Source: https://legal-patent.com/category/produkt-und-markenpiraterie/
Timestamp: 2019-05-22 17:19:28+00:00

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Produkt- und Markenpiraterie Archive | Legal Patent
LVMH Markenhersteller wie Louis Vuitton und Christian Dior haben sich mit Microsoft und Blockchain Entwicklerteam ConsenSys zusammengeschlossen, um gegen Produktpiraterie effektiv vorgehen zu können. Es soll eine Blockchain basierte Plattform aufgebaut werden, mit der Verbraucher die Echtheit von Luxusgütern überprüfen
Markenrecht, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht, Produkt- und Markenpiraterie
Wichtiger Schlag gegen Produktpiraterie mit hochwertigem Olivenöl: Europol hat in einer gemeinsamen Aktion von Deutschland und Italien 150 000 Liter gefälschtes gefälschtes Natives Olivenöl extra in Deutschland beschlagnahmt.
Irreführende Rechnungen – angeblich vom DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird missbraucht als angeblicher Absender für Rechnungen, Zahlungsaufforderungen oder die Eintragung von Schutzrechten. In einer aktuellen Pressemitteilung warnt das DPMA vor dem Betrug.
Markenrecht, Produkt- und Markenpiraterie
Olympiareife Werbung ist erlaubt – BGH Urteil stärkt den Handel
Ist eine Werbung mit Olympia zulässig, wenn olympische Ringe oder zusammengesetzte Wörter wie olympiareif oder olympiaverdächtig verwendet werden? Der BGH urteilte gestern über die Auslegung des Olympiaschutzgesetzes und stärkte mit seinem Urteil den Handel.
Abmahnung, Produkt- und Markenpiraterie, Wettbewerbsrecht
Hinweispflicht für Ersatzteile: Kraftfahrzeugfelgen in der Rechtsprechung
Im Fall um Kraftfahrzeugfelgen urteilte vielbeachtet im letzten Jahr der EuGH, dass ein Hersteller im Rahmen der Reparaturklausel ein Bauelement nur bei tatsächlicher Reparatur herstellen und verkaufen darf- und darüber sichtbar informieren muss, dass er nicht der Originalhersteller ist. Die aktuelle Rechtsprechung
Designrecht, Markenrecht, News zum geistigen Eigentum, Produkt- und Markenpiraterie, Wettbewerbsrecht
Um besonders freche Nachahmungen in der Produktpiraterie und Markenpiraterie negativ auszuzeichnen, wurde am Freitag auf der Frankfurter Messe für Komsumgüter Ambiente zum 43. Mal der schwarze Zwerg mit goldener Nase -Plagiarius- verliehen.
EuGH: Urheberrecht verletzt durch gelagerte Waren
Durch gelagerte Waren, die in diesem Mitgliedsstaat der Lagerung ohne Zustimmung des Urhebers mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv versehen sind, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor - wenn die gelagerten Waren zum Verkauf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats bestimmt sind.
Markenrecht, News zum geistigen Eigentum, Produkt- und Markenpiraterie, Wettbewerbsrecht, Generell
Verpackungsstreit Schwarzwälder Schinken vor EuGH entschieden
Ob Schwarzwälder Schinken im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss, hat das nationale Gericht zu entscheiden. Das heutige Urteil des EuGH gehört zu dem 13 Jahre währenden Kampf um die Verpackungsfrage für Lebensmittel, die unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“ stehen.
Markenrecht, News zum geistigen Eigentum, Produkt- und Markenpiraterie
Zwei Sekunden Musik schreiben Geschichte im EU Urheberrecht
In der heutigen Vorabentscheidung des EuGH zu der langjährigen Fehde um die kurze Musiksequenz "Metall auf Metall" wurde das Recht des Tonträgerherstellers zur Vervielfältigung seines Tonträgers bestätigt. Dieser Klassiker im Urheberrecht beschäftigt deutsche Gerichte seit mehr als 20 Jahren und ist entscheidend für
News zum geistigen Eigentum, Produkt- und Markenpiraterie, Wettbewerbsrecht
Freiheitsgrad im Design eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
In einem aktuellen Urteil des EuG in einem Nichtigkeitsverfahren um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster präzisierte das Gericht den Freiheitsgrad des Designers und damit auch, wie unterschiedlich Lackierpistolen sein müssen, die durch geltende Konstruktionskonzepte und eine Sättigung des technischen Standards im Design

References: BGH 
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 EuGH 
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