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Timestamp: 2016-10-25 08:32:40+00:00

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Straßenverkehrsordnung (StVO) | Rechtslexikon zur StVO
Startseite » Verkehrsrecht » Straßenverkehrsordnung (StVO) | Rechtslexikon zum Verkehrsrecht	Straßenverkehrsordnung (StVO) | Rechtslexikon zum Verkehrsrecht
Lesen Sie hier Wissenswertes zur Straßenverkehrsordnung Zweck der Straßenverkehrsordnung (kurz: StVO) ist es, die Teilnahme am Straßenverkehr für alle Beteiligten zu regeln. Der Regelungsbereich erfasst sowohl den fließenden als auch den ruhenden Verkehr. Die StVO ist dabei nur ein Teil des Straßenverkehrsrechts. Daneben gibt es weitere Bundesgesetze, welche zum Beispiel Regeln für die Fahrerlaubnis oder für die Zulassung von Fahrzeugen beinhalten. Erfasst werden von der Straßenverkehrsordnung dabei alle Teilnehmer am Straßenverkehr – Kraftfahrzeuge, ebenso wie Fahrradfahrer und Fußgänger. Selbst ungewöhnliche Fahrzeuge, wie etwa Segways oder E-Bikes werden von der StVO erfasst.
Ziel der Straßenverkehrsordnung ist die Gewährleistung sicheren Straßenverkehrs und die Mahnung zur Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer untereinander. Die Grundregeln fasst die StVO dabei in § 1 als Mahnung zu „ständiger Vorsicht und gegenseitigen Rücksicht“. Ein Verkehrsteilnehmer habe „sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird“.
Um die Verständlichkeit der Straßenverkehrsordnung zu erleichtern, wurde sie in einer den Bürgern verständlicheren Sprache gefasst, als so manch anderes Bundesgesetz. Je mehr Menschen die Straßenverkehrsordnung schon durch den Wortlaut verstehen, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Ziele der Straßenverkehrsordnung erreicht werden. Daher lohnt bei offenen Fragen zu Regeln im Straßenverkehr oftmals ein direkter Blick ins Gesetz.
Aufbau der Straßenverkehrsordnung
Die Straßenverkehrsordnung ist in mehrere Teile unterteilt. Teil I (§§ 1-35) fasst die allgemeinen Verkehrsregeln zusammen. Teil II (§§ 36-43) listet die Verkehrszeichen und andere Verkehrseinrichtungen auf. Teil III (§§ 44-53) umfasst die Durchführungsvorschriften und Bußgeldnormen. Letztlich sind hier noch Schlussvorschriften zu finden.
Die allgemeinen Vorschriften enthalten die grundlegenden Regeln des Straßenverkehrs.
So ist in § 2 StVO geregelt, wie und welche Teile der Straßen genutzt werden sollten. Dazu gehören beispielsweise die Winterreifenpflicht, das Gebot zum Passieren-Lassen von Schienenbahnen, welche auf der Straße fahren und die wohl am häufigsten missachtete Regel des Rechtsfahrgebots in § 2 Absatz 2 StVO. Schon hier wird auch deutlich, dass die StVO alle Verkehrsteilnehmer erfasst. In Absatz 4 wird die Straßenbenutzung durch Fahrräder geregelt. In Absatz 5 wird die besondere Rücksichtnahme auf Fußgänger normiert.
Regeln zur Geschwindigkeit finden sich in § 3 StVO. Wichtigste Leitformel ist hier, dass ein Fahrzeug nur so schnell geführt werden darf, dass es jederzeit beherrschbar ist. Die Geschwindigkeit muss demnach ständig den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen angepasst werden.
Die darauf folgenden Paragraphen regeln allgemein – beispielsweise – den einzuhaltenden Abstand, das Überholen, Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren, ebenso wie die Vorfahrt, das Halten und Parken sowie Sorgfaltspflichten des Fahrers. Auch werden Regeln über die ordnungsgemäße Beleuchtung von Fahrzeugen, sowie die ordnungsgemäße Nutzung von Hupe und Lichthupe sowie zum ordnungsgemäßen Abschleppen getroffen.
In § 21 StVO wird angeordnet, dass für besondere Fortbewegungsmittel – wie etwa Inline-Skates oder Rodelschlitten – dieselben Vorschriften gelten wie für Fußgänger im Straßenverkehr. Auch für einen Unfall schreibt die StVO in einfacher Sprache in § 34 StVO vor, wie ein Unfallbeteiligter sich zu verhalten hat.
Erläuterung der Verkehrszeichen
Von großem Nutzen ist Teil II der Straßenverkehrsordnung und dabei insbesondere der Anhang zu § 40 StVO. Dieser ist der wohl einzige farblich bebilderte Teil eines Bundesgesetzes. Hier sind sämtliche in Deutschland gültige Verkehrszeichen zu finden. Dabei wird tabellarisch die Kennzeichnungsnummer des Verkehrszeichens zusammen mit einem Abbild des Verkehrszeichens und seiner Bezeichnung dargestellt.
Daneben ist, sofern sich die Bedeutung nicht bereits eindeutig aus der Bezeichnung oder Abbildung ergibt, eine Erklärung für das jeweilige Zeichen abgedruckt. Sollten also Unklarheiten bei der Bedeutung eines Verkehrszeichens bestehen oder begegnet man einem unbekannten Verkehrszeichen, so kann dieses im Gesetz nachgeschlagen werden.
Bußgeldvorschriften und Ordnungswidrigkeiten
In § 49 StVO wird normiert, wann und bei welchem Verstoß eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) vorliegt. Der Katalog ist abschließend. Dies bedeutet, dass nur bei einem in diesem Katalog normierten Verstoß auch tatsächlich ein Bußgeld fällig werden kann. Insofern lohnt bei Unklarheiten auch hier ein Blick ins Gesetz – sei es das Straßenverkehrsgesetz oder die Straßenverkehrsordnung.
Fahreignungsregister | Rechtslexikon zum Verkehrsrecht
Fahreignungsregister | Rechtslexikon zum Verkehrsrecht (9.4) Das neue Fahreignungsregister (FAER), das beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg geführt wird, ersetzt seit dem

References: § 1
 § 2
 § 2
 § 3
 § 21
 § 34
 § 40
 § 49
 § 24