Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22POLIZEIBEAMTER+%2F+POLIZEIBEAMTIN%22+AND+WP=14&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-03-28 12:48:00+00:00

Document:
Polizeidichte im Westerwaldkreis
- Soll-/Ist-Stärke zum 30. Oktober 2005, krankheitsbedingte längerfristige Ausfälle, Überstunden (aufgegliedert nach Dienststellen, Besetzung der freien Stellen, Polizeidichte -
Kleine Anfrage 2960 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 23.02.2006 Drs 14/4989
- Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung zum 30.10.2005, Zahl der aufgrund längerer Erkrankungen und Ausbildung nicht im Polizeidienst eingesetzten Beamten, Mehrarbeitsstunden im Jahr 2005, Aussagen über voraussichtlichen Personalzuwachs bei einzelnen Dienststellen nicht möglich, Erhebungen zur Polizeidichte werden nicht mehr durchgeführt -
Kleine Anfrage 2835 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 27.12.2005 Drs 14/4802
Fehlende Polizisten im Land und Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Beauftragung privater Wachdienste durch die Kommunen, bewachte Objekte, entstehende Kosten -
Kleine Anfrage 2809 Lammert CDU und Antwort ISM 13.12.2005 Drs 14/4761
Wiederholungsprüfung für Polizeikommissar-Anwärterinnen und Polizeikommissar-Anwärter
- Zahl der bestandenen Wiederholungsprüfungen, erneut nicht bestandene Prüfungen, Auswirkungen der Umgestaltung des Studiums zu Bachelor-Abschlüssen auf das Studienergebnis -
Kleine Anfrage 2801 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 08.12.2005 Drs 14/4748
Niedrige Einsatzstärke der Landespolizei I
- Anzahl der ausgebildeten Polizisten und Zahl der unbesetzten Stellen (aufgeschlüsselt nach Dienststellen) und der in Ausbildung befindlichen Polizeikommisar-Anwärter zum Stichtag 01.10.2005, Einsatzstärke und tatsächlich zur Verfügung stehende Einsatzkräfte zum 01.10.2005, Anzahl der seit 1991 aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen und an andere Bundesländer abgegebenen bzw. von dort übernommenen Polizeibeamte -
Kleine Anfrage 2773 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 18.11.2005 Drs 14/4666
Niedrige Einsatzstärke der Landespolizei II
- Eingeschränkt dienstfähige Polizisten zum 1. Oktober 2005, Gründe für den Anstieg, zum 1. Oktober 2005 langfristig erkrankte bzw. aus anderen Gründen fehlende Polizisten -
Kleine Anfrage 2774 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 18.11.2005 Drs 14/4667
- Soll- /Ist-Stärke Oktober 2005, unbesetzte Planstellen, Altersstruktur und Mehrarbeit (aufgeschlüsselt nach Polizeibehörden), Krankenstand; den Polizeibehörden zur Vollstreckung vorliegende Haftbefehle -
- Der Polizei zur Vollstreckung vorliegende Haftbefehle, aufgeschlüsselt nach Polizeibehörden -
Kleine Anfrage 2707 Schnabel CDU und Antwort ISM 13.10.2005 Drs 14/4575
Farbliche Änderung der Polizeiuniformen
- Beginn und Abschluss der Ausstattung der Polizeibeamten mit der neuen künftig blauen Dienstuniform, Anpassung der Funkstreifenwagen -
Kleine Anfrage 2702 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 28.09.2005 Drs 14/4529*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4483 (Nr. 9)
Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte
- Anzahl der Fälle Widerstand gegen die Staatsgewalt von 1993 bis 2004, Verurteilungen, Freisprüche, Verfahrenseinstellungen, Zahl der versuchten Tötungsdelikte -
Kleine Anfrage 2662 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 08.09.2005 Drs 14/4464
Personalausstattung der Polizeiinspektionen im Kreis Ahrweiler
- Soll-/Ist-Stärke der Polizeiinspektionen (PI) Remagen, Bad Neuenahr-Ahrweiler und Adenau sowie tatsächliche Einsatzstärke in den Jahren 2000 - 2005; Anzahl der Abordnungen zu Sonderaufgaben etc., Anzahl der angefallenen und ausgewiesenen Überstunden von 2000 - 01.06.2005, jeweils gegliedert nach den PI; keine Erhebungen über Polizeidichte -
Kleine Anfrage 2521 Wirz, Ernst CDU und Antwort ISM 24.06.2005 Drs 14/4256
- Anzahl der in RPF tatsächlich zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte, sowie der 2005 und 2006 aus Altersgründen ausscheidenden Polizeibeamten und der aus unvorhergesehenen Gründen 2004 bis 2006 ausgeschiedenen und voraussichtlich ausscheidenden Polizeibeamten, jeweils aufgelistet nach Polizeibehörden und Einrichtungen; Anzahl der 2004 - 2005 den Polizeibehörden zugewiesenen Rotationskräfte, aufgelistet nach Dienststellen und Zeiträumen -
Kleine Anfrage 2422 Hörter CDU und Antwort ISM 10.05.2005 Drs 14/4126
Wohnortnaher Einsatz von Polizeibeamten der Polizeiinspektion (PI) Andernach
- Anzahl der täglich mehr als 50 km (einfache Strecke) pendelnden Polizeibeamten, Wartezeiten auf wohnortnahe Versetzung -
Kleine Anfrage 2394 Thelen CDU und Antwort ISM 03.05.2005 Drs 14/4096
- Soll-/ Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Abordnungen für Sonderaufgaben 2001 - 2005, Mehrarbeit 2000 2004, erwartete Personalveränderungen (Ruhestand, Pensionierungen, Zuweisunge) für 2005 -
Kleine Anfrage 2393 Thelen CDU und Antwort ISM 02.05.2005 Drs 14/4087
Polizeistärke Rhein-Lahn-Kreis
- Veränderungen seit Kleiner Anfrage 2194 (Drs 14/4087) bzgl. der Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke und Personalstärke im Wechselschichtdienst in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen -
Kleine Anfrage 2402 Lammert CDU und Antwort ISM 29.04.2005 Drs 14/4082
Schutzwesten für Polizeibeamte
- Qualitätssmängel bei den 2001 angeschafften Schutzwesten; BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.04.2005 Vorlage 14/4257
dazu: Vorlage 14/4527 (ISM, BE)
Vorlage 14/4570 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 1 (öffentlich)
*Weitere Behandlung s. Vorlage 15/146
- Soll-/Ist-Stärke 2002 bis 2005, Altersstruktur, Einstellung von Angestellten zur Entlastung der Polizeibeamtem von der Verwaltungsarbeit, Mehrarbeitsstunden -
Kleine Anfrage 2330 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 01.04.2005 Drs 14/4007
Stellenbesetzung von exponierten Führungspositionen in der Polizei
- Ausschreibung der neu zu besetzenden Stellen, Anwendung des Rotationskonzeptes bei der Besetzung von Führungspositionen -
Kleine Anfrage 2320 Hörter CDU und Antwort ISM 21.03.2005 Drs 14/3970
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Personalstärke im Wechselschichtdienst, Altersstruktur, Entwicklung der Soll-Stärke 1999 - 2005, tätsächlicher Einsatz Bezirksdienst, Entlastung durch Angestellten-Sonderprogramm für Beamte -
Kleine Anfrage 2275 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 10.03.2005 Drs 14/3928
Anschluss der Bezirksbeamten an das polizeiliche Intranet
- Erprobung der technischen Lösungen, voraussichtlicher zeitlicher Beginn des Pilotbetriebes -
Kleine Anfrage 2226 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.02.2005 Drs 14/3836
Entwicklung der Polizeistärke der Polizei im Rhein-Lahn-Kreis
- Derzeitige Einsatzstärke in den Polizeiinspektionen Bad Ems, Diez, Lahnstein und St. Goarshausen -
Kleine Anfrage 2194 Lammert CDU und Antwort ISM 01.02.2005 Drs 14/3796
Entwicklung der Polizeistärke der Polizeiinspektionen Landstuhl und Kaiserslautern
- Soll-/Ist-Stärke 1999 bis 2004, Altersstruktur, Entlastung der Polizeibeamten von Verwaltungsarbeit durch die Einstellung von Angestellten -
Kleine Anfrage 2175 Dr. Altherr CDU und Antwort ISM 06.01.2005 Drs 14/3745
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006), hier: Einstellung weiterer Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter
- Zusätzliche Neueinstellung von 100 Anwärterinnen und Anwärtern -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 14/3460 09.12.2004 Drs 14/3676
- Orientierungsstärke, Ist-Stärke, Einsatzstärke sowie Personalstärke im Wechselschichtsdienst, Anzahl der eingeschränkt polizeidienstfähigen Polizeibeamten sowie der im Wechselschichtdienst eingesetzten Polizeikräfte mit Angaben über die durchschnittliche Mehrarbeit, Altersdurchschnitt -
Kleine Anfrage 1795 Keller CDU und Antwort ISM 18.05.2004 Drs 14/3143
Disziplinarverfahren gegen mehrere Polizeibeamte im Zusammenhang mit Äußerungen in der Öffentlichkeit
- über Missstände bei der Polizei und zur Kriminalitätsentwicklung; BE LReg im InnenA -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 11.11.2003 Vorlage 14/2728
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil III S. 1 (nicht öffentlich)
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil IV (vertraulich)
Unterschiedliche Krankenversicherung innerhalb der Landespolizei
Kleine Anfrage 1491 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort ISM 28.10.2003 Drs 14/2598
Bericht des saarländischen Landeskriminalamtes über mögliche Verwicklungen von Polizeibeamten in den CTS-Skandal
- Zeitpunkt der Fertigstellung und Bekanntgabe des Berichtes gegenüber den rheinland-pfälzischen Behörden, Inhalt des Berichtes -
Kleine Anfrage 1286 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM 06.06.2003 Drs 14/2257
Verwendung eingeschränkt polizeidienstfähiger Polizeibeamtinnen und -beamten
- Einsatzbereiche, Schichtdienst -
Kleine Anfrage 799 Pörksen SPD und Antwort ISM 17.09.2002 Drs 14/1404
- BE LReg im InnenA über Präventivmaßnahmen und Hilfsangebote für angegriffene Polizisten und Angehörige -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1359
dazu: Vorlage 14/1448 (ISM, BE)
Dienstherrenwechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten
- grundsätzliche Tauschversetzungen mit Ausnahmemöglichkeit in besonderen Härtefällen, durch unterschiedlichen Vorbereitungsdienst kein Wechsel zwischen Berlin und Rheinland-Pfalz -
Kleine Anfrage 747 Pörksen, Hartloff SPD und Antwort ISM 13.08.2002 Drs 14/1325
Beschaffung von Schutzwesten
- Anzahl der verfügbaren Schutzwesten, Vermessung, Auslieferung, mögliche Auslagenerstattung bei privater Beschaffung -
Kleine Anfrage 736 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 12.08.2002 Drs 14/1319
Personalengpässe durch Auszeiten für Kinder bei der Polizei des Landes
- Anzahl der Polizeibeamtinnen im Mutterschutz, Erziehungsurlaub und Elternzeit, Bildung einer Polizeireserve, Durchschnitt der Beurlaubungsdauer wegen Kindererziehung -
Kleine Anfrage 684 Granold CDU und Antwort ISM 09.07.2002 Drs 14/1249
Studie über Gewalt an Polizisten
- BE LReg über die Ergebnisse der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen sowie die Maßnahmen der LReg RPF zur Verbesserung der Sicherheit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.07.2002 Vorlage 14/1269
Überstundenanfall bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- landesweite Anzahl der Überstunden, Entwicklung der letzten zwei Jahre, Freizeitausgleich, finanzielle Vergütung -
Kleine Anfrage 667 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 05.07.2002 Drs 14/1240
Personalentwicklung der Polizei in Rheinland-Pfalz
- Aufstockung des Personals bis 2010, zunehmende Technisierung von Arbeitsabläufen, neu konzipierter Aufstiegsausbildung, zweigeteilte Laufbahn -
Kleine Anfrage 583 Dr. Enders, Hörter CDU und Antwort ISM 13.05.2002 Drs 14/1067
- Festhalten an der Regelung entsprechend Arbeitszeitverordnung, Ausnahmeregelungen für Polizeibeamte bei besonderer Belastung -
Kleine Anfrage 496 Pörksen SPD und Antwort ISM 13.03.2002 Drs 14/932
Polizeieinsatz beim Fußball-Länderspiel Deutschland - Israel am 13. Februar 2002
- Zahl der eingesetzten Beamten; Ausgleich entstandener Überstunden -
Kleine Anfrage 490 Baldauf CDU und Antwort ISM 13.03.2002 Drs 14/933
Kenntnis des Innenministeriums über Mitarbeiter der CTS-GmbH bzw. Anleger aus dem Öffentlichen Dienst
- hinsichtlich der Frage nach der Tätigkeit von Polizeibeamten als Vermittler von Kapitalanlagen für die CTS -
Kleine Anfrage 474 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 08.03.2002 Drs 14/799
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Aufbau eines Stellenpools im Bereich der Polizei für Beamtinnen und Beamte, die "Elternzeit" nehmen
- zur Vermeidung von Personalengpässen -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/868
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Alzey-Worms
- Personalausstattung, Ist-/Sollstärke, Wechselschichtdienst, Überlegungen zu Veränderungen der Dienststellen, Stand der Überstunden einschließlich Entwicklung von 1997 bis 2001, Möglichkeiten zur Gewährleistung des Einsatzes -
Kleine Anfrage 468 Schnabel CDU und Antwort ISM 01.03.2002 Drs 14/783
Uniformtragepflicht bei den Polizeibeamtinnen und -beamten der Jugendsachgebiete
Kleine Anfrage 289 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 11.12.2001 Drs 14/495
Erkenntnisse der Landesregierung über die geschädigten Polizeibeamten durch vermeintliche Warentermingeschäfte im Zusammenhang mit der Firma Commodity Trading System GmbH und Konsequenzen für die Polizeiarbeit bzw. Polizeiausbildung
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.10.2001 Vorlage 14/393
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
Aufstiegsmöglichkeiten nach der sog. doppelqualifizierenden Ausbildung bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Kleine Anfrage 210 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 24.10.2001 Drs 14/371
Heimatfern eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte
- Versetzungsanträge auf heimatnahe Verwendung 1999 bis 2001, davon mit positiver Entscheidung, Durchschnittsalter der Beamten, bevorzugte Regionen für eine Versetzung -
Kleine Anfrage 203 Hörter CDU und Antwort ISM 15.10.2001 Drs 14/349
- Zahlenangaben über die Neueinstellungen, Herkunft der Bewerber, davon weiblich, Handhabung der sog. "Nachrückerliste", Ausbildungsabbrüche seit 1996 -
Kleine Anfrage 179 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 02.10.2001 Drs 14/318
Ausscheiden von Polizeibeamten aus dem Polizeidienst des Landes Rheinland-Pfalz
- Anzahl ausgeschiedener Beamter 1996 bis 2000, Wechsel in andere Bundesländer -
Kleine Anfrage 164 Bischel, Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.09.2001 Drs 14/268
Situation der Polizei in Frankenthal
- Ausstattung der Beamten mit Schutzwesten, Kostenübernahme, Wegfall der Amtszulage zur A 9 mittlerer Dienst nach Einführung der zweigeteilten Laufbahn, Personalbedarf -
Kleine Anfrage 156 Baldauf CDU und Antwort ISM 17.09.2001 Drs 14/280
- Einsatzstärke, Teilzeitkräfte, Mehrarbeitsstunden, Einsatz als Verkehrserzieher, Fahrzeugbestand -
Kleine Anfrage 121 Ernst CDU und Antwort ISM 27.08.2001 Drs 14/209
Selbsttötungen bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- in der Zeit vom 01.01.1991 bis 31.07.2001, Durchschnittsalter der Betroffenen, Rate von Selbsttötungen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung, wissenschaftliche Untersuchungen zu Suiziden in der Polizei -
Kleine Anfrage 106 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 13.08.2001 Drs 14/166
Personalsituation bei der Autobahnpolizei Kaiserslautern
- Zum Zuständigkeitsbereich gehörende Teilstrecken der Bundesautobahn A 6, A 62 und A 63, tatsächliche Dienststärke (Einsatzstärke), Durchschnittsalter der Polizeibeamten, geleistete Überstunden, Besetzung der Stelle des Dienststellenleiters -
- Besetzung der Stelle des Dienststellenleiters -
Kleine Anfrage 97 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 10.08.2001 Drs 14/162
- Erklärung des Polizeipräsidenten Bitter -
ISM 02.08.2001 Vorlage 14/130
Situation der Polizeiinspektion Prüm
- Sicherstellung ausreichenden Personals zur Erfüllung der polizeilichen Aufgaben im Wechselschichtdienst -
Kleine Anfrage 26 Billen, Weinandy CDU und Antwort ISM 26.06.2001 Drs 14/69
Bilanz der Auslandsmission der rheinland-pfälzischen Polizei und Konsequenzen für den Aufbau des europäischen Polizeikorps
- BE LReg über die Erfahrungen der in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Ostslawonien und in Albanien eingesetzten Polizeibeamten im InnenA -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 26.06.2001 Vorlage 14/73
InnenA 3. Sitzg 30.08.2001 S. 5-7 (öffentlich)

References: § 76
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