Source: https://www.rebtsoft.com/legal/agb
Timestamp: 2018-09-22 06:59:27+00:00

Document:
AGB - reBTSOFT Intelligent IT Solutions
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Unternehmen reBTSOFT UG (haftungsbeschränkt) nachstehend reBTSOFT genannt und seinem Vertragspartner nachstehend Kunde genannt. Kunde ist in dieser Fassung der AGB ein Verbraucher nach §13 BGB. "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können." (vgl. §13 BGB).
(2) Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Reglungen vor.
(3) Der Vertrag unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§2 Kundenportal
(1) Zur Vertragsabwicklung, zum Bezug erworbener Software und zur Verwaltung erworbener Domains stellen wir dem Kunden zeitlich unbefristet unter der Internetadresse https://www.rebtsoft.com/customer/portal ein Portal zur Verfügung.
(2) Zur Registrierung im Kundenportal wird der Vorname, Nachname, eine gültige E-Mail Adresse sowie ein selbstgewähltes Passwort benötigt. Um Angebote (Bestellungen) aufzugeben ist es erforderlich, das der Kunde eine gültige Rechnungsadresse hinterlegt.
(3) Der Kunde verpflichtet sich die hinterlegten Daten aktuell zu halten und bei ersten Anzeichen bei einem Missbrauch des Kundenkonto reBTSOFT ([reBTSOFT UG (haftungsbeschränkt), Maternusstraße 4, 56729 Luxem, Telefon: 049 (0) 2656 6769998, Fax: 049 (0) 2656 6769999, E-Mail: support@rebtsoft.com]) zu kontaktieren.
(4) Die Nutzung des Kundenportal ist nicht verpflichtend und stellt eine kostenloses zusätzliches Angebot dar.
(1) Die Angaben auf unseren Internetangebot stellt kein rechtlich bindes Angebot dar, sondern ist als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (Bestellung) zu verstehen. Irrtümer sind vorbehalten.
(2) Möchte der Kunden nun ein Produkt oder eine Dienstleistung kaufen, wählt er auf der entsprechenden Unterseite unseres Internetangebotes den Button "bestellen" aus. Nun beginnt der Bestellprozess. Der Abbruch des Bestellprozesses erfolgt, wenn der Kunde "Abbrechen" betätigt.
(3) Im letzten Bestellschritt wird der Kunde aufgefordert sich in sein Kundenkonto einzuloggen, sollte er noch kein Kundenkonto besitzen kann er in diesem Schritt kostenfrei ein Kundenkonto anlegen.
(4) Dem Kunden wird nun eine Übersicht der Bestellung gegeben. Durch betätigen des Button "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde verbindlich ein Kaufangebot ab. (5) Im Falle der Annahme des verbindlichen Kaufangebotes wird dieses durch reBTSOFT sofort an die hinterlegte E-Mail Adresse bestätigt. Die E-Mail listet übersichtlich die Bestandteile des Vertrages auf und enhält eine Kopie dieser AGB.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( [reBTSOFT UG (haftungsbeschränkt), Maternusstraße 4, 56729 Luxem, Telefon: 049 (0) 2656 6769998, Fax: 049 (0) 2656 6769999, E-Mail: support@rebtsoft.com] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.rebtsoft.com/legal/revocable elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
An [reBTSOFT UG (haftungsbeschränkt), Maternusstraße 4, 56729 Luxem, Telefon: 049 (0) 2656 6769998, Fax: 049 (0) 2656 6769999, E-Mail: support@rebtsoft.com]:
§5 Gewährleistung, Sachmängelhaftung und Mängelrüge
(1) Soweit die in unseren Angebotsunterlagen (z.b. unser Internetangebot) enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
(2) Soweit die von uns gelieferte Software nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
(8) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab der Vertragsbestätigung, die per E-Mail erfolgt. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§6 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die von uns, auf unserem Internetangebot www.rebtsoft.com genannten Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile und stellen daher den zu bezahlenden Preis dar.
(2) Wir bieten zur online Bezahlung zurzeit PayPal, Rechnung und Bankeinzug (SEPA-Lastschrift) an.
(3) Hat der Kunde Rechung als Bezahloption ausgewählt, verpflichtet er sich den ausgewiesenen Betrag innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen.
(4) Rechnungen werden als Anhang an die im Kundenportal hinterlegte Rechnungsadresse versendet. Zusätzlich werden von uns ausgestellte Rechnungen im Kundenportal hinterlegt.
(2) Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 2 Wochen zum Monatsende vereinbart.
(3) Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn
(a) der Kunde mit zweifälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet.
(b) der Kunde nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (z.b. Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.
§8 Sonnstiges
Version 1.0.0 - Aktueller Stand vom 01.07.2016
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Unternehmen reBTSOFT UG (haftungsbeschränkt) nachstehend reBTSOFT genannt und seinem Vertragspartner nachstehend Kunde genannt. Kunde ist in dieser Fassung der AGB ein Unternehmer nach §14 BGB. "Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt." (vgl. §14 BGB).
§4 Gewährleistung, Sachmängelhaftung und Mängelrüge
(8) Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr, gerechnet ab der Vertragsbestätigung, die per E-Mail erfolgt. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§5 Preise, Zahlung, Fälligkeit
§7 Sonnstiges
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Luxem.
Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der geltenden gesetzlichen MwSt. in Deutschland.
Telefon: +49 2656 6769998
© 2017 reBTSOFT. Alle Rechte vorbehalten.

References: §13
 §13

§2

§5

§6

§8
 §14
 §14

§4

§5

§7