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Timestamp: 2016-10-26 17:21:14+00:00

Document:
1C_309/2011 (05.09.2011)
1C_309/2011
X.________, Beschwerdef�hrer,vertreten durch Advokatin Susanne Bertschi,
Bundesamt f�r Migration, Direktionsbereich Zuwanderung und Integration, Abteilung B�rgerrecht, Quellenweg 6, 3003 Bern.
Beschwerde gegen das Urteil vom 14. Juni 2011 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III.
X.________ ist 1966 geboren und stammt aus Gambia. Er reiste am 5. September 1994 in die Schweiz ein. Sein Asylgesuch blieb ohne Erfolg: Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge wies das Ersuchen am 28. Oktober 1994 ab und ordnete die Wegweisung an. Der Gesuchsteller rekurrierte dagegen. Ab dem 30. Juni 1996 galt er als verschwunden.
Am 18. Juli 1996 verheiratete sich X.________ in Gambia mit der 1959 geborenen Schweizer B�rgerin Y.________. Nach der Einreise in die Schweiz erhielt er im November 1996 zufolge seiner Heirat eine Jahresaufenthaltsbewilligung im Kanton Waadt. Das Verfahren vor der Schweizerischen Asylrekurskommission wurde abgeschrieben. Per 30. M�rz 1999 meldeten sich die Ehegatten in Basel an. Am 31. Mai 2000 kam die gemeinsame Tochter Z.________ zur Welt. Seit dem 11. Oktober 2001 verf�gt X.________ �ber eine Niederlassungsbewilligung.
X.________ stellte am 10. August 2002 ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung nach Art. 27 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�rgerrechtsgesetz, B�G; SR 141.0).
Die Eheleute unterzeichneten am 27. M�rz 2004 die gemeinsame Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten und stabilen ehelichen Gemeinschaft zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Sie nahmen davon Kenntnis, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich sei, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens die Trennung oder Scheidung beantragt werde und die eheliche Gemeinschaft nicht mehr bestehe, und dass die Verheimlichung solcher Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung gem�ss Art. 41 B�G f�hren k�nne.
Am 22. April 2004 wurde X.________ gest�tzt auf Art. 27 B�G erleichtert eingeb�rgert. Nebst dem Schweizer B�rgerrecht erwarb er das B�rgerrecht der Gemeinde Mitl�di (Kanton Glarus).
Mit Verf�gung vom 10. November 2005 bewilligte das Zivilgericht Basel-Stadt den Ehegatten das Getrenntleben mit Wirkung ab dem 31. Dezember 2005 bzw. ab dem Zeitpunkt der Trennung und ordnete f�r die Dauer der Trennung die elterliche Sorge �ber die Tochter und die Leistung von Beitr�gen. Am 26. Dezember 2005 reiste X.________ nach Gambia ab; am 1. September 2006 meldete er sich erneut in Basel an und bewohnt seither eine eigene Wohnung. In der Folgezeit soll die Ehe geschieden worden sein.
Im Mai 2005 erschien in der Coop-Zeitung ein autobiographisch wirkender Bericht von Y.________ unter dem Titel "Ich muss meinen Mann teilen"; er handelt von einer Frau, deren Ehemann in Gambia eine zweite, j�ngere Frau heiraten wolle. Im November 2007 erschien von Y.________ ein Buch unter dem Titel "Musskeeba - Die Erstfrau", mit dem Untertitel "Erfahrungen mit der Polygamie in Gambia".
Das Bundesamt f�r Migration (BFM) leitete gest�tzt auf Art. 41 B�G ein Verfahren auf Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung ein und informierte X.________ am 15. Januar 2009 �ber die Verfahrenser�ffnung. Dieser konnte sich zur Frage einer allf�lligen Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung und namentlich zur Trennung von seiner Schweizer Ehefrau und zum Vorhalt der polygamen Ehef�hrung (Eheschluss in Gambia mit einer zweiten Frau noch vor der Einb�rgerung) �ussern. Vorerst nahm die ehemalige Ehefrau zum Verfahren Stellung (19. M�rz 2009), in der Folge auch der inzwischen anwaltlich vertretene X.________ (30. M�rz 2009).
Der Kanton Glarus als Heimatkanton von X.________ erteilte die Zustimmung zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung.
Mit Verf�gung vom 15. April 2009 erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung von X.________ f�r nichtig.
In der Folge wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde von X.________ am 14. Juni 2011 ab.
Gegen diesen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts hat X.________ beim Bundesgericht am 13. Juli 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung, eventualiter die R�ckweisung der Sache an das BFM. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Bundesamt f�r Migration und das Bundesverwaltungsgericht haben auf eine Stellungnahme verzichtet.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts betrifft eine auf Art. 41 B�G gest�tzte Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung nach Art. 27 Abs. 1 B�G. Es kann mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a und Art. 90 BGG). Die Ausnahme der ordentlichen Einb�rgerung gem�ss Art. 83 lit. b BGG erstreckt sich nicht auf die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung. Der Beschwerdef�hrer hat sich am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt und ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde kann eingetreten werden.
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Begehren des Beschwerdef�hrers um gerichtliche Befragung der ehemaligen Ehefrau abgewiesen (E. 3). Der Beschwerdef�hrer erw�hnt diesen Umstand, ohne eine Verletzung von Art. 12 VwVG oder von Art. 29 Abs. 2 BV zu r�gen. Es braucht darauf nicht n�her eingegangen zu werden. Im bundesgerichtlichen Verfahren ersucht der Beschwerdef�hrer erneut um Befragung der ehemaligen Ehefrau. Das Begehren ist abzuweisen. Der entscheidrelevante Sachverhalt erschliesst sich in hinreichender Weise aus den Akten. Es ist nicht ersichtlich, was eine Befragung der ehemaligen Ehefrau �ber deren sich in den Akten befindlichen Bericht hinaus ergeben sollte.
Die Rechtsprechung hat die Voraussetzungen f�r den erleichterten Erwerb des Schweizer B�rgerrechts und f�r die Nichtigerkl�rung eines solchen Erwerbs sowie die beweisrechtlichen Anforderungen f�r den Nachweis einer Erschleichung des B�rgerrechts in allgemeiner Weise umschrieben (vgl. zum Ganzen BGE 135 II 161 E. 2 und 3 S. 164 mit Hinweisen). Das Bundesverwaltungsgericht ist zutreffend von diesen Umschreibungen ausgegangen.
3.1 Gem�ss Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer B�rgerin lebt. Das Bundesgericht geht davon aus, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft voraussetzt. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist (BGE 130 II 169 E. 2.3.1). Gem�ss konstanter Praxis muss sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet. Zweifel bez�glich eines solchen Willens sind angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einb�rgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird. Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten einer Schweizer B�rgerin die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164; 130 II 482 E. 2 S. 484).
Nach Art. 41 Abs. 1 und Abs. 1bis B�G (in der Fassung vom 25. September 2009, in Kraft seit 1. M�rz 2011 [AS 2010 347]) bzw. nach Art. 41 Abs. 1 B�G (in der urspr�nglichen Fassung [AS 1952 1087]) kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist (BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 115). Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165; 132 II 113 E. 3.1 S. 115).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht richtet sich die erleichterte Einb�rgerung nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021). Danach gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 12 VwVG). Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Da es dabei im Wesentlichen um innere Vorg�nge geht, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, darf sie von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165; 130 II 482 E. 3.2 S. 486).
Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Der Betroffene muss nicht den Beweis des Gegenteils erbringen. Vielmehr gen�gt der Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerung (vgl. dazu allgemein OSCAR VOGEL/KARL SP�HLER/MYRIAM GEHRI, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. Auflage, 2006, S. 263, Rz. 51; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, 1983, S. 283 f.). Dem Gesagten zufolge liegt die Beweislast daf�r, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung nicht oder nicht mehr bestanden hat, bei der Verwaltung. Es gen�gt deshalb, dass der Betroffene einen oder mehrere Gr�nde angibt, die es plausibel erscheinen lassen, dass er im Zeitpunkt seiner Erkl�rung mit der Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte und dass er diesbez�glich nicht gelogen hat. Ein solcher Grund kann entweder ein ausserordentliches Ereignis sein, das zum raschen Zerfall des Willens zur ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung f�hrte, oder der Betroffene kann darlegen, aus welchem Grund er die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannte und im Zeitpunkt, als er die Erkl�rung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, mit der Schweizer Ehepartnerin auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166; Urteile 1C_167/2010 vom 21. Juni 2010 E. 3; 5A.22/2006 vom 13. Juli 2006 E. 2.3; 5A.18/2006 vom 28. Juni 2006 E. 2.3).
3.2 Der Beschwerdef�hrer kritisiert das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in allgemeiner Weise. Er bringt vor, bei einem Scheidungsrisiko von 50 % k�nne nicht von Stabilit�t ehelicher Beziehungen gesprochen und eine solche im Zeitpunkt des Einb�rgerungsgesuchs und der Einb�rgerung nicht vorausgesetzt werden. Die Vorinstanz stelle auf die Ehe als ungeteilter Geschlechtsgemeinschaft ab. Auch wenn der Gesetzgeber von solchen Vorstellungen ausgegangen sein sollte, so entspr�chen diese doch den heutigen Realit�ten nicht (mehr). Daher k�nne auch im Zusammenhang mit der erleichterten Einb�rgerung infolge Heirat nicht daran festgehalten werden.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der gefestigten Rechtsprechung nicht detailliert auseinander. Er �bersieht, dass mit der erleichterten Einb�rgerung nach Art. 27 B�G ein besonderer Einb�rgerungstatbestand geschaffen worden ist. Dieser erfordert nicht eine bloss vor�bergehende lose Gemeinschaft, sondern setzt eine tats�chliche Lebensgemeinschaft voraus, welche von einem gemeinsamen Willen zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft getragen ist. Die erleichterte Einb�rgerung findet darin ihre Rechtfertigung. Daran vermag der Umstand nichts zu �ndern, dass eine Grosszahl von Ehen fr�her oder sp�ter geschieden werden. �berdies k�nnen Ehen in unterschiedlicher Weise gef�hrt und aus unterschiedlichen Gr�nden getrennt werden. Unter dem Gesichtswinkel des B�rgerrechtsgesetzes ist einzig wesentlich, dass im Zeitpunkt der Erkl�rungsunterzeichnung und der Einb�rgerung eine tats�chliche Ehe mit der Absicht zu einer stabilen Gemeinschaft gelebt wird. Dies kann indes nicht angenommen werden, wenn schon kurz danach ohne besondere Ereignisse die Gemeinschaft aufgel�st wird.
Mit seiner allgemein gehaltenen Kritik vermag der Beschwerdef�hrer keine Verletzung von Bundesrecht darzutun.
4.1 Das Bundesverwaltungsgericht ging von der unbestrittenen Chronologie der Ereignisse aus: Der Beschwerdef�hrer reiste 1994 in die Schweiz ein, lernte Y.________ 1995 in der Schweiz kennen und verheiratete sich mit ihr 1996 in Gambia. 2000 kam die gemeinsame Tochter Z.________ zur Welt. Ab dem Jahre 2000 unterhielt der Beschwerdef�hrer in Gambia mit einer Cousine eine aussereheliche Beziehung. Er erhielt diese w�hrend seinen Ehejahren aufrecht. Das Gesuch um erleichterte Einb�rgerung wurde im August 2002 gestellt; die Ehegatten unterzeichneten die genannte Erkl�rung am 27. M�rz 2004, nachdem die Ehefrau von einem l�ngeren Aufenthalt in Gambia zur�ckgekehrt war. Daraufhin wurde der Beschwerdef�hrer am 22. April 2004 erleichtert eingeb�rgert. Ab November 2005 bzw. ab Ende 2005 wurde die Ehe getrennt.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Ablauf der genannten Ereignisse nicht. Die ehemalige Ehefrau hat in ihrem wohlwollenden Bericht festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer etwa ab dem vierten Jahr nach der Eheschliessung, dass heisst, seit ca. 2000 mit seiner Cousine in Gambia in einer Beziehung stand. Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe mit seiner Cousine in Gambia weder eine eheliche noch eine ehe�hnliche Beziehung gepflegt. Andernfalls h�tte er diese Frau geheiratet und einen entsprechenden Familiennachzug in die Wege geleitet. Indes stellt er die von seiner ehemaligen Ehefrau bezeugte Beziehung als solche nicht in Abrede und bestreitet auch nicht, dass diese Beziehung seine Ehe belastete. Es ist nicht von Bedeutung, mit welchen Worten dieses Verh�ltnis umschrieben wird. Es ist auch unerheblich, ob in Gambia eine Ehe m�glich und anerkannt w�re. Entscheidend ist vielmehr, dass diese Beziehung ein bedeutendes Indiz f�r die Instabilit�t der Ehe im Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung darstellt. Die Aufnahme und Aufrechterhaltung einer Parallelbeziehung w�hrend der Dauer der Ehe ist im Grundsatz nicht vereinbar mit dem Erfordernis einer stabilen, auf die Zukunft ausgerichteten Gemeinschaft. Daran vermag die unzutreffende Interpretation des Beschwerdef�hrers von bundesgerichtlichen Pr�judizien (vgl. Urteile 1C_178/2010 E. 3 und 1C_201/2008 E. 3) nichts zu �ndern. Es ergibt sich daraus, dass die genannte Parallelbeziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Cousine in Gambia ein klares Zeichen daf�r ist, dass die Ehe im Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung nicht (mehr) als stabil bezeichnet werden kann.
Diese Folgerung findet ihre St�tze in weitern Umst�nden. Die Trennung erfolgte etwas mehr als 1 � Jahre und somit relativ kurze Zeit nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung. Die ehemalige Ehefrau wusste seit l�ngerem von der Beziehung ihres Ehemannes. Sie f�hrte in ihrem Bericht aus, dass dies f�r sie nicht leicht zu leben war, dass sie gleichwohl an ihrer Ehe habe festhalten wollen. Dies mag m�glicherweise f�r die erste Zeit zutreffen, kann indes auf die L�nge und f�r den Zeitpunkt der R�ckkehr aus Gambia, der Unterzeichnung der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung nicht mehr angenommen werden. Mit der Vorinstanz kann vielmehr gefolgert werden, dass die ehemalige Ehefrau w�hrend ihres mehrmonatigen Aufenthalts in Gambia Klarheit �ber die tats�chlichen Verh�ltnisse erhielt und die Beziehung des Beschwerdef�hrers die Ehe nachhaltig belastete. An dieser Einsch�tzung vermag der Umstand nichts zu �ndern, dass die Ehe bis zur Trennung gesamthaft rund neun Jahre andauerte. Ebenso wenig ist von Bedeutung, dass der Beschwerdef�hrer mit seiner ehemaligen Ehefrau einen freundschaftlichen Umgang pflegt, sich um die gemeinsame Tochter sorgt und seinen Unterhaltsverpflichtungen nachkommt.
4.2 Es ist daher zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer die Vermutung, dass die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt nicht mehr vom gemeinsamen Willen zu einer stabilen Gemeinschaft getragen war, durch ausserordentliche Ereignisse, welche zum raschen Zerfall der ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung f�hrte, umstossen kann. Wie dargetan, gen�gt hierf�r, dass der Betroffene einen oder mehrere Gr�nde angibt, die es plausibel erscheinen lassen, dass er im Zeitpunkt seiner Erkl�rung mit der Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte.
Der Beschwerdef�hrer vermag unter diesem Gesichtswinkel nichts Wesentliches vorzubringen. Er verweist zwar auf seine Arbeitslosigkeit und erw�hnt den Tod der Mutter seiner ehemaligen Ehefrau, ohne genauer darzulegen, in welchen Zeitabschnitten sich diese Vorf�lle ereigneten und in welcher Weise sie das Eheleben belasteten. Die ehemalige Ehefrau erw�hnte in ihrem Bericht, dass sie mit ihren Aufgaben als Ehefrau und Mutter, wegen ihrer Lebenskrise infolge Erwerbslosigkeit und Verarbeitung von Trauer sowie in Anbetracht von zwei Aborten vor der Geburt ihrer Tochter �berlastet war. Die tiefgreifenden Schicksalsschl�ge h�tten die Ehe ungewollt belastet. Auch diese Erkl�rungen, die als solche nicht in Frage gestellt werden, bleiben im Vagen. Insbesondere kann aus den Aborten vor 2000 und dem Umstand, dass die ehemalige Ehefrau nach der Geburt der Tochter nicht mehr schwanger wurde, nicht auf besondere Ereignisse geschlossen werden, welche den raschen Zerfall der ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung zu erkl�ren verm�chten. Im �brigen handelt es sich um Ereignisse und Schwierigkeiten, die in einer intakten Ehe im Allgemeinen gemeinsam getragen werden k�nnen.
Es zeigt sich gesamthaft, dass sich die Ehe des Beschwerdef�hrers insbesondere aufgrund von dessen Parallelbeziehung zu seiner Cousine in Gambia schwierig gestaltete und die Ehe erheblichen Belastungen ausgesetzt war. Es werden keine Umst�nde namhaft gemacht, die die rasche Aufl�sung der Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung plausibel erscheinen lassen k�nnten. Die Gesamtheit der Vorkommnisse l�sst vielmehr den Schluss zu, dass im massgeblichen Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung keine stabile, intakte und auf die Zukunft ausgerichtete Beziehung (mehr) bestand.
Demnach hat das Bundesverwaltungsgericht kein Bundesrecht verletzt, indem es in Best�tigung des Entscheids des Bundesamtes f�r Migration annahm, dass in der Periode von M�rz/April 2004 keine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestand, welche Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietete, die Einb�rgerung als erschlichen im Sinne von Art. 41 B�G bezeichnete und die Einb�rgerung als nichtig erkl�rte. Die vorliegende Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung. Er belegt seine Bed�rftigkeit mit Lohnausweisen, seinen finanziellen Verpflichtungen und der Steuererkl�rung 2010. F�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege verlangt Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG, dass die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Erw�gungen erweist sich die vorliegende Beschwerde als aussichtslos. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ist daher abzuweisen. Es rechtfertigt sich indes, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

References: Art. 27
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 12
 Art. 29
 BGE 
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 64