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Timestamp: 2016-10-24 18:18:09+00:00

Document:
B 16/06 (16.10.2006)
B 16/06
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiberin Polla
B.________, 1951, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Andrea M�ller-Ranacher, R�mistrasse 3, 8024 Z�rich,
Pensionskasse X.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ren� Schwarzmann, Theaterstrasse 2, 8001 Z�rich
Der 1951 geborene B.________ war seit 1979 als EDV-Analytiker in verschiedenen Firmen sowie als Selbstst�ndigerwerbender t�tig. Ab Fr�hjahr 1994 widmete er sich als Hausmann der Erziehung seiner vier Kinder, wobei er, gem�ss Bericht des Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Juli 2001, seit 1998 an rezidivierenden depressiven Episoden mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) leidet. Ab Mai 1999 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Am 1. Januar 2000 trat B.________ bei der Firma C.________ eine Stelle als Wirtschaftsinformatiker an, welche er am 31. Mai 2000 durch K�ndigung der Arbeitgeberin wieder verlor. Mit Verf�gung vom 12. Oktober 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (samt Zusatzrenten f�r die Kinder) zu. In der Folge machte B.________ bei der Pensionskasse X.________, bei der er �ber die genannte Arbeitgeberin vorsorgeversichert war, eine BVG-Invalidenrente geltend. Die Pensionskasse lehnte eine Anspruchsberechtigung am 18. Juni 2002 mit der Begr�ndung ab, die berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit sei nicht w�hrend des bei ihr vom 1. Januar bis 31. Mai 2000 bestandenen Vorsorgeverh�ltnisses eingetreten, sondern habe bereits seit 1998 und 1999 bestanden.
Mit Klage vom 27. Juni 2003 liess B.________ u.a. beantragen, die Pensionskasse sei zu verpflichten, ihm ab Mai 2001, eventualiter ab 1. Juni 2000 eine ganze BVG-Invalidenrente samt vier Kinderrenten und Zusatzrenten auszurichten. Nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Klage ab (Entscheid vom 30. November 2005).
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und sein vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Mit Eingabe vom 8. August 2006 �ussert sich der Beschwerdef�hrer zu den im Rahmen der Aktenzusendung get�tigten Bemerkungen der Vorinstanz vom 7. Februar 2006 und zur Vernehmlassung der Pensionskasse vom 2. Mai 2006 sowie zum Vernehmlassungsverzicht des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen vom 26. Mai 2006.
Die Vorinstanz st�tzt sich auf Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung, wonach Anspruch auf Invalidenleistungen Personen haben, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren. Dies erweist sich, da der gerichtlichen Beurteilung in vorsorgerechtlichen Streitigkeiten die Verh�ltnisse zu Grunde zu legen sind, wie sie sich bis zum Erlass des kantonalen Klageentscheides (hier: 30. November 2005) verwirklicht haben (BGE 130 V 79 Erw. 1.2 mit Hinweis), als richtig. Zutreffend ist auch, dass dieser Zeitpunkt des Eintritts einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit nach dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein muss (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen; Urteil B. vom 22. Februar 2002, B 35/00). Ebenfalls korrekt ist, dass - da unter relevanter Arbeitsunf�higkeit die Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen ist - von Bedeutung ist, ob sich eine gesundheitliche Beeintr�chtigung auf das Arbeitsverh�ltnis ausgewirkt hat, indem arbeitsrechtlich in Erscheinung trat, dass der Versicherte Leistungsverm�gen eingeb�sst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch geh�ufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle (in SZS 2003 S. 434 zusammengefasstes Urteil B. vom 5. Februar 2003, B 13/01, Erw. 4.2). Dasselbe gilt hinsichtlich der Rechtsprechung, wonach Vorsorgeeinrichtungen, die ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invalidit�tsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle gebunden sind, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 126 V 310 f. Erw. 1 mit Hinweisen, 123 V 271 Erw. 2a). Eine Bindung an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle entf�llt indessen, wenn die Vorsorgeeinrichtung nicht sp�testens im Vorbescheidverfahren (Art. 73bis IVV in der vom 1. Juli 1987 bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) und - nach dessen Ersetzung durch das Einspracheverfahren ab 1. Januar 2003 (Art. 52 ATSG) - angelegentlich der Verf�gungser�ffnung in das IV-Verfahren einbezogen wird (BGE 130 V 273 f. Ew. 3.1, 129 V 73). Darauf wird verwiesen.
2.1 In formellrechtlicher Hinsicht wendet der Beschwerdef�hrer ein, sein Anspruch auf einen fairen Prozess im Sinne von Art. 6 EMRK sei dadurch verletzt worden, dass er bei der vorinstanzlich durchgef�hrten �ffentlichen Verhandlung aus von ihm nicht zu verantwortenden Gr�nden nicht geh�rig vertreten gewesen sei.
2.2 Nach der Rechtsprechung ist die von Art. 6 Ziff. 1 EMRK geforderte und in Art. 30 Abs. 3 BV ausdr�cklich verankerte �ffentlichkeit der Verhandlung prim�r im erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren zu gew�hrleisten (BGE 122 V 54 ff. Erw. 3 mit Hinweisen). Dabei setzt die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung im Sozialversicherungsprozess praxisgem�ss einen - im kantonalen Rechtsmittelverfahren zu stellenden - klaren und unmissverst�ndlichen Parteiantrag voraus (BGE 122 V 55 Erw. 3a mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 38 f. Erw. 2). Dem entsprechenden Parteiantrag folgend, f�hrte das kantonale Gericht am 6. April 2005 eine �ffentliche Verhandlung durch, wobei richtig ist, dass der Beschwerdef�hrer ohne seinen unentgeltlichen Rechtsvertreter daran teilgenommen hat.
2.3 Selbst wenn es um Fragen geht, die in gewissen F�llen ad�quat in einem schriftlichen Verfahren gel�st werden k�nnen, darf nach der Rechtsprechung - bei Vorliegen eines rechtzeitig, unmissverst�ndlich und klar gestellten Parteiantrags - nicht auf die Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung verzichtet werden, wenn diese dem Gericht f�r die Falll�sung relevante Informationen liefern k�nnte. Dies trifft zu, wenn die betroffene Person die Abnahme eines relevanten, m�ndlich zu erhebenden Beweises - insbesondere eine Zeugeneinvernahme oder eine Parteibefragung - beantragt, die pers�nliche Begegnung mit dieser Person der Rechtsfindung f�rderlich sein k�nnte oder eine m�ndliche Verhandlung sonst wie als geeignet erscheint, zur Kl�rung noch streitiger Punkte beizutragen (vgl. BGE 122 V 59 Erw. 4c; erw�hntes Urteil K. vom 8. August 2004 [I 573/03] Erw. 3.5 [insbesondere mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung des EGMR] und 3.6, je in fine). Im Lichte der Tatsache, dass anl�sslich der m�ndlichen Verhandlung keine Beweise erhoben wurden und auch keine abschliessende Beweisw�rdigung vorzunehmen war, da das Gericht nach der Verhandlung beschlossen hatte, beim Gutachter Dr. med. K.________, Leitender Arzt an der Psychiatrischen Klinik Y.________, einen Zusatzbericht (vom 6. Juli 2005) einzuholen, wozu die Parteien schriftlich Stellung nehmen konnten, und da keine Tat- oder Rechtsfragen zu beurteilen sind, die nicht auch ad�quat aufgrund der Akten beantwortet werden k�nnen, h�tte die Vorinstanz auch von der Durchf�hrung einer Verhandlung absehen k�nnen (vgl. in BGE 132 V 127 nicht publizierte Erw. 3 des Urteils B. vom 28. Dezember 2005 [B 41/04] unter Hinweis auf fr�here Urteile, insbesondere BGE 122 V 55 Erw. 3). Nachdem sich der Beschwerdef�hrer anl�sslich der Verhandlung zur Sache �ussern konnte und er von diesem Recht ausf�hrlich und auch sachbezogen Gebrauch gemacht hat, ist das kantonale Gericht dem Antrag auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 EMRK rechtsgen�glich nachgekommen. Dem letztinstanzlich ebenfalls gestellten Antrag um �ffentliche Verhandlung ist demzufolge nicht stattzugeben.
3.1 Nachdem die Berufsvorsorgeeinrichtung von der IV-Stelle nicht �ber das ihrer Verf�gung vom 12. Oktober 2001 vorangehende Vorbescheidverfahren orientiert und in der Folge mit einer Verf�gungskopie bedient worden ist, entf�llt eine Bindungswirkung. Daran �ndert der Umstand nichts, dass die Pensionskasse mit Schreiben vom 30. April 2002 nachtr�glich durch den damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers in den Besitz der IV-Rentenverf�gung gelangt war (Urteil S. vom 5. Oktober 2005 [B 91/04]), weshalb im Folgenden frei zu pr�fen ist, in welchem Zeitpunkt die Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t mit Zusprechung einer vollen Rente der Invalidenversicherung ab 1. Mai 2001 f�hrte, eingetreten ist.
3.2 Entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst sich auch gest�tzt auf die reglementarischen Bestimmungen der Pensionskasse keine Bindung an den Entscheid der Organe der Invalidenversicherung begr�nden. Gem�ss Art. 4.5.1 Abs. 2 des hier massgeblichen Reglements (Ausgabe Januar 1999) - welches nach dem Vertrauensprinzip, unter Ber�cksichtigung der Unklarheits- und Ungew�hnlichkeitsregeln, auszulegen ist (BGE 122 V 146 Erw. 4c mit Hinweisen; vgl. auch 130 V 81 Erw. 3.2.2 mit Hinweisen) - liegt Erwerbsunf�higkeit vor, wenn der Versicherte ganz oder teilweise ausserstande ist, seine bisherige berufliche T�tigkeit oder eine andere ihm nach seinen Kenntnissen und F�higkeiten sowie mit R�cksicht auf seine bisherige berufliche Stellung zumutbare T�tigkeit auszu�ben. Was die Feststellung der Invalidit�t betrifft, ist auf Art. 4.5.2 Abs. 1 des Reglements zu verweisen, wonach die Kasse auf Antrag des Versicherten oder der Firma �ber die Invalidit�t entscheidet (Satz 1). Grundlage des Entscheids ist in jedem Fall ein Gutachten des Vertrauensarztes der Kasse oder eine Verf�gung der IV (Satz 2). Zum einen erfolgte, wie dem Schreiben der Pensionskasse vom 18. Juni 2002 zu entnehmen ist, eine medizinische Abkl�rung durch den Vertrauensarzt. Zum andern l�sst sich aus dieser Bestimmung nicht ableiten, der Vorsorgeversicherer wolle sich reglementarisch bedingungslos an den IV-Entscheid binden. Ausgehend vom Wortlaut und unter Ber�cksichtigung der Auslegungsgrunds�tze kann es vern�nftigerweise nicht Wille des Reglementgebers sein, durch den Wortlaut von Art. 4.5.2 Abs. 2 - ungeachtet der materiellen Richtigkeit des Entscheides der Organe der Invalidenversicherung - auch dann eine Bindung an deren Entscheid zu bewirken, wenn sich die Pensionskasse am IV-Verfahren nicht hat beteiligen k�nnen. Diesfalls muss es der Vorsorgeeinrichtung vielmehr offen stehen, bei einem zumindest zweifelhaften Entscheid der IV-Stelle, (auch) f�r die Frage des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit selbstst�ndige Feststellungen zu treffen.
4.1 Wie bereits dargelegt wurde (Erw. 1), h�ngt die - in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde behauptete - grunds�tzliche Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin bez�glich der hier zu beurteilenden Mindestleistungen der beruflichen Vorsorge davon ab, ob der Beschwerdef�hrer zu mindestens 50 % invalid ist und der Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, in den Zeitraum von Januar 2000 bis Ende Juni 2000 f�llt, in welchem er - unter Ber�cksichtigung der Nachdeckungsfrist gem�ss Art. 10 Abs. 3 BVG - bei der Pensionskasse X.________ versichert war (Art. 23 BVG; BGE 123 V 264 Erw. 1b, 121 V 101 Erw. 2a, 120 V 16 Erw. 2b, je mit Hinweisen).
4.2 Das kantonale Gericht hat in beweisrechtlich einwandfreier und �berzeugender W�rdigung der medizinischen Aktenlage, worauf verwiesen wird, zutreffend erkannt, dass eine im hier massgebenden Zeitraum berufsvorsorgerechtlich relevante, dauernde Arbeitsunf�higkeit nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist. Dies hat das Gericht insbesondere gest�tzt auf die Ausf�hrungen des Psychiaters Dr. med. K.________ in seinem Gutachten vom 25. August 2004 und im Zusatzbericht vom 6. Juli 2005 beurteilt, was entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden ist. Auch wenn der begutachtende Psychiater nicht vollst�ndig ausschloss, dass die vom behandelnden Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, attestierte depressive Episode zeitweilig auch w�hrend der Versicherungszeit bei der Beschwerdegegnerin bestanden haben mag, ist diesem Umstand vorliegend keine Bedeutung beizumessen. Ausschlaggebend ist im hier zu beurteilenden Zusammenhang lediglich, wann das pathologische Geschehen eine Schwere erreicht hat, die eine l�nger dauernde und erhebliche Arbeitsunf�higkeit begr�ndete. Dr. med. K.________ legte in einleuchtender und nachvollziehbarer Weise dar, weshalb er eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit infolge der diagnostizierten Neurasthenie nicht vor 2001 als gegeben erachtete und warum er die �rztlicherseits gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit den ge�usserten Empfindungen und Einsch�tzungen des Versicherten nicht in Einklag zu bringen vermochte. Er zeigte weiter auf, weshalb das - aufgrund von objektiven Belastungsfaktoren und einer nachvollziehbaren �berforderungssituation - aufgetretene, nicht krankheitswertige Ersch�pfungs- oder Burn-Out-Syndrom (ICD-10: Z73.0), gem�ss Bericht des Dr. med. M.________ vom 30. Juli 2001, klar von einem Ersch�pfungssyndrom im Sinne einer Neurasthenie zu trennen ist und auch der "Zusammenbruch" vom 18. Mai 2000 nicht dem "sich allm�hlich entwickelnden Ersch�pfungssyndrom, welches sich als Neurasthenie beschreiben l�sst" entsprach. Hierbei setzte sich Dr. med. K.________ eingehend mit den vorliegenden medizinischen Unterlagen und den gestellten Diagnosen auseinander, welche er in seine Gesamtbeurteilung miteinbezog. F�r den Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis Ende Juni 2000 ist somit mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit von keiner f�r die Zusprechung von BVG-Leistungen relevanten, invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit auszugehen, wof�r im �brigen auch der Umstand spricht, dass der Beschwerdef�hrer vom 21. Mai 1999 bis Juni 2000 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat (vgl. Angaben der �ffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau vom 10. Juli 2001), was die Anerkennung der Vermittlungsf�higkeit zumindest im Sinne einer teilweisen Arbeitsf�higkeit voraussetzt (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 AVIG). Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden, woran sich auch unter Einbezug der Stellungnahme vom 8. August 2006 nichts �ndert, welche keine f�r den Ausgang des Verfahrens relevanten Ausf�hrungen enth�lt.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanw�ltin Andrea M�ller-Ranacher, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 23
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 30
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 10
 BGE 
 Art. 15