Source: http://www.biofaden.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-08-12 00:41:32+00:00

Document:
Stoffreste sinnvoll nützen...
der Firma Biofaden, Inh. Stefanie Rissler
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Fa. Biofaden - Inh. Stefanie Rissler und Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Fa. Biofaden, die über die Website „Biofaden.de“ angeboten werden; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
2.1. Bei allen Darstellungen von Produkten der Fa. Biofaden auf „Biofaden.de“ handelt es sich um kein rechtlich bindendes Angebot, sondern um eine Aufforderung, eine Bestellung abzugeben. Irrtümer bleiben vorbehalten.
2.2 Durch die Bestellung wird ein rechtlich bindendes Angebot abgegeben. Der Kaufvertrag kommt durch das Verschicken der Versandbestätigung und der Ware an den Besteller zustande.
2.3 Registrierte Kunden haben bei Biofaden nach Vertragsabschluss die Möglichkeit, über ihren persönlichen Zugang „Mein Konto“ Informationen zum Vertrag einschließlich Angaben zum Artikel einzusehen.
2.4. Wir verkaufen ausschließlich an Kunden innerhalb Deutschlands.
2.5. Die Kaufabwicklung und die Kontaktaufnahme finden per E-Mail statt.
3.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, ausschließlich Verpackung und Versandkosten; die Kosten hierfür werden gesondert bei der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt und in Rechnung gestellt.
4.1. Bestellungen, die den Warenwert von 200,00 EURO nicht übersteigen, werden ausschließlich gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse mit dem Zahlungsdienstleister „Pay Pal“ oder gegen Barzahlung bei Abholung abgewickelt. Für Bestellungen, die den Warenwert von 200,00 EURO übersteigen, behalten wir uns die Wahl anderweitiger Zahlungsarten vor. Für eine Vorkassenzahlung per Pay Pal kann die genaue Vorgehensweise bei „paypal.de“ eingesehen werden.
4.2. Für die Begleichung des ausstehenden Rechnungsbetrages per Vorkasse gilt generell eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Auftrags-bestätigung. Während dieser Zeit ist für den jeweiligen Kunden die entsprechende Ware reserviert. Wenn die Zahlung im unternehmerischen Verkehr bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist, behält sich Biofaden das Recht vor, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen. Bei Überschneidung von Überweisungseingang und Kaufvertragsrücktritt wird dies dem Kunden erstattet.
4.3. Hat der Kunde die Zahlungsmodalität „Barzahlung“ gewählt, kann er die Ware am Sitz des Anbieters, nach schriftlicher Terminabsprache, abholen.
4.4. Für die Bezahlung mittels „DaWanda-Gutschein“ wird der Gutscheinwert der Anbieterin „Biofaden“ mit dem ausstehenden Rechnungsbetrag verrechnet. Das Einlösen einer oder mehrere Gutscheine erfolgt im Bereich „Meine Einäufe“. Ist der Wert eines Gutscheines höher als der geforderte Rechnungsbetrag, bleibt dieser in Höhe des übersteigenden Betrages gültig.
5.1. Biofaden liefert innerhalb Deutschlands mit dem Versanddienstleister DHL innerhalb der auf den Produktdetailseiten aufgeführten Lieferzeiten.
Bei Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist, die auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige Umstände, die von uns nicht zu vertreten sind, zurückzuführen ist, wird die Frist dementsprechend verlängert. Wenn die Lieferfrist aus anderen Gründen wie oben genannt nicht eingehalten wird, ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzten und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Liegt die Ursache bei dem Lieferverzug auf Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers von Biofaden, so können sowohl Biofaden als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin mehr als zwei Monate überschritten wurde.
5.2. Wenn die Lieferung an den Kunden begründet durch die vom Kunden falsch angegebene oder unvollständige Angabe der Lieferadresse fehlschlägt, erfolgt eine erneute Zustellung nur dann, wenn der Kunde die Kosten für diesen neuen Zustellungsversuch übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Wir werden hierzu dem Kunden die erforderlichen Kosten dieser erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
§ 6 Gefahrübergang bei Versand
7.1. Biofaden behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Im unternehmerischen Verkehr gilt dies auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn sich Biofaden nicht stets ausdrücklich hierauf berufen wird. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Biofaden nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzunehmen.
7.2 Der Käufer ist verpflichtet, uns von jeder Gefährdung unseres Eigentums (z.B. durch Pfändung oder sonstige Eingriffe Dritter) unverzüglich zu benachrichtigen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail ) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1Satz 1BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stefanie Rissler,
Tel.: 07231 / 46 98 698 Fax.: 03222 / 337 10 21
Email: S.Rissler@biofaden.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzen ( z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9.1. Alle diejenigen Lieferungen sind unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Mangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
9.2. Der Käufer hat uns zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. Dazu hat er uns von dem Mangel in Kenntnis zu setzen und mit uns die Rücksendung der mangelhaften Sache zu vereinbaren. Die Rücksendung hat auf dem kostengünstigsten Weg zu erfolgen. Zur Vermeidung unnötiger Kosten (Nachnahme- und Nacherhebungsge-bühren) hat die Rücksendung „frei Haus“ zu erfolgen. Die entstehenden Rück-sendungskosten werden bei berechtigter Reklamation erstattet.
9.3. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, sind wir berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen vom Käufer ersetzt zu verlangen, sofern der Käufer das Fehlen des Mangels fahrlässig verkannt hat
9.4. Gewährleistungsrechte eines Kunden, bei dem es sich um einen Unternehmer handelt, setzen voraus, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Erkennbare Mängel sind innerhalb von zwei Wochen seit Erhalt der Ware schriftlich bei uns zu rügen. Verborgene Mängel sind innerhalb von zwei Wochen seit ihrer Entdeckung zu rügen.
9.5. Mängelansprüche verjähren in:
12 Monaten, wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt,
24 Monaten, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt,
seit Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt.
9.6. Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
9.7. Rückgriffansprüche des Kunden gegen Biofaden bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruches des Kunden gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 9.6. entsprechend.
10.1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung, bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.2. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Biofaden Kenntnis von rechts-widrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Biofaden den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
10.3 Die Dokumentation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Dinge nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Biofaden haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen. Dies schließt auch Farbunterschied der Ware mit ein, die durch technische Ursachen, wie z.B. andere Bildschirmauflösung oder anderer Browser bedingt sind.
11.1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (CISG).
11.2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Wirksamkeit der Auslegung, Anwendung oder Durchführung dieses Vertrages ist Pforzheim.
11.3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

References: § 6
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §377