Source: https://www.jusline.at/gesetz/bhg/paragraf/14
Timestamp: 2020-06-03 12:31:25+00:00

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§ 14 BHG 2013 (Bundeshaushaltsgesetz 2013), Strategiebericht - JUSLINE Österreich
§ 14 BHG 2013 Strategiebericht
(1) Der Strategiebericht hat den Entwurf des Bundesfinanzrahmengesetzes und dessen Zielsetzungen zu erläutern. Soweit der Strategiebericht die Grundzüge des Personalplanes betrifft, ist er von der Bundesministerin oder dem Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen oder dem Bundesminister für Finanzen, im Übrigen von der Bundesministerin für Finanzen oder dem Bundesminister für Finanzen zu erstellen und der Bundesregierung zur Beschlussfassung vorzulegen.
einen Überblick über die wirtschaftliche Lage und deren voraussichtliche Entwicklung;
die budget- und wirtschaftspolitischen Zielsetzungen sowie die daraus folgende budgetpolitische Strategie;
eine Darlegung, inwieweit die in der Z 2 genannten Zielsetzungen mit unionsrechtlichen Vorgaben und Vereinbarungen zwischen den Gebietskörperschaften über die budgetpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen;
eine Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung wichtiger budgetpolitischer Kennzahlen;
die Erläuterungen zu den einzelnen Rubriken und Untergliederungen unter Darlegung der innerhalb der jeweiligen Obergrenzen
umzusetzenden Ziele, Strategien und Wirkungen insbesondere auch unter Berücksichtigung des Ziels der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern;
Auszahlungsschwerpunkte einschließlich der wesentlichen Abweichungen zum vorangegangenen Bundesfinanzrahmengesetz sowie
erforderlichen Steuerungs- und Korrekturmaßnahmen zur Einhaltung der jeweiligen Obergrenzen;
den Umfang, die Zusammensetzung und die Erläuterungen zur Entwicklung der voraussichtlichen Einzahlungen im Zeitraum der folgenden vier Jahre getrennt nach Jahresbeträgen, wobei zweckentsprechende Zusammenfassungen vorgenommen werden können;
eine Darstellung, aus welcher die Einhaltung des Ausgleichsgebotes gemäß § 2 Abs. 4 bis 7 ersichtlich ist;
die Annahmen, die den variablen Auszahlungsgrenzen zugrunde gelegt wurden und
die Grundzüge des Personalplanes.
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§ 4 BHG 2013 Haushaltszeitraum§ 5 BHG 2013 Organe der Haushaltsführung§ 6 BHG 2013 Haushaltsleitende Organe§ 7 BHG 2013 Haushaltsführende Stellen§ 8 BHG 2013 Übergeordnete und nachgeordnete haushaltsführende Stellen§ 9 BHG 2013 Buchhaltungsagentur des Bundes§ 10 BHG 2013 Zahlstellen§ 11 BHG 2013 Wirtschaftsstellen§ 12 BHG 2013 Bundesfinanzrahmengesetz§ 13 BHG 2013 Bindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes§ 14 BHG 2013 Strategiebericht§ 15 BHG 2013 Vorlagepflichten für das Bundesfinanzrahmengesetz, die Grundzüge des Personalplanes, den Strategiebericht und die langfristige Budgetprognose§ 16 BHG 2013 Einvernehmensherstellung bei neuen Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben, die finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt haben§ 17 BHG 2013 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben§ 18 BHG 2013 Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben§ 19 BHG 2013 Ordnung der Struktur des Bundeshaushaltes§ 20 BHG 2013 Ergebnishaushalt§ 21 BHG 2013 Finanzierungshaushalt§ 22 BHG 2013 Vermögenshaushalt§ 23 BHG 2013 Bundesfinanzgesetz§ 24 BHG 2013 Gliederung des Bundesvoranschlages

References: § 14
 § 2
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14

§ 4