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Timestamp: 2019-05-24 10:09:31+00:00

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Die Festlegung von Inhalten die Abstimmung mit dem zuständigen Arbeitsamt und den Kammern erfolgt vor
Ich frage die Landesregierung 1 Für welche Vorhaben im Landkreis Kusel und in welcher Größenordnung liegen der Landesregierung derzeit entsprechende Förderanträge
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Welche tarifvertraglichen Regelungen Festlegungen der Lohn und Arbeitsbedingungen sowie Vereinbarungen für Saisonarbeitnehmerinnen und Saisonarbeitnehmer in der Landwirtschaft in
Die Startbedingungen der Interventionsstellen sind nicht die besten da die erforderlichen Änderungen des Polizei und Ordnungsbehördengesetzes POG zur längerfristigen Wegweisung noch nicht beschlossen
Ich frage die Landesregierung 1 In welchem Umfang werden zwischen 2003 bis 2007 Angaben bitte jeweils pro Jahr voraussichtlich Bundesmittel gemäß §
Ich frage die Landesregierung 1 Wird die Landesregierung die Antragsänderung vom 7 April 2003 dem Landtag zur Verfügung
Sie hatte darüber hinaus erklärt dass sie den Ausbau und die Elektrifizierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke Speyer Wörth Lauterburg Strasbourg für den internationalen Verkehr mit hoher Priorität zur Bewertung für
Betroffen sind vor allem die Verkaufsstellen die im Verbund mit DB Netz durch die örtlichen Fahrdienstleiter betreut werden so genannte Netzagenturen. Die Landesregierung hat diesen Sachverhalt in ihrer Beantwortung auf meine Anfrage
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch sind die zusätzlichen Belastungen der Polizei durch die Inbetriebnahme der JVA
Der Präsident des Landtags hat den Bericht gemäß § 66 Abs
Bei insgesamt fast 400 Veranstaltungen im Land pro Jahr ist SWR1 Partner ob bei den WunderlandFestivals an zwölf Orten im Land ob beim Aalener Jazzfestival bei Komik Kabarett und Comedy wo namentlich junge badenwürttembergische
Im Wettbewerb auf dem hart umkämpften rheinlandpfälzischen Radiomarkt wird SWR1 RP weiter daran arbeiten seine Kernkompetenzen herauszustellen und damit sein Profil im Sinne der Alleinstellung schärfen Diese spezielle Kompetenz
Zwischen Mai und Juli widmete sich die RadioAkademie unter dem Titel EineWeltLeben in zwölf halbstündigen Features der Diskussion um Globalisierung und Nachhaltigkeit
Ra wird ab 1 Januar 2003 innerhalb des SWRde Webradios im Internet live
Navigationsleiste können sie nun bequem und schnell zwischen den Themenrubriken Nachrichten Sport Börse Ratgeber Kultur Boulevard und Kinder sowie den Programmplattformen Fernsehen und Radio wechseln
Damit wird die nationale Komponente bei den Übertragungen gestärkt
Da beide Gruppen die gleichen Rentenabschläge hinzunehmen haben besteht der einzige Unterschied darin dass Beschäftigte ohne die Möglichkeit der Inanspruchnahme des VorVorruhestandes 24 Monate länger arbeiten
Die gesellschaftlichen Anschauungen und das Freizeitverhalten der Bevölkerung haben sich auch in Rheinland Pfalz verändert
Bis wann liegt die angekündigte Ergebnisdokumentation vor und bis wann soll eine ausführliche Strategie des Landes bzw
Zu diesem Teil der Antworten frage ich die Landesregierung 1 Wer sind konkret die Verantwortlichen für die Umsetzung von kulturtouristischen Pauschalen im Lande
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Welche Auswirkungen hat nach bisherigem Erkenntnisstand die Dürresituation auf die rheinlandpfälzische Landwirtschaft Weinbau bitte Aufgliederung der geschätzten Ernte und
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie viele PersonalServiceAgenturen wurden bisher in Rheinland Pfalz zu welchen Zeitpunkten und an welchen Standorten Differenzierung nach Arbeitsamtsbezirken und insgesamt
Der Landtag fordert deshalb die Landesregierung auf dem vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung im Bundesrat nicht zuzustimmen
Wir fragen die Landesregierung 1 Teilt sie die Auffassung dass Jugendlichen die zurzeit keine Lehrstelle erhalten verstärkt Angebote zum Besuch eines Berufsgrundschuljahres an den berufsbildenden Schulen gemacht werden sollten um
Diese Regelung wurde zeitlich begrenzt auch in der bislang trügerischen Hoffnung auf eine endgültige Regelung durch die Verabschiedung des Einwanderungsgesetzes sodass es zurzeit keine Möglichkeit der legalen Arbeitsaufnahme für
Die Windkraft leistet einen wesentlichen Beitrag zum Umbau der Energieversorgung und muss auch weiterhin eine kalkulierbare Einspeisevergütung erhalten wie es im Entwurf zur Novelle des ErneuerbarenEnergienGesetzes vorgesehen
Ich frage die Landesregierung 1 Wann und zu welchem Zweck erfolgte die Gründung dieser
Welche Änderungen haben seitdem im Antrags und Bewilligungsverfahren Einzug gehalten Abschaffung der Bezirksregierungen und Neuorganisation des AusgabenSachgebietes 3 Wie stellte sich seit der letzten Kleinen Anfrage die Anzahl
ADD Trier Jahr Antragsteller Projekt Zuschuss Verbandsgemeindeverwaltung Ortschronik Odenbach 1 000 Lauterecken Ortsgemeinde TabenRodt Ortschronik TabenRodt 1 000 Verbandsgemeinde Thalfang Heidenburg Ortsgeschichte des
Welche Vorgaben gibt es derzeit von Seiten der Landesregierung bzgl
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode 1 Abgeordnete Dieter Burgard Christoph Grimm Manfred Nink Heike Raab und Günter Rösch SPD Verfahren zur Neuerteilung der Ableitungsgenehmigungen für das Kernkraftwerk Cattenom Wir
Der Landtag fordert die Landesregierung auf für rechtliche Rahmenbedingungen zur Nutzung der Windenergie einzutreten denen zufolge a die subventionierende Einspeisevergütung für Windkraftanlagen gesenkt wird und b anstelle der
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Der Landtag von Rheinland Pfalz stellt fest. Die Bundesregierung schafft als Folge der Regionalisierung seit 1996 durch die Zuweisung der Regionalisierungsmittel die Voraussetzungen dafür dass in
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei vom 10 September 2003
Die Alterskurve der Beamten zeigt eine markante Ausprägung
Durch die zeitlich versetzte Verbeamtung dieser angestellten Lehrkräfte wird sich diese Kurve
Auch hier ist deutlich erkennbar dass im Schulbereich die Altersstruktur sehr unausgewogen ist
Altersteilzeit Rechtsgrundlage für die Altersteilzeit für Beamte ist § 80 b LBG und für die Tarifkräfte die einschlägigen Tarifverträge
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat sich in einer Stellungnahme auch ordnungspolitisch zurückhaltend geäußert und neben der Frage möglicher Substitutionseffekte zwischen bereits
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Welche Haushaltsreste hat die Landesregierung zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2003
In welchen Fällen hat die Landesregierung hiervon in den Jahren seit 1992 Gebrauch
Summe der in den Flächenländern jährlich gebildeten Ausgabereste a Ansatz der Ausgaben insgesamt in Mio
Die Fördermittel für den Wohnungsbau wurden durch die Bauherren abhängig vom jeweiligen Bauablauf und von der Zinsentwicklung abgerufen
Bestehende Zahlungsverpflichtungen aus laufenden Baumaßnahmen im Rahmen der Mitfinanzierungsvereinbarung mit dem Bund
In Südwestdeutschland wurde ebenfalls eine Hitzewelle registriert
Wie viele Künstlerinnen und Künstler haben jeweils tatsächlich
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung die Organisationsreform im Hinblick auf die öffentlich geäußerte Kritik der Staatsanwaltschaft im Bereich der Generalstaatsanwaltschaft
Weshalb wurde bei der beschränkten Ausschreibung ein Angebot von der Pirmasenser Messe und Veranstaltungsgesellschaft eingeholt wenn gar keine Absicht bestand die Messe außerhalb von Mainz
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Sind auch der Landesregierung Bedenken von Vertretern des Handels gegen eine befristete oder auch dauerhafte Sperrung der Clemensstraße
Satz 3 Landesrundfunkgesetz dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Präsidenten des Rechnungshofs vom 12 September 2003
Die Ausgaben dafür hätten aus dem laufenden Haushalt finanziert werden können Textziffer 425 Die LPR hat die Rücklage zur Digitalisierung der Technik in Offenen Kanälen im Prüfungszeitraum nur unzureichend aufgelöst und
Die Anstalt führte ab 1997 folgende Mittel an den SWR ab Jahr 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 Summe in TDM Zuweisung
Nach Auffassung der Anstalt war die gebotene Trennung der Rücklagen für Investitionen und Verbreitungskosten schwierig da die Basis für die Kostenermittlung unklar gewesen sei
Der Rechnungshof teilt angesichts der langfristig planbaren und gleich bleibenden Finanzierung durch die Rundfunkgebühren grundsätzlich die Auffassung des Ministeriums der
Tarifliche VergütungVergleich des LPRTarifs mit dem BAT Die Anstalt vergütet ihr Personal mit Ausnahme der außertariflich Beschäftigten Direktor und Abteilungsleiter nach einem eigenen Tarifvertrag
43101 Verhältnis der Referenten und Führungsebene zur Sachbearbeiterebene. Die Spanne zwischen Leitungs und Referentenstellen einerseits und Sachbearbeiter und Sekretärinnenstellen andererseits wurde größer
4413 Höhergruppierung des Referenten Zum 1 Juli 2001 entfiel die von der Anstalt getragene Zulage für den für Presse und Öffentlichkeitsarbeit zuständigen
Die Zahl der Mitglieder Einzelpersonen Kommunen und Institutionen der Trägervereine der Offenen Kanäle in Rheinland Pfalz bewegte sich zwischen fünf in Echtershausen und 270 in Andernach
Die Anstalt verfügt über kein einheitliches Auswertungssystem mit dem Erfolg oder Misserfolg sowie Stärken und Schwächen der Projekte festgestellt werden könnten
Vor dem Hintergrund dass im KKW Cattenom bereits in der Vergangenheit wiederholt Störungen Sicherheitsmängel und Schäden an Systemen und Reaktoren aufgetreten sind führen die jetzt veröffentlichten Planungen zu einer erneuten
Inwieweit müssen auch in Rheinland Pfalz zum Anschluss neuer Windenergieanlagen zusätzliche Überlandleitungen
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Ist es erforderlich dass bei Zustandekommen einer Fusion der Stadt Cochem und der Verbandsgemeinde CochemLand eine Neuwahl des Verbandsgemeindebürgermeisters erfolgen
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Ist derLandesregierung bekanntob seitens desLandes Rheinland Pfalz Sozialhilfe an im Ausland lebende Deutsche zu zahlen
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Der gemeinsame Bericht von Dr KarlHeinz Klär Mitglied des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union Nicole Morsblech stellvertretendes Mitglied von Februar bis September 2002 und Dr
Die Vereinfachung und Vereinheitlichung der europäischen Fonds und Gemeinschaftsprogramme tauchte dann auch als eine der Hauptforderungen in dem Prospektivbericht des AdR auf der vom Plenum am 2 Juli 2003 einstimmig und ohne größere
Neben den Fraktionen haben die nationalen Delegationen die sich regelmäßig direkt vor den Plenartagungen treffen eine koordinierende Funktion insbesondere wenn es um die Verteidigung nationaler Kontingente bei Ämtern und Funktionen
Nach dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit achten und unterstützen sich die Union und die Mitgliedstaaten gegenseitig bei der Erfüllung der Aufgaben die sich aus der Verfassung
Die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung und des ausgewogenen Wettbewerbs zwischen den Territorien sollten ebenfalls einen bedeutenden Platz bei diesen Bemühungen um Koordinierung
Geprägt durch die nationalen Konflikte der Vergangenheit können von dieser Region wertvolle Impulse für die weitere Integration der Europäischen Union ausgehen
Beihilfenverordnung. Die Beihilfenverordnung vom 31 März 1958 GVBl S 103 zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 16 Dezember 2002 GVBl S 481 BS 2030150 wird wie folgt geändert. In § 12 Abs
Daran haben teilgenommen Deutscher Beamtenbund DBB Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Gemeinde und Städtebund Städtetag und
Das Abkommen bedarf gemäß Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland Pfalz der Zustimmung des Landtags durch
In Satz 2 werden die Worte dem StMAS durch die Worte diesem Staatsministerium
Des Weiteren sind neuere Entwicklungen und Verbesserungen im Bereich der Gleichstellung von Frauen und Männern unter Beachtung des Gender MainstreamingPrinzips
Organe § 57 Senat § 58 Zusammensetzung und Wahl § 59 Rektorin oder Rektor § 60 Wahl der Rektorin oder des Rektors § 61 Prorektorin oder Prorektor § 62 Verwaltungsrat § 63 Gemeinsame
Auftragsangelegenheiten 1 Auftragsangelegenheiten sind 1 die Personalverwaltung 2 die Haushaltsverwaltung insbesondere die Bewirtschaftung und Verwendung der zugewiesenen Stellen und Mittel die Wirtschafts und
Studienreform Fachausschuss für Studium und Lehre 1 Die Hochschule hat die ständige Aufgabe im Zusammenwirken mit den zuständigen staatlichen Stellen Inhalte und Formen des Studiums im Hinblick auf die Entwicklung in

References: § 66
 § 80
 § 12
 § 57
 § 58
 § 59
 § 60
 § 61
 § 62
 § 63