Source: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/buergerservice/wassergefaehrdende-stoffe-umgang-und-lagerung.html
Timestamp: 2019-01-17 09:24:39+00:00

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Wassergefährdende Stoffe – Umgang und Lagerung - Landkreis Mittelsachsen
Wassergefährdende Stoffe – Umgang und Lagerung
Wassergefährdende Stoffe – Umgang und...
Als wassergefährdend werden Stoffe bezeichnet, die geeignet sind, die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachhaltig zu verändern. Diese Stoffe können aus dem industriellen, landwirtschaftlichen sowie privaten Zweig stammen.
Wer Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einbauen, aufstellen, betreiben oder wesentlich ändern will, hat sein Vorhaben der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen vor Beginn der Maßnahme anzuzeigen.
Gebiet Altkreis Mittweida
Telefon: 03731 799-4146
susanne.baumgart[at]landkreis-mittelsachsen.de
Gebiet Altkreis Döbeln
Andreas Breske
Telefon: 03731 799-4175
andreas.breske[at]landkreis-mittelsachsen.de
Gebiet Altkreis Freiberg
Telefon: 03731 799-4005
holger.beyer[at]landkreis-mittelsachsen.de
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind grundsätzlich anzeigepflichtig. Die Anzeige erfolgt formgebunden.
Informationen zum anlagenbezogenen Gewässerschutz
Die Anzeigepflicht besteht bei Einbau und Betrieb einer solchen Anlage, bei Betreiberwechsel und bei einer Änderung der Anlage, die zu einer höheren Wassergefährdungsstufe führt. Weiterhin sind wesentliche Änderungen der Anlage, dazu gehört auch die Stilllegung, anzuzeigen.
Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen umfasst das Betreiben, Einbauen, Aufstellen, Unterhalten oder Stilllegen von Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe generell sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen sowie von Anlagen zum Befördern solcher Stoffe innerhalb eines Werksgeländes.
Es besteht bei den oben genannten Maßnahmen grundsätzlich Fachbetriebspflicht (§ 45 AwSV).
Von der Anzeigepflicht ausgenommen sind gemäß Anlage 5 und 6 der AwSV bestimmte Anlagen, wie zum Beispiel:
Oberirdische Anlagen der Gefährdungsstufe A,
Anlagen mit festen wassergefährdenden Stoffen über 1 000 Tonnen Lagermöglichkeit.
Die wassergefährdenden Stoffe werden entsprechend ihrer Gefährlichkeit in Wasser-gefährdungsklassen (WGK) eingestuft. Die Einstufung der Stoffe in eine Wassergefährdungsstufe (WGS) erfolgt anhand der nachfolgenden Tabelle (§ 39 AwSV). Die dafür erforderliche WGK ist anhand der Internetdatenbank „Webrigoletto“ beziehungsweise nach Kapitel 2 der AwSV zu ermitteln.
Schon vor dem 1. August 2017 eingestufte Stoffe sind in der „Bekanntmachung der bereits durch die oder auf Grund der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe, Stoffgruppen und Gemische gemäß § 66 Abs. 1 der AwSV“ zu finden.
Selbsteinstufung nach § 4 Abs. 1 AwSV
Volumen (V) in m³ oder Masse
in Tonnen (t)
≤ 0,22 m³ oder 0,2 t
> 0,22 m³ oder 0,2 t ≤ 1
Der Betreiber hat seine Anlage durch zugelassene Sachverständige auf den ordnungsgemäßen Zustand gemäß Anlage 5 und 6 der AwSV überprüfen zu lassen und zwar
spätestens fünf Jahre nach der letzten Überprüfung,
bei unterirdischer Lagerung in Trinkwasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten spätestens zweieinhalb Jahre nach der letzten Überprüfung,
und bei weiteren Sachverhalten.
Die Prüfpflicht besteht zum Beispiel für folgende Anlagen:
unterirdische Anlagen und Anlagenteile der Gefährdungsstufe A, B, C und D mit gasförmigen und flüssigen wassergefährdenden Stoffen
oberirdische Anlagen der Gefährdungsstufen B, C oder D mit gasförmigen und flüssigen wassergefährdenden Stoffen
Anlagen, für welche Prüfungen in einer Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung, in einem baurechtlichen Verwendbarkeitsnachweis oder in einer arbeitsschutzrechtlichen Zulassung vorgeschrieben sind; sind darin kürzere Prüffristen festgelegt, gelten diese.
Weitere, umfassende Informationen zu wassergefährdenden Stoffen, Sachverständigenorganisationen und mehr sind auf nachfolgender Internetseite zu finden:
Anlagen und produktbezogener Gewässerschutz
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Geologie und Landwirtschaft
Landwirtschaftlicher Bereich (JGS-Anlagen)
Zusätzlich zu den schwach, deutlich und stark wassergefährdenden Stoffen gehören zum Bereich der Landwirtschaft auch die allgemein wassergefährdenden Stoffe nach § 3 Abs. 2 AwSV. Diese befinden sich hauptsächlich in Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen). Hierzu gehören zum Beispiel Festmistplatten, Güllebehälter, Fahrsilos, Gärrestbehälter etc. Diese Anlagen sind grundsätzlich anzeigepflichtig
Als Rechtsgrundlage gilt insbesondere für diese Anlagen der § 13 Abs. 3 und § 15 in Verbindung mit Anlage 7 der AwSV.
Anzeigeformular für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gemäß § 40 Abs. 1 und Abs. 4 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905)
Anzeige für Anlagen zum Lagern von Jauche, Gülle, Silagesickersaft, Festmist oder Silage gemäß Nummer 6.1 der Anlage 7 zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905)
Gültige Rechtsnormen im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Sächsische Wassergesetz (SächsWG), im Besonderen die ab 01.08.2017 gültige Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) sowie im Speziellen technische Regeln, Normen und behördliche Anordnungen. Zusätzlich müssen noch regionale Schutzgebietsverordnungen beachtet werden.

References: § 66
 § 4
 § 3
 § 13
 § 15
 § 40