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Timestamp: 2019-10-24 00:29:21+00:00

Document:
Ausrichtung des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Förderperiode 2007 bis 2013 in Rheinland-Pfalz
- Zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine rechtskräftigen Regelungen zu Förderschwerpunkten, Orientierung des Länderanteils an den ESF-Mitteln an der tatsächlichen Mittelverteilung, Einbindung der Landesregierung bei der Erstellung des Programms, Fortsetzung der Arbeitsmarktpolitik in der praktizierten Form, Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner -
Kleine Anfrage 3058 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 07.04.2006 Drs 14/5087
Regionale Vergleichbarkeit der Arbeitsmärkte
- Erläuterungen der Untersuchungsansätze, Erhebungsverfahren und Ziele der IAB-Kurzstudie (IAB-Kurzbericht 18/2005), Typisierung des Agenturbezirks Landau innerhalb der Studie -
Erhebung (Ermittlung)
Kleine Anfrage 3012 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MASFG 17.03.2006 Drs 14/5040
Ideenbörse Zusatzjobs
- Durchführung im Rahmen der Arbeitsmarktinitiative "Neue Chance: 6000 plus für jung und Alt" als Unterstützung der Arbeitsgemeinschaften und der optierenden Kommunen, Zielstellung, Tätigkeitsbereiche, Aufgabe des im MASFG eingerichteten Beirats "Zusatzjobs" -
Mündliche Anfrage Grosse, Reich SPD 18.01.2006 Drs 14/4875 (Nr. 7)
Antwort MASFG PlPr 14/108 20.01.2006 S. 7194-7196
PlPr 14/108:
Grosse, Marianne (SPD) S.7196'
Reich, Beate (SPD) S.7195'
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.7194-7196 Antw
- Typisierung von Bezirken der Agenturen für Arbeit durch die Bundesagentur für Arbeit, differenzierte Darstellung der Arbeitsplatzsituation, in RPF vorhandene Vergleichstypen, Bewertung des Agenturbezirkes Mainz -
Kleine Anfrage 2846 Grosse SPD und Antwort MASFG 22.12.2005 Drs 14/4794
Bericht der EK 14/2 "Zukunft der Arbeit - Schaffung und Erhalt von Arbeit und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert"
- Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission und wesentlicher Gang der Beratungen, Beratungsergebnisse, ergänzende Stellungnahmen der Sachverständigen Dr. Klös und Dr. Seifert, Empfehlungen der Kommission, Beratungsunterlagen (Vorlagen), abweichende Stellungnahmen der Vertreter der CDU-Fraktion und des Vertreters der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE in der Kommission -
Bericht EK "Zukunft der Arbeit" 06.10.2005 Drs 14/4610
PlPr 14/108 20.01.2006 S. 7216-7234
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.7234 KI
Thelen, Hedi (CDU) S.7223-7225
Grosse, Marianne (SPD) S.7220-7222
Schwarz, Franz (SPD) S.7216-7220 BE
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.7225-7228
Braun, Dr. Bernhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7228-7231
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.7231-7233
23. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Beratung und Abstimmung über den Abschlussbericht und die Empfehlungen (Vorlagen EK 14/2-135-154) -
EK "Zukunft der Arbeit" 23. Sitzg 06.10.2005 S. 3-27 (öffentlich)
22. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Vorbereitung des Abschlussberichtes der Kommission (Vorlagen EK 14/2-136/137/138/139/140/141/142/143), Einbringung von Änderungsvorschlägen zur Vorlage EK 14/2-136 (Zusammenfassung der Beratungen) -
EK "Zukunft der Arbeit" 22. Sitzg 14.07.2005 S. 3-20 (öffentlich)
- Planung der Sitzung am 20.09.2005 abschließende Beratung des auf der Vorlage EK 14/2-136 und den eingebrachten Änderungen basierenden Berichtsteils, Vorlage der Vorschläge für die abschließenden Kommissionssitzungen durch die Fraktion vor der Sitzung am 20.09.2005 -
EK "Zukunft der Arbeit" 22. Sitzg 14.07.2005 S. 21-23 (öffentlich)
Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen durch Landesmittel
- BE LReg im SozialA über ihre Förderpraxis unter besonderer Berücksichtigung schwer vermittelbarer und von Arbeitslosigkeit bedrohter Arbeitnehmer -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.06.2005 Vorlage 14/4468
dazu: Vorlage 14/4709 (MASFG, Sprechvermerk)
SozialA 37. Sitzg 20.09.2005 S. 5-9 (öffentlich)
21. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Auswertung der mündlichen und schriftlichen Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung der Beschäftigung und Innovation" (Ek 14/2-112/113/114/115/116/117/118/119/124/126/128/129) -
EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 3-18 (öffentlich)
- Erwerbspotential der Zukunft/Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes, Vortrag der Sachverständigen Frau Prof. Dr. Pfau-Effinger (Vorlage EK 14/2-127/134), Aussprache -
EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 19-29 (öffentlich)
- Planung der nächsten Sitzung am 14.07.2005 (Wegfall der Sitzung am 21.06.2005), Vorlage eines zweiten Berichts durch Staatssekretär Dr. Auernheimer, Zusammenfassung der Beratungsergebnisse nach der Vorlage EK 14/2-90 durch den Wissenschaftlichen Dienst, Einreichung von Entwürfen für Beschlüsse der EK durch die Fraktionen bis zum 07.07.2005, Verabschiedung des Abschlussberichtes voraussichtlich September 2005 und Beratung im November/Dezember-Plenum -
EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 31 (öffentlich)
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH III (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2348 vom 21. März 2005, Drucksache 14/4016)
- Förderung der staatlich anerkannten Weiterbildungsorganisation, Durchführung passender Qualifizierungsmaßnahmen für von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmer, Erfolgskontrollen -
Kleine Anfrage 2428 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 11.05.2005 Drs 14/4131
Demographischer Wandel in der Arbeitswelt und "alternsgerechtes" Arbeiten
Kleine Anfrage 2424 Grosse SPD und Antwort MASFG 11.05.2005 Drs 14/4132
Steueraufkommen und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der selbstständig und freiberuflich Erwerbstätigen und der Personengesellschaften, jährliche Lohn- und Einkommensteuer pro Beschäftigte, Verhältnis Steuermindereinnahmen und -mehreinnahmen -
Kleine Anfrage 2387 Bracht CDU und Antwort FM 27.04.2005 Drs 14/4078
20. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation" (Vorlagen EK 14/2-111/112/113/115/116/117/118/119), Vorlage einer Ausarbeitung der Sachverständigen Prof. Dr. Pfau-Effinger zum Thema Familienfreundlichkeit in der Arbeitswelt bis zum 20.05.2005 -
EK "Zukunft der Arbeit" 20. Sitzg 21.04.2005 S. 3-50 (Anhörung öffentlich)
- Planung der Sitzung am 31.05.2005, Auswertung der Anhörung "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation" und der schriftlichen Anhörung "Steuer-, Umwelt- und Planungsrecht", Vorlage der Stellungnahmen der Fraktionen -
EK "Zukunft der Arbeit" 20. Sitzg 21.04.2005 S. 51 (öffentlich)
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH II
- Förderung durch das MASFG, Sicherung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen als Hauptaufgabe der gGmbH, Qualifizierung der Beschäftigten, Beratung der Unternehmensführungen, Betreuung der von der Konversion betroffenen Zivilbeschäftigten bei der Bundeswehr und bei den verbündeten Streitkräften -
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH
- Betreuung der von der Konversion betroffenen Zivilbeschäftigten bei der Bundeswehr und bei den verbündeten Streitkräften -
- Förderung durch das MASFG, Sicherung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen als Hauptaufgabe der gGmbH, Qualifizierung der Beschäftigten, Beratung der Unternehmensführungen -
Kleine Anfrage 2348 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 06.04.2005 Drs 14/4016
- Geförderte Projekte in den letzten fünf Jahren, Höhe der Fördermittel, Anteil der Förderung an Gesamtkosten -
Kleine Anfrage 2280 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 15.03.2005 Drs 14/3955
19. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Zukünftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes - Auswertung der Anhörung vom 13.01.2005, Stellungnahmen der Sachverständigen (Vorlagen EK 14/2-99, 14/2-105), Beschluss über die Durchführung eines schriftlichen Anhörverfahrens II 9 letzter Halbsatz, 11 und 13 des Einsetzungsbeschlusses, Festlegung des Kreises der Anzuhörenden (s. Fußnote S. 34) und der Fragestellung in einer Besprechung am 16.03.2005 -
EK "Zukunft der Arbeit" 19. Sitzg 10.03.2005 S. 3-34 (öffentlich)
- Planung der nächsten Sitzung am 21.04.2005, Durchführung einer Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation", Festlegung des Kreises der Anzuhörenden (s. Fußnote) und der Fragestellung in einer Besprechung am 16.03.2005 -
EK "Zukunft der Arbeit" 19. Sitzg 10.03.2005 S. 35 (öffentlich)
Dienstleistungsverträge zwischen dem Sozialministerium und der Arbeit & Leben Rheinland-Pfalz gGmbH
- Förderung arbeitsmarktpolitischer und weiterbildungspolitischer Maßnahmen des Trägers Arbeit & Leben Rheinland-Pfalz gGmbH, keine Dienstleistungsverträge -
Kleine Anfrage 2206 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 10.02.2005 Drs 14/3815
18. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Themenschwerpunkt Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes -
EK "Zukunft der Arbeit" 18. Sitzg 13.01.2005 S. 1-70 (Anhörung öffentlich)
- Planung der nächsten Sitzung am 22.02.2005, Auswertung der Anhörung "Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes", Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum letzten Themenschwerpunkt "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation", Benennung der Anzuhörenden, Vorlage von Fragestellungen -
EK "Zukunft der Arbeit" 18. Sitzg 13.01.2005 S. 71 (öffentlich)
Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation Behinderter am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe Behinderter am Gemeinschaftsleben, geplante Integrationsschritte bis 2006 -
- Situation Behinderter am Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit behinderter Menschen, Beschäftigungsquote im Landesdienst, Integrationsfachdienste, Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke, Integrationsbetriebe, Werkstätten für Behinderte -
- Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Frühförderung, gemeinsame Betreuung und Förderung behinderter und nicht behinderter Kinder und Jugendlicher in Kinderbetreuungseinrichtungen und in Schulen -
Bericht (Unterrichtung) LReg 29.12.2004 Drs 14/3739
Unterrichtung LTPräs 10.01.2005 Drs 14/3756
Unterrichtung LTPräs 24.02.2005 Drs 14/3860
SozialA 33. Sitzg 01.03.2005 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6555-6564
Thelen, Hedi (CDU) S.6559-6560
Leppla, Ruth (SPD) S.6557-6559
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.6557' 6561-6562
Marz, Reiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6555-6557
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.6562-6564
17. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Abschließende Beratung des Themenschwerpunktes "Strukturwandel am Arbeitsmarkt und Beschäftigungsfelder der Zukunft" (EK 14/2-90 Neu, 91, 95, 96, 97), Beifügung vorliegender Schlussfolgerungen der Fraktionen und Stellungnahmen der Sachverständigen zum vorliegenden Zwischenbericht Vorlage EK 14/2-90 NEU -
EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 5-28 (öffentlich)
- Themenschwerpunkt "Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft", Einführungsvortrag von Staatssekretär Dr. Auernheimer MASFG, Aussprache (Vorlagen EK 14/2-88, 92, 94) -
EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 29-40 (öffentlich)
- Planung der nächsten Sitzung am 13.01.2005, Beginn der Beratung des Themas "Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebots", Durchführung einer Anhörung, Vereinbarung zwischen den Fraktionen über den Kreis der Anzuhörenden und über die konkrete Fragestellung am Rande der Plenarsitzungen im Dezember -
EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 41-43
Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV-Reform)
- Derzeitige Anzahl der Sozialhilfeempfänger in RPF, Anzahl der Leistungsempfänger ab 2005, künftiger Wegfall des Anspruchs auf Leistungen, Stand der Umsetzung von ALG II, Maßnahmen zur Arbeitsförderung iR von Hartz IV, Kinderbetreuung und häusliche Pflege als Leistungsangebot für die berufliche Eingliederung von ALG II-Beziehern, finanzielle Auswirkungen von ALG II; Stand der Gründung von Arbeitsgemeinschaften der Kommunen mit den Agenturen für Arbeit, Darstellung des Optionsmodells mit den teilnehmenden Landkreisen Südwestpfalz und Daun; soziale Folgen einzelner Regelungen, u.a. Verpflichtungen zum Wohnungstausch, Überschuldung, Miet- und Heizkostenerstattung -
- Maßnahmen zur Arbeitsförderung iR von Hartz IV -
- Stand der Umsetzung von ALG II, Maßnahmen zur Arbeitsförderung iR von Hartz IV, Kinderbetreuung und häusliche Pflege als Leistungsangebot für die berufliche Eingliederung von ALG II-Beziehern, finanzielle Auswirkungen von ALG II -
- Darstellung des Optionsmodells (Betreuung der ALG II-Empfänger nur durch die Kreise ohne direkte Verbindung zu den Arbeitsagenturen) mit den teilnehmenden Landkreisen Südwestpfalz und Daun, finanzielle und personelle Ausstattung der Landkreise -
- Derzeitige Anzahl der Sozialhilfeempfänger in RPF, Anzahl der Leistungsempfänger ab 2005, künftiger Wegfall des Anspruchs auf Leistungen -
Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.09.2004 Drs 14/3456
Antwort MASFG 12.11.2004 Drs 14/3583
16. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt: Strukturwandel am Arbeitsmarkt und Beschäftigungsfelder der Zukunft" (Vorlagen EK 14/2-76, 77, 82, 90 und 91), Vorlage von Anmerkungen der Sachverständigen zur Vorlage EK 14/2-90 (Zusammenfassung der Beratungen) und abschließende Beratung und Vorlage von Empfehlungen in der Sitzung am 02.12.2004 -
EK "Zukunft der Arbeit" 16. Sitzg 28.09.2004 S. 3-12 (öffentlich)
- Themenschwerpunkt: Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft (Vorlage EK 14/2-92), Zusage des MASFG, zu den Vorlagen EK 14/2-90 NEU und 14/2-92 ergänzende Angaben über die Situation in Rheinland-Pfalz vorzulegen -
EK "Zukunft der Arbeit" 16. Sitzg 28.09.2004 S. 13-32 (öffentlich)
15. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zu den Themen "Beschäftigungsfelder der Zukunft " und "Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft", Stellungnahmen Dr. Jutta Ohl , Stiftung RPF für Innovation (Vorlage EK 14/2-84), Dr. Ulrich Müller, MWVLW (Vorlage EK 14/2-86) zu Innovations- und Technologieförderung in RPF, Aussprache; Stellungnahmen der Sachverständigen Dr. Seifert, Zolk, Frau Prof. Dr. Pfau-Effinger, Dr. Klös sowie der Fraktionen SPD/FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE (Vorlagen EK 14/2-76/77/78/80/81/82/84/85/87) -
EK "Zukunft der Arbeit" 15. Sitzg 08.07.2004 S. 3-29 (Anhörung öffentlich)
- Festlegung des weiteren Verfahrens, Auswertung der Anhörung und der bisherigen Beratungen zum Thema "Beschäftigungsfelder der Zukunft" und eventuell Vorlage von politischen Handlungsempfehlungen in der nächsten Sitzung, Vorlage entspr Vorschläge durch die Fraktionen, Darstellung der Sicht der Landesregierung zur Zukunft der sozialen Berufe -
EK "Zukunft der Arbeit" 13. Sitzg 25.05.2004 S. 47-50 (öffentlich)
14. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Beschäftigungsfelder der Zukunft - Auswertung der bisherigen Beratungen und der Anhörung, Planung der nächsten Sitzung am 08.07.2004 -
EK "Zukunft der Arbeit" 14. Sitzg 22.06.2004 S. 3-35 (öffentlich)
- Einbindung von Fragen der Bildung und Qualifikation in die weiteren Beratungen, schriftliche Darlegung der Positionen der Fraktionen zum Thema "Beschäftigungsfelder der Zukunft" (Vorlage EK 14/2-77, 14/2-76) und zum Thema "Erwerbspersonenpotenziale der Zukunft" durch die Fraktionen, Vorlage der Stellungnahmen der Fraktionen -
EK "Zukunft der Arbeit" 14. Sitzg 22.06.2004 S. 35 (öffentlich)
12. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Beschäftigungsfelder der Zukunft (Vorlage EK 14/2-65), Aussprache; Vorbereitung der Anhörung am 25.05.2004, Einladung von Herrn Ivo Züchner vom Deutschen Jugendinstitut als zusätzlichen Anzuhörenden auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE -
EK "Zukunft der Arbeit" 12. Sitzg 27.04.2004 S. 3-15 (öffentlich)
Kommunale Arbeitsmarktpolitik in Rheinland-Pfalz
- Teilnehmerzahlen arbeitsloser Sozialhilfeempfänger an kommunal initiierten Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Jahre 2002, Kooperation mit anderen Trägern, Vermittlungserfolge, Förderung von Voll- und Teilzeitstellen in den kommunalen Verwaltungen für den Bereich der Arbeitsförderung -
Kleine Anfrage 1719 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 19.03.2004 Drs 14/3018
Haltung der Landesregierung zur Ausschreibungspraxis der Bundesagentur für Arbeit für Wiedereingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt
- Stärkere Berücksichtigung der kleineren und regionalen Träger bei der Ausschreibung von Maßnahmen der Bundesagentur zur Wiedereingliederung in das Berufsleben, Einbeziehung der örtlichen Arbeitsagenturen in die Entscheidung über die Auftragsvergabe -
Unterrichtung LTPräs 17.03.2004 Drs 14/3008
PlPr 14/70 19.03.2004 S. 4706-4712
PlPr 14/70:
Thelen, Hedi (CDU) S.4706-4707 4710-4711
Grosse, Marianne (SPD) S.4707-4708 4711-4712
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.4708-4709 4712
Marz, Reiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4708
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.4709-4710 4712
- Auswertung der Anhörung vom 02.03.2004 "Strukturwandel am Arbeitsmarkt" -
EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 11-19 (öffentlich)
- Beschäftigungsfelder der Zukunft - einführender Bericht der Landesregierung zur Beschäftigungs- und Branchenstruktur in RPF, Aussprache -
EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 21-31 Anlagen 1-23 (öffentlich)
- Erarbeitung eines Fragenkatalogs durch die Fraktionen zu künftigen Beratungsthemen und Zuleitung an die Landesregierung, Prüfung der Durchführung weiterer Anhörungen -
EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 31 (öffentlich)
10. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Thema "Strukturwandel am Arbeitsmarkt" mit den Sachverständigen Alexander Reinberg und Stefan Schnur vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, Stellungnahmen der Sachverständigen, Aussprache (Vorlagen 14/2-55, 57) -
EK "Zukunft der Arbeit" 10. Sitzg 02.03.2004 S. 3-25 Anlagen 1-37 (Anhörung öffentlich)
- Planung der weiteren Arbeit der EK (Vorlagen EK 14/2-56, 57, 58) -
EK "Zukunft der Arbeit" 10. Sitzg 02.03.2004 S. 27-36 (öffentlich)
9. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz" mit den Sachverständigen Dr. Fuchs, Prof. Dr. Hradil und Vertretern des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz -
EK "Zukunft der Arbeit" 9. Sitzg 30.01.2004 S.3-32 Anlagen 1-21 (Anhörung öffentlich)
- Besprechung des weiteren Verfahrens und Vorschläge für Beratungsschwerpunkte innerhalb des Themas "Demographische Entwicklung", Festlegung einer Agenda für die weitere Arbeit der EK in der nächsten Sitzung; Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum Thema "Strukturwandel am Arbeitsmarkt", Benennung der Anzuhörenden -
- Besprechung des weiteren Verfahrens und Vorschläge für Beratungsschwerpunkte innerhalb des Themas "Demographische Entwicklung" -
- Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum Thema "Strukturwandel am Arbeitsmarkt", Benennung der Anzuhörenden -
9. Sitzg EK "Zukunft der Arbeit" 30.01.2004 S. 37-46 (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Arbeitsmarktpolitik fortsetzen - Aktive Kommunen stärken
- Unterstützung der Kommunen bei ihren Bemühungen um die Wiedereingliederung von Sozialhilfeempfängern, Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Behinderungen und von Menschen mit Benachteiligungen in den Arbeitsmarkt und bei der Übernahme des Arbeitslosengeldes II (SGB II, Grundsicherung für Arbeitssuchende) -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 21.01.2004 Drs 14/2859
8. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt" (Vorlagen 14/2-42, 14/2-43), Aussprache; Beschluss über die Durchführung einer Anhörung in Form eines Fachgesprächs in der Sitzung am 30.01.2004, Benennung der Anzuhörenden -
EK "Zukunft der Arbeit" 8. Sitzg 04.12.2003 S. 5-19 (öffentlich)
- Entwicklung der Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse seit der Neuregelung im April 2003, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt -
Kleine Anfrage 1541 Grosse SPD und Antwort MASFG 27.11.2003 Drs 14/2695
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2614 (Nr. 7)
7. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Festlegung des weiteren Vorgehens, Beginn der Beratungen zum Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Rheinland-Pfalz" in der Sitzung am 04.12.2003 -
EK "Zukunft der Arbeit" 7. Sitzg 11.11.2003 S. 23-25 (öffentlich)
Wiedereingliederungsprogramme für Alleinerziehende
- Beurteilung der LReg bezüglich der Erfolgsaussichten zur Wiedereingliederung Alleinerziehender in das Berufsleben, bereitgestellte Fördermittel für diverse Projekte arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Verbesserung der Betreuungssituation der Kinder im Rahmen der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes und des Ausbauprogrammes für zusätzliche Ganztagsschulen -
Kleine Anfrage 1497 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MASFG 07.11.2003 Drs 14/2629
Arbeitsmarktrelevanz des Kündigungsverhaltens kirchlicher Tendenzbetriebe
- Zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen, insbes. hinsichtlich der Auswahl ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vgl. Drs 14/1458 und 14/2163 -
Kleine Anfrage 1437 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 30.09.2003 Drs 14/2516
"Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" - Umsetzung des Programms Kapital für Arbeit
- Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Förderkredite für mittelständische Unternehmen, Anzahl gestellter, bewilligter und abgelehnter Anträge auf Teilnahme am Programm, Fördervolumen, Struktur der geförderten Unternehmen, Ergebnis im Vergleich zu erwarteten neuen Arbeits- und Ausbildungsplätzen; Arbeits- und Ausbildungsplatzverluste durch Insolvenzen der Arbeitgeber -
Große Anfrage CDU 10.09.2003 Drs 14/2485
Antwort MWVLW 23.10.2003 Drs 14/2591
"Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" - Umsetzung und Entwicklung der Personal-Service-Agenturen
- Eingerichtete Agenturen in Rheinland-Pfalz (Zeitpunkt, Standort, Struktur, Träger), eingestellte und in Beschäftigungsverhältnisse vermittelte Arbeitslose, Maßnahmen zur Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitslosen in der verleihfreien Zeit; Finanzierung; Ergebnis im Vergleich zur erwarteten Arbeitsvermittlung -
Große Anfrage CDU 03.09.2003 Drs 14/2467
Antwort MASFG 20.10.2003 Drs 14/2586
Finanzierungsprobleme für Qualifizierungsmaßnahmen am Arbeitsmarkt
- Kürzung der Mittel bei der Bundesanstalt für Arbeit, dem Land und den Kommunen, Notwendigkeit der Bildungsmaßnahmen angesichts hoher Arbeitslosenzahlen -
Kleine Anfrage 1362 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 24.07.2003 Drs 14/2384
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2331 (Nr. 6)
Verwendung der Mittel des Europäischen Sozialfonds in Rheinland-Pfalz
- Höhe der Förderung arbeitsmarktpolitischer Projekte aus dem europäischen Sozialfonds seit Beginn der Förderperiode 2000 - 2006, Verteilung der ESF-Mittel und Anteil privater Mittel bei der Finanzierung der Projekte nach Trägertypen, Maßnahmen und Förderschwerpunkten -
Kleine Anfrage 1325 Morsblech FDP und Antwort MASFG 10.07.2003 Drs 14/2348
Mündliche Anfrage Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.07.2003 Drs 14/2331 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/2384
- Erhöhter Preis- und Konkurrenzkampf für kleine und mittlere Unternehmen durch Förderung des zweiten Arbeitsmarktes -
Mündliche Anfrage Thelen, Wirz CDU 07.05.2003 Drs 14/2178 (Nr. 10)
Antwort MASFG PlPr 14/48 09.05.2003 S.3182-3187
PlPr 14/48:
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.3186'
Wirz, Walter (CDU) S.3184'
Schwarz, Franz (SPD) S.3185'
Auswirkung von Kündigungsdrohungen auf dem Arbeitsmarkt
- Anerkennung des Verstoßes gegen das kirchliche Eherecht als Kündigungsgrund durch das Bundesarbeitsgericht -
Kleine Anfrage 1240 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 02.05.2003 Drs 14/2163
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit in Rheinland-Pfalz
- Aufteilung der Kürzungen der Haushaltsmittel nach Arbeitsamtsbezirken (Anlage) im Vergleich 2002/2003, Ausgabe von Bildungsgutscheinen -
Kleine Anfrage 1235 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 28.04.2003 Drs 14/2149
Rückzug der Kommunen aus Beschäftigungsprogrammen
- aufgrund der angespannten Haushaltssituation und der Umsetzung des Hartz-Konzeptes, insbesondere die Schaffung von Personal-Service-Agenturen -
Kleine Anfrage 1229 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 24.04.2003 Drs 14/2147
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen des Landes im notwendigen Umfang durchführen
- insbes. die verstärkte Förderung von Jugendlichen, Förder- und Qualifizierungsprogramme für Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitslose, Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden am Arbeitsmarkt einschließlich Kinderbetreuung, Ausbau der Maßnahmen von freien Trägern und Initiativen zur Integration und Beschäftigungsförderung -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2079
Arbeitsmarktpolitik für Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer nach Wirtschaftsgruppen (Anlage 1), Einzelmaßnahmen zur Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt, derzeit laufende arbeitsmarktpolitische Projekte -
Kleine Anfrage 1043 Leppla SPD und Antwort MASFG 04.02.2003 Drs 14/1852
Gender Mainstreaming in der Arbeitsmarktpolitik des Landes
- BE LReg im AGF, u.a. über bereitgestellte Haushaltsmittel im MBFJ und MASFG für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, darunter spezielle Angebote für Frauen, Teilnehmer, Ergebnisse -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2003 Vorlage 14/1813
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Zukunft der Erwerbsarbeit in Rheinland-Pfalz"
- Veränderung der politischen Rahmenbedingungen zum Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen und den sich schnell wandelnden Anforderungen der Arbeitswelt sowie dem Geschlechterverhältnis; Einsetzung einer Enquete-Kommission gem. § 90 GOLT zur Klärung der sozial- und wirtschaftspolitischen Erfordernisse der zukünftigen Arbeitswelt -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.12.2002 Drs 14/1702
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2476-2484
*Ablehnung (Nichterreichung des gem. § 90 Absatz 1 Satz 2 GOLT festgelegten Quorums )
- Untersuchung der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in der sich wandelnden Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, Vorlage einer umfassenden Bestandsaufnahme und von Lösungsvorschlägen im Hinblick auf arbeitsmarkt-, wirtschafts-, sozial- und hochschulpolitische Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Einsetzung gem. § 90 GOLT -
Antrag SPD, CDU, FDP 28.11.2002 Drs 14/1665
*Tritt an die Stelle der Drs 14/1634
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2476-2483
*Annahme mit Änd (Erhöhung der Zahl der Mitglieder aus dem LT von 9 auf 11)
Thelen, Hedi (CDU) S.2478-2479
Grosse, Marianne (SPD) S.2476-2478
Hartloff, Jochen (SPD) S.2481 KI
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.2482
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.2479
Braun, Dr. Bernhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2479-2481 2481-2482
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.2483
Bilanz und Erfolgskontrolle der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Landesregierung
- Bereitgestellte Haushaltsmittel in den Jahren 1999 bis 2002, geförderte Projekte, Höhe der Förderung, Auswahlkriterien, Teilnehmer, Ergebnisse -
Höhe der in den Jahren 1999 bis 2002 für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bereitgestellten Haushaltsmittel
Große Anfrage CDU 03.09.2002 Drs 14/1384
Antwort MASFG 18.10.2002 Drs 14/1536
Unterrichtung LTPräs 29.10.2002 Drs 14/1562
PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2678-2688
Kramer, Manfred (CDU) S.2678-2679
Thelen, Hedi (CDU) S.2687-2688
Grosse, Marianne (SPD) S.2680-2681
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.2683-2685
Marz, Reiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2681-2683
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.2685-2687
Bedeutung der erneuerbaren Energien für Wirtschaft, Beschäftigung und Umwelt in Rheinland-Pfalz
- Bestandsaufnahme, Bilanz der Förderprogramme -
Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.08.2002 Drs 14/1358
Antwort MWVLW 08.10.2002 Drs 14/1502
Antrag auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.10.2002 Drs 14/1555
PlPr 14/33 06.11.2002 S. 2236-2257
Billen, Michael (CDU) S.2249-2250 2250-2251
Licht, Alexander (CDU) S.2237-2239 2244-2245 KI 2256-2257
Weiner, Thomas (CDU) S.2237 BE
Wirz, Walter (CDU) S.2245 KI
Franzmann, Rudolf (SPD) S.2251-2252
Mohr, Margit (SPD) S.2241-2243
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.2246-2248
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.2250 KI
Hohn, Reinhold (FDP) S.2243-2244 2252-2253
Braun, Dr. Bernhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2239-2241 2248-2249 KI 2254
Conrad, Margit (Ministerin für Umwelt und Forsten) S.2254-2256
Die Lage der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz im Sommer 2002
Unterrichtung LTPräs 22.08.2002 Drs 14/1353
PlPr 14/30 30.08.2002 S. 2054-2063
PlPr 14/30:
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.2061
Huth-Haage, Simone (CDU) S.2054-2055
Mittler, Gernot (SPD) S.2063
Schwarz, Franz (SPD) S.2061-2062
Puchtler, Frank (SPD) S.2055-2057
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.2059-2060
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.2058-2059 2062
Braun, Dr. Bernhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2057-2058 2063
Auswirkungen der EU-Chemikalienpolitik auf den Chemiestandort Rheinland-Pfalz und auf seinen Arbeitsmarkt
- Kostensteigerung für Prüfverfahren bei der Entwickung und Produktion von Stoffen in kleinen Mengen durch kleine und mittlere Unternehmen (EU-Chemikalienweißbuch) -
Unterrichtung LTPräs 18.06.2002 Drs 14/1187
PlPr 14/26 19.96.2002 S. 1707-1722
PlPr 14/26:
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.1708-1709 1712-1713
Keller, Josef (CDU) S.1716-1717
Ramsauer, Günther (SPD) S.1707-1708 1715-1716
Schwarz, Franz (SPD) S.1711-1712 1722
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.1717-1720 1722
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.1721-1722
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.1709-1710 1713-1714 1717
Braun, Dr. Bernhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1710-1711 1714-1715 1720-1721
Gender Mainstreaming in der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik
- Studie seit Mai 2001 zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Praxis der Arbeitsmarktförderung, Bedingungen, Projekte; BE LReg im SozialA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2002 Vorlage 14/1038
dazu: Vorlage 14/1259 (MASFG, Ergebnisse der Studie)
SozialA 8. Sitzg 07.05.2002 Teil I S. 15-17 (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Verbesserung der Erfolgskontrolle bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Landesregierung
- Aufforderung an die Landesregierung, eine unabhängige Evaluation ihrer arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und eine Prüfung von Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit, Zielgenauigkeit und Nachhaltigkeit der Förderungen vornehmen zu lassen und dem Landtag vorzulegen -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 14/505 07.03.2002 Drs 14/823
Chancen und Grenzen des Mainzer Modells - Erwartungen, Erfahrungen, Ergebnisse
- Anzahl tatsächlicher Förderfälle im Rahmen des Mainzer Modells, Mittelbedarf, Zusammensetzung der Teilnehmer (Alter, Geschlecht, Familienstand), Arbeitsverhältnisse (Teil- oder Vollzeit, befristet, unbefristet), Tätigkeitsbereiche, Antragsverfahren; Bewertung der Kritik am Mainzer Modell im Projektbericht CAST -
Große Anfrage CDU 30.01.2002 Drs 14/698
Antwort MASFG 14.03.2002 Drs 14/940
Unterrichtung LTPräs 20.03.2002 Drs 14/949
PlPr 14/25 16.05.2002 S. 1663-1670
Thelen, Hedi (CDU) S.1663-1664 1669-1670
Rösch, Günter (SPD) S.1664-1665
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.1667
Marz, Reiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1665-1667
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.1667-1669
Innovative Instrumente rheinland-pfälzischer Arbeitsmarktpolitik
Unterrichtung LTPräs 21.01.2002 Drs 14/653
PlPr 14/17 24.01.2002 S. 996-1010
Böhr, Dr. Christoph (CDU) S.1007-1008
Kramer, Manfred (CDU) S.996-997
Thelen, Hedi (CDU) S.1002-1003
Gerster, Florian (SPD) S.1000-1002 1005-1007 1009
Grosse, Marianne (SPD) S.1003-1004
Rösch, Günter (SPD) S.997-998
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.999-1000 1005
Marz, Reiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.998-999 1004-1005 1009-1010
Zugang von Flüchtlingen und Ausländerinnen/Ausländern mit Duldung zum Arbeitsmarkt
- BE LReg im InnenA, u.a. über den Umfang der Arbeitsaufnahme -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.11.2001 Vorlage 14/493
dazu: Vorlage 14/770 (MASFG, BE)
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Negative Arbeitsmarkttendenzen in Rheinland-Pfalz - Wirkung arbeitsmarktpolitischer Programme der Landesregierung
Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.11.2001 Vorlage 14/475
SozialA 4. Sitzg 29.11.2001 S. 33-34 (öffentlich)
Förderung arbeitsmarktpolitischer Projekte in Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds
Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.11.2001 Vorlage 14/457
dazu: Vorlage 14/806 (MASFG, ergänzende BE)
EuropaA 5. Sitzg 11.12.2001 S. 1, 9-13 (öffentlich)
Aktuelle Arbeitsmarktsituation in Rheinland-Pfalz
- Arbeitslosenquote, Bewertung der Arbeitsmarktmodelle -
Mündliche Anfrage Wirz, Thelen, Dr. Rosenbauer CDU 18.09.2001 Drs 14/277 (Nr. 4)
Antwort MASFG PlPr 14/9 20.09.2001 S. 423-427
Altherr, Dr. Walter (CDU) S.426'
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.426' 427'
Thelen, Hedi (CDU) S.425' 427'
Wirz, Walter (CDU) S.425
Gerster, Florian (SPD) S.423-427 Antw
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße, in der Verbandsgemeinde Lambrecht und in der Gemeinde Haßloch
- Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen seit 1996, geförderte Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte, dauerhafte Überführungen in den ersten Arbeitsmarkt -
Kleine Anfrage 130 Frisch CDU und Antwort MASFG 07.09.2001 Drs 14/234
Förderung von Beschäftigung und Bekämpfung von Sozialhilfemissbrauch als Aufträge des Bundessozialhilfegesetzes - Umsetzung und Erfahrungen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg, u.a. über rechtliche Probleme bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit, über Vorschläge zur Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit, über die Möglichkeiten des Ausschlusses bzw der Einschränkung von Leistungen und über die Eingliederung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt -
- BE LReg, u.a. über Bemühungen zur Eingliederung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt -
- BE LReg, u.a. über Vorschläge zur Beschaffung des Lebensunterhalts -
Alternativantrag CDU zu Drs 14/201 05.09.2001 Drs 14/230
PlPr 14/9 20.09.2001 S. 486-492
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 25.10.2001 Drs 14/379
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.11.2001 Drs 14/431,
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.11.2001 Drs 14/438 (s. dort, ersetzt die Drs 14/431)
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 720-722
*BE LReg s. Drs 14/1098
Gerster, Florian (SPD) S.490-492
Rösch, Günter (SPD) S.487-488
Grosse, Marianne (SPD) S.720
- Bedeutung für den Arbeitsmarkt; BE LReg im SozialA -
Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 11.06.2001 Vorlage 14/39
SozialA 2. Sitzg 30.08.2001 S. 3-4 (öffentlich)
- Fördermittel in Höhe von 514,5 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Bundesrepublik Deutschland; BE LReg im EuropaA über die rheinland-pfälzische Partizipation an dieser Maßnahme -
Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 07.06.2001 Vorlage 14/32
dazu: Vorlage 14/744 (MASFG, ergänzende BE)
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 13-14 (öffentlich)

References: § 76
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 § 90
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