Source: http://empo-ni.de/AGBs.html
Timestamp: 2017-10-22 07:57:47+00:00

Document:
Die AGB’s von EMPO-NI:
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die Artikelbeschreibung sowie insbesondere die Bilder unterliegen dem Copyright von EMPO-NI. Der Verwendung ohne Zustimmung wird nachgegangen.
§ 1.Vertragspartner, Vertragsabschluß
Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das Unternehmen EMPO-NI Wernigeroder Straße 102, 40595 Düsseldorf, Deutschland. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten finden Sie im §15.
Die Annahme der Bestellung erfolgt durch Versenden der Ware. Nach Eingang einer Online-Bestellung wird automatisch eine Bestellbestätigung verschickt.
§ 2.Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit des Kaufgegenstandes ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen.
Der Kaufpreis enthält die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und den angegebenen Ländern in der europäischen Union.
§ 4.Zahlungsarten.
Vorkasse durch Überweisung, innerhalb von Deutschland auch per Nachnahme. Der Aufschlag für eine Nachnahmesendung innerhalb Deutschlands beträgt 8,00€..
§ 5.Lieferung.
Für Umfang, Inhalt und Preisstellung jeder Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse.Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Unabhängig von der Versandart oder der konkreten Versandbezeichnung erfolgt die Versendung auf unsere Risiko, wenn der Käufer ein Verbraucher ist. In diesem Fall geht die Gefahr erst dann auf den Käufer über, wenn er den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in Annahmeverzug befinden.
Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, erfolgt die Versendung auf Risiko des Käufers.
Die Lieferfrist ist unverbindlich, beträgt jedoch im Allgemeinen 2 - 5 Tage nach Geldeingang. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass EMPO-NI selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von EMPO-NI nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird EMPO-NI den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei EMPO-NI kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die EMPO-NI nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
§ 5a. Versandkosten
Für den Versand der Ware wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale berechnet, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse und müssen zuvor angefragt werden. Der Versand der Ware erfolgt je nach Artikel per (DPD, DHL, Post, Hermes oder GLS).
§ 6.Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EMPO-NI. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von EMPO-NI nicht zulässig.
§ 7.Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhaltangeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern.
Zudem ist unverzüglich mit EMPO-NI Kontakt aufzunehmen.Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an EMPO-NI zu melden. Ist der Kunde ein Kaufmann, hat er die Verpackung derWare vor Erhalt einer Sichtprüfung zu unterziehen und u.U. die Transportschäden zu melden bzw. die Annahme zu verweigern.
§ 8.Gewährleistung
Die Ansprüche des Käufers gegen EMPO-NI bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.
Die Gewährleistung beträgt bei Neuware 2 Jahre ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde unbeschadet des Bestehens seiner Gewährleistungsansprüche schriftlich mitzuteilen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen EMPO-NI. Die unsachgemäße Benutzung/Anwendung und Vertragswidrigkeit bestimmen sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
Die Herstellergewährleistung erstreckt sich aber nur auf die Produkte, nicht aber auf Folgeschäden, Verlust oder mutwillige Beschädigung. Von dieser Regelung werden die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften nicht berührt. Der Kunde hat einen Nachweis zu führen und zwar in Form einer Rechnungskopie bei Gewährleistung.
Jede Gewährleistung entfällt, wenn Betriebs- oder Wartungsarbeiten nicht befolgt werden, Änderungen an den Produkten vorgenommen werden, Teile ausgewechselt werden oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Gerätespezifikationen entsprechen. Ebenso entfällt jede Gewährleistung, wenn Beschädigungen aufzuweisen sind, die auf unsachgemäße Handhabung zurückzuführen sind.
Der Austausch der „defekten“ Artikel innerhalb der Garantiezeit ist für den Kunden kostenlos. Sollten die „Neuteile“ per Paketdienst/Post innerhalb der Garantiezeit zugestellt werden, trägt der Kunde die Versandkosten. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur.
Der Kunde hat sich vor einer Rücksendung mit EMPO-NI in Verbindung zu setzen.
Sendet der Kunde beschädigte oder abgenutzte Waren zurück, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht. Dies kann vermieden werden, indem der Kunde die Ware ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschickt.
Durch die Erbringung von Garantieleistungen wird die Garantiefrist für das Produkt weder verlängert noch erneut in Gang gesetzt. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
§ 9.Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wernigeroder Straße 102
Die Rücksendung bestellter Ware hat unter Beilage des Lieferscheins und der Kontoverbindung zu erfolgen.
Ein Widerrufsrecht gilt nicht , wenn:
1. bei der Waren, die nach Kundenvorgaben bzw. im Kundenauftrag angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Ist der Kunde kein Verbraucher nach § 13 BGB, steht ihm kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §§ 312d, 355, 356 BGB zu.
EMPO-NI hat Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie unerlaubte Handlungen, sowie Verzug zu vertreten. Für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet EMPO-NI im gesetzlichen Umfang. Diesselbe gilt für solche Fälle wie arglistige Täuschung, Verletzungen der Vertragspflichten wie auch gemäß § 437 Ziffer 2 BGB, im Falle eines Ersatzanspruchs. Der Umfang einer Haftung laut Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11.Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und EMPO-NI erforderlich ist.
Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, haben Sie die Möglichkeit, per E - Mail/Fax/Telefon mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu, sofern diese noch vorhanden sind.Im Übrigen verweisen wir auf unsere Hinweise zum Datenschutz.
§ 12.Abmahnungen, Rechte Dritter
§ 13.Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB ist, gilt Düsseldorf als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 14.Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt
§ 15.Anbieterkennzeichnung
Tel.: +49 (0) 211 361 848 64
USt-IdNr.: DE247719543
11.Glühlampen und Leuchten in Haushaltungen.
Mit dem Symbol eines durchkreuzten Müllcontainers gekennzeichnete Altgeräte dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Diese Elektro- und Elektronikaltgeräte können Sie seit dem 24. März 2006 kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben werden. Standort und Öffnungszeiten der Sammelstellen teilt Ihnen Ihre Gemeinde- oder Stadtverwaltung mit.
Unsere Entsorgungslizenz läuft bei Dualem System Zentek. Die Verpackungsmaterialien unserer Produkte können daher problemlos in den Wertstoff Tonnen entsorgt werden.
Stand 8.Oktober 2010

References: § 1
 §15

§ 2

§ 4

§ 5
 § 14

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 437

§ 11

§ 12

§ 13
 § 14

§ 14

§ 15