Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002642&TOLFDNR=1067878&BES=1
Timestamp: 2020-08-06 07:47:32+00:00

Document:
Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
Die Gesamtkosten betragen 17.000.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.454.000 €.
Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.700, Sachkonto 78511000) in den Haushaltsjahren wie vorgesehen:
12.046.000 €
* inkl. konsumtive Ausstattung 319.000 €. Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes
Die Ausstattungsaufwendungen ( i.H.v 319.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2020 in vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr 2019 auszulösen.
Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „ Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.705) vollständig i.H.v. 11.546.000 € für 2017 vorgesehen..
Für das Haushaltsjahr 2017 und 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.
2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 € (inkl. überplanmäßig 1 Mio. €)
2019, kassenwirksam 2020: 1.235.000 €
Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.
Es werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam 2018 i.H. von 1.000.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714.700).
Die Folgekosten entsprechend Anlage 4 für das Haushaltsjahr
- 2020 anteilig i.H.v. 224.054 € sowie
- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.267 €
werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 510.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AJFB.
Die Neuordnung der 22 Flurstücke und die damit verbundene Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen (siehe Textteil Punkt 3.4 und Anlage 3). Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die Jablonowskistraße, Flurstück 4019, Gem. Leipzig, und den Parkplatz, Teilflächen 1211/v,1220/2 und 1220/d Gem. Leipzig, Fläche gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
Für die Umfeldplanung (Vorplatz und Gehweg) werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bildenden PSP-Element des ASG (Amt 67) i.H. von 330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten Mitteln.
N 4.11 - (offen)
N 4.10 - ungeändert beschlossen
02.11.2017 - SBB Mitte
Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
1.Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
2.Die Gesamtkosten betragen 17.000.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.454.000 €.
3.Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.700, Sachkonto 78511000) in den Haushaltsjahren wie vorgesehen:
4.Für das Haushaltsjahr 2017 und 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.
5.Es werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam 2018 i.H. von 1.000.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714.700).
6.Die Folgekosten entsprechend Anlage 4 für das Haushaltsjahr
7.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
8.Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 510.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AJFB.
9.Die Neuordnung der 22 Flurstücke und die damit verbundene Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen (siehe Textteil Punkt 3.4 und Anlage 3). Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die Jablonowskistraße, Flurstück 4019, Gem. Leipzig, und den Parkplatz, Teilflächen 1211/v,1220/2 und 1220/d Gem. Leipzig, Fläche gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
10.Für die Umfeldplanung (Vorplatz und Gehweg) werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bildenden PSP-Element des ASG (Amt 67) i.H. von 330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten Mitteln.

References: § 8
 § 81
 § 8
 § 79
 § 8
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 § 8
 § 79