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Timestamp: 2019-05-25 03:40:46+00:00

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BGE-132-V-393 - 2006-09-28 - BGE - Sozialversicherungsrecht (bis 2006: EVG) - Art. 132 Abs. 2 OG (in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung), Art. 104 lit. a, Art. 105 Abs. 2...
Art. 132 Abs. 2 OG (in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung), Art. 104 lit. a , Art. 105 Abs. 2 OG: Kognition des Eidgenössischen Versicherungsgerichts bei der Invaliditätsbemessung. Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nach der neuen Kognitionsregelung. (Erw. 2.2) Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfrage bei der Invaliditätsbemessung im Allgemeinen (Erw. 3.1), in Bezug auf Gesundheitsschaden, Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeitsprofil (Erw. 3.2) sowie auf der beruflich-erwerblichen Stufe (Erw. 3.3). Anwendungsfall. (Erw. 4)
Art. 132 al. 2 OJ (dans sa teneur en vigueur depuis le 1er juillet 2006), art. 104 let. a, art. 105 al. 2 OJ: Cognition du Tribunal fédéral des assurances en cas d'évaluation d'invalidité. Pouvoir d'examen du Tribunal fédéral des assurances selon la nouvelle réglementation en matière de cognition. (consid. 2.2) Délimitation entre les questions de fait ou de droit en cas d'évaluation de l'invalidité en général (consid. 3.1), en ce qui concerne l'atteinte à la santé, la capacité de travail et l'exigibilité (consid. 3.2), de même que du point de vue professionnel (consid. 3.3). Cas d'application. (consid. 4)
Art. 132 cpv. 2 OG (nella versione in vigore dal 1° luglio 2006), art. 104 lett. a , art. 105 cpv. 2 OG: Cognizione del Tribunale federale delle assicurazioni in caso di valutazione dell'invalidità. Potere di esame del Tribunale federale delle assicurazioni secondo la nuova regolamentazione in materia di cognizione. (consid. 2.2) Delimitazione tra questioni di fatto e di diritto in caso di valutazione dell'invalidità in generale (consid. 3.1), per quanto concerne il danno alla salute, la capacità di lavoro e l'esigibilità (consid. 3.2) come pure dal profilo professionale (consid. 3.3). Caso di applicazione. (consid. 4)
C. B. lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihr auch ab dem 1. Mai 2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Auf die Begründung wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Verwaltungsgericht und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
übersehen, dass sie schon vor dem Unfall vom 4. August 1996 eine höchst anspruchsvolle Tätigkeit als Sachbearbeiterin/Logistikfachfrau für ein internationales Handelsunternehmen in Y. ausgeübt habe. Die ab 1. Januar 1999 in der Firma O. AG verrichtete spezialisierte Arbeit, bei der sie noch wesentlich unter den Unfallverletzungen gelitten habe, sei eine Invalidentätigkeit, sei es doch im Verlaufe dieses Arbeitsverhältnisses zu akuter psychischer Dekompensation und Überforderung gekommen. Es seien vermutlich fast ausschliesslich die noch bestehenden Unfallfolgen gewesen, welche die Kündigung und den Nervenzusammenbruch verursacht hätten. Daher dürfe für die Beurteilung des Valideneinkommens nicht auf den vor dem Zusammenbruch erzielten Lohn abgestellt, sondern es müsse auf die vom Arbeitgeber der Beschwerdeführerin gemachten Angaben, die deren grundsätzliches Potential und Wertschöpfung für die Firma wohl am besten einschätzen könnten, abgestellt werden. Es sei daher - bei Fehlen eines anderweitigen überwiegend wahrscheinlichen hypothetischen Verlaufs - auf die Lohnangaben der früheren Arbeitgeberin abzustellen, welche für die Jahre 2000 bis 2004 stetig steigende Einkommen und für das Jahr 2005 ein hypothetisches Gehalt von Fr. 110'000.- attestiert habe. Die Rüge, der bei der Firma O. AG erzielte Verdienst, auf welchen die Vorinstanz zur Berechnung des Valideneinkommens abstellte, sei zufolge behinderungsbedingter Einflüsse ein Invalideneinkommen, ist rechtlicher Natur; die Frage jedoch, ob das Erwerbsverhältnis mit der Firma O. AG und die dortige Einkommenserzielung behinderungsbedingten (durch Unfallresiduen verursachten) Einflüssen unterworfen waren, ist demgegenüber Tatfrage. Gerade zu diesem rechtlich bedeutsamen Aspekt der unfallbedingten Beeinträchtigung des Arbeitsverhältnisses hat die Vorinstanz, namentlich in Erw. 4.2, keine klare Tatsachenfeststellung getroffen. Da somit der rechtserhebliche Sachverhalt unvollständig festgestellt wurde, ist er in diesem Punkt durch das Eidgenössische Versicherungsgericht von Amtes wegen überprüfbar (BGE 97 V 136 Erw. 1 in fine; vgl. auch BGE 120 V 485 Erw. 1b). In der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde weist die Vorinstanz unter Bezugnahme auf Erw. 3.1.2 ihres Entscheides darauf hin, bald nach dem Unfall 1996 habe die Beschwerdeführerin ihr Pensum bei einem internationalen Handelsunternehmen in Y. auf 100 % aufgestockt. Gemäss MEDAS-Gutachten, lässt sich die
Vorinstanz weiter vernehmen, habe die Beschwerdeführerin ein 100%- Pensum auch nach dem Wechsel zur O. AG bis zum März 2000 "durch(gezogen), worauf sie das Pensum auf 50 % kürzen musste". Letztlich lassen sich nach Lage der Akten behinderungsbedingte Einflüsse auf das Arbeitsverhältnis mit der O. AG und damit auf die Höhe des dort erzielten Einkommens nicht in Abrede stellen, dies schon deswegen nicht, weil laut MEDAS-Gutachten - wie die Vorinstanz selber feststellt - der Beschwerdeführerin gerade die Ausübung dieser Arbeit behinderungsbedingt nicht mehr zumutbar ist. Indessen ist von einer Rückweisung der Sache zur Aktenergänzung im Punkte des Valideneinkommens abzusehen. Denn ein Anknüpfen an die Einkommensverhältnisse vor dem zur Invalidität führenden Unfall vom 4. August 1996 würde zu keinem höheren hypothetischen Valideneinkommen führen. Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin nach Erlangung des Handelsdiploms von 1984 bis 1998 bei internationalen Transportunternehmungen in Y. tätig war und dabei bis 1996 ein 60%-Pensum ausübte; erst einige Monate nach dem Unfall vom 4. August 1996 stockte sie das Pensum auf 100 % auf. Damit bestehen erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass die von den Vorinstanzen vertretene und erst vom kantonalen Gericht in der Vernehmlassung relativierte Annahme einer im Gesundheitsfall hypothetisch ausgeübten Vollerwerbstätigkeit unrichtig sein könnte. Eine Infragestellung des Status als Vollerwerbstätige würde sich indes nach Lage der Akten klarerweise zum Nachteil der Beschwerdeführerin auswirken, was im Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht unzulässig ist (Art. 114 Abs. 1 und Art. 132 Abs. 2 OG). Ein höheres Valideneinkommen als das von der Vorinstanz ermittelte (Fr. 90'735.-) lässt sich daher nicht ausmachen, weshalb der angefochtene Gerichtsentscheid auch in diesem Punkte im Ergebnis standhält.
leidensbedingten Abzuges (wegen der Schulter- und Kieferproblematik), was Fr. 34'770.-, im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 90'735.- eine Einkommenseinbusse von Fr. 55'965.- und damit einen Invaliditätsgrad von 61.7 % (62 %) ergab. Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in diesem Zusammenhang erneut, unter neuropsychologischen Gesichtspunkten, die vorinstanzlich verbindlich festgestellte 50%ige Arbeitsfähigkeit angezweifelt wird, dringt die Beschwerdeführerin damit nach dem Gesagten (Erw. 4.1) nicht durch. Die äusserst diskreten neuropsychologischen Beeinträchtigungen lassen auch eine anspruchsvolle Tätigkeit, wie sie die Beschwerdeführerin früher ausübte und im Gesundheitsfall wohl weiterhin verrichten würde, im Umfange von 50 % durchaus zu. Es besteht daher kein Anlass, das tiefer entlöhnte Anforderungsniveau 3 beizuziehen. Die Vorbringen zum leidensbedingten Abzug vermögen die vorinstanzlich gewährten 10 % nicht als ermessensmissbräuchlich erscheinen zu lassen, weshalb der vorinstanzliche Entscheid auch in dieser Hinsicht Bundesrecht nicht verletzt.
Entscheid : 132 V 393
Status : 132 V 393
Regeste : Art. 132 Abs. 2 OG (in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung), Art. 104 lit. a, Art. 105 Abs. 2...
vorinstanz • eidgenössisches versicherungsgericht • valideneinkommen • tatfrage • gesundheitsschaden • medas • inkrafttreten • invalideneinkommen • sachverhalt • von amtes wegen • iv-stelle • ermessen • frage • richtigkeit • entscheid • bundesgericht • einspracheentscheid • geburtsgebrechen • streitgegenstand • vermutung
104-V-135 • 105-V-156 • 107-II-269 • 107-V-17 • 114-V-310 • 115-II-440 • 115-V-133 • 116-IV-353 • 117-IB-114 • 120-V-481 • 122-III-219 • 122-V-157 • 124-V-321 • 125-V-256 • 125-V-351 • 125-V-413 • 126-V-75 • 128-V-174 • 128-V-29 • 129-V-211 • 129-V-222 • 129-V-466 • 129-V-472 • 130-V-343 • 130-V-352 • 131-V-164 • 131-V-49 • 132-V-393 • 132-V-65 • 97-V-134
ATSG: 6, 7, 8, 16, 17, 61
IVG: 4, 13, 28, 29, 41

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 105

Art. 132
 Art. 104
 Art. 105

Art. 132
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 art. 105

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in fine
 BGE 
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