Source: http://www.damm-legal.de/tag/urheberrechtlich
Timestamp: 2013-12-13 08:24:34+00:00

Document:
Urheberrechtlich | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Urteile & Beschlüsse (4935)
Werbung (939)
wettbewerbswidrig	Artikel-Schlagworte: „urheberrechtlich“
Sonntag, 4. März 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Der EuGH hat entschieden, dass Spielpläne von Fußball-Ligen urheberrechtlich nicht geschützt sind. Die geistigen Anstrengungen und die Sachkenntnis, die für die Erzeugung der Daten aufgewandt würden, seien für die Feststellung, ob die Datenbank urheberrechtlich geschützt sei, unerheblich. Ebenso sei es gleichgültig, ob die Auswahl oder Anordnung der Daten beinhalte, dass diesen eine „wesentliche Bedeutung hinzugefügt” werde. Nach Auffassung des EuGH könne der bedeutende Arbeitsaufwand und die bedeutende Sachkenntnis, die für die Erstellung der Datenbank erforderlich seien, als solche einen urheberrechtlichen Schutz nicht rechtfertigen, wenn durch sie keinerlei Originalität bei der Auswahl oder Anordnung der in der Datenbank enthaltenen Daten zum Ausdruck komme. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:EuGH, Europäischer Gerichtshof, Fußball, Liga, Spielpläne, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz, Urteil Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Dienstag, 13. Dezember 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Das LG München hat entschieden, dass das Bonmot des verstorbenen Komikers Karl Valentin “Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.” urheberrechtlich geschützt ist und nicht frei verwendet werden darf. Es handele sich um ein urheberrechtlich geschütztes (Sprach-)Werk gemäß § 2 UrhG. Die Alleinerbin Valentins hatte gegen eine Zitate-Website geklagt, auf welcher der Spruch ohne Einwilligung der Klägerin wiedergegeben war. Nicht ganz nachvollziehbar ist die vollständig fehlende Erörterung des § 51 UrhG. Danach gilt: Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Zulässig ist dies insbesondere, wenn Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:geschützt, Landgericht, LG, LG München I, Mögen hätte ich schon wollen aber dürfen habe ich mi, München, Streitwert, urheberrechtlich, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Wiedergabe, Zitat Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
OLG München: Der McDonald’s-Jingle “Ich liebe es” ist urheberrechtlich nicht geschützt
Freitag, 19. August 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
OLG München, Urteil vom 18.08.2011, Az. 6 U 4362/10
§§ 2 Abs. 1 Nr. 2; 97 UrhG
Nach einem Bericht der Münchener Abendzeitung / dpa ist die Werbemelodie der Fastfood-Kette McDonald’s urheberrechtlich nicht geschützt. Geklagt hatte der Komponist, der nunmehr in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht unterlag. Der Senat befand u.a., dass die Melodie der vom Komponisten im Verfahren als Beweis vorgelegten CD „nur schwer entnommen werden” könne. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde vom Senat nicht zugelassen. (more…)
Schlagworte:geschützt, Ich liebe es, Jingle, München, McDonald's, Melodie, Oberlandesgericht, OLG, OLG München, urheberrechtlich, Urteil, Werbemelodie Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Montag, 25. Juli 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Das LG Hamburg hat entschieden, dass beschreibende Texte auf einer Website - hier:„Beratung - Hallenbau” und „Produktion - Stahlhalle” urheberrechtlich geschützt sind. Zu bedauern ist, dass der Beschluss die Texte nicht ausführt. Die Grenze zwischen dem, was technisch vorgegeben ist und dem, was als Schriftwerk noch als “kleine Münze” im Urheberrecht geschützt ist, ist fließend. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Abmahnung, Beschluss, geschützt, Landgericht, LG, Schriftwerk, Text, Urheberrecht, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz, Website Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG Stuttgart: Produktbeschreibungen sind grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt / Beispielhafte Aufzählung
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1; 97 Abs. 1 UrhG; §§ 4 Nr. 9 a, Nr. 10 UWG
Das LG Stuttgart hat zahlreichen Produktbeschreibungen eine Robenherstellers den Urheberrechtsschutz versagt. Die jeweiligen Produktbeschreibungen erreichten nicht die erforderliche Schöpfungshöhe und fänden sich in dieser Form ganz ähnlich in den meisten Versandhandelskatalogen wieder. Auch einen wettbewerbsrechtlichen Schutz, etwa auf Grund einer gezielten Behinderung, lehnte die Kammer ab. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Abmahnung, Artikelbeschreibung, Behinderung, geschützt, Landgericht, LG, Produktbeschreibung, Stuttgart, Urheberrecht, urheberrechtlich, Warenbeschreibung Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
LG München I: Auch eine Heiratsannonce ist urheberrechtlich geschützt
Freitag, 16. Juli 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
LG München I, Urteil vom 12.11.2008, Az. 21 O 3262/08
§§ 2; 97 UrhG
Das LG München I hat entschieden, dass der Text einer Heiratsannonce urheberrechtlich geschützt sein kann. Verfahrensbeteiligt waren zwei Heiratsvermittlerinnen, von denen die Beklagte argumentiert hatte, dass bei der Beschreibung der identischen Person auch ein ähnlicher Text herauskommen müsse. Die Kammer verneinte dies. Es bestehe auch nicht der geringste Zweifel daran, dass die Beklagte abgeschrieben habe. Angesichts der geradezu unerschöpflichen Vielfalt der Möglichkeiten, ein- und dieselbe Person in einer solchen Annonce darzustellen, könne die Beklagte dem Gericht nicht weismachen, dass sie den Text der Klägerin nicht - unter Vornahme geringfügiger Änderungen - abgeschrieben habe. Die Annoncen der Klägerin seien in Wortwahl und Stil gekonnt auf den angesprochenen (elitären) Personenkreis zugeschnitten; schon darin sei eine individuell-schöpferische Leistung zu sehen. Es sei auch nicht etwa so, dass die Texte durch die zu beschreibenden Personen weitgehend vorgegeben seien - wie das etwa für die Beschreibung eines Staubsaugers zutreffen möge. Bei der Beschreibung und Charakterisierung einer Person lasse sich nicht nur die nahezu unerschöpfliche Vielfalt der Sprache, sondern insbesondere auch die ganze Bandbreite der menschlichen Wahrnehmung zur Geltung bringen. So leiste in den Annoncen der Klägerin auch die Auswahl der Charaktereigenschaften ebenso wie deren sprachliche Umsetzung einen Beitrag zur individuell-schöpferische Leistung.
Schlagworte:Annonce, Anzeige, geschützt, Heiratsannonce, Landgericht, LG, LG München, München, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz, Urteil Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
OLG Karlsruhe: Das Design einer Bildschirmmaske ist “in der Regel” nicht urheberrechtlich geschützt
Freitag, 23. April 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Schlagworte:Abmahnung, Übernahme, Eingabemaske, geschützt, Höhe, Karlsruhe, Leistung, Maske, Nachahmung, Oberlandesgericht, OLG, OLG Karlsruhe, schöpferische, Urheberrecht, urheberrechtlich, Urteil, Wettbewerbsrecht Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Sonntag, 7. März 2010 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Das LG Köln hat entschieden, dass Besprechungen und Kritiken von Filmen urheberrechtlichen Schutz genießen. Die Parteien hatten um Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie wegen Verwendung von Filmbeschreibungen gestritten, welche Mitarbeiter der Rechtsvorgängerin der Klägerin für diese erstellten und welche auf der Webseite der Beklagten verwendet wurden. Die Klägerin behauptete, die Mitarbeiter, welche die Filmtexte erstellt hätten, die die Beklagte identisch verwendete, hätten die Filme zuvor angesehen. Auch der Zeitaufwand für die Verfassung dieser Texte sei weit mehr als nur geringfügig. Üblicherweise würden Agenturen für eine Filmbesprechung 150,00 EUR verlangen. Sie sei der Auffassung, die Filmbeschreibungen seien allesamt, auch diejenige “Die Tudors” zumindest als kleine Münze schutzfähig. Außerdem sei im Wege der Lizenzanalogie ein Verletzerzuschlag von 100 % zu leisten. (more…)
Schlagworte:Besprechung, Film, Filmzusammenfassungen, geschützt, Köln, Kritik, Landgericht, Landgericht Köln, LG, LG Köln, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Montag, 21. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Der EuGH hat darauf hingewiesen, dass die Teile eines Werkes keiner anderen urheberrechtlichen Regelung unterliegen als das Gesamtwerk. Folglich seien sie urheberrechtlich geschützt, da sie als solche an der Originalität des Gesamtwerks teilhätten. Unter Berücksichtigung der Erwägungen in Randnr. 37 des vorliegenden Urteils seien die verschiedenen Teile eines Werkes somit unter der Voraussetzung, dass sie bestimmte Elemente enthielten, die die eigene geistige Schöpfung ihres Urhebers zum Ausdruck brächten, nach Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29 geschützt. In Bezug auf den Umfang eines solchen Schutzes des Werkes gehe aus den Erwägungsgründen 9 bis 11 der Richtlinie 2001/29 hervor, dass das Hauptziel der Richtlinie darin bestehe, ein hohes Schutzniveau u. a. zugunsten der Urheber sicherzustellen und diesen eine angemessene Vergütung für die Nutzung einschließlich der Vervielfältigung ihrer Werke zu ermöglichen, damit sie weiterhin schöpferisch und kreativ tätig sein könnten. (more…)
Schlagworte:einheitlicher Werkschutz, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Gesamtwerk, geschützt, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz, Urteil, Vorlage Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Das LG Düsseldorf hat in dieser einstweiligen Verfügung den Antragsgegner verpflichtet, den Vertrieb von urheberrechtlich geschützten Möbelstücken, welche als Werke angewandter Kunst geschützt waren, zu unterlassen. Von Interesse ist der Beschluss deshalb, weil das Möbelstück nicht nur, wie häufig gefordert, merkmalsmäßig umschrieben, sondern offensichtlich bildlich wiedergegeben wurde und die Merkmale lediglich ergänzende Funktion besaßen (”… untersagt, im Rahmen geschäftlicher Handlungen das nachstehend wiedergegebene Möbelstück … mit den folgenden Merkmalen - elliptische Form des Korpus, …“). Zu der Frage, wann ein Möbelstück als Werk angewandter Kunst einzustufen ist, hat das LG Hamburg entschieden (Link: LG Hamburg). (more…)
Schlagworte:Beschluss, Düsseldorf, LG; Landgericht, Möbel, Nachahmung, Plagiat, urheberrechtlich, Werke angewandter Kunst Veröffentlicht in Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Das LG Hamburg hat es einem Unternehmen verboten, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland eine Software anzubieten, zu bewerben und/oder in Verkehr zu bringen, die dazu bestimmt und/oder geeignet ist, automatisiert Daten aus der Datenbank der Klägerin, einer Automobil-Onlinebörse, in der Daten über Gebrauchtfahrzeuge bereitgehalten werden, dergestalt zu entnehmen, dass die Nutzung der Inserate ohne weiteren Zugriff auf den Internetauftritt der Klägerin möglich ist insbesondere die mit „…” bezeichnete Software. (more…)
Schlagworte:Auslesen, Daten, Datenbank, geschützt, Hamburg, Landgericht, LG, Software, Unterlassung, Urheberrecht, urheberrechtlich, Urteil Veröffentlicht in Software, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Freitag, 26. Juni 2009 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Das OLG Köln hat darauf hingewiesen, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) urheberrechtlich geschützt sind und zwar auch dann, wenn einzelen Klauseln durch den Gesetzeswortlaut vorgegeben sind oder keine eigene schöpferische Leistung enthalten. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:AGB News+Recht, Allgemeine, Geschäftsbedingung, geschützt, Köln, Oberlandesgericht, OLG, Urheberrecht, urheberrechtlich, Urheberrechtsschutz, Urteil Veröffentlicht in AGB News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »

References: EuGH 
 EuGH 
 § 2
 § 51
 EuGH 
 Art. 2