Source: http://www.archiv-grundeinkommen.de/newsarchiv/201202-news.html
Timestamp: 2018-11-21 02:03:50+00:00

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Archiv von aktuelles.archiv-grundeinkommen.de: Oktober 2011 bis Februar 2012
29.2.2012: grundeinkommen.ch:
Darin: "... Einen ganz anderen, mit dem Grundeinkommen operierenden Ansatz zur Bewältigung der derzeitigen Verwerfungen in Europa entwirft der Betreiber (Journalist) des französischen Blogs "Tête de Quenelle", ebenfalls lesenswert und in Englisch, wenngleich die Idee äußerst skizzenhaft bleibt: "A message of Hope for the Greek People: the case for a basic income". ..."
aus J.W.Goethe: West-östlicher Divan:
Was verkürzt mir die Zeit...
Termin: 29.2.2012, 19.30 Uhr: Lienen, Münsterland, Kreis Steinfurt:
Frieda hat ihre Chance genutzt Vortrag über BGE in Namibia
27.2.2012: Allgemeine Zeitung Namibia: Kommentar:
Darin: "... Inzwischen haben wir einige Erfahrung mit BIG gesammelt, die hilfreich sein sollte. Mehr Ehrlichkeit in der Debatte ist gefragt. Dazu gehört auch, zuzugeben, dass sich für etliche Menschen auch mit BIG nicht viel ändern wird.
In dem Ort Otjivero/Omitara hat sich gezeigt: Alle Menschen haben nun (mehr) Geld in der Tasche. Ob geschenktes Geld auch die Würde und das Selbstbewusstsein steigert, wie die BIG-Koalition argumentiert, sei mal dahin gestellt. Kaufen kann man sich davon jedenfalls nichts. Aber das Geld, das jeden Monat pünktlich gezahlt wird, das wird ausgegeben – im besten Fall für Nahrungsmittel, Kleidung, Schulgeld und als Anlage für spätere Zeiten, im schlimmsten Fall für Alkohol und unnötigen Luxus.
Einige Bewohner haben sich selbstständig gemacht und beachtliche Erfolge erzielt. Doch sie bleiben die Ausnahmen. – Hier stellt sich übrigens die Frage, warum diese Existenzgründer immer noch das Grundeinkommen beziehen? – Aber nur die Wenigsten eignen sich als Unternehmer und bringen das nötige Rüstzeug mit: Ideen, Ausdauer, Intelligenz, Disziplin, Risikobereitschaft, Fleiß, Bescheidenheit. Die meisten Menschen jedoch bleiben zeitlebens Arbeitnehmer – sofern sie eine Arbeit haben. [...]
Ein Grundeinkommen hebt zwar den Lebensstandard der Menschen etwas an, wirkt sich aber langfristig in der Breite/Masse nicht durchschlagend positiv auf das sozio-ökonomische Gefüge aus. Für die große Masse der Menschen, die in Armut lebt, ändert sich nicht viel: Wer arm war bleibt arm, sofern er keinen Job hat, nur dass er mit 100 N$ mehr im Monat auf einem etwas höheren Stand der Armut lebt. Und um dieses Niveau zu halten, bleibt er abhängig von dieser Sozialleistung. Dies zuzugeben, dafür fehlte der BIG-Koalition bisher der Mut und/oder die Ehrlichkeit zu sich selbst. ..."
26.2.2012: youtube.com:
Das ökologische Grundeinkommen (65 Min)
- Eine emanzipative Variante des Green New Deal.
Vortrag von Ulrich Schachtschneider am 25.2.2012 in Berlin
26.2.2012: Netzwerk Grundeinkommen:
Darin: "... In seinem Vortrag wies Schachtschneider nach, dass sich negative Folgen des Green New Deal und bisheriger Ökosteuern durch ein Ökogrundeinkommen vermeiden lassen. Die Kombination von Steuern auf den Verbrauch von Naturressourcen oder auf umweltschädigende Produktion bzw. Konsumtion und einer Ausschüttung dieser Steuereinnahmen an alle Bürgerinnen und Bürger (Ökogrundeinkommen/-bonus) bietet eine ausgezeichnete Möglichkeit, ökologische Ziele und soziale Gerechtigkeit zu verbinden. Ein Aufkommen aus Ressourcensteuern würde selbst bei vollständiger Ausschüttung nicht ausreichen, um ein vollwertiges Grundeinkommen zu finanzieren. Ein solcher Ökobonus kann aber mit anderen Steuerquellen kombiniert werden, so dass eine existenz- und teihabesichernde Höhe des gesamten Grundeinkommens möglich ist. Außerdem vermag die Idee die ökologische Bewegung und die Grundeinkommensbewegung zusammenzuführen, wie Schachtschneider in seinem Vortrag sagte. ..."
26.2.2012: karriereblog.svenja-hofert.de:
13.2.2012: Stellungnahme des dt. Bundestages zur BGE-Petition von Holger Neulen (pdf, 5 Seiten)
Darin: "... Eine Auszahlung eines pauschalen Geldbetrages anstelle der verfassungsrechtlich gebotenen steuerlichen Freistellung wäre mit der Einführung eines öffentlich finanzierten Transfers gleichzusetzen, wie er beispielsweise in der Idee des "Grundeinkommens" zum Ausdruck kommt. Die Forderung nach Einführung einer solchen neuen Transferleistung findet seit Jahren in verschiedenen Ausgestaltungen immer wieder Eingang in die öffentliche Diskussion.
Nach Überzeugung des Petitionsausschusses würde durch eine derartige Pauschalleistung, die ohne Prüfung der Bedürftigkeit gewährt wird, das bisherige Nachrang- bzw. Bedarfsprinzip sozialer Transferleistungen aufgehoben. Zudem würden Leistungsanreize genommen, wenn eine Sozialleistung an Bürgerinnen und Bürger ohne weitere Voraussetzungen gezahlt würde. Es könnte nicht ausgeschlossen werden, dass viele Menschen auf Erwerbsarbeit verzichten würden, wenn sie mit der neuen Transferleistung über ein einträgliches und sicheres Einkommen verfügen könnten.
Der Petitionsausschuss hält den geäußerten Vorschlag auch aus ordnungspolitischer Sicht für bedenklich, weil sich ein Niedriglohnsektor festigen könnte, wenn sich die Tarifpartner zulasten des Staates auf niedrigere Lohneinkommen verständigten. Dies wäre dann der Fall, wenn die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern unter Hinweis auf die vom Staat gewährte Pauschalleistung niedrigere Löhne als bisher zahlen würden. Zudem könnte mit Pauschalbeträgen auch nicht sichergestellt werden, dass wirklich alle notwendigen Bedarfe im Einzelfall auch abgedeckt werden. [...] Andererseits würde eine Abkehr von der bisher zielgenauen Förderung durch eine großzügige Pauschale auch Mitnahmeeffekte bei derzeit zurecht nicht förderungsbedürftigen Einkommensschichten bedeuten.
Nicht zuletzt wegen der unabsehbaren finanziellen Risiken sind die weitreichenden Vorschläge im Zusammenhang mit neuen Pauschalleistungen wie etwa dem Grundeinkommen bisher nicht umgesetzt worden. ..."
18.2.2012: tagesspiegel.de:
DGB-Vorsitzender Sommer will mit Piraten-Chef Nerz diskutieren
16.2.2012: zdf.de:
16.2.2012: www.bien2012.org
16.2.2012: Netzwerk Grundeinkommen:
14.2.2012: www.bedingungslos.ch:
Darin: "... «Einer für alle – alle für einen» – klingt das nicht etwa nach Grundeinkommen? Seit jeher steht dieser Wahlspruch in lateinischer Sprache im Zenit der altehrwürdigen Bundeshauskuppel in Bern: Unus pro omnibus – omnes pro uno. Wenn man den Spruch aktualisiert und auch die Bürgerinnen meint, dann symbolisiert er die gegenseitige Verantwortung der Menschen füreinander in einer Gesellschaft mit Fremdversorgung. Es scheint, als sei das Grundeinkommen im Geiste längst vorausgenommen worden.
Zurzeit ist der Initiativtext bei der Bundeskanzlei in der Vorprüfung und wird in die Landessprachen übersetzt. Derweil kommen immer wieder Menschen auf uns zu und melden ihre Mithilfe an. Diese Unterstützung ist herzlich willkommen und dringend nötig, braucht es doch 100'000 Unterschriften, damit die Initiative zustande kommt. Wer mit anpacken, eine Veranstaltung organisieren oder eine Unterschriften-Aktion planen will, unterstützen wir gerne. ..."
12.2.2012: youtube.com:
Radiokultursender Österreich 1 im Kloster Pernegg (Datum?)
Zeitgenossen im Gespräch - Interview mit Daniel Häni (1/5) (15 Min)
Zeitgenossen im Gespräch - Interview mit Daniel Häni (2/5) (15 Min)
Zeitgenossen im Gespräch - Interview mit Daniel Häni (3/5) (15 Min)
Zeitgenossen im Gespräch - Interview mit Daniel Häni (4/5) (15 Min)
Zeitgenossen im Gespräch - Interview mit Daniel Häni (5/5) (14 Min)
13.2.2012: Netzwerk Grundeinkommen:
14.2.2012: spiegel.de:
Kritik am deutschen Steuersystem: Die Experten der OECD warnen vor den hohen Arbeitskosten in der Bundesrepublik. Steuern und Abgaben müssten gesenkt werden, im Gegenzug könne die Mehrwertsteuer steigen.
Darin: "... Fallen die Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer weg, müssten Haushalte mit niedrigen Einkommen ausgleichende Transferleistungen erhalten. ..."
(Also einen "Mehrwertsteuerfreibetrag": ein bedingungsloses Grundeinkommen (wr))
14.2.2012: n-tv.de:
Die Option mit den Piraten Wer regiert nach der Bundestagswahl 2012?
Darin: "... Einige Übereinstimmungen zwischen den drei Parteien (SPD, Grüne, Piraten (wr)) findet der Politikwissenschaftler durchaus. "Mit dem Grundeinkommen liegen die Piraten nah bei den Grünen, den Mindestlohn wollen alle drei." Dazu seien die Piraten ebenfalls links von der Mitte zu verorten. Aber ist diese Partei, die erst im vergangenen Jahr in Berlin das erste Länderparlament enterte, überhaupt schon regierungsfähig? ..."
13.2.2012: respondi.com:
10.2.2012: abgeordnetenwatch.de:
Katja Kipping (Die Linke, MdB)
Darin: "... In der Bundestagsfraktion DIE LINKE sowie auch in anderen Fraktionen des Deutschen Bundestages gibt es viele grundeinkommensbefürwortende Abgeordnete, die miteinander in einem losen Kontakt stehen.
In der Gesamtbetrachtung lässt sich also sagen, dass sich die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens immer weiter ausbreitet und zunehmend Unterstützung findet. ..."
9.2.2012: zeit.de:
Darin: "... Zur Sache mit der Mindestliebe kam es in etwa so. Saßen der Maurice, der Gunther und der Ramin mal wieder beisammen, ohne spezielles Thema, was aber nichts macht, die Themen liegen ja sozusagen in der Luft. Und weil der Gunther mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ankam, hielt der Maurice einfach mal dagegen, was zu Diskussionen führte, wo wir heute in Sachen Sozialstaat eigentlich stehen, was daran Romantik ist und was eben nicht. Der Ball wurde quasi mehrmals über Bande gespielt, und irgendwann stand sie dann da, die Zeile: »Ich will keinen Mindestlohn, ich will Mindestliebe«.
»Kaffeekränzchensituation« nennt Maurice Summen das Setting, aus dem heraus er und seine beiden Bandkollegen ihre Texte generieren, herauspurzeln lassen sollte man vielleicht eher sagen, denn oft sind die drei selber überrascht, was da alles zusammenkommt. Wenn der Nachmittag lang ist, sagt der Maurice, gibt ein Wort das andere, dann geht es von privatesten Befindlichkeitssondierungen bis hin zu paradoxalen, das Wesen der Arbeit hier und heute betreffenden Maximalforderungen, immer der Frage nach, »wo ich Utopie noch denken kann und wo ich mich im Prinzip gesehen auf dem Holzweg befinde«. Obwohl: Holzweg, schon Heidegger sagt ja, dass... Aber an dieser Stelle müssen wir kurz unterbrechen. ..."
Termin: 9.5.2012, ab 14 Uhr, Berlin:
9.2.2012: amazon.de:
Grundeinkommen-Song runterladen für EUR 0,89
Grundeinkommen-Song runterladen für EUR 0,99
7.2.2012: piratenpartei.de:
6.2.2012: grundeinkommen.ch:
6.2.2012: Reaktionen zu www.gewerkschafterdialog-grundeinkommen.de:
"wir reden über einen eindimensionalen arbeitsbegriff"
Tom Strohschneider in Lafontaines Linke
Interview (Neues Deutschland) mit Mathias Schweitzer (Mitglied des Initiativkreises)
"Bayern Times" zum Grundeinkommensdialog (pdf, 2 Seiten)
Die BT ist ein wöchentlich erscheinendes Infoblatt, welches im FB9 der ver.di sehr große Beachtung findet.
(Hinweise von R.B. Danke!)
5.2.2012: strengmann-kuhn.de:
Newsletter Februar 2012 (pdf, 5 Seiten)
4.2.2012: youtube.com:
BGE-Radio: Juliane Beer, Berliner Schriftstellerin, zu Gast bei BGE-Lobbyist Michael Fielsch (24 Min)
3.2.2012: grundeinkommen.ch:
- Hörpunkt: Anders wirtschaften
- Daniel Häni: Auf Nummer sicher: bedingungsloses Grundeinkommen (35 Min)
- Raus aus dem Hamsterrad der Erwerbsarbeit (10 Min)
2.2.2012: dialog-ueber-deutschland.de: Die Bundeskanzlerin
Weiter BGE-Vorschläge im Dialog mit der Bundeskanzlerin
1.2.2012: youtube.com:
"The Voice of Germany"-Kandidat Behnam: Kurzes Statement zum Grundeinkommen (1 Min)
(mit Dank an FMD)
Termin: 2.2.2012, 13 Uhr und 22 Uhr: Radio: SR DRS: Schweiz:
1.2.2012: the-voice-of-germany.de: (TV-SAT.1-Fernsehshow am 27.1.2012)
Video: BGE-Aussage von Behnam Moghaddam (ab ca. 01:04:35)
Infos über die Beteiligung von Behnam an der Show
(Hinweise von H.W. Danke!)
29.1.2012: Pforzheimer Zeitung:
1.2.2012: neues-deutschland.de:
Termin: 7.2.2012, 18 Uhr: 42551 Velbert:
"Bedingungsloses Grundeinkommen: ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat" Piratenpartei Velbert
30.1.2012: Frankfurter Allgemeine:
Darin: "... Umso interessanter ist ein Blick auf die institutionalisierte Variante des neuen Horizontalismus, die in Deutschland gerade am Beispiel der Piratenpartei zu studieren ist. Aussetzen kann sie die Lösung der komplexen Probleme ihrer Zeit jedenfalls nicht, den tendenziellen Widerspruch eines angestrebten Horizontalismus innerhalb eines parlamentarischen Systems mit eingespielten Entscheidungsprozessen hat sie tapfer zu tragen.
Der Anarchismus wäre momentan, den gezeigten Schwächen zum Trotz, ein vorzügliches Instrument, um zu erklären, warum Erscheinungen wie der Berufspolitiker oder die Parteidisziplin zunehmend als veraltet und oft peinlich erscheinen. In puncto faire und flexible Arbeitsbedingungen erhebt der Anarchist die höchsten Ansprüche; für Politiker, die dem Einfluss der Wirtschaft unterliegen, muss er auch nicht das geringste systemische Verständnis aufbringen. Wie keine zweite politische Philosophie verpflichtet der Anarchismus auf basisdemokratische Ideale und Transparenz. ..."
30.1.2012: www.piratparty.ch Piratenpartei Schweiz:
Meinungsbild zum BGE Abstimmung ab 28.2.2012
28.1.2012: stern.de:
Gruppenkuscheln und Favoritensterben TV-Kritik, SAT.1
Darin: "... Der Mann im schwarzen Existenzialisten-Pulli (Behnam Moghaddam, wr) scheidet schließlich mit einem Plädoyer für das bedingungslose Grundeinkommen aus. Das wird die einzige tiefgründigere Botschaft an diesem Abend bleiben. ..."
(Gibt es dieses BGE-Statement aus der SAT.1-Sendung irgendwo online? Bitte Hinweis! (wr))
Übrigens: Video: Behnam Moghaddam: Glaubst du an das bedingungslose Grundeinkommen (3 Min, Oktober 2010 in Hamburg)
27.1.2012: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
25.1.2012: grundeinkommen.de:
24.1.2012: Sascha Liebermann:
"Die Schattenseiten des Grundeinkommens" Wie 'Aufklärer' den mündigen Bürger erledigen
23.1.2012: domradio.de:
Menschenwürde für acht Euro
In Namibia steht ein Kirchenprojekt zur Armutsbekämpfung auf der Kippe
22.1.2012: spdfraktion.de:
Jeweils mit Abstimmungsmöglichkeit
20.1.2012: youtube.com:
Stefan Selke: Armut und Wohlfahrt (14 Min)
19.1.2012: binews.org:
E.M.Suplicy: OPINION: The Citizen’s Basic Income to Help the Transition to Democracy
18.1.2012: Financial Times Deutschland:
Markus Lanz: Rainer Langhans plädiert für Bedingungsloses Grundeinkommen für alle (5 Min)
19.1.2012: www.the-big-change.com BGE-Spielfilmprojekt
19.1.2012: Netzwerk Grundeinkommen:
9.1.2012: Radio Bremen:
Prof. Stefan Selke: Gesprächszeit zur 'Vertafelung' in Deutschland
BGE im Audiofile "Stefan Selke(4)" ab ca. Min 6:50
19.1.2012: spdfraktion.de:
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen (bGE)
(Man kann mitstimmen, wenn man angemeldet ist.)
18.1.2012: twitter.com:
@Snougata:
"Sie kennen das. Sie beginnen ein Gespräch über das #Grundeinkommen & der Abend ist erstmal gelaufen." Götz Werner am Dienstag; Frauenkirche
18.1.2012: kreisbote.de:
Gründung einer BGE-Initiative im Allgäu
16.1.2012: jenapolis.de:
Termin: 18.1.2012, 19 Uhr: Weimar:
Podiumsdiskussion zum BGE des StuKo Weimar
16.1.2012: Netzwerk Grundeinkommen:
Neues Buch mit Beiträgen zum Existenzgeld
Eine Rezension (pdf, 17 Seiten) von Ronald Blaschke
15.1.2012: ndr.de:
Piratenpartei will mehr Bürgerbeteiligung Landtagswahl am 6.5.2012 in Schleswig-Holstein
Darin: "... Beschlossen waren schon die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und das Nein zu einer festen Fehmarnbeltquerung. ..."
15.1.2012: BGE-Teilfinanzierungsmöglichkeit: www.vermoegensteuerjetzt.de
15.1.2012: Susanne Wiest:
Termin: 15.1.2012, 12 Uhr: Berlin, Ohrpheo Musikschule:
In unserer Sonntagsreihe mit Diskussionen zu aktuellen musikalischen Fragen haben wir am 15.01.2012, 12 Uhr Michael Fielsch von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen zu Gast.
In seinem Vortrag spricht er über bedingungsloses Grundeinkommen für Künstler. Für die musikalische Gestaltung sorgen Andreas F. Staffel, Klavier, Ulf Voigt, Gitarre und Mundharmonika und ihre Freunde. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit dem BGE und den Künstlern.
14.1.2012: die-linke-grundeinkommen.de:
Die seltsame Sucht nach Arbeit - Lafargue zum Geburtstag
14.1.2012: Sascha Liebermann:
In diesem Jahr werden zwei englischsprachige Sammelbände zum Grundeinkommen erscheinen, die über die internationale Debatte informieren wollen.
14.1.2012: abgeordnetenwatch.de:
Christoph Bergner (CDU-MdB)
Darin: "... Neben den Problemen der Finanzierbarkeit, mit denen sich bereits mehrere Forschungseinrichtungen beschäftigt haben und zu ganz verschiedenen Ergebnissen kamen, sehe ich den größten Hinderungsgrund darin, dass man dem Menschen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen den wichtigsten Grund überhaupt nehmen würde, um sein Leben aktiv zu gestalten. Seit es den Menschen auf der Erde gibt, war seine Antriebsfeder immer die Sicherstellung der eigenen Versorgung und der seiner Nachkommen. Nehmen wir ihm diese Aufgabe, fällt m.E. einer der wichtigsten Motoren unserer Gesellschaft weg. Ich glaube nicht daran, dass die Anreize eine reguläre Arbeit aufzunehmen und sich fachlich zu qualifizieren, dann noch hoch genug sein werden, um die wirtschaftliche Produktivität unseres Landes weiter auf dem heutigen Niveau halten zu können.
Ein Argument der Befürworter des Grundeinkommens ist immer wieder die sich stark wandelnde Arbeitswelt, in der für immer weniger Menschen Arbeit vorhanden sein wird -- ich beobachte zur Zeit eher den gegenläufigen Trend: Die Arbeitslosenzahlen sind zuletzt stark gefallen. Wir werden, ausgelöst durch den demographischen Wandel, zuerst im Osten Deutschlands und dann in der gesamten Bundesrepublik einen enormen Fachkräftemangel zu beklagen haben. In einigen Branchen ist dies bereits jetzt spürbar, insofern bin ich der Meinung, dass trotz wandelnder Arbeitswelt immer noch eine hohe Anzahl an Arbeit zu tun ist und wir uns den Übergang zur Freizeitgesellschaft nicht leisten sollten. ..."
9.1.2012: bien-ch.ch:
Grundeinkommensdiskussion in Frankreich (erschienen am 6.1.2012 im lesechos.fr)
Darin: '... Jacques Marseille bestätigt diese Diagnose: «Im Jahr 2007 beliefen sich sämtliche Sozialleistungen, welche der französische Staat an die Bewohner ausrichtete, auf 578 Milliarden Euro, d.h. 29% des BIP oder fast 60% aller öffentlicher Ausgaben; das sind etwas über 9000 Euro pro Franzose. (...) Wenn man allen über 18-jährigen Franzosen ein Grundeinkommen von 750 Euro pro Monat ausschüttet und 375 Euro allen unter 18-Jährigen, würde diese «revolutionäre» Sozialleistung 510 Milliarden Euro kosten. Allerdings wäre die Einrichtung eines solchen garantierten Einkommmens von der Geburt bis zum Tod verbunden mit der Abschaffung zahlreicher bestehender Leistungen. [...]
Die Einführung eines Grundeinkommens ist ein Vorschlag, hinter den sich sowohl Marxisten, Liberale, Monetaristen und Umweltschützer als auch Christdemokraten stellen können. ...'
13.1.2012: Sascha Liebermann:
13.1.2012: Büro-Stellenangebot bei ksoe.at.
Diese ist Trägerin von www.grundeinkommen.at
12.1.2012: piratenpartei-bayern.de:
Ergebnisse der BGE-Umfrage der Piraten LV Bayern
12.1.2012: youtube.com:
NDR | Die Debatte um das Grundeinkommen (55 Min)
12.1.2012: ndr.de:
Audio: Debatte um das Grundeinkommen (55 Min)
Termin: 11.1.2012, 21.05 Uhr: Radio: NDR: Redezeit:
Christoph Butterwegge und Götz Werner
"... Rufen Sie an, sagen Sie Ihre Meinung, diskutieren Sie mit unseren Experten. Unsere Telefone sind ab 20.30 Uhr geschaltet: (0 40) 44 17 77. ..."
11.1.2012: citizensincome.org:
Newsletter, issue 1, 2012, is now available
10.1.2012: grundeinkommen.de:
Herbert Wilkens: Zum Verhältnis von Grundeinkommen und Rente mit 67
10.1.2012: youtube.com:
Pressekonferenz - Marschrichtung der Piratenpartei in der Sozialpolitik (3 Min)
10.1.2012: hwwi.org:
Stellenangebot: WiMi bei Prof. Straubhaar in Hamburg Bewerbung bis 15.1.2012 möglich
8.1.2012: forum-grundeinkommen.de:
10.1.2012: heise.de/tp/:
Darin: "... Bedrückend deutlich wird Zeitnot bei den härteren Lebensfragen, zum Beispiel, wie man mit Pflegefällen in der Familie umgeht oder bei den Fragen, die beim Streit mit dem Partner aufkommen. Zeitmangel erhebt überall ihr grässliches Haupt, wo es um Aufmerksamkeit und Wertschätzung geht, und reißt kleine, giftige Löcher in Beziehungen zu Kindern, Freunden und auch zu Dingen, die einem eigentlich doch wichtig sind. Wäre ein Berufsleben mit 21 Wochenarbeitsstunden - bei ausreichender Entlohnung - ein Königsweg zur besseren Lebensgestaltung? Ist das im großen gesellschaftlichen, ökonomischen Rahmen möglich? ..."
1/2012: blaetter.de:
Darin: '... Eigentlich könnten so uralte Menschheitsträume vom Reichtum selbstbestimmter Zeit wahr werden. Doch tatsächlich hat sich die gesamtwirtschaftlich reduzierte Arbeitszeit nur zu einem Teil in individuell kürzeren Arbeitstagen und -wochen, in Urlaub und in – meist nicht frei gewählter – Teilzeitarbeit niedergeschlagen. Ganz überwiegend begegnet sie uns in der unmenschlichen Gestalt der Massenarbeitslosigkeit, also totaler Zwangsfreizeit unter Ausschluss von einem zentralen Sektor des gesellschaftlichen Lebens. Was also liegt näher als das Projekt einer radikalen allgemeinen Arbeitszeitverkürzung, damit alle, die es wollen, Arbeit finden und zugleich alle mehr Zeit für ein selbstbestimmtes Leben haben? Die vorgestrigen Einwände gegen die negative Beschäftigungswirkung kürzerer Arbeitszeiten sollten sich spätestens seit den allseits gerühmten Erfolgen der jüngst praktizierten Kurzarbeit erledigt haben.
»Wenn die Linke tatsächlich ‚Mehrheiten gewinnen’ will, sollte sie sich für ein solidarisches und freiheitliches Regime kürzerer Arbeitszeit einsetzen.« ...'
8.1.2012: guardian.co.uk:
Cut the working week to a maximum of 20 haours, urge top economists
9.1.2012: Sascha Liebermann:
9.1.2012: tele-akademie.de:
Prof. Dr. Hans Ruh: Die Zukunft ist ethisch - oder gar nicht (BGE ab Minute 40)
Erstausstrahlung: 17.2.2008
2.1.2012: youtube.com:
- Das bedingungslose Grundeinkommen - eine Alternative? - Teil1.mpg (90 Min)
- Das bedingungslose Grundeinkommen - eine Alternative? - Teil2.mpg (50 Min)
Grüner Kreisverband Dortmund am 12.10.2011 mit Markus Kurth (MdB) und Sven Lehmann (NRW-Landesvorsitzender)
2.1.2012: sueddeutsche.de:
Die schmarotzenden Selbstverwirklicher
Trifft man die alten Schulfreunde zum Jahresende in der Heimatstadt wieder, kommt der Kassensturz: Jeder erzählt, was er gerade macht und was er in diesem Jahr erreicht hat. Die einen haben schillernde Bilanzen vorzuweisen, die anderen nicht. Und die einen haben spendierfreudigere Eltern als die anderen. Könnte das etwas miteinander zu tun haben?
7.1.2012: gerdzeitler.wordpress.com:
Darin: "... Es ist hochgradig kontraproduktiv, das herrschende neoliberale System mit Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen unnötig zu stabilisieren. Vielmehr gilt es, die zentralistischen Strukturen dieses System durch Forderungen nach wirtschaftspolitischer Autonomie in Binnen- und Außenwirtschaft und dezentralen demokratischen Strukturen in Politik und Wirtschaft zu überwinden. ..."
7.1.2012: thueringer-allgemeine.de:
Darin: "... Eine Podiumsdiskussion befasst sich unterdessen am 18. Januar ab 19 Uhr im Gewölbekeller der Stadtbücherei Weimar mit dem Thema. Daran nimmt auch der Sozialwissenschaftler Michael Opielka teil. Der Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena ist einer der wichtigsten und prominentesten Verfechter des Grundeinkommens. Außerdem diskutieren Eberhard Eichenhofer, Professor für Sozialrecht an der Universität Jena, die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld (Linkspartei) aus Suhl und Simon Stützer (Piratenpartei), Mitglied der Interessengemeinschaft Grundeinkommen Jena. ..."
4.1.2012: youtube.com:
Volker Arndt - Rede über das Bedingungslose Grundeinkommen, Teil 1 (10 Min, Rede vom 3.10.2011)
2.1.2012: youtube com:
Arbeitskrise und Grundeinkommen (11 Min)
www.jooki.de/grundeinkommen/
5.1.2012: Sascha Liebermann:
Erfolgsmeldung am Arbeitsmarkt? Ja, aber anders als gedacht
5.1.2012: taz.de:
5.1.2012: strengmann-kuhn.de:
Darin: "... Es gibt manche, die mit einem Grundeinkommen auch die Rente abschaffen wollen. Ich halte das für völlig falsch, denn wir brauchen im Alter nicht nur eine soziale Mindestsicherung, sondern auch eine soziale Lebensstandardsicherung – und die darf nicht ausschließlich über die Kapitalmärkte erfolgen, sondern muss im Wesentlichen umlagefinanziert sein, also durch eine Rentenversicherung, bei der die laufenden Einnahmen die laufenden Rentenausgaben finanzieren. Alles andere würde die Krisen wie die laufende Finanzmarktkrise weiter verschärfen. Die Einführung einer Grundrente (ohne zusätzliche Rentenversicherung) oder einer Sockelrente (mit zusätzlicher Rentenversicherung) würde Jahrzehnte dauern, weil die jetzigen Rentenansprüche Schritt für Schritt ersetzt werden müssten. Deshalb bin ich für eine Garantierente, bei der wie bei der Garantierente in Schweden geringe Rentenansprüche auf ein Minimum aufgestockt werden. Gäbe es eine Garantierente für Alle, wäre der Effekt ähnlich wie bei einer Sockelrente. Wenn die Rente nicht abgeschafft werden soll, stellt sich die Frage, wie die Rente auch in Zukunft nachhaltig finanziert werden kann. Meine erste Antwort darauf ist die Bürgerversicherung: alle müssen auf alle Einkommen einzahlen. Darüber hinaus halte ich aber eine Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 für sinnvoll, weil dadurch über den Effekt der Bürgerversicherung hinaus die Rentenversicherung zusätzlich entlastet wird – mit dem Ergebnis, dass nicht nur die Beiträge geringer, sondern auch die Renten höher sind als ohne Anhebung der Regelaltersgrenze. [...]
Das Grundeinkommen ermöglicht es in der Erwerbsphase, weniger erwerbstätig zu sein oder auch mal gar nicht. Ziel eines Grundeinkommens ist die Ermöglichung von selbstbestimmter gesellschaftlicher Teilhabe. Für die meisten Menschen gehört zur Teilhabe an der Gesellschaft eine sinnvolle Arbeit, die nicht unbedingt eine Erwerbsarbeit sein muss. Das Grundeinkommen schafft aber auch bessere Möglichkeiten erwerbstätig zu sein, weil eigenes Einkommen immer zusätzlich ist und weil selbständige Tätigkeit besser ermöglicht wird. Auch im Alter sollte eine gesellschaftliche Teilhabe, auch über Erwerbsarbeit, möglich sein. Deswegen passen die Anhebung der Regelaltersgrenze, verbunden mit einem flexiblen, selbstbestimmtem Übergang in den Ruhestand, und Grundeinkommen gut zusammen. ..."
5.1.2012: Eine Mail: Pressemeldung:
'... Da ist doch ein großes Geschenk
Neueste Forschungsergebnisse der Initiative Grundeinkommen Osnabrück e.V. belegen, dass die Relevanz der Arbeit für das Produktionsergebnis seit Bestehen der BR Deutschland kontinuierlich abgenommen hat. So waren die Erwerbstätigen 1970 noch zu 55% mit ihrer Hände Arbeit für das damalige Bruttoinlandsprodukt (BIP) verantwortlich, 2011 zu nur noch 30%. Gleichzeitig stieg das BIP um mehr als das Siebenfache. Diese Tendenz läuft nach Auskunft von Dipl.-Volkswirt Volker Stöckel von der Initiative kontinuierlich weiter und wurde auch durch die deutsche Einheit nicht verändert, nur während der letzten Wirtschaftskrise gab es eine minimale Umkehr, die aber schon heute mehr als wettgemacht ist. Auf die Frage, warum das so ist antwortet Stöckel: „Das liegt an der fantastischen Arbeit unserer Vorgenerationen, auf deren Ergebnissen wir heute stehen“ und „Es wäre langsam an der Zeit, dieses großartige Geschenk anzunehmen, tun wir das nicht, wird es weiter zu Lohnkürzungen kommen“. Schon 2008 berichteten die Vereinten Nationen, dass weltweit mehr als jeder zweite Erwerbsbeschäftigte arbeitsarm (working poor) ist.
Die deutsche Wirtschaft investiert jährlich ¼ aller Ergebnisse in die Zukunft und dafür, dass unsere nachfolgenden Generationen immer weniger werden arbeiten müssen, um die Staatsschulden abzubauen. Schon heute macht die freiwillige Arbeit in Deutschland mehr als 2/3 aller Arbeit aus. Die Veröffentlichung der neuesten Zeitbudgeterhebung des Statistischen Bundesamtes ist für 2015 angekündigt.”
Initiative Grundeinkommen Osnabrück e.V. ...'
3.1.2012: twitter.com:
@zeitonlineleser ZEIT ONLINE Leser
"Dieses Interview über Grundeinkommen ist jetzt unser meistkommentierter Text aller Zeiten (aktuell 1231 Kommentare):
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-12/bedingungsloses-grundeinkommen-interview"
3.1.2012: Eine Mail aus der piratischen Mailingliste [AG-BGE]:
"... 2012 wird das Jahr in dem wir uns darauf vorbereiten müssen, das wir 2013 in Bundestag einziehen... Klar, wir werden ein Prozent als Freiheits- und Bürgerrechtspartei holen, ein paar als Spass und Protestpartei, aber Wahlen werden auch weiterhin in der Wirtschafts- und Sozialpolitik entschieden! Das heißt für Piraten seit 2011... Für uns hängt die Wahl am BGE! Nun also, wie bereiten wir in 2012 die Wahl bzw. die Partei auf eine Wahl mit BGE im Programm vor....
1. In der Hauptsache ist ein BGE keine Sozialpolitik...Ein BGE ist recht platte Wirtschaftspolitik! Das Kapital sammelt sich (akkumuliert sich) immer stärker in den Händen von einigen Wenigen, wir wollen Teile einfach verteilen um dem entgegen zu treten! Das ist die einfachste und plumpste Erklärung für ein BGE und wir treffen den Nerv der Zeit in dem Bankenmanager und Multimilliardäre für ihre Machenschaften in der breiten Kritik stehen.
2. In der Nebensache kann man sich um so mehr Sozialpolitik sparen je höher man das BGE ansetzt. Da heute die Sozialpolitik in der Bürokratie versinkt, müssen wir in einem entwickelten Staat wie Deutschland das BGE hoch genug anstreben um radikal Bürokratie abzubauen. Den Staat als indirekten Entscheider über Wirtschaftsentwicklung und Lebenskonzepte (a la Opel oder Ehegattensplitting) können und wollen wir dem Bürger nicht mehr zumuten. Das BGE fördert die Transparenz und führt dadurch zu ehrlicher Demokratie.
3. Wir müssen den Bürger darauf vorbereiten, dass ein BGE realitätsnah ist. ..."
3.1.2012: turbor.tumblr.com:
Darin: "... Ich will lediglich zeigen, dass das Konzept “BGE” nicht zwingend aus der “radikal links-alternativen Ecke” stammt und kein KO-Kriterium für Liberale darstellen muss. [...]
Dieser Text ist in erster Linie für liberal bzw. konservativ eingestellte Piraten und Wähler gedacht und wurde von einem wirtschaftsliberalen Piraten verfasst. Deshalb sind die verwendeten Prämissen auf den gesellschaftlichen Konsens beschränkt: es wird lediglich die Notwendigkeit eines Sozialtransfersystems postuliert, welches sicherstellt, dass niemand verhungern muss. Zweifelhafte Aussagen (z.B. das “Ende der Vollbeschäftigung”) und ideologische Floskeln (z.B. “positives Menschenbild”) sind bewusst außen vor gelassen, auch Revolutionsrhetorik über “gänzlich neue Gesellschaftsstrukturen” sollte dem marginalen linken Rand überlassen bleiben. [...]
Indem die Bindung von Bedürftigkeit und Leistungsempfang aufgelöst wird, wie es die BGE-Konzepte tun, steigt der monetäre Anreiz, Arbeit aufzunehmen, da das daraus resultierende Einkommen nicht vollständig auf die emfangenen Leistungen angerechnet wird - es bedarf weder eines “förderns”, noch eines “forderns”, wenn jeder Leistungsempfänger sieht, dass er durch Erwerbstätigkeit spürbar mehr Geld in die Tasche bekommt. [...]
Die meisten Ausgestaltungen eines bedingungslosen Grundeinkommens führen zu einer Stärkung des freien Marktes und einem Abbau staatlicher Einflüsse auf die Wirtschaft. [...]
Ein gesichertes Grundeinkommen verringert das Risiko bei der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit und steigert so deren Attraktivität. ..."
31.12.2011: rerum-publicarum.blogspot.com:
Liquide Parteiendemokratie
Darin: "... Das Aufkommen der Piratenpartei wird nun konjunkturell forciert durch den Zerfall der FDP, das ist wahr. Aber das ist nicht die Hauptsache, und die Piraten wären schlecht beraten, wenn sie darauf ihr Hauptaugenmerk richteten. Die Piraten sind entstanden und werden mit oder ohne FDP überleben, weil keine einzige der vorhandenen Parteien begriffen hat, dass die Digitale Revolution nicht nur aus Twitter, auch nicht einmal nur aus dem Internet besteht, sondern die ganze Gesellschaft bis in ihre Grundlagen, bis in die Produktion des materiellen Lebens selbst erfasst. Werden, richtiger gesagt, nur dann überleben, wenn sie das selber ganz begreifen. Die Entscheidung für ein Bedarfsunabhängiges Grundeinkommen ist ein großer Schrittt in diese Richtung - es muss nur noch die richtige Begründung nachgeliefert werden..."
31.12.2011: sozialliberal.org:
Darin: "... Stattdessen muss nur die Eigenverantwortung durch die Einführung eines Grundeinkommens gestärkt werden. Jeder entscheidet selbst wann er nicht mehr arbeitet und nur noch das Grundeinkommen (und seine private Altersvorsorge) als Einkommen nutzt. Der Staat baut die überflüssig gewordene Bürokratie ab und schafft für jeden einzelnen Sicherheit und Stabilität, weil er die Auszahlung des Grundeinkommens garantiert und mit Sozialarbeit und medizinischer Versorgung die Menschen davor bewahrt nach jahrelanger Arbeit aus der Gesellschaft ausgesondert und sich selbst überlassen zu werden. ..."
31.12.2011: tagesspiegel.de:
Interview mit Guy Fawkes, derzeit occupy-Frankfurt
Darin: "... Angenommen, Sie hätten eine politische Maßnahme frei, die morgen in Kraft treten würde. Was würden Sie wählen?
Direkte Basisdemokratie über Volksentscheide... Eine Vermögenssteuer, Umverteilung von oben nach unten… Das Geldschöpfungsmonopol muss wieder in staatliche Hände… Das bedingungslose Grundeinkommen, bezahlt von der Finanzindustrie… Und das humanistische Bildungsideal wieder zum Maß für das Bildungssystem machen. Allerdings ist das alles nur Drehen an kleinen Rädchen und andere von uns haben andere Prioritäten. Es geht um ein grundsätzlich neues System. ..."
30.12.2011: brunokramm.wordpress.com:
Damit aus den 99% Einhundert werden - BGE
Darin: "... Beruf aus Berufung muss sich über den Arbeitsbegriff des 19. Jahrhunderts erheben und von der Einkommensverpflichtung lösen. Schon heute arbeiten Menschen zu großen Teilen in sozialen Engagements unentgeltlich und der Bedarf steigt. (Freiwilligendienste, Vereine, Selbsthilfe, Museen) ..."
28.12.2011: Grundeinkommen München:
30.12.2011: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Interview mit Sascha Liebermann und Theo Wehner auf Zeit Online
Darin: "... Anlass war der Beschluss der Piratenpartei zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Es handelt sich bei der veröffentlichten Version um eine stark gekürzte Fassung. Das ausführliche Interview soll demnächst auf der Website der ETH Zürich veröffentlicht werden. ..."
29.12.2011: zeit.de:
Man beachte die ausführliche Kommentardiskussion.
29.12.2011: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Sascha Liebermann wagt einen BGE-Ausblick auf 2012
28.12.2011: Eine Mail von R.H.:
Darin: "... Ich habe mir neulich eine DVD aus dem Videoladen angeschaut: Amacing Grace. Die reale Lebensgeschichte von William Wilberforce der Ende des 18. bzw. Anfang des 19. Jahrhunderts in England im Parlament lange Jahre gegen den Sklavenhandel gekämpft hat. Nach 18 Jahren gab es dann endlich ein Gesetz gegen diesen Handel. Ich frage mich: Wo ist im dt. Parlament ein Abgeordneter, der ähnlich visionär und charismatisch für das BGE kämpft? Im Film meinte ich durchaus Parallelen zwischen beiden Anliegen zu bemerken. Z.B. der Einwand: Wer soll denn dann die ganze Arbeit verrichten? ..."
28.12.2011: lokalfilmer.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen -warum Linke dafür sein müssen
Darin: "... Die Arbeit des Menschen dann über HartzIV zu subventionieren (“Aufstocker”), wie man es bei uns versucht, um billiger als Maschinen oder Chinesen zu sein, kann auf die Dauer nicht funktionieren. Unter kapitalistischen Bedingungen werden die Maschinen und das Kapital dieses Rennen immer gewinnen. Der Arbeitsgesellschaft geht also die Arbeit aus. Und während sie uns ausgeht, wird sie – wie jede Idee zur Organisation des Menschen, welche sich überholt hat – in ihren letzten Tagen fetischisiert: Nie war der Adel in Deutschland so allumfassend wichtig wie in den Jahren vor 1918, vor seinem Sturz in die Bedeutungslosigkeit. Und nie wurde die ERWERBS-Arbeit so umfassend zur Daseinsberechtigung (v)erklärt, wie im ausgehenden 20. Jahrhundert – Münteferings Diktum “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!” verdeutlicht dies. [...]
Das man/frau ohne Erwerbsarbeit leben könne, ist für die angeblich so aufgeklärten Mitmenschen des 21.Jahrhunderts so unvorstellbar utopisch, wie die Vorstellung, das Ablassbriefe nur Papier seien, für den Vorreformatorischen Christen! Dabei ist für einen Marxisten die Überwindung fremdbestimmter Erwerbsarbeit doch Fluchtpunkt allen Strebens : “Das Reich der Freiheit beginnt da, wo Arbeit aufhört.” Karl Marx. [...]
Ohne die ganze unbezahlte Pflege-, Kümmer-, Erziehungs- und Bildungsarbeit von Eltern Beispielsweise, würde das gesamte Staatswesen, samt ach so wichtiger Ökonomie nämlich keine Stunde funktionieren! Sollen wir aber nun jedem ein Gehalt bezahlen? Mit Stechuhr ins Kinderzimmer, mit Stundenzettel ans Krankenbett? [...]
Wenn wir nämlich ein bedingsloses Grundeinkommen hätten, müssten die ArbeitnehmerInnen nicht auf “Teufel komm raus” darauf achten, Geld mit ihrer Lohnarbeit zu verdienen – der Sinn einer Tätigkeit würde wichtiger. Und so würde automatisch auch die Arbeit besser verteilt werden, das Erpressungspotential des Kapitals werde geringer, gesellschaftliche Arbeit aufgewertet. ..."
24.12.2011: morgenweb.de:
Der Jesuit Friedhelm Hengsbach sieht viele Gründe für die soziale Schieflage in Deutschland
Darin: "... Und wie sieht es mit einem Grundeinkommen, das auch die Piratenpartei fordert, aus?
Hengsbach: Wenn das Grundeinkommen die unwürdigen Hartz-IV-Regelungen abschafft oder ersetzt, bin ich dafür. Aber ich sehe nicht ein, dass Höherverdienende und Vermögende auch noch ein bedingungsloses Grundeinkommen beanspruchen können. ..."
23.12.2011: unternimm-die-zukunft.de:
Darin: '... „Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist jetzt – nachdem die Piratenpartei sich für eine Auseinandersetzung mit der Idee im Bundestag ausgesprochen hat – in den parteipolitischen Diskurs eingetreten. Im gesellschaftlichen Diskurs hat die Idee in den vergangenen Jahren so viele Menschen angesprochen, dass die Zeit für eine breitere Debatte reif ist. Die Bedingungen für eine ergebnisoffene und voraussetzungslose Diskussion sind günstig. Die Piratenpartei ist zu klein, als dass sich die etablierten Parteien von ihr bedroht fühlen müssen – gleichzeitig ist sie groß genug, dass sie nicht negiert werden kann. Politiker aller Parteien werden sich nun mit der Idee beschäftigen müssen.“ ...'
23.12.2011: bge-portal.de:
Europa: Forschungsprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Quelle: http://www.transform-network.net/en/home/article/basic-income-research-project-call-for-contributors.html
22.12.2011: Netzwerk Grundeinkommen:
Newsletter Nr. 5, Dezember 2011
21.12.2011: youtube.com:
BGE-Radio: "Ja, ich will", sagen die Piraten zum BGE (45 Min)
Interview mit einigen Berliner Piraten
21.12.2011: Eine Mail von grundeinkommen.ch:
Darin: "... Am 21. April 2012 startet die Volksinitiative. Ab dann können in allen Landesteilen Unterschriften gesammelt werden. Eine solche Initiative gab es noch nie. Eine Flügeltüre jenseits von Links und Rechts. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wird ein Paradigmawechsel angestossen. Es geht um die wirtschaftliche Souveränität des Einzelnen und die Aufgabe der Gesellschaft.
Bereiten Sie sich vor - planen Sie die Sommerferien in der Schweiz - und helfen Sie mit in möglichst kurzer Zeit viele Unterschriften zu sammeln. ..."
Newsletter - Grundeinkommen 2012
21.12.2011: Eine Mail von grundeinkommen.de:
Darin: "... Der offizielle Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Grundeinkommen ist für den Herbst kommenden Jahres geplant und soll im Rahmen des Grundeinkommens-Weltkongresses angekündigt werden, der vom 14. bis 16. September 2012 in München stattfindet.
In Deutschland liegt die Zahl der UnterstützerInnen inzwischen bei über 9.600, wie Sie am Zählerstand rechts oben auf der Website www.grundeinkommen.de sehen können. Bitte helfen Sie mit, diese Zahl in einem kleinen "Jahres-Endspurt" auf über 10.000 hochzutreiben, indem Sie bei unserer Aktion BGE:OK mitmachen: Gewinnen Sie einen weiteren Menschen aus Ihrer Umgebung dafür, die Unterschriftenaktion zum Grundeinkommen zu unterstützen und es weiterzusagen! ..."
21.12.2011: grundeinkommen.ch:
Was spricht gegen ein Grundeinkommen?
20.12.2011: fluter.de: Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung:
20.12.2011: Allgemeine Zeitung Namibia:
Darin: "... Das heißt, dass jeder der rund 1000 registrierten Einwohner von Otjivero/Omitara einen Betrag von 80 N$ pro Monat ausgezahlt bekommt. Davon ausgehend muss die BIG-Koalition ein Jahresbudget von 960000 N$ aufbringen. Details zum Etat wollte oder konnte Dempers auf AZ-Nachfrage aber nicht nennen. Nur so viel: „Das Geld stammt aus Brasilien, Deutschland, Kanada und den USA. Wir nutzen auch das globale Grundeinkommen-Netzwerk (Basic Income Network), um Geld zu sammeln.“ Dempers erinnerte daran, dass der Vizepräsident dieser weltweiten Koalition, Eduardo Suplicy, Senator der Region Sao Paulo/Bransilien, im Februar dieses Jahres in Namibia war, um Lobbyarbeit für die BIG-Idee zu leisten. ..."
20.12.2011: gral.de:
"Die Menschen müssen von Existenzängsten befreit werden!" Interview mit Götz Werner
16.12.2011: youtube.com:
Susanne Wiest & die Piraten (1 Min) Rede auf dem Bundesparteitag in Offenbach
8.12.2011: youtube.com:
Piratenbundesparteitag 2011.2: Programmanträge 284 und 192 (BGE) (83 Min)
Für und Wider im Minutentakt ab 12:50 Min
16.12.2011: Basic Income News:
17.5.2011: youtube.com:
Rede von Marina Weisband zur Kandidatur als politische Geschäftsführerin im Bundesvorstand der Piratenpartei (11 Min)
(BGE ab 7:40 Min)
15.12.2011: wienerzeitung.at:
Klaus Wellershoff, ehemaliger Chefstratege der Schweizer UBS-Bank, nunmehr Unternehmensberater, plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen - und sagt auch sonst einige unorthodoxe Dinge.
15.12.2011: abgeordnetenwatch.de:
Bärbel Bas (SPD-MdB)
Darin: "... Außerdem habe ich auch bei keinem BGE-Modell eine Antwort auf die Frage bekommen: Wer würde sich in einer Welt des bedingungslosen Grundeinkommens um 3 Uhr morgens aus dem Bett quälen, um einer harten und ehrlichen Arbeit wie Brötchen backen, den Müll abholen oder Zeitungen ausliefern nachzugehen? ..."
(In einer Klassenarbeit würde ein Lehrer nun fragen: Welches merkwürdige Verständnis von "Arbeit" und arbeitenden Menschen zeigt Frau Bas von der SPD hier?)
16.12.2011: Netzwerk Grundeinkommen:
14.12.2011: youtube.com:
Karl Widerquist on the Alaska Permanent Fund (32 Min, englisch)
15.12.2011: sat1.de: Harald Schmidt Show:
Talk mit Marina Weisband und Charlotte Roche (BGE kurz ab Min 3:50)
14.12.2011: flaschenpost.piratenpartei.de:
Flaschentalk #023 – Die Antragsteller des BGE incl. Audio mit Georg Jähnig und Johannes Ponader, BGE-Antragssteller auf dem Piratenparteitag (ca. 27 Min)
14.12.2011: zdf.de/ZDFmediathek:
Video: Marina Weisband, polit. Geschäftsführerin der Piratenpartei und Michael Gwisdek u.a. bei der Talkshow von Markus Lanz
BGE ab 7 Min 40 Sek ff
Sendung bei youtube (62 min)
14.12.2011: kanal8.de:
Deutsche beklagen Kluft zwischen Arm und Reich
Darin: "... Hamburg (dapd). Die große Mehrheit der Deutschen hält die Gesellschaft für sozial gespalten. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" sagten 79 Prozent der Befragten, dass die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich die Demokratie in Deutschland gefährde.
Auf die Frage, wie für mehr Ausgleich gesorgt werden könne, nennen die meisten Befragten (62 Prozent) eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes. 48 Prozent plädieren für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Mehr als jeder vierte Deutsche (27 Prozent) unterstützt die Forderung nach einem staatlich garantierten Grundeinkommen, was die Piratenpartei Anfang Dezember auf ihrem Bundesparteitag beschlossen hat. Für die Umfrage wurden 1.000 Bürger befragt. ..."
14.12.2011: spreegurke.twoday.net:
Darin: "... Die Piraten haben sich auf dem zurückliegenden Parteitag neben informationstechnologischen Belangen nun auch mit einer Vielzahl anderer politischer Kernthemen befasst. Welches Thema würden Sie dabei als das herausragende Element bezeichnen?
SN: Das ist schwierig. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist sicherlich das öffentlichkeitswirksamste Thema gewesen, aber mir persönlich ist beispielsweise das Bekenntnis zu Europa sehr wichtig.
Ein solcher gewaltiger gesellschaftlicher Umbruch in Richtung Moderne wird nicht ohne Widerstand der anderen Parteien vonstatten gehen. Mit welchen Argumentationen wollen Sie überzeugen?
SN: Das hängt immer vom konkreten Thema ab. Beim BGE gibt es eine ganze Reihe von Argumenten. Für mich wäre ein wichtiger Grund, dass das BGE tatsächlich eine liberale Sozialpolitik umsetzt. Es garantiert jedem Menschen eine Grundsicherung, auf die er sich verlassen kann. Darüber hinaus kann aber jeder ein Zubrot verdienen – vom Minijob bis zur klassischen Vollzeitstelle. Im Gegensatz zum bisherigen System hat er dadurch aber nur Vorteile, er verliert keine Ansprüche mehr. Dadurch geht beispielsweise ein großer Anreiz für Schwarzarbeit verloren. Da das BGE wie der Name ja sagt bedingungslos ausgezahlt wird, fallen auch sehr viele Beschränkungen und Offenbarungspflichten für die Leistungsempfänger weg. Das Sozialsystem kann den Menschen dann tatsächlich wieder ihre Würde lassen. Nicht zuletzt ist es eine immense Verwaltungsvereinfachung. Wenn man sich nur mal anschaut, wie viele Daten für Kindergeld und BAFöG verarbeitet werden müssen, was ja immer Geld und Zeit kostet, kann der Staat hier tatsächlich größere Summen sparen.
Wie erklären Sie sich die in weiten Teilen konsistente Verweigerung der meisten Volksvertreter, ein solches modernes Grundeinkommen einzuführen? Immerhin könnte es auch viele Ungerechtigkeiten relativieren?
SN: Das kann ganz unterschiedliche Gründe haben. Zum Einen ist ein BGE natürlich nicht unumstritten. Es gibt unterschiedliche Modelle, wie ein Sozialsystem aussehen sollte. Dazu kommt aber, das viele Politiker Angst haben vor radikalen Veränderungen. Erst einmal sind diese immer schwer durch zu setzen – eine kleine Reform ist einfacher und geht schneller als ein weitreichender Schnitt. Dann müssen Reformen den Menschen vermittelt werden. Beim BGE ist es ja nicht damit getan zu sagen "Jeder hat jetzt x € mehr". Das wäre eine Lüge und es würde kaum helfen die Akzeptanz für das System zu erhöhen. Nein, man müsste tatsächlich die Modelle demonstrieren, vorrechnen, erklären. Das wird viel Zeit und Nerven kosten. Die Einführung eines BGEs ist kein Projekt, das sich innerhalb einer Legislaturperiode umsetzen lässt. Mit allen Veränderungen, die man braucht, ist es eher ein Generationenprogramm. Leider ist Politik heutzutage aber vor Allem auf eine Legislaturperiode ausgerichtet und damit sind solche Projekte natürlich schwierig. Die Reform wäre quasi eine Doppelarbeit. Denn während den Planungen für die Umstellung, muss das bisherige Sozialsystem ja weiter laufen und reformiert werden. Wir haben in Offenbach beispielsweise auch Veränderungen am ALG-II-System beschlossen und den Mindestlohn als Übergangsmodell in unser Programm geschrieben.
Rechnen Sie damit, dass der Plan der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens Ihrer Partei bei der nächsten Bundestagswahl sehr viele Stimmen einbringen wird?
SN: Nein. Das BGE wird sehr kontrovers diskutiert und da wird es noch viel Aufklärungsarbeit geben müssen. Daher denke ich, dass wir damit ein paar Wähler vergraulen und ein paar gewinnen werden, in der Summe erwarte ich aber keine großen Veränderungen. ..."
13.12.2011: faz.net:
Die Chancen der Piraten Allensbach-Umfrage
Darin: "... Wenn man, ohne unmittelbar auf die Piratenpartei zu verweisen, ein Parteiprogramm zur Diskussion stellt, das wesentliche Punkte aus dem Programm der Piraten aufgreift - keine staatliche Kontrolle des Internets, informationelle Selbstbestimmung, Verbot von Videoüberwachungen auf öffentlichen Plätzen, mehr direkte Demokratie, Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, kostenlose Nutzung von Bildungseinrichtungen und dem öffentlichen Nahverkehr -, stehen 27 Prozent der gesamten Bevölkerung diesem Programm aufgeschlossen gegenüber. 23 Prozent können sich vorstellen, eine Partei zu wählen, die konsequent dieses Programm vertritt. ..."
13.12.2011: twitter.com:
@andizottmann
Ich will in ner Welt leben, wo die Leute ins Arbeitsamt kommen und sagen "Mir is langweilig, habt ihr nen job für mich?"
7.12.2011: twitter.com:
Lincoln so: "Wir schaffen die Sklaverei ab". Utopisten so: "YEAH". Andere so: "Wer soll das finanzieren, wer geht denn dann noch arbeiten?"
13.12.2011: Aus der [AG-BGE]-Mailingliste der Piraten:
'... Ich finde den Begriff "BGE" zu technokratisch und wenn man ihn nicht abkürzt mit "Bedingungsloses Grundeinkommen" zu schwerfällig.
In Deutschland ist es doch üblich, Erfindungen/Gesetze oder was auch immer, nicht nach der Sache, sondern der Person zu benennen! So hat sich Walter Riester mit der Riester-Rente verewigt, Peter Hartz als Namensgeber von Hartz IV profiliert usw.
Die Treiberin des BGE ist doch wohl Susanne Wiest. Wenn man in Zukunft vom "SuWi" spricht, dann klingt das netter und persönlicher als "BGE". Wenn dann noch diverse Ausarbeitungen zum Umfang und der Finanzierung kommen, dann hätten wir SuWi II, III und evtl. dann analog zum Hartz IV das SuWi IV. ...'
Der Gedanke wird in einer Folgemail noch fortgeführt:
'... M., lachen ist gesund! Bei 1000 Milliarden kann man sich auch entspannt zurücklehnen, denke ich.
Deutschland ist ein Hochsteuerland und ich habe mal nachgeschaut. 2010 waren die Steuern aus Einkommen knapp 160 Milliarden, die gesamten Steuereinnahmen 500 Milliarden, für Bund, Länder und Gemeinden. Naja, da hätten wir schon die Hälfte, wenn man sonst nichts mehr ausgibt.
Vielleicht sollte der Name des BGE die Zahl 1000 Milliarden widerspiegeln. SuWi1000 klingt auch forscher als Hartz IV. ...'
(Um diesen entspannten Gedanken noch weiter fortzuführen:
Wie wäre es entsprechend - um auch andere BGE-Engagierte zu berücksichtigen - z.B. mit DiAl, EnSch, GöWe, HäDa, KaKi, MiFi, RaBoe, RoBl, SaLi, ThoSt, WoSK, ... ??? (wr))
13.12.2011: telepolis.de:
Der bayerische Piraten-Landesvorsitzende Stefan Körner über einen umstrittenen Beschluss seiner Partei
11.12.2011: Susanne Wiest:
Darin: "... Über die Aufmerksamkeit, die das Grundeinkommen erhalten hat, weil sich 756 Bürger in einer Partei (Bundesparteitag der Piraten,(wr)) dafür ausgesprochen haben, freue ich mich und staune gewaltig.
52973 unverbundene Bürger, die sich offen für Einführung des Grundeinkommens ausgesprochen haben (BGE-Onlinepetition (wr)), werden anders wahrgenommen. Was ist Partei? ..."
11.12.2011: welt.de: Welt am Sonntag:
Interview mit dem früheren Bischof Wolfgang Huber
Darin: "... Welt am Sonntag: Dann ist das bedingungslose Grundeinkommen, das gerade die Piratenpartei in ihr Programm geschrieben hat, mit Ihnen nicht zu machen?
Wolfgang Huber: Nein, das löst keines der Probleme. Zum einen ist es ein unkalkulierbares wirtschaftliches Risiko. Zum anderen finde ich es überhaupt nicht in Ordnung, wenn jeder Bürger staatlich garantiert Geld bekommt, ohne etwas dafür tun zu müssen. Das entwertet die Arbeit. Und Arbeit ist ein wesentlicher Bestandteil des menschlichen Lebens. Der Vorschlag passt also weder zu unserem evangelischen Arbeitsethos noch zu preußischen Tugenden wie dem Fleiß. ..."
10.12.2011: georgjaehnig.wordpress.com:
Darin: "... Kurzfassung: Kryptogeld wie Bitcoin erlaubt den Menschen, anonym und gebührenfrei Geld zu transferieren. Es wird sich daher durchsetzen – und Staaten vor das Problem stellen, Einkommen und Vermögen der Bürger nicht mehr messen zu können. Steuern auf Einkommen werden also nicht mehr gehen – und auch das Sozialsystem kann nicht mehr auf Bedürftigkeit basieren. Wir brauchen also Konsumsteuern und ein Bedingungsloses Grundeinkommen. ..."
10.12.2011: wr freut sich über einen weiteren BGE-Archivar:
www.grundeinkommen-archiv.de
Matthias Sasse aus Witten schreibt zu seiner Motivation.
3.12.2011: heise.de:
Wer ist der Pirat der Herzen? Umfrage
Darin: "... Susanne Wiest als 'Mutter des Bedingungslosen Grundeinkommens' mit 13% an zweiter Stelle nach Marina Weisband mit 42% bei 600 abgegebenen Stimmen. ..."
8.12.2011: georgjaehnig.wordpress.com:
Darin: '... Kurz gesagt: Das Grundeinkommen ist so finanzierbar, wie die entsprechenden Werte produzierbar sind.
Bleibt diese Produzierbarkeit morgen erhalten, wenn jeder ein Grundeinkommen kriegt? Können wir immer noch soviele Werte herstellen, wenn niemand mehr ökonomisch gezwungen ist, für seine Grundbedürfnisse zu arbeiten? ...'
5.12.2011: piratenpartei/Benutzer/Rpr/BGE:
Darin: "... Hinterfragen ist kein Angriff gegen das BGE und schon gar nicht gegen euch persönlich. BGE ist ein hartes Eisen und da kommt Ihr nicht weiter mit der aktuellen Einstellung. Eure Reaktion auf Fragen ist vergleichbar mit Fragen der Bürger an einem Infostand. Würdet Ihr dort so reagieren, würden sich die Bürger abwenden. Das Thema BGE ist wie ein Infostand, nur innerhalb der Partei. Ihr müsst überzeugen und Fragen beantworten die von Piraten gestellt werden. ..."
7.12.2011: youtube.com:
Gerwald Claus-Brunner "Faxe" Piratenpartei bei Markus Lanz 06.12.2012 (15 Min)
7.12.2011: bild.de:
Pirat "Faxe" trifft "Bushido der Volksmusik"
Darin: '... Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle sei nötig, weil nicht jeder morgens aufstehen wolle und arbeiten möchte. Das „alte Modell“, bei dem jeder für sein Einkommen arbeiten gehen muss, muss abgelöst werden, sagt Claus-Brunner. Das bedingungslose Grundeinkommen muss laut Claus-Brunner kommen, weil sich einige eben nicht in die Zwänge des jetzigen Systems eingliedern wollen und morgens lieber länger schlafen, weil sie einen eigenen Biorhythmus haben: „Bringt ja nichts, morgens wie ein Zombie aufzutreten“. [...]
„Es sind immer die Irren, die die Politik nach vorn gebracht haben.“ „Faxes“ Forderung nach einem Grundeinkommen für alle begegnet Schumacher mit entwaffnender Alltagslogik: Mit zwei schulpflichtigen Kindern könne er auf seinen eigenen Biorhythmus keine Rücksicht nehmen. Und: „Das wäre schwierig, wenn die Lehrer erst um 16.30 Uhr Bock auf Unterricht hätten.“ Zudem sei die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht neu, sondern werde schon seit zehn Jahren diskutiert. ...'
7.12.2011: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
6.12.2011: cicero.de:
Der Druck auf die etablierten Parteien wächst Piratenpartei
Darin: "... Zudem setzt die Piratenpartei vor allem mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) einen strategisch bedeutsamen Akzent: Denn die Forderung nach einem BGE ist in dieser Form bislang im Programm keiner der etablierten Parteien offiziell zu finden, wenngleich fast überall – v.a. im linken Spektrum – unter verschiedenen Schlagwörtern darüber diskutiert wurde. Indem die Piraten diese Forderung nun plakativ in ihr eigenes Programm aufnehmen, drängen sie die anderen Parteien dazu, in dieser Frage nachzuziehen. Insofern können die Piraten durchaus inhaltliche Neuerungen provozieren, unabhängig davon, ob sie im Bundestag sind, oder nicht. ..."
Termin: 6.12.2011, 23.10 Uhr: TV: 3sat:
Darin: '... Der ebenso hintergründige wie warmherzige Film umkreist das Thema "Wandel der Arbeitsgesellschaft" von den Rändern her und beschäftigt sich mit den Nischen und teilweise absurden Auswüchsen, welche die heutige Arbeitsgesellschaft ausgebildet hat. ...'
6.12.2011: faz.net:
Philipp Krohn: Die Freibier-für-alle-Partei
Darin: '... „Die Vollbeschäftigung ist eine Illusion, die wir uns erstens nicht mehr leisten können, und zweitens brauchen wir sie auch gar nicht“, sagte Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband. [...]
Ihr Argument ist einer der zentralen Gedanken einer Bewegung, die Ideen so unterschiedlicher Denker wie Thomas Morus, Ralf Dahrendorf und Milton Friedman zusammenführt und in den vergangenen Jahren enormen Zulauf erhalten hat. Als „effizienteste Form der Armutsbekämpfung“ bezeichnete der radikalliberale Ökonomie-Nobelpreisträger Friedman ein solches Einkommen, das jedem Bürger gezahlt werden solle, ohne dass erst die Bedürftigkeit geprüft werde. Nach der Vorstellung der Befürworter soll es eines Tages alle Sozialtransfers ersetzen und damit einen großen Teil der Sozialbürokratie überflüssig machen. Zudem soll es für die Bürger eine sichere Einnahmequelle sein - in Zeiten, in denen die Wirtschaft angeblich nicht mehr so stark auf Erwerbstätige angewiesen ist. [...]
Die Bewegung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen weist viele Züge der Piratenpartei auf; so überrascht es wenig, dass es gerade in ihrem Umfeld mehrheitsfähig geworden ist. In zahllosen deutschen Städten haben sich Bürgerinitiativen gebildet, die über ein loses Netzwerk miteinander verbunden sind. Neue Interessenten werden häufig gewonnen, indem der 100-minütige Filmessay „Grundeinkommen“ der beiden Künstler Daniel Häni und Enno Schmidt öffentlich gezeigt wird, der auch im Internet frei heruntergeladen werden kann. Die Bewegung ist basisdemokratisch organisiert und kommuniziert vor allem über das Internet miteinander. [...]
Erst mit einem Grundeinkommen könne ein Arbeitnehmer einem Arbeitgeber auf Augenhöhe begegnen. Sei die Stelle für ihn nicht attraktiv genug, habe er die Macht, darauf zu verzichten. [...]
Und aus philosophischer Sicht ist folgende Kritik zu hören: Der Staat würde noch mehr als ohnehin schon als Auszahlstelle von Sozialtransfers wahrgenommen werden. Welche Folgen ein Grundeinkommen auf die Bereitschaft hätte, etwas für den Staat zu leisten, ist unabsehbar. Und auf die Frage, ob der Staat unabhängig von der Bedürftigkeit seine Bürger alimentieren soll, haben die liberale, die sozialdemokratische und die katholische Soziallehre dieselbe ablehnende Antwort. ...'
6.12.2011: andremartens.wordpress.com: (Vorsitzender Piratenpartei Baden-Württemberg)
Darin: "... Mit dem BGE-Beschluss wecken wir bei den Menschen eine Erwartungshaltung, die wir mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht werden erfüllen können. Es wird nämlich kein Nullsummenspiel erwartet, sondern die jetzt finanziell Benachteiligten hoffen auf einen vergrößerten Geldsegen. Das kann aber nur auf zwei Wegen passieren. Entweder drucken wir dieses Geld. Das hieße Inflation. Oder wir nehmen es jemandem weg. Dann sollten wir aber auch so ehrlich sein zu sagen, wem wir es nehmen wollen. Um diese Frage drücken wir uns aber und das ist unehrlich. [...]
Der beschlossene BGE-Antrag hat zudem eine erschreckende inhaltliche Leere und zielt unter anderem darauf ab, durch Versprechungen Wähler zu ködern. Damit unterscheiden wir uns nur noch kaum von den Linken, auch wenn ein BGE nicht zwangsläufig links ist. Es geht um den Stil. Es ist eine „Wünsch dir was“-Politik. Durch den Beschluss soll die Partei besonders „progressiv“ wirken. Wenn progressive Politik aber bedeutet, dass man nur noch in Visionen schwelgt, anstatt handwerklich gute Konzepte vorzulegen, wäre das nicht mehr meine Partei. [...]
Das BGE sei übrigens alternativlos, weil uns bald die Arbeit ausginge, hört man immer wieder. Horden von Robotern werden in Zukunft unsere Arbeit machen, während wir nicht mehr wissen werden, wohin mit unserer Zeit. Das Problem: die Zahlen sprechen dagegen. Als Betriebsratsvorsitzender habe ich Kontakt mit vielen Firmen aus der Metallbranche und dort herrscht schon jetzt regelrechte Panik angesichts der Schwierigkeiten, noch Mitarbeiter zu finden. [...]
Was wird jetzt passieren? Die Mitgliederstruktur wird sich durch den BGE-Beschluss erheblich wandeln. Wir saßen in einer lauen Sommernacht im dunklen Raum und haben bei offenem Fenster das BGE-Licht angemacht. Nun werden viele davon angezogen und um diese Lampe kreisen, die sich noch nie mit unseren Zielen beschäftigt haben. Sie werden angezogen vom Versprechen auf Geld ohne Gegenleistung. Auch viele der nach der Berlinwahl eingetretenen Piraten gehören zu dieser Kategorie. Eines von vielen Beispielen ist die Initiatorin der BGE-Petition Susanne Wiest. Dem Spiegel sagte sie wörtlich „“In erster Linie bin ich Bürgerin, keine Piratin.“ Dieser Mitgliederzustrom ist auch einer der Gründe, warum der BGE-Antrag diesmal im Gegensatz zu Chemnitz durchging. Durch den jetzt stattfindenden Wandel der Mitgliederstruktur wird es auch kein Zurück mehr geben. [...]
Um den Prozess zu unterstützen, möchte ich mich zusammen mit meinen Kollegen aus dem Landesvorstand dafür einsetzen, dass wir landesweit Treffen zu diesem Thema veranstalten. Dort soll Pro und Kontra diskutiert werden und bei möglichst vielen Piraten dafür gesorgt werden, dass sie überhaupt wissen, um was es da geht und was Vor- und Nachteile eines BGE sind. Wir müssen eine Grundlage schaffen und zwar bald. Ihr wolltet das Thema. Also beschäftigt Euch auch damit! ..."
5.12.2011: piratenpartei-bottrop.de:
Darin: "... Aber jetzt gehen die Dis­kus­sio­nen erst rich­tig los: Mit­ar­bei­ter in der AG Pres­se­ar­beit legen ihre Arbeit nie­der, weil die die­sen Beschluss nicht ver­kau­fen können/wollen, ein­zelne Pira­ten tre­ten aus der Par­tei aus (dafür haben wir aber 3mal so viele Neu­ein­tritte), auf den Mai­ling­lis­ten geht es schon wie­der hoch her. Aber jetzt mal lang­sam, was wurde denn da eigent­lich beschlos­sen? Glaubt man der Presse, haben wir das BGE jetzt in unse­rem Grund­satz­pro­gramm ver­an­kert. Das ist aber falsch! ..."
5.12.2011: youtube.com:
- Bundesparteitag der Piraten: Aufzeichung Samstag 3.12.2011 (8 Stunden, 22 Min)
- Bundesparteitag der Piraten: Aufzeichung Sonntag 4.12.2011 (7 Stunden, 30 Min)
5.12.2011: Netzwerk Grundeinkommen:
Robert Ulmer: Piratenpartei auf BGE-Kurs
5.12.2011: piratenpartei.de:
Aufruf: Sozialpiraten in Mecklenburg-Vorpommern
5.12.2011: csu.de:
Piraten verirren sich auf hoher See
Darin: "... Der Beschluss zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) zeigt, dass die Piraten einen Politikstil des munteren Geldverteilens in realpolitischer Ahnungslosigkeit betreiben, wie man es sonst von den Linken kennt. ..."
5.12.2011: themen-der-zeit.de:
Michael Opielka: Warum es gut ist, dass die Piratenpartei das Grundeinkommen will
Darin: '... Der Beschluss des Piratenparteitags zum Antrag "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn (PA284)" würde allen Parteien im Deutschen Bundestag gut anstehen, er ist recht realitätsnah und es lohnt, sich den Wortlaut anzusehen: „Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. Zeitgleich werden wir uns im Bundestag dafür einsetzen, dass noch vor Ende der Legislaturperiode die gesetzlichen Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden. Sie sollen den Bürgern ermöglichen, sowohl die in der Enquete-Kommission vorgestellten als auch andere Grundeinkommens-Modelle als Gesetzentwurf direkt zur Abstimmung zu stellen. Um dabei über eine Vielfalt an Konzepten gleichzeitig entscheiden zu können, sollen Volksabstimmungen auch mit Präferenzwahlverfahren durchgeführt werden können.“ [...]
kann man beide Schritte nur begrüßen: ernsthafte Reflexion im Bundestag und Votum des demokratischen Souveräns in seiner ganzen Breite. [...]
ein klar wirtschaftsliberales Statement: das Grundeinkommen nach Piratenart soll die Deregulierung des Arbeitsmarktes ermöglichen. [...]
Mit der Positionierung Pro Grundeinkommen und bei weiteren Wahlerfolgen werden sie möglicherweise zu einem Strukturprojekt: an ihnen vorbei werden manche Koalitionen nicht mehr gehen und sollten sie kluge und werttreue wie –reflexive Politikeliten stellen, dann könnten sie einen unschätzbaren Beitrag zur Realisierung eines Grundeinkommens leisten – den die Grünen überhaupt zu denken fahrlässig versäumten. ...'
5.12.2011: piratenpad.de:
Beschlüsse des Bundesparteitages in Offenbach (auch PA284 Grundeinkommen)
5.12.2011: sozialpiraten.piratenpartei.de:
Johannes Ponader: Piraten beschreiten Weg zum Grundeinkommen
Darin: '... Teile der Presse titeln nun: Piraten rücken nach links. Dies ist nicht der Fall. Die russische Piratin Lola Voronina, Generalsekretär der Pirate Party International, sagte in ihrem brillianten Redebeitrag: „We are better at liberty than those who previously called themselves liberals, and we’re better at equality than those who previously called themselves socialists.“ [...]
Zwar hat das Grundeinkommen soziale Auswirkungen, und die Fokussierung auf diesen Einzelaspekt kann verständlicherweise zu dem Fehlschluss führen, das Grundeinkommen sei ein linkes Projekt. Doch die sozialpolitischen Elemente sind nur ein Teilaspekt. Das Grundeinkommen ist genauso ein marktwirtschaftliches Projekt, weil es den Arbeitssuchenden unabhängig macht und damit einen fairen Arbeitsmarkt stärkt. In allererster Linie jedoch ist das bedingungslose Grundeinkommen ein liberales Projekt, weil es die Freiheit des Einzelnen vor staatliche Bevormundung stellt. Damit ist es ein Kernthema der Piraten, seit gestern auch offiziell. ...'
phoenix: Piraten und Piratenparteitag in Offenbach (60 Min) BGE ab ca. Min 40
5.12.2011: dradio.de: Deutschland-Radio: Audio: mp3:
Kommentar: Piratenparteitag
4.12.2011: spiegel.de:
Darin: '... Ein Neumitglied, das auf dem Parteitag euphorisch für seine Vision wirbt, ist die Greifswalderin Susanne Wiest. 2009 hatte die Tagesmutter eine Bundestagspetition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) initiiert und damit Zehntausende Unterstützer angezogen. [...]
Wiest kämpft seit Jahren für ein Lebensgeld für alle. Für ihr strukturschwaches Heimatbundesland sieht sie das BGE gar als Wiederbelebungsmaßnahme - das Grundeinkommen in einer "Modellregion Mecklenburg-Vorpommern" würde die Abwanderungsströme zum Versiegen bringen, ist sie überzeugt. [...]
Auf dem Parteitag wurde das BGE am Samstag als Kernforderung ins Wahlprogramm der Piraten aufgenommen. Wiest strahlt. "Das ist ein großartiges Signal", schwärmt sie. "Die Idee ist in der Welt, die Debatte ist neu entfacht." [...]
Vielleicht ist es diese Unverbindlichkeit, die viele Neumitglieder anzieht. Die Piraten gelten noch als politische Spielwiese, es gibt unzählige Untergruppen, Vereinigungen und Strömungen - alles ist fließend. Der Occupy-Aktivist Johannes Ponader, der den Antrag zum Grundeinkommen mitverfasste, drückt es so aus: "Nach kontroversen Entscheidungen gibt es immer Parteiaustritte, und es gibt Neuzugänge. Beides muss man verkraften." ...'
4.12.2011: binews.org:
Darin: "... According to GoogleNews more than 600 articles were published on this topic, including by leading nationwide newspapers. ..."
4.12.2011: Sascha Liebermann:
4.12.2011: taz.de:
Darin: '... Es ist früher Samstagnachmittag, als das am umstrittenste Thema auf die Tagesordnung kommt: der Antrag auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wiederholt greift der Versammlungsleiter ein und versucht, den enormen Lärmpegel zu senken. "Mindestlohn ist eine Brückentechnologie, damit haben wir im Wahlkampf großen Zuspruch gefunden", wirbt der Berliner Abgeordnete Alexander Spies für seinen Antrag. Das Grundeinkommen sei aber ein Thema, das auf Bundesebene entschieden werde, deshalb müsse man es auch dort beschließen. "Es wird immer suggeriert, das bedingungslose Grundeinkommen würde sämtliche gesellschaftlichen Probleme lösen", widerspricht ein Redner. Nähme man sich dieses Themas an, sei das eine Chance auf ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Parteien, argumentiert ein anderer. [...]
Staatsverschuldung versus soziale Gerechtigkeit, Finanzierung versus Abbau der Sozialsystems - die Piraten sind gespalten. Auf dem Parteitag im vergangenen Jahr konnte man sich nach einer langen Diskussion nur für ein "Recht auf eine sichere Existenz" einigen. "Es geht erst mal um den Umbau unserer Gesellschaft, wie das finanziert wird, das kommt später", versucht ein Redner finanzielle Bedenken zu entkräften. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wird schließlich denkbar knapp erreicht - 66,9 Prozent stimmen für ein bedingungsloses Grundeinkommen. ...'
4.12.2011: zeit.de:
Die Mühen der Piraten mit der eigenen Identität
Darin: '... Über Nacht ließen sie Protest-T-Shirts drucken. Der Beschluss des Parteitags von gestern, die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen einzufordern, hat sie aufgebracht. So wie viele süddeutsche Piraten sind die jungen Leute aus Bayern strikt gegen das Grundeinkommen. "Wir wollten eine überspitzte Gegenreaktion machen", sagt einer aus der Gruppe. Alle 20 T-Shirts seien ihnen "aus den Händen gerissen" worden. Der Aufdruck ist eindeutig: "BGE – Blauäugig, Gutgläubig, Einfältig!" [...]
Die politische Geschäftsführerin Marina Weisband hob hervor, das sozialpolitische Profil der Partei geschärft zu haben. Der Parteitag habe sich "explizit gegen Rechtsextremismus" ausgesprochen. Die Piraten hätten Positionen bezogen: für die doppelte Staatsbürgerschaft und für das Kommunal-Wahlrecht von EU-Ausländern. Sie verteidigte zudem das Bedingungslose Grundeinkommen als "logischen Schritt einer Informationsgesellschaft". ...'
Darin: '... Auf eine Kernforderung legten sich die Piraten am Samstag fest, nämlich auf die nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Mit dem "Recht auf sichere Existenz und Teilhabe" und einer Absage gegen den "Zwang auf Arbeit" wollen die Piraten 2013 in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die junge Partei, die sich selbst weder rechtskonservativ noch links, sondern "vorne" sieht, rückt damit einen deutlichen Schritt in Richtung links. Die Entscheidung war knapp: Die nötige Zweidrittelmehrheit wurde um nur acht Stimmen übertroffen.
So einschneidend die Festlegung für die Piraten, so wenig konkret das Konzept: Der Antrag schlägt die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag vor, die ein Konzept zum Grundeinkommen ausarbeiten soll. Bis man soweit ist, ein Lebensgeld für alle auszuzahlen, soll ein bundesweiter Mindestlohn eingeführt werden. Ein Finanzierungskonzept für beides fehlt. ...'
3.12.2011: hr-online:
Parteitag in "Offenbings" mit Audio und Video
3.12.2011: faz.net: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
3.12.3011: sueddeutsche.de:
3.12.2011: Susanne Wiest:
Hurra! Grundeinkommen im Wahlprogramm
3.12.2011: tagesspiegel.de:
Live-Blog vom Piratenparteitag: Die Piraten sprechen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus
3.12.2011: piratenpartei.de:
Darin: '... »Wichtig ist, dass der Beschluss zunächst nur beinhaltet, nach einem geeigneten Modell zu suchen und das Volk anschließend selbst entscheiden zu lassen«, betont die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband. »Die Piratenpartei versteht sich damit als politisches Sprachrohr der Bevölkerung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.« ...'
3.12.2011: wiki.piratenpartei.de: Antragsportal:
Antrag: PA284: Grundeinkommen und Mindestlohn
Darin: "... Zum Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland für die nächste Bundestagswahl soll folgender Text hinzugefügt werden: Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein. ...'
3. und 4.12.2011: Offenbach:
Ca. 1000 BGE-Info-Postkarten auf dem Piratenparteitag in Offenbach verteilt.
Der Piratenparteitag vom letzten Wochenende in Offenbach, an welchem ich teilgenommen habe, war sehr inspirierend und beeindruckend. Ein wichtiger Beschluß zum Grundeinkommen wurde gefasst. S.W. hat mich gebeten, eine kleine Piraten-BGE-Medienschau zu versuchen. (wr)
Noch eine Weiterentwicklung:
- www.forum-grundeinkommen.de/grundeinkommen/pressespiegel-grundeinkommen
Vielen erneuten Dank für die Mails und Telefonate mit der Bitte um Absprache/Treffen/Zusammenarbeit/Kooperation/Schulung. Ich möchte feststellen, dass dieses alles m.E. garnicht notwendig ist. Was zu tun ist, ist offensichtlich. Jeder der mag oder jede Gruppe, die sich zusammenfindet, kann einfach mit einem eigenen BGE-Onlineangebot sofort loslegen oder eine bereits vorhandene Site kann ihr Angebot ausweiten. Der Aufwand und die bisherige Arbeitsweise ist im Eintrag vom 22.10.2011 beschrieben. Gerne kann für beliebige Zwecke auch das hier vorliegende Archiv-Grundeinkommen ohne Rücksprache kopiert/genutzt/verlinkt werden. Das Archiv selbst wird online bleiben. Nur die tägliche Aktualisierung entfällt.
Die jeweiligen Zugriffszahlen der (neuen) Domains werden nach einigen Wochen zeigen, welche Angebote Nutzen erzeugen. (Hier nochmals die alten Zahlen dieses Archives.) Erwähnt sei ebenfalls, dass die Einträge im bisherigen Archiv-Grundeinkommen zu ca. 95 % vom Archivar im Internet aktiv zeitaufwändig zusammengesucht wurden. Nur ca. 5 % kamen als Hinweismails zum Archiv.
Links, die mir zwecks BGE-Archiv-Weiterentwicklung bereits übermittelt wurden:
- bge-archiv.bplaced.net
Drei Sätze zu meiner persönlichen Situation: Ökonomisch bin ich derzeit für drei erwachsene Menschen verantwortlich. Die BGE-Bewegung ist m.E. auf absehbare Zeit leider nicht in der Lage, diesen Finanzierungsbedarf zu erbringen. Daher mein Rückzug auf meinen ursprünglichen Vollzeitbrotberuf. (wr)
26.10.2011: bge-portal.de:
Das Archiv war für viele BGE-Aktive eine Rechercheerleichterung. Viele aktuelle Zuschriften bedauern die Einstellung sehr. (Danke für den Zuspruch!) Es wird/werden sich bestimmt jemand oder eine/viele Gruppe(n) oder eine/viele Initiative(n) oder ein Netzwerk oder eine Einrichtung finden, die ähnliche Dienstleistungen bereitstellen kann/können.
18.10.2011: Aus beruflichen Gründen muß die tägliche Aktualisierung dieses Angebotes bis auf weiteres leider eingestellt werden. (wr)
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