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Timestamp: 2019-01-16 20:03:09+00:00

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Rechtanwalt Hendrik Prahl schrieb am 12.05.2017
ganz herzlichen Dank für die Frage: Grundlage der Fallbearbeitung war eine Entscheidung des BAG: Hier heißt es wie folgt:
„Macht der Arbeitnehmer den Ersatz des gesamten an seinem Privatfahrzeug entstandenen Unfallschadens geltend, so muss er in Abweichung von § 619a BGB darlegen und ggf. beweisen, dass er den Schaden allenfalls leicht fahrlässig verursacht hat.“ (BAG 28.10.2010 – 8 AZR 647/09)
So ein wenig kann man sich das auch vom Wortlaut des § 619a BGB erklären, der ja nur die eigene Pflicht des Arbeitnehmers zur Zahlung von Schadensersatz regelt. Bei § 254 BGB handelt es sich aber ja um ein Verschulden gegen sich selbst, das nicht unmittelbar zu einer Schadensersatzpflicht führt, sondern nur zum Verlust eigener Rechte.
Beste Grüße aus der Hansestadt Wismar, Hendrik
Marcel_Wysoglad schrieb am 09.05.2017
Zum Inhalt: Kurs 6: Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber
eine Frage zur Darlegungs- und Beweislast beim innerbetrieblichen Schadensausgleich. Sie sagten, den A treffe die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des (Mit) Verschuldens (PDF S. 91). Dies ist doch eigentlich eine Frage des Vertretenmüssens, welche in Abweichung zu § 280 I in § 619a zu einer Beweislastumkehr zulasten des ArbG führt.
Hätte demnach nicht der ArbG beweisen müssen, dass der A hier grob fahrlässig gehandelt hat? An Ergebnis mag das vielleicht nichts ändern, aber hätte man an dieser Stelle nicht § 619a bringen müssen?

References: § 619
 § 619
 § 254
 § 280
 § 619
 § 619