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Timestamp: 2016-10-24 12:32:00+00:00

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8C_409/2012 (10.12.2012)
8C_409/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrecht-liche Abteilung, vom 29. M�rz 2012.
A.a Der 1951 geborene B.________ bezog seit November 1970 wegen einer Epilepsie und einer Oligophrenie eine ganze Rente der Invalidenversicherung, welche �ber die Jahre wiederholt revisionsweise best�tigt wurde. Im Rahmen einer (weiteren) Revision von Amtes wegen liess die nach einem Wohnortswechsel seit November 2005 zust�ndige IV-Stelle Bern B.________ im Medizinischen Abkl�rungsinstitut X.________ inderdisziplin�r abkl�ren. In neurologischer Hinsicht liess sich ein fr�her bestehendes Anfallsleiden vermuten, eine Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit wurde diesbez�glich nicht diagnostiziert. Ebenso wenig wurde die Diagnose einer Oligophrenie, allerdings bei tief normaler Intelligenz, best�tigt, sodass aus interdisziplin�rer Sicht mindestens seit den sp�ten Neunzigerjahren die Arbeitsf�higkeit nicht eingeschr�nkt sei. K�rperliche Anstrengungen seien einzig auf zu hebende und zu tragende Lasten unter 10 bis 15 kg, sowie auf Arbeiten ohne eigene oder fremde Gef�hrdung bei Auftreten eines allf�lligen epileptischen Anfalls zu limitieren (Gutachten vom 26. Juni 2007). Die daraufhin von der IV-Stelle gew�hrte Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche wurde mangels Kooperation des Versicherten eingestellt. Nach Einholung einer Stellungnahme ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) hob die IV-Stelle verf�gungsweise am 22. Februar 2010 die ganze Invalidenrente auf.
A.b Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die dagegen gef�hrte Beschwerde gutgeheissen und die Sache zwecks Durchf�hrung erforderlicher beruflicher Rehabilitationsmassnahmen f�r die erwerbliche Verwertbarkeit der wiedergewonnenen vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit an die Verwaltung zur�ckgewiesen hatte (Entscheid vom 18. November 2010), gew�hrte die IV-Stelle die ganze Invalidenrente vorl�ufig weiter und veranlasste eine arbeitsmarktlich-medizinische Abkl�rung (AMA) in der Genossenschaft Y.________ (Bericht vom 2. September 2011). Mit Verf�gung vom 30. November 2011 hob die IV-Stelle die ganze Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf und schloss mit Verf�gung vom 6. Dezember 2011 die beruflichen Massnahmen ab.
Die gegen die Verf�gung vom 30. November 2011 gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 29. M�rz 2012 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einreichen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab 1. Februar 2012 weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle Bern zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte ab 1. Februar 2012 weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
2.2 Die hierf�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199), zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.; 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht mass dem Gutachten des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 26. Juni 2007 Beweiskraft zu. Gest�tzt darauf nahm es eine Verbesserung des Gesundheitszustands in psychischer Hinsicht und damit einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG an. Sodann stellte es eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten, insbesondere ohne Heben und Tragen von Lasten �ber 10 bis 15 kg sowie keine T�tigkeiten, die mit einer Eigen- oder Fremdgef�hrdung einhergehen, fest. Die durchgef�hrten Eingliederungsbem�hungen seien gescheitert. Weiter best�tigte es hinsichtlich des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) das Vorgehen der IV-Stelle, die sowohl f�r das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen), als auch f�r das Invalideneinkommen auf die Tabellenl�hne gem�ss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2007 des Bundesamtes f�r Statistik, aufgerechnet auf das Jahr 2011, abstellte und hieraus unter Gew�hrung eines maximalen leidensbedingten Abzugs von 25 % einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 25 % ermittelte.
3.2 Der Beschwerdef�hrer verneint eine revisionsrechtlich relevante, erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands im massgebenden Vergleichszeitraum (die der strittigen Verf�gung vom 30. November 2011 zugrunde liegenden Verh�ltnisse messen sich an denjenigen zur Zeit der letzten umfassenden Rentenrevision 1998/1999; BGE 133 V 108).
3.3 Gem�ss dem Gutachten des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 26. Juni 2007 besteht in diagnostischer Hinsicht der Verdacht auf ein epileptisches Anfallsleiden, aktuell seit Jahren in Remission, Panikattacken (ICD-10 F41.0), eine emotional instabile Pers�nlichkeitsst�rung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) sowie eine diffuse idiopatische skelettale Hyperostose der Wirbels�ule (DISH). Ein fr�her bestehendes Anfallsleiden liess sich in neurologischer Hinsicht vermuten, eine Erkrankung, die sich im Gutachtenszeitpunkt auf die Arbeitsf�higkeit auswirkte, wurde nicht diagnostiziert. Ebenso hielt das kantonale Gericht gest�tzt auf die Darlegungen des psychiatrischen Experten Dr. med. L.________ (vom 7. Mai 2007) fest, aufgrund der erhaltenen Medikation (Deroxat) sei auch in psychischer Hinsicht eine eindeutige Verbesserung gegen�ber der von Dr. med. V.________, Psychiatrie und Psychotherapie, in seinem Gutachten vom 16. Februar 1999 als schwer eingestuften Pathologie in Form einer neurovegetativen, somatoformen Funktionsst�rung, einer Panikst�rung sowie eines wahrscheinlich beginnenden Gilles de la Tourette-Syndroms festzustellen, woraus dieser eine 70 %-ige Arbeitsunf�higkeit abgeleitet hatte. Aufgrund der den Experten des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ zur Verf�gung stehenden medizinischen Akten gingen diese von einer mindestens seit den sp�ten neunziger Jahren nicht mehr bestehenden Arbeitsunf�higkeit aus. Diese Einsch�tzung deckt sich insofern mit jener der behandelnden Neurologin Dr. med. B.________, als sie ebenfalls keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit stellte und festhielt, dass, bei einem Neurostatus ohne relevante Anomalie, keine epileptischen Anf�lle mehr auftr�ten (bei Status nach juvenaler Epilepsie unklarer Zuordnung; Bericht vom 16. Mai 2011). Ebenso erw�hnte der Hausarzt Dr. med. H.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, in seinem Bericht vom 16. Juni 2006, der Versicherte sei anamnestisch seit 1979 anfallsfrei und ohne diesbez�gliche Therapie seit 1997.
3.4.1 Das kantonale Gericht sah die Verbesserung des Gesundheitszustands darin, dass der Psychiater Dr. med. V.________ bei der letzten revisionsrechtlichen �berpr�fung des Rentenanspruchs in seinem Gutachten vom 16. Februar 1999 aufgrund der diagnostizierten Leiden (neurovegetative, somatoforme Funktionsst�rung, Panikst�rung sowie ein wahrscheinlich beginnendes Gilles de la Tourette-Syndrom; vgl. E. 3.3 hiervor) auf eine 70%-ige Arbeitsunf�higkeit schloss, im psychiatrischen Teilgutachten des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ Dr. med. L.________, der von einer Agoraphobie zusammen mit einer Angstst�rung im Sinne von Panikattacken ausging, hingegen keine Arbeitsunf�higkeit (mehr) attestierte.
3.4.2 Entgegen den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid kann darin nicht auf eine erhebliche Verbesserung der gesundheitlichen Verh�ltnisse geschlossen werden. Die Vorinstanz �bersah, dass der begutachtende Dr. med. L.________ die eindeutige Verbesserung in psychischer Hinsicht auf das durch den Neurologen Dr. med. D.________ bereits vor der Begutachtung durch Dr. med. V.________ zur Behandlung der Angsterkrankung verschriebene Medikament Deroxat zur�ckf�hrte (Gutachten S. 15), welches der Beschwerdef�hrer demnach bereits bei der der Rentenrevision 1998/1999 zu Grunde gelegten psychiatrischen Expertise erhielt. Dementsprechend gingen die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ in der Gesamtbeurteilung, wie bereits vorstehend in E. 3.3 erw�hnt, von einer mindestens seit den sp�ten neunziger Jahren nicht mehr bestehenden Arbeitsunf�higkeit aus.
3.4.3 In der gutachterlichen Einsch�tzung einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit ist nach dem Gesagten (lediglich) eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes zu sehen, die nicht geeignet ist, eine revisionsweise �nderung des Leistungsanspruches zu begr�nden (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1; Urteil 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.1). Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist mithin bundesrechtswidrig.
Hinsichtlich der erwerblichen Verwertbarkeit der im Gutachten des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 26. Juni 2007 festgesetzten vollen Arbeitsf�higkeit erg�be dar�ber hinaus eine W�rdigung der gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde, angesichts der Kumulation von erschwerenden Faktoren (im Zeitpunkt der Begutachtung des Medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ war der Versicherte nicht ganz 57 Jahre alt [vgl.: Urteil 9C_149/2011 vom 25. Oktober 2012 E.3.3, zur Publikation vorgesehen] und erhielt seit 39 Jahren [im Alter von 19 bis 58 Jahren] eine ganze Invalidenrente; sehr tiefe Intelligenz und geringe psychische Ressourcen), dass eine dem Beschwerdef�hrer verbliebene Resterwerbsf�higkeit realistischerweise nicht mehr nachgefragt w�rde und ihm deren Verwertung in einem den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ausschliessenden Ausmass nicht mehr zumutbar w�re.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG); die Entsch�digung ist dem Vertreter des Beschwerdef�hrers auszurichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 29. M�rz 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 30. November 2011 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer �ber den 31. Januar 2012 hinaus eine ganze Invalidenrente zu leisten.
Die Beschwerdegegnerin hat den Anwalt des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entsch�digen.

References: Art. 87
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 68