Source: http://promotion-cup.de/de/agb.html
Timestamp: 2018-08-16 04:24:05+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen Mehrwegbecher Plastikbecher von PromotionCup
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von PromotionCup- Achim Krämer, nachfolgend Verkäufer genannt erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,nachfolgend: AGB. Mit der Auftragserteilung erkennt der Käufer, nachfolgend: Kunde, diese AGB an.
(2) Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Abweichungen von dieser AGB sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
(2) Eine Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung annimmt oder dadurch dass der Verkäufer mit der Ausführung beginnt.
(1) Sofern sich aus dem Angebot und oder Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk zzgl. Transportkosten.
(2) Alle Lieferungen erfolgen per Vorrauskasse oder per Nachnahme . Nachnahmegebühr trägt der Käufer.
(1) Liefertermine – oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform
(2) Als Anfangstag für vereinbarte Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung. Der Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Auslieferung ab Fabrik. Fixtermine schließen wir grundsätzlich aus.
(3) Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, daß der Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
Bei Bestellungen die Sonderanfertigungen zum Gegenstand haben, übernimmt der Kunde jede Haftung bezüglich des Bestehens seines Marken-, Urheber-, Reproduktions- und Herstellungsrechte. Eine Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Der Kunde stellt den Verkäufer von jedweden Ansprüchen Dritter frei.
§ 6 Untersuchungs- und Rügepflicht, Sachmängelhaftung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel und offensichtliche Transportschäden zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln gehören auch die Fälle, in denen eine andere Sache oder eine zu geringe Menge geliefert wurde. Offensichtliche Mängel sind bei uns unverzüglich binnen drei Tagen nach Ablieferung schriftlich zu rügen. Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen bei uns unverzüglich nach dem Entdecken durch den Kunden gerügt werden. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht durch einen Unternehmer gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt, § 377,378 HGB.
(2) Wir leisten Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach unserer Wahl durch Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
(3) Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels der gelieferten Sache verjähren bei neu hergestellten Sachen innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache.
§ 7 Mengen - und Materialvorbehalt
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.
§ 8 Verwahrung
Für die vom Besteller überlassene Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, der Wiederverwendung dienenden Gegenstände übernehmen wir keine Haftung.
Sämtliche Lieferungen des Verkäufers erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an der gelieferten Ware (Vorbehaltsware) geht erst bei vollständiger Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus dem Vertragsverhältnis auf den Kunden über.
§ 10 Besondere Bestimmungen für Verbraucher, Rückgabebelehrung
(1) Ein Kunde der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, kann die erhaltene Ware mit Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware an den Verkäufer zurückgeben oder das Rückgabeverlangen in Textform (Email, Brief usw.) anzeigen (Adresse siehe unten). Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rückgabeverlangens.
(2) Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt worden sind (also z.B. Artikel mit Werbaufdruck).
(4) Rückgabefolgen: im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
(1) Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Unternehmer i.S. des § 14 BGB ist, der Geschäftsitz des Verkäufers, 55411 Bingen am Rhein

References: § 6
 § 377

§ 7

§ 8

§ 10
 § 13
 § 14