Source: https://www.ursula-sowa.de/alle-anfragen-antraege-und-reden-von-ursula-sowa/
Timestamp: 2019-05-26 06:14:19+00:00

Document:
Alle Anfragen, Anträge und Reden von Ursula Sowa - Ursula Sowa MdLUrsula Sowa MdL
Startseite 〉 Alle Anfragen, Anträge und Reden von Ursula Sowa
Alle Anfragen, Anträge und Reden von Ursula Sowa
Hier finden Sie alle förmlichen parlamentarischen Initiativen von Ursula Sowa im Bayerischen Landtag.
(jeweils begrenzt auf einen Satz mit maximal drei Teilfragen)
Tempo 80 auf der A 73 in Forchheim (für Details: klicken):
Inwiefern erkennt das Innenministerium die Lärmschutzgründe als hinreichend für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 Stundenkilometern auf der Autobahn A 73 im Stadtgebiet Forchheim an, plant das Innenministerium bzw. die für den Vollzug der StVO zuständige Autobahndirektion der kommunalen parteiübergreifenden Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung im vollständigen Autobahnabschnitt durch die Stadt zu folgen und falls dem so ist, wann wird die Geschwindigkeitsbegrenzung voraussichtlich umgesetzt?
Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wurden für die A 73 in Forchheim geeignete bauliche Maßnahmen zur Absenkung der Schallimmissionen festgelegt. Die planfestgestellten aktiven Lärmschutzmaßnahmen wurden 2018 realisiert. Sie bestehen aus Lärmschutzwänden sowie Wall-Wandkombinationen und einem Lärm mindernden Fahrbahnbelag. Insgesamt wurden dafür 14,8 Millionen Euro Bundesmittel eingesetzt. Die Zielsetzung dieser Maßnahmen war und ist die Einhaltung der Lärmgrenzwerte für Tag und Nacht möglichst zu gewährleisten.
Ob trotzdem darüber hinaus noch eine Beschränkung der Geschwindigkeit erforderlich ist, muss derzeit auf Grundlage der aktuellen Verkehrsmengen geprüft werden. Die Abklärung läuft derzeit, mit einer abschließenden Entscheidung ist noch im 1. Halbjahr 2019 zu rechnen.
Controlling im Staatlichen Hochbau (für Details: klicken):
Welche Erfahrungen wurden bei bisherigen staatlichen Hochbaumaßnahmen mit dem Instrument des externen Controllings gemacht, ab welcher Bausumme erscheint es sinnvoll und bei welchen Baumaßnahmen, die im Sonderausweis der staatlichen Hochbaumaßnahmen des Entwurfs des Haushalts 2019/2020 ausgewiesen sind, wird es angewendet?
Der Staatliche Hochbau vergibt regelmäßig bei Baumaßnahmen Teilleistungen des externen Controllings, d.h. externe Projektsteuerungsleistungen wie z.B. Terminsteuerung oder Kostenkontrolle.
Dies trifft für folgende, beispielhaft genannte Bauvorhaben der Anlage S des Haushaltsplanes 2019/2020 zu:
Energetische Sanierung des StMB,
TUM, Forschungsreaktor, Radiochemie,
LMU, Neubau BioMedicalCenter Martinsried,
Dokumentationszentrum Obersalzberg,
Operatives Zentrum Erlangen.
Asylunterkunft in Demmelsdorf (für Details: klicken):
Mit welcher Begründung wird die Asylunterkunft in Demmelsdorf bei Scheßlitz nach wie vor als Notunterkunft geführt (bitte rechtliche Grundlage mit angeben), nach welchem Zuteilungsschlüssel bzw. Kriterienkatalog werden im Landkreis Bamberg Asylbewerber den jeweiligen Unterkünften und dabei speziell Demmelsdorf zugewiesen und wie wird regelmäßig sichergestellt und dokumentiert, dass die geltenden Vorschriften eingehalten und die vertraglichen Leistungspflichten erfüllt werden?
Die Unterkunft in Demmelsdorf diente zunächst als dezentrale Unterkunft des Landratsamtes Bamberg. Um Ende 2015 / Anfang 2016 den Bedarf an Notunterkünften in der Erstaufnahme zu decken, wurde die genannte Liegenschaft vorübergehend für wenige Wochen als Notunterkunft genutzt. Die Unterkunft war zu jedem Zeitpunkt für eine reguläre Nutzung als dezentrale Unterkunft geeignet und wird seit Frühjahr 2016 wieder als dezentrale Unterkunft gem. § 5 Abs. 2 S. 1 Asyldurchführungsverordnung (DVAsyl) geführt.
Als Richtwert für die Unterbringung von Asylbewerbern dienen für alle bayerischen Asylunterkünfte gleichermaßen die Quoten gem. § 3 DVAsyl. Die für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständigen Bezirksregierungen und Kreisverwaltungsbehörden achten dabei auf eine möglichst ausgewogene Verteilung der Asylbewerber innerhalb der Anschlussunterbringung. Bei der Unterbringung von z.B. vulnerablen Personenkreisen oder von Personen, bei denen (medizinische) Besonderheiten vorliegen, wird zusätzlich besonders auf die örtlichen Gegebenheiten geachtet, um eine für den entsprechenden Personenkreis adäquate Unterbringungssituation zu gewährleisten. So auch im Landkreis Bamberg und der Unterkunft in Demmelsdorf.
Die Unterkunft in Demmelsdorf wird durch das Landratsamt Bamberg regelmäßig kontrolliert. Die Kontrollen werden stets dokumentiert. Die letzte unangekündigte Begehung war am 27.11.2018, eine weitere Kontrolle erfolgte am 23.12.2018. Zuletzt waren am 08.01.2019 auch Vertreter der Regierung von Oberfranken zusammen mit Mitarbeitern des Landratsamts Bamberg unangekündigt vor Ort. Auch hier wurde eine Dokumentation des vorgefundenen Zustands erstellt.
Investitionsstau im Schulbau (für Details: klicken):
Hat die Staatsregierung Erkenntnisse, in welcher Höhe sich der Investitionsbedarf (für Sanierung- Neu- und Ausbau) an bayerischen Schulen beläuft, wie sich dieser auf die einzelnen Schulformen (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken) verteilt und in welcher Höhe der Freistaat öffentliche Schulen in den vergangenen 10 Jahren bei Hochbaumaßnahmen gefördert hat.
Die Bereitstellung von öffentlichen Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen im notwendigen Umfang ist Aufgabe der Kommunen. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen dabei im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG bei baulichen Investitionen. Die Zuweisungen für den kommunalen Hochbau nehmen im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein und tragen wesentlich dazu bei, dass diese Gebäude im notwendigen Umfang bereitgestellt werden können.
Über die in den nächsten Jahren von den Kommunen geplanten Baumaßnahmen, die noch nicht im BayFAG-Förderverfahren sind, liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Entsprechende Auskünfte können nur die Kommunen selbst erteilen.
In den vergangenen 10 Jahren (2009 – 2018) hat der Freistaat bauliche Investitionen an öffentlichen Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen mit Zuweisungen in Höhe von rund 2,88 Mrd. € gefördert.
Überarbeitung der Baurichtlinie (für Details: klicken):
Inwieweit werden die staatlichen Bauämter bei der Überarbeitung der Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaates Bayern (kurz: RLBau) beteiligt, werden den staatlichen Bauämtern mehr Kompetenzen eingeräumt und durch welche Maßnahmen wird sichergestellt, dass die im Koalitionsvertrag gesteckten Klimaschutzziele der Staatsregierung erreicht werden?
Die RLBau ist eine gemeinsame Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat und betrifft alle Ressorts. Sie regelt als Verwaltungsvorschrift in erster Linie die Verfahren und Zuständigkeiten der beteiligten Akteure zur Umsetzung staatlicher Hochbaumaßnahmen auf Basis haushaltsrechtlicher Vorgaben, sie regelt keine Verfahren zur baulich-technischen Umsetzung gesetzlicher oder politischer Vorgaben.
Der Prozess der Novellierung läuft derzeit und umfasst neben der Novellierung der Richtlinie auch die Überarbeitung der Muster sowie der dazugehörigen Ausfüllanweisungen und der bauverwaltungsinternen Erläuterungen. Eine Einbindung der Staatlichen Bauämter ist vorgesehen.
Soziale Integration im Quartier (für Details: klicken):
Nachdem im Doppelhaushalt 2017/2018 weniger Landes- als Bundesmittel für das Programm„Soziale Integration im Quartier“ bereitgestellt wurden, frage ich die Staatsregierung, ob geplant ist, die Landesmittel im kommenden Doppelhaushalt auf das Niveau der Bundesmittel anzuheben, welche Programme es darüber hinaus in Bayern gibt, um Integration zu fördern und welcher Anteil der Förderung des Programms „Soziale Integration im Quartier“ in investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen (aufgeschlüsselt nach Projekten) geht?
Grundlage für die Aufteilung der Programmmittel zwischen Bund und Ländern ist die Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“. In dieser ist in Art. 3 geregelt, mit welchen Anteilen an den förderfähigen Kosten sich die einzelnen Fördergeber beteiligen. Demnach trägt der Bund 75 %, das Land 15 % und die jeweilige Gemeinde 10 % der förderfähigen Kosten jeder Fördermaßnahme. Das Verhältnis von Landes- und Bundesmitteln ist somit geregelt. Da die jährliche Mittelbereitstellung durch den Bund auch im Jahr 2019 der aus den beiden Vorjahren entspricht, bedarf es keiner Erhöhung der Landesmittel im Vergleich zum vorausgegangenen Doppelhaushalt.
Maßnahmen zur Förderung der Integration können in allen Programmen der Städtebauförderung förderfähig sein. Grundlage hierfür ist der Nutzen einer konkreten Maßnahme für die städtebauliche Erneuerung. Einen besonderen thematischen Schwerpunkt stellt dabei das Bund- Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ dar, das unter anderem zum Ziel hat,die Integration benachteiligter Bevölkerungsgruppen und von Menschen mit Migrationshintergrund zu verbessern.
Bei dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ handelt es sich in erster Linie um ein Investitionsprogramm. Investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen können auch Konzeptionen, Planungen und Quartiersmanagement umfassen. Planungsleistungen werden bei allen Maßnahmen mit Fördermitteln unterstützt. Die Durchführung eines Quartiers- oder Integrationsmanagements wurde bisher bei 8 Maßnahmen vorgesehen. Da sich viele der Maßnahmen in Erneuerungsgebieten befinden, die in Städtebauförderungsprogrammen gefördert werden, ist es möglich, dass investitionsvorbereitende Maßnahmen auch mit Mitteln anderer Programme (z.B. Soziale Stadt) gefördert werden. Der Anteil von investitionsvorbereitenden Maßnahmen im Investitionspakt verfügt daher nur über eine begrenzte Aussagekraft. Erhebungen über den prozentualen Anteil von investitionsvorbereitenden oder -begleitenden Maßnahmen an den Fördermitteln im Investitionspakt liegen uns nicht vor.
Wohnungsbaugesellschaft Stadibau (für Details: klicken):
Welche Summe hat die staatliche Wohnungsbaugesellschaft Stadibau in den letzten zehn Jahren in Oberfranken investiert, wie viele Wohneinheiten wurden geschaffen und welche Investitionen sind für die Zukunft geplant?
Die Aktivitäten der beiden staatlichen Wohnungsbaugesellschaften Stadibau GmbH und Siedlungswerk Nürnberg GmbH sind historisch bedingt in den nördlichen und südlichen Bereich Bayerns aufgeteilt.
Die Stadibau GmbH besitzt und verwaltet Wohnungen in Niederbayern, Oberbayern, Schwaben und der Oberpfalz.
Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft Siedlungswerk Nürnberg GmbH bewirtschaftet Wohnungen in Ober-, Mittel- und Unterfranken, darunter aktuell 125 Wohnungen in Oberfranken. In den Jahren 2008 bis 2018 wurden über 2,9 Millionen € in die Instandhaltung bzw. Modernisierung dieser Wohnungen investiert. Für das Jahr 2019 sind über 300.000 € geplant.
Brandschutz bei denkmalgeschützten Kirchen in Bayern (für Details: klicken):
Vor dem Hintergrund der Brandkatastrophe in Paris frage ich die Staatsregierung, wie der Brandschutz bei den 800 denkmalgeschützten Kirchen in Bayern gewährleistet wird (Standard angeben), bei wie vielen Handlungs- bzw. Finanzierungsbedarf in Sachen Brandschutz besteht und ob Vorschriften und Ausnahmen existieren, die die Gefahren eines Brandes erhöhen?
Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, in Abstimmung mit dem Innenministerium, Bauministerium und Kultusministerium:
Die Gemeinden haben laut Art. 1 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) als Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis dafür zu sorgen, dass dro- hende Brand- oder Explosionsgefahren beseitigt und Brände wirksam bekämpft wer- den. Diese Pflichtaufgabe beinhaltet die Aufstellung, die Ausrüstung und Unterhal- tung einer gemeindlichen Feuerwehr (Art. 1 Abs. 2 Satz 1 BayFwG).
Dadurch ist gewährleistet, dass flächendeckend leistungsfähige Feuerwehren vor- handen sind, die grundsätzlich in der Lage sind, Brände, auch an Kirchen, zu be- kämpfen.
Die Beurteilung der einzelnen Kirche vor Ort ist immer eine Einzelfallentscheidung und bedarf der Abwägung des vorbeugenden und des abwehrenden Brandschutzes mit den Belangen des Denkmalschutzes.
Bei der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörden sind die zuständigen Brandschutz- dienststellen eng mit eingebunden.
Kirchen fallen als bauliche Anlagen in den Anwendungsbereich der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Nach Art. 12 BayBO sind bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird und bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sind. Die der Erfüllung dieser Schutzziele dienenden Anforderungen sind im Weiteren in der BayBO selbst und den auf Grundlage der BayBO erlassenen Rechtsvorschriften geregelt – allerdings – 2 -ab einer bestimmten Größe der Kirchen nicht abschließend: Gebäude mit Räumen, die einzeln für eine Nutzung durch mehr
als 100 Personen bestimmt sind, sind nach Art. 2 Abs. 4 Nr. 6 BayBO „Sonderbau- ten“, an die die Bauaufsichtsbehörden weitergehende, also über die Regelanforde- rungen der BayBO hinausgehende Anforderungen stellen können, wenn das im Ein- zelfall zur Abwehr von Gefahren oder Nachteilen erforderlich ist (Art. 54 Abs. 3 Satz 1 BayBO). Kirchen mit Versammlungsräumen für mehr als 200 Personen sind au- ßerdem Versammlungsstätten und unterfallen auch aus diesem Grund den Sonder- bauten (Art. 2 Abs. 4 Nr. 7 Buchst. a BayBO). Zwar fallen Räume, die dem Gottes- dienst gewidmet sind, nicht in den Anwendungsbereich der Versammlungsstätten- verordnung (§ 1 Abs. 3 Nr. 1 VStättV), dies ändert aber nichts an der Einstufung als Sonderbau – die weitergehenden Anforderungen ergeben sich nur nicht aus der Sonderbauverordnung VStättV, sondern sind einzelfallbezogen auf Grundlage des Art. 54 Abs. 3 Satz 1 BayBO festzulegen.
Wie bei allen anderen baulichen Anlagen auch, die rechtmäßig errichtet und seitdem auch nicht rechtswidrig verändert worden sind (und somit Bestandsschutz genießen), besteht für die Bauaufsichtsbehörden eine den Bestandsschutz durchbrechende Eingriffsmöglichkeit nur dann, wenn eine erhebliche Gefahr für Leben und Gesund- heit vorliegt (Art. 54 Abs. 4 BayBO). In diesen Fällen ist der Ermessensspielraum der Behörden allerdings auf Null reduziert: Bei Vorliegen einer erheblichen Gefahr muss gehandelt werden. Im Übrigen ist es Aufgabe der Bauaufsichtsbehörden darüber zu wachen, dass bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung so- wie bei der Nutzung und Instandhaltung von Anlagen die öffentlich-rechtlichen Vor- schriften und die aufgrund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden. Diese Aufgaben übernehmen die (staatlichen oder kommunalen) Baudienst- stellen im Sinne des Art. 73 Abs. 1 BayBO dort, wo ihnen diese Aufgaben (aus- schließlich) übertragen sind (Art. 73 Abs. 3 Satz 1 BayBO).
Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) ist einer der Partner, wenn es darum geht im gemeinsamen Diskurs denkmalverträgliche Lösungen zu finden, die sowohl den Sicherheitsinteressen entsprechen, als auch den Überlieferungswert von Denkmälern sicherstellen. Geeignete Lösungen werden hierbei auf den Einzelfall bezogen erarbeitet und umgesetzt.
Die Wieskirche beispielsweise, UNESCO-Weltkulturerbe wie Notre Dame, verfügt über eine Wassernebellöschanlage („High-Fog“) im Dachwerk, die detailliert in enger Abstimmung mit dem BLfD konzipiert – 3 -wurde. Sie ist nicht die einzige Kirche in Bayern, in der auf diese Weise vorgesorgt wird.
Da Baumaßnahmen ein erhöhtes Brandrisiko mit sich bringen, werden während Baumaßnahmen z.B. an großen Kirchen zusätzliche Vorkehrungen für den Brand- schutz getroffen – sei es technischer Art in Form von zusätzlichen Brandmeldern, die dann nach Ende der täglichen Arbeiten aktiviert werden, sei es organisatorischer Art, etwa in Form einer Brandwache. Auch der rechtzeitige Schutz (Ausbau, Einlagerung etc.) von besonders gefährdeten Kunstwerken kann notwendig werden: So waren z.B. die mittelalterlichen Glasgemälde, aber auch weitere Ausstattungsgegenstände der ausgebrannten Kirche St. Martha in Nürnberg vor Beginn der Baumaßnahme auf Anraten des BLfD in eine geeignete Werkstatt gebracht worden und sind so unbe- schadet erhalten geblieben.
Die Höhe des notwendigen Handlungs- und auch Finanzbedarfs hinsichtlich Brand- schutzmaßnahmen an sämtlichen kirchlichen Denkmälern in Bayern wird von staatli- cher Seite nicht erhoben und ist daher nicht bekannt.
(jeweils begrenzt auf maximal acht Fragen mit bis zu drei Unterfragen)
Förderung der Schulinfrastruktur im Freistaat durch KIP und KIP-S – noch unbeantwortet (PDF)
Öffentlicher Holzbau in Bayern – noch unbeantwortet (PDF)
Anträge an die Staatsregierung
Kostenexplosionen verhindern – effektives Projektcontrolling im staatlichen Hochbau gewährleisten (PDF) – Antrag wurde angenommen ✔
Haushalt 2019/20: Lebensraum Schule: Schulen und Berufsschulen sanieren, mehr Platz für Schülerinnen und Schüler schaffen (PDF)
Gegenrede zum AfD-Antrag bezüglich eines Bauverbots für Minarette (Video und Sitzungsprotokoll)
Haushaltsrede zum Thema Wohnungsbau und Städtebauförderung (Video und Sitzungsprotokoll)

References: § 5
 § 3
 Art. 10
 Art. 3
 Art. 1
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 54
 Art. 73