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Timestamp: 2020-02-23 00:35:44+00:00

Document:
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig - Friedhofsordnung
Friedhofsordnung Broschüre.pdf
Nachtrag Friedhofsordnung
2014 Nachtrag zur Friedhofsordnung.pdf
Friedhofsordnung der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig
für die Friedhöfe Dölzig, Lindennaundorf , Frankenheim, Priesteblich und Rückmarsdorf vom 4.10.2010
Die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig erlässt folgende Friedhofsordnung:
A. Bestattungen und Benutzungsbestimmungen für Feier- und Leichenhallen§ 8 Bestattungen
B. Bestattungsbestimmungen§ 14 Ruhefristen
A. Allgemeine Grabstättenbestimmungen§ 20 Vergabebestimmungen
§ 31 Urnengemeinschaftsanlagen
IV. Schlussbestimmungen§ 33 Zuwiderhandlungen
Er ist für alle, die ihn betreten, ein Ort der Besinnung und des persönlichen Gedenkens an die Toten und an die Begrenztheit des eigenen Lebens. An seiner Gestaltung wird sichtbar, wie der Verstorbenen in Liebe gedacht wird und bei ihrem Gedächtnis der christliche Glaube mit der gemeinsamen christlichen Auferstehungs-hoffnung lebendig ist. Alle Arbeit auf dem Friedhof erhält so ihren Sinn und ihre Ausrich­tung als ein Dienst an den Gemeindegliedern wie auch an Menschen, die nicht der Landeskirche angehören.
1) Die Friedhöfe in Dölzig, Frankenheim, Lindennaundorf, Priesteblich und Rückmarsdorf stehen im Eigen­ tum des jeweiligen Kirchlehns. Träger ist die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Rückmarsdorf- Dölzig. Der Friedhof ist eine unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts.
1) Der Friedhof ist bestimmt zur Bestattung der Gemeindeglieder der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig, sowie aller Personen, die bei ihrem Ableben ihren Wohnsitz innerhalb der Kirchgemeindegrenzen hatten oder ein Recht auf Bestattung in einer bestimmten Grabstätte besaßen oder in einer örtlichen Beziehung zu den Orten Dölzig, Frankenheim, Lindennaundorf, Priesteblich und Rückmarsdorf stehen.
1) Der Friedhof, einzelne Friedhofsteile oder einzelne Grabstätten können aus einem wichtigen Grund beschränkt geschlossen, geschlos­sen und entwidmet werden.2) Nach der beschränkten Schließung werden Nutzungsrechte nicht mehr verliehen. Eine Verlängerung von
Nutzungsrechten erfolgt le­diglich zur Anpassung an die Ruhezeit. Bestattungen dürfen nur noch in Grabstätten stattfinden, an denen im Zeitpunkt der be­schränkten Schließung noch Nutzungsrechte bestehen, sofern die Grabstätten noch nicht belegt sind oder sofern zu dem genannten Zeitpunkt die Ruhezeiten abgelaufen waren. Eingeschränkt werden kann auch der Kreis der Bestattungsberechtigten.
2) Der Friedhof ist für Besucher von April – September 7.00 – 21.00 Uhr und Oktober – März 8.00 – 18.00 Uhr geöffnet. Kindern unter 10 Jahren ist das Betreten des Friedhofes nur in Begleitung Erwachsener gestattet.
3) Der Friedhofsträger kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen.
a) die Wege mit Fahrzeugen aller Art oder Sportgeräten zu befahren - Kinderwagen, Rollstühle und Fahrzeuge der Friedhofsverwaltung sind aus­genommen, Fahrräder sind zu schieben.
f) Abraum und Abfälle usw. außerhalb der dafür bestimmten Plätze abzulegen, sowie Haus- und Gewerbemüll auf dem Friedhof zu entsorgen.
g) den Friedhof und seine Einrichtungen und Anlagen zu verunrei­nigen oder zu beschädigen, Einfriedungen und Hecken zu übersteigen und Rasenflächen, Grabstätten und Grabeinfassungen unberechtigt zu betreten, Blumen und Zweige auf fremden Gräbern und außerhalb der Gräber zu pflücken, anderer Leute Eigentum zu nutzen oder zu entfernen.
5) Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofes und der Ordnung auf ihm vereinbar sind. Erforderliche Genehmigungen sind rechtzeitig bei der Friedhofsver­waltung einzuholen.
8) Die Zulassung erfolgt durch schriftlichen Bescheid (Ausstellen einer Genehmigung im Zusammenhang mit der Zahlung der Gebühr). Die zugelassenen Gewerbetreibenden haben für ihre Bediensteten einen Bedienstetenausweis auszustellen. Die Zulassung und der Bedienstetenausweis sind dem aufsichtsberechtigten Friedhofspersonal auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung kann befristet werden.
10) Mit Grabmalen und Grabbepflanzungen darf nicht geworben wer­den. Grabmale dürfen daher nicht mit Firmenanschriften versehen werden. Eingehauene, nicht farbige Firmennamen bis zu einer Schrifthöhe von max. drei Zentimetern sind jedoch an der Seite oder Rückseite in den unteren 15 cm zulässig. Steckschilder zur Grabkennzeichnung für die Grabpflege mit voller Firmenanschrift der Friedhofsgärtner sind nicht zulässig.
12) Die Tätigkeit Gewerbetreibender auf dem Friedhof beschränkt sich auf die Zeit von 8.00 – 15.00 Uhr mit Ausnahme des Öffnens und Schließens von Gräbern (nach Absprache mit der Friedhofsverwaltung)
5) Bestattungen finden an den Werktagen montags bis freitags in der Zeit von 9 bis 15 Uhr und samstags von 9 bis 14 Uhr statt.
1) Die Bestattung ist unverzüglich bei dem Friedhofsträger unter Vorlage der Be­scheinigung des Standesamtes für die Beurkundung des Todesfalles oder eines Beerdigungs-erlaubnisscheines der Ordnungsbehörde anzumelden. Soll die Bestattung in einer vorzeitig erworbenen Grabstätte erfolgen, ist das Nutzungsrecht nachzuweisen. Bei Aschen-bestattungen ist zusätzlich die Einäscherungsbescheinigung vorzulegen.
2) Für die Anmeldung sind die Vordrucke der Friedhofsverwaltung zu verwenden. Dabei ist die Anmeldung der Bestattung durch die antragstellende Person zu unterzeichnen. Ist die antrag-stellende Person nicht nutzungsberechtigt an der Grabstätte, so hat auch der Nutzungs-berechtigte durch seine Unterschrift sein Einverständnis zu erklären. Ist der Nutzungs-berechtigte einer vorhandenen Wahlgrabstätte verstorben, so hat der neue Nutzung-sberechtigte durch Unterschrift die Übernahme des Nutzungsrechts in der Anmeldung schriftlich zu beantragen.
1) Die Leichenhalle in Dölzig steht im Eigentum und Aufgabenträgerschaft der Kommune Schkeuditz. Die Leichenhalle in Rückmarsdorf steht im Eigentum und Aufgabenträgerschaft der Stadt Leipzig. Die Leichenhalle/Leichenkammer dient zur Aufbewahrung der Verstorbenen bis zu deren Bestattung. Die Halle/Kammer und die Särge dürfen nur im Einvernehmen mit dem Friedhofsträger geöffnet und geschlossen werden. Särge sind rechtzeitig vor Beginn der Trauerfeier oder der Bestattung endgültig zu schließen.
3) Die Dekoration der Leichenkammern besorgt der Eigentümer bzw. der Pächter der Hallen.
4) Bei der Benutzung der Leichenhalle/Leichenkammer ist zu respektieren, dass diese sich auf einem kirchlichen Friedhof befindet
1) Die Feierhalle/Friedhofskapelle dient bei der kirchlichen Bestattung als Stätte der christlichen Verkündigung.
2) Bei der Benutzung der Feierhalle/Friedhofskapelle für Verstorbene, die keiner christlichen Kirche angehörten, ist der Charakter dieser kirchlichen Verkündigungsstätte zu respektieren. Christliche Symbole dürfen nicht verdeckt, verändert oder entfernt werden.
3) Während der Trauerfeier bleibt der Sarg geschlossen. Das Aufstellen des Sarges in der Feierhalle/ Friedhofskapelle kann untersagt werden, wenn der Verstorbene an einer meldepflichtigen Krankheit gelitten hat oder sonstige gesundheitliche Bedenken dagegenstehen.
4) Die Dekoration der Feierhalle/Friedhofskapelle besorgt der jeweilige Eigentümer bzw. Pächter der Halle.
1) Musik- und Gesangsdarbietungen in der Feierhalle/Friedhofskapelle und auf dem Friedhof bedürfen bei der kirchlichen Trauerfeier der Zustimmung des Pfarrers, in anderen Fällen der des Friedhofsträgers.
2) In vorhandene baulich intakte Grüfte dürfen Urnen beige­setzt werden, Särge, sofern keine hygienischen Vorschriften entgegenstehen. Der Nutzungsberechtigte ist verpflichtet, für den baulichen Erhalt der Gruftanlage zu sorgen, mit Ausnahme der Friedhofsmauer. Im Übrigen gilt § 27 entsprechend.
4) Der Nutzungsberechtigte hat Grabzubehör vor einer Bestattung entfernen zu lassen. Sofern beim Ausheben der Gräber Grabmale, Fundamente oder Grabzubehör durch die Friedhofs-verwaltung entfernt werden müssen, sind die dadurch entstehenden Kosten durch den Nutzungsberechtigten zu tragen oder der Friedhofsverwaltung zu erstatten.
1) In einem Sarg darf nur ein Leichnam bestattet werden. Es ist je­doch zulässig, den Leichnam einer Mutter und ihres neugeborenen Kindes oder die Leichname zweier gleichzeitig verstorbener Geschwister im Alter bis zu einem Jahr in einem Sarg zu bestatten.
4) Wenn beim Ausheben eines Grabes zur Wiederbelegung Sargteile, Gebeine oder Urnenreste gefunden werden, sind diese unter der Sohle des neu aufgeworfenen Grabes zu versenken. Werden noch nicht verweste Leichenteile vorgefunden, so ist das Grab sofort wieder zu schließen und als Bestattungsstätte für die erforder­liche Zeit zu sperren.
5) Die Öffnung einer Grabstätte ist – abgesehen von der richterlichen Leichenschau – nur mit Genehmigung des Friedhofsträger und des zuständigen Gesundheitsamtes zulässig. § 18 Absatz 4 gilt entsprechend.
1) Die Ruhe der Toten darf grundsätzlich nicht gestört werden
2) Umbettungen von Leichnamen und Aschen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Friedhofsträgers. Bei Umbettungen von Leichen ist die vorherige schriftliche Genehmigung des Gesundheitsamtes erforderlich. Dem Antrag auf Erteilung der Zustimmung zu einer Umbettung ist der Nachweis beizufügen, dass eine andere Grabstätte zur Verfügung steht. Die Zustimmung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte und aus einer Urnengemeinschaftsanlage in eine andere Rei­hengrabstätte des gleichen Friedhofes sind nicht zulässig, ausge­nommen sind Umbettungen von Amts wegen.
3) Alle Umbettungen erfolgen nur auf schriftlichen Antrag. A­tragsberechtigt ist der Nutzungsberechtigte. Bei allen Umbettungen muss das Einverständnis des Ehegatten, der Kinder und der Eltern des Verstorbenen durch schriftliche Erklärung nachgewiesen werden.
3) Die Särge müssen fest gefügt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Leichenflüssigkeit vor ihrer Bestattung ausgeschlossen ist. Särge, Sargausstattungen und -beigaben, Sargabdichtungen, Urnen und Überurnen sowie Totenbekleidung müssen zur Vermeidung von Boden- und Umweltbelastungen aus Werkstoffen hergestellt sein, die im Zeitraum der festgelegten Ruhezeit leicht verrotten. Sie dürfen keine PVC-, PE-, PCP-, formaldehydabspaltenden, nitrozellulosehaltigen oder sonstigen umweltgefährdenden Lacke oder Zusätze enthalten. Die Kleidung der Leiche soll nur aus Papierstoff und Naturtextilien bestehen.
4) Trauergebinde und Kränze müssen aus natürlichem, biologisch abbaubarem Material hergestellt sein. Gebinde und Kränze mit Kunststoffen sind nach der Trauerfeier durch die anliefernden Gewerbetreibenden wieder abzuholen. Kunststoffe sind auch als Verpackungsmaterial nicht zulässig.
d) Wahlgrabstätten für Aschenbestattung.
4) Die Vergabe von Nutzungsrechten wird abhängig gemacht von der schriftlichen Anerkennung dieser Ordnung, insbesondere der erlassenen Gestaltungsvorschriften.
1) Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck erfüllt wird und die Würde des Friedhofes gewahrt bleibt. Die Grabstätten sind gärtnerisch so zu bepflanzen, dass benachbarte Grabstätten, öffentliche Anlagen und Wege nicht beeinträchtigt werden. Die Pflanzen dürfen in ausgewachsenem Zustand 1,5 m hoch sein und in der Breite die Grabstättengrenzen nicht überschreiten.
2) Die Grabstätten müssen nach jeder Bestattung bzw. nach Erwerb des Nutzungsrechtes unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten gärtnerisch hergerichtet werden. Jede Grabstätte soll mindestens zu 1/3 bepflanzt sein.
4). Das Anliefern und Verwenden von Grabeinfassungen, Grababdeckungen und Grabmalen aus Kunststoff ist nicht gestattet. Für den Grabschmuck sind nur kompostierbare Materialien zu verwenden. Die Nutzungsberechtigten sind verpflichtet, die anfallenden Abfälle in die vom Friedhofsträger vorgegebenen und entsprechend gekennzeichneten Abfallbehälter, getrennt nach kompostierbarem und nicht kompostierbarem Material abzulegen.
6) Die Herrichtung, Unterhaltung und Veränderung der gärtnerischen Anlagen außerhalb der Grabstätten obliegt ausschließlich dem Friedhofsträger; insbesondere ist es untersagt, Sand, Kies, und andere Materialien sowie Chemikalien und Salz jeder Art zur Unkrautbekämpfung außerhalb der Einfassung bzw. der Grabstätte zu verwenden. Nutzungsberechtigte haben keinen Anspruch auf Beseitigung von Bäumen und Gehölzen, durch die sie sich in der Pflege ihrer Grabstätte beeinträchtigt fühlen.
8) Das Aufstellen von Sitzgelegenheiten ist mit der Friedhofsverwaltung abzustimmen.
9) Nicht gestattet sind
b) die Verwendung von Unkrautbekämpfungsmitteln, chemischen Schädlingsbekämpfungs-mitteln sowie Kochsalz bei der Grabpflege,
d) das Abdecken der Grabstätte mit Platten, mit Folie oder Plastik oder anderen den Boden verdichtenden Materialien oder nur mit Erde und ohne Bepflanzung.
e) die Verwendung von gefärbter Erde und Gestaltungselementen aus nicht verrottendem Material
f) das Aufbewahren von Geräten und Gefäßen auf und außerhalb der Grabstätte, insbesondere das Verwenden von Einmachgläsern, Blechdosen und dergleichen als Vasen sowie
g) das Aufstellen von Rankgerüsten, Pergolen, Gittern und ähnlichen Einrichtungen.
1) Wird eine Grabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt, hat der Nutzungsberechtigte nach schriftlicher Aufforderung des Friedhofsträgers die Grabstätte innerhalb einer festgesetzten angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Nutzungs-berechtigte nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, genügen eine öffentliche Bekanntmachung und ein sechswöchiger Hinweis an der Grabstätte auf die Verpflichtung zur Herrichtung, Instandhaltung und Pflege.
3) Der Friedhofsträger ist befugt, auf Kosten des Nutzungsberechtigten stark wuchernde oder absterbende Hecken, Bäume und Sträucher zu beschneiden oder zu beseitigen, falls dies zur Erfüllung des Friedhofs- zwecks erforderlich ist. Absatz 1 gilt entsprechend. Verwelkte Blumen, Kränze usw. sind von den Grabstätten zu entfernen und an den dafür vorgesehenen Plätzen abzulegen.
4) Bei ordnungswidrigem Grabschmuck gilt Absatz 1 Satz 1 entsprechend. Wird die Aufforderung nicht befolgt oder ist die verantwortliche Person nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, kann der Friedhofsträger den Grabschmuck kostenpflichtig entfernen. Er ist nicht verpflichtet, Grabschmuck länger als sechs Wochen aufzubewahren.
1) Grabmale müssen sich in die Art des Friedhofes bzw. die Art des jeweiligen Gräberfeldes einordnen. Gestaltung und Inschrift dürfen nichts enthalten, was das christliche Empfinden verletzt und der Würde des Ortes abträglich ist.
3) Die folgenden Kernmaße sind verbindlich und gelten mit Ausnahme der Mindeststärke auch für Holz und Metall.
Mindeststärke bis 70 cm Höhe: 12 cm
ab 70 Höhe: 14 cm
2. Steingrabmal für mehrstellige Wahlgräber für Aschebestattung (stehend)
max. Breite 70 cm
max. Breite 60 cm
Mindeststärke bis 100 cm Höhe: 14 cm
ab 100 Höhe: 18 cm
Bei liegenden Grabmalen darf nicht mehr als ein Drittel der Grabstätte durch das Grabmal abgedeckt sein, die Mindeststeinstärke muss ebenfalls 12 cm betragen. Die Stärke von Holz muss mindestens 6 cm betragen
4) Bei Grabmalen über 1,50 m Höhe ist die Standfestigkeit statisch nachzuweisen.
5) Auf Grabstätten, die an der Friedhofsmauer liegen, beträgt der Mindestabstand zwischen Friedhofsmauer und Grabmal 40 cm. Bei Grabmalen über 1,60 m Höhe gibt der Friedhofs-träger den erforderlichen Mindestabstand gesondert vor.
a) der Grabmalentwurf mit Grundriss und Seitenansicht im Maßstab 1 : 10 mit genauen Angaben über Art und Bearbeitung des Materials, über Abmessungen und Form des Steins sowie über Inhalt, Anordnung und Art der Schrift und des Symbols sowie der Fundamen-tierung und Verdübelung.
b) soweit es zum Verständnis erforderlich ist, Zeichnungen der Schrift, der Ornamente und der Symbole im Maßstab 1: 1 mit den unter 2 a) genannten Angaben.
In besonderen Fällen kann die Vorlage eines Modells im Maßstab 1: 10 oder das Aufstellen einer Attrappe in natürlicher Größe auf der Grabstätte verlangt werden.
3) Entspricht die Ausführung des Grabmals nicht dem genehmigten Antrag, wird dem Nutzungsberechtigten eine angemessene Frist zur Abänderung oder Beseitigung des Grabmals gesetzt. Nach Ablauf der Frist wird das Grabmal auf Kosten des Nutzungs-berechtigten von der Grabstätte entfernt, gelagert und zur Abholung bereitgestellt.
4) Die Bildhauer und Steinmetze haben die Grabmale und baulichen Anlagen nach den jeweils geltenden Richtlinien für das Fundamentieren und Versetzen von Grabdenkmälern des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Steinmetz-, Stein- und Holzbildhauerhand­werks zu fundamentieren und zu versetzen.
10) Bei der Anlieferung von Grabmalen oder sonstigen baulichen An­lagen ist dem Friedhofsträger der Genehmigungsbescheid vorzulegen. Der Zeitpunkt der Aufstellung ist mit dem Friedhofsträger abzustimmen.
2) Erscheint die Standsicherheit von Grabmalen, sonstigen baulichen Anlagen oder Teilen davon gefährdet, ist der Nutzungsberechtigte verpflichtet, unverzüglich Abhilfe durch zugelassene Bildhauer oder Steinmetzen zu schaffen. Bei Gefahr im Verzuge kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten des Nutzungsberechtigten notwendige Sicherungsmaßnahmen (z. B. Absperrungen, Umlegung von Grabmalen) treffen.
Wird der ordnungsgemäße Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung nicht innerhalb einer festgesetzten angemessenen Frist hergestellt, ist die Friedhofs-verwaltung berechtigt, dies an Stelle des Nutzungsberechtigten zu veranlassen oder das Grabmal oder Teile davon zu entfernen, zu lagern und zur Abholung bereitzustellen. Die Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen. Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, genügen als Aufforderung eine öffentliche Bekanntmachung und ein Hinweisschild auf der Grabstätte, das für die Dauer von sechs Wochen aufgestellt wird. Der Nutzungsberechtigte haftet für jeden Schaden, der von einem nicht verkehrssicheren Grabmal ausgehen kann.
Größe des Grabhügels: Länge 1,20 m, Breite 0,60 m, Höhe bis 0,15 m
Größe des Grabhügels: Länge 1,80 m, Breite 0,75 m, Höhe bis 0,15 m
Größe der Grabstätte: Länge 1,00 m, Breite 0,60 m
7) Das Abräumen von Reihengräbern oder Reihengrabfeldern nach Ablauf der Ruhezeit wird sechs Monate vorher öffentlich und durch Hinweis auf dem betreffenden Reihengrab oder Grabfeld bekannt gemacht. § 27 Absatz 1 bleibt unberührt.
8) Bei einem pflegevereinfachten Urnenreihengrab handelt es sich um eine durch die Friedhofsverwaltung einheitlich gestaltete, mit Liegestein versehene und auf Dauer der Ruhezeit gepflegte Reihengrabstätte mit entsprechend eingeschränktem Nuzgsrecht.
1) Wahlgrabstätten sind Grabstätten für Leichen- oder Aschenbe­stattungen, an denen auf Antrag im Todesfall ein Nutzungsrecht für die Dauer von 20 Jahren, beginnend mit dem Tag der Zuweisung vergeben wird und deren Lage gleichzeitig im Einvernehmen mit dem Erwerber bestimmt werden kann. In begründeten Fällen kann auch zu Lebzeiten ein Nutzungsrecht vergeben werden.
2) Die einzelne Wahlgrabstätte für Leichenbestattung ist 2,50 m lang und 1,25 m breit, für Aschenbestattung 1,00 m lang und 0,60 m breit. Maße auf alten Grabfeldern werden hiervon nicht berührt.
3) Wahlgrabstätten werden als ein- und mehrstellige Wahl­grabstätten vergeben. In einer einstelligen Wahlgrabstätte für Leichenbestattung darf nur eine Leiche bestattet werden. In einer mit einer Leiche belegten Wahlgrabstätte können zusätzlich zwei Aschen bestattet werden. In einer einstelligen Wahlgrabstätte für Aschenbestattungen können bis zu zwei Aschen bestattet werden.
4) In einer Wahlgrabstätte können die Angehörigen des Nutzungsberechtigten und der Nutzungsberechtigte selbst bestattet werden. Als Angehörige im Sinne dieser Bestimmungen gelten: Ehepaare, Verwandte auf- und absteigender Linie sowie Geschwister, Geschwister-kinder und Ehegatten der Vorgenannten. Auf Wunsch des Nutzungsberechtigten können darüber hinaus mit Genehmigung des Friedhofsträgers auch andere Verstorbene bestattet werden. Grundsätzlich entscheidet der Nutzungsberechtigte, wer von den beisetzungs-berechtigten Personen bestattet wird.
5) Über die Vergabe des Nutzungsrechtes an einer Wahlgrabstätte wird eine schriftliche Bescheinigung erteilt. In ihr werden die genaue Lage der Wahlgrabstätte und die Dauer der Nutzungszeit ange­geben. Dabei wird darauf hingewiesen, dass der Inhalt des Nutzungs-rechtes sich nach den Bestimmungen der Friedhofsordnung richtet.
10) Ein Nutzungsrecht kann auch an unter Denkmalschutz stehenden Grabstätten erworben werden. Auflagen, die zur Erhaltung der Grabstätte durch die zuständige Denkmalschutz-behörde festgelegt werden, binden den Nutzungsberechtigten und seine Nachfolger im Nutzungsrecht.
11) Das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an teilbelegten Grabstätten erst nach Ablauf der letzten Ruhefrist zurückgegeben werden. Eine Rückgabe ist nur für die gesamte Grabstätte möglich. In Ausnahmefällen entscheidet nach schriftlichem Antrag der Kirchenvorstand.
1) Der Nutzungsberechtigte kann sein Nutzungsrecht nur einem Berechtigten nach § 29 Absatz 4 übertragen. Zur Rechtswirksamkeit der Übertragung sind schriftliche Erklärungen des bisherigen und des neuen Nutzungsberechtigten sowie die schriftliche Genehmigung des Friedhofträgers erforderlich.
D. Urnengemeinschaftsanlagen
1) Die Urnengemeinschaftsanlage ist eine Grabstätte mit nicht einzeln gekennzeichneten, also anonymen Urnenbeisetzungsstellen. Für die Bestattung in einer Urnengemeinschaftsanlage werden keine Nutzungsrechte vergeben.
2) Für Urnengemeinschaftsanlagen gelten die für Urnenreihengrabstätten gültigen Ruhezeiten.
3) Ein Anspruch auf Bestattung in einer Urnengemeinschaftsanlage besteht nicht. Der Friedhofsträger entscheidet über eine Aufnahme in die Gemeinschaftsanlage. Im Übrigen gelten für die Gemeinschaftsanlage die Bestimmungen der Friedhofsordnung, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist.
4) Die Namen der in der Urnengemeinschafsanlage Bestatteten werden auf den dafür vom Friedhofsträger vorzusehenden gemeinsamen Namensträgern, in Form von Tafeln und Platten, auf der Gemeinschaftsanlage genannt.
5) Ein Schmuck oder eine andere Kennzeichnung der unmittelbaren Bestattungsstelle ist nicht möglich. Blumenschmuck kann in den dafür vom Friedhofsträger vorgesehenen Vasen abgelegt werden. Eigene Pflanzungen an der Anlage sind nicht gestattet.
6) Die Herrichtung und Unterhaltung der Anlage obliegt dem Friedhofsträger im Rahmen der landeskirchlichen Bestimmungen für die Einrichtung von Urnengemeinschaftsanlagen.
7) Aus- und Umbettungen aus Urnengemeinschaftsanlagen sind nicht gestattet.
2) Vor dem In-Kraft-Treten dieser Ordnung entstandene Nutzungsrechte von unbegrenzter oder unbestimmter Dauer sowie zeitlich begrenzte Nutzungsrechte, deren Dauer die in § 29 Absatz 1 der Friedhofsordnung angegebene Nutzungszeit übersteigt, werden auf eine Nut­zungszeit nach § 29 Absatz 1 dieser Ordnung, jedoch nicht unter 30 Jahren nach Erwerb, begrenzt. Sie enden jedoch nicht vor Ablauf der Ruhezeit für den zuletzt Bestatteten und nicht vor Ablauf eines Jahres nach In-Kraft-Treten dieser Ordnung.
1) Wer den Bestimmungen in den §§ 5, 6, 10, 11, 12, 13, 19 Absatz 2 bis 4 sowie 21 Absatz 4 bis 7 und 22 Absatz 3 zuwiderhandelt, kann durch einen Beauftragten des Fried­hofsträgers zum Ver­lassen des Friedhofes veranlasst, gegebenenfalls wegen Hausfriedensbruches oder wegen Verstoßes gegen die geltende Gemeindesatzung angezeigt werden.
2) Bei Verstößen gegen die §§ 21 Absatz 4 (bezüglich Einfassungen), 23 Absatz 1 und 2, wird nach § 24 Absatz 3 verfahren.
3) Bei Verstößen gegen § 21 Absatz 1, 4 (bezüglich Grabstättengestaltung) und 7 wird nach § 22 verfahren.
Der Friedhofsträger haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Benutzung des Friedhofes, seiner Anlagen und Einrichtungen, durch dritte Personen, durch Tiere oder durch höhere Gewalt entstehen. Ihm obliegen keine besonderen Obhuts- und Überwachungs-pflichten.
2) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß der geltenden kommunalen Bekanntmachungssatzung im Ortsblatt der Gemeinden Böhlitz-Ehrenberg, Markranstädt und Schkeuditz und Aushang auf den Friedhöfen.
3) Die jeweils geltende Fassung der Friedhofsordnung/der Friedhofsgebührenordnung liegt zur Einsichtnahme in der Kanzlei - und Friedhofsverwaltung Rückmarsdorf und Dölzig aus. Außerdem werden die Friedhofsordnung/die Friedhofsgebührenordnung sowie alle künftigen Änderungen zusätzlich durch Aushang an der Bekanntmachungstafel im Friedhof und an den Friedhofsverwaltungen, sowie durch Abkündigung bekannt gemacht.
1) Diese Friedhofsordnung tritt nach Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Leipzig am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
2) Mit In-Kraft-Treten dieser Friedhofsordnung tritt die Friedhofsordnung der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Rückmarsdorf vom 7.8.1995 und die Friedhofsordnung der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Dölzig vom 19.03.2001 und außer Kraft.
Mit Datum vom 07.04.2014 hat der Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig folgenden Nachtrag zur Friedhofsordnung vom 17.12.2010 beschlossen:
§ 31 Abs. 5 wird ergänzt um
Die Friedhofsverwaltung ist befugt, im Sinne aller Nutzer der Urnengemeinschaftsanlage, zusätzlichen Grabschmuck nach billigem Ermessen zu be- räumen (z.B. Laternen, Grabschmuck aus Plastik, Figuren u. ä.)
§ 21 Abs. 4 Satz 2 wird eingefügt.
Bei der Verwendung von Kies auf der Grabstelle ist ein wasserdurchlässiges Vlies als Trennschicht zwischen Kies und Mutterboden erforderlich.
§ 8 Abs. 5 wird geändert in
Bestattungen finden an den Werktagen montags bis freitags in der Zeit von 9 – 15 Uhr statt.
Vom Regionalkirchenamt kirchenaufsichtlich bestätigt am 07.07. 2014

References: § 31
 § 27
 § 18
 § 27
 § 29
 § 29
 § 29
 § 24
 § 21
 § 22

§ 31

§ 21

§ 8