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Timestamp: 2016-10-21 14:54:58+00:00

Document:
I 467/99 (12.03.2001)
I 467/99 Gb
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und nebenamtliche
Richterin Rumo-Jungo; Gerichtsschreiber Signorell
Urteil vom 12. M�rz 2001
Z.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Eros Tomasini, Sagenmattweg 8, Altdorf/UR,
IV-Stelle Uri, D�twylerstrasse 11, Altdorf/UR, Beschwerdegegnerin,
Obergericht des Kantons Uri, Altdorf/UR
A.- Der 1949 geborene Z.________ war vom 1. Juli 1972 bis 2. September 1994 zun�chst als verantwortlicher Zentralenleiter und sp�ter gesundheitsbedingt als Maschinist bei der Firma G.________ AG t�tig. Nachdem er wegen eines am 24. M�rz 1993 aufgetretenen Ohrensausens zun�chst Leistungen von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) geltend gemacht hatte (vgl. diesbez�glich das Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 25. September 1996 [U 14/96]), meldete er sich am 8. Juli 1994 auch bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Uri kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab, indem sie Ausk�nfte der vormaligen Arbeitgeberin, Berichte des behandelnden Arztes, Dr. med. R.________, des Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Ohren-, Nasen-, Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie, sowie des Dr. med. J.________, Spezialarzt f�r Orthop�dische Chirurgie, Kantonsspital U.________, beizog. Ferner liess sie den Versicherten in der Klinik f�r Hals- Nasen-Ohren- und Gesichtschirurgie, Kantonsspital Y.________, begutachten (Dr. med. S.________) und beauftragte die Abteilung f�r berufliche Eingliederung mit den entsprechenden Abkl�rungen. Schliesslich f�hrte die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) X.________ eine polydisziplin�re Begutachtung durch. Nach dem Beizug zweier zus�tzlicher Stellungnahmen der MEDAS bez�glich der Arbeitsf�higkeit, eines Berichts des Dr. med. R.________, von mehreren Abkl�rungen des Versicherten bez�glich der erwerblichen Verh�ltnisse in leidensangepassten T�tigkeiten sowie schliesslich eines von der SUVA in Auftrag gegebenen Gutachtens des Prof. Dr. med. K.________ sprach die IV-Stelle dem Versicherten - in Best�tigung ihres Vorbescheids vom 23. Dezember 1996 - eine halbe Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 55 % zu (Verf�gung vom 10. Dezember 1997).
B.- Das Obergericht des Kantons Uri wies eine Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragt wurde, mit Entscheid vom 7. Mai 1999 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Z.________ sein Rechtsbegehren erneuern und vorsorglich die Anordnung einer Oberexpertise beantragen, sofern das Eidgen�ssische Versicherungsgericht der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Prof. K.________ und des Dr. R.________ nicht folge.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) sich nicht vernehmen l�sst.
D.- Nach Abschluss des Schriftenwechsels reicht der Beschwerdef�hrer einen Bericht des Prof. K.________ sowie ein an diesen Arzt gerichtetes Schreiben der SUVA ein.
1.- a) Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
b) Der vom Beschwerdef�hrer nach Abschluss des Schriftenwechsels ins Recht gelegte Bericht des Prof. K.________ bezieht sich auf die gesundheitliche Situation in den Monaten vor Verfassen des Berichts vom 6. April 2000. F�r die Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung vom 10. Dezember 1997 l�sst sich daraus nichts ableiten. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob dieses neue Beweismittel �berhaupt ber�cksichtigt werden kann, nachdem es nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ohne dass ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, aufgelegt worden ist (BGE 109 Ib 249 Erw. 3c; nicht ver�ffentlichtes Urteil L. vom 15. Januar 2001 [I 5/00]).
2.- Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
3.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
Die Frage der prozentualen Einbusse der Erwerbsf�higkeit geh�rt jedoch nicht in den Zust�ndigkeitsbereich des Arztes oder der �rztin (BGE 114 V 314 Erw. 3c).
c) Die Frage, ob es der versicherten Person im konkreten Fall zumutbar ist, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten, beurteilt sich nach dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Dieser ist ein theoretischer und abstrakter Begriff und beinhaltet einerseits ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot an und der Nachfrage nach Arbeitskr�ften und andererseits einen Arbeitsmarkt, der einen F�cher verschiedener T�tigkeiten aufweist, so dass der versicherten PersonverschiedeneEinsatzm�glichkeitenzurVerf�gungstehen(BGE110V276Erw. 4b). Die versicherte Person, die von ihrer restlichen Erwerbsf�higkeit keinen Gebrauch macht, obwohl sie hierzu nach ihren pers�nlichen Verh�ltnissen und gegebenenfalls nach einer gewissen Anpassungszeit in der Lage w�re, ist nach der T�tigkeit zu beurteilen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnte. Fehlt es an der erforderlichen Willensanstrengung, so liegt nur dann eine relevante Erwerbsunf�higkeit vor, wenn dem Willensmangel oder der Willensschw�che Krankheitswert zukommt (vgl. dazu BGE 115 V 133 f. Erw. 2).
d) F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer- Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 229). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , S. 278). Dieses Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweisw�rdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu pr�fen hat, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des strittigen Anspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und zu Schlussfolgerungen f�hrt, die begr�ndet sind. Das Gericht darf unter diesen Voraussetzungen in seiner Beweisw�rdigung auch Arztberichten folgen, welche die Sozialversicherungstr�ger im Administrativverfahren selber einholen; denn in diesem Verfahrensstadium handeln sie nicht als Partei, sondern treten als dem Gesetzesvollzug dienende Verwaltungsorgane auf. Wenn die vom Sozialversicherungstr�ger beauftragten �rzte oder �rztinnen zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, darf das Gericht in seiner Beweisw�rdigung auch solchen Berichten oder Gutachten folgen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 122 V 160 Erw. 1c; RKUV 1991 Nr. U 133 S. 312; vgl. auch Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, in: BJM 1989 S. 30 f.).
4.- Streitig ist zun�chst, in welchem Mass und bez�glich welcher T�tigkeiten der Beschwerdef�hrer noch arbeitsf�hig ist.
Dar�ber gehen die Meinungen der �rzte auseinander: W�hrend der behandelnde Arzt, Dr. R.________, in seinem ersten Bericht vom 24. Juli 1994 an die IV-Stelle sinngem�ss noch von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit in einer der Behinderung angepassten T�tigkeit ausgeht, h�lt er den Beschwerdef�hrer am 6. November 1995 bloss noch zu einem Einsatz von 1� Stunden f�hig, da er danach ersch�pft sei und zu zittern beginne. Ab dem 30. September 1996 und seither beurteilt er ihn als zu 100 % arbeitsunf�hig. Dr. S.________ sch�tzt demgegen�ber die Arbeitsf�higkeit bei einer leidensangepassten T�tigkeit ohne L�rmbelastung auf 100 % (Bericht vom 8. Februar 1995). Gleiches gilt nach Dr. J.________ mit Bezug auf die rein orthop�dischen Einschr�nkungen (Bericht vom 31. Mai 1995). In der polydisziplin�ren Untersuchung durch die MEDAS (Gutachten vom 11. November 1996) wurde neben dem Tinnitus beidseits mit mittelgradiger Innenohrschwerh�rigkeit im Hochtonbereich eine deutlich narzisstisch gest�rte Pers�nlichkeit mit projektiven Abwehrmechanismen und leicht depressiver Grundstimmung diagnostiziert. Diesen Befunden wurde ein wesentlicher Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zuerkannt, w�hrend die rheumatologischen Befunde (ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits, linksbetont, bei Hyperlordose, rechtskonvexer Torsionsskoliose und thorakolumbalem �berhang, bei degenerativen Ver�nderungen, lumbosakraler �bergangsst�rung mit Megatransversus L5 sowie bei muskul�rer Dysbalance, eine manifeste, beginnende Koxarthrose beidseits, linksbetont bei Coxa valga beidseits und schliesslich eine beginnende Pangonarthrose links) h�chstens mit Bezug auf k�rperliche Schwerarbeiten einen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit h�tten. Gest�tzt auf diese Befunde wurde die Arbeitsf�higkeit f�r T�tigkeiten mit erheblicher L�rmexposition sowie f�r k�rperliche Schwerarbeit auf 0 % gesch�tzt. Bei T�tigkeiten in einem nicht l�rmexponierten Bereich, die intellektuell nicht sehr anspruchsvoll sind sowie wenig Teamf�higkeit verlangen, wurde eine Leistungsf�higkeit von 50 % als zumutbar erachtet. An dieser Beurteilung hielten die �rzte der MEDAS auch auf Nachfrage des behandelnden Arztes sowie auf Vorhalt eines Gutachtens von Prof. K.________ hin fest. Letzterer sch�tzt die Arbeitsunf�higkeit auf ann�hernd 100 %. Dabei st�tzt er sich auf die bisher gemachten praktischen (und durch den Hausarzt best�tigten) Erfahrungen, wonach s�mtliche Arbeitsversuche nach 1 bis 2 Stunden abgebrochen werden mussten. Dagegen k�nne durchaus von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen werden, sofern der Beschwerdef�hrer eine angemessene Arbeit finde und diese in der Praxis auch wirklich zu 50 % aus�ben k�nne (Gutachten vom 4. Juli 1997). S�mtliche theoretisch zur Verf�gung stehenden T�tigkeiten, wie Tankwart, Magaziner, Kioskangestellter, bed�rften einer praktischen Erprobung, ohne welche die diesbez�gliche Arbeitsf�higkeit nicht abgesch�tzt werden k�nne. Schliesslich bedinge die Kompensation des Tinnitus eine Ver�nderungswilligkeit des Betroffenen, die zur Zeit aber nicht vorliege. Diese �berlegungen zeigen, dass Prof. K.________ nicht zur theoretischen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers bei einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Stellung nimmt, sondern aufgrund der mangelnden praktischen Erprobung der angegebenen T�tigkeiten und der mangelnden Ver�nderungswilligkeit des Beschwerdef�hrers von einer ann�hernd vollen Arbeitsunf�higkeit ausgeht. Da aber im Rahmen der Invalidit�tsbemessung die Arbeitsunf�higkeit unter Zugrundelegung eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes sowie einer zumutbaren Willensanstrengung der versicherten Person beurteilt werden muss (Erw. 3c), spielt es keine Rolle, ob der Beschwerdef�hrer tats�chlich eine geeignete Stelle findet und ob er ver�nderungswillig ist. Wesentlich ist vielmehr, dass die Arbeitsf�higkeit auch von diesem Arzt auf 50 % gesch�tzt wird, wenn tats�chlich eine entsprechende Stelle gefunden wird. Insofern stimmt diese Angabe mit der polydisziplin�ren Beurteilung der MEDAS �berein, welche bei einer Diskrepanz zwischen subjektivem Empfinden und objektiven Befunden vor allem aufgrund der psychopathologischen Befunde von einer 50 %igen Arbeitsunf�higkeit ausgeht.
5.- Damit bleibt zu pr�fen, wie sich die fach�rztlich festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Der Invalidit�tsgrad eines erwerbst�tigen Versicherten ist mittels eines Einkommensvergleichs zu ermitteln.
a) An seiner bisherigen Arbeitsstelle hatte der Beschwerdef�hrer im Jahre 1993 j�hrlich Fr. 78 600. - verdient. Die Vorinstanz ging bei der Bestimmung des Valideneinkommens von diesem Lohn aus und erh�hte ihn um die von 1993 bis 1997 eingetretene Teuerung, was einen hypothetischen Jahresverdienst von Fr. 81 979. - ergab. Der Beschwerdef�hrer verlangt demgegen�ber, dass stattdessen von den Verdienstzahlen auszugehen sei, welche die SUVA ihren Berechnungen (Einkommen w�hrend des Jahres vor dem Versicherungsereignis) zugrunde gelegt hatte (Fr. 82 730. - [1992/ 93]). Unter Ber�cksichtigung der Teuerung von 4.3 % belaufe sich das massgebliche Valideneinkommen deshalb auf Fr. 88 567. -.
Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden. Denn die Erhebungen der SUVA sind vorliegend nicht massgeblich, handelt es sich dabei doch um den versicherten Verdienst im Jahre vor dem Unfall bzw. der Berufskrankheit im Sinne von Art. 15 Abs. 2 UVG und nicht um den im Rahmen des Einkommensvergleichs massgeblichen Validenlohn gem�ss Art. 18 Abs. 2 UVG bzw. Art. 28 Abs. 2 IVG. Ob die hypothetischen Einkommensverh�ltnisse, wie sie die Vorinstanz festgelegt hatte, richtig sind, kann offen bleiben. Soweit sich n�mlich keine zuverl�ssigen Angaben feststellen liessen, m�sste allenfalls auf Tabellenl�hne (vgl. nachfolgend) abgestellt werden. Diese l�gen, ausgehend von der durchschnittlichen Entl�hnung f�r Arbeiten im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), mit Fr. 65 820. - im Jahr 1997 jedenfalls bedeutend tiefer.
b) F�r die Bemessung des trotz Gesundheitsschadens noch realisierbaren Einkommens k�nnen, insbesondere wenn der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich noch zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, Tabellenl�hne beigezogen werden. Dazu ist seit 1994 von den Tabellenl�hnen auszugehen, die in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ausgewiesen sind. Bei deren Anwendung ist zu beachten, dass die erfassten L�hne auf einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beruhen, Teilzeitbesch�ftigte in der Regel �berproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen) und gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind (BGE 126 V 78 Erw. 5a/bb mit Hinweisen). Es ist anhand der gesamten Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu pr�fen, ob und in welchem Ausmass das hypothetische Einkommen als Invalider zus�tzlich reduziert werden muss (BGE 126 V 78 Erw. 5a/bb mit Hinweisen).
Mit der bestehenden Gesundheitssch�digung sind dem Beschwerdef�hrer nur noch einfache, intellektuell nicht sehr anspruchsvolle T�tigkeiten zumutbar, welche zudem wenig Teamf�higkeit verlangen. Damit ist f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens auf das Anforderungsniveau 4 abzustellen, welches die einfachen und repetitiven T�tigkeiten umfasst. Bei solchen T�tigkeiten konnten M�nner im privaten und �ffentlichen Sektor im Jahr 1996 Fr. 4399. - erzielen (Tabelle TA 3 der LSE 1996), was auf der Basis einer betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (vgl. LSE 1994 S. 42) und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnerh�hung von 0,5 % von 1996 auf 1997 (Die Volkswirtschaft, 1999 Heft 2, Anhang S. 28, Tabelle B 10.2) im Jahre 1997 ein Gehalt von monatlich Fr. 4631. - (einschliesslich 13. Monatslohn [LSE 1994 S. 43]) und j�hrlich Fr. 55 572. - ergibt. Vorliegend erscheint unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde (reduzierter Besch�ftigungsgrad, verminderte Einsetzbarkeit) ein Abzug vom Tabellenlohn von 25 % als angemessen. Auf der Grundlage einer aus medizinischer Sicht auf 50 % reduzierten Arbeitsf�higkeit ergibt sich ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr.20839. -(Fr. 55572. -abz�glich25%= Fr. 41 679. -, davon 50 %).
c) Der Vergleich des Invalideneinkommens von Fr. 20 839. - mit dem Validenlohn von Fr. 81 979. - f�hrt somit zu einem Invalidit�tsgrad von rund 76 %. Damit hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine ganze Rente.
I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 7. Mai 1999 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Uri vom 10. Dezember 1997 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
III. Die IV-Stelle Uri hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500. - (Honorar, Auslagenersatz und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Das Obergericht des Kantons Uri wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens zu befinden haben.
V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 12. M�rz 2001

References: Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 Art. 135
 Art. 85
 Art. 69
 Art. 15
 Art. 18
 Art. 28