Source: https://modulkonzept.de/agb
Timestamp: 2019-09-20 07:39:36+00:00

Document:
Modulkonzept • Fully responsive webdesign
§1 Auftragserteilung und Gültigkeit
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind dann rechtsverbindlich, wenn sie mit dem Auftraggeber mündlich oder schriftlich vereinbart wurden und von dem Auftraggeber mündlich oder schriftlich angenommen wurden.
Die Erstellung von Webseiten und Ihren Funktionen erfolgt nach Art und Umfang wie mit dem Auftraggeber besprochen. Bei nachträglichen Änderungen(siehe §6), die nach Kundenwunsch ausgeführt werden, gilt der aktuelle Stundensatz. Sollte sich im Zuge der Erstellung und Programmierung herausstellen, dass eine Umsetzung an Funktion oder Layout unmöglich, oder nur mit nicht vereinbartem Arbeitsaufwand zu realisieren ist, wird dies dem Auftraggeber sofort angezeigt. Bei Zustimmung zu einem höheren Arbeitsaufwand, wird der für diese Zeit gültige Stundensatz zusätzlich berechnet.
Gewünschte Schulung und Einführung werden, wenn nicht anders vereinbart, gesondert in Rechnung gestellt.
Alle mit dem Auftraggeber vereinbarte Termine zur Fertigstellung der Webseite werden insoweit garantiert, wie vom Auftraggeber alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden und er seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Für Terminverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, ist alleine der Auftraggeber verantwortlich. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber!
§4 Preise und Steuern
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag.
§5 Abrechnung und Zahlung
Die Zahlung der Rechnung ist, wenn nicht anders mit dem Auftraggeber vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen ohne Abzüge zu leisten. Bei nicht fristgerechter Zahlung gerät der Kunde, auch ohne Mahnung, in Verzug und schuldet einen Verzugszins in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontzinssatz der Europäischen Zentralbank (Basiszins), mindestens jedoch 5%.
Bei größeren Projekten ist eine Vereinbarung auf Teilzahlung, je nach Entwicklungsstand des Projektes möglich. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt die laufenden Arbeiten einzustellen.
§6 Gewährleistung, Wartung, Änderungen
Mängelrügen sind nur gültig, sie innerhalb von 4 Wochen nach Fertigstellung des vereinbarten Projekts schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber verpflichtet ist, alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen.
Für Webseiten, die durch Programmierer des Auftraggebers bzw. Dritte nachträglich verändert werden, oder deren Inhalte vom Auftraggeber bzw. Dritten geändert werden können, entfällt jegliche Gewährleistung für Funktion und Inhalte.
Änderungen nach Fertigstellung und Abnahme durch den Auftraggeber werden nach dem derzeit gültigen Stundensatz von EUR 79,- oder Tagessatz von EUR 600,- berechnet.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, wie ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielte Umsätze, Ersparnissen, Zinsverluste und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Für sämtliche Ansprüche Dritter, hinsichtlich der überlassenen Daten, ist der Auftraggeber alleine verantwortlich.
Alle erstellten Layoutvorlagen und ebenfalls die dafür genutzen Bilder und Texte, unterliegen dem Urherberrecht des Auftragnehmers oder sind für den Auftragnehmer lizensiert worden.
Dieses Urheberrecht oder die erworbene Lizenz geht nicht auf den Auftraggeber über!
Alle Layout- und Textvorlagen dürfen nicht kopiert und andersweitig verwendet werden. Bei Kündung des Hostingvertrages erlischt die weitere Verwendungserlaubnis für den Auftraggeber zur Nutzung aller erstellten oder zur Verfügung gestellten Layoutvorlagen, Bilder und Texten.
§9 Salvatorklausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Offenbach/Main vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Auftraggebers zu klagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Auftraggeber nicht.

References: §1
 §6

§4

§5

§6

§9

§10