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Timestamp: 2018-12-17 11:57:53+00:00

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ergo-online® - Arbeitsmedizinische Betreuung - Betriebsärzte
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Arbeitsmedizinische Betreuung - Betriebsärzte
Quelle BGbau.de http://www.bgbau.de/asd_der_bgbau/arbeitsmedizin
Betriebsärzte sind für die arbeitsmedizinische Betreuung der Beschäftigten zuständig. Sie unterstützen den Arbeitgeber bei allem, was Arbeitssicherheit und Gesundheit angeht. Immer mit dem Ziel, arbeitsbedingte Erkrankungen zu verhindern und für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen.
Für Schnellleser/innen
Arbeitgeber sind verpflichtet, Betriebsärzte zu bestellen. Betriebsärzte dürfen nicht mit Vertrauensärzten verwechselt werden. Sie haben demnach nicht zur Aufgabe, Krankmeldungen zu überprüfen. Betriebsärzte unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und müssen keinen Weisungen des Arbeitgebers folgen. Sie führen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durch und unterstützen zum Beispiel bei Einführung neuer Arbeitsverfahren, bei Arbeitszeit und Pausenregelung, bei der Beurteilung von Arbeitsbedingungen. Ihr Fachwissen ist aber auch gefragt bei der Gefährdungsbeurteilung, bei alternsgerechter Arbeitsgestaltung, beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement und bei der Verhinderung psychischer Erkrankungen. Umfang und Einsatzzeiten sind gesetzlich vorgeschrieben.
Betriebsärzte stellen zusammen mit den Ersthelfer/-innen, der sicherheitstechnischen Betreuung durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und den Sicherheitsbeauftragten den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz sicher. Sie haben die Aufgabe, den Arbeitgeber in allen relevanten Fragen der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu unterstützen, ihn sowie die betriebliche Interessenvertretung und die Beschäftigten insbesondere in Fragen der Arbeitsmedizin, der Arbeitsphysiologie, Arbeitspsychologie, Arbeitszeit und Hygiene zu beraten, geeignete Maßnahmen anzuregen und zum Beispiel die Vorsorgeuntersuchungen durchzuführen. Ziel sind gesunde Arbeitsbedingungen und die Verhütung von arbeitsbedingen Erkrankungen.
Bestellung der Betriebsärzte und Einsatzzeiten
Betriebsärzte werden vom Arbeitgeber bestellt. Entweder werden sie fest eingestellt oder ihre Tätigkeit wird von niedergelassenen Arbeitsmedizinern oder Dienstleistern eingekauft.
Wann und in welchem Umfang Betriebsärzte zu bestellen sind, ist im Arbeitssicherheitsgesetz (§ 2) und in der DGUV Vorschrift 2 der Unfallversicherungsträger (Deutsche gesetzliche Unfallversicherung) festgelegt:
Betriebsärzte sind nach Art des Betriebes und den damit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren zu bestellen (Betreuungsgruppe). In einem Krankenhaus wird ihre Fachkenntnis stärker gebraucht als in einem Steuerberatungsbüro mit weniger Gesundheitsgefahren.
Daneben bestimmen Zahl und Zusammensetzung der Beschäftigtengruppen im Unternehmen Aufgaben und den Umfang der Einsatzzeiten.
Betreuungsmodell und Einsatzzeiten
Je nach Betriebsgröße sind entsprechend der DGUV Vorschrift 2 verschiedene Betreuungsmodelle möglich. Die von den Unfallversicherungsträgern festgelegten Modelle und die Verfahren zur Berechnung der Einsatzzeiten sind rechtsverbindlich für jeden Betrieb.
Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten in allen Branchen umfasst eine Gesamtbetreuungszeit, die sich aus der festgelegten Grundbetreuung für die Basisaufgaben und für eine betriebsspezifische Betreuung zusammensetzt. Sie ist für kleine, mittlere und große Betriebe wählbar.
Alternative Betreuungsmodelle für kleine Betriebe , wie das Modell für Kleinstbetriebe - die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten - oder das Unternehmermodell legen die Einsatzzeiten nicht detailliert fest. Allerdings ist hier immer für bestimmte Aufgaben, wie etwa für die Vorsorgeuntersuchungen, eine bedarfsorientierte Hinzuziehung des Betriebsarztes unumgänglich. Das ist das Standardmodell für alle Unternehmen in allen Branchen, der Umfang der Mindesteinsatzzeiten für den Betriebsarzt wird hier am Beispiel der Betreuungsgruppe III (geringe Gefährdungen z.B. Banken, Verwaltungen) dargelegt.
Berechnung der Einsatzzeiten in der Regelbetreuung
Einsatzzeit für die Grundbetreuung:
Mindestens 0,5 Stunden pro Beschäftigtem/Jahr Einsatzzeit für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit gemeinsam. Die Aufteilung erfolgt im Unternehmen entsprechend des Aufgabenspektrums.
Der Mindestanteil des Betriebsarztes beträgt 20 Prozent dieser Gesamtgrundbetreuungszeitzeit, mindestens aber 0,2 Stunden pro Beschäftigten im Jahr.
Einsatzzeiten für die Betriebsspezifische Betreuung:
Der Umfang der zusätzlichen betriebsspezifischen Betreuungszeit wird entsprechend der abgestimmten Aufgaben jeweils im Betrieb ermittelt. Dieser Einsatzzeitanteil kann nicht wegen fehlenden Bedarfs entfallen, er ist fester Bestandteil der Gesamtbetreuungsleistung.
Zur Ermittlung steht ein umfangreicher Aufgabenkatalog in Form einer Checkliste zur Verfügung.
Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen fallen nicht in den Bereich der Grundbetreuung, sie gehören zur betriebsspezifischen Betreuung.
Betriebsärzte müssen berechtigt sein, den ärztlichen Beruf auszuüben und über die notwendige arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Ärzte mit Fachartbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" erfüllen diese Anforderungen, wie es die Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift DGUV Vorschrift 2 in § 3 vorschreibt.
Die Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung und bei aktuellen Themen wie alternsgerechte Arbeitsgestaltung, Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagements, Beratung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement oder psychische Belastungen und Stress gehören zu den neu definierten Aufgaben eines Betriebsarztes. Insbesondere auch Fragen der psychischen Gesundheit gehören heute zu den Aufgaben eines Betriebsarztes und damit verbunden seine Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung, der Entwicklung einer gesundheitsgerechte Führung oder seine Beratung von Beschäftigten im Rahmen ihres Rechts auf eine arbeitsmedizinische Wunschvorsorge .
Spezielle vorgeschriebene arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auf der Grundlage der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV), bei Büroarbeit ist das die Vorsorgeuntersuchung der Augen , gehören zur betriebsspezifischen Einsatzzeit des Betriebsarztes.
Auch allgemeine Einstellungsuntersuchungen, wie sie im öffentlichen Dienst vorgeschrieben sind, gehören nicht zu ihrer gesetzlichen Einsatzzeit, es sei denn es handelt sich um speziell vorgeschriebene arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen als Voraussetzung für eine Tätigkeit, wie etwa bei Arbeiten mit Atemschutzgeräten.
Erweiterte Aufgaben in der allgemeinen Gesundheitsprävention können Betriebsärzte außerhalb ihrer gesetzlichen Einsatzzeiten im Betrieb übernehmen. Auf der Grundlage des Präventionsgesetzes können Krankenkassen Verträge mit Betriebsärzten abschließen und diese können zum Beispiel Grippeschutzimpfungen oder allgemeine, nicht beruflich veranlasste Vorsorgeuntersuchungen mit diesen abrechnen. Dabei sollte aber für alle im Betrieb klar sein, ob es sich um die Pflichtaufgaben des Betriebsarztes oder um zusätzliche Angebote im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements handelt.
Beschäftigte müssen bei Bedarf den Betriebsarzt aufsuchen können. Eine Stellvertretung sollte also organisiert sein, empfehlenswert ist es, dass ein Arzt und eine Ärztin zur Verfügung stehen.
Zusatzangebote nach Präventionsgesetz
Das Präventionsgesetz von 2015 ermöglicht es, dass Gesundheitsuntersuchungen oder Schutzimpfungen, die nicht zu den gesetzlichen arbeitsmedizinischen Vorsorgeaufgaben nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zählen, von Betriebsärzten durchgeführt und von den Krankenkassen bezahlt werden, wenn entsprechende Verträge zwischen Krankenkassen und Ärztinnen und Ärzten geschlossen werden. Die Empfehlungen an die Krankenkassen zur verhaltensbedingten Prävention dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung nach vorheriger Information der Versicherten genutzt werden (§ 20 Abs. 5 SGB V)
Die Beteiligungsrechte des Betriebs - und Personalrates sind weitgehend. Die Mitbestimmung bei der Bestellung des Betriebsarztes regelt das Arbeitssicherheitsgesetz sowie das Betriebsverfassungsgesetz und die Personalvertretungsgesetze. Die DGUV Vorschrift 2 fordert ebenfalls die Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretung.
§ 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat (auch Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Bestellung)
Sozialgesetzbuch SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung
§ 24 Überbetriebliche Dienste
Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe
DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
DGUV Vorschrift 1: Grundsätze der Prävention (Berechnung Ersthelfer, Betriebssanitäter, Ausstattung Erste Hilfe)
Verwaltungsgericht VG Oldenburg vom 2.11.2004, AZ: 9 A 4325/04
Ein Personalrat kann einen überbetrieblichen ärztlichen Dienst ablehnen, wenn kein Vertrauen zum eingesetzten Personal besteht
Verwaltungsgericht VG Lüneburg 20.07.2011, AZ: 5 A 26/10
Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Ausschuss für Arbeitsmedizin (Hrsg.):
Psychische Gesundheit im Betrieb. Arbeitsmedizinische Empfehlung.
Berlin 2014, 2. Auflage
Barth, Ch. / Hamacher, W./ Eickholt, C.:
hg. von Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Dortmund/Berlin/Dresden 2014
VDBW Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V. (Hrsg.):
Beschäftigungsfähigkeit im demografischen Wandel. Ein Leitfaden für Betriebsärzte und die Verantwortlichen im Unternehmen.
Leitfaden für Betriebsärzte zur Beratung des Arbeitgebers bei der Gefährdungsbeurteilung.
Gemeinsames Positionspapier der IG Metall und des Verbands Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V. :
„Psychische Gesundheit in der Arbeit – eine gemeinsame Herausforderung der Arbeitswelt von morgen".
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V. (Hrsg.):
Zukunft der arbeitsmedizinischen Prävention und Gesundheitsförderung.
Position der Vorstände der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin und des Verbands Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., 2004
Zur Geschichte der Arbeitsmedizin:
Als Betriebsarzt bei Adler, Opel oder Hoechst. Arbeitsmedizin während der NS-Zeit in Hessen.
Hamburg (VSA) 2016 (Wissenschaftliche Studie)
Gine Elsner/Verena Steinecke:
„Ja, daran hing dein Herz …“ Der Gewerbehygieniker und engagierte Gewerkschafter Franz Karl Meyer-Brodnitz (1897-1943)
Hamburg (VSA) 2013 (Wissenschaftliche Studie)
Konstitution und Krankheit. Der Arbeitsmediziner Helmut Valentin (1919-2008) und die Erlanger Schule.
Hamburg VSA) 2011 (Wissenschaftliche Studie)
Regelbetreuung nach DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit Betreuung für kleine Betriebe : Regelung für Kleinstbetriebe und Unternehmermodell
Sicherheitstechnische Betreuung - Fachkraft für Arbeitssicherheit -
Arbeitsschutzgesetz (ArbschG) § 11
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) §§ 2 - 4 , § 9 Anhörungsrecht bei überbetrieblichen Diensten)
Sozialgesetzbuch SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung § 24 überbetrieblicher Dienste
Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG): §§ 80, 87, 89, 91, §§ 99 und 102 Beteiligung des BR bei personellen Einzelmaßnahmen
Hessisches PersVG (HPersVG): § 74 (1) Nr.6, 16, § 76, § 81 Mitbestimmungsrechte
Berufsgenossenschaftliche Vorschrift DGUV Vorschrift 2: Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. (download Muster unter www.DGUV.de )
Berufsgenossenschaftliche Vorschrift DGUV Vorschrift 1: Grundsätze der Prävention, Deutsche gesetzliche Unfallversicherung
Berufsgenossenschaftliche Regel 100-001: Grundsätze der Prävention, Deutsche gesetzliche Unfallversicherung
2009, download unter www.gqb.de
Position der Vorstände der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin und des Verbands Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., 2004, download unter www.gqb.de
Betriebsärztliche Betreuung im Wandel - Ergebnisse des BAuA-Forschungsvorhabens "Betriebsärztliche Kleinbetriebsbetreuung - Bedarfsabschätzung, Strategien, zeitgemäße Betreuungsmodelle und Zukunftsperspektiven" ,
Tagungsbericht Tb 111, Dortmund, Berlin, Dresden 2000
DGUV: Leitfaden für Betriebsärzte

References: § 3

§ 9

§ 24
 § 11
 § 9
 § 24
 § 74
 § 76
 § 81