Source: https://spom.net/legal-agb.php
Timestamp: 2017-06-23 17:04:59+00:00

Document:
StarPeak OnlineMedia - AGB
der StarPeak OnlineMedia: Sven G. Brönstrup, Kiautschoustraße 3, 13353 Berlin, Germany
§1 Geltungsbereich StarPeak OnlineMedia: Sven G. Brönstrup, Kiautschoustraße 3, 13353 Berlin, Germany (im Folgenden SPOM) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, SPOM hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn SPOM in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt. Bei
.de Domains als Gegenstand des Vertrages gelten ergänzend die
DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien
sowie die DENIC-Direktpreisliste. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Mündliche Nebenabreden sind nicht rechtswirksam. SPOM
ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu
ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht
innerhalb eines Monats, so werden diese wirksam. §2 Leistungsumfang Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von SPOM
und/oder den im jeweiligen Vertrag festgehaltenen Vereinbarungen. Die
Leistungsbeschreibung kann jederzeit mit allen ergänzenden Unterlagen
und Richtlinien auf elektronischem Wege oder als schriftliches Dokument
angefordert werden. SPOM gewährleistet eine
Erreichbarkeit der Internet-Webserver von 96 % im Jahresmittel.
Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter, Streik etc.) nicht zu erreichen ist, die SPOM und
deren Partnerfirmen nicht zu verantworten haben. Ebenfalls ausgenommen
sind Ausfallzeiten, die durch die Pflege der Internetpräsenz des Kunden
durch SPOM entstehen. SPOM behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern oder zu verbessern. Außerdem hat SPOM
das Recht, die Leistungen zu ändern, wenn dies z. B. aufgrund
einer Gesetzesänderung/-ergänzung notwendig bzw. die Änderung
handelsüblich oder dem Kunden zumutbar ist. Von SPOM
kostenlos erbrachte Leistungen können jederzeit ohne Kündigungsfrist
und ohne Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch
eingestellt werden. Die Weitervermittlung durch SPOM
erbrachter Leistungen an Dritte ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung
verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe
von EUR 5.000,00. §3 Erstellung von Internet-Präsenzen SPOM
erstellt die Internet-Präsenzen des Kunden sowohl inhaltlich nach
Maßgabe des Kunden als auch nach vom Kunden vorgegebenen Vorstellungen
auf Grundlage eines Design-Vertrages. Die Wahl der Art der technischen Umsetzung bleibt SPOM überlassen. Der
Kunde verpflichtet sich, die technisch notwendigen Voraussetzungen für
die Umsetzung des Designs zu schaffen. Diese werden bei Vertragsschluss
in einem Protokoll festgehalten. Hat der Kunde zur Vertragserfüllung
mitzuwirken und kommt dem nicht nach, kann SPOM nicht für daraus resultierende Nachteile haftbar gemacht werden. Die technischen Rechte an der Internet-Präsenz verbleiben ausschließlich bei SPOM.
Die inhaltlichen Rechte verbleiben beim Kunden. An geeigneter Stelle
werden in die Internet-Präsenz Hinweise auf die Urheberstellung von SPOM aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von SPOM zu entfernen. Der
Kunde erhält nur dann das uneingeschränkte und ausschließliche
Nutzungs- und Verfügungsrecht für das gesamte Ergebnis der durch SPOM
durchgeführten Arbeiten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Die
Übergabe von Quellcodes erfolgt ebenfalls nur nach ausdrücklicher
Vereinbarung. SPOM behält sich vor, Aufträge wegen des
Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen,
sachlich gerechten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt nach
pflichtgemäßem Ermessen von SPOM gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichungen für SPOM unzumutbar ist. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Die
Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für
die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen
trägt allein der Auftraggeber. Er ist verpflichtet, SPOM von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen. SPOM ist nicht verpflichtet, Aufträge daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Reklamationen
müssen innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung geltend gemacht
werden, der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf schnellstmögliche
Beseitigung der beanstandeten Mängel. Handelt es sich um schwer
wiegende Mängel, so hat der Kunde ein Rücktrittsrecht.
Schadensersatzansprüche sind demgegenüber grundsätzlich ausgeschlossen
bzw. - in Fällen, in denen dies aufgrund gesetzlicher Regelungen nicht
möglich sein sollte - begrenzt auf das für die betreffenden Seiten zu
zahlende Entgelt. §4 Vertragsschluss, Vertragsbeendigung Ein Vertrag kommt mit dem Eingang eines Kundenauftrags und der ersten Erfüllungshandlung durch SPOM oder mit Gegenzeichnung durch SPOM zustande. Verträge
ohne Mindestlaufzeiten, die auf unbestimmte Zeit geschlossen sind,
können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von
vier Wochen zum jeweiligen Monatsende gekündigt werden. Verträge
mit Mindestlaufzeit können frühestmöglich zum Ende der Mindestlaufzeit
gekündigt werden. Die Kündigung hat mit einer Frist von 3 Monaten zu
erfolgen. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich um
weitere 6 Monate. Bei Verstoß gegen die Pflichten des Kunden ist SPOM
nach erfolgloser Abmahnung zur fristlosen Kündigung des Vertrags
berechtigt. Begeht der Kunde eine rechtswidrige Handlung oder
missbraucht er die angebotenen Dienste, kann die fristlose Kündigung
auch ohne Abmahnung erfolgen. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. §5 Pflichten des Kunden Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, SPOM über Änderungen der mitgeteilten Daten unverzüglich zu unterrichten. Auf Anfrage von SPOM ist binnen 10 Tagen die Richtigkeit erneut zu bestätigen. Der Kunde hat regelmäßig die in seiner Mail-Box eingegangenen Nachrichten im Abstand von höchstens 4 Wochen abzurufen. SPOM
behält sich das Recht vor, eingehende persönliche Nachrichten an den
Absender zurückzusenden, falls die vertraglich vereinbarten
Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Der Kunde verpflichtet sich, die von SPOM erhaltenen Passwörter zum Zwecke des Zugangs zu seinen Diensten streng geheim zu halten und SPOM
unverzüglich zu informieren, sollte er davon Kenntnis erlangen, dass
unbefugte Dritte Kenntnis der Passwörter haben oder haben könnten. Für
durch Missbrauch entstandene Schäden haftet SPOM nicht. Bei SPOM entstandene Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Falls SPOM
lediglich das Hosting und nicht die Web-Pflege obliegt, hat der Kunde
nach jedem Tag, an dem eine Änderung des Datenbestandes stattfand, eine
Datensicherung durchzuführen. Insbesondere hat der Kunde vor Beginn von
Arbeiten durch SPOM eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Der
Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Dienste sachgerecht zu
nutzen, keinen Missbrauch zu betreiben und rechtswidrige Handlungen zu
unterlassen. Bei der Gestaltung von Internet-Seiten durch den
Kunden oder Dritte, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass eine
übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch CGI-Skripte, die
eine hohe Rechenleistung erfordern oder extrem viel Arbeitsspeicher
beanspruchen, vermieden wird. Andernfalls kann SPOM den Zugriff
durch den Kunden oder Dritte sperren. Über eine solche Maßnahme wird
der Kunde unverzüglich informiert. Weist der Kunde die
anforderungsgerechte Umgestaltung der Seiten nach, wird SPOM die Seiten wieder zugänglich machen. Der
Kunde ist ferner verpflichtet, die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften
und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung
behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, sofern diese für die Nutzung
der Dienste erforderlich sind oder werden. Der Kunde
verpflichtet sich, keine E-Mails mit identischem Inhalt massenhaft zu
verbreiten ("Spamming") und keine E-Mails ohne ausdrückliches oder
vermutetes Einverständnis des Empfängers zu versenden. Sofern
das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen
(Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte
Höchstmenge erreicht oder übersteigt, ist SPOM berechtigt, die
Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Der Kunde kann sich auf
Wunsch für den laufenden und für die Folgemonate verpflichten, für den
über das vertraglich vereinbarte Volumen hinausgehenden Datentransfer
zusätzlich den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag zu
zahlen. Bei Störungen, Mängeln oder Schäden ist an SPOM
unverzüglich eine Störungsmeldung zu tätigen. Der Kunde ist
verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um eine
Feststellung und Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu
beschleunigen. Nach Abgabe einer Störungsmeldung ist der Kunde verpflichtet, die SPOM
durch die Überprüfung seiner Einrichtung entstandenen Kosten zu
ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine
Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag. Der Kunde
ist verpflichtet, jede durch Gesamtrechtsnachfolge (z. B. Erbfall)
bewirkte Änderung in der Person des Kunden anzuzeigen. Gleiches gilt
bei Kunden, die keine juristische Person sind (z. B. nicht
rechtsfähiger Verein, GbR), bei Hinzutreten oder Ausscheiden von
Personen oder bei einer Änderung des Namens des Kunden. §6 Haftung Schadensersatzansprüche
aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung,
Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl
gegenüber SPOM als auch dessen Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit vor. SPOM haftet nicht für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der Daten, die durch angebotene Dienste übermittelt wurden. SPOM
haftet nicht dafür, dass übermittelte Informationen frei von Rechten
Dritter sind, oder der Sender durch die Übermittlung rechtswidrig
handelt. In jedem Falle ist eine Haftung von SPOM auf einen Betrag von EUR 2.000,00 pro Schadensfall begrenzt. Der Kunde haftet für alle Nachteile und Schäden, die SPOM
und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der
Dienste durch den Kunden oder dem Nichtnachkommen sonstiger Pflichten
entstehen. §7 Zahlungsbedingungen und Preisgestaltung SPOM
stellt seine Dauerleistungen monatlich in Rechnung. Beträge unter
EUR 250,00 pro Monat werden jeweils für 6 Monate im Voraus
berechnet. Die Fälligkeit und Höhe von Rechnungen aus
Designaufträgen und anderen einmaligen Leistungen werden im jeweiligen
Vertrag vereinbart. In sonstigen Verträgen ist, sofern der
Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, der Rechnungsbetrag
innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung an SPOM fällig. Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, ist SPOM
jederzeit berechtigt, die Preise zu ändern. Die Änderung wird wirksam,
wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang einer
entsprechenden Änderungsmitteilung Widerspruch einlegt. Widerspricht
der Kunde den Änderungen, muss ein Konsens gefunden werden. Kommt es zu
keinem Konsens, behält sich SPOM vor, den Vertrag fristlos zu kündigen. Im Verzugsfall ist SPOM
berechtigt, Zinsen in Höhe von 7 % p.a. über dem Diskontsatz der
Deutschen Bundesbank zu berechnen und darüber hinaus die
Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Die Geltendmachung
weiterer Verzugsanspüche von SPOM, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens, ist nicht ausgeschlossen. Gegen Forderungen von SPOM
kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen
aus diesem Vertrag zu. Bei Zahlungsverzug hat SPOM ein
Kündigungsrecht aus wichtigem Grund, insbesondere, wenn der Kunde bei
Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit
einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug
gerät oder der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit
geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20
Kalendertage in Verzug gerät. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt SPOM vorbehalten. §8 Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten Der
Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch
den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde SPOM und alle sonstigen für die Registrierung eingeschalteten Personen, Organisationen oder Firmen frei. §9 Abnahme Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, gilt die vertragliche Leistung von SPOM
mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der
von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, den der
Kunde zu vertreten hat, nicht zustande kommt. Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich SPOM das Recht vor, den Zugang zur Internet-Präsenz des Kunden ganz oder teilweise zu sperren. §10 Inhalt der Internetpräsenz Der
Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internet-Seite die Inhalte unter
Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift als eigene zu
kennzeichnen. Dies gilt auch, wenn SPOM die technische
Umsetzung obliegt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine zusätzliche
Kennzeichnungspflicht gesetzlich vorgeschrieben sein kann. Sollten die
vorgenannten Pflichten verletzt werden, so stellt der Kunde SPOM von allen Ansprüchen frei, die daraus hervorgehen. Die
Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder
Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.)
verstoßen. Es ist dem Kunden untersagt, auf seiner
Internet-Präsenz pornographische und/oder erotische Inhalte
darzustellen. Bei Zuwiderhandlung verspricht der Kunde unter Ausschluss
der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von EUR 7.500,00. SPOM ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß wird SPOM die entsprechende Internet-Seite sperren und den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis setzen. §11 Datenschutz SPOM
weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen
der Vertragsdurchführung gespeichert und maschinell verarbeitet werden.
Außerdem werden die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an
der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und in üblichem Umfang
zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht,
einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten
Whois-Datenbanken. Der Kunde ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Dienste von SPOM nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen. SPOM
ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu
nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur
Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung
seiner Leistungen erforderlich ist. SPOM wird dem Kunden auf
Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn
betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. SPOM
weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden
kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort
abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch
in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins
Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt
der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. §12 Schlussbestimmungen Jegliche
Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des
Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung
des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. Für die von SPOM
auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich
welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden,
Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der
Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für
Unvollständigkeiten. Berlin, den 1.1.2005

References: §1
 §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §8
 §9
 §10
 §11
 § 33
 §12