Source: https://www.slideserve.com/adolph/11-09-2014
Timestamp: 2017-11-18 01:52:48+00:00

Document:
PPT - 11.09.2014 PowerPoint Presentation - ID:4248269
11.09.2014PowerPoint Presentation
<iframe src="https://www.slideserve.com/embed/4248269" width="600" height="485" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" style="border:1px solid #CCC;border-width:1px 1px 0;margin-bottom:5px" allowfullscreen webkitallowfullscreen mozallowfullscreen> </iframe>
11.09.2014 - PowerPoint PPT Presentation
Schulung 24.05.2011 Referent: Hanif Hidarnejad. Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. Asylverfahren in Deutschland Grundkenntnisse über das Deutsche Asylverfahren. 11.09.2014. Gliederung. Einführung 1.1	Flucht/ Flucht-Ursachen
PowerPoint Slideshow about ' 11.09.2014' - adolph
Referent: Hanif Hidarnejad
Grundkenntnisse über das Deutsche
1.1	Flucht/ Flucht-Ursachen
1.2	Migrationsgruppierungen und -formen in Deutschland
2.	Grundbegriffe und Definitionen
2.1	Wichtigste Begriffe
2.2 Wichtigste Gesetze/ rechtliche Grundlagen
2.3 Zuständige Behörden und Institutionen
2.4 Wer bekommt Asyl?
2.5 Asyl-Verfahren
2.6 Asyl- Verfahren Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF)
2.7 Asyl-Verfahren / Wie wird über den Asylantrag entscheidet?
2.8 Psychologie der Anhörung
2.9 Familienasyl/ Familienzusammenführung
2.10 Familienzusammenführung/Familiennachzug
1.1 Flucht/ Fluchtursachen
(u.a. Grenzziehungen ungeachtet
ethnischer und soziokultureller Gegebenheiten);
Stellvertreterkriege; Waffenexporte u.a.
Außenunterstützung korrupter Eliten aus
Wirtschaftlichen Interessen; Mangel an Grundfreiheiten;
Menschrechtsverletzungen;
Aufrechterhaltung krasser sozialer Unterschiede
Begrenzte Resourcen
Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern
(Klimaerwärmung); falsche Entwicklungsprogramme;
Überbeanspruchung natürlicher Grundlagen;
unangemessene Ausbeutung von Rohstoffen
Wachsende Auslandsverschuldung;
Misswirtschaft;
verfehlte Entwicklungspolitik;
Zerstörung traditioneller Lebensformen
Quelle: Misereor-Werkheft „Flüchtlinge – Prüfstein
weltweiter Solidarität“ 1994, Misereor Medienproduktion und
Vertriebsgesellschaft mbll. Achen. S. 4
1.2.Migrantengruppierungen in Deutschland
angeworbene Arbeitnehmer
Spätaus-siedlerInnen
Asyl-BewerberInnen
Nicht-EU- Angehörige
Asyl-berechtigte
1.2 Migrationsformen
Migration setzt sich aus verschiedenen Formen von Zuzug und
Fortzug zusammen:
Auswanderung und Rückkehr deutscher StaatsbürgerInnen
Ehegatten- und Familienzusammenführung aus und in Drittstaaten
Asylzuwanderung und Rückführung in das Herkunftsland
Jüdische ZuwandererInnen aus der ehemaligen UdSSR und Weiterwanderung (USA, Israel)
Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen sowie Rückkehr
Spezialformen zeitlich begrenzter Zuwanderung (z.B. Green Card-Inhaber, Studenten)
Zeitlich begrenzte Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Staaten (z.B. Werkvertrags-, Gast- und Saisonarbeitnehmer)
Quelle: http://www.bamf.de/cln_103/DE/Startseite/startseite-node.html (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 2011)
1.2 Wer sind die MigrantenInnen?
Quelle: Migrationsbericht- 2006, S. 37
Zuerkennung der
Ermessen/ Ermessenentscheidung
Duldung/ Geduldete
Abschiebung/Abschiebehaft
Rückkehr/ Freiwillige Rückkehr
Asylverfahrensgesetz (AsylverfG)
Asylbewerberleistungsgesetz ( AsylblG)
Verordnungen/ Dienstanweisungen/ Erlässe/ Richtlinien
Erste Aufnahmeeinrichtung (Erstes Übergangsheim)
Bezirksregierung Arnsberg, Außenstelle Unna Massen
Art.16a Grundgesetz: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. > Asylberechtigte
§ 60 Aufenthaltsgesetz: ein Ausländer darf nicht in einen Staat abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist. > Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder Anerkannte Flüchtlinge oder
"Kleines" Asyl
Besonderen Schutz für Flüchtlinge, die zwar keine politische Verfolgung erlitten haben aber über Drittstaat eingereist sind, und bei denen Bundesamt festgestellt hat dass Vorausstzungen des § 60 AufenthG vorliegen.
Verfassung der Europäischen Union: Asylrecht Artikel II-79.
Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951: Art. 1
Quelle: http://www.aufenthaltstitel.de/stichwort/asyl.html (07.03.2011)
Quelle: http://www.integration-in-deutschland.de/cln_117/SharedDocs/Anlagen/DE/DasBAMF/Publikationen/flyer-ablauf-asylverfahren-dt,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/flyer-ablauf-asylverfahren-dt.pdf (01.03.2011)
2.5. 2Beispiel: Familie Ahmed kommt aus Syrien
1. SchrittBAMF – Aufnahme > Fingerabdruck/ Fotografieren/ Regionale Verteilung
2. Schritt Erste Aufnahme Einrichtung > Unterbringung/ Essen/persönliche hygienische Sachen/ Gesundheitscheck, Gesundheitsversorgung/ wöchentliches Taschengeld/ Besuche
3. Schritt BAMF- Anhörung > Einzelentscheidender/ Dolmetscher/ Frauenbeauftragte/ Rechtsbeistand, Begleitperson/ Anhörungsfragenkatalog/ Anhörungsprotokoll/ Bescheid
 Die psychologische Atmosphäre der Anhörung ist von großer Bedeutung!
4.Schritt Zuweisung > zu dauerhaftem Flüchtlingsheim
5. Schritt Bescheid des BAMF
5a)	Anerkennung als Asylberechtigte (Artikel 16a GG) oder nach § 60-1 AufenthG (Flüchtlingsschutz) oder nach § 60 2-7 AufenthG (Abschiebeverbot, Abschiebehindernis)
5b)	Ablehnungsbescheid ungeachtet, unbegründet (eine Woche Klagefrist) oder offensichtlich unbegründet (zwei Wochen Klagefrist)
5c) Falls negativer Bescheid > Gerichtsverfahren, Verhandlungen > VG > OVG: wenn Zulassung der Berufung abgelehnt wird, dann: Abgeschlossenes Asylverfahren und > Aussetzung der Abschiebung > Duldung
6. Schritt Asylfolgeantrag § 71 Asylverfahrensgesetzes
 wenn: Sich Sach- oder Rechtslage nachträglich zugunsten des
Betroffenen geändert hat.
- Antrag: binnen drei Monaten. Frist beginnt mit Tag an dem der/die Betroffene vom Grund für Wiederaufgreifen Kenntnis hat.
- Antragstellung Persönlich Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge des früheren Asylverfahrens. persönlichen Erscheinen nicht möglich  Folgeantrag schriftlich
- § 60-2-7: Abschiebehindernis ;A) Ziellandsbezogenes Abschiebehindernis > (BAMF)
B) Inlandsbezogenes, > (Ausländeramt)
7. Schritt Härtefallkommission §23a des AufenthG Abschiebehindernis überzeugender Argumentationen: Lebensmittelpunkt in Deutschland
2.6 Asyl-Verfahren Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF)
2.6.1 Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF) sind:
Kinder und Jugendliche die ohne Eltern, Erziehungsberechtigte oder Inhaber der elterlichen Sorge nach Deutschland eingereist.
entgegen Definition im BGB : AsylVfG (Asylverfahrensgesetz) mit Vollendung des 16. Lebensjahres verfahrensfähig.
16- und 17- jährige Flüchtlinge gemäß § 14 AsylVfG dasselbe Verfahren wie Erwachsene.
2010: BRD unterzeichnet die UN-Kinderrechtskonvention für besonderen Schutz von minderjährigen Flüchtlingen vollständig
 seit Mai dieses Jahres in der Regel auch zur Unterbringung in Jugendhilfeeinrichtungen.
2.6 Asyl-Verfahren (UMF)
2.6.2 Vormundschaft und Verfahrenspflegschaft
Ein Vormund wird bei Minderjährigen, die keine Sorgeberechtigten in Deutschland haben, eingesetzt;
für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gilt insbesondere § 1773 Abs. 2. (BGB)
 Vormund können private Personen (geschäftsfähige Erwachsene), das Jugendamt oder ein Verein sein.
2.6.3Inobhutnahme:
Nach § 42 SGB VIII sind die Jugendämter zur Inobhutnahme auch von UMF verpflichtet.
Clearinghause Dortmund
3.6.4 Asylantrag oder Duldung?
Erfahrungen aus der Praxis: In den meisten Fällen ratsam, bei UMF Asylverfahren vermeiden
DirektAntrag bei Ausländerbehörde stellen
Psychische Stabilisierung bis zum 18 J. hat Vorrang
Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet verhindern
2.7 Asyl-Verfahren
Wie wird über den Asylantrag entscheidet?
A) Durch Nachweise und Beweismittel
B) Glaubhaftmachung: Gründe müssen
Plausiebel sein
Logisch und mit Einzelheiten dargestellt werden
nicht widersprüchlich sein
nicht Realität- und Lebensfremd sein
Rechte der AntragstellerIn bei der Anhörung:
Rechtliche Beistand/ Begleitung einen vertrauen Person
Bei Frauen: Anhörung durch eine weibliche Mitarbeiterin und eine Dolmetscherin
Bei „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - UMF“ Anwesenheit des Vormund
2.8 Asyl-Verfahren
Psychologie der Anhörung:
Psychiche zustand nach verlassen des Heimtland, Familie, Freund,
Traumatisierung, Fluchtweg/ Flucht Erlebnisse (Schock Zustand)
Verglich der Anhörung mit Polizeiverhör in Heimatland
Recht Bewusstsein/ Rechtstaatlichkeit: Ich habe meine Rechte
Wichtigkeit der Genauigkeit
Kontrolle des Protokolls
§ 26 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
Ihr/Ihre EhepartnerIn ist schon Anerkannte(r) Asylberechtigte(r) und oder anerkannte Flüchtlinge und
Ihre Ehe bestand schon im Herkunftsland und
Ihre Ehe besteht noch zum Zeitpunkt des Asylantrages.
Nur unverheiratete Kinder unter 18 Jahren können Familienasyl erhalten; entscheidend ist der Zeitpunkt der Asylantragstellung.
 Der Antrag auf Familienasyl muss vor oder gleichzeitig mit dem/der asylberechtigten EhepartnerIn oder wenn die Familienangehörigen nachgereist sind, unverzüglich nach der Einreise gestellt werden.
Wenn Ihr/Ihre Ehepartnerin als Asylberechtigt (Artikel 16a Abs.1 GG) und- oder als Flüchtlingseigenschaft (§60.1 AufenthG) anerkannt wurde, können Sie und Ihre minderjährigen (unter 16 Jahre), ledigen Kinder Familienasyl bekommen, auch wenn Ihnen keine Verfolgung droht.
2.10 Familienzusammenführung/ Familiennachzug
Das Aufenthaltsgesetz regelt auch den Nachzug von Ehegatten und Kindern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union.
Voraussetzung: für den Ehegatte und Familiennachzug zu einem Ausländer > §§ 27,29,30,32 des Aufenthaltsgesetzes
- der bereits hier lebende AusländerInnen eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung besitzt,
- ausreichend Wohnraum zur Verfügung steht,
- der Lebensunterhalt des Familienangehörigen aus eigener Erwerbstätigkeit, eigenem Vermögen oder sonstigen Mitteln gesichert ist.
Bis zu 3 Monate nach der Antragsstellung muss Sicherung des Lebensunterhalts nicht nachgewiesen werden (§29. Abs. 2 Nr.1 AufenthG)
Was wartet auf eine abgelehnte Asylbewerbin?
Abwarten, Abwarten , Abwarten
Folgen: psychischen und psychosozialen Auswirkungen:
Psychischer Druck von Ausländerbehörden für das
Unterschreiben der freiwilligen(!) Rückkehr
Finanzieller Druck, Anklage von Ausländerbehörde gegen
Betroffene bei Staatsanwaltschaft, Bußgeld
 Gefängnis, Rückkehr, Abschiebung
persönliche und/ oder familiäre Krise, Gewalt in Familie,
Trennung und Scheidung, psychische Belastungen für
Kinder, Weiterwanderung, Zwangsheirat, Untertauchen und
Abrutschen in Kriminalität, Selbstmordversuch, Selbstmord.
Bundesweit, Beratungsstellen
Beratungsangebote, Organisationen in Deutschland Landesflüchtlingsräte,
http://www.dajeb.de/suchmask.php?orte
Fachliche Internetseiten über Asyl, Aufenthalt, Migration
http://www.aufenthaltstitel.de/
http://www.ggua-projekt.de/ (Info und Schulungsmaterial)
http://www.infoasyl.de.vu/ ASYL IN DEUTSCHLAND - EIN LEITFADEN FÜR DIE EINREISE
http://www.fluechtlingsrat-nrw.de/initiativen/personal/user.php4
Netzheft 2009
http://www.emhosting.de/kunden/fluechtlingsrat nrw.de/system/upload/download_2130.pdf
http://www.dortmund.de/media/downloads/pdf/interkulturell_2/MSOen_in_Dortmund_PDF.pdf
Psychosoziales Adressbuch Aktuelle Ausgabe Juni 2009:
http://dev.doki.dortmund.de/upload/binarydata_do4ud4cms/48/17/20/00/00/00/201748/Psychosoziales_Adressbuch_2010-01.pdf
Integrationsportal:
http://integrationsportal.bochum.de

References: Art.16

§ 60
 § 60
 Art. 1
 § 60
 § 60
 § 71
 § 60
 §23
 § 14
 § 1773
 § 42

§ 26