Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/9425.html
Timestamp: 2018-12-12 17:39:31+00:00

Document:
(Zuschussverordnung – ZuschussVO) 1 2
Aufgrund von § 19 Nr. 5 bis 13 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft ( SächsFrTrSchulG) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 15. Dezember 2006 (SächsGVBl. S. 515, 519, 2007 S. 25) geändert worden ist, wird verordnet:
Die Zahl der Unterrichtsstunden gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 SächsFrTrSchulG ergibt sich aus der Anlage. Für berufsbildende Förderschulen gilt die Zahl der Unterrichtsstunden der sonstigen berufsbildenden Schulen entsprechend, sofern sich aus der Anlage nichts anderes ergibt.
Dem Jahresentgelt gemäß § 15 Abs. 3 SächsFrTrSchulG werden folgende Entgeltgruppen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006, in der jeweils geltenden Fassung, zugrunde gelegt:
Grundschule: 11 TV-L,
Lehrer an einer allgemein bildenden Förderschule: 11 TV-L,
pädagogische Unterrichtshilfen an einer allgemein bildenden Förderschule: 9 TV-L,
Mittelschule: 11 TV-L,
Gymnasium: 13 TV-L,
theoretischer Unterricht an einer berufsbildenden Schule einschließlich berufsbildender Förderschulen: 13 TV-L,
fachpraktischer Unterricht an einer berufsbildenden Schule einschließlich berufsbildender Förderschulen: 10 TV-L,
fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen an einer berufsbildenden Schule einschließlich berufsbildender Förderschulen: 13 TV-L,
Abendmittelschule: 11 TV-L,
Abendgymnasium: 13 TV-L und
Kolleg: 13 TV-L.
Die Zahl der Jahreslehrerstunden gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 SächsFrTrSchulG wird wie folgt festgelegt:
allgemein bildende Förderschule: 1 000,
Mittelschule: 1 040,
Abendmittelschule: 1 000,
Für die Zahl der Klassenstufen gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 SächsFrTrSchulG ist die Zahl der Klassenstufen oder Jahrgangsstufen des entsprechenden Bildungsgangs einer öffentlichen Schule im Freistaat Sachsen maßgebend. Ergänzend wird folgende Zahl festgelegt:
allgemein bildende Förderschule für geistig Behinderte: 12,
allgemein bildende Förderschule mit Schwerpunkt Lernen und Förderschule zur Lernförderung: 9,
allgemein bildende Klinik- und Krankenhausschule: 1,
Abendmittelschule: 2 und
Die Zahl der Schüler je Klasse gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 SächsFrTrSchulG wird wie folgt festgelegt:
allgemein bildende Förderschule für Blinde: 6,
allgemein bildende Förderschule für Sehbehinderte: 8,
allgemein bildende Förderschule für Hörgeschädigte: 7,
allgemein bildende Förderschule für geistig Behinderte: 7,
allgemein bildende Förderschule für Körperbehinderte: 11,
allgemein bildende Förderschule zur Lernförderung: 13,
allgemein bildende Sprachheilschule: 11,
allgemein bildende Klinik- und Krankenhausschule: 6 und
Im Übrigen gelten die Richtwerte für die Klassenbildung gemäß der Anlage der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (Schulnetzplanungsverordnung – SchulnetzVO) vom 2. Oktober 2001 (SächsGVBl. S. 672), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 11. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 685, 686), in der jeweils geltenden Fassung. 3
(1) Der erste Antrag auf staatliche Finanzhilfe ist spätestens am 2. Mai vor Beginn des Schuljahres, für das erstmalig der Zuschuss vorgesehen ist, bei der Sächsischen Bildungsagentur zu stellen. Dem Antrag sind für jeden Bildungsgang beizufügen:
der Genehmigungsbescheid der Ersatzschule,
Angaben über die Schülerzahl je Klasse und Kurs im laufenden und in den beiden vorhergehenden Schuljahren; dabei ist die Anzahl der Schüler, für die eine Kostenerstattung durch einen anderen öffentlichen Träger erfolgt, gesondert auszuweisen, und
ein Nachweis der Gemeinnützigkeit, soweit die Sächsische Bildungsagentur nicht darauf verzichtet.
(2) Weitere Anträge auf staatliche Finanzhilfe sind jährlich spätestens am 1. November des Schuljahres, für das der Zuschuss gewährt werden soll, bei der Sächsischen Bildungsagentur zu stellen.
(5) Der Schulträger hat unrichtige Schülerzahlmeldungen unverzüglich zu berichtigen. 4
(1) Für die Berechnung des Zuschusses ist der Durchschnitt der zu den Stichtagen gemäß § 6 Abs. 3 Satz 1 und 4 oder Abs. 4 festgestellten Schülerzahlen maßgeblich. Über die Bewilligung entscheidet die Sächsische Bildungsagentur vorbehaltlich des Absatzes 3 spätestens im September für das abgelaufene Schuljahr.
(3) Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass die tatsächlichen Schülerzahlen von den Schülerzahlmeldungen des Schulträgers abweichen, kann die Sächsische Bildungsagentur bis zur Ermittlung der tatsächlichen Schülerzahlen von einer Entscheidung gemäß Absatz 1 Satz 2 absehen und die Höhe der Abschläge auf der Grundlage von Schätzungen festlegen. 5
(1) Der Schulträger hat innerhalb von 6 Monaten nach Bewilligung des Zuschusses die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses gegenüber der Sächsischen Bildungsagentur nachzuweisen. Die Sächsische Bildungsagentur kann die Frist auf Antrag aus wichtigem Grund um bis zu 6 Monate verlängern.
Sofern die Sächsische Bildungsagentur Formulare für den Antrag auf staatliche Finanzhilfe, die Meldung der Schülerzahlen oder den Nachweis der Verwendung vorgibt, sind diese zu verwenden. 7
Für Schüler, die bereits im Schuljahr 2010/2011 an einer Ersatzschule oder einer staatlich anerkannten Internationalen Schule beschult wurden, finden die §§ 8 und 10 in der vor dem 1. Januar 2011 geltenden Fassung bis zum Ende ihrer Beschulung in dieser Schulart im jeweiligen Bildungsgang Anwendung. 8
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/9425.html Stand vom 12.12.2018

References: § 19
 § 15
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 § 6