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Timestamp: 2016-10-21 00:41:05+00:00

Document:
M 12/06 (23.11.2007)
M 12/06
M 13/06
S.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Andreas Noll, Falknerstrasse 3, 4001 Basel,
SUVA Milit�rversicherung, Schermenwaldstrasse 10, 3063 Ittigen, Beschwerdegegnerin.
SUVA Milit�rversicherung, Schermenwaldstrasse 10, 3063 Ittigen, Beschwerdef�hrerin,
S.________, 1957, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Dr. Andreas Noll, Falknerstrasse 3, 4001 Basel.
Milit�rversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2006.
Der 1957 geborene S.________ leistete seit 8. Januar 1979 Milit�rdienst bei der Kompanie X.________, als er am 13. Januar 1979 einen Skiunfall mit Distorsion des linken Knies erlitt. Der Gesundheitsschaden wurde am 19. Januar 1979 der Milit�rversicherung gemeldet, welche ihre Haftung anerkannte und mehrere Operationen �bernahm. Am 3. September 1985 diagnostizierte Dr. med. A.________ erstmals eine diskrete Gonarthrose im linken Knie. Da sich die Kniebeschwerden in der Folge verschlimmerten, wurde dem Versicherten am 7. Oktober 1993 die Kniescheibe entfernt. Nach weiteren Operationen sch�tzte Dr. med. L.________ vom Chef�rztlichen Dienst des Bundesamtes f�r Milit�rversicherung am 18. Juli 2003 den Integrit�tsschaden am linken Knie auf 7,5 %. Mit Vorbescheid vom 18. August 2003 stellte das Bundesamt f�r Milit�rversicherung dem Versicherten eine Integrit�tsschadenrente von 7,5 % ab 1. Juni 2002 in Aussicht, woran sie mit Verf�gung vom 11. Februar 2004 und mit Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2004 festhielt.
Die von S.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Oktober 2006 teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die SUVA Milit�rversicherung - welche per 1. Juli 2005 die Aufgaben des Bundesamtes f�r Milit�rversicherung �bernommen hatte - zur�ck, damit diese nach durchgef�hrten Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt S.________, es sei ihm unter Aufhebung des kantonalen Gerichts- und des Einspracheentscheides eine Integrit�tsschadenrente von 7,5 % ab dem 1. August 1982 zuzusprechen und die Kosten des kantonalen Gerichts- und des Einspracheverfahrens seien neu zu verlegen.
Die SUVA Milit�rversicherung erhebt ihrerseits Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei insoweit aufzuheben, als die Sache zur Pr�fung eines allf�lligen fr�heren Rentenbeginns an sie zur�ckgewiesen wurde, und der Beginn der Rente sei auf den 1. Juni 2002 festzusetzen.
S.________ und die SUVA Milit�rversicherung beantragen je die Abweisung der von der anderen Seite eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet in beiden Verfahren auf eine Vernehmlassung.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 31. Oktober 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat die Voraussetzungen f�r die Haftung der Milit�rversicherung im Allgemeinen (Art. 4 MVG) und die �bergangsrechtlichen Bestimmungen (Art. 109 MVG) ebenso zutreffend dargelegt wie die Voraussetzungen f�r eine Integrit�tsschadenrente (Art. 48 ff. MVG; Art. 25 MVV) im Besonderen. Darauf wird verwiesen.
Vor dem Bundesgericht ist nicht l�nger streitig, dass der Versicherte sei 1. Juni 2002 Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente in der H�he von 7,5 % der Milit�rversicherung hat. Streitig und zu pr�fen ist jedoch, ob der Anspruch auf eine solche Rente bereits vor diesem Datum entstanden ist und inwieweit diese gegebenenfalls nachbezahlt werden muss. W�hrend sich der Leistungsansprecher auf den Standpunkt stellt, ihm stehe ab 1. August 1982 eine Rente in der H�he von 7,5 % zu, h�lt die Milit�rversicherung am Rentenbeginn ab 1. Juni 2002 fest. Das kantonale Gericht hat die Akten an die Milit�rversicherung zur�ckgewiesen zur Pr�fung der Frage, ob "vor oder w�hrend der der Neuanmeldung vom 25. Juni 1997 vorangegangen Verwirkungsfrist" ein rentenbegr�ndender Integrit�tsschaden entstanden war.
4.1 Die Beurteilung des Integrit�tsschadens erfolgte am 18. Juli 2003 durch Dr. med. L.________ vom Bundesamt f�r Milit�rversicherung. Er begr�ndet die Rentenh�he von 7,5 % damit, dass eine Pangonarthrose im linken Knie vorliege. Zus�tzlich rentenerh�hend wirke sich die Patellektomie aus.
4.2 Von einer Gonarthrose im linken Knie des Versicherten berichtete erstmals am 3. September 1985 Dr. med. A.________, Chefarzt am Spital Z.________. Zu jenem Zeitpunkt war diese indessen noch "diskret". Die Situation im linken Knie wurde vom Leistungsansprecher im Oktober 1985 als seit dem Unfall im Jahre 1979 instabil bezeichnet. Der Zustand des Knies verschlechterte sich in der Folge. Im Jahre 1988 suchte der Versicherte Dr. med. D.________ auf, der ihn in der Folge an den Spezialarzt Dr. med. K.________ �berwies. Dieser f�hrte am 15. Januar 1990 eine Arthoskopie durch. Nachdem die darauffolgenden Therapieversuche kein befriedigendes Ergebnis zeigten, f�hrte Dr. med. I.________ am 7. Oktober 1993 eine erneute Arthroskopie und unmittelbar anschliessend eine Patellektomie durch. Nach weiteren therapeutischen Massnahmen konnte Dr. med. I.________ dem Bundesamt f�r Milit�rversicherung am 5. April 1995 melden, die Behandlung sei vorl�ufig abgeschlossen.
4.3 Aus diesem Krankheitsverlauf ergibt sich, dass die beiden von Dr. med. L.________ genannten medizinischen Indikationen f�r die Integrit�tsschadenrente (Pangonarthrose und Patellektomie) seit Oktober 1993 vorlagen und sich der Status bis zum vorl�ufigen Behandlungsabschluss des Dr. med. I.________ im April 1995 stabilisiert hatte. Es ist davon auszugehen, dass der Leistungsansprecher bereits zu diesem Zeitpunkt durch die Kniebeschwerden in erheblichem Ausmass in seinem Lebensgenuss eingeschr�nkt war. Mit Blick auf Art. 48 Abs. 2 MVG folgt daraus, dass der Anspruch des Versicherten auf eine Integrit�tsschadenrente von 7,5 % am 1. Mai 1995 entstanden ist. Daran �ndert weder der Umstand, dass in den Jahren 1998 und 1999 weitere Operationen stattfanden, noch das Unfallereignis vom 24. November 2001 und die darauffolgende Behandlung, welche die Beurteilung des Integrit�tsschadens zeitweise erschwert bzw. verunm�glicht hat, etwas.
Entstand der Anspruch am 1. Mai 1995, ist zu pr�fen, ob dieser seither ganz oder teilweise durch Zeitablauf untergegangen ist.
5.1 Art. 14 MVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung bestimmte, dass der Anspruch auf Nachzahlung von Geldleistungen f�nf Jahre nach Ende des Monats, f�r den sie geschuldet waren, erlischt. Dieser Artikel wurde mit Erlass des ATSG auf den 1. Januar 2003 aufgehoben; seither regelt Art. 24 Abs. 1 ATSG den Untergang von Leistungsanspr�chen infolge Zeitablaufs. Durch den Erlass von Art. 24 ATSG war f�r Geldleistungen der Milit�rversicherung keine �nderung der materiellen Rechtslage beabsichtigt (Bericht der Kommission des Nationalrates f�r soziale Sicherheit und Gesundheit zur Parlamentarischen Initiative Sozialversicherungsrecht vom 26. M�rz 1999, BBl 1999 S. 4523 ff., S. 4575).
5.2 Die Integrit�tsschadenrente ist gem�ss Art. 49 Abs. 3 MVG in der Regel auszukaufen. Diese Bestimmung �ndert nichts daran, dass es sich bei der Integrit�tsschadenrente nach Art. 48 ff. MVG - im Gegensatz zur Genugtuung im Sinne von Art. 59 MVG und zur Integrit�tsentsch�digung nach UVG - um eine periodische Geldleistung handelt. Dies hat zur Folge, dass nur die einzelnen Rentenraten durch Zeitablauf untergehen k�nnen, das Rentenstammrecht aber unverj�hrbar und unverwirkbar bleibt (J�rg Maeschi, Kommentar zum Bundesgesetz �ber die Milit�rversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, Bern 2000, N 15 zu Art. 14; Andr� Pierre Holzer, Verj�hrung und Verwirkung der Leistungsanspr�che im Sozialversicherungsrecht, Diss. Freiburg 2005, S. 51 ff. und S. 131).
5.3 Bez�glich eines allf�lligen Unterganges der einzelnen Rentenraten ist hervorzuheben, dass die Frist von Art. 24 Abs. 1 ATSG grunds�tzlich durch eine rechtzeitige Anmeldung (Art. 29 ATSG) gewahrt wird (vgl. BGE K 70/06 vom 30. Juli 2007, E. 4.3.1 mit Hinweisen). Dies galt bereits unter der Herrschaft des aArt. 14 MVG; die Rechtsprechung ist stets davon ausgegangen, dass die Bestimmungen von aArt. 14 MVG, aArt. 46 Abs. 1 AHVG und aArt. 48 Abs. 1 IVG parallel auszulegen sind (so ausdr�cklich BGE 116 V 274 E. 3c S. 278 f.; implizit auch BGE 121 V 195 E. 4 S. 198 ff.). �bersieht ein Versicherungstr�ger jedoch eine hinreichend substantiierte Anmeldung, werden nur die Leistungen der letzten f�nf Jahre vor der Neuanmeldung nachbezahlt, weiter zur�ckliegende sind untergegangen (BGE 121 V 195 E. S. 201 f.). An dieser Rechtsprechung ist trotz der Kritik eines Teils der Lehre (Ueli Kieser, Bemerkungen, in: AJP 1995 S. 1619 f.; Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Aufl., Bern 1997, S. 335 Rz. 7; Ueli Kieser, Die Eingliederungsmassnahmen als Gegenstand von Anmeldung, Abkl�rung und Verf�gung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Eingliederung Behinderter, St. Gallen 2000, S. 117 ff., S. 125) festzuhalten, da dieselben Gr�nde, welche im Allgemeinen f�r die Einf�hrung von Verj�hrungs- bzw. Verwirkungsbestimmungen sprachen, grunds�tzlich auch f�r rechtzeitig angemeldete Anspr�che gelten (Andr� Pierre Holzer, a.a.O., S. 64 f. mit Hinweis auf BGE 100 V 114 E. 1c S. 118). Somit bleibt es dabei, dass aArt. 14 MVG bzw. Art. 24 Abs. 1 ATSG auch auf rechtzeitig angemeldete Anspr�che anwendbar sind; Anmeldung und Neuanmeldung wirken dabei gleichsam wie eine Unterbrechung der f�nfj�hrigen Frist (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 314/05 vom 7. September 2006, E. 6.2).
5.4 Gem�ss Rechtsprechung wahrt die versicherte Person mit ihrer Anmeldung nicht nur jene Anspr�che, die sie ausdr�cklich auf dem Anmeldeformular aufz�hlt. Vielmehr umfasst eine Anmeldung alle Anspr�che, die nach Treu und Glauben mit dem angemeldeten Risiko-eintritt in Zusammenhang stehen. Die im Anschluss an ein Leistungsgesuch durchzuf�hrenden Abkl�rungen der Verwaltung erstrecken sich jedoch nur auf die vern�nftigerweise mit dem vorgetragenen Sachverhalt und allf�lligen bisherigen oder neuen Akten in Zusammenhang stehenden Leistungen. Wird sp�ter geltend gemacht, es bestehe noch Anspruch auf eine andere Versicherungsleistung, so ist nach den gesamten Umst�nden des Einzelfalles im Lichte von Treu und Glauben zu pr�fen, ob jene fr�here ungenaue Anmeldung auch den zweiten, allenfalls sp�ter substantiierten Anspruch umfasst. (BGE 121 V 195 E. 2 S. 196 f.; 103 V 69 E. a S. 70 f.; 101 V 111 E. a S. 112; 100 V 114 E. 1b S. 117; 99 V 46 E. a). Dabei ist ein solcher Zusammenhang relativ grossz�gig anzunehmen: Meldet etwa ein Arbeitgeber der zust�ndigen Stelle Kurzarbeit wegen schlechten Wetters an, so bleiben, wenn die Voraussetzungen f�r die Kurzarbeitsentsch�digung nicht erf�llt sind, allf�llige Anspr�che auf Schlechtwetterentsch�digung gewahrt (BGE 111 V 261 E. 3b S. 264).
5.5 Damit die versicherte Person, welche darauf vertraut, durch die rechtzeitige Anmeldung ihre Anspr�che gewahrt zu haben, nicht in unbilliger Weise ihre Anspr�che durch Zeitablauf verliert, d�rfen an eine Neuanmeldung nicht allzu strenge formelle Voraussetzungen gekn�pft werden. So hat jedes unmissverst�ndliche Beharren der versicherten Person, dass der Versicherungstr�ger ihr weitere Leistungen schulde, als sinngem�sse Neuanmeldung zu gelten (Andr� Pierre Holzer, a.a.O., S. 74 f. mit weiteren Hinweisen; gem�ss BGE K 70/06 vom 30. Juli 2007, E. 4.3.1 gen�gt eine einfache schriftliche Erkl�rung; im Urteil U 314/05 vom 7. September 2006, E. 6.2 wurde eine telefonische Mitteilung als Neuanmeldung gewertet.).
6.1 Im vorliegenden Fall hat sich der Versicherte in der Zeit zwischen dem Entstehen des Anspruches auf eine Integrit�tsschadenrente (1. Mai 1995) und dem Zeitpunkt der Verf�gung der Milit�rversicherung �ber diesen Anspruch (11. Februar 2004) verschiedentlich um Leistungen der Versicherung bem�ht. So ersuchte die Stiftung K.________am 1. Juni 1999 die Milit�rversicherung im Auftrag des Versicherten um �bernahme der Kosten f�r eine Operation. Auch wenn in diesem Gesuch nicht ausdr�cklich eine Integrit�tsschadenrente verlangt wird, so zeigt es doch, dass der Versicherte weiterhin Leistungen der Milit�rversicherung wegen seines Knieunfalles beanspruchen wollte. Somit ist dieses Gesuch als sinngem�sse Neuanmeldung zu werten, der Versicherte wahrte damit alle Anspr�che, die innerhalb von f�nf Jahren vor Einreichen des Gesuches entstanden waren.
6.2 Da der Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung am 1. Mai 1995 und damit weniger als f�nf Jahre vor Einreichen dieses Gesuches entstanden ist und die Milit�rversicherung innert f�nf Jahren nach diesem Gesuch verf�gungsweise �ber den Anspruch befand, ist die Frist von aArt. 14 MVG bzw. Art. 24 Abs. 1 ATSG eingehalten worden, ohne dass in den Akten nach weiteren m�glichen Neuanmeldungen geforscht zu werden braucht. Festzuhalten ist, dass der Versicherte durch allf�llig weitere Neuanmeldungen seine Position lediglich verbessern, nicht aber verschlechtern konnte. Es kann somit offen bleiben, ob der m�ndlichen Besprechung vom 18. Dezember 2001, anl�sslich welcher der Schadensinspektor der Milit�rversicherung den Versicherten �ber die Voraussetzungen f�r die Ausrichtung einer Integrit�tsschadenrente informierte, fristwahrenden Charakter zukommt.
Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 134 OG). Dem teilweise obsiegenden, anwaltlich vertretenen Versicherten steht eine dementsprechend f�r beide Verfahren reduzierte Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 2 OG; BGE 123 V 159).
Die Verfahren M 12/06 und M 13/06 werden vereinigt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden werden teilweise gutgeheissen. Ziffer 1 des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2006 und der Einspracheentscheid des Bundesamtes f�r Milit�rversicherung vom 20. Oktober 2004 werden aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Versicherte Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente von 7,5 % ab 1. Mai 1995 hat. Im �brigen werden die Verwaltungsgerichtsbeschwerden abgewiesen.
Die SUVA Milit�rversicherung hat S.________ f�r die beiden Verfahren vor dem Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 25
 Art. 48
 Art. 14
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 49
 Art. 48
 Art. 59
 Art. 14
 Art. 24
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 Art. 159
 BGE