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Timestamp: 2017-05-23 20:51:37+00:00

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STREITWERT - JuraBlogs | Seite 10
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ThemenStreitwertAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageStreitwert - Seite 10Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer Grundschuldbestellungsurkunde – und der Streitwert für die Klage … Der Streitwert einer Vollstreckungsabwehrklage bemisst sich gemäß § 3 ZPO nach dem Umfang der erstrebten Ausschließung der Zwangsvollstreckung, das heißt der Streitwertfestsetzung ist der Betrag zugrunde zu legen, der in dem Titel enthalten ist, der mit der Vollstreckungsgegenklage angegriffen wird. Ergibt sich jedoch aus den Anträgen oder der… Rechtslupein Zivilrecht- 49 Leser - June 3, 2015 4:13am Teurer Hund … Eine sicherheitsbehördliche Anordnung zur Haltung von Hunden kann auch hohe Anwalts- und Gerichtskosten aufwerfen. Der VGH München hat im Beschluss vom 18.3.2015 -10 C 14.868 - den Streitwert von 5.000 EUR (Auffangstreitwert) auf 111.850 EUR heraufgesetzt. Lassen sich die Kosten für eine sicherheitsbehördliche Anordnung zur Haltung von Hunden…Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 150 Leser - June 1, 2015 10:37am Streitwert fürs Arbeitszeugnis … Setzt das Arbeitsgericht in einem Rechtsstreit, in dem die Parteien ausschließlich über die Frage streiten, ob der Arbeitnehmer die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses ohne Silbentrennungen am Zeilenende verlangen kann, den Urteilsstreitwert in Höhe eines Bruttomonatseinkommens des Arbeitnehmers fest, so ist dies nicht offensichtlich… Rechtslupein Arbeitsrecht- 49 Leser - May 12, 2015 4:43am Der Vergleich – und sein Gebührenstreitwert … Welchen Gebührenstreitwert ein Vergleich hat, richtet sich nicht nach dem zugesagten Betrag, sondern nach der Bewertung der Gegenstände, über die die Parteien sich verglichen haben. Dies gilt auch im Anwendungsbereich des § 9 ZPO. Schließen die Parteien in einem Prozess, dessen Gegenstand Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung waren… Rechtslupein Zivilrecht- 31 Leser - May 6, 2015 4:46am Verfahrenswert in Ehescheidungssachen – und das Vermögen der Ehegatten … Umfangs der Sache – eine einverständliche Ehescheidung stellt zwar den “statistischen Normalfall” dar und führt daher grundsätzlich zu keinem Wertabschlag bei der Verfahrenswertfestsetzung9, bei der Gesamtbetrachtung aller Umstände ist dieser geringere Umfang in der Sache aber durchaus zu würdigen – und angesichts des Umstandes, dass nicht nur… Rechtslupe- 46 Leser - May 6, 2015 4:26am EUR 15.000 Streitwert bei Urheberverletzung an Fotos? … Modulhäusern wegen der Nutzung dreier Fotos auf ihrer Homepage auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch. Nach Abschluss eines Vergleichs im Rahmen der mündlichen Verhandlung setzte das Landgericht München den Streitwert entsprechend der Streitwertangabe der Bildagentur in der Klageschrift…Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser - April 29, 2015 8:30am Schutz vor voreiligen Insolvenzanträgen – zu Recht? … mit der Vertretung im Insolvenzverfahren beauftragten Rechtsanwalts nach dem Nennwert der Forderung, des vom Schuldner beauftragten Rechtsanwalts nach der Insolvenzmasse, gleichgültig durch wen die verfahrenseinleitende Maßnahme erfolgt ist. Wird also von einem Kleingläubiger ein Insolvenzantrag gestellt, schuldet er gegenüber seinem Anwalt…Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 59 Leser - April 22, 2015 7:27pm Negative Feststellungsklage – Abmahnkosten und der Streitwert … Beim Streiwert einer negativen Feststellugnsklage ist nicht werterhöhend zu berücksichtigen, sich die Klägerin mit ihrer negativen Feststellungsklage auch gegen einen Anspruch des Beklagten auf Erstattung von Abmahnkosten wendet. Die Abmahnkosten bleiben als Nebenforderungen gemäß § 4 ZPO außer Betracht. Der Wert der negativen… Rechtslupein Zivilrecht- 88 Leser - April 15, 2015 4:30am Vorher zum gleichen Thema:BGH: Abmahnkosten sind auch im Rahmen einer negativen Feststellungsklage Nebenforderungen und erhöhen nach 4 ZPO den Streitwert nichtAnfechtung eines Gewinnfeststellungsbescheids – und der Streitwert … In seinem Beschluss vom 27.11.20131 hat der Bundesfinanzhof dargelegt, dass in Fällen, in denen die Aufhebung eines Gewinnfeststellungsbescheids beantragt wird, grundsätzlich der gesamte Gewinn Gegenstand des Rechtsstreits ist. Bei der Klage nur eines Gesellschafters gegen einen Gewinnfeststellungsbescheid ist der Streitwert dabei von dem… Rechtslupe- 33 Leser - April 13, 2015 5:16am Streitwertfestsetzung durch den Bundesfinanzhof … Nach § 63 Abs. 2 Satz 2 GKG setzt in der Finanzgerichtsbarkeit das Prozessgericht den Wert des Streitgegenstandes durch Beschluss fest, wenn ein Beteiligter oder die Staatskasse die Festsetzung beantragt oder das Gericht sie für angemessen erachtet. Bereits in seinem Beschluss vom 27.11.20131 hat der Bundesfinanzhof dazu darauf hingewiesen, dass… Rechtslupe- 33 Leser - April 13, 2015 5:16am Streitwertbeschwerde im Finanzgerichtsverfahren … Nach § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG kann die Rechtsmittelinstanz die Streitwertfestsetzung der ersten Instanz ändern, wenn das Verfahren wegen der Entscheidung über den Streitwert in der Rechtsmittelinstanz schwebt. Das ist aber bezogen auf die vom Finanzgericht vorgenommene Streitwertfestsetzung nicht der Fall, weil der angefochtene Beschluss nach… Rechtslupein Steuerrecht- 50 Leser - April 13, 2015 5:16am OLG Köln: 90.000 Euro Streitwert bei 15 Fotos, Abschläge sind nicht vorzunehmen … OLG Köln: 90.000 Euro Streitwert bei 15 Fotos, Abschläge sind nicht vorzunehmen Von Evgeny Pustovalov, 16. März 2015 Mit Beschluss vom 06.03.2015 – 6 W 265/14 – bestätigte das Oberlandesgericht Köln in Fortführung ständiger Rechtsprechung, dass bei der Bemessung des Wertes eines Unterlassungsanspruchs im Zusammenhang mit einer unberechtigten…Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 248 Leser - March 16, 2015 3:21pm Die Aufrechnung im Prozess … zahlenmäßig deutlich bedeutender sein, wobei der Beklagte hier Chancen sieht, dass die Verteidigung gegen die Hauptforderung auch mit anderen Mitteln erfolgreich ist und die Aufrechnung mit seiner Gegenforderung somit nur hilfsweise für den Fall erklärt wird, dass die Hauptforderung nach Ansicht des Gerichts sachlich begründet ist. Streitwert bei… Udo Schwerdin Zivilrecht- 130 Leser - March 15, 2015 4:44pm Fundstücke Februar 2015 - … zivil­recht­li­chen Durch­set­zung von ver­brau­cher­schüt­zen­den Vor­schrif­ten des Daten­schutz­rechts”. Darin soll klar­ge­stellt wer­den, dass auch bestimmte daten­schutz­recht­li­che Vor­schrif­ten Ver­brau­cher­schutz­ge­setze i.S.d. § 2 Abs. 1 UKlaG sind und Ver­stöße von Ver­brau­cher­schutz­ver­bän­den gel­tend gemacht wer­den können. Mit der…Benedikt Meyer/ zpoblog- 84 Leser - February 28, 2015 11:55am LAG Berlin-Brandenburg: Streitwert mehrerer Abmahnungen … Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (Beschlusss vom 29.12.2014 – 17 Ta (Kost) 6128/14) hat beschlossen, dass der Rechtsstreit über eine Abmahnung (Entfernungsklage) in der Regel mit einem Bruttomonatsverdienst zu bemessen ist. Dabei ist es unerheblich ob gleiche oder ähnliche Pflichtverstöße bereits zuvor abgemahnt wurden. Streiten sich die Parteien über mehrere Abmahnungen so wird der Streitwert dieses Verfahrens mit maximal einem Vierteljahresverdienst bewertet. RA A. Martin …Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 34 Leser - February 26, 2015 6:19am «
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