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Timestamp: 2016-10-23 09:52:06+00:00

Document:
6B_800/2011 (05.07.2012)
6B_800/2011
vertreten durch Rechtsanw�ltin Tanja Knodel und Rechtsanwalt Dr. Lorenz Erni,
Gewerbsm�ssiger Betrug usw.; Revision,
des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 24. Oktober 2011.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 5. November 2008 zweitinstanzlich des gewerbsm�ssigen Betrugs, der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung, der mehrfachen Urkundenf�lschung sowie der Unterdr�ckung von Urkunden schuldig. Es verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 11 Tagen. Zugleich sprach das Obergericht X.________ insbesondere von den Anklagen des Betrugs und der Urkundenf�lschung in mehreren Punkten frei (betreffend die Anklageziffern 28.3., 28.4., 28.5., 28.7., 28.10., 28.11., 28.14., 28.15., 28.16., 28.17., 28.21., 28.22., 28.24., 28.26., 28.28., 28.30., 28.32., 28.33., 28.34., 28.36., 28.38., 28.43., 28.44., 28.45., 29. und 30.).
Das Bundesgericht hiess die Beschwerde in Strafsachen von X.________ mit Urteil 6B_236/2009 vom 18. Januar 2010 teilweise gut (betreffend eine Anklageziffer) und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Obergericht sprach X.________ am 24. August 2010 im betreffenden Anklagepunkt frei. Im �brigen verurteilte es sie erneut und sprach eine Freiheitsstrafe von 4 � Jahren aus. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.
X.________ reichte am 1. M�rz 2011 beim Obergericht des Kantons Z�rich ein Revisionsgesuch ein, worin sie die Aufhebung der obergerichtlichen Urteile vom 24. August 2010 und 5. November 2008 und die R�ckweisung der Sache an das Bezirksgericht Z�rich beantragte.
Am 24. Oktober 2011 wies das Obergericht das Revisionsgesuch ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Revisionsgesuch sei gutzuheissen, die Urteile des Obergerichts vom 24. August 2010 und 5. November 2008 seien aufzuheben und zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckzuweisen. Eventualiter sei der Beschluss des Obergerichts vom 24. Oktober 2011 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
1.1 Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich gelangte in ihrem Urteil vom 5. November 2008 respektive 24. August 2010 zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin und A.________ h�tten sich kennen gelernt, als A.________ im Jahre 1996 mit der B.________ Bank in Z�rich in gesch�ftliche Beziehung getreten sei. Die Beschwerdef�hrerin sei dessen pers�nliche Kundenbetreuerin gewesen. Im Jahre 1998 habe sie ihre Anstellung bei der B.________ Bank gek�ndigt, um f�r A.________ respektive f�r dessen Firmen als Verm�gensverwalterin zu arbeiten. Im Rahmen dieser T�tigkeit habe die Beschwerdef�hrerin ohne Wissen und gegen den Willen von A.________ (�ber einen Zeitraum von rund 3 � Jahren) eine grosse Anzahl von Verm�genstransaktionen get�tigt und einen Schaden in dreistelliger Millionenh�he (CHF) verursacht. Insbesondere habe die Beschwerdef�hrerin die C.________ AG (nachfolgend: C.________) ohne Wissen und Genehmigung von A.________ mit dessen Mitteln gekauft (Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts vom 5. November 2008 S. 98 ff.; vgl. insbesondere zur Ausgangslage die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2005 S. 7-22 und zu den einzelnen Transaktionen die Anklageschrift S. 24-77).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin brachte in ihrem Revisionsgesuch an die Vorinstanz im Wesentlichen vor, ein von der Verteidigung in Auftrag gegebener Kurzbericht vom 22. Dezember 2010 deute darauf hin, dass A.________ die "Vereinbarung �ber die Verpf�ndung des Depot/Konto's Nr. xxx lautend auf D.________ Ltd., Jersey zu Gunsten der neu zu gr�ndenden E.________ AG, Zug" (vorinstanzliche Akten pag. 050030; nachfolgend: Verpf�ndungsvereinbarung) nicht nur unterschrieben, sondern auch selbst datiert habe. Deshalb sei eine entsprechende Schriftexpertise in Auftrag zu geben. Aus einer Honorarrechnung der Anwaltskanzlei "F.________ & Partner Rechtsanw�lte" gehe weiter hervor, dass am 7. Oktober 1999 eine Vorpr�fung des Firmennamens "E.________" erfolgt sei. Dies stehe im Widerspruch zu den fr�heren Aussagen des Zeugen G.________. Neue Akten belegten zudem, dass sich A.________ am 22. September 1999 in Z�rich aufgehalten, dannzumal die Verpf�ndungsvereinbarung unterschrieben und bewusst falsch datiert habe. Zudem sei erstellt, dass sie (die Beschwerdef�hrerin) A.________ in jener Zeit vom Gardasee abgeholt und nach einem kurzen Zwischenstopp in Z�rich nach Deutschland gefahren habe. All diese Tatsachen deuteten darauf hin, dass A.________ die Umst�nde der Verpf�ndungsvereinbarung bewusst verschwiegen habe. Ein solches Verhalten lasse keinen anderen Schluss zu, als dass er, anders als bisher von den Vorinstanzen angenommen, den Inhalt der von ihm unterschriebenen Verpf�ndungsvereinbarung gekannt habe und damit �ber die Anfangsinvestition in die C.________-Gruppe respektive �ber die Transaktion Nr. 12 zulasten (recte: zugunsten) der D.________ Ltd. in der H�he von EUR 30 Mio. orientiert gewesen sei.
Betreffend die �lteste ihr angelastete Transaktion Nr. 0 habe sie von H.________ (die bis im Jahr 2000 Vorsteherin der Kreditabteilung der B.________ Bank Z�rich gewesen sei) in Erfahrung gebracht, dass innerhalb der verschiedenen Abteilungen der B.________ Bank die Mitarbeiter ihre Passw�rter untereinander ausgetauscht h�tten. Zudem sei sie "von einem IT-Spezialisten auf die M�glichkeit" hingewiesen worden, dass ihr im Zusammenhang mit der inkriminierten Transaktion auftauchendes K�rzel "yyy" mit einem sogenannten "Account-Officer-Code" verkn�pft gewesen sein k�nnte. In diesem Fall erscheine jedermann, welcher unter diesem Code Transaktionen ausl�se, im System mit dem K�rzel "yyy". Mithin lasse dieses nicht zwingend auf den Erfasser der Transaktion schliessen, was durch ein Gutachten abzukl�ren sei. Endlich sei das Konto von A.________ bei der B.________ Bank (Kontobezeichnung nachfolgend: A._B.________ Bank) durch die fragliche Transaktion ins Minus gelangt. Um es glattzustellen, habe A.________ verschiedene Auftr�ge erteilt. Dies lasse schliessen, dass er, entgegen der vorinstanzlichen Feststellung, �ber die Transaktion Nr. 0 informiert gewesen sei (vorinstanzliche Akten act. 1).
2.1 Die Vorinstanz h�lt in Bezug auf die Transaktion Nr. 12 respektive die Verpf�ndungsvereinbarung fest, die I. Strafkammer des Obergerichts sei in ihrem Urteil vom 5. November 2008 zur �berzeugung gelangt, dass das fragliche Schriftst�ck die Originalunterschrift von A.________ trage. Dieser habe die Urkunde fr�hestens am 8. Oktober 1999 und im Vertrauen zur Beschwerdef�hrerin unterschrieben, ohne das Dokument vorg�ngig durchzulesen. Ob A.________ nebst seiner Unterschrift auch das Datum eigenh�ndig gesetzt habe, habe keinen Einfluss auf die (im fr�heren Verfahren verneinte) Frage, ob er vom Inhalt des Schriftst�cks Kenntnis gehabt habe. Es er�brige sich deshalb, ein neues Schriftgutachten in Auftrag zu geben. Die Rechnung der Kanzlei "F.________ & Partner Rechtsanw�lte" sei weder neu, noch belege sie eine Vorpr�fung des Firmennamens "E.________". Ebenso wenig stellten die von der Verteidigung ins Recht gelegten Schriftst�cke (verschiedene Rechnungen respektive Quittungen) neue Beweismittel dar. Im �brigen sei im fr�heren Urteil davon ausgegangen worden, dass sich A.________ am 22. September 1999 in Z�rich aufgehalten und die Beschwerdef�hrerin ihn vom Gardasee �ber Z�rich nach Deutschland gebracht habe (vorinstanzlicher Beschluss S. 22 ff.).
Im Zusammenhang mit der Transaktion Nr. 0 sei im fr�heren Urteil die M�glichkeit, wonach die Beschwerdef�hrerin ihr pers�nliches Passwort an Dritte weitergegeben h�tte, verworfen worden. Die Befragung von H.________ k�nne deshalb unterbleiben. Ebenso wenig sei ein Gutachten zur geltend gemachten Verkn�pfung zwischen dem "Account-Officer-Code" und dem K�rzel der Beschwerdef�hrerin in Auftrag zu geben. Der Zeuge I.________ habe klar dargelegt, dass die fragliche Transaktion mit Hilfe des Passwortes der Beschwerdef�hrerin ausgel�st worden sei. Schliesslich w�rde eine allf�llige Aussage von H.________, wonach ein Verkauf von Aktien zum Ausgleich eines Minussaldos ohne ausdr�ckliche Genehmigung des Kunden nicht m�glich sei, lediglich eine Selbstverst�ndlichkeit best�tigen. A.________ habe der Beschwerdef�hrerin bereits am 18. August 1998 eine Verwaltungsvollmacht erteilt. Damit sei die Beschwerdef�hrerin erm�chtigt worden, das Konto von A.________ zu �berziehen und Wertschriften zu verkaufen (vorinstanzlicher Beschluss S. 27 ff.).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Sie macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz verneine im Zusammenhang mit der Verpf�ndungsvereinbarung zu Unrecht die Erheblichkeit der Schriftexpertise. Falls A.________ nebst der Unterschrift auch das Datum eigenh�ndig gesetzt habe, sei seine Behauptung, vom Inhalt der Verpf�ndungsvereinbarung keine Kenntnis gehabt zu haben, nicht l�nger haltbar. Zum gleichen Sachverhaltskomplex bringt die Beschwerdef�hrerin weiter vor, die eingereichten Belege betreffend die mit A.________ gemeinsame Reise von Italien �ber Z�rich nach Deutschland seien entgegen der Auffassung der Vorinstanz neu. Damit werde ihre, laut Vorinstanz nicht glaubhafte Darstellung unterst�tzt, A.________ auf der besagten Reise begleitet zu haben. Ihre Darstellung lasse die M�glichkeit zu, dass die Verpf�ndungsvereinbarung am 22. September 1999 (und nicht fr�hestens am 8. Oktober 1999) unterzeichnet worden sei. Indem die Vorinstanz diese Beweise ausblende und eine Gesamtw�rdigung unterlasse, verfalle sie in Willk�r (Beschwerde S. 4-17).
Betreffend die Transaktion Nr. 0 bleibe es offen, ob die I. Strafkammer des Obergerichts unter Ber�cksichtigung der Aussagen von H.________ zum gleichen Beweisergebnis gelangt w�re. Zudem f�hre das Einloggen unter dem "Account-Officer-Code" 117 automatisch dazu, dass ihr K�rzel "yyy" auf dem "Execution Journal" erscheine. Welche Auswirkungen das Benutzen dieses Codes haben k�nnte, sei unklar und durch ein Gutachten festzustellen. Schliesslich habe sie mit einer Analyse verschiedener Konten nachgewiesen, dass der durch die Transaktion Nr. 0 entstandene Minussaldo innerhalb von wenigen Tagen glattgestellt worden sei. Da nur A.________ die fraglichen Auftr�ge habe veranlassen k�nnen, sei anzunehmen, dass er �ber die Transaktion Nr. 0 orientiert gewesen sei (Beschwerde S. 17-29).
Zudem r�gt die Beschwerdef�hrerin mehrfach die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Beschwerde S. 9, 13, 16 und 26).
3.1 Gem�ss Art. 385 StGB haben die Kantone gegen�ber Urteilen, die auf Grund des Strafgesetzbuches oder eines anderen Bundesgesetzes ergangen sind, wegen erheblicher Tatsachen oder Beweismittel, die dem Gericht zur Zeit des fr�heren Verfahrens nicht bekannt waren, die Wiederaufnahme des Verfahrens zu Gunsten des Verurteilten zu gestatten. Diese Bestimmung ist identisch mit Art. 397 aStGB, weshalb die dazu ergangene Rechtsprechung massgeblich bleibt.
Gem�ss Art. 453 Abs. 1 StPO werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung am 1. Januar 2011 gef�llt wurden, nach bisherigem Recht, von den bisher zust�ndigen Beh�rden, beurteilt. In Bezug auf Revisionen gelangen die Revisionsgr�nde zur Anwendung, die im Zeitpunkt des zu revidierenden Entscheids in Kraft waren (Urteil 6B_41/2012 vom 28. Juni 2012 E. 1.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin reichte ihr Revisionsgesuch gegen das Urteil vom 24. August 2010 (und 5. November 2008) am 1. M�rz 2011 ein. Die Vorinstanz wendet die kantonalen Revisionsgr�nde zu Recht an.
Nach � 449 Ziff. 3 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (StPO; LS 321; aufgehoben per 1. Januar 2011) kann gegen ein rechtskr�ftiges Urteil, durch welches eine Strafe oder eine Massnahme verh�ngt wurde, die Wiederaufnahme des Verfahrens zu Gunsten des Verurteilten verlangt werden, wenn Tatsachen und Beweismittel geltend gemacht werden, die dem erkennenden Richter nicht bekannt waren und welche allein oder in Verbindung mit fr�her erhobenen Tatsachen die Freisprechung des Angeklagten oder eine mildere Bestrafung rechtfertigen. Inhaltlich stimmt diese Bestimmung mit Art. 385 StGB �berein (BGE 117 IV 40 E. 2a S. 42 mit Hinweis).
3.2 Unter Tatsachen sind Umst�nde zu verstehen, die im Rahmen des dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalts von Bedeutung sind. Mit Beweismitteln wird der Nachweis von Tatsachen erbracht. Eine Meinung, eine pers�nliche W�rdigung oder eine neue Rechtsauffassung vermag die Revision nicht zu rechtfertigen (BGE 137 IV 59 E. 5.1.1 S. 66).
Revisionsrechtlich ist eine Tatsache neu, wenn sie bereits im Urteilszeitpunkt vorgelegen hat, dem Gericht jedoch nicht bekannt war (BGE 130 IV 72 E. 1 S. 73; 116 IV 353 E. 3a S. 357; je mit Hinweisen). Neu sind Beweismittel, wenn sie dem Richter nicht zur Kenntnis gelangt sind, nicht aber, wenn er deren Tragweite falsch gew�rdigt hat. Selbst Tatsachen oder Beweismittel, die aus den Akten oder Verhandlungen hervorgehen, k�nnen neu sein, wenn sie dem Gericht unbekannt geblieben sind. Das �bersehen muss offensichtlich sein. Voraussetzung ist, dass der Richter im Falle ihrer Kenntnis anders entschieden h�tte und sein Entscheid auf Unkenntnis und nicht auf Willk�r beruht (BGE 122 IV 66 E. 2b S. 68 f.). Neue Tatsachen oder Beweismittel sind erheblich, wenn sie geeignet sind, die Beweisgrundlage des fr�heren Urteils so zu ersch�ttern, dass auf Grund des ver�nderten Sachverhalts ein wesentlich milderes Urteil m�glich ist (BGE 130 IV 72 E. 1 S. 73 mit Hinweisen).
3.3 Ob eine Tatsache oder ein Beweismittel dem Sachrichter bekannt war oder im Sinne von Art. 397 StGB neu ist, ist eine Tatfrage. Ebenfalls Tatfrage ist, ob die neue Tatsache respektive das neue Beweismittel erheblich (beweiskr�ftig) ist, das heisst, ob diese geeignet sind, die im fr�heren Urteil angenommenen tats�chlichen Grundlagen des Entscheids zu ersch�ttern, dessen Revision verlangt wird (BGE 130 IV 72 E. 1 S. 73; 116 IV 353 E. 2b S. 356; je mit Hinweisen). Rechtsfrage ist demgegen�ber, ob die voraussichtliche Ver�nderung der tats�chlichen Grundlagen rechtlich relevant ist, das heisst zu einem im Schuld- oder Strafpunkt f�r den Verurteilten g�nstigeren Urteil f�hren kann (BGE 122 IV 66 E. 2a S. 67 f. mit Hinweisen).
4.1 Anfangsinvestition in die C.________ (Transaktionen Nr. 12 und 53)
Der Beschwerdef�hrerin wird zur Last gelegt, die Firmengruppe der C.________ ohne Wissen und Genehmigung des Gesch�digten A.________ aus dessen Mitteln gekauft zu haben. Zur Ausl�sung von Transaktionen f�lschte die Beschwerdef�hrerin eine Vielzahl von Unterschriften des Gesch�digten, was sie w�hrend l�ngerer Zeit bestritt, im Laufe des Verfahrens jedoch zugab und gutachterlich nachgewiesen werden konnte. Die Beschwerdef�hrerin will aber das Investment in die C.________-Gruppe (zumindest zu Beginn) mit Wissen und Einverst�ndnis des Gesch�digten get�tigt haben.
Am 8. Oktober 1999 erwarb die Beschwerdef�hrerin namens der zu gr�ndenden E.________ AG s�mtliche Aktien der C.________-Gruppe. Die Bezahlung des Kaufpreises von Fr. 25 Mio. erfolgte zulasten des Kontos der D.________ Ltd. bei der J.________ (Kontobezeichnung nachfolgend: D._J.________), nachdem die Beschwerdef�hrerin einen Tag zuvor mittels einer erwiesenermassen gef�lschten Unterschrift von A.________ dem Konto D._J.________ einen Check der B.________ Bank in der H�he von Fr. 30 Mio. gutschreiben liess (Transaktionen Nr. 12 und 53, vgl. Anklageschrift vom 31. Oktober 2005 S. 27 f. und S. 46). In diesem Zusammenhang steht die von A.________ unterzeichnete Verpf�ndungsvereinbarung. Anhand dieser Vereinbarung stellte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, A.________ sei �ber das C.________-Investment informiert gewesen. Die I. Strafkammer des Obergerichts hat, unter Hinweis auf die eingehenden erstinstanzlichen Erw�gungen, im Urteil vom 5. November 2008 die Hintergr�nde des Zustandekommens dieses Vertrags dargelegt und gew�rdigt. Insbesondere wurden die Umst�nde beleuchtet, wonach die Vereinbarung zur�ckdatiert und von A.________ fr�hestens am 8. Oktober 1999 unterschrieben wurde, ohne von deren Inhalt Kenntnis zu haben. Gleichentags wurde der Kauf der C.________ abgewickelt. Aus dem zeitlichen Ablauf wurde gefolgert, dass A.________ �ber die C.________-Gruppe nicht gen�gend informiert gewesen sein konnte, um einem solchen Gesch�ft zuzustimmen. Darauf ist zu verweisen (vgl. Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 125 ff.; erstinstanzlicher Entscheid S. 103 ff.). Dar�ber hinaus zog die I. Strafkammer des Obergerichts die Aussagen mehrerer Zeugen (nebst den Schilderungen von A.________) heran, wonach die Beschwerdef�hrerin ihnen gegen�ber zugegeben hatte, das C.________-Investment ohne Kenntnis und Einwilligung von A.________ get�tigt zu haben (Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 122 f. mit Hinweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 30 f.). Die I. Strafkammer des Obergerichts sch�lte in der Argumentation der Beschwerdef�hrerin mehrere Widerspr�che heraus und hielt betreffend die C.________ abschliessend fest, die Beschwerdef�hrerin bleibe auf die letztlich zentrale Frage, worin das Motiv von A.________ sowie der weiteren Zeugen f�r eine wissentlich falsche Belastung liegen soll, jegliche plausible Antwort schuldig (Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 129 ff.). Das behauptete Komplott gegen die Beschwerdef�hrerin sei geradezu absurd (vgl. auch den erstinstanzlichen Entscheid S. 30 ff.).
4.1.1 Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin im Revisionsverfahren zur C.________-Investition beschr�nken sich auf die Umst�nde der Verpf�ndungsvereinbarung.
4.1.2 Bereits im fr�heren Verfahren stellte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, A.________ habe nebst seiner Unterschrift auch das Datum auf die Verpf�ndungsvereinbarung gesetzt. Diese Frage wurde nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht weiter verfolgt (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 103 f.). Die Vorinstanz gelangt zur �berzeugung, dass die Urheberschaft des Datums die Frage nicht tangiert, ob A.________ Kenntnis vom fraglichen Schriftst�ck hatte. Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern dies willk�rlich sein soll (vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen). Ihre Argumentation zielt im Wesentlichen darauf, dass A.________ �ber den Inhalt des vorgelegten Dokuments informiert sein musste, da er die Vereinbarung auf Aufforderung hin falsch datiert habe. Dass aber die Verpf�ndungsvereinbarung ein falsches Datum tr�gt, ist nicht neu (wobei entgegen der Darstellung in der Beschwerde die Beschwerdef�hrerin nicht stets vortrug, die Vereinbarung vor dem 1. Oktober 1999 unterzeichnet zu haben). Zudem nimmt auch die Beschwerdef�hrerin an, die Vereinbarung sei im Zeitpunkt der Unterzeichnung bereits mit einem Datum versehen gewesen. Damit zeigte die beantragte Schriftexpertise allenfalls auf, dass A.________ ein falsches Datum und nicht bloss seine Unterschrift unter das bereits vorhandene falsche Datum setzte. So oder anders lag im Zeitpunkt der Unterschrift eine r�ckdatierte Vereinbarung vor. A.________ vermochte sich an den Briefkopf zu erinnern, schenkte aber bereits der dem Briefkopf folgenden ersten und hervorgehobenen Zeile ("Vereinbarung �ber die Verpf�ndung [...]") keine Beachtung. Die Umst�nde der Unterzeichnung wurden im fr�heren Verfahren eingehend gew�rdigt. Indem die Vorinstanz annimmt, eine Falschdatierung durch A.________ verm�ge die Beweisgrundlage des fr�heren Urteils nicht zu ersch�ttern, verf�llt sie nicht in Willk�r. Soweit die Beschwerdef�hrerin ausf�hrt, ein r�ckdatierter Kapitalnachweis mache keinen Sinn und das Schriftst�ck weise die Bezeichnung "Pfandgeber" auf, l�uft die Beschwerde einzig auf eine neue W�rdigung bereits bekannter Umst�nde hinaus. Darauf musste die Vorinstanz nicht n�her eingehen. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor (vgl. zur Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden: BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen). Zudem schliesst eine R�ckdatierung zweifelsohne nicht per se aus, dass Gegenstand der Vereinbarung eine zuk�nftige Investition bleibt. Schliesslich ist der Vorwurf unbegr�ndet, die Vorinstanz stelle einzig auf die Aussagen von A.________ ab (vorinstanzlicher Beschluss S. 23 mit Hinweis auf den erstinstanzlichen Entscheid sowie das Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts).
4.1.3 Im Revisionsverfahren behauptete die Beschwerdef�hrerin, dass bereits am 7. Oktober 1999 (entgegen der Darstellung des Zeugen G.________) beim Handelsregisteramt eine Vorpr�fung des Firmennamens "E.________" erfolgt sei. Als Beweisofferte reichte sie eine Honorarrechnung der Anwaltskanzlei "F.________ & Partner Rechtsanw�lte" ein. Vor Bundesgericht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Honorarnote habe nur dem "�berblick" gedient und sei keine neue Tatsache. Darauf muss deshalb nicht weiter eingegangen werden.
4.1.4 Die von der Beschwerdef�hrerin vor Vorinstanz eingereichten Urkunden (Rechnungen respektive Quittungen) im Zusammenhang mit einer Reise von Italien �ber Z�rich nach Deutschland sind nach den vorinstanzlichen Feststellungen weder paginiert noch eingescannt und in einer Akten�bersicht lediglich pauschal vermerkt. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist zwar grunds�tzlich davon auszugehen, dass das Gericht s�mtliche Akten zur Kenntnis genommen hat (BGE 122 IV 66 E. 2b S. 68 f. mit Hinweisen). Dabei kann man sich mit der Beschwerdef�hrerin durchaus fragen, ob dies selbst in jenem Fall zutrifft, wenn die Untersuchungsakten mehrere hundert Bundesordner umfassen, sich das Aktenverzeichnis �ber 340 Seiten erstreckt und die fraglichen Urkunden im Aktenverzeichnis und im Verzeichnis der gescannten Akten nicht im Einzelnen aufgelistet sind. Die Beschwerdef�hrerin will aber mit den Urkunden eine Tatsache ins Feld f�hren, die im fr�heren Verfahren willk�rfrei offengelassen und als unerheblich eingesch�tzt werden konnte (vgl. nachfolgend). Ob die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen neuer Beweismittel im Sinne von � 449 Ziff. 3 aStPO/ZH und Art. 385 StGB verneint, braucht deshalb nicht gepr�ft und auf die Beschwerde diesbez�glich nicht n�her eingegangen zu werden.
Vor Vorinstanz sah die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf die fraglichen Urkunden unter anderem den Beweis erbracht, dass sich A.________ am 22. September 1999 in Z�rich befand. Dazu h�lt die Vorinstanz zutreffend fest, dass dies im fr�heren Verfahren bereits feststand. Die Beschwerdef�hrerin will nun mit den offerierten Schriftst�cken die von ihr geschilderte Reise zusammen mit A.________ belegen und damit die Glaubhaftigkeit ihrer fr�heren Aussagen untermauern respektive jene von A.________ in Frage stellen. Sie vermag aus mehreren Gr�nden die Beweisgrundlage des fr�heren Urteils nicht zu ersch�ttern. Wohl trifft zu, dass die I. Strafkammer des Obergerichts und das Bezirksgericht entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht feststellten, die Beschwerdef�hrerin habe A.________ in Italien abgeholt und �ber Z�rich nach Deutschland begleitet. Vielmehr zitierte das Bezirksgericht A.________, wonach er die behauptete Begleitung weder best�tigen noch dementieren k�nne (erstinstanzliches Urteil S. 105). Weitere Feststellungen dazu erfolgten weder durch die erste Instanz noch durch die I. Strafkammer des Obergerichts. Damit ist aber unzutreffend, dass das Bezirksgericht die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, A.________ begleitet zu haben, als unglaubhaft w�rdigte. Vielmehr zeigte die erste Instanz auf, dass die Beschwerdef�hrerin das Datum der Unterzeichnung respektive der gemeinsamen Reise mehrfach anpasste, sich in diesem Sinne widersprach und deshalb ihre Schilderung nicht �berzeugte. Diese W�rdigung erfolgte mithin losgel�st vom Umstand, ob die Beschwerdef�hrerin A.________ tats�chlich begleitete. Bereits aus diesem Grund geht die Beschwerde an der Sache vorbei. Selbst wenn die gemeinsame Reise festst�nde, geht aus der Beschwerde nicht hervor, inwieweit dies die relevante Frage des Zeitpunkts der Unterschrift tangieren sollte. Die Beschwerdef�hrerin h�lt dazu fest, ihre Darstellung lasse "die M�glichkeit zu, dass der Gesch�digte A.________ die Verpf�ndungsvereinbarung tats�chlich am 22. September 1999 (...) unterzeichnete (...)". Diese Ausf�hrungen sind wenig �berzeugend, und die Frage bleibt offen, worin zwischen der (gemeinsamen) Reise und der behaupteten Unterzeichnung am 22. September 1999 ein massgeblicher Zusammenhang bestehen sollte. Endlich bleibt anzuf�hren, dass die Beschwerdef�hrerin, obgleich sie mit den eingereichten Beweismitteln im Ergebnis den Abschluss der Verpf�ndungsvereinbarung am 22. September 1999 belegen will (damit k�nnte A.________ �ber den am 8. Oktober 1999 vollzogenen Kauf der C.________ bereits fr�her und allenfalls gen�gend informiert gewesen sein), die �brigen relevanten Beweisgrundlagen ausklammert. So zeigte das Bezirksgericht zahlreiche Umst�nde auf, die mit einem Abschluss der Verpf�ndungsvereinbarung bereits im September 1999 augenscheinlich im Widerspruch stehen. Beispielsweise wurde die in der Verpf�ndungsvereinbarung aufgef�hrte Firmenbezeichnung "E.________" erst am 6. oder 7. Oktober 1999 kreiert. Auch erfolgten die ersten Verkaufsverhandlungen betreffend die C.________ zwischen der Beschwerdef�hrerin und K.________/L.________ erst am 5. Oktober 1999, weshalb der (in der Verpf�ndungsvereinbarung aufgef�hrte) Verkaufspreis der C.________ von Fr. 25 Mio. am 22. September 1999 nicht bereits feststehen konnte (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 103 ff. und Entscheid der I. Strafkammer des Obergerichts S. 125 ff.). Damit verm�gen die Umst�nde der Reise in tats�chlicher Hinsicht keine ernstlichen Zweifel zu begr�nden.
4.1.5 Die Vorinstanz durfte ohne Willk�r davon ausgehen, dass die behauptete Falschdatierung der Verpf�ndungsvereinbarung durch A.________ und die Umst�nde der Reise von Italien �ber Z�rich nach Deutschland nicht die �berzeugung zu begr�nden verm�gen, das fr�here Urteil sei unrichtig. Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs beanstandet (Beschwerde S. 16), ist ihre R�ge unbegr�ndet. Die Vorinstanz durfte sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (vgl. BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen). Ihre Begr�ndung erm�glicht den Prozessparteien respektive der Rechtsmittelinstanz, sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild zu machen. Der Beschwerdef�hrerin war es denn auch m�glich, diesen sachgerecht anzufechten. Gegenteiliges wird von ihr nicht vorgebracht.
4.2 Transaktion Nr. 0
Die �lteste der der Beschwerdef�hrerin vorgeworfenen Transaktion in der H�he von rund USD 1'298'900.-- (Transaktion Nr. 0, vgl. Anklageschrift vom 31. Oktober 2005 S. 24 f.) erfolgte am 15. September 1998 ab dem Konto A._B.________ Bank auf ein Konto der (A.________ geh�renden) Gesellschaft M.________ Ltd. bei der N.________ (Kontobezeichnung nachfolgend: M.-2_N.________). Der Beschwerdef�hrerin wird zur Last gelegt, mittels einer Zahlungsanweisung mit gef�lschter Unterschrift des Gesch�digten A.________ den Zahlungsauftrag eigenh�ndig im System erfasst zu haben. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet, die Transaktion durchgef�hrt oder durch Dritte veranlasst zu haben.
Die I. Strafkammer des Obergerichts verwies auf die Erkl�rungen des Zeugen I.________ (Compliance Officer der B.________ Bank) zu einem sogenannten "Execution Journal". Dieses legte der Zeuge im Detail dar und hielt im Ergebnis fest, dass die inkriminierte Transaktion mit dem Passwort der Beschwerdef�hrerin ausgef�hrt worden war (vgl. Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 141 f. und erstinstanzlichen Entscheid S. 74 ff.). Zudem wurden weitere relevante Umst�nde zu Lasten der Beschwerdef�hrerin gew�rdigt. Die Gerichte im fr�heren Verfahren gelangten insbesondere zur �berzeugung, dass die Beschwerdef�hrerin kurz vor der Transaktion eigenm�chtig das Konto M.-2_N.________ er�ffnet hatte, von dem A.________ keine Kenntnis hatte. Alleiniger Zweck der Gesellschaft M.________ Ltd. war, eine arbeitsrechtliche Sicherheitsleistung f�r die Beschwerdef�hrerin in der H�he von Fr. 3 Mio. zu platzieren. Deshalb bestand aus Sicht von A.________ f�r ein weiteres Konto keine Notwendigkeit. Nachdem die Beschwerdef�hrerin anf�nglich vorgegeben hatte, vom Konto M.-2_N.________ nichts zu wissen, r�umte sie sp�ter ein, dieses er�ffnet zu haben. Dessen Zweck konnte die Beschwerdef�hrerin nicht dartun. Als wirtschaftlich Berechtigte mit Einzelunterschrift bezeichnete sie wahrheitswidrig sich selbst und ihren Ehemann (nicht aber A.________). Mit sp�teren Transaktionen (Nr. 46-51) verwendete die Beschwerdef�hrerin die auf dem Konto M.-2_N.________ verschobenen Verm�genswerte f�r eigene Zwecke (vgl. vorinstanzlichen Beschluss S. 27 f. mit Hinweis auf das Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 140 ff. und den erstinstanzlichen Entscheid S. 72 ff.).
4.2.1 Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur Transaktion Nr. 0 stehen im Zusammenhang mit dem "Execution Journal" (E. 4.2.2 und 4.2.3 nachfolgend) sowie mit weiteren �berweisungen auf das Konto A._B.________ Bank im Anschluss an die Transaktion Nr. 0 (E. 4.2.4 nachfolgend). Die Beschwerdef�hrerin will dartun, dass Dritte als Urheber der Transaktion Nr. 0 in Frage kommen und A.________ von der Zahlung auf das Konto M.-2_N.________ Kenntnis hatte.
4.2.2 Dass die Beschwerdef�hrerin ihr Passwort an Dritte weitergegeben haben soll, hatte sie im erstinstanzlichen Verfahren nicht behauptet (erstinstanzliches Urteil S. 76). Erstmals anl�sslich der Berufungsverhandlung erw�hnte sie, dieses sei den Mitarbeitern O.________ und P.________ bekannt gewesen. Die I. Strafkammer des Obergerichts, worauf die Vorinstanz zutreffend verweist, bezeichnete diese Schilderung als nachgeschoben und folgte ihr nicht (vorinstanzlicher Beschluss S. 28 mit Hinweis auf das Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 142 f.). Mit der Zeugin H.________ will die Beschwerdef�hrerin nun dartun, dass die Mitarbeiter der B.________ Bank ihre Passw�rter untereinander ausgetauscht h�tten. Selbst wenn die angerufene Zeugin dies (in Bezug auf das hier relevante Jahr 1998) best�tigen w�rde, durfte die Vorinstanz willk�rfrei annehmen, dass eine solche pauschale Aussage (ohne konkreten Bezug, weder zur Beschwerdef�hrerin noch zur inkriminierten Transaktion) nicht zu einer �nderung des fr�heren Urteils f�hren w�rde. Mithin ist nicht ersichtlich, inwiefern die angebliche Usanz innerhalb der B.________ Bank erheblich sein und die Frage tangieren sollte, wie die Beschwerdef�hrerin pers�nlich mit ihrem Passwort umging. Dies zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf. Was sie vorbringt (Beschwerde S. 19 ff.), vermag keine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung darzutun.
4.2.3 Der von der Beschwerdef�hrerin erw�hnte "Account-Officer-Code" war im fr�heren Verfahren nicht Thema und demnach nicht Beweisgrundlage. Mit der Behauptung, ein solcher Code k�nnte m�glicherweise mit dem im "Execution Journal" erscheinenden K�rzel "yyy" der Beschwerdef�hrerin "verkn�pft" sein, wird unbestrittenermassen eine neue Tatsache vorgebracht. Unbestritten ist weiter, dass auf den Portfolio-Details der B.________ Bank betreffend das Konto von A.________ bis Ende September 1998 die auf die Beschwerdef�hrerin lautende Bezeichnung "AO 117" figuriert. Bei einer "Verkn�pfung", so die Beschwerdef�hrerin, "k�nnte jedermann, welcher unter diesem Code Transaktionen veranlassen konnte, im System als "yyy" erscheinen."
Nach der Auffassung der Vorinstanz verm�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht die �berzeugung zu begr�nden, dass das fr�here Urteil unrichtig ist. Diese Schlussfolgerung ist nicht zu beanstanden. Was die Beschwerdef�hrerin vor Vorinstanz unter Berufung auf einen "Account-Officer-Code" geltend machte, �berzeugt in mehrerer Hinsicht nicht. Zum einen liess sie es vor Vorinstanz damit bewenden, die Anlageberater f�r das Konto von A.________ zu nennen und zu behaupten, ihr Code "AO 117" erscheine bis zu ihrem offiziellen Ausscheiden aus der B.________ Bank Ende September 1998 und sei m�glicherweise mit ihrem K�rzel "yyy" verkn�pft. Sie legte (entgegen ihrer Darstellung in der Beschwerde unter dem Titel "2.2.1. Vorbringen im Revisionsgesuch") vor Vorinstanz nicht dar, was Sinn und Zweck des behaupteten Codes ist. Die n�heren Umst�nde seiner Funktion, ein m�glicher (freier oder passwortgesch�tzter) Zugriff darauf etc. gehen aus dem vage gehaltenen Revisionsgesuch im kantonalen Verfahren nicht n�her hervor. Soweit die Vorinstanz die M�glichkeit verwirft, dass bei einer Transaktion im "Execution Journal" automatisch das K�rzel des zust�ndigen Anlageberaters (in casu also f�r den Monat September 1998 formell die Beschwerdef�hrerin) aufgef�hrt wird, ist dies bereits aus diesen Umst�nden nicht zu beanstanden. Zudem verweist die Vorinstanz zutreffend auf die Ausf�hrungen des Zeugen I.________, Compliance Officer bei der B.________ Bank. Der Zeuge hielt zum "Execution Journal" nach R�cksprache mit der Technology Abteilung und dem Control Departement ausdr�cklich fest, dass f�r die fragliche Transaktion das Passwort der Beschwerdef�hrerin verwendet worden war (einloggen um 08:33:49, Transaktion ausgef�hrt um 08:42, wobei die Beschwerdef�hrerin am besagten Tag zugegebenermassen in der B.________ Bank war). Dar�ber hinaus legte er unter Hinweis auf die ihm von der Technology Abteilung erteilte Auskunft dar, welche Rubriken gest�tzt auf eine Systemprogrammierung hinterlegt waren, ohne aber einen "Account-Officer-Code" respektive die Bezeichnung "AO" in diesem oder anderem Zusammenhang zu erw�hnen. Die Beschwerdef�hrerin will, soweit erkennbar, im Ergebnis wiederum die Verwendung ihrer pers�nlichen Zugangsdaten durch Drittpersonen dartun. Dies war bereits in den fr�heren Verfahren nicht schl�ssig und ist es auch heute nicht. Auf jeden Fall verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie die behauptete Verkn�pfung nicht als geeignet qualifiziert, in tats�chlicher Hinsicht ernstliche Zweifel am Beweisergebnis zu begr�nden. Dies legt sie rechtsgen�gend dar, weshalb eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht vorliegt (vorinstanzlicher Entscheid S. 30 f.).
4.2.4 Die weiteren Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin tangieren nicht die Urheberschaft der Transaktion Nr. 0, sondern sollen aufzeigen, dass A.________ Kenntnis von der fraglichen Zahlung hatte. Diesen Schluss zieht die Beschwerdef�hrerin aus dem Umstand, dass dessen USD-Konto am 15. September 1998 ins Minus gelangte und in der Folge ab 17.-24. September 1998 mit verschiedenen R�ckzahlungen von Treuhandanlagen und Verk�ufen von Aktien exakt glattgestellt wurde. Da die B.________ Bank �ber keinen Verm�gensverwaltungsauftrag verf�gt habe und die Beschwerdef�hrerin erst ab 2. Oktober 1998 bevollm�chtigt gewesen sei, habe A.________ die entsprechenden Auftr�ge erteilt.
Die Beschwerdef�hrerin st�tzt ihr Revisionsgesuch in erster Linie auf einen Auszug des USD-Kontos von A.________ respektive auf die Tatsache, dass ein Minussaldo per 15. September 1998 von rund USD 1.3 Mio. per 24. September 1998 ausgeglichen war. Die Vorinstanz erw�gt, die diesbez�glichen Ausf�hrungen liefen im Ergebnis auf eine andere W�rdigung des Sachverhalts hinaus (vorinstanzlicher Entscheid S. 32). Selbst wenn die Vorinstanz damit die Neuheit des vorgebrachten Ausgleichs nur mit knapper Begr�ndung verneint, kommt sie ihrer Begr�ndungspflicht nach. Entscheidend ist, dass es den Parteien m�glich ist, das vorinstanzliche Erkenntnis sachgerecht anzufechten (BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen). Dies ist hier der Fall, und Gegenteiliges legt die Beschwerdef�hrerin nicht n�her dar. Die R�ge der nicht gen�genden Begr�ndung respektive der Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist unbegr�ndet.
Der Umstand, dass die Glattstellung im fr�heren Verfahren nicht thematisiert wurde, deutet f�r sich allein nicht auf ein �bersehen dieser Tatsache hin (vgl. BGE 122 IV 66 E. 2b S. 68). Der von der Beschwerdef�hrerin ins Recht gelegte Auszug des USD-Kontos zeigt insbesondere auf, wann und in welcher H�he �bertr�ge und Belastungen auf das besagte Konto erfolgten und welcher Saldo daraus resultierte. Dazu zieht die Beschwerdef�hrerin verschiedene Belege heran (Untersuchungsakten act. 170223, 170224, 170349, 170534, 170535, 170764 und 171482). Diese sind Teil der Untersuchungsakten, und es ist grunds�tzlich davon auszugehen, dass das Gericht davon Kenntnis genommen hat. Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, dass eine "Analyse mit Quervergleichen der verschiedenen Konti" n�tig gewesen sei, um die Glattstellung des USD-Kontos per 24. September 1998 zu erkennen. Dies trifft nicht zu. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb ein "Quervergleich" verschiedener Konten n�tig sein sollte, um einen Saldo eines bestimmten Kontos nachzuweisen. Aus welchen Gesch�ften die Gutschriften respektive Belastungen resultieren, ist nicht massgeblich, und eine Analyse verschiedener Konten war nicht n�tig. Dies geht bereits aus der von der Beschwerdef�hrerin eingereichten �bersicht hervor, die (abgesehen von den Zwischensaldi) nichts anderes als den in den Akten liegenden Kontoauszug f�r den Monat September 1998 wiedergibt (Untersuchungsakten act. 170223). Jener Kontoauszug h�lt unter anderem die �lteste der der Beschwerdef�hrerin zur Last gelegten Transaktion fest. Er wird vom Bezirksgericht ausdr�cklich genannt (S. 74; vgl. auch Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts S. 99) und wurde nicht �bersehen. Damit waren die fraglichen Kontobewegungen den Gerichten bekannt. Zudem erfolgte die Glattstellung am 24. September 1998 (durch einen �bertrag vom DEM-Konto). Welchen Stand das USD-Konto in den vorangegangenen Tagen oder nach einzelnen Transaktionen aufwies, ist nicht relevant, und die von der Beschwerdef�hrerin berechneten Saldi gehen an der Sache vorbei. Endlich geht aus der fraglichen Urkunde (act. 170223) hervor, dass das USD-Konto per 30. September 1998 einen Minussaldo von USD 3'236.13 aufwies und die gleichentags erfolgten Belastungen USD 3'136.13 und USD 100.00 betrugen. Damit war aber unschwer erkennbar, dass das Konto vor den letzten Belastungen glattgestellt war. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur Glattstellung ersch�pfen sich deshalb mit der Vorinstanz einzig in einer neuen W�rdigung bereits bekannter Umst�nde.
Die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Ausgleich eines Minussaldos und zur Zeugin H.________ sind zutreffend (vorinstanzlicher Beschluss S. 32). Darauf kann verwiesen werden. Nicht neu ist, wann die von A.________ erteilte Verwaltungsvollmacht von der B.________ Bank gegengezeichnet wurde (Anklageschrift vom 31. Oktober 2005 S. 18). Weitere Erw�gungen dazu er�brigen sich. Nach der Argumentation der Beschwerdef�hrerin hat A.________ in der Zeit ab 17.-24. September 1998 verschiedene Aktienverk�ufe und Devisengesch�fte get�tigt und dadurch das USD-Konto glattgestellt. Da die Glattstellung keine neue Tatsache und damit nicht revisionsbegr�ndend ist, bleibt die Frage nach der Urheberschaft der fraglichen Gesch�fte im Revisionsverfahren ohne Bedeutung. Auf die entsprechenden R�gen der Verfassungsverletzung im Zusammenhang mit dem Beginn der Verwaltungsvollmacht ist nicht einzutreten.
4.2.5 Keine Willk�r vermag die Beschwerdef�hrerin darzutun, indem sie eine fehlende Gesamtw�rdigung der im Revisionsverfahren vorgebrachten Tatsachen r�gt. Die Vorinstanz durfte willk�rfrei annehmen, dass eine pauschale Aussage von H.________ zu einer allf�lligen Usanz innerhalb der B.________ Bank die Frage nicht tangiert, wie die Beschwerdef�hrerin pers�nlich mit ihrem Passwort umging (E. 4.2.2 hievor). Es ist nicht erkennbar, inwiefern dieser Sachverhaltskomplex mit der ebenfalls geltend gemachten Verkn�pfung eines "Account-Officer-Codes" (E. 4.2.3) im Zusammenhang stehen sollte. Solches legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Die von ihr vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel lassen die Urteilsgrundlage, dass sie die Transaktion Nr. 0 eigenm�chtig durchf�hrte, in keinem anderen Licht erscheinen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 385
 Art. 397
 Art. 453
 Art. 385
 Art. 397
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 385
 BGE 
in casu
 BGE