Source: http://www.ebay.de/itm/Simson-Roller-SR50-Radnabe-/251065523644?pt=Motorrad_Kraftradteile&hash=item3a74abddbc
Timestamp: 2013-05-21 09:54:51+00:00

Document:
Simson Roller SR50 Radnabe | eBay
Simson Roller SR50 Radnabe	Originalangebot aufrufen
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Düvier, Deutschland
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Kronwaldstraße 7
Telefon:01622125544
E-Mail:meyers-antikhaeuschen@gmx.de
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Steuernummer: 07124801634 zuständiges Finanzamt: Finanzamt Malchin
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Paul Meyer, Inh. Trödel & Antik ist Kleinunternehmer nach § 19 UStG. Gemäß § 19 UStG wird daher keine Umsatzsteuer erhoben und in Rechnungen ausgewiesen.
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: 13052049
DE 071/248/01634
Diese Geschäftsbedingungen der Trödel und Antik Paul Meyer (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internetplattform ebay dargestellten Produkte/ Waren schließt. Der Einbeziehung von Kunden-AGB wird widersprochen.
Das Zustandekommen des Vertrages bei ebay entspricht den Regelungen von eBay in deren allgemeinen Geschäftsbedingungen, dort insbesondere §§ 10 und 11.
Verweisend auf § 10 gibt der Verkäufer mit dem Einstellen eines Artikels auf der ebay-Seite im Angebotsformat Auktion, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt einen Startpreis und die Angebotsdauer für den Artikel während der das Angebot per Gebot durch den Käufer angenommen werden kann. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die "Bieten“ Funktion an. Sein Gebot erlischt sobald ein höheren Gebotes durch einen anderen Kaufinteressenten abgegeben wird. Mit zeitlichem Ablauf der Auktion oder für den Fall vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Artikel zu Stande. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Verkäufer gesetzlich dazu berechtigt war das Angebote zurückzunehmen und die ihm vorliegenden Gebote zu streichen. Es kommt nach einer zulässigen Gebotsrücknahme zwischen dem Höchstbietenden und dem Verkäufer aufgrund der Gebotsrücknahme zu keinem Vertragsschluss. Die Vertragsparteien können sich jedoch über das Zustandekommen des Vertrages einigen.
Der Verkäufer kann für seine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis bestimmen. Dieser Mindestpreis kann vom Startpreis abweichen. Ein Vertragsschluss kommt nicht zu Stande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Angebotsablauf den so bestimmten Mindestpreis nicht erreicht.
Auktionen des Verkäufers können unter bestimmten Vorgaben auch mit der Option „Sofort kaufen“ (Festpreis) versehen werden. Bei einem Sofortkauf kommt ein Vertrag über den Erwerb des eingestellten Artikels ohne notwendigen Ablaufs der Angebotsdauer und Durchführung einer Auktionen bereits Zustande, wenn der Käufer die „Sofort Kaufen“ Option wählt. Die „Sofort-Kauf“ Option kann von jedem interessierten Käufer ausgeübt werden solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote den vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
In § 11 der ebay AGB heißt es, dass der Verkäufer ein verbindliches Angebot abgibt, wenn er einen Artikel im Angebotsformat „Sofort Kaufen“ auf der ebay Seite einstellt. Der Käufer schließt den Vertrag mit dem Verkäufer indem er die Schaltfläche „Sofort Kaufen" anklickt und den Vorgang damit bestätigt. Der Verkäufer kann sein Angebot zudem mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessierte Kunden können daher dem Verkäufer Angebote zum Erwerb des eingestellten Artikels unterbreiten. Der Verkäufer ist berechtigt den so unterbreiteten Vorschlag anzunehmen, abzulehnen, oder einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Angebote der interessierten Kunden und auch Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 h ihre Gültigkeit. Ein Vertrag gilt zwischen den Vertragsparteien als geschlossen, wenn sich der Verkäufer und der Käufer über den Preis einigen. Dies kann über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder „Sofort Kaufen“ erfolgen. Mit Abschluss des Vertrages verlieren sämtliche weiteren Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Der Verkäufer ist Kleinunternehmer nach Paragraph 19 UStG. Er erhebt und weist daher keine Umsatzsteuer aus. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden beim eingestellten Angebot gesondert ausgewiesen.
Der Käufer ist entsprechend der Angaben im Auktionsangebot ggf. zur Vorleistung verpflichtet.Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Angebot ausdrücklich ausgewiesen.
Für den Fall, dass der Käufer die erworbene Ware beim Verkäufer selbst abholt, wird ihm hierfür eine angemessene Frist zur Abholung gesetzt. Nach fruchtlosen Fristablauf werden zwar keine Versandkosten, jedoch eine Lagerpauschale von 20,00 Euro berechnet.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg an die vom Käufer angegebene Anschrift. Ist eine Lieferung an den Käufer nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. Die Kosten der erfolglosen Auslieferung trägt der Käufer. Dies gilt nicht, wenn der Käufer vorübergehend an der Annahme der ihm angebotenen Leistung verhindert war. Es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hat oder der Käufer sein Widerrufsrecht ausübt.
Die Bezahlung des Artikels kann entsprechend der konkreten Angabe in der Auktionsbeschreibung über Paypal oder über ebay erfolgen.
Der Kaufpreis ist nach Abschluss des Vertrages sofort fällig. Die Ware wird innerhalb von 3 Werktagen nach Gutschrift auf dem Paypalkonto bzw. nach Mitteilung von Ebay an die vom Käufer angegebene Adresse versendet.
Gerät der Käufer bei ordnungsgemäß angebotener Leistung durch den Verkäufer mit der Zahlung in Verzug haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Der Käufer kommt mit seiner Leistung nach den Regelungen des § 286 BGB, insbesondere bei Verbrauchern nach ausdrücklichen Hinweis auf der Rechnung nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungserhalt, in Verzug
Die Lieferung des Artikels erfolgt -außer bei Abholung- durch Versendung der Ware an den Käufer bzw. an die von ihm mitgeteilte Adresse. Für die Lieferung bzw. Übergabe an das Versandunternehmen werden abhängig von der jeweiligen Zahlungsvariante die Lieferfrist wie folgt benannt: Vorkasse auf Paypalkonto: 3 Werktage; Vorkasse an Ebay: 3 Werktage.
Die Kosten der Lieferung entsprechen den Angaben in der Auktion. Wird vom Käufer eine besondere Art der Versendung gewünscht und entstehen hieraus Mehrkosten hat er diese selbst zu tragen. § 5 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf
Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Ware/das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Die Vertragsparteien vereinbaren ein vertragliches Rücktrittsrecht für den Fall, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung sich herausstellt, dass der Käufer oder der Verkäufer zahlungsunfähig und /oder überschuldet ist (§§ 17; 19 Insolvenzordnung).
Bezüglich der gesetzlichen Gewährleistungsrechte wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Waren/Arikeln des Verkäufers um gebrauchte und zum Teil mangelhafte Waren/ Artikel handelt. Der Verkäufer gibt vorhandene Mängel in der jeweiligen Produkt/ Artikelbeschreibung an, so dass der Käufer bei Abgabe eines Gebotes, bei der Betätigung der „Sofort Kauf“ Option etc., mithin bei zu Stande kommen des Kaufvertrages hinsichtlich der genannten Mängel gem. § 442 BGB präkludiert ist und keine Ansprüche hieraus ableiten kann. Im Übrigen wird für gebrauchte Artikel eine einjährige Gewährleistungsfrist vereinbart. Die Gewährleistungsrechte ergeben sich im Übrigen aus dem Gesetz.
Offensichtliche Schäden an Verpackung und/ oder Inhalt sind beim Spediteur/Frachtunternehmen unverzüglich anzuzeigen/zu reklamieren. Die Annahme ist zu verweigern. Es wird ferner gebeten den Verkäufer unverzüglich hierüber zu informieren.
Der Verkäufer haftet lediglich für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln soweit es nicht um die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit geht. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz wird ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Kommunikations- und Übertragungsfehlers im Internet. Er gewährleistet insbesondere nicht die jederzeitige Erreichbarkeit der eingestellten Angebote.
Alle zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Angaben werden gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Lieferung erforderlichen Angaben (Name und Adresse) werden an das Transportunternehmen weitergegeben.
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der BRD. Die Geltung von UN- Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nur soweit die Vertragspartner Unternehmer nach § 14 BGB sind gilt für die Geltendmachung aller wechselseitigen Ansprüche als Gerichtsstand das Amtsgericht Demmin.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder unersetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Sie können Ihre Erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, E-Mail, etc) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Trödel & Antik Inhaber Paul Meyer
E-Mail: meyers-antikhaeuschen@gmx.de
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wer tersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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Simson Roller SR50 Telegabel,
Blinkgeber Simson SR50,
Simson SR50 Blech,

References: § 19
 § 19
 § 10
 § 11
 § 286
 § 5
 § 442
 § 14
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3