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Timestamp: 2016-10-22 07:03:49+00:00

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93 IV 37 11. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 19. Mai 1967 i.S. Rothermund gegen Generalprokurator des Kantons Bern.
Art. 35 al. 2 LCR. De nuit, on ne peut d�j� tenir pour libre l'espace n�cessaire au d�passement lorsqu'on n'aper�oit aucun feu appartenant � un v�hicule; il faut aussi qu'aucun obstacle non �clair� ne se trouve sur la chauss�e. Faits � partir de page 37
A.- Rothermund lenkte am 20. November 1965 gegen 17.30 Uhr bei Nacht und Regen einen VW von Langenthal auf der 6,45 m breiten Hauptstrasse Richtung Herzogenbuchsee. Auf der geraden Strecke bei der Garage M�ller vor Herzogenbuchsee begann er, nachdem er das Scheinwerferlicht eingeschaltet hatte, mit einer Geschwindigkeit von ca. 80 km/Std BGE 93 IV 37 S. 38einen Lieferwagen zu �berholen, der mit abgeblendetem Licht und rund 60 km/Std vor ihm fuhr. W�hrend des �berholens stiess er frontal mit dem entgegenkommenden Radfahrer Rieder zusammen, der ohne Licht und in angetrunkenem Zustande (Alkoholkonzentration 2,1 Gewichtspromille) innerhalb seiner Fahrbahn in der N�he der Leitlinie gefahren war. Rieder starb kurze Zeit sp�ter an den Folgen der erlittenen Verletzungen.
B.- Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte Rothermund am 20. Dezember 1966 wegen fahrl�ssiger T�tung (Art. 117 StGB) zu einer bedingt vollziehbaren Strafe von einer Woche Gef�ngnis. Es nahm an, der Verurteilte habe Art. 35 Abs. 2 SVG missachtet, weil er das �berholman�ver, als der Radfahrer erkennbar wurde, nicht abgebrochen oder es trotz ungen�gender Sicht ausgef�hrt habe.
C.- Rothermund f�hrt gegen das Urteil des Obergerichtes Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei freizusprechen.
1. (Ausf�hrungen dar�ber, dass der Beschwerdef�hrer, der den Radfahrer schon beim Ausbiegen in die linke Fahrbahn im Scheinwerferlicht seines Wagens h�tte sehen k�nnen, von der M�glichkeit, das �berholman�ver sofort abzubrechen und hinter dem Lieferwagen wieder nach rechts einzubiegen, offensichtlich deswegen keinen Gebrauch gemacht hat, weil er das Unternehmen nicht mit der bei Nacht und schlechten Sichtverh�ltnissen gebotenen Vorsicht und Aufmerksamkeit eingeleitet hatte, weshalb ihm zu Recht vorgeworfen wird, er habe pflichtwidrig zu sp�t erkannt, dass die linke Fahrbahn zum �berholen nicht im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG frei war.)
2. Wie das Obergericht zutreffend beif�gt, h�tte der Beschwerdef�hrer auch dann fahrl�ssig gegen die Regel des Art. 35 Abs. 2 SVG verstossen, wenn er den im Scheinwerferlicht auftauchenden und an sich erkennbaren Radfahrer - sei es wegen der Lichtreflexe der nassen Asphaltstrasse, sei es wegen der Blendwirkung der hell erleuchteten Tankstelle oder der Scheinwerfer der vorher gekreuzten Automobile - in Wirklichkeit nicht sofort h�tte sehen k�nnen. Denn in diesem Falle st�nde fest, dass die Sichtverh�ltnisse zum �berholen zu schlecht waren und der Beschwerdef�hrer zu �berholen begann, obschon er nicht pflichtgem�ss �berpr�fen konnte, ob die �berholstrecke frei sei. Frei ist sie nachts nicht schon, wenn keine Lichter von BGE 93 IV 37 S. 39Fahrzeugen sichtbar sind, wie der Beschwerdef�hrer anzunehmen scheint, sondern erst, wenn sich auf der Fahrbahn auch keine unbeleuchteten Hindernisse befinden. Es kommt entgegen seiner Auffassung immer wieder vor, dass in der Dunkelheit Strassenben�tzer, insbesondere Fussg�nger, Radfahrer oder Fuhrwerke, ohne Licht angetroffen werden. Der Motorfahrzeugf�hrer hat daher mit der M�glichkeit, auf unbeleuchtete Hindernisse zu stossen, zu rechnen und darf sich auch nicht darauf verlassen, dass solche Hindernisse nur am Strassenrand, nicht innerhalb der Fahrbahn auftauchen (Urteil des Kassationshofes vom 6. M�rz 1964 i.S. Maibach gegen Bern). Die Vorschriften �ber die Beleuchtung der Motorfahrzeuge wurden denn auch nicht nur erlassen, damit diese von andern Strassenben�tzern wahrgenommen werden, sondern es sollen die Motorfahrzeugf�hrer ebensosehr Hindernisse, die nicht oder ungen�gend beleuchtet sind, rechtzeitig erkennen k�nnen, damit es auch zwischen ihnen nicht zu Zusammenst�ssen kommt.

References: Art. 35
 BGE 
 Art. 35
 Art. 35
 Art. 35
 BGE