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Timestamp: 2016-10-28 04:37:19+00:00

Document:
Bundesrichter Meyer, Sch�n und nebenamtlicher Richter Soldini; Gerichtsschreiber Attinger
I.________, 1934, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt F.________,
1. Amt f�r Arbeit, Unterstrasse 22, St. Gallen,
A.- Der 1934 geborene I.________ ist seit Jahren im Rahmen zeitlich befristeter Engagements bei verschiedenen Hotels als Barpianist t�tig. Vom 16. Dezember 1995 bis zum 29. Februar 1996 spielte er im Hotel M.________ und anschliessend vom 1. M�rz bis 7. April 1996 im Hotel E.________. Im letztgenannten Zeitpunkt war ihm bereits ein neues, vom 8. Juni bis Ende August 1996 dauerndes Engagement im Hotel M.________ zugesichert worden.
Am 8. April 1996 meldete sich I.________ f�r die Dauer der Besch�ftigungsl�cke bei den Organen der Arbeitslosenversicherung zur Stellenvermittlung an und unterzog sich in der Folge der Stempelkontrolle. Unter Hinweis darauf, dass der Versicherte "bewusst (bloss) saisonale Arbeitsverh�ltnisse" eingehe, unterbreitete die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen die Sache dem Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit St. Gallen (ab 1. Juli 1999: Amt f�r Arbeit St. Gallen, nachfolgend: AfA) zum Entscheid �ber die Vermittlungsf�higkeit. Nachdem sie I.________ das rechtliche Geh�r gew�hrt hatte, verneinte die kantonale Amtsstelle mit Verf�gung vom 16. Juli 1996 dessen Vermittlungsf�higkeit ab 8. April 1996. Die Arbeitslosenkasse forderte daraufhin mit Verf�gung vom 18. Juli 1996 die unrechtm�ssig bezogenen Taggelder f�r den Monat April 1996 im Gesamtbetrag von Fr. 2936.30 vom Versicherten zur�ck.
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die gegen beide Verf�gungen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 13. November 1997 ab.
C.- I.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Antr�gen auf Anerkennung seiner Vermittlungsf�higkeit ab 8. April 1996, Aufhebung der R�ckerstattungsverf�gung und Ausrichtung der ihm zustehenden Arbeitslosenentsch�digung.
Arbeitslosenkasse und AfA schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Wirtschaft und Arbeit (ab 1. Juli 1999: Staatssekretariat f�r Wirtschaft) hiezu nicht hat vernehmen lassen.
1.- a) Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die allgemeine Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Hierauf kann verwiesen werden.
b) Zu erg�nzen ist, dass ein Versicherter, der f�r eine neue Besch�ftigung nur noch w�hrend relativ kurzer Zeit zur Verf�gung steht, weil er auf einen bestimmten Termin hin anderweitig disponiert hat, in der Regel als nicht vermittlungsf�hig gilt. In einem solchen Fall sind n�mlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten und dem Antritt der neuen Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verh�ltnism�ssig gering. Entscheidend f�r die Beurteilung des Einzelfalles ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass ein Arbeitgeber den Versicherten f�r die konkret zur Verf�gung stehende Zeit noch einstellen w�rde (BGE 110 V 208 Erw. 1, 213 Erw. 2b; ARV 1991 Nr. 3 S. 24 Erw. 2b, 1990 Nr. 14 S. 84 Erw. 2a, 1988 Nr. 2 S. 23 Erw. 2a).
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat jedoch wiederholt darauf hingewiesen, dass die dargelegte Rechtsprechung nicht dazu f�hren darf, jenen arbeitslosen Versicherten zu bestrafen, der eine geeignete, aber nicht unmittelbar freie Stelle findet und annimmt. Es handelt sich dabei um jenen Versicherten, der in Erf�llung seiner Schadenminderungspflicht alle jene Vorkehren getroffen hat, die man vern�nftigerweise von ihm erwarten darf, damit er so rasch als m�glich eine neue Stelle antreten kann. Einem solchen Versicherten ist es nicht zuzumuten, im Hinblick auf einen - theoretisch zwar m�glichen, praktisch jedoch wenig wahrscheinlichen - fr�heren Stellenantritt mit dem Abschluss des neuen Arbeitsvertrages zuzuwarten und dadurch das Risiko einer allenfalls noch l�ngeren Arbeitslosigkeit auf sich zu nehmen (BGE 123 V 217 Erw. 5a, 110 V 209 Erw. 1, 214; ARV 1998 Nr. 46 S. 267 Erw. 3, 1992 Nr. 11 S. 128, Nr. 13 S. 136 Erw. 2d).
c) Im Weiteren gelten Versicherte, die auf Grund berufs- und arbeitsmarktspezifischer Umst�nde nicht in der Lage sind, eine Dauerstelle anzunehmen, nicht mehr grunds�tzlich als vermittlungsunf�hig. Es betrifft dies namentlich Berufe mit h�ufig wechselnden oder befristeten Anstellungen, wie beispielsweise Musiker, Schauspieler und Artisten (Art. 8 AVIV in Verbindung mit Art. 11 Abs. 2 AVIG; vgl. BGE 110 V 211 ff. Erw. 2 und 3; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N 79 zu Art. 15). Dem bei dieser Kategorie von Versicherten bestehenden erh�hten Risiko von Besch�ftigungsl�cken wird durch die Nichtanrechnung des Arbeitsausfalles w�hrend einer bestimmten Wartezeit Rechnung getragen (Art. 6 AVIV in Verbindung mit Art. 11 Abs. 2 AVIG; Gerhards, a.a.O., N 37 und 49 zu Art. 11). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht stellte jedoch schon unter der Herrschaft des bis Ende 1983 g�ltig gewesenen Rechts klar, dass die Vermittlungsf�higkeit dann zu verneinen w�re, wenn der Versicherte - in casu ein Unterhaltungsmusiker - die M�glichkeit h�tte, ein Arbeitsverh�ltnis von voraussichtlich l�ngerer Dauer einzugehen, er dies aber nicht wollte (BGE 120 V 390 Erw. 4c/bb, 110 V 213 Erw. 2a).
d) Die Situation eines Unterhaltungsmusikers und der Angeh�rigen der �brigen hievor genannten Berufskategorien ist unter dem Gesichtspunkt der Vermittlungsf�higkeit mit derjenigen von Personen vergleichbar, die ihre Arbeitskraft einem Arbeitgeber auf Abruf zur Verf�gung halten. Diesbez�glich hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgestellt, es liege eine Anspruch auf Differenzausgleich vermittelnde Zwischenverdienstt�tigkeit vor, wenn sich eine versicherte Person nicht freiwillig, sondern um die Arbeitslosigkeit finanziell zu �berbr�cken, einer Firma auf Abruf zur Verf�gung h�lt, nachdem es ihr nicht gelungen ist, eine neue Vollzeitbesch�ftigung zu finden (ARV 1996/97 Nr. 38 S. 209). Im Anwendungsbereich von Art. 24 AVIG ist die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsf�higkeit weniger streng zu beurteilen (a.a.O., S. 212 Erw. 2a).
2.- a) Der Beschwerdef�hrer �bt seit Jahren den Beruf des Unterhaltungsmusikers aus, indem er sich immer wieder f�r Arbeitseins�tze von unregelm�ssiger Dauer in verschiedenen Betrieben des Gastgewerbes zur Verf�gung stellt. Die einzelnen Engagements sind auf verh�ltnism�ssig kurze Zeit begrenzt, weil seine Arbeitgeber ihren G�sten in den jeweiligen Bars, Restaurants und Hotels musikalische Abwechslung bieten m�ssen. Zwischen den Arbeitseins�tzen k�nnen mehr oder weniger lange Perioden liegen, w�hrend welcher der Beschwerdef�hrer keine Arbeit hat. Nach der angef�hrten Rechtsprechung (Erw. 1c hievor) kann seine Vermittlungsf�higkeit nicht von vornherein verneint werden; vielmehr ist sie unter Ber�cksichtigung der vorliegenden Umst�nde n�her zu pr�fen.
b) Nicht anders als in jenen F�llen, in denen die Betroffenen ihre Arbeitskraft aus freien St�cken auf Abruf zur Verf�gung halten und alsdann mit einer - von ihnen selbst zu tragenden - Verminderung oder einem Ausbleiben der Einsatznachfrage konfrontiert sind (ARV 1996/97 Nr. 38 S. 209), hat sich auch der Beschwerdef�hrer aus eigenem Antrieb als Unterhaltungsmusiker f�r die Aus�bung eines Berufes entschieden, in welchem h�ufig wechselnde und befristete Anstellungen �blich sind und ein gewisser (namentlich saisonal bedingter) Arbeitsausfall zwischen zwei Engagements als normal bezeichnet werden muss. Obgleich der Versicherte keine (berufsfremde) Daueranstellung abgelehnt hat (eine solche wurde ihm seitens der Organe der Arbeitslosenversicherung nie zugewiesen), ist doch offenkundig, dass er keinerlei Schritte in diese Richtung unternahm. Seine s�mtlichen Arbeitsbem�hungen beschr�nkten sich stets auf die zeitlich befristeten Stellen als Barpianist. Unter diesen Umst�nden kann er f�r sich nicht in Anspruch nehmen, es sei ihm nicht gelungen, eine ausserhalb seines bisherigen Berufes liegende Dauerbesch�ftigung zu finden (vgl. Erw. 1d hievor am Ende).
c) Was insbesondere den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum vom 8. April bis 7. Juni 1996 anbelangt, war dem Beschwerdef�hrer bereits zu Beginn der Besch�ftigungsl�cke - wenn nicht schon fr�her - die Anstellung im Hotel M.________ zugesichert worden. Es fehlen jegliche Anhaltspunkte daf�r, dass er sich anderweitig bem�ht h�tte, ein Arbeitsverh�ltnis von voraussichtlich l�ngerer Dauer einzugehen. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, waren aber die Aussichten des Versicherten, im genannten beschr�nkten Zeitraum auf dem f�r ihn in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden, derart gering, dass ihm die Vermittlungsf�higkeit bereits aus objektiven Gr�nden abgesprochen werden muss. �berdies mangelte es ihm offensichtlich auch an der subjektiven Bereitschaft, w�hrend der zweimonatigen Besch�ftigungsl�cke eine Stelle anzutreten. Zumindest gilt diese Feststellung f�r die Zeit ab anfangs Mai 1996, ersuchte doch der Beschwerdef�hrer die kantonale Amtsstelle mit Schreiben vom 3. Mai 1996 um "Kontrollurlaub", weil er vom 6. Mai bis 2. Juni 1996 eine Reise mit seiner Ehefrau geplant hatte.
d) Schliesslich l�sst sich - entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung - aus dem Umstand, dass der Versicherte bereits anfangs April 1996 mit dem Hotel M.________ ein neues, nicht unmittelbar anschliessendes und auf die Sommersaison 1996 beschr�nktes Arbeitsverh�ltnis einging, keineswegs ableiten, er habe im Sinne der aufgezeigten Rechtsprechung (Erw. 1b hievor) alle jene Vorkehren getroffen, die man im Hinblick auf die Verk�rzung der Arbeitslosigkeit vern�nftigerweise von ihm erwarten durfte. Vielmehr stellte das neuerliche befristete Engagement als Unterhaltungsmusiker die normale Fortsetzung der branchen�blichen Folge von Arbeitseins�tzen und Besch�ftigungsl�cken von jeweils unterschiedlicher Dauer dar. Um der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht tats�chlich zu gen�gen, h�tte der Beschwerdef�hrer seine Arbeitsbem�hungen auf berufsfremde Dauerstellen ausdehnen m�ssen, wovon ihn weder sein Alter noch seine Ausbildung und bisherige T�tigkeit oder die wirtschaftliche Lage entbanden.
3.- Ist nach dem Gesagten die Vermittlungsf�higkeit zu verneinen, wurde dem Beschwerdef�hrer f�r den Monat April 1996 zu Unrecht Arbeitslosenentsch�digung ausgerichtet. Unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass die Taggeldabrechnung vom 9. Mai 1996 im Zeitpunkt der R�ckforderungsverf�gung vom 18. Juli 1996 zufolge Andauerns der angemessenen �berlegungs- und Pr�fungspflicht noch nicht rechtsbest�ndig geworden war, durfte die Verwaltung - unter Vorbehalt des Vertrauensschutzes, welchem vorliegend jedoch keine Bedeutung beizumessen ist - grunds�tzlich frei, d.h. ohne Bindung an Wiedererw�gung oder Revision, auf die formlos zugesprochene Taggeldleistung zur�ckkommen (BGE 124 V 247 Erw. 2, 122 V 368 Erw. 3 mit zahlreichen Hinweisen). Einziges Erfordernis f�r die R�ckerstattungspflicht des Beschwerdef�hrers bildet demnach der - hievor bejahte - unrechtm�ssige Bezug dieser Versicherungsleistung (Art. 95 Abs. 1 AVIG).

References: Art. 15
 Art. 11
 BGE 
 Art. 15
 Art. 11
 Art. 11
in casu
 Art. 24