Source: http://www.gesetze-im-internet.de/hdlklschwv_1986/BJNR126240986.html
Timestamp: 2017-11-20 17:23:36+00:00

Document:
SchwHKlV - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweineschlachtkörper
Ausfertigungsdatum: 18.12.1986
"Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. August 1990 (BGBl. I S. 1809), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Juni 2014 (BGBl. I S. 793) geändert worden ist"
Stand: Neugefasst durch Bek. v. 16.8.1990 I 1809;
zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.6.2014 I 793
(+++ Textnachweis ab: 1.4.1987 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr Anlage I Kap. VI Sachgeb. C Abschn. III
Nr. 5 nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 2 Buchst. b DBuchst. cc
Überschrift: Bezeichnung idF d. Art. 4 Nr. 1 Buchst. a V v. 12.11.2008 I 2186 mWv 19.11.2008;
Kurzbezeichnung u. Abkürzung eingef. durch Art. 4 Nr. 1 Buchst. b V v. 12.11.2008 I 2186 mWv 19.11.2008
Die V wurde als Art. 1 V v. 18.12.1986 I 2624 vom Bundeminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und für Wirtschaft mit Zustimmung des Bundesrates auf Grund d. § 1 Abs. 1 u. 3 Satz 1 sowie d. § 2 G v. 23.11.1972 7849-2 erlassen. Es ist gem. Art. 5 V v. 18.12.1986 I 2624 am 1.4.1987 in Kraft getreten.
(1) Schlachtbetriebe im Sinne des § 1 Nr. 3 des Fleischgesetzes, die pro Woche durchschnittlich mehr als 200 Schweine schlachten, sind verpflichtet, alle Schweineschlachtkörper möglichst bald nach der Schlachtung vor Beginn des Kühlprozesses, spätestens aber 45 Minuten nach dem Stechen des Tieres in das in § 1 bezeichnete Handelsklassenschema einstufen zu lassen (Klassifizierung). Die durchschnittliche wöchentliche Schlachtzahl wird auf der Grundlage der im Jahresdurchschnitt des vorangegangenen Kalenderjahres geschlachteten Menge ermittelt.
(5) Der Muskelfleischanteil ist durch Anwendung
(2) Das Protokoll hat mindestens die fortlaufende Schlachtnummer, die Einzelmeßwerte oder Variablen, das daraus errechnete Ergebnis sowie den Schlachttag und den Namen oder das Kennzeichen des Klassifizierers zu enthalten. Es ist mindestens sechs Monate lang geordnet aufzubewahren.
entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3 Schweineschlachtkörper nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einstufen lässt,
entgegen § 2 Absatz 3a nicht dafür sorgt, dass das Fleisch entsprechend den dort genannten Anforderungen klassifiziert ist,
entgegen § 2 Abs. 4 in Verbindung mit § 1 eine andere als eine dort bezeichnete Handelsklasse verwendet,
entgegen § 2 Abs. 5 Maße mit einem anderen als einem dort bezeichneten Verfahren ermittelt,
entgegen § 3 ein Protokoll nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anfertigt oder nicht sechs Monate lang aufbewahrt oder
entgegen § 4 Abs. 1 oder 2 unzerlegte Schweineschlachtkörper, die nicht, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig gekennzeichnet sind, in einem anderen Mitgliedstaat in den Handel verbringt.
Anlage 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 und § 4 Absatz 1)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1916)
Nach § 2 Absatz 5 ermittelter Muskelfleischanteil des Schweineschlachtkörpers mit einem Schlachtgewicht von 50 kg und mehr, jedoch weniger als 120 kg in Prozent
Anlage 2 (zu § 2 Absatz 5 Nummer 2)
Verfahren zur Ermittlung des Muskelfleischanteils von Schweineschlachtkörpern nach § 2 Absatz 5 Nummer 2
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1917)
60,98501 – 0,85831 ⋅ S + 0,16449 ⋅ F.
Geschätzter prozentualer Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen 7 cm seitlich der Trennlinie zwischen der zweit- und drittletzten Rippe,
Dicke des Rückenmuskels in mm, gleichzeitig und an der gleichen Stelle wie S gemessen.
0,95 ⋅ G – 3.
Hilfsgröße zur Schätzung der Dicke des Rückenmuskels in mm,
Gesamtmaß entspricht der Summe der Dicke des Rückenmuskels F und der Dicke des Zwischenrippengewebes Z (siehe Abbildung) und wird gleichzeitig und an der gleichen Stelle wie S in mm gemessen.
Anlage 3 (zu § 2 Absatz 5 Nummer 3)
Verfahren zur Ermittlung des Muskelfleischanteils von Schweineschlachtkörpern nach § 2 Absatz 5 Nummer 3
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1918)
58,10122 – 0,56495 ⋅ S + 0,13199 ⋅ F.
Speckmaß (einschließlich Schwarte) in mm, gemessen an der dünnsten Stelle des Speckes über dem M. glutaeus medius,
Fleischmaß (Stärke des Lendenmuskels) in mm, gemessen als kürzeste Verbindung des vorderen (cranialen) Endes des M. glutaeus medius zur oberen (dorsalen) Kante des Wirbelkanals.

References: Art. 1
 Art. 109
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 1
 § 1
 § 2
 Art. 5
 § 1
 § 1
 § 2
 § 2
 § 2
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 1
 § 2
 § 4
 § 2
 § 2
 § 2
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