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Timestamp: 2016-10-28 17:54:04+00:00

Document:
4C.287/2000 (08.02.2001)
4C.287/2000/zga
Pr�sident, Klett, Rottenberg Liatowitsch und Gerichtsschreiberin
E urinco Metalli s.r.l., Viale Martiri della Libert�, I-41100 Modena, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Mirella Piasini, Hambergersteig 17, 8008 Z�rich,
T echmetall AG in Liquidation, Poststrasse 4, 8808 Pf�ffikon, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Michael R. Kloter, Rotfluhstrasse 50, Postfach 166, 8702 Z�rich-Zollikon,
A.- Die Eurinco Metalli srl (Kl�gerin) ist eine in Modena (Italien) ans�ssige Metallhandelsfirma. Sie bestellte bei der Techmetall AG mit Sitz in Pf�ffikon (Beklagte) am 18. September 1997 telefonisch 25 Tonnen Silizium. Die Parteien vereinbarten die Qualit�tserfordernisse sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die Beklagte stellte noch am gleichen Tag eine Verkaufsbest�tigung aus. Am 19. September 1997 bestellte die Kl�gerin weitere 100 Tonnen Silizium bei der Beklagten, wof�r diese wiederum eine Verkaufsbest�tigung ausstellte. Die Parteien vereinbarten, dass die Lieferung direkt an die italienische Endabnehmerin, die Firma Ghiraf, erfolgen sollte.
Am 6. Oktober 1997 bestellte die Kl�gerin 400 Tonnen Silizium, welche von der Beklagten direkt der Endabnehmerin, der Firma Fomevo, zu liefern waren. Auch in diesem Fall stellte die Beklagte eine entsprechende Verkaufsbest�tigung aus.
Die Kl�gerin �berwies der Beklagten am 7. Oktober 1997 einen Betrag von Lit. 61'621'650 f�r die am 30. September 1997 erfolgte Lieferung von 25 Tonnen Silizium an Ghiraf. Im Weiteren erfolgte eine Zahlung von Lit. 60'662'000, welche die Lieferung an die Fomevo betraf.
In der Folge kam es zu Schwierigkeiten, da die Endabnehmerinnen nicht bereit waren, den hohen Mehrwertsteuerzuschlag zu bezahlen, den die Kl�gerin in Rechnung stellen musste. Zur L�sung dieses Problems gelangte die Kl�gerin an die Beklagte mit der Bitte, die Rechnung den Endabnehmerinnen direkt zuzustellen, was die Beklagte tat.
Die Schwierigkeiten bei der Vertragsabwicklung hielten an. Die Beklagte teilte der Kl�gerin am 20. November 1997 mit, sie habe von den stetigen Vertrags�nderungen genug. Sie unterbreitete der Kl�gerin den Vorschlag, dass die franz�sische Firma Techmet SA die Vertr�ge direkt mit Ghiraf und Fomevo abschliesse. Eine Bankgarantie sei nicht erforderlich, da eine Versicherung abgeschlossen werde, deren Finanzierung die Beklagte �bernehme. Die von der Kl�gerin geleistete Zahlung die Lieferung an Ghiraf betreffend werde die Beklagte zur�ckzahlen, sobald die Ghiraf ihrerseits die gelieferte Ware bezahlt habe. Die Lieferungen an die Fomevo k�nnten jeweilen erst vorgenommen werden, wenn die vorhergehenden Lieferungen bezahlt worden seien, es sei denn, die Beklagte k�nne die Zahlung der Kl�gerin als Garantie behalten. Der Vorschlag wurde von der Kl�gerin gleichentags vorbehaltlos angenommen.
In der Folge schloss die Techmet SA am 25. November 1997 mit der Ghiraf einen Vertrag �ber die Lieferung von insgesamt 100 Tonnen und mit der Fomevo einen Liefervertrag �ber 400 Tonnen Silizium. Diese Vertr�ge wurden in der Folge nicht richtig erf�llt. Die Fomevo �bernahm nur einen Teil der Ware und die Ghiraf bezahlte eine Teillieferung von 25 Tonnen nicht.
B.- Die Kl�gerin reichte am 15. September 1998 beim Bezirksgericht H�fe Klage ein mit dem Begehren, die Beklagte zur Bezahlung von Lit. 69'218'325 nebst Zins zu verurteilen.
Die Kl�gerin verlangte damit die R�ckzahlung des von ihr �berwiesenen Betrages von Lit. 61'621'650 sowie Provisionszahlungen von insgesamt Lit. 7'596'675. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage, eventuell die Verrechnung mit einer behaupteten Gegenforderung.
Das Bezirksgericht H�fe wies die Klage mit Urteil vom 24. M�rz 1999 ab. Das Kantonsgericht des Kantons Schwyz best�tigte auf Berufung der Kl�gerin hin das angefochtene Urteil mit Entscheid vom 16. August 2000. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen an, die Parteien h�tten einen bedingten Aufhebungsvertrag abgeschlossen. Die urspr�ngliche Vereinbarung zwischen den Parteien sollte demzufolge ihre Wirksamkeit erst mit richtiger Erf�llung der Vertr�ge zwischen der Techmet SA und den italienischen Endabnehmerinnen verlieren.
Da diese Bedingung nicht eingetreten sei, bestehe der urspr�ngliche Vertrag noch immer. Zudem h�tten die Parteien vereinbart, die Zahlung der Kl�gerin als Garantie zur�ckzubehalten.
Diese werde erst frei und sei der Kl�gerin zur�ck zu erstatten, wenn die Vertr�ge zwischen den italienischen Endabnehmerinnen und der franz�sischen Techmet SA richtig erf�llt worden seien. In Bezug auf den Provisionsanspruch hielt das Kantonsgericht fest, dass zwar eine Gesamtprovision verabredet gewesen sei, die Parteien aber keine Regelung nachgewiesen h�tten f�r den Fall, dass nur eine Teilmenge geliefert w�rde.
C.- Gegen dieses Urteil reicht die Kl�gerin Berufung beim Bundesgericht ein. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Gutheissung der Klage, eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung.
Die Beklagte verlangt die Abweisung der Berufung und die Best�tigung des angefochtenen Urteils. Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist.
1.- Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollst�ndig zugrunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanerbieten prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 und 64 OG; BGE 125 III 193 E. 1e; 123 III 110 E. 2; 115 II 484 E. 2a).
Eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachgerichts ist, soweit nicht Normen des Bundesrechts in Frage stehen, von der Berufung ausgeschlossen (BGE 126 III 10 E. 2b; 120 II 97 E. 2b; 115 II 484 E. 2a). Dies gilt insbesondere f�r die Ausf�hrungen der Kl�gerin betreffend die Annahme der Vorinstanz, die Kl�gerin sei mit der Vereinbarung einer Garantieleistung einverstanden gewesen.
2.- Die Kl�gerin r�gt eine Verletzung von Art. 18 OR und Art. 2 ZGB. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe die zwischen den Parteien bestehende Vereinbarung falsch ausgelegt bzw. in unzul�ssiger Weise erg�nzt. Die Kl�gerin vertritt die Ansicht, das Faxschreiben vom 20. November 1997 sei das Kernst�ck der vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien. Da dieses Schreiben ihrer Meinung nach klar und pr�zis ist, sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz keine Auslegung, geschweige denn L�ckenf�llung notwendig.
a) Der Inhalt eines Vertrages bestimmt sich in erster Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem �bereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien (Art. 18 Abs. 1 OR). Nur wenn eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften oder mussten. Dabei hat der Richter zu ber�cksichtigen, was sachgerecht ist, da nicht anzunehmen ist, dass die Parteien eine unangemessene L�sung gewollt haben (BGE 122 III 420 E. 3a; 117 II 609 E. 6c, je mit Hinweisen). Nach dem Vertrauensprinzip ist demnach massgebend, wie der Empf�nger die Erkl�rung in guten Treuen verstehen durfte und musste. Dabei ist stets der Zusammenhang, in dem die Willens�usserung abgegeben wurde, im Auge zu behalten. Die einzelnen �usserungen einer Vertragspartei d�rfen nicht von ihrem Kontext losgel�st werden, sondern sind aus ihrem konkreten Sinngef�ge heraus zu beurteilen (BGE 123 III 165 E. 3a; Kramer, Berner Kommentar, Bern 1986, N 106 zu Art. 1 OR). W�hrend das Bundesgericht die objektivierende Vertragsauslegung als Rechtsfrage pr�fen kann, beruht die subjektive Vertragsauslegung auf Beweisw�rdigung, die vorbehaltlich der Ausnahmen von Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG der bundesgerichtlichen �berpr�fung im Berufungsverfahren entzogen ist (BGE 126 III 25 E. 3c; 124 III 363 E. 5a; 121 III 118 E. 4b/aa).
Ein l�ckenhafter Vertrag liegt vor, wenn die Parteien eine Rechtsfrage, die den Vertragsinhalt betrifft, nicht oder nicht vollst�ndig geregelt haben (J�ggi/Gauch, Z�rcher Kommentar, Z�rich 1980, N 486 zu Art. 18 OR; Wiegand, Basler Kommentar, 2. Aufl. , N 61 zu Art. 18 OR; Kramer, a.a.O., N 213 zu Art. 18 OR; BGE 115 II 484 E. 4a). Dabei ist zun�chst mittels Auslegung zu bestimmen, ob der Vertrag der Erg�nzung bedarf (Kramer, a.a.O., N 213 und N. 224 ff. zu Art. 18 OR; Wiegand, a.a.O., N 65 zu Art. 18 OR).
Die Vertragsauslegung nach der Vertrauenstheorie ist von der richterlichen Vertragserg�nzung zu unterscheiden, wobei in beiden F�llen eine normative Betrachtungsweise erfolgt (Kramer, a.a.O., N 206 und 224 zu Art. 18 OR). Bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip hat das Gericht den mutmasslichen Willen der Parteien festzustellen. Als Vertragswille ist somit anzusehen, was vern�nftige und korrekt handelnde Parteien unter den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegebenen Umst�nden gewollt h�tten. Bei der Vertragserg�nzung ist demgegen�ber der hypothetische Wille zu ermitteln.
Dieser besteht in der Feststellung, was die Parteien gewollt haben w�rden, falls sie die offen gebliebene Frage geregelt h�tten (J�ggi/Gauch, a.a.O., N 342 und 498 zu Art. 18 OR). Der Unterschied zwischen der Auslegung und der Erg�nzung liegt darin, dass die Auslegung die Bestimmung des objektiven Sinngehalts einer von den Parteien selber getroffenen vertraglichen Regelung betrifft, �ber deren Auslegung sich die Parteien nicht einig geworden sind. Die Vertragserg�nzung hingegen betrifft Fragen, die nach Ansicht der Parteien gar keiner Regelung bedurften (Kramer, a.a.O., N 225 zu Art. 18 OR). Besondere Abgrenzungsschwierigkeiten ergeben sich dabei im Zusammenhang mit konkludenten Vertragsschl�ssen. Allerdings relativiert sich die Schwierigkeit in dem Sinne, als im Ergebnis die gleiche Rechtsfolge - der Vertrag gilt mit dem nach normativen Kriterien ermittelten Inhalt - eintritt (Kramer, a.a.O., N 226 zu Art. 18 OR).
b) Es ist somit zu pr�fen, ob die Vorinstanz die obgenannte Vorgehensweise beachtet hat und das fragliche Vertragsverh�ltnis korrekt normativ ausgelegt oder allenfalls erg�nzt hat.
aa) Die Vorinstanz qualifizierte das Schreiben vom 20. November 1997 als Vertrags�nderung, deren Auslegung bzw.
Erg�nzung umstritten sei. Die Vorinstanz erkannte, aus der Vereinbarung vom 20. November 1997 gehe nicht hervor, ob die urspr�nglichen Vertr�ge bedingungslos dahingefallen und vollumf�nglich durch die neue Vereinbarung ersetzt worden seien.
Ebensowenig liege ein direkter Beweis vor f�r die von der Beklagten geltend gemachte bedingte Vertragsaufl�sung. Die Vorinstanz f�hrte weiter aus, aufgrund der Umst�nde sei nach Treu und Glauben davon auszugehen, dass die Kl�gerin aus den K�uferpflichten entlassen werden sollte, sofern die Vertr�ge zwischen der Techmet SA und der Ghiraf bzw. Fomevo von insgesamt 100 (nachtr�glich auf 75 reduziert) bzw. 400 Tonnen Silizium vertragskonform erf�llt worden seien.
Das Vorliegen einer Resolutivbedingung wurde von der Kl�gerin stets bestritten. Es ist in der Tat fraglich, ob es unter den gegebenen Umst�nden sinnvoll ist, einen resolutiv bedingten Aufhebungsvertrag zu schliessen. Ob der urspr�nglich geschlossene Vertrag noch besteht oder aufgehoben wurde, kann vorliegend jedoch offen bleiben, da die Beklagte den strittigen Betrag von Lit. 61'621'650 aufgrund einer Garantieabsprache behalten kann, wie nachfolgend zu zeigen ist.
bb) Im Zusammenhang mit der Vereinbarung der Garantie als solcher hat die Vorinstanz festgestellt, dass die Kl�gerin mit der R�ckbehaltung ihrer im Zusammenhang mit einer Lieferung an die Ghiraf erbrachte Zahlung als Garantie einverstanden war. Dabei handelt es sich um eine tats�chliche Feststellung, an die das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren gebunden ist. Insofern sich die Vorbringen der Kl�gerin gegen diese Feststellung richten, sind sie unbeachtlich.
Da die Parteien jedoch nicht regelten, unter welchen Bedingungen der Garantiefall eintritt, musste die Vorinstanz die Vereinbarung in diesem Bereich erg�nzen. Die Vorinstanz hielt fest, dass anzunehmen sei, die Garantie solle dahin fallen, wenn die Endabnehmerinnen mit ihrer Vertragserf�llung in Verzug geraten oder die Lieferungen nicht mehr vertragskonform erfolgen k�nnten. Da der Garantiefall eingetreten sei, habe die Beklagte die Garantiezahlung in Anspruch nehmen d�rfen. Die Nicht- bzw. Schlechterf�llung als Garantiefall zu vereinbaren, erscheint als angemessene hypothetische L�sung, h�tten die Parteien um die Vertragsl�cke gewusst.
Die Vertragserg�nzung ist somit nicht zu beanstanden.
Es liegt weder eine Verletzung von Art. 18 OR noch von Art. 2 ZGB vor.
3.- Die Kl�gerin verlangte die R�ckleistung der erbrachten Zahlung von Lit. 61'621'650. Wie vorne ausgef�hrt, war die Beklagte aufgrund des zwischen den Parteien vereinbarten Garantievertrages dazu berechtigt, die umstrittene Zahlung der Kl�gerin zu behalten. F�r die Anwendung der Bestimmungen �ber die ungerechtfertigte Bereicherung bleibt somit kein Raum.
4.- a) Die Kl�gerin macht im Weiteren eine Verletzung von Art. 8 ZGB geltend. Diese Bestimmung regelt zun�chst die Verteilung der Beweislast. Durch die Rechtsprechung hat sie dar�ber hinaus jedoch die Bedeutung einer allgemeinen bundesrechtlichen Beweisvorschrift erhalten. Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB als Korrelat zur Beweislast insbesondere das Recht der beweisbelasteten Partei ab, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden (BGE 122 III 219 E. 3c; 118 II 365 E. 1; 114 II 289 E. 2a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist aber, dass dieser bundesrechtliche Beweisf�hrungsanspruch nur f�r rechtserhebliche Tatsachen besteht (BGE 122 III 219 E. 3c; 118 II 441 E. 1; 116 II 357 E. 2c) und voraussetzt, dass die beweisbelastete Partei im kantonalen Verfahren form- und fristgerechte Beweisantr�ge gestellt hat (BGE 114 II 289 E. 2a; 97 II 193 E. 3, mit Hinweisen) oder in dessen weiteren Verlauf noch h�tte stellen k�nnen. Im Weiteren ist festzuhalten, dass Art. 8 ZGB dem Sachgericht nicht vorschreibt, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und wie die Beweise zu w�rdigen sind. Die Schl�sse, die das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht aus Beweisen und konkreten Umst�nden zieht, sind im Berufungsverfahren nicht �berpr�fbar (BGE 122 III 219 E. 3c; 119 III 60 E. 2c, je mit Hinweisen). Art. 8 ZGB schliesst dabei auch die vorweggenommene Beweisw�rdigung nicht aus. Es bleibt dem Sachgericht daher unbenommen, von beantragten Beweiserhebungen deshalb abzusehen, weil es sie zum vornherein nicht f�r geeignet h�lt, die behaupteten Tatsachen zu beweisen, oder weil es seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und es davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten (BGE 122 III 219 E. 3c; 119 II 114 E. 4c, je mit Hinweisen).
b) Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, da sie es unterlassen habe, den von der Kl�gerin beantragten Zeugen Mario Lolla, Gesch�ftsf�hrer der Kl�gerin, zu befragen. Dieser h�tte insbesondere zur Kl�rung der Frage beitragen k�nnen, wie die zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung vom 20. November 1997 zu verstehen ist. Die Vorinstanz kam aufgrund der eingereichten Beweismittel zur �berzeugung, die Parteien h�tten die bedingte Aufl�sung ihrer Vertr�ge beschlossen. Wenn sie nun auf die Einvernahme des beantragten Zeugen verzichtete, weil sie der Meinung war, dass dessen Aussage ihre �berzeugung nicht zu �ndern verm�chte, so handelt es sich ebenfalls um vorweggenommene Beweisw�rdigung, die im Berufungsverfahren nicht angefochten werden kann.
Im Weiteren bringt die Kl�gerin vor, auch die von der Beklagten genannten Zeugen h�tten befragt werden sollen. Indes liegt auch in diesem Fall eine zul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung vor. Die Vorinstanz verzichtete auf die Einvernahme der Gesch�ftsf�hrer der Beklagten, weil sie sich davon keine neuen Erkenntnisse versprach. Es liegt somit auch keine Verletzung von Art. 8 ZGB vor.
c) Die Kl�gerin macht zudem geltend, es sei �berhaupt kein Beweisverfahren durchgef�hrt worden. Die Kl�gerin verkennt, dass ein Beweisverfahren nicht nur vorliegt, wenn Zeugen einvernommen oder Sachverst�ndige befragt werden und eine �ffentliche m�ndliche Verhandlung statt findet. Auch die eingereichten schriftlichen Unterlagen sind Beweismittel, aufgrund derer der Richter einen Entscheid f�llen kann.
Es l�sst sich auch hier kein Verstoss gegen Bundesrecht erkennen.
5.- Die Kl�gerin verlangt von der Beklagten die Bezahlung einer Provision in der H�he von Lit. 7'596'675. Die Vorinstanz hat diesbez�glich festgestellt, dass die Parteien zwar eine Gesamtprovision vereinbart haben, jedoch keine Regelung dargelegt sei f�r den Fall einer blossen Teillieferung. Die Abweisung des geltend gemachten Anspruchs mangels hinreichender Substantiierung ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
6.- Die Berufung ist abzuweisen soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Kl�gerin die Gerichtskosten zu tragen und der Beklagten eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 156 und 159 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 16. August 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'500.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.- Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Februar 2001

References: BGE 
 Art. 18
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 63
 Art. 64
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8