Source: http://www.jurablogs.com/topic/gleichheit
Timestamp: 2018-01-16 13:52:36+00:00

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GLEICHHEIT - JuraBlogs
Verfassungsblog- 79 Leser - December 14, 2017 11:42pm
… Gleichheitsverständnis In seinem Verständnis des verfassungsrechtlichen Gleichstellungsauftrages folgt das LVerfG M-V wenig überraschend der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und der ganz überwiegenden Meinung im Schrifttum: Die Verfassung fordert nicht nur formale Gleichheit, also strikte Gleichbehandlung. Diese, vom…
…, Ehe für alle, in: Die Öffentliche Verwaltung, issue 14 (2016), pp. 581-587). The concept of marriage stands in the middle of the discussions about the possible unconstitutional character of the new German act. Article 6(1) of the German Basic Law states that marriage and family enjoy the special protection of the state. Many argue that the word…
Verfassungsblog- 63 Leser - July 11, 2017 10:00am
… Die baden-württembergische Landesregierung hat Anfang des Monats einen Gesetzentwurf für die Einführung von Studiengebühren für ausländische Studierende und für ein Zweitstudium vorgelegt. Der Vorstoß ist nicht nur wissenschafts- und sozialpolitisch problematisch, sondern wirft auch Fragen nach der Verfassungs- und Völkerrechtsmäßigkeit…
… Selten ist eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) so schnell aufgenommen und breit diskutiert worden, wie es mit dem im Novemberheft der NVwZ erschienen Artikel „Das missachtete Verfassungsgebot – Wie das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG unterlaufen wird“ geschehen ist. In dem Beitrag kritisieren Marcel Helbig…
… Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage, ob bei zwei werktätigen Eheleuten das Einkommen des mehr verdienenden Ehegattens auch bei der Beitragsberechnung des weniger verdienenden Ehegattens, z.B. im Rahmen einer freiwilligen Krankenversicherung mit herangezogen werden darf. § 240 SGB V *1) regelt dabei lapidar nur, daß für…
RA Andreas Fischer- 111 Leser - July 21, 2015 9:40am
Schokojoghurt, Bratkartoffeln und Kopftuch oder: Von der guten und schlechten Religionsfreiheit
… Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg Juristische Begriffe irritieren das Publikum zuweilen auch deswegen, weil deren rechtlicher Sinngehalt vom allgemeinen Sprachgebrauch stark abweicht. So ist das auch mit der Erkenntnis, dass Juristen bei Art. 4 Abs. 1 und 2 GG offenbar zwischen einer guten und einer schlechten Religionsfreiheit unterscheiden…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 48 Leser - May 4, 2015 7:19am
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 52 Leser - April 23, 2015 7:04am
“Die Justiz gibt Ehrenmördern keinen ‘kulturellen Rabatt’.”
… Screenshot: Spiegel Online “Justiz: Gerichte zeigen bei “Ehrenmördern” keine Milde” Wie Spiegel Online am Sonntag berichtet hat, wird in Kürze eine rechtssoziologische Untersuchung des Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht zur justiziellen Bearbeitung von sog. Ehrenmorden veröffentlicht werden. Dr. Julia Kasselt…
Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht- 138 Leser - April 1, 2014 10:00am
Gerechtigkeit – in den Augen der “Bürger von morgen”
… ……..wobei ich persönlich sie ja nicht als Bürger erst von morgen ansehe. Wie so mancher andere, der nicht nur in Wahljahren sie als Wahlbürger von morgen sieht oder andere, die sie als Konsumenten und Verbraucher von morgen ansehen. Oder auch anlocken und konditionieren für das Kaufverhalten und Wahlverhalten von morgen. Es zumindest versuchen…
Jus@Publicum- 33 Leser - June 25, 2013 7:28am
Ex-Verfassungsrichter Papier zur Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen
… Beck-aktuell berichtet über Äußerungen des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. Der Jurist sprach sich in diesem Kontext gegen die Forderung seines Vorgängers Roman Herzog aus, die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zu verschärfen. Wir stellen in Deutschland seit längerem eine verbreitete Politikverdrossenheit fest…
Juraexamen.info- 117 Leser - May 20, 2012 2:51pm
VerfGH Saarland zur Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahl
… Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschied vor Kurzem mit Urteil vom 22.03.2012 (Az. Lv 3/12) zur Zulässigkeit der Fünf-Prozent-Klausel bei einer Landtagswahl. Der VerfGH sah gewichtige Gründe für die Beibehaltung der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Ohne die Klausel bestünde die Gefahr einer Zersplitterung des Parlaments, womit im Ergebnis die…
Juraexamen.info- 29 Leser - March 25, 2012 9:12am
… Der rheinlandpfälzische Verfassungsgerichtshof hatte mit Beschluss vom 20.05.2011 (Az. VGH B 4/11) über die wahlrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von computergesteuerten Zählsystemen zu entscheiden. Die Entscheidung behandelte naturgemäß nur landesspezifisches Verfassungsrecht. Gleichwohl sind die vom Gericht angestellten Erwägungen mutatis…
Juraexamen.info- 12 Leser - February 8, 2012 9:24am
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References: Art. 7
 § 240
 Art. 4
 Art. 38
 Art. 7
 Egmr