Source: http://saebil.de/satzung/
Timestamp: 2018-06-24 04:48:03+00:00

Document:
Satzung - Sächsisches Bildungszentrum e.V.
Der Verein führt den Namen „Sächsisches Bildungszentrum e. V.“ und trägt mit seiner Eintragung ins Vereinsregister den Zusatz „eingetragener Verein (e. V.)“. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Zu den Zwecken des Vereins gehören die Bildung und Erziehung; Förderung der Völkerverständigung und Integration. Des Weiteren setzt sich der Verein zum Ziel, den in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Kindern, Jugendlichen, Studenten und Familien Beratung und Hilfestellung bei der Bewältigung von sozialen, kulturellen und schulischen Belangen zu geben und die Kinder- und Jugendhilfe zu fördern.
Veranstaltung von Nachhilfe- und Betreuungsstunden
Der Verein bietet Jugendarbeit und Betreuung an. Dabei sollen demokratische Verhaltensweisen eingeübt und Beiträge zur Verbesserung der Chancengleichheit sowie zur Integration im Sinne der Kinder und Jugendhilfe geleistet werden.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Gründung und das Betreiben von soziokulturellen Einrichtungen und von Einrichtungen der Bildung und Erziehung für Kinder im Alter bis zum Schuleintritt und Schüler.
§ 4a – Erwerb der Mitgliedschaft
1. Ordentliche Mitglieder können alle privaten und juristischen Personen und Gesellschaften werden.
2. Fördernde Mitglieder können natürliche Personen und Unternehmen werden. Fördernde Mitglieder sind nicht stimmberechtigt.
3. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand; bei Ablehnung des Antrags ist der Verein nicht verpflichtet, dem Antragsteller Gründe mitzuteilen.
§ 4b – Mitgliedschaft lösen
a) Durch freiwilligen Austritt, der durch eine schriftliche Erklärung bis zum Ende eines Jahres mit einer Frist von sechs Wochen erfolgen kann.
§ 5 – Beiträge der Mitglieder
Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben. Die Höhe, Staffelung, Zahlungsart und Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.
Alljährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand lädt dazu mindestens 10 Tage zuvor schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung ein. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf Verlangen eines Drittels der Mitglieder einzuberufen.
Die Mitgliederversammlung wird von dem ersten Vorsitzenden, stellvertretendem Vorsitzenden oder dem Schriftführer geleitet.
Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Für Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von dreiviertel der erschienen Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Stimmberechtigt ist, wer bis zum Ablauf des Monats vor der Hauptversammlung das 18. Lebensjahr vollendet hat. Über den Ablauf der Versammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Schriftführer und dem ersten und zweiten Vorsitzenden zu unterschreiben ist.
c) Beschlussfassung über Satzungsänderungen.
Dem Erstvorsitzenden, seinem Stellvertreter, dem Schatzmeister und bis zu weiteren vier Vorstandsmitgliedern.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne des § 26 BGB durch den Erstvorsitzenden und seinem Stellvertreter oder dem Schatzmeister jeweils gemeinsam vertreten. Für einzelne Geschäfte oder Geschäftsarten kann ein Vorstandsmitglied vom Vorstand zur Alleinvertretung bevollmächtigt werden; solche Geschäfte dürfen jedoch keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung eines Betrags von mehr als 1000,- € im Einzelfall und keine Bindung von mehr als einem Jahr übersteigen.
Über die Beschlussfassung gelten die Vorschriften des § 7.
§ 10 – Politische Neutralität
§ 11 – Niederlassung des Vereins
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, oder Aufhebung der Körperschaft fällt das Vermögen des Vereins an den Paritätischen Wohlfahrtsverband, Landesverband Sachsen e.V, der die diese unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§ 13 – Rechtliche Beschlüsse
Für die in der Satzung fehlenden Punkte gelten die Bestimmungen des BGB § 21 ff. der Bundesrepublik Deutschland. Das zuständige Gericht ist das Amtsgericht, in dessen Bereich der Verein seinen Sitz hat.
Satzung vom 26. Januar 2003
Letzte Änderung vom 25. Mai 2012

References: § 4

§ 4

§ 5
 § 26
 § 7

§ 10

§ 11

§ 13
 § 21