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Timestamp: 2016-10-22 03:47:01+00:00

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85 IV 194
85 IV 19450. Urteil des Kassationshofes vom 30. Oktober 1959 i.S. Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Z�rich gegen Hiltpold.
Art. 5 al. 2 et art. 171 al. 1 ODA. Mise en circulation, sans le consentement du service f�d�ral de l'hygi�ne publique, de denr�es alimentaires non pr�vues dans l'ordonnance sur les denr�es alimentaires. - Des "Trephon-Eier" (contenu d'oeufs de poule couvis mis en bouteille) ne rentrent pas dans la notion d'oeuf au sens de l'ordonnance. Faits � partir de page 194
BGE 85 IV 194 S. 194
A.- Hiltpold treibt Handel mit sog. Trephon-Eiern. Er l�sst H�hnereier in einem Brutschrank w�hrend sieben bis neun Tagen bebr�ten, bricht sie hernach auf, r�hrt den Inhalt um und f�llt ihn in Fl�schchen ab. Er ver�ussert das Erzeugnis unter der genannten Bezeichnung und wirbt hief�r in Prospekten. Darin preist er die Trephon-Eier als St�rkungsmittel an, weist aber gleichzeitig auf Zeugnisse von Kunden hin, die dem Produkt auch Heilkraft beimessen.
B.- Am 8. April 1959 verf�llte das Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Z�rich Hiltpold in eine Busse von Fr. 25.-, weil er mit den Trephon-Eiern eine in der Verordnung vom 26. Mai 1936 �ber den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenst�nden (LMV) nicht vorgesehene Ware in den Handel gebracht und daf�r ohne BGE 85 IV 194 S. 195Bewilligung des eidgen�ssischen Gesundheitsamtes durch Prospekte mit Heilanpreisungen geworben habe.
Hiltpold verlangte gerichtliche Beurteilung.
Am 23. Juni 1959 setzte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich die vom st�dtischen Gesundheits- und Wirtschaftsamt ausgef�llte Busse auf Fr. 10.- herab. Er legte Hiltpold lediglich zur Last, verbotene Reklame gemacht und damit gegen Art. 19 Abs. 1 und 3 LMV verstossen zu haben. Dagegen sprach er ihn von der Anklage weiterer �bertretungen der Verordnung frei mit der Begr�ndung, dass die in Verkehr gebrachten Trephon-Eier weder als Frischeier angepriesen worden seien (Art. 172 Abs. 1 LMV) noch Fleckeier oder sonstwie verdorbene Eier im Sinne von Art. 176 LMV darstellten.
C.- Das Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Z�rich f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Einzelrichters sei insoweit aufzuheben, als es den Beschwerdegegner freispreche, und die Sache sei zur Bestrafung Hiltpolds auch wegen �bertretung von Art. 171 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 LMV an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
D.- Hiltpold beantragt Abweisung der Beschwerde.
1. Gem�ss Art. 5 Abs. 2 LMV sind Lebensmittel, f�r welche die eidgen�ssische Lebensmittelverordnung keine Bezeichnung vorsieht, vor dem Inverkehrbringen dem eidgen�ssischen Gesundheitsamt in ihrer Zusammensetzung bekanntzugeben. Dieses entscheidet �ber Zul�ssigkeit und Sachbezeichnung.
Gegen diese Bestimmung hat demnach der Beschwerdegegner verstossen, wenn 1. das von ihm in Verkehr gebrachte Produkt ein Lebensmittel ist, 2. die eidgen�ssische Lebensmittelverordnung f�r diese Ware keine Bezeichnung vorsieht, 3. die Zusammensetzung des Produktes dem eidgen�ssischen Gesundheitsamt nicht mitgeteilt wurde und sich dieses daher �ber dessen Zul�ssigkeit und Bezeichnung BGE 85 IV 194 S. 196nicht ausgesprochen hat. Alle drei Voraussetzungen sind bei den vom Beschwerdegegner in den Handel gebrachten Trephon-Eiern erf�llt.
a) Als Lebensmittel gelten nach Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 LMV Nahrungsmittel im allgemeinen, d.h. feste und fl�ssige, unverarbeitete und verarbeitete Stoffe und Erzeugnisse tierischer, pflanzlicher oder mineralischer Herkunft, die sich durch den Gehalt an f�r den Aufbau oder Unterhalt des menschlichen K�rpers notwendigen Stoffen (Wasser, Eiweiss, Fette, Kohlenhydrate, Mineralstoffe, in gewissen F�llen auch Vitamine) auszeichnen. Trephon-Eier sind fl�ssige Erzeugnisse tierischer Herkunft, die verarbeitet wurden und insbesondere Eiweiss enthalten. Sie sind daher, was auch der Beschwerdegegner nicht bestreitet, als Lebensmittel im Sinne der Lebensmittelverordnung anzusprechen. Heilmittel gem�ss Art. 171 Abs. 3 LMV sind sie schon deswegen nicht, weil ihnen keine medikament�sen Stoffe beigemischt wurden.
b) Unter der allgemeinen Bezeichnung "Eier" sind nach Art. 171 Abs. 1 LMV die Eier des Haushuhns zu verstehen. Eier anderer V�gel m�ssen entsprechend bezeichnet werden. Die Verordnung sieht somit eine Bezeichnung vor f�r alle Erzeugnisse, die unter den landl�ufigen Begriff des H�hnereis fallen. Dass Trephon-Eier keine solchen Erzeugnisse sind, steht ausser Zweifel. Durch das Aufbrechen der Schale, das Umr�hren des Einhalts und dessen Abf�llen in kleine Flaschen, erf�hrt ein Ei hinsichtlich seines urspr�nglichen Zustandes eine solche Ver�nderung, dass kein K�ufer darunter noch ein H�hnerei in der diesem Wort nach gew�hnlichem Sprachgebrauch zukommenden Bedeutung verstehen wird. Fallen demnach Trephon-Eier schon nicht unter den allgemeinen Begriff des Eis im Sinne der Lebensmittelverordnung, so k�nnen sie auch nicht als Fleckeier oder sonstwie verdorbene Eier gem�ss Art. 176 LMV angesprochen werden. Auch wird das Publikum sie nicht den weiteren in der Verordnung erw�hnten Sorten von H�hnereiern wie den Frischeiern (Art. 172 Abs. 1), BGE 85 IV 194 S. 197den Trinkeiern (Art. 172 Abs. 2), den importierten oder mit chemischen Mitteln konservierten Eiern (Art. 173 Abs. 1 und 2), den K�hleiern, Bruch- oder Kocheiern (Art. 174 Abs. 1 und 2) oder gar den Eierkonserven (Trockeneier; Art. 177) zurechnen. Damit steht fest, dass die Lebensmittelverordnung f�r das vom Beschwerdegegner in Verkehr gebrachte Erzeugnis keine Bezeichnung vorsieht.
Die Frage, ob bebr�tete, aber in der Schale belassene Eier in Verkehr gebracht werden d�rfen oder ob sie als verdorben unter Art. 176 LMV fallen, kann als Rechtsfrage an sich zum Gegenstand einer Nichtigkeitbeschwerde gemacht werden, ist jedoch im heutigen Verfahren nicht zu entscheiden, weil der Beschwerdegegner nicht bebr�tete Eier in der Schale verkauft hat. Immerhin sei darauf hingewiesen, dass die blosse Gefahr eines raschen Verderbs nicht gen�gt, um ein solches Ei als verdorben zu bezeichnen, dass dagegen der Handel mit bebr�teten H�hnereiern, auch wenn sie in der Schale feilgeboten werden, m�glicherweise aus einem andern Grund gegen die Verordnung verst�sst. Wie eine Erkundigung beim eidgen�ssischen Gesundheitsamt ergeben hat, enth�lt ein w�hrend sieben bis neun Tagen bebr�tetes H�hnerei bereits einen bei Durchleuchtung erkennbaren, lebenden Embryo mit sichtbar schlagendem Herzen, strahlenf�rmigen Blutgef�ssen, Augen und Andeutungen von Fl�geln. Wenn diese Auskunft richtig ist, woran zu zweifeln vorl�ufig jedenfalls kein Anlass besteht, dann erf�hrt das Ei infolge des biologischen Prozesses des Anbr�tens schon nach der genannten Dauer eine so bedeutende substanzm�ssige Ver�nderung, dass man sich fragen kann, ob es sich �berhaupt noch um ein Ei im Sinne der Lebensmittelverordnung handelt oder ob nicht ein von diesem verschiedenes Erzeugnis entstanden sei, f�r das die Verordnung noch keine Bezeichnung vorsieht.
c) Unbestritten ist, dass die Zusammensetzung der Trephon-Eier dem eidgen�ssischen Gesundheitsamt nicht mitgeteilt wurde, so dass sich dieses �ber die Zul�ssigkeit BGE 85 IV 194 S. 198des genannten Erzeugnisses und dessen Bezeichnung nicht aussprechen konnte. Diese Unterlassung wiegt umso schwerer, als mit dem Vertrieb von Trephon-Eiern offenbar gewisse Gefahren verbunden sind. Der Beschwerdegegner wies in seinen Prospekten selber darauf hin, dass Trephon-Eier "l�ngstens 24 Stunden nach Beendigung des Brutprozesses ganz und auf einmal eingenommen werden" m�ssten. Das kann nur bedeuten, dass sie raschem Verderb ausgesetzt sind. In solchem Zustand aber k�nnen sie gesundheitssch�dlich sein, was denn auch beispielsweise die Gesundheitsbeh�rden verschiedener deutscher L�nder bewog, in Erlassen ausdr�cklich auf m�gliche gesundheitliche Sch�den bei nicht sofortigem Verzehr hinzuweisen und entsprechende Sicherheitsmassnahmen zu treffen (HOLTH�FER/JUCKENSACK, Das Lebensmittelgesetz, 1954, II S. 541 f.).
2. Hat demnach der Beschwerdegegner mit den Trephon-Eiern ein in der Lebensmittelverordnung nicht vorgesehenes Nahrungsmittel in Verkehr gebracht, ohne zuvor die Zustimmung des eidgen�ssischen Gesundheitsamtes eingeholt zu haben, so ist er wegen �bertretung von Art. 5 Abs. 2 LMV zu bestrafen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Z�rich vom 23. Juni 1959 insoweit aufgehoben, als es den Beschwerdegegner von der �bertretung der eidgen�ssischen Lebensmittelverordnung freisprach, und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Art. 176 LMV,
Art. 19 Abs. 1 und 3 LMV,
Art. 172 Abs. 1 LMV suite... ,
Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 LMV,
Art. 171 Abs. 3 LMV,
Art. 171 Abs. 1 LMV

References: Art. 5
 art. 171

BGE 
 BGE 
 Art. 19
 Art. 176
 Art. 171
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 Art. 2
 Art. 171
 Art. 171
 Art. 176
 BGE 
 Art. 177
 Art. 176
 BGE 
 Art. 5

Art. 176

Art. 19

Art. 172

Art. 2

Art. 171

Art. 171