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Timestamp: 2019-06-19 16:11:33+00:00

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§ 46 BPersVG Bundespersonalvertretungsgesetz
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§ 46 - Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)
§ 46 wird in 11 Vorschriften zitiert
bis 2.000 Beschäftigten drei Mitglieder,
bis 3.000 Beschäftigten vier Mitglieder,
bis 4.000 Beschäftigten fünf Mitglieder,
bis 5.000 Beschäftigten sechs Mitglieder,
bis 6.000 Beschäftigten sieben Mitglieder,
bis 7.000 Beschäftigten acht Mitglieder,
bis 8.000 Beschäftigten neun Mitglieder,
bis 9.000 Beschäftigten zehn Mitglieder,
bis 10.000 Beschäftigten elf Mitglieder.
Zitierungen von § 46 BPersVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BPersVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPersVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zur Folge. Für die Mitglieder des Wahlvorstandes gelten § 44 Abs. 1 Satz 2 und § 46 Abs. 2 Satz 2 ...
... die Stufenvertretungen gelten die §§ 26 bis 39, 40 Abs. 1, §§ 41, 42, 44, 45, 46 Abs. 1 bis 3 und 5 bis 7, § 47 entsprechend, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist. ...
... die Jugend- und Auszubildendenvertretung gelten die §§ 43 bis 45, § 46 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 und 6, Abs. 6, 7 und § 67 Abs. 1 Satz 3 sinngemäß. § 47 ...
... (3) Für die in Absatz 1 bezeichneten Vertreter gelten §§ 43 bis 45, § 46 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 und § 67 Abs. 1 Satz 3 sinngemäß. (4) An den ...
... bei der Ermittlung der Zahl der vom Dienst freizustellenden Personalratsmitglieder nach § 46 Abs. 4 nicht berücksichtigt. 5. Die Vorschriften über die ... und Rechtsstellung des Vertrauensmannes gelten die §§ 43 bis 45, 46 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 und 6 entsprechend. Für die Aufgaben und Befugnisse des Vertrauensmannes ...
... zur Äußerung zu geben. Für den Vertrauensmann gelten die §§ 43 bis 45, 46 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 und § 67 Abs. 1 Satz 3 ...
V. v. 18.07.1974 BGBl. I S. 1499; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 03.12.2001 BGBl. I S. 3306
§ 58 DRiG Geschäftsführung, Rechtsstellung der Mitglieder
... Für die Rechte und Pflichten der Mitglieder gelten die §§ 8 bis 11, 46 Abs. 3 bis 7, § 47 Abs. 2 des Bundespersonalvertretungsgesetzes ...
Artikel 1 G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2065; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 562
§ 8 SBG Geschäftsführung
... Aufgaben freigestellt sind, erhalten eine Aufwandsentschädigung. § 46 Absatz 5 des Bundespersonalvertretungsgesetzes gilt ...
§ 62 SBG Wahl und Rechtsstellung der Soldatenvertreterinnen und Soldatenvertreter
... Vertreter erhält wie alle anderen Gruppen zusammen. (3) Die §§ 46 , 47 Absatz 2 sowie § 91 des Bundespersonalvertretungsgesetzes sind anzuwenden. ...
§ 51 SBG Wahl und Rechtsstellung der Soldatenvertreter (vom 12.02.2009)
... viele Vertreter erhält wie alle anderen Gruppen zusammen. (3) Die §§ 46 , 47 und 91 des Bundespersonalvertretungsgesetzes sind anzuwenden. § 14 Abs. 2 und § 19 ...
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References: § 46

§ 46

§ 46
 § 46
 § 46
 § 44
 § 46
 § 47
 § 46
 § 67
 § 47
 § 46
 § 67
 § 46
 § 67

§ 58
 § 47

§ 8
 § 46

§ 62
 § 91

§ 51
 § 14
 § 19