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Timestamp: 2020-01-22 13:27:23+00:00

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Publikationen RA Arneburg
Hier finden Sie neuere, teils aber auch ältere Texte zum Baurecht, bzw. Urteilsbesprechungen. Aufgrund der rasanten Entwicklung im Baurecht empfehlen wir gegebenenfalls Rücksprache bezüglich des aktuellen Standes.
Publikationen Rechtsanwalt Michael Arneburg
IBR 1990
IBR 1991
IBR 1992
IBR 1993
IBR 1994-1996
Regeln im Baurecht 2007
Wenn wir Ihnen Details der Urteile erläutern sollen oder Sie der Volltext interessiert, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Urteil des Monats Oktober 2012
BGH IBR 2012, 546 privates Baurecht
Abbruch eines Bauwerks ist rechtzeitig anzukündigen!
Urteil des Monats September 2012
BVerfG IBR 2012, 621 Zivilprozessrecht
Urteil des Monats August 2012
BGH, IBR Werkstattbeitrag vom Zivilprozessrecht
Telefaxanschluss des Gerichts funktionsunfähig: Was muss Rechtsanwalt bei Fristsachen unternehmen?
Urteil des Monats Juli 2012
BGH IBR 2012, 447 allgemeines Zivilrecht
Auftraggeber setzt Nachfrist bevor Termin überschritten wird: Rücktritt unzulässig!
Urteil des Monats Juni 2012
BGH IBR 2012, 7 allgemeines Zivilrecht
Vertragsauslegung: Auch das spätere Prozessverhalten ist zu berücksichtigen!
Urteil des Monats Mai 2012
BGH IBR 2012, 30 allgemeines Zivilrecht
Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch: Brutto oder netto?
Urteil des Monats April 2012
BGH IBR 2012, 313 allgemeines Zivilrecht
Rechnung umgeschrieben: Bezahlung begründet keine Schuldnerauswechslung!
Urteil des Monats März 2011
BGH IBR 2012, 248 Werkvertragsrecht
Leistung vor Abnahme beschädigt: Zusatzvergütung für Reparatur!
Urteil des Monats Februar 2012
BGH IBR 2012, 247 Werkrecht
BGH stellt Methodik zur Berechnung von NU-Mehrkosten klar!
Urteil des Monats Januar 2012
BGH IBR 2012, 25 Werkvertragsrecht
Leistungsverweigerungsrecht gegen Abschlagsforderungen
Urteil des Monats Dezember 2011
BGH IBR 2011, 1045 Werkvertragsrecht
Falsche Abrechnung kann zur Aberkennung des Werklohnanspruchs führen!
Urteil des Monats November 2011
BGH IBR 2011, 631 AGB-Recht
Pauschalabrechnung nach freier Kündigung: Nachweis von fehlendem Schaden möglich?
Urteil des Monats Oktober 2011
BGH IBR 2011, 574 allgemeines Zivilrecht
Vorarbeiten nicht geprüft: Leistung mangelhaft und Haftung für Folgeschäden!
BGH, IBR 2011, 88 Sicherungsrecht
Sichert eine Bürgschaft nach § 7 MaBV stest Mängelansprüche?
Urteil des Monats April 2011
BGH, IBR 2011, 316 Werkvertragsrecht
Wer trägt die Beweislast bei Stundenlohnaufträgen?
Urteil des Monats Mai 2011
OLG Celle, IBR 2011, 393 Werkvertragsrecht
Berechnung des Mehrvergütungsanspruchs bei verzögerter Vergabe
Urteil des Monats September 2011
BGH, IBR 2011, 391 allgemeines Zivilrecht
Verkaufsberater vermitteln Hausbauverträge: Wie werden Fristen zur Annahme berechnet?
Urteil des Monats Juli 2011
BGH, IBR 2011, 315 Werkvertragsrecht
Ein extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung führen zum Wegfall der Geschäftsgrundlage
Urteil des Monats August 2011
BGH, IBR 2011, 138 AGB-Recht
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Auftraggebers:Unwirksam!
Urteil des Monats Juni 2011
BGH, IBR 2011, 397 Werkvertragsrecht
§ 349 S. 3 BGB: Kein Leitbild für AGB-Klauseln
Urteil des Monats Februar 2011
BGH, IBR 2011,81 Bausicherheiten
Wann ist eine Frist zur Sicherheitsleistung gem. § 648a BGB angemessen?
Urteil des Monats Januar 2011
BGH, IBR 2010,612 Werkvertragsrecht
Mangelbeseitigung kann nicht von Kostenübernahme für den Fall unberechtigter Mängelrüge abhängig gemacht werden
Urteil des Monats Dezember 2010
OLG Stuttgart, IBR 2011,28 Urheberrecht
Urteil des Monats November 2010
OLG Hamm/BGH, IBR 2011,30 Architektenhonorarrecht
Der erfahrene Auftraggeber darf nicht auf HOAI-Honorarvereinbarung unterhalb der Mindestsätze vertrauen!
Urteil des Monats Oktober 2010
BGH,IBR 2010,556 Anlagenbau
Funktionaler Mangelbegriff im Anlagenbau: BGH führt Rspr. fort.
Urteil des Monats September 2010
BGH, IBR 2010,554 Schadensersatzrecht
Urteil des Monats August 2010
BGH, IBR 2010,451 Sicherungsrecht
Fertighausanbieter kann in AGB 100 % Zahlungsbürgschaft vom privaten Bauherrn verlangen!
Urteil des Monats Juli 2010
OLG Stuttgart, IBR 2010,443 Werkvertragsrecht
Darf die Abnahme bei fehlender oder mangelhafter Dokumentation abgelehnt werden?
Urteil des Monats Juni 2010
BGH, IBR 2010,397 Architektenhonorarrecht
Gibt es das noch: Bindung des Architekten an seine Schlussrechnung?
Urteil des Monats Mai 2010
BGH, IBR 2010,81 Sicherungsrecht
Bürgschaft gem. § 648 a BGB sichert keine nach Abschluss des Bürgschaftsvertrages entstandenen späteren Nachtragsansprüche.
Urteil des Monats April 2010
BGH, IBR 2010,147 Insolvenzrecht
Insolvenz des Bauträgers: Frist zur Nacherfüllung setzen, auch wenn dies auf den ersten Blick sinnlos erscheint!
Urteil des Monats März 2010
BGH, IBR 2010,134 Werkvertragsrecht
BGH klärt Rechtsprobleme beim Vorschuss.
Urteil des Monats Februar 2010
BGH, 10.12.2009- VII ZR 65/07 Architektenvertrag
Architekten und Ingenieure, aber auch Auftraggeber sind während der Vertragsdurchführung zur Kooperation verpflichtet.
Urteil des Monats Januar 2010
BGH, IBR 2008,266 Werkvertragsrecht, Bürgschaftsrecht
Die Fälligkeit der Forderung aus einer selbstschuldnerischen Bürgschaft tritt, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren, mit der Fälligkeit der Hauptschuld ein und ist nicht von einer Leistungsaufforderung des Gläubigers abhängig.
Urteil des Monats Dezember 2009
OLG Dresden/BGH, IBR 2009,701 Werkvertragsrecht
Verweigert der Auftraggeber die förmliche Abnahme wegen lediglich unwesentlicher Mängel zu Unrecht (aber nicht endgültig), dann können die Abnahmewirkungen dennoch eintreten. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Auftraggeber das Bauwerk danach viereinhalb Jahre ohne erhebliche Gebrauchsbeeinträchtigung nutzt und der Mängelbeseitigungsaufwand im Hinblick auf die unwesentlichen Mängel nur 6% der Auftragssumme ausmacht. In diesem Falle kommt eine Abnahme durch schlüssiges Verhalten in Betracht.
Urteil des Monats November 2009
BGH, IBR 2009,277 Werkvertragsrecht
Die fünfjährige Verjährungsfrist beginnt nach der Kündigung eines Architektenvertrages grundsätzlich erst mit Abnahme bezw. mit einer endgültigen Abnahmeverweigerung.
Urteil des Monats Oktober 2009
BGH, IBR 2009,592 Gesamtschuldnerausgleich im Bauwesen
Auch nach Ablauf der fünfjährigen Gewährleistungszeit muss ein Bauunternehmer damit rechnen, wegen Ausführungsmängeln zur Verantwortung gezogen zu werden! Begründung: Gesamtschuldnerausgleich!
Urteil des Monats September 2009
BGH, IBR 2009,589 Haftung des Architekten
Ist jeder Architekt -auch der nur planende Architekt- Sachwalter des Bauherrn, mit der Folge, dass ihn umfassende Aufklärungspflichten treffen? Was folgt daraus für die Verjährung?
Urteil des Monats August 2009
BGH, IBR 2009,636 VOB/B Werkvertrag
Keine Abschlagsrechnung mehr, wenn die Abnahme erfolgt und die Leistung des AN fertig gestellt ist und die Frist abgelaufen ist, binnen derer der Auftragnehmer gem. § 14 Nr. 3 VOB/B die Schlussrechnung einzureichen hat.
Urteil des Monats Juli 2009
BGH, 16.04.09, VII ZR 9/08 Recht der Sicherheiten
Achtung, Falle für Werkverträge, die vor dem 31. Dezember 2008 geschlossen worden sind: Verweigerung der Sicherheit gemäß § 648a BGB nach der Abnahme kann Gewährleistungsansprüche erlöschen lassen!
Urteil des Monats Juni 2009
BGH, 16.4. 2009, VII ZR 9/08 Recht der Sicherheiten
Wer ist der richtige Adressat eines Sicherheitsverlangens nach § 648 a BGB nach der Abnahme, wenn die Gewährleistungsansprüche abgetreten worden sind?
Urteil des Monats Mai 2009
BGH IBR 2009,206 Schadensersatzrecht
Kann man von demjenigen Schadensersatz verlangen, der unberechtigte Forderungen stellt?
Urteil des Monats April 2009
BGH Urt.v.20.1.09 X ZR 45/07 Kaufrecht/Werkvertragsrecht
Erst kommt die Verweigerung der Mängelbeseitigung durch den verpflichteten Vertragspartner, dann die Ersatzvornahme durch den Auftraggeber und nicht umgekehrt!
Urteil des Monats März 2009
BGH IBR 2009,92 Haftung des Architekten/Ingenieurs
Muss sich der Bauherr Fehler des planenden Architekten gegenüber dem die Bauaufsicht führenden Architekten anrechnen lassen?
Urteil des Monats Februar 2009
BGH IBR 3/2009 Vergütung
Ein Bieter bietet bei ausgeschriebenen 220 kg Betonstahl die Position mit 1130 ¤/kg an. Tatsächlich werden 1.400 kg mehr gebraucht. Für die Mehrmenge über 110% der Ausgangsmenge berechnet der Bieter einen Einheitspreis von 1045 ¤/kg. Der statistische Mittelpreis liegt bei 1,26 ¤/kg! Der Auftraggeber will nicht bezahlen.
Urteil des Monats Januar 2009
BGH IBR 2009,27 VOB/B - Vertrag
Von direkten Zahlungen des Bauherrn gem. § 16 Nr. 6 VOB/B an einen Subunternehmer (unter Umgehung des Generalunternehmers) ist abzuraten!
Urteil des Monats Dezember 2008
BGH, IBR 2007,120 Werkvertragsrecht
Ein Bauträger bezahlt die Schlussrechnung eines Erdbauunternehmers nach deren Prüfung ohne Beanstandungen. Später bemerkt der Bauträger, dass er den Bodenaushub und dessen Abtransport doppelt bezahlt hat. Besteht ein Rückforderungsrecht?
Urteil des Monats November 2008
BGH, IBR 2008, 655 Wettbewerbsrecht; Recht der Baustofflief
Darf der Hersteller von Aluminiumdächern mit einer Garantie von 40 Jahren werben? Oder ist die Werbung irreführend, weil Ansprüche gemäß §§ 202 Abs. 2, 194 Abs. 1 BGB lediglich einer Verjährungsfrist von 30 Jahren ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn unterliegen?
Urteil des Monats Oktober 2008
BGH IBR 2008, 566 Werkvertragsrecht
Gravierende Mängel: Auftraggeber ohne Fristsetzung zum Rücktritt vom Bauvertrag berechtigt
Urteil des Monats September 2008
BGH, IBR 2008, 505, 506 Mängel bei Baustofflieferung
Parkettstäbe mangelhaft: Ist - neben der Ersatzlieferung mangelfreien Parketts - seitens des Verkäufers auch die Neuverlegung geschuldet?
Urteil des Monats August 2008
BGH, 24.07.2008 - VII ZR 55/07 Bauvertragsrecht
Bei Verwendung gegenüber Verbrauchern keine Privilegierung der VOB/B, sondern Einzelkontrolle nach §§ 307 ff BGB
Urteil des Monats Juli 2008
BGH IBR 2008, 397 Werkvertragsrecht
Haftung des Werkunternehmers trotz der Abrede "Ohne Rechnung"?
Urteil des Monats Juni 2008
BGH, IBR 2008, 311 Bauvertragsrecht
Planänderungen des AG bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung: Nachtrag möglich?
Urteil des Monats Mai 2008
BGH, IBR 2008, 201 Bauvertragsrecht
Bedeutung der verschlossen hinterlegten Kalkulation?
Urteil des Monats April 2008
BGH, IBR 2008, 144 Bauvertragsrecht
Schadensersatz bei unberechtigtem Mängelbeseitigungsverlangen?
Urteil des Monats März 2008
BGH, IBR 2007, 563—565 Architekten- und Ingenieurrecht
Es besteht grundsätzlich eine Vergütungspflicht für die Fortschreibung der Tragwerksplanung!
Urteil des Monats Februar 2008
BGH IBR 2007, 473 Bauvertragsrecht
Welcher Schallschutz gilt im Wohnungsbau?
Urteil des Monats Januar 2008
BGH, IBR 2007, 412 Bauvertragsrecht
Öffentliche Auftraggeber: kein Sonderrecht bei VOB/B – Inhaltskontrolle!
Urteil des Monats Dezember 2007
BGH, IBR 2007, 318 Wohnungseigentumsrecht
Mängel am Gemeinschaftseigentum: Wer darf was wie lange?
Urteil des Monats November 2007
OLG Rostock, IBR 2007, 144 Architektenrecht
Architekten trifft erhöhte Überwachungspflicht bei Altbausanierung!
Urteil des Monats Oktober 2007
BGH, IBR 2007, 26 Sicherheiten
Konsequenzen, wenn Auftraggeber die Sicherheit nach § 648a BGB nicht stellt?

References: BGH 

BGH 

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BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

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BGH 

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BGH 
 § 7

§ 349
 § 648
 BGH 
 § 648

BGH 
 § 14
 § 648
 § 648

BGH 

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BGH 
 § 16

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 § 648