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Timestamp: 2019-09-15 16:46:23+00:00

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§ 3 ALG Befreiung von der Versicherungspflicht Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte
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§ 3 - Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
§ 3 hat 8 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert
(4) 1Erwerbsersatzeinkommen sind Leistungen, die aufgrund oder in entsprechender Anwendung öffentlich-rechtlicher Vorschriften erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen. 2Hierzu zählen insbesondere
3Erwerbsersatzeinkommen sind auch den in Satz 2 genannten Leistungen vergleichbare Leistungen, die von einer Stelle außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes erbracht werden, sowie die Renten einer Einrichtung der betrieblichen oder überbetrieblichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung. 4Kinderzuschuß, Kinderzulage und vergleichbare kindbezogene Leistungen bleiben außer Betracht. 5Wird eine Kapitalleistung oder anstelle einer wiederkehrenden Leistung eine Abfindung gezahlt, ist der Betrag als Einkommen zu berücksichtigen, der bei einer Verrentung der Kapitalleistung oder als Rente ohne die Abfindung zu zahlen wäre. 6Bei der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bleibt ein der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechender Betrag unberücksichtigt; bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vom Hundert bleiben zwei Drittel der Mindestgrundrente, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vom Hundert bleibt ein Drittel der Mindestgrundrente unberücksichtigt.
Text in der Fassung des Artikels 16 BUK-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG) G. v. 19. Oktober 2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813 m.W.v. 11. August 2010
Frühere Fassungen von § 3 ALG
aktuell vorher 11.08.2010 (24.10.2013) Artikel 16 BUK-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG)
aktuell vorher 01.01.2011 Artikel 12 Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)
aktuell vorher 11.08.2010 Artikel 7 Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
aktuell vorher 21.12.2007 Artikel 20 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
aktuell vorher 01.05.2007 Artikel 17 RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
Zitierungen von § 3 ALG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ALG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ALG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Zeit der vorherigen Versicherungspflicht eine Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 3 Absatz 1 Nummer 1, wird widerlegbar vermutet, dass der frühere Befreiungsantrag auch für ...
§ 32 ALG Anspruchsvoraussetzungen (vom 01.01.2013)
... nicht unter die Nummer 2 fallen und 2. Erwerbsersatzeinkommen im Sinne des § 3 Abs. 4, wobei Renten wegen Todes als Erwerbsersatzeinkommen gelten. ...
... als Folge der Beendigung einer Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 3 Abs. 1 oder § 85 Abs. 3b rückwirkend festgestellt, gilt Satz 3 nur, wenn der Antrag aus ...
... ab 1. Januar 1995. (6) Personen, die vor dem 23. Dezember 1995 nach § 3 von der Versicherungspflicht befreit waren, bleiben in dieser Tätigkeit befreit. Sie ... der Zeit vom 23. Dezember 1995 bis zum 31. März 1996 einen Antrag auf Befreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 stellen, werden mit Wirkung vom Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an von ... der Versicherungspflicht befreit. (9) Personen, die am 31. März 2003 nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 in der bis zum 31. März 2003 geltenden Fassung von der Versicherungspflicht ... bleiben von der Versicherungspflicht befreit, solange das für die Befreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 maßgebende Einkommen jährlich ein Siebtel der Bezugsgröße oder ...
§ 91 ALG Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte (vom 01.01.2008)
... § 1 nicht bestanden hat, Versicherungsfreiheit nach § 2 oder eine Befreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ...
... und 6. der Ehegatte bis zum Rentenbeginn oder vor dem 1. Januar 2001 nicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 von der Versicherungspflicht befreit worden ist. Beiträge gelten ... und 5. der Ehegatte bis zum Rentenbeginn oder vor dem 1. Januar 2001 nicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 von der Versicherungspflicht befreit worden ist. (4) Für ...
§ 8 FELEG Zusammentreffen mit Einkommen (vom 01.01.2008)
... aus der Land- und Forstwirtschaft sowie mit Erwerbsersatzeinkommen im Sinne des § 3 Abs. 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zusammen, das der ...
Artikel 7 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte
... die Wörter „§ 21 Absatz 6 oder Absatz 8 Satz 2" ersetzt. 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 4 wird der Schlusspunkt durch die ... Zeit der vorherigen Versicherungspflicht eine Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 3 Absatz 1 Nummer 1, wird widerlegbar vermutet, dass der frühere Befreiungsantrag auch für ...
... Abs. 17" durch die Angabe „§ 30 Absatz 16" ersetzt. (9) In § 3 Absatz 4 Satz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. ...
... nicht nur vorübergehend mindestens 50 beträgt." (2) In § 3 Abs. 4 Satz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I ...
... vom 18. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2984), wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Der Antrag auf Befreiung kann im Falle der ...
Artikel 12 HBeglG 2011 Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte
... § 3 Absatz 1 Nummer 1a des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 ...
... nicht vollendet oder die Regelaltersgrenze bereits erreicht haben oder". 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Nr. 1 wird folgende Nummer 1a ...
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References: § 3

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§ 32
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