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Timestamp: 2019-03-19 19:53:40+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von PASS
Business - To - Consumer
Stand 13. September 2007
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen PASS (im Folgenden: pas-systeme.de) und ihren Kunden in Form von Verbrauchern in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von pas-systeme.de gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von pas-systeme.de abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, hpsystem.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Auf Grund der Beschaffenheit des Internets und der Computersysteme übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von pas-systeme.de.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. Die Darstellung des Sortiments von pas-systeme.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
Indem der Kunde per Internet, Telefon, E-Mail, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an pas-systeme.de absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit pas-systeme.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei pas-systeme.de eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird pas-systeme.de den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Vertrag mit pas-systeme.de kommt zustande, wenn pas-systeme.de dieses Angebot annimmt, indem pas-systeme.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit, der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit des bestellten Produktes zustande. Sollte ein Produkt nicht verfügbar oder nicht lieferbar sein, so pas-systeme.de den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits geleistete Zahlungen dem Kunden unverzüglich erstatten.
pas-systeme.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von pas-systeme.de an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde. pas-systeme.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. pas-systeme.de ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von pas-systeme.de durchgeführt werden, übernimmt hpsystem. de die zusätzlichen Portokosten.
Falls pas-systeme.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von pas-systeme.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist pas-systeme.de dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Die Versandkosten für die Anlieferung der bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift trägt der Kunde. Er wird durch pas-systeme.de über die Höhe der Versandkosten vor dem Abschicken einer Bestellung informiert.
Bei Wareneinfuhr in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm genannten Lieferaddresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
pas-systeme.de akzeptiert im Rahmen des Bestellvorgangs ausschließlich die Zahlung per Vorkasse.
Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsabschluss fällig. Kommt der Kunde in Verzug, ist pas-systeme.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von pas-systeme.de, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von pas-systeme.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag im Eigentum von pas-systeme.de.
Der Kunde hat pas-systeme.de von allen Zugriffen Dritter, insbesondere Abtretungen, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
Der Kunde hat pas-systeme.de alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch den Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von pas-systeme.de nicht nachkommt, kann pas-systeme.de nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch pas-systeme.de liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Kosten trägt der Kunde. pas-systeme.de ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 7 Links und Inhalte Dritter
Soweit durch Verlinkung auf andere Server bzw. andere Websites zusätzliche Informationen zugänglich gemacht werden, weist pas-systeme.de darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet. pas-systeme.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte der Seiten dieser dritten Anbieter sowie auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften durch dieselbigen. pas-systeme.de distanziert sich daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernimmt für diese keine Verantwortung.
pas-systeme.de übernimmt auch keine Verantwortung für die Einstellung von gelieferten Seiteninhalten von Handelspartnern der Industrie oder von Kooperationspartnern, da es sich dabei um fremde Inhalte handelt.
pas-systeme.de weist darauf hin, dass Artikel in eigenständiger Verantwortung unserer Kooperationspartner nicht unbedingt die Meinung von pas-systeme.de wiedergeben.
pas-systeme.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gem. § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gem. § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. pas-systeme.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet pas-systeme.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von pas-systeme.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern pas-systeme.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an pas-systeme.de auf Kosten von pas-systeme.de zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. hpsystem. de behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
pas-systeme.de übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für falsch bestellte Produkte, wenn die Falschbestellung auf Grund einer nicht erfolgten Überprüfung der Komtabilität der Produkte mit dem Pferdehänger des Kunden zurückzuführen ist oder dieser nach erfolgter Prüfung das falsche Produkt bestellt. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Überprüfung der richtigen Boxenstangenbreite sowie der generellen Kompatibilität der Produkte von hpsystem.de mit seinem Pferdehänger.
Widerrufsrecht: E-Mail: info@pas-systeme.de
Die Widerrufsfrist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er hpsystem.de unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie beim Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht hpsystem.de von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Ausschluss des Widerrufsrechts
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads, etc.);
c) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
d) über die Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträge vom Kunden entsiegelt worden sind;
e) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. nach persönlichen Vorgaben des Kunden gefertigte gepolsterte Absperrstange).
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gem. § 312 d Abs. 4 BGB.
Im Falle des Ausschlusses des Widerrufs hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an pas-systeme.de die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten pas-systeme.de verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von pas-systeme.de betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Wenn pas-systeme.de die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an PASS, Westfalenweg 3, 42651 Solingen, E-Mail: info@pas-systeme.de
Für die Rechtsbeziehungen der Kunden von pas-systeme.de gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Solingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Aufgrund der neuen Datenschutzverordnung haben wir unser Kontaktformular vorerst deaktiviert.
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 § 1
 § 312
 § 3
 § 312