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Timestamp: 2016-10-27 01:01:12+00:00

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I 693/06 (20.12.2006)
I 693/06
M.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Petra Oehmke, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,
Die 1956 geborene M.________ leidet an einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom, einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und Fussbeschwerden. Sie arbeitete teilzeitlich im Reinigungsdienst und als K�chenhilfe.
Im Januar 2004 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ermittelte die IV-Stelle Zug nach der gemischten Methode (70 % Erwerbst�tigkeit; 30 % Haushalt) einen Invalidit�tsgrad von 32 %. Gest�tzt hierauf verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 11. April 2005). Daran hielt sie auf Einsprache der Versicherten hin fest (Entscheid vom 8. September 2005).
Beschwerdeweise liess M.________ beantragen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. F�r das Einspracheverfahren sei ihr ihre Rechtsvertreterin als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben. Des Weitern sei ihr auch f�r das kantonale Verfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu bewilligen. Mit Entscheid vom 30. Juni 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die Beschwerde ab, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r den kantonalen Prozess.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und ihr mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 eine ganze Rente zuzusprechen. Im Urteildispositiv sei - entsprechend den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid - ausdr�cklich festzustellen, dass die unterzeichnende Rechtsanw�ltin ihr (auch) f�r das Einspracheverfahren als unentgeltliche Rechtsvertreterin beigegeben werde. Gleichzeitig ersucht M.________ um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r den letztinstanzlichen Prozess.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung. Unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid stellt das Verwaltungsgericht des Kantons Zug den Antrag, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei insoweit gutzuheissen, als der Versicherten auch f�r das Einspracheverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu bewilligen sei; im �brigen sei die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen.
In Bezug auf die unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren liegt ein offensichtlicher Widerspruch zwischen den Erw�gungen und dem Dispositiv des kantonalen Entscheides vor, was einen Berichtigungsgrund darstellt (vgl. auch Art. 145 OG) und entsprechend dem Antrag des Verwaltungsgerichts berichtigt werden kann (vgl. zum Anspruch auf Erl�uterung/Berichtigung kantonaler Entscheide nach Inkrafttreten des ATSG auch BGE 130 V 324 ff. Erw. 2 und Urteil M. vom 26. April 2006, I 172/06, Erw. 1).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Die Vorinstanz hat die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze richtig dargelegt. Es betrifft dies namentlich diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und �ber die verschiedenen Invalidit�tsbemessungsmethoden, bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. auch BGE 130 V 348 Erw. 3.4 mit Hinweisen), bei nichterwerbst�tigen, insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; vgl. auch BGE 130 V 99 Erw. 3.3.1) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re. W�hrend die Vorinstanz und die IV-Stelle von einer Quote von 70 % ausgehen, vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, sie w�re ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollzeitlich erwerbst�tig.
4.1 Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten (BGE 130 V 396 Erw. 3.3, 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen). Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person ber�cksichtigen muss, welche indessen als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung nicht zug�nglich sind und in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden m�ssen. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden (BGE 115 II 448 Erw. 5b; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts in Sachen M. AG in Nachlassliquidation gegen S. vom 21. Mai 1991, 4C.213/1990, Erw. 3b). Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste (BGE 130 IV 62 Erw. 8.5, 125 III 436 Erw. 2a/aa, 124 III 184 oben; Fabienne Hohl, Proc�dure civile, Band II, Bern 2002, S. 295 Rz 3219). Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt werden (zur Publikation in BGE 132 V bestimmtes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.3; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts in Sachen M. AG in Liquidation gegen S. vom 21. Mai 1991, 4C.213/1990, Erw. 3b; Peter M�nch in: Geiser/M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, S. 135 Rz 4.43; Hohl, a.a.O., S. 297 Rz 3227), oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (z.B. auf Rechtsmissbrauch, vgl. Urteil des Bundesgerichts in Sachen S. gegen Regierungsrat und Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich vom 31. Januar 2000, 2A.545/1999, Erw. 2b).
Nach diesen Grunds�tzen ist die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit eine Tatfrage, welche das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur in den genannten Schranken (Erw. 2 hiervor) �berpr�ft. Eine Rechtsfrage l�ge hingegen vor, wenn die Vorinstanz ihre Folgerung, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall zu 70 % erwerbst�tig, ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt h�tte (Urteil S. vom 23. November 2006, I 708/06, Erw. 3.1 und 3.2).
4.2 Die Vorinstanz hat ausf�hrlich begr�ndet, weshalb ihrer Auffassung nach die Beschwerdef�hrerin auch im Gesundheitsfall nur zu 70 % erwerbst�tig w�re. Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was dies als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Namentlich �berzeugt ihr Vorbringen nicht, wonach sie schon 2001 gesundheitlich beeintr�chtigt gewesen sei und im November 2001 - wie im Bericht des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin, vom 16. Januar 2004 erw�hnt - eine Fussoperation gehabt habe. Denn aus allen anderen Akten ergibt sich, dass die Operation erst im November oder Dezember 2002 stattgefunden hat und die Beschwerdef�hrerin erst seit etwa Sommer 2002 unter Fussschmerzen leidet (Berichte des Dr. med. H.________, FMH Innere Medizin, Spez. Rheumatologie, vom 29. Dezember 2003, des Dr. med. W.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie, vom 11. M�rz 2003, des Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Dezember 2004). Des Weitern geht aus den Unterlagen hervor, dass die Beschwerdef�hrerin bis im Dezember 2002 gearbeitet hat (Arbeitgeberberichte des Amtes X.________ vom 21. Januar 2004 und der Y.________ AG vom 25. August 2004, K�ndigungsschreiben der Y.________ AG vom 10. Juni 2003).
4.3 Bei dieser Sachlage ist nicht zu beanstanden, dass Vorinstanz und IV-Stelle die gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung zur Anwendung gebracht haben.
Streitig und zu pr�fen ist, wie es sich mit der Arbeitsunf�higkeit und der Invalidit�t im Erwerbsbereich verh�lt.
5.1 Nach eingehender W�rdigung der medizinischen Beurteilungen ist die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdef�hrerin sei in einer leidensangepassten T�tigkeit 50 % arbeitsf�hig. Diese tats�chliche Feststellung (vgl. BGE 132 V 398) ist nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht verbindlich (Erw. 2).
5.2 Beim Einkommensvergleich (Valideneinkommen: Fr. 35'092.-; Invalideneinkommen: Fr. 23'075.05) hat die Vorinstanz bei dem aufgrund von Tabellenl�hnen ermittelten Invalideneinkommen (Fr. 24'289.55) einen leidensbedingten Abzug von 5 % vorgenommen. Soweit die Beschwerdef�hrerin einen Abzug von 20 % f�r richtig h�lt mit der Begr�ndung, sie sei nicht nur in psychiatrischer, sondern auch in rheumatologischer Hinsicht gesundheitlich beeintr�chtigt, ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der H�he des Abzuges um eine Ermessensfrage handelt, die das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur im Hinblick auf Ermessens�berschreitung oder -missbrauch pr�ft (BGE 132 V 399 Erw. 3.3). Was die Vorinstanz zur Begr�ndung des Leidensabzuges von 5 % angef�hrt hat, beruht nicht auf Ermessens�berschreitung oder -missbrauch.
5.3 Der f�r den erwerblichen Bereich ermittelte Invalidit�tsgrad von 34 % (zur Rundung: BGE 130 V 122 Erw. 3.2) ist damit rechtens.
Des Weitern stellt sich die Frage nach der Einschr�nkung im Aufgabenbereich.
6.1 Als gem�ss Art. 28 Abs. 2bis IVG f�r die Invalidit�tsbemessung bei nicht erwerbst�tigen Versicherten relevanter Aufgabenbereich gelten bei im Haushalt t�tigen Versicherten insbesondere die �bliche T�tigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinn�tzige und k�nstlerische T�tigkeiten (Art. 27 Satz 1 IVV). F�r die Gewichtung der T�tigkeiten enth�lt das Kreisschreiben �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit (KSIH in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) in Rz 3095 Bandbreiten.
6.2 F�r die Invalidit�tsbemessung im Haushalt stellt der nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3090 ff. KSIH) eingeholte Abkl�rungsbericht im Haushalt eine geeignete und im Regelfall gen�gende Grundlage dar (auch bez�glich fr�herer Fassungen des KSIH: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.1.1 und S. 85 Erw. 5.1.1 mit Hinweisen [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]). Hinsichtlich seines Beweiswertes ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und angemessen detailliert bez�glich der einzelnen Einschr�nkungen sein sowie in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (in der amtlichen Sammlung nicht ver�ffentlichte, aber in AHI 2003 S. 218 publizierte Erw. 2.3.2 des Urteils BGE 129 V 67 [Urteil S. vom 30. Dezember 2002, I 90/02]). Rechtsprechungsgem�ss bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltf�hrung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu �ussern hat, nur in Ausnahmef�llen, namentlich bei unglaubw�rdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den �rztlichen Befunden stehen (AHI 2004 S. 139 Erw. 5.3 [Urteil B. vom 22. Dezember 2003, I 311/03] und 2001 S. 161 Erw. 3c [Urteil S. vom 26. Oktober 2000, I 99/00]; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 Erw. 5.1.1 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]).
6.3 Erf�llt ein Abkl�rungsbericht diese Anforderungen, so ist die innerhalb der Bandbreiten gem�ss Rz 3095 KSIH erfolgte Gewichtung der einzelnen Bereiche eine Ermessensfrage, die von einer Beurteilung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls abh�ngt und durch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur im Hinblick auf Ermessens�berschreitung oder -missbrauch gepr�ft wird. Die Feststellung der Einschr�nkung in den einzelnen Bereichen ist - analog zur Feststellung der Arbeitsunf�higkeit (Erw. 5.1) - eine Tatfrage, die in den genannten Schranken (Erw. 2) �berpr�ft wird.
6.4 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Gewichtung der einzelnen T�tigkeiten und die Festsetzung der Einschr�nkungen, insbesondere in den Bereichen "Kinderbetreuung" und "Verschiedenes". Die Abkl�rungsperson hat diese Bereiche mit 0 bzw. 45 % gewichtet und in beiden Bereichen eine Einschr�nkung von 0 % angenommen. Insgesamt resultierte damit eine Einschr�nkung von 28 %. Die Vorinstanz korrigierte dies dahingehend, dass sie die Kinderbetreuung mit 15 % gewichtete und dabei eine Einschr�nkung von 30 % annahm. Der um 0 % eingeschr�nkte Bereich "Verschiedenes" wurde noch mit 30 % gewichtet. Insgesamt resultierte damit eine Einschr�nkung im Haushaltbereich von 33 %.
6.5 Massgebend ist die Unm�glichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen, was unter Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse im Einzelfall festzustellen ist. Der Bereich "Verschiedenes" kann gem�ss Rz 3095 KSIH mit 0-50 % gewichtet werden. Diese sehr grosse Bandbreite ergibt sich daraus, dass die Umschreibung gem�ss Art. 27 IVV auch ehrenamtliche, gemeinn�tzige oder k�nstlerische T�tigkeiten erfasst (vgl. BGE 130 V 364 Erw. 3.3.2), welche in sehr unterschiedlichem Ausmass ausge�bt werden. Bei Personen, welche solche T�tigkeiten vor Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung �berhaupt nicht ausge�bt haben, kann dieser Bereich nicht oder jedenfalls nicht stark gewichtet werden, w�rde doch sonst vom Grundsatz abgewichen, dass die konkrete Einschr�nkung in der bisher ausge�bten T�tigkeit massgebend ist.
6.6 Vorliegend hat der Abkl�rungsbericht festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin weder Balkonpflanzen oder Haustiere h�lt noch Handarbeiten macht, weder in einem Verein noch in einem Vorstand gewesen ist und ebenso wenig je Kurse besucht hat. Es ist unter diesen Umst�nden widerspr�chlich und stellt eine Ermessens�berschreitung dar, den Bereich "Verschiedenes" mit 45 % zu gewichten. Ob auch eine reduzierte Gewichtung mit 30 %, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, noch als haltbar zu betrachten w�re, ist fraglich, kann aber - wie zu zeigen ist (Erw. 6.7) - offen bleiben.
6.7 Selbst wenn n�mlich �berall die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgeschlagene Gewichtung (Haushaltf�hrung: 5 %; Ern�hrung: 35 %; Wohnungspflege: 20 %; Einkauf und weitere Besorgungen: 10 %; W�sche und Kleiderpflege: 10 %; Betreuung von Kindern und anderen Familienangeh�rigen: 20 %) �bernommen w�rde, �nderte sich im Ergebnis nichts. Denn die von der Vorinstanz in den einzelnen Bereichen angenommene Einschr�nkung (Haushaltf�hrung: 30 %; Ern�hrung: 50 %; Wohnungspflege: 50 %; Einkauf und weitere Besorgungen: 30 %; W�sche und Kleiderpflege: 30 %; Betreuung von Kindern und anderen Familienangeh�rigen: [maximal] 30 %; Verschiedenes: 0 %) kann nicht als offensichtlich unrichtig betrachtet werden. Insbesondere ist auch die vorinstanzlich festgelegte Einschr�nkung von (maximal) 30 % im Bereich Kinderbetreuung nicht zu beanstanden: Nach dem angefochtenen Entscheid ist die �berforderung der Beschwerdef�hrerin mit ihrer j�ngsten Tochter zu einem erheblichen Teil nicht gesundheitsbedingt. Diese Feststellung ist nicht offensichtlich unrichtig, auch nicht unter Ber�cksichtigung der Tatsache, dass offenbar die anderen Kinder der Beschwerdef�hrerin keine derartigen Schwierigkeiten verursacht haben, kommt es doch auch bei gesundheitlich nicht beeintr�chtigten Eltern vor, dass nur mit einzelnen Kindern Probleme entstehen. In den �brigen Bereichen begr�ndet die Beschwerdef�hrerin ihre von den vorinstanzlichen Festlegungen abweichenden Annahmen nicht. Werden die Bereiche entsprechend den Angaben in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gewichtet und die Einschr�nkungen nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid ber�cksichtigt, ergibt sich f�r den Haushaltbereich insgesamt eine Einschr�nkung von 41 % (Haushaltf�hrung 1,5 % + Ern�hrung 17,5 % + Wohnungspflege 10 % + Einkauf und weitere Besorgungen 3 % + W�sche und Kleiderpflege 3 % + Betreuung von Kindern und anderen Familienangeh�rigen 6 %).
Ist der Invalidit�tsgrad f�r den erwerblichen Bereich mit 34 % und f�r den h�uslichen Bereich mit 41 % zu veranschlagen, resultiert ein Gesamtinvalidit�tsgrad von gerundet 36 % (0,7 x 34 % + 0,3 x 41 %). Damit ist ein Rentenanspruch mit Vorinstanz und IV-Stelle zu verneinen.
Die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung; Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG) kann gew�hrt werden (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 30. Juni 2006 wird dahingehend berichtigt, dass der Einspracheentscheid vom 8. September 2005 insoweit aufgehoben wird, als darin das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren abgewiesen worden ist, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren hat.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung werden sie einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Petra Oehmke, Affoltern am Albis, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, der Ausgleichskasse Hotela und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 20. Dezember 2006

References: Art. 145
 BGE 
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 16
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 Art. 152
 Art. 135
 Art. 152