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Timestamp: 2017-05-28 06:30:59+00:00

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Rechtsprechung | Initiative Urheberrecht - Kreativität ist was wert
Rechtsprechung Donnerstag, 15. September 2016 EuGH zu offenen WLAN’s: Kein Schadensersatz, aber Passwortschutz
In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof hat sich gegen die Störerhaftung für Betreiber eines offenen WLAN’s entschieden. Anders als der Generalanwalt urteilte der EuGH aber, dass bei wiederholten illegalen Downloads ein WLAN-Zugang mit einem Passwort geschützt werden müsse. Weiterlesen über EuGH zu offenen WLAN’s: Kein Schadensersatz, aber Passwortschutz
Montag, 12. September 2016 VG Wort ist weitgehend handlungsunfähig
Die Verwertungsgesellschaft ist weitgehend handlungsunfähig. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung am 10. September 2016 brachte keine Einigung über die Rückabwicklung und die Neuverteilung der Ausschüttungssummen für den Zeitraum 2012 bis 2015. Weiterlesen über VG Wort ist weitgehend handlungsunfähig
Freitag, 9. September 2016 EuGH: Urheberrecht verletzt durch Links auf Playboy-Fotos
Das Setzen eines Hyperlinks kann eine „öffentliche Wiedergabe” darstellen und damit eine Urheberrechtsverletzung sein, hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Werden Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt, ist – so der EuGH – die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung auf der anderen Website zu vermuten. Weiterlesen über EuGH: Urheberrecht verletzt durch Links auf Playboy-Fotos
Donnerstag, 11. August 2016 Auch GEMA erwirkt Schadensersatzurteil gegen Sharehoster
Nach drei E-Book-Verlagen hat nun auch die Verwertungsgesellschaft GEMA vor dem Landgericht München I ein Schadensersatzurteil gegen den Sharehoster Uploaded.net erwirkt. Weiterlesen über Auch GEMA erwirkt Schadensersatzurteil gegen Sharehoster
Mittwoch, 10. August 2016 LG Hamburg: Bier-Produktdesign ist geschützt
Auch die Labels von Bierdosen und -Flaschen können Werke der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt sein. Dabei seien die Anforderungen an die erforderliche Schöpfungshöhe nicht allzu hoch, entschied das LG Hamburg.
Eine bekannte Designagentur machte Ansprüche aus der Verletzung ihrer Urheberrechte geltend. Sie hatte das Produktdesign für eine bestimmte Bierreihe entwickelt. Dieses Design wurde auch außerhalb der auftraggebenden Firmengruppe ohne Erlaubnis genutzt. Weiterlesen über LG Hamburg: Bier-Produktdesign ist geschützt
Montag, 1. August 2016 YouTube: BGH bejaht Schutz von Marlene-Dietrich-Aufnahmen
Im Streit um Videoclips mit Aufnahmen eines Londoner Konzerts von Marlene Dietrich auf YouTube hat der BGH das Urteil des Oberlandesgerichtes München zugunsten der Online-Videoplattform weitgehend aufgehoben. Der Bundesgerichtshof bejahte einen urheberrechtlichen Schutz der Aufnahmen nach dem Rom-Abkommen, allerdings könnten die Rechte beim Filmproduzenten liegen. Weiterlesen über YouTube: BGH bejaht Schutz von Marlene-Dietrich-Aufnahmen
Montag, 25. Juli 2016 Zweites BGH-Urteil zugunsten von Produktdesignern
Update | Erneut hat der Bundesgerichtshof zugunsten der mit Unterstützung der Gewerkschaft ver.di klagenden selbstständigen Spielwarendesignerin entschieden – nicht zu dem durch das BGH-Urteil vom November 2013 juristisch bekanntgewordenen „Geburtstagszug“, sondern zu der ebenfalls von der Designerin entworfenen „Geburtstagskarawane“. Weiterlesen über Zweites BGH-Urteil zugunsten von Produktdesignern
Montag, 11. Juli 2016 Leistungsschutzrecht: Keine Einnahmen, aber Millionenkosten
Seit der Einführung des Presseverleger-Leistungsschutzrechtes in Deutschland hat die VG Media insgesamt 714.540 Euro aus dem neuen Recht erlöst. Ausschüttungen haben die beteiligten Verlagskonzerne aber bisher nicht erhalten. Im Gegenteil: Sie mussten sich mit rund 3,3 Millionen Euro „Kostenbeteiligung“ an den Prozessen beteiligen. Weiterlesen über Leistungsschutzrecht: Keine Einnahmen, aber Millionenkosten
Dienstag, 5. Juli 2016 Leistungsschutzrecht: VG Media klagt gegen Verbot der Gratislizenz
Im Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger gibt es ein weiteres vor Gerichtsverfahren, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) der VG Media eine Gratislizenz für den Suchmaschinenkonzern Google untersagt hat. Weiterlesen über Leistungsschutzrecht: VG Media klagt gegen Verbot der Gratislizenz
Dienstag, 5. Juli 2016 Verlegerbeteiligung: Regelungsvorschläge des BMJV zur Anhörung
Zur öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zur Reform des Urhebervertragsrechts hat das Bundesjustizministerium (BMJV) „Regelungsvorschläge zur Sicherung der gemeinsamen Rechtewahrnehmung von Urhebern und Verlegern“ vorgelegt. Weiterlesen über Verlegerbeteiligung: Regelungsvorschläge des BMJV zur Anhörung

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 BGH 
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