Source: https://www.berliner-spitzen.de/aus-berlin/urheberrecht-a-la-maas/das-gueltige-urheberrecht/
Timestamp: 2017-08-20 19:04:44+00:00

Document:
Das gültige Urheberrecht – berliner-spitzen
Text und Urteile dazu
Die Meinung der Presse zum Vorhaben von Heiko Maas,
dem Minister für Justiz
Die schreibende Zunft (Freie Presse) hat ihr Geschäftsmodel schon vor Jahren selbst aufs Spiel gesetzt. Sie hat eine online-Plattform genutzt, um auch den Leser zu erreichen, der sich keine Printausgabe ( Zeitung oder Zeitschrift) gekauft hat. Diese Geschäftsart – willst Du mehr lesen, musst auch Du bezahlen – ging so lange gut, bis ein Homepage-Betreiber aus den Niederlanden das nötige Kleingeld hatte um ein Urteil beim EUGH zu erwirken und sich das BGH diesem Urteil angeschlossen hat.
Wenn jetzt – nach mehr als 2 Jahren – sich der Justizminister besinnt und versucht eine Rechtssicherheit herzustellen, dann wir ihm Unterstellt, dass er unsere Verfassung nicht kennt!
Das Urheberrecht wird bei diesem Vorwurf dem Artikel 14 des GG gleichgesetzt und dabei nicht auf die Urteile des BGH (FRAMING) beachtet.
Was kann man sich darunter vorstellen? Framing – das ist das Einbetten von fremden Bildern, Videos oder Texten in eine andere Webseite. Das bedeutet, dass fremde Inhalte, ohne kopiert zu werden bzw. auf dem Server gespeichert zu sein, auf der eigenen Webseite angezeigt werden können.
Der BGH schränkte diese weitreichende Entscheidung ein: Grundsätzlich sei Framing zwar erlaubt, aber nicht, wenn das ursprüngliche Video, welches z.B. Bei Youtube hochgeladen wurde, vom Urheber selbst ins Netz gestellt worden ist oder mit dessen Einverständnis. Sofern kein Einverständnis vorliegt, macht sich jeder, der den Inhalt mithilfe des Framings nutzt, schadensersatzpflichtig, weil er eine Urheberrechtsverletzung begeht.
http://www.123recht.net/Framing-die-neue-Urheberrechtsproblematik-was-ist-jetzt-zulaessig-und-was-nicht-__a156855.html
BGH Urteil vom 09.07.2015 zum Framing
FRAMING KEIN VERSTOSS GEGEN DAS URHEBERRECHT (BGH, URTEIL VOM 9. JULI 2015, AZ. I ZR 46/12 — DIE REALITÄT II
Framing ist jedenfalls dann kein Verstoß gegen das Urheberrecht, wenn die verlinkte Datei zuvor mit Einwilligung des Rechteinhabers online gestellt wurde.
Hier die Presseerklärung des BGH:
Urteil des EuGH zur Urheberrechtsverletzung
Was darf man verlinken und was nicht? Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass man unter Umständen auch auf geschützte Werke verweisen darf – selbst wenn diese unerlaubt im Netz stehen.
Donnerstag, 08.09.2016 17:42 Uhr
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt prinzipiell keine “öffentliche Wiedergabe” dar.
Übersicht über die Schrankenregelungen des Urheberrechtsgesetzes
Nach § 50 UrhG die Nutzung von Werken, die im Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar werden, in zweckgebotenem Umfang zulässig. Über den gebotenen Umfang würde allerdings beispielsweise die Übertragung eines kompletten Festivals hinausgehen.
Nach dieser Vorschrift kann die Verwendung einer Nachricht auch im Internet zulässig sein. Zu beachten ist jedoch, dass dies nur dann der Fall ist, wenn die Publikation im Wesentlichen Tagesinteressen Rechnung trägt.
Eingestellt hk am 17-06.2017

References: EUGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 

BGH 
 EuGH 
 § 50