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Timestamp: 2016-10-25 20:56:04+00:00

Document:
6S.3/2007 (13.02.2007)
6S.3/2007 /bri
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Herren,
Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Dr. Charles Wick,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil der 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern vom
23. Mai 2006.
Am 28. M�rz 2003 erstattete A.________ Strafanzeige gegen unbekannte T�terschaft wegen falscher Anschuldigung, Verleumdung und Urkundenf�lschung. Gleichzeitig konstituierte er sich als Privatkl�ger. Der Strafanzeige war eine lange Auseinandersetzung zwischen der Stadt Bern und A.________ bez�glich einer f�r ihn vorgesehenen internen Versetzung vorausgegangen. Im Rahmen eines von A.________ beantragten Verfahrens zum Schutz der Pers�nlichkeit erhielt dieser Einblick in seine Personalakten. Darin fand er unter anderem zwei chronologische Berichte, welche ihn pers�nlich betrafen. Den Bericht vom 19. November 2002 hatte X.________, Leiterin des Direktionspersonaldienstes der fr�heren B.________-Direktion, f�r das Personalamt der Stadt Bern erstellt. In diesem Bericht fand sich folgende Passage:
"Im Januar 2002 ordnet die neue Leitung des Baubetriebs im Rahmen der Betriebs�bernahme eine Inventarkontrolle im Baubetrieb an. Dabei wird unter anderem festgestellt, dass eines der zahlreichen Ger�chte stimmt, wonach Herr A.________ eine Walze mit Anh�nger in sein Ferienhaus nach Frankreich abgef�hrt hat."
Dieser Bericht wurde vom Generalsekret�r zuhanden des Gemeinderates �berarbeitet und lautete dann folgendermassen:
"Im Januar 2002 ordnet die neue Leitung des Baubetriebs im Rahmen der Betriebs�bernahme eine Inventarkontrolle im Baubetrieb an. Dabei wird unter anderem festgestellt, dass sich eine Walze mit Anh�nger im Ferienhaus von Herrn A.________ in Frankreich befindet."
Aufgrund dieser Aussage entschloss sich A.________, Strafanzeige einzureichen, da er die Auffassung vertrat, dass er damit zu Unrecht einer strafbaren Handlung bezichtigt werde.
Am 22. November 2005 sprach der Gerichtspr�sident 13 des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen X.________ frei von der Anschuldigung der �blen Nachrede, angeblich begangen im November 2002 in Bern.
Am 23. Mai 2006 erkl�rte das Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, Elisabeth X.________ schuldig der �blen Nachrede, begangen im November 2002 in Bern zum Nachteil von A.________, und verurteilte sie zu einer Busse von Fr. 1'000.--, vorzeitig l�schbar im Strafregister bei Wohlverhalten nach Ablauf einer Probezeit von einem Jahr.
Gegen dieses Urteil richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde von Elisabeth X.________. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die R�ckweisung zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz. Das Obergericht des Kantons Bern verzichtet auf Gegenbemerkungen. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet das Verfahren noch nach OG bzw. BStP (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin ficht in verschiedenen Punkten den objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 173 StGB an.
3.1 In Bezug auf die ehrverletzende �usserung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 StGB beruft sich die Vorinstanz auf die Begr�ndung des Gerichtspr�sidenten. Dieser hielt fest, aus der Aussage "...dabei wird unter anderem festgestellt, dass eines der zahlreichen Ger�chte stimmt, wonach Herr A.________ eine Walze mit Anh�nger in sein Ferienhaus nach Frankreich abgef�hrt hat" lasse sich zweifellos ein unehrenhaftes Verhalten ableiten. Diese �usserung beinhalte sinngem�ss den Vorwurf eines strafbaren Verhaltens und lasse den Schluss zu, der Beschwerdef�hrer h�tte eine Walze gestohlen oder der Berechtigten entzogen. Die Vorinstanz f�gt erg�nzend hinzu, der objektive Tatbestand w�re auch erf�llt, wenn an Stelle einer bestimmten Behauptung (Beschuldigung), bloss eine entsprechende Verd�chtigung ausgesprochen worden w�re. Schliesslich erf�lle auch das Weiterverbreiten von rufsch�digenden Ger�chten bzw. die Wiederholung eines bereits allgemein bekannten rufsch�digenden Vorwurfs den Tatbestand, denn ebenfalls das Weiterverbreiten einer entsprechenden Verd�chtigung sei naheliegend geeignet, die Ehre zu verletzen (angefochtenes Urteil S. 5).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin verneint die Erf�llung des objektiven Tatbestandselements der �blen Nachrede (unehrenhaftes Verhalten). Sie macht geltend, mit dem Begriff "Abf�hren", wie sie ihn im Arbeitspapier verwendet habe, k�nne eine unbefangene Drittperson auch aus dem Wortlaut nicht erschliessen, dass die Walze nie bezahlt oder unrechtm�ssig abgef�hrt worden w�re. Fakt sei einzig, dass sie abgef�hrt worden sei und dass Ger�chte bestanden h�tten, dass es zutreffe (Beschwerdeschrift S. 5).
3.3 Gem�ss Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt. Die �usserung, dass jemand eine Walze mit Anh�nger in sein Ferienhaus nach Frankreich abf�hre, stellt zweifellos eine ehrverletzende �usserung dar, weil damit der Angesprochene eines unehrenhaften Verhaltens bezichtigt wird. So empfindet auch der unbefangene Durchschnittsleser (Entscheid des Kassationshofs 6S.453/2002 vom 2. Mai 2005). Es kann auf die Ausf�hrungen des Gerichtspr�sidenten und der Vorinstanz verwiesen werden.
4.1 In Bezug auf die �usserung gegen�ber einem Dritten f�hrt der Gerichtspr�sident - worauf die Vorinstanz verweist - aus, der Bericht der Beschwerdef�hrerin habe als Arbeitspapier f�r die Direktion gedient und sei vorg�ngig durch das Generalsekretariat �berarbeitet worden. Der genaue Empf�ngerkreis des Arbeitspapiers k�nne im Nachhinein nicht mehr eruiert werden. Die Vorinstanz h�lt erg�nzend fest, soweit in der Lehre Einschr�nkungen bei der Auslegung des Begriffs des "Dritten" zur Diskussion st�nden, drehe sich diese um Personen mit einer ganz besonderen Vertrauensstellung. Entsprechend sei diese Diskussion f�r die Beurteilung im vorliegenden Fall, in welchem es um eine verwaltungsinterne �usserung zu Handen einer Vorgesetzten gehe, bedeutungslos. Offen sei einzig, inwieweit es Ausnahmen geben k�nne in Bezug auf bestimmte Vertrauenspersonen, deren Kreise jedoch in jedem Fall sehr eng zu ziehen und auf unentbehrliche Vertraute des T�ters zu beschr�nken w�re. Dies komme im vorliegenden Fall a priori nicht in Frage. Der strafrechtliche Schutz der Ehre gelte innerhalb einer Verwaltung oder einer Beh�rde genau gleich wie innerhalb privatrechtlich organisierter Gruppen oder Gremien. Ausserdem sei die Eignung zur Rufsch�digung grunds�tzlich auch nicht davon abh�ngig, ob es sich bei den "Dritten" um einen mehr oder weniger eng eingegrenzten Personenkreis handle. Schliesslich sei die Information, dass Herr A.________ eine Walze mit Anh�nger in sein Ferienhaus nach Frankreich abgef�hrt habe, offensichtlich neu, jedenfalls gebe es in den Akten nicht den geringsten Hinweis darauf, dass die Adressaten des Berichts von dieser Tatsache bereits Kenntnis gehabt h�tten (angefochtenes Urteil S. 6).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe die fraglichen �usserungen in ihrer Funktion als Personalverantwortliche in einem internen Arbeitspapier zu Handen des Personalamts gemacht, das die B.________- Direktion und die Beschwerdef�hrerin im Fall A.________ seit Anbeginn juristisch begleitet habe. Dieses Dokument sei somit nicht f�r die �ffentlichkeit oder f�r die Personalakte des Beschwerdegegners bestimmt gewesen. Die Weitergabe der Akten an weitere Kreise sei daraufhin durch Dritte ohne Wissen der Beschwerdef�hrerin erfolgt. Sowohl Verfasser als auch Empf�nger des Arbeitspapiers unterst�nden dem Amtsgeheimnis. Amtsintern m�sse eine "beleidigungsfreie Sph�re" m�glich sein, welche eine unbefangene, freie Kommunikation zur Erarbeitung und �berarbeitung von Berichten zulasse. Seien allf�llige ehrverletzende �usserungen - wie im vorliegenden Fall - in einem amtsinternen Dokument enthalten, das nicht f�r die �ffentlichkeit bestimmt sei und bei dem sowohl der Verfasser als auch der Empf�nger dem Amtsgeheimnis unterst�nden, so gelte dies nicht als eine �usserung gegen�ber Dritten (Beschwerdeschrift S. 7).
4.3 Der Tatbestand der �blen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass die ehrverletzende �usserung gegen�ber einem "anderen", d.h. einem Dritten erfolgt. Grunds�tzlich ist jede Person Dritte, die nicht mit dem T�ter oder dem Verletzten identisch ist (BGE 86 IV 209). In der Lehre spricht sich der �berwiegende Teil der Autoren allerdings f�r eine Einschr�nkung dieses Kreises aus. Ehrverletzende �usserungen im engsten Familienkreis und gegen�ber gem�ss Art. 321 StGB zur Geheimhaltung verpflichteten Personen sollen unter Umst�nden straflos sein (Entscheid des Kassationshofs 6S.171/2003, vom 10. September 2003, E. 1.3, mit Hinweis auf Martin Schubarth, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Bes. Teil, 3. Band, Bern 1984, Art. 173 N 39; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 173 N. 4; Peter Noll, Schweizer Strafrecht, Bes. Teil I, Z�rich 1983, S. 113; J�rg Rehberg/Niklaus Schmid/Andreas Donatsch, Strafrecht III, 8. Aufl., Z�rich 2003, S. 323/324; wohl auch Franz Riklin, Basler Kommentar StGB II, Art. 173 N 6, nach dessen Auffassung man sich hier auf die Sozialad�quanz berufen k�nne; unentschieden Bernard Corboz, Les infractions en droit suisse, vol 1, Berne 2002, Art. 173 StGB, N 43-45). Der Kassationshof hat in einem nicht publizierten Urteil vom 11. Juli 1997 (zitiert in BGE 86 IV 209) die Frage aufgeworfen, aber offen gelassen, ob allenfalls Personen, denen die Rolle von "confident n�cessaire" zukomme, vom Kreis der Dritten im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB auszunehmen seien. Im Urteil 6S.608/1991 vom 24. Januar 1992 hat der Kassationshof unter Hinweis auf Art. 321 StGB (Verletzung des Berufsgeheimnisses) eine �rztin als "confidente n�cessaire" und somit nicht als Dritte im Sinne vom Art. 173 Abs. 1 Ziff. 1 StGB qualifiziert. In der Lehre wird unter anderem die Auffassung vertreten, dass grunds�tzlich auch Vertrauenspersonen Dritte seien, denen gegen�ber der Geltungsanspruch des Verletzten beeintr�chtigt werden k�nne. Die Straflosigkeit lasse sich jedoch auf eine Interessenabw�gung st�tzen, bei der dem Mitteilungsbed�rfnis insoweit Vorrang einger�umt werde, als der "T�ter" nicht wider besseres Wissen handle und aus tats�chlichen oder rechtlichen Gr�nden davon ausgehen k�nne, dass seine �usserungen von den Adressaten auch vertraulich behandelt w�rden (G�nter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Bes. Teil I, 6. Aufl., Bern 2003, � 11 N 25).
Folgt man im erw�hnten Sinn einer einschr�nkenden Auslegung des Tatbestandsmerkmals des "anderen" im Sinne von Art. 173 Abs. 1 Ziff. 1 StGB, so ist vorstellbar, dass die Beschwerdef�hrerin nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht gehabt haben k�nnte, einem unmittelbar Vorgesetzten von derartigen Ger�chten Mitteilung zu machen, nicht bloss, um ihr Herz "auszusch�tten" (Stefan Trechsel, Art. 173 N 4; vgl. im �brigen auch Ziff. 8). Die Beschwerdef�hrerin �bermittelte den erw�hnten Bericht dar�ber hinaus sowohl der Direktion wie auch dem Generalsekretariat (Urteil Gerichtspr�sident S. 18, angefochtenes Urteil S. 6). Damit zog sie den Adressatenkreis zu weit. Sie musste mit der Weitergabe an weitere Kreise rechnen. Wie die Vorinstanz zu Recht geltend macht, gilt der strafrechtliche Schutz innerhalb einer Verwaltung oder einer Beh�rde genau gleich wie innerhalb privatrechtlich organisierten Gruppen oder Gremien. Die Bezichtigung eines unehrenhaften Verhaltens innerhalb einer zum Amtsgeheimnis verpflichteten Beh�rde kann den guten Ruf des Betroffenen genau gleich sch�digen, auch wenn dem Dritten die Weitergabe einer derartigen ehrverletzenden �usserung durch ein Amtsgeheimnis untersagt w�re. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach auch in diesem Punkt unbegr�ndet und abzuweisen.
5.1 Die Vorinstanz erachtet den Wahrheitsbeweis als gescheitert (angefochtenes Urteil S. 8-11). Sie f�hrt zusammenfassend aus, die Darstellung der Beschwerdef�hrerin im Bericht vom 19. November 2002, A.________ habe eine Walze in sein Ferienhaus in Frankreich abgef�hrt, entspreche nicht den Tatsachen. Als K�uferin der Walze sei von Anfang an die Firma C.________ AG in Erscheinung getreten, welche diese auch abmachungsgem�ss selbst vom Werkhof habe abholen lassen. In der Folge sei das Ger�t nach Frankreich zum Haus von C.________ gekommen, und diesem benachbart habe damals auch die Familie von A.________ ein Haus besessen.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der Wahrheitsbeweis sei erbracht. Ihre ganze Beweisf�hrung beruht allerdings auf Ausf�hrungen, die mit den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht �bereinstimmen, was unstatthaft ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Letztlich besteht ihre Argumentation einzig darin, dass sie dem von ihr gew�hlten Ausdruck "abf�hren" einen anderen Sinn beigeben m�chte, als dies die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht getan hat (vgl. dazu Ausf�hrungen unter Ziff. 3). In diesem Punkt ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin erachtet den Gutglaubensbeweis als erbracht und st�tzt sich dabei im Wesentlichen auf Argumente, die der Gerichtspr�sident zur St�tzung seiner Auffassung, der Gutglaubensbeweis sei erbracht, vorgebracht hatte. Die Vorinstanz widerlegt diese Argumentation des Gerichtspr�sidenten und kommt zum Schluss, dass zum Zeitpunkt der Berichterstattung durch die Beschwerdef�hrerin keine ausreichenden Verdachtsmomente gegen A.________ vorgelegen h�tten, welche die inkriminierten �usserungen im Bericht gerechtfertigt h�tten. Es kann auf diese Darstellung verwiesen werden (angefochtenes Urteil S. 12-17). Im Weiteren wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, wenn sie ausf�hrt, der Bericht sei "lediglich als Arbeitspapier zu Handen einer Vertrauensperson im Personalamt bestimmt gewesen" (Beschwerde S. 9). Sie legt auch nicht dar, inwieweit sie h�tte darauf vertrauen k�nnen, dass die vorgesetzte Stelle den nicht definitiv abgefassten Bericht sorgf�ltig pr�fen w�rde (Beschwerdeschrift S. 9), abgesehen davon, dass die "vorgesetzte Stelle" zu unbestimmt formuliert ist, um nicht als Dritte im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB qualifiziert zu werden. In diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7.1 Die Beschwerdef�hrerin ficht auch den Vorsatz an.
7.2 Was der T�ter wusste, wollte oder womit er einverstanden war, sind im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde prinzipiell nicht zu �berpr�fende Tatfragen. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach nicht einzutreten, soweit sie sich gegen den Vorsatz betreffende tats�chliche Feststellungen richtet. Abgesehen davon, ist es nicht von Belang, ob die ehrverletzende �usserung in der �ffentlichkeit oder bloss intern zur Kenntnis genommen wird (vgl. Erw. 4). Zutreffend ist, dass die Vorinstanz bei der Behandlung des subjektiven Tatbestands nicht ausdr�cklich darauf verweist, ihr Vorsatz habe sich auf die Kenntnisnahme der ehrverletzenden �usserungen durch einen Dritten bezogen. Indirekt ergibt sich dies aber aus ihren Ausf�hrungen, wenn sie auf den Rekursentscheid der Anklagekammer vom 2. M�rz 2005 verweist (angefochtenes Urteil S. 17 unten) und vor allem aus ihren Ausf�hrungen, die sich mit dem Tatbestandsmerkmal des "anderen" im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB auseinandersetzen (angefochtenes Urteil S. 6). In diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde demnach abzuweisen.
8.1 Zur Rechtfertigung f�hrt die Vorinstanz aus, die Beschwerdef�hrerin k�nnte sich nicht darauf berufen, sie sei gewissermassen von Amtes wegen zur inkriminierten �usserung verpflichtet gewesen. Nur ausnahmsweise verm�ge eine Amtspflicht im Sinne von Art. 32 StGB rufsch�digende �usserungen zu rechtfertigen (BGE 106 IV 179 und 108 IV 94). Davon k�nne keine Rede sein (angefochtenes Urteil S. 7 oben).
8.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, ihre beanstandete �usserung w�re bei korrekter Anwendung von Art. 32 StGB gerechtfertigt gewesen. Als amtsinternes Arbeitspapier habe sie die �usserungen machen d�rfen. Dies umso mehr, als ihre Feststellungen nicht weiter kommentiert worden seien. In einem chronologischen Bericht habe sie sich �berdies zu allen Aspekten des Verhaltens von A.________ �ussern m�ssen, somit auch zur Vollst�ndigkeit der Inventarkontrolle, welche in dessen Verantwortungsbereich gelegen h�tte (Beschwerdeschrift S. 11).
8.3 Nach Rechtsprechung und Lehre haben die Rechtfertigungsgr�nde des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches, unter anderem der Rechtfertigungsgrund der Amts- und Berufspflicht gem�ss Art. 32 StGB, Vorrang vor dem Entlastungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB, der nur zum Zug kommt, wenn die Straflosigkeit sich nicht bereits aus einem Rechtfertigungsgrund ergibt. Die ehrverletzende �usserung eines Beamten ist durch die Amtspflicht gem�ss Art. 32 StGB gerechtfertigt, wenn der Beamte sich der Erf�llung seiner Amtspflicht ge�ussert hat, die �usserung sachbezogen ist, nicht eindeutig �ber das Notwendige hinausgeht, nicht unn�tig verletzend ist und nicht wider besseres Wissen erfolgt (BGE 123 IV 97 E. 2c/aa m.w.H., s.a. BGE 131 IV 154 E. 1.3.2 zu ehrverletzenden �usserungen von Parteien und ihren Anw�lten).
8.4 Der Beschwerdef�hrerin ist vorzuwerfen, dass sie ihre �usserungen nicht als blossen Verdacht bezeichnete und dass diese somit �ber das Notwendige hinaus gingen. Auch in diesem Punkt kann der Nichtigkeitsbeschwerde kein Erfolg beschieden sein; sie ist abzuweisen.
Zusammenfassend ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten vor Bundesgericht (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Der Beschwerdef�hrerin wird eine Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und der 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 321
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 BGE 
 Art. 173
 Art. 321
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 173
 Art. 32
 BGE