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Timestamp: 2020-04-01 18:58:21+00:00

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OVG Sachsen, 18.01.2006 - 1 B 444/05 - dejure.org
OVG Sachsen, 18.01.2006 - 1 B 444/05
https://dejure.org/2006,3023
OVG Sachsen, 18.01.2006 - 1 B 444/05 (https://dejure.org/2006,3023)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.01.2006 - 1 B 444/05 (https://dejure.org/2006,3023)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 (https://dejure.org/2006,3023)
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VwVfG § 48; SächsDSchG § 12 Abs. 1 Nr. 2, § 12 Abs. 3, § 13 Abs. 4; SächsBO § 70
Zur Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht: Zur Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals - Denkmalschutz, Genehmigungsfiktion, Passage, Rücknahme, Baugenehmigung
Denkmal: Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes
Mädlerpassage bleibt uneingeschränkt zugänglich
Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes eines Kulturdenkmals durch bauliche Maßnahmen; Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung durch Fiktion; Anspruch auf Erteilung einer beantragten Baugenehmigung; Erfordernis der Genehmigung der Denkmalbehörde für die ...
Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 762 (Leitsatz)
VG Leipzig, 13.11.2003 - 5 K 1508/00
DÖV 2006, 921
BauR 2006, 1106
BauR 2006, 1108
Im Übrigen regelt auch § 42a VwVfG selbst nicht, unter welchen Voraussetzungen eine fingierte Genehmigung als rechtsfehlerhaft anzusehen ist, so dass die entsprechende allgemeine Verweisung nur Sinn macht, wenn die Genehmigung auch im Fall der fehlenden materiellen Voraussetzungen des fingierten Anspruchs beseitigt werden kann (dies entspricht auch der einheitlichen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit, vgl. statt vieler Hamburgisches OVG, Beschluss vom 25.07.2016 - 2 Bs 95/16; Sächsisches OVG, Urt. vom 18.01.2006 - 1 B 444/05, beide unter juris).
VGH Hessen, 10.07.2009 - 4 B 426/09
Fiktiv erteilter Bauvorbescheid trotz Zurückstellung der Bauvoranfrage
Die Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 HVwVfG, der auch für fiktive Verwaltungsakte gilt (…vgl. Kopp/Ramsauer, HVwVfG, 10. Aufl., § 48 Rdnr. 15a, 50; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 06.02.2008 - 3 M 200/07 - zitiert nach Juris; OVG Bautzen, Urteil vom 18.01.2006 - 1 B 444/05 - BRS 70 Nr. 198), sind erfüllt.
Das gilt unabhängig davon, ob für die Beurteilung der Frage nach einer wesentlichen Beeinträchtigung der Eigenart und des Erscheinungsbilds eines Denkmals das Empfinden eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters entscheidend ist (…vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 1.9.2011, a.a.O., 1419 f.; OVG Bautzen, Urt. v. 18.1.2006, BauR 2006, 1108, 1109) oder vielmehr - jedenfalls grundsätzlich - auf das Urteil eines sachverständigen Betrachters abzustellen ist (…vgl.OVG Koblenz, Urt. v. 21.8.2012, a.a.O., 1935; OVG Münster, Beschl. v. 22.1.1998, 11 A 688/97, juris).
OVG Berlin-Brandenburg, 08.11.2006 - 2 B 13.04
Denkmalbereich, Ensemble, städtebauliche Bedeutung, Erhaltungsgebiet, …
Dem Hof als gedachtem Außenraum würde aufgrund seiner geringen Ausmaße mit der teilweisen Überbauung durch den Außenaufzug ein Teil seines Außencharakters und seiner Freiraumfunktion genommen; er würde als weiterer "Innenraum" wahrgenommen (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Urteil vom 9. Dezember 2005 - Arkaden Friedrichstraße -, BauR 2006, 665 = LKV 2006, 515 m.w.N., bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 22. März 2006 - BVerwG 4 B 15.05 - sowie SächsOVG, Urteil vom 16. Januar 2006 - Mädler-Passage -, BauR 2006, 1108, 1109).
OVG Sachsen, 23.10.2013 - 5 A 849/11
Schmutzwasserbeitrag, Beitragsmaßstab, Vorteilsprinzip, ; Vollgeschosszahl, …
30 Dahinstehen kann, ob die Erteilung einer solchen Genehmigung gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 SächsDSchG (bzw. in den Fällen des § 12 Abs. 3 SächsDSchG deren inhaltsgleiche Zustimmung) als gebundene Entscheidung ergeht, auf die ein Rechtsanspruch besteht, wenn und soweit das Vorhaben dem Denkmalschutz entspricht oder wenn im Ausnahmefall nach der Abwägung mit anderen Belangen und Umständen der Denkmalschutz zurücktreten muss (…so Martin in: Martin/Schneider/Wecker/Bregger, SächsDSchG, § 12 Anm. 3.1.1), oder um eine Ermessensentscheidung, bei der die öffentlichen Denkmalschutzinteressen und die schutzwürdigen Interessen des Eigentümers in einen gerechten Ausgleich und ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen sind mit der Folge, dass eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung in verfassungskonformer Ermessensausübung dann zu erteilen ist, wenn ihre Ablehnung für den Eigentümer unzumutbar wäre (vgl. SächsOVG, Urt. v. 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 -, juris Rn. 39 m. w. N.).
Da es der Eigentümer grundsätzlich hinnehmen muss, dass ihm infolge des Denkmalschutzes eine rentablere Nutzung des Grundstücks verwehrt wird, ist dies nur dann der Fall, wenn selbst ein dem Denkmalschutz aufgeschlossener Eigentümer von einem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und es praktisch nicht veräußern kann, wenn er also im öffentlichen Interesse eine Last zu tragen hat, ohne dafür die Vorteile einer privaten Nutzung genießen zu können (SächsOVG, Urt. v. 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 -, juris Rn. 41 m. w. N.).
OVG Sachsen, 08.03.2018 - 5 A 593/15
Eigenständige Verkehrsanlage; Eckgrundstücksermäßigung; Kappungsgrenze für …
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat hierzu ausgeführt (1. Senat, Urt. v. 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 -, juris Rn. 28):.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat insoweit zur Mädler-Passage ausgeführt (1. Senat, Urt. v. 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 -, juris Rn. 29):.
Auch der Rechtsprechung zu den denkmalrechtlichen Regelungen in den anderen Bundesländern kann ein einheitlicher Maßstab nicht entnommen werden (für den Maßstab des aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.1.2006, 1 B 444/05, BauR 2006, 1108, juris Rn. 26 [Einbau einer Glastüranlage in die Eingangsbereiche einer denkmalgeschützten Passage] und VGH Mannheim, Urt. v. 1.9.2011, 1 S 1070/11, NVwZ-RR 2012, 222, juris Rn. 34 [Photovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Pfarrscheuer neben denkmalgeschützter Kirche];… für den Maßstab eines sachverständigen Betrachters vgl. OVG Münster, Urt. v. 8.3.2012, 10 A 2037/11, BRS 60 Nr. 212 (1998), juris Rn. 7 [Anbringung einer Werbetafel an Außenwand einer denkmalgeschützten Hofanlage] und VGH München, Beschl. v. 4.8.2011, 2 CS 11.997, juris Rn. 5 [Neubau auf Nachbargrundstück zu denkmalgeschütztem Gebäude];… ähnlich OVG Lüneburg, Urt. v. 16.2.2017, 12 LC 54/15, BauR 2017, 1172, juris Rn. 102 [Windkraftanlagen neben Baudenkmal], wobei das erforderliche Fachwissen das Landesamt für Denkmalpflege vermittle und der Senat deren Aussage zu überprüfen und sich aus dem Gesamtergebnis seine eigene Überzeugung zu bilden habe;… OVG Koblenz, Urt. v. 21.8.2012, 8 A 10229/12, NVwZ-RR 2013, 29, juris Rn. 37 f. [Bauvorhaben in der Umgebung eines Kulturdenkmals] stellt im Fall eines Denkmals, das aus künstlerischen Gründen schutzwürdig sei, auf den Maßstab eines sachverständigen Betrachters ab;… ebenfalls auf die Einschätzung eines Sachverständigen abstellend Kallweit in Martin/Krautzberger, Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, D. I. Rn. 43, wobei dazu danach auch das Landesamt für Denkmalpflege zählt).
OVG Sachsen, 30.09.2013 - 1 B 366/13
Nachbarrechtsschutz, Rücksichtnahmegebot, Denkmalschutz, Ensemble, …
Diese Vorschrift gilt auch für die Zustimmung des § 12 Abs. 3 SächsDSchG und schließt es aus, von einer echten Behördenidentität auszugehen (Senatsurt. v. 18. Januar 2006 - 1 B 444/05 -, juris Rn. 30).
Da es sich bei der Zustimmung der unteren Denkmalschutzbehörde gemäß § 12 Abs. 3 SächsDSchG nicht um einen Verwaltungsakt handelt (Senatsurt. v. 18. Januar 2006 a. a. O., Rn. 37) und sie gegenüber der Bauaufsichtsbehörde erteilt wird, kommt es allein darauf an, ob Letztere auf Grund der Umstände des Einzelfalls von einer Zustimmung ausgehen durfte, woran hier kein Zweifel besteht.
Zwar handelt es sich bei der M. um ein Kulturdenkmal im Sinne von § 2 Abs. 1 SächsDSchG, das ohnehin nur aufgrund einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung oder mit der Zustimmung der Denkmalbehörde in seinem Erscheinungsbild beeinträchtigt werden darf (vgl. in diesem Zusammenhang Urt. des Senats vom 18.1.2006 - 1 B 444/05 -).
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.02.2008 - 3 M 200/07
Rücknahme einer fiktiven Baugenehmigung: Zulässigkeit einer aufschiebend …
Da § 48 VwVfG grundsätzlich auch auf fingierte Verwaltungsakte anwendbar ist (…Sachs in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 6. Aufl. § 48 Rn. 49 m.w.N. zur fiktiven Baugenehmigung unter Anm. 121; vgl. OVG Bautzen, u. v. 18.01.2006 - 1 B 444/05 -, BRS 70 Nr. 198 zur denkmalschutzrechtlichen Genehmigung), konnte der Antragsgegner die fiktive Baugenehmigung zurücknehmen.
VG Weimar, 16.10.2012 - 1 K 1082/11
VG Saarlouis, 16.05.2007 - 5 K 4/06
Zur Rücknahme einer fiktiv erteilten denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum …

References: § 48
 § 12
 § 12
 § 13
 § 70
 § 42
 § 48
 § 48
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 2
 § 48
 § 48