Source: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1900-2012N1?OpenDocument
Timestamp: 2019-12-09 01:53:30+00:00

Document:
SIM - DS 1900/2012 N1
Drucksache Nr. 1900/2012 N1:
1900/2012 (Originalvorlage)
> 2. Ergänzung der Neufassung
1900-2012-N1_Anlage1.pdf (2868 KB)
1900-2012-N1_Anlage2.pdf (8108 KB)
1900-2012-N1_Anlage3.pdf (3164 KB)
12.12.2012: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: 10 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
17.12.2012: Stadtbezirksrat Mitte: 1) Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 mit 16 Ja Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zur Kenntnis. 2)	Der Stadtbezirksrat Mitte empfiehlt dem Rat mit 13 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen sowie 3 Enthaltungen, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
17.12.2012: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Der Bezirksrat Vahrenwald - List nahm die Haushaltssatzung 2013 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.
17.12.2012: Stadtbezirksrat Nord: Einstimmig zur Kenntnis genommen und Änderungsanträge Drucks. Nr. 15-2898/2012 und Anlage 1 zur Drucks. Nr. 15-2899/2012 einstimmig beschlossen.
17.12.2012: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Wurde abgesetzt und wird in der Sitzung am 28.01.2013 behandelt.
19.12.2012: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
19.12.2012: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen mit 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
10.01.2013: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld stimmte mit 12 Ja- und 7 Nein-Stimmen der Haushaltssatzung 2013 und dem Haushaltsplan 2013 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zu.
21.01.2013: Sozialausschuss: Mit Änderungen beschlossen
21.01.2013: Sportausschuss: Mit Änderungen beschlossen.
23.01.2013: Schulausschuss: Einschliesslich der Änderungsanträge mit 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
23.01.2013: Gleichstellungsausschuss: Mit den unter TOP 4.1 beschlossenen Änderungen 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen
24.01.2013: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): Haushaltsbegleitanträge zum Teilhaushalt 15 Produkt 11103 1. Zusatzantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion DIE LINKE: Einführung eines Bildungsfonds "Berufliche Qualifikation" in der Höhe von 1.000.000€ : 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 2. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Ratsfraktion zur Verwankerung der "Willkommenskultur" in der Verwaltung (z.B. Schwerpunktsetzung bei einzelnen Aufgabenbereichen/Maßnahmen) - ohne Betrag: 3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 3. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Wiedereinsetzung der Mittel für die Maßnahme "Dolmetscherdienste für gemeinnützige Einrichtungen außerhalb der Stadtverwaltung" als dauerhafte Zuwendung in Höhe von 19.500,00€: 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 4. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Erhöhung des Haushaltsansatzes von 648.400,00€ auf 683.400,00€ für das Netzwerk MigrantInnenSelbstOrganisation (MiSO) für die Dauer von drei Jahren um je 35.000,00€: 8 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 5. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Erhöhung des Teilhaushaltes(Deutsch als Fremdsprache im Produkt Stadtteilkulturarbeit) um 40.000,00€: zur Kenntnis genommen
25.01.2013: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: In der durch Beschluss der Änderungs- und Zusatzanträge geänderten Form 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
25.01.2013: Kulturausschuss
28.01.2013: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
28.01.2013: Jugendhilfeausschuss: 10 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
28.01.2013: Betriebsausschuss Städtische Häfen: 11 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
28.01.2013: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Der in der Drucksache 1900/2012 N1 mit 3 Anlagen enthaltene Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover wurde mit 14:0 Stimmen einstimmig beschlossen.
28.01.2013: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Die Drucksache Nr.: 1900/2012 N1 mit 3 Anlagen, zu Haushaltssatzung 2013,Wiplan HCC ,wurde mit 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen beschlossen.
30.01.2013: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
30.01.2013: Organisations- und Personalausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
06.02.2013: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
14.02.2013: Verwaltungsausschuss
21.02.2013: Ratsversammlung: einschließlich der 1. und 2. Ergänzung sowie der zuvor beschlossenen Änderungen mit 35 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen beschlossen
Erledigt: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
In den Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum
1900/2012 N1
Hinweis: Die Neufassung ist notwendig, da im Teil II die Seiten 170 und 171 nicht dem aktuellen Stand entsprechen. Es sind daher die Seiten 169 bis 172 (2 Blätter) auszutauschen.,BITTE AUFBEWAHREN -bitte die Seiten 169-172 (2 Blätter) im Teil II austauschen
die Haushaltssatzung 2013 zu beschließen.
Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 können im Falle dieser Drucksache nicht getroffen werden.
Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.
Gemäß den Bestimmungen des § 112 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) haben die Gemeinden für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.
Der Erlass der Haushaltssatzung liegt gemäß § 58 Abs. 1 Nr.9 des NKomVG in der ausschließlichen Zuständigkeit des Rates.
Hannover / Dec 6, 2012

References: § 34
 § 34
 § 34
 § 34
 § 34
 § 112
 § 58