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Timestamp: 2020-01-24 20:08:28+00:00

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Nutzungsbedingungen | Heidelberg Engineering
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Nutzungsbedingungen Business Lounge
(1) Die Heidelberg Engineering GmbH, Max-Jarecki-Str. 8, 69115 Heidelberg (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf
eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Teilnehmer können individuelle persönliche Profile erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 8.
(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie unter:
(4) Soweit der Diensteanbieter dem Teilnehmer über das Portal entgeltliche Leistungen anbietet, gelten zusätzlich und ergänzend die Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) des Diensteanbieters, die im Internet unter den AGB’s hinterlegt sind.
Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungs¬bedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Dienste¬anbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme am Portalinhalt in seiner Gesamtheit oder in Teilen besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge für den Portalzugriff ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sowie ein Unternehmer (§ 14 BGB) sind, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen vertreten. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Eine Anmeldung zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ist ebenfalls untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
§ 4 Ihre Registrierung und Anmeldung auf dem Portal
(1) Der Diensteanbieter bietet Ihnen einen Zugang an, der für Sie grundsätzlich kostenfrei ist.
(2) Nach erstmaliger Registrierung können Sie sich vorübergehend mit beschränkten Zugangs- und Nutzungsrechten in das Portal einloggen. Nach Vervollständigung Ihrer Nutzerdaten innerhalb des Portals wird der Dienstanbieter Ihre Zugangs- und Nutzungsbefugnis überprüfen. Bei gegebener Zugangs- und Nutzungsberechtigung erhalten Sie vollen Zugriff auf das Portal mit allen für Sie vorgesehenen Inhalten.
(3) Die während des Registrierungsvorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und Produktangaben sowie etwaige sonstige für die Nutzung erforderliche Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie unter anderem gebeten, eine E–Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass die E-Mail-Adresse nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail an Business-Lounge@HeidelbergEngineering.com oder Telefax an +49 6221 / 64 63 62 mit.
(1) Den Zugang können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden. Der Diensteanbieter kann den Zugang mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende kündigen.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Dokumenten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen, Software und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.
Die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste sind unentgeltlich, soweit nicht anders angegeben.
(3) Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
§ 12 Inanspruchnahme von Updates, Support
Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Updates für die Betriebssoftware („Software“) bestimmter technischer Produkte (nachfolgend „Hardware“) des Diensteanbieters zu den nachfolgenden Bedingungen nutzen:
(1) Der Diensteanbieter gewährt Ihnen ein einfaches, nicht-ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Recht,
die Software für die Installation vorübergehend auf einen Computer und/oder ein Speichermedium in Ihrem Eigentum zu kopieren;
die Software auf einer zugehörigen Hardware in Ihrem Eigentum vom Speichermedium zu installieren,
die Software mit der Hardware zu verwenden, sowie
eine Kopie der Software in maschinenlesbarer Form anzufertigen, die ausschließlich zu Sicherungszwecken dient.
(2) Sofern nicht anderweitig vereinbart, dürfen Sie keine Kopien der Software anfertigen oder an andere verteilen, und die Software auch nicht über ein Netzwerk von einem Computer zu einem anderen übertragen. Die Software enthält Geschäftsgeheimnisse und darf zu deren Schutz weder dekompiliert noch disassembliert, durch Reverse Engineering analysiert oder anderweitig in eine menschlich verständliche Form umgewandelt werden, sofern dies nicht gesetzlich erlaubt ist. §§ 69d und 69e UrhG bleiben unberührt. Sie sind nicht berechtigt, Copyright-Vermerke, Markenhinweise oder sonstige Schutzvermerke zu verändern oder zu entfernen, die in der Software enthalten sind. Die Software darf weder ganz noch teilweise abgetreten oder anderweitig abgegeben, modifiziert, adaptiert, übersetzt, vermietet, verleast, ausgeliehen, wiederverkauft, verteilt, in einem Netzwerk verbreitet oder zur Erstellung abgeleiteter Produkte bzw. zur Veranlassung der Erstellung solcher Werke verwendet werden. Zulässig ist lediglich eine Übertragung der Hardware zusammen mit der darin installierten Software.
(4) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Forumeinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 16 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 16 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 16 wählen.
(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download- oder Druck-Buttons) zur Verfügung steht.
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder durch die Teilnahme an und das Verfassen von Beiträgen für Diskussionsforen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an Business-Lounge@HeidelbergEngineering.com. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
§ 19 Schriftform-/E-Mail-Erfordernis
Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet Business-Lounge@HeidelbergEngineering.com. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet
Diese Bedingungen stellen eine rechtswirksame Vereinbarung zwischen dem Nutzer der bereitgestellten E-Books und der Heidelberg Engineering GmbH dar.
Die Heidelberg Engineering GmbH erteilt den Nutzern eine einfache, beschränkte und nicht übertragbare Lizenz zum Download der Installation und Nutzung der E-Books auf Grundlage der folgenden Bedingungen, zu deren Einhaltung die Nutzer verpflichtet sind:
Die bereitgestellten E-Books sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur zur nicht-kommerziellen Verwendung auf den persönlichen Geräten des Nutzers installiert und verwendet werden.
Die E-Books und die dazugehörigen Materialien dürfen weder verschenkt, vermietet, verliehen, noch öffentlich vorgeführt werden. Ohne eine schriftliche Einwilligung der Heidelberg Engineering GmbH ist dem Nutzer die Weitergabe an Dritte untersagt.
Die Erstellung abgeleiteter Produkte in jeglicher Form ist untersagt, ebenfalls deren Vervielfältigung, Übersetzung oder Änderung.
Die Heidelberg Engineering GmbH schließt jede Haftung für Schäden, Verluste und Kosten aus, die im Zusammenhang mit der Verwendung der E-Books durch den Nutzer entstehen und übernimmt keinerlei Haftung für mittelbare Schäden.
Der Nutzer akzeptiert unwiderruflich die alleinige Verantwortung für Schäden, Verluste und Kosten, die bei der Heidelberg Engineering GmbH durch Verletzung der Lizenzbedingungen entstehen.
Die Heidelberg Engineering GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte der bereitgestellten Daten. Durch die Nutzung oder Nicht-Nutzung der bereitgestellten E-Books entstandene Haftungsansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

References: § 8

§ 4

§ 12
 § 16
 § 16
 § 16

§ 19