Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4245a244875ce977b723a7
Timestamp: 2019-07-24 02:47:11+00:00

Document:
Sitzung aus Bedburg: Rat der Stadt Bedburg (14. Sitzung) | Politik bei uns
05.07.16, 18:05
05.07.16, 22:17
21.09.16, 12:23
Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung)
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016)
Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016
Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016)
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim)
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen)
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung)
Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030
Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030)
Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung
Bearbeitetes Dokument: Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung)
Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel
Bearbeitetes Dokument: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel)
Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion sowie der Herren Hoffmann und Verse dafür; Stimmen der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie von Herrn Eckl und Bürgermeister Solbach dagegen; bei Enthaltung der Herren Giesen, S. Merx, W. Merx und Steffens)
9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen )
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015)
Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte NRW)
Bearbeitetes Dokument: Relaunch der städtischen Homepage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Relaunch der städtischen Homepage)
Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB )
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe
Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe)
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte
Dauerhafte externe Besetzung einer Führungsposition
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)
Vertragsangelegenheiten; hier: Bericht eines städtischen Vertragspartner sowie Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis
Neuvergabe der Konzession für das Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung
Verlängerung des Mietvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis für das Schulgebäude Bedburg-Rath - ohne Turnhalle - zur Nutzung als Feuerwehrausbildungsstätte für die Feuerwehren im Rhein-Erft-Kreis

References: § 10
 § 10
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