Source: http://www.quifoto.it/agb/
Timestamp: 2013-05-24 19:39:07+00:00

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AGB zu Poster - Fotobuch - Leinwand - Fotoservice - QuiFoto
Die Internetseite www.quifoto.it wird betrieben von der myphotobook GmbH. Die myphotobook GmbH hat rechtlich eindeutige Geschäftsbedingungen erstellt. Bitte nehmen Sie sich die Zeit, die nachfolgenden Bedingungen in Ruhe durchzulesen. § 1 Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der myphotobook GmbH, Oranienstr. 183, 10999 Berlin (im Folgenden: Anbieter) und dem Nutzer (im Folgenden: Nutzer) wie auch deren Rechtsnachfolgern. § 2 Vertragsschluss (1) Die Präsentation seiner Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters dar. (2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Vertragsausführung durch den Anbieter zustande. Die automatisch per E-Mail an den Nutzer versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar. § 3 Vertragsleistungen
(1) Mit dem Vertragsschluß beauftragt der Nutzer den Anbieter mit der Herstellung eines Printprodukts oder mehrerer Printprodukte. Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Nutzer über die Internetseite www.quifoto.it eine kostenlose Software (im folgenden "Software") zur Verfügung, mittels derer der Nutzer die für die Printproduktion vorgesehenen Bilder auf den Server des Anbieters hochladen und bearbeiten kann. (2) An der Software gewährt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch. Die Einzelheiten sind der Endbenutzerlizenzvereinbarung (EBLV) zu entnehmen. § 4 Pflichten des Nutzers
(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Nutzers erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch den Anbieter. Der Nutzer bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Nutzer garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersandten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer garantiert insbesondere,
a) dass keine rechtswidrigen Vorlagen, Materialien oder Inhalte oder Anleitungen zu Straftaten an den Anbieter übersandt werden; b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden; c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an den Anbieter übersandt werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. (3) Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Herstellung der Printprodukte ein einfaches Nutzungsrecht an den angelieferten Daten und Bildprodukten ein. § 5 Prüfung, Sperrung und Löschung von Inhalten Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten die Inhalte nach Ansicht des Anbieters gegen geltendes Recht verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, die Inhalte des Nutzers ohne vorherige Ankündigung zu löschen oder zu sperren. Bei strafbaren Inhalten bleibt dem Anbieter auch eine Anzeige bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden vorbehalten. § 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluß zur Zahlung fällig. (2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Kreditkartenzahlung wird das Kreditkarteninstitut des Nutzers beauftragt, den Rechnungsbetrag einzuziehen, sobald der Anbieter den Versand der Ware vorgenommen hat.
(3) Sämtliche Preise verstehen sich als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer. § 7 Eigentumsvorbehalt
(2) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. (3) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. (4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
(3) § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unberührt ebenso wie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. § 11 Datensicherung; Zugangskontrolle
(1) Der Anbieter gewährleistet nach dem Stand der Technik einen hohen Datensicherheitsstandard. Für eine Datensicherung der vom Nutzer gespeicherten Daten und Informationen ist dieser aber allein verantwortlich; eine Sicherung (Backup) seitens des Anbieters erfolgt nicht. (2) Die von dem Nutzer an den Anbieter übermittelten Bilder werden ausschließlich von dem Nutzer dazu ermächtigten Personen oder Personengruppen zugänglich gemacht. § 12 Vernichtung des übersandten Materials
Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Nutzer an den Anbieter zur Erfüllung des Vertrages übersandt hat, werden von dem Anbieter nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers übersendet der Anbieter selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Nutzer zurück. Die hierfür anfallenden Kosten des Versands sind vom Nutzer zu tragen. § 13 Kundeninformationen
Geschäftsführerin: Vanessa Dill
10999 Berlin Tel.- Nr.: +49 (0)180 5 846 846 (0,14 EUR/Minute aus dem dt. Festnetz, 0,42 EUR/Minute max. Mobilfunkpreis)
Fax- Nr.: +49 (0)30 616 508 200
E-Mail: support@quifoto.it
Eingetragen beim Handelsregister Charlottenburg Berlin
Handelsregister- Nummer: HRB 94377, Berlin
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE814126751
10999 Berlin Fax- Nr.: +49 (0)30 616 508 200
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt die Wertersatzpflicht nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. c. Informationen zur Gewährleistung und zu Garantien
Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen, außer eine Garantie wird ausdrücklich schriftlich eingeräumt. Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in §§ 8 und 9.
§ 14 Anwendbares Recht / Schlußbestimmungen

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 9
 § 11
 § 12
 § 13

§ 14