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Timestamp: 2019-05-22 19:34:58+00:00

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1. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Zulassungsentscheidungen von Windenergieanlagen : Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land
1. Teil: Belange des N...
Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land
Joyce von Marschall
Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.
978-3-653-95421-0
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06146-8
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. 347 S., 4 Graf.
1. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Zulassungsentscheidungen von Windenergieanlagen
2. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei der Planung von Windenergieanlagen durch das Raumordnungsrecht
3. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Planung von Windenergieanlagen durch das Bauleitplanungsrecht
4. Teil: Ergebnisse der Untersuchung und Empfehlungen de lege lata und ferenda
Zunächst ist die Genehmigungsebene von WEA als Einzelvorhaben vor naturschutzrechtlichen Hintergrund zu untersuchen. Hierzu ist zu Beginn darzustellen, wann WEA einer Genehmigungspflicht unterliegen (1. Abschnitt). Sodann ist zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die genehmigungspflichtige WEA genehmigungsfähig ist. Die Genehmigungsfähigkeit bestimmt sich grundsätzlich danach, ob nicht nur beim Bau, sondern auch voraussichtlich beim späteren Betrieb die einschlägigen fachrechtlichen Vorgaben eingehalten werden können.49 Hierbei wird neben den immissionsschutz- und baurechtlichen Anforderungen (2. Abschnitt) ein besonderes Augenmerk auf die naturschutzrechtlichen Vorgaben (3. Abschnitt) gelegt. Zuletzt wird auf die Besonderheiten von WEA im Wald und des „Repowerings“, namentlich der Ersetzung alter WEA durch neue, auf Zulassungsebene eingegangen (4. Abschnitt).
1. Abschnitt: Genehmigungspflichtigkeit und einschlägiges Zulassungsverfahren
Aufgrund ihrer Größe sind WEA in der Regel als bauliche Vorhaben genehmigungspflichtig. Abhängig von der Anlagengröße ist entweder eine Baugenehmigung oder eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Bei kleineren Anlagen bis zu 50 m Höhe, die nicht genehmigungsfrei sind,50 ist nach der jeweils einschlägigen Landesbauordnung eine Baugenehmigung zu beantragen und ein ← 35 | 36 → entsprechendes Genehmigungsverfahren durchzuführen. Ab 50 m Gesamthöhe51 bedarf eine WEA nach § 4 I BImSchG i.V.m. Nr. 1.6 Anhang zu 4. BImSchV52 einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit53 für die Entscheidung über die Zulassung richtet sich nach dem jeweiligen Landesrecht, vgl. Art 83, 84 I 1 GG.54 Für den Fall, dass eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich ist, ist ein entsprechender Antrag zu...
1. Abschnitt: Problemstellung und Darstellung des Untersuchungsziels
2. Abschnitt: Gegenstand der Untersuchung und Eingrenzung der Thematik
3. Abschnitt: Gang der Untersuchung
4. Abschnitt: Methode der Untersuchung
2. Abschnitt: Immissionsschutzrechtliche und baurechtliche Anforderungen im Überblick
A. Immissionsschutzrechtliche Anforderungen
B. Baurechtliche Anforderung
I. Bauplanungsrechtliche Anforderungen
1. Windenergieanlagen im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans gem. § 30 I BauGB
2. Windenergieanlagen im unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB
3. Windenergieanlagen im Außenbereich gem. § 35 BauGB
4. Erforderlichkeit des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB
II. Bauordnungsrechtliche Anforderungen
3. Abschnitt: Naturschutzrechtliche Anforderungen
A. Vorhabenbezogene naturschutzrechtliche Eingriffsregelung gem. §§ 13 ff BNatSchG
I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zur städtebaulichen Eingriffsregelung
II. Eingriff und Erheblichkeit der Beeinträchtigung
III. Rechtsfolgen der Eingriffsregelung im Überblick
IV. Unvermeidbarkeit der Beeinträchtigung
V. Realkompensation durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
1. Gesetzliche Anforderungen an Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen
2. Taugliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen der Zulassung von Windenergieanlagen
3. Ökokontierung
VI. Abwägung
VII. Ersatzzahlung
VIII. Entwurf einer Bundeskompensationsverordnung
1. Zielsetzung einer Bundeskompensationsverordnung und aktueller Stand
2. Inhalt des aktuellen Entwurfs der Bundeskompensationsverordnung
B. Schutzgebiete
I. Landschaftsschutz
1. Voraussetzung der Unterschutzstellung eines Landschaftsschutzgebiets
2. Verbotene Handlungen
3. Anpassung der Schutzgebietsverordnungen
4. Befreiung gem. § 67 BNatSchG
II. Habitatschutz
1. „Natura 2000“
b) Faktische Vogelschutzgebiete und potenzielle Natura 2000-Gebiete
2. FFH-Prüfungen
a) Prüfungspflicht
b) FFH-Vorprüfung
c) FFH-Verträglichkeitsprüfung
3. Unzulässigkeit des Projekts gem. § 34 II BNatSchG
a) Beeinträchtigung der Erhaltungsziele
b) Erheblichkeit
c) Günstiger Erhaltungszustand
d) Bagatellvorbehalt
e) Einschätzungsprärogative
4. Ausnahme gem. §§ 34 III–V BNatSchG
a) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
b) Zumutbare Alternativen
c) Kohärenzsicherungsmaßnahmen
d) Mitwirkungsrecht anerkannter Naturschutzvereinigung
5. Keine Befreiung gem. § 67 BNatSchG
C. Artenschutz
I. Zugriffsverbote gem. § 44 I BNatSchG
1. Tötungsverbot gem. § 44 I Nr. 1 BNatSchG
a) Auslegung und Anwendung der Tatbestandsvariante
b) Populationsbezug und Kritik an der Signifikanztheorie
2. Störungsverbot gem. § 44 I 1 Nr. 2 BNatSchG
a) Störung
3. Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten gem. § 44 I Nr. 3 BNatSchG
a) Schutzbereiche
b) Beschädigung/Zerstörung
II. Sachverhaltsermittlung und Einschätzungsprärogative
1. Sachverhaltsermittlung
2. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative
3. Kritik an der naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative
III. Privilegierungen gem. § 44 V BNatSchG
1. Erfasste Eingriffe und Vorhaben
2. Begrenzte Modifikation gem. § 44 V 2 BNatSchG
3. Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen
4. Echte Privilegierung gem. § 44 V 5 BNatSchG
IV. Ausnahme gem. § 45 VII BNatSchG
1. Ausnahmegrund gem. § 45 VII 1 Nr. 1 BNatSchG
2. Ausnahmegrund gem. § 45 VII 1 Nr. 4 BNatSchG
3. Ausnahmegrund gem. § 45 VII 1 Nr. 5 BNatSchG
a) Zwingende Gründe
b) Überwiegende öffentliche Interessen
c) Reichweite des Ausnahmetatbestands bei der Betroffenheit europäischer Vogelarten
4. Weitere Voraussetzungen gem. § 45 VII 2 BNatSchG
a) Zumutbare Alternativen
b) Keine Verschlechterung des Erhaltungszustands der Population
V. Befreiung gem. § 67 BNatSchG
4. Abschnitt: Besonderheiten von Windenergieanlagen im Wald und des Repowerings auf Zulassungsebene
A. Besonderheiten von Windenergieenergieanlagen im Wald
B. Besonderheiten des Repowerings
1. Abschnitt: Bedeutung der Raumordnungsplanung für die Windenergienutzung
A. Grundbegriffe und Aufgabe des Raumordnungsrechts
B. Relevanz des Raumordnungsrechts bei der Planung von Windenergie
C. Verhältnis des Raumordnungsrechts zur Bauleitplanung
2. Abschnitt: Materielle Fragestellungen vor naturschutzrechtlichem Hintergrund
A. Raumbedeutsamkeit
B. Instrumente der Raumordnung
I. Ziele der Raumordnung
II. Grundsätze der Raumordnung
III. Verbindliche Mindestvorgaben für Windenergie
IV. Festlegung von Gebietstypen
1. Gebietstypen nach § 8 VII ROG
2. Weitere landesrechtliche Festsetzungsmöglichkeiten
3. „Weiße Flächen“
C. Konzentrationsflächenplanung
I. Erstellung eines schlüssigen gesamträumlichen Konzepts
1. Ausschlussmethode
a) Schritt 1: Bestimmung von Tabuzonen
(1) Kategorien der Tabuzonen
(2) Restriktive Handhabung von harten Tabuzonen
(3) Siedlungsflächen
(4) Naturschutzrechtliche Belange
(5) Wald
b) Schritt 2: Potenzialflächen und Abwägung
c) Schritt 3: Abschließende Überprüfung der Abwägungsentscheidung
d) Schritt 4: Festsetzung von Konzentrationsflächen
2. Alternativen zur Ausschlussmethode
II. Verbot der Negativ- bzw. Verhinderungsplanung
D. Fragen des Repowerings auf Raumordnungsebene
1. Abschnitt: Bedeutung der Bauleitplanung für die Windenergienutzung
A. Allgemeine materielle Anforderungen an die Bauleitplanung
I. Erforderlichkeit der Planung
II. Anpassungsgebot
III. Abwägungsgebot
1. Erforderliche Sachverhaltsermittlung naturschutzrechtlicher Belange
2. Abwägungsvorgang und Fehlerfolgen
IV. Städtebaurechtliche Eingriffsregelung
B. Besondere Anforderungen an die Flächennutzungsplanung im Hinblick auf die Windenergienutzung
I. Konzentrationsflächenplanung
1. Schritt 1: Bestimmung von Tabuzonen
2. Schritt 2–4: Bestimmung der Potenzialflächen, Abwägung, Überprüfung der planerischen Entscheidung und Festsetzungen von Konzentrationsflächen
II. Teilflächennutzungsplan
III. Zurückstellungsmöglichkeit
IV. Darstellungsmöglichkeiten für Windenergienutzung
C. Besondere Anforderungen an die Bebauungsplanung im Hinblick auf die Windenergienutzung
I. Verhältnis zur Konzentrationsflächenplanung über den Flächennutzungsplan
II. Festsetzungsmöglichkeiten für Windenergienutzung
III. FFH-Verträglichkeit
D. Fragen des Repowerings auf Bauleitplanungsebene
I. Repowering auf Ebene der Flächennutzungsplanung
1. § 249 I BauGB
2. § 249 II BauGB
II. Repowering auf Ebene des Bebauungsplans
1. Abschnitt: Ergebnisse und Empfehlungen für die Zulassungsebene
2. Abschnitt: Ergebnisse und Empfehlungen für die Raumordnung
3. Abschnitt: Ergebnisse und Empfehlungen für die Ebene der Bauleitplanung

References: de lege lata
 § 4
 § 30
 § 34
 § 35
 § 36
 § 67
 § 34
 § 67
 § 44
 § 44
 § 44
 § 44
 § 44
 § 44
 § 44
 § 45
 § 45
 § 45
 § 45
 § 45
 § 67
 § 8
 § 249
 § 249