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Timestamp: 2018-04-19 17:12:59+00:00

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1.410 Kirchengesetz der EKD zur Regelung von Fragen der Einheit - FIS Kirchenrecht | Bremen
1.410 Kirchengesetz der EKD zur Regelung von Fragen der Einheit
Die Synode hat unter Wahrung der Vorschriften von Artikel 26 Absatz 3 Satz 2 der Grundordnung1# das folgende Kirchengesetz beschlossen:
die Rechte und Pflichten von Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland wahrnehmen, erhält Artikel 1 der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 13. Juli 19483# (ABI. EKD S. 233), zuletzt geändert am 6. November 1986 (ABI. EKD S. 481), folgende Fassung:
( 2 ) Von dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt an erhält Artikel 25 Abs. 1 der Grundordnung4# folgende Fassung:
( 1 ) Nach dem in § 1 genannten Zeitpunkt besteht die Synode in Abweichung von Artikel 24 Abs. 1 Satz 1 der Grundordnung5# bis zum Ende der Amtsdauer der 8. Synode aus 134 Mitgliedern, die von den synodalen Organen der Gliedkirchen gewählt werden, und 26 Mitgliedern, die vom Rat berufen werden; 6 davon auf Vorschlag der Konferenz der Kirchenleitungen des Bundes der Evangelischen Kirchen, die dabei dafür Sorge trägt, dass der Synode mindestens ein Mitglied mit reformiertem Bekenntnis aus dem Bereich der in Absatz 2 genannten Gliedkirchen angehört.
( 1 ) Der nach dem in § 1 genannten Zeitpunkt von der 8. Synode zu wählende Rat besteht in Abweichung von Artikel 30 Abs. 1 der Grundordnung6# und dem Kirchengesetz über die Zahl der Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 18. März 1966 (ABI. EKD S. 153) aus 18 gewählten Mitgliedern und dem Präses der Synode.
( 2 ) 1 Der Rat ist in Abweichnung von Artikel 30 Abs. 4 Satz 1 der Grundordnung7# neu zu wählen, wenn er zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt von der 8. Synode bereits gewählt war. 2 Sofern der von der 7. Synode gewählte Rat zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt noch amtiert, wird er für die Dauer seiner Amtszeit um 4 Mitglieder aus dem Bereich der in § 1 genannten Gliedkirchen ergänzt. 3 Die Ergänzung wird vom Rat auf Vorschlag der Synode des Bundes der Evangelischen Kirchen im Einvernehmen mit der Konferenz der Kirchenleitungen des Bundes vorgenommen.
1 Das Präsidium der 8. Synode ist in Abweichung von Artikel 26 Abs. 1 Satz 1 der Grundordnung8# neu zu wählen, wenn zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt bereits ein Präsidium gewählt war. 2 Satz 1 gilt entsprechend für die Wahl der ständigen Ausschüsse der Synode.
( 1 ) 1 Zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt treten die Kirchengesetze der Evangelischen Kirche in Deutschland mit Wirkung für die in § 1 genannten Gliedkirchen in Kraft. 2 Von den aufgrund des Art. 10 Buchst. b der Grundordnung9# erlassenen Kirchengesetzen treten für die in § 1 genannten Gliedkirchen nur in Kraft
das Kirchengesetz über die Kirchenmitgliedschaft10#, das kirchliche Meldewesen und den Schutz der Daten der Kirchenmitglieder vom 10. November 1976 (ABI. EKD S. 389) und
das Kirchengesetz über den Datenschutz vom 10. November 1977 (ABI. EKD 1978 S. 2)11#.
Der in § 1 genannte Zeitpunkt wird in Übereinstimmung mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Kirchengesetzes12# des Bundes der Evangelischen Kirchen zur Regelung von Fragen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit der Evangelischen Kirche in Deutschland durch den Rat im Einvernehmen mit dem Präses der Synode des Bundes der Evangelischen Kirchen festgestellt.
4 ↑ Nr. 1.400.
5 ↑ Nr. 1.400.
6 ↑ Nr. 1.400.
7 ↑ Nr. 1.400.
8 ↑ Nr. 1.400.
9 ↑ Nr. 1.400.
10 ↑ Nr. 3.100.
11 ↑ Nr. 9.100, jetzt: Neufassung vom 1. Januar 2013 (ABl. EKD 2013 S. 2) .
12 ↑ Dieser Zeitpunkt wurde vom Rat der EKD auf den 27. Juni 1991 festgestellt. (ABl. EKD 1991 S. 233)

References: § 1
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 Art. 10
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