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Timestamp: 2016-10-23 09:43:03+00:00

Document:
9C_467/2015���{T�0/2} � � Urteil vom 7. Januar 2016
vertreten durch Frau Nicole B�chel,
Nachdem das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheiden vom 30. November 2012 und 13. M�rz 2014 (Verfahren EL 2012/19 und EL 2013/50) einen Anspruch f�r die Zeit vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013 verneint hatte, sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 8. Juni 2014 A.________ ab 1. Januar 2014 Erg�nzungsleistungen (EL) zur Altersrente von monatlich Fr. 344.- zu, was sie mit Einspracheentscheid vom 23. September 2014 best�tigte.
Dagegen erhob A.________ Beschwerde, welche das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen nach Hinweis auf eine m�gliche Schlechterstellung mit der M�glichkeit, das Rechtsmittel zur�ckzuziehen, mit Entscheid vom 28. Mai 2015 abwies, indem es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und einen EL-Anspruch ab 1. Januar 2014 verneinte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 28. Mai 2015 sei aufzuheben und ihr f�r das Jahr 2014 Erg�nzungsleistungen zu gew�hren; die Sache sei zur Neuberechnung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz ermittelte f�r 2014 (zur Rechtsbest�ndigkeit von Verf�gungen und Einspracheentscheiden �ber Erg�nzungsleistungen BGE 128 V 39) auch unter Ber�cksichtigung der Heimkosten f�r Dezember 2013, abz�glich des von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu verg�tenden Anteils, bei der Bestimmung des Reinverm�gens (Stand am 1. Januar 2014; Art. 23 Abs. 1 ELV) und damit bei der Berechnung des Verm�gensverzehrs (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) einen Einnahmen�berschuss und verneinte daher einen Anspruch (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die nicht verlangten Darlehenszinsen w�rden von der Beschwerdegegnerin (und auch der Vorinstanz) als Verm�gensverzicht interpretiert; diese aufgerechneten Verzichte seien daher in den Folgejahren um jeweils Fr. 10'000.- zu reduzieren. Dabei �bersieht sie, dass der Darlehenszinsverzicht gegen�ber ihrer Enkelin ein Verzicht auf Eink�nfte aus beweglichem Verm�gen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG darstellt. Der betreffende Betrag wird nicht zum 1. Januar des folgenden Jahres als Verzichtsverm�gen nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG betrachtet und demzufolge nicht zum Reinverm�gen nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG hinzugez�hlt, weshalb die Amortisationsbestimmung nach Art. 17a ELV von vornherein nicht anwendbar ist.
2.2.�Weiter bestreitet die Beschwerdef�hrerin, dass fr�hestens ab M�rz 2013 von einem Verm�gensverzicht (durch Schenkungen in Form des Erlasses der Darlehensrestschuld zugunsten der Enkelin) von Fr. 79'680.- auszugehen sei und demzufolge die Amortisationsregelung nach Art. 17a ELV erstmals am 1. Januar 2015 greift. Ihre Vorbringen verm�gen indessen nicht aufzuzeigen, inwiefern diese im Wesentlichen auf dem rechtskr�ftigen Entscheid vom 13. M�rz 2014 (Verfahren EL 2013/50 betreffend den EL-Anspruch f�r 2013) gest�tzte Beurteilung Bundesrecht verletzen soll (Art. 42 Abs. 2 und Art. 95 lit. a BGG).
2.3.�Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, es seien die gesamten Heimkosten f�r Dezember 2013 zu ber�cksichtigen, da allf�llige Leistungen der Versicherungen per 31. des Monats bereits eingegangen seien. Indessen hat sie keinen entsprechenden Zahlungseingangsbeleg eingereicht, weshalb ihr Vorbringen unbewiesen bleibt.

References: BGE 
 Art. 23
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 95