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Timestamp: 2020-05-27 03:48:34+00:00

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BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich - NWB Gesetze
BetrAVG § 17 i.d.F. 19.12.2018
§ 17 Persönlicher Geltungsbereich [1]
(1) 1Arbeitnehmer im Sinne der §§ 1 bis 16 sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. 2Die §§ 1 bis 16 gelten entsprechend für Personen, die nicht Arbeitnehmer sind, wenn ihnen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass ihrer Tätigkeit für ein Unternehmen zugesagt worden sind. 3Arbeitnehmer im Sinne von § 1a Abs. 1 sind nur Personen nach den Sätzen 1 und 2, soweit sie aufgrund der Beschäftigung oder Tätigkeit bei dem Arbeitgeber, gegen den sich der Anspruch nach § 1a richten würde, in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind.
(3) Gesetzliche Regelungen über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung werden unbeschadet des § 18 durch die §§ 1 bis 16 und 26 bis 30 nicht berührt.
1Anm. d. Red.: § 17 i. d. F. des Gesetzes v. 17. 8. 2017 (BGBl I S. 3214) mit Wirkung v. 1. 1. 2018.
Horn/Vogel, Versorgungszusagen an Gesellschafter einer KG und GmbH & Co. KG, NWB 28/2011 S. 2389
Horn/Vogel, Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer, NWB 7/2011 S. 544
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, NWB 11/1993 S. 1059
Leistungen an eine Unterstützungskasse als Betriebsausgaben, Mustereinspruch
Aktivierung einer Pensionsanwartschaft im Hinblick auf § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG? - Steuerliche Erfassung einer verdeckten Gewinnausschüttung beim Empfänger bei Betriebsaufspaltung - Mustereinspruch, Mustereinspruch

References: § 17
 § 17

§ 17
 § 1
 § 1
 § 18
 § 17
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