Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/03/bezugnahme-videofilm-geht-saarbruecken-nicht
Timestamp: 2016-12-08 16:18:57+00:00

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BlogsBurhoff online BlogApril 2013Bezugnahme auf Videofilm geht nicht – auch in Saarbrücken nichtDer BGH, Beschl. v. 02.11.2011 – 2 StR 332/11 dürfte inzwischen allgemein bekannt sein (vgl. hier unser Posting dazu Die Kuh ist vom Eis – BGH: Bezugnahme auf “Videofilme” geht nicht. Danach kann nicht gem. § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO auf einen Videofilm Bezug genommen werden. Das hat nicht nur im Strafverfahren Bedeutung – der Beschluss betraf ein Strafverfahren – sondern auch im Bußgeldverfahren, wenn es z.B. um die Täteridentifizierung anhand eine Videofilms geht. Der Rechtsprechung des BGH hatte sich recht bald nach Bekanntwerden des Beschlusses v. 02.11.2011 das OLG Jena angeschlossen (vgl. unser Posting: Manchmal kommt die Rechtsprechung des BGH schnell bei den OLG an…). Und nun gibt es auch eine Entscheidung des OLG Saarbrücken zu der Problematik, nämlich den OLG Saarbrücken, Beschl. v. 11.03.2013 – Ss 88/2012 (57/12), das ausführt:“a) Dem Revisionsführer ist zuzugeben, dass die an mehreren Stellen des Urteils vorgenommene Verweisung auf die – auf den DVD in Hülle BI. 42 d.A. befindlichen – Videoaufnahmen der Überwachungskameras rechtsfehlerhaft ist ...Zum vollständigen Artikel256 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler I: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – aufgehoben und zurück135 LeserBurhoff online Blog:Grün für geradeaus , Rot für links ab –> Spurwechsel –> Rotlichverstoß79 LeserBurhoff online Blog:Bezugnahme auf die Daten in einem Messfoto – Geht das?99 LeserBurhoff online Blog:BGH: Wie wird im Urteil „prozessordnungsgemäß“ auf ein Lichtbild verwiesen?48 LeserBurhoff online Blog:Urkunden oder Abbildungen, darauf kann es ankommen…244 LeserVerkehrsrecht Blog:Kein „Teufelskreis“ beim OLG Saarbrücken: ES 3.0-Messdatei muss herausgegeben werden!94 LeserBurhoff online Blog:Der Fahrradhelm beim BGH – hier geht es zum Volltext10 verwandte ArtikelDie Kuh ist vom Eis – BGH: Bezugnahme auf “Videofilme” geht nichtBGH: Keine Verweisung auf Video - Keine Verweisung auf elektronische MedienBGH kneift :-)Jetzt auch OLG Celle in Bußgeldsachen: Keine Verweisung auf CD-Rom in den UrteilsgründenManchmal kommt die Rechtsprechung des BGH schnell bei den OLG an……..Manchmal kommt die Rechtsprechung des BGH schnell bei den OLG an…OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"BGH: Ob im Urteil auf ein Video Bezug genommen werden kann sagen wir nicht...(Fachanwalt Strafrecht Berlin) BGH vom 2.11.2011: keine wirksame Bezugnahme i.S. von § 267 Abs.1 S.3 StPO durch Verweisung auf ein
elektronisches Speichermedium (2 StR 332/11)Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des 2. Strafsenats2.11.2011 - 2 StR 332/11 -burhoff.de: Videoaufnahmen, Bezugnahme, Urteil, Zulssigkeit /
OLG Saarbrcken, Beschl. v. 01.03.2013Über den ArtikelVeröffentlicht April 3, 2013 12:45pm im Blog Burhoff online Blog.KategorienVerkehrsrechtThemenVerkehrsrecht, Entscheidung, Owi, Verfahrensrecht, Stpo, Hauptverhandlung, Zulässigkeit, Olg Saarbrücken, Rechtsmittelverfahren, Urteilsgründe, Olg Dresden, Olg Brandenburg, Olg Jena, Schleswig, Bezug, Bezugnahme, Bamberg, VideofilmTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJustiztechnik und die TKÜvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 53 Leser:Insolvenzverfahren 4.0

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