Source: http://diamolux.com/AGB
Timestamp: 2018-01-20 04:43:06+00:00

Document:
Diamolux GmbH - Agb
Verkaufs-AGB der Firma Diamolux GmbH
1.1.	Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge der Diamolux GmbH, Wei-herwiesen 3, 66882 Hütschenhausen (nachfolgend: DIAMOLUX) über den Verkauf von Waren an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: KUNDE), ohne Rücksicht darauf, ob DIAMOLUX die Ware selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft.
1.3.	Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von UNTERNEHMERN erkennt DIAMOLUX nicht an, es sei denn, DIAMOLUX hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.4.	Alle Vereinbarungen zwischen DIAMOLUX und dem KUNDEN im Rahmen des Bezuges von Waren von DIAMOLUX, sind in diesen Verkaufsbedingungen schriftlich niedergelegt.
2.1.	Die Angebote von DIAMOLUX sind freibleibend und unverbindlich . Dies gilt auch, wenn DIAMOLUX dem KUNDEN Kataloge, technische Dokumentationen (zB Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen hat, an denen sich DIAMOLUX Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.
2.2.	Die Bestellung der Ware durch den KUNDEN gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Be-stellung nichts anderes ergibt, ist DIAMOLUX berechtigt, Vertragsangebote innerhalb von 30 Tagen nach Zu-gang bei DIAMOLUX anzunehmen.
2.3.	Die Annahme kann durch DIAMOLUX formlos durch eine Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Ware an den KUNDEN innerhalb von 30 Tagen nach der Bestellung erklärt werden.
2.4.	Bei Bestellungen über die Internetseite von DIAMOLUX kann der KUNDE durch Anklicken des Button „Ange-bot einholen“ ein persönliches Angebot von DIAMOLUX anfordern.
2.5.	Bei Bestellungen über die Internetseite von DIAMOLUX, wird DIAMOLUX den Zugang der Angebotsanfrage unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch die automatisierte Bestätigung der Bestellung kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande. DIAMOLUX wird dem KUNDEN im Nachgang zu der Anfrage ein freibleibendes Angebot zusenden. Der Kaufvertrag kommt nach einer Bestellung des KUNDEN durch gesonderte Auftragsbestätigung von DIAMOLUX oder durch Übersendung der Ware an den KUNDEN innerhalb von 30 Tagen nach der Bestellung zustande mit der Firma Diamolux GmbH , Weiherwiesen 3, 66882 Hütschenhausen.
2.7.	Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
Der Vertragstext wird von DIAMOLUX gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch auf der Internetseite von DIAMOLUX abgerufen und ausgedruckt werden (http://www.diamolux.com/AGB ).
4.1.	Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
4.2.	Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
4.3.	Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale gem. der auf der Internetseite von DIAMOLUX abrufbaren Versandkostentabelle berechnet. Die Versandkosten werden darüber hinaus in den Angeboten von DIAMOLUX gesondert ausgewiesen .
4.4.	Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom KUNDEN zu zahlen sein.
Da die von DIAMOLUX hergestellten Werke individuell für den KUNDEN angefertigte Einzelproduktionen sind, besteht auch bei Geschäften mit KUNDEN, die Verbraucher i.S.d § 13 BGB sind, kein Widerrufsrecht. DIAMOLUX weist ausdrücklich darauf hin, dass in diesen Fällen ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke individuell nach den Vorgaben des KUNDEN angefertigt werden.
6.1.	DIAMOLUX akzeptiert nur die folgenden Zahlungsmethoden:
6.2Soweit eine Lieferung gegen Nachnahme angeboten wird und erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen vorzunehmen. Die Nachnahmegebühr wird bei der Versandkostenaufstellung mitgeteilt.
6.3Soweit eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte angeboten wird, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.
6.4Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs.
6.5Aufrechnungsrechte stehen dem KUNDEN nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von DIAMOLUX anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der KUNDE nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7.1Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Versandweg an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift. Bei Lieferungen an UNTERNEHMER gelten die Incoterms 2010 EXW („ex works“) als vereinbart. DIAMOLUX ist bei Lieferungen an UNTERNEHMER berechtigt, den Versand selbst auf Kosten des KUNDEN zu organisieren, soweit der KUNDE DIAMOLUX keine Vorgaben für den Versand macht.
7.2Soweit der KUNDE DIAMOLUX keine Vorgaben für den Versand macht, erfolgt der Versand der vom KUNDEN gekauften Artikel unverzüglich nach Erhalt der Zahlung (Gutschrift auf dem Geschäftskonto von DIAMOLUX), spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zu-sammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
7.3Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an UNTERNEHMER mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete und mit der üblichen Sorgfalt ausgewählte Transportperson über. Bei Lieferungen an KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den KUNDEN über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.
7.4Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland sowie in die von DIAMOLUX in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.
7.5Bei Lieferverzögerungen wird DIAMOLUX den KUNDEN unverzüglich informieren.
8.1DIAMOLUX behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung aller gegen-wärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und der laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) vor.
8.2Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat DIAMOLUX unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von DIAMOLUX erfolgen.
8.3Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist DIAMOLUX berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts herauszuverlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kauf-preis nicht, darf DIAMOLUX diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vor-schriften entbehrlich ist.
8.4UNTERNEHMER sind befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Ge-schäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
8.4.1Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei DIAMOLUX als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt DIAMOLUX Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
8.4.2Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der UNTERNEHMER schon jetzt insgesamt bzw in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an DIAMOLUX ab. DIAMOLUX nimmt die Abtretung an. Die in Abs 7.4.2 genannten Pflichten des UNTERNEHMER gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
8.4.3Zur Einziehung der Forderung bleibt der UNTERNEHMER neben DIAMOLUX ermächtigt. DIAMOLUX verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der KUNDE seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber DIAMOLUX nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel der Leistungsfähigkeit des UNTERNEHMER vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann DIAMOLUX verlangen, dass der UNTERNEHMER die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner gegenüber DIAMOLUX bekannt gibt und dabei alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung an DIAMOLUX mitteilt.
8.4.4Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von DIAMOLUX um mehr als 10%, wird DIAMOLUX auf Verlangen des UNTERNEHMERS Sicherheiten nach Wahl von DIAMOLUX freigeben.
9.	Mängelhaftung / Rügeplficht
9.1Mängelansprüche von UNTERNEHMERN setzen voraus, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware in Textform ordnungsgemäß nachgekommen ist. Diese Rügepflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
9.2Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von UNTERNEHMERN beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefah-renübergang auf den UNTERNEHMER. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
10.1Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen DIAMOLUX richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
10.2Die Haftung von DIAMOLUX ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von DIAMOLUX ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeit-nehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von DIAMOLUX. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von DIAMOLUX, der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von DIAMOLUX zurückzuführen ist.
10.3Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen, fahrlässigen Pflichtverletzung durch DIAMOLUX oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DIAMOLUX beruhen, haftet DIAMOLUX unbeschränkt.
10.4Sofern DIAMOLUX zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
10.5Die Haftung von DIAMOLUX nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) bleibt unberührt. Das Gleiche gilt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und/oder bei der Übernahme von Garantie für die Beschaffenheit der Ware durch DIAMOLUX.
11.	Datenspeicherung und Datenschutz
11.1Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen per-sönlichen Daten von DIAMOLUX auf Datenträgern gespeichert werden. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von DIAMOLUX selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
11.2Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DIAMOLUX ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
12.1Bei Geschäften mit UNTERNEHMERN gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verträgen mit KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. §13 BGB sind und den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen.
12.2Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonderver-mögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von DIAMOLUX in Hütschenhausen.
12.3Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von DIAMOLUX, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt auch in den Fällen der Ziffer 12.2 hiervon unberührt.
Impressum	- AGB	- Datenschutz

References: § 14
 § 13
 § 13
 § 312
 § 13
 § 446
 §377
 § 13
 § 13
 §13
 § 14