Source: https://clearingstelle-eeg.de/gesetzesbezug/kwkg-2002
Timestamp: 2017-11-23 02:03:47+00:00

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KWKG 2002 | Clearingstelle EEG
KWKG 2002 ist die Abkürzung für Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2002 .
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2002
Sonnenenergie 04/2015, 42-43
Der Autor geht in seinem Beitrag auf das bislang bestehende Recht der Betreiber von Eigenerzeugunganlagen zur Messung des erzeugten Stroms sowie auf die Entwicklung aufgrund des bevorstehenden Roll-Outs von sogenannten Smart Metern und intelligenten Messsystemen ein. U.a. behandelt der Autor auch die Problematik der Messung von geringfügigen Strombezügen für den Eigenverbrauch der Erzeugungsanlage.Weiterlesen
VIII ZR 280/05
LG Erfurt, Urteil v. 08.01.2003 - 4 O 2871/01; OLG Jena, Urteil v. 22.11.2005 - 5 U 130/03.
Zu der Frage, wer bei der Finanzierung einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage mittels einer Fondslösung der Betreiber der Anlage ist, dem im Falle des § 2 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWKG (2000) die Vergütung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2, § 4 KWKG (2000) zusteht.Weiterlesen
Martin Altrock, Jens Vollprecht
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 231-243
Die Autoren stellen den durch die entsprechenden Vorschriften des EEG (§§6, 11, 12) und des EnWG (§§ 13,14) geschaffenen Rechtsrahmen für das Einspeisemanagement vor. Dabei beschäftigt sich der Beitrag zum einen mit Auslegungsfragen in Bezug auf das EEG 2009 sowie auf das Verhältnis zwischen §11 EEG 2009 und § 13 EnWG 2005 und setzt sich auch mit den dazu in der Literatur vertretenen Ansichten auseinander. Zum anderen diskutiert er anhand der Referentenentwürfe zum EEG 2012 und zum EnWG 2011 mögliche Änderungen am Rechtsrahmen des Einspeisemanagement. Weiterlesen
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 255-231
Der Autor vergleicht zur Veranschaulichung das deutsche Stromnetz mit einer Autobahn, auf der große Mengen eingespeister Energie zu Netzengpässen ähnlich einem „Stau“ führen können. In diesem Zusammenhang erläutert er die gesetzlichen Vorgaben zur Bewältigung von Netzüberlastungen unter Berücksichtigung des Vorrangprinzips aus § 8 Abs. 1 EEG 2009 und der Unberührtheitsklausel aus § 2 Abs. 2 EnWG. Anschließend wird die Maßnahmenfolge bei Gefährdung oder Störung des Elektrizitätsversorgungssystems diskutiert. Der Autor empfiehlt die Komplexität der "Vorfahrtsregeln" im Einspeisemanagement aus dem EEG 2009 zu reduzieren. Weiterlesen
7 O 1469/09
Zu der Frage, wann eine Wärmenutzung i.S.v. Anlage 3 Nr. I.3 EEG 2009 „nachweislich fossile Energieträger ersetzt“ (hier: eine KWK-Wärmenutzung ersetze nur dann nachweislich fossile Energieträger, wenn sie an die Stelle eines konkret zu benennenden Einsatzes fossiler Energieträger trete; nicht hingegen, wenn die KWK-Wärme lediglich abstrakt betrachtet - etwa im Sinne eines Beitrages zur generellen Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien an der Energieversorgung - fossile und ggf. atomare Energieträger ersetze. Letztlich offenzulassen sei, ob nur ein bereits stattfindender Einsatz fossiler Energien „ersetzt“ werden könne). Weiterlesen
Franzjosef Schaffhausen
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 477-481
Der Beitrag stellt insbesondere das Maßnahmenbündel der deutschen Klima- und Energiepolitik vor, das auf den Zielen der Klimapolitik seit Meseberg, dem Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sowie auf Vorgaben der EU beruht. Weiterlesen

References: § 2
 § 3
 § 4
 §11
 § 13
 § 8
 § 2