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Timestamp: 2016-12-10 03:23:05+00:00

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Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG) D...…§ 2 SaarlUVPG, Begriffsbestimmungen§ 3 SaarlUVPG, Anwendungsbereich, Feststellung der UVP-Pflicht§ 4 SaarlUVPG, UVP-Pflicht auf Grund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 5 SaarlUVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall§ 6 SaarlUVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 7 SaarlUVPG, UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 8 SaarlUVPG, Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 8a SaarlUVPG, Anwendungsbereich, Feststellung der SUP-Pflicht§ 8b SaarlUVPG, SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Ei...§ 8c SaarlUVPG, SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung§ 8d SaarlUVPG, Ausnahme von der SUP-Pflicht§ 8e SaarlUVPG, Durchführung der Strategischen Umweltprüfung§ 9 SaarlUVPG, Zuständige Behörde, Federführende Behörde§ 10 SaarlUVPG, Übergangsregelung§ 11 SaarlUVPG, InkrafttretenAnlage 1 SaarlUVPG, Liste UVP-pflichtiger VorhabenAnlage 2 SaarlUVPG, Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 3 SaarlUVPG, Anlage 3 Liste SUP-pflichtiger Pläne und ProgrammeAnlage 4 SaarlUVPG, Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rah...
§ 2 SaarlUVPG, Begriffsbestimmungen
§ 2 SaarlUVPGGesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)Landesrecht SaarlandTeil 1: – Allgemeine Vorschriften über die UmweltprüfungTitel: Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: SaarlUVPGGliederungs-Nr.: 2128-19Normtyp: Gesetz(1) Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein unselbstständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf. 1.Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,2.Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,3.Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie4.die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern.Sie wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Wird über die Zulässigkeit eines Vorhabens im Rahmen mehrerer Verfahren entschieden, werden die in diesen Verfahren durchgeführten Teilprüfungen zu einer Gesamtbewertung aller Umweltauswirkungen zusammengefasst.(2) Ein Vorhaben ist1.nach Maßgabe der Anlage 1a)die Errichtung und der Betrieb einer technischen Anlage,b)der Bau einer sonstigen Anlage,c) die Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme,2.die Änderung, einschließlich der Erweiterung,a) der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer technischen Anlage,b) der Lage oder der Beschaffenheit einer sonstigen Anlage,c) der Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme. (3) Entscheidungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 sind 1.Bewilligung, Erlaubnis, Genehmigung, Planfeststellungsbeschluss und sonstige behördliche Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben, die in einem Verwaltungsverfahren getroffen werden, mit Ausnahme von Anzeigeverfahren,2.Entscheidungen in vorgelagerten Verfahren, die für anschließende Verfahren beachtlich sind,3.Beschlüsse nach § 10 des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S, 2141, 1998 I S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316), in der jeweils geltenden Fassung über die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen, durch die die Zulässigkeit von bestimmten Vorhaben im Sinne der Anlage 1 begründet werden soll, sowie Beschlüsse nach § 10 des Baugesetzbuchs über Bebauungspläne, die Planfeststellungsbeschlüsse für Vorhaben im Sinne der Anlage 1 ersetzen.(4) Die Strategische Umweltprüfung ist ein unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen, die von einer Behörde, der Landesregierung oder im Wege eines Gesetzgebungsverfahrens angenommen werden. Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.(5) Pläne und Programme im Sinne dieses Gesetzes sind landesrechtlich vorgesehene Pläne und Programme, zu deren Ausarbeitung, Annahme oder Änderung eine Behörde durch Rechts- oder Verwaltungsvorschriften verpflichtet ist. Ausgenommen sind Pläne und Programme, die ausschließlich den Zielen des Katastrophenschutzes dienen, sowie Finanz- und Haushaltspläne und -programme.(6) Öffentlichkeit im Sinne dieses Gesetzes sind einzelne oder mehrere natürliche oder juristische Personen sowie deren Vereinigungen. Betroffene Öffentlichkeit im Sinne dieses Gesetzes ist für die Beteiligung in Verfahren nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 jede Person, deren Belange durch eine Entscheidung im Sinne des Absatzes 3 oder einen Plan oder ein Programm im Sinne des Absatzes 5 berührt werden; hierzu gehören auch Vereinigungen, deren satzungsgemäßer Aufgabenbereich durch eine Entscheidung im Sinne des Absatzes 3 oder einen Plan oder ein Programm im Sinne des Absatzes 5 berührt wird, darunter auch Vereinigungen zur Förderung des Umweltschutzes.
§ 1 SaarlUVPG, Zweck des Gesetzes§ 3 SaarlUVPG, Anwendungsbereich, Feststellung der UVP-Pflicht

References: § 2

§ 2

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 § 10
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§ 1