Source: https://www.umwelt-online.de/recht/luft/uete.htm
Timestamp: 2019-12-06 08:08:43+00:00

Document:
umwelt-online-Demo: Immissionsschutz - Übersicht
(s.→ UVP)
Bbg; Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP; Sa SH Srl Th
Ausführungsgesetze -Vorschriften
Bln VwV VwV VwV
Überwachungsplan gem. Art. 23 der RL 2010/75/EU und § 52a BImSchG: Nds
Bildung eines Landesbeirats für Immissionsschutz NRW
Zusammenarbeit der zuständigen Behörden: Bbg
Erstellung einer Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie (IE-RL)
- Anhang 1: Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser
- Anhang 2: Arbeitshilfe zur Rückführungspflicht
ImmSchKostVO Immissionsschutz-Kostenverordnung Mecklenburg-Vorpommern
Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens
Genehmigungsverfahren: Antragsformulare (RP)
Ta Luft 02 Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft
VwV Ta Luft Durchführung der Ta Luft 86(NRW)
Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Ta Luft
14.10.2011, 16.12.2013, 27.04.2015, 03.05.2018
Fachkunde siehe
REF-VwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9.Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gem. der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU)
4. BImSchVwV Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten
5. BImSchVwV Emissionskataster in Untersuchungsgebieten
BVT Beste verfügbare Techniken
Durchführungsbeschlüsse; Merkblätter
Direktzugriff: 1, 2, 3, 4 ( VV-NRW), 5, 7, 8, 9 ( VV-NRW), 10 ( VV),
11, 12 , 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20,
21, 22, 23( VV) , 24, 25, 26, 27, 28, 29,
Gebühren BW
Geodatenzugangsgesetz /Landesregelungen/Verwaltungsvorschriften
Kyoto Gesetz zum Kyoto-Protokoll
Beschl. (EU) 2015/1339 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - der in Doha beschlossenen Änderung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen sowie die gemeinsame Erfüllung der daraus erwachsenden Verpflichtungen
In DOHa beschlossene Änderung des Protokolls von Kyoto
Entsch. 2002/358/EG über die Genehmigung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen im Namen der Europäischen Gemeinschaft sowie die gemeinsame Erfüllung der daraus erwachsenden Verpflichtungen
Gesetz zum Übereinkommen von Paris
(EU) 2018/1999 VO über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz, zur Änderung der VO'en (EG) 663/2009 und (EG) 715/2009, der RL'n 94/22/EG, 98/70/EG, 2009/31/EG, 2009/73,/EG, 2010/31/EU, 2012/27/EU und 2013/30/EU, der RL'n 2009/119/EG und (EU) 2015/652 und
=>ersetzt zum 01.01.2021 gem. Art. 57 die VO (EU) 525/2013 =>ersetzt gem. Art 28 die Entsch. 280/2004/EG
VO (EU) 666/2014 über die grundlegenden Anforderungen an ein Inventarsystem der Union und zur Berücksichtigung von Veränderungen der Treibhauspotenziale und der international vereinbarten Inventarleitlinien gem. der VO (EU) 525/2013
(EU) 2018/842 VO zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2030 als Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen zwecks Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris sowie zur Änderung der VO (EU) 525/2013
(EU) 2018/841 VO über die Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 und zur Änderung der VO (EU) 525/2013 und des Beschl.'es 529/2013/EU
(EU) 2016/1841 Beschl. über den Abschluss des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Übereinkommens von Paris im Namen der Europäischen Union
Beschl. (EU) 2016/590 über die Unterzeichnung des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Übereinkommens von Paris im Namen der Europäischen Union
(EU) 2015/146 Beschl. über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - der Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Islands im zweiten Verpflichtungszeitraum des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
(EU) 606/2010 VO zur Genehmigung eines von der Europäischen Organisation für Flugsicherung (Eurocontrol) entwickelten vereinfachten Instruments zur Schätzung des Treibstoffverbrauchs bestimmter Luftfahrzeugbetreiber, die Kleinemittenten sind
(EU) 1193/2011 VO zur Festlegung eines Unionsregisters für den am 01.01.2013 beginnenden Handelszeitraum des EU-Emissionshandelssystems und die darauffolgenden Handelszeiträume gem. der RL 2003/87/EG und der Entsch. 280/2004/EG sowie zurÄnderung der VO (EG) 2216/2004 und (EU) 920/2010
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 117 der VO (EG) 389/2013 - Inkrafttreten
2010/634/EU Beschl. zur Anpassung der gemeinschaftsweiten Menge der im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems für 2013 zu vergebenden Zertifikate und zurAufhebung des Beschl.'es 2010/384/EU
2010/384/EU Beschl. über die gemeinschaftsweite Menge der im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems für 2013 zu vergebenden Zertifikate
- aufgehoben gem. Art. 2 des Beschl.'es 2010/634
406/2009/EG Entsch. über die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen mit Blick auf die Erfüllung der Verpflichtungen der Gemeinschaft zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020
Beschl. (EU) 2018/1855 über die unter die Entsch. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2016
Beschl. (EU) 2017/2377 über die unter die Entsch. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015
Beschl. (EU) 2016/2132 zu den unter die Entsch. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2013
Beschl. 2013/634/EU über die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020 gem. der Entsch. 406/2009/EG
Beschl. 2013/162/EU zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020 gem. der Entsch. 406/2009/EG
2003/87/EG RL über ein System für den Handel mit Treibhausgaseissionszertifikaten in der Gemeinschaft
VO (EU) 2019/1122 zur Ergänzung der RL 2003/87/EG im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters =>ersetzt zum 01.01.2021 die VO (EU) 2019/1122 Ausnahme(weiterhin gültig bis 01.01.2026)
VO (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gem. der RL 2003/87/EG =>ersetzt zum 01.01.2021 die VO (EU) 601/2012 Inkrafttreten/Anwenden Ausnahme/Gültig
VO (EU) 2018/2067 über die Prüfung von Daten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der RL 2003/87/EG=> ersetzt VO (EU) 600/2012
Beschl. 2014/746/EU zur Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren, von denen angenommen wird, dass sie im Zeitraum 2015-2019 einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind, gem. der RL 2003/87/EG =>ersetzt den Beschl. 2010/2/EU
Beschl. 2013/448/EU über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten gem. Art.11 Absatz 3 der RL 2003/87/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2021 gem. Art. 88 VO (EU) 2019/1122 Ausnahme(weiterhin gültig bis 01.01.2026)
VO (EU) 601/2012 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gem. der RL 2003/87/EG
Beschl. 2011/638/EU über Benchmarks für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gem. Art. 3e der RL 2003/87/EG
Beschl. 2011/389/EU über die EU-weite Menge der Zertifikate gem. Art. 3e Absatz 3 Buchstaben a bis d der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft
Beschl. 2011/278/EU zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gem. Artikel 10a der RL 2003/87/EG
Beschl. 2011/149/EU über historische Luftverkehrsemissionen gem. Art. 3c Absatz 4 der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit
Beschl. 2011/149/EU über historische Luftverkehrsemissionen gem. Art. 3c Absatz 4 der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
VO (EU) 920/2010 über die Einführung eines Unionsregisters für die am 31.12.2012 auslaufenden Zeiträume des Emissionshandelssystems der EU gem. der RL 2003/87/EG sowie der Entsch. 280/2004/EG
- ersetzt die VO'en (EG) 2216/2004 und (EG) 994/2008- Inkrafttreten
- aufgehoben/ersetzt vom 01.10.2013 der VO (EG) 389/2013- Inkrafttreten Verwendungsbeschränkungen
Beschl. 2010/670/EU über Kriterien und Maßnahmen für die Finanzierung von kommerziellen Demonstrationsprojekten, die auf eine umweltverträgliche Abscheidung und geologische Speicherung von CO2 abzielen, und von Demonstrationsprojekten für innovative Technologien für erneuerbare Energien im Rahmen des Gemeinschaftssystems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach der RL 2003/87/EG
VO (EG) 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der RL 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats
Entsch. 2007/589/EG zur Festlegung von Leitlinien für die Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen im Sinne der RL 2003/87/EG (Monitoring-Leitlinien)
=>ersetzt die Entsch. 2004/156/EG
Richtlinie zur Fördermaßnahme "Technologien für Nachhaltigkeit und Klimaschutz - Chemische Prozesse und stoffliche Nutzung von CO2"
KSG Entwurfeines Gesetzes zur Einführung eines Bundes Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften(24.10.2019)
Bekanntmachung nach § 10 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 4 sowie zur elektronischen Kommunikation nach § 23 des TEHG
Bekanntmachung nach § 23 Absatz 1 Satz 5 erster Halbsatz des TEHG
Zuständigkeiten: He; HH; Nds; NRW; MV; RP; Th; Srl
DEV 2020 Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel
Sachverständige Stellen nach § 5 Abs. 3 Satz 3 TEHG
UERV Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung
Kälte-Klima-RL Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
ZuG 2012 Zuteilungsgesetze ZuG 2007,
ZuV 2020 Zuteilungsverordnung ZuV 2012, ZuV 2007
EHV 2030 Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030
EHVV 2012 Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012
Allgemeinverfügung über die Nutzungsbedingungen des Emissionshandelsregisters der Deutschen Emissionshandelsstelle
Nationaler Allokationsplan für die zweite Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 für die Bundesrepublik Deutschland
Einführung der Datenerfassungssoftware zur Betrieblichen Umweltdatenberichterstattung - BUBE-Online im Immissionsschutz, der Wasser- und Abfallwirtschaft und im Bergbau (He)
Gebühren: MV
Richtlinien zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Förderschwerpunkt "Ökonomie des Klimawandels"
Richtlinien über die Förderung zum Themenfeld "Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität (STROM)"
Richtlinie über die Gewährung von Finanzhilfen des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg für Vorhaben des Immissionsschutzes und zur Begrenzung energiebedingter Umweltbelastungen
Vorschlag für eine Verordnung über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen auf Ebene der Mitgliedstaaten und der EU
Erläuterungen in den Bundesratsdrucksachen
Kohlendioxid-Speicherungsgesetze Länder
KSpG SH - Gesetz zur Regelung der Kohlendioxid-Speicherung in Schleswig-Holstein
2009/31/EG RL über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
Beschl. 2011/92/EU zur Einführung eines Fragebogens für den ersten Bericht über die Durchf. der RL 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
Lärm, Erschütterungen =>
Sonstige immissionsschutzrechtliche Regelungen
Messung, Beurteilung und Verminderung von Erschütterungsimmissionen Bbg; NRW;
GIRL - Geruchsimmissionsrichtlinie
Bbg, BW; LSA; MV; Nds; NRW, Sa; SH Th
- Begründung und Auslegungshinweise zur GIRL NRW, LAI 04, 08
- Anforderungen an die meteorologischen Eingangsdaten für Ausbreitungsrechnung nach Ta Luft NRW
- Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen
- Hinweise zur Anwendung der GIRL für Tierhaltung und zum vorsorgenden Immissionsschutz in der Bauleitplanung: SH
Anforderungen an Anlagen zur Lagerung von Schweine- und Mischgülle gem. BImSchG Nds
Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und an Anlagen zur Lagerung von Gülle SH
Licht-Richtlinie - Messung und Beurteilung von Licht LAI NRW, Bbg
Schattenwurf Leitlinie zur Ermittlung und Beurteilung der optischen Immissionen von Windenergieanlagen (Bbg)
Regelüberwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (MV)
Rahmenrempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken
Anlagenspezifische Regelungen
BGI 657 - Windenergieanlagen (neu: DGUV-I 203-007)
Biogasanlagen - Anforderungen zur Vermeidung und Verminderung von Gerüchen und sonstigen Emissionen (Nds) Archiv 2002, (NRW)
Differenzierungshinweise für die Beurteilung oder Einstufung bei Ammoniakemissionen im Vorfeld der Sonderfallprüfung gem. Nr. 4.8 Ta Luft
Zulässigkeit von Bioanlagen, Immissionsschutzrechtliches und Baugenehmigungsverfahren (NRW)aufgehoben
KAS 12 Sicherheit in Biogasanlagen
KAS 28 Anforderungen an die zusätzliche Gasverbrauchseinrichtung - insbesondere Fackel - von Biogasanlagen
VLärmSchR Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen
BiergV Bayerische Biergartenverordnung
AbstErl Abstandserlaß NRW ( LSA)
Beschneiungsanlagen (By) - Grundsätze für die Genehmigung von Beschneiungsanlagen
Umweltschutzgebühren Immissionsschutz
Bln, NRW; MV; Sa
Ermittlung und Beurteilung chemischer Verunreinigungen der Luft
Richtwerte für Benzaldehyd in der Innenraumluft
11/0510 Richtwerte für 2-Furaldehyd in der Innenraumluft
Beurteilung von raumluftkontaminationen mittels Referenz- und Richtwerten
Richtlinien für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Bbg; He; Th
Bekanntgabe-Richtlinie - Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes
NRW, Bbg; He; LSA; Nds; Th
Muster - Messberichte
Muster eines bundeseinheitlichen Emissionsmessberichtes (NRW)
Muster-Bericht - Messungen und Prozesskontrollen an Chemischreinigungsanlagen gemäß 2. BImSchV
Muster-Bericht - Funktionsprüfungen/Kalibrierungen kontinuierlich arbeitender Messeinrichtungen
Entwuf zur Bundeseinheitlichen Praxis bei der Überwachung von Emissionen
LAI Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
MusterVwV Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen: Bbg
Beschlusses über Formaldehyd-Emissionen aus Verbrennungsmotoranlagen bei Einsatz von Biogas
Erfassung, Aufklärung und Auswertung von meldepflichtigen Ereignissen im Sinne der Störfall-Verordnung
Vollzugsfragen zur Umsetzung der Seveso-III-RL im BImSchG und 12. BImSchV
LAI-Leitfaden meldepflichtige Ereignisse im Sinne der Störfall-Verordnung
LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen (WKA) ( Nds.)
LeitGeStand - Schallimmissionsschutz an Schießständen
Leitfaden für die Genehmigung von Standortschießanlagen
Beschl. (EU) 2015/798 zur Ermächtigung der Europäischen Kommission - im Namen der Europäischen Union - Änderungen des Wiener Übereinkommens zum Schutz der Ozonschicht und des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, auszuhandeln
Beschl. (EU) 2017/1541 über den Abschluss im Namen der Europäischen Union der Kigali-Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen
Kigali-Änderung Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen
(SchadRegProtAG) Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006
Zuständigkeiten: Bbg; HB; He; HH; MV; Nds; NRW; RP; Sa; SH; Srl; Th
Gesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen vom 23. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe ( POPs-Übereinkommen) und dem Protokoll vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe ( POPs-Protokoll)
Vollzug: Bbg
Beschl. (EU) 2017/1757 zur Annahme - im Namen der Europäischen Union - einer Änderung des Protokolls von 1999 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Beschl. (EU) 2016/768 zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
Gesetz zu dem Protokoll betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon (Multikomponenten-Protokoll)
vom 30. November 1999 im Rahmen des Übereinkommens von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Beschl. (EU) 2019/448 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Aufnahme von Methoxychlor in Anlage a des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe
Beschl. (EU) 2015/633 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Aufnahme weiterer Chemikalien in Anlage a des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe
Beschl. (EU) 2015/627 über den im Namen der Europäischen Union auf der siebten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der Anlagen A, B und C zu vertretenden Standpunkt
Beschl. 2006/507/EG über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

References: Art. 23
 § 52
 Art. 57
 Art. 117
 Art. 2
 Art.11
 Art. 88
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 § 10
 § 4
 § 23
 § 23
 § 5
 § 29