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Timestamp: 2020-05-26 04:10:58+00:00

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Die Erstellung eines Sanierungskonzepts durch den ...
2 Abwicklung und Abwendung einer Liquidation vor dem Hintergrund einer Insolvenz
2.1 Übersicht verschiedener Verfahren
2.2 Überblick über verschiedene Rollen des Wirtschaftsprüfers
2.3 Erstellung eines Sanierungskonzepts durch den Wirtschaftsprüfer
2.3.1 Grundlagen und Kernanforderungen an ein Sanierungskonzept
2.3.2 Beschreibung von Auftragsgegenstand und -umfang
2.3.3 Basisinformationen über die wirtschaftliche und rechtliche Ausgangslage des Unternehmens in seinem Umfeld
2.3.4 Analyse von Krisenstadium und -ursachen
2.3.5 Beschreibung des Leitbilds des sanierten Unternehmens
2.3.6 Beschreibung der Maßnahmen zur Krisenbewältigung
2.3.7 Integrierte Sanierungsplanung
2.3.8 Zusammenfassende Einschätzung der Sanierungsfähigkeit
3 Das ESUG - ein Ausblick
A1 Modifizierter zweistufiger Überschuldungsbegriff (bis 31.12.2013)
A2 Zweistufiger Überschuldungsbegriff (ab 01.01.2014)
A3 Überblick über Insolvenzverfahren und das Sanierungskonzept
A4 Zeitstrahl einer Insolvenz
A5 Faktoren nachhaltiger Wirtschaftlichkeit in Unternehmen
A6 Potentielle stadiengerechte Entwicklung von Unternehmenskrisen
A7 Darstellung der wirtschaftlichen und rechtlichen Lage von Unternehmen
A8 Kontrollgrößen zur Zielerreichungsgradmessung von Sanierungskonzepten
A9 ufbau einer integrierten Sanierungsplanung
Der Begriff Insolvenz stammt vom lateinischen Verb “solvere“ (dt.: „zahlen“) ab. Unter Insolvenz versteht man den rechtlichen Oberbegriff für Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Der rechtliche Begriff der Insolvenz erfasst dabei jede wirtschaftliche Notlage eines Schuldners oder schuldnerischen Unternehmens, die es ermöglicht oder erforderlich macht, ein Insolvenzverfahren auszulösen.1
Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 der Insolvenzordnung kann das Insolvenzverfahren über das Vermögen jeder natürlichen und grundsätzlich auch jeder juristischen Person eröffnet wer- den. Natürliche Personen sind auch dann insolvenzfähig, wenn es sich nicht um Unterneh- mer handelt. Für natürliche Personen hat der Gesetzgeber in der InsO in den §§ 304 ff. InsO ein besonderes Verfahren vorgesehen. Dieses sogenannte Verbraucherinsolvenzverfahren greift zwingend ein, wenn der Schuldner eine natürliche Person ist, die keine oder nur eine geringfügige selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausübt (§ 304 Abs. 1 InsO). Im Nachfol- genden ist das Verbraucherinsolvenzverfahren nicht Gegenstand der Betrachtung, sondern das für Unternehmen maßgebliche sogenannte Regelinsolvenzverfahren.
Das Insolvenzrecht ist im Wesentlichen in der am 01. Januar 1999 in Kraft getretenen Insol- venzordnung geregelt. Die Insolvenzordnung wurde zuletzt am 07. Dezember 2011 durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) geändert.2 Fällt ein Unternehmen in eine wirtschaftliche Krise, kann daraus die Insolvenzreife hervorge- hen, bei deren Eintritt die sogenannte Insolvenzantragspflicht besteht. Ein Unternehmen ist insolvenzreif, wenn die in § 15a InsO genannten Insolvenzgründe Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO oder Überschuldung nach § 19 InsO objektiv vorliegen.3
Gemäß § 17 Abs. 2 InsO liegt Zahlungsunfähigkeit dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, die fälligen Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. In der Regel ist dies anzu- nehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat (§ 17 Abs. 2 S. 2 InsO). Der Bundesgerichtshof (BGH) legt den Wortlaut des Gesetzes dahingehend aus, dass „[…] Zah- lungsunfähigkeit im Rechtssinne dann vorliegt, wenn die innerhalb von drei Wochen nicht zu beseitigende Liquiditätslücke des Schuldners 10 Prozent überschreitet, sofern nicht aus- nahmsweise mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass die Li- quiditätslücke demnächst vollständig oder fast vollständig beseitigt werden wird und den Gläubigern ein Zuwarten nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zuzumuten ist.“.4 Insofern ist es nicht entscheidend, ob das Zahlungsunvermögen dauerhaft ist und die Forde- rungen ernsthaft eingefordert wurden bzw. ob die Liquiditätslücken einen wesentlichen Teil der Verbindlichkeiten ausmachen.5
Bei juristischen Personen und bei einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit, bei der kein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person ist, ist weiterhin die Überschul- dung Eröffnungsgrund. Die Überschuldung ist in § 19 InsO geregelt und wird gemäß Fi- nanzmarktstabilisierungsgesetz noch bis 31. Dezember 2013 auf Basis des modifizierten zweistufigen Überschuldungsbegriffs geprüft (Siehe dazu auch IV, A1.). Dies bedeutet, eine Überschuldung liegt genau dann vor, wenn eine Gesellschaft, bei der das Going-Concern nicht gegeben ist, basierend auf Liquidationswerten ein geringeres Vermögen aufweist, als die Höhe ihrer Verbindlichkeiten beträgt. Man prüft also vor dem Hintergrund einer beste- henden negativen Fortführungsprognose den Überschuldungsstatus. Dies bedeutet im Um- kehrschluss auch, dass bei Unternehmen mit positiver Fortbestehensprognose bis zum 31.12.2013 kein Überschuldungsstatus, nicht einmal auf Fortführungswerten basierend, geprüft werden muss.
Ab dem 01.01.2014 wird erneut an den normalen zweistufigen Überschuldungsbegriff angeknüpft, wie er vor der Einführung des Finanzmarktstabilisierungsgesetztes galt (Siehe dazu auch V, A2.). Bei negativer Fortbestehensprognose wird beim normalen zweistufigen Überschuldungsbegriff - wie beim modifizierten Überschuldungsbegriff - der Überschuldungsstatus basierend auf Liquidationswerten festgestellt. Bei gegebenem Going-Concern muss jedoch im Gegensatz zum modifizierten Überschuldungsbegriff trotz positiver Fortbestehensprognose ein Überschuldungsstatus, diesmal auf der Basis von Fortführungswerten, festgestellt werden, um die Überschuldung i.S.d. §19 InsO zu prüfen.6
Nach Eintritt der Insolvenzreife und bei bestehender Insolvenzreife ist z.B. der der Ge- schäftsführer einer GmbH nach Maßgabe des § 15a InsO verpflichtet, ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschul- dung einen Insolvenzantrag beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Die fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung der Insolvenzantragspflicht kann Schadensersatzansprüche der geschädigten Gläubiger und Strafsanktionen gegenüber den Geschäftsführern bzw. bei Füh- rungslosigkeit gegenüber den Gesellschaftern (§ 15a Abs. 4 InsO) nach sich ziehen. In straf- rechtlicher Hinsicht droht bei Vorsatz hinsichtlich der nicht rechtzeitigen Insolvenzantragstel- lung eine Geldstrafe bzw. eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.7
Hintergrund dieser strikten Regelung ist der Gläubigerschutz. Denn je früher eine Insolvenz oder eine drohende Insolvenz erkannt wird, desto mehr Handlungsalternativen bieten sich zur Gläubigerbefriedigung. Insbesondere ein durch einen Wirtschaftsprüfer erstelltes Sanierungskonzept kann im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens die vollständige Liquidation eines Unternehmens verhindern.
Man kann bei drohender Insolvenz u.a. zwischen dem Regelinsolvenzverfahren, dem Insol- venzplanverfahren und der vorzeitigen Abwendung eines Insolvenzverfahrens unterschei- den.
Während das Regelinsolvenzverfahren immer auf die vollständige Liquidation des Unter- nehmens zur Gläubigerbefriedigung abzielt, geht ein Insolvenzplanverfahren von dem Fort- bestehen oder zumindest teilweise Fortbestehen („sanierende Liquidation“) eines Unterneh- mens aus (Siehe dazu auch VI, A3.) und beruht auf dem IDW S 2 zu „Anforderungen an Insolvenzpläne“. In beiden Fällen dient das jeweilige Verfahren als Gesamtvollstreckungs- verfahren und die Verteilung der Insolvenzmasse erfolgt mit Ausnahmen nach dem Gläubi- gergleichbehandlungsgrundsatz „par conditio creditorum“.8 Aus Sicht des Gläubigers emp- fiehlt sich das Regelinsolvenzverfahren nicht als zweckmäßigstes Mittel. Denn ein Gläubiger, der nach Durchführung eines Regelinsolvenzverfahrens aus der Insolvenzmasse befriedigt wird, erhält meist eine sehr geringe Quote im einstelligen Prozentbereich auf seine Forde- rung gegenüber dem Schuldner, während diese Quote im Planverfahren bei circa 20 Prozent liegt.9 Die anderen beiden Verfahrensalternativen sind allerdings nur durchführbar, wenn das Drohen eines Insolvenztatbestandes frühzeitig erkannt wird und rechtzeitig entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden können, bevor die Zahlungsflüsse des Unternehmens ins Stocken geraten. Insbesondere Banken spielen hierbei eine wichtige Rolle. „Rechtzeitig“ meint meist einen Zeitpunkt zu Beginn der Unternehmenskrise (Siehe dazu auch VII, A4.). Dieser wird oftmals verpasst, weshalb die meisten Insolvenzverfahren als Regelverfahren durchgeführt werden, also eine reine Liquidation darstellen. Die für alle beteiligten Personen zweckmäßigste Alternative ist es, den Insolvenztatbestand zu beseitigen, indem die Stake- holder mittels Sanierungskonzept überzeugt werden, genügend neue finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um das Unternehmen nachhaltig zu sanieren.
Die Rollen eines Wirtschaftsprüfers vor dem Hintergrund einer Insolvenz beruhen insbesondere auf dem IDW PS 800 zur „Beurteilung eingetretener oder drohender Zahlungsunfähigkeit bei Unternehmen“, dem IDW S6 bzw. IDW ES6 n.F. „Anforderungen an die Erstellung von Sanierungskonzepten sowie dem IDW FAR 1/1996 „Empfehlungen zur Überschuldungsprüfung bei Unternehmen“. Bedingt durch die etwaige Beauftragung verschiedenster Parteien können die Aufträge in unterschiedlichsten Formen stattfinden. Durch die generellen, hohen fachlichen Anforderungen an seine Aufgabenbereiche kann ein Wirtschaftsprüfer mit seiner Expertise im Wesentlichen folgende Rollen einnehmen:
Der Wirtschaftsprüfer kann Insolvenzverwalter oder Gutachter zur Liquidation bestimmter Unternehmen(-steile) sein.
Der Wirtschaftsprüfer kann ebenso zuständiger Jahresabschlussprüfer während eines lau- fenden Insolvenzverfahrens sein. Es gibt hierbei abweichende Rechnungslegungsvorschrif- ten bei der Jahresabschlussprüfung zu beachten. Die Bilanz im Insolvenzverfahren ist von den handelsrechtlichen Vorschriften abweichend zu erstellen. Die Bewertungen sind zu Zer- schlagungswerten und nicht zu Fortführungswerten zu treffen. In der Bilanzierung ist dann von dem Vorsichtsprinzip abzuweichen und zum Grundsatz der risikoneutralen Wertermitt- lung überzugehen, sodass von einer „Erwartungswertbilanz“ gesprochen werden kann. Der Grund für den Übergang zur risikoneutralen Wertermittlung ist der Grundsatz der Gläubiger- autonomie. Die Gläubiger sollen ohne die Beeinflussung pessimistisch gefärbter Zahlen, die aus der Anwendung des Vorsichtsprinzips entstanden sein können, ihre individuelle und unverfälschte Risikoorientierung bei der Entscheidungsfindung in den Gläubigerversamm- lungen auf Basis möglichst risikoneutraler Zahlen mit einbeziehen können.10 Auch alle an- deren Prinzipien der Rechnungslegung wie das Imparitäts- und das Realisationsprinzip sind im Hinblick auf den Residualerfolg modifiziert anzuwenden.11
Neben den bereits beschriebenen Rollen kann der Wirtschaftsprüfer im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens oder zur vorzeitigen Abwendung eines Insolvenzverfahrens die Rolle des Erstellers eines Sanierungskonzeptes einnehmen.
Die Grundlage für ein von Gerichten, Banken und wesentlichen Gläubigern anerkanntes Sanierungskonzept bildet der Standard IDW S 6 des Instituts der Wirtschaftsprüfer und als Neufassung der Standard IDW ES 6 n.F. vom 07.09.2011. Diese Standards beinhalten we- sentliche allgemeine Grundsätze zur Erstellung von Sanierungskonzepten. Ein nach diesen Standards erstelltes Sanierungskonzept erfüllt rechtliche und betriebswirtschaftliche Anfor- derungen für die nachhaltige Sanierung eines Unternehmens. Das Konzept enthält Daten und Fakten, es beschreibt die Krisenursachen und verschiedenen betrieblichen Interdepen- denzen sowohl im als auch außerhalb des Unternehmens. Auf dieser Grundlage aufbauend werden mit Blick auf das Leitbild des Unternehmens Maßnahmen abgeleitet, um eine erfolg- reiche Sanierung einzuleiten. Letztendlich wird vor einer abschließenden Beurteilung die Realisierbarkeit der Sanierung anhand von integrierten Planrechnungen nachgewiesen.12
Um die Nachhaltigkeit des Konzepts zu gewährleisten, müssen die Querbeziehungen und einzelnen Komponenten des Sanierungskonzepts bei der Erstellung ständig überprüft wer- den sowie miteinander konkludent sein. Nachhaltig sanierungsfähig ist ein Unternehmen nur dann, wenn zum einen für das laufende und folgende Jahr eine positive Fortführungsprog- nose i.S.d. § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB besteht, und zum anderen durch die Sanierung langfris- tig Wettbewerbsfähigkeit und Renditefähigkeit erlangt werden können. Um dies beurteilen zu können, ist es wichtig, stets zu bedenken, dass Potential, Loyalität und Motivation der Hu- manressourcen hierfür immens wichtig sind (Siehe dazu auch VIII, A5.).13
Weiter ist das Sanierungskonzept vom jeweiligen Krisenstadium des Unternehmens indivi- duell abhängig. In der Regel bauen Krisenstadien aufeinander auf, was nicht ausschließt, dass branchenabhängig durchaus andere Reihenfolgen auftreten können als im Folgenden geschildert wird. Es ist in jedem Falle zu prüfen, welche Krisenstadien im Konzept zu be- rücksichtigen sind, da i.S.d. IDW ES 6 n.F. nur ein Sanierungskonzept vorliegt, „wenn darin zugleich die Probleme aller bereits durchlaufenen Krisenstadien aufgearbeitet werden (Siehe dazu auch IX, A6.).“14
Das Sanierungskonzept dient in den meisten Fällen zur Überzeugung von Kapitalgebern, die eine etwaige Insolvenznähe schnellstmöglich beseitigen könnten. Hieraus kann sich eine Haftungsausweitung, eine sogenannte Dritthaftung, des Erstellers ergeben, weshalb dieser zu Beginn durch ergänzende Haftungsvereinbarungen für jegliche Beteiligte klar erkennbar machen sollte, welche Aufgabe er übernimmt, und zu welchem Zweck das Sanierungskon zept erstellt wird.15 Der Wirtschaftsprüfer muss eine Vollständigkeitserklärung der Geschäfts- führung und aller anderen Personen im Unternehmen, die im Rahmen der Erstellung des Sanierungskonzepts grundlegende Auskünfte gegeben haben, einholen und zudem eine Stellungnahme der gesetzlichen Vertreter zur Umsetzbarkeit und zum Willen zur Umsetzung des Konzepts einfordern.16 Außerdem muss der Wirtschaftsprüfer die die Unabhängigkeit gefährdenden Ausschlussgründe des § 319 HGB prüfen. Hierbei ist insbesondere die Tätigkeit als Abschlussprüfer vor, während oder nach der Konzepterstellung u.a. wegen des Selbstprüfungsverbots i.S.d. § 319 Abs. 3 Nr. 3 HGB ausgeschlossen.17
Um die Vollständigkeit der Informationen bei der Konzepterstellung zu gewährleisten, muss planvoll vorgegangen und die Vorgehensweise im Verlauf der Tätigkeit immer wieder ange- passt werden. Dabei muss der Wirtschaftsprüfer regelmäßig darüber reflektieren, welche Kenntnisse er über das Geschäftsfeld besitzt, welche einzelnen Geschäftsvorfälle welchen Einfluss auf Ertrag und Vermögen der Firma haben und inwieweit die Möglichkeit falsch ge- troffener Annahmen besteht. Dabei ist auch zu beachten, aus welchen Informationsquellen die Datenerhebung stammt. Da die „vergangenheitsbezogenen finanziellen Informationen“ den Grundbaustein für die Planzahlen des Sanierungskonzeptes liefern, ist es unabdingbar, die Vertraulichkeit dieser Informationen durch Plausibilitätsüberlegungen und durch die Be- urteilung ihrer Konkludenz mit anderen erteilten Auskünften sicherzustellen, ohne dass sich Widersprüche oder rechnerische Unsachlichkeiten ergeben.18 Dieser Abschnitt des Sanie- rungskonzepts umfasst im Wesentlichen die Darstellung der rechtlichen, organisatorischen, finanzwirtschaftlichen, leistungswirtschaftlichen und personalwirtschaftlichen Unternehmens- verhältnisse.19
Zur Beschreibung der Basisinformationen gehört eine Lagebeurteilung, in welcher Interdependenzen aufgezeigt werden, die aus der reinen Darstellung der Unternehmensverhältnisse nicht unmittelbar hervorgehen. Die Lagebeurteilung befasst sich zum einen mit internen Faktoren, etwa den Stärken und Schwächen, sowie zum anderen mit externen Faktoren, etwa den Chancen und Risiken des Unternehmens. Für die Beurteilung der Chancen und Risiken für das Unternehmen erfolgen meist eine Umfeldanalyse und eine Analyse der Branchenentwicklung (Siehe dazu auch X, A7.).
1 Pape/Uhlenbruck/Voigt-Salus 2010.
2 BGBl I S. 2582.
3 Nerlich 2010.
4 BGH 2005; BGH 2006.
5 Wienberg 2012.
6 Vgl. Beck/Depré 2009.
7 InsO 2011, § 15a Abs. 4.
8 Braun 2011.
9 DIHK 2010, S.7.
10 Vgl. Heni 2006, S. 73.
11 Vgl. Klein 2004, S. 357-358.
12 Vgl. IDW 2011, S. 2-3.
13 Vgl. IDW 2011, S. 5-6.
14 IDW 2011, S. 7.
15 IDW 2011, S. 7.
16 Vgl. IDW 2011, S. 30/31
17 Vgl. IDW 2011, S. 5-6.
18 IDW 2011, S. 10, Tz. 40-44.
19 Vgl. IDW 2011, S. 9-11.
9783668179943
9783668179950
v318454
Insolvenzrecht Insolvenz InsO Insolvenzordnung Sanierung Sanierungskonzept IDW S6 IDW S 6 Wirtschaftsprüfung Steuerberatung Rechnungswesen Turn Around Recht Prüfungswesen Rechnungslegung Bilanzrecht Insolvenzreife Überschuldung HGB Krise BWL Bilanzierung Unternehmen Unternehmen in der Krise

References: § 11
 § 15
 § 17
 § 19
 § 17
 § 19
 §19
 § 15
 § 252
 § 319
 § 319
 BGH 
 BGH 
 § 15