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Timestamp: 2020-04-05 09:12:33+00:00

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Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2013 | August
Auftragsdatenverarbeitung II Cloud Computing und Datenverarbeitung Extra EU
Nachdem zunächst einmal klargestellt wurde, dass kaum einer allgemein gültige Definition geschweige denn ein allgemein gültiges Verständnis darüber besteht, was eigentlich Cloud Computing ist, ist zu konstatieren, dass in der
Stefan G. Kramer 29. August 2013 No Comment
Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung I
Begriff und Abgrenzung Der Bereich der Auftragsdatenverarbeitung ist dann eröffnet, wenn jemand oder ein Unternehmen für eine andere Person oder ein anderes Unternehmen im Rahmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
Stefan G. Kramer 27. August 2013 No Comment
Softwarevertragsrecht: Geheimnisverrat nach § 203 StGB und Lösungen
Eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG ersetzt nicht die erforderliche Zustimmung nach § 203 StGB.
Stefan G. Kramer 16. August 2013 No Comment
GmbH: Die zu früh gezahlte Einlage – Gesellschafter
Eine zu früh gezahlte Kapitaleinlage befreit den Gesellschafter nicht von der Einlageschuld. Das vorzeitige einzahlen ist keine ordnungsgemäße Leistung der Stammeinlage.
Sönke Höft 16. August 2013 No Comment
Softwareurheberrecht: Schutzfähigkeit einer XML – Datei
Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.11.2012: In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Frankfurt ging es um die Urheberrechtsfähigkeit einer XML – Datei. Die XML – Datei diente
Stefan G. Kramer 13. August 2013 No Comment
AGB Recht: Vorauszahlungspflichten im Werkvertrag
Der BGH (MDR 13,508) hat eine Entscheidung über die Wirksamkeit einer Klausel erlassen, die sich auf die Vorauszahlungspflicht in Werklieferverträgen bezieht. Danach sei die “Käuferin” verpflichtet, den “Kaufpreis” spätestens bei
GmbH: Pflichten des Geschäftsführers – Handelsregisteranmeldungen
der GmbH Geschäftsführer ist verpflichtet, die Handelsregisteranmeldungen vorzunehmen:
Sönke Höft 9. August 2013 No Comment
Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers
Eine angemessene Vergütung kann auch eine Pauschalvergütung sein (BGH GRUR 2012, 1031 – Honorarbilligung freie Journalisten.) Ein auffälliges Missverhältnis will der BGH dann annehmen, wenn die vereinbarte Vergütung nur die
Stefan G. Kramer 8. August 2013 No Comment
Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot
In einer Entscheidung vom 28.11.2012 hat das OLG Hamm (CR2013,214) sich mit dem Thema Finanzierungsleasing und Veräußerungsverbot in Lizenzbestimmung beschäftigen müssen. Im Kern ging es um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
Stefan G. Kramer 5. August 2013 No Comment

References: § 203
 § 11
 § 203
 BGH 
 BGH 
 BGH