebst Zins zu verurteilen. Nach den Feststellungen der kantonalen Gerichte haben die Beschwerdef�hrerinnen zur Begr�ndung ihres Leistungsbegehrens Tatsachen vorgebracht, die einen - bereicherungs- oder auftragsrechtlichen - R�ckforderungsanspruch betreffen. Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen die Feststellung des Sachverhalts als unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG) und wollen mit ihrer Erg�nzung des Sachverhalts belegen, dass ihre Leistungsklage gegen den Beschwerdegegner eine Verantwortlichkeitsklage sei (S. 6 ff. und S. 13 f. der Beschwerdeschrift). Die R�gen sind unbegr�ndet.
4.2.1 Aufgrund der Akten kann erg�nzt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG), dass die Beschwerdef�hrerinnen ihren Anspruch auf Honorarr�ckerstattung ausdr�cklich auf die auftragsrechtliche Rechenschafts- und Ablieferungspflicht des Willensvollstreckers gest�tzt und Ausf�hrungen dazu gemacht haben, wie es sich verhielte, wenn sich der Anspruch auf Bereicherungsrecht st�tzte (S. 19 Ziff. 17 der Klage mit Hinweis auf das Urteil 5C.69/2006 vom 23. Mai 2006 E. 2). Lediglich im Zusammenhang mit ihrer Klagelegitimation sind die Beschwerdef�hrerinnen auf die Verantwortlichkeitsklage eingegangen und haben festgehalten, was dort gelte, m�sse erst recht f�r ihre Klage auf Herausgabe von zu Unrecht zur�ckbehaltenem Geld gelten (S. 21 f. Ziff. 19; vgl. auch S. 21 Ziff. 18 der Klage mit der Umschreibung "Ablieferungs- und Herausgabeanspruch").
4.2.2 Aufgrund der Vorbringen der Beschwerdef�hrerinnen in ihrer Klage kann die Feststellung der kantonalen Gerichte, es werde eine R�ckforderungsklage und keine Verantwortlichkeitsklage gegen den Willensvollstrecker erhoben, nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie als bundesrechtswidrig betrachtet werden. Daran verm�gen die als "Sachverhaltsr�ge" bezeichneten eigenen Schilderungen, wie der Beschwerdegegner abgerechnet habe und wie langwierig und m�hsam das Verfahren bis zum Erhalt einer spezifizierten Honorarrechnung verlaufen sei, nichts zu �ndern. Die Beschwerdef�hrerinnen behaupten damit keine schuldhafte Pflichtverletzung des Willensvollstreckers, die einen Schaden bewirkt hat, sondern lediglich, dass der Willensvollstrecker ein zu hohes Honorar verrechnet hat, das sie freiwillig bezahlt haben. Sie erheben keinen Anspruch aus Verantwortlichkeit gegen den Willensvollstrecker (E. 4.1 soeben), worauf der Beschwerdegegner zutreffend verweist (S. 4 Ziff. 8 der Beschwerdeantwort).
4.2.3 In ihrer Appellationsbegr�ndung haben die Beschwerdef�hrerinnen geltend gemacht, die Verrechnung von nicht geleistetem Aufwand sei ohne weiteres als absichtliche T�uschung einzustufen, ihr R�ckforderungsanspruch gr�nde deshalb auch auf Art. 41 OR und ihre Klage entpuppe sich "bei genauerem Hinsehen als Verantwortlichkeitsklage" (S. 18 lit. d, act. 18). Ob darin eine Klage�nderung liege, kann offenbleiben. Denn die Beschwerdef�hrerinnen behaupten selber nicht, sie seien trotz des grunds�tzlichen Novenverbots im Appellationsverfahren berechtigt gewesen, den ihnen obliegenden Beweis (BGE 137 III 539 E. 5.2 S. 544) f�r eine Haftung aus unerlaubter Handlung, namentlich f�r ein schuldhaftes Verhalten des Beschwerdegegners erstmals vor Appellationsgericht zu erbringen (vgl. STAEHELIN/SUTTER, Zivilprozessrecht nach den Gesetzen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft unter Einbezug des Bundesrechts, 1992, S. 262 f. � 21 Rz. 46-49). Das Verschulden bildet neben dem Schaden, der widerrechtlichen Handlung und dem Kausalzusammenhang eine weitere Voraussetzung der Haftung gem�ss Art. 41 OR (BGE 137 III 539 E. 5.2 S. 544). Von der angeblichen Verrechnung nicht geleisteten Aufwands (widerrechtliche Handlung) kann deshalb nicht einfach auf eine absichtliche T�uschung des Beschwerdegegners (Verschulden) geschlossen werden, wie das die Beschwerdef�hrerinnen zur Begr�ndung eines schon im kantonalen Verfahren erhobenen Verantwortlichkeitsanspruchs gegen den Beschwerdegegner aus unerlaubter Handlung tun wollen (vgl. HANS PETER WALTER, Berner Kommentar, 2012, N. 523 zu Art. 8 ZGB, mit Hinweisen).
4.3 Die kantonalen Gerichte durften nach dem Gesagten davon ausgehen, die Beschwerdef�hrerinnen h�tten eine R�ckforderungsklage und keine Verantwortlichkeitsklage erhoben. Ob in beiden F�llen die Interessenlage dieselbe und insoweit auch die Notwendigkeit gemeinsamer Prozessf�hrung aller Erben gleich zu beurteilen ist, wie es offenbar das Appellationsgericht angenommen hat (E. 4.5 S. 11), kann deshalb dahingestellt bleiben.
Beide kantonalen Gerichte haben die R�ckforderungsklage abgewiesen, weil zu deren Anhebung nur alle Erben gemeinsam, nicht hingegen die Beschwerdef�hrerinnen als einzelne Erbinnen allein legitimiert seien (E. 4 S. 7 ff. des angefochtenen Entscheids). Soweit sich die Beschwerdef�hrerinnen nicht ohnehin nur mit der Legitimation zur Verantwortlichkeitsklage befassen, sind ihre Einw�nde unbegr�ndet (S. 14 ff. der Beschwerdeschrift).
5.1 F�r die Schulden des Erblassers werden die Erben gem�ss Art. 603 Abs. 1 ZGB solidarisch haftbar. �ber die im Gesetz genannten Schulden des Erblassers hinaus hat die Rechtsprechung die solidarische Haftbarkeit der Erben auf gewisse Erbgangsschulden ausgedehnt, d.h. auf Verpflichtungen, die nach dem Tod des Erblassers zulasten der Erbengemeinschaft entstanden sind (BGE 93 II 11 E. 2a S. 13; 101 II 218 E. 2 S. 219 f.). Zu den Erbgangsschulden z�hlt namentlich auch das Willensvollstreckerhonorar (Urteil des Bundesgerichts vom 4. November 1975 E. 1, in: SJZ 72/1976 S. 264 und ZR 75/1976 Nr. 14 S. 34). Von seiner Vorgehensweise her ist es folglich nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner als Willensvollstrecker seine Verg�tung in der Teilungsrechnung unter den Passiven aufgef�hrt und vom zu teilenden Nachlass vorweg in Abzug gebracht hat. Die Beschwerdef�hrerinnen, ihre drei Geschwister und ihre Mutter haben das Willensvollstreckerhonorar damit im Verh�ltnis zu ihren Anteilen am Reinverm�gen bezahlt (7 % f�r jedes Kind und 65 % f�r die Mutter und �berlebende Ehefrau).
5.2 Der solidarischen Haftbarkeit der Erben f�r Schulden steht deren bis zur Teilung dauernde Gemeinschaft aller Rechte und Pflichten der Erbschaft gegen�ber, in der die Erben Gesamteigent�mer aller Erbschaftsgegenst�nde sind und �ber die Rechte der Erbschaft gemeinsam verf�gen (vgl. Art. 602 Abs. 1 und 2 ZGB). Aus dem gesetzlichen Solidarschuldverh�ltnis, in dem der Gl�ubiger jeden solidarisch haftbaren Erben einzeln auf Erf�llung der ganzen Schuld belangen darf (vgl. Art. 143 f. OR), schliesst die Rechtsprechung, dass jeder Erbe bei ausreichendem Interesse selbstst�ndig auf Feststellung zu klagen berechtigt ist, die behauptete Schuld bestehe ihm gegen�ber nicht. Eine Klage des einzelnen Erben auf Nichtigerkl�rung des Vertragsverh�ltnisses, aus dem der Gl�ubiger seine Forderung herleitet, schliesst die Rechtsprechung jedoch aus, weil alle Erben an diesem Rechtsverh�ltnis beteiligt sind und �ber dessen Aufhebung auch nur f�r alle Erben einheitlich und damit unter Einbeziehung aller Erben in den Prozess entschieden werden kann (vgl. BGE 89 II 429 E. 3 S. 433 f.). Auch der von den Beschwerdef�hrerinnen eingeklagte Anspruch auf R�ckerstattung des bezogenen Willensvollstreckerhonorars steht deshalb den Erben zur gesamten Hand zu. Denn als Nachlasspassivum hat das Honorar des Beschwerdegegners zwangsl�ufig die Berechnung der Erbteile und den Vollzug der Erbteilung beeinflusst, die g�ltig auch nur zustande kommen konnte, weil alle Erben die Honorarforderung seinerzeit anerkannt hatten und mit der dadurch bedingten Verminderung des zu teilenden Nachlasses einverstanden waren. Die R�ckforderung eines Teils dieses Honorars wirkt sich wiederum auf die Erbteile aller Erben aus und muss auch von allen Erben gemeinsam geltend gemacht werden (so auch das vom Bundesgericht best�tigte, in dieser Frage allerdings nicht angefochtene zutreffende Urteil des Z�rcher Obergerichts vom 6. Mai 1975 E. 2, in: SJZ 72/1976 S. 262 und ZR 75/1976 Nr. 14 S. 31). Der Notwendigkeit gemeinsamen Vorgehens aller Erben kann nicht entgegengehalten werden, die Erbschaft sei seit Ende 2004 geteilt. Zumindest mit Bezug auf den ungeteilten R�ckforderungsanspruch gegen den Willensvollstrecker besteht die Erbengemeinschaft weiter (vgl. BGE 75 II 288 E. 3 S. 292).
5.3 Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerinnen besteht in ihrem Fall einer R�ckforderung von zu viel bezogenem Willensvollstreckerhonorar keine andere Interessenlage als in den vielen F�llen, in denen die Rechtsprechung die gemeinsame F�hrung des Prozesses gegen einen Dritten durch alle Erben verlangt hat (vgl. BGE 121 III 118 E. 3 S. 121 f. mit Hinweisen). Da am Prozess der Beschwerdef�hrerinnen gegen den Willensvollstrecker nicht alle weiteren Erben beteiligt sind, kann nicht beanstandet werden, dass die kantonalen Gerichte die Klage der Beschwerdef�hrerinnen mangels Aktivlegitimation abgewiesen haben.
Die Beschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerinnen werden damit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 1, 2 und 4 BGG). F�r die Bemessung der Parteientsch�digung h�lt der Beschwerdegegner fest, dass abmachungsgem�ss ausschliesslich der Streitwert des Klagebegehrens-Ziff. 2 massgebend sei (S. 23 f. Ziff. 58 und 60 der Beschwerdeantwort).
Die Beschwerdef�hrerinnen haben den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 52
 Art. 107
 BGE 
 Art. 404
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 8
 Art. 603
 Art. 602
 Art. 143
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68