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Timestamp: 2016-10-22 01:55:52+00:00

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1P.1/2004 (02.06.2004)
1P.1/2004 /gij
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christof Tschurr,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 25. November 2003.
Am Mittag des 24. Dezember 2001 kam es in A.________ zwischen Y.________ (geb. 1935) und X.________ (geb. 1947) zu einer Auseinandersetzung. Y.________ war zu Fuss unterwegs, als X.________ mit seinem Personenwagen an ihm vorbeifuhr. Nach Angaben von X.________ schlug Y.________ mit einem harten Gegenstand an die Fahrzeugscheibe. X.________ hielt an, stieg aus und ging auf Y.________ zu. In der Folge beschimpften sich die beiden, packten sich an den Kleidern und schubsten sich herum. Dabei erlitt Y.________ zwei Rippenbr�che.
Am 8. Januar 2002 stellte Y.________ Strafantrag wegen einfacher K�rperverletzung, eventuell T�tlichkeit.
Bei den polizeilichen Befragungen machten Y.________ und X.________ zum Vorfall teilweise unterschiedliche Aussagen.
Y.________ gab an, bei einem Spaziergang mit seiner Frau habe er von hinten ein Fahrzeug nahen geh�rt. Er habe sich umgedreht und dieses gesehen. Darauf sei er langsam nach links gegangen, um die Fahrbahn frei zu machen. Der Lenker des Fahrzeuges sei mit Vollgas an ihm vorbeigerast. Dies habe Y.________ dazu veranlasst, die H�nde zu verwerfen, um damit zu zeigen, dass man nicht so schnell fahren solle. Der Fahrzeuglenker habe anschliessend sofort angehalten, sei ausgestiegen und auf ihn zugegangen. Der Lenker habe ihn mit beiden H�nden an der Jacke gepackt, gesch�ttelt und an eine Mauer geschubst. Dabei habe er sich die Rippen gebrochen. W�hrend des Angriffes habe der Autofahrer geschrien: "Ich fahre wo ich will! Sie haben mir einen Stein ans Auto geworfen." Y.________ gab an, er vermute, dass ihm beim Verwerfen der H�nde ein "Sugus" aus den H�nden geflogen sei und das Auto getroffen habe. Einen Stein habe er sicher nicht geworfen.
X.________ bestritt die t�tliche Auseinandersetzung nicht. Er gab aber an, Y.________ habe ihn angegriffen. Es habe damit angefangen, dass sich Y.________ ihm in den Weg gestellt habe, als er sich mit dem Auto gen�hert habe. Y.________ sei links gegangen, habe ihn gesehen und sich dann immer mehr zur rechten Strassenseite hin bewegt. Wenige Meter bevor er auf der H�he von Y.________ gewesen sei, sei dieser mitten in der Fahrbahn gestanden und habe ihm so den Weg versperrt. Er habe bremsen m�ssen und sei langsam rechts an Y.________ vorbeigefahren. Als er auf der H�he von Y.________ gewesen sei, habe dieser mit einem harten Gegenstand an die Fahrerscheibe geschlagen. Er habe sofort angehalten und sei zu Y.________ gegangen. Sie h�tten sich dann beschimpft. Als Y.________ ihn mit beiden H�nden an der Jacke gepackt habe, habe er jenen seinerseits mit beiden H�nden an der Jacke gefasst. Sie h�tten sich darauf gegenseitig auf der Strasse herumgeschubst und etwa gleichzeitig wieder losgelassen. Wie sich Y.________ die Rippenbr�che zugezogen habe, k�nne er sich nicht erkl�ren. Er, X.________, habe nichts bemerkt; er sei sehr w�tend und erregt gewesen. Alles sei seinerseits "nicht extra" geschehen.
Mit Eingabe vom 1. M�rz 2002 an die Bezirksanwaltschaft Dielsdorf machte Y.________ gegen X.________ Schadenersatz in noch unbestimmter H�he sowie eine Genugtuung von Fr. 4'000.-- geltend.
Am 2. April 2002 trafen X.________ und Y.________ folgende Vereinbarung:
"1. X.________ zahlt Y.________ CHF 2'500.-- als Abgeltung s�mtlicher Anspr�che von Y.________ (Schadenersatz, Genugtuung) aus dem Vorfall vom 24. Dezember 2001 und Y.________ verzichtet gegen�ber X.________ auf dar�ber hinaus gehende Forderungen. Vorbehalten bleibt Ziff. 4 dieser Vereinbarung.
3. Y.________ zieht hiermit den gegen X.________ am 8.1.2002 gestellten Strafantrag betreffend einfache K�rperverletzung zur�ck.
4. F�r den Fall, dass die Bezirksanwaltschaft Dielsdorf f�r die Einstellung des bei ihr unter der Nummer (...) gef�hrten Strafverfahrens Y.________ Kosten auferlegen sollte, verpflichtet sich X.________, Y.________ diesbez�glich in vollem Umfang (zuz�glich zu dem in Ziff. 1 genannten Betrag) schadlos zu halten.
Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2002 stellte die Bezirksanwaltschaft die Untersuchung wegen R�ckzugs des Strafantrages ein. Sie auferlegte die Kosten von insgesamt Fr. 280.-- X.________ mit der Begr�ndung, dessen Verhalten m�sse als verwerflich bezeichnet werden und habe letztlich die Strafuntersuchung ausgel�st.
X.________ ersuchte um gerichtliche Beurteilung des bezirksanwaltlichen Kostenentscheides. Diesen best�tigte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Dielsdorf am 3. M�rz 2003. Der Einzelrichter erwog, X.________ sei zumindest ein Eingriff in die k�rperliche Integrit�t anzulasten, der das allgemein �bliche und gesellschaftlich geduldete Mass �berschritten habe. Der die k�rperliche Integrit�t sch�tzende Tatbestand der T�tlichkeit nach Art. 126 Abs. 1 StGB erweise sich damit als insofern erf�llt, dass es ein widerrechtliches Verhalten von X.________ im Sinne von Art. 41 Abs. 1 OR zu bejahen gelte. Das Verhalten von X.________ sei objektiv schuldhaft und urs�chlich f�r die Einleitung der Strafuntersuchung gewesen. Die Voraussetzungen f�r die Kostenauflage seien damit erf�llt.
Gegen den Entscheid des Einzelrichters erhob X.________ Nichtigkeitsbeschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses wies die Beschwerde mit Beschluss vom 25. November 2003 ab.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den Beschluss des Obergerichtes aufzuheben.
Der Einzelrichter und das Obergericht haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Die Staatsanwaltschaft hat eine Vernehmlassung eingereicht. Sie beantragt sinngem�ss die Abweisung der Beschwerde
Gem�ss � 428a lit. a StPO/ZH ist die Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig gegen den Entscheid einer Kassationsinstanz. Als solche f�llte das Obergericht den angefochtenen Beschluss. Dieser ist somit kantonal letztinstanzlich. Die Beschwerde ist unter dem Gesichtswinkel von Art. 86 OG zul�ssig. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, gem�ss � 42 StPO/ZH w�rden die Kosten einer eingestellten Untersuchung grunds�tzlich von der Staatskasse getragen. Sie w�rden dem Angeschuldigten nur dann ganz oder teilweise auferlegt, wenn er die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht oder die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert habe. Mit dem angefochtenen Beschluss schaffe das Obergericht �ber � 42 StPO/ZH hinausgehende Sachverhalte f�r eine Kostenauflage an den Angeschuldigten. Es erachte die Kostenauflage auch als zul�ssig, wenn der Angeschuldigte ein zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten anerkenne oder er sich gegen�ber dem Gesch�digten zur �bernahme der Kosten bereit erkl�re. Damit weiche es von � 42 StPO/ZH ab, was willk�rlich sei und damit Art. 9 BV verletze.
2.2 Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
2.3 � 42 StPO/ZH ist nach der Z�rcher Praxis auch bei R�ckzug des Strafantrages anwendbar (Andreas Donatsch/Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, � 42 N. 34; Alex Zindel, Kosten- und Entsch�digungsfolgen im Strafverfahren des Kantons Z�rich, Diss. Z�rich 1972, S. 59 f.). Danach werden die Kosten einer eingestellten Untersuchung von der Staatskasse getragen. Sie werden dem Angeschuldigten ganz oder teilweise auferlegt, wenn er die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht hat oder wenn er die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert hat. Sie werden dem Verzeiger ganz oder teilweise �berbunden, wenn er seine Anzeige in verwerflicher oder leichtfertiger Weise erstattet hat.
Das Obergericht f�hrt (S. 4 unten) aus, wenn der Angeschuldigte ein zivilrechtlich vorwerfbares Fehlverhalten anerkenne oder sich - aus welchen Gr�nden immer - zur �bernahme der Kosten bereit erkl�re, habe er diese zu tragen.
Diese Ansicht verletzt weder � 42 StPO/ZH krass noch ist sie sonst offensichtlich unhaltbar. Unter einem verwerflichen Benehmen gem�ss � 42 StPO/ZH ist ein unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten vorwerfbares Verhalten zu verstehen (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, S. 461 N. 1206; vgl. BGE 116 Ia 162 E. 2c-e). Anerkennt der Angeschuldigte ein solches Verhalten, hat er keinen Grund, sich dar�ber zu beschweren, wenn ihm Kosten auferlegt werden. Denn mit der Anerkennung r�umt er in der Sache selber ein, dass die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Kostenauflage erf�llt sind. Erkl�rt sich der Angeschuldigte zur �bernahme der Kosten bereit, ist es ebenso wenig offensichtlich unhaltbar, wenn ihm diese auferlegt werden. Wer einem Eingriff in seine Rechtsstellung zustimmt, kann sich nicht dar�ber beklagen, wenn die Beh�rde den Eingriff vornimmt. Der angefochtene Entscheid ist im vorliegenden Punkt nicht willk�rlich. Eine Verletzung von Art. 9 BV ist zu verneinen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, nach Auffassung des Obergerichtes habe er mit der Vereinbarung vom 2. April 2002 und der darin eingegangenen Verpflichtung zur Zahlung von Fr. 2'500.-- in zivilrechtlicher Hinsicht anerkannt, dass er sich beim Vorfall vom 24. Dezember 2001 nicht korrekt verhalten habe. Diese Ansicht sei willk�rlich.
3.2 Das Obergericht legt (S. 5 oben) dar, der Beschwerdef�hrer habe den R�ckzug des Strafantrages mit der Verpflichtung zur Leistung einer "Abgeltung s�mtlicher Anspr�che von Y.________ (Schadenersatz, Genugtuung) aus dem Vorfall vom 24.12.2001" erwirkt. Auch wenn vor Abschluss der Vereinbarung betont worden sei, dass damit keinerlei Rechtspflicht anerkannt werde, habe der Beschwerdef�hrer - offensichtlich und entgegen seiner in der Kosteneinsprache vertretenen Auffassung - in zivilrechtlicher Hinsicht anerkannt, dass er sich beim Vorfall vom 24. Dezember 2001 nicht korrekt verhalten habe. Eine andere Annahme erscheine lebensfremd. Das Zugest�ndnis des Beschwerdef�hrers vertrage sich aber nicht mit der Erwartung, der Staat m�sse die Kosten tragen.
Der Anwalt des Beschwerdef�hrers hat das Angebot zur Zahlung dem Vertreter des Gesch�digten mit Schreiben vom 26. M�rz 2002 (act. 3/2) unterbreitet. Der Anwalt des Beschwerdef�hrers bemerkte dabei einleitend (S. 1), der Vorfall vom 24. Dezember 2001 sei umstritten; n�tigenfalls werde der Sachverhalt im Strafverfahren gekl�rt werden m�ssen; dabei gehe er - der Anwalt des Beschwerdef�hrers - aufgrund der Akten eher von einem Freispruch bzw. einer Verfahrenseinstellung aus. Der Anwalt bemerkte im Weiteren (S. 3) was folgt:
"Eine grosse Auseinandersetzung kann sich indes f�r keinen unserer Mandanten lohnen. Abgesehen von der pers�nlichen Belastung w�rden Gerichts- und Anwaltskosten sehr schnell den Streitwert �bersteigen. Mein Mandant ist deshalb - ohne Anerkennung eines Verschuldens, einer Haftbarkeit, einer Rechtspflicht und ohne irgendeine pr�judizielle Wirkung - zur definitiven vergleichsweisen Streiterledigung bereit, Ihrem Mandanten eine Entsch�digung unter allen Titeln und per Saldo aller Anspr�che von Fr. 2'000.-- zu bezahlen, falls ihr Mandant auch den Strafantrag zur�ckzieht."
Es geht nicht an, - wie das die Staatsanwaltschaft in der Vernehmlassung (S. 3) tut - den Passus "ohne Anerkennung eines Verschuldens, einer Haftbarkeit, einer Rechtspflicht und ohne irgendeine pr�judizielle Wirkung" als in der Sache bedeutungslose Floskel zu werten. Wenn der Anwalt des Beschwerdef�hrer das Zahlungsangebot unter dem genannten Vorbehalt gemacht hat, heisst das, dass er f�r ihn wesentlich war. Wird im Schreiben des Anwalts ein Verschulden, eine Haftbarkeit und eine Rechtspflicht des Beschwerdef�hrers ausdr�cklich ausgeschlossen, kann kaum gesagt werden, dieser habe ein zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten anerkannt, indem er sich in der Vereinbarung vom 2. April 2002 zur Zahlung verpflichtet habe. Die Auffassung des Obergerichtes w�re selbst dann fragw�rdig, wenn das Schreiben des Anwalts vom 26. M�rz 2002 den erw�hnten Vorbehalt nicht enthielte. Denn f�r einen Angeschuldigten in der Lage des Beschwerdef�hrers kann es gegebenenfalls auch dann ratsam sein, zu einer Zahlung Hand zu bieten, wenn er der Auffassung ist, sich keiner widerrechtlichen Handlung schuldig gemacht zu haben; dies dann, wenn er das Risiko einer Verurteilung aufgrund der Beweislage gleichwohl als realistisch einsch�tzen muss. In diesem Falle erspart er sich mit der Zahlung und dem damit bewirkten R�ckzug des Strafantrages die Belastung des - m�glicherweise l�ngeren - Strafverfahrens. Die Auffassung des Obergerichtes �berzeugt demnach nicht. Ob sie als geradezu willk�rlich beurteilt werden muss, kann offen bleiben. Wie dargelegt, gen�gt es f�r die Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde nicht, wenn der angefochtene Entscheid in der Begr�ndung willk�rlich ist. Er muss �berdies im Ergebnis offensichtlich unhaltbar sein. Letzteres ist hier aus folgendem Grunde zu verneinen: Das Verhalten des Beschwerdef�hrers muss auch dann als aggressiv bezeichnet werden, wenn man seiner eigenen Darstellung des Vorfalles vom 24. Dezember 2001 folgt. Er hat unstreitig den Wagen, nachdem er am Gesch�digten vorbeigefahren war, sofort angehalten, ist ausgestiegen und auf diesen zugegangen. Er hat sich - wer auch immer damit angefangen hat - ebenso unstreitig an den Handgreiflichkeiten beteiligt. Zwar gab er an, er k�nne sich nicht erkl�ren, wie sich der Gesch�digte die Rippen gebrochen habe. Er stellt jedoch nicht in Abrede, dass die Rippenbr�che von der Auseinandersetzung vom 24. Dezember 2001 herr�hren. Er musste also k�rperlich erheblich auf den Gesch�digten eingewirkt haben. Der Beschwerdef�hrer r�umt zudem ein, dass er w�tend und erregt war. Aus dem Schreiben seines Anwalts vom 26. M�rz 2002 l�sst sich schliessen, dass die Angelegenheit dem Beschwerdef�hrer nachtr�glich leid getan hat. Es enth�lt am Ende folgenden Satz: "Unabh�ngig davon, ob ihr Mandant dem beiliegenden Vorschlag zustimmt oder nicht, w�nsche ich ihm auch namens meines Mandanten recht herzlich gute Besserung!". Nach den Darlegungen im Polizeirapport (act. 1 S. 5 oben) haben sich der Beschwerdef�hrer und der Gesch�digte am 28. Januar 2002 bei letzterem getroffen. Dabei entschuldigte sich der Beschwerdef�hrer. Zu einer Entschuldigung hat nur Anlass, wer sich nicht korrekt verhalten hat. Die Entschuldigung des Beschwerdef�hrers kann nur als Zugest�ndnis daf�r gewertet werden, dass er bei der t�tlichen Auseinandersetzung zu weit gegangen ist. H�tte der Gesch�digte ihn angegriffen und er - der Beschwerdef�hrer - sich dabei auf eine den Umst�nden angemessene Gegenwehr beschr�nkt, h�tte er keinen Grund gehabt, sich zu entschuldigen. Bei dieser Sachlage ist es jedenfalls im Ergebnis nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht angenommen hat, der Beschwerdef�hrer habe in zivilrechtlicher Hinsicht anerkannt, sich beim Vorfall vom 24. Dezember 2001 nicht korrekt verhalten zu haben. Die Beschwerde ist auch im vorliegenden Punkt abzuweisen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach den Erw�gungen des Obergerichtes habe er f�r jeden Fall seine Kostenpflicht anerkannt. Damit verfalle es wiederum in Willk�r.
4.2 Das Obergericht kommt (S. 5) zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe f�r jeden Fall seine Kostenpflicht anerkannt. An der Pr�fung der Frage, ob dies willk�rlich sei, hat er kein rechtlich gesch�tztes Interesse. Das Obergericht ging - wie gesagt - willk�rfrei davon aus, dass dem Angeschuldigten die Kosten �berbunden werden d�rfen, wenn er ein zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten anerkannt oder sich zur �bernahme der Kosten bereit erkl�rt hat. Das Obergericht hat ebenso ohne Willk�r angenommen, der Beschwerdef�hrer habe in zivilrechtlicher Hinsicht anerkannt, sich beim Vorfall vom 24. Dezember 2001 nicht korrekt verhalten zu haben. Diese Feststellung gen�gt f�r die Kostenauflage und es muss nicht mehr gepr�ft werden, ob die Ansicht des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer habe �berdies seine Kostenpflicht anerkannt, willk�rlich sei. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach Ansicht des Obergerichtes habe er sich mit dem Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolgen widerspr�chlich verhalten. Diese Auffassung st�tze sich auf willk�rliche Feststellungen und sei deshalb ihrerseits willk�rlich.
5.2 Die R�ge ist unbegr�ndet. Hat das Obergericht nach dem Gesagten ohne Willk�r angenommen, der Beschwerdef�hrer habe ein zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten anerkannt, ist es nicht offensichtlich unhaltbar, wenn es zum Schluss gekommen ist, er habe sich mit dem Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolgen widerspr�chlich verhalten. Wer in der Sache die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Kostenauflage anerkennt und die Kostenpflicht gleichwohl bestreitet, handelt in der Tat widerspr�chlich. Art. 9 BV ist auch im vorliegenden Punkt nicht verletzt.
6.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, gem�ss � 430 Ziff. 4 StPO/ZH sei die Nichtigkeitsbeschwerde zul�ssig wegen Verletzung gesetzlicher Prozessformen zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers. Die Unschuldsvermutung gem�ss Art. 6 Ziff. 2 EMRK geh�re zu diesen Prozessformen. Er habe ihre Verletzung durch den Einzelrichter in zul�ssiger Weise vor Obergericht ger�gt. Indem dieses nicht darauf eingegangen sei, habe es das kantonale Recht willk�rlich angewandt und eine Rechtsverweigerung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV begangen.
6.2 Das Obergericht erw�gt (S. 5 unten f.), der Beschwerdef�hrer habe sich mit seinem Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolgen widerspr�chlich verhalten. Der Einzelrichter habe im Ergebnis zu Recht, wenn auch mit anderer Begr�ndung, das Begehren abgewiesen. Die Nichtigkeitsbeschwerde sei ebenfalls abzuweisen, ohne dass die in der dreizehn Seiten umfassenden Beschwerdeschrift vorgebrachten R�gen zu pr�fen seien. Selbst wenn n�mlich eine R�ge am einzelrichterlichen Nachweis eines zivilrechtlichen Fehlverhaltens des Beschwerdef�hrers berechtigt w�re, w�rde dies am Ausgang des Verfahrens nichts �ndern.
Das Obergericht st�tzt also die Kostenauflage auf eine andere Begr�ndung als der Einzelrichter. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, es habe insoweit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Hat das Obergericht die Kostenauflage auf eine eigene neue Begr�ndung gest�tzt, musste es die mit der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachten R�gen nicht pr�fen. Denn am Ergebnis h�tte sich - wie das Obergericht zutreffend erw�gt - nichts ge�ndert, wenn die R�gen begr�ndet gewesen w�ren. Die Kostenauflage w�re gest�tzt auf die neue Begr�ndung des Obergerichtes bestehen geblieben. Unter diesen Umst�nden ist dem Obergericht weder Willk�r noch eine Rechtsverweigerung vorzuwerfen, wenn es die R�gen nicht gepr�ft hat.
7.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, gem�ss � 436 Abs. 1 StPO/ZH weise die Kassationsinstanz die Sache an das Gericht zur�ck, wenn ein Urteil wegen eines der in � 430 Ziff. 1-4 erw�hnten Nichtigkeitsgr�nde oder ein Gerichtsbeschluss aufgehoben werde. Nur wenn ein Urteil aus einem der in � 430 Ziff. 5 oder 6 angef�hrten Nichtigkeitsgr�nde aufgehoben werde, f�lle gem�ss � 437 StPO/ZH die Kassationsinstanz das Urteil. Das Obergericht sei der Auffassung, aus prozess�konomischen Gr�nden m�sste es im Falle einer Aufhebung des einzelrichterlichen Entscheides selber neu urteilen. Diese Auffassung sei mit der Z�rcher Strafprozessordnung unvereinbar. W�re eine R�ge der Verletzung gesetzlicher Prozessformen nach � 430 Ziff. 4 StPO/ZH gutzuheissen und deshalb der Entscheid des Einzelrichters aufzuheben gewesen, h�tte das Obergericht die Sache an den Einzelrichter zur�ckweisen m�ssen. Indem das Obergericht eine andere Ansicht vertrete, wende es das kantonale Recht willk�rlich an.
7.2 Das Obergericht erw�gt (S. 6), selbst wenn eine R�ge am einzelrichterlichen Nachweis eines zivilrechtlichen Fehlverhaltens des Beschwerdef�hrers berechtigt w�re, w�rde dies am Ausgang des Verfahrens nichts �ndern. Aus prozess�konomischen Gr�nden m�sste im Falle einer Aufhebung des angefochtenen Entscheides ohnehin das Obergericht selber neu entscheiden.
Das Obergericht bemerkt somit beil�ufig, wie seiner Ansicht nach zu verfahren gewesen w�re, wenn es die in der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachten R�gen zu pr�fen und den Entscheid des Einzelrichters aufzuheben gehabt h�tte. Da es die R�gen nicht pr�fen musste, kommt dem keine praktische Bedeutung zu. Es kann deshalb offen bleiben, ob die Auffassung des Obergerichtes auf einer willk�rlichen Auslegung des kantonalen Prozessrechtes beruht. Der Beschwerdef�hrer hat kein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Behandlung der R�ge. Anders h�tte es sich verhalten, wenn das Obergericht die in der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachten R�gen gepr�ft, (mindestens) eine davon als begr�ndet beurteilt, den einzelrichterlichen Entscheid deshalb aufgehoben und anschliessend selber neu entschieden h�tte. Auf die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt nicht einzutreten.
8.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe mit der Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde den einzelrichterlichen Entscheid gesch�tzt. Dieser verletze jedoch, wie der Beschwerdef�hrer vor Obergericht geltend gemacht habe, die Unschuldsvermutung. Der Beschwerdef�hrer brauche sich nicht damit abzufinden, dass ein derartiger Entscheid trotz entsprechender gesetzm�ssiger R�ge seinerseits stehen gelassen werde und damit weiterhin der Vorwurf an ihm haften bleibe, er habe sich strafbar gemacht. Auch insoweit habe das Obergericht eine Rechtsverweigerung nach Art. 29 Abs. 1 BV begangen.
8.2 Das Obergericht hat mit der Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde den einzelrichterlichen Entscheid im Ergebnis best�tigt, nicht aber in der Begr�ndung. Es st�tzt die Kostenauflage, wie dargelegt, vielmehr auf eine eigene neue Begr�ndung. Die Begr�ndung des Einzelrichters hat damit f�r die Kostenauflage keine Bedeutung mehr und ist hinf�llig. Deshalb bleibt am Beschwerdef�hrer auch kein strafrechtlicher Vorwurf haften, der sich aus der Begr�ndung des einzelrichterlichen Entscheids allenfalls ergeben k�nnte. Der Beschwerdef�hrer h�tte dann Anspruch auf eine �berpr�fung der Begr�ndung des Einzelrichters gehabt, wenn diese auch nach dem Entscheid des Obergerichts noch eine tragende Bedeutung gehabt h�tte. Da das nicht der Fall ist, hatte das Obergericht keinen Anlass, sich mit der Begr�ndung des einzelrichterlichen Entscheids auseinanderzusetzen. Eine Rechtsverweigerung ist ihm nicht anzulasten.
Gem�ss Art. 156 Abs. 1 OG werden die Gerichtskosten in der Regel der vor Bundesgericht unterliegenden Partei auferlegt. Das Obergericht hat, wie sich aus dem Gesagten (E. 3.2) ergibt, durch eine fragw�rdige Begr�ndung zur Beschwerde Anlass gegeben. Damit l�ge es nahe, auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr zu verzichten. Gegen einen derartigen Verzicht spricht jedoch die Art der Prozessf�hrung. Der Beschwerdef�hrer schlug dem Gesch�digten mit Schreiben vom 26. M�rz 2002 die Zahlung von Fr. 2'000.-- per Saldo aller Anspr�che vor. In der Vereinbarung vom 2. April 2002 verpflichtete er sich zur Zahlung von Fr. 2'500.--. Er nahm somit gegen�ber seinem urspr�nglichen Angebot einen Mehrbetrag von Fr. 500.-- in Kauf. �berdies verpflichtete er sich in der Vereinbarung zur �bernahme der Kosten, falls diese dem Gesch�digten auferlegt w�rden. Der Beschwerdef�hrer hat damit die zus�tzliche Zahlung der Kosten bereits einkalkuliert. Vor diesem Hintergrund ist es schwer nachvollziehbar, dass er die Auferlegung der Kosten im Betrag von insgesamt Fr. 280.-- durch alle Instanzen hindurch angefochten hat, obwohl er den Vorfall vom 21. Dezember 2001 offensichtlich bedauert und eingesehen hat, sich unkorrekt verhalten zu haben; sonst h�tte er keinen Grund f�r eine Entschuldigung gehabt. Das Prozessgebahren des Beschwerdef�hrers ist umso weniger verst�ndlich, als ihm die Bezahlung der Fr. 280.-- - die im Vergleich zu den bereits zu leistenden Fr. 2'500.-- und den eigenen Anwaltskosten nur noch geringf�gig ins Gewicht fielen - keinerlei Schwierigkeiten bereitet. Wie sich aus den Akten ergibt, verf�gte er im Jahr 2001 �ber ein Verm�gen von Fr. 560'000.-- (act. 11/2). Unter diesen Umst�nden ist auf eine Gerichtsgeb�hr nicht zu verzichten (vgl. Art. 156 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 2 und 6 OG). Es rechtfertigt sich, eine gegen�ber dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- reduzierte Gerichtsgeb�hr zu erheben. Diese wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Dielsdorf, der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 126
 Art. 41
 Art. 86
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 156
 Art. 156
 Art. 156