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Timestamp: 2016-10-01 17:11:59+00:00

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5A_880/2015 (03.06.2016)
5A_880/2015 � � Urteil vom 3. Juni 2016
A.________ und B.________ streiten vor den Schwyzer Gerichten um die Anerkennung und Vollstreckung ihres amerikanischen Scheidungsurteils. Das Bezirksgericht Nassau (New York, USA) hatte ihre Ehe am 30. April 2012 geschieden. Laut Scheidungsurteil soll das eheliche Verm�gen gem�ss den Bestimmungen des Ehevertrages ("Post-Nuptial Agreement") geteilt werden. Diesem Ehevertrag zufolge umfasst das eheliche Gesamtgut unter anderem jegliche Giro-, Spar- oder Geldmarktkonten und Wertpapierdepots - unabh�ngig davon, ob diese Konten auf eine oder auf beide Parteien lauten. F�r den Fall einer Scheidung bestimmt der Ehevertrag, dass das Verm�gen h�lftig zu teilen ist.
B.a.�Mit Gesuch vom 19. Dezember 2013 gelangte A.________ an das Bezirksgericht Schwyz. Er beantragte, das Scheidungsurteil aus den USA vorfrageweise anzuerkennen und zu vollstrecken. In der Sache will er den gerichtlichen Vollstreckungsbefehl erwirken, das auf B.________ lautende Wertschriftendepot Nr. xxx bei der Bank C.________, Filiale U.________, nach den Vorgaben des Scheidungsurteils (Bst. A) h�lftig zu teilen und die Verm�gensanteile auf sein Konto bei der Bank D.________ SA in V.________ zu �bertragen.
B.b.�Zus�tzlich zum Gesuch um Anerkennung und Vollstreckung (Bst. B.a) verlangte A.________, das besagte Wertschriftendepot im Sinne einer sichernden Massnahme superprovisorisch ohne Anh�rung von B.________ sperren zu lassen. Am 20. Dezember 2013 erliess die Einzelrichterin gegen�ber B.________ superprovisorisch ein strafbewehrtes Verbot, �ber das Wertschriftendepot zu verf�gen. Gegen�ber der erw�hnten Bank errichtete sie eine entsprechende Kontosperre. Nach der Hauptverhandlung vom 12. Juni 2014 reduzierte die Einzelrichterin die Anordnungen auf die H�lfte des Bestandes des Wertschriftendepots (Verf�gung vom 2. Juli 2014). Auf A.________s Beschwerde hin �nderte das Kantonsgericht Schwyz die Sicherungsmassnahme mit Beschluss vom 24. Oktober 2014 in dem Sinne ab, dass der Frau untersagt wurde, ohne gerichtliche Anweisung oder schriftliches Einverst�ndnis beider Parteien �ber mehr als die H�lfte des Nettoverm�gens (per 20. Dezember 2013) des Wertschriftendepots zu verf�gen. In gleicher Weise verbot das Kantonsgericht B.________, das Wertschriftendepot mit weiterem Fremdkapital zu belasten. Die Kontosperre wurde entsprechend abge�ndert. A.________ gelangte darauf an das Bundesgericht. Er hielt daran fest, mit dem verlangten Verf�gungsverbot und der Kontosperre ohne Einschr�nkung das ganze Wertschriftendepot zu erfassen. Das Bundesgericht trat nicht auf die Beschwerde ein (Urteil 5A_850/2014 vom 1. Mai 2015).
B.c.�Schon am 18. Dezember 2014 hatte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz das Gesuch um Anerkennung und Vollstreckung des amerikanischen Scheidungsurteils abgewiesen. A.________ erhob darauf Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz. Dieses wies das Rechtsmittel ab und best�tigte die einzelrichterliche Verf�gung (Beschluss vom 30. September 2015).
Mit Eingabe vom 3. November 2015 (Datum der Postaufgabe) wendet sich A.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Beschluss des Kantonsgerichts "vollumf�nglich aufzuheben" und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziffer 1). Eventualiter sei das amerikanische Scheidungsurteil zu vollstrecken und die Bank C.________ anzuweisen, vom erw�hnten, auf B.________ (Beschwerdegegnerin) lautenden Wertschriftendepot nach Rechtskraft des Vollstreckungsurteils eine Reihe von Verm�gensanteilen umgehend auf das Konto des Beschwerdef�hrers bei der Bank D.________ SA in V.________ zu �bertragen. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten �berweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
Die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), der die Anerkennung und Vollstreckung eines ausl�ndischen Scheidungsurteils zum Gegenstand hat. Streitig ist der Anspruch auf h�lftige Teilung des ehelichen Verm�gens, also eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) verm�gensrechtlicher Natur. Die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Von daher w�re die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich zul�ssig.
Streitig ist vor Bundesgericht nur mehr, ob das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau vom 30. April 2012 (s. Sachverhalt Bst. A) in der Schweiz vollstreckt werden kann. Eine nach den Art. 25-27 IPRG (SR 291) anerkannte Entscheidung wird auf Begehren der interessierten Partei f�r vollstreckbar erkl�rt (Art. 28 IPRG). Die zitierte Norm beschl�gt nicht die gesamte Vollstreckung, sondern nur die Vollstreckbarerkl�rung des ausl�ndischen Urteils, also die Schaffung der Voraussetzungen, die erf�llt sein m�ssen, damit ein Zwangsverfahren in die Wege geleitet werden kann. Die Vollstreckung selbst richtet sich nach Schweizer Recht (PAUL VOLKEN, in: Daniel Girsberger et al. [Hrsg.], Z�rcher Kommentar zum IPRG, 2. Aufl. 2004, N 23 zu Art. 28 IPRG; BERNARD DUTOIT, Droit international priv� suisse, Commentaire de la loi f�d�rale du 18 d�cembre 1987, 5. Aufl. 2016, N 1 zu Art. 28 IPRG). Lautet der Entscheid auf Geldzahlung oder eine Sicherheitsleistung, so wird er nach den Bestimmungen des SchKG vollstreckt (Art. 335 Abs. 2 ZPO); f�r die Vollstreckung anderer Entscheide gelten die Art. 335 ff. ZPO. Die Vollstreckung nach Massgabe der schweizerischen Regeln setzt voraus, dass die (ausl�ndische) Entscheidung einen vollstreckungsf�higen Inhalt hat (ROBERT K. D�PPEN/RAMON MABILLARD, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 3. Aufl. 2013, N 1 zu Art. 28 IPRG). Die im Entscheid festgestellte Leistungspflicht muss sich also tats�chlich vollstrecken lassen. Hierzu ist namentlich erforderlich, dass der formell vollstreckbare Entscheid die durchzusetzende Pflicht in sachlicher, �rtlicher und zeitlicher Hinsicht so klar bestimmt, dass das Vollstreckungsgericht diesbez�glich keine eigene Erkenntnist�tigkeit entfalten muss (Urteil 4A_269/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 3.2 mit Hinweisen, in: SZZP 2013 S. 150 f.).
3.1.�Das Kantonsgericht kommt in einem ersten Schritt zum Schluss, dass die Voraussetzungen f�r die Anerkennung des amerikanischen Scheidungsurteils in der Schweiz erf�llt seien. Mit Blick auf die Vollstreckung des ausl�ndischen Entscheids stellt das Kantonsgericht fest, dass die durchsetzbaren Bestimmungen und Konditionen des Ehevertrags der Parteien vom 5. Oktober 2007 laut dem Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau so einzuhalten seien, wie wenn sie im Urteil selbst festgehalten w�ren. Demnach sei der am Datum der Scheidung vorliegende Saldo aller ehelichen Bank- und Anlagekonten, die auf den Namen der einen oder anderen Partei lauten, h�lftig aufzuteilen, unabh�ngig davon, ob die Konten separat, gemeinsam oder mit einer Drittpartei gef�hrt werden (s. Sachverhalt Bst. A).
3.2.�Anstoss nimmt das Kantonsgericht an der Passage im Scheidungsurteil, wonach der Ehevertrag "shall survive and not be merged in this Judgement" und "the marital property shall be equitably distributed". Die Bedeutung dieser "scheinbar widerspr�chlichen" Anordnung lasse sich nicht ohne Weiteres eruieren. Ausserdem h�tten die Parteien weder behauptet noch dargelegt, dass sie nach Massgabe des Ehevertrages die eidesstattliche Erkl�rung in Bezug auf den Nettowert (Aktiven + Passiven) ausgetauscht haben, um das zur Aufteilung anstehende eheliche Gesamtgut bestimmen zu k�nnen. �berdies bringe der Beschwerdef�hrer im amerikanischen Gerichtsverfahren selbst vor, dass die Voraussetzungen f�r diese eidesstattlichen Erkl�rungen nicht gegeben seien. Ebenso bestreite er dort die Voraussetzungen der Vollstreckbarkeit des Ehevertrages. Das Kantonsgericht verweist auf Widerspr�che im amerikanischen Verfahren; es sei unklar, in welchem Stadium sich dieses befinde und ob es definitiv abgeschlossen sei. Im Ergebnis h�lt die Vorinstanz die Voraussetzungen f�r die Teilung des ehelichen Verm�gens im Vollstreckungsverfahren f�r nicht bewiesen.
3.3.�In einem weiteren Abschnitt erkl�rt das Kantonsgericht, der Vollstreckbarerkl�rung des amerikanischen Urteils stehe auch die Klageantwort der Beschwerdegegnerin vom 5. M�rz 2014 entgegen. Die Beschwerdegegnerin habe geltend gemacht und nachgewiesen, dass aus dem in der Schweiz gelegenen Verm�gen Rechnungen (monatliche Mietzahlungen, gemeinsame Steuern, Krankenkassenpr�mien etc.) bezahlt worden seien. Damit habe die Beschwerdegegnerin ein Abrechnungsverh�ltnis behauptet und zu Recht geltend gemacht, vor Kl�rung dieser Fragen in einem gerichtlichen Verfahren k�nne das in der Schweiz gebundene Verm�gen nicht geteilt bzw. eine Teilung nicht vollstreckt werden. Schliesslich erkl�rt das Kantonsgericht, dass das antragsgem�ss zu teilende Portfolio Nr. xxx bei der Bank C.________ nur einen Teil der im Ehevertrag vom 5. Oktober 2007 aufgef�hrten Verm�genswerte der Parteien darstelle. Gem�ss Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau vom 30. April 2012 sei aber grunds�tzlich das gesamte eheliche Verm�gen h�lftig zu teilen. Deshalb gehe es nicht an, allein das besagte Portfolio aufzuteilen, ohne zu wissen, wie es sich mit dem �brigen Nettoverm�gen der Parteien verh�lt. Auch habe die Beschwerdegegnerin keine Garantie, dass der Beschwerdef�hrer in einem sp�teren Zeitpunkt noch �ber die heute in seinem Besitz befindlichen Verm�genswerte wird verf�gen und diese h�lftig wird teilen k�nnen.
3.4.�Gest�tzt auf diese Erw�gungen kommt das Kantonsgericht zum Schluss, das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau vom 30. April 2012 erweise sich "als ungen�gend bestimmt und als nicht vollstreckbar". Der Nettowert des zu teilenden ehelichen Gesamtguts stehe nicht abschliessend fest.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, den Sachverhalt unrichtig festgestellt und das Recht unrichtig angewandt zu haben. Er bestreitet, dass es dem Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau an Genauigkeit fehle und dass der Nettowert des zu teilenden ehelichen Gesamtguts nicht abschliessend festgestellt werden k�nne. Es gehe um das Portfolio Nr. xxx bei der Bank C.________ und nicht um das restliche Gesamtverm�gen der Parteien. Die "inhaltliche und umfangm�ssige Bestimmung" dieses Portfolios sei einfach und unproblematisch festzustellen, die Anweisung des Scheidungsurteils zur h�lftigen Teilung sei ebenfalls pr�zise genug zur Vollstreckung.
4.2.�Unter dem Titel "Rechtliches" h�lt der Beschwerdef�hrer daran fest, das Scheidungsurteil bestimme "klar", dass das eheliche Verm�gen, wie es im Ehevertrag vom 5. Oktober 2007 definiert ist, h�lftig geteilt werden soll. Die gegenseitigen Anspr�che der Parteien seien "klar und bestimmt bzw. ohne weiteres bestimmbar". F�r diesen Fall sei nur Art. II Ziff. 3 und Art. III G des Ehevertrages von Bedeutung, wonach alle Konten und/oder Wertschriftendepots zum ehelichen Verm�gen geh�ren, egal auf welchen Namen sie lauten. Das Portfolio der Bank C.________ geh�re "zweifelsfrei" dazu. Es sei Teil des ehelichen Verm�gens und m�sse somit h�lftig geteilt werden; dies habe die Beschwerdegegnerin nie bestritten. Weiter argumentiert der Beschwerdef�hrer, das Scheidungsurteil habe die zu teilenden Betr�ge nicht erneut festgelegt, "da dies gen�gend bestimmt im Ehevertrag war". Es sei nicht ersichtlich, warum dieses Urteil und damit die (einfache) h�lftige Teilung des Portfolios Nr. xxx in der Schweiz nicht vollstreckbar sein soll.
4.3.�Nicht gelten lassen will der Beschwerdef�hrer den Einwand der Vorinstanz, wonach s�mtliche Verm�genswerte im In- und Ausland zu ber�cksichtigen seien. Dies sei "nicht umsetzbar" und vereitele die Vollstreckung des Anspruchs aus dem Ehevertrag in unzul�ssiger Weise. Es sei n�mlich gar nicht m�glich, die h�lftige Aufteilung der Bankkonten der Eheleute grenz�berschreitend zu koordinieren. Dies sei gem�ss dem Wortlaut der Scheidungskonvention auch nicht der Sinn gewesen. Jede Bankkundenbeziehung habe "f�r sich alleine" h�lftig geteilt werden sollen, so dass im Endresultat jeder Ehegatte von allen Bankkundenbeziehungen die H�lfte bekommen w�rde. Der Beschwerdef�hrer beteuert, das vollstreckende Gericht k�nne sich gar nicht um alle m�glichen Einw�nde k�mmern, die sich aus Verfahren in anderen L�ndern erg�ben.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer kommt zum Schluss, das schweizerische Gericht als bloss vollstreckendes Gericht k�nne "getrost davon ausgehen", dass das zust�ndige und mit Scheidungen erfahrene Gericht in New York mit der Genehmigung der Scheidungskonvention davon ausgegangen ist, dass die je h�lftige Teilung von Bankkundenbeziehungen einfach umzusetzen ist, indem eben jedes Konto separat h�lftig geteilt wird. "So einfach [sei] das".
Mit seinen vorstehend wiedergegebenen Ausf�hrungen verkennt der Beschwerdef�hrer die Anforderungen an die Begr�ndung einer Beschwerde an das Bundesgericht.
5.1.�Gewiss sind im ordentlichen Beschwerdeverfahren in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und urteilt mit freier Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn der Beschwerdef�hrer diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584). Deshalb ist in der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll im Schriftsatz mit seiner Kritik an den Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400). Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht. Fusst der kantonale Entscheid auf mehreren voneinander unabh�ngigen Begr�ndungslinien, die je f�r sich allein das Schicksal der Streitsache besiegeln, so muss der Beschwerdef�hrer bez�glich jeder einzelnen Begr�ndung dartun, inwiefern sie sich nicht mit dem Bundesrecht vertr�gt (BGE 138 III 728 E. 3.4 S. 735 mit Hinweis). Stellt er davon nur einzelne Elemente in Frage, w�hrend er andere unangefochten stehen l�sst, so tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde insgesamt nicht ein (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.). Was schliesslich den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die Feststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer kann die Feststellung des Sachverhalts nur r�gen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer gibt sich im Wesentlichen damit zufrieden, die Sach- und Rechtslage aus seiner eigenen Sicht darzustellen, ohne n�her auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids einzugehen. Um der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung nachzuweisen, gen�gt es indessen nicht, wenn der Beschwerdef�hrer einfach behauptet, Inhalt und Umfang des Wertschriftendepots liessen sich "einfach und unproblematisch feststellen", das Scheidungsurteil sei "ebenfalls pr�zise genug" und die gegenseitigen Anspr�che der Parteien seien "offensichtlich" bestimmbar. Auf die erw�hnte vorinstanzliche Erkenntnis, wonach sich die Bedeutung des zitierten Passus nicht ohne Weiteres eruieren lasse, geht der Beschwerdef�hrer in keiner Weise ein. Auch die vorinstanzliche Feststellung, wonach es an der im Ehevertrag vorgesehenen eidesstattlichen Erkl�rung in Bezug auf den Nettowert des Gesamtguts fehle, l�sst er unangefochten stehen. Warum es sich trotz dieser M�ngel nicht mit dem Bundesrecht vertr�gt, dem amerikanischen Scheidungsurteil die Vollstreckbarerkl�rung zu versagen, vermag der Beschwerdef�hrer nicht zu erkl�ren. Auch mit der alternativen Begr�ndung des Kantonsgerichts, wonach zun�chst die Fragen rund um das von der Beschwerdegegnerin behauptete Abrechnungsverh�ltnis gekl�rt werden m�ssten, setzt er sich nicht auseinander. Stellt er von mehreren Begr�ndungselementen bloss einzelne in Frage, kann das Bundesgericht nicht auf die Beschwerde eintreten (E. 5.1). Damit kann offenbleiben, ob die Vorinstanz dem Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Nassau die Vollstreckung mit dem Argument verweigern durfte, das Portfolio Nr. xxx bei der Bank C.________ stelle lediglich einen Teil der im Ehevertrag vom 5. Oktober 2007 aufgef�hrten Verm�genswerte der Parteien dar.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) als unzul�ssig. Das Bundesgericht tritt nicht auf sie ein. Der Beschwerdef�hrer unterliegt. Er hat deshalb f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 25
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 335
 Art. 28
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE