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Timestamp: 2016-10-24 20:11:07+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Finger,
Zurechnungsf�higkeit; Strafantrag; Strafzumessung,
Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt verurteilte X.________ am 23. M�rz 2005 wegen mehrfachen Betrugs, gewerbsm�ssigen Betrugs und verschiedener weiterer Delikte zu 30 Monaten Zuchthaus und 2'000 Franken Busse und erkl�rte die vom Kreisgericht VIII Bern-Laupen am 1. Juli 1998 bedingt ausgef�llte Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten f�r vollstreckbar.
Das Obergericht des Kantons Solothurn sprach X.________ auf dessen Berufung hin am 29./30. November 2006 in Nebenpunkten frei, best�tigte indessen die erstinstanzliche Verurteilung in der Hauptsache ebenso wie den Widerruf der vom Kreisgericht VIII Bern-Laupen bedingt ausgef�llten Gef�ngnisstrafe. Die Strafe reduzierte es auf 26 1/2 Monate Zuchthaus. Es hielt u.a. f�r erwiesen, dass X.________ rund 200'000 Franken eines seiner damaligen Freundin und heutigen Ehefrau von der A.________ Bank gew�hrten Baukredites von insgesamt 1,1 Mio Franken zweckentfremdete, wobei er teilweise die f�r die Kreditfreigabe erforderliche Unterschrift des Bautreuh�nders f�lschte und teilweise die von diesem unterzeichneten Zahlungsanweisungen nachtr�glich manipulierte.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde 6P.32/2007 wegen Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV und Nichtigkeitsbeschwerde 6S.76/2007 wegen Verletzung von Art. 13, Art. 28 ff. und Art. 63 ff. des Strafgesetzbuches (in der vor dem 1. Januar 2007 in Kraft stehenden Fassung) beantragt X.________, dieses obergerichtliche Urteil aufzu-heben. Ausserdem ersucht er, seinen Beschwerden aufschiebende Wirkung beizulegen und ihm unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
1.2 Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur pr�ft, ob das kantonale Gericht das eidgen�ssische Recht richtig angewendet habe (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Urteils noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht habe auf willk�rliche Weise Zweifel an seiner Zurechnungsf�higkeit verneint und dementsprechend zu Unrecht darauf verzichtet, diese durch ein forensisch-psychiatrisches Gutachten abkl�ren zu lassen.
Er begr�ndet diese R�ge indessen nicht damit, das Obergericht sei bei der Beurteilung der Frage, ob die Einholung eines Gutachtens erforderlich sei, von unhaltbaren tats�chlichen Annahmen ausgegangen. Er macht vielmehr geltend, es h�tte auf Grund der unbestrittenen Umst�nde des Falles an seiner Zurechnungsf�higkeit zweifeln m�ssen. Damit wirft er dem Obergericht die unrichtige Anwendung von Art. 13 StGB vor, wof�r die Nichtigkeitsbeschwerde offen steht. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten (Art. 84 Abs. 2 OG).
3.1 In Bezug auf die Strafzumessung macht der Beschwerdef�hrer in der staatsrechtlichen Beschwerde geltend, das Obergericht habe festgestellt, er sei raffiniert und gezielt vorgegangen, was es sinngem�ss straferh�hend gewertet habe. Diese Feststellung sei willk�rlich. So werde ihm etwa vorgeworfen, der A.________ Bank im Verlaufe des Monats April 2003 gef�lschte Urkunden zugesandt zu haben, welche auf den Mai 2003 datiert gewesen seien. Ein solches Vorgehen sei plump und unbeholfen, von Raffinesse zu sprechen, sei geradezu stossend. Gleiches gelte sinngem�ss f�r an die A.________ Bank weitergeleitete Zahlungsauftr�ge, auf welchen verschiedene Rechnungsdaten nicht stimmten und teilweise sogar dem Reich der Phantasie entspringende Mehrwertsteuer-Nummern verwendet worden seien. Auch dies k�nne unter Willk�rgesichtspunkten nicht als raffiniertes, straferh�hend zu wertendes Verhalten eingestuft werden. Nicht nachvollziehbar sei f�r ihn zudem, inwiefern ihm das Obergericht jede Einsicht und Reue abspreche. Auch wenn sein Aussageverhalten phasenweise effektiv wenig gl�cklich gewesen sei und er sich nicht bei allen Gesch�digten explizit entschuldigt habe, k�nne ihm nicht einfach das Fehlen von Einsicht und Reue abgesprochen werden. Es m�sse ihm zu Gute gehalten werden, dass er sich bem�ht habe, den strafrechtlich relevanten Schaden zu mindern, und dass er sich - abgesehen von einem SVG-Bagatelldelikt - seit drei Jahren nichts mehr habe zu Schulden kommen lassen.
3.2 Das Obergericht f�hrt an der vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Stelle auf S. 53 des angefochtenen Entscheids aus: "Immerhin bedurften seine Straftaten nicht einer besonderen Planung oder Vorbereitung, der Beschuldigte ging aber raffiniert und gezielt vor: ben�tigte er schriftliche Belege, um seine Ziele zu erreichen, fertigte er diese ohne zu z�gern selbst an. Dazu scheute er sich nicht, seine Lebensgef�hrtin in die betr�gerischen Machenschaften miteinzubeziehen". Mit "raffiniert und gezielt" meint das Obergericht damit ausdr�cklich den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer bei Bedarf Belege f�lschte und dazu seine (bis dahin unbescholtene) Lebensgef�hrtin zum Mitwirken veranlasste. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei nicht raffiniert, sondern vielmehr plump vorgegangen, weil er seine F�lschungen teils unzutreffend datiert und darauf erfundene Mehrwertsteuer-Nummern angef�hrt habe, geht daher an der Sache vorbei.
Das Obergericht hat zudem nachvollziehbar begr�ndet, weshalb es beim Beschwerdef�hrer weder Einsicht noch Reue feststellte und weshalb es ihm "gravierende Unbelehrbarkeit" vorh�lt. Es kann auf diese Ausf�hrungen (S. 54 f., letzter Absatz) verwiesen werden. Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, diese willk�rlich erscheinen zu lassen. Schlechterdings nicht ersichtlich ist, was der Beschwerdef�hrer aus dem Umstand, dass er in den letzten drei Jahren "nur noch" einmal - wegen diverser, am 16. November 2004 begangener Strassenverkehrsdelikte - zu einer Gef�ngnisstrafe von 6 Wochen verurteilt wurde, zu seinen Gunsten ableiten will.
Mit Nichtigkeitsbeschwerde r�gt der Beschwerdef�hrer, das Obergericht habe Art. 13 StGB verletzt, indem es die (eingestandenen) Zweifel an seiner Zurechnungsf�higkeit unterdr�ckt habe, anstatt sich mit einem Gutachten Klarheit zu verschaffen.
4.1 Nach Art. 13 Abs. 1 StGB ist eine Untersuchung des Beschuldigten anzuordnen, wenn Zweifel an dessen Zurechnungsf�higkeit bestehen. Nach der Rechtsprechung ist eine Begutachtung erforderlich, wenn der Richter Zweifel an der Zurechnungsf�higkeit des Beschuldigten hat oder wenn er solche auf Grund der konkreten Umst�nde haben m�sste. Ernsthaften Anlass zu Zweifeln hat das Bundesgericht beispielsweise bei Drogenabh�ngigkeit, bei einer Frau, die mit einer schizophrenen Tochter zusammenlebte, bei einem Sexualdelinquenten mit m�glicherweise abnorm starkem Geschlechtstrieb sowie bei einem Erstt�ter angenommen, bei dem der Beginn der Straff�lligkeit mit dem Ausbruch einer schweren allergischen oder psychosomatischen Hautkrankheit zusammenfiel. Ein Sachverst�ndiger muss indessen nur beigezogen werden, wenn ein ernsthafter Anlass besteht, an der vollen Schuldf�higkeit des Beschuldigten zu zweifeln, etwa wenn zwischen Tat und T�terpers�nlichkeit ein unerkl�rbarer Widerspruch besteht, oder wenn sich dieser v�llig un�blich verhielt (Zusammenfassung der Rechtsprechung in BGE 132 IV 29 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.2 Zun�chst ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer weder vor Amtsgericht noch vor Obergericht beantragte, seine Zurechnungsf�higkeit durch einen Sachverst�ndigen abkl�ren zu lassen. Es stellt sich daher einzig die Frage, ob das Obergericht an der Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers h�tte zweifeln m�ssen, obwohl dies damals offenbar weder er selber noch sein damaliger Verteidiger taten.
4.3 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das in einem fr�heren Verfahren vom Kreisgericht VIII Bern-Laupen eingeholte psychiatrische Gutachten sei nunmehr 9 1/2 Jahre alt; bereits dieser Zeitablauf h�tte das Obergericht veranlassen m�ssen, ein aktuelles Gutachten zu seiner Zurechnungsf�higkeit einzuholen, zumal das damalige Gutachten den heutigen Standards nicht entspreche. Es bestehe keine Gew�hr, dass sich sein Geisteszustand oder seine Pers�nlichkeitsstruktur seit seiner letzten Exploration vom 30. Juni 1997 nicht entscheidwesentlich ver�ndert habe. Er habe zum dritten Mal geheiratet und jetzt auch eine Familie gegr�ndet; es sei daher unverst�ndlich, weshalb er nicht konsequent von jeglichem strafbaren Verhalten Abstand genommen habe, nachdem er nunmehr in einem stabilen Umfeld lebe.
Aus dem vom Kreisgericht VIII Bern-Laupen eingeholten Gutachten vom 30. Juli 1997 ergibt sich, dass das Gericht Zweifel an der Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers hatte, der Gutachter diese Zweifel indessen vollst�ndig ausr�umte und klarstellte, dass dem Geltungsdrang und dem "Autofimmel" des Beschwerdef�hrers, die ihn zum Delinquieren veranlassten, kein Krankheitswert zukam, dass dieser mithin nicht im neurotischen Sinne geltungsbed�rftig war. Dieses Gutachten bzw. dessen Ergebnisse wurden damals sowohl vom Gericht als auch vom Beschwerdef�hrer akzeptiert: ersteres st�tzte sich bei seinem Urteil darauf ab, letzterer fand sich mit seiner Verurteilung ab. Im aktuellen Strafverfahren hat das Obergericht aus diesem alten Gutachten keine den Beschwerdef�hrer belastenden Schl�sse gezogen, es geht insofern an der Sache vorbei, wenn er dieses nunmehr kritisiert und damit indirekt auch seine damalige, l�ngst in Rechtskraft erwachsene Verurteilung durch das Kreisgericht VIII Bern-Laupen in Frage stellt. Aus dem Gutachten l�sst sich indessen auch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Insbesondere folgt aus der Tatsache, dass das Kreisgericht den Beschwerdef�hrer damals begutachten liess, keineswegs, dass das Obergericht rund 10 Jahre sp�ter ebenfalls dazu verpflichtet gewesen w�re. Der Umstand, dass er nach der Geburt seiner Kinder (teilweise unter Mitwirkung seiner Lebensgef�hrtin und Kindsmutter) weiterdelinquierte, ist ebensowenig ein schl�ssiger Hinweis auf eine die Zurechnungsf�higkeit beeintr�chtigende Geistesst�rung wie die vom Vater ge�usserte Einsch�tzung, sein Sohn sei eher krank als kriminell. Es bestand somit f�r das Obergericht kein zwingender Anlass, den Geisteszustand des Beschwerdef�hrers begutachten zu lassen.
4.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe auf S. 54 des angefochtenen Urteils selber einger�umt, "die Delinquenz des Beschuldigten in ihrer Intensit�t" sei nicht recht nachvollziehbar. Dies k�nne nicht anders verstanden werden, als dass das Obergericht zum Ergebnis gelangt sei, es best�nden zwar Zweifel an der Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers, es sei aber dennoch nicht angezeigt, ein forensisch-psychiatrisches Gutachten einzuholen.
Bereits im zweiten Teil des vom Beschwerdef�hrer zitierten Satzes f�hrt das Obergericht aus, dies bedeute nicht zwangsl�ufig, dass die strafrechtliche Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers eingeschr�nkt sei. Dies ist zutreffend. Auch wenn die Motive eines Straft�ters nicht immer bis ins Letzte rational erkl�rbar und h�ufig auch nicht leicht nachvollziehbar sind, so heisst das noch keineswegs, dass er f�r sein Tun strafrechtlich nicht voll verantwortlich w�re. Aus dem angef�hrten Zitat ergibt sich somit entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht, dass das Obergericht uneingestande Zweifel an seiner Zurechnungsf�higkeit hegte, diese unterdr�ckte und unter Verletzung von Art. 13 StGB auf die Einholung eines Gutachtens verzichtete. Die R�ge ist unbegr�ndet.
In Bezug auf die Strafzumessung kritisiert der Beschwerdef�hrer, das Obergericht sei von falschen Voraussetzungen ausgegangen, habe sich von sachfremden �berlegungen leiten lassen und Strafzumessungskriterien unter verschiedenen Titeln doppelt gewichtet.
5.1 Nach Art. 63 StGB (in der vor dem 1. Januar 2007 geltenden Fassung, siehe E. 1.2) misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen, wozu auch allf�llige Unterhaltspflichten geh�ren. Der Umfang der Ber�cksichtigung verschiedener Strafzumessungsfaktoren liegt im Ermessen der kantonalen Beh�rde. Der Kassationshof kann im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde in die Strafzumessung nur eingreifen, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a). Der Richter muss die �berlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundz�gen wiedergeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Besonders hohe Anforderungen an die Begr�ndung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungew�hnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 127 IV 101 E. 2c; 121 IV 49 E. 2a/aa, 120 IV 136 E. 3a; BGE 118 IV 337 E. 2a).
5.2 Was der Beschwerdef�hrer gegen die Strafzumessung vorbringt, ist nicht geeignet, sie als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen:
5.2.1 Der Einwand des Beschwerdef�hrers, das Obergericht sei von einem zu hohen Deliktsbetrag ausgegangen, trifft nicht zu. Der Deliktsbetrag der betr�gerischen Machenschaften zu Lasten der A.________ Bank umfasst die vom Beschwerdef�hrer widerrechtlich zu Lasten des Baukredites bezogenen Gelder und betr�gt damit, wie das Obergericht zu Recht feststellte, Fr. 201`000.--. Auch wenn sich die A.________ Bank in der Pfandverwertung teilweise schadlos halten konnte und sie letztlich "nur" einen Schaden von Fr. 56`000.-- erlitt, �ndert dies nichts daran, dass der Deliktsbetrag dieser Betr�gereien des Beschwerdef�hrers Fr. 201`000.-- betrug. Es erscheint zudem durchaus sachgerecht, dass das Obergericht mit dem Hinweis auf die hohen Pfandausf�lle der Bauhandwerker darauf aufmerksam machte, dass wohl letztlich auch diese indirekt einen Teil des vom Beschwerdef�hrer angerichteten Schadens zu tragen hatten.
5.2.2 Das Obergericht hat bei der Strafzumessung ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe die rechtswidrig erlangten Mittel teilweise f�r sich selber, teilweise f�r die (missgl�ckte) Rettung der Firma seines Vaters verwendet, mithin aus egoistischen Motiven gehandelt. Diese Einsch�tzung ist, entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers, zutreffend. Nicht nur die (seine finanziellen M�glichkeiten sprengende) Finanzierung seiner Vorliebe f�r schnelle Autos ist ein egoistisches Motiv, sondern auch die Rettung der Firma, f�r deren finanzielle Schieflage er als Gesch�ftsf�hrer im �brigen massgeblich selber verantwortlich war. Das Obergericht hat ihm keineswegs vorgeworfen, ausschliesslich f�r die Finanzierung seines Hobbys delinquiert zu haben.
5.2.3 Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer Uneinsichtigkeit vorgehalten, da er am 24. April 2004 auf Namen und Kosten der Firma B.________ AG einen Lamborghini gekauft habe. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, dies sei nicht sachgerecht, weil es im Zusammenhang mit dem Konkurs dieser Firma, deren Gesch�ftsf�hrer er gewesen sei, nicht zu einem Strafverfahren gekommen sei. Der Einwand ist unberechtigt. Mit dem Kauf eines f�r ihn unerschwinglich teuren Sportwagens zu Lasten der B.________ AG hat der Beschwerdef�hrer einmal mehr gezeigt, dass er nicht willens ist, seine Vorliebe f�r teure Autos seinen finanziellen M�glichkeiten unterzuordnen und nicht davor zur�ckschreckte, die von ihm gef�hrte Firma f�r die Aus�bung dieses Hobbys zu gef�hrden. Dass das Obergericht ihm in diesem Zusammenhang vorwirft, "aus der Sache" nichts gelernt zu haben, ist ohne weiteres nachvollziehbar.
5.2.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht habe - grunds�tzlich unbestreitbar - ausgef�hrt, er sei am 20. April 2006 wegen verschiedener SVG-Delikten verurteilt worden. Nicht nachvollziehbar sei f�r ihn, was das Obergericht mit der Bemerkung zum Ausdruck bringen wolle, er sei dabei "haarscharf" an einer Verurteilung wegen Betrugs vorbeigekommen. Offenbar solle damit einmal mehr sein angebliche Unbelehrbarkeit unterstrichen werden. Darin liege einerseits eine unzul�ssige mehrfache Gewichtung des n�mlichen Strafzumessungskriteriums, anderseits sei die Erw�gung sachfremd.
Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, die Einsch�tzung des Obergerichts, er sei "haarscharf" an einer Verurteilung wegen Betrugs vorbeigekommen, sei unzutreffend. Damit konnte es diesen Umstand - zusammen mit der Verurteilung wegen der SVG-Delikte - als weiteres Indiz f�r seine Unbelehrbarkeit werten, es ist nicht ersichtlich, inwiefern es damit sachfremde Elemente in die Strafzumessung einbeziehen soll. Dass das Obergericht die Unbelehrbarkeit des Beschwerdef�hrers bei der Strafzumessung unter verschiedenen Gesichtspunkten mehrfach belegt, ist nicht zu beanstanden, sondern liegt in der Natur der Sache. Strafzumessung ist im �brigen keine mechanische Rechenoperation: Nur weil eine f�r die Strafzumessung erhebliche Tatsache unter mehreren Titeln mehrmals angef�hrt wird, bedeutet keineswegs, dass sie bei der vorzunehmenden Gesamtw�rdigung mehrfach "z�hlt" und damit allenfalls �berm�ssig gewichtet wird.
5.2.5 Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer eine leicht erh�hte Strafempfindlichkeit zugebilligt, da er eine Familie mit drei kleinen Kindern habe. Der Beschwerdef�hrer findet, damit werde seine Situation bagatellisiert; mit dem ausgesprochenen Urteil werde seine Familie mit gr�sster Wahrscheinlichkeit nachhaltig zerst�rt, und er m�sse dann mit der Verantwortung leben, seine Ehefrau und die Kinder in eine Lage gebracht zu haben, in welcher sie auf finanzielle Hilfe Dritter oder der �ffentlichen Hand angewiesen seien.
Die Situation des Beschwerdef�hrers ist keineswegs eine besondere: die Verurteilung eines Familienvaters zu einer unbedingten Strafe stellt f�r die Angeh�rigen in aller Regel eine Belastung dar, namentlich auch wenn dessen Einkommen die Familie ern�hrte. Dies sind keine ausserordentlichen Umst�nde, sondern die normalen Nebenfolgen einer unbedingten Freiheitsstrafe, denen das Obergericht ausreichend Rechnung getragen hat, indem es dem Beschwerdef�hrer eine leicht erh�hte Strafempfindlichkeit zubilligte.
5.2.6 In Bezug auf die Datierung der Untersuchungshaft ist dem Obergericht offensichtlich ein Verschrieb unterlaufen. Wie sich z.B. aus Dispositiv-Ziffer 5 seines Urteils ergibt, war ihm sehr wohl bewusst, dass der Beschwerdef�hrer lediglich 14 Tage, und nicht �ber ein Jahr in Untersuchungshaft war. Es ist daher auszuschliessen, dass das Obergericht den Umstand, dass er trotz erstandener Untersuchungshaft weiterdelinquierte, zu stark straferh�hend gewichtete.
5.2.7 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, das Obergericht habe den Widerruf der 18-monatigen Gef�ngnisstrafe bloss leicht strafmindernd gewertet.
Es erscheint fraglich, ob ein Widerruf �berhaupt strafmindernd zu werten ist und das Obergericht dem Beschwerdef�hrer in diesem Punkt nicht zu Unrecht entgegengekommen ist. Dar�ber ist indessen aus prozessualen Gr�nden - die Staatsanwaltschaft hat keine Beschwerde erhoben - nicht zu befinden. Es kann auf jeden Fall keine Rede davon sein, dass das Obergericht den Widerruf bei richtiger Anwendung von Art. 63 StGB st�rker strafmindernd h�tte ber�cksichtigen m�ssen.
5.2.8 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, entfaltet der am 1. Januar 2007 in Kraft getretene neue Allgemeine Teil des Strafrechts keine Vorwirkung. Er kann daher daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, auch wenn er relativ kurz vor dessen Inkrafttreten kantonal letztinstanzlich beurteilt wurde.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei erstinstanzlich wegen Betrugs zum Nachteil seines Vaters verurteilt worden, da er im Sommer und im Herbst 2002 zu Lasten von dessen Kreditkarte Waren bestellt habe, ohne dass dieser damit einverstanden gewesen w�re. Betrug zum Nachteil eines Familienangeh�rigen sei ein Antragsdelikt (Art. 146 Abs. 3 StGB). Sein Vater habe nach den Akten sp�testens im Oktober 2002 von der Straftat und vom T�ter Kenntnis gehabt, weshalb der Strafantrag vom 23. Mai 2003 nach Ablauf der dreimonatigen Antragsfrist und damit versp�tet erhoben worden sei. Das Vorliegen eines g�ltigen Strafantrags stelle eine Prozessvoraussetzung dar, welche von Amtes wegen gepr�ft werden m�sse und in jedem Verfahrensstadium zu ber�cksichtigen sei. Das Obergericht h�tte daher seine Verurteilung aufheben m�ssen, auch wenn er (bzw. sein damaliger Verteidiger) die Berufung in diesem Punkt zur�ckgezogen habe.
6.2 Mit dem R�ckzug der Berufung wurde das erstinstanzliche Urteil in diesem Punkt rechtskr�ftig, das Obergericht war im Berufungsverfahren weder befugt noch gehalten, es diesbez�glich zu �berpr�fen. War aber diese Verurteilung nicht Gegenstand des Appellationsverfahrens, geht die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene Frage, ob das Obergericht das Vorliegen eines rechtzeitigen Strafantrages auch ohne entsprechende Einw�nde von Amtes wegen h�tte pr�fen m�ssen, an der Sache vorbei: dieses hatte sich im Berufungsverfahren damit nicht zu besch�ftigen.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und die Nichtigkeitsbeschwerde ist abzuweisen. Damit wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die Beschwerden aussichtslos waren. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 9
 Art. 13
 Art. 28
 Art. 63
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 63
 BGE 
 Art. 63
 Art. 278