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Timestamp: 2016-10-22 09:02:02+00:00

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6S.71/2003 (26.08.2003)
6S.71/2003 /pai
beide vertreten durch F�rsprecher lic.iur. Franz Hollinger, Stapferstrasse 28, Postfach, 5201 Brugg AG,
N�tigung, Drohung,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 2. Strafkammer, vom 21. Januar 2003.
X.________ (geb. 1956) war bis zum 31. Dezember 1993 beim C.________ Institut im Kanton Aargau angestellt. Nach einem t�tlichen Angriff auf einen Mitarbeiter des C.________ Instituts wurde ihm am 2. Februar 1994 der Zutritt zum gesamten Gel�nde des C.________ Instituts verboten. Im Zeitraum zwischen Februar 1999 und April 2000 begab er sich regelm�ssig auf den Parkplatz des C.________ Instituts, wo er stundenlang auf A.________, den Direktor des C.________ Instituts, und auf B.________, den Stabschef beim C.________ Institut, wartete, um mit ihnen �ber eine Wiederanstellung zu diskutieren. Beiden M�nnern fuhr er mehrmals mit dem Auto hinterher. Am 23. April 1999 teilte er auf dem Parkplatz des C.________ Instituts B.________ mit, er werde mit ihm sprechen m�ssen, sei es im Spital, auf dem Polizeiposten, vor Gericht oder sonst wo. Im Laufe eines Telefongespr�chs vom 27. April 1999 mit Prof. D.________ sagte X.________, er werde eine Pistole nehmen und Leute erschiessen, wenn er Krebs habe. Prof. D.________ gab diese Information an A.________ weiter, den er als Exponenten des C.________ Instituts f�r bedroht hielt. Diesen erschreckte die Drohung zutiefst.
Das Bezirksgericht Baden wies am 11. April 2000 die gegen X.________ wegen Drohung und N�tigung erhobene Anklage vom 19. Oktober 1999 zur�ck. Daraufhin erstattete die Staatsanwaltschaft eine Zusatzanklage. Am 16. Oktober 2001 sprach das Bezirksgericht X.________ mit der Begr�ndung frei, der Anklagegrundsatz sei nicht eingehalten worden.
Am 26. M�rz 2002 hob das Obergericht auf Berufung der Staatsanwaltschaft das Urteil vom 16. Oktober 2001 auf und wies die Sache zu materieller Beurteilung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Bezirksgericht Baden sprach darauf X.________ am 20. August 2002 von der Anklage der mehrfachen N�tigung frei und verurteilte ihn wegen mehrfacher Drohung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten.
Auf Berufung des Verurteilten und der Staatsanwaltschaft hin sprach das Obergericht des Kantons Aargau X.________ am 21. Januar 2003 von der Anklage der Drohung in einem Punkt frei, erkannte ihn jedoch der mehrfachen N�tigung und der mehrfachen Drohung schuldig. Es bestrafte ihn mit vier Monaten Gef�ngnis und best�tigte im �brigen das erstinstanzliche Urteil.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei im Schuld- und im Strafpunkt aufzuheben.
Mit heutigem Datum ist die staatsrechtliche Beschwerde von X.________ abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 181 StGB. Die einzelnen Handlungen des Beschwerdef�hrers auf dem Areal des C.________ Instituts seien zu Recht nicht als N�tigung qualifiziert worden. Es sei aber mit dem Grundsatz "nulla poena sine lege" nicht vereinbar, ohne besondere Norm zum so genannten stalking die Gesamtheit der begangenen Handlungen als tatbestandsm�ssig zu taxieren: Eine einzelne rechtm�ssige Handlung k�nne nicht durch ihre Wiederholung unrechtm�ssig werden. Die Handlungsfreiheit der Beschwerdegegner sei zudem nicht in einem Masse eingeschr�nkt worden, wie dies durch Gewalt oder Drohung geschehen w�re.
2.1 Gem�ss Art. 181 StGB wird wegen N�tigung mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer jemanden durch Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Freiheit der Willensbildung und Willensbet�tigung des Einzelnen (BGE 129 IV 6 E. 2.1 S. 8). Um dem gesetzlichen und verfassungsm�ssigen Bestimmtheitsgebot ("nullum crimen sine lege") gerecht zu werden, ist die Tatbestandsvariante der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" einschr�nkend auszulegen. Nicht jeder noch so geringf�gige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern f�hrt zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB. Vielmehr muss das verwendete Zwangsmittel das �blicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in �hnlicher Weise eindeutig �berschreiten, wie es f�r die vom Gesetz ausdr�cklich genannte Gewalt und die Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Dies ist der Massstab, nach dem sich der Richter bei der gebotenen Konkretisierung der Generalklausel richten kann und richten muss. Die unter die Generalklausel fallenden N�tigungsmittel m�ssen dem im Gesetz ausdr�cklich genannten N�tigungsmittel der Anwendung von Gewalt in ihrer Intensit�t beziehungsweise Wirkung �hnlich sein und nach der Auslegung des Gewaltbegriffs noch unter diesen subsumiert werden k�nnen (BGE 119 IV 301 E. 2a S. 305). Als N�tigung gilt die massive akustische Verhinderung eines �ffentlichen Vortrages durch organisiertes und mit Megaphon unterst�tztes "Niederschreien". Ebenso hat das Bundesgericht die Bildung eines "Menschenteppichs" und die Sabotage eines Bahnschranken-Mechanismus, die je den Strassenverkehr behinderten, sowie die totale Blockierung des Haupteingangs zu einem Verwaltungsgeb�ude als N�tigung qualifiziert (vgl. Zusammenfassung der Rechtsprechung des Bundesgerichts in BGE 129 IV 6 E. 2.2 und 2.3 S. 9 f.).
Unrechtm�ssig ist eine N�tigung, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verh�ltnis steht oder wenn die Verkn�pfung zwischen einem an sich zul�ssigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbr�uchlich oder sittenwidrig ist (BGE 129 IV 6 E. 3.4 S. 15 mit Hinweisen). Ob die Beschr�nkung der Handlungsfreiheit anderer eine rechtswidrige N�tigung ist, h�ngt somit vom Mass der Beeintr�chtigung, von den dazu verwendeten Mitteln bzw. den damit verfolgten Zwecken ab (BGE 120 IV 17 E. 2a/bb S. 20; 119 IV 301 E. 2b S. 305; 108 IV 165 E. 3 S. 168).
2.2 Die Vorinstanz stellt verbindlich fest (vgl. Art. 277bis Abs. 1 BStP), dass sich der Beschwerdef�hrer im Zeitraum vom 2. Februar bis zum 23. April 1999 elf Mal und von Mai 1999 bis April 2000 126 Mal auf den Parkplatz des C.________ Instituts begeben habe. Er habe sich dort stundenlang aufgehalten und versucht, mit den beiden Kadermitgliedern eine Diskussion �ber seine berufliche Situation im Hinblick auf eine Anstellung als Nuklearingenieur zu f�hren. Er habe weder deren Weigerung zum Gespr�ch noch das am 2. Februar 1994 gegen ihn erlassene Hausverbot respektiert; ebenso wenig sei er den Aufforderungen des Sicherheitsdienstes des C.________ Instituts, das Gel�nde zu verlassen, nachgekommen. Er sei auch A.________ mehrmals vom C.________ Institut bis zur Auffahrt Neuenhof mit dem Auto gefolgt und vor diesem auf dem Areal des C.________ Instituts Slalom gefahren, damit er ihn nicht �berholen konnte. Er sei einmal dem Fahrzeug, in dem A.________ mit einer anderen Person sass, bis zum Bahnhof Brugg gefolgt und habe beobachtet, wie dieser in den Zug gestiegen sei. Auch B.________ sei er mehrfach nachgefahren, von Untersiggenthal zum C.________ Institut oder umgekehrt.
2.3 Das von der Vorinstanz festgestellte Verhalten wird in der neueren kriminologischen Forschung als sog. stalking bezeichnet. Der Begriff wurde Ende der Achtzigerjahre in den USA eingef�hrt, um das immer h�ufiger beobachtete Ph�nomen des zwanghaften Verfolgens und Bel�stigens einer Person zu erfassen. Heute gelten als typische Merkmale des stalking das Ausspionieren, fortw�hrende Aufsuchen physischer N�he (Verfolgen), Bel�stigen und Bedrohen eines anderen Menschen, wobei das fragliche Verhalten mindestens zweimal vorkommen und beim Opfer starke Furcht hervorrufen muss (Rebecca L�bmann, Stalking, Monatsschrift f�r Kriminologie und Strafrechtsreform 85/2002 S. 25; H. Dressing/P. Gass, Stalking - vom Psychoterror zum Mord, Der Nervenarzt 2002 S. 1112). Nach den bisherigen Erkenntnissen kann das stalking verschiedene Ursachen und Erscheinungsformen aufweisen. H�ufig bezweckt es Rache f�r empfundenes Unrecht, oder es wird damit N�he, Liebe und Zuneigung einer Person, nach einer Trennung auch Kontrolle und Wiederaufnahme der Beziehung gesucht. Das stalking kann lange - nicht selten �ber ein Jahr - andauern und bei den Opfern gravierende psychische Beeintr�chtigungen hervorrufen. Charakteristisch ist stets, dass viele Einzelhandlungen erst durch ihre Wiederholung und ihre Kombination zum stalking werden (L�bmann, a.a.O., S. 26 und 28 f.).
Vor allem im angloamerikanischen Rechtskreis wurden in den Neunzigerjahren Strafbestimmungen gegen das stalking erlassen. Diese Normen stellen regelm�ssig das bel�stigende und bedrohende Verhalten in seiner Gesamtheit unter Strafe (vgl. etwa � 646.9 Penal Code des US-Gliedstaats Kalifornien). In der Schweiz - wie �brigens auch in Deutschland und Frankreich - fehlt demgegen�ber ein spezieller Straftatbestand des stalking. Das bedeutet indessen lediglich, dass das vorstehend beschriebene Verhalten strafrechtlich nicht gesondert erfasst wird, doch ist nicht ausgeschlossen, dass dieses insgesamt oder einzelne Handlungen davon Straftatbest�nde erf�llen. Wie erw�hnt haben die kantonalen Instanzen den Beschwerdef�hrer denn auch der mehrfachen Drohung und der mehrfachen N�tigung schuldig gesprochen. Die Verurteilung wegen Drohung ist nicht mehr angefochten. Den Tatbestand des Hausfriedensbruchs (Art. 186 StGB) erachteten die kantonalen Instanzen als nicht erf�llt, weil das Areal des C.________ Instituts nicht umfriedet ist. Zu pr�fen ist nur noch, ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers als N�tigung zu qualifizieren ist.
2.4 Die Vorinstanz f�hrt aus, nicht die einzelnen Handlungen seien als Beschr�nkung der Handlungsfreiheit zu qualifizieren, sondern deren Gesamtheit. Die Beschwerdegegner h�tten ein Recht gehabt, ungehindert zu ihren Parkpl�tzen zu fahren und von dort ungest�rt ins B�ro zu gelangen. Dass diese keine Diskussion mit dem Beschwerdef�hrer w�nschten, h�tte er respektieren m�ssen. Sein Verhalten k�nne nicht bloss als l�stig betrachtet werden. Es habe vielmehr ein Ausmass erreicht, das die Beschwerdegegner gezwungen habe, ihre Gewohnheiten zu �ndern und �rtliche sowie zeitliche Ausweichman�ver vorzunehmen. Die stundenlange, regelm�ssige Pr�senz des Beschwerdef�hrers auf dem Parkplatz des C.________ Instituts und seine st�ndigen und hartn�ckigen Versuche, die Beschwerdegegner in Diskussionen zu verwickeln, stellten in ihrer Gesamtheit eine Beschr�nkung der Handlungsfreiheit dar. Demgegen�ber ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das lediglich vereinzelte Nachfahren des Beschwerdef�hrers ausserhalb des Gel�ndes des C.________ Instituts den Tatbestand der N�tigung nicht erf�lle.
Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass die Beschr�nkung der Handlungsfreiheit, die der Tatbestand der N�tigung gem�ss Art. 181 StGB erfordert, durch mehrere Einzelakte herbeigef�hrt wird. Doch setzt dieses Delikt ebenfalls voraus, dass die n�tigende Handlung das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingt. Der damit bezeichnete Erfolg muss als Resultat eines n�her bestimmten n�tigenden Verhaltens feststehen. Das �bersieht die Vorinstanz, wenn sie die Gesamtheit der Handlungen des Beschwerdef�hrers als N�tigung qualifiziert. Sie stellt zwar fest, dass das fragliche Verhalten die Betroffenen zu einer �nderung einzelner ihrer Lebensgewohnheiten gezwungen hat. Darin liegt jedoch kein hinreichend pr�zise umschriebener Erfolg, der auf ein bestimmtes n�tigendes Verhalten zur�ckgef�hrt werden k�nnte. So l�sst sich nicht feststellen, in welchem Zeitpunkt der Erfolg eingetreten und damit die angebliche N�tigung vollendet worden sein soll. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht geltend macht, unterscheidet sich der Tatbestand der N�tigung in diesem Punkt von jenem des stalking, wie er in ausl�ndischen Rechtsordnungen bekannt ist. Letzterer ist typischerweise als tatbestandliche Handlungseinheit konzipiert (vgl. zu dieser Rechtsfigur etwa Hans-Beat Ackermann, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel/Genf/M�nchen 2002, Art. 68 StGB N. 11), w�hrend die N�tigung an einen zeitlich und r�umlich n�her bestimmten Erfolg ankn�pft.
Aus den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids geht freilich hervor, dass sich die Vorinstanz teilweise lediglich ungeschickt ausdr�ckt und die Handlungen des Beschwerdef�hrers auch einzeln und nicht nur gesamthaft beurteilt. So erkl�rt sie, die in der Zusatzanklageschrift vom 19. Oktober 1999 erw�hnten E-Mails h�tten nicht die f�r eine N�tigung erforderliche Intensit�t der Beschr�nkung der Handlungsfreiheit der Betroffenen erreicht (recte: Intensit�t der Beschr�nkung der Handlungsfreiheit der Betroffenen erreicht) und daher den Tatbestand von Art. 181 StGB nicht erf�llt. Das Gleiche gelte, soweit der Beschwerdef�hrer A.________ und B.________ ausserhalb des Areals des C.________ Instituts nachgefahren sei. Demgegen�ber qualifiziert die Vorinstanz die �brigen Handlungen des Beschwerdef�hrers als mehrfache N�tigung, wobei sie diese zwar ebenfalls einzeln feststellt, aber als Gesamtheit w�rdigt, was wie erw�hnt unzutreffend ist. Es ist deshalb zu pr�fen, ob und gegebenenfalls welche der Handlungen, welche die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer noch vorwirft, den Tatbestand der N�tigung erf�llen.
2.5 Eine einmalige Anwesenheit auf dem Parkplatz des C.________ Instituts, ein einmaliges Nachfahren oder eine einmalige kurzfristige Verhinderung an oder Erschwerung der Weiterfahrt w�rden f�r sich allein noch keine Beschr�nkung der Handlungsfreiheit im Sinne von Art. 181 StGB darstellen. Das dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene Verhalten ist jedoch unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde zu w�rdigen. Vorliegend verleiht zun�chst die Vorgeschichte den fraglichen Handlungen ein besonderes Gewicht. So hat der Beschwerdef�hrer am 23. April 1999 auf dem Parkplatz des C.________ Instituts B.________ mitgeteilt, dieser werde mit ihm sprechen m�ssen, sei es im Spital, auf dem Polizeiposten, vor Gericht oder sonst wo. In einem Telefongespr�ch mit Prof. D.________ hat der Beschwerdef�hrer am 27. April 1999 erw�hnt, dass er jeweils auf dem Gel�nde des C.________ Instituts auf die Beschwerdegegner warte. Er leide an gesundheitlichen Problemen und werde eine Pistole nehmen und Leute erschiessen, wenn er Krebs habe. Diese Drohung hat A.________ zutiefst erschreckt. Nach den Drohungen intensivierte der Beschwerdef�hrer seine Besuche. Diesbez�glich f�llt deren betr�chtliche Anzahl ins Gewicht. Gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz begab sich der Beschwerdef�hrer innerhalb eines Jahres (Mai 1999 bis April 2000) 126 Mal auf den Parkplatz des C.________ Instituts, d.h. im Durchschnitt jeden zweiten Arbeitstag. Zu beachten ist weiter die lange Dauer (Februar 1999 bis April 2000), w�hrend derer der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegner behelligte. Er begn�gte sich nicht mit seiner einfachen Pr�senz auf dem Parkplatz, sondern sprach die Beschwerdegegner jeweils an, um sich mit ihnen �ber seine berufliche Zukunft und eine Wiederanstellung beim C.________ Institut zu unterhalten. Die stundenlange und �ber hundertfache Anwesenheit auf dem Parkplatz zu Tageszeiten, zu denen die Beschwerdegegner diesen betreten mussten, ging weit �ber eine blosse St�rung hinaus. Intensit�t und Dauer der Bel�stigung waren im Gegenteil ausserordentlich: Sie kamen geradezu einer zwanghaften Verfolgung gleich. Der Beschwerdef�hrer setzte sich zudem �ber das ihm vom C.________ Institut erteilte Hausverbot hinweg, das sich auf das ganze Gel�nde des C.________ Instituts erstreckte. Er hielt von seinem Treiben nicht ab, obwohl die Beschwerdegegner jede Diskussion mit ihm verweigerten und der Sicherheitsdienst des C.________ Instituts ihn wiederholt dazu aufforderte, das Areal des C.________ Instituts zu verlassen. Selbst nachdem gegen ihn am 23. April 1999 Strafanzeige erstattet worden und das Strafverfahren im Gang war, stellte der Beschwerdef�hrer den Beschwerdegegnern weiterhin nach.
Die dargestellten Umst�nde zeigen, dass die Pr�senz des Beschwerdef�hrers auf dem Areal des C.________ Instituts, das Nachfahren und die Behinderung bei der Wegfahrt mit der Zeit eine Intensit�t annahmen, welche die Handlungsfreiheit von A.________ und B.________ erheblich einschr�nkte. Jedenfalls nach Einreichung der Strafanzeige am 23. April 1999 erschienen die oben genannten Handlungen den Betroffenen als massives Druckmittel, zumal der Beschwerdef�hrer unmittelbar zuvor auch massive Drohungen ge�ussert hatte. Die n�tigenden Handlungen zeigten auch die beabsichtigten Wirkungen. Wenn die beiden Betroffenen sahen, dass sich der Beschwerdef�hrer auf dem Areal des C.________ Instituts befand, benutzten sie einen anderen Parkplatz, �nderten die Fahrgewohnheiten und die Arbeitszeiten.
Jeder Anwesenheit des Beschwerdef�hrers auf dem Gel�nde des Instituts und erst recht jeder Behinderung bei der Zu- und Wegfahrt nach dem 23. April 1999 kommt damit n�tigender Charakter zu. Die sehr zahlreichen Vorf�lle werden von der Vorinstanz nicht alle detailliert, sondern mehr nur zusammenfassend und beispielhaft umschrieben. Es steht jedoch fest, dass der Beschwerdef�hrer sowohl gegen�ber A.________ als auch B.________ im Zeitraum von Mai 1999 bis April 2000 in etwas mehr als hundert F�llen gehandelt hat. Auch wenn die einzelnen Taten gleichartig waren und sich stets gegen dieselben Personen richteten, liegt keine Handlungseinheit vor. Im Unterschied zur sog. iterativen Tatbestandsverwirklichung, wie sie bei der Verabreichung einer Tracht Pr�gel, der Zerst�rung einer Sache durch mehrere Schl�ge oder einer Schimpftirade vorkommt (vgl. Ackermann, a.a.O., und eingehend Claus Roxin, Strafrecht, Allgemeiner Teil, Bd. II, M�nchen 2003, S. 805 f.), handelte der Beschwerdef�hrer w�hrend eines gr�sseren Zeitraums, zum Teil nach l�ngeren Unterbr�chen, immer wieder von neuem. Im Ergebnis hat die Vorinstanz daher zu Recht eine mehrfache Tatbegehung angenommen.
2.6 Zu pr�fen ist weiter, ob die festgestellten Beschr�nkungen der Handlungsfreiheit als widerrechtlich zu bezeichnen sind. Das Eindringen auf ein fremdes Grundst�ck gegen den Willen des Eigent�mers ist ungerechtfertigt, wenn sich der St�rer weder auf eine gesetzliche Vorschrift noch auf ein dingliches oder ein obligatorisches Recht noch auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann (vgl. Art. 641 ZGB; BGE 128 IV 81 E. 4a S. 85; 90 IV 74 E. 2c S. 78; 104 II 166 E. 2 S. 167).
Der Beschwerdef�hrer hielt sich trotz Hausverbots auf dem Areal des C.________ Instituts auf. Er kann sich nicht auf ein besseres Recht st�tzen, das ihn dazu befugt h�tte, gegen den Willen der Eigent�merin auf deren Gel�nde zu verweilen. Indem er sich gegen den Willen des C.________ Instituts auf dessen Areal begab und den Aufforderungen, dieses zu verlassen, keine Folge leistete, handelte er unrechtm�ssig. Da sich der Beschwerdef�hrer mit seiner Anwesenheit auf dem Parkplatz des C.________ Instituts eines unrechtm�ssigen N�tigungsmittels bediente, ist die Beeintr�chtigung der Handlungsfreiheit rechtswidrig.
Die Widerrechtlichkeit ist auch zu bejahen, weil das zur Beschr�nkung der Handlungsfreiheit eingesetzte Mittel in keinem Verh�ltnis zum verfolgten Zweck stand. Insbesondere erschien das zwanghafte Verfolgen der beiden Opfer von vornherein nicht als geeignetes Mittel, um eine Wiederanstellung zu erlangen. Die festgestellten Handlungen w�ren daher auch auf �ffentlichem Grund nicht zul�ssig gewesen.
2.7 Schliesslich stellt sich die Frage, ob sich der Beschwerdef�hrer der versuchten oder der vollendeten N�tigung strafbar machte. Vollendet ist die N�tigung, wenn sich das Opfer, zumindest teilweise, nach dem Willen des T�ters verh�lt (BGE 106 IV 125 E. 2b S. 129; 96 IV 58 E. 4 S. 62 f.).
Gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz verfolgte der Beschwerdef�hrer mit der N�tigung der Beschwerdegegner als Fernziel seine Wiederanstellung. Doch h�lt die Vorinstanz ebenfalls fest, sein unmittelbares Ziel sei es gewesen, dass die Beschwerdegegner auf Grund des ausge�bten Druckes �rtliche und zeitliche Ausweichman�ver vornehmen w�rden. Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz �nderte A.________ seine Fahrgewohnheiten sowie seine An- und Abfahrtszeiten, um dem Beschwerdef�hrer auszuweichen. B.________ habe den Parkplatz gewechselt, sei Umwege gefahren, habe den r�ckw�rtigen Eingang des C.________ Instituts benutzt und sei sp�ter als geplant nach Hause gefahren, wenn der Beschwerdef�hrer auf dem Parkplatz gewesen sei. Da die Beschwerdegegner ihre Fahrgewohnheiten und Arbeitszeiten tats�chlich �nderten, verhielten sie sich, zumindest teilweise, nach dem Willen des Beschwerdef�hrers. Dieser beging somit nicht nur einen N�tigungsversuch.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz h�tte im �brigen die Tatsache, dass die Anklage nur auf N�tigung und nicht auf N�tigungsversuch lautet, eine Verurteilung wegen blossen Versuchs dieses Delikts nicht ausgeschlossen. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde. Das Anklageprinzip schliesst insbesondere eine Verurteilung wegen eines gleichartigen oder geringf�gigeren Delikts (wie etwa den Versuch des angeklagten Delikts) nicht aus (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 mit Hinweisen).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzte, als sie auf N�tigung erkannte.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" und Willk�r in der Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit seiner Verurteilung wegen Drohung. Er �bernimmt quasi w�rtlich die Argumentation, die er diesbez�glich in seiner staatsrechtlichen Beschwerde vorbringt.
Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung materiellen Bundesstrafrechts geltend gemacht werden. Der Grundsatz "in dubio pro reo" sowie das Recht auf willk�rfreie Beweisw�rdigung geh�ren jedoch nicht dem "eidgen�ssischen Recht" im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP an. Die R�ge der unmittelbaren Verletzung der EMRK oder der Bundesverfassung ist mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen. Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde k�nnen lediglich R�gen einer mittelbaren Verletzung der Bundesverfassung oder der EMRK, d.h. einer nichtverfassungs- bzw. nichtkonventionskonformen Auslegung und Anwendung von Bundesrecht, erhoben werden. Auf die vorliegende R�ge, mit welcher eine unmittelbare Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht wird, ist demnach nicht einzutreten (BGE 120 Ia 31 E. 2e S. 38; 119 IV 107 E. 1a und b S. 109).
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Sein Begehren, soweit darauf einzutreten war, erschien nicht von vornherein aussichtslos. Dem Gesuch ist daher stattzugeben (Art. 152 Abs. 1 OG). Es ist dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse f�r das eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren auszurichten. Den Beschwerdegegnern wird mangels Umtrieben keine Parteientsch�digung ausgerichtet.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Christian Widmer, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 BGE 
 Art. 277
 Art. 181
 Art. 68
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 641
 BGE 
in dubio
in dubio
 Art. 269