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Timestamp: 2016-10-22 13:25:20+00:00

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1B_60/2014 (01.05.2014)
1B_60/2014 � � Urteil vom 1. Mai 2014
Staatsanwalt Friedrich�
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht,
Am fr�hen Morgen des 27. Dezember 2012 brannte auf dem Areal der Carosserie B.________ in der Industriezone von C.________/BL ein Auto. Die ausger�ckte Kantonspolizei fand auf dem Areal weitere besch�digte Fahrzeuge vor. W�hrend die Polizei versuchte, das brennende Fahrzeug zu l�schen, erschien A.________ auf dem Brandplatz, um beim L�schen des Fahrzeugs zu helfen.
A.________ wurde am Abend des 27. Dezember 2012 von Korporal D.________ zun�chst zweimal als Auskunftsperson polizeilich einvernommen. Dabei verwickelte er sich in Widerspr�che und gab schliesslich zu, mit seinem Personenwagen in eines der besch�digten Fahrzeuge hineingefahren zu sein. A.________ wurde anschliessend als Beschuldigter vernommen und best�tigte, den Unfall verursacht zu haben. Er habe das Feuer gesehen und sei aus Angst vor einer Explosion r�ckw�rts weg gefahren; dabei habe er das parkierte Auto getroffen. Tags darauf gab A.________ als Beschuldigter zu Protokoll, er habe am fr�hen Morgen des 27. Dezember 2012 sein Auto waschen wollen, aber die Waschanlage habe zun�chst nicht funktioniert. Als er erneut zwei Franken eingeworfen habe, habe sich im Schlauch der Waschlanze Druck aufgebaut; sie sei ausser Kontrolle geraten und habe sein Fahrzeug besch�digt. Dar�ber sei er in Wut geraten und habe herumstehende Autos besch�digt; eines von ihnen habe er angez�ndet, indem er eine brennende Zigarette auf den Vordersitz geworfen habe.
Am 22. Februar 2013 setzte die Staatsanwaltschaft Basel-Land Rechtsanwalt Alain Joset r�ckwirkend auf den 7. Januar 2013 als amtlichen Verteidiger von A.________ ein.
Am 26. September 2013 k�ndigte die Staatsanwaltschaft A.________ den Abschluss der Untersuchung an und setzte ihm Frist bis zum 14. Oktober 2013 f�r die Stellung von Beweisantr�gen.
Am 14. Oktober 2013 beantragte A.________, die Protokolle der Einvernahmen vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Akten zu entfernen.
Am 29. Oktober 2013 wurde Korporal D.________ von Staatsanwalt M�ller als Zeuge einvernommen.
Am 31. Oktober 2013 teilte A.________ der Staatsanwaltschaft innert verl�ngerter Frist mit, er verzichte auf die Stellung von Beweisantr�gen. Ausserdem vertrat er die Ansicht, die Ank�ndigung des Untersuchungsabschlusses m�sse nach der Einvernahme vom 29. Oktober 2013 wiederholt werden. Zudem erneuerte er sein Forderung, die Einvernahmeprotokolle vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Akten zu entfernen.
Am 4. November 2013 wies die Staatsanwaltschaft den Antrag A.________s ab, die Protokolle der vier Einvernahmen vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Verfahrensakten zu entfernen.
Mit Verf�gung vom gleichen Tag wies die Staatsanwaltschaft den Antrag von A.________ auf eine Wiederholung der Ank�ndigung des Untersuchungsabschlusses vom 26. September 2013 ab und trat auf das erneute Gesuch um Entfernung der Einvernahmeprotokolle vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Akten nicht ein.
Am 11. November 2013 forderte A.________ Staatsanwalt Friedrich M�ller auf, in den Ausstand zu treten und die Untersuchung einem "nicht vorbefassten, unabh�ngigen und nicht derart feindseligen Staatsanwalt" zu �bergeben.
Staatsanwalt M�ller leitete das Ausstandsbegehren ans Kantonsgericht Basel-Landschaft weiter mit dem Antrag, es abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Am 17. Dezember 2013 wies das Kantonsgericht das Ausstandsbegehren ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, diesen Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und anzuordnen, das Verfahren gegen ihn durch einen unabh�ngigen Staatsanwalt f�hren zu lassen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Kantonsgericht beantragt unter Verweis auf seinen Entscheid, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Staatsanwalt M�ller beantragt, die Beschwerde abzuweisen und legt den Beschluss des Kantonsgerichts vom 21. Januar 2014 zu den Akten, womit dieses die Beschwerde von A.________ gegen die Weigerung der Staatsanwaltschaft abgewiesen hatte, die Einvernahmeprotokolle vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Akten zu entfernen.
In seiner Replik teilt A.________ mit, er habe gegen den Beschluss des Kantonsgerichts vom 21. Januar 2014, der der bundesgerichtlichen Rechtsprechung widerspreche, Beschwerde erhoben (Verfahren 1B_124/2014).
Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab, er erm�glicht vielmehr dessen Weiterf�hrung. Es handelt sich um einen selbst�ndig er�ffneten, kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren, gegen den die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 92 Abs. 1 BGG zul�ssig ist. Als Beschuldigter ist der Beschwerdef�hrer zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1.�Nach Art. 29 Abs. 1 BV kann ein Staatsanwalt abgelehnt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198 f. mit Hinweisen). Der Unvoreingenommenheit des Untersuchungsrichters kann unter gewissen Gesichtspunkten zwar eine �hnliche Bedeutung zukommen wie der richterlichen Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit. Die Grunds�tze von Art. 30 Abs. 1 BV d�rfen jedoch nicht unbesehen auf nicht richterliche Beh�rden bzw. auf Art. 29 Abs. 1 BV �bertragen werden (vgl. BGE 125 I 119 E. 3b S. 124; 125 I 209 E. 8 S. 217; Urteil 1B_56/2008 vom 24. Juni 2008 E. 4).
Von Untersuchungsrichtern sind Sachlichkeit, Unbefangenheit und Objektivit�t namentlich insofern zu erwarten, als sie sich vor Abschluss der Untersuchung grunds�tzlich nicht darauf festlegen sollen, ob dem Beschuldigten ein strafbares Verhalten zur Last zu legen oder ein strafbares Verhalten auszuschliessen sei. Auch haben sie den entlastenden Indizien und Beweismitteln ebenso Rechnung zu tragen wie den belastenden (vgl. BGE 124 I 274 E. 3e S. 282; Urteil 1B_56/2008 vom 24. Juni 2008 E. 4; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 26 Rz. 12). So k�nnen Staatsanw�lte oder Untersuchungsrichter abgelehnt werden, wenn Umst�nde wie etwa strafprozessual unzul�ssige vorverurteilende �usserungen vorliegen, welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 112 Ia 142 E. 2d S. 148; Urteile 1P.709/2005, E. 3.2). Es kann indessen vorkommen, dass sich die Untersuchungsbeh�rden in Erf�llung ihrer Aufgaben bereits vor Abschluss des Verfahrens in tats�chlicher oder rechtlicher Hinsicht zum Gegenstand der Untersuchung zu �ussern haben; dabei kommen sie nicht umhin, die aufgrund des jeweiligen Verfahrensstands vorl�ufig gebildete Meinung offenzulegen. Diesfalls kann und muss vorausgesetzt werden, dass der Untersuchungsrichter in der Lage ist, seine Beurteilung des Prozessstoffs entsprechend dem jeweils neuesten Stand des Verfahrens st�ndig neu zu �berpr�fen und allenfalls zu revidieren. Unter diesen Umst�nden vermag eine auf den aktuellen Verfahrensstand abgest�tzte vorl�ufige Beurteilung und Bewertung keine Vorverurteilung oder Befangenheit zu begr�nden (vgl. BGE 127 I 196 E. 2d S. 200; Urteil des Bundesgerichts 1B_155/2008 vom 13. November 2008 E. 2.5).
In der Regel verm�gen allgemeine Verfahrensmassnahmen, seien sie nun richtig oder falsch, als solche keine Voreingenommenheit der verf�genden Justizperson zu begr�nden. Soweit konkrete Verfahrensfehler eines Untersuchungsrichters beanstandet werden, sind in erster Linie die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen. Als Ablehnungsgrund fallen nur besonders krasse oder ungew�hnlich h�ufige Vers�umnisse und M�ngel in Betracht (vgl. die Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV: BGE 125 I 119 E. 3e S. 124; 115 Ia 400 E. 3b S. 404; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158; Urteil 1B_60/2007 vom 21. September 2007 E. 3; Urteile 1B_224/2010 vom 11. Januar 2011 E. 4.5; 1B_283/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2).
2.2.�Ausstandsgesuche m�ssen ohne Verzug gestellt werden (Art. 58 Abs. 1 StPO). Wer einen Ablehnungsgrund gegen eine Justizperson kennt, diesen aber nicht unverz�glich, sondern erst sp�ter, etwa bei ung�nstigem Verlauf des Verfahrens, geltend macht, verst�sst gegen Treu und Glauben und verwirkt seinen Anspruch, sich auf die Befangenheit des Betreffenden berufen zu k�nnen. Unverz�glich bedeutet nach der Rechtsprechung ein Geltendmachen des Anspruchs binnen maximal sechs bis sieben Tagen; ein zwei - bis dreiw�chiges Zuwarten ist bereits unzul�ssig (Urteile 1B_277/2008 vom 13. November 2008 E. 2.3; 6B_882/2008 vom 31. M�rz 1009 E. 1.3; 1P.457/2006 vom 19. September 2006 E. 3.1).
F�r den Beschwerdef�hrer ist Staatsanwalt M�ller befangen, weil er am 27./28. Dezember 2012 einen schweren Verfahrensfehler begangen und mit der Einvernahme vom 29. Oktober 2013 und seiner Verf�gung vom 4. November 2013 versucht haben soll, diesen Verfahrensfehler bzw. seine eigene Verantwortung daf�r zu vertuschen. Auch wenn sich den dem Bundesgericht zur Verf�gung stehenden Akten, soweit ersichtlich, nicht entnehmen l�sst, wann der Beschwerdef�hrer bzw. sein Anwalt die Verf�gung vom 4. November 2013 zugestellt erhielt, so hat das Kantonsgericht kein Bundesrecht verletzt, indem es das Ablehnungsgesuch vom 11. November 2014 als rechtzeitig anerkannte.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, Staatsanwalt M�ller sei befangen, weil er ihn am 27. und am 28. Dezember 2012 insgesamt viermal ohne anwaltlichen Beistand durch Korporal D.________ habe vernehmen lassen, obwohl er erkennbar notwendig h�tte verteidigt werden m�ssen. Entgegen seiner Bestreitung sei Staatsanwalt M�ller bereits am 27. Dezember 2012 �ber das Verfahren informiert worden und damit pers�nlich verantwortlich f�r die ungesetzlichen Einvernahmen. In deren Durchf�hrung liege ein besonders krasser Verfahrensfehler, welcher bei genauer Betrachtung einzig den Schluss zulasse, dass eine unabh�ngige F�hrung des Verfahrens durch Staatsanwalt M�ller nicht mehr gew�hrleistet sei. �berdies habe dieser in der Folge die Aufdeckung der Tatsache zu verhindern versucht, dass er am 27. und nicht erst am 28. Dezember 2012 �ber das Verfahren informiert worden sei und damit die Verantwortung f�r die ungesetzlichen Einvernahmen trage. Zu diesem Zweck habe er insbesondere anl�sslich der Befragung von Korporal D.________ vom 29. Oktober 2013 entsprechende Fragen der Verteidigung nicht zugelassen.
3.2.�Ein Beschuldigter muss unter anderem dann notwendig verteidigt werden, wenn ihm f�r den Fall einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von �ber einem Jahr droht (Art. 130 lit. b StPO). Liegt ein Fall notwendiger Verteidigung vor, hat die Verfahrensleitung daf�r zu sorgen, dass unverz�glich eine Verteidigung bestellt wird (Art. 131 Abs. 1 StPO). Sind die Voraussetzungen notwendiger Verteidigung bei Einleitung des Vorverfahrens erf�llt, ist die Verteidigung nach der ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft, jedenfalls aber vor Er�ffnung der Untersuchung, sicherzustellen (Abs. 2). Wurden in F�llen, in denen die Verteidigung erkennbar notwendig gewesen w�re, ohne Beizug eines Verteidigers Beweise erhoben, so ist die Beweiserhebung nur g�ltig, wenn der Beschuldigte auf eine Wiederholung verzichtet (Abs. 3).
3.3.�Vorliegend sind sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung einig, dass die Voraussetzungen der notwendigen Verteidigung erf�llt waren, als der Beschwerdef�hrer in den Verdacht der Brandstiftung geriet. Diese Einsch�tzung ist zutreffend. Brandstiftung wird nach Art. 221 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bestraft. Dem Beschwerdef�hrer, der bereits vorher Sachbesch�digungen eingestanden hatte, drohte somit ab diesem Zeitpunkt eine Freiheitsstrafe von �ber einem Jahr, womit er notwendig zu verteidigen war und nicht mehr ohne Beistand einvernommen werden durfte (Art. 130 lit. b StPO).
3.4.�Strittig ist, wann der Beschwerdef�hrer in den Verdacht der Brandstiftung geriet. F�r die Strafverfolgungsbeh�rden war dies erst der Fall, als er an der Einvernahme vom 28. Dezember 2012 diesbez�glich von sich aus ein Gest�ndnis ablegte, ohne dass ihm zuvor entsprechende Vorhalte gemacht worden w�ren. Der Beschwerdef�hrer steht dagegen auf dem Standpunkt, der Verdacht gegen ihn sei bereits durch sein Erscheinen auf dem Brandplatz aufgekommen, womit die Einvernahmen vom 27. und vom 28. Dezember 2012 nicht ohne anwaltliche Verbeist�ndung h�tten durchgef�hrt werden d�rfen.
Es liegt zwar auf der Hand, dass gegen den Beschwerdef�hrer sp�testens dann ein gewisser Verdacht aufgekommen sein musste, auch f�r die Brandlegung verantwortlich zu sein, als er zugab, umstehende Fahrzeuge besch�digt zu haben. Dies schon deshalb, weil er nach diesem Zugest�ndnis zur fraglichen Zeit am Tatort war und keine Hinweise auf eine Drittt�terschaft bestanden. Ob dieser Tatverdacht indessen schon ausreichend konkret war, um den Beschwerdef�hrer ohne Weiteres der Brandstiftung beschuldigen zu k�nnen, steht damit noch nicht sicher fest. Aus dem Umstand, dass auf den Einvernahmeprotokollen vom 27. Dezember 2012 jeweils in der Einleitung der Hinweis angebracht ist, er werde im Vorverfahren betreffend Brandstiftung und Sachbesch�digung als Auskunftsperson bzw. als Beschuldigter einvernommen, kann er nicht ableiten, dass er bereits der Brandstiftung verd�chtigt wurde, da ihm keine entsprechenden Vorhalte gemacht wurden.
Den Strafverfolgungsbeh�rden kommt bei der Beurteilung der Beweislage ein erheblicher Ermessensspielraum zu; sie tragen auch das Risiko, eine als Beweismittel unverwertbare Einvernahme wiederholen zu m�ssen. Der Beschwerdef�hrer will die Weigerung der Staatsanwaltschaft, die Einvernahmeprotokolle vom 27. und vom 28. Dezember 2012 aus den Akten zu weisen, h�chstrichterlich �berpr�fen lassen; das Bundesgericht wird daher im Verfahren 1B_124/2014 voraussichtlich noch abschliessend zu pr�fen haben, ob das Vorgehen der Strafverfolgungsbeh�rden vom 27. und 28. Dezember 2012 rechtens war. Selbst wenn sich aber herausstellen sollte, dass jedenfalls nach den ersten beiden Einvernahmen vom 27. Dezember 2012 die Verteidigung des Beschwerdef�hrers erkennbar notwendig gewesen w�re, so l�ge in der Durchf�hrung der dritten Einvernahme vom 27. Dezember 2012 und derjenigen vom 28. Dezember 2012 ohne Beizug eines Verteidigers zwar ein Verfahrensfehler, aber keineswegs ein krass fehlerhaftes, pflichtwidriges Verhalten der Strafverfolgungsbeh�rden, mit dem allein ein Befangenheitsvorwurf mit Erfolg begr�ndet werden k�nnte.
3.5.�Wie der Beschwerdef�hrer selber zu Recht vorbringt, hat das Kantonsgericht in seinem unangefochten gebliebenen Entscheid vom 1. September 2013 die weiteren Ablehnungsgr�nde - Staatsanwalt M�ller habe gegen�ber seinem Verteidiger massive unsachliche Vorw�rfe bzw. pers�nlich gef�rbte Anschuldigungen erhoben - bereits beurteilt bzw. ist darauf nicht eingetreten, weil sie versp�tet erhoben wurden. Er kann sie daher im vorliegenden Verfahren nicht erneut vorbringen mit der Begr�ndung, sie seien geeignet, zusammen mit den weiteren Vorbringen das Fass zum �berlaufen zu bringen.
Im �brigen betreffen diese Vorbringen ohnehin weniger das Verh�ltnis zwischen Staatsanwalt M�ller und dem Beschwerdef�hrer, sondern vielmehr dasjenige zwischen Staatsanwalt M�ller und Advokat Joset. Feindseligkeiten zwischen Staatsanwalt und Verteidiger k�nnen aber nur in seltenen Ausnahmef�llen die Ablehnung des ersteren rechtfertigen. Vielmehr ist in der Regel davon auszugehen, dass sie sich mit Blick auf ihre professionelle Berufsauffassung bem�hen, den Beschuldigten bzw. Klienten korrekt zu behandeln bzw. sachgerecht zu vertreten. Dass dies Staatsanwalt M�ller nicht gelingen soll, ist weder dargetan noch ersichtlich.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches indessen abzulehnen ist, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Kosten des Verfahrens in H�he von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, Staatsanwalt M�ller und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 92
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 BGE 
 Art. 221