Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/altpflaprv
Timestamp: 2019-04-21 16:58:51+00:00

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Auf Grund des § 9 des Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S. 1513) in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4206) verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:
§ 5 Staatliche Prüfung
§ 9 Vornoten
§ 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis
§ 15 Wiederholen der Prüfung
§ 16 Rücktritt von der Prüfung
§ 17 Versäumnisfolgen, Nichtabgabe der Aufsichtsarbeit, Unterbrechung der Prüfung
§ 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche
§ 19 Prüfungsunterlagen
§ 20 Erlaubnisurkunde
§ 21 Sonderregelungen für Personen mit Diplomen oder Prüfungszeugnissen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
(2) Von den 2.500 Stunden der praktischen Ausbildung entfallen mindestens 2.000 Stunden auf die Ausbildung in den in § 4 Abs. 3 Satz 1 des Altenpflegegesetzes genannten Einrichtungen.
(1) Die staatliche Prüfung umfasst einen schriftlichen, einen mündlichen und einen praktischen Teil.
(2) Der schriftliche und der mündliche Teil der Prüfung werden an der Altenpflegeschule abgelegt, an der die Ausbildung abgeschlossen wird.
(3) Die zuständige Behörde kann von der Regelung nach Absatz 2 aus wichtigem Grund Ausnahmen zulassen. Die vorsitzenden Mitglieder der beteiligten Prüfungsausschüsse sind vorher zu hören.
(4) Der praktische Teil der Prüfung wird abgelegt:
in einer Einrichtung nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 des Altenpflegegesetzes, in der die Schülerin oder der Schüler ausgebildet worden ist, oder
in der Wohnung einer pflegebedürftigen Person, die von einer Einrichtung nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Altenpflegegesetzes betreut wird, in welcher die Schülerin oder der Schüler ausgebildet worden ist.
(5) Der praktische Teil der Prüfung kann mit Zustimmung der zuständigen Behörde an der Altenpflegeschule im Rahmen einer simulierten Pflegesituation durchgeführt werden, wenn seine ordnungsgemäße Durchführung gewährleistet ist.
(1) An jeder Altenpflegeschule wird ein Prüfungsausschuss gebildet, der für die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung verantwortlich ist. Er besteht aus folgenden Mitgliedern:
einer Vertreterin, einem Vertreter, einer Beauftragten oder einem Beauftragten der zuständigen Behörde als vorsitzendem Mitglied,
der Leiterin oder dem Leiter der Altenpflegeschule,
mindestens drei Lehrkräften als Fachprüferinnen oder Fachprüfer, von denen mindestens zwei die Schülerin oder den Schüler in den prüfungsrelevanten Lernfeldern überwiegend unterrichtet haben.
Die Mitglieder müssen sachkundig und für die Mitwirkung an Prüfungen geeignet sein.
(2) Die zuständige Behörde bestellt das Mitglied nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 sowie dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter. Sie bestellt die Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter auf Vorschlag der Leiterin oder des Leiters der Altenpflegeschule.
(3) Zur Durchführung des mündlichen und des praktischen Teils der Prüfung kann der Prüfungsausschuss Fachausschüsse bilden, die insoweit die Aufgaben des Prüfungsausschusses wahrnehmen.
(4) Die zuständige Behörde kann Sachverständige sowie Beobachterinnen oder Beobachter zur Teilnahme an allen Prüfungsvorgängen entsenden.
eine Lehrkraft, die die Schülerin oder den Schüler in den prüfungsrelevanten Lernfeldern zuletzt unterrichtet hat oder eine im betreffenden Fach erfahrene Lehrkraft,
(1) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet auf Antrag der Schülerin oder des Schülers über die Zulassung zur Prüfung. Es setzt im Benehmen mit der Altenpflegeschule die Prüfungstermine fest.
die Bescheinigung oder das Zeugnis nach § 3 Abs. 2.
(3) Die Zulassung und die Prüfungstermine werden der Schülerin oder dem Schüler spätestens vier Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt.
(1) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses setzt auf Vorschlag der Altenpflegeschule eine Vornote für jedes Lernfeld, das Gegenstand des schriftlichen und des mündlichen Teils der Prüfung ist, und eine Vornote für den praktischen Teil der Prüfung fest. Die jeweilige Vornote ergibt sich aus den Zeugnissen nach § 3 Abs. 1.
(2) Die Vornoten werden bei der Bildung der Noten des mündlichen, schriftlichen und praktischen Teils der Prüfung jeweils mit einem Anteil von 25 vom Hundert berücksichtigt. In den Fällen des § 10 Abs. 1 Nr. 1 und 2 sowie des § 11 Abs. 1 Nr. 3 ist aus den beiden Vornoten zuvor ein arithmetisches Mittel zu bilden.
(3) Die Vornoten werden der Schülerin oder dem Schüler spätestens drei Werktage vor Beginn des ersten Prüfungsteils mitgeteilt.
(1) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden ist.
(2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält die Schülerin oder der Schüler vom vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses eine schriftliche Mitteilung, in der die Prüfungsnoten anzugeben sind.
(1) Jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist.
(2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern über eine Verlängerung der Ausbildung sowie deren Dauer und Inhalt.
(1) Tritt die Schülerin oder der Schüler nach der Zulassung von der Prüfung zurück, so sind die Gründe für den Rücktritt unverzüglich dem vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden.
(2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterlässt es die Schülerin oder der Schüler, die Gründe für den Rücktritt unverzüglich mitzuteilen, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend.
(1) Wenn die Schülerin oder der Schüler einen Prüfungstermin versäumt, eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig abgibt oder die Prüfung unterbricht, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen.
(2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses. § 16 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann bei Schülerinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung zulässig. Die Rücknahme einer Prüfungsentscheidung wegen Täuschung ist nur innerhalb von drei Jahren nach Abschluss der Prüfung zulässig.
Auf Antrag ist der Schülerin oder dem Schüler nach Abschluss der Prüfung Einsicht in die eigenen Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei Jahre, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufzubewahren.
Liegen die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 des Altenpflegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.
§ 21 Sonderregelungen für Personen mit Ausbildungsnachweisen, die außerhalb des Geltungsbereichs des Altenpflegegesetzes erworben wurden
(1) Wer eine Erlaubnis nach § 1 des Altenpflegegesetzes beantragt, kann zum Nachweis, dass die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Altenpflegegesetzes vorliegt, eine von der zuständigen Behörde des Herkunftsstaats ausgestellte entsprechende Bescheinigung oder einen von einer solchen Behörde ausgestellten Strafregisterauszug oder, wenn ein solcher nicht beigebracht werden kann, einen gleichwertigen Nachweis vorlegen. Hat die für die Erteilung der Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 des Altenpflegegesetzes zuständige Behörde berechtigte Zweifel, kann sie von der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates eine Bestätigung verlangen, aus der sich ergibt, dass die antragstellende Person die Ausübung des Berufs, der dem der Altenpflegerin oder des Altenpflegers entspricht, nicht auf Grund eines schwerwiegenden standeswidrigen Verhaltens oder einer Verurteilung wegen strafbarer Handlungen dauerhaft oder vorübergehend untersagt worden ist. Hat die für die Erteilung der Erlaubnis zuständige Behörde in den Fällen der Sätze 1 und 2 von Tatbeständen Kenntnis, die außerhalb des Geltungsbereichs des Altenpflegegesetzes eingetreten sind und im Hinblick auf die Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Altenpflegegesetzes von Bedeutung sein können, so hat sie die zuständige Stelle des Herkunftsstaats zu unterrichten und sie zu bitten, diese Tatbestände zu überprüfen und ihr das Ergebnis und die Folgerungen, die sie hinsichtlich der von ihr ausgestellten Bescheinigungen und Nachweise daraus zieht, mitzuteilen. Die in den Sätzen 1 bis 3 genannten Bescheinigungen und Mitteilungen sind vertraulich zu behandeln. Sie dürfen der Beurteilung nur zugrunde gelegt werden, wenn bei der Vorlage die Ausstellung nicht mehr als drei Monate zurückliegt.
(2) Wer eine Erlaubnis nach § 1 des Altenpflegegesetzes beantragt und einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum angehört, kann zum Nachweis, dass die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Altenpflegegesetzes vorliegt, einen entsprechenden Nachweis der zuständigen Behörde seines Herkunftsstaats vorlegen. Wird im Herkunftsstaat ein solcher Nachweis nicht verlangt, ist eine von einer zuständigen Behörde dieses Staates ausgestellte Bescheinigung anzuerkennen, aus der sich ergibt, dass die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Altenpflegegesetzes erfüllt sind. Absatz 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend.
(3) Antragstellende Personen, die über einen Ausbildungsnachweis im Beruf der Altenpflegerin oder des Altenpflegers verfügen, der außerhalb des Geltungsbereichs des Altenpflegegesetzes erworben worden ist, führen nach der Anerkennung ihrer Berufsqualifikation die Berufsbezeichnung „Altenpflegerin“ oder „Altenpfleger“.
(4) Die zuständige Behörde bestätigt der antragstellenden Person binnen eines Monats nach Eingang des Antrags den Antragseingang und den Empfang weiterer Unterlagen und teilt ihr mit, welche Unterlagen fehlen. Die zuständige Behörde hat über den Antrag innerhalb kürzester Frist, spätestens jedoch vier Monate nach Einreichung der vollständigen Unterlagen zu entscheiden und ihre Entscheidung ordnungsgemäß zu begründen. Werden von der zuständigen Stelle des Herkunftsstaats die in Absatz 1 Satz 1 genannten Bescheinigungen nicht ausgestellt oder die nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 nachgefragten Mitteilungen innerhalb von zwei Monaten nicht gemacht, kann die antragstellende Person sie durch Vorlage einer Bescheinigung über die Abgabe einer eidesstattlichen Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde des Herkunftsstaats ersetzen.
(5) Die zuständige Behörde hat den Dienstleistungserbringer bei der erstmaligen Anzeige einer Dienstleistungserbringung im Sinne des § 10 des Altenpflegegesetzes binnen eines Monats nach Eingang der Meldung und der Begleitdokumente über das Ergebnis ihrer Nachprüfung zu unterrichten und ihm dabei mitzuteilen, ob sie die Erbringung der Dienstleistung erlaubt oder von ihm verlangt, eine Eignungsprüfung abzulegen. Ist der zuständigen Behörde eine Nachprüfung innerhalb eines Monats nach Eingang der Meldung und der Begleitdokumente in besonderen Ausnahmefällen nicht möglich, unterrichtet sie den Dienstleistungserbringer innerhalb dieser Frist über die Gründe der Verzögerung; sie hat die der Verzögerung zugrunde liegenden Schwierigkeiten binnen eines Monats nach dieser Mitteilung zu beheben und spätestens innerhalb von zwei Monaten nach der Behebung der der Verzögerung zugrunde liegenden Schwierigkeiten über die Dienstleistungserbringung zu entscheiden. Erhält der Dienstleistungserbringer innerhalb der in den Sätzen 1 und 2 genannten Fristen keine Rückmeldung der zuständigen Behörde, darf die Dienstleistung erbracht werden.
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4423 - 4425
A. Theoretischer und praktischer Unterricht in der Altenpflege
1.1. Theoretische Grundlagen in das altenpflegerische Handeln einbeziehen 80
- Alter, Gesundheit, Krankheit, Behinderung und Pflegebedürftigkeit
- Konzepte, Modelle und Theorien der Pflege
- Handlungsrelevanz von Konzepten und Modellen der Pflege anhand konkreter Pflegesituationen
- Pflegeforschung und Umsetzung von Forschungsergebnissen
- Pflegerelevante Grundlagen der Ethik
1.2. Pflege alter Menschen planen, durchführen, dokumentieren und evaluieren 120
- Pflegediagnostik
- Planung, Durchführung und Evaluation der Pflege
- Grenzen der Pflegeplanung
- Pflegedokumentation, EDV
1.3. Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen 720
- Pflegerelevante Grundlagen, insbesondere der Anatomie, Physiologie, Geriatrie, Gerontopsychiatrie, Psychologie, Arzneimittelkunde, Hygiene und Ernährungslehre
- Unterstützung alter Menschen bei der Selbstpflege
- Unterstützung alter Menschen bei präventiven und rehabilitativen Maßnahmen
- Mitwirkung bei geriatrischen und gerontopsychiatrischen Rehabilitationskonzepten
- Umgang mit Hilfsmitteln und Prothesen
- Pflege alter Menschen mit eingeschränkter Funktion von Sinnesorganen
- Pflege alter Menschen mit Behinderungen
- Pflege alter Menschen mit akuten und chronischen Erkrankungen
- Pflege infektionskranker alter Menschen
- Pflege multimorbider alter Menschen
- Pflege alter Menschen mit chronischen Schmerzen
- Pflege alter Menschen in existentiellen Krisensituationen
- Pflege dementer und gerontopsychiatrisch veränderter alter Menschen
- Pflege alter Menschen mit Suchterkrankungen
- Pflege schwerstkranker alter Menschen
- Pflege sterbender alter Menschen
- Handeln in Notfällen, Erste Hilfe
- Überleitungspflege, Casemanagement
1.4. Anleiten, beraten und Gespräche führen 80
- Beratung und Anleitung alter Menschen
- Beratung und Anleitung von Angehörigen und Bezugspersonen
- Anleitung von Pflegenden, die nicht Pflegefachkräfte sind
1.5. Bei der medizinischen Diagnostik und Therapie mitwirken 200
- Interdisziplinäre Zusammenarbeit, Mitwirkung im therapeutischen Team
- Mitwirkung an Rehabilitationskonzepten
2.1. Lebenswelten und soziale Netzwerke alter Menschen beim altenpflegerischen Handeln berücksichtigen 120
- Altern als Veränderungsprozess
- Demographische Entwicklungen
- Ethniespezifische und interkulturelle Aspekte
- Glaubens- und Lebensfragen
- Alltag und Wohnen im Alter
- Familienbeziehungen und soziale Netzwerke alter Menschen
2.2. Alte Menschen bei der Wohnraum- und Wohnumfeldgestaltung unterstützen 60
- Ernährung, Haushalt
- Schaffung eines förderlichen und sicheren Wohnraums und Wohnumfelds
- Hilfsmittel und Wohnraumanpassung
2.3. Alte Menschen bei der Tagesgestaltung und bei selbst organisierten Aktivitäten unterstützen 120
- Tagesstrukturierende Maßnahmen
- Musische, kulturelle und handwerkliche Beschäftigungs- und Bildungsangebote
- Feste und Veranstaltungsangebote
- Freiwilliges Engagement alter Menschen
- Seniorenvertretungen, Seniorenbeiräte
3.1. Institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen beim altenpflegerischen Handeln berücksichtigen 120
- Systeme der sozialen Sicherung
- Träger, Dienste und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
- Vernetzung, Koordination und Kooperation im Gesundheitsund Sozialwesen
- Pflegeüberleitung, Schnittstellenmanagement
- Rechtliche Rahmenbedingungen altenpflegerischer Arbeit
- Betriebswirtschaftliche Rahmenbedingungen altenpflegerischer Arbeit
3.2. An qualitätssichernden Maßnahmen in der Altenpflege mitwirken 40
- Konzepte und Methoden der Qualitätsentwicklung
4.1. Berufliches Selbstverständnis entwickeln 60
- Geschichte der Pflegeberufe
- Berufsgesetze der Pflegeberufe
- Professionalisierung der Altenpflege; Berufsbild und Arbeitsfelder
- Berufsverbände und Organisationen der Altenpflege
- Teamarbeit und Zusammenarbeit mit anderen Berufsgruppen
- Ethische Herausforderungen der Altenpflege
- Reflexion der beruflichen Rolle und des eigenen Handelns
4.2. Lernen lernen 40
- Lernen und Lerntechniken
- Lernen mit neuen Informations- und Kommunikationstechnologien
4.3. Mit Krisen und schwierigen sozialen Situationen umgehen 80
- Berufstypische Konflikte und Befindlichkeiten
- Spannungen in der Pflegebeziehung
4.4. Die eigene Gesundheit erhalten und fördern 60
Zur freien Gestaltung des Unterrichts 200
Gesamtstundenzahl 2.100
B. Praktische Ausbildung in der Altenpflege
1. Kennenlernen des Praxisfeldes unter Berücksichtigung institutioneller und rechtlicher Rahmenbedingungen und fachlicher Konzepte.
2. Mitarbeiten bei der umfassenden und geplanten Pflege alter Menschen einschließlich Beratung, Begleitung und Betreuung und mitwirken bei ärztlicher Diagnostik und Therapie unter Anleitung.
3. Übernehmen selbstständiger Teilaufgaben entsprechend dem Ausbildungsstand in der umfassenden und geplanten Pflege alter Menschen einschließlich Beratung, Begleitung und Betreuung und mitwirken bei ärztlicher Diagnostik und Therapie unter Aufsicht.
4. Übernehmen selbstständiger Projektaufgaben, z. B. bei der Tagesgestaltung oder bei der Gestaltung der häuslichen Pflegesituation.
5. Selbstständig planen, durchführen und reflektieren der Pflege alter Menschen einschließlich Beratung, Begleitung und Betreuung und mitwirken bei der ärztlichen Diagnostik und Therapie unter Aufsicht.
Gesamtstundenzahl 2.500
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4426)
über die Teilnahme an der Ausbildung
hat in der Zeit vom ................. bis .....................................
und der praktischen Ausbildung als Altenpflegeschülerin/Altenpflegeschüler *)
Die Ausbildung ist nicht über die nach § 8 des Altenpflegegesetzes
zulässigen Fehlzeiten hinaus - um ..... Tage *) - unterbrochen worden.
............................ (Stempel)
der Altenpflegeschule
Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4427)
Die Vorsitzende/Der Vorsitzende *)
über die staatliche Prüfung in der Altenpflege
hat am ................... die staatliche Prüfung in der Altenpflege nach § 2
Abs. 1 Nr. 1 des Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S. 1513)
in der derzeit gültigen Fassung vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der
.................................... in .......................................
Sie/Er *) hat folgende Prüfungsnoten erhalten:
3. im praktischen Teil der Prüfung ".................".
Anlage 4 (zu § 20)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4428)
erhält auf Grund des Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S.
1513) mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung
............................. (Siegel)

References: § 9
 § 1

§ 5

§ 9

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21
 § 4
 § 4
 § 4
 § 3
 § 3
 § 10
 § 11
 § 5
 § 5
 § 15
 § 15
 § 16
 § 15
 § 2

§ 21
 § 1
 § 2
 § 1
 § 2
 § 1
 § 2
 § 2
 § 10
 § 8
 § 14
 § 2
 § 20