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Timestamp: 2020-01-27 08:51:05+00:00

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1892 / 128 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 128 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
S s L E : S C E : E Á S i h L : : ö : L : j F k : s E A E 5 A 3 S E | Á E z rf E E E er nicht wundern, wenn endli cinmal den Land- j die Ea nicht usse, „hier fünf bis sechs E nah j solchen Ueberbürdung die vorbeugen oder dc davon wird die sein: Werden die Alterszulagen in einer Gemeinde nit 1 geklärte, daß ein Zweifel über die Bedeutung des Gesetzes und über ape und Es der Iniersfügo als Ackerland entzc ge ausgehe und sie sagten: „Der Worte sind genug bestimmter Richtung hin einzubringen. Das Haus werde sih aber | meinden einen Ausvenh au aats! „FUTr i i eingeführt, so wird eine endlose Beschwerde der Lehrer an die Minister | die Bedeutung der Beschlüsse dieses hohen Hauses hiernach nicht be- gan, eere von -ift besonders zu be uns endlih Thaten, sehen.“ Er empfehle die | dem nicht entzie können, über einzelne fte abzustimmen. Er | stungsunfähigkeit geben sollten. Die bürdung : : R Wis bei t ; (L Lz B ie | fie die Betheiligten behufs Erreichung eiges gg Loren E Mallerang mr sichtigung. ei überrasht über die Meinung des Berichterstatters daß für bie | Gemeinden bee t et : s : eintreten ; werden sie genehmigt, so tritt ja das ei den Lehrern nicht stehen fann. Jch kann alfo nur wiederholen : ih bitte Sie, falls die Arbeit veranlaßt, weil diese Arbeit im Freten auf die ges von Brübl empfiehlt die Annahme des Antrages der dwirth att seit Jahren absolut jarnihts hn sei. Die | Staatsfinanzen nit fonderlih günstig ständen, wo die Gemeinden : ein, aber ‘die Refsort-Minister werden Schwierigkeiten haben, die | Wiederherstellung der Regierungêvorlage fcine Mehrheit findet, die Verhältnisse der betreffenden Personen vielfah ret übt, den Wü d- i i emindert sehen müßten. Denn in finanziellen Verhältnisse des Gemeindehaushalts festzustellen, und da- Beschlüsse zweiter Lesung mit der Maßgabe anzunehmen, daß in § 1, | wirken vermag und ‘weil dadur tie Seßhaftigkeit der in
sion, ohne auf die einzelnen Fragen, deren jede von großer Se tren erung sei seit JIeEn des ünschen der Lan ibre- L Eberiatn a es g : j E N y d 2 l ng sei, et wirthschaft und ihrer Noth entge enzufommen. Er erinnere nur an eußen sei man jeßt mit der Steuerreform beshàä igt, deren ersten i i hw Z s 3 i - ommen Bevölkerung gefördert wird. : f pt durch werden- die Verhandlungen erheblih bes{chwert. dem Antrage des Herrn Abg. von Tzschoppe entsprechend, die Zahlen Den Parzelleninhabern wird das Land in gut gedün gtem Zustande
g sei, einzugehen. bank-Prä ident Dr. Koh: Er glaube zunächst, daß der | die Kornzölle und an die Berü gung der Landwirthschaft aus An- beil man im vorigen Jahre erlebt babe und deren zweiter Theil, ; S pee P ck; 2 J Í des eordnetenhauses der correctere Fi indem es ein- | laß des Branntweinsteuergesezes. Die Herren \ deten sih nur | die „Reform der Communalsteuer, für Las nächste Jahr “ee Ih möchte Sie daher bitten: Lehnen Sie den Antrag ab und grenze von 3000 auf 2000 herabgeseßt werde. übergeben und die für die Parzelle von je 4 a erforderliche
fah tition zur Tagesordnung übergegangen sei. Mehrere | durch solche Uebertreibungen. an werde sagen : so übertreibe, NRegierungstish in bestimmte E gestellt worden sei. Mitten in lassen Sie es bei den Beschlüssen der Gemeinden so, wie Sie es in _ Abg. von Tz oppe (freicons.) : Da cin Antrag, die Grenz- | von 75 kg unentgeltlih verabreiht, wogegen für Auslagen an Ater- Frage so die des Bimetallismus, -gehörten vor das Forum des | werde vielleicht auch noch mehr übertreiben, und man glaube ihm dieser Steuerreform ein solches Gesetz zu machen, habe feine schweren der zweiten Lesung gemacht haben. bestimmung niht nah Maßgabe der Einwohnerzahl, Tiaborn nach | paht, Verwaltungskosten u. \. w. von denselben für die Parzelle ein Reichstags; es liege fein Grund zu einer POSERR an das preußische | dann gar nichts mehr. 7 di Bedenken. Erschwerénd falle auch ins Gewicht, daß wir uns : : Abg. Dr. Lieber (Centr.): Das Haus habe oft und oft ge- | der Steuerfähigkeit der Gemeinden zu treffen, feine Aussicht auf | Beitrag von 7 Æ 50 zu entrichten ist. Die Flächen wérden den Ministerium vor. Die Aren Staaten von Amerila hätten in _ Graf von Mirbach: Er freue sich über das Ergebniß der mitten im Kampf um die Schulreform befänden, in dem Kampf bört bo hier zur Verhandlung stehende Gesetz solle den ewigen Annahme habe, so wiederhole er seinen estrigen Antrag, durch den | Theilnehmern am Kartoffelbau dur das Loos zugewiesen; die Be- ter Zeit Einladungen zur Beschickung | eines R ergehen | Discussion, daß der Herr Reichsbank-Präjident durchaus nicht den | um die Einheits\hule, lateinlose Realschule auf der einen und um etitionen und Beschwerden der Lebrer ein Ende machen ; durch den | etwa 400 Gemeinden mehr in das Geseg hineinbezogen würden. arbeitung erfolgt nah Anleitung eines besonderen dazu bestellten Aufsehers, Tassen, auf welchem die Silberfrage berathen werden folle. Amerika | schroffen Standpunkt in der Währungsfrage einnehme, der ibm | die Erhaltung der alten humanistishen Gymnasien auf der anderen R von Buch werde aber gerade ein außerordentlicher Anlaß zu _ Abg. Ebert y (dfr.): Wenn die Fassung der Commission 4 dem, zu diesem Zwecke im lezten Jahre sieben solcher Flä en als nde sih in großer Verlegenheit. Das Silber häufe sih in er- | imputirt sei, und er hoffe, daß er vielleiht mit ihm gemeinschaftlih | Seite. Zum Schluß noch eins. Er habe in der Sitzung vom Beschwerden und Petitionen gegeben sein. Darum bitte er, diesen | wirklich die Militärverwaltung gefährde, so könnten sich die 99 9% Musterparzellen dienten. Das Ergebniß des Kartoffelbaues im Berichts- ender Weise an, während das Gold aus dem Lande gehe. In- | an der Restitution des Silbers mitwirken werde. Er bitte die Staats- 27. Mai den Abg. Dr. Meyer so verstanden, als habe er dem y Antrag abzulehnen / N der Landgemeinden, die durch das conservatie Amendement aus- | jahre 1890/91 ift als eine gute Mittelernte zu bezeichnen, ob N : enominen würden , ebenfalls niht der Verpflichtung entziehen, | weise sich Kartoffelfrankheit zeigte. Es ist im Durchschnitt das tfa i
folge dessen habe Amerika den Wunsch, diesen Zustand zu ändern. | regierung und den Herrn Reichsbank-Präsidenten, den „Standpunkt | Centrum vorgeworfen, es wolle den „Arbeitern“, den sfeminaristish i L Hnd : ; j 8 e— im “ Er glaube, daß der Einladung von den Staaten des lateinischen weiter festzuhalten, den die verbündeten Regierungen bei der leßten vorgebildeten Lehrern ihren verdienten Lohn vorenthalten, indem es aat R E E on Js E bielt Act, E Ha gr e Dpfer zu bringen. Es gebe Communen im Westen und am Rhein. Vorjahre das ahtfache — der Aussaat geerntet worden. Die Gesammt- Münzbundes Folge geleistet werde infolge der großen Silberanbäufung | Münzconferenz in Paris eingenommen hâtten. H sie nit gleoinagig mit den afademisch vorgebildeten Lehrern rube G: die Kreise der Lehrer tragen werde, sondern der S 2 selbst | die noch nicht 2000 Einwohner hätten und von Millionen besißen- | ausgaben des LCErrnciiens haben 23 631 Æ betragen; hierauf sind in diesen Staaten mit Doppelwährung. England habe sih zwar __ Minister des E Hauses von Wedell: Es“ sei von | behandeln wolle. Darauf habe er (Redner) wörtlih gesagt: „Die werde diese Folge haben, und der Antrag von Buch würde {ließli den Weinbauern bewohnt würden. Sie seien viel leistungsfähiger | von den Parzellen-Iühabern baar einshließlich des Erlöses von "au bereit erflärt, den Congreß zu beschicken, er glaube áber nicht, daß | seiten des. Staats manches für die Landwirthschaft geshehen und ver- Consequenz einer sollthen Lohnbemessung für einen Ärbeiter ur ne Danbbabe bieten, diese Unrube zu vermindern. Die Function, | als die Gemeinden im Osten mit 3000 Einwohnern. Dasselbe gelte | Ernten verlassener Parzellen und eines kleinen Zuschusses aus einem es Zugeständnisse zu machen bereit sein werde. Um so bedenklicher sei es,“ | fuht, aber geholfen sei ihr bis jet no sehr wenig. (Sehr richtig!) | würde \chließlich dahin führen, daß man den Portier im Finanz- die dieser Antrag der Regierung beilege, sei ja feine angenebme, aber | von den im Dunfstfreis großer Städte aufblühenden Landgemeinten. Legatenfonds 12 914 eingezogen worden, mithin war ein Communal- wenn wir die Initiative zu einer Aenderung ergreifen wollten. Bei allen | Wer die Landwirthschaft in den « östlichen A kenne, wisse, | Ministerium ebenso besolden müsse, wie den inanz-Minister felbst ; diese Rücksicht tönne nicht lane sein, wenn es si darum | Er beantrage, die Beschränkung auf die Landgemeinden über 3000 Ein- zus{chuß von 10717 Æ oder für die Parzelle von 6 ( 21 Pf. er- Sympathien für die nothleidende Landwirthschaft liege gerade in | daß es mit ihr von Jahr zu Jahr s{lechter geworden „lel. | sie arbeiteten beide an ein und derselben Anstalt“. ‘Zu feiner Be- handele, cine Ausnahmemaßregel auf die {lechterdings nothwendigen | wohner wieder zu streichen. forderlich. Das Unternehmen hat, dem Martini-Marktpreise von unserem Währungszustande kein Grund vor, einen unsicheren Weg | (Sehr richtig!) Es „sehe dort auf den großen wie auf den fleinen | friedigung habe sich demnächst herausgestellt, daß der Abg. Dr. Meyer Grenzen zu beschränken und die Lehrer in potenten Städten vor | . Abg. Dr. Hammacher (nl.): Auch er sei mit dem größten Theil | 3,62 e für das Hektoliter entsprechend, einen Reingewinn von 29 902 4 ¿u beschreiten. Als Leiter einer Behörde, die berufen sei, die Wäh- | Besißungen so traurig aus, daß man gar nit wisse, wie die Dinge | etwas ganz Anderes gemeint habe. Damit habe fich die Sache von felbst der aus fleinlichen Gründen beschlossenen Nichtgewährung der Dienst: | seiner politischen Freunde nit in der Lage, dem-Antrag von Tzschoppe | oder für die Parzelle 17,33 ergeben, mithin für jeden Theilnehmer rung zu schüßen, könne er erklären, daß unser Wöährungszustand seit | ein Ende nehmen sollten. Wenn man über alle die im Antrag Mir- erledigt. Daraus habe nun die „Kölnische Zeiturg“ in ibrem parla- SliecKiG lade zu bewahren s zuzustimmen. Es «handele sich für sie um die principielle Frage, ob | zuzüglih der 6,21 4 zusammen 23 4 54 § für jede Parzelle gegen Einführung des Münzgeseßes ein durchaus gesunder fei, und in dieser | bah enthaltenen Fragen nah einer kurzen Discussion an einem Nach- | mentarischen Bericht Folgendes gemacht: „Wenn Here Dr. Meyer die Geheimer Ober-Finanz-Nath Germar spricht sih aus finanz- | die Städte und Landgemeinden gleihmäßig zur Anstellung von N ilitär- | 21 Æ 95 S im Jahre 1889/90. Gesundung stetig fortshreite. Was bedeute die Wiedereinführung des | mittag bei mehr als 20 Grad „Vibe in der gewünschten Form einen Elementarlehrer mit den akademisch gebildeten Lehrern leistellen will, so i tédnischen Gs A ui bau: Gai B L Alterszula gen | anwärtern verpflichtet werden sollten, und das hielten sie im Interesse Wie in früheren Jahren erfolgte auch.im Winter 1890/91 eine Silbers als Münzmetall ? Zum theil werde es noch als Münzmetall | Beschluß fassen wolle, so s{hädige man dadurch das Ansehen des fommt mir das so vor, wie wenn man einen Portier bei einem niht gewährten, die Verantwortung für diesen Beschluß zu belassen, | der Gerechtigkeit für geboten. Unter den Militäranwärtern be- Vertheilung von Suppen (je 1,1 Liter) an Arme durch Ver- bent. Das Silber fei aber jeyt niht mehr in der Lage, Beun- | Herrenhauses. (Sehr richtig) Der Petent wolle nur die Ueberweisung | Minister dem Minister gleichstellen will.“ Die Folgerung würde die oen Den Ante ver Eee Ma as “ | fürden sich die tühtigsten Kräfte für die ihnen im Reichs-, Staats- | mittelung der Direction der Armen. Sreisungéanstalt Jn den ia ruhigung zu erregen, weil es im rihtigen Verbältniß zur vermehrten | an die Staatsregierung, habe dafür aber niht den richtigen Ausdruck sein, und sie sei sofort in Lehrerkreisen gemacht worden: er habe - geg O g E hén und Communaldienst zuzuweisenden Stellen. Seine Freunde würden | verschiedenen Stadtgegenden gelegenen 14 Küchen wurden tägli in Nachdem Abg. Dr. Lieber (Centr.) nochmals den Antrag fowohl gegen den Antrag von Tzschoppe als gegen die Beschlüsse | der Mittagszeit von 12 bis 1 Uhr vom 15. bis 31. Dezember je
Bevölkerung stehe. Unsere Banknote gelte überall als Gold. Gegen | gefunden. Er beantrage, den Antrag der Regierung zur Erwägung | die seminaristisch gebildeten Lehrer in ibrem Werthe mit den Portiers i s ; s oNL | diese gesunden Zustände problematishe Vortheile für die Landwirth- | zu überweisen. i E 2 in den Ministerhotels gleichgestellt. Er habe das dringendste Inter- bekämpft, wird dieser angenommen und mit der Aenderung | zweiter Lefung stimmen. 3500 Portionen, „vom 1. Januar bis 15. März je 6000 Portionen, saft einzutauschen, sei doch nit angebraht. Was geschehen solle, Graf von Mirbach: Mit diesem Vorschlage des Herrn von | esse festzustellen, daß er eine viel zu hohe Achtung vor unserem S 2 genehmigt. … „Abg. Eberhard beantragt, für den § 1 folgende nur redactionelle | mitbin für den ganzen Zeitraum zusammen 503500 Portionen vertheilt. darüber seien fih die Herren selbst niht klar. Wenn man aber | Wedell sei er völlig einverstanden. Volksschullehrerstande habe, um einen Verglei auch nur zu dénfen, S 7 gelangt auf Antrag Eberhard in! folgender, | Fassung anzunehmen : : Nach dem Bericht der Direction dieser Wohlthätigkeitsanstalt haben dahin kommen wolle, auf Grund von Resolutionen von Volksver- Darauf wird der Commissionsantrag auf Ueberweisung | wie ihn die „Kölnische Zeitung“ ihm in den Mund lege. Er wolle redactionell verbesserter Form zur Annahme. § 1. Die Subaltern- - und Unterbeamtenstellen in der Ver- | die Gesammtkosten des Unternehmens im Winter 1890/91 für im waltung der Communalverbände, jedo auss{ließlich der Forst- | ganzen 566 010 bereitete Portionen Suppe 69 531 M betragen. Die
sammlungen, wo 2/10 von der Sache nichts verständen, das Silber zur 4: - ; bis auf weiteres gern annchmen, daß die parlamentarischen Bericht- terrihts-Minister is befugt, bei solWen nidtstaat- l der Petition zur Berücksichtigung abgelehnt, der Antrag von erstatter der „Kölnischen Zeitung“ \sich nur geirrt, bätten. Läge lier Léberen E fie mde allide taa verwaltung, sind gemäß der nachstehenden Bestimmungen mit | Kosten werden dur die alljährlich stattfindende Hauscollecte — im
freien Ausprägung zuzulassen, so würde das zu einer Krisis ohne : : x : Gleichen“ führen, die die Landwirthe selbst als bedenklih erkennen | Wedell auf Ueberweisung zur eingchenden Erwägung an- böser Wille vor, so würde er selbstverständlich ein derartige Bericht- erfordert werden, das Schulgeld in derselben Höhe, wie bei den \taat- Militäranwärtern zu beseßen. — Militäranwärter im Sinne dieses Berichtsjahre mit 25 059 gegen 23 879 4 im Vorjahre —, dur würden. Er bitte also, mindestens über diesen Punkt zur Tages- | genommen. S4 i E e erstattung für eine Niedertraht ersten Ranges erklären müßen. (Sehr lichen Schulen der entsprehenden Art festzuseßen und ebenso den GeseBes ift jeder dem preußishen Staat angehörige und aus dem die Zinsen des Kapitalvermögens der Anstalt sowie durch Vermäht- ordnung überzugehen. E | L : Es folgt der mündliche Bericht der Justizcommission über wahr!) Er hoffe, daß die „Kölnische Zeitung“ demnächst ihren Zeitpunkt zu bestimmen, von welchem ab das Schulgeld zur Hebung preußischen Reichs-Militärcontingente hervorgegangene Inhaber des | nisse und Geschenke einzelner Wohlthäter aufgebraht. Die dadurch
Graf von Mirbach: Er wünsche eine Zulassung der fremden | die Petition des Vorstandes des Deutschen Bu ndes | Irrthum berichtigen werde. Alle Parteien müßten darauf halten, gelangt.“ G Civilverforgungsscheins. Die unter preußisher Verwaltung stehenden | niht gedeckten Ausgaben werden dur den von der Armen-Direction Arbeiter nur insoweit, als es das Staatsinteresse zulasse. Er würde | für Bodenbesißreform (Fabrikbesißer Heinrich Freese in daß die parlamentarische Berichterstattung, der das Haus auf seiner Der Rest des Geseßes wird unverändert nah den Be- außerpreußischen Contingente und die E Marine sind in dieser | gewährten Zuschuß bestritten; leßtere erwirbt dadurch das Recht, die au cinen russishen Juden, der ein guter Fischereipächter sei, nicht Berlin): Bei der Königlichen Staatsregierung den baldigen | Tribüne Pläße einräume, die Vorgänge in diesem Hause wahrheits- schlüssen zweiter Lesung angenommen cbenso in definitiver Beziehung dem preußishen Contingente glei gestellt. | Zahl der Portionen zu bestimmen, welche an von ihr unterstüßte zurüweisen. Der Herr Reichsbank-Präsident habe gemeint, daß Erlaß von- Bestimmungen zum Schuße der Bauhandwerker, | getreu wiedergebe (Beifall) Die Ke S theilung dieser Vorgänge L hen z o g G g / § 1a. Die Sukaltern- und Unterbeamtenstellen in denjenigen | Arme zu gewähren find. Dieser Zuschuß betrug im Winter 1890/91 die Währungsfrage vor den Reichstag gehöre und nur dem kleineren Baulieferanten, -Constructeure und -Arbeiter zu erwirken " | stehe ja der Berichterstattung in den Redactionen der verschiedenen F ung as ganze | E 2 Landgemeinden und ländlichen Communalverbänden, welche weniger | 34 000 e gegen 30 000 A im Vorjahre oder für die Portion 6,75 Theil verständlich sei. Das müsse er bestreiten. Das Verständniß Die Corrinissivn É ea nten diese Petition der Köni "i den Blätter bis zur Herabwürdigung der Person des Gegners, bis zur Es folgt die dritte Berathung des Gesehentwurfs, als 3000 Seelen haben, unterliegen den Vorschriften dieses Geseßes | (gegen 5,9 S im Jahre 1889/90). H für die Währungsfrage dringe in immer weitere Kreise ein; die Va- Sf : i al rp 4 r die Geseuach 9 bér Verleumdung frei. Bringe die Berichterstattung aber die Thatsachen betreffend die Beseßung der Subaltern - und Unter- nicht. Es fönneñ jedoch bezügli der Kriegsinvaliden durch König- Aehnlih wie die Ueberweisung von KartoFelland “nimmt auch lutadifferenz werde allgemein verstanden. Er nehme es dem Herrn Staatsregierung als Material für die ejeßgebung zu über- nicht wahrheitêgemäß, dann hätten alle Mitglieder des Hauses das beamtenstellen in der Verwaltung der Communal- [iche Fan von welher dem Landtage bei seinem nächsten | die Gewährung von Bekleidung an arme Confirmanden Reichsbank-Präsidenten nicht übel, daß er ein Gegner des Bimetallis- | weisen. — : N E . | allerdringendste Interesse, den Herrn Präsidenten zu bitten, erwägen verbände mit Militäranwärtern. Zusammentritt Y ittheilung zu machen ift, die Subaltern- und | von Jahr zu Jahr ab. Während 1882 insgesammt 1164, im Jahre mus sei, aber diese Frage sei viel stärker als der Wille auch des Herrn . Geheimer Justiz-Rath, Professor Dr. Hinschius bemerkt als | zy wollen, ob eîne unwahre Berichterstattung überbauvt noch eine Jn der Generaldebatte bemerkt Unterbeamtenstellen in diefen Landgemeinden und Communal- | 1883 noch 987 Kinder mit Einfegnungskleidung bedaht wurden, er- Reichsbank-Präsidenten. Sie werde sich Bahn brechen, ob er wolle Referent : An vielen Orten, namentlich in Berlin, entständen er- Vorzugsbehandlung in ihrem Hause verdiene. (Beifall) Aba. Graf Sib ¿Stirum (on): Seine politisilen verbänden der Vorschrift des § 1 unterworfen werden. hielten 1890/91 nur 792 arme Confirmanden, nämli 285 Knaben oder nit ; es frage sih nur, wann und nah wie viel {weren | hebliche Mißstände dadur, daß die Baugelder der Neubauten als Die Abgg. Krah (freicons.) und von Schenckendorff (nl.) Fre E l i A S irum Con) E E die Bo, Minister des J R tnles: und 188 Mädchen zu Ostern und 187 Knaben und 132 Mädchen zu Kämpfen und Leiden der Landwirthschaft und der ganzen Production | erfte. Hypothek auf das Grundstück eingetragen und, wenn das Grund- | halten die dur das Gefeß gebotenen Vortheile für so überwiegend, TEIRNE Aeltere Vetuns R S dle Dianen S Tine wer tlich E E Qr DErxfuv t: S , | Michaelis 1890 zusammen 472 Röe, ebensoviel Paare Beinkleider die Sache werde entschieden werden. Der Herr Reichsbank-Präsident | stü zur Subhastation komme, die POLDerIEn der Bauhandwerker | daß sie ihm in der Schlußabstimmung zustimmen werden. M bär SWELTET d “Si A EnS N Mac ins zuf “g É A E Ich erkenne an, daß dieser Antrag Eberhard ledigli redactio- | und 320 Kleider. Der Kostenpreis stellte sich für Rot exemplificire auf Enzland. Früher habe man dort allerdings von nicht erfüllt würden. Die Petenten ätten sih um Abhilfe an den Damit s{ließt die Generaldiscussion. esen ves AO irie In lt ai “Dien ai il rals l Skt neller Natur ist, und ich möêchte ihn au für eine redactionelle Ver- und Beinkleid eines Knaben auf zusammen 18,15 , für ein der Silberwährung nihts wissen wollen, aber da sei die Misère der | Justiz-Minister gewandt; dieser habe ihnen erklärt, daß ihre In der Specialdiscussi ? léberbal sen der Altlitärverwaltung in diesem ( eleBe genügend gewah bef R E ee Mädchenkleid auf 10—10,75 4; die Gesammtkosten aller Kleidunas- Landwirtbschaft und die Reaction in Indien gekommen. Heute | Forderungen eine gewisse Berechtigung hätten, und vielleicht empfehle gn der Specialdiscussion zu § 1 wiederholt : seien, und. diefe Bedenken seien auch nicht ganz beseitigt. Äber sie | besserung halten. Ich glaube aber darauf aufmerksam maren gu} ade haben 1890/91 11918 M betragen gegen 21 761 M L ) A , ' Geheimer Ober-Finanz-Rath Germar im Auftrage des durch feien der Meinung, daß es Sache der Militärverwaltung sein werde, dürfen, daß sih in den gedruckten Exemplaren, Nr. 226 der Drucksachen, | im Jahre 1882. Die Bewilligung, E E Erb febluia bér
hielten sich die Gegner und Freunde des Bimetallismus in | es si, bei der Berathung des deutschen Bürgerlichen Geseßbuches diese | ,, „Se! ; Á ca : : ce ; è Sf : England Zatibésiens die Wage. Der österreichishe Finanz-Minister habe | Angelegenheit zu regeln. Da aber einzelne deutsGe Re ierungen si ae O Ab ah Na E erten aates ad s Interessen wahrzunehmen. Die Herren von der andern N ¿wei Fehler befinden. Einmal darf der erste Absatz èes § 1 nicht mit Armencommissionen nah sorgfältiger Prüfung der Bedürftigkeit. Der Genferen; zu beschifen. E jd durchaus fein absoluter Geguer pee | die Particalammsegekne, ‘Me "le E Hevelung der Materie durth | gus pie Bedentene eer tuezenbaufe gebinderten Finanz-Ministers noch der Nothwendigteit der Verforgund ter emer mit brauchbaren | cinem Colon, fondern muß mit einem Punft lichen, und zweitens | erbeblidte Nütvane nas e tel edr ns der Bedürftigeit. Der f zu beschi [ s fei so ( ) le Partic B ä e Justizc ission habe nicht zu 2 : : ¿ ¡weite (othw er Armee mit 2 Ats 0 A E PEDEN, ; T A u E c : i T L Dtr ) Goltaueprägung Die Petenten wollen unseren Golyschaß bewahren, | der Aufseifune gter" toren, da orn Non babe nit zu | Lung, wona pie Gnvermaltang gegen den Beschluß zeit Dingen Vie Sa leren Bait eiger eds Dise vor „len | wirke der weite Absag des S 1 nicht cinzurüfen, fondern als zweiter | difer Prüfung fein; ex berubt aber au darauf, baß dieie Unter A für fanvere Krisen eine größere Stärkung haben dur Hinzu- | shleunigst geben müse f ondern siè glaube ihrerseits dem unleugbar | die Elementar- und Vorschullehrer die höheren Gehälter der staatlichen Dingen die Staatsverwaltung damit anfangen, denn sie habe in diesen Absaß auszurücken sein. eine Folae des Uinftaudès A daß o firmationen - öfter 1 tex Fen fi des Silbers. Fünf Jah é Vor ‘semen Tos habe ihm der | vorhandenen Nothstand dadurch genügend Rechnung zu“ tragen daß die | Lehrer gleicher Kategorie zu zahlen, die namentlich in der Miß- Dingen viel freiere Hand als die Communen. “Von Mangel an Aba. Dr. S / a L R G Frühere: ober ob Cont CURT A A SOEE E ugung des Sllbers. FUnf Jahre vor | _„L0de Ha M DE e n R NCILIGEND Aa g E stimmung zu finden seien, die die höhere Besoldung der Vorschul- Patriotismus, wenn man nicht allen Bestimmungen des Geseues „7 0g. Dr. Sattlex (nl.): Er werde gegen den Antrag Jmmen, | werde 8, Trither, oder ob sonst nicht unterstüßte Samilienväter diefe Reichsbank-Präsident von Dechend erklärt, daß wir im Kriegs- | Petition der Regierung als Material für die Gesetzgebung überwiesen lehrer e den Kr Lisea der mit jenen in gleicher Weise vorgebildeten zustimme, sei gar keine Rede. Bei der ies Satte handele es | Weil er die Tragweite desselben niht zu übersehen vermöge. Er | und ähnliche Naturalunterstüßungen vermeiden, um nit des Wahl- Er babe unseren Sosbbei Ie “Pla E cla “Gib Justiz-Rath, Professor Dr. Der nburg: Eine dila- | Elementarlehrer erregen werde. Diese Mißstimmung werde \{ließlich fich um eine Ausgleichung innerhalb der Communen. Die Opfer, F f i ien A Wie d E E E Ihm (Redner) habe aran Se en, ein Votum nat der Richtung zu | torische Behandlung dieser Frage würde sehr {ädlich sein die Hand | dahin führen, daß die Communen auch den übrigen Volksscul- welche die kleinen ländlichen Communen bringen müßten, seien jedoch Na D f 2 tirte he Er Ur E „FBlederherstellung der Sur Belbaffung von Bre dertal ia Sirabiren : Es ‘môge ‘die Stagtöregiecuina auch dieser Frage Se der Gesetzgebung müsse {nell eingreifen, man müsse freilih jeder S Cent en Fen müßten und dadur finanziell nicht E inihmahig gröses als O E Ren gut orga- | Fo mac) dem Antrage Gberty seien, au für dieses Amendement t R S g Led S E Oven T Gee, us S L ae 9 A 8 E Tie Pa unerheblich belastet würden. nifirten Verwaltungen, weil erstere ihre Sachen oft im Nebenamt A : rer E R O D i e Q 1 7 ; vie er glaube, die große Mehrheit dieses Hauses theile Beisall) “ | müsse uth des rote Lie s (eoeniber vorsichtig sein, aber man | mert A Wr ora eicon): Die vom Megierungscommisiar machten, ibnen aber große Kosten entstehen würden, wenn fie dafür | enigflens zu einem Theil wieder gut me Boriahre. Die Mehrer lmen 179 008 .& gegen 134 796.4 im Ober-Bür erteisfer Beer: Seine politischen Freunde und er | seien jett sehr traurig, namentli in der Hauptstadt. Das sei von | vorgebrachten, auch son in der Commission und bei der zweiten befondere Stellen für Militäranwärter schaffen müßten. In der Abstimmung wird der Antrag von Tzschoppe ver- Almosen enossen entftanden. i E seien mit der Tendenz der Resolution, dem preußischen Staat eine | s{ädlicher Wirkung für das ganze Land. Hier trete häufig der Fall | Lesung im Plenum gehörten Einwände halte er niht für durch- Minister des Jnnern Herrfurth: worfen. F 1 wird, materiell unverändert, nah dem Antrage | * Aus bei ber Armenverwaltung anbeimgefallenen Nahlässen sind leistungsfähige Landwirthschaft möglichst zu erhalten, durchaus einver- | ein, daß der Hypothekengläubiger der wahre Bauherr sei und, wenn | s{lagend. Das Haus habe den Wünschen der Regierung nach ; S oadnt n E n { Eberhard, angenommen. im Berichtsjahre an Arme noch allerlei Kleidungs- Wäschestüe standen, fönnten aber unmögli diese zum theil schon von der | dem nominellen Bauherrn das Geld ausgehe, die anderen Gläubiger, | Möglichkeit Rechnung getragen, um das Gefeß zu stande zu bringen ; Meine Herren! Gegenüber den Ausführungen des Herrn Grafen | Der Rest des Gesezes gelangt, nah Ablehnung eines | und Hausrath verabfolgt worden, insbesondere 105 große und 80 Geseßgebung in Angriff genommene, zum theil “noch sehr streitige | namentlich die Bauhandwerker, leer ausgingen. Es sei unrichtig zu E T Arien “erg E e Son bie Es zu Limburg-Stirum glaube ih doch den Standpunkt der Staats- Antrags Ostrop-Würmeling, der die Rechnungs- und Kassen- | kleine Betten, dazu große und kleine Bezüge, Laken, Strohsäte, NBett- Angelegenheit mit der Begründung und in allen Einzelheiten | behaupten, daß diese selbst daran {huld seien, denn sie müßten ibr | Arbeit der Coinitlsfion nicht 5 s E érflüssige L S Ie regierung noch einmal flarstellen zu sollen. revisoren dem Geltungsbereih des Geseßes entziehen wollte, | stellen, ferner Männer- und Frauenhemden, Tuchröcke, -Hosen und so der Regierung empfehlen, wie es der Graf Mirbah | Gewerbe doch betreiben und könnten fih nicht durch Eintragung E Á Bog ganz Pg drsi Vor zehn Jahren find durch Beschluß des Bundesraths dic | unverändert zur Annahme, ebenso das Geseg im ganzen. Westen, Frauen-Ober- und Unterkleider, sowie 2 Krankenwagen. wünshe. Was speziel die Eisenbahnbauten anbetrefe o | ‘ihrer Forderung auf das Grundstück s{hüßen. Unter den jezigen Ver- S 1 wird darauf unter Annahme eines lediglich redactionellen E Sia e O T - e Sts it ist die ch vf ünsche. |pez __Cif l anvetresfe, | Ter F ] y Uß Big e: ; g Grundsäße" sür die Versorgung von Militäranwärtern im Staats- Damit ist die Tagesordnung erschöpft. seien die Bahnen des Westens von Privatgesellshaften ge- hältnissen verlóren die Bauhandwerker allen Respect vor dem Besiß Antrages des Abg. Arendt genehmigt. g O 2 A Ge Der Präsident von Köller schlägt vor, die nächste Sizung Großhandelsvretfs baut. Sie rentirten fi vorzügli und erleichterten dadurch den | und würden schließlich dazu gedrängt, die traurigg Rolle des Stroh- S 2 lautet: und Reichsdienst festgestellt worden. — Nach den Bestimmungen dieser am Montag, den 13. Juni, 11 Uhr, abzuhalten, mit der Tag N : O z A Bau von Bahnen im Osten dur Staatsmittel. Auch seine Freunde | manngrundstüsbesigers selbst zu übernehmen.- “Sei nun Abhilfe Der bürgerlichen Gemeinde steht es frei, zu beschließen, daß Grundsäße wird fortwährend bereits seit zehn Jahren verfahren — nung: Dritte Berathung des Tertiärbahngesetßes.. S N N a G O E n L TONCRNNE wünschten eine Ausdehnung des Cisenbahnneßes im Osten. Aber die | möglich? Allerdings würde dur Bevorzugung der Arbeiter der das Aufrücken der wissenschaftlichen Lehrer im Gehalt statt nah und zwar in der Weise, daß in den Unterbeamtenstellen die Verwendung Abg. Dr. Lieber (Centr.) will diesem Vorschlag nit wider- A RSeS FOE n P fo “i € ZPLaaren 1m April vorigen und dieses Begründung, welche diesem Wunsche beigegeben sei, sei nit richtig. | Credit geschädigt werden, aber „das würde nicht sehr „[{chlimm dem System der Dienstalterszulagen nah Maßgabe des für die von Militäranwärtern aus\{ließlich, in den Stellen der Subaltern- sprechen, aber nur unter dem Vorbehalt, daß in künftigen Fällen | 7 E G Die Frage der Tertiärbahnen sei im Fluß und man brauche deshalb sein, zumal auf anderen Gebieten der Gesetzgebung ähnliches einzelne Anstalt oder für mehrere Anstalten zusammen aufzu- : A A Sr T von der bisherigen Gewohnheit, nah Ablauf de ien die erste eir Neis in 29: î á A p fon 6 (l N ländl 2 E ile e Lr lage beamten im Bureaudienst die Verwendung zur Hälfte stattfindet g nheit, nah Ablauf der Ferien die erste April 1891. April 1892 einen Beschluß zu fassen, Dasselbe E auh von der Steuerfrage. | hon der Fall sei, z. B. sei für ländliche Güter au eine Bevorzugun stellenden Besoldungsetats erfolgt. In diesem Falle ist für jede R U Mats n itigen Be, | Sibung in der Woche erst am Dienstag abzuhalten, niht abgewichen og “188% 10090 ._ Reichsbank-Präsident Dr. Ko ch: Er sei fein principieller Gegner | derjenigen, welche Meliorationen angebracht hätten, vorgesehen. Au Stelle eines wissenschaftlichen Lehrers neben dem Wohnungsgeld- Damals ist ausdrüklih in Aussicht genommen, die anderweitigen Be- werde. Er bitte aber diejenigen Herren, die Bedenken trügen, am Metten 99636 190 04 des Bimetallismus, wenn er auch zugebe, daß er fein principieller hier werde inan Specialgeseze mathen müssen, und er empfehle zushusse der Tarifklasse 111 das für einen staatlichen Lebrer dieser stimmungen über die Verforgung der Militärinvaliden in den Stadt- | Sonntag zu reisen, bereits am Sonnabend nach Berlin zu kommen. t Sth 166 12 148 58 Anhänger des Bimetallismus sei. Er gehe sogar so weit, zu fagen: | deshalb, die Vorlage der Königlichen Staatsregierung zur Berüksich- Kategorie berehnete Durhschnittsgehalt voll in den Etat einzu- gemeinden, den Kreisen und Provinzen entsprehend, zu ändern, und es | (Große Heiterkeit.) M s E 142.95 100 75 es Jet traurig, daß der Silberpreis so weit zurückgegangen sei, nit | tigung zu überweisen. ; : A stellen und auf die Gefammtzahl der Stellen innerhalb der Säße hat der bisherige Zustand nur provisorisch bis der in Ausf t Präjident von Köller: Gegen den Vorschlag, daß die Herren Geríte S 175 00 159/00 Mou ie s Etne ai lorer A E Cu Os feft ner E R E D, N erien mae für E und das Höchstgehalt in angemessenen Abstufungen eto A E velted S E fortbest d E a E L N am Sonnabend reisen sollten, habe er nihts einzuwenden. (Große Sobten 320/00 390.00 und es je1 wünscenêwerth, daß sih eine gèwisse Stetigkeit entwiele. b nur in Vern , londern au in anderên großen un “ zu vertheilen. iten Aegetung fortbestanden. as vorttegende | Heiterkeit.) Part 6E 6E 67 Aber in Krisen bilde das Gold das internationale Metall, womit | auch mittleren Städten, aus Breslau z. B. könne er sehr drastische Für die Leiter der Anstalten, sowie die Zeichenlebrer und die Geseß soll nun den Zustand entsprehend ändern soll die Ver- Abg. Han sen (freicons.) schlägt vor, die nähste Sitzung berei O eig s s ; - Eu E a : / ; : V atten, ]ow : l l | , DCT- s !. ; S creits 95 95 wir unsere Schulden tilgen könnten. Mit Silber und Papier könnten | Fälle berihten. Das Vorrecht der Bauhandwerker ‘werde, glaube er, sonstigen tehnishen, Elementar- und Vorschullehrer kann die \prechungen anderweiter geseßlicher Regelung erfüllen und gleihmäßig | am 9. Juni A Ls B Vin, : Noggaenmebl : 2 A wir das nicht, das sei nationales Geld. Er müsse dem Grafen Mir- | nicht mit dem Hypothekenrecht collidiren, wenn für die Geltendmachung gleiche Ausnahme mit Genehmigung des Unterrichts-Ministers zu- ebenso wie im Staat und Reich Anordnungen für alle C Präsident von Köller: Die Wünsche, wann das Haus na den Ma une 31,50 29/00 bach glauben , was er von Herrn von Dechend erzählt habe, aber er | der Rechte der Bauhandwerker eine bestimmte Frist vorgeschrieben gelassen werden, wenn nach seinem Ermessen Einrichtungen s 2 E EEEN Ferien beginnen solle, seien sich diametral entgegengejseßt. Er habe Î : 5 "6e 441 99 würde seinem Amtsvorgänger nicht darin beitreten können, daß wir | werde. Jeßt werde das Wohnungsbedürfniß der ärmeren Leute in etroffen sind, welche ein allmähliges Aufrücken der Leiter und und alle Communalvérbände treffen. weder dem einen noch dem anderen Theil zu Gefallen scinen Vor- P E e La im ; us e Es E véagy zum Aon@teuele gelangen iteBenen T as mes i S T E End: bee zum Höchstgehalte in angemessenen Zwischenräumen gestatten. Das ist der Standpunkt der Königlichen Staatsregierung und {lag gemacht, sondern er habe gestern mit dem Herrn Präsidenten 020 2020 langten was er für eins der größten 3 ifgeschide alten mee, DE Banden aufträten 2A darin liege cit große sociale Gésabr pes s Die Abgg. von Buch und Dr. Kro patseck beantragen, das sind die Gründe, weshalb fie aus Rücksihten des Nets und des Herrenhauses eine ausführliche Besprechung darüber gehalten, Ie : i Silberbewegung in Amerika sei nur in Fluß gebracht worden, um ge- | dagegen anzukämpfen, empfehle er die Annahme des Antrages des | dem ersten Absag dieses Paragraphen die Worte: „Der Be- der Billigkeit eine gleihmäßige Behandlung sämmtlicher Com- lid ues S S geaen en F , Ln dm Das Virthschaftsjahr 1891 wisse Parteien in Amerika zufrieden zu stellen. An der Conferenz | Herrn Dernburg. schluß bedarf der Genehmigung der Ressort-Minister“ aae munalverbände vorgeschlagen hat, entsprechend ten Vorschriften im seie Sl iti Ie baren Gebe ub “od tiélréee Tine 1 Die Handelskammer von Nordhausen faßt ibr Urtheil übe ide si unsere Arieeea a E delueitigen, sih aber im Darauf wird der Antrag Dernburg, die Petition der E A (1024 (uod): Er sei im Princi ris bie alls Reich und Staat. thun haben werde, um alle diejenigen Gesetze, die das Haus ihm | das Ergebniß der wirthschaftlichen Thätigkeit des verflossenen Zahres wesentlihen auf eine Anhörung dessen beschränken, was dort vor- Staatsregierung zur Berücksichtigung zu úberweisen , a n- 0. r FToPal}ched (con}.): Gr sei im Princip für die all- Nun wollen die Commissionsbeshlüsse eine Ausnahme machen zu | hinübergegeben habe und beute noch hinübergeben werde, zu erledigen. | im allgemeinen dahin zusammen, daß die Industrie unter schwierigen komme. Sie werde aus Höflichkeit am Congreß theilnehmen, aber C OMMER / gemeine gefseblihe Einführung der“ Alterszulagen ; nahdem aber hier Gunst 99 0 : 4 R Würde das Abgeordnetenhaus unter diesen Umständen am 9. Juni | Verhä tnissen, hervorgerufen durch Ueberproductio d- weichend er fürhte, es werde aus der Conferenz sehr wenig herauskommen. | 9 D vert t h h auch die allgemeinen Besoldungs-Etats als maßgebend eingeführt seten, unsten von lo der, Landgemeinden. Es handelt sich hierbei nicht anfangen und das Tertiärbahngese erledigen, so würde es {ließli reise für ihre Producte, gearbeitet habe Nacbdem fie die Ural Graf irbach habe feine bestimmten Vorschläge gemacht. Alle Vanach vertagt sih das Haus. bitte er, Deren Ee Bedi UINY oMne n. M aieg etwa nur um den Ausf{luß der kleinen Landgemeinden, jondern es | in der unangenehmen Lage sein, bier siben zu müssen, ohne etwas e dargelegt, bemerft sie: E : eine Cautel dagegen, daß Communen, die die Alters- handelt sih au um den Aus\{luß der mittleren Landgemeinden (Hört, zu thun zu haben. (Lebhafte Zustimmung.) Beginne es am 13. Juni, „Unter diesen Umständen muß der Entschluß der verbündeten
stimmen könnten, das den Schaden der Beschlüsse zweiter Lesung | früheren Jahren die Almofen- und Pflegegeld-Empfänger zu Neujahr
Aae in Amerika, das Silber hoch zu bringen, seien fehlgeschlagen. Schluß 4 Uhr. ; schaffe dadur [1 : 4 7 ¿ zulagen zu gewähren im stande seien, aus einer übel angebrachten hört! links); man will nit bloß die kleinen Landgemeinden frei | so werde am 18. oder 20. Juni die Session geschlossen werden Regierungen, das autonome Schutzollsystem, welches seit zwölf Jahren
Der tee ie jeßt so L qn. _wie n zuvor. f Gt 8 Abstand n5h da die Ressort-Miaift
raf zu Sulenburg-Prassen: Er für seine Person sei Sparsamkeit davon and nähmen, da die Ressort-Minifter — i f , ; ; önnen. i i s in fafi äishen S i durchaus nicht befugt, in der Discussion zwischen dem ti Mie Haus der Abgeordneten. worunter hier der Cultus-Minister, der Finanz-Minister und der lassen, sondern man will nir Bie wenigen ganz großen Landgemeinden a N Han sen (freicons.) zieht seinen Widerspru zurück Wirtsaueete! ift, n Mag 2 A vie Snitiative v En O bah und dem berufenen Vertreter der Reichsbank heute ein Urtheil 72. Sißung vom Dienstag, 31. Ma i. Minister des Innern zu verstehen seien — die Genehmigung nur dieser Verpflichtung unterwerfen. Sihluß 121/,U N rio Si M de 13. i | Handeléverträgen mit den großen Nachbarstaaten und zwar S ci abzugeben, und er sei aus sehr gern bereit, sich nähere Kenntniß der S4 i i: da, wo es nothwendig sei, ertheilen würden. Er sei überzeugt, daß Die Staatsregierung und insbesondere der Herr Kriegê- Schluß /2 Uhr. Nächste Sigung Montag, den 13. Juni, möglichst lange Dauer zu ergreifen, als ein wobldurhdach ter und fü Sade zu verschaffen. Aber er meine, wenn diese Petition der Der Mint wohnen der Minister des Jnnern Herrfurth | die Regierung gegen den Antrag nichts einzuwenden haben werde, wie Minister, der heute dur anderweitige amtlihe Pflichten 11 Uhr. Auf der bea die Bas steht die zweite Berathung die vaterländische eli bötbütigkeit C A eier A M E P diecung (r R e e I vate ied das Haus . e Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. den überhaupt kaum Cinwände gegen denselben erhoben werden vérbindert ift. im Haufe zu erscheinen, hat auch ausdrücklih ta des Gesegentwurfs über die Bahnen unterster Ordnung. mal am 1. Februar d. J. für uns höchst wichtige Meistbegünstigunge- en =un|ch aus, daß die Regierung die Frage der Doppel- oje vel. önnten. A E t l Z F Verträge abliefen. Zwar konnten die Verträ der Sti währung untersuhen möge. Denn wenn man das Interesse au Die Staatsanwaltschaft sucht die Ermächtigung zur straf- Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: daß hierin eine Schädigung der Interessen der Heeresverwaltung Lande und în den eei nit bee M ee Basis gines der wicthstha „betone, so werde man sich gütigst gefallen rehtlihen Verfolgung des Berliner „Vorwärts“ wegen Be- Meine Herren!" Ih bitte Sie, den § 2 mit der von dem Herrn liegen wird, und daß dieses Interesse und zwar auch nur in beschränkter ; emilderten Schußzollsystems abgeshlossen und demnach nicht alle afsen müssen, daß diese Frage auch einmal im Lichte des Interesses leidigung des Abgeordnetenhauses, begangen in einer Notiz »7: Au biberung in det Fauna Lex aws Weise in dem Falle gewahrt werden würde, wenn nicht bloß die ganz Statistik und Volkswirthschaft. ünsche der Interefsenten befriedigt werden; indessen ist doch nicht zu Ber A ane Sl bee bere elE banf Präsid E e D ‘dieses Blattes vom 5. Mai: „Aus dem bgeordnetenhause“ E L festgestellten s G e ; J nd er Bus großen, sondern au die mittleren Landgemeinden von etwa 2000 Ein leugnen, daß wir den Verträgen werthvolle Zugeständnisse verdanken
egen werde au der Herr Reichsbank-Präsident nichts einzuwenden e: ‘e : z t ung anzunehmen, und zwar ohne den Zusaß des Abg. von Buch. f 2 Puh - ; 7 Die Berliner städtische Armenpflege. und der Industrie auf eine lange Reihe von Jahren für ein seh
wollenden Dienste, fuher fein wide (Beifall) loyalen und wohl- t Schreiben geht an die Geschäftsordnungs- Der Antrag sieht ja auf den erften Blick fehr harmlos aus: er sieht iy Mita L E S E E IL firobes E feststehende Verhältnisse gebeten fd, welche eine Basis gr dba E i i der dri ä fo ‘aus, als wenn er ledigli der Staatsregierung oder den Ressort- : At E E Ie F (Val. Nr, ihs- und Staats-Anzeigers“ id. I der Hrnung für ihre Production bilden. Und so geben wix
Finanz-Minister Dr. Miquel: Die Af E aa TERE E n E E, e Mnifirra nel efugniß La Ln Es E A S U SEAR uu | regierung, obwohl sie principaliter auf dem Standpunkt ihrer ersten s Lé lerie rate pat “fetrifft, n lia T laste E s e A E A he u leer A verbeite ¿c „(Der ftenographische Wortlaut der Rede des Finanz-Ministers höheren Lehranstalten erklärt in der Generaldiscussion | si die Minister gegen die Ertheilung von Befugnissen webren. Indessen gorlage steht, do erklärt hat, sie ‘würde allenfalls den Antrag des | Jahre 1882 das dazu verwendete Land noch 11 506 a, dagegen 1890/91 | Aufschwung N. i fie watt O E ift r nicht zugegangen. Wir werden die Rede, wenn möglich, morgen Abg. Lieber (Centr.), daß er gegen das Geseß, wie es sich | ift es doch nit ausgesloffen, daß in dem Antrage wirkli ein j Herrn Abg. von Tzschoppe acceptiren können,“ sie würde aber nur bei | Jur no 6900 a. Es erklärt si dies darans, daß e in manibexn ufshwung Raum lassen werde. A ragea.) e : in der zweiten éetung estaltet habe, stimmen müsse. Man könne | Danaer eshenk liegt (sehr richtig! links und im Centrum), denn es ciner Beschränkung auf Landgemeinden mit mehr wie 2000 Seelen in | Stadtgegendeu fast MALEE devoeden i e en EvgeNs n Ö
. Ober-Bürgermeister Struckmann: Er sei erstaunt über die | von den: Geseße mit Recht sagen: Parturiunt montes, nascetur | 7, erg ; U ins e U der Lage fein, im Herrenhause die Beschlüsse dieses Hauscs zu ver- | Pahtländereien aufzufinden, da der früher der Desebung O Lena Lee BIGaS
Auforderung des Grafen Mirbach, daß das Haus diese wichtigen An- | ridiculus mus. Alles, was dazu beitragen solle, die Commune vor | vird dur den Antrag die Verantwortung dafür, ob die Nichtgewäh- | treten i ¿ugânglihe, in Privatbesip befindlihe Bestand an Ater- , Das Kaiserlihe Statistishe Amt hat in dem vor kurzem er- trâge en bloc annehmen solle. Die Form, die Anträge der Regierung | einer Ueberlastung dur die Vorschriften dieses Geseßes zu bewahren, | rung von Alterszulagen genehmigt werden foll oder nit, nunmebr A S ; S Parzellen zum großen Theile bebaut worden und zum auderen | s{hienenen 41. Bande, Neue Folge, der „Statistik des Deutschen zur Berückssichtigung zu überweisen, sei zu arf. Das Haus könne | sei abgelehnt worden, felbst die bescheidenen Anträge, die einer lediglih auf die Schultern der Ressort-Minister gestellt. Die Folge Die Sachlage i meines Erachtens eine so cinfae und | Theile zum Zwecke der Absteckung von Baustellen ver- | Reichs“ ausführliche Nachweise über Stand und Bewegung der Be-

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