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Timestamp: 2016-10-28 08:34:17+00:00

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6B_590/2015 (07.09.2015)
6B_590/2015 � � Urteil vom 7. September 2015
X.________, Grauholzstrasse 33a, 3063 Ittigen, vertreten durch Rechtsanwalt Remo Gilomen, Thunstrasse 20, 3005 Bern,
Menschenhandel (Art. 182 StGB); Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, vom 3. Februar 2015.
�Am 22. August 2013 erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern gegen X.________ Anklage wegen Menschenhandels und qualifizierter Widerhandlungen gegen das Ausl�ndergesetz. X.________ wird vorgeworfen, sie habe A.________ in Zusammenarbeit mit der f�r eine thail�ndische Organisation handelnden B.________ zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung an C.________ vermittelt.
�Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X.________ am 7. M�rz 2014 des Menschenhandels und der mehrfachen sowie qualifizierten Widerhandlungen gegen das Ausl�ndergesetz schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 270 Tagess�tzen zu Fr. 30.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es bedingt auf und setzte die Probezeit auf zwei Jahre an.
X.________ legte gegen den Schuldspruch wegen Menschenhandels Berufung ein. Das Obergericht des Kantons Bern stellte mit Entscheid vom 3. Februar 2015 fest, dass das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland hinsichtlich des Schuldspruchs wegen Widerhandlungen gegen das Ausl�ndergesetz unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Sodann sprach es X.________ des Menschenhandels schuldig und best�tigte die von der Erstinstanz ausgef�llte Strafe.
�Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, der Entscheid des Obergerichts vom 3. Februar 2015 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Die Beschwerde muss ein Rechtsbegehren enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), muss auch das Rechtsbegehren grunds�tzlich reformatorisch gestellt werden; ein blosser Antrag auf R�ckweisung ist nicht zul�ssig, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden k�nnte (BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 134 III 379 E. 1.3 S. 383 mit Hinweis). Da die Beschwerdebegr�ndung zur Interpretation des Rechtsbegehrens beigezogen werden kann, gen�gt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein Begehren ohne einen Antrag in der Sache dann, wenn sich aus der Begr�ndung zweifelsfrei ergibt, was mit der Beschwerde angestrebt wird (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; Urteile 6B_938/2014 vom 18. Februar 2015 E. 1; 6B_515/2014 vom 26. August 2014 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin stellt keinen materiellen Antrag in der Sache selbst. Sie begn�gt sich mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und beantragt die R�ckweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. Dass das Bundesgericht im Falle einer Gutheissung der Beschwerde nicht in der Lage w�re, ein materielles Urteil zu f�llen und die Sache zur�ckweisen m�sste, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht; ein reformatorischer Entscheid w�re ohne weiteres m�glich. Der Beschwerdebegr�ndung l�sst sich jedoch entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin einen Freispruch vom Vorwurf des Menschenhandels erreichen m�chte. Das Rechtsbegehren ist in diesem Sinne zu interpretieren.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe unter Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" den Sachverhalt unrichtig festgestellt und eine willk�rliche Beweisw�rdigung vorgenommen. Zudem habe sie Art. 182 StGB verletzt.
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen). Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei nicht daran interessiert gewesen, die von der Verteidigung aufgeworfene Frage, ob die Beschwerdef�hrerin gewusst haben musste, unter welchen Bedingungen die Beschwerdegegnerin 2 in der Schweiz wird arbeiten m�ssen, mit der gebotenen Fairness zu pr�fen. Anstatt diese Frage beweism�ssig zu pr�fen, halte die Vorinstanz fest, der Kammer sei aus anderen F�llen - unter anderem auch vom D.________-Weg in Bern - hinl�nglich bekannt, unter welchen Bedingungen thail�ndische Prostituierte arbeiten.
Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz pr�ft und begr�ndet, weshalb sie zur �berzeugung gelangt, die Beschwerdef�hrerin habe um die Arbeitsbedingungen der Beschwerdegegnerin 2 in der Schweiz gewusst (Urteil S. 9; hinten E. 2.5). Ihr Entscheid gen�gt den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen. Entgegen dem Einwand der Beschwerdef�hrerin begn�gt sich die Vorinstanz hierf�r nicht mit dem Hinweis, der Kammer seien die Arbeitsbedingungen von thail�ndischen Prostituierten bekannt. Damit �ussert sich diese ausschliesslich zu ihrem eigenen Wissen und keineswegs zu demjenigen der Beschwerdef�hrerin. Dass die Vorinstanz die Arbeitsbedingungen der thail�ndischen Prostituierten am D.________-Weg in Bern verkannt haben soll, behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht.
2.4.�Sodann r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe mit der Erstinstanz zu Unrecht als unbestritten taxiert, dass sie (die Beschwerdef�hrerin) die schwierigen Verh�ltnisse (praktisch 24 Stunden am Tag im Studio und immer einsatzbereit, nie frei gehabt, keine Kunden ablehnen, immenser Druck durch die Salonbesitzerin C.________, st�ndige Angst, wegen der Illegalit�t und der hohen Schulden entdeckt zu werden), unter denen die Beschwerdegegnerin 2 anschaffen musste, gekannt habe. Demnach erachte die Vorinstanz in willk�rlicher Beweisw�rdigung als unbestritten, dass sie (die Beschwerdef�hrerin) um die von der Erstinstanz unter "unbestrittener Sachverhalt" geschilderten schwierigen Verh�ltnisse gewusst habe.
Die Vorinstanz verweist auf die Erw�gungen der Erstinstanz zum "unbestrittenen Sachverhalt". Als unbestritten taxierten die Erst- und mit ihr die Vorinstanz lediglich die schwierigen Verh�ltnisse, unter denen die Beschwerdegegnerin 2 arbeiten musste. Dass die Beschwerdef�hrerin diese Verh�ltnisse im Einzelnen gekannt h�tte, wird in den Erw�gungen "unbestrittener Sachverhalt" nicht festgehalten. Vielmehr wurde die Frage, was die Beschwerdef�hrerin �ber die Arbeitsbedingungen der Beschwerdegegnerin 2 wusste, ausdr�cklich als bestrittener Sachverhaltsteil bezeichnet und behandelt (Urteil S. 7). Die entsprechende Willk�rr�ge erweist sich als unbehelflich.
2.5.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Feststellung im angefochtenen Entscheid, sie habe wissen m�ssen, wie die Arbeitsbedingungen bei der Salonbetreiberin C.________ sein w�rden, sei willk�rlich. Es best�nden zumindest nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" erhebliche und un�berwindbare Zweifel daran, dass sie gewusst habe, in welche Arbeitsbedingungen und Zwangslage sich die Beschwerdegegnerin 2 begibt.
Die Vorinstanz h�lt fest, die Beschwerdef�hrerin habe um die Arbeitsbedingungen im Salon am D.________-Weg gewusst. Sie begr�ndet ihre Schlussfolgerung wie folgt: Die Beschwerdef�hrerin arbeite seit 2003 selbst als Prostituierte. Anfangs sei sie w�hrend f�nf Jahren in einem Studio angestellt gewesen. Zum Tatzeitpunkt habe sie ihr eigenes Studio am D.________-Weg gehabt. Sie sei mit den dort vorherrschenden Verh�ltnissen bestens vertraut gewesen, habe sie doch ausf�hrlich dar�ber Auskunft geben k�nnen, wer wo und f�r wen wie lange gearbeitet habe. Dabei sei unerheblich, ob die Beschwerdegegnerin 2 die erste illegale Prostituierte der Salonbetreiberin C.________ gewesen sei. Die Vorinstanz stellt ohne in Willk�r zu verfallen fest, dass die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihrer eigenen Umst�nde zumindest in den Grundz�gen wusste, welche Bedingungen die Beschwerdegegnerin 2 in der Schweiz erwarten w�rden und sie ebenso wusste, dass die Prostituierten - unabh�ngig davon, ob sie illegal in der Schweiz weilten oder nicht - einen erheblichen Teil der Eink�nfte dem Salonbetreiber abzuliefern haben (Urteil S. 9). Inwiefern die vorinstanzliche W�rdigung geradezu willk�rlich sein k�nnte, legt die Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert dar. Ihr Einwand, sie habe die Arbeitsbedingungen der Beschwerdegegnerin 2 in der Schweiz nicht gekannt, ersch�pft sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
2.6.�Die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin 2 sei �ber die R�ckzahlungsmodalit�ten des ihr gew�hrten Darlehens von 700'000 Baht (ca. CHF 23'000) erst nach ihrer Ankunft in der Schweiz informiert worden, r�gt die Beschwerdef�hrerin als willk�rliche tats�chliche Annahme. Doch selbst wenn dies zutr�fe, gehe die Vorinstanz in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" davon aus, dass ihr dies bekannt gewesen sei. Das Gegenteil ergebe sich aus den Strafakten C.________, welche zu edieren seien.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur insoweit zul�ssig, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Wurde eine Tatsache im kantonalen Verfahren nicht vorgebracht bzw. die Abnahme eines Beweismittels nicht beantragt, obwohl dies m�glich gewesen w�re, ist ein Vorbringen der Tatsache bzw. des Beweismittels vor Bundesgericht unzul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin hat im kantonalen Verfahren keinen Antrag auf Beizug der Strafakten C.________ gestellt (Protokoll der Vorinstanz, S. 747). Sie macht zu Recht auch nicht geltend, erst der Entscheid der Vorinstanz h�tte Anlass zum Beweisantrag gegeben. Der Antrag auf Edition der Strafakten C.________ erweist sich somit als unzul�ssig.
Die Vorinstanz gelangt zu der von der Beschwerdef�hrerin beanstandeten Schlussfolgerung gest�tzt auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 und der Beschwerdef�hrerin und h�lt fest: Gem�ss Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 erfuhr diese erst unmittelbar vor ihrer Abreise, dass sie f�r die Reise und Vermittlung von Arbeit in der Schweiz 700'000.00 Baht an B.________ bezahlen muss. Erst in Bern h�tten ihr dann die Beschwerdef�hrerin und die Salonbetreiberin C.________ mitgeteilt, dass von ihrem Verdienst 50% f�r die Salonbetreiberin C.________ und 50% f�r die Tilgung ihrer Schulden bei B.________ verwendet w�rden. Die Richtigkeit dieser Sachdarstellung, werde - so die Vorinstanz - durch die Aussagen der Beschwerdef�hrerin untermauert. Diese habe in der Einvernahme vom 12. Januar 2012 zu Protokoll gegeben, die Bedingungen f�r die R�ckzahlung der Schulden seien der Beschwerdegegnerin 2 nach ihrer Ankunft in der Schweiz durch sie (die Beschwerdef�hrerin) und Frau C.________ erkl�rt worden. Man habe es zu dritt besprochen und es sei abgemacht worden, dass von den Einnahmen der Beschwerdegegnerin 2 50% an Frau C.________ und die anderen 50% f�r die Schulden an B.________ gehen w�rden. Wenn die Vorinstanz aus diesen Aussagen folgert, dass erst in der Schweiz - und zwar unter Mitwirkung der Beschwerdef�hrerin und somit mit ihrem Wissen - besprochen und abgemacht wurde, dass die Beschwerdegegnerin 2 50% der Einnahmen an B.________ und 50% an die Salonbetreiberin C.________ wird abliefern und so �ber ein halbes Jahr ohne etwas Nennenswertes zu verdienen arbeiten w�rde, so st�tzt sich diese Sachverhaltsfeststellung auf die �bereinstimmenden Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 und der Beschwerdef�hrerin selbst. Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist unter keinem Gesichtspunkt zu beanstanden und zumindest nicht willk�rlich.
2.7.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz �bernehme in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" die Beweisw�rdigung der Erstinstanz, wonach die Beschwerdegegnerin 2 aus �rmlichen Verh�ltnissen stamme. Arm sei ein relativer Begriff und nicht nur ganz arme Frauen aus Thailand k�men in die Schweiz, um sich hier zu prostituieren. Es sei jedenfalls nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sie gewusst haben musste oder in Kauf genommen hat, dass die Beschwerdegegnerin 2 aus auch f�r Thailand �rmlichen Verh�ltnissen kommt.
Die Vorinstanz h�lt unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen fest, die Beschwerdegegnerin 2 stamme "aus eher �rmlichen thail�ndischen Verh�ltnissen". Die Erstinstanz, auf deren Erw�gungen die Vorinstanz verweist, hat nachvollziehbar begr�ndet, weshalb als erstellt zu gelten hat, dass die Beschwerdegegnerin 2 aus �rmlichen Verh�ltnissen stammt, f�r ihre beiden Kinder und die Grossmutter aufkommen muss und zudem Schulden bei einer thail�ndischen Bank hat. Ebenso schl�ssig ist die Begr�ndung, dass und weshalb die Beschwerdef�hrerin um die Verh�ltnisse, aus denen die Beschwerdegegnerin 2 stammt, bereits vor Einreise der Letztgenannten in die Schweiz hat wissen m�ssen. Auf die Begr�ndung im erstinstanzlichen Entscheid, auf welche die Vorinstanz verweist, geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein, sondern begn�gt sich mit dem Einwand, nicht nur ganz arme Frauen aus Thailand k�men in die Schweiz, um sich zu prostituieren. Damit vermag sie keine willk�rliche Beweisw�rdigung nachzuweisen.
2.8.�Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin 2 w�re in Kenntnis des Umstandes, dass sie eine Zeit lang ihre Eink�nfte vollst�ndig abgeben muss, nicht in die Schweiz gekommen. Die Vorinstanz werfe ihr zu Unrecht vor, sie habe die Umst�nde, aufgrund welcher die Beschwerdegegnerin 2 in die Reise in die Schweiz eingewilligt hatte, gekannt. Vielmehr habe das Beweisergebnis gezeigt, dass sie "nicht um die Umst�nde gewusst hatte, welche die Zustimmung der Privatkl�gerin f�r unbeachtlich erscheinen liessen". Von einem Wissensmangel bei der Einwilligung der Beschwerdegegnerin 2 habe sie nichts gewusst.
Die Beschwerdef�hrerin behauptet, das Beweisergebnis habe ergeben, dass ihr die Umst�nde, gest�tzt auf welche die Beschwerdegegnerin 2 ihre Zustimmung zur Einreise in die Schweiz gegeben hat, nicht bekannt gewesen seien. Damit gibt die Beschwerdef�hrerin das aus ihrer Sicht richtige Beweisergebnis wieder, ohne sich mit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung auseinanderzusetzen. Auf diese unzul�ssige appellatorische Kritik ist nicht einzutreten.
Die Vorinstanz stellte willk�rfrei (vgl. Erw�gungen vorn) fest: Der Beschwerdef�hrerin war bekannt, dass die Beschwerdegegnerin 2 aus �rmlichen Verh�ltnissen in Thailand stammte, f�r ihre beiden Kinder und die Grossmutter aufkommen musste und zudem Schulden bei einer thail�ndischen Bank hatte. Ebenso wusste die Beschwerdef�hrerin, dass die Beschwerdegegnerin 2 w�hrend Monaten nahezu ihren ganzen Verdienst wird abliefern m�ssen und ihr war auch bekannt, dass dies der Beschwerdegegnerin 2 erst nach ihrer Einreise in die Schweiz mitgeteilt wurde. Sodann wusste die Beschwerdef�hrerin zumindest in den Grundz�gen, welche Arbeitsbedingungen die Beschwerdegegnerin 2 im Studio der Salonbetreiberin C.________ erwarten w�rden.
Die Vorinstanz folgert daraus nachvollziehbar und ohne Willk�r, die Beschwerdegegnerin 2 w�re - wie von ihr geltend gemacht - in Kenntnis dieser Umst�nde nicht bereit gewesen, zu diesen Bedingungen in die Schweiz einzureisen, um hier als Prostituierte zu arbeiten.
2.9.�Soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen die rechtliche Qualifikation als Menschenhandel im Sinne von Art. 182 StGB wendet, entfernt sie sich von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Sie legt der Beschwerde nicht den willk�rfrei festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz zugrunde, sondern ihre eigene Sachdarstellung. Sie zeigt auch nicht auf, in welcher Hinsicht die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage zu Unrecht den Tatbestand des Menschenhandels als erf�llt erachte. Die Beschwerde gen�gt den bundesrechtlichen Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Es ist denn auch nicht ersichtlich, dass und inwiefern der vorinstanzliche Entscheid Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzen k�nnte.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
 Art. 182
 Art. 95
 Art. 105
in dubio
 Art. 9
in dubio
in dubio
in dubio
 Art. 182
 Art. 42
 Art. 95