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Timestamp: 2019-07-16 23:18:39+00:00

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Lehrer und Erzieher / Zusammenfassung
Begriff Lehrer und Erzieher können in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und als Arbeitnehmer versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung sein. Andererseits kann dieser Personenkreis seinen Beruf aber auch in einer selbstständigen Tätigkeit ausüben. In diesem wird das Versicherungsverhältnis anders bewertet. Di...mehr
Studenten / 4.5.2 26 Wochen/182 Kalendertage-Regelung
Von der Studenteneigenschaft und damit von Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ist auszugehen, wenn der Student im Laufe des Jahres nicht mehr als 26 Wochen (= 182 Kalendertage) in einem Umfang von mehr als 20 Stunden wöchentlich beschäftigt ist. Zu diesem Zweck ist vom voraussichtlichen Ende der befristeten Beschäftigung ein Jahr zurü...mehr
Altersteilzeitarbeit (Beiträge) / 1 Beitragssätze und Beitragstragung
In der Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gelten die für die jeweiligen Sozialversicherungszweige maßgeblichen Beitragssätze. In der sog. Arbeitsphase gilt in der Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz (14,6 %). Hinsichtlich der Freistellungsphase ist für die Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge der ermäßigte Beitragssatz (14,0 %) zur Krankenversic...mehr
Freiwillige Weiterversicherung / 4.1 Voraussetzungen
Damit ein Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag begründet werden kann, muss der Antragsteller: innerhalb der letzten 2 Jahre vor Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit, Auslandsbeschäftigung, Elternzeit oder beruflichen Weiterbildung mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben oder Anspruch auf eine Entgeltersatzleistung nach dem SGB III (z...mehr
Praxis-Beispiele: Rentnerbeschäftigung / 5 Altersvollrentenbezug eines Arbeitnehmers vor Erreichen der Regelaltersgrenze, Beschäftigungs- und Rentenbeginn vor dem 1.1.2017 mit Verzicht auf RV-Freiheit
Sachverhalt Ein Arbeitnehmer bezieht seit dem 1.4.2016 eine Altersvollrente vor Vollendung der Regelaltersgrenze und ist weiterhin mehr als geringfügig beschäftigt. Die Beschäftigung dauert über den 31.12.2016 hinaus an. Der Arbeitnehmer verzichtete durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Arbeitgeber ab dem 1.1.2017 auf die bisher bestehende Rentenversicherungsfreihe...mehr
Überblick Folgender Sachverhalt tritt in der Praxis oft auf: Jemand arbeitet als Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, als Subunternehmer im Einmann-Betrieb oder als Angehöriger eines Unternehmers. In der Tätigkeit ist die betroffene Person sozialversicherungsrechtlich entweder als Selbstständiger versicherungsfrei oder als Arbeitnehmer versicherungspflichtig in der...mehr
Arbeitnehmer, die vor Beginn des Kalenderjahres das 64. Lebensjahr vollendet hatten, erhalten einen Altersentlastungsbetrag. Er wird nicht berücksichtigt bei Versorgungsbezügen, die durch den Versorgungsfreibetrag und den Abschlag zum Versorgungsfreibetrag begünstigt sind oder bei Leibrenten, die mit einem Ertragsanteil besteuert werden. Stufenweiser Abbau des Altersentlastun...mehr
Student: Befristete Beschäftigungen / 1.2 Mehrere kurzfristige Beschäftigungen
Übt ein Student öfter Beschäftigungen aus, so ist die zu beurteilende Beschäftigung im Rahmen der Kurzfristigkeit nur versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung, wenn sie zusammen mit den schon im laufenden Kalenderjahr ausgeübten Beschäftigungen die Zeitgrenze von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen nicht überschreitet. Handelt es sich bei d...mehr
Sachverhalt Ein Angestellter in einer Möbelfirma, Steuerklasse I, keine Kinder, hat im Mai 2019 wegen Kurzarbeit nicht gearbeitet (kompletter Arbeitsausfall). Bei Vollarbeit hätte er ein Bruttoentgelt von 3.275 EUR erzielt. Wie werden das Kurzarbeitergeld und die Beiträge zur Sozialversicherung berechnet? Lösung Das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer ohne Kind i. S. d. Steuerrec...mehr
Praxis-Beispiele: Abwälzung, pauschale Lohnsteuer / 3 Direktversicherung
Sachverhalt Der Arbeitgeber hat im Jahr 2000 für eine Arbeitnehmerin eine Direktversicherung abgeschlossen, die durch Gehaltsumwandlung finanziert wird. Laut ELStAM wird ihr die Steuerklasse IV bescheinigt, sie hat keine Kinder und zahlt 9 % Kirchensteuer. Ihr Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung beträgt 1,1 %. Die Arbeitnehmerin hat gegenüber dem Arbeitgeber schriftlich er...mehr
Sachverhalt Ein Arbeitnehmer bezieht eine Rente wegen voller Erwerbsminderung. Er nimmt zum 1.2.2019 eine mehr als geringfügige Beschäftigung auf. Wie ist die Beschäftigung versicherungs-, melde- und steuerrechtlich zu behandeln? Lösung Der Arbeitnehmer ist aufgrund der Beschäftigung ab dem 1.2.2019 in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung versicherungspflichtig. In der A...mehr
Auswirkungen der Elternzeit auf Arbeitnehmer / 3.1 Mehrere geringfügige Beschäftigungen während der Elternzeit
Wenn der Hauptarbeitgeber zustimmt, können die Teilzeitbeschäftigungen während der Elternzeit auch bei verschiedenen Arbeitgebern durchgeführt werden. Praxis-Beispiel Mehrere Arbeitgeber während der Elternzeit Eine Arbeitnehmerin ist seit Jahren bei Arbeitgeber A beschäftigt. Das monatliche Arbeitsentgelt beträgt 3.000 EUR. Die Mutterschutzfrist beginnt am 5.3.2019. Nach Ablau...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.1 Das Instrument der Sperrzeit im System der Arbeitslosenversicherung
Rz. 38 Die Sperrzeit grenzt das durch die Arbeitslosenversicherung versicherte Risiko ab. Damit ergänzt die Vorschrift insbesondere § 138, worin Anforderungen an die Arbeitslosigkeit definiert werden und Ansprüche an die Möglichkeit der Beendigung des Versicherungsfalles gestellt werden, weil der Arbeitslose grundsätzlich vermittelbar sein muss, also für eine sozialversicher...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.3.2.4.5 Wichtiger Grund zur Arbeitsablehnung
Rz. 421 Zum wichtigen Grund vgl. grundsätzlich Rz. 538 ff. Einzelfälle sind in Rz. 561 ff. nach Stichworten alphabetisch gelistet. Rz. 422 Sozusagen als Vorbemerkung ist auf den Zusammenhang hinzuweisen, der zwischen der Zumutbarkeit eines Arbeitsangebotes und dem wichtigen Grund zur Arbeitsablehnung für den Arbeitnehmer besteht. Unzumutbare Arbeitsangebote dürfen stets aus w...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 1 Allgemeines
Rz. 2 Die Vorschrift enthält das Recht der Sperrzeiten im Rahmen der Arbeitsförderung. Es strahlt auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende aus, weil es dort zu Folgesanktionen kommen kann, wenn die dafür vorgesehenen Voraussetzungen in § 31 Abs. 2 SGB II erfüllt sind. Das Sperrzeitrecht erhält nur Relevanz, wenn der Arbeitslosenversicherung zuwiderlaufendes Verhalten, also ...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.3.1.4.3.1 Ende des Beschäftigungsverhältnisses bei unwiderruflicher Freistellung
Rz. 227 In Fällen unwiderruflicher Freistellung bei Fortzahlung des Lohns durch vertragliche Regelung tritt Arbeitslosigkeit nach dem Ende der Beschäftigung ein. Damit kann eine Sperrzeit mit Beginn der Freistellung eintreten. Mit der Freistellung des Arbeitnehmers verzichtet der Arbeitgeber mit der Folge auf die Arbeitsleistung, dass er sich im Annahmeverzug befindet (BAG, ...mehr
Rz. 538 Liegt ein versicherungswidriges Verhalten nach Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 7 vor, wird der Eintritt einer Sperrzeit gleichwohl in den Fällen verhindert, in denen sich der Arbeitslose für sein Verhalten auf einen wichtigen Grund berufen kann. Der wichtige Grund ist auch ein Tatbestandsmerkmal im Sanktionsrecht und beim Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens der Gr...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.7 Eintritt der Sperrzeit
Rz. 654 Mit dem Beginn der Sperrzeit wird ihr Eintritt beschrieben. Den regelt Abs. 2 abschließend. Die Sperrzeit tritt kraft Gesetzes ein. Sie beginnt grundsätzlich am Tag nach dem Ereignis, das den Eintritt der Sperrzeit begründet (Abs. 2 Satz 1). Eine Konkurrenz zu anderen Ruhenstatbeständen besteht nicht. D.h., dass eine Sperrzeit auch zeitgleich mit anderen Ruhenstatbes...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.8.6 Dauer der Sperrzeit nach Meldeversäumnis und verspäteter Arbeitsuchendmeldung
Rz. 732 Die Sperrzeitfolge des § 159 Abs. 6 als Folge des Meldeversäumnisses verstößt auch im Lichte der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG nach der Rechtsprechung des BSG nicht gegen Verfassungsrecht. Zwar ist der Anspruch auf Alg danach durch die Eigentumsgarantie geschützt. Ein Eingriff in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie ist aber zu verneinen, denn es fehlt bereits ...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.3.6 Verspätete Arbeitsuchendmeldung
Rz. 525 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 bestimmt den Eintritt einer Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung mit einer in Abs. 6 geregelten Dauer von einer Woche, wenn der Arbeitslose der Meldepflicht nach § 38 Abs. 1 ohne wichtigen Grund nicht nachgekommen ist. Dieser wird allerdings bereits durch eine (persönliche) Arbeitslosmeldung (hier: Meldung als Arbeitsuchender) Genüge g...mehr
Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.6.4 Sozialversicherung
Rz. 647 Im Grundsatz berührt der Eintritt einer Sperrzeit den Krankenversicherungsschutz für die gesetzlich krankenversicherten Arbeitslosen nicht. Für den ersten Monat der Sperrzeit in Fällen der Sperrzeitdauer von 6 oder 12 Wochen besteht nachgehender Versicherungsschutz gem. § 19 Abs. 2 SGB V. Allerdings bestimmt § 49 Abs. 1 Nr. 3a SGB V das Ruhen des Anspruchs auf Kranke...mehr
Sozialversicherung / 7 Arbeitslosenversicherung: Beitragsbemessungsgrenzen
Arbeitnehmer und Auszubildende sind i. d. R. versicherungspflichtig. Ausnahmen: z. B. Minijobs bis max. 450 EUR, kurzfristig Beschäftigte, Werkstudenten. Anders als in der Krankenversicherung endet die Versicherungspflicht auch in der Arbeitslosenversicherung nicht ab einer bestimmten Höhe des Arbeitsentgelts. Bei der Berechnung der Beiträge sind die Beitragsbemessungsgrenzen...mehr
Sozialversicherung / 10 Beitragssätze, Versicherungspflichtgrenzen und Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung
Sozialversicherung / 9.2 Umlage 2 – Entgeltfortzahlungsversicherung für Mutterschaftsaufwendungen
Alle Arbeitgeber haben die Umlage 2 (U2) für Erstattung der Aufwendungen bei Mutterschaft für alle männlichen und weiblichen Beschäftigten (Arbeiter, Azubis und Angestellte), auch für geringfügig Beschäftigte abzuführen. Die Höhe der Umlagen wird von den jeweiligen Krankenkassen festgelegt. Sie sind bei den einzelnen Krankenkassen unterschiedlich hoch. Sie können sich unterjä...mehr
Sozialversicherung / Zusammenfassung
Begriff Zur Sozialversicherung gehören die Krankenversicherung, die Rentenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Pflegeversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach den jeweils gültigen Beitragssätzen, den aktuellen Beitragsbemessungsgrenzen und dem beitragspflichtigen Bruttoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers. Die Beitrag...mehr
Sozialversicherung / 1 Versicherungspflicht und Versicherungsfreiheit
Jeder Arbeitnehmer ist kraft Gesetzes – unabhängig vom Willen der Beteiligten – (sozial)versicherungspflichtig. Die Pflichtversicherung ist selbst dann zustande gekommen, wenn der Arbeitgeber keine Anmeldung bei der gesetzlichen Krankenkasse vornimmt und die Beiträge nicht bezahlt. Auch vertraglich kann die Versicherungspflicht nicht ausgeschlossen werden. Ausnahmen von der V...mehr
Midijobs, Teilzeitkräfte in der Gleitzone / 5 Übergang vom Minijob zum Midijob
Wenn die Minijob-Grenze von 450 EUR monatlich nur knapp überschritten wird, erhält der Arbeitnehmer weniger ausgezahlt als bei einem Minijob mit geringerem Entgelt. Um diesen Übergang abzumildern, wird in der Gleitzone das beitragspflichtige Entgelt mit dem Faktor F bemessen, indem der Wert von 30 % durch den Gesamtsozialversicherungsbeitragssatz des Kalenderjahres, in dem d...mehr
Midijobs, Teilzeitkräfte in der Gleitzone / 8 Beschäftigung in der Gleitzone plus Minijob
Mehrere Minijobs werden zusammengerechnet. Übt der Arbeitnehmer jedoch eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus, kann er daneben einen Minijob ausüben, ohne dass eine Zusammenrechnung erfolgt. Praxis-Beispiel Beschäftigung in der Gleitzone plus Minijob Ein Unternehmer beschäftigt einen Arbeitnehmer, der von ihm ein monatliches Arbeitsentgelt von 450 EUR erhält. Die...mehr
Sozialleistungen / 1 Gesetzliche soziale Abgaben und Aufwendungen
Dies sind: Arbeitgeberanteil der Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung (Sozialversicherung). Beitrag zur Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft). Die Zahlung trägt allein der Arbeitgeber. Zuschuss zum Mutterschaftsgeld. Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG).mehr
Sozialdatenschutz / Zusammenfassung
Begriff Sozialdatenschutz bezeichnet den Schutz personenbezogener Daten des Einzelnen. Diese Daten sollen auch insbesondere von den Sozialleistungsträgern vor Missbrauch geschützt werden. Damit ist der Sozialdatenschutz gleichzeitig auch Persönlichkeitsschutz. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Der Sozialdatenschutz ist im SGB I und SGB X geregelt. D...mehr
Midijobs, Teilzeitkräfte in der Gleitzone / 9 Beschäftigung im Übergangsbereich ab dem 1.7.2019
Die Obergrenze für Midijobs wird ab dem 1.7.2019 auf 1.300 EUR angehoben. Ab diesem Zeitpunkt wird außerdem sichergestellt, dass die reduzierten Rentenversicherungsbeiträge später beim Arbeitnehmer nicht zu geringeren Rentenleistungen führen. Für die Berechnung des Beitrags in der Übergangszone (früher: Gleitzone) wird ein reduzierter Arbeitslohn zugrunde gelegt, der nicht de...mehr
Midijobs, Teilzeitkräfte in der Gleitzone / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Berechnungsformel für Teilzeitkräfte in der Gleitzone für die Zeit vom 1.1.2019 bis 30.6.2019
Der Unternehmer beschäftigt eine Teilzeitkraft für 500 EUR im Monat. Der Lohnsteuerabzug dieser Teilzeitkraft richtet sich nach der Steuerklasse I. In der Steuerklasse I fallen bei einem monatlichen Arbeitslohn von 500 EUR keine Steuern an. Die Sozialversicherung berechnet der Unternehmer insgesamt von einem geringeren Betrag, den Arbeitgeberanteil jedoch vom tatsächlichen Br...mehr
Versicherungspflicht (Selbstständige) / 3 Arbeitslosenversicherung
Mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 wurde bestimmten Personenkreisen die Möglichkeit eingeräumt, ein Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag zu begründen. Selbstständige, die eine Tätigkeit mit einem Umfang von mindestens 15 Stunden wöchentlich ausüben, können unter bestimmten Voraussetzungen ein Versicherungspflichtverhältnis ...mehr
Sommer, SGB V § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes / 2.4 Freistellungsanspruch (Abs. 3)
Rz. 27 Abs. 3 enthält Bestimmungen für bezahlte wie auch unbezahlte Freistellungen von der Arbeitsleistung. Besteht Anspruch auf bezahlte Freistellung, ruht der Anspruch auf das Krankengeld (§ 49 Abs. 1 Nr. 1). Kinderkrankengeld ist daher dem Anspruch auf bezahlte Freistellung gegenüber subsidiär ausgestaltet (BAG, Urteil v. 31.7.2002, 10 AZR 578/01). Satz 3 bestimmt, dass d...mehr
Anrechnung von Nebeneinkommen / 2.4.1 Arbeitsentgelt
Von dem Bruttoarbeitsentgelt aus einer Nebenbeschäftigung sind abzusetzen: Die von dem Arbeitnehmer geschuldeten Steuern (Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, ggf. Kirchensteuer). Dabei sind die im Zeitpunkt des Zuflusses des Einkommens anfallenden Steuerabzüge maßgebend. Eine nachträgliche Korrektur des Steuerabzugs, etwa nach der endgültigen Bemessung der Steuerschuld durch di...mehr
Versicherungspflicht (Selbstständige) / Zusammenfassung
Begriff Im Allgemeinen könnten Selbstständige von ihren Wirtschaftsprinzipien, ihrer Einkommenssituation und ihrem Vorsorgebewusstsein her auf eine individuelle Vorsorge verwiesen werden. Aus diesem Grund sind Selbstständige nur ausnahmsweise von Gesetzes wegen in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung pflichtversichert. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialve...mehr

References: § 159
 § 138
 § 159
 § 159
 § 31
 § 159
 § 159
 § 159
 § 159
 Art. 14
 § 159
 § 38
 § 159
 § 19
 § 49
 § 45