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Timestamp: 2019-10-22 02:02:20+00:00

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Kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen für einen Qi Gong Kurs und einer Behinderung (Diabetes). - Findok Internet
Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 04.01.2011, RV/1100-L/09
Kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen für einen Qi Gong Kurs und einer Behinderung (Diabetes).
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 4. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 27. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden:
24.935,34 €
22.144,49 €
- 5.921,63 €
In seiner Einkommensteuererklärung 2008 beantragte der Berufungswerber die Berücksichtigung von Aufwendungen im Zusammenhang mit seiner Behinderung sowie eine Anpassung des Grades seiner Behinderung.
Mit Ersuchen um Ergänzung vom 10. Juli 2009 seitens des zuständigen Finanzamtes wurde der Berufungswerber ersucht, die gesamten beantragten Krankheitskosten aufgrund der Behinderung belegmäßig nachzuweisen. Weiters solle ein Nachweis vom Bundessozialamt hinsichtlich der Tatsache der Behinderung vorgelegt werden. Ein Nachweis über den beantragten pauschalen Freibetrag für ein KFZ solle ebenfalls vorgelegt werden.
Mit Datum 27. Juli 2009 wurde eine Aufstellung samt Belegen und Nachweisen übermittelt. Darin wurden Aufwendungen im Zusammenhang mit der Behinderung in Höhe von 1.412,08 € aufgelistet. Darunter auch Qui Gong Kurse (Diabetes und Gehbehinderung); jeweils mit einem Betrag von 300,00 €; gesamt also 600,00 €. Dem Schreiben des Bundessozialamtes vom 24. März 2009 ist zu entnehmen, dass der Grad der Behinderung mit 80% festgesetzt worden sei (aufgrund des Antrages vom 7. Jänner 2009). Weiters war angeführt, dass der Zusatzvermerk "gehbehindert" im Behindertenpass eingetragen werden könne.
Mit Einkommensteuerbescheid 2008 vom 27. Juli 2009 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2008 abweichend von den erklärten Daten festgesetzt. Begründend wurde ausgeführt, dass außergewöhnliche Belastungen, von denen ein Selbstbehalt abzuziehen sei, den Selbstbehalt in Höhe von 2.682,46 € nicht überstiegen hätten. Weiters sei bei den geltend gemachten Aufwendungen eine Haushaltsersparnis von 26,15 € zu berücksichtigen gewesen. Nach § 34 Abs. 1 EStG 1988 seien bei der Ermittlung des Einkommens außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung müsse folgende Voraussetzungen erfüllen: 1) Sie müsse außergewöhnlich sein. 2) Sie müsse zwangsläufig erwachsen. 3) Sie müsse die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. Grundsätzlich seien Aufwendungen die durch Krankheit verursacht werden, außergewöhnlich und aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen. Kosten für eine alternative Behandlungstherapie oder homöopathische Präparate würden nur dann eine außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn ihre durch Krankheit bedingte Zwangsläufigkeit und Notwendigkeit durch ärztliche Verordnung nachgewiesen werde. Die beantragten Kosten für "Tai Chi & Qi Gong" Behandlung hätten daher nicht anerkannt werden können. Lt. Bescheid des Bundessozialamtes würde der Freibetrag für 80% sowie Gehbehinderung erst ab dem Kalenderjahr 2009 zustehen. Des weiteren seien die beantragten Kosten in diesem Zusammenhang daher als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt berücksichtigt worden.
Mit Eingabe vom 3. August 2009 wurde Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2008 vom 27. Juli 2009 eingereicht. Die beantragten Kosten wegen Gehbehinderung seien nicht im richtigen Ausmaß berücksichtigt worden. Die Hauptursache der Gehbehinderung sei, neben anderen Problemen, Diabetes (diabetische Füße). Diese Tatsache sei sowohl vom Vertrauensarzt des Bundessozialamtes als auch von der Amtsärztin der LH-Stadt Linz festgestellt worden. Es sei bereits aus diesem Grund die Abschreibung der aufgewendeten Kosten gesetzlich vorgesehen. Richtig sei, dass die neue, 80%ige Behinderung, erst aufgrund des Antrages vom 7. Jänner 2009 in den Behindertenpass eingetragen worden sei. Es werde daher akzeptiert, dass der höhere Absetzbetrag für 2008 nicht gewährt worden sei. Die Behinderung als solche sei aber bereits 2008 vorhanden gewesen. Das hätte der Berufungswerber durch vorgelegte Arzthonorare belegt. Der Berufungswerber sei der Ansicht, dass auch Nichtmediziner anerkennen können, dass solche Behinderungen (außer bei Unfall) nicht binnen einer Woche - also zwischen 31. Dezember 2008 und 7. Jänner 2009 - plötzlich aus dem Nichts auftreten würden. Es werde daher um entsprechende Berücksichtigung der Kosten ersucht. Für die geltend gemachten Kosten der Qi Gong Kurse werde eine ärztliche Bestätigung beigelegt, die diese Art der Behandlung vorschreibe. Zu erwähnen sei, dass die regelmäßigen Qi Gong-Übungen sich sowohl gegen die hohen Diabetes Blutwerte als auch gegen die Schmerzen in den diabetischen Beinen absolut positiv auswirken würden. Ärztliche Bestätigung von Dr. S.A. (Traditionelle Chinesische Medizin, Ärztin für Allgemeinmedizin) vom 4. August 2009: "Herr Berufungswerber, geb. 1945, befindet sich bei mir seit einiger Zeit in TCM-Behandlung. Seit er regelmäßig Qi Gong praktiziere hat sich sein Gesundheitszustand verbessert bzw. stabilisiert besonders auch im Hinblick auf sein Diabetesleiden (Diabetischer Fuß). Durch Qi Gong wird hierbei unter anderem die periphere Durchblutung der Extremitäten stark verbessert. Regelmäßige Absolvierung von spezifischen Qi Gong Kursen sind notwendig, um die entsprechenden Übungen korrekt ausführen zu können."
Mit Berufungsvorentscheidung vom 14. August 2009 wurde der Bescheid vom 27. Juli 2009 geändert. Begründend wurde ausgeführt, dass die Kosten der Teilnahme am Qi Gong Kurs iHv 600,00 € mit der Behinderung in keinem ursächlichen Zusammenhang stehen würden. Qi Gong sei die traditionelle chinesische Kunst der Aktivierung der Lebensenergie, die in China seit Jahrtausenden zur Erhaltung der Gesundheit und Selbstheilung eingesetzt werde. Hierbei würden langsame Bewegungen ausgeführt, welche den Kreislauf regulieren und Muskelverspannungen lösen würden. Die Anwendung dieser Methode würde für eine breite Bevölkerungsschicht in Betracht kommen. Qi Gong könne zwar geeignet sein, gesundheitliche Beschwerden zu lindern, jedoch seien die Anwendungsmöglichkeiten so breit gefächert - allgemein gesundheitsfördernde Aspekte wie Steigerung des körperlichen und seelischen Wohlbefindens, der Konzentrationsfähigkeit und Stärkung des Immunsystem - die hierbei überwiegen würden. Eine Anerkennung der Kosten des Qi Gong Kurses als außergewöhnliche Belastung würde somit nicht in Betracht kommen.
Mit Eingabe vom 14. September 2009 wurde abermals Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2008 eingereicht (Vorlageantrag). Die Berufung richte sich gegen folgende Punkte: 1) Nichtberücksichtigung des höheren Behinderungsgrades: Als Beilage werde eine amtliche Bestätigung des Bundessozialamtes vom 4. September 2009 über das Bestehen der Behinderung von 80% bereits im Jahr 2008 übermittelt. 2) Nichtanerkennung der Qi Gong Lehrgänge: Die Begründung, diese Qi Gong Kurse hätten ursächlich auf die Behandlung der Behinderung keinen Einfluss, sei grundsätzlich falsch. Dieser Einwand würde bestenfalls für Qi Gong Anleitungen, wie sie in Wellness Hotels angeboten würden, gelten. Der Berufungswerber hätte seine Qi Gong Kurse auf ausdrückliche ärztliche Verschreibung durch eine österreichische Allgemeinmedizinerin bei einem anerkannten Institut für medizinisches Qi Gong besucht. Die positive Wirkung dieser Übungen lasse sich auch anhand der Befunde insofern beweisen, als - trotz Verringerung der Medikation - die Diabetes stabil geblieben sei und die Schmerzen an seinen diabetischen Füßen um ein wesentliches geringer geworden seien. Auch der Wert des Langzeit-Zuckers (Hbla1c) im Blut hätte - obwohl Diabetes als unheilbar gelte - nachweislich verringert werden können. Im beiliegenden Schreiben des Bundessozialamtes vom 4. September 2009 wurde bestätigt, dass die festgestellte Gehbehinderung zumindest seit 2008 bestehen würde.
Mit Vorlagebericht vom 2. Oktober 2009 wurde gegenständliche Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt.
Mit Schreiben vom 30. November 2010 seitens des nunmehr zuständigen Referenten des Unabhängigen Finanzsenates wurde der Berufungswerber ersucht, weitere Angaben nachzureichen: 1.) Vorlage von Unterlagen, die darauf hinweisen, dass tatsächlich eine ärztliche Verordnung vorliegen würde, sowie Nachweise, dass die streitgegenständlichen Kurse ursächlich für Verbesserungen o.ä. gewesen seien. 2.) Nachweis, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Kurs um speziell auf die Bedürfnisse des Berufungswerbers abgestimmte Inhalte gehandelt hätte.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2010 übermittelte der Berufungswerber diesbezüglich folgende Darstellung: "Leider ist es mir nicht möglich, die von Ihnen geforderten Unterlagen alle zu erbringen. Begründung: Grundsätzlich möchte ich erwähnen, dass ich bei Frau Dr. S.A. - Allgemeinmedizinerin und Ärztin für Traditionelle Chinesische Medizin - bereits seit dem Jahre 2004 in Behandlung bin und mir bereits damals von Frau Dr. S.A. Qi Gong "verordnet" wurde. Dies deshalb, weil ich Ende 2003 eine schwere Herzerkrankung zu ertragen hatte, bei deren Behandlung der Primararzt vom Krankenhaus der Elisabethinen bereits von einer notwendigen Herztransplantation gesprochen hat. Sie werden verstehen, dass ich natürlich alles daran setzte, mir diese Operation zu ersparen und so lernte ich die TCM-Ärztin kennen. Sie hat mir nach einigen Behandlungen in ihrer Ordination Qi Gong empfohlen, welches ich nach einem Grundkurs in Salzburg seither täglich (mindestens eine Stunde) praktiziere. Leider stellten Ärzte bei einer der regelmäßigen Nachuntersuchungen des Herzens fest, dass ich an sehr starker Diabetes leide, welche - aus welchen Gründen auch immer - bisher nicht erkannt wurde. Die Folge der langen unerkannten Diabetes waren schwer geschädigte Beine, aufgrund derer mir auch meine 80%ige Invalidität zuerkannt wurde. Frau Dr. S.A. riet mir, weiter und intensiver Qi Gong zu praktizieren. Der weitere Besuch von Kursen in Salzburg war mir zu mühsam, weshalb ich seither in Linz, bei Frau Dr. T, regelmäßig Abendkurse besuche. Frau Dr. T unterrichtet medizinisch-therapeutisches Qi Gong. Durch das regelmäßige Praktizieren sind mir eine weitere Verschlechterung des Zustandes meiner Beine und die damit verbundenen enormen Schmerzen weitgehend erspart geblieben. Direkte Hinweise in den diversen Befunden, dass meine Erfolge auf gesundheitlicher Ebene durch das Qi Gong ausgelöst wurden, gibt es natürlich nicht. Kaum ein Schulmediziner wird das bestätigen. Wenn es erforderlich sein sollte, kann ich Ihnen aber meine gesamten Befunde vorlegen, in denen vermerkt ist, dass ich sehr schwere Medikamente in relativ kurzer Zeit absetzen konnte, ohne meine Gesundheit damit zu gefährden. Sowohl bei meiner Herzerkrankung als auch bei meiner Diabetes. Das Phänomen besteht darin, dass sich z.B. der krankhafte Zustand des Herzens nicht wesentlich verändert hat, aber das Herz dennoch die Leistung fast normal erbringt. Dasselbe gilt für Diabetes. Therapeutisches Qi Gong heilt nicht, aber es verhindert schädliche Einwirkungen auf den Körper. Meine Herzleistung ist in den letzten Jahren - trotz weniger Medikamenten - von 15% auf nahezu 50% gestiegen. Das kann sich auch kein Mediziner erklären. Ich weiß, es ist für Nichtbetroffene schwer verständlich, aber Tatsache. Zu Ihrem zweiten Punkt möchte ich erwähnen, dass die Kurse bei Frau Dr. T sehr intensiv in Kleingruppen von ca. 10 Personen stattfinden. Die Teilnehmer rekrutieren sich aus allen möglichen Berufen. Wir haben praktizierende und in Ausbildung stehende Ärzte ebenso dabei wie Lehrer, Erzieher, Psychologen und eben chronisch erkrankte wie mich. Teilnehmerlisten werden von Frau Dr. T offensichtlich aus datenschutz-rechtlichen Gründen und zum Schutz der Intimität Kranker nicht aufgelegt. Somit ist es mir auch nicht möglich, solche vorzulegen. Das Institut von Frau Dr. T ist sehr wohl anerkannt, da Kursteilnehmer, welche Qi Gong dann beruflich nutzen, von EU und Land OÖ gefördert werden. Es gäbe auch interessante und intensivere Wochenendkurse, die mir aber als Pensionist zu teuer sind, obwohl sie sehr zielführend wären. Teilnahmebestätigungen und Zahlungsbestätigungen müssten meinem Akt beiliegen, sollten sie verloren gegangen sein, reiche ich sie gerne nochmals nach. Zum Abschluss möchte ich noch bemerken, dass Frau Dr. T zur Zeit in B einen, vom Land OÖ und dem AMS initiierten und bezahlten Therapiekurs, mit Burnout Kranken und schwergefährdeten Lehrern abhält. Auch in diesem Kurs werden, neben psychologischen Behandlungen in erster Linie therapeutisches Qi Gong gelehrt. Ich hoffe es ist mir gelungen, Sie von der Sinnhaftigkeit des Qi Gong wenigstens ein wenig zu überzeugen und ersuche - da ich die Kurse ja nicht für berufliche sondern ausschließlich zu therapeutischen Zwecken besuche und deshalb die Kosten auch nicht gefördert werden, diese zumindest im Zuge der Einkommensveranlagung zu berücksichtigen.
Anmerkung: Der Berufungsweber hat jeweils die Hälfte von den Gesamtkosten (600,00) dem Bereich Diabetes sowie Gehbehinderung zugeordnet.
Gemäß § 35 Abs. 1 EStG steht dem Steuerpflichtigen jeweils ein Freibetrag (Abs. 3) zu, wenn er außergewöhnliche Belastungen hat und weder er, noch sein (Ehe)Partner noch sein Kind, eine pflegebedingte Geldleistung erhält.
§ 34 Abs. 6 leg. cit. in der Fassung des StruktAnpG 1996, BGBl. Nr. 201 und des AbgÄG 1997, BGBl. I Nr. 9/1998 bestimmt, dass gewisse Aufwendungen ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abgezogen werden können. Dazu zählen u.a. Aufwendungen im Sinne des § 35 (wegen Körperbehinderung), die an Stelle der Pauschbeträge des § 35 Abs. 3 EStG geltend gemacht werden.
Mit Mitteilung des Bundessozialamtes vom 4. September 2009 wurde eine Minderung der Erwerbsfähigkeit des Berufungswerbers in Höhe von 80% bereits seit dem Jahr 2008 festgestellt. Abweichend vom bekämpften Bescheid ist der diesbezügliche Pauschbetrag also bereits ab dem Jahr 2008 zu berücksichtigen.
Streitgegenständlich sind nunmehr die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Besuch von Qi Gong Kursen.
Recherchen im Internet haben folgende Beschreibung von Qi Gong ergeben (www.gesund.co.at): "Qi Gong ist die traditionelle chinesische Kunst (Gong=Gung) der Aktivierung der Lebensenergie (Qi=Tschi), die in China seit Jahrtausenden zur Erhaltung der Gesundheit und Selbstheilung eingesetzt wird. Hierbei werden langsame Bewegungen ausgeführt, welche den Kreislauf regulieren und Muskelverspannungen lösen. Ein Training für Körper, Geist und Seele, das die Energie (Qi) harmonisiert und zum Fließen bringt. Qi Gong ist - eine ganzheitliche Methode zur Gesundung, ebenso wie Akupunktur, - eine Methode zur Regulierung des Qi-Flußes (Fluß der Lebenskraft), - eine Methode zur Aktivierung der Selbstheilungskräfte und auch - eine Methode der Vorbeugung. Die heilende Kraft von Qi Gong wird bewirkt durch: - einfach erlernbare Körper-, Atem- und Visualisierungsübungen - Abstimmung von - - konzentrativen Übungselementen - - harmonischen Bewegungsabläufen Atem. Qi Gong steigert das körperliche und seelische Wohlbefinden, die Konzentrationsfähigkeit und stärkt das Immunsystem. Zielgruppe: Gestresste ManagerInnen, Hausmänner und -frauen, Studentinnen und Schüler mit rauchenden Köpfen, Senioren und Seniorinnen - kurz alle, die Lust haben, sich in Schwung zu bringen. Qi Gong eignet sich auch für diejenigen, die keinen Leistungssport betreiben können oder wollen, sowie für Menschen mit Herz-Kreislauf-Beschwerden, Gelenkproblemen, Rheuma, Polyarthritis, Osteoporose etc.."
Die dargestellte Beschreibung der Methode Qi Gong zeigt klar, dass die Anwendung dieser Methode für eine breite Bevölkerungsschicht in Betracht kommt; auch für die vom Berufungswerber aufgezeigten Beschwerden. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen für den Qi Gong Kurs und der Behinderung des Berufungswerbers ist aber nicht erkennbar und wurde von diesem auch nicht aufgezeigt. Im Gegenteil, ursprünglich wurde Qi Gong im Zusammenhang mit der Herzerkrankung "verordnet" (vgl. Eingabe vom 12. Dezember 2010).
In der Vorhaltsbeantwortung des Berufungswerbers vom 12. Dezember 2010 hat dieser selbst angegeben, dass es ihm nicht möglich sei, die geforderten Unterlagen, welche eine ärztliche Verordnung belegen sollten, vorzulegen. Es konnte kein unmittelbarer Zusammenhang mit seinem Gesundheitszustand belegt werden. Auch der angeführte Teilnehmerkreis (Ärzte, Lehrer, Erzieher, chronisch Kranke, etc.) lassen darauf schließen, dass die Inhalte dieser Kurse nicht ausschließlich auf die Bedürfnisse des Berufungswerbers abgestimmt und ausgerichtet waren.
Soweit allerdings ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den geltend gemachten tatsächlichen Kosten und der die Behinderung begründenden Krankheit nicht dargelegt werden kann, ist eine Berücksichtigung unter Außerachtlassung des Selbstbehalts ausgeschlossen (Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, Rz 9 zu § 35 und die dort zitierte Judikatur des VwGH; insbesondere VwGH vom 18.5.1995, 93/15/0097).
Aufwendungen, die lediglich auf eine Verbesserung des Allgemeinzustandes abzielen, sind davon nicht erfasst, selbst wenn sich die betreffende Maßnahme auf den Verlauf einer konkreten Krankheit positiv auswirkt bzw. auswirken kann (vgl. VwGH 23.6.1996, 95/15/0018).
Die in § 34 EStG 1988 geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheitskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus, dass ohne Anwendung der damit finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststeht oder sich zumindest konkret abzeichnet. Für Krankheitskosten fordert der Verwaltungsgerichtshof deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen (vgl. VwGH 25.4.2002, 2000/15/0139). Da § 34 EStG 1988 eine Begünstigungsbestimmung ist, obliegen die Behauptung und der Beweis des Vorbringens vornehmlich dem Abgabepflichtigen. Überdies gelten dort, wo die Abgrenzung zu Aufwendungen der allgemeinen Lebensführung schwierig ist, für die Nachweisführung besonders strenge Anforderungen (vgl. VwGH 25.4.2002, 2000/15/0139; 15.9.1999, 93/13/0057).
Wesentlich für die Anerkennung als außergewöhnliche Belastung ist auch der Nachweis, dass die Wirksamkeit in der Form erwiesen werden muss, dass hinsichtlich der betreffenden Maßnahmen zumindest auf einen gewissen Heilungserfolg in breiten Kreisen der Bevölkerung verwiesen werden kann und dieser sich nicht nur auf die bloß subjektive Besserung bestehender Beschwerden beschränkt. Dies setzt voraus, dass der Erfolg nicht nur in Einzelfällen, sondern typischerweise erzielt wird. Dazu muss u.a. der Nachweis erbracht werden, dass die Wirkung in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl von Fällen eingetreten ist.
Es wird nicht verkannt, dass Qi Gong geeignet sein kann und offensichtlich auch geeignet war, die gesundheitlichen Beschwerden des Berufungswerbers zu lindern, jedoch sind die Anwendungsmöglichkeiten von Qi Gong so breit gefächert, dass allgemein gesundheitsfördernde Aspekte wie Steigerung deskörperlichen und seelischen Wohlbefindens, der Konzentrationsfähigkeit und der Stärkung des Immunsystems etc. hierbei ebenfalls angesprochen werden. Diese zielen also auf eine Verbesserung des Allgemeinzustandes ab, welcher auf Aufwendungen im Zusammenhang mit der allgemeinen Lebensführung schließen lässt.
Der erkennende Senat ist jedenfalls von der Sinnhaftigkeit von Qi Gong für den Krankheitsverlauf des Berufungswerbers überzeugt. Jedoch bedarf es bei derartigen Behandlungen eines eindeutigen Beweises und konkreten und unmittelbaren Zusammenhanges mit dieser Krankheit. Nach den obigen Darstellungen der Anwendungsbereiche von Qi Gong wird es nur in äußersten Ausnahmefällen gelingen, diesen Zusammenhang ausreichend objektiv darzustellen. Die Bestätigungen von Dr. S.A. vom 4. August 2009 bzw. die Darstellungen des Berufungswerbers in seinen Eingaben, stellen jedenfalls keine ausreichenden und von der Rechtsprechung geforderten, eindeutigen Nachweise dar.
Eine Anerkennung der Kosten für den Qi Gong Kurs iHv. 600,00 € als außergewöhnliche Belastung iSd. § 35 EStG 1988 kommt somit nicht in Betracht.
Findok-Nr: 51102.1, aufgenommen am: 25.01.2011 09:25:11, Dokument-ID: 9f1bec28-1739-4eed-a064-05d363f60af0, Segment-ID: 1c9755dd-8e39-41ec-9338-f062822efb2f

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 § 35

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