Source: https://www.jusline.at/gesetz/ooe_awg_2009/paragraf/1
Timestamp: 2017-10-19 08:59:22+00:00

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§ 1 Oö. AWG 2009 (Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009), § 1 - JUSLINE Österreich
§ 1 Oö. AWG 2009 § 1
Oö. AWG 2009 - Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009
(1) Ziel dieses Gesetzes ist, die Abfallwirtschaft im Sinn des Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit danach auszurichten, dass
(2) Diesem Landesgesetz liegt folgende Hierarchie zugrunde:
(Anm: LGBl.Nr. 32/2011)
(2a) Bei der Anwendung der Hierarchie gemäß Abs. 2 gilt Folgendes:
Eine Abweichung von dieser Hierarchie ist zulässig, wenn eine gesamthafte Betrachtung hinsichtlich der gesamten Auswirkungen bei der Erzeugung und Verwendung eines Produkts sowie der Sammlung und Behandlung der nachfolgend anfallenden Abfälle bei bestimmten Abfallströmen unter Berücksichtigung von Z 1 ergibt, dass eine andere Option das beste Ergebnis unter dem Aspekt des Umweltschutzes erbringt.
Gefahren für Wasser, Luft, Boden, Tiere oder Pflanzen und deren natürliche Lebensbedingungen verursacht werden können,
(4) Für Abfälle, die in Behandlungsanlagen beseitigt werden, sind die Entsorgungsautarkie und die Beseitigung in einer der am nächsten gelegenen geeigneten Anlage anzustreben. Dies gilt auch für Behandlungsanlagen zur Verwertung von gemischten Siedlungsabfällen, die von privaten Haushalten gesammelt worden sind, auch wenn dabei Abfälle anderer Erzeuger eingesammelt werden. (Anm: LGBl.Nr. 32/2011)
Gesetzestext in Kraft seit 01.04.2011 bis 31.12.9999
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Inhaltsverzeichnis Oö. AWG 2009 Gesamte Rechtsvorschrift
§ 1 Oö. AWG 2009 § 1§ 2 Oö. AWG 2009 § 2§ 3 Oö. AWG 2009 § 3§ 4 Oö. AWG 2009 § 4§ 5 Oö. AWG 2009 § 5§ 6 Oö. AWG 2009 § 6§ 7 Oö. AWG 2009 § 7§ 8 Oö. AWG 2009 § 8§ 9 Oö. AWG 2009 § 9§ 10 Oö. AWG 2009 § 10§ 11 Oö. AWG 2009 § 11
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