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Timestamp: 2018-09-24 01:41:31+00:00

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Eltern | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Eltern
Beiträge zum Stichwort	‘ Eltern	’
13. April 2018	| Familienrecht
Stichworte: Aufenthaltsbestimmungsrecht, Elterliche Sorge, Eltern, Umgangsrecht, Wechselmodell | Rubrik: Familienrecht
8. Januar 2018	| Familienrecht
Eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit deren konserviertem Spendersamen ein Kind gezeugt wurde, kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs rechtlich nur die Vater- und nicht die Mutterstellung erlangen. In dem hier vom Bundesgerichtshof ging es um eine in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebende Transsexuelle. Der Beschluss über die Feststellung ihrer Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht ist …
Stichworte: Eltern, Geburtseintrag, Mutter, Standesamt, Transsexualität, Vater | Rubrik: Familienrecht
26. September 2017	| Familienrecht
Ein Frau-zu-Mann-Transsexueller, der nach der rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung über die Änderung seiner Geschlechtszugehörigkeit ein Kind geboren hat, ist im Rechtssinne als Mutter des Kindes anzusehen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde der Transsexuelle im Jahr 1982 als Kind weiblichen Geschlechts geboren; ihm wurden die weiblichen Vornamen “B.D.” erteilt. …
Stichworte: Eltern, Mutter, Transsexualität, Vater | Rubrik: Familienrecht
17. Mai 2016	| Einkommensteuer (privat)
Der BFH hat bereits mehrfach dazu Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen Einnahmen aus Kapitalanlagen, die Eltern an ihre minderjährigen Kindern unentgeltlich übertragen und in deren Namen bei der Bank angelegt haben, abweichend von der formalen zivilrechtlichen Gestaltung weiterhin den Eltern als wirtschaftlichem Inhaber der Kapitalforderungen zuzurechnen sind. So bezieht das …
Stichworte: Einkünfte, Einkünftezurechnung, Eltern, Kapitalvermögen, Kinder | Rubrik: Einkommensteuer (privat)
Das an Diabetes erkrankte Kind – und die fahrlässige Tötung durch ungenügende Insulinversorgung
22. April 2015	| Strafrecht
Die sorgeberechtigten Eltern eines an Diabetes erkrankten Kindes sind verpflichtet, sich über die Gefahren einer Überzuckerung und Unterzuckerung des Kindes sowie die entsprechenden Symptome zu informieren, durch hinreichende Insulingaben einen Insulinmangel (Überzuckerung) zu verhindern, eine massive Überzuckerung (Ketoazidose) zu erkennen und in einem solchen Fall sofort ärztliche Hilfe herbeizuholen. Um …
Stichworte: Diabetes, Eltern, fahrlässige Tötung, Überzuckerung | Rubrik: Strafrecht
5. Mai 2014	| Zivilrecht
Die in einem zur Finanzierung des Schulbetriebs zwischen den Eltern der Schüler und dem Schulträger abgeschlossenen Darlehensvertrag enthaltene Rangrücktrittserklärung ist nicht überraschend, wenn sie eingangs des Vertrages zugleich mit der Darlehenssumme vereinbart wird und die Eltern in einem Begleitschreiben auf die mit dem Schulbesuch verbundenen finanziellen Belastungen hingewiesen und dabei, …
Stichworte: Darlehn, Eltern, Rangrücktritt.Privatschule, Schulträger | Rubrik: Zivilrecht
9. Oktober 2012	| Verwaltungsrecht
Nach den Regelungen des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt haben die Eltern im Rahmen der Regelungen des Bildungsweges die Wahl zwischen den Schulformen und Bildungsgängen, welche zur Verfügung stehen. Verwaltungsinterne Vorschriften, die eine Kapazitätsgrenze für Schulen festsetzen, sind nicht geeignet, den gesetzlichen Anspruch auf Wahl des Bildungsganges bzw. der Schulform zu …
Stichworte: Elterliche Sorge, Eltern, Elternrecht, erschöpfte Kapazität, Gesamtschule, Grundschule, Sorgerecht | Rubrik: Verwaltungsrecht
Splittingtarif für nicht verheiratete Eltern
29. Mai 2012	| Einkommensteuer (privat)
Die Verweigerung des Splittingtarifs für nicht verheiratete Eltern verstößt nicht gegen das Grundrecht auf Schutz der Familie (Art. 6 Abs. 5 GG). Der Bundesfinanzhof hat bereits entschieden, dass es nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, dass der Splittingtarif auf Partner eheähnlicher Lebensgemeinschaften nicht anzuwenden ist. Hiernach entsprechen die …
Stichworte: Eltern, Splittingtarif | Rubrik: Einkommensteuer (privat)
Rechtsschutz gegen die Errichtung ener Gesamtschule
24. Februar 2012	| Verwaltungsrecht
Können Sie Eltern von Realschülern gegen die (zusätzliche) Einrichtung einer Gesamtschule wehren? Das Verwaltungsgericht Köln verneint dies. So hat das Verwaltungsgericht Köln jetzt den Eilantrag mehrerer Eltern gegen die geplante Gesamtschule in Rheinbach abgelehnt, mit dem die Eltern den Beginn des Anmeldeverfahrens für die Gesamtschule verhindern wollten. Bereits am 19. …
Stichworte: Eltern, Gesamtschule, Schulrecht | Rubrik: Verwaltungsrecht
Schülerbeförderung von zwei Wohnungen aus
27. Januar 2012	| Verwaltungsrecht
Für seine nichteheliche, nur einige Tage im Monat bei ihm lebende Tochter kann der bloß umgangsberechtigte Vater ohne Einverständnis mit der sorgeberechtigten Mutter keine Ansprüche auf Schülerbeförderung geltend machen; in der Sache stehen ihm auch keine Ansprüche zu. Ist der Aufenthalt eines Kindes getrenntlebender Eltern abwechselnd bei der sorgeberechtigten Mutter …
Stichworte: Eltern, getrennt lebende Eheleute, Schülerbeförderungen | Rubrik: Verwaltungsrecht
Antragsrecht der Mutter bei sexuellem Missbrauch des Kindes
30. Dezember 2011	| Strafrecht
Wird der Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage gegen den Vater eines vierjährigen Kindes wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen bzw. wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern abgelehnt, den die Mutter des Kindes gestellt hat, ist diese nicht Verletzte i. S. v. § 172 Abs.1 S.1 StPO. Deshalb kann sie nicht im …
Stichworte: Antragsrecht, Eltern, Klageerzwingungsverfahren, Schutzzweck der Norm, sexueller Missbrauch, Strafanzeige | Rubrik: Strafrecht
7. Juni 2011	| Verwaltungsrecht
Das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Elternteils eines minderjährigen Deutschen aus Art. 20 AEUV setzt nicht voraus, dass der Sachverhalt einen Bezug zu einem anderen Mitgliedstaat der EU als Deutschland aufweist. Insbesondere ist nicht erforderlich, dass das deutsche Kind Deutschland jemals in Richtung eines anderen EU-Staates verlassen hat oder dies konkret …
Stichworte: Aufenthaltsrecht, Eltern | Rubrik: Verwaltungsrecht
Das Mitverschulden der Eltern des verletzten Kindes beim Regress des Sozialversicherungsträgers
8. November 2010	| Sozialrecht
Zum Einwand des Mitverschuldens der Eltern des verletzten Kindes beim Regress des Sozialversicherungsträgers gegen den Schädiger musste jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart in Rahmen eines bei ihm anhängigen Verfahrens Stellung nehmen: Der Gesetzliche Forderungsübergang Gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X geht ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch …
Stichworte: Aufsichtspflicht, Eltern, gesetzlicher Forderungsübergang, Schadensersatz | Rubrik: Sozialrecht
3. September 2010	| Zivilrecht
Eine Gefährdungshaftung für Kinder gibt es nicht. Erbricht sich ein Kind in einem Taxi und verunreinigt dieses dadurch, haften die Eltern nur dann, wenn sie die Übelkeit ihres Kindes erkennen konnten und trotzdem nichts unternehmen, die Verunreinigung zu vermeiden. Eltern haften nicht immer für ihre minderjährigen Kinder. Eine Haftung kommt …
Stichworte: Aufsichtspflicht, Eltern, Kinder | Rubrik: Zivilrecht
3. August 2010	| Familienrecht, Im Brennpunkt
Der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge aufgrund einer Zustimmungsverweigerung der Mutter ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. § 1626a Absatz 1 Nummer 1 und § 1672 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung des Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts (Kindschaftsrechtsreformgesetz) vom 16. Dezember …
Stichworte: Elterliche Sorge, Eltern, Sorgerecht | Rubrik: Familienrecht, Im Brennpunkt
1. März 2010	| Familienrecht
Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garantiert den Eltern das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder. Die Erziehung des Kindes ist damit primär in die Verantwortung der Eltern gelegt, wobei dieses „natürliche Recht“ den Eltern nicht vom Staate verliehen worden ist, sondern von diesem als vorgegebenes Recht anerkannt …
Stichworte: Elterliche Sorge, Eltern, Elternrecht | Rubrik: Familienrecht
Schulkino auch für Zeugen Jehova
17. Februar 2010	| Verwaltungsrecht
Schüler müssen nicht aus religiösen Gründen von einem schulischen Kinobesuch freigestellt werden, urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Münster auf die Klage der Eltern eines Siebtklässler aus Bocholt, der am Besuch des Kinofilms „Krabat“ im Rahmen des Deutschunterrichts teilnehmen sollte, obwohl seine den Zeugen Jehova angehörenden Eltern den Film für unvereinbar mit …
Stichworte: Ballettschule, Eltern, ust kino, Zeugen Jehova | Rubrik: Verwaltungsrecht
Naturalunterhalt für die Eltern
4. Februar 2010	| Familienrecht
Betreut ein Kind einen pflegebedürftigen Elternteil kann er seine Unterhaltspflicht durch die damit in Natur erbrachten Unterhaltsleistungen erfüllen. Daneben besteht dann kein Anspruch auf eine Geldrente. Damit entfällt ein zivilrechtlicher Unterhaltsanspruch, der auf den Träger der Sozialhilfe übergehen könnte. Erbringt ein Kind erhebliche Leistungen zur häuslichen Pflege, stellt sich die …
Stichworte: Eltern, häusliche Krankenpflege, Pflegegeld, Unterhaltsrecht | Rubrik: Familienrecht
Abschiebungsschutz für Eltern eines Minderjährigen
28. Januar 2010	| Verwaltungsrecht
Die Abschiebung von Eltern eines Minderjährigen, der Vater eines eigenen deutschen Kindes ist, voraussichtlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Satz 4 AufenthG hat und die familiäre Lebensgemeinschaft mit seinem Kind und der Kindesmutter zumutbar nur in Deutschland fortführen kann, ist zumindest bis zum Erreichen …
Stichworte: Abschiebung, Aufenthaltserlaubnis, Ausländerrecht, Eltern | Rubrik: Verwaltungsrecht
7½ Jahre
5. Mai 2009	| Zivilrecht
Und noch ein zweites Mal hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage einer Haftung wegen Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht befassen müssen. Sein Urteil bei einem 7 1/2 Jahre alten Kind: Normal entwickelten Kindern im Alter von 7½ Jahren ist im Allgemeinen das Spielen im Freien auch ohne Aufsicht gestattet, wenn …
Stichworte: Aufsichtspflicht, Bochum, Eltern, Kinder, Schadensersatz, Verkehr | Rubrik: Zivilrecht
5 ½ Jahre – alle 30 Minuten
Ein Aufsichtspflichtiger muss dafür sorgen, dass ein Kind im Alter von 5½ Jahren auf einem Spielplatz in regelmäßigen Abständen von höchstens 30 Minuten kontrolliert wird. Diesen Maßstab zur (elterlichen) Aufsichtspflicht setzt der Bundesgerichtshof in einem von zwei heute zu diesem Themenkomplex veröffentlichten aktuellen Urteilen, die beide das gleiche Schadensereignis betrafen: …
24. November 2008	| Zivilrecht
Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder zu verhindern, haften sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als eingeworfene Fensterscheiben geht. Das zeigt ein Fall, der jetzt die Justiz in Coburg und Bamberg …
Stichworte: Aufsichtspflicht, Berufung, Beweisaufnahme, Eltern, Haftpflicht, Haftpflichtversicherung, Kinder, Miete, Pflichtversicherung | Rubrik: Zivilrecht
14. Februar 2007	| Einkommensteuer (privat)
Stichworte: Eltern, Entlastung, Entlastungsbetrag, USA | Rubrik: Einkommensteuer (privat)
7. September 2005	| Einkommensteuer (privat)
Ein Pauschbetrag nach § 33b Einkommensteuergesetz für ein behindertes Kind kann nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht nach auf einen im Inland unbeschränkt steuerpflichtigen Elternteil übertragen werden, wenn das Kind im Ausland außerhalb eines EU/EWR-Mitgliedstaates seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat und im Inland keine eigenen Einkünfte erzielt.
Stichworte: Einkommen, Eltern | Rubrik: Einkommensteuer (privat)

References: Art. 3
 § 172
 Art. 20
 § 116
 § 1626
 § 1672

Art. 6
 § 28
 § 33