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Timestamp: 2016-10-25 10:18:27+00:00

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9C_408/2015 (01.12.2015)
9C_408/2015 � � Urteil vom 1. Dezember 2015
�Migros Pensionskasse MPK.
A.a.�Die 1954 geborene A.________ ist seit 11. Oktober 1979 verwitwet und bezieht eine Witwenrente. Vom 1. September 1999 (und nicht erst ab 1. April 2003) bis 21. Dezember 2009 arbeitete sie w�hrend 13 Stunden pro Woche als Reinigungsangestellte bei der B.________. Im Oktober 2009 meldete sich A.________ unter Hinweis auf einen bei einer Darmspiegelung erlittenen Darmdurchbruch bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Des Weitern holte sie bei ihrem Abkl�rungsdienst einen Haushaltbericht ein, der am 30. Juli 2010 erstattet wurde. A.________ liess am 22. September 2010 Bemerkungen dazu einreichen, wobei sie sich auf die Berichte des sie behandelnden Arztes Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, vom 16. Juli 2009 und vom 31. August 2010 berief. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 4. Oktober 2011 einen Rentenanspruch.
A.b.�Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die von A.________ dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 25. September 2012 ab. Auf die von der Versicherten daraufhin erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gelangte das Bundesgericht zum Ergebnis, das kantonale Gericht habe den f�r die Beurteilung der entscheidenden Statusfrage (Teil- oder Vollerwerbst�tigkeit) wesentlichen Sachverhalt einerseits offensichtlich unrichtig festgestellt und andererseits, sich auf unvollst�ndige Abkl�rungen abst�tzend, ungesicherte Sachverhaltsannahmen getroffen (namentlich betreffend die f�r die Ermittlung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit massgebenden Umst�nde, die Frage des Bestehens eines Aufgabenbereiches nach Art. 5 Abs. 1 IVG sowie die der Versicherten im Rahmen des Haushaltes noch m�glichen T�tigkeiten, insbesondere unter Ber�cksichtigung der dem voll- und nicht bloss teilzeitlich [wie von der Vorinstanz unzutreffenderweise angenommen] erwerbst�tigen Lebenspartner m�glichen Mithilfe im Haushalt). Angesichts der Bedeutung dieser Umst�nde im Rahmen der Invalidit�tsbemessung, insbesondere bei der Wahl der anwendbaren Methode, bei der Frage des Bestehens eines Aufgabenbereiches und bei der Ermittlung der Einschr�nkung im Haushaltsbereich, erachtete das Gericht es als gerechtfertigt, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen Abkl�rungen nachhole und anschliessend �ber den Rentenanspruch neu befinde. Dementsprechend hiess das Bundesgericht die Beschwerde teilweise gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an das kantonale Versicherungsgericht zur�ck (Urteil 9C_907/2012 vom 19. August 2013).
A.c.�In Nachachtung dieses Urteils erliess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau am 11. Februar 2014 einen Beschluss folgenden Inhalts: "1. Der Abkl�rungsdienst der SVA wird beauftragt, eine Haushaltsabkl�rung unter besonderer Beachtung der Fragestellungen gem�ss E. 2.4 des Urteils des Bundesgerichts vom 19. August 2013 vorzunehmen und dem Versicherungsgericht den Bericht einzureichen. 2. Im Rahmen der Haushaltsabkl�rung sind insbesondere die f�r die Ermittlung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit von A.________ massgebenden Umst�nde, die Frage des Bestehens eines Aufgabenbereiches im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG sowie die A.________ im Rahmen des Haushaltes noch m�glichen T�tigkeiten, insbesondere unter Ber�cksichtigung der dem vollzeitlich erwerbst�tigen Lebenspartner m�glichen Mithilfe im Haushalt abzukl�ren." Auf eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_262/2014 vom 1. Mai 2014 nicht ein.
Am 28. Mai 2014 stellte das kantonale Versicherungsgericht dem Abkl�rungsdienst der IV-Stelle den am 11. Februar 2014 erlassenen Beschluss zu. Dieser nahm eine Abkl�rung an Ort und Stelle vor, welche am 15. Juli 2014 stattfand, und �bermittelte den entsprechenden Bericht vom 9. September 2014 dem kantonalen Versicherungsgericht, das den Bericht den Parteien und der Beigeladenen zur Kenntnisnahme zustellte. Von der gleichzeitig einger�umten Gelegenheit zur Stellungnahme machte A.________ Gebrauch; zudem stellte sie in ihrer Eingabe vom 1. Dezember 2014 Antrag auf Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung, zog dieses Begehren indessen am 23. M�rz 2015 wieder zur�ck. Die IV-Stelle reichte dem Gericht am 20. Januar 2015 ein Schreiben der fr�heren Arbeitgeberin der Versicherten, der B.________, vom 25. August 2014 ein, welches der Versicherten zur Kenntnisnahme zugestellt wurde. Mit Entscheid vom 21. April 2015 wies das kantonale Versicherungsgericht die Beschwerde ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab M�rz 2010 eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei steht ausser Frage, dass zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades die gemischte Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) anzuwenden ist. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ist zu pr�fen, ob die Vorinstanz sich an die bundesgerichtlichen Vorgaben gem�ss Urteil 9C_907/2012 vom 19. August 2013 gehalten hat, auf den Abkl�rungsbericht vom 9. September 2014 abstellen durfte, die Anteile Erwerb und Haushalt richtig gewichtet und im erwerblichen Bereich den Einkommensvergleich korrekt vorgenommen hat.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die Vorinstanz bei der Abkl�rungsstelle der Beschwerdegegnerin eine Haushaltabkl�rung in Auftrag gegeben hat. Sie stellt sich auf den Standpunkt, das Bundesgericht habe im Urteil 9C_907/2012 vom 19. August 2013 festgelegt, dass die Vorinstanz die neue Haushaltabkl�rung selber vornehmen m�sse respektive einen Dritten damit zu beauftragen habe. Solche Vorgaben lassen sich indessen dem Urteil vom 19. August 2013 nicht entnehmen: In E. 2.4 wurde lediglich ausgef�hrt, dass die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckgewiesen werde, damit sie die erforderlichen Abkl�rungen nachhole. In welcher Form diese zu erfolgen haben, wurde im Urteil nicht definiert. Aus diesem Grund stand es der Vorinstanz frei, einen Abkl�rungsbericht bei der Beschwerdegegnerin einzuholen.
Es sind keine Gr�nde ersichtlich, weshalb nur die IV-Stelle und nicht auch das kantonale Gericht Haushaltberichte sollte einholen k�nnen. F�r das Verwaltungsverfahren vor der IV-Stelle sind "Abkl�rungen an Ort und Stelle" (an welchen als Berichterstatterin eine qualifizierte Person mitzuwirken hat; vgl. BGE 130 V 61 E. 6.1.2 S. 62) in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehen. Es handelt sich dabei um Amtsberichte, welche auch kantonale Gerichte im Rahmen der ihnen obliegenden Sachverhaltsermittlung einholen k�nnen (vgl. zur prozessualen Qualifikation: Christoph Auer, in: Auer/M�ller/Schindler [Hrsg.], Kommentar VwVG, 2008, N. 42 zu Art. 12 VwVG; Krauskopf/Emmenegger, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2009, N. 182 zu Art. 12 VwVG; Rhinow/Koller/Kiss/Thurnherr/Br�hl-Moser, �ffentliches Prozessrecht, 3. Aufl. 2014, � 19 N. 1221; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 116 zu Art. 61 ATSG).
Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Beschwerdegegnerin sei Partei und es sei daher unzul�ssig, einen Haushaltbericht bei ihr einzufordern, �bersieht sie, dass die Vorinstanz nicht die IV-Stelle, sondern deren Abkl�rungsdienst damit beauftragt hat, einen entsprechenden Bericht zu erstellen (vgl. dazu auch Urteil 9C_262/2014 vom 1. Mai 2014 E. 2.3). Eine in der Beschwerde beanstandete unzul�ssige "Delegation der Sachverhaltsabkl�rung an die Beschwerdegegnerin" (vgl. dazu Urteil 8C_1007/2010 vom 9. Mai 2011 E. 7.2) fand damit nicht statt.
Eine konkrete Voreingenommenheit der Abkl�rungsperson macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Entsprechende Hinweise lassen sich auch dem Haushaltbericht vom 9. September 2014 nicht entnehmen. Allein der Umstand, dass die Abkl�rungsperson eigene Wertungen vornahm und nicht unbesehen die Angaben der Beschwerdef�hrerin �bernahm, spricht jedenfalls nicht gegen die Aussagekraft des eingeholten Berichts.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, dass bei der Kategorie "Einkauf und weitere Besorgungen" nur eine Einschr�nkung von 20 % angenommen wird. Inwiefern das Abstellen auf diesen Wert eine bundesrechtswidrige Sachverhaltsfeststellung sein soll, wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich: Auch im Gesundheitsfall w�re mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdef�hrerin, welche selber nicht Auto fahren kann, schwere Eink�ufe zusammen mit dem Lebenspartner erledigt, der �ber entsprechende Transportm�glichkeiten verf�gt. Dass dessen Mithilfe im Haushalt zu ber�cksichtigen ist, wurde bereits in E. 2.4 des Urteils 9C_907/2012 vom 19. August 2013 unter Hinweis auf BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f. festgehalten. Gem�ss den Angaben des Dr. med. C.________ vom 31. August 2010 ist die Beschwerdef�hrerin zudem in der Lage, l�ngere Strecken zu gehen und bis 5 kg zu tragen. Es ist ihr daher ohne weiteres zuzumuten, die nur in drei Minuten Gehdistanz liegenden �ffentlichen Verkehrsmittel zu ben�tzen oder sich zu Fuss innert 15 Minuten zu den n�chsten Einkaufsm�glichkeiten zu begeben. Im �brigen kann die Beschwerdef�hrerin, damit sie keine schweren Einkaufstaschen tragen muss, technische Hilfsmittel wie einen Einkaufswagen ben�tzen.
3.3.�Weitere konkrete Beanstandungen der Beschwerdef�hrerin an dem von der Vorinstanz eingeholten Abkl�rungsbericht sind nicht auszumachen. Soweit die Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf SVR 2004 IV Nr. 28 S. 87 (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 311/03 vom 22. Dezember 2003 E. 5.3) argumentiert, abzustellen sei auf die Angaben der behandelnden �rzte, welche mehr Gewicht h�tten der Abkl�rungsbericht, st�tzt sie sich auf eine hier nicht einschl�gige Rechtsprechung: Diese bezieht sich auf den Fall, dass sich bei einer�
psychisch�beeintr�chtigen versicherten Person die Ergebnisse der Abkl�rung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen widersprechen, und beruht auf der �berlegung, dass es der Abkl�rungsperson nur beschr�nkt m�glich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschr�nkungen zu erkennen (vgl. auch SVR 2012 IV Nr. 19 S. 81, 9C_201/2011 E. 2 mit Hinweisen; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 392 f. Rz. 249 f.). Da die Beschwerdef�hrerin in psychischer Hinsicht nicht eingeschr�nkt ist (vgl. Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. November 2009: Status nach Colonperforation, Epitheldysplasie und daraufhin OP, Status nach Bauchwandhernienkorrektur, Rezidivhernie), vermag sie daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Es verh�lt sich in ihrem Fall vielmehr so, dass den Ergebnissen im Abkl�rungsbericht, welcher auf die Ermittlung des Ausmasses�
physisch�bedingter Beeintr�chtigungen (wie sie hier alleine vorliegen) zugeschnitten ist, mehr Gewicht zukommt als den �rztlichen Angaben. Denn anders als die Abkl�rungsperson l�sst der Arzt in seiner Beurteilung die Schadenminderungspflicht von im gleichen Haushalt lebenden Personen unber�cksichtigt und kann er sich nicht vor Ort �ber die zu erledigenden Aufgaben ins Bild setzen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem kantonalen Gericht vor, es habe die Statusfrage falsch beurteilt: Sie w�re im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbst�tig und nicht bloss zu 32 %.
4.1.�Ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine in einem Aufgabenbereich t�tige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG) ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ergibt sich aus der Pr�fung, was sie bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507 f.; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.3; je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 IVV) sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Massgebend sind die Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 E. 3.2 S. 338; 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150; je mit Hinweisen).
Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde, nicht ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung oder auf arbeitsmarktliche Empirie gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�ft (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507; Urteile 9C_769/2012 vom 2. November 2012 E. 4 und 9C_922/2011 vom 29. Mai 2012 E. 3.1.2).
4.2.�Die Vorinstanz konnte bei der Gewichtung der Bereiche Erwerb und Haushalt nicht nur auf den von ihr selber eingeholten Abkl�rungsbericht vom 9. September 2014 abstellen, sondern auch auf den von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Bericht vom 30. Juli 2010, der von einer anderen Person verfasst worden war. In Letzterem war eine T�tigkeit im Erwerbsbereich von 31 % festgehalten worden. Dieser Wert wurde von der bereits damals anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin weder in ihrer Eingabe vom 22. September 2010 noch in der Stellungnahme vom 9. M�rz 2011 zum Vorbescheid vom 2. Februar 2011 in Frage gestellt. Wenn die Beschwerdef�hrerin nun vortragen l�sst, dass sie im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbst�tig w�re, so steht dies im Gegensatz zu fr�heren Erhebungen, die von ihr damals nicht als falsch bezeichnet worden waren. Auch �berzeugt ihre Argumentation nicht, wonach �ussere Einfl�sse eine Erh�hung des Erwerbspensums nach 2003 verhindert h�tten: Im Rahmen der Abkl�rung vom 15. Juli 2014 brachte sie vor, sie habe ihr Pensum bei ihrer damaligen Arbeitgeberin nicht ausweiten k�nnen. Als dies widerlegt und ein gegenteilig lautender Bericht der Arbeitgeberin vorgelegt wurde, behauptete sie am 23. M�rz 2015 erstmals, sie habe sich um ihren an Schizophrenie leidenden Sohn k�mmern m�ssen und das Erwerbspensum deshalb nicht steigern k�nnen. Bei dieser Sachlage kann der Vorinstanz jedenfalls nicht der Vorwurf gemacht werden, sie habe bei der Beurteilung der Statusfrage eine offensichtlich unrichtige oder auf einer Rechtsverletzung beruhende Sachverhaltsfeststellung vorgenommen. Auch war es zul�ssig, im Rahmen einer antizipierten Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69) auf eine Parteibefragung zu verzichten. Denn aus einer solchen h�tten in Bezug auf die Statusfrage gegen�ber der Abkl�rung an Ort und Stelle, an welcher nebst der Beschwerdef�hrerin selber auch ihr Rechtsvertreter teilgenommen hatten und wo sich die Beschwerdef�hrerin bereits pers�nlich �ussern konnte, keine weiteren Erkenntnisse resultiert. Nicht zu �berzeugen vermag auch die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie h�tte aus finanziellen Gr�nden im Gesundheitsfall ein h�heres Erwerbspensum innegehabt. Die Beschwerdef�hrerin bezieht seit 1979 eine Witwenrente und ihr Lebenspartner betreut gem�ss ihren eigenen Angaben (in der Beschwerdeschrift vom 1. November 2012 im Verfahren 9C_907/2012) als vollamtlicher Hauswart 164 Wohnungen und 8 Einfamilienh�user. Angesichts dieser Einkommensverh�ltnisse ist es unwahrscheinlich, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall allein aus finanziellen Gr�nden einer 80%igen Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde, dies umso mehr, als sie auch nach 2003 kein solches Pensum aufgenommen hat. Dar�ber hinaus h�tte die Beschwerdef�hrerin als Bez�gerin einer Witwenrente auch die M�glichkeit, Erg�nzungsleistungen zu beanspruchen, was sie unerw�hnt liess und stattdessen behauptete, sie h�tte sonst Sozialhilfeleistungen beanspruchen m�ssen.
4.3.�Zusammenfassend ergibt sich, dass dem kantonalen Sozialversicherungsgericht in Bezug auf die Beurteilung der Statusfrage (Erwerb: 32 %; Haushalt: 68 %) keine Bundesrechtsverletzung vorgeworfen werden kann.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Invalidit�tsbemessung im erwerblichen Bereich. Dabei steht fest, dass von einer Arbeitsf�higkeit von zirka f�nf Stunden pro Tag in einer leichten sitzenden T�tigkeit auszugehen ist (Urteil 9C_907/2012 vom 19. August 2013 E. 2.4). Da die Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat, ging das kantonale Gericht f�r das Invalideneinkommen zu Recht von Tabellenl�hnen aus, was auch die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage stellt. Es ermittelte (nach Vornahme eines Abzuges von 15 %) ein Invalideneinkommen von Fr. 27'203.75. Selbst wenn stattdessen auf das von der Beschwerdef�hrerin angenommene Invalideneinkommen von Fr. 25'857.- abgestellt und dieses dem (entgegen der Beschwerdef�hrerin aufgrund der Angaben der Arbeitgeberin nicht um die Teuerung aufzuwertenden) Valideneinkommen von Fr. 19'669.- gegen�bergestellt wird, resultiert eine Einschr�nkung im Erwerbsbereich von 0 %.
5.2.�Zusammen mit der Einschr�nkung im Aufgabenbereich von 20 % ergibt sich somit kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und es steht ihr keine Parteientsch�digung zu. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Migros Pensionskasse MPK, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 69
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 61
 BGE 
 Art. 8
 Art. 27
 BGE