Source: http://www.ontecmedia.com/agb.html
Timestamp: 2013-05-23 18:31:54+00:00

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§ 1 Geltungsbereich für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1)	Die Firma On-Tec-Media erbringt alle Leistungen auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2)	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingen gelten für sämtliche Verträge zwischen der On-Tec-Media und ihren Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. 3)	Die On-Tec-Media erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Webdesign, Online Marketing, Programmierung, Webseiten Optimierung, Web Consulting, Web-Controlling, Webhosting, Grafikdesign, Webpromition, Online-PR, und Kreativarbeit. Die umfassende Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus den jeweiligen Aufträgen, deren Anlagen und etwaigen Leistungsbeschreibungen. 4)	Ein Vertrag im Sinne eines Dienstvertrags (§§ 611 ff. BGB), der den
5)	Die On-Tec-Media wird wenn es nötig ist Teilbereiche an Subunternehmen weitergeben die zur Auftragserfüllung notwendig sind. Dabei liegt die Allgemeine Verantwortung des gesamten Projektes immer bei der On-Tec-Media.
1.	Die Vergütung für Leistungen der On-Tec-Media erfolgt sofern nicht anders vereinbart im Auftrag nach vereinbarten Preisen. Die Rechnungsstellung erfolgt zu 50 % des Gesamtbetrages bei Abnahme des Konzeptes durch den Auftraggeber und zu 50 % nach endgültiger Leistung durch On-Tec-Media.
2.	Sollten beide Parteien keine Preisvereinbarung für die beauftragten Leitungen getroffen haben, gelten im Zweifel die Agenturpreise für die erbrachten Leistungen.
3.	Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich als Nettopreise.
4.	Die Vergütung der Leistungen, wird grundsätzlich immer 15 Tage nach Rechnungstellung fällig. Sollte der Kunde in Verzug von Zahlungen kommen ist die On-Tec-Media berechtigt offene Leistungen zurück zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten. Beim Verzug von Rechnungen werden Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe fällig. Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn der Kunde Beanstandungen am Projekt gelten macht.
5.	Endet die Vertragsbeziehungen vorzeitig durch Kündigung, so hat die On-Tec-Media Anspruch auf die Vergütung für die bis dahin geleistete Arbeit. Ist für die Vergütung ein pauschaler Festbetrag vereinbart, hat die On-Tec-Media Anspruch auf anteilige Vergütung der bis zur Vertragsauflösung geleisteten Arbeit. Die bereits geleisteten Zahlungen werden nicht zurückerstattet.
1.	Der Auftraggeber ist verpflichtet, die On-Tec-Media kostenlos jede erforderliche Unterstützung zu gewähren. Insbesondere sämtliche Daten, die für die Leistungserbringung notwendigen Daten (einschließlich Zugangsdaten), Materialien, Informationen und Werbemittel rechtzeitig und vollständig, bei Bedarf in dem von On-Tec-Media angegebenen Format zur Verfügung zu stellen. Die On-Tec-Media ist nicht angewiesen, zur Prüfung der Auftraggeber Informationen auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder etwaige Rechtsverstöße (insbesondere Verletzungen von Urheberrecht und geltendes Datenschutzrecht).
2.	Persönlichkeitsrechte, Rechte des Markenrechts, des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts oder des Strafrechts) sowie auf Verstöße gegen behördliche Anordnungen verpflichtet diese Überprüfung obliegt allein dem Auftraggeber in eigener Verantwortung.
3.	Beide Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten Ihren Partner bei jeglicher Abweichung des Projektes. 4.	Für einen reibungslosen Ablauf benennt der Kunde einen Projektbetreuer und Ansprechpartner für das Projekt. Diese Person hat alle relevanten Information bzgl. Ausführung und Durchführung des Projektes sowie die Rechte an der Entgegennahme von Informationen und Datensätze.
5.	Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bzw. von beauftragen Dritten verwendete technische Infrastruktur mit der von On-Tec-Media verwendeten technischen Infrastruktur uneingeschränkt kompatibel ist. Er hat die ausreichende technische Verfügbarkeit der Zielseiten und sonstiger Daten und Informationen, auf das etwaige Werbemittel verweisen, sicherzustellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der On-Tec-Media während der Leistungserbringung unverzüglich auf technologische oder inhaltliche Änderungen seiner Website hinzuweisen und keine Maßnahmen zu ergreifen, oder durch Dritte ergreifen zu lassen, die die Leistungserbringung durch On-Tec-Media beeinflussen können.
6.	Sollte der Fertigstellungstermin, auf Grund nicht erbrachter Leistungen des Auftraggeber nicht eingehalten werden können. Ist der Fertigstellungstermin für die On-Tec-Media nicht verbindlich.
7.	Das durchführen von Wartungs- und Pflegeverträge einer Website basiert immer auf der Grundlage eines Auftrages. Dieser Auftrag beinhaltet eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um 12 Monate sofern er nicht 8 Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
1)	Nach Erstellung der endgültigen Version erfolgt die Abnahme der Arbeitsergebnisse durch den Auftraggeber. Die Abnahme erfolgt durch eine Einweisung eines Mitarbeiters der On-Tec-Media. Der Mitarbeiter wird dem Auftraggeber die durchgeführten Arbeitsschritte mit dem Auftraggeber besprechen und einzeln durchgehen. Ein anschließendes Abnahme Protokoll wird angefertigt und vom Auftraggeber unterschrieben. 2)	Die Verpflichtungen von der On-Tec-Media richten sich ausschließlich an die im Auftrag befindlichen Aufgaben und Leistungen.
1)	Für den Fall einer eventuellen Weiterentwicklungsarbeit wird die On-Tec-Media ein Protokoll anlegen und aufbewahren zur Sicherstellung der durchgeführten Aufgaben. Sollte keiner Weiterentwicklungsarbeit bzw. Pflegearbeiten in einem Auftrage aufgeführt sein, so behält sich die On-Tec-Media nach Ablauf des Auftrages das Recht alle Daten zur Gewährleistung des Auftrages zu löschen. Sobald das Vertragsverhältnis beendet ist. Sofern die die Vertragspartner nichts anderes vereinbart haben. § 6 Gewährleistung
1)	Bei Fertigstellung des Projektes und der Arbeitsergebnisse wird die On-Tec-Media keine Gewähr bei Veränderungen übernehmen. (z.B. Zugangsdaten, Browseränderungen, Serveränderungen sowie Betriebssysteme und Plug-Ins.) Sofern nicht anders im Auftrag beider Vertragspartner schriftlich vereinbart wurden ist. Ein Anspruch auf nachträgliche Änderung besteht nicht. 2)	Die On-Tec-Media stellt sicher, dass alle Projekte und Arbeitsergebnisse so fertiggestellt sind das sie frei von Mängeln und tauglich für den Einsatz sind. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die in § 6.1. genannten technischen Veränderungen gelten nicht als Mängel im Sinne des § 6.2. 3)	Eine entsprechende Gewährleistung ergeht aus den gesetzlichen Bestimmungen hervor.
4)	Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von der On-Tec-Media vorgeschlagenen Maßnahmen (insbesondere geschaltete Werbemittel) unverzüglich nach ihrer ersten Verwendung bzw. Schaltung gründlich zu untersuchen und insbesondere die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Etwaige Bedenken und Fehler sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen zu rügen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Maßnahmen als vertragsgemäß akzeptiert.
5)	Kommt die On-Tec-Media einem berechtigten Nachbesserungsverlangen des Auftraggebers nicht nach oder ist die Nachbesserung objektiv unzureichend, so ist der Auftraggeber zur Setzung einer Nachfrist und nach fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt.
6)	Sollte eine Behebung des Mangels und der Auswirkungen angemessen sein, wird sich die On-Tec-Media für die Behebung des Mangels bemühen und eine angemessene Zwischenlösung bereitstellen bis zur Behebung des Mangels.
7)	Ein entsprechender Anspruch auf die Gewährleistung entfällt insofern der Kunde selbstständig oder durch Dritte Personen und ohne Zustimmung der On-Tec-Media die Arbeiten durchführen lässt. Dies bezieht sich auf alle Leistungen im Zusammenhang des Projektes oder Auftrages. Ausnahme ist ein Nachweis, dass die noch in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten vorgenommenen Änderungen bzw. unterbliebenen Pflege-/ Aktualisierungshandlungen verursacht wurden. 8)	Bei der Erstellung von Webauftritten, Websites und Datenbanken übernimmt die die On-Tec-Media nur die Gewährleistung für die technische Funktionalität nicht für Inhaltliche Aussagen.
1)	Bis zur Abschluss Zahlung behält sich die On-Tec-Media das Eigentumsrecht für alle erbrachten Leistungen und Lieferungen im Zusammenhang des Projektes. Die On-Tec-Media behält in jedem Fall das Recht an Konzepten, Logos, symbolischen Darstellungen, Grafiken und Sourcecodes. Außer es wurde schriftlich anders vereinbart. Solange die Abschlusszahlung nicht getätigt wurden dürfen alle Änderungen nur mit Einverständnis der On-Tec-Media durchgeführt werden. 2)	Die On-Tec-Media wird den Auftraggeber die uneingeschränkten Rechten an die im Vertrag stehende Leistungen und Arbeitsergebnisse ein räumen. Sofern es nicht anders im Vertrag vereinbart wurden ist. Dieses gilt für Funktionsbibliotheken, Bildschirmmasken, Abläufe, Interface, Elemente, Grundmodule. Bei Lizenzen von Software wird die On-Tec-Media dem Auftraggeber das Recht einräumen für die zur Weiterübertragung. 3)	Eine Weitergabe von Lizenzen von der On-Tec-Media an Dritte durch dem Auftraggeber ist ausgeschlossen. Dies bezieht sich nur auf die Vertrag stehenden eingeräumten Nutzungsrechte. Ausnahme sind Einzelverträge und Vertragsergänzungen. 4)	Die Arbeitsergebnisse und Projekte dürfen von der On-Tec-Media zur Vorführung und Demonstrationszwecke genutzt werden. Die bezieht sich nur auf Seminaren, Ausstellungen, Wettbewerben, Messen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungen. Sofern nichts anderes im Vertrag vereinbart wurde. Es werden keine personenbezogenen Daten veröffentlicht. Die On-Tec-Media behält sich auch das Recht vor Auftraggeber Referenzen und Arbeitsergebnisse zu zeigen und präsentieren. 5)	Nach Abschluss der Arbeitsergebnisse wird die On-Tec-Media die Ergebnisse mit einem Copyrightvermerk vermerken. Die Copyrightvermerk sind vom Auftraggeber so hinzunehmen. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass das Entfernen eines Copyrightvermerkes ohne Zustimmung rechtlich nicht zulässig ist.
§ 8 Rechte Dritter und Freistellung
1)	Die im Vertrag vereinbarten Arbeitsergebnisse sind frei von Schutzrechte Dritter nach Kenntnisstand der On-Tec-Media es besteht auch keine Verletzung sonstiger Rechte, die eine vertragsgemäße Nutzung einschränken oder ausschließen. 2)	Sollte die Im Vertrag stehende Nutzung ein Verstoß gegen die Schutzrecht Dritter haben, so die On-Tec-Media das Recht die Vertragsvereinbarung so abzuändern, dass sie aus dem Schutzbereich herausfallen. Gleiches gilt bei vertraglichen Bestimmungen, so dass der Kunde eine uneingeschränkte Nutzung Arbeitsergebnisse hat. 3)	Sollte der Auftraggeber Materialen verwenden die die Rechte Dritter verletzen, die zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind. So hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen das sie frei von Schutzrechten sind bzw. die entsprechenden gültigen Rechte für die Verwendung von Arbeitsmaterialen vorliegen. Dies bezieht sich nur auf dem im Vertrag beauftragten Inhalte. Der Auftraggeber stellt die die On-Tec-Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm eingebrachten Materialien etc. frei. 4)	Sollten Verletzungen Rechte Dritter bekannt werden, werden die Vertragspartner sich untereinander unverzüglich informieren. § 9 On-Tec-Media Haftung
1)	Die On-Tec-Media tritt nur in Haftung wenn eine grobe Fahrlässigkeit nach Vorsatz nachgewiesen wurde. Bei kleineren Verletzung und kleineren Schäden für eine leichte Fahrlässigkeit haftet die On-Tec-Media nicht. Ausgeschlossen hiervon sind Schäden am Körper und Gesundheit.
2)	Die Haftung des Schadens bei nachgewiesener, grober Fahrlässigkeit. Dabei ist die Summe der Haftung auf maximal 50% der Nettovergütung beschränkt. 3)	Leichte Fahrlässigkeit muss vom Auftraggeber nachgewiesen werden und ist mit einer Haftung von maximal 25% des Gesamtschadens beschränkt.
4)	Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Daten sowie Passwörter und alle anderen Dateien selbstverantwortlich. Die On-Tec-Media haftet in diesem Fall nicht für den aufkommenden Schaden. 5)	Die Haftungsgrenzen gelten auch im Fall von Partner der On-Tec-Media. 6)	Bei der Betreuung von Internetauftritten sowie die Erstellung von Websites haftet die On-Tec-Media nicht bei missbräuchlich oder rechtswidrig verwerten. Ausgeschlossen ist auch die Haftung von On-Tec-Media für die Eingaben von Nutzern (Communitys, Chat, Foren etc.). Der Auftraggeber stellt die On-Tec-Media in diesem Zusammenhang von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für Erreichbarkeiten, Verfügbarkeiten, Speicherleistungen. Sollten einige dieser Punkte anders vereinbart wurden sein muss dieses Schriftlich in einem Auftrag festgehalten werden.
§ 10 Auftrageber Haftung
1)	Bei missbräuchliche oder rechtswidrige Benutzung und/ oder Verwendung haftet der Auftraggeber für alle Folgen und Nachteile, sowie für Schäden die zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen durch dem Auftraggeber und/ oder Dritten entstehen. Die On-Tec-Media wird von sämtlichen Ansprüchen (inklusive Rechtsverfolgungskosten) frei gehalten.
2)	Der Auftraggeber behält für die Wettbewerbszulässigkeit, Pressearbeit und Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der den Arbeitsergebnissen zugrunde liegenden bzw. eingefügten Aussagen, Informationen, Daten, Vorgaben etc. des Auftraggebers stets die Verantwortung. Die On-Tec-Media kann die oben genannten Informationen prüfen und wird die Kosten für die Überprüfung dem Auftraggeber in Rechnung stellen. Für sämtliche Ansprüche Dritter stellt der Auftraggeber die On-Tec-Media frei. Dies bezieht sich auch für Kosten der Rechtsverteidigung, Verletzung von Urheber-, Persönlichkeits- oder gewerblichen Schutzrechten. Auch wenn die On-Tec-Media trotz des Hinweises auf solche entgegenstehenden Rechte auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggeber gehandelt hat. 3)	Die On-Tec-Media kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Auftraggeber gegen geltendes Recht, besonders gegen das Urheberrecht sowie das Datenschutzgesetz oder gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. § 11 Nachtrag
1)	Für Nachträgliche Veränderungen oder Ergänzungen bedürfen immer der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden zwischen dem Auftraggeber und der On-Tec-Media nicht getroffen. 2)	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
3)	Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4)	Bei Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Wolfenbüttel. Hierbei findet immer das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland statt.

References: § 6
 § 6
 § 6

§ 8
 § 9

§ 10
 § 11