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Timestamp: 2016-10-27 10:52:49+00:00

Document:
2A.303/2001 (12.07.2001)
2A.303/2001/bol
Betschart, Hungerb�hler und Gerichtsschreiber H�berli.
A.________, geb. 10. April 1975, Sierra Leone, alias B.________, geb. 12. Oktober 1968, Gambia, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Z u g,Verwaltungsgericht des Kantons Z u g, Haftrichter,
1.- a) A.________ reiste am 5. November 2000 ohne Ausweispapiere illegal in die Schweiz ein. Er stellte ein Asylgesuch, wobei er erkl�rte, aus Sierra Leone zu stammen und am 10. April 1975 geboren worden zu sein. Anhand einer �berpr�fung seiner Fingerabdr�cke zeigte sich jedoch, dass er vom 15. Oktober 1990 bis zum 28. August 1997 als Asylsuchender in Deutschland gelebt und sich dort als B.________ aus Gambia (geb. 12. Oktober 1968) ausgegeben hatte.
Am 22. M�rz 2001 wies das Bundesamt f�r Fl�chtlinge das Asylgesuch ab und verf�gte die Wegweisung des Gesuchstellers aus der Schweiz. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat die Asylrekurskommission nicht ein (Urteil vom 23. Mai 2001), worauf das Bundesamt f�r Fl�chtlinge A.________ eine Frist bis zum 11. Juni 2001 ansetzte, um die Schweiz zu verlassen. Am 21. Juni 2001 wurde dieser in Z�rich festgenommen; Polizeibeamte werfen ihm vor, anl�sslich einer Personenkontrolle zwei K�gelchen Kokain fallen gelassen zu haben. A.________ war bereits zuvor verschiedentlich im Umfeld der Drogenszene angetroffen worden.
Am 23. Juni 2001 wurde A.________ vom Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Zug in Ausschaffungshaft genommen; das Verwaltungsgericht des Kantons Zug (nachfolgend: Haftrichter) best�tigte die am 23. Juni 2001 angeordnete Ausschaffungshaft f�r maximal drei Monate (Entscheid vom 26. Juni 2001).
b) Am 1. Juli 2001 ist A.________ mit einer handschriftlichen, in englischer Sprache abgefassten und als "Beschwerde" betitelten Eingabe ans Bundesgericht gelangt; sinngem�ss beantragt er die Entlassung aus der Haft. Der Haftrichter sowie das Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Zug schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat sich innert Frist nicht vernehmen lassen. Am 9. Juli 2001 reichte der Beschwerdef�hrer eine Stellungnahme ein.
2.-a) Bei Laieneingaben, welche sich gegen die Genehmigung der Ausschaffungshaft richten, stellt das Bundesgericht keine hohen Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung (vgl. BGE 122 I 275 E. 3b S. 277). Ist daraus - wie vorliegend - ersichtlich, dass sich der Betroffene (auch) gegen seine Haft wendet, nimmt es entsprechende Eingaben als Verwaltungsgerichtsbeschwerden entgegen.
b) Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet nur die Rechtm�ssigkeit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Asyl- bzw. Wegweisungsfrage (vgl. BGE 121 II 59 E. 2b S. 61). Auf die entsprechenden Vorbringen in der Beschwerdeschrift und in der Stellungnahme vom 9. Juli 2001 ist daher nicht weiter einzugehen. Der Beschwerdef�hrer ist rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen und der Vollzug dieser Massnahme erscheint nicht undurchf�hrbar (vgl.
Art. 13c Abs. 5 lit. a des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAG, SR 142. 20] in der Fassung vom 18. M�rz 1994), auch wenn die Identit�t des Beschwerdef�hrers bisher nicht gekl�rt werden konnte. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, er d�rfe wegen der ihm dort drohenden Gefahr weder nach Sierra Leone noch nach Gambia ausgeschafft werden, sind diese Einwendungen f�r die Frage der Ausschaffungshaft, um die es vorliegend einzig geht, ohne Belang. Den Beh�rden kann ferner nicht vorgeworfen werden, sie h�tten das Beschleunigungsgebot (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG) missachtet: Der Beschwerdef�hrer, der sich bisher unkooperativ verhalten hat, ist f�r allf�llige Verz�gerungen des Verfahrens selbst verantwortlich; die Ausschaffungshaft dient dazu, Probleme der vorliegenden Art bei der Papierbeschaffung zu �berwinden (vgl. die nicht ver�ffentlichte E. 2b von BGE 122 I 275 ff.). Die angeordnete Haft ist daher rechtm�ssig, wenn auch einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde besteht.
3.-Das Verwaltungsgericht hat die Ausschaffungshaft gest�tzt auf Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG genehmigt. Danach kann ein Ausl�nder in Haft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil sein bisheriges Verhalten darauf schliessen l�sst, dass er sich beh�rdlichen Anordnungen widersetzt (sog. Untertauchensgefahr). Dies war vorliegend der Fall: Die Identit�t des Beschwerdef�hrers steht nicht fest. Er erkl�rt nach wie vor, aus Sierra Leone zu stammen, obwohl sich im Asylverfahren zeigte, dass er �ber dieses Land nur mangelhafte Kenntnisse hat; im vorliegend interessierenden Zusammenhang �ndert nichts, dass er nun in der Stellungnahme vom 9. Juli 2001 allgemeine und oberfl�chliche Angaben zu Geographie und politischer Lage Sierra Leones gemacht hat. Die gambischen Personalien, die er w�hrend sieben Jahren in Deutschland verwendet hat, bezeichnete er zun�chst als amtlichen Fehler der dortigen Beh�rden, bis er im Verfahren vor Bundesgericht geltend gemacht hat, sich diese falsche Identit�t auf Anraten von Freunden zugelegt zu haben. Verschiedentlich hat der Beschwerdef�hrer erkl�rt, nicht nach Afrika zur�ckkehren zu wollen; er beabsichtige in ein anderes europ�isches Land, insbesondere nach Italien, auszureisen. Dies obschon er dort �ber kein Anwesenheitsrecht verf�gt. Ferner ist er wiederholt in der Z�rcher Drogenszene angetroffen worden, wo er offenbar Kontakt mit Bet�ubungsmitteln hatte; deswegen wurde er am 22. Juni 2001 von der Fremdenpolizei Z�rich aus dem Gebiet des Kantons Z�rich ausgegrenzt. Schliesslich ist auch erstellt, dass der Beschwerdef�hrer den Vorladungen des kantonalen Amtes f�r Ausl�nderfragen verschiedentlich keine Folge geleistet hat, wof�r er jeweilen nur zweifelhafte Entschuldigungen vorbringen konnte. Unter diesen Umst�nden bietet er keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft zu gegebener Zeit, d.h. bei Vorliegen der Reisepapiere, f�r den Ausschaffungsvollzug zur Verf�gung halten wird (vgl. BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.).
Die Untertauchensgefahr wurde deshalb zu Recht bejaht. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe erstmals Heiratsabsichten mit einer Schweizer B�rgerin �ussert.
Bei dieser (unbelegten) Behauptung handelt es sich um ein unbeachtliches Novum (Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 121 II 97 E. 1c S. 99 f., mit Hinweisen).
4.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich demnach als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begr�ndung abzuweisen. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
b) Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Mit Blick auf seine finanziellen Verh�ltnisse rechtfertigt es sich indessen, ausnahmsweise von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 153a Abs. 1 OG). Parteientsch�digung ist keine auszurichten (Art. 159 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Ausl�nderfragen und dem Verwaltungsgericht (Haftrichter) des Kantons Zug sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 BGE 

Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 156
 Art. 153