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Timestamp: 2016-10-25 12:14:36+00:00

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Transplantation | Fachbegriff, Definition und Erläuterung im Rechtslexikon auf anwalt24.de
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Rechtswörterbuch Normen TPGTPG-OrganVTPG-GewRegVRL 2010/53RL 2004/23 Information 1. EinführungTransplantation ist die Verpflanzung von gesunden Organen, einzelnen Gliedmaßen oder Körperzellen eines Menschen in den Körper eines anderen Menschen. Der Anwendungsbereich des Transplantationsgesetzes erstreckt sich auch auf Knochenmark sowie embryonale und fötale Organe und Gewebe und menschliche Zellen.Rechtsgrundlage der Transplantation in Deutschland ist das Transplantationsgesetz.Eine Transplantation kann nur in einem zertifizierten Transplantationszentrum gemäß § 10 TPG durchgeführt werden.§ 3 TPG regelt die Voraussetzungen der postmortalen Organentnahme mit Einwilligung des Organspenders. Dabei ist es auch zulässig, wenn die Entnahme von Geweben (nicht Organen) durch eine nichtärztliche qualifizierte Person unter der Verantwortung und fachlichen Weisung eines Arztes vorgenommen wird.Bei der in § 4 TPG geregelten Organentnahme auf der Grundlage der Zustimmung anderer Personen ist festgelegt, dass - wenn die Entnahme mehrerer Organe und/oder Gewebe in Betracht kommt - die Zustimmung nur einmal einzuholen ist. Durch diese Vorgabe soll die Pietät gegenüber den Angehörigen gewahrt bleiben.2. Festlegung EU-weiter, einheitlicher Qualitäts- und Sicherheitsstandards für EntnahmekrankenhäuserIn § 9a TPG werden Entnahmekrankenhäuser definiert:Nach Absatz 1 sind Entnahmekrankenhäuser die nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser, d.h. Hochschulkliniken, Krankenhäuser, die in den Krankenhausplänen eines Landes aufgenommen sind, sowie Krankenhäuser, die einen Versorgungsauftrag mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkrankenkassen abgeschlossen haben, sowie Krankenhäuser, die nach anderen gesetzlichen Bestimmungen zugelassen sind. Letztere sind nach der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 17/7376) private Krankenhäuser, die nur Privatpatienten behandeln und nicht den Vorschriften des SGB V unterliegen.Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) nimmt als Koordinierungsstelle nach § 11 TPG eine zentrale Stelle im Prozess der postmortalen Organspende ein. Sie hat vor allem die Aufgabe, postmortale Organentnahmen im Rahmen eines organisierten Ablaufs anforderungsgerecht zu realisieren.Der neu eingefügte § 9b TPG beinhaltet die Verpflichtung der Entnahmekrankenhäuser, mindestens einen Transplantationsbeauftragten zu bestellen. Die Aufgaben sind in § 9b TPG aufgelistet und beinhalten u.a. die Erfüllung der Pflicht der Entnahmekrankenhäuser, potenzielle Organspender zu melden sowie die Begleitung der Angehörigen. Gleichzeitig müssen die jeweiligen Zuständigkeiten und Handlungsabläufe unter Berücksichtigung der individuellen Gegebenheiten in den Entnahmekrankenhäusern festgelegt werden, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Der Transplantationsbeauftragte ist in Erfüllung seiner Aufgaben unmittelbar der ärztlichen Leitung des Entnahmekrankenhauses unterstellt.3. Aufklärung der BevölkerungIn § 2 TPG werden für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die Krankenkassen sowie andere zuständige Stellen Informationspflichten festgelegt.Mit den Aufklärungspflichten soll der bestehende Abstand zwischen der hohen Organspendebereitschaft in der Bevölkerung (rund 75 %) und dem tatsächlich dokumentierten Willen zur Organspende (rund 25 %) verringert werden, ohne die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen durch eine Erklärungspflicht einzuschränken. § 2 Abs. 2a TPG stellt klar, dass niemand verpflichtet werden kann, eine Erklärung zur Organspende abzugeben.4. RechtsschutzDer Streit über die Rechtswidrigkeit der Herausnahme eines Patienten aus der Warteliste ist auf dem Verwaltungsrechtsweg zu entscheiden (VG München 26.06.2014 - M 17 K 808/13). Siehe auch BehandlungsvertragEinsicht in KrankenunterlagenGesetzliche KrankenversicherungPatientenrechteBSG 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R (Überkreuzspende unter Ehepaaren)BSG 15.04.1997 - 1 RK 25/95 (Keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Übernahme der Kosten einer Transplantation im Ausland, die im Inland nicht durchgeführt wird)LSG Sachsen-Anhalt 23.01.2013 - L 4 KR 17/10 (Fahrtkosten für Kontrolluntersuchungen in einem Transplantationszentrum nach einer Nierentransplantation)http://www.transplantation-information.de/organspende_informationen/transplantationszentren/transplantationszentren.html (Transplantationszentren in Deutschland)http://www.transplantation.de (Informationsplattform für Transplantationsmedizin)http://www.organspende-info.de/ (Informationen über Organspenden)Neumann: Soziale Absicherung von Organspenden; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2013, 1401
TransparenzgebotTransportrecht
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References: § 10
 § 4
 § 9
 § 108
 § 11
 § 9
 § 9
 § 2
 § 2