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Timestamp: 2016-10-22 03:50:12+00:00

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5P.431/2000 (03.04.2001)
5P.431/2000/min
S.________ Ltd. , Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Dr. Francesco Bertossa, Zeughausgasse 29, Postfach 5460, 3001 Bern,
X.________ AG in Konkurs, vertreten durch das Konkursamt Zug, Verwaltungsgeb�ude 1 an der Aa, Aabachstrasse 5, Postfach, 6301 Zug, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Martin Bernet, L�wenstrasse 19, Postfach 6333, 8023 Z�rich, Obergericht des Kantons Zug, zivilrechtliche Abteilung,
Art. 9 und 29 Abs. 2 BV (Kollokationsplan),
1.- Die Y.________ AG und die Z.________ AG mit Sitz in Zug sind Tochtergesellschaften der am gleichen Ort domizilierten X.________ AG. Die beiden ersten Gesellschaften waren vom High Court of Justice in London aufgrund eines am 25. April 1990 eingegangenen Chartervertrags zur Zahlung von USD 4'819'675. 37 und einer Parteientsch�digung von GBP 1'265'366. 06 an die zypriotische S.________ Ltd. verpflichtet worden (Urteil vom 4./9. Februar 1994). Die Forderungen, die in den am 25. April 1994 �ber die Y.________ AG und die Z.________ AG er�ffneten Konkursen zugelassen worden waren, meldete die S.________ Ltd. auch in dem am 17. Mai 1994 �ber die X.________ AG er�ffneten Konkurs an; das Konkursamt Zug wies die Forderungen am 8. Februar 1996 ab. Am 21. September 1998 wies das Kantonsgericht Zug die Klage der S.________ Ltd. auf Kollozierung ihrer Forderungen von Fr. 7'048'775. 20 gest�tzt auf das Urteil des High Court of Justice, von Fr. 77'246. 85 f�r aufgelaufenen Zins von 5 % auf diesem Betrag, von Fr. 2'632'594.-- als zuerkannte Parteientsch�digung im Verfahren vor dem High Court of Justice und von Fr. 408.-- als Kosten des Zahlungsbefehls ab; der gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegten Berufung der Kl�gerin gab das Obergericht des Kantons Zug am 9. November 1999 nicht statt. Im Nachgang zum Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2000 (5C. 275/1999), aufgrund dessen das zweitinstanzliche Urteil aufgehoben worden war, wies das Obergericht des Kantons Zug die von der Kl�gerin erhobene Berufung mit Urteil vom 3. Oktober 2000 wiederum ab und best�tigte das Urteil des Kantonsgerichts Zug vom 21. September 1998.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde ersucht die S.________ Ltd. um Aufhebung des Urteils vom 3. Oktober 2000 und um R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht. Die X.________ AG in Konkurs beantragt, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen. Das Obergericht schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die S.________ Ltd. hat auch eidgen�ssische Berufung eingelegt (5C. 246/2000).
Das von der X.________ AG in Konkurs f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um Sicherstellung der Parteientsch�digung ist vom Instruktionsrichter der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts mit Verf�gung vom 16. Januar 2001 bewilligt worden; die Sicherheitsleistung von Fr. 5'000.-- hat die S.________ Ltd. denn auch fristgerecht eingezahlt.
2.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen - kassatorischer Natur (BGE 124 I 327 E. 4a bis c S. 332 ff.), weshalb regelm�ssig auch nicht mehr als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt werden darf. Indessen schadet der Antrag, die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen, der Beschwerdef�hrerin nicht, weil im Fall der Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde das Obergericht auf Grund der Erw�gungen des bundesgerichtlichen Urteils ohnehin neu entscheiden m�sste (BGE 117 Ia 119 E. 3c S. 126; 112 Ia 353 E. 3c/bb; Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Rz 158 S. 225 f. mit Fn 10).
3.- Das Obergericht hat unter Hinweis auf die Begr�ndungspflicht f�r die Berufung nach � 201 Abs. 1 Satz 2 ZPO/ZG entschieden, so weit die nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin gestraffte Berufungsschrift bloss generell auf den Inhalt der Klageschrift verweise, sei mangels Begr�ndung der R�gen auf diese nicht einzutreten. Das Obergericht k�nne nur auf das in der Berufungsschrift Vorgebrachte eingehen und auch nur die dort geltend gemachten Beweismittel ber�cksichtigen, sofern damit nicht gegen das Novenverbot gem�ss � 205 ZPO/ZG verstossen werde. Die Beschwerdef�hrerin erblickt darin aus mehreren Gr�nden eine Verletzung der Verfassung.
a) Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, der Devolutiveffekt der Berufung zwinge dazu, den Inhalt der Klageschrift zu ber�cksichtigen, begr�ndet sie nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise, inwiefern das kantonale Prozessrecht geradezu unhaltbar und krass dem Gerechtigkeitsempfinden zuwiderlaufend angewendet worden sein soll (BGE 125 I 76 E. 1c; 123 III 261 E. 4a und b S. 270; 120 Ia 369 E. 3a S. 373); sie f�hrt denn auch keine entsprechende Bestimmung an (BGE 118 Ia 112 E. 2c S. 118).
Ein entsprechender Motivierungsaufwand w�re aber geboten gewesen, kann doch eine Begr�ndungspflicht im kantonalen Verfahren trotz des Devolutiveffekts gegeben sein, wie das bundesgerichtliche Berufungsverfahren anschaulich zeigt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 123 III 213 E. 4; 116 II 745 E. 3 S. 749; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. II, Bern 1990, N 2.2.3 zu Art. 59/61 OG).
b) Weiter erblickt die Beschwerdef�hrerin im Umstand, dass das Obergericht den Inhalt der Klageschrift entgegen ihrem Begehren nicht beigezogen hat, eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Da der Anspruch auf rechtliches Geh�r dem Betroffenen ein Mitwirkungsrecht bei der Erhebung der Beweise gibt und ihm ferner garantiert, mit rechtserheblichen Vorbringen geh�rt zu werden (BGE 124 V 372 E. 3b S. 375; 124 II 132 E. 2b S. 137, 146 E. 2a S. 149; 124 I 49 E. 3a S. 51, 241 E. 2 S. 242), ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstossen hat, indem es einem allgemeinen Verweis auf den Inhalt der Klageschrift nicht nachgegangen ist. W�rde die Ansicht der Beschwerdef�hrerin zutreffen, m�sste das oberinstanzliche Gericht von sich aus pr�fen, welche Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren gemessen an der Begr�ndung des in der Folge ergangenen Urteils und der darin enthaltenen Beweisw�rdigung im zweitinstanzlichen Verfahren noch von Bedeutung sein k�nnen. Das Mitwirkungsrecht w�rde zu einem Recht, fallwesentliche Tatsachenbehauptungen vor der zweiten Instanz nicht erheben und sich mit dem erstinstanzlichen Urteil nicht auseinander setzen zu m�ssen. Damit w�rde der Anspruch auf rechtliches Geh�r offensichtlich �berspannt (im Ergebnis gleich das unver�ffentlichte Urteil der I. Zivilabteilung vom 27. Oktober 2000 i.S. S., E. 3c, 4P.154/2000).
c) Die Beschwerdef�hrerin wendet schliesslich ein, es w�rden Grunds�tze des kantonalen Beschwerdeverfahrens und ein publiziertes Pr�judiz verfassungswidrig auf das Berufungsverfahren �bertragen. � 201 Abs. 1 ZPO/ZG verlange nur, dass im Berufungsverfahren neue Vorbringen als solche gekennzeichnet und dass Ab�nderungsantr�ge gestellt werden m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet aber nicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), weshalb eine Begr�ndung zwingend nicht verlangt werden darf. Denn � 201 Abs. 1 Satz 2 ZPO/ZG beginnt mit der Formulierung: "Die Berufung ist zu begr�nden". Auch wird nicht dargelegt, weshalb der Vergleich mit dem Beschwerdeverfahren unhaltbar sein soll, verlangt doch auch � 210 Abs. 1 a.E. ZPO/ZG, dass die Beschwerde begr�ndet sein muss.
Ein entsprechender Motivierungsaufwand w�re aber schon deswegen erforderlich gewesen, weil in Rechtsmittelverfahren eine Begr�ndungspflicht verbreitet ist. Diese mag in einem Berufungsverfahren weniger streng sein als in einem Beschwerdeverfahren. Das heisst aber noch lange nicht, dass eine Begr�ndungspflicht im Berufungsverfahren fehlen muss (vgl. Art. 55 Abs. 1 lit. c mit Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 116 II 745 E. 2b S. 748; P. M�nch, in: Handb�cher f�r die Anwaltspraxis, Bd. I: Prozessieren vor Bundesgericht, herausg. von Geiser/M�nch, 2. Aufl. 1998, Rz 4.89 S. 153 f.; M. Forster, ebenda, Rz 2.57 f. S. 87 f.).
4.- Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht im Zusammenhang mit dessen Schlussfolgerung, sie habe eine missbr�uchliche Verwendung der Tochtergesellschaften durch die Beschwerdegegnerin nicht substanziiert ger�gt, bzw. nicht nachweisen k�nnen, willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts vor.
a) Seinen R�ckweisungsentscheid vom 14. April 2000 (5C. 275/1999) hat das Bundesgericht u.a. damit begr�ndet, das Obergericht habe versehentlich �bergangen, dass die Beschwerdef�hrerin in der Klageschrift geltend gemacht hatte, die Y.________ AG sei angesichts ihrer Gesch�ftst�tigkeit von der Beschwerdegegnerin nicht ausreichend mit Kapital ausgestattet worden (E. 3 S. 6 Abs. 2). Das Obergericht h�lt im angefochtenen Urteil dazu fest, die Beschwerdef�hrerin habe eine solche Behauptung im Berufungsverfahren explizit nicht aufgestellt.
Wohl habe sie die Unterkapitalisierung in der Klageschrift behauptet, aber dort nicht gen�gend substanziiert.
Soweit die Beschwerdef�hrerin dagegen einwendet, das Obergericht habe �bergangen, dass sie in der Berufungsschrift ger�gt hatte, die Beschwerdegegnerin habe ihren Tochtergesellschaften das Haftungssubstrat entzogen, vermischt sie die Frage, ob die Tochtergesellschaften mit genug Kapital ausgestattet wurden, mit derjenigen, ob diesen zu einem sp�teren Zeitpunkt das Haftungssubstrat entzogen worden ist. Auch setzt sie sich nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise mit der Feststellung des Obergerichts auseinander, die R�ge der mangelnden Kapitalausstattung sei in tats�chlicher Hinsicht ungen�gend substanziiert. Sie behauptet nur, das Obergericht habe erneut erkannt, die R�ge sei nicht erhoben worden.
b) Das Obergericht hat den zentralen von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Vorwurf, die Beschwerdegegnerin habe ihren Tochtergesellschaften Haftungssubstrat entzogen, verworfen. Es legt dar, dass es wegen der Gleichstellung von Aktienkapital und Haftungssubstrat zum bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid vom 14. April 2000 gekommen war. Zur Begr�ndung in der Sache f�hrt es haupts�chlich aus, dem Bericht des unabh�ngigen Wirtschaftspr�fers k�nne entnommen werden, dass die Y.________ AG der Beschwerdegegnerin am 28. August 1992 "ihre gesch�ftlichen Aktivit�ten in Verbindung mit einer Reihe von Chartervertr�gen zusammen mit den entsprechenden Verm�genswerten und Verbindlichkeiten ... an die Muttergesellschaft ... abgetreten hat". Zwar seien die Aktiven im Verlauf des Gesch�ftsjahres 1992 von 25 Mio. Fr.
auf einen symbolischen Franken gesunken. Jedoch h�tten im gleichen Zeitraum auch die kurzfristigen Verbindlichkeiten von ca. 18,5 Mio. Fr. auf rund Fr. 8'000.-- reduziert werden k�nnen; auch die Schulden gegen�ber verbundenen Unternehmen h�tten von ca. 4,7 Mio. Fr. auf ungef�hr Fr. 180'000.-- abgenommen.
Hingegen h�tten die von der Beschwerdegegnerin der Y.________ AG gew�hrten Darlehen im Verlauf des Jahres 1992 um rund 12 Mio. Fr. zugenommen. Der Substanzverlust h�nge mit seit 1990 eingetretenen Gesch�ftsverlusten zusammen; im Gesch�ftsjahr 1992 habe der Betriebsverlust ca. 14,5 Mio. Fr.
betragen. Der Beschwerdef�hrerin sei der Nachweis missbr�uchlichen Entzugs von Haftungssubstrat misslungen und sie gebe selber zu, dass die Umstrukturierungen erfolgten, damit die X.________ Gruppe ihre Hochseeaktivit�ten fortf�hren k�nne.
Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen vor, dass die Beschwerdegegnerin der Y.________ AG ein Darlehen mit Rangr�cktritt gew�hrt habe (vgl. Art. 725 Abs. 2 Satz 2 a.E. OR), sei erst in den kurz vor den Konkursen erstellten Jahresrechnungen so festgelegt worden; f�r die Gew�hrung eines Darlehens von 12 Mio. Fr. k�nne den Akten nichts entnommen werden.
Bringt die Beschwerdef�hrerin nicht vor, wie die Gesch�ftsverluste der Y.________ AG anders als durch Darlehen der Beschwerdegegnerin gedeckt worden sind, �bt sie bloss unzul�ssige appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des Obergerichts (BGE 121 I 225 E. 4c S. 230, 118 Ia 20 E. 5c S. 27 unten) und verkennt, dass Willk�r nicht bereits dann vorliegt, wenn eine andere Entscheidvariante m�glich oder gar vorzuziehen w�re (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88 mit Hinw. , 120 Ia 369 E. 3a, 119 Ia 113 E. 3a).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Zusammenhang mit dem von der Beschwerdegegnerin der Y.________ AG gew�hrten Darlehen, das Obergericht definiere das Haftungssubstrat erneut falsch. Damit scheitert sie aus doppeltem Grund: Zum einen w�re die R�ge mit Berufung vorzubringen. Zum anderen ist offensichtlich, dass ein Schuldner mit seinen Schulden seinen Gl�ubigern nicht haften kann, stellen diese doch nicht Verm�gen und somit auch nicht Haftungssubstrat dar. Dass Schulden mit Rangr�cktritt im Rahmen der �berschuldungsberechnung gem�ss Art. 725 Abs. 2 Satz 2 a.E. OR unbeachtlich sind, macht sie f�r die Y.________ AG offensichtlich nicht zu Aktiven.
c) Das Obergericht zitiert weiter aus der �bersetzung des von der Beschwerdef�hrerin veranlassten Urteils des obersten s�dafrikanischen Gerichts vom 9. Juni 1995 die Feststellung, die Restrukturierung der X.________ Gruppe sei keine List oder Farce gewesen. Die Beschwerdef�hrerin habe nirgends geltend gemacht, die Beweislage hinsichtlich der Umstrukturierung sei im vorliegenden Verfahren eine andere als im s�dafrikanischen. Indem die Beschwerdef�hrerin bloss geltend macht, dem in einem summarischen Verfahren ergangenen s�dafrikanischen Arresturteil bez�glich einer Schiffsladung der Beschwerdegegnerin k�nne nichts f�r das vorliegende Verfahren entnommen werden, �bt sie unzul�ssige appellatorische Kritik am Schluss des Obergerichts, auch dieses s�dafrikanische Urteil nehme gegen Rechtsmissbrauch Stellung.
d) Schliesslich stellt das Obergericht fest, gegen das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs spreche auch die unangefochten gebliebene Ansicht des Kantonsgerichts, dass die Beschwerdef�hrerin es in der Hand gehabt h�tte, in London nicht nur die Tochtergesellschaften, sondern auch die Beschwerdegegnerin als Muttergesellschaft einzuklagen; habe sie das sorgfaltswidrig unterlassen, k�nne sie heute nicht mit Erfolg gegen die Beschwerdegegnerin vorgehen.
Soweit die Beschwerdef�hrerin in der Sache geltend macht, sie sei nicht gehalten gewesen, in London auch die Beschwerdegegnerin einzuklagen, weil damals noch keine einzige Gesellschaft der X.________ Gruppe in Konkurs gefallen war, mag sie Recht haben, ohne damit schon Willk�r begr�nden zu k�nnen. Jedoch verkennt sie, dass das Obergericht nicht nur in der Sache Stellung genommen, sondern auch ausgef�hrt hat, die Ansicht des Kantonsgerichts verm�chte dessen Urteil zu tragen und sei unangefochten geblieben. Mit dieser Begr�ndung (vgl. BGE 121 IV 094 E. 1b; 111 II 398 E. 2b S. 399 f.) h�tte sich die Beschwerdef�hrerin auseinander setzen m�ssen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Indem sie bloss geltend macht, wegen der Natur des Berufungsverfahrens sei sie nicht verpflichtet gewesen, das erstinstanzliche Urteil in jedem Punkt anzufechten, verkennt sie wiederum die R�ge- und Begr�ndungspflicht im Rechtsmittelverfahren (dazu E. 3a und 3c hiervor).
e) Soweit die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit den in lit. a bis d hiervor behandelten R�gen schliesslich geltend macht, �� 206 i.V.m. 53 und 56 ZPO/ZG seien willk�rlich angewendet worden, gen�gt sie der Begr�ndungspflicht ebenfalls nicht. Denn sie behauptet wohl Willk�r und verweist auf die genannten Bestimmungen. Sie begr�ndet aber nicht, inwiefern die in den �� 206 i.V.m. 53 und 56 ZPO/ZG aufgestellten Vorschriften zur Erhebung und W�rdigung der Beweise im vorliegenden Verfahren geradezu falsch oder in unhaltbarer Weise nicht angewendet worden sein sollen.
5.- Bleibt die staatsrechtliche Beschwerde somit ohne Erfolg, wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin geb�hren- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Da die Beschwerdef�hrerin auf Grund der Verf�gung vom 16. Januar 2001 bei der Bundesgerichtskasse den Betrag von Fr. 5'000.-- als Sicherheitsleistung hinterlegt hat, wird die Bundesgerichtskasse der Beschwerdegegnerin die Parteientsch�digung auszahlen mit der Folge, dass die Beschwerdef�hrerin von der Leistungspflicht entbunden wird und jeden Anspruch auf die Sicherheitsleistung verliert.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
3.- Die Parteientsch�digung, die die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren schuldet, wird auf Fr. 5'000.-- festgesetzt. Sie wird unter Verwendung der von der Beschwerdef�hrerin erbrachten Sicherheitsleistung durch die Bundesgerichtskasse ausgezahlt.

References: Art. 9
 Art. 90
 BGE 
 Art. 59
 Art. 29
 Art. 55
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 725
 Art. 725
 BGE 
 Art. 159