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Timestamp: 2019-05-26 06:08:34+00:00

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Aktuelles zum Familienrecht in Hannover - Seite 3
Aktuelles zum Familienrecht in Hannover
Achtung: Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2015
Das OLG Düsseldorf hat die ab dem 01.01.2015 geltende Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, die damit die bis zuletzt gültige Tabelle vom 01.01.2013 ablöst.
Von den Veränderungen profitieren im Wesentlichen die Unterhaltspflichtigen, denn während die Bedarfssätze der Berechtigten gleich geblieben si...
Eingestellt am 31.12.2014 von T.Bruns
Presseerklärung BGH zum Thema "Leihmutter"
Die Pressestelle des Bundesgerichtshof (BGH) hat nachfolgende Presseerklärung zu einer Entscheidung des für Familiensachen zuständigen XII. Zivilsenats veröffentlicht:
"Nr. 191/2014 vom 19.12.2014
Der u.a. für das Fami...
OLG Hamm: Zum Unterhaltsdbedarf eines im Haushalt der Großeltern lebenden volljährigen Kindes
Das OLG Hamm hat am 29.05.2013 (Az. II-2 WF 98/13)entschieden, dass der Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes auch dann mit demjenigen eines Kindes mit eigenem Hausstand zu bemessen ist, wenn es im Haushalt der Großeltern lebt und dort keinen Kostenbeitrag für Wohnen und Verpflegung entrichten ...
Eingestellt am 10.02.2014 von T.Bruns
BGH: Keine Leistungsfähigkeit bei Bezug existenzsichernder Sozialleistungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 19.06.2013 (Az. XII ZB 39/11) festgestellt, dass die sozialrechtliche Berücksichtigung titulierter Unterhaltspflichten nach dem SGB II oder dem SGB XII auf Seiten des Unterhaltspflichtigen nicht zur Erhöhung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähi...
Eingestellt am 26.01.2014 von T.Bruns
BGH: Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 15.05.2013 zum Az XII ZB 107/08 entschieden, dass zwar zur Beweisführung im Unterhaltsprozess angefallene Detektivkosten zu den erstattungsfähigen Kosten im Sinne des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO gehören können. Das sei allerdings nur der Fall, wenn das Beweismittel im ...
Eingestellt am 04.08.2013 von T.Bruns
BGH zur Regelung des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
Der BGH hat in einem Urteil vom 21.11.2012 (Az. XII ZR 48/11) erneut bestätigt, dass der Zugewinnausgleich im Rahmen von Eheverträgen am ehesten der Disposition der Parteien unterliegt und im System des Scheidungsfolgenrechts hieran nicht so hohe Anforderungen zu stellen sind, wie an Regelungen zum ...
Eingestellt am 19.03.2013 von T.Bruns
BGH zur Begrenzung von Unterhaltsrückständen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 07.11.2012 (XII ZB 229/11) entschieden, dass ein unterhaltsberechtigter Ehegatte keinen weiteren Unterhalt für die Vergangenheit fordern kann, sofern er nach erteilter Auskunft gem. § 1613 Abs.1 BGB seinen Unterhaltsanspruch bereits beziffert und konkret geltend ge...
Eingestellt am 02.02.2013 von T.Bruns
Achtung! Neue Düsseldorfer Tabelle seit dem 01.01.2013 !
Seit dem 01.01.2013 gilt die neue „Düsseldorfer Tabelle“. In der „Düsseldorfer Tabelle“, die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen wird, werden in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e. V. Unterhaltsleitlinien, u....
Eingestellt am 03.01.2013 von T.Bruns
OLG Brandenburg: Anrechnung fiktiver Zinseinkünfte nach Kapitalverbrauch
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 25.09.2012 (Az. 10 UF 392/12) zum nachehelichen Unterhalt entschieden, dass vorher erzielte Zinseinkünfte dem Unterhaltsschuldner fiktiv nur dann zugerechnet werden können, wenn er unwirtschaftlich gehandelt, damit die Zinserträge schuldhaft verringert und s...
Eingestellt am 28.12.2012 von T.Bruns
OLG München: Zur unbilligen Härte im Rahmen des Zugewinnausgleichs bei langer Trennungszeit
Das OLG München hat durch ein noch nicht rechtskräftiges Schlussurteil am 17.10.2012 ( Az. 12 UF 777/12) entschieden, dass eine lange Trennungszeit allein keine unbillige Härte i.S. des § 1381 Abs.1 BGB darstellt, die zu einer Begrenzung des Zugewinnausgleichs führen kann. Vielmehr müssen darüber hi...
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References: BGH 
 BGH 
 § 91

BGH 
 BGH 

BGH 
 § 1613
 § 1381