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Timestamp: 2016-10-21 00:41:16+00:00

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9C_121/2011 (31.03.2011)
9C_121/2011
Urteil vom 31. M�rz 2011
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder,
des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 5. Januar 2011.
Die 1947 geborene R.________ meldete sich im Mai 2009 unter Hinweis auf einen am 23. Januar 2009 erlittenen "Autounfall mit Wirbelbruch" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufliche Integration/Rente) an. Nach Abkl�rungen und nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gung vom 2. September 2010 den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die Beschwerde der R.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau als Versicherungsgericht mit Entscheid vom 5. Januar 2011 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Verwaltungsverf�gung seien aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen, insbesondere f�r eine interdisziplin�re Begutachtung in Bezug auf die Einschr�nkungen im Haushaltsbereich sowie f�r eine aktuelle Haushaltsabkl�rung und anschliessender neuer Entscheidung an die IV-Stelle, eventualiter an das kantonale Versicherungsgericht zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat in Anwendung der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 0,1 (= hypothetisches erwerbliches Arbeitspensum ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung von 10 %; Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507, 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff.) einen Invalidit�tsgrad von 18 % (0,1 x 100 % + 0,9 x 9 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt (9 %; Art. 8 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 27 IVV) durch Bet�tigungsvergleich hat sie gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 festgesetzt. Mit den ger�gten diesbez�glichen M�ngeln und Widerspr�chen hat sich die Vorinstanz nicht im Einzelnen auseinandergesetzt. Soweit darin eine Verletzung ihrer aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG) abgeleiteten Begr�ndungspflicht zu erblicken ist, kann der Mangel als geheilt gelten, war es doch der Beschwerdef�hrerin ohne weiteres m�glich, das vorinstanzliche Erkenntnis sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181; Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 4.3).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt haupts�chlich eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) sowie des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) durch die Vorinstanz. Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit seien unvollst�ndig abgekl�rt. Der Abkl�rungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 stelle keine hinreichend beweiskr�ftige Grundlage f�r die Festsetzung der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung im Aufgabenbereich dar. Es sei unrealistisch und widerspr�chlich, dass sie in beruflichen T�tigkeiten zu 100 %, im Aufgabenbereich Haushalt jedoch lediglich zu 9 % eingeschr�nkt sein soll.
3.1.1 Ausschlaggebend f�r die Festsetzung der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Bet�tigung konkret auswirkt, was durch die Abkl�rung an Ort und Stelle (im Haushalt der versicherten Person) erhoben wird (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 300/04 vom 19. Oktober 2004 E. 6.2.2; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99). Die Abkl�rungsperson hat somit den Gesundheitszustand der versicherten Person zu kennen und ebenso, inwiefern das funktionelle Leistungsverm�gen gesundheitlich bedingt eingeschr�nkt wird. Dabei steht der qualitative Aspekt, die Art der Beeintr�chtigungen, im Vordergrund.
3.1.2 Der �rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit kommt von hier nicht gegebenen psychischen Erkrankungen abgesehen dann erh�hte Bedeutung zu, wenn die versicherte Person unglaubw�rdige Angaben macht, die in Widerspruch zu den �rztlichen Befunden stehen (Urteile 9C_350/2010 vom 11. Juni 2010 E. 3.2.2.2 und 9C_90/2010 vom 22. April 2010 E. 4.1.1.2). Ein solcher Sachverhalt ist hier nicht gegeben. Daran �ndert nichts, dass nach vorinstanzlicher Feststellung aufgrund der medizinischen Unterlagen sich die Arbeitsf�higkeit im angestammten - ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung weiterhin teilzeitlich ausge�bten - Beruf als Raumpflegerin nicht abschliessend beurteilen l�sst und auch die Arbeitsf�higkeit in einer leichten T�tigkeit offen ist. Die Angaben der Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Abkl�rungsperson, inwiefern sie in den einzelnen Haushaltsbereichen eingeschr�nkt ist und welche konkreten Arbeiten sie �berhaupt nicht mehr oder nur mit Hilfe Dritter (Ehemann oder Tochter) erledigen kann, sind glaubhaft. Danach ist sie "vor allem bei den Haushaltsarbeiten, bei welchen sie schwer heben und sich b�cken muss", eingeschr�nkt. Dies entspricht dem Beschwerdebild, welches im Wesentlichen durch objektivierbare Befunde im R�ckenbereich sowie (subjektiv geklagte) Nackenbeschwerden und Schwindel gekennzeichnet ist (Berichte Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 26. Januar 2010 und 10. November 2009). Von weiteren medizinischen Abkl�rungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, und es ist daher davon abzusehen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, die Feststellungen im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 seien unrichtig im Sinne einer zu optimistischen Beschreibung der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung in den einzelnen Bereichen etwa als Folge einer zu weit gefassten Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28) oder unvollst�ndig. Gem�ss ihren Angaben gegen�ber der Abkl�rungsperson kann sie gesundheitlich bedingt folgende Arbeiten �berhaupt nicht mehr oder jedenfalls nicht allein machen:
"Ern�hrung": Arbeiten wie Kartoffeln raffeln, Pfannen ableeren, Geschirr in die Abwaschmaschine f�llen, gr�ndliche Reinigung der K�che.
"Wohnungspflege": Staubsaugen, WC und Badewanne reinigen, das Bett beziehen, die Matratze drehen, die Fenster reinigen, wenn dies n�tig w�rde.
"Einkauf und weitere Besorgungen": Die schweren Sachen heben und tragen, Dinge aus den unteren Regalen nehmen.
"W�sche und Kleiderpflege": W�sche in den Keller tragen, aufstehen, wenn sie kniend die Waschmaschine gef�llt oder die gewaschenen Kleidungsst�cke herausgenommen hat, das B�gelbrett aufstellen.
"Verschiedenes": Pflanzen in der Wohnung giessen.
Die Abkl�rungsperson Haushalt hat f�r die einzelnen Bereiche folgende Behinderungsgrade festgelegt: "Ern�hrung" 10 %, "Wohnungspflege" 20 %, "Einkauf und weitere Besorgungen" 10 %, f�r die �brigen Bereiche, insbesondere "W�sche und Kleiderpflege", 0 %. Daraus resultierte eine Einschr�nkung von insgesamt 9 % (0,4 x 10 % + 0,2 x 20 % + 0,1 x 10 % + 0,3 x 0 %).
3.3.1 Die Beschwerdef�hrerin erh�lt Hilfe von ihrem Ehemann und von ihrer Tochter. Diese reinige, wenn sie zu Besuch sei, jeweils das WC und auch die Badewanne. Sie w�rde, falls es einmal n�tig werden w�rde, beim Reinigen der Fenster mithelfen. Die Abkl�rungsperson Haushalt hat im Bereich Wohnungspflege eine Einschr�nkung von 20 % angenommen, womit sie jedenfalls die Mithilfe der Tochter angemessen ber�cksichtigt hat. Alle �brigen Arbeiten im Zwei-Personen-Haushalt, welche sie nicht oder nicht mehr allein machen kann (E. 3.2), werden vom Ehemann oder mit dessen Hilfe erledigt.
3.3.2.1 Es bestehen keine Hinweise und es wird auch nicht geltend gemacht, dass es dem bereits pensionierten Ehegatten aus zeitlichen oder gesundheitlichen Gr�nden nicht m�glich ist, die seiner Ehefrau nicht mehr zumutbaren Haushaltsarbeiten abzunehmen oder ihr dabei, soweit n�tig, zu helfen. Nach der Rechtsprechung geht zwar die im Rahmen der Invalidit�tsbemessung bei einer im Haushalt t�tigen Person - unter dem Titel der Schadenminderungspflicht - zu ber�cksichtigende Mithilfe von Familienangeh�rigen in der Regel weiter als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung (BGE 130 V 97 E. 3.3.3 S. 101). Allerdings darf nicht etwa die Arbeit im Haushalt in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf diese �berw�lzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschr�nkung danach gefragt werden m�sste, ob sich ein im selben Haushalt lebendes Familienmitglied finden l�sst, die allenfalls f�r eine ersatzweise Ausf�hrung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 510 mit Hinweis). In der Weise ist die Abkl�rungsperson Haushalt denn auch nicht vorgegangen, indem sie bei "Ern�hrung" und "Wohnungspflege" sowie "Einkauf und weitere Besorgungen" die gesundheitlich bedingt notwendige vermehrte Mithilfe ihres Ehemannes nicht g�nzlich unber�cksichtigt gelassen hat (vorne E. 3.2). Allerdings erscheint eine Einschr�nkung von 10 % bei "Ern�hrung" und 20 % bei "Wohnungspflege", womit haupts�chlich die Mithilfe der nicht im selben Haushalt wohnenden Tochter abgegolten wird (vorne E. 3.3.1), und sogar von 0 % bei "W�sche und Kleiderpflege" als zu tief, wie in der Beschwerde an sich zu Recht vorgebracht wird.
3.3.2.2 Selbst wenn man von einer insoweit offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung ausgehen wollte, �ndert sich indessen mangels Entscheiderheblichkeit nichts (Art. 97 Abs. 1 BGG). Aufgrund der Angaben gegen�ber der Abkl�rungsperson, welche ein stimmiges Bild von den gesundheitlich bedingten Behinderungen im Haushalt geben, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin in den Bereichen "Ern�hrung" und "Wohnungspflege" wenigstens 20 %, bei der "W�sche und Kleiderpflege" 40 % der regelm�ssig anfallenden Arbeiten allein erledigen kann. Die �brigen ihrem Ehegatten zeitlich und gesundheitlich an sich zumutbaren Arbeiten sind ihr zumindest in h�lftigem Umfang unter dem Titel der Schadenminderungspflicht anzurechnen. Daraus ergibt sich eine Einschr�nkung im Haushalt von maximal 31 % (0,4 x 40 % + 0,2 x 40 % + 0,1 x 10 % + 0,2 x 30 %) resp. eine Gesamtinvalidit�t von 38 % (0,1 x 100 % + 0,9 x 31 %; vorne E. 1) was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente ergibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist somit unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 31. M�rz 2011

References: Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 5
 Art. 27
 Art. 61
 Art. 112
 Art. 61
 BGE 
 BGE