Source: http://www.jurablogs.com/topic/beschreibend
Timestamp: 2017-12-15 23:59:07+00:00

Document:
BESCHREIBEND - JuraBlogs
… of Procedure. Provided an applicant contests the interpretation or application of EU law made by OHIM, the points of law examined by OHIM can be debated again in an action before the Court. This forms part of the review by the courts to which the decisions of OHIM are amenable under Article 65 of Regulation No 207/2009 (judgment of 27 September 2005…
… Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. “Beschreibend” ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. “Limonade” für…
fiXmarke.de- 94 Leser - February 12, 2015 9:39am
BGH: Wortmarke “for you” muss nicht wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden
…. BGH, GRUR 1999, 1093, 1095 FOR YOU). Allein der Umstand, dass eine Wortfolge auch eine Werbefunktion hat, nimmt ihr nicht die Unterscheidungskraft. Bei einer Marke schließen sich Identifizierungsfunktion und Werbewirkung nicht gegenseitig aus (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 2001 I ZB 20/99, GRUR 2001, 1150 = WRP 2001, 1310 LOOK; Begründung zum…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 37 Leser - January 9, 2015 8:22am
BPatG: Die Marke “EasyCompact” darf nicht für elektrische Küchengeräte eingetragen werden / Freihaltungsbedürfnis
… auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: Anmeldung, Beschluss, beschreibend, BPatG, Bundespatentgericht, freihaltebedürftig, Herkunftshinweis, Unterscheidungskraft, Wortmarke Dieser Beitrag wurde vor am Mittwoch, 29. Oktober 2014 um 11:18 Uhr veröffentlicht und unter Markenrecht, Urteile…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 17 Leser - October 29, 2014 9:18am
…. Juli 2014 unter Mitwirkung des … beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19. Dezember 2012 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistung „Werbung” zurückgewiesen wurde. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Gründe I. Angemeldet als Marke wurde am 20. April 2012…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 22 Leser - October 27, 2014 8:11am
BPatG: Das Wort-/Bildzeichen “der-Alltagshelfer” hat keine Unterscheidungskraft
…. Mit Beschlüssen vom 10. August 2011 und 8. November 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 35 des DPMA die Anmeldung gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Zeichen setze sich sprach- und…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 27 Leser - October 15, 2014 7:29am
EuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftig
… Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22. September 2011 (Sache R 340/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens „ecoDoor” als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat. Rechtlicher Rahmen 2 Unter der Überschrift „Absolute Eintragungshindernisse” heißt es in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 32 Leser - October 9, 2014 7:39am
… angegriffenen Marke weise keine eigenen charakteristischen Merkmale auf und sei daher nicht geeignet, herkunftshinweisend zu wirken. Der Löschung der Marke stehe auch nicht der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes wegen mehrjähriger unbeanstandeter Nutzung der Wortfolge und Erwerb eines wertvollen Besitzstandes entgegen. Ein Vertrauensschutz komme…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 36 Leser - August 20, 2014 7:29am
…OLG Frankfurt a.M Urteil vom 10.07.2014 6 U 98/13 Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Wortfolge "Allnet Flat" rein beschreibend für einen Telefontarif ist und verletzt daher keine Kennzeichenrechte des Unternehmens "ALLNET" Aus den Entscheidungsgründen: "Das Unternehmenskennzeichen der Klägerin wird jedoch von der Beklagten…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 76 Leser - August 16, 2014 12:48pm
LG Hamburg: “MINI” kann Markenrechte verletzen, auch wenn es nur ein Hinweis auf die Größe sein soll
… das Gericht damit, dass die Beklagte das Wort “MINI” nicht nur in der Produktbeschreibung verwendete, sondern auf der Verpackung in großen Buchstaben als Blickfang darstellte. Dies sehe der Verkehr als Herstellerhinweis und nicht als Beschreibung der Produktgröße. …
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 93 Leser - August 12, 2014 8:02am
… Beschaffenheitsangabe darstelle. Diese sei deshalb für andere Marktteilnehmer freizuhalten. Zitat: “Bei dem Wortbestandteil „Lemberger” der Marke „Lembergerland” handelt es sich um eine Rebsorte. Denn nach § 8c Abs. 1 WeinG 1994 legen die Landesregierungen durch Rechtsverordnung die zur Herstellung von Wein zugelassenen Rebsorten fest. Gemäß § 6 Abs. 1 S…
BGH: Markenlöschungsverfahren - Zum Zeitpunkt eines Schutzhindernisses
…; optische Apparate und Instrumente; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ausgabeautomaten. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt, weil sie nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig sei und auch das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG vorliege. Bereits…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 47 Leser - May 6, 2014 7:24am
3d Marke Abb Abmahnung Absolutes Angabe Anmeldung Anwalt Bekleidung Benutzung Beschluss Beschwerde Bgh Bgh Urteil Bildmarke Bpatg Bundesgerichtshof Bundespatentgericht Deutschland Dienstleistung Dienstleistungen Domain Domainrecht Dpma Dr. Ole Damm Eintragung Element Englischen Entscheidungen Eu Marke Eug Eugh Europäischer Gerichtshof Frankfurt Freihaltebedürfnis Gemeinschaftsmarke Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Gewinnspiel Hamburg Herkunft Herkunftshinweis Irreführend Irreführung Kammer Kennzeichenrecht Kennzeichnungskraft Köln Landgericht Lebensmittel Lego Lg Hamburg Löschung Mangels Marke Marken Markenanmeldung Markenanmeldungen Markenanwalt Markeneintragung Markeng Markengesetz Markenlöschung Markenrecht Markenschutz Marketing Oberlandesgericht Oberlandesgericht Frankfurt Olg Olg Frankfurt Patent Post Problemlos Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsverletzer Rede Reine Richter Rterbuch Schutzfähigkeit Senat Slogan Tern Unlauter Unterscheidungskraft Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucher Vermittlung Verwechslungsgefahr Vielzahl Waren Wasser Werbeaussage Werbung Wettbewerbsrecht Widerspruch Wort /Bildmarke Wortmarke

References: § 8
 Art. 7
 § 8
 § 6
 § 8
 Bgh 
 Eug