Source: https://www.vt-pk.de/impressum/
Timestamp: 2020-08-05 13:50:13+00:00

Document:
Placke & Kulemann OHG, Salzmannstraße 56, 48147 Münster
Carsten Placke & Julian Kulemann
E-Mail: info@vt-pk.de
Web: www.vt-pk.de
DE292931620
Grafik Design - Christoph Sundermann, KUBUNIKA - Tobias Andreae Jäckering, Carsten Placke, Julian Kulemann, Fotolia LLC
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind Grundlage und Bestandteil aller Vertragsverhältnisse zwischen der Firma Placke & Kulemann OHG und ihren Vertragspartnern (nachfolgend Mieter genannt), welche die Anmietung und den Verkauf von Gegenständen und hiermit zusammenhängende Sach- und Dienstleistungen von der Placke & Kulemann OHG zum Gegenstand haben.
1. Die Angebote der Firma Placke & Kulemann OHG sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung durch den Mieter sowie die Auftragsbestätigung durch die Placke & Kulemann OHG bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform.
2. Die entsprechende Auftragserteilung des Mieters ist ein bindendes Angebot. Unsere Angebote werden erst mit Erteilung eine Auftragsbestätigung, die auch in Form einer Rechnung erteilt werden kann, verbindlich.
3. Die Verwendung von Normen, Maßen, Zeichnungen und Abbildungen in Prospekten, Angeboten oder Vertragsunterlagen dient lediglich der Produktbeschreibung
§3. Preise – und Zahlungsbedingungen
1. Sofern sich aus der Auftragsbestimmung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk und beinhalten insbesondere nicht den Transport, Auf- und Abbau,
2. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. Versendungen nehmen wir für den Kunden und auf dessen Gefahr vor. Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.
3. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in unseren Preisen und Zwischensummen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe ab Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die vereinbarte Vergütung netto (ohne Abzug) bei Miet-Vorgängen und den damit verbundenen zusätzlichen Leistungen sofort nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig. Bei Verkauf-Vorgängen ist die vereinbarte Vergütung netto (ohne Abzug) per Vorkasse fällig.
5. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld des Kunden angerechnet. Anderslautende Tilgungsbestimmungen des Kunden sind nicht
Ist die Erfüllung unsrer Zahlungsansprüche wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekennt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so können wir noch nicht ausgelieferte Produkte zurückhalten. In diesem Fall werden zudem ohne besondere Aufforderungen sämtliche unserer Forderungen gegenüber dem Kunden sofort zur Zahlung fällig.
§ 4. Annahme- und Lieferverzug
§ 5. Mängelgewährleistung
Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser ihm obliegenden Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen insbesondere nach §§ 377, 378 HGB ordnungsgemäß und rechtzeitig nachgekommen ist. Mängel eines Teils der gelieferten Produkte berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag und/oder zur 5. Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % können nicht beanstandet werden. Soweit ein von uns vertretener Mangel des von uns zu liefernden Produkts vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl nur berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung der vereinbarten Vergütung (Minderung) zu verlangen. Soweit dem Produkt eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir darüber hinaus nach den maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt nicht, soweit der Zweck der jeweiligen Zusicherung sich lediglich auf die Vertragsgemäßheit der zugrunde Lieferung, nicht aber auf das Risiko von Mangelfolgeschäden erstreckte. Für einfach fahrlässige Vertragsverletzungen haften wir nur und zwar nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung ebenfalls auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen in die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die nicht am gelieferten Produkt selbst entstanden sind, Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 6. Gesamthaftung
§ 7. Gerichtstand und Erfüllungsort
Bei Stornierung eines Vermietauftrages bis zu 60 Tagen vor dem Zeitpunkt des vereinbarten ersten Miettages entstehen für den Kunden keine Kosten. Erfolgt sie später, betragen die fälligen Stornierungskosten:
§ 8. Ergänzende Bedingungen bei Mietverträgen mit Service
§ 9. Besondere Obliegenheiten des Mieters

References: §3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9