Source: https://www.buzer.de/gesetz/12174/a200720.htm
Timestamp: 2020-01-22 22:17:58+00:00

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§ 46 SBG Einberufung von Sitzungen Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
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§ 46 - Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)
Kapitel 3 Gremien der Vertrauenspersonen
Abschnitt 2 Vertrauenspersonenausschüsse
(1) 1Die Vertrauenspersonenausschüsse sollen in der Regel monatlich zusammentreten. 2Die Sprecherinnen oder Sprecher legen den Zeitpunkt und die Tagesordnung für die Sitzung der Vertrauenspersonenausschüsse fest. 3Die Sitzungen finden in der Regel während der Dienstzeit statt. 4Die Sprecherinnen oder Sprecher haben die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse zu den Sitzungen unter Bekanntgabe der Tagesordnung rechtzeitig zu laden und die Sitzungen zu leiten.
Frühere Fassungen von § 46 SBG
Zitierungen von § 46 SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... durch das Wort „Wählergruppen" ersetzt. 7. In § 46 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „alle zwei Monate" durch das Wort „monatlich" ...
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