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Timestamp: 2016-10-22 05:19:44+00:00

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9C_559/2012 (27.11.2012)
9C_559/2012 {T 0/2}
F.________, geboren 1975, gelernter Maler, meldete sich am 19. Mai 2008 unter Angabe unfallbedingter Beschwerden am rechten Handgelenk bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug ("Massnahmen f�r die berufliche Eingliederung") an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau wies das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 7. Oktober 2008 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 18. M�rz 2009 bez�glich des Anspruchs auf Berufsberatung und Arbeitsvermittlung teilweise gut und wies das Begehren auf Umschulung ab. In der Folge gew�hrte die IV-Stelle F.________ Arbeitsvermittlung. Sie schloss sie mit Mitteilung vom 19. April 2010 erfolglos ab.
Am 15. September 2010 meldete sich F.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Er gab an, unter krankheits- und unfallbedingten somatischen und psychischen Problemen zu leiden. Die IV-Stelle trat auf das neue Gesuch ein und beauftragte im Rahmen der medizinischen Abkl�rung das Institut X.________ mit einer polydisziplin�ren Abkl�rung (Gutachten vom 24. Oktober 2011). Mit Vorbescheiden vom 3. November 2011 und Verf�gungen vom 9. Februar 2012 verneinte sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 30 %). Zudem lehnte sie das Gesuch um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Vorbescheidverfahren ab.
F.________ liess beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Beschwerde erheben und beantragen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter habe sie ihm geeignete berufliche Massnahmen zu erm�glichen; zudem habe sie f�r den Aufwand des Rechtsvertreters im Vorbescheidverfahren aufzukommen. Das Gericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 16. Mai 2012 ab.
F.________ l�sst hiegegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zur Ausrichtung einer ganzen Rente zu verpflichten; eventualiter sei sie anzuhalten, ihm eine geeignete berufliche Massnahme zu erm�glichen; eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen und zum Neuentscheid an die Vorinstanz, subeventualiter an die IV-Stelle, zur�ckzuweisen. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im Verwaltungsverfahren zu bewilligen und f�r den Aufwand des Rechtsvertreters im Vorbescheidverfahren aufzukommen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung vor Bundesgericht.
1.2 Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizini-schen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der in E. 1.1 dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen und die es seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 2.2).
1.3 Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG sowie die Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Unterlagen Rechtsfrage (Urteil 8C_215/2012 vom 11. Juli 2012 E. 2), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
1.4 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Auf einen diesen Anforderungen an sich gen�genden �rztlichen Bericht darf jedoch dann nicht abgestellt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Verfassers zu erwecken (BGE 137 V 210 E. 6.1.2 S. 267; 132 V 93 E. 7.1 S. 109 mit Hinweis; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 4.1; Urteil 9C_104/2012 vom 12. September 2012 E. 3.1). Was die Berichte behandelnder �rzte betrifft, so gilt der Grundsatz, dass diese aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dies gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil I 655/05 vom 20. M�rz 2006 E. 5.4 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz wende mit ihren Einsch�tzungen und ihrer Argumentation die Grunds�tze bez�glich des Beweiswerts eines �rztlichen Berichts oder Gutachtens falsch an. Dies gelte namentlich f�r die Frage, wie die Berichte der behandelnden �rzte zu ber�cksichtigen seien bzw. wie sie der Annahme entgegenst�nden, dem Gutachten des Instituts X.________ komme gen�gender Beweiswert zu. Indem die Vorinstanz angenommen habe, die Einsch�tzung des Instituts X.________ treffe zu, obwohl diesem effektiv kein gen�gender Beweiswert zukomme, und ihr gewichtige Berichte der behandelnden �rzte entgegenst�nden, habe die Vorinstanz �berdies den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Er wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang vor, sie h�tte bei der W�rdigung des Beweiswerts des Gutachtens ber�cksichtigen m�ssen, dass das Institut X.________ aufgrund materieller Fehlanreize und mangels effektiver Absicherung der erforderlichen Neutralit�t und Objektivit�t die Einseitigkeit der Beurteilung zugunsten der Versicherer zum Gesch�ftsmodell gemacht habe. Belegt werde dies namentlich auch durch Vorkommnisse um einen der Leiter des Instituts X.________. Dieser habe in einer Reihe von F�llen Teilgutachten ohne R�cksprache mit den Teilgutachtern und durchwegs zulasten der versicherten Person abge�ndert. Die Vorinstanz h�tte darum zum Ergebnis kommen m�ssen, dass auch aufgrund der beschriebenen Problematik und unter Beachtung des Grundsatzes des fairen Verfahrens nach Art. 6 EMRK nicht auf das Gutachten des Instituts X.________ abgestellt werden k�nne, da es nicht die erforderliche Gew�hr f�r Neutralit�t und Objektivit�t biete.
Zun�chst ist festzustellen, dass der erw�hnte Leiter des Instituts X.________ bei der Erstellung des vorliegenden Gutachtens gar nicht beteiligt war. Zudem hat das Bundesgericht mit Urteil 9C_113/2012 vom 14. M�rz 2012 E. 2.1 festgehalten, dass der regelm�ssige Beizug eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungstr�ger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen f�r sich allein genommen nicht zum Ausstand f�hren. Ohnehin ist auf die MEDAS - als Institution - die Rechtsprechung sinngem�ss anwendbar, wonach nur die f�r eine Beh�rde t�tigen Personen, nicht die Beh�rde als solche, befangen sein k�nnen (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 mit Hinweisen). Es w�re nicht verh�ltnism�ssig, wenn nach den alten Regeln (d.h. vor BGE 137 V 210) bereits eingeholte Gutachten (hier rund ein Vierteljahr zuvor am 5. April 2011) ungeachtet ihrer jeweiligen �berzeugungskraft den Beweiswert einb�ssten. Bildet ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten die massgebende Entscheidungsgrundlage, so ist diesem Umstand allenfalls bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (Urteil 9C_113/2012 vom 14. M�rz 2012 E. 4 mit Hinweis). Auch nach der Rechtsprechung von BGE 137 V 210 waren somit keine Weiterungen geboten; der ger�gte Verstoss gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Abs. 1 EMRK) ist nicht auszumachen.
3.1 Das polydisziplin�re (internistisch-psychiatrisch-orthop�dische) Gutachten des Instituts X.________ vom 24. Oktober 2011 attestierte dem Beschwerdef�hrer mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte bis mittelgradige Episode mit Symptomen einer posttraumatischen Belastungsst�rung (ICD-10 F33.0/F33.1/F43.1) und chronische Beschwerden am dominanten rechten Handgelenk (ICD-10 T92.2/Z98.8). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit waren u.a. eine St�rung durch Alkohol, sch�dlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1), sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) angegeben. Die depressive St�rung sei verbunden mit Verstimmungen, Antriebsst�rung, Schlafst�rungen, vermindertem Selbstwert mit negativen Zukunftsperspektiven in Bezug auf die gesundheitliche Situation und eine berufliche T�tigkeit, Symptomen einer posttraumatischen Belastungsst�rung mit wiederholten Erinnerungen an traumatisierende Erlebnisse im Bosnienkrieg, Albtr�umen sowie einer Schmerzsymptomatik im Bewegungsapparat, die sich bei deutlich ausgepr�gten psychosozialen und emotionalen Belastungsfaktoren durch somatische Befunde nicht hinreichend erkl�ren lasse. Der Verlauf sei chronisch und werde vor allem auch durch die deutlich ausgepr�gte Krankheits�berzeugung mitbestimmt. Die Prognose sei deshalb ung�nstig. Der Beschwerdef�hrer sei in der angestammten T�tigkeit als Maler und in jeder anderen k�rperlich schweren Besch�ftigung vollst�ndig arbeitsunf�hig. In k�rperlich leichten bis mittelschweren leidensadaptierten T�tigkeiten sei die Arbeitsf�higkeit zwar aus Sicht des Bewegungsapparates zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt, jedoch bestehe aufgrund der rezidivierenden depressiven St�rung mit Symptomen einer posttraumatischen Belastungsst�rung eine Einschr�nkung von 30 %. Aus polydisziplin�rer Sicht sei somit f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere adaptierte T�tigkeiten eine im Vollschichtpensum mit erh�htem Pausenbedarf und reduziertem Rendement umsetzbare Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 70 % gegeben.
3.2 Vonseiten der behandelnden �rzteschaft wurden die Verh�ltnisse wie folgt eingesch�tzt: In den Berichten der Klinik L.________ vom 14. August 2010 und 4. Februar 2011 wurden eine komplexe posttraumatische Belastungsst�rung mit phasenweise mittelgradiger bis schwerer depressiver Komorbidit�t (ICD-10 F43.1), der Verlust eines nahen Angeh�rigen in der Kindheit (ICD-10 Z61.0), eine negativ ver�nderte Struktur der Familienbeziehungen in der Kindheit (ICD-10 Z61.2), Betroffensein von Katastrophen, Krieg und sonstigen Feindseligkeiten (ICD-10 Z65.5) sowie ein Zustand nach zweifach versuchter vors�tzlicher Selbstbesch�digung durch absichtlich verursachten Autounfall (ICD-10 X82) diagnostiziert. Aktuell k�nne sich der Patient von jeglicher Suizidalit�t distanzieren und gebe ein glaubw�rdiges Non-Suizidversprechen ab. Bez�glich der traumatisierenden Erlebnisse best�nden auditive und visuelle Intrusionen (= Wiedererinnern und Wiedererleben von psychotraumatischen Ereignissen), dissoziative Episoden, Hyperarousal (= �bererregung), Nervosit�t, eine ausgepr�gte Hypervigilanz sowie auch eine ausgepr�gte konstriktive (= "einschn�rende") Symptomatik. Der Patient gebe an, phasenweise unter inneren Leeregef�hlen zu leiden, auch werde er st�ndig von Gedanken und Gef�hlen �berflutet. Er sei krankheitseinsichtig.
Die psychiatrisch erstbehandelnde �rztin Frau Dr. med. M.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, best�tigte im Bericht vom 9. Januar 2011 die im Bericht der Klinik L.________ gestellten Diagnosen. Sie �usserte sich nicht zur Arbeitsf�higkeit ihres fr�heren Patienten, gab aber an, dass ihm unbedingt die M�glichkeit zur beruflichen Eingliederung gegeben werden sollte.
Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, gab im Bericht vom 15. M�rz 2012 an, der Versicherte leide unter einer komplexen posttraumatischen Belastungsst�rung. Dies entspreche beim Versicherten der ICD-10-Diagnose einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung nach Extrembelastung (F62.0). Komorbid bestehe eine mindestens mittelschwere bis schwere depressive Episode (ICD-10 F32.1-2). Die Syndrome w�rden sich in ihrer Symptomatik �berlappen. Eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung nach Extrembelastung gehe h�ufig aus einer posttraumatischen Belastungsst�rung hervor. Symptome derselben seien beim Patienten nach wie vor festzustellen (Wiedererleben traumatisierender Ereignisse, Vermeidung und �bererregung). Ein zus�tzliches und belastendes Symptom sei eine st�ndig vorhandene chronische Suizidalit�t. Deswegen sei er auch schon hospitalisiert gewesen (Klinik L.________). Der Patient sei psychiatrisch schwer krank und 100 % erwerbsunf�hig. Das Gutachten des Instituts X.________ erfasse den Patienten diagnostisch nur unzureichend und es sei nicht nachvollziehbar, dass aus psychischer Sicht lediglich eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit um 30 % habe erkannt werden k�nnen.
4.1 F�r den Beschwerdef�hrer ist hinsichtlich des von ihm bestrittenen Beweiswertes des Gutachtens der Umstand erstaunlich, dass das Institut X.________ offenkundig die im Zeitpunkt der Exploration bestehende Suizidalit�t nicht erkannt habe, sei doch ausgef�hrt worden, Hinweise f�r eine akute Suizidalit�t best�nden nicht. Der Versicherte habe damals schon zwei Suizidversuche hinter sich gehabt und nur drei Wochen nach der Begutachtung sei ihm aufgrund chronischer Suizidalit�t f�rsorgerisch die Freiheit entzogen worden. Er verweist auf das am 29. September 2011 durch den Amtsarzt Dr. med. W.________, Allgemeine Medizin FMH, ausgef�llte Formular, in welchem als Grund der dringlichen Einweisung die Gef�hrdung durch chronische Suizidalit�t angegeben wurde.
4.2 Die Einweisung vom September 2011 wurde von der IV-Stelle in ihrer Gesamtbeurteilung mitber�cksichtigt. Aus der - auch vom Beschwerdef�hrer in keinen Sachverhaltszusammenhang gestellten - Angabe im Formular l�sst sich nichts zum Beweiswert des Gutachtens ableiten; es wird nur dokumentiert, dass der Amtsarzt im Moment des Ausf�llens des Formulars davon �berzeugt war, es bestehe beim Versicherten die Gefahr einer gesundheitlichen Selbstsch�digung. Weiterf�hrende fach�rztlich-psychiatrische Dokumente fehlen. Wohl wies Dr. med. H.________ in seinem Bericht vom 15. M�rz 2012 auf eine st�ndig vorhandene, chronische Suizidalit�t hin. Indes hat auch das Institut X.________ die passiven Sterbew�nsche des Beschwerdef�hrers in ihre �berlegungen miteinbezogen. Die Berichte der Klinik L.________ - worauf Dr. med. H.________ Bezug nahm (vgl. E. 3.2 Abs. 3) - gehen nicht dar�ber hinaus, l�sst sich ihnen doch eine explizite Distanzierung von jeglicher Suizidalit�t entnehmen. Was die - erstmals anfangs 2011 - rapportierten Suizidversuche betrifft, erhellt aus den Akten, dass es sich um zwei Auto-Selbstunf�lle ca. 2005/2006 unter Alkoholeinfluss ohne Verletzungsfolge gehandelt haben soll.
Soweit Diskrepanzen in der medizinischen Beurteilung bestehen - w�hrend die Experten des Instituts X.________eine leichte bis mittelgradige depressive St�rung mit Symptomen einer posttraumatischen Belastungsst�rung diagnostizierten, benannten die behandelnden �rzte eine phasenweise mittelgradige bis schwere Depression und eine chronifizierte komplexe posttraumatische Belastungsst�rung (so etwa die Berichte der Frau Dr. med. M.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 9. Januar 2011 und der Klinik L.________ vom 4. Februar 2011) - ist in �bereinstimmung mit dem kantonalen Gericht festzuhalten, dass es wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-)Arztes und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten medizinischen Experten nicht geboten ist, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu anderen Einsch�tzungen gelangen als eine MEDAS (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175). Vorbehalten bleiben F�lle, in denen sich eine kl�rende Erg�nzung des medizinischen Dossiers oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdr�ngt, weil die behandelnden �rzte wichtige, nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringende Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (Urteil 9C_252/2012 vom 7. September 2012 E. 8.4 mit Hinweisen). Hier ist solches nicht gegeben. Gerade die f�r eine m�gliche Traumatisierung des Beschwerdef�hrers verantwortlichen Kriegserlebnisse der Jahre 1993/94 haben die Experten des Instituts X.________ wiederholt, unter verschiedenen Aspekten und so wie berichtet ber�cksichtigt und gew�rdigt. Sie haben �berzeugend begr�ndet, dass und warum aus medizinischer Sicht die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung nicht als eigenst�ndige Diagnose gestellt werden kann. Der Beschwerdef�hrer gibt die entsprechende gutachterliche Aussage allzu stark verk�rzt wieder, denn es wurde dort ausdr�cklich festgehalten, dass, wenn die Latenzzeit l�nger als sechs Monate sei, nach der ICD-10-Kodifizierung diese Diagnose nur gestellt werden soll, wenn die Symptomatik typisch sei und nicht gleichzeitig eine affektive St�rung diagnostiziert werden k�nne. Die traumatischen Erinnerungen m�ssten sich ausserdem am Tag oder in den Tr�umen aufdr�ngen und so sein, als ob das Ereignis stattfinde. Auch komme es typischerweise zu einer deutlichen emotionalen Abstumpfung oder zu Phasen von Erregtheit. Dies alles sei beim Exploranden nicht deutlich der Fall. Der Alkoholmissbrauch verst�rke die affektive Symptomatik. Im Vordergrund stehe bei ihm die rezidivierende depressive St�rung, die sich ab 2009/10 verst�rkt habe und sich seither einschr�nkend auf die Arbeitsf�higkeit auswirke. Vor allem seien hier auch die Behandlungsm�glichkeiten nicht ausgesch�pft. Der Explorand erhalte gegenw�rtig kein Antidepressivum verordnet. Eine anhaltende g�nzliche Arbeitsunf�higkeit k�nne nicht begr�ndet werden. Der Verlauf sei durch eine deutlich ausgepr�gte Krankheits�berzeugung mitbestimmt.
4.3 Nach dem Gesagten ist das Gutachten des Instituts X.________ schl�ssig und nachvollziehbar und erf�llt die gestellten Anforderungen (vorne E. 1.4). Die Vorbringen des Versicherten, soweit sie nicht als appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung unbeachtlich sind, verm�gen keine Bundesrechtswidrigkeit (Art. 97 Abs. 1 und Art. 95 lit. a BGG) des angefochtenen Entscheides darzutun. Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, sind keine Anzeichen f�r eine Falschbegutachtung oder eine mangelnde Unabh�ngigkeit gegeben; es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Begutachtung nicht lege artis durchgef�hrt wurde. Die Vorinstanz hat ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236) auf weitere Abkl�rungen verzichtet. Nachdem die Festlegung der Vergleichseinkommen bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades unangefochten geblieben ist, kann die Ablehnung des Rentenanspruchs mit Recht gesch�tzt werden.
Die verf�gungsweise Ablehnung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen hat die Vorinstanz mit der Feststellung best�tigt, ein Eingliederungswille des Beschwerdef�hrers sei in keiner Weise ersichtlich. Dieser stelle sich auf den Standpunkt, nicht mehr arbeitsf�hig zu sein. Darum seien die Leistungsanforderungen gem�ss den Art. 8 Abs. 1 und 15 ff. IVG nicht erf�llt. Da die Erwerbsf�higkeit durch berufliche Massnahmen nicht verbessert werden k�nnte, bestehe keine Veranlassung, solche n�her zu pr�fen. Die Feststellung eines fehlenden Eingliederungswillens ist f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Fehlt die subjektive Eingliederungsf�higkeit, besteht von vornherein kein Anspruch auf berufliche Massnahmen (Urteil 9C_6/2008 vom 6. Juni 2008 E. 3 in fine).
6.1 Der Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren (Art. 37 Abs. 4 ATSG) setzt die Bed�rftigkeit der gesuchstellenden Partei, die fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren (vgl. dazu BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 mit Hinweisen) sowie die sachliche Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts voraus (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 200 f. und E. 5.1.3 S. 204; vgl. auch Art. 29 Abs. 3 BV). Im Vorbescheidverfahren besteht ein Anspruch auf anwaltliche Verbeist�ndung nur in Ausnahmef�llen, in denen ein Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige rechtliche oder tats�chliche Fragen dies als notwendig erscheinen lassen und eine Verbeist�ndung durch Verbandsvertreter, F�rsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht f�llt (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201).
6.2 Die Vorinstanz sah keinen Grund f�r die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren. Die Kritik am Vorbescheid habe sich im Wesentlichen in grunds�tzlichen Ausf�hrungen zur Problematik von MEDAS-Gutachten ersch�pft. Konkret sei lediglich ger�gt worden, dass nicht auf die behandelnden �rzte abgestellt worden sei. Beides h�tte jedoch der Versicherte alleine geltend machen k�nnen, habe er sich doch anl�sslich einer fr�heren Beschwerde auch klar ausgedr�ckt.
Es trifft zu, dass die nach der Rechtsprechung an eine unentgeltliche Verbeist�ndung im Vorbescheidverfahren gestellten Voraussetzungen (E. 7.1) hier nicht erf�llt waren. Weder stellten sich besondere oder seit BGE 137 V 210 noch umstrittene Rechtsfragen. Die Streitsache unterschied sich nicht von einer durchschnittlichen Versicherungsangelegenheit. Die anwaltliche Stellungnahme f�hrte vor Abschluss des Verwaltungsverfahrens denn auch zu keinerlei verfahrensm�ssigen Weiterungen. Hier die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren, liefe der gesetzlichen Konzeption zuwider, die von einem "sehr strengen Massstab" ausgeht (Urteil 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009, E. 4.4.1 mit Hinweis auf BGE 132 V 200 E. 5.1.3 S. 204). Im Hinblick auf den Verf�gungserlass waren beim Versicherten (noch) keine differenzierten Kenntnisse der Rechtsprechung notwendig. Zwar ist richtig, dass die geforderte ganze Rente f�r ihn von erheblicher Bedeutung war, dies trifft jedoch bei Sozialversicherungsleistungen regelm�ssig zu (vgl. Urteil 9C_161/2011 vom 3. Mai 2011 E. 3.4). Das Abstellen auf das finanzielle Moment h�tte zur Folge, dass der Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung in praktisch allen oder zumindest den meisten Vorbescheidverfahren bejaht werden m�sste; dies k�me einem generellen Anspruch auf einen unentgeltlichen anwaltlichen Vertreter im Verwaltungsverfahren gleich und widerspr�che der gesetzlichen Konzeption (vgl. Urteile 9C_165/2009 vom 7. August 2008 E. 1.2; I 113/07 vom 21. M�rz 2007 und I 746/06 vom 8. November 2006 E. 4.2).
Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy, Z�rich, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 8
in fine
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE