Source: https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2018-613/
Timestamp: 2019-03-20 07:54:34+00:00

Document:
GVBl. 2018 S. 613 - Verkündungsplattform Bayern
GVBl. 2018 S. 613
Fundstelle GVBl. 2018 S. 613
2015-1-1-V, 2230-1-1-K, 2032-1-1-F, 2230-7-1-K, 210-3-2-I, 2170-6-A, 2231-1-A, 2170-3-A, 86-7-A/G, 2170-4-A, 630-2-21-F, 2170-7-A, 2170-9-G
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 – 2. NHG 2018)
Das Haushaltsgesetz 2017/2018 (HG 2017/2018) vom 20. Dezember 2016 (GVBl. S. 399; 2017 S. 5, BayRS 630-2-21-F), das durch § 1 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GVBl. S. 162) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Für das Haushaltsjahr 2018 wird die Angabe „60 694 486 300“ durch die Angabe „61 679 028 700“ ersetzt.
Dem Art. 6 werden die folgenden Abs. 33 bis 46 angefügt:
‚(33) 1Im Stellenplan werden im Einzelplan 02 (Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei) im Kapitel 02 01 (Ministerpräsident und Staatskanzlei)
eine Stelle der EGr 8 (Arbeitnehmer, Arbeitnehmerin) neu ausgebracht,
folgender neuer Vermerk zu den Stellen für Außertarifliche Arbeitnehmer und Außertarifliche Arbeitnehmerinnen neu ausgebracht:
1 Stelle darf mit einem/einer außertariflichen Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin besetzt werden, der/die der Höhe nach vergleichbar bis zur BesGr B 4 zzgl. Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung und dergleichen vergütet wird.“ und
2Die neuen Stellen gemäß Satz 1 Nr. 1 Buchst. a und Nr. 2 Buchst. a erhalten den Vermerk „kw zum 01.07.2033“.
2Abweichend von Abs. 2 Satz 1 sind die gemäß Satz 1 Nr. 3 neu ausgebrachten Stellen bis 31. Juli 2018 gesperrt. 3Die Stellen gemäß Satz 1 Nr. 1 Buchst. b werden zum 1. August 2018 umgesetzt und umgewandelt.
eine Planstelle der BesGr B 9 (Ministerialdirektor, Ministerialdirektorin), drei Planstellen der BesGr B 6 (Ministerialdirigent, Ministerialdirigentin), zwei Planstellen der BesGr B 3 (Leitender Ministerialrat, Leitende Ministerialrätin), acht Planstellen der BesGr B 3 (Ministerialrat, Ministerialrätin), neun Planstellen der BesGr A 16 (Ministerialrat, Ministerialrätin), fünf Planstellen der BesGr A 15 (Baudirektor, Baudirektorin), fünf Planstellen der BesGr A 15 (Regierungsdirektor, Regierungsdirektorin), sieben Planstellen der BesGr A 14 (Bauoberrat, Bauoberrätin), sieben Planstellen der BesGr A 14 (Oberregierungsrat, Oberregierungsrätin), elf Planstellen der BesGr A 13 (Baurat, Baurätin), fünf Planstellen der BesGr A 13 (Regierungsrat, Regierungsrätin), vier Planstellen der BesGr A 12 (Amtsrat, Amtsrätin), drei Planstellen der BesGr A 11 (Regierungsamtmann, Regierungsamtfrau) und drei Planstellen der BesGr A 10 (Regierungsoberinspektor, Regierungsoberinspektorin),
neu ausgebracht. 2Die neuen Stellen gemäß Satz 1 Nr. 4 erhalten den Vermerk „kw zum 01.07.2033“.
folgende Vermerke zur BesGr A 13 - A 12 (Lehrer, Lehrerin):
folgende neue Vermerke zur EGr 10 (Arbeitnehmer, Arbeitnehmerin):
bei Titel 428 30 (Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen) der allgemeine Vermerk Nr. 1 wie folgt gefasst:
(46) 1Die gemäß den Abs. 33 bis 45 neu ausgebrachten Stellen sind, soweit dort nicht etwas anderes bestimmt ist, abweichend von Abs. 2 Satz 1 bis 30. Juni 2018 gesperrt. 2Die gemäß den Abs. 33 bis 45 vorgenommenen Stellenhebungen und Stellenumwandlungen sind, soweit dort nicht etwas anderes bestimmt ist, zum 1. Juli 2018 wirksam.‘
Dem Art. 8 werden die folgenden Abs. 19 und 20 angefügt:
„(19) 1Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr wird ermächtigt, für die Kapitalausstattung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim oder die Darlehensgewährung an diese bis zu 500 000 000 € aus Grundstockmitteln unter Beachtung des Art. 81 Satz 2 der Verfassung zu verwenden. 2Zur Finanzierung können Anteile der E.ON SE veräußert werden.
(20) 1Nach Art. 63 Abs. 5 BayHO in Verbindung mit Art. 63 Abs. 3 Satz 2 BayHO wird zugelassen, dass bei den staatseigenen Wohnungen und bei den staatlichen Wohnungsbaugesellschaften, das heißt der Stadibau GmbH und der Siedlungswerk Nürnberg GmbH vom 18. April 2018 bis zum 18. April 2023 auf Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), auf Mieterhöhungen nach Modernisierungsmaßnahmen nach § 559 BGB und auf Mieterhöhungen aufgrund vereinbarter Staffelmietverträge und Indexmietverträge verzichtet wird. 2Zudem soll auf Mieterhöhungen aufgrund von Neuvermietungen bei einem Mieterwechsel verzichtet werden.“
Das Bayerische Besoldungsgesetz (BayBesG) vom 5. August 2010 (GVBl. S. 410, 764, BayRS 2032-1-1-F), das zuletzt durch § 6 des Gesetzes vom 18. Mai 2018 (GVBl. S. 286) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Art. 57 Abs. 2 wird die Angabe „oder R 2“ durch die Angabe „ , R 2 oder R 3“ ersetzt.
In der Besoldungsgruppe B 2 wird nach der Zeile „Direktor, Direktorin bei einem Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung“ die Zeile „Direktor, Direktorin der Bayerischen Grenzpolizei“ eingefügt.
Nach der Zeile „Präsident, Präsidentin des Landesamts für Datenschutzaufsicht“ wird die Zeile „Präsident, Präsidentin des Landesamts für Pflege“ eingefügt.
Nach der Zeile „Vizepräsident, Vizepräsidentin der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen“ wird die Zeile „Vizepräsident, Vizepräsidentin des Landesamts für Asyl und Rückführungen“ eingefügt.
In der Besoldungsgruppe B 6 wird nach der Zeile „Präsident, Präsidentin der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen“ die Zeile „Präsident, Präsidentin des Landesamts für Asyl und Rückführungen“ eingefügt.
Fußnote 1 zu der Besoldungsgruppe B 9 wird wie folgt geändert:
In Satz 1 Halbsatz 1 wird das Wort „großen“ durch das Wort „den“ ersetzt.
In der Besoldungsgruppe R 3 wird nach der Zeile „Präsident, Präsidentin des Verwaltungsgerichts8)“ die Zeile „Richter, Richterin am Bayerischen Obersten Landesgericht“ eingefügt.
Die Besoldungsgruppe R 4 wird wie folgt geändert:
Nach der Zeile „Vizepräsident, Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts4)“ wird die Zeile „Vizepräsident, Vizepräsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts6)“ eingefügt.
Nach der Zeile „Vizepräsident, Vizepräsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs4)“ wird die Zeile „Vorsitzender Richter, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Obersten Landesgericht“ angefügt.
Es wird folgende Fußnote 6 angefügt:
Erhält eine Amtszulage nach Anlage 4.“
Die Besoldungsgruppe R 6 wird wie folgt geändert:
Der Zeile „Generalstaatsanwalt, Generalstaatsanwältin1)“ wird die Fußnote „6)“ angefügt.
Erhält als Leiter oder Leiterin der Generalstaatsanwaltschaft, die die staatsanwaltlichen Geschäfte beim Bayerischen Obersten Landesgericht wahrnimmt, eine Amtszulage nach Anlage 4.“
Die Besoldungsgruppe R 7 wird wie folgt geändert:
Der Zeile „Generalstaatsanwalt, Generalstaatsanwältin1)“ wird die Fußnote „2)“ angefügt.
Es wird folgende Fußnote 2 angefügt:
In der Besoldungsgruppe R 8 wird nach der Zeile „Präsident, Präsidentin des Oberlandesgerichts1)“ die Zeile „Präsident, Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts“ eingefügt.
In Anlage 4 werden nach der Besoldungsgruppe R 3 folgende Zeilen eingefügt:
(BayBesG, Besoldungsordnungen)
„R 4
224,48“.
In Anlage 8 Rechtsgrundlage Art. 57 Abs. 2 wird in Spalte 2 Zeile 2 die Angabe „Besoldungsgruppe R 2“ durch die Wörter „Besoldungsgruppe R 2 oder R 3“ ersetzt.
2170-7-A
Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum;
entgegen § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 oder Satz 2 SGB I auf Verlangen der zuständigen Behörde eine Beweis-urkunde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt oder ihrer Vorlage nicht zustimmt.
2170-9-G
Nach § 63 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) vom 16. Juni 2015 (GVBl. S. 184, BayRS 2015-1-1-V), die zuletzt durch § 4 des Gesetzes vom 24. Juli 2018 (GVBl. S. 604) geändert worden ist, wird folgender § 63a eingefügt:
Für den Vollzug des Bayerischen Familiengeldgesetzes ist das Zentrum Bayern Familie und Soziales zuständig.“
Änderung der Meldedatenverordnung
In § 20 Satzteil vor Nr. 1 der Meldedatenverordnung (MeldDV) vom 15. September 2015 (GVBl. S. 357, BayRS 210-3-2-I), die zuletzt durch § 2 Abs. 5 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 260) geändert worden ist, werden nach der Angabe „(BEEG),“ die Wörter „dem Bayerischen Familiengeldgesetz (BayFamGG),“ eingefügt.
Landeserziehungsgeldgesetzes
Art. 15 Satz 2 des Bayerischen Landeserziehungsgeldgesetzes (BayLErzGG) vom 9. Juli 2007 (GVBl. S. 442, BayRS 2170-3-A), das zuletzt durch Verordnung vom 22. November 2016 (GVBl. S. 329) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:
„2Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft.“
Betreuungsgeldgesetzes
Das Bayerische Betreuungsgeldgesetz (BayBtGG) vom 14. Juni 2016 (GVBl. S. 94, BayRS 2170-4-A) wird wie folgt geändert:
Art. 8a wird aufgehoben.
„(2) Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.“
In Art. 4 Abs. 2 Satz 2 des Bayerischen Blindengeldgesetzes (BayBlindG) vom 7. April 1995 (GVBl. S. 150, BayRS 2170-6-A), das zuletzt durch § 8 des Gesetzes vom 9. Januar 2018 (GVBl. S. 2) geändert worden ist, wird der Punkt am Ende durch folgenden Halbsatz 2 ersetzt:
„ ; dies gilt nicht für Leistungen nach Art. 2 des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes.“
Änderung des Bayerischen Gesetzes über das
Art. 60 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K), das zuletzt durch Gesetz vom 24. Juli 2018 (GVBl. S. 611) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Der Überschrift werden die Wörter „ , Schulsozialpädagoginnen bzw. -pädagogen“ angefügt.
„(3) 1Schulsozialpädagoginnen und Schulsozialpädagogen unterstützen die Erziehungsarbeit der Schule durch gruppenbezogene Prävention und wirken in gruppenbezogener Arbeit an der Werteerziehung und der Persönlichkeitsentwicklung der Schülerinnen und Schüler mit. 2Art. 59 Abs. 2 gilt entsprechend.“
Schulfinanzierungsgesetzes
In Art. 2 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 455, 633, BayRS 2230-7-1-K), das zuletzt durch Verordnung vom 26. Juni 2018 (GVBl. S. 568) geändert worden ist, wird nach dem Wort „Lehrkräfte“ das Wort „ , Schulsozialpädagogen“ eingefügt.
Änderung des Bayerischen Kinderbildungs-
und -betreuungsgesetzes
Das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) vom 8. Juli 2005 (GVBl. S. 236, BayRS 2231-1-A), das zuletzt durch § 4 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl. S. 362) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Art. 18 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) 1Die Gemeinde hat für Kindertageseinrichtungen, die die Fördervoraussetzungen nach Art. 19 erfüllen, einen Förderanspruch gegenüber dem Staat nach Maßgabe von Art. 21, wenn sie den vollständigen Förderantrag bis zum 30. Juni des auf den Bewilligungszeitraum folgenden Jahres stellt. 2Stellt die Gemeinde den vollständigen Förderantrag in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember des auf den Bewilligungszeitraum folgenden Jahres, besteht ein Förderanspruch in Höhe von 96 % des Anspruchs nach Satz 1; dies gilt nicht, wenn der so errechnete Förderanspruch 10 000 Euro nicht überschreitet.“
„(2) 1Die Gemeinde hat für Kindertageseinrichtungen, die die Fördervoraussetzungen nach Art. 19 erfüllen, und für Großtagespflegen, die die Voraussetzungen des Art. 20a erfüllen, einen Förderanspruch gegenüber dem Staat nach Maßgabe von Art. 21, wenn sie den vollständigen Förderantrag bis zum 30. Juni des auf den Bewilligungszeitraum (Art. 26 Abs. 1 Satz 3) folgenden Jahres stellt. 2Stellt die Gemeinde den vollständigen Förderantrag in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember des auf den Bewilligungszeitraum folgenden Jahres, besteht ein Förderanspruch in Höhe von 96 % des Anspruchs nach Satz 1; dies gilt nicht, wenn der so errechnete Förderanspruch 10 000 Euro nicht überschreitet. 3Macht die Gemeinde den Anspruch nach Satz 1 Alternative 2 geltend, ist ein Förderanspruch des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe nach Abs. 3 Satz 1 ausgeschlossen.“
In Art. 18 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „Satz 3“ durch die Angabe „Satz 4“ ersetzt.
Art. 26a wird wie folgt geändert:
In Art. 27 Satz 1 werden die Wörter „des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsgesetz – FAG) in der jeweils geltenden Fassung“ durch die Wörter „des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes“ ersetzt.
der Sozialgesetze
Das Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) vom 8. Dezember 2006 (GVBl. S. 942, BayRS 86-7-A/G), das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 9. Januar 2018 (GVBl. S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Dem Teil 15 wird folgender Teil 15 vorangestellt:
„Teil 15
Errichtung des Bayerischen Landesamts für Pflege
(2) Nach Maßgabe gesonderter Vorschriften erfüllt es zentrale überregionale Fach- und Vollzugsaufgaben, insbesondere aus den Bereichen Pflege sowie Hospiz- und Palliativversorgung.“
Der bisherige Teil 15 wird Teil 16.
§ 12 Nr. 1 mit Wirkung vom 1. August 2005,
§ 12 Nr. 2 mit Wirkung vom 1. Januar 2013,
§ 12 Nr. 3 mit Wirkung vom 30. Dezember 2015,
die §§ 4, 9 und 13 mit Wirkung vom 1. Mai 2018,
die §§ 3, 10, 11 und 12 Nr. 5 am 1. August 2018,
§ 12 Nr. 4 am 1. September 2020.
Anlage Gesamtplan

References: § 1
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 81
 Art. 63
 Art. 63
 § 558
 § 559
 § 6
 Art. 57
 Art. 57
 § 60
 § 63
 § 4
 § 63
 § 20
 § 2

Art. 15

Art. 8
 Art. 4
 § 8
 Art. 2

Art. 60
 Art. 2
 § 4

Art. 18
 Art. 19
 Art. 21
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 21
 Art. 18

Art. 26
 Art. 27
 § 2

§ 12

§ 12

§ 12

§ 12