Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/07/der-sozialrechtsexperte-informiert-aktuellen-rechtsprechung-sgb-ii-sgb-xii
Timestamp: 2016-10-26 04:35:34+00:00

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Der Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII.
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Der Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII.1. Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 22.07.2011, - L 12 AS 4994/10 - Einer Bewilligung von Alg II steht zu verwertendes Vermögen solange entgegen, bis es verbraucht ist. Bei Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit aufgrund von Vermögen ist die gesamte überzahlte Leistung zu erstatten. Eine Beschränkung des Rückforderungsbetrags der Höhe nach auf den Wert des zu verwertenden Vermögens erfolgt nicht. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=143863&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 2. Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 09.02.2011, - L 6 AS 280/08 -, Nichtzulassungsbeschwerde anhängig unter dem AZ.: - B 4 AS 52/11 B - Der Zufluss der Abfindung auf die Versorgungsanwartschaft des Pensions-Sicherungs-Vereins stellt Einkommen dar, welches bedarfsmindernd zu berücksichtigen ist. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=143945&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 3. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss vom 23.06.2011, - L 5 AS 129/11 B ER - Erkrankungen wie Neurodermitis und Adipositas rechtfertigen in der Regel keinen ernährungsbedingten Mehrbedarf gem. § 21 Abs. 5 SGB II. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=143896&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 4. Hessisches Landessozialgericht Beschluss vom 20.07.2011, - L 7 SO 133/11 B - Die Frage, ob eine Laktoseintoleranz, also eine Nahrungsmittelunverträglichkeit, überhaupt – auch wenn sie zu einem Mehrbedarf führen sollte – im Rahmen von § 30 Abs ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelAktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zum SGB IIAktuelle Entscheidungen der Landessozialgerichte Bayern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Baden- Württemberg und der Sozialgerichte Hildesheim
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ausgenommen, da es sich nicht um ein durch diese Vorschrift privilegiertes selbst genutztes Hausgrundstück von angemesseneLSG Nordrhein-Westfalen gibt mit 4 Beschlüssen vom 23.04.2012 bekannt: Die Ermittlung der Regelbedarfe stehe nicht im Einklang mit den
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.Aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg zum SGB IILandessozialgericht Baden-Württemberg ,Urteil vom 22.05.2012,- L 13 AS 3213/11 -Über den ArtikelVeröffentlicht August 7, 2011 8:20am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Alg Ii, Baden, Sgb Xii, ModulTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinFahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauchvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Horrorclowns- Was ist noch Notwehr?von iurratio OnlineVerständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ des Angeklagtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 121 Leser:Filesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.

References: § 21
 § 30
 § 35
 § 12
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