Source: http://www.nachhaltigkeitsexperten.de/portfolio-item/artenschutz/
Timestamp: 2020-04-07 05:48:32+00:00

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Artenschutz – Nachhaltigkeitsexperten
Im Zusammenhang mit der Realisierung geplanter Vorhaben können grundsätzliche Tier- und Pflanzenarten betroffen sein, darunter auch solche, die artenschutzrechtlichen Bestimmungen unterliegen (Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie und europäische Vogelarten). Da infolge geplanter Projekte Verbotstatbestände des § 44 (1) BNatSchG nicht von vornherein ausgeschlossen werden können, muss eine Artenschutzprüfung erfolgen.
Den Anforderungen entsprechend werden folgende Arbeitsschritt durchgeführt:
Ermittlung der relevanten Arten
Ermittlung des Untersuchungsraumes
Ermittlung der möglicherweise betroffenen Arten
Ermittlung der Arten mit möglichen Konflikten
Konfliktanalyse (artspezifische Bewertung des Eingriffs)
Tötungsverbot: Werden die betroffenen Tierarten verletzt oder getötet?
Störungsverbot: Werden die betroffenen Tierarten erheblich gestört?
Schutz der Lebensstätten: Werden Fortpflanzungs- und Ruhestätten der betroffenen Tierarten entnommen, geschädigt oder zerstört?
Schutz der Pflanzenarten: Werden die betroffenen Pflanzenarten (inkl. ihrer Entwicklungsformen) entnommen, geschädigt oder zerstört?
überprüfen, ob durch geeignete Maßnahmen nachteilige Auswirkungen vermieden werden können
prüfen, ob CEF-Maßnahmen geeignet sind, eine ausreichende und vorgezogene Kompensation für alle Betroffenheiten von Arten oder deren Fortpflanzungs- und Ruhestätten zu erbringen
gegebenenfalls Klärung der Ausnahmevoraussetzungen
Sofern erhebliche Beeinträchtigungen artenschutzrechtlich relevanter Arten nicht vermieden oder vorgezogen ausgeglichen werden können, ist eine Ausnahme gemäß § 45 (7) BNatSchG zu beantragen.
Hierbei ist nachzuweisen, dass
zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses vorliegen,
keine zumutbare Alternative gegeben ist,
sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art nicht verschlechtert (zur Gewährleistung sind ggf. geeignete Maßnahmen, sog. FCS-Maßnahmen durchzuführen)
Im März 2010 ist das neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) in Kraft getreten (BGBl 2009 Teil I Nr. 51). Der Bundesgesetzgeber hat hier durch die Neufassung der §§ 44 und 45 BNatSchG die europarechtlichen Regelungen zum Artenschutz, die sich aus der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie ergeben, umgesetzt. Dabei hat er die Spielräume, die die Europäische Kommission bei der Interpretation der artenschutzrechtlichen Vorschriften zulässt, rechtlich abgesichert.
Die Artenschutzprüfung gemäß §§ 44 und 45 BNatSchG ist eine eigenständige Prüfung im Rahmen der naturschutzrechtlichen Zulassung eines Bauvorhabens.
Die Notwendigkeit für die Artenschutzprüfung im Rahmen von Zulassungsverfahren ergibt sich aus § 44 BNatSchG. Dort werden im Hinblick auf die Realisierung von Vorhaben für die besonders und streng geschützten Arten die im Folgenden aufgeführten Verbotstatbestände („Zugriffsverbote“) definiert:
(Abs. 1) „Es ist verboten
Nr. 1: wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören,
Nr. 2: wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser- Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören; eine erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert,
Nr. 3: Fortpflanzungs- oder Ruhestätten der wild lebenden Tiere der besonders geschützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören,
Nr. 4: wild lebende Pflanzen der besonders geschützten Arten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören.“
Ausnahmen von den Verboten des § 44 BNatSchG werden für im öffentlichen Interesse liegende Projekte vollumfänglich durch den § 45 (7) BNatSchG geregelt und von den zuständigen Landesbehörden zugelassen.
Eine Ausnahme darf nur dann zugelassen werden, wenn
sich der Erhaltungszustand der Population einer Art nicht verschlechtert,
Art. 16 (3) der FFH-Richtlinie nicht entgegen steht,
Art. 9 (2) der EU-VRL nicht entgegen steht.
Antragsteller von genehmigungspflichtigen Vorhaben nach Fachplanungsgesetzen, z. B. Anlagen zur Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie (auch Windparks und Biogasanlagen), Wasserwirtschaftlichen Vorhaben und Verkehrsvorhaben, Bau von Leitungsprojekten (z. B. Hochspannungsfreileitungen, Wasser- und Gasleitungen), allgemeinen Bauvorhaben.
Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bau des Limesradweges im Bereich der Stadt Hungen (Kreis Gießen, Hessen)
Durch den Bau des Limesradweges in der Stadt Hungen wird ein Teilabschnitt des insgesamt ca. 800 km langen Limes-Radweges umgesetzt. Die Maßnahme umfasst den Ausbau zwischen den Stadtgrenzen Hungen-Kernstadt/ Lich-Langsdorf und Hungen-Steinheim/ Nidda-Unter-Widdersheim auf einer Gesamtlänge von 12,8 km. Potenziell relevante Artenbeeinträchtigungen sind infolge des geplanten Vorhabens für den Feldhamster, einige Fledermausarten, einige Brut- und Gastvogelarten, einige Amphibien- und Reptilienarten sowie für den Käfer Osmoderma eremita (Eremit) zu erwarten, so dass für einige dieser Arten eine Konfliktanalyse durchgeführt wurde. Unter der Voraussetzung der verbindlichen Umsetzung grundsätzlich eingriffsminimierender Vorgaben zur Trassenführung, Ausstattung des Radweges, Bauausführung, Ökologischen Baubegleitung, Bauzeitpunkt und Instandhaltung des Radweges sind zusätzlich art- bzw. artengruppenspezifische Maßnahmen umzuzusetzen.
Darstellung der Realnutzung und Biotoptypen auf einer Fläche von ca. 130 ha
Eingriffsermittlung und Ausgleichsflächenkonzeption
Erstellung von Anträgen zur naturschutzrechtlichen Befreiung für zwei Naturschutzgebiete
Bearbeitung artenschutzrechtlicher Belange in der Artenschutzprüfung
Verarbeitung und Darstellung der Erfassung und der Maßnahmenplanung mittels Geographischem Informationssystem ESRI ArcGIS
Planungsgesellschaft Kolmer & Fischer, Linden
Artenschutzrechtliche Prüfung zur Errichtung der WEA Himmighofen
Die ABO Wind AG plant die Errichtung eines Windparks mit zwei Windenergieanlagen (WEA) südwestlich von Himmighofen in der Gemeinde Himmighofen. Da durch das geplante Vorhaben auch Tier- und Pflanzenarten betroffen sein können, die artenschutzrechtlichen Bestimmungen unterliegen, muss im Rahmen des Baurechtsverfahrens für die relevanten Arten eine Artenschutzprüfung (AP) durchgeführt werden. Nach Bestandserhebungen vor Ort (Vögel und Fledermäuse), Datenbankabfragen unter www.ARTeFAKT.rlp.de sowie Potenzialabschätzung der Habitate für weitere Arten waren insgesamt 42 Brutvogelarten, 13 Fledermausarten und drei weitere Säugetierarten zu betrachten.
Umfangreiche faunistische Erhebungen (Vögel, Fledermäuse)
Detaillierte qualitative Bewertung des hoch sensiblen kulturhistorisch bedeutenden Landschaftsraumes
Anwendung und Prüfung eines fachlich fundierten Bewertungsverfahrens zur Landschaftsbildbewertung in hoch sensiblem Landschaftsausschnitt
Gewässerrenaturierungen, Landschaftspflegerische Ausführungsplanungen (LAP)...

References: § 44
 § 45
 § 44
 § 44
 § 45

Art. 16

Art. 9