Source: https://www.gib-acht-im-verkehr.de/drogen/
Timestamp: 2020-02-29 00:36:21+00:00

Document:
Drogen - Gib acht im Verkehr
Das beschriebene Schicksal der drei jungen Menschen ist leider kein Einzelfall.
Nicht selten wurde vor der Fahrt Alkohol und / oder Drogen konsumiert. Dies beeinträchtigt nicht nur die Verkehrstüchtigkeit entscheidend, sondern die bei jungen Menschen ohnehin bekannte Risikobereitschaft wird dadurch eher noch gesteigert und der Spaß in der Gruppe vor und während der Fahrt kann dann tragisch enden. Drogenkonsum verändert generell die Wahrnehmungsfähigkeit (Amphetamine), verzögert das Reaktionsvermögen (Cannabis) oder erhöht die Risikobereitschaft (Kokain). Dies sind lediglich Beispiele.
Drogenbeeinflusste Fahrerinnen und Fahrer, nehmen die komplexen Verkehrsabläufe wie im Rausch war. Auf Gefahren, z.B. plötzlich auftretende Hindernisse oder falsches Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, kann einfach nicht mehr rechtzeitig reagiert werden. Grün, grün, grün … Die mögliche Folgen einer Drogenfahrt
Abhängige von Alkohol, Medikamenten und Rauschgiften sind generell ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Dies gilt auch für diejenigen, die – ohne abhängig zu sein – regelmäßig solche Stoffe konsumieren.
Die Folgen von Rauschgifteinfluss sind mit den fahrertypischen Fehlleistungen bei Alkoholfahrten vergleichbar.
Bei einigen Rauschgiften können Folgeerscheinungen auch noch viele Wochen nach der Einnahme auftreten. Dies bedeutet, dass der Konsument über einen längeren Zeitraum nicht drogenfrei wird.
Besonders deutlich werden diese Nachwirkungen am Beispiel des Rauschwirkstoffes der Cannabisdrogen Haschisch und Marihuana, dem THC (Tetrahydrocannabinol): Das THC hat eine sehr lange Abbauphase. Von der zum Rausch führenden THC-Konzentration ist nach ca. 2-3 Tagen erst die Hälfte abgebaut. Selbst nach 4 Wochen finden sich noch Restmengen von THC im Körper. Bei wöchentlichem Konsum ist der Körper einem THC-Dauereinfluss ausgesetzt, so dass der Konsument im Straßenverkehr ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt.
Rechtslage - im Überblick
Auflage für Drogenscreening und MPU-Gutachten vor Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis
… und das alles AUF EIGENE KOSTEN!
Rechtslage - im Detail
Allein der Nachweis einer der aufgelisteten berauschenden Mittel beim Führen eines Kraftfahrzeuges genügt!
Wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mittels steht (siehe hierzu Abschnitt THC als Arzneimittel), … wird mit einer Geldbuße bis zu 1500,- Euro belegt.
Zusätzlich 2 Punkte im Fahreignungsregister
Seit dem 1.08.1998 führt damit bereits jeder noch so geringfügige Nachweis bestimmter Drogen im Blut eines Kraftfahrers zu empfindlichen Geldbußen sowie zu
einem Fahrverbot (§ 24 Abs. 2 StVG).
Die Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG enthält die Liste der berauschenden Mittel, deren bloßer Nachweis zur Erfüllung des Tatbestands nach dieser Vorschrift ausreicht. Die
Liste kann durch den Bundesminister für Verkehr erweitert werden.
Diese Vorschrift wendet sich an den Kraftfahrzeugführer. Ein Fahrradfahrer etwa (Fahrzeug) wird nach dieser Ordnungswidrigkeit nicht geahndet.
THC als Arzneimittel
Die Substanz THC (berauschendes Mittel Cannabis) ist in der Anlage zu § 24a StVG aufgelistet.
§ 24a Abs. 2 S.3 StVG schränkt das Verbot für solche Substanzen beim Führen eines Kraftfahrzeugs ein, wenn diese aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Einzelfall verschriebenen Arzneimittels herrühren. Sind diese Bedingungen erfüllt, ist nach Meinung der Rechtsmedizin eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG nur auf Grund des alleinigen Substanznachweises nicht gegeben.
Bisher ist in Deutschland nur das Fertigarzneimittel Sativex als Cannabis-Medikament zugelassen und damit verschreibungsfähig. Es gibt auch Präparate aus dem Ausland, die in Deutschland nicht zugelassen, aber verschrieben werden können (z.B. Marinol mit dem Wirkstoff Dronabinol). Der genehmigte Eigenanbau von Cannabisblüten oder die Sondergenehmigung zum Erwerb von Cannabisblüten aus den Niederlanden nach ärztlichem Attest fallen nicht unter die Ausnahmeregelung, da hier nicht von einem ärztlichen Rezept gesprochen werden kann, da solche Blüten nicht verschreibungsfähig sind.
Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, … wird mit Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe bestraft.
Im Ausnahmefall gemäß § 44 StGB Fahrverbot von 1bis 3 Monaten.
Straftat gemäß § 315c StGB, § 69 oder § 44 StGB (Strafgesetzbuch)
Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen und hierbei andere gefährdet oder schädigt – wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde
Die Behörde muss die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich jemand als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist.
Die Behörde kann dabei zur Unterstützung ihrer Entscheidung ein
amts- oder fachärztliches Gutachten oder
Gutachten einer amtlich anerkannten medizinisch psychologischen Untersuchungsstelle oder
Nicht nur bei nachgewiesenem Drogenkonsum, sondern auch bei der Weigerung des Betroffenen, an solchen Untersuchungen mitzuwirken, wird ihm in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen. Vor einer Wiedererteilung der Fahrerlaubnis muss eine längere Abstinenz durch entsprechende Untersuchungen nachgewiesen werden.
Die Polizei unterrichtet deshalb immer die zuständige Führerscheinstelle beim Vorliegen entsprechender Erkenntnisse (§ 2 Abs. 12 StVG – Straßenverkehrsgesetz). Diese überprüft dann die Eignung des Betroffenen in führerscheinrechtlicher Hinsicht.
Kontrollen – Nachweis von Drogenkonsum
Um das große Dunkelfeld von Fahrzeugführern unter Alkohol- und Drogeneinfluss aufzuhellen und die Zahl drogenbedingter Unfälle mit oft schwerwiegenden Folgen bei Personen- und Sachschäden zu verringern, setzt die Polizei auf intensive Verkehrskontrollen.
Durch den Einsatz moderner Schnelltestverfahren für Ausscheidungen in Schweiß, Speichel oder Urin kann bei den Kontrollen ein eventueller Drogenkonsum rasch festgestellt werden.

References: § 24
 § 24

§ 24
 § 24
 § 44
 § 315
 § 69
 § 44