Source: http://www.wd-profi.de/rechtliches/agb-webdesign-und-print
Timestamp: 2016-10-23 11:54:37+00:00

Document:
Mittwoch, den 14. Oktober 2009 um 19:59 Uhr | Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 12. April 2013 um 13:36 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen
(I) Mit der Auftragserteilung an WD-Profi ©, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Die Angebote von WD-Profi © sind freibleibend und unverbindlich. WD-Profi © ist hieran vier Wochen gebunden. WD-Profi © ist verpflichtet, den Auftrag unverzüglich schriftlich zu bestätigen. § 3. Zahlungsbedingungen:
Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu leisten. WD-Profi © behält sich aus Sicherheitsgründen das Recht vor, seine Tätigkeit erst zu beginnen, wenn eine Anzahlung (bei Neukunden) in Höhe von 50 von Hundert des Auftragswertes auf deren Bankkonto gezahlt wurde. WD-Profi © ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird ihn in diesem Fall über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist WD-Profi © berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn WD-Profi © über den Betrag verfügen kann. Gerät der Kunde in Verzug, ist WD-Profi © berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 von Hundert, als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringe Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch WD-Profi © ist zulässig. Werden WD-Profi © Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn ein Scheck nicht eingelöst oder Zahlungen eingestellt werden, so ist WD-Profi © berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. WD-Profi © ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind. § 4. Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte:
Der Kunde stellt WD-Profi © von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. WD-Profi © ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob hieran eventuell Rechte Dritter bestehen. Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten, er muss über die Genehmigung zur Veröffentlichung oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er egal in welcher Form, an WD-Profi © sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. WD-Profi © haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung von Daten, es sei denn ein Fall grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz liegt vor. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politische extremistische Positionen vertreten oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen oder Straftatbestände erfüllen. WD-Profi © ist berechtigt, entsprechende Aufträge zurückzuweisen. In diesem Fall hat der Kunde einen Schadensersatz von 20 von Hundert des Nettoauftragswertes zu leisten. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die genannten Bestimmungen zu erfüllen. WD-Profi © ist es nicht möglich, im Falle einer Intervention Dritter zu prüfen, ob Ansprüche berechtigt oder unberechtigt sind. Das Gleiche gilt, wenn Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen könnten. § 5. Geheimhaltung, Datenschutz und Datensicherheit:
Die WD-Profi © übergebenen Informationen werden vertraulich behandelt. Soweit sich WD-Profi © Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist WD-Profi © berechtigt, die Daten dem Dritten gegenüber offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Der Kunde stellt WD-Profi © von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an WD-Profi © egal in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an WD-Profi © zu übermitteln. § 6. Leistungen, Haftung, Schadenersatz:
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und das Testen der Webseiten des Kunden mit allen dazu erforderlichen Tätigkeiten, ggf. das Vermitteln von Speicherplatz, das Anmelden bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt, sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden. WD-Profi © übernimmt keinerlei Verantwortung für die inhaltliche und redaktionelle Gestaltung der Website. Die Sicherstellung der Rechtskonformität der Website liegt ausschließlich beim Betreiber der Website. (I a) Erstellung und Testung von Webseiten:
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch WD-Profi © nach den Wünschen des Kunden, diese werden i.d.R. separat in vollem Umfang in der Auftragsbestätigung von WD-Profi © übernommen. In regelmäßigen Etappen wird der Kunde von WD-Profi © über die Projektfortschritte informiert, wobei dieser die abgesprochenen Etappen in fernmündlicher oder schriftlicher Form akzeptiert. Erst dann beginnt WD-Profi © mit der Weiterführung der nächsten Etappe. Wird vom Kunden nachträglich eine Änderung der schon abgesprochenen Etappe gewünscht, so ist dies nicht Bestandteil des erteilten Auftrages. WD-Profi © wird dann ein Ergänzungsangebot erstellen. Werden während der Bearbeitungszeit weitere Änderungen gewünscht, die 10 von Hundert des Auftragsvolumens übersteigen, so wird WD-Profi © ein neues Angebot erteilen. (I b) Erstellung und Testung von individuellen Templates / Layouts:
Nach Erstellung der Homepage / des individuellen Templates / Layouts und deren Übergabe an den Kunden übernimmt WD-Profi © keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden, oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Ebenso entzieht sich WD-Profi © jeglicher Haftungsansprüche, die aus einer fehlerhaften Programmierung eines Drittanbieters resultieren (dies gilt für alle eingebundenen Programme und Module). WD-Profi © ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gilt jedoch nur dann, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. (I c) Entwurfsverwertung:
Soweit es um die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) geht, gelten ergänzend die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers bzw. die von WD-Profi ©. (III) Anmeldung bei Suchmaschinen:
Das Anmelden bei Suchmaschinen durch WD-Profi © erfolgt innerhalb des Auftrages. Auf das Handling innerhalb der Suchmaschinen hat WD-Profi © keinen Einfluss und übernimmt daher hierfür keine Gewährleistung. (IV) Übertragung der Daten auf den Server:
Der Kunde verpflichtet sich nach Abschluss der Datenübertragung die Vollständigkeit und Korrektheit der Daten zu überprüfen. Für alle Veränderungen, die danach durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung von WD-Profi © ausgeschlossen. (V) Wartung und Pflege von Internetseiten:
Wird vom Kunden ein Servicevertrag mit WD-Profi © abgeschlossen, ist letzterer verpflichtet, die Seiten des Kunden evtentuell einmal monatlich zu aktualisieren, sofern dies nicht 10 von Hundert des Auftragsvolumens übersteigt. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten bereitzustellen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungs- oder Servicevertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind, sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen, jederzeit möglich. Der Kunde wird dies in jedem Fall an WD-Profi © mitteilen. Die Kosten der Serviceleistung sind vom Kunden monatlich im Voraus zu leisten, und sind erstmals 3 Monate vor Ablauf des vereinbarten Vertragszeitraumes kündbar. Die schon einbezahlten Kosten des laufenden Monats verbleiben dabei bei WD-Profi ©. Sollten in einem Monat keine Änderungswünsche des Kunden bestehen, so hat dieser der Rechnungsverpflichtung trotzdem folge zu leisten. Im Falle einer verspäteten Kündigung des vereinbarten Servicevertrages, verlängert dieser sich um einen weiteren kompletten Vertragszeitraum.
WD-Profi © wird bei Abschluss des Auftrages eine Dokumentationskopie erstellen, die bei ihm verbleibt. Sollten beim Kunden die Daten verloren gehen, ist das nochmalige zur Verfügung stellen ein gesonderter Auftrag. § 7. Lieferzeit, Liefertermine bedürfen der Vereinbarung:
Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. § 8. Korrekturen:
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10 von Hundert der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird WD-Profi © den Kunden im voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. § 9. Abnahme:
Geht in einer Frist von 7 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. § 10. Vorzeitige Auflösung des Vertrages:
Im Falle einer Kündigung seitens WD-Profi © ist der bereits gezahlte Betrag mit den geleisteten Diensten zu verrechnen, und ggf. von WD-Profi © anteilmäßig zurück zu erstatten. § 11. Urheberrecht:
Grundsätzlich liegen alle Verwertungsrechte bei WD-Profi ©. Die Werke von WD-Profi © unterliegen einer Creative Commons Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Unported Lizenz (BY-NC-ND) - (Webdesigns & CMS-Vorlagen von WD-Profi © - Webdesign & mehr...). Für Aufträge von Agenturen zählt jedoch die Creative Commons Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported Lizenz (BY-SA), damit diese die eigens bei WD-Profi © beauftragten Werke an Dritte verkaufen dürfen. Prinzipiell werden von WD-Profi © aber nur einfache Nutzungsrechte an die Lizenznehmer abgetreten.
Backlinkverpflichtung / Urhebernennung: Mit Abschluß eines Vertrages erklärt der Kunde sich ausdrücklich damit einverstanden, daß WD-Profi © einen Link von seinen Portfolioseiten auf die Homepage des Auftraggebers einrichtet. Gleichzeitig wird WD-Profi © einen Link zur Urhebernennung in Form von: "Designed by WD-Profi" (oder als dezente Grafik) auf dessen Homepage, sowie einem versteckten Hinweis im Seitenquelltext, platzieren. Eine Enfernung der Urhebernennung (Backlinkentfernung) ist vertraglich, gegen Erhebung einer Enfernungsgebühr, zu vereinbaren. Durch vertragliche Entfernung der Urhebernennung kommen beim Lizenznehmer nicht automatisch auschließliche Nutzungsrechte zustande, diese müssen separat vertraglich vereinbart werden! Diese Regelungen entbinden jedoch nicht von der Aufnahme der Referenz in das Portfolio von WD-Profi ©.
§13. Schadensminderungspflicht: Wir bitten Sie, alle Rechtsanwälte und Abmahnvereine im Falle von Rechtsstreitigkeiten jeglicher Art, wie z.B. Streitigkeiten bezüglich der Domain, des Wettbewerbs, Bildern, Photos, Texten oder jeglichen anderen Inhalten dieser Webseite, des Designs, Layouts oder was auch immer, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Ohne diese vorhergenende Kontaktaufnahme mit WD-Profi ©, wird jede Rechnung, Abmahnung, Kostennote oder dergleichen im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

References: § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11

§13