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Timestamp: 2016-10-28 10:19:28+00:00

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5A_579/2011 (27.09.2011)
A.a X.________ (Ehemann; geb. 1952) und Z.________ (Ehefrau; geb. 1956) heirateten in der T�rkei. Sie haben sieben gemeinsame Kinder, darunter die T�chter S.________ (geb. 1992) und T.________ (geb. 1995); die anderen Kinder sind m�ndig und wirtschaftlich selbst�ndig. 1998 kam X.________ als Fl�chtling in die Schweiz. Zwei Jahre sp�ter folgten die Ehefrau und die Kinder nach. 2005 hoben die Eheleute den gemeinsamen Haushalt auf; das Getrenntleben musste gerichtlich geregelt werden.
A.b Im M�rz 2010 verlangte X.________ die Scheidung. Das Kreisgericht Rheintal schied die Ehe mit Urteil vom 17. September 2010. Es stellte die beiden im damaligen Zeitpunkt noch unm�ndigen Kinder unter die elterliche Sorge der Mutter und sprach ihnen bis zur M�ndigkeit bzw. bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 550.-- zuz�glich Kinderzulagen zu. Den nachehelichen Unterhalt setzte es auf Fr. 400.-- im Monat fest, wobei sich der Unterhalt um den freiwerdenden Betrag erh�ht, wenn der Kinderunterhalt wegf�llt. Zugleich befristete das Kreisgericht den Unterhaltsbeitrag an die Ehefrau bis Februar 2017. Sodann regelte es den Vorsorgeausgleich und stellte fest, die Parteien seien bez�glich der in der Schweiz befindlichen Verm�genswerte g�terrechtlich auseinandergesetzt.
Auf Berufung des Ehemannes hin verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen diesen mit Entscheid vom 29. Juni 2011, bis zur M�ndigkeit bzw. bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung an den Unterhalt seiner Tochter T.________ monatlich und im Voraus Fr. 1'000.-- (inkl. Kinder- oder Ausbildungszulage) zu bezahlen. Den bis Februar 2017 geschuldeten nachehelichen Unterhalt zugunsten der Ehefrau reduzierte es auf Fr. 300.--, verbunden mit der Anordnung, dass sich dieser um den frei werdenden Betrag erh�ht, wenn der Kinderunterhalt wegf�llt. Sodann stellte es fest, dass die Ehegatten g�terrechtlich auseinandergesetzt sind. Grundlage f�r diese Unterhaltsbeitr�ge waren die Annahme eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes von Fr. 3'500.-- und eines existenzsichernden Grundbedarfs von Fr. 2'200.--, was einen �berschuss von Fr. 1'300.-- ergab. Die Tochter S.________, inzwischen m�ndig geworden, ging leer aus, weil der Zuspruch eines Unterhaltsbeitrages an sie einen Eingriff in das Existenzminimum des Vaters zur Folge gehabt h�tte.
Mit Beschwerde vom 1. September 2011 wendet sich X.________ (fortan Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht, dem er beantragt, s�mtliche Unterhaltspflichten aufzuheben. Ausserdem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Rechtsanwendung �berpr�ft das Bundesgericht im Rahmen behaupteter und begr�ndeter Verletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) an sich von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 106 Abs. 1 BGG). F�r die Unterhaltsfestsetzung gilt es freilich zu beachten, dass der Richter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; Botschaft, BBl 1996 I S. 115 f.) und das Bundesgericht bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung �bt: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat; aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99).
Im Unterschied zur Rechtsanwendung ist das Bundesgericht an die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich sind einzig Willk�rr�gen statthaft (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 249 E. 1.2.2), f�r welche das strenge R�geprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Zudem nimmt das Bundesgericht selbst grunds�tzlich keine Beweise ab. Auf die diversen Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers ist daher von vornherein nicht einzutreten.
Mit Bezug auf die Unterhaltsbeitr�ge ist das hypothetische Einkommen des Beschwerdef�hrers umstritten.
2.1 Um die finanzielle Leistungsf�higkeit eines Ehegatten zu bestimmen, ist in der Regel von dessen tats�chlichen (Netto-)Einkommen auszugehen. Soweit das Einkommen nicht ausreicht, um den ausgewiesenen Bedarf zu decken, kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen m�glich und zumutbar ist (BGE 128 III 4 E. 4a S. 5; 127 III 136 E. 2a S. 139). Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erf�llt sein m�ssen: Um einer Partei ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, gen�gt es nicht, dass dieser Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden k�nnen. Vielmehr muss es ihr auch m�glich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein h�heres Einkommen zu erzielen (Urteil 5A_340/2011 vom 7. September 2011 E. 5.2.1). Aus welchem Grund ein Ehegatte auf das ihm angerechnete h�here Einkommen verzichtet, ist im Prinzip unerheblich. Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens hat keinen p�nalen Charakter. Es geht vielmehr darum, dass der Unterhaltspflichtige das Einkommen zu erzielen hat, das ihm zur Erf�llung seiner Pflichten tats�chlich m�glich und zumutbar ist.
Ob dem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121).
Der Richter darf sich nicht mit der Feststellung begn�gen, dass dem Ehegatten weitere Anstrengungen zugemutet werden k�nnen. Vielmehr muss jener konkret bestimmen, welcher Erwerbst�tigkeit dieser nachgehen kann. Massgebend f�r die Beurteilung sind namentlich das Alter, die Gesundheit, die Ausbildung, die pers�nlichen F�higkeiten des Ehegatten, sowie die Arbeitsmarktlage. Was die H�he des Einkommens anbelangt, kann diese zum Beispiel auf der Basis von Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik oder anderen Quellen (allgemeinverbindliche Gesamtarbeitsvertr�ge; PHILIPP M�LHAUSER, Das Lohnbuch 2010, Mindestl�hne sowie orts- und berufs�bliche L�hne in der Schweiz, Z�rich 2010) ermittelt werden.
2.2 Das Kantonsgericht hat im Zusammenhang mit der Erwerbsf�higkeit des Beschwerdef�hrers und des erzielbaren Einkommens erwogen, dieser sei im Jahr 2004 als Mitarbeiter eines Recycling-Betriebs besch�ftigt gewesen. Nach einem Unfall habe er noch zwei bis drei Jahre zu 50 % gearbeitet und im Jahr 2006 Arbeitslosengelder bezogen. Seit September 2008 sei er gar nicht mehr erwerbst�tig. Die Invalidenversicherung (IV) habe sein Rentenbegehren am 24. Oktober 2006 abgewiesen, ein Invalideneinkommen von Fr. 58'320.-- angerechnet und einen IV-Grad von 16 % ermittelt. Seither habe sich der Beschwerdef�hrer nicht mehr bei der IV gemeldet, und er lege keine Unterlagen vor, welche die behauptete vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit belegten. Die eingereichten Arztzeugnisse enthielten weder eine Diagnose noch eine Begr�ndung, noch liessen sich die Schlussfolgerungen nachvollziehen. Zudem enthielten die Arztberichte nur Aussagen �ber die aktuelle Arbeitsf�higkeit bzw. jene ab 23. April 2010, obwohl der Beschwerdef�hrer vorher gar nicht gearbeitet habe. Die im Bericht vom 29. M�rz 2011 erw�hnten Beschwerden seien nicht neu, sondern bereits der IV bekannt gewesen. Aus den vom Hausarzt beschriebenen Symptomen (Nackenschmerzen, Kopfschmerzen, eingeschr�nkte HWS-Beweglichkeit) lasse sich ein schweres posttraumatisches Schmerzsyndrom nicht ableiten und eine 100 %-ige Arbeitsunf�higkeit nicht nachvollziehen. Ausserdem enthalte der Arztbericht keine ausreichende Begr�ndung, obwohl das Kantonsgericht ausdr�cklich eine begr�ndete medizinische Einsch�tzung verlangt habe. Schliesslich sei anzunehmen, dass sich der Beschwerdef�hrer im Falle einer wesentlichen gesundheitlichen Verschlechterung wieder bei der IV gemeldet h�tte. Aus all diesen Gr�nden k�nne nicht gesagt werden, seine Gesundheit hindere den Beschwerdef�hrer daran, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Ausserdem behaupte dieser nicht, sich ausdauernd, aber vergeblich, um Arbeitsstellen bem�ht zu haben; er lege keine einzige Stellenbewerbung vor. In Anbetracht seiner fr�heren T�tigkeit komme am ehesten eine Besch�ftigung in der Produktion in Frage. Gem�ss Lohnstrukturerhebung 2008 verm�chte der Beschwerdef�hrer in einfachen T�tigkeiten einen Nettolohn von rund Fr. 4'400.-- zu erwirtschaften. Zwar k�nne er voll arbeiten, sollte aber vor allem keine schweren k�rperlichen Arbeiten mehr verrichten. In Anbetracht dieser gesundheitlichen Beeintr�chtigung und seines fortgeschrittenen Alters k�nne dem Beschwerdef�hrer zugemutet werden, monatlich Fr. 3'500.-- zu verdienen. Er gelte als geschickter Arbeiter, die Arbeitsmarktlage sei g�nstig und der Arbeitsmarkt biete gen�gend leichte bis mittelschwere T�tigkeiten an.
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das angefochtene Urteil sei sowohl hinsichtlich der Rechtsanwendung als auch der Sachverhaltsfeststellung willk�rlich und verstosse gegen Art. 6 EMRK sowie Art. 29 Abs. 1 und Art. 9 BV.
2.3.1 Er beanstandet zun�chst, dass das Kantonsgericht �berhaupt auf die medizinische Einsch�tzung der IV abstelle, zumal diese einerseits um Jahre zur�ckliege und sich andererseits in den Akten ein Arztzeugnis vom 23. April 2010 befinde, worin er ab dem 23. April 2010 bis auf unbestimmte Zeit zu 100 % arbeitsunf�hig erkl�rt werde. Die Feststellungen der IV stellten eine Momentaufnahme dar. Seither habe sich sein gesundheitlicher Zustand weiter verschlechtert. Er sei 59 Jahre alt, sichtlich geschw�cht, im Verfahren vor der IV nie von einem Anwalt vertreten worden und spreche beinahe kein Deutsch. Es k�nne daher nicht einfach auf die veralteten Schlussfolgerungen der IV abgestellt werden; vielmehr liege ein Arztbericht vor, der eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiere.
Es trifft zwar zu, dass das Arztzeugnis vom 23. April 2010 dem Beschwerdef�hrer eine 100 %-ige Arbeitsunf�higkeit attestiert. Das Kantonsgericht hat indes ausf�hrlich begr�ndet, weshalb es dieses Zeugnis als nicht stichhaltig erachtet (s. E. 2.2). Mit den einschl�gigen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Insofern ist die Beschwerde ungen�gend begr�ndet (E. 1); darauf ist nicht einzutreten.
2.3.2 Ferner f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, das Kantonsgericht habe den Einwand, seine Lungenentz�ndung belege seine Arbeitsunf�higkeit, zu Unrecht verworfen, zumal er sich am 5. Juli 2011 einer Lungenoperation habe unterziehen m�ssen.
Die angesprochene Lungenoperation wurde offenbar am 5. Juli 2011, das heisst nach dem angefochtenen Urteil durchgef�hrt. Damit ist - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - bereits begrifflich ausgeschlossen, dass erst der vorinstanzliche Entscheid zu diesem neuen Vorbringen Anlass gegeben hat; dieses ist neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.3.3 Zusammenfassend h�lt der Beschwerdef�hrer dem Kantonsgericht vor, die fehlende Ausbildung, sein Alter, die lange berufliche Abwesenheit und die mangelnden Deutschkenntnisse machten die Erzielung eines Erwerbseinkommens weder m�glich noch zumutbar.
Mit derart pauschalen Ausf�hrungen vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun, dass das Kantonsgericht mit der Annahme, eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit in einem Produktionsbetrieb mit einem Einkommen von Fr. 3'500.-- sei m�glich und zumutbar, den Sachverhalt willk�rlich festgestellt (Art. 9 BV) bzw. mit Bezug auf das Kriterium der Zumutbarkeit Bundesrecht verletzt h�tte.
Welche Anspr�che der Beschwerdef�hrer aus den angerufenen Art. 6 EMRK bzw. Art. 29 Abs. 1 BV ableiten will, ist weder ersichtlich noch dargetan. Darauf ist nicht einzutreten.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und wird kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umst�nde wird auf die Erhebung von Kosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG). Damit wird das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos. Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben

References: BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 29