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Timestamp: 2019-02-17 01:27:49+00:00

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Studentendorf Schlachtensee Drucksachen 1520715321 15590 151043 und 151911 4 Zwischenbericht. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus
Hierzu wird berichtet I Zusammenfassung Sachstand Positivliste und Risikoinventarliste. Die Bankgesellschaft Berlin hat am 31 März 2003 einen Entwurf zur Positivliste vorgelegt der nicht den Anforderungen der Detailvereinbarung
Begründung a Allgemeines. Der Entwurf des vorliegenden Gesetzes dient der Anpassung einer Vielzahl von Regelungen mit bibliothekarischem Bezug bei denen Änderungsbedarf besteht weil o Strukturveränderungen umgesetzt
Zu Nr 2c. Die Regelung soll die von beiden Ländern angestrebte gemeinsame Wahrnehmung der regionalen landesbibliothekarischen Aufgaben durch die ZLB ermöglichen
Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg Durch die Berücksichtigung des Landes Brandenburg bei der Neuregelung der Zusammensetzung des Stiftungsrates der Stiftung Zentral und Landesbibliothek Berlin wird
Neben diesen Veränderungen entfällt durch die Verleihung der Dienstherrenfähigkeit an die Stiftung ZLB ab dem Haushaltsjahr 2004 auch der nachrichtliche Nachweis der Planstellen für Beamte bei der Stiftung ZLB im Kapitel 1701 Titel 422
Die in Satz 2 Nr 5 und 6 genannten Mitglieder nebst Vertretung werden von der für die Angelegenheiten der Bibliotheken zuständigen Senatsverwaltung
Text bleibt unverändert § 9 Anwendung der Landeshaushaltsordnung Werden gemäß § 105 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung vom 20 November 1995 GVBl S 805 1996 S 118 die zuletzt durch Gesetz vom 10 Februar 2003
Mit Beendigung der Tätigkeit als Leiterin oder Leiter der Zentral und Landesbibliothek Berlin ist der Verlust der Vorstandsfunktion verbunden
Den Bestimmungen dieses Gesetzes unterliegen nicht 1 amtliche Druckwerke soweit sie ausschließlich amtliche Mitteilungen enthalten 2 Texte die nur Zwecken des Gewerbes des Verkehrs des häuslichen oder des geselligen
Satz 2 des zitierten Gesetzes regelt die Neuzuweisung von Grundstücken und Gebäuden zum
SILB ErrichtungsG das Abgeordnetenhaus auf Vorschlag des Senats von Berlin
Mitglieder und ihre Vertreter auf Grund einer Benennung durch die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und der Berufsverbände 5 § 77 wird wie folgt geändert ein Mitglied und sein Vertreter auf Grund einer Benennung durch
Der Beamte ist verpflichtet ohne Vergütung über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun wenn zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern und sich die Mehrarbeit auf Ausnahmefälle beschränkt
das 60 Lebensjahr vollendet hat und schwer behindert im Sinne des § 2 Abs
Über die Durchführung der Aufgaben hat der Landespersonalausschuss den Senat laufend zu
in einer Angelegenheit ausgeübt wird in der die Behörde der der Beamte angehört tätig wird oder tätig werden kann § 23 4 die Unparteilichkeit oder Unbefangenheit des Beamten beeinflussen kannDiensteid 1 Der Beamte hat
Zur Vorbereitung der Verhandlungen und Durchführung der Beschlüsse bedient sich der Vorsitzende der für den Landespersonalausschuss in der Senatsverwaltung für Inneres einzurichtenden
Ausweis. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses erhalten für die Dauer der Wahlperiode einen Ausweis über ihre Eigenschaft als Mitglied des
der Präsident prüft die förmlichen Voraussetzungen der für das Abgeordnetenhaus bestimmten Vorlagen Anträge und Anfragen
Jeder Ausschuss kann Unterausschüsse mehrere Ausschüsse können gemeinsame Unterausschüsse
Die Behandlung regelt sich nach § 53 Der Ausschuss kann beschließen dass die Vorlagen gemäß Absatz 1 und die sonstigen dem Ausschuss zugeleiteten Vorlagen sowie die Protokolle auch den nichtparlamentarischen Geschäftsführerinnen
Frage und Zusatzfrage sollen eine kurze Beantwortung ermöglichen
Rededauer 1 Die Gesamtredezeit beträgt a bei der Beratung von Gesetzesvorlagen Vorlagen zur Beschlussfassung Beschlussempfehlungen zu Gesetzesanträgen zweite und dritte Lesungen 15 Minuten je Fraktion b bei der Besprechung
Wenn ein Mitglied des Abgeordnetenhauses die Ordnung verletzt ruft es die Präsidentin bzw
Einreichung der Anträge. Die Anträge der Staatsanwaltschaften und der Gerichte über die Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Abgeordnetenhauses sind über die Senatsverwaltung für Justiz vorzulegen
Die allgemeine Genehmigung gilt auch für den Vollzug einer angeordneten Durchsuchung oder Beschlagnahme §§ 94 bis 100 und 102 ff
Aufbewahrung Sicherung Verwaltung Beförderung Archivierung und Vernichtung der VS 1 Alle dem Abgeordnetenhaus zugehenden VS der Geheimhaltungsgrade VSVERTRAULICH und höher überweist die Präsidentin bzw
Vorlage zur Kenntnisnahme Arbeitsprogramm zwischen der Regierung des Landes Brandenburg dem Senat von Berlin und dem Vorstand der Wojewodschaft Wielkopolskie Großpolen für die
Verantwortlich Ministerium für Bildung Jugend und Sport Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Sport Abteilung für Körperkultur und Touristik im Marschallamt Gesundheit Erfahrungsaustausch im Bereich Prophylaxe bei
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Antrag Drs 151789 wird unter Abänderung der Überschrift in Genossenschaften neue Wege in der Beschäftigungspolitik in folgender Fassung angenommen. Der Senat wird
Ergebnis einer Gesetzesfolgenabschätzung ist also eine ungefähre Kenntnis von den durch ein beabsichtigtes Gesetz eintretenden Folgen für die Gesellschaft des Landes insgesamt für einzelne Gruppen und für Einzelpersonen
Die Erfahrungen der bisher achtmonatigen Arbeit sind vorwiegend positiv sie bestätigen die Richtigkeit des vom Senat vorgegebenen
Die folgende Aufstellung gibt eine Übersicht über die Arbeit der Normprüfungskommission. Der Normprüfungsstelle vorgelegte
Der damalige Senator für Inneres hat aber in seinem Rundschreiben über Prüffragen für Rechtsvorschriften des Landes Berlin vom 2 Oktober 1986 u. a. festgestellt es sei den Senatsmitgliedern überlassen zu bestimmen wie sie in ihrem
Wegen des unterschiedlichen Regelungsumfangs von Gesetzentwürfen hat die Kommission das Normprüfungsverfahren flexibel gestaltet
Rechtsharmonisierung mit dem Land Brandenburg Unabhängig von einer Fusion mit dem Land Brandenburg hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am 8 Mai 2003 beschlossen dass grundsätzlich eine Gesetzes und Regelungsharmonisierung unter
Sitzungstermin. Die Geschäftsordnung der Normprüfungskommission sieht vor dass die Kommission grundsätzlich Donnerstags nach einem von ihr gebilligten Sitzungsplan
Zusammensetzung der Kommission. Die in Nummer 3 der Verfahrensregelung für die Erprobung der begleitenden Gesetzesfolgenabschätzung vorgesehene Zusammensetzung der Normprüfungskommission Sie besteht aus fünf Mitgliedern
Einführung der ressortübergreifenden Gesetzesfolgenabschätzung im Land Berlin Senatsbeschluss Nr 77802 vom 17 Dezember 2002 Der Senat hat in seiner 48 Sitzung am 17 Dezember 2002 Folgendes beschlossen I 1 Der Senat nimmt den
Die Geschäftsstelle leitet die Unterlagen der Kommission zur Beratung zu
durch normersetzende Verträge Stichwort Selbstverpflichtung der Wirtschaft 3 Zweckmäßigkeit 31 Sind in der Vorschrift enthaltene Mindestanforderungen an Personal und Sachmittel sowie Verfahrensvorgaben Standards zwingend
Gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Auswirkungen 51 Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt Wirtschaftsfördernde Effekte Interne Abschätzung Stellungnahme von Verbänden Auswirkungen auf den Wettbewerb Stärkung
Euro sogenannte Hauptstadtmittel für den Bau der U 5 zwischen Lehrter Bahnhof und Alexanderplatz zur Verfügung
Die konkreten Handlungskonzepte sind in einem breiten Dialog mit der Bevölkerung der Wirtschaft und den örtlichen Organisationen zu erarbeiten
Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 27 November 2003 Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert bis zum 31 März 2004
Insgesamt hat die Hotellerie in Berlin seit der Vereinigung etwa vier Milliarden Euro investiert
Im Ergebnis ist festzuhalten dass Berlin auch auf dem Gebiet des Tourismus weniger Erkenntnis als Umsetzungsprobleme
Bewerbung vermarktbarer bezirksübergreifender Angebote unter Einbeziehung des gesamten Angebotsspektrums der Stadt Senatsverwaltungen Verbesserung tourismuspolitischer Transparenz Maßnahmen zur Pflegezum Ausbau touristischer
Diese Verflechtungen erfordern sowohl eine Kooperation im Hinblick auf die Infrastrukturentwicklung als auch auf das Marketing
Finanzierung. Das Finanzierungskonzept wird derzeit erarbeitet und soll im Frühjahr 2004 vorgelegt
Einrichtung eines WassertaxiVerkehrs auf der Spree Antragstellung eines interessierten Betreibers für 12 Anlegestellen läuft
Entwicklung und Stand des Tourismus in Berlin 1 Entwicklung und Meilensteine des BerlinTourismus 1990
Magic Cities Germany Übernachtungen in Berlin Ankünfte und Übernachtungen gewerblichen Beherbergungsbetrieben 2002 in gewerblichen Beherbergungsin Mio
Ein weiterer wesentlicher Indikator für den wirtschaftlichen Erfolg der Branche sind die durchschnittlich erzielten Zimmerpreise

References: § 9
 § 105
 § 77
 § 2
 § 23
 § 53