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Timestamp: 2016-10-28 08:40:44+00:00

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P 69/99 (13.08.2001)
K.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt August Holenstein, Rorschacher Strasse 107, 9000
A.- Der 1932 geborene K.________ bezog seit November 1986 Erg�nzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente. Ab 1. Januar 1998 bezieht er eine Altersrente der AHV zuz�glich Erg�nzungsleistungen. Mit Verf�gungen vom 7. August 1996, 27. Februar 1997, 26. M�rz 1997, 27. November 1997, 28. Mai 1998 und 29. Dezember 1998 setzte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen die Erg�nzungsleistungen jeweils neu fest.
B.- K.________ f�hrte gegen alle diese EL-Verf�gungen beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde. Dieses vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerden gegen die Verf�gungen vom 7. August 1996 und 27. Februar 1997 ab. Die Beschwerden gegen die Verf�gungen vom 26. M�rz 1997, 27. November 1997, 28. Mai 1998 und 29. Dezember 1998 hiess es teilweise gut und wies die Sache diesbez�glich zur jeweiligen Neuberechnung des EL-Anspruchs im SinnederErw�gungenandieVerwaltungzur�ck(Entscheid vom 1. Juli 1999).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst der Versicherte beantragen, der kantonale Entscheid vom 1. Juli 1999 sei in Ziff. 1 vollst�ndig und in Ziff. 2 insoweit, als die Beschwerden nicht gesch�tzt worden seien, aufzuheben; die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm folgende ordentliche und ausserordentliche Erg�nzungsleistungen abz�glich allf�llige k�nftige Arbeitslosentaggelder nachzuzahlen:
- f�r August 1996 bis Januar 1997 Fr. 9089. -, evtl. Fr. 7839. -, zuz�glich 5 % Zins seit 5. November 1996; - f�r Februar bis November 1997 Fr. 17'340. -, evtl. Fr. 13'090. -, zuz�glich 5 % Zins seit 5. Juli 1997; - f�r Dezember 1997 Fr. 1855. 40, evtl. Fr. 1'430. 40, zuz�glich 5 % Zins seit 20. Dezember 1997; - f�r Januar bis M�rz 1998 Fr. 5573. 25, evtl. Fr. 4298. 25, zuz�glich 5 % Zins seit 20. Februar 1998; - f�r die Zeit ab April 1998 monatlich Fr. 2138. 85, evtl. Fr. 1713. 85, zuz�glich 5 % Zins ab der jeweiligen F�lligkeit.
Subeventuell sei die Sache zur Neuberechnung des EL-Anspruchs an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen. Im Weiteren hat er f�r das letztinstanzliche Verfahren ein Begehren um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
Die Sozialversicherungsanstalt schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen l�sst.
2.- a) Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und deren zeitlichen Geltungsbereich zutreffend dargelegt. Richtig ist auch der Hinweis auf Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG (in der bis Ende 1997 geltenden Fassung)bzw. auf Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG (in der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung), wonach als Einkommen Eink�nfte und Verm�genswerte anzurechnen sind, auf die verzichtet worden ist. Darauf kann verwiesen werden.
b) aa) Zu erg�nzen ist, dass Schweizer B�rger und B�rgerinnen mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt in der Schweiz, denen eine Rente der AHV oder Invalidenversicherung zusteht, Anspruch auf Erg�nzungsleistungen haben, soweit ihr j�hrliches Einkommen einen bestimmten Grenzbetrag nicht erreicht (Art. 2 Abs. 1 ELG in der bis Ende 1997 geltenden Fassung) bzw. die gesetzlich anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 2 Abs. 1 ELG in der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung; Art. 2a lit. a und Art. 2c lit. a ELG). Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Unterschied zwischen der massgebenden Einkommensgrenze und dem anrechenbaren Jahreseinkommen (Art. 5 Abs. 1 erster Satz ELG in der bis Ende 1997 geltenden Fassung) bzw. dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG in der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung).
bb) Als Ausgaben anerkannt sind unter anderem geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge (Art. 3 Abs. 4 lit. f ELG in der bis Ende 1997 geltenden Fassung bzw. Art. 3b Abs. 3 lit. e ELG in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung).
cc) Gem�ss Art. 25 Abs. 1 ELV ist die j�hrliche Erg�nzungsleistung zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben bei jeder Ver�nderung der der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung zugrundeliegenden Personengemeinschaft (lit. a) und bei jeder �nderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung (lit. b). In diesen F�llen ist die Erg�nzungsleistung auf folgenden Zeitpunkt neu zu verf�gen: bei Ver�nderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die Rente auf den Beginn des der Ver�nderung folgenden Monats; bei �nderung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt (Art. 25 Abs. 2 lit. a ELV).
dd) Nach Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung ist die j�hrliche Erg�nzungsleistung zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben "bei Eintritt einer voraussichtlich l�ngere Zeit dauernden Verminderung oder Erh�hung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Verm�gens; massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Ver�nderung vorhandene Verm�gen; macht die �nderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. "
Nach der Fassung von Art. 25 Abs. 1 lit. c aELV (g�ltig gewesen bis Ende 1997) war die Erg�nzungsleistung zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben "bei Eintritt einer voraussichtlich l�ngere Zeit dauernden Verminderung oder Erh�hung des anrechenbaren Einkommens. Massgebend sind das neue, auf ein Jahr umgerechnete dauernde Einkommen und das bei Eintritt der Ver�nderung vorhandene Verm�gen. Macht die �nderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. "
Mit der terminologischen Neufassung, die mit der dritten Revision des Bundesgesetzes �ber Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV am 1. Januar 1998 in Kraft getreten ist, wollte der Gesetzgeber unter anderem die in der Praxis bereits angewandte Berechnungsart (anerkannte Ausgaben minus anrechenbare Einnahmen) f�r alle EL-Berechtigten gesetzlich verankern (Botschaft �ber die 3. Revision des Bundesgesetzes �ber Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV vom 20. November 1996, in: BBl 1997 I 1204). Die mit dieser EL-Revision vorgenommene Neustrukturierung des ELG und die damit vorgeschlagene Berechnungsart "Ausgaben minus Einnahmen" (mit entsprechenden Anpassungen der ELV) sollen sowohl f�r Personen, die nicht im Heim leben, wie auch f�r Personen, die im Heim leben, f�r eine leichtere Verst�ndlichkeit sorgen. Es handelt sich um eine andere Art der Darstellung, die zum selben Resultat wie bisher f�hrt (Botschaft, a.a.O., S. 1210; Urteil F. vom 10. Mai 2001, P 68/00).
Art. 25 ELV hat die Revision der Erg�nzungsleistung im Sinne der Anpassung an ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse zum Gegenstand, regelt demnach Ver�nderungen in den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen des EL-Bez�gers w�hrend des Leistungsbezuges (BGE 119 V 193 unten; Urteil F. vom 10. Mai 2001, P 68/00; Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 95 [1994] S. 337 ff., S. 349).
Gem�ss der in Art. 24 Satz 1 ELV statuierten Meldepflicht hat der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Beh�rde, welcher eine Erg�nzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchf�hrungsstelle von jeder �nderung der pers�nlichen und von jeder ins Gewicht fallenden �nderung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse unverz�glich Mitteilung zu machen.
3.- a) aa) Verwaltung und Vorinstanz gingen davon aus, der Ehefrau des Beschwerdef�hrers sei es zumutbar, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, und ermittelten in allen streitigen Verf�gungen f�r die Zeit ab 1. August 1996 hypothetische Einnahmen von j�hrlich Fr. 33'320. -, die sie als Eink�nfte, auf die verzichtet worden ist, ber�cksichtigten. Die Vorinstanz f�hrte hiezu aus, die Ehefrau sei noch nicht 40-j�hrig und offensichtlich gesund. Sie habe weder einen stark pflegebed�rftigen Ehepartner noch kleine Kinder zu betreuen. Die im Jahre 1983 geborene Tochter X.________ besuche seit ihrer Einreise in die Schweiz die Schule und k�nne in der schulfreien Zeit vom Beschwerdef�hrer betreut werden. Der Ehefrau k�nne daher eine vollzeitliche Arbeit zugemutet werden, zumal sie bereits 1995 in der Lage gewesen sei, als Reinigungsangestellte zu arbeiten. Die Verwaltung habe das Einkommen von Fr. 33'320. - zun�chst zu Unrecht analog Art. 14b lit. a ELV ermittelt. Da indessen bei einem Stundenlohn von Fr. 16.- (zuz�glich Ferienentsch�digung) und einer Wochenarbeitszeit von 42 Stunden ein noch h�heres Einkommen resultiere, sei die Anrechnung des Betrages von Fr. 33'320. - nicht zu beanstanden.
bb) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Aufrechnung eines fiktiven Einkommens der Ehefrau sei grunds�tzlich nicht zul�ssig. Weiter sei es ihr weder m�glich noch zumutbar, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Sie habe lediglich einmal aus Putzarbeiten ein Jahreseinkommen von Fr. 4056. - erzielt und sei dann arbeitslos geworden. Arbeitslosentaggelder habe sie danach nicht erhalten. Zudem habe sie sich schon fr�her geweigert, ihm etwas aus ihrem kleinen Verdienst abzugeben, da sie diesen praktisch vollst�ndig f�r die Unterst�tzung ihrer Angeh�rigen in Y.________ verwendet habe und dies auch k�nftig tun w�rde. Diese Unterst�tzungspflichten gingen einer allf�lligen EL-Anrechnung vor. Im Weiteren leiste seine Ehefrau den Beitrag an die eheliche Gemeinschaft, indem sie den Haushalt besorge, ihn pflege und ihre Tochter betreue. Dies nehme sie voll in Anspruch. Er k�nne bestenfalls beim Kochen mithelfen, da ihm wegen seines massiven R�ckenleidens das Putzen, das Waschen und die meisten weiteren Handreichungen verunm�glicht seien. Er sei zwar nicht im engeren Sinn pflegebed�rftig, aber wegen seines Leidens auf die Unterst�tzung seiner Frau angewiesen, insbesondere f�r Handreichungen, bei denen Gewichte zu heben seien. Nicht einmal Treppensteigen ohne Lasten sei ihm ohne Weiteres m�glich. Zudem bestehe ein Aufwand f�r die bei ihnen lebende Tochter seiner Frau. Ausgeschlossen sei, dass seine Frau mit ihren schlechten Deutschkenntnissen und ihrer fehlenden Schulbildung ein Einkommen von Fr. 33'320. - erzielen k�nnte. Bei Reinigungsarbeiten sei insbesondere zu ber�cksichtigen, dass sie meist nur in Randstunden - abends, gelegentlich mittags - ausgef�hrt werden k�nnten, was grunds�tzlich zu weniger Arbeitsstunden f�hre, als die Vorinstanz angenommen habe. Nur im spezialisierten Bereich der Geb�udereinigung k�nne ganztags gearbeitet werden; diese Arbeit werde aber fast ausschliesslich von M�nnern verrichtet, da sie gr�ssere K�rperkraft erfordere.
b) Streitig und zu pr�fen ist somit zun�chst, ob unter den gegebenen Umst�nden ein Einkommen der Ehefrau im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG zu ber�cksichtigen ist. Wenn ja, stellt sich die Frage der Ermittlung dieses hypothetischen Einkommens.
4.- a) Die Erg�nzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs, indem sie bed�rftigen Rentnern und Rentnerinnen der AHV und Invalidenversicherung ein regelm�ssiges Mindesteinkommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass nur tats�chlich vereinnahmte Eink�nfte und vorhandene Verm�genswerte zu ber�cksichtigen sind. Eine Einschr�nkung findet sich dort, wo die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne ad�quate Gegenleistung auf Verm�gen verzichtet hat, wo sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Eink�nfte und Verm�genswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wo sie aus von ihr zu verantwortenden Gr�nden von der Aus�bung einer m�glichen und zumutbaren Erwerbst�tigkeit absieht (BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 1994 S. 216 Erw. 3a; Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, Z�rich 1994, S. 34 zu Ziff. 4; Carigiet, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, Z�rich 2000, S. 100 und 103). b) Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts kann - in �bereinstimmung mit Art. 163 ZGB, der die Rollenverteilung und die Festsetzung von Art und Weise sowie Umfang des beiderseitigen Beitrags an die Gemeinschaft den Ehegatten �berl�sst - bei Invalidit�t des Erg�nzungsleistungen beanspruchenden Ehemannes sich unter Umst�nden auch die Ehefrau, die bisher �berhaupt nicht oder nur in beschr�nktem Ausmass einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen ist, gezwungen sehen, eine solche T�tigkeit aufzunehmen oder diese auszuweiten (BGE 117 V 290 Erw. 3a; Pra 1996 Nr. 247 S. 972 Erw. 2e mit Hinweis auf BGE 119 II 316 Erw. 4a, 114 II 301; Rumo-Jungo, a.a.O., S. 34 zu Ziff. 5.a.bb; Carigiet, a.a.O., S. 103). Um bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG ber�cksichtigen zu k�nnen, muss in jedem Einzelfall gepr�ft werden, ob von der Ehefrau unter den gegebenen Umst�nden verlangt werden kann, von nun an einem (gr�sseren) Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn w�re, den sie bei gutem Willen erzielen k�nnte. Anhaltspunkte daf�r sind ihre famili�ren Verpflichtungen, ihr Alter, ihr Gesundheitszustand, ihre Ausbildung und gegebenenfalls die Zeitdauer, w�hrend der sie nicht mehr im Berufsleben gestanden ist (BGE 117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Carigiet, a.a.O., S. 104 mit Hinweis; Rumo-Jungo, a.a.O., S. 34 zu Ziff. 5.a.bb).
5.- a) Der Erg�nzungsleistungen beanspruchende Beschwerdef�hrer bezog seit November 1985 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 %. Seine Invalidit�t beruht unbestrittenermassen auf einem R�ckenleiden. Seit 1. Januar 1998 bezieht er eine Altersrente der AHV. Die 1960 geborene, aus Y.________ stammende Ehefrau lebt seit Januar 1994, ihre 1983 geborene Tochter X.________ seit April 1998 beim Beschwerdef�hrer. Von Januar 1995 bis Januar 1996 arbeitete die Ehefrau teilzeitlich als Reinigungsangestellte und erzielte dabei ein Einkommen von total Fr. 5777. 55. Danach wurde sie arbeitslos und ist seither nicht mehr erwerbst�tig.
b) Die hypothetische Frage, ob dem Ehegatten eines Erg�nzungsleistungsbez�gers eine Erwerbst�tigkeit zumutbar sei und in welcher H�he er bei Aufbringung des forderbaren guten Willens Erwerbseink�nfte erzielen k�nnte, l�sst in der Regel ohne vorg�ngige Abkl�rungen zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnittswerte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar f�r einen Grossteil der Versicherten zutreffen m�gen, aber nichts �ber das beruflich-erwerbliche Leistungsverm�gen im konkreten Fall aussagen. Ob, in welcher Weise und in welcher Intensit�t jemandem, welcher bisher erwerblich mehr oder weniger inaktiv gewesen ist, die Aufnahme einer Arbeit auf dem f�r ihn in Frage kommenden konkreten Arbeitsmarkt nach seinen F�higkeiten zugemutet werden kann, ist, in Anbetracht des hypothetischen Charakters des Beweisthemas, wesentlich eine Frage des pers�nlichen Eindruckes. Die Verwaltung, welche den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt hat, hat daher die Ehefrau des Beschwerdef�hrers, wenn n�tig unter Bereitstellung eines Dolmetschers, zur Sache zu befragen. Daraus wird sich ergeben, ob ihr beispielsweise folgende T�tigkeiten m�glich w�ren (allein oder in Kombination): Arbeit in einem Putzinstitut oder Reinigungsarbeiten teilzeitlich f�r Firmen und/oder Hausdienstarbeitgeber; Arbeiten in K�che oder Service eines Restaurants oder Gasthofes; Arbeit in einem Kinderhort oder Betreuung von Kindern in einem Privathaushalt.
Hinzu kommt, dass auch die Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers und der Tochter der Ehefrau zu wenig abgekl�rt sind. So w�rde eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit der Ehefrau bedingen, dass der Versicherte oder die Tochter die Haushaltsf�hrung mindestens grossmehrheitlich �bernehmen k�nnten. Ob der Versicherte in Anbetracht seiner Invalidit�t und seines Alters dazu noch in der Lage war und ist, ist aus den vorliegenden Akten nicht ersichtlich und durch Beizug des Dossiers der Invalidenversicherung und/oder Befragung des Beschwerdef�hrers (oder weiterer mit seinen Verh�ltnissen vertrauten Personen) zu eruieren. Unbekannt ist weiter, ob die Tochter noch zur Schule geht oder erwerbst�tig ist bzw. inwieweit sie in der Lage war und ist, bei der Haushaltsarbeit mitzuhelfen. Dies bedarf ebenfalls n�herer Abkl�rungen durch die Verwaltung. Demzufolge sind alle angefochtenen Verf�gungen aufzuheben.
6.- Sollte sich aus den vorzunehmenden Abkl�rungen ergeben, dass es der Ehefrau des Versicherten m�glich und zumutbar ist, teil- oder vollzeitlich einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, stellt sich die Frage nach der H�he des anrechenbaren Einkommens. Falls ihr ein breites Spektrum von Hilfsarbeiterstellen offen steht, k�nnen dazu analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens Tabellenl�hne beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person bisher keiner oder einer nicht mehr zumutbaren Erwerbst�tigkeit nachgegangen ist (BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa mit Hinweis). Die zu diesem Zweck praxisgem�ss beigezogene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik erfasst die individuellen L�hne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Tabellenteil im Anhang der LSE enth�lt neben der Statistik der Lohnbetr�ge (effektive Nettol�hne, Gruppe B) im Rahmen der Tabellengruppe A eine Statistik der Lohns�tze, d.h. der standardisierten Bruttol�hne. Auf letztere ist abzustellen, wobei jeweils vom Zentralwert (Median) auszugehen ist, der bei der Lohnverteilung in der Regel tiefer liegt als das arithmetische Mittel ("Durchschnittslohn") und im Vergleich dazu gegen�ber dem Einbezug von Extremwerten (sehr tiefe oder hohe Lohnangaben) relativ robust ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es zu ber�cksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden bis ins Jahr 1998 bzw. von 41,8 Stunden in den Jahren 1999/2000 (BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa; Die Volkswirtschaft 2001, Heft 6, S. 88, Tabelle B 9.2). Je nach Zeitpunkt, f�r welchen der Einkommensvergleich vorgenommen wird, ist sodann eine Anpassung entsprechend der Nominallohnentwicklung erforderlich (BGE 126 V 82 Erw. 7b). Ausgangspunkt f�r die Bestimmung des anrechenbaren Einkommens w�re somit - wie sich aus den obigen Erw�gungen ergibt - der Medianwert des monatlichen Bruttolohnes (Zentralwert) f�r Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4).
7.- a) aa) Der Beschwerdef�hrer hat unbestrittenermassen erstmals am 30. April 1997 und 15. Juni 1998 im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, die Unterhaltsbeitr�ge f�r seine Exfrau w�rden nicht mehr - wie von der Verwaltung angenommen - monatlich Fr. 360. - betragen, sondern aufgrund der gerichtlich festgesetzten Indexierung im Jahre 1996 Fr. 370. -, im Jahre 1997 Fr. 373. - und im Jahre 1998 Fr. 375. -. Diesem Umstand sei durch Anpassung bzw. Widerruf der Verf�gungen, insbesondere auch schon derjenigen vom 7. August 1996 und 27. Februar 1997 Rechnung zu tragen. Der Versicherte hat diesbez�glich ein gegen ihn gerichtetes Rechts�ffnungsgesuch der Vormundschaftsbeh�rde W.________ vom 3. April 1997 aufgelegt, das unter anderem die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Zeit ab 1. Januar 1996 bis 28. Februar 1997 betrifft.
bb) Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, in der Verf�gung vom 27. Februar 1997 habe die Verwaltung diese Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge nicht ber�cksichtigen k�nnen, da sie ihr damals nicht bekannt gewesen sei. Zudem sei nicht erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer h�here als die angerechneten Unterhaltsbeitr�ge geleistet habe. Denn aufgrund der Akten habe er seine Exfrau aufgefordert, sich selber um den Teuerungsausgleich zu bem�hen. Die Verf�gung vom 27. Februar 1997 bed�rfe daher keiner Korrektur.
b) Die Verwaltung ist in allen angefochtenen Verf�gungen von Unterhaltsbeitr�gen von monatlich Fr. 360. - bzw. j�hrlich Fr. 4320. - ausgegangen. Die geltend gemachte Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge kann fr�hestens ab dem Zeitpunkt der Meldung des Beschwerdef�hrers - mithin ab April 1997 bzw. Juni 1998 - ber�cksichtigt werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c und 2 lit. b ELV; Erw. 2b/dd hievor). Im Weiteren sind Unterhaltsbeitr�ge nur in dem Umfang abzugsberechtigt, als sie auch tats�chlich bezahlt wurden (Carigiet, a.a.O., S. 89), was aufgrund des aufgelegten Rechts�ffnungsgesuchs f�r die Zeit vom 1. Januar 1996 bis 28. Februar 1997 nicht zutraf. Die Verf�gungen vom 7. August 1996 (Zeit ab 1. August 1996), 27. Februar 1997 (Zeit ab 1. Januar 1997) und 26. M�rz 1997 (Zeit ab 1. Februar 1997) sind demnach in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden. Im Rahmen der erg�nzenden Abkl�rungen wird die Verwaltung daher zu pr�fen haben, ob der Beschwerdef�hrer die seiner Exfrau geschuldeten indexierten Unterhaltsbeitr�ge ab April 1997 tats�chlich geleistet hat und wird sie bejahendenfalls zu ber�cksichtigen haben. Diesbez�glich sind die Verf�gungen vom 27. November 1997, 28. Mai 1998 und 29. Dezember 1998 aufzuheben.
8.- a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der vorinstanzliche Entscheid sei widerspr�chlich. In der Begr�ndung werde zwar festgehalten, dass die angefochtenen Verf�gungen mit Wirkung ab 1. Oktober 1996 richtig zu stellen seien, n�mlich einerseits bez�glich der Mietzinserh�hung und andererseits bez�glich der Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder der Ehefrau in Y.________. Gleichwohl seien im Dispositiv die Verf�gungen vom 7. August 1996 und 27. Februar 1997 gesch�tzt bzw. die dagegen erhobenen Beschwerden abgewiesen worden. Es sei nicht einzusehen, weshalb die Korrekturen f�r die Zeit ab Oktober 1996 erst f�r die Verf�gung vom 26. M�rz 1997 gelten sollen, welche die Zeit ab 1. Februar 1997 betreffe.
b) Der Beschwerdef�hrer hat im vorinstanzlichen Verfahren am 12. August 1996 die Mietzinserh�hung per 1. Oktober 1996 und am 15. Oktober 1996 die anrechenbaren Unterhaltszahlungen von j�hrlich Fr. 900. - an die Kinder in
Y.________ gemeldet. Die Vorinstanz hat daher zu Recht erkannt, dass diese Ver�nderungen ab 1. Oktober 1996 in die
Die Verf�gung vom 7. August 1996 betreffend den Zeitraum ab 1. August 1996 war diesbez�glich jedoch nicht aufzuheben, da diese �nderungen damals noch nicht in Kraft (Mietzinserh�hung) bzw. der Verwaltung damals mangels Meldung (Unterhaltsbeitr�ge) noch nicht bekannt und demnach auch noch nicht zu ber�cksichtigen waren.
Festzuhalten ist indessen, dass zwecks Ber�cksichtigung dieser ab 1. Oktober 1996 eingetretenen bzw. zu ber�cksichtigenden �nderungen nicht nur die Verf�gung vom 26. M�rz 1997 (Zeitraum ab 1. Februar 1997) aufzuheben war - wie es die Vorinstanz getan hat -, sondern auch die Verf�gung vom 27. Februar 1997 (Zeitraum ab 1. Januar 1997).
9.- Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, neben dem von der Vorinstanz ab 1. Oktober 1996 anerkannten j�hrlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 900. - f�r die Kinder der Ehefrau in Y.________ seien auch die Unterst�tzungsbeitr�ge f�r ihre in Y.________ lebenden Eltern zu ber�cksichtigen. Diesem Begehren ist nicht stattzugeben, da Unterst�tzungsleistungen nach Art. 328 ff. ZGB nicht als anerkannte Ausgaben im Sinne des ELG gelten (ZAK 1989 S. 331 Erw. 2; Carigiet, a.a.O., S. 93 Rz 249; Rumo-Jungo, a.a.O., S. 59; vgl. auch Rz 3018 der vom BSV herausgegebenen Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] in der seit 1. Januar 1998 g�ltigen Fassung).
10.- a) aa) Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, die Tochter X.________ sei seit ihrem Aufenthalt beim Beschwerdef�hrer (April 1998; Erw. 5a hievor) in die EL-Berechnung aufzunehmen und es bestehe f�r sie seither kein Anspruch auf Anrechnung eines Unterhaltsbeitrages mehr. Dem Versicherten sei f�r sie mit Verf�gung vom 4. September 1998 r�ckwirkend ab 1. Mai 1998 eine ordentliche einfache Kinderrente zugesprochen worden. An diese �nderung sei die Erg�nzungsleistung erst mit Verf�gung vom 29. Dezember 1998 (Zeitraum ab 1. Januar 1999) angepasst worden. Die Anpassung h�tte indessen bereits ab 1. Mai 1998 stattfinden m�ssen, was die Verwaltung zu korrigieren habe.
bb) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, wenn f�r die Tochter X.________ kein Unterhaltsbeitrag mehr anerkannt werde, sei daf�r - unter Reduktion der Wohnungsmiete um einen Drittel - ein zus�tzlicher Aufwand im Haushalt anzurechnen, den die Verwaltung selber mit Fr. 1545. - (recte Fr. 8545. -) beziffert habe.
b) Gem�ss Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 3 ELG sind bei zu Hause wohnenden Waisen und Kindern, die einen Anspruch auf Kinderrente der AHV oder IV begr�nden, mindestens Fr. 7745. - und h�chstens Fr. 8545. - (in der f�r das Jahr 1998 geltenden Fassung) bzw. mindestens Fr. 7830. - und h�chstens Fr. 8630. - (in der seit 1. Januar 1999 geltenden Fassung) als Ausgaben anzuerkennen. Der Vorinstanz ist daher beizupflichten, dass die Verwaltung diese Ausgaben f�r die Zeit ab 1. Mai 1998 (Beginn der Kinderrente) zu ber�cksichtigen hat (Art. 25 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 lit. a ELV; Erw. 2b/cc hievor). c) Art. 16c ELV (in Kraft seit 1. Januar 1998) bestimmt, dass der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen ist, wenn Wohnungen oder Einfamilienh�user auch von Personen bewohnt werden, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der Erg�nzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grunds�tzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). Eine Mietzinsaufteilung entf�llt jedoch unter Ehegatten und bei Personen mit rentenberechtigten oder an der Rente beteiligten Kindern sowie Waisen, die im gleichen Haushalt leben (Art. 3a Abs. 4 ELG; Urteil G. vom 5. Juli 2001, P 56/00).
Die vom Versicherten angesprochene Mietzinsaufteilung ist daher solange nicht vorzunehmen, als er f�r die Tochter X.________ die Kinderrente bezieht.
11.- Der Antrag auf Zusprechung eines Verzugszinses ist unbegr�ndet. Die ausnahmsweise Zusprechung von Verzugszinsen im Leistungsbereich der Sozialversicherung f�llt n�mlich nur in Betracht, wenn die Verwaltung eine rechtswidrige und schuldhafte Handlung oder Unterlassung begangen hat (BGE 124 V 345 Erw. 3 mit Hinweisen), was hier offensichtlich nicht zutrifft.
12.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Da die R�ckweisung zu n�heren Abkl�rungen einem Obsiegen gleichkommt (BGE 110 V 57), hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juli 1999 und die Verf�gungen vom 7. August 1996, 27. Februar 1997, 26. M�rz 1997, 27. November 1997, 28. Mai 1998 und 29. Dezember 1998 aufgehoben, und es wird die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen neu verf�ge.
III. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons St. Gallen wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

References: Art. 3
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25

Art. 25
 Art. 24
 Art. 14
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 163
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 328
 Art. 3
 Art. 16
 Art. 135