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Timestamp: 2018-09-18 18:11:16+00:00

Document:
25 Jahre Pflegegeld!/Noch Restplätze für den Pflegerechtstag in Linz am 8. 10.
ÖZPR 2018/60
Am 1. 7. 2018 ist das Gesundheitsberuferegister erfolgreich gestartet!
ÖZPR 2018/61
Die Entsendung von ArbeitnehmervertreterInnen in den Aufsichtsrat von Krankenanstalten und Alten- und Pflegeheimen
Geschlechterquoten im Aufsichtsrat.
Der Beitrag beschäftigt sich eingangs mit der Thematik der Entsendung von ArbeitnehmervertreterInnen in den Aufsichtsrat und der jüngst in Kraft getretenen Regelung zur Geschlechterquote bei der künftigen Besetzung der Aufsichtsorgane. Im Anschluss behandelt der Beitrag ausgewählte, spezielle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Entsendung von ArbeitnehmervertreterInnen in den Aufsichtsrat von öffentlichen Krankenanstalten und Alten- und Pflegeheimen. Zuletzt wird ein besonderes Augenmerk auf den sogenannten Tendenzschutz gelegt.
Mag. Dr. Gerhard Bremm
ÖZPR 2018/62
Prüfung der Vertrauenswürdigkeit
Guidelines betreffend die Auslegung des Gesundheitsberuferegister-Gesetzes sowie der Berufsgesetze (GuKG, MTD-Gesetz) im Zusammenhang mit der Eintragung in das Gesundheitsberuferegister.
Schreiben des BMGF (nunmehr: BMASGK), Anlage 4 (vgl BMGF 14. 11. 2017, BMGF 92250/0082-II/A/2/2017).
ÖZPR 2018/63
Literatur zum GuKG
GuKG – Gesundheits- und Krankenpflegegesetz. 8. Auflage. Von Susanne Weiss und Alexandra Lust. Verlag Manz, Wien 2017. XXIV, 488 Seiten, Euro 48,–.
ÖZPR 2018/64
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu (Ruf)Bereitschaftsdiensten.
Der EuGH hat am 21. 2. 2018 in der Rechtssache C-518/15, Ville de Nivelles gegen Rudy Matzak, entschieden, dass Bereitschaftsdienste, bei denen Arbeitnehmer innerhalb kurzer Zeit für einen Einsatz zur Verfügung stehen müssen, als Arbeitszeit iSd Art 2 Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88 zählen.
Art 2 Arbeitszeit-RL 2003/88
EuGH 21. 2. 2018, C-518/15, Ville de Nivelles/Rudy Matzak
ÖZPR 2018/65
Achtung Pflegefachkräfte-Mangel
ÖZPR 2018/66
Akuter Pflegekräftemangel in der Altenarbeit
Dringender Handlungsbedarf besteht.
Die österreichischen Alten- und Pflegeheime sind zunehmend mit der Situation konfrontiert, aufgrund des akuten Pflegekräftemangels dringend benötigte Heimplätze nicht mehr belegen zu können. Der steigende Fachkräftemangel mit seinen dramatischen Auswirkungen ist damit die Herausforderung in der Altenarbeit!
Martin König, MBA
ÖZPR 2018/67
Gesetzesänderungen sollen den Pflegenotstand in Deutschland verringern
Pflegenotstand in Deutschland.
8.000 neue Pflegefachkraftstellen möchte die neue Bundesregierung schaffen: Studien und Prognosen sagen einen Pflegefachkräftemangel in Deutschland voraus und das schon seit langem, und wir sind mitten drin. Ich war Pflegefachkraft und blicke zurück; mein Beruf hat mir Spaß gemacht und dennoch mache ich heute etwas anderes – wie viele!
Andrea Hug, M.A.
ÖZPR 2018/68
Sind Angehörige des gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege im Zuge des Zertifizierungsverfahrens als gerichtlich beeidete Sachverständige von der Überprüfung ihrer Sachkunde ausgenommen?
ÖZPR 2018/69
Dürfen Pflegefachkräfte als Gutachter auch Personen begutachten, die in Alten- und Pflegeheimen gepflegt werden?
ÖZPR 2018/70
Pflegegeld: Wie ist der Pflegebedarf bei Entleerung des Leibstuhls zu berücksichtigen, wenn dieser nur während der Nacht verwendet wird?
ÖZPR 2018/71
Diagnosebezogene Pflegegeldeinstufung – Analoge Heranziehung einer vergleichbaren Diagnose
ÖZPR 2018/72
Seit 1. 7. 2018 gilt das neue Erwachsenenschutzrecht!
Hans Peter Zierl, Michaela Schweighofer und Stefan Koppensteiner
ÖZPR 2018/73
Die wichtigsten Änderungen durch das Erwachsenenschutz-Gesetz im Überblick
Totalreform des bisherigen Sachwalterschaftsrechts.
Mit dem mit 1. 7. 2018 in Kraft getretenen Erwachsenenschutzrecht kommt es zu einer Totalreform des bisherigen Sachwalterschaftsrechts. Die ÖZPR hat darüber bereits in mehreren Beiträgen über die bevorstehende Reform sehr detailliert berichtet. Als Service für unsere Leser werden in diesem Beitrag kurz und übersichtlich die wichtigsten Änderungen zusammengefasst dargestellt.
ÖZPR 2018/74
Große Themen, viele Fragen
Justiz-Seminar in Kitzbühel.
Großen Andrang gab es auch heuer beim traditionellen Justiz-Seminar in Kitzbühel vom 18. bis 20. 6. – kein Wunder bei den spannenden Themen aus allen drei Bereichen unserer Rubrik.
ÖZPR 2018/75
Wie ist die betroffene Person nach dem neuen Erwachsenenschutz-Gesetz (ErwSchG) vor Missbrauch geschützt?
ÖZPR 2018/76
Judikatur gewährleistet Stabilität und Weiterentwicklung
ÖZPR 2018/77
Erste Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Reichweite des Verbots des Pflegeregresses
Das Verbot des § 330a ASVG erfasst auch bereits vor dem 1. 1. 2018 verwirklichte Sachverhalte und ist von Amts wegen auch noch im Rechtsmittelverfahren anzuwenden.
Der OGH hat in seiner Entscheidung vom 30. 4. 2018, 1 Ob 62/18a, erstmals dezidiert zur Reichweite des Verbots des Pflegeregresses in den Verfassungsbestimmungen der § 330a bzw § 707a ASVG Stellung genommen. Damit sind zumindest zwei wesentliche Unsicherheiten, die diese Regelungen aufgeworfen haben, geklärt.
ÖZPR 2018/78
Verfassungsgerichtshof: „unbestimmtes“, nicht „drittes Geschlecht“
Im März 2018 hatte der VfGH beschlossen, eine Bestimmung des Personenstandsgesetzes (PStG 2013), die die Eintragung eines Geschlechts – gemeint: „männlich“ oder „weiblich“ – fordert, auf ihre Vereinbarkeit mit Art 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention zu prüfen. Art 8 EMRK gewährt ua ein Recht auf individuelle Geschlechtsidentität. Nun liegt das – nicht wirklich überraschende – Erkenntnis des VfGH vor: Er hob § 2 Abs 2 Z 3 PStG nicht als verfassungswidrig auf, weil die Bestimmung verfassungskonform ausgelegt werden kann.
Univ.-Prof. Sen.-Präs. Dr. Matthias Neumayr
ÖZPR 2018/79

References: EuGH 

EuGH 
 § 330
 OGH 
 § 330
 § 707
 § 2