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Timestamp: 2016-10-24 07:11:34+00:00

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gerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 28. November 2012.
X.________ (geb. 1973, britischer Staatsangeh�riger) und Z.________ (geb. 1979, deutsche Staatsangeh�rige) sind die nicht miteinander verheirateten Eltern der Kinder S.________ (geb. 2005) und T.________ (geb. 2007). Die Eltern trennten sich im August 2009, seither leben die Kinder haupts�chlich bei der Mutter. F�r die in Deutschland geborene S.________ besteht eine gemeinsame elterliche Sorge, f�r T.________ liegt die alleinige elterliche Sorge bei der Mutter. Sowohl der Vater als auch die Mutter haben inzwischen geheiratet.
Die Sozialkommission A.________ vertraute mit Beschluss vom 7. Juni 2010 die Obhut �ber beide Kinder der Mutter an und regelte das Besuchsrecht des Vaters. Gest�tzt auf einen Abkl�rungsbericht des Jugendsekretariates des Bezirks Meilen errichtete die Sozialkommission am 25. Oktober 2010 f�r beide Kinder eine Beistandschaft gem�ss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB. Infolge Umzugs der Parteien kam es daraufhin zu einem Zust�ndigkeitswechsel an die Vormundschaftsbeh�rde B.________. Diese bezeichnete am 25. Januar 2011 Y.________ als Beistand. Mit Beschluss vom 12. Juli 2011 regelte die Vormundschaftsbeh�rde den pers�nlichen Verkehr neu. Insbesondere reduzierte sie das 14-t�gige Besuchswochenende von bisher Donnerstagabend bis Montagmorgen auf Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr. Sie setzte das Ferienrecht des Vaters auf sechs Wochen fest und regelte die Besuchszeiten an den Fest- und Feiertagen sowie diverse Modalit�ten f�r die Aus�bung der Rechte.
Gegen diesen Entscheid erhob der Vater Beschwerde an den Bezirksrat Uster. Er beantragte insbesondere, die Besuchswochenenden seien wieder auf Donnerstag bis Montag auszudehnen. Der Bezirksrat sistierte das Verfahren bis zum Vorliegen eines von der Vormundschaftsbeh�rde in Auftrag gegebenen Abkl�rungsberichts von Dr. phil. U.________ und nahm das Verfahren nach Eingang des Gutachtens wieder auf. Mit Replik vom 16. Januar 2012 und Nachtrag zur Replik vom 27. Januar 2012 erg�nzte der Vater seine Rechtsbegehren und stellte neue Antr�ge (Ernennung eines neuen Beistandes; Anweisung an die Eltern, Mediationsgespr�che zu besuchen; Anordnung, den anderen Elternteil beizuziehen, bevor die Kinder �ber Nacht in die Obhut einer Drittperson gegeben werden; zus�tzliche �bernachtung unter der Woche und Besuchsrecht an Geburtstagen). Der Bezirksrat Uster hiess die Beschwerde am 23. Juli 2012 teilweise gut. Auf die in der Replik und im Nachtrag zur Replik gestellten Antr�ge trat der Bezirksrat nicht ein und im �brigen wies er die Beschwerde ab.
Der Vater erhob am 23. Juli 2012 Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er stellte im Wesentlichen dieselben Antr�ge wie vor dem Bezirksrat Uster. Die Mutter reichte keine Berufungsantwort ein. Unaufgefordert legte der Vater am 23. November 2012 einen Nachtrag zur Beschwerde vor. Im Entscheid vom 28. November 2012 wies das Obergericht die Berufung ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 15. Januar 2013 hat X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt erneut die Ausdehnung seiner Kontaktrechte, wobei auf die einzelnen Antr�ge im Sachzusammenhang einzugehen sein wird.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), der den pers�nlichen Verkehr zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinen Kindern regelt (Art. 273 ZGB). Dieser unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) und ist nicht verm�gensrechtlicher Natur (Art. 74 BGG; Urteil 5A_830/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 1.1). Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die Beschwerdefrist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG ist eingehalten. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
Das Bundesgericht ist an den von den kantonalen Instanzen festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG).
In rechtlicher Hinsicht hat das Bundesgericht freie Kognition (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes kommt den kantonalen Beh�rden bei der Regelung und Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs Ermessen zu. Das Bundesgericht �bt eine gewisse Zur�ckhaltung in der �berpr�fung solcher Urteile (BGE 131 III 209 E. 3. S. 210; 120 II 229 E. 4a S. 235). Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; 132 III 97 E. 1 S. 99).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 311 Abs. 1 ZPO, soweit die Vorinstanz auf seine Berufung nicht eingetreten ist (betroffene Antr�ge: zus�tzliche �bernachtung unter der Woche sowie die als "alternative Betreuungsvariante" bezeichnete Pflicht, den anderen Elternteil beizuziehen, bevor die Kinder �ber Nacht in die Obhut einer Drittperson gegeben werden) und dies damit begr�ndet hat, dass er nicht dargetan habe, inwiefern der Nichteintretensentscheid des Bezirksrates unzutreffend gewesen sei.
3.1 Am 1. Januar 2013 traten die neuen Bestimmungen zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht in Kraft (AS 2011 725; BBl 2006 7001). Der angefochtene Entscheid erging indes am 28. November 2012 noch unter dem bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Recht. In Bezug auf Kindesschutzmassnahmen kam Art. 314 aZGB zur Anwendung, welcher festhielt, dass das Verfahren durch das kantonale Recht geordnet wird. Der Kanton Z�rich erkl�rte dabei die Verfahrensvorschriften der ZPO f�r subsidi�r anwendbar (vgl. angefochtener Entscheid S. 13; mit Hinweis auf �� 187 ff. des kantonalen Gesetzes �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess vom 10. Mai 2010 [GOG]). Dasselbe gilt im �brigen auch unter den neuen Bestimmungen des ZGB (vgl. Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450f ZGB).
Im vorliegenden Fall ist die ZPO mithin nicht direkt anwendbar. Vielmehr stellen die Verfahrensvorschriften kantonales Recht dar, dessen Anwendung das Bundesgericht nur auf Willk�r (Art. 9 BV) hin pr�ft. F�r die Geltendmachung von Verfassungsverletzungen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
3.2 Der Beschwerdef�hrer erhebt im Zusammenhang mit dem teilweisen Nichteintretensentscheid der Vorinstanz keine Verfassungsr�ge, womit das Bundesgericht darauf nicht eintreten kann.
4.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Kommunikation zwischen den Eltern gest�rt ist und beide dem anderen schlechte Absichten vorwerfen. Die Mutter habe einmal Anzeige erstattet, weil sie vom Vater angegriffen und bedroht worden sei. Der Vater habe zum analogen Mittel gegriffen, weil der Ehemann der Mutter die Kinder einmal geschlagen habe, wobei die Kinder entsprechende Aussagen sp�ter zur�ckgenommen h�tten. Dieser Paarkonflikt habe sich gem�ss Gutachter Dr. U.________ negativ auf die Kinder ausgewirkt. Mit Bezug auf die Betreuungsm�glichkeiten der Parteien hielt die Vorinstanz fest, dass der arbeitst�tige Vater die Kinder am Freitag im Gegensatz zur Mutter nicht selber betreuen kann. Der Lebensmittelpunkt der Kinder liege gem�ss den Erkenntnissen des Gutachtens bei der Mutter, dort spiele sich der Alltag der Kinder ab. Die vorliegend umstrittene Besuchsrechtsregelung werde zur Zeit eingehalten und gelebt. Wie sich aus dem Gutachten ergebe, habe sich die Besuchssituation seit Einf�hrung der Besuchsregelung beruhigt und die Kinder seien weniger belastet.
4.2 Gest�tzt auf diese Feststellungen hielt die Vorinstanz ein Besuchswochenende beim Vater alle 14 Tage von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, f�r angemessen und erg�nzte dieses durch ein Besuchsrecht am Donnerstagabend, 17:00 bis 19:00 Uhr, in der auf das Besuchswochenende folgenden Woche sowie durch ein sechsw�chiges Ferienrecht des Vaters. Auf die Festsetzung fixer Telefonzeiten verzichtete die Vorinstanz mit dem Hinweis, dass von den Eltern erwartet werden k�nne, dass sie dies unter sich regelten; der Gutachter habe darauf hingewiesen, dass die Kinder mit den Telefonaten �berfordert seien, weshalb er anstatt der Telefonanrufe das Abendessen am Donnerstag vorgeschlagen habe.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, sie habe den Sachverhalt nicht gen�gend abgekl�rt, mithin den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
5.1 In Kinderbelangen gelten unabh�ngig von der Art des Verfahrens die Offizial- und die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO, als kantonales Recht angewendet; vgl. vorstehend E. 3.1). Letztere schreibt dem Gericht vor, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen. Die Untersuchungspflicht des Gerichts reicht so weit und dauert so lange, bis �ber die Tatsachen, die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlich sind, hinreichende Klarheit besteht. Verf�gt das Gericht �ber gen�gende Grundlagen f�r eine sachgerechte Entscheidung, kann es auf weitere Beweiserhebungen verzichten (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735). Wer sich auf die Untersuchungsmaxime beruft bzw. eine Verletzung derselben geltend macht, muss daher zun�chst aufzeigen, dass das Gericht den Sachverhalt unvollst�ndig und damit willk�rlich festgestellt hat. Ausserdem muss der Beschwerdef�hrer diejenigen Tatsachen behaupten, die das Gericht festzustellen bzw. abzukl�ren unterlassen hat. Schliesslich obliegt es ihm darzutun, inwiefern die behaupteten Tatsachen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sind (Urteil 5A_574/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 2.2.1).
5.2 Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich damit, immer wieder den Vorwurf zu wiederholen, die Vorinstanz - und �berhaupt die bisher befassten Instanzen - h�tten die n�heren Umst�nde des Einzelfalles nicht abgekl�rt. Er zeigt jedoch nicht auf, welche Abkl�rungen von der Vorinstanz noch zu treffen gewesen w�ren und inwiefern diese zu einem anderen Entscheid h�tten f�hren m�ssen. Namentlich bringt er nicht vor, dass er entsprechende Beweisantr�ge gestellt h�tte, welche die Vorinstanz abgewiesen oder unbeachtet gelassen h�tte.
Er unterl�sst es ebenso, sich mit dem psychologischen Gutachten vom 28. November 2011 auseinanderzusetzen, welches die Vormundschaftsbeh�rde B.________ in Auftrag gegeben hatte und das der Vorinstanz als Grundlage f�r ihren Entscheid diente. Die Tochter war zudem am 14. Juli 2011 im Auftrag der Vormundschaftsbeh�rde B.________ durch das Jugendsekretariat des Bezirks Meilen angeh�rt worden. Dass der Sohn damals noch nicht angeh�rt wurde, ist angesichts seines Alters in �bereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Praxis (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557; 133 III 553 E. 3 S. 554). Schliesslich gab es bereits im Jahr 2010 einen ersten Abkl�rungsbericht des Jugendsekretariates des Bezirks Meilen (vgl. vorstehend B).
5.3 Daraus ergibt sich, dass die Vorinstanzen sehr wohl den konkreten Fall pr�ften und durch Fachpersonen untersuchen liessen. Der Vorwurf, es seien keine Abkl�rungen get�tigt worden, geht somit ins Leere. Inwiefern die Untersuchungsmaxime verletzt sein soll, ist weder dargetan noch ersichtlich. Im �brigen umfasst das ausf�hrliche psychologische Gutachten von Dr. U.________ 38 Seiten und wurde nach Anh�rung beider Eltern (je drei Gespr�che), der beiden Kinder, beider Ehepartner der Parteien, der Psychotherapeutin der Mutter sowie des Beistandes der Kinder erstellt. Die Vorinstanz durfte darauf abstellen (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86). Der Beschwerdef�hrer hat das Gutachten auch nicht bestritten.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines Rechts auf pers�nlichen Verkehr.
6.1 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unm�ndige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieses Recht steht dem Betroffenen um seiner Pers�nlichkeit willen zu (BGE 136 III 353 E. 3.4 S. 360). Als sog. "Pflichtrecht" dient es freilich in erster Linie dem Interesse des Kindes. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen gerechten Interessenausgleich zwischen den Eltern zu finden, sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind in dessen Interesse zu regeln, wobei die Bed�rfnisse des Kleinkindes nicht denjenigen eines Jugendlichen entsprechen (BGE 120 II 229 E. 3b/aa S. 232 f.). Als oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des Besuchsrechts gilt somit immer das Kindeswohl, das anhand der gegebenen Umst�nde zu beurteilen ist. Allf�llige Interessen der Eltern haben zur�ckzustehen (BGE 123 III 445 E. 3b S. 451).
6.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt, ihm sei ein ausgedehnteres Wochenendbesuchsrecht von Donnerstag, 18:00 Uhr, bis Montag, 8:00 Uhr, bzw. bis zum Kindergarten- oder Schulbeginn einzur�umen. Bez�glich Ferien sei festzulegen, dass diese von Samstag, 9:00 Uhr, bis Samstag, 18:00 Uhr, dauern w�rden. F�r die Geburtstage der Kinder verlangt er das Recht, Geschenke vorbeibringen zu d�rfen, oder eventualiter einen Telefonanruf zugesprochen zu bekommen. F�r den Fall, dass das Wochenendbesuchsrecht nicht ausgedehnt wird, beantragt er eventualiter das Recht, die Kinder wahlweise von Donnerstag auf Freitag oder von Montag auf Dienstag zu sich auf Besuch nehmen zu d�rfen; oder es sei ihm ein Telefonrecht an zwei Abenden pro Woche zuzusprechen, vorzugsweise Mittwoch- und Sonntagabend.
Auf den Antrag, die Eltern seien zu verpflichten, erstrangig den anderen Elternteil anzufragen, ob er/sie die Kinder betreuen k�nne, bevor sie die Kinder �ber Nacht in die Obhut einer Drittperson oder des Stiefelternteils geben, ist zum Vornherein nicht einzutreten (vgl. vorstehend E. 3).
6.3 Ausgehend von dem in Erw�gung 4.1 wiedergegebenen Sachverhalt ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht von dem ihm bei der Festlegung der Besuchsrechte zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht haben soll. Insbesondere kann der Beschwerdef�hrer aus BGE 130 III 585 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Rechtsprechung besagt, dass Konfliktsituationen zwischen Elternteilen nicht zu einer �berm�ssigen Einschr�nkung der Kinderbesuchsrechte f�hren d�rfen. Von einer �berm�ssigen Einschr�nkung kann vorliegend indes nicht die Rede sein; im Gegenteil kommt dem Beschwerdef�hrer ein grossz�giges Besuchsrecht zu, das �ber die verbreitet angewandte Regelung hinausgeht (zus�tzliches Besuchsrecht am Donnerstag; Ferienrecht von sechs Wochen). Wenn das Obergericht nicht (noch) ausgedehntere Kontaktrechte gew�hrt hat, liegt keine falsche Ermessensaus�bung vor, zumal ein heftiger Elternkonflikt festgestellt wurde und die zur Zeit geltende Regelung gem�ss Gutachten zu einer Beruhigung der Situation gef�hrt hat.
Die Bestimmung von Telefonabenden, ausserordentlichen Besuchszeiten an Geburtstagen, Ferienbeginn- und -endzeiten sowie dergleichen geh�rt zur typischen Ermessensaus�bung des Sachgerichts, in welche einzugreifen kein Anlass besteht.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 308
 Art. 76
 Art. 100
 Art. 311
 Art. 314
 Art. 314
 Art. 450
 BGE