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Timestamp: 2016-10-27 16:58:02+00:00

Document:
1P.639/2001 (23.01.2002)
Beschwerdef�hrerinnen, vertreten durch Rechtsanwalt Franz Hess, Kirchweg 16, Postfach 136, 6048 Horw,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch G.________, dieser vertreten durch das Architekturb�ro Marques AG, Rankhofstrasse 3, 6006 Luzern, dieses vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Studer, Metzgerrainle 9, Postfach 5350, 6000 Luzern 5,
Die einfache Gesellschaft Y.________, bestehend aus E.________, F.________ und G.________, ist Eigent�merin der Grundst�cke Nrn. 834 und 2057 in Luzern, rechtes Ufer. Das gegen Norden ansteigende, insgesamt 5'717 m2 umfassende Areal liegt zwischen der Hitzlisbergstrasse und der Dreilindenstrasse. Auf dem Grundst�ck Nr. 834 befindet sich eine etwa 200 Jahre alte Villa. Die s�dlich davon gelegene Parzelle Nr. 2057 ist un�berbaut.
Am 12. Juli 2000 genehmigte der Stadtrat Luzern den von der einfachen Gesellschaft Y.________ vorgelegten Gestaltungsplan G 297 mit Bauvorschriften �ber die erw�hnten Grundst�cke, unter verschiedenen Nebenbestimmungen. Der Plan sieht, unter Belassung der Villa, n�rdlich der Villa einen Erweiterungsbau und auf der zu Lasten von Parzelle Nr. 834 vergr�sserten Parzelle Nr. 2057 f�nf Baubereiche f�r Doppeleinfamilienh�user vor. Weiter enth�lt der Plan unter anderem Festlegungen �ber die Erschliessung, die Anlage einer Einstellhalle f�r Autos und die Erhaltung, Entfernung und Neupflanzung von B�umen auf dem Areal. Gegen den Plan hatten verschiedene Nachbarn, unter anderem B.X.________ und A.X.________ sowie C.________, �ffentlichrechtliche Einsprache erhoben, die der Stadtrat in seinem Entscheid zum �berwiegenden Teil im Sinne der Erw�gungen abwies.
Die einfache Gesellschaft A.X.________ und B.X.________ sowie C.________ beantragen dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei wegen Willk�r (Art. 9 BV), Verweigerung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie Missachtung des Vorrangs des Bundesrechts (Art. 49 BV) aufzuheben.
Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde B�rgern (Privaten) und Korporationen bez�glich solcher Rechtsverletzungen zu, die sie durch allgemein verbindliche oder sie pers�nlich treffende Entscheide oder Verf�gungen erlitten haben. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung kann mit staatsrechtlicher Beschwerde lediglich die Verletzung in rechtlich gesch�tzten Interessen ger�gt werden; zur Verfolgung bloss tats�chlicher Vorteile oder zur Geltendmachung allgemeiner �ffentlicher Interessen steht dieses Rechtsmittel nicht zur Verf�gung (BGE 122 I 44 E. 2b; 121 I 267 E. 2, 367 E. 1b , je mit Hinweisen).
Auch die Legitimation von Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde bestimmt sich nach Art. 88 OG. Danach sind Eigent�mer benachbarter Grundst�cke befugt, einen Nutzungsplan anzufechten, wenn sie die willk�rliche Anwendung von Vorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zus�tzlich m�ssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden, durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden und ein aktuelles praktisches Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids haben (BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f.; 119 Ia 362 E. 1b; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). Selbst bei fehlender Legitimation in der Sache kann ein Beschwerdef�hrer die Verletzung von Verfahrensvorschriften r�gen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 120 Ia 157 E. 2a/aa S. 160; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren im Wesentlichen vier Aspekte, hinsichtlich derer sie dem Verwaltungsgericht Willk�r vorwerfen: Das Fehlen eines Umgebungsplans, die Bewilligung von Flachd�chern, die ungen�gende Erschliessung und die vorgenommene Ausn�tzungs�bertragung. Aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt sich, dass auf die meisten dieser R�gen nicht eingetreten werden kann (s. E. 2.1, 3.1, 4.2.1, sowie E. 5).
Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerinnen sei es vorliegend nicht erforderlich, die Gestaltung der Umgebung, insbesondere die Lokalisierung der auszuscheidenden Kinderspiel- und Freizeitfl�chen, in einem separaten Umgebungsplan aufzuzeigen. Der Stadtrat habe angeordnet, dass entsprechende Fl�chen im Umfang von mindestens 20 % der Bruttogeschossfl�che der Wohnbauten vorzusehen seien, was gen�ge. Die Beschwerdef�hrerinnen bezeichnen diese Auffassung als willk�rlich. Sie machen geltend, dass der Gestaltungsplan verschiedene Abweichungen von den Normalbauvorschriften enthalte, weshalb nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein verbindlicher Umgebungsplan als Gesamtkonzept erforderlich gewesen w�re (BGE 121 I 117). Dies umso mehr, als auch die konkreten Umst�nde (schutzw�rdige Villa, sch�tzenswerter Baumbestand, schwierige Terrainverh�ltnisse) einen solchen Plan erforderten.
2.1 Die Vorschriften �ber den Gestaltungsplan gelten �hnlich wie jene �ber die Areal�berbauung nach der Praxis jedenfalls als nachbarsch�tzend, soweit sie eine f�r die Nachbarn nachteilige Abweichung von nachbarsch�tzenden Bestimmungen der Regelbauweise erm�glichen (BGE 127 I 44 E. 2d S. 47; Urteil des Bundesgerichts 1P.602/1999 vom 11. Juli 2000, E. 2b, je mit Hinweisen). Dies ist vorliegend etwa insofern der Fall, als ein Ausn�tzungsbonus gew�hrt und ein zus�tzliches Vollgeschoss erlaubt werden k�nnen (vgl. � 75 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern vom 7. M�rz 1989, PBG). Indessen r�gen die Beschwerdef�hrerinnen nicht, dass die vorliegend zugestandenen Abweichungen von der Regelbauweise willk�rlich seien, sondern sie kritisieren allein das Fehlen eines Umgebungsplans. Entgegen ihrer Auffassung kommt jedoch weder der Aufz�hlung von Form und Inhalt des Gestaltungsplans in � 73 PBG noch der Vorschrift �ber Gartenanteile (Bauvorschrift lit. d zum Bebauungsplan B 124) nachbarsch�tzende Funktion zu. Die Platzierung von Kinderspielpl�tzen kann immissionsschutzrechtlich zwar von Bedeutung sein. Das bedeutet aber keineswegs, dass Vorschriften, welche die Ausscheidung von gen�gend Spiel- und Freizeitfl�chen verlangen, eine nachbarsch�tzende Funktion aufweisen. Eine solche Vorschrift hat auf die eigentumsrechtliche Stellung der Nachbarn keinen Einfluss, weshalb sich diese auch nicht in ihrem Schutzbereich befinden. Auf die R�ge, ein Umgebungsplan fehle, ist daher nicht einzutreten.
2.2 Die R�ge verm�chte im �brigen auch nicht durchzudringen. Die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts zu diesem Aspekt sind jedenfalls nicht willk�rlich, nachdem der Gestaltungsplan G 297 im Massstab 1:500 die Baubereiche verbindlich festgelegt und die zu erhaltenden, die zu f�llenden und die neu zu pflanzenden B�ume einzeln bezeichnet hat. In BGE 121 I 117 E. 4c S. 122 hat das Bundesgericht ausgef�hrt, dass der Gestaltungsplan den Eigent�mern noch einen angemessenen Spielraum f�r die Planung des Bauprojekts belassen sollte. Der vorliegende Plan bestimmt das Ausmass der Gr�nfl�chen und in den Grundz�gen die Bepflanzung. Damit ist sichergestellt, dass ausreichende Spiel- und Freizeitfl�chen ausgeschieden werden k�nnen und verbindlich festgelegt, dass diese 20 % der Bruttogeschossfl�chen auszumachen haben. Die Vorgaben sind somit im konkreten Fall ausreichend bestimmt.
3.1 Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren, dass das Verwaltungsgericht die projektierten Flachd�cher als rechtm�ssig beurteilt hat. Die Vorschriften �ber die Dachgestaltung (Bst. f der Bauvorschriften des Bebauungsplans B 124 bzw. Ziff. 4 der Bauvorschriften des Bebauungsplans B 138), auf die sich die Beschwerdef�hrerinnen berufen, stellen Vorschriften �ber die Einordnung und �sthetik dar. Das Bundesgericht anerkennt eine nachbarsch�tzende Funktion derartiger Vorschriften nur dann, wenn ihnen weitere, �ber die �sthetik im engeren Sinne hinausreichende Zwecke zukommen, etwa weil Vorschriften �ber die Geb�udeh�he oder Grenzabst�nde fehlen (BGE 118 Ia 232 E. 1b mit Hinweisen). Das ist vorliegend nicht der Fall, weil spezifische Vorschriften �ber die Nutzweise vorhanden sind. Dementsprechend hat das Verwaltungsgericht bei seiner Beurteilung der vorgesehenen Flachd�cher ausschliesslich einen Bezug zu den Eingliederungsvorschriften von � 140 Abs. 1 und 142 Abs. 1 PBG hergestellt. Die Beschwerdef�hrerinnen widersprechen dem nicht und argumentieren selbst nur mit der ungen�genden Eingliederung bzw. der Missachtung der vorhandenen einheitlichen Dachgestaltung. Auf diese R�ge ist somit nicht einzutreten.
3.2 In diesem Zusammenhang r�gen die Beschwerdef�hrerinnen auch eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r, weil das Verwaltungsgericht festgestellt hat, 50 m vom Gestaltungsplanareal entfernt bef�nden sich Geb�ude mit Flachd�chern. Dies sei aus den Akten nicht ersichtlich, und es sei nicht nachvollziehbar, wie das Verwaltungsgericht zu seiner Erkenntnis gelangt sei, umso mehr, als es keinen Augenschein vorgenommen habe. Diese R�ge ist zwar zul�ssig, aber offensichtlich unbegr�ndet. Der Stadtrat hat bereits in der Plangenehmigungsverf�gung auf Flachdachbauten in der N�he des Planungsgebiets hingewiesen. In seiner Vernehmlassung an das Verwaltungsgericht hat er die fraglichen Grundst�cke bzw. Geb�ude pr�zis bezeichnet. Das Verwaltungsgericht durfte auf diese Angaben abstellen, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern es dadurch den Beschwerdef�hrerinnen das rechtliche Geh�r verweigert haben sollte.
4.1 Die Beschwerdef�hrerinnen machen weiter geltend, das Verwaltungsgericht habe ihren Einwand nicht behandelt, dass die Einm�ndungen in die Dreilindenstrasse bzw. Gundoldingerstrasse gef�hrlich seien. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r missachtet worden.
Der Einwand ist unzutreffend. Die Beschwerdef�hrerinnen haben zwar in ihrer Eingabe an das Verwaltungsgericht geltend gemacht, die Einm�ndung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse und jene der Hitzlisbergstrasse in die Gundoldingerstrasse seien eng, un�bersichtlich und gef�hrlich, und es w�rden Bestimmungen �ber die Sichtzonen nicht eingehalten. Sie haben diesen Einwand indessen nicht so vorgebracht, dass daraus abzuleiten war, sie w�rden die Tauglichkeit der Einm�ndung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse absolut verneinen bzw. g�nzlich bestreiten, dass auch der Zusatzverkehr ab der geplanten �berbauung auf Parzelle Nr. 2057 �ber diese Verzweigung gef�hrt werden k�nnte. Vielmehr stand das Argument im Zusammenhang mit der Behauptung, es sei m�glich, die Erschliessung des ganzen Gestaltungsplangebiets �ber eine Direktzufahrt ab Grundst�ck Nr. 834 in die Dreilindenstrasse vorzusehen. Die Beschwerdef�hrerinnen machten im Wesentlichen geltend, eine Direkterschliessung in die Dreilindenstrasse sei deshalb die sinnvollste und zweckm�ssigste Erschliessungsvariante, weil die benachbarten Strasseneinm�ndungen jedenfalls nicht weniger problematisch seien. Das Verwaltungsgericht hat indes die Variante Direktanschluss mit einer Begr�ndung, welche hier nicht mehr in Frage steht, verworfen und festgestellt, es er�brige sich daher zu pr�fen, ob eine Ein- und Ausfahrt �ber die Dreilindenstrasse verkehrstechnische Probleme aufwerfen w�rde. Damit bestand f�r das Verwaltungsgericht kein zwingender Anlass, zur Behauptung Stellung zu nehmen, die fraglichen Strasseneinm�ndungen seien problematisch. Im �brigen hat das Verwaltungsgericht erwogen, dass die f�nf Meter breite Titlisstrasse ohne weiteres gen�ge, womit es zumindest implizit auch die Einm�ndung dieser Strasse in die Dreilindenstrasse als ausreichend angesehen hat. Eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs kann ihm daher nicht vorgeworfen werden, auch wenn es w�nschbar gewesen w�re, dass es zu dieser Frage ausdr�cklich Stellung genommen h�tte.
4.2 In materieller Hinsicht bringen die Beschwerdef�hrerinnen zur Erschliessungsfrage drei R�gen vor: Zun�chst behaupten sie, der Abschnitt der Hitzlisbergstrasse zwischen der Titlisstrasse und der Einfahrt zur Einstellhalle sei zu schmal, weshalb Fahrzeuge dort nicht ohne Beanspruchung von Privatgrund kreuzen k�nnten; zudem machen sie geltend, die Ein- und Ausfahrt vom Plangebiet bzw. der Einstellhalle in die Hitzlisbergstrasse sei ungen�gend, und schliesslich erheben sie die selbe R�ge in Bezug auf die Einm�ndung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse.
4.2.1 In BGE 112 Ia 88 hat das Bundesgericht ausgef�hrt, die dort angerufenen Vorschriften �ber die Erschliessung (Art. 19 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 sowie eine kommunale Erschliessungsbestimmung) h�tten nachbarsch�tzende Wirkung. Aus BGE 115 Ib 347 E. 1c/bb S. 353 f. ergibt sich, dass Erschliessungsvorschriften von den Nachbarn jedenfalls insofern angerufen werden k�nnen, als sie auch ihre Interessen als Mitben�tzer der fraglichen Zufahrt sch�tzen. Anst�sser einer Zufahrt sind insbesondere legitimiert zur R�ge, die ungen�gende Erschliessung f�hre zu Eingriffen in ihre Eigent�merbefugnisse. Hingegen verneinte das Bundesgericht in einem Entscheid vom 17. M�rz 1998, dass die vom Z�rcher Regierungsrat erlassenen Normalien �ber die Erschliessung von Grundst�cken eine nachbarsch�tzende Funktion h�tten. Es lehnte es ab, auf die R�ge einzutreten, gem�ss den Normalien h�tte die in Frage stehende Erschliessung ein Trottoir aufzuweisen (ZBl 100/1999 S. 136 E. 1b). Schliesslich ist nach der Praxis des Bundesgerichts ein Nachbar nicht legitimiert, die Verletzung von Vorschriften �ber die Errichtung privater Parkpl�tze zu r�gen, selbst wenn er geltend macht, die zu geringe Anzahl Parkpl�tze f�hre dazu, dass auch auf seinem Land parkiert werde (BGE 107 Ia 72 E. 2b). Im Lichte dieser Praxis, die von den Beschwerdef�hrerinnen nicht in Frage gestellt wird, kann auf die R�gen, die Einm�ndung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse und die Ein- und Ausfahrt der Einstellhalle in die Hitzlisbergstrasse seien gef�hrlich oder entspr�chen nicht den einschl�gigen Normalien, nicht eingetreten werden. Die Beschwerdef�hrerinnen zeigen denn auch in keiner Weise auf, inwiefern sie durch die behaupteten Verst�sse in ihrer Rechtsstellung betroffen oder gar verletzt w�ren. Anders verh�lt es sich allein hinsichtlich der R�ge, die Hitzlisbergstrasse sei zu schmal.
4.2.2 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, die Hitzlisbergstrasse sei grunds�tzlich eine Quartiererschliessungsstrasse. Da sie aber keinen Durchgangsverkehr aufzunehmen habe, sondern lediglich eine nicht bedeutende Anzahl Wohnungen erschliesse, und da sie ab der Parzelle Nr. 2057 nur auf einem Teilst�ck von ca. 50 m, bis zur Einm�ndung in die Titlisstrasse, ben�tzt werden m�sse, k�nne f�r dieses Teilst�ck auch von einer Zufahrtsstrasse gesprochen werden. Daher seien gem�ss der Schweizer Norm (SN) 640 045 wesentlich tiefere Anforderungen zu beachten als bei Quartiererschliessungsstrassen. Die Beschwerdef�hrerinnen halten dies f�r eine unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts. Sie machen geltend, es komme auf die Funktion der Strasse an, die vorliegend in der Erschliessung eines Quartiers bestehe.
Es ist nicht willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht eine konkrete statt einer abstrakten Beurteilung der Funktion der Strasse vorgenommen hat. Es f�hrt aus, die vorgesehenen ca. 25 Parkpl�tze w�rden etwa eine Verdoppelung des bestehenden Verkehrs auf der Hitzlisbergstrasse bewirken, wobei immer noch nicht von einem betr�chtlichen Verkehr gesprochen werden k�nne. Die Hitzlisbergstrasse sei gut vier Meter breit. Es liege im Ermessen der kommunalen Planungsbeh�rde, diese Erschliessung als hinreichend zu akzeptieren. Neben der K�rze der fraglichen Strecke falle auch in Betracht, dass die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschr�nkt sei. Das Sicherheitsrisiko sei daher klein. Diese Erw�gungen sind nicht willk�rlich, und zwar umso weniger, als gem�ss den Pl�nen ein Kreuzen bzw. Ausweichen von Fahrzeugen auch etwa in der Mitte des fraglichen Abschnitts ohne die Inanspruchnahme von privaten Grundst�cken m�glich erscheint. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht die Erschliessung als gen�gend und sinngem�ss auch als gut im Sinne von � 72 PBG qualifiziert hat.
Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrerinnen, der Gestaltungsplan missachte den Zonencharakter bzw. f�hre zu dessen Aush�hlung. Es ist unklar, welche Verfassungsbestimmung die Beschwerdef�hrerinnen mit dieser Kritik anrufen wollen, oder welche Normen des kantonalen Rechts sie als willk�rlich angewendet betrachten. Die Beschwerdebegr�ndung gen�gt hier den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. R�gt ein Beschwerdef�hrer wie vorliegend eine Verletzung des Willk�rverbots, kann er sich nicht damit begn�gen, den angefochtenen Entscheid bzw. eine darin enthaltene Erw�gung einfach als willk�rlich zu bezeichnen; es hat vielmehr anhand der beanstandeten Subsumption im Einzelnen darzulegen, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 127 I 38 E. 3c S. 43; 117 Ia 10 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerinnen scheinen davon auszugehen, dass der Gestaltungsplan zu einer �bernutzung f�hrt, die im Widerspruch zum Zonencharakter steht. Indessen hat bereits der Stadtrat erwogen, und das Verwaltungsgericht hat ihm beigepflichtet, dass sich der Zonencharakter nicht aus der in der Umgebung gerade vorhandenen tats�chlichen Ausn�tzung ergibt, die m�glicherweise tiefer ist als rechtlich zul�ssig w�re. Massgeblich ist vielmehr das Ausn�tzungsmass gem�ss den anwendbaren Bauvorschriften. Wie das Verwaltungsgericht, willk�rfrei feststellt, sind diese eingehalten. Die Beschwerdef�hrerinnen weisen nichts anderes nach, weshalb ihre Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Auch sonst bringen die Beschwerdef�hrerinnen nichts vor, was den angefochtenen Entscheid als willk�rlich oder in anderer Weise verfassungswidrig erscheinen liesse. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern das Verwaltungsgericht den Beschwerdef�hrerinnen hinsichtlich der Frage der Pflicht zur Koordination der Erschliessung das rechtliche Geh�r verweigert haben sollte. Das Verwaltungsgericht hat sich mit dieser Frage einl�sslich befasst.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Verfahrenskosten den Beschwerdef�hrerinnen aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese haben zudem die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- unter solidarischer Haftbarkeit zu entsch�digen.

References: Art. 88
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 90