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Timestamp: 2016-10-22 13:41:02+00:00

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128 IV 9718. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und Gesch�digte (Nichtigkeitsbeschwerde)
6S.343/2001 vom 20. M�rz 2002
Contrainte sexuelle, pressions d'ordre psychique (art. 189 al. 1 CP); mesure de la peine (art. 63 CP). Conditions dans lesquelles une pression d'ordre psychique doit �tre retenue lorsque les victimes sont des enfants (consid. 2a et b; confirmation et clarification de la jurisprudence). Une contrainte sexuelle r�sultant de pressions d'ordre psychique n'est pas fondamentalement moins grave qu'un tel acte commis en usant de menace ou de violence (consid. 3a). Des publications dans les m�dias pr�jugeant de la culpabilit� d'une personne soup�onn�e justifient une att�nuation appropri�e de la peine. Question laiss�e ind�cise de savoir s'il en est de m�me pour d'autres interventions des m�dias (consid. 3b). Faits � partir de page 98
A.- Das Bezirksgericht Laufenburg sprach X. am 21. Mai 1999 schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern gem�ss Art. 187 Ziff. 1 StGB sowie der mehrfachen sexuellen N�tigung nach Art. 188 aStGB und verurteilte ihn zu 3 1/2 Jahren Zuchthaus; das Gericht sprach ferner ein Verbot f�r die Aus�bung des Lehrberufs mit Unm�ndigen w�hrend f�nf Jahren aus. Von der Anklage der sexuellen Handlungen mit Kindern zum Nachteil von zwei Gesch�digten wurde X. freigesprochen. Im �brigen entschied das Bezirksgericht �ber die Zivilforderungen der Opfer.
Mit Urteil vom 16. November 2000 hiess das Obergericht des Kantons Aargau die Berufung des Verurteilten und die Anschlussberufung einer Zivilkl�gerin je teilweise gut. Es sprach X. schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen (Art. 187 Ziff. 1 StGB) sowie der mehrfachen sexuellen N�tigung (Art. 189 StGB) und verurteilte ihn zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus; das Verfahren wegen sexueller Handlungen mit Kindern nach Art. 187 StGB zum Nachteil mehrerer Gesch�digter stellte das Gericht zufolge Verj�hrung ganz oder teilweise ein.
B.- X. f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er habe C., E., F., D. und G. psychisch unter Druck gesetzt und damit eines der N�tigungsmittel von Art. 189 StGB angewendet. Die Verurteilung wegen mehrfacher sexueller N�tigung gem�ss Art. 189 StGB zum Nachteil der vorgenannten Opfer verletze Bundesrecht.
a) Der Beschwerdef�hrer wendet sich nicht gegen die Anwendung des revidierten Art. 189 StGB. Darauf ist nicht zur�ckzukommen.
b) aa) Eine sexuelle N�tigung gem�ss Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafs�hnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder BGE 128 IV 97 S. 99zum Widerstand unf�hig macht. Die Aufz�hlung der N�tigungsmittel ist nicht abschliessend. Im Gegensatz zum fr�heren Recht (Art. 188 aStGB) setzt eine sexuelle N�tigung nicht mehr die Widerstandsunf�higkeit des Opfers voraus. Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung erforderlich (BGE 122 IV 97 E. 2b).
Die sexuellen N�tigungstatbest�nde verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt aber die Tatbestandsvariante des Unter-psychischen-Druck-Setzens klar, dass sich die tatbestandsm�ssige Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der T�ter eigentliche Gewalt anwendet; es kann vielmehr gen�gen, dass dem Opfer eine Widersetzung unter solchen Umst�nden aus anderen Gr�nden nicht zuzumuten ist. Diese Umst�nde m�ssen eine Qualit�t erreichen, die sie in ihrer Gesamtheit als instrumentalisierte so genannte "strukturelle Gewalt" erscheinen lassen (eingehend BGE 124 IV 154 E. 3b S. 158 f. mit zahlreichen Verweisen). Ob die tats�chlichen Verh�ltnisse die tatbest�ndlichen Anforderungen eines N�tigungsmittels erf�llen, l�sst sich erst nach einer umfassenden W�rdigung der relevanten konkreten Umst�nde entscheiden. Es ist mithin eine individualisierende Beurteilung notwendig, die sich auf hinl�nglich typisierbare Merkmale st�tzen muss (BGE 124 IV 154 E. 3b). Das Ausmass der Beeinflussung, das f�r den psychischen Druck erforderlich ist, bleibt aber letztlich unbestimmbar (REHBERG/SCHMID, Strafrecht III, 7. Aufl., Z�rich 1997, S. 393), weshalb diese Bestimmung vorsichtig auszulegen ist (vgl. GUIDO JENNY, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Bd. 4, Bern 1997, Art. 189 N. 10 ff.; TRECHSEL, Kurzkommentar StGB, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 189 N. 6; kritisch auch PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188-193 StGB, Diss. St. Gallen 1997, S. 144 f.; ferner GUIDO JENNY, Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1998, in: ZBJV 135/1999 S. 639 ff.; PHILIPP MAIER, Das Tatbestandsmerkmal des Unter-psychischen-Druck-Setzens im Schweizerischen Strafgesetzbuch, in: ZStrR 117/1999 S. 402, 417 f.).
Je nach Umst�nden und den Beziehungen zum T�ter kann ein Kind wegen seiner kognitiven Unterlegenheit und seiner Abh�ngigkeit in emotionaler und sozialer Hinsicht den Bed�rfnissen des T�ters mehr oder weniger ausgeliefert sein. Gerade bei der sexuellen Ausbeutung durch T�ter im sozialen Nahraum wird k�rperliche Gewalt vielfach gar nicht erforderlich sein, weil die T�ter gezielt die entwicklungsbedingte emotionale Abh�ngigkeit und Bed�rftigkeit der BGE 128 IV 97 S. 100betroffenen Kinder auszun�tzen pflegen. Kognitive Unterlegenheit und emotionale wie soziale Abh�ngigkeit k�nnen bei Kindern einen ausserordentlichen psychischen Druck bzw. eine damit vergleichbare Unterlegenheit erzeugen, die es ihnen verunm�glicht, sich gegen sexuelle �bergriffe zu wehren. Dies wird namentlich beim Missbrauch durch Autorit�tstr�ger des gleichen Haushalts in Betracht zu ziehen sein, weil hier �ngste um den Verlust der Zuneigung unmittelbar zur ernsten Bedrohung werden k�nnen. In solchen Situationen erscheint bereits die gegen�ber einem Kind �berm�chtige K�rperlichkeit des Erwachsenen, die alleinige physische Dominanz, geeignet, Elemente physischer Aggression zu manifestieren und das Gewaltkriterium im Sinne physischer oder zumindest struktureller Gewalt zu erf�llen. Eine Tatbestandsm�ssigkeit setzt aber jedenfalls voraus, dass unter den konkreten Umst�nden das Nachgeben des Kindes verst�ndlich erscheint (eingehend BGE 124 IV 154 E. 3b S. 159 f. mit Hinweisen).
Das Bundesgericht hat in einem fr�hen Entscheid zum neuen Sexualstrafrecht den psychischen Druck bei einem kindlichen, leicht debilen Opfer bejaht, das vom zehnten bis zum f�nfzehnten Altersjahr von einem in Lebensgemeinschaft mit der Mutter des Opfers lebenden T�ter sexuell missbraucht worden war. Es ber�cksichtigte auf der einen Seite die Pers�nlichkeit des Opfers, sein Alter, seine ablehnende Haltung und seine prek�re famili�re Stellung sowie auf der anderen Seite die Autorit�tsposition, den Charakter und das Schweigegebot des T�ters. Es erwies sich, dass das Kind in dieser Situation ohne R�ckgriff auf Gewalt oder Drohung durch den T�ter ausserstande gesetzt wurde, sich zu widersetzen (BGE 122 IV 97 E. 2c). Im vergleichbaren Falle eines zehnj�hrigen M�dchens war entscheidend, dass der T�ter seine generelle �berlegenheit als Erwachsener, seine vater�hnliche Autorit�t, die freundschaftlichen Gef�hle sowie die Zuneigung des Kindes ausgen�tzt und es damit in einen l�hmenden Gewissenskonflikt getrieben hatte, der es ihm verunm�glicht hatte, sich zu widersetzen (BGE 124 IV 154 E. 3c).
Die urspr�nglich vor dem Hintergrund des sexuellen Kindsmissbrauchs entwickelte Rechtsprechung zum psychischen Druck (BGE 124 IV 154; BGE 122 IV 97) gilt gem�ss BGE 126 IV 124 E. 3d S. 130 zwar grunds�tzlich auch f�r erwachsene Opfer. Das Bundesgericht hat jedoch auch darauf hingewiesen, dass Kindern im Allgemeinen eine geringere Gegenwehr zuzumuten ist als Erwachsenen (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101). Damit werden Opfergesichtspunkte in die Beurteilung einbezogen und ber�cksichtigt, dass die sexuellen BGE 128 IV 97 S. 101N�tigungstatbest�nde nach der Konzeption des Gesetzes vorrangig auf Erwachsene ausgerichtet sind (BGE 124 IV 154 E. 3b). Deshalb sind bei sexuellen Handlungen unter Ausn�tzung des Erwachsenen-Kind-Gef�lles geringere Anforderungen an die Intensit�t bzw. Erheblichkeit der N�tigungsmittel zu stellen als bei sexuellen Handlungen zum Nachteil von Erwachsenen.
bb) Die Rechtsprechung ist in der Doktrin auf Kritik gestossen (JENNY, Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1998, in: ZBJV 135/1999 S. 639 ff.). Vergewaltigung und sexuelle N�tigung seien Aggressions- oder Gewaltdelikte, weshalb es bei der Aus�bung psychischen Drucks immer nur um F�lle gehen k�nne, in denen das Opfer sich infolge sonst zu bef�rchtender Gewaltt�tigkeiten nicht widersetze (weniger eng noch JENNY, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, 4. Bd., Bern 1997, Art. 189 StGB N. 28: psychischer Druck u.a. auch bei bef�rchtetem Verlust der Zuneigung von Bezugspersonen). Darin liege insofern eine Erweiterung der herk�mmlichen N�tigungsmittel, als die Annahme eines psychischen Drucks auf das Opfer nicht voraussetze, dass der T�ter k�rperliche Gewalt auch tats�chlich anwende oder mit ihr drohe. Vielmehr gen�ge, wenn sich das Opfer in einer Situation der Ausweglosigkeit befinde, weil Widerstand oder Flucht angesichts seiner k�rperlichen Unterlegenheit aussichtslos oder gef�hrlich w�re. Die Ausnutzung der kognitiven Unterlegenheit des Kindes sowie seiner Abh�ngigkeit in emotionaler und sozialer Hinsicht reichten hingegen nicht aus, um - neben dem Tatbestand des Art. 187 StGB - eine zus�tzliche Strafbarkeit nach Art. 189, 190 StGB zu begr�nden. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts f�hre dazu, dass nahezu jede sexuelle Handlung von Erwachsenen mit Kindern, die im sozialen Nahraum stattfinde, zugleich eine Vergewaltigung oder sexuelle N�tigung darstelle. Die Ausweitung beider Tatbest�nde auf den Missbrauch sozialer Macht- oder Autorit�tsverh�ltnisse lasse s�mtliche Tatbestandsgrenzen bis zur Unkenntlichkeit verschwimmen und �bergehe, dass die Ausn�tzung von Abh�ngigkeiten bereits in den Art. 188, 192 und 193 StGB geregelt sei. Richtiger sei es deshalb, auch beim kindlichen Opfer zu verlangen, dass es sich wegen sonst drohender (wenn auch nicht notwendigerweise angedrohter) k�rperlicher Gewalt gef�gt habe; "sei es, weil es aus der konkreten Situation heraus bef�rchten musste, im Falle einer Weigerung einfach �berw�ltigt zu werden, sei es, weil die Beziehung zum T�ter als v�terliche oder vater�hnliche Autorit�tsperson durch ein Klima von Unnachgiebigkeit und Strenge, von BGE 128 IV 97 S. 102Einsch�chterung oder sich bei anderer Gelegenheit �ussernder und damit hinsichtlich der sexuellen Kontakte mindestens latenter physischer Gewalt gepr�gt war" (JENNY, ZBJV 135/1999 S. 641).
cc) F�r eine Praxis�nderung besteht kein Anlass. Entgegen der Bef�rchtung von JENNY f�hrt die Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht dazu, dass jede sexuelle Handlung von Erwachsenen mit Kindern, die im sozialen Nahraum stattfindet, unter Verwischung der Tatbestandsgrenzen zwischen Art. 187 und Art. 189 StGB zugleich eine Vergewaltigung oder sexuelle N�tigung darstellen w�rde. Art. 187 StGB einerseits sowie die Art. 189 und 190 StGB andererseits unterscheiden sich namentlich darin, dass sie verschiedene Rechtsg�ter sch�tzen (vgl. BGE 124 IV 154 E. 3a S. 157 f.). Art. 189 StGB kommt neben Art. 187 StGB nur in Betracht, wenn der psychische Druck auf das Opfer erheblich ist. Wie schon in BGE 124 IV 154 E. 3c S. 161 angedeutet, gen�gen das Ausn�tzen allgemeiner Abh�ngigkeits- oder Freundschaftsverh�ltnisse oder gar eine gegen�ber jedem Erwachsenen bestehende Unterlegenheit des Kindes f�r sich genommen regelm�ssig nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu begr�nden (ebenso JENNY, Kommentar, Art. 189 N. 28). Damit sind die Tatbest�nde der Art. 187 und 189 StGB hinreichend scharf voneinander abgegrenzt. Ist das Kind bez�glich der sexuellen Handlungen altersbedingt nicht urteilsf�hig, kommt im �brigen neben Art. 187 StGB ohnehin Art. 191 StGB und nicht Art. 189 StGB in Betracht (vgl. BGE 120 IV 194 E. 2b). Schliesslich wird es an der Rechtsprechung sein, im Einzelnen zu bestimmen, wann eine von den Art. 188, 192 und 193 StGB erfasste Abh�ngigkeit oder Notlage in einen psychischen Druck �bergeht.
c) aa) Die Vorinstanz hat sich sehr eingehend mit den Tatmitteln auseinandergesetzt. Sie legt mit ausf�hrlichen Beispielen und Belegen dar, dass der Beschwerdef�hrer f�r C., E., F. und G. eine Vaterrolle einnahm, indem er durch Zuneigung und sportliche bzw. erzieherische Disziplin gezielt ihr Vertrauen gewann und eine emotionale und soziale Abh�ngigkeit schuf, die es ihm erm�glichte, sie ohne Gewalt oder Drohung zu missbrauchen. Der Beschwerdef�hrer wurde von seinen teilweise noch sehr jungen Opfern regelrecht "verg�ttert" und war f�r sie damals die in ihrem Leben bestimmende Person. Zum Teil konnten sie sich ein Leben ohne ihn nicht vorstellen. Der Beschwerdef�hrer verstand es auch, das Konkurrenzverh�ltnis unter seinen Trainingssch�lerinnen und individuelle Schw�chen zur Erreichung seiner Ziele zu nutzen. Das Abh�ngigkeitsverh�ltnis, welches die Vorinstanz zutreffend als kollektives Ph�nomen umschreibt, wurde BGE 128 IV 97 S. 103durch die Stellung und allgemeine Beliebtheit des Beschwerdef�hrers in der d�rflichen Gemeinschaft zus�tzlich verst�rkt. In einem Fall (G.) erkl�rte der Beschwerdef�hrer die sexuellen Handlungen "tabu", indem er wiederholt "g�ll, mer m�ched n�t Verbotnigs" zu ihr sagte. F�r die Einzelheiten kann hier vollumf�nglich auf die Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden, denen nichts beizuf�gen ist (Art. 36a Abs. 3 OG).
Mit der Vorinstanz ist anzunehmen, dass der Beschwerdegegner seine generelle �berlegenheit als Erwachsener, seine vater�hnliche Stellung und Autorit�t sowie die freundschaftlichen Gef�hle und die Zuneigung der M�dchen ausn�tzte. Er ging somit weit �ber das Ausn�tzen allgemeiner Abh�ngigkeits- oder Freundschaftsverh�ltnisse hinaus. Die Opfer "verg�tterten" den Beschwerdef�hrer geradezu, anerkannten vorbehaltlos seine Autorit�t und suchten bei ihm Anerkennung, Liebe und Schutz, gerieten aber aufgrund der mit der "�bervaterfunktion" und der sozialen Stellung des Beschwerdef�hrers einhergehenden Tabuisierung in eine ausweglose Situation. Wie die Vorinstanz feststellte, besass der Beschwerdef�hrer das volle Vertrauen der Familien seiner Opfer, was er sich auch zunutze machte. Damit wurden die M�dchen in einen l�hmenden Gewissenskonflikt getrieben, der sie ausserstande setzte, Widerstand zu leisten. Es liegt eine mit BGE 124 IV 154 und BGE 122 IV 97 durchaus vergleichbare Situation vor. Ein psychischer Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist zu bejahen.
bb) Anders als die anderen Opfer stand D. nicht in einer langandauernden Beziehung zum Beschwerdef�hrer und war auch nicht langfristig auf ihn angewiesen und von ihm abh�ngig. Die Vorinstanz bejaht aber gleichwohl einen psychischen Druck des Beschwerdef�hrers auf D. bzw. ein damit vergleichbares Abh�ngigkeitsverh�ltnis. Es f�hrt dazu aus, die im Tatzeitpunkt erst elf Jahre alte D. sei im Skilager durch Krankheit geschw�cht und in ihren Abwehrkr�ften reduziert gewesen. Der Beschwerdef�hrer habe seine Autorit�t als Lagerleiter sowie die Intimit�t des Lagers ausgenutzt und sich ein aufgrund der Umst�nde geschw�chtes und hilfloses Opfer ausgesucht, welches bettl�grig und krankheitsbedingt von ihren Altersgef�hrten isoliert war und unter der Trennung von den Eltern litt. Indem der Beschwerdef�hrer in dieser Situation die Funktion des Krankenpflegers �bernahm, habe er das Vertrauen von D. gewonnen, welche von ihm allein abh�ngig und ihm v�llig ausgeliefert gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe dies ausgenutzt, um die �bergriffe ohne Gewalt oder Drohung zu begehen.BGE 128 IV 97 S. 104
D. war unter den gegebenen Umst�nden auf die Betreuung durch den Beschwerdef�hrer und seine Aufmerksamkeit physisch und emotional angewiesen. Diese Schw�che machte sich der Beschwerdef�hrer zunutze. Das subjektive Empfinden D.s, dem Beschwerdef�hrer ausgeliefert zu sein, ist hinreichend erheblich, um einen psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB bzw. eine gleichwertige Unterlegenheit annehmen zu k�nnen. Das angefochtene Urteil verletzt auch in diesem Punkt kein Bundesrecht.
3. Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er bringt vor, die Vorinstanz h�tte das N�tigungsmittel des psychischen Druckes strafmindernd ber�cksichtigen m�ssen, da dieses im Vergleich zur Anwendung physischer Gewalt oder von Drohung weniger schwer wiege; entsprechend geringer sei seine Schuld. Ebenfalls strafmindernd h�tte die Vorinstanz die "massiven Vorverurteilungen und Pers�nlichkeitsverletzungen durch die Medien im Rahmen der Prozessberichterstattung" beachten m�ssen.
a) Die in Art. 189 Abs. 1 StGB genannten N�tigungsmittel werden vom Gesetz grunds�tzlich gleich bewertet. Das Tatmittel des "Unter-psychischen-Druck-Setzens" wiegt nicht prinzipiell leichter als etwa physische Gewalt oder Drohungen (vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 6S.386/2001 vom 13. August 2001). Die Tatschwere einer sexuellen N�tigung im Sinne von Art. 189 StGB ist somit nicht aufgrund des jeweiligen N�tigungsmittels abzustufen, sondern ist allein nach den Umst�nden des konkreten Falles zu bestimmen. Die Vorinstanz hat die Schwere der Taten zutreffend gew�rdigt. Eine Bundesrechtsverletzung liegt nicht vor.
b) Die Vorinstanz �ussert sich zur Frage der Relevanz der Medienberichterstattung f�r die Strafzumessung dahingehend, dass es sich er�brige, im Einzelnen auf die behaupteten "Medien�bergriffe" einzugehen, weil deswegen eine Strafminderung nirgends vorgesehen sei.
aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Vorverurteilung von Tatverd�chtigen in der Medienberichterstattung je nach Schwere der Rechtsverletzung als Strafzumessungsgrund im Rahmen von Art. 63 StGB zu gewichten. Das Bundesstrafgericht hat in seinem Entscheid vom 29. November 1999 i.S. Bundesanwaltschaft gegen Oberst N. (9X.1/1998) angenommen, insbesondere die Medienkonferenz der damaligen Bundesanw�ltin vom 20. Februar 1996 und deren Verarbeitung h�tten zu einer gravierenden Vorverurteilung von Oberst N. mit einer Quasi-Strafwirkung gef�hrt, was strafmindernd zu werten sei (zitiertes Urteil, E. 25b).BGE 128 IV 97 S. 105
Das Bundesstrafgericht hat dabei ber�cksichtigt, dass die erhebliche Vorverurteilung schwergewichtig durch die Strafverfolgungsorgane ausging und sich die von ihnen ver�ffentlichten Vorw�rfe sp�ter weitgehend als unbegr�ndet erwiesen.
bb) Zu pr�fen ist somit, ob und gegebenenfalls wieweit die Medienberichterstattung �ber das Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer in dessen Rechte eingriff. Der Beschwerdef�hrer nennt eine Anzahl von Vorkommnissen, aus denen er eine gravierende Vorverurteilung ableitet. Deren Beginn ortet er in der Berichterstattung durch den Privatsender Tele Z�ri vom 8. April 1997. Dieser Sendebeitrag habe ihn mit der Abk�rzung "X." benannt und sein gesamtes damaliges Umfeld ausgeleuchtet. Damit sei eine "ganze Lawine von Reaktionen, Diskussionen und weiteren teilweise hetzerischen Berichterstattungen in den Medien in Gang" gesetzt worden. Ein n�chster "massiver �bergriff" sei durch die Rundschau-Sendung des SF DRS vom 2. November 1997 erfolgt. Fernsehjournalisten h�tten in Anwesenheit seiner beiden kleinen Kinder versucht, eine Stellungnahme von ihm zu erhalten. Sie h�tten nicht davor zur�ckgeschreckt, in die private Tiefgarage der �berbauung, in welcher er damals gewohnt habe, einzudringen. Gegen die Sendung "Time out" des SF DRS vom 22. Januar 1999 habe der Beschwerdef�hrer erfolglos die Unabh�ngige Beschwerdeinstanz f�r Radio und Fernsehen (UBI) angerufen. Diese habe mit Entscheid vom 27. August 1999 eine Verletzung der Programmbestimmungen zwar verneint, jedoch bem�ngelt, dass den erh�hten journalistischen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Berichterstattung �ber laufende Verfahren im Stile des "anwaltschaftlichen Journalismus" nicht �berall geb�hrend Rechnung getragen worden sei und die Berichterstattung zuweilen einer Hetzjagd gegen den Beschwerdef�hrer geglichen habe. Der Beschwerdef�hrer bringt ferner vor, es sei im Rahmen der Berichterstattung �ber das erstinstanzliche Verfahren am Bezirksgericht Laufenburg zu weiteren Medien�bergriffen und Pers�nlichkeitsverletzungen gekommen. SF DRS habe am 19. Mai 1999 in der Tagesschau �ber den Prozess berichtet und dabei zwei Mal w�hrend mehreren Sekunden sein unabgedecktes Bild gezeigt. Am 21. Mai 1999 h�tten Tele 24 und Tele Z�ri in der Nachrichtensendung seinen vollen Vor- und Nachnamen genannt und w�hrend mehreren Sekunden das Bild seines Gesichtes ausgestrahlt. Sein unabgedecktes Abbild sei am 22. Mai 1999 auch in der Tagespresse - Aargauer Zeitung und Berner Zeitung - erschienen.BGE 128 IV 97 S. 106
Es kann hier offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer damit Noven vorbringt und er insoweit �berhaupt zu h�ren ist. Der Beschwerdef�hrer macht in der Sache nur geltend, seine Pers�nlichkeitsrechte seien w�hrend des Verfahrens durch verschiedene Medienberichte verletzt worden. Er legt jedoch nicht dar, und es ist im �brigen auch nicht ersichtlich, dass und inwiefern die Berichterstattungen die Grunds�tze der Unschuldsvermutung verletzt und ihn vorverurteilt h�tten (dazu KRISTIAN K�HL, Unschuldsvermutung und Resozialisierungsinteresse als Grenzen der Kriminalberichterstattung, in: Grundfragen des staatlichen Strafens, Festschrift f�r Heinz M�ller-Dietz zum 70. Geburtstag, M�nchen 2001, S. 401 ff. mit zahlreichen Verweisen). Damit sind die Voraussetzungen f�r eine Strafminderung wegen Vorverurteilung durch die Medien nicht gegeben.
In Frage k�me folglich nur eine Strafminderung wegen �berdurchschnittlich hoher Belastung durch eine intensive Berichterstattung in den Medien (zur Ber�cksichtigung indirekter Auswirkungen von Strafverfahren bei der Strafzumessung vgl. etwa MATTHIAS H�RRI, Folgeber�cksichtigung bei der Strafzumessung, in: ZStrR 116/1998 S. 221; GERHARD SCH�FER, Zur Individualisierung der Strafzumessung, in: Festschrift f�r Herbert Tr�ndle, Berlin/New York 1989, S. 402/403; FRANZ ZELLER, Zwischen Vorverurteilung und Justizkritik, Bern 1998, S. 394 mit Hinweis auf Roxin; vgl. ferner MARIO GM�R, Das Medienopfersyndrom (MOS), Schweizerische �rztezeitung 1999, S. 2604). Ob und gegebenenfalls unter welchen Umst�nden der Mediatisierung von Strafverfahren ohne Vorverurteilung des Tatverd�chtigen bei der Strafzumessung Rechnung zu tragen ist, kann hier offen bleiben. Selbst wenn man mit dem Beschwerdef�hrer annehmen wollte, die Medienberichterstattung habe ihn und seine Familie �berdurchschnittlich stark belastet und deren Rechte erheblich verletzt, h�tte sich dies nur wenig strafmindernd auswirken k�nnen. Die ausgesprochene Strafe von 3 1/4 Jahren Zuchthaus verletzt jedenfalls kein Bundesrecht.

References: Art. 187
 Art. 188
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 Art. 189
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 Art. 63