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Timestamp: 2016-10-28 10:24:29+00:00

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5P.479/2002 (14.04.2003)
9 Gl�ubiger der Firma K.________, Basel,
Die Stiftung ... mit Sitz in Z.________ bezweckt unter anderem die Sammlung, Erhaltung und Ausstellung lateinamerikanischen, insbesondere pr�kolumbianischen Kulturgutes.
Am 10. November 1997 wurde �ber die Firma K.________, Basel, der Konkurs er�ffnet. Die Konkursverwaltung inventarisierte unter anderem verschiedene Sammlungsteile aus der Kollektion pr�kolumbianische Kunst, welche bei der Firma L.________ (Deutschland) eingelagert waren. Am 7. Juni 1998 machte die Stiftung das Eigentum an diesen Gegenst�nden geltend und verlangte deren Aussonderung, womit verschiedene Gl�ubiger der Firma K.________ nicht einverstanden waren.
In der Folge klagte die Stiftung (nachfolgend: Kl�gerin oder Beschwerdegegnerin) gegen insgesamt 9 Gl�ubiger, die sich die Anspr�che der Konkursmasse an diesen Gegenst�nden in Anwendung von Art. 260 SchKG hatten abtreten lassen (nachfolgend Beklagte oder Beschwerdef�hrer). In teilweiser Gutheissung der Klage wies das Zivilgericht Basel-Stadt das Konkursamt Basel-Stadt an, die im Konkurs der Firma K.________ im Inventar unter der Inventarnummer xx unter dem Titel "Sammlungsteile Pr�kolumbianischer Kunst, eingelagert bei der Firma L.________, Deutschland," festgehaltenen Gegenst�nde zuhanden der Kl�gerin auszusondern. Auf das Begehren um Feststellung, dass die Kl�gerin Eigent�merin dieser Gegenst�nde sei, trat das Zivilgericht demgegen�ber nicht ein. Die Kosten des Verfahrens wurden den Beklagten auferlegt.
Auf Appellation der Beklagten hin best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 5. Juni 2002 das erstinstanzliche Urteil und auferlegte die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens ebenfalls den Beklagten. Zur Begr�ndung in der Sache erwog es im Wesentlichen, durch den bei den Akten liegenden Vertrag (Klagebeilagen 17 und 18) sei belegt, dass die Firma K.________ die umstrittenen Gegenst�nde bei der Firma L.________ (Deutschland) eingelagert habe, womit Letztere unmittelbare Besitzerin geworden sei. Ob die Firma K.________ ihrerseits jemals unmittelbare Besitzerin der Gegenst�nde gewesen sei, bleibe zwar unklar, spiele hier aber keine Rolle, zumal die Eigentumsvermutung des auf das Verh�ltnis anwendbaren � 1006 Abs. 3 BGB auch vom mittelbaren Besitzer geltend gemacht werden k�nne. Die Vorteile der Eigentumsvermutung k�nnten allerdings dem mittelbaren Besitzer nach der ratio legis der Bestimmung nur dann zustehen, wenn er nicht seinerseits einen entfernteren mittelbaren Besitzer �ber sich habe. Zu kl�ren bleibe somit, ob die Firma K.________ auf Grund der vorliegenden Beweise ihrerseits als Besitzvermittlerin zu gelten habe. Gem�ss � 868 BGB gelte als mittelbarer Besitzer, wer einem andern die Stellung eines Niessbrauchers, Pfandgl�ubigers, P�chters, Mieters, Verwahrers oder eines �hnlichen Verh�ltnisses verschafft. Fraglich sei demnach, ob die Kl�gerin der Firma K.________ den Auftrag erteilt habe, die Sammlungsgegenst�nde in der �ffentlichkeit zu pr�sentieren und zu verkaufen. Bejahendenfalls gelte die Kl�gerin als mittelbare Besitzerin "oberhalb" der Firma K.________.
Das Appellationsgericht gelangte in der Folge in W�rdigung der vorgelegten Beweise zum Schluss, die Kl�gerin habe der Firma M.________ den Verkaufsauftrag f�r ihre Sammlung pr�kolumbianischer Kunst erteilt. Die bei der Firma L.________ (Deutschland) eingelagerten Gegenst�nde geh�rten zur Sammlung der Kl�gerin; diese sei daher berechtigt, ihrerseits als mittelbare Besitzerin die Eigentumsvermutung an den eingelagerten Gegenst�nden geltend zu machen.
Die Beklagten f�hren staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV; sie beantragen, das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und dem Vollzug der mit Urteil vom 5. Juni 2002 angeordneten Anweisung an das Konkursamt aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Verf�gung vom 7. Januar 2003 entsprach der Pr�sident der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts dem Gesuch der Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung entgegen dem Antrag der Beschwerdegegnerin; deren Gesuch um Sicherheitsleistung (Art. 82 Abs. 2 BZP) wurde hingegen abgewiesen.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Sicherheitsleistung gem�ss Art. 150 OG wurde mit Verf�gung vom 4. M�rz 2003 als gegenstandslos abgeschrieben.
Die Beschwerdef�hrer r�gen in ihrer Eingabe willk�rliche Beweisw�rdigung, klare �berschreitung des Ermessens sowie krasse Verletzung des Legalit�tsprinzips. Ihre Beschwerde gr�ndet demnach in erster Linie auf einer behaupteten Verletzung von Art. 9 BV, gegen die nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben ist. Sodann machen die Beschwerdef�hrer nicht geltend, dass eidgen�ssisches Recht anzuwenden gewesen w�re, was mit Berufung h�tte vorgebracht werden m�ssen. Soweit die Beschwerdef�hrer �berhaupt rechtsgen�gend vorbringen, das Appellationsgericht sei von einem falschen Beweismass ausgegangen und habe damit das auf das Verfahren anwendbare deutsche Recht verletzt, steht hierf�r die Berufung ebenfalls nicht zur Verf�gung. Diese w�re n�mlich nur dann gegeben, wenn keine verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit zur Diskussion st�nde (Art. 43a Abs. 2 OG); das ist hier nicht der Fall. Da sich die Beschwerde �berdies gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid richtet (Art. 86 Abs. 1 OG) und die Beschwerdef�hrer im Verfahren vor dem Appellationsgericht unterlegen und daher zur Beschwerdef�hrung legitimiert sind (Art. 88 OG), ist die staatsrechtliche Beschwerde grunds�tzlich zul�ssig.
Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 123 I 1 E. 4a S. 5 mit Hinweisen; 127 I 54 E. 2b S. 56).
Wo der Richter �ber Ermessen verf�gt, greift das Bundesgericht nur ein, wenn er seinen Ermessensspielraum missbraucht oder �berschritten hat. Das trifft zu, wenn ein Entscheid auf einer unhaltbaren W�rdigung der Umst�nde beruht, mit den Gesetzen der Billigkeit nicht zu vereinbaren ist, ferner wenn er entscheidenden tats�chlichen Gesichtspunkten nicht Rechnung tr�gt, daf�r aber Momente ber�cksichtigt, die unerheblich sind und offensichtlich keine oder doch keine massgebliche Rolle h�tten spielen d�rfen (BGE 109 Ia 107 E. 2c mit Hinweisen).
Schliesslich liegt willk�rliche Beweisw�rdigung nicht schon dann vor, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung eines Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, sondern wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenbaren Versehen beruht (BGE 105 Ia 190 E. 2 mit Hinweisen; 116 Ia 88 E. b,).
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Feststellung des Appella-tionsgerichts, dass die Beschwerdegegnerin mittelbare Besitzerin der Gegenst�nde sei, beruhe auf willk�rlicher Beweisw�rdigung. Obwohl das Appellationsgericht nicht einmal dar�ber im Bilde gewesen sei, welche Kunstgegenst�nde in Deutschland eingelagert seien, habe es das Beweismass, welches nach deutschem Recht f�r die richterliche �berzeugung das Vorliegen einer grossen Wahrscheinlichkeit verlange, nicht beachtet, sondern einfach nur geglaubt bzw. f�r wahrscheinlich gehalten. In ihrer ausf�hrlichen Begr�ndung halten die Beschwerdedef�hrer alsdann im Wesentlichen daf�r, das Appellationsgericht verweise zum Nachweis des Besitzes der Beschwerdegegnerin auf ein Schreiben der Firma M.________ (Klagebeilage 4); darin sei die Rede davon, dass diese mit dem Verkauf der Stiftung samt der Kunstsammlung beauftragt worden sei, wobei deren Mitarbeiter N.________ das Gesch�ft abgewickelt habe. Ferner ergebe sich daraus, dass die Firma K.________ die Goldsammlung I und II �bernommen habe und sp�ter, d.h. offensichtlich nach dem 1. M�rz 1997, auch die Kunstgegenst�nde B-G der Zusammenstellung "Sammlung pr�kolumbianische Kunst" eingeliefert und in der Folge nach Deutschland zur Ausstellung gebracht habe. Es befinde sich aber weder ein Vertrag zwischen der Firma K.________ und der Firma M.________ im Recht, noch sei ein Beleg f�r die �berf�hrung der Gegenst�nde nach Deutschland in die R�ume der Bank O.________ vorgelegt worden. N.________ sei gem�ss Verwahrungsst�ckvertrag vom 19. August 1996 (Klagebeilage 13) lediglich "autorisiert" gewesen, die Goldsammlungen I und II zu vermarkten, welche allerdings nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens seien. Er habe sich nachweislich nur am 19. August 1996 bei der Firma K.________ in Basel aufgehalten, als er den Verwahrungsst�ckvertrag mit dem besagten Zusatz unterzeichnet habe. Dass die Firma K.________ nebst diesen Exponaten auch noch andere Kunstgegenst�nde entgegengenommen habe, sei nicht nachgewiesen. Zwar lasse das Appellationsgericht die Klagebeilage 13 als wichtiges Indiz f�r die Richtigkeit der �usserungen von P.________ bzw. der Firma M.________ gelten; dabei sei allerdings nicht klar, um welche �usserungen es sich handle. Jedenfalls lasse der Verwahrungsst�ckvertrag als Besitzmittlungsverh�ltnis im Sinne von � 868 und � 871 BGB nicht erkennen, ob dieser sich auf die bei der Firma L.________ (Deutschland) befindlichen Gegenst�nde beziehe. Der als Auskunftsperson befragte Q.________ trage mit seiner Aussage zur Erhellung des Besitz- und Auftragsverh�ltnisses nichts bei und seiner Aussage komme nach der Prozessordnung des Kantons Basel-Stadt ohnehin nicht die gleiche Beweiskraft zu wie einer Zeugenaussage.
Das Appellationsgericht habe zudem auch nicht gepr�ft, ob die angeblich im Eigentum der Beschwerdegegnerin stehenden Gegenst�nde mit den in Deutschland eingelagerten identisch seien. Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin auch nicht nachgewiesen, dass sie den Besitz an den strittigen Gegenst�nden einmal erworben habe.
4.1 Soweit die willk�rliche Anwendung der deutschen Bestimmungen �ber das Beweismass �berhaupt rechtsgen�gend ger�gt worden ist, erweist sich der Vorwurf als unbegr�ndet. Es steht ausser Frage, dass der Aussonderungsanspruch betreffend die in Deutschland eingelagerten Gegenst�nden dem deutschem Recht unterliegt. Ob dies auch f�r das Beweismass gilt, kann hier offen bleiben, zumal eine willk�rliche Anwendung der deutschen Bestimmungen �ber das Beweismass ohnehin zu verneinen w�re. Das Appellationsgericht hat betont, die Beschwerdegegnerin habe bewiesen, dass sie mittelbare Besitzerin der strittigen Kunstgegenst�nde sei; es ist somit vom vollen Beweis ausgegangen, wie dies die Beschwerdef�hrer gest�tzt auf das deutsche Recht verlangt haben. Somit stellt sich noch die Frage, ob die Feststellung des Appellationsgerichts, die Beschwerdegegnerin habe den Besitz an den strittigen Kunstgegenst�nden nachgewiesen, im Lichte der vorgelegten und vom Appellationsgericht gew�rdigten Beweise als willk�rlich anzusehen ist. Die Beweisw�rdigung wird der lex fori zugeordnet (statt vieler: Kofmel Ehrenzeller, Art. 8 ZGB, Aktuelles zu einer vertrauten Beweisregel in nationalen und internationalen F�llen, ZBJV 137/2001 S. 841; Nigg, Das Beweisrecht bei internationalen Privatrechtsstreitigkeiten, Diss. St. Gallen 1999, S. 143 f mit zahlreichen Hinweisen auf weitere Literatur; anders noch BGE 102 II 270 E. 3 S. 279, wobei diese Auffassung offenbar vereinzelt ist und von der zitierten schweizerischen Lehre als Versehen qualifiziert wird, so namentlich: Nigg, a.a.O., S. 144). Es gelten somit auch diesbez�glich die Grunds�tze von Art. 9 BV.
4.2 Soweit die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer den Begr�ndungsanforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG �berhaupt gen�gen und sich nicht in unzul�ssiger appellatorischer Kritik ersch�pfen (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495), sind sie nicht geeignet, die Beweisw�rdigung als willk�rlich erscheinen zu lassen.
Das Appellationsgericht verweist als Erstes auf die schriftlichen Erkl�rungen der Stiftungsratsmitglieder der Beschwerdegegnerin, wonach die der Beschwerdegegnerin geh�rende Sammlung pr�kolumbianischer Kunst verkauft werden sollte. Aus dem ebenfalls ber�cksichtigten Schreiben des P.________ an das Konkursamt (Klagebeilage 4) ergibt sich, dass die Firma M.________ mit dem Verkauf beauftragt wurde und ihren Mitarbeiter N.________ mit der Abwicklung des Auftrages betraute. Entnehmen l�sst sich dem Schreiben aber auch, dass eine Ausstellung bei der Bank O.________ in Deutschland organisiert wurde, dass die Kunstgegenst�nde B-G der Zusammenstellung Pr�kolumbianische Kunst von den Herren Q.________ und R.________ bei der Firma K.________ eingeliefert und anschliessend in die R�umlichkeiten der Bank O.________ �berf�hrt wurden. Die Beschwerdef�hrer bringen gegen die Verwendung dieses Beweismittels nichts Stichhaltiges vor, was dem Appellationsgericht verwehrt h�tte, darauf abzustellen. Dass der Verkaufsauftrag f�r die ganze Sammlung erteilt worden ist, ergibt sich ferner laut dem Appellationsgericht auch aus der Aussage von Q.________ an der Hauptverhandlung. Auch wenn es sich bei der befragten Person um eine Auskunftsperson handelt, deren Aussage lediglich beschr�nkte Beweiskraft zukommt, bedeutet dies noch nicht, dass diese Aussage bedeutungslos w�re. Sie kann vielmehr ebenfalls zur Erhellung des Sachverhaltes beitragen (Staehelin/Sutter, Zivilprozessrecht, Z�rich 1992, � 14 N. 39) und durfte somit vom Appellationsgericht ohne weiteres ber�cksichtigt werden. Aufgrund der vorgenannten Beweismittel, gegen deren Verwendung die Beschwerdef�hrer nichts Stichhaltiges vorzubringen haben, durfte das Appellationsgericht, ohne in Willk�r zu verfallen, davon ausgehen, der Verkaufsauftrag sei f�r die ganze Sammlung der Beschwerdegegnerin erteilt worden. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob der Verwahrungsst�ckvertrag vom 19. August 1996 als Indiz f�r die �usserungen der Firma M.________ anzusehen sei.
Als unbegr�ndet erweist sich alsdann auch der Vorwurf, das Appella-tionsgericht habe nicht gepr�ft, ob die angeblich im Eigentum der Beschwerdegegnerin stehenden Gegenst�nde mit den in Deutschland eingelagerten identisch seien. Wie bereits dargelegt, hat das Appellationsgericht ohne Willk�r als erwiesen erachtet, dass der Verkaufsauftrag s�mtliche Kunstgegenst�nde der Beschwerdegegnerin betraf. Nach dem Appellationsgericht ist der Beschwerdegegnerin ferner der Nachweis gelungen, dass die bei der Firma L.________ (Deutschland) sichergestellten Kunstgegenst�nde zur Sammlung der Beschwerdegegnerin geh�ren, womit auch die Frage der Identit�t gekl�rt worden ist. Das Appellationsgericht gr�ndet diesbez�glich seine �berzeugung zum einen auf den von der Firma K.________ der Firma L.________ (Deutschland) erteilten Auftrag, die Kunstgegenst�nde bei der Bank O.________ in Deutschland abzuholen und bei ihr einzulagern (Klagebeilage 18), womit auch erstellt ist, dass diese Gegenst�nde Teil der Ausstellung waren. Sodann wird auf die Ausstellungsunterlagen verwiesen, aus denen sich ergibt, dass es um die Auswahl aus "einer bedeutenden Privatsammlung pr�kolumbianischer Kunst" ging (Klagebeilage 15). Schliesslich hat das Appellationsgericht auch eine Faxmitteilung von N.________ an Q.________ vom 26. Februar 1997 beigezogen. In dieser Mitteilung erw�hnte N.________ ein Vorgespr�ch und bat Q.________, zu dieser Unterredung den fr�heren Kurator der Beschwerdegegnerin aufzubieten, "um mehr Hintergrundinformationen bez�glich der Sammlung zu erhalten und dar�ber hinaus die endg�ltige Auswahl hinsichtlich der Pr�sentationszusammenstellung zu treffen" (Klagebeilage 16). Indem das Appellationsgericht aufgrund dieser Unterlagen zur �berzeugung gelangte, die bei der Firma L.________ (Deutschland) sichergestellten Gegenst�nde geh�rten zur Sammlung der Beschwerdegegnerin, ist es nicht in Willk�r verfallen.
Aufgrund dieser, nicht als willk�rlich zu bezeichnenden tats�chlichen Schlussfolgerungen durfte das Appellationsgericht im Ergebnis auch ohne Willk�r davon ausgehen, dass die Beschwerdegegnerin als "oberste" mittelbare Besitzerin der bei der Firma L.________ (Deutschland) eingelagerten Gegenst�nde zu gelten habe und deshalb die Eigentumsvermutung des � 1006 Abs. 3 BGB f�r sie spreche. Dass es sich dabei letztlich weder auf einen schriftlichen Vertrag zwischen der Firma K.________ und der Firma M.________ st�tzen konnte, l�sst den Entscheid im Ergebnis ebenso wenig als willk�rlich erscheinen wie der Umstand, dass nicht nachgewiesen worden ist, wann die Beschwerdegegnerin den Besitz an den fraglichen Gegenst�nden urspr�nglich erworben hat.
5.1 Die Beschwerdef�hrer erachten sodann die Angabe des massgebenden Streitwertes durch das Appellationsgericht f�r willk�rlich. Sie halten daf�r, die Beschwerdegegnerin habe das Rechtsbegehren nicht beziffert. Die im erstinstanzlichen Verfahren von der Beschwerdegegnerin eingereichte Beilage 12 enthalte nur eine Aufstellung der aus ihrer Sicht streitigen Gegenst�nde der Sammlung pr�kolumbianischer Kunst. Die Eingabe entbehre �berdies jeglicher Pr�zisierung zur Frage, worauf sich die Wertangaben st�tzten. Jedenfalls sei keine Sch�tzung eingeholt worden. Da keine gesicherten Kenntnisse �ber die bei der Firma L.________ (Deutschland) eingelagerten Kunstgegenst�nde vorl�gen, bestehe keine Identit�t bez�glich der in der Klagebeilage 12 genannten Teilsammlung und den in Deutschland eingelagerten Gegenst�nden. Das Appellationsgericht habe sein Ermessen in willk�rlicher Weise ausge�bt.
Es ist bereits dargelegt worden, dass die Identit�t der in Deutschland eingelagerten Gegenst�nde und der Sammlung der Beschwerdegegnerin ohne Willk�r hat bejaht werden k�nnen (E. 4.2 hiervor). Auch wenn die Streitwertangabe nicht in der Klageschrift aufgef�hrt war, so bleibt es dabei, dass sie sich aus der Klagebeilage 12 ergab. Die Beschwerdef�hrer behaupten selbst nicht, sie h�tten im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens keine Einsicht in die Klagebeilage 12 nehmen k�nnen, bzw. sie h�tten die Streitwertangabe der Beschwerdegegnerin substanziiert bestritten. Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, das Appellationsgericht habe sein Ermessen missbraucht, indem es auf die Angaben der Beschwerdegegnerin abgestellt und keine amtliche Sch�tzung des Streitwertes veranlasst habe.
5.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, der Kanton Basel-Stadt verf�ge hinsichtlich der ordentlichen und ausserordentlichen Kosten �ber keine Art. 61 der Berner Zivilprozessordnung entsprechende Vorschrift, welche eine solidarische Haftung der formellen Streitgenossen vorsehe. Das Appellationsgericht sei daher in Willk�r verfallen, indem es die Kosten des Appellationsverfahrens ohne entsprechende gesetzliche Grundlage den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt habe.
Die Beschwerdef�hrer scheinen davon auszugehen, dass es sich bei den Gl�ubigern, die sich die Anspr�che der Masse in Anwendung von Art. 260 SchKG haben abtreten lassen, um eine einfache (formelle) Streitgenossenschaft handelt. Wie das Bundesgericht indes in BGE 121 III 488 entschieden hat, bilden die Gl�ubiger diesfalls unter sich eine notwendige Streitgenossenschaft (BGE 121 III 488). Den Beschwerdef�hrern ist darin beizupflichten, dass eine Vorschrift wie zum Beispiel Art. 61 der Berner Zivilprozessordnung, wonach die notwendigen Streitgenossen in der Regel solidarisch f�r die Prozesskosten haften, in der baselst�dtischen ZPO von 1875 nicht enthalten ist. Dies bedeutet indes nicht, dass deswegen die hier in Frage stehende Kostenverlegung verfassungswidrig w�re. Es entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz und erscheint als angemessen, im Falle einer notwendigen Streitgenossenschaft die ordentlichen und ausserordentlichen Kosten den Unterliegenden in der Regel unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Auflage 1979, S. 407; B. Haberth�r, Praxis zur Basler Zivilprozessordnung, 1964, Band 2, S. 709; vgl. zum Ganzen auch Urteil 1P.305/2002 vom 23. Januar 2003, E. 5; vgl. auch Staehelin/ Sutter, a.a.O., � 10 Rz. 19). Von Willk�r kann demnach keine Rede sein.
5.3 Die Beschwerdef�hrer beanstanden schliesslich sinngem�ss die Best�tigung des erstinstanzlichen Kostenspruches durch die letzte kantonale Instanz als willk�rlich und machen zur Begr�ndung geltend, die erste Instanz sei auf die Klage insoweit nicht eingetreten, als die Beschwerdegegnerin damit um Feststellung ihres Eigentums an den strittigen Gegenst�nden ersucht habe. Sie h�tte demzufolge die Kosten in Anwendung von Art. 170 bzw. 172 ZPO/BS anteilsm�ssig verlegen m�ssen und nicht in vollem Umfang ihnen (den Beschwerdef�hrern) auferlegen d�rfen.
Das Appellationsgericht hat die erstinstanzliche Kostenverlegung ohne irgendwelche Ausf�hrungen best�tigt. Aus der Appellationsschrift erhellt, dass die Beschwerdef�hrer mit Bezug auf die Kostenverlegung des erstinstanzlichen Urteils die nunmehr erhobenen R�gen nicht vorgetragen haben, obwohl sie im Rahmen der in der Sache eingereichten Appellation auch die Kostenverlegung durch die erste Instanz h�tten anfechten k�nnen (vgl. Staehelin/Sutter, a.a.O., � 21 Rz. 1 i.V.m. Rz. 18). Da somit insoweit der kantonale Instanzenzug nicht ausgesch�pft worden ist, kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 86 Abs. 1 OG; BGE 126 I 257 E. 1a).
Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG), wobei sie f�r die gesamten Kosten solidarisch haften (Art. 156 Abs. 7 OG).
Zudem haben sie die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen und haften auch f�r die Entsch�digung solidarisch (Art. 159 Abs. 2 und 5 OG). Der Streitwert betr�gt mehr als Fr. 500'000.--.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 9'000.-- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 260
 Art. 9
 Art. 150
 Art. 9
 Art. 8
 BGE 
 Art. 9
 Art. 90
 Art. 61
 Art. 260
 BGE 
 Art. 61
 Art. 170
 BGE