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Timestamp: 2020-08-06 21:46:08+00:00

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Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz Informationsverbund Asyl & Migration - Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
VG Hannover 1. Der Widerruf des Aufenthaltstitels setzt in den Fällen des § 73 Abs. 1 AsylVfG voraus, dass der Widerrufsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bestandskräftig geworden ist. 2. Die...
VG Hannover, Urteil vom 06.10.2006 - 6 A 9057/05 - asyl.net: M9376
OVG Niedersachsen § 25 Abs. 3 AufenthG i. V. m. § 60 Abs. 5 AufenthG erfassen nur zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse der Europäischen Menschenrechtskonvention; kein rechtliches Ausreisehindernis i.S.d. § 25...
VGH Hessen, Urteil vom 01.09.2006 - 9 UE 1650/06 - asyl.net: M8686
VG Oldenburg Eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG darf nicht mit der auflösenden Bedingung der Bestandskraft des Widerrufs der Flüchtlingsanerkennung verbunden werden.
BVerwG 1. Eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis kann nach § 25 Abs. 5 Satz 2 AufenthG nicht schon dann erteilt werden, wenn die Abschiebung seit 18 Monaten ausgesetzt ist. Zusätzlich müssen vielmehr die...
VGH Bayern Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG ist nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer gegen allgemeine Mitwirkungspflichten verstößt, sondern nur, wenn er gegen...
VG Frankfurt/Oder Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG ist nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer in einen anderen Staat lediglich zu Besuchszwecken einreisen und sich aufhalten darf.
VG Gießen Eine gröbliche Verletzung von Mitwirkungspflichten i. S. v. § 25 Abs. 3 Satz 2 AufenthG liegt nur vor, wenn es sich um Mitwirkungspflichten in Bezug auf die von der Ausländerbehörde betriebene...
BVerwG Die Ausländerbehörde kann einem anerkannten Flüchtling auch dann nach ihrem Ermessen einen Reiseausweis nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GFK ausstellen, wenn sein Aufenthalt nach bestandskräftiger...
BVerwG, Urteil vom 13.12.2005 - 1 C 36.04 - asyl.net: M8008
VG Stuttgart Der Aufenthalt im Kirchenasyl lässt das Rechtsschutzinteresse für die Geltendmachung von Abschiebungshindernissen nicht wegen "Untertauchens" entfallen.
VG Stuttgart, Beschluss vom 24.05.2005 - 5 K 4958/04 - asyl.net: M7216
OVG Niedersachsen Dass die Ausländerbehörde einem als Flüchtling anerkannten Ausländer in Kenntnis der von ihm begangenen Straftaten eine Aufenthaltsbefugnis erteilt und verlängert hat, steht nach dem bestandskräftigen...
VG Sigmaringen Ein anerkannter Flüchtling, der ausgewiesen worden ist, kann einen Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG haben.
VG Sigmaringen, Urteil vom 22.02.2005 - 4 K 16/05 - asyl.net: M6803
BVerwG Die Ausstellung von Reiseausweisen von Flüchtlingen, die sich rechtmäßig im Gebiet eines Vertragsstaates aufhalten, stellt die Regel dar und die Nichtausstellung die Ausnahme. Die Ausländerbehörde...
VGH Bayern Zu den Voraussetzungen eines rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet iSd Art. 28 Nr. 1 Satz 1 GK. (Leitsatz der Redaktion)
VGH Bayern, Beschluss vom 18.08.2003 - 10 C 03.1864 - asyl.net: M5016
BVerwG 1. Die Aufenthaltsbefugnis nach § 70 Abs. 1 AsylVfG darf einem anerkannten Flüchtling grundsätzlich nicht allein deshalb versagt werden, weil Zweifel an seiner Identität und Staatsangehörigkeit...
BVerwG, Urteil vom 17.12.2002 - BVerwG 1 C 3.02 - asyl.net: M3481

References: § 73
 § 25
 § 60
 § 25
 § 25
 § 25
 § 25
 § 25
 § 25
 Art. 28
 § 25
 Art. 28
 § 70