Source: http://www.kochkabinett.at/j/shop/terms
Timestamp: 2014-08-02 06:31:32+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Das Kochkabinett
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Cupcakes online bestellen...
Du kannst unsere Cupcakes auch online bestellen....
Wir bitten dich deine Bestellung drei Tage vor deinem gewünschten Liefertermin aufzugeben, damit wir die rechtzeitige Lieferung garantieren können. Die Cupcakes werden dann frisch gebacken und gleich am selben Tag zugestellt!
Info: Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Firma Evamarie Wolf, Eckerstraße 56, 8020 Graz, (Die Kuchenmädchen) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und den Kunden, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Die AGB gelten für alle Lieferungen innerhalb der Steiermark.
2. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegten Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Warenangebot
1. Wir bieten auf der Website www.kuchenmaedchen.at den Verkauf und die Lieferung von Cupcakes an.
2. Die Ware die der Kunde erhaltet, können sich vom dargestellten Bild im Design unterscheiden.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellte Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären. 3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. 4. Der Vertragsabschluss mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten.
5. Bei elektronischer Bestellung der Ware durch den Verbraucher, wird der Vertragstext von uns gespeichert und per E-Mail nach Vertragsabschluss zugesandt.
1. Die Lieferung erfolgt durch Versand der bestellten Ware an die vom Käufer/der Käuferin elektronisch mitgeteilten Anschrift persönlich oder per Bote.
2. Bei einer Selbstabholung ist der Käufer/die Käuferin zu einer Abholung der Ware innerhalb des Verfallsdatums verpflichtet. Werden die Waren innerhalb dieses Zeitraumes vom Käufer/der Käuferin nicht abgeholt, besteht kein Anspruch auf Ersatz durch frische Ware. Wenn die Ware innerhalb dieses Zeitraumes nicht abgeholt wird, verfällt der Anspruch auf die Ware. Ungeachtet dessen schuldet der Kunde den Kaufpreis (siehe unten § 7 Gefahrenübergang). 3. Verfallsdatum: Cupcakes haben eine Mindesthaltbarkeit von 12 Stunden.
§ 5 Rücktrittsrecht des Kunden
1. Gemäß § 5f Abs 1 KSchG besteht kein Rücktrittsrecht.
§ 6 Vergütung 1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend und gelten in Euro. Im Preis ist keine gesetzliche Umsatzsteuer enthalten (Kleinunternehmerregelung). Beim Versand der Ware innerhalb der Steiermark versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale in Höhe von € 7,--.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung von Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
Der Kunde kann den Preis per Nachnahme oder Überweisung leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. 2. Der Kunde verpflichtet sich, bei Rechnungserhalt innerhalb von 7 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 6% zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem von der Europäischen Zentralbank festgelegten Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Für jede Mahnung infolge Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, dem Kunden eine angemessene Mahngebühr, mindestens aber € 15,-- zu verrechnen. Der Unternehmer verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen.
3. Die Rechnung wird samt der Ware mit der Lieferung übergeben. Eine postalische Zusendung der Rechnung ist auf Kundenwunsch möglich, wird jedoch mit € 4,-- pro Rechnung vergebührt.
4. Der Unternehmer hat nur dann ein Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder durch uns anerkannt worden sind. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
1. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gilt die Haftungsbeschränkung für leichte Fahrlässigkeit nicht. 2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. 3. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website www.kuchenmaedchen.at. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. § 9 Datenschutz
1. Im Falle eines Vertragsabschlusses verarbeiten wir Ihre von Ihnen an uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung sowie Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, zB Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, etc. 2. Wir erteilen den Kunden unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten. 3. Der Kunde kann jederzeit Berichtigung oder Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. § 10 Urheberrecht
1. Die im gesamten Angebot sowie der Website www.kuchenmaedchen.at aufscheinenden bildlichen, textlichen, audiovisuellen und sonstigen Inhalte genießen urheber-, wettbewerbs- und markenrechtlichen Schutz.
2. Den Nutzern von www.kuchenmaedchen.at ist es demgemäß untersagt, diese Inhalte ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung von uns zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich vorzuführen, in Datenbanken oder Speichern ähnlicher Art einzubringen, einzuspeisen, vorzuhalten und an die Öffentlichkeit zu übermitteln oder zu sonstigen Zwecken zu nutzen. § 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. 3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
1 Gilt für Lieferungen nach Österreich. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier: Liefer- und Zahlungsbedingungen
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References: § 2
 § 7

§ 5
 § 5

§ 6
 § 9
 § 10
 § 11