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Timestamp: 2016-10-26 07:39:38+00:00

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5A_607/2013 � � Urteil vom 20. Dezember 2013
Mit Urteil des Kantonsgerichtspr�sidiums Zug vom 8. November 2004 wurde die Ehe von X.________ (Beschwerdef�hrer) und Y.________ (Beschwerdegegnerin) geschieden und die von ihnen geschlossene Vereinbarung �ber die Scheidungsnebenfolgen genehmigt. Die beiden aus der Ehe hervorgegangenen Kinder A.________ (geb. 1992) und B.________ (geb. 1998) wurden unter die elterliche Sorge der Beschwerdegegnerin gestellt. Der Beschwerdef�hrer wurde zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeitr�gen verpflichtet. Zudem wurde er verpflichtet, der Beschwerdegegnerin ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis und mit M�rz 2014 einen monatlichen indexierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 8'500.-- und ab April 2014 bis und mit Erreichen seines ordentlichen Pensionierungsalters einen Betrag von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.
�In einem ersten Ab�nderungsverfahren unterstellte das Kantonsgericht Zug den Sohn A.________ mit Urteil vom 11. Februar 2009 der alleinigen Sorge des Beschwerdef�hrers. B.________ blieb bei der Beschwerdegegnerin. Die Kinderunterhaltsregelung wurde insofern ge�ndert, als die Beschwerdegegnerin verpflichtet wurde, die H�lfte des Elternbeitrags an die Kosten des Internats f�r A.________ zu �bernehmen.
Mit Klage vom 15. Juni 2009 verlangte der Beschwerdef�hrer erneut eine Ab�nderung des Scheidungsurteils. Er beantragte, den Ehegattenunterhalt ab 1. Juni 2009 bis und mit M�rz 2014 auf Fr. 2'500.-- zu reduzieren.
�Mit Urteil vom 1. Oktober 2010 �nderte das Kantonsgericht Zug das Scheidungsurteil ab und verpflichtete den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin ab dem 15. Juni 2009 bis zum Erreichen seines ordentlichen Pensionierungsalters monatlich einen indexierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'550.-- zu bezahlen.
Dagegen erhob die Beschwerdegegnerin am 3. November 2010 Berufung an das Obergericht des Kantons Zug, mit der sie die Abweisung der Ab�nderungsklage verlangte.
�Mit Urteil vom 18. Juni 2013 hiess das Obergericht die Berufung und die Klage teilweise gut. Es verpflichtete den Beschwerdef�hrer zu monatlichen, indexierten Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 8'000.-- ab 15. Juni 2009 bis und mit M�rz 2014 und von Fr. 3'500.-- ab April 2014 bis und mit dem Erreichen seines ordentlichen Pensionierungsalters.
Am 22. August 2013 hat der Beschwerdef�hrer Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Reduktion des Ehegattenunterhaltsbeitrags f�r die Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. M�rz 2014 auf Fr. 2'500.--. Eventuell sei die Angelegenheit an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Die fristgerecht eingereichte Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen, auf Rechtsmittel hin ergangenen Endentscheid in einer Zivilsache, wobei der Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich zul�ssig.
�Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. f�r Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.).
�Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen, muss in der Beschwerde begr�ndet werden (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert dargelegt werden, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willk�rlich sein soll. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 und 1.4.3 S. 254 f.). Auf solche rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356 mit Hinweis).
�Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich dabei als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
Vor Bundesgericht ist einzig umstritten, wie das von der Beschwerdegegnerin erzielte Einkommen zu bemessen und bei der Ab�nderung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags zu ber�cksichtigen ist.
2.1.�Das Obergericht hat dazu festgehalten, die Beschwerdegegnerin sei Inhaberin der Einzelfirma "C.________", die am 19. Juli 2007 im Handelsregister eingetragen worden sei. Sie arbeite dort an f�nf Tagen in der Woche.
��ber die H�he ihres dort erzielten Einkommens hat das Obergericht ein betriebswirtschaftliches Gutachten eingeholt. Demnach habe die Beschwerdegegnerin im Jahre 2009 ein effektives Einkommen von Fr. 28'506.--, im Jahre 2010 von Fr. 9'600.-- und im Jahre 2011 von Fr. 14'124.-- erzielt. �ber diese drei Jahre hinweg betrage das durchschnittliche Monatseinkommen rund Fr. 1'450.--. Der Beschwerdef�hrer habe der Beschwerdegegnerin zwar vorgeworfen, rechtswidrig ihren Umsatz und ihr Einkommen tief zu halten. Der Gutachter sei jedoch zum Schluss gekommen, dass keine Indizien vorl�gen, aufgrund derer an einer korrekten und vollst�ndigen Verbuchung gezweifelt werden m�sste. Die relativ konstante Bruttogewinnmarge habe er als m�gliches Indiz f�r eine korrekte und vollst�ndige Vereinnahmung der verkauften Artikel gewertet. Es best�nden Indizien, dass vor allem im Jahre 2011 deutlich zu hohe Wareneink�ufe get�tigt worden seien, was zu h�heren Abschreibungen gef�hrt habe. Die tiefen Gewinnmargen habe der Gutachter eher auf ein unrentables Gesch�ftsmodell oder eine unrentable Gesch�ftsf�hrung zur�ckgef�hrt als auf unlautere Gesch�ftspraktiken. In dieser Feststellung sei er durch die Analyse der privaten Steuererkl�rungen best�rkt worden und er habe eine relativ konstante und konsistente Verm�gensentwicklung festgestellt. Das Obergericht hat sich diesen Schlussfolgerungen des Gutachters angeschlossen.
�Das Obergericht hat es sodann abgelehnt, der Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Bis M�rz 2014 stehe ihr grunds�tzlich ein ungek�rzter Unterhaltsbeitrag von Fr. 8'500.-- zu. Bis zu diesem Zeitpunkt treffe sie grunds�tzlich keine Pflicht, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Es k�nne ihr also kein Vorwurf gemacht werden, wenn sie in dieser Zeit �ber kein Einkommen verf�ge, wenn sie auf ein solches verzichte oder wenn sie andernorts mehr h�tte verdienen k�nnen.
�Im Hinblick auf die Voraussetzungen f�r eine Ab�nderung der Unterhaltsrente (Art. 129 Abs. 1 ZGB) hat das Obergericht festgehalten, die Parteien h�tten die Scheidungskonvention in der Annahme geschlossen, dass die Kinder unter der elterlichen Sorge der Beschwerdegegnerin aufw�chsen. Zugleich seien sie davon ausgegangen, die Beschwerdegegnerin werde die Erwerbst�tigkeit wieder aufnehmen. Dieser Umstand sei mit der Reduktion des nachehelichen Unterhaltsbeitrags ab 2014 ber�cksichtigt worden, also ab dem Zeitpunkt, in dem das j�ngere Kind das 16. Altersjahr erreicht haben werde. Die vorzeitige Umteilung der elterlichen Sorge �ber A.________ d�rfte die vorzeitige vollzeitliche Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin beg�nstigt haben. Zwar sei somit im Zeitpunkt der Scheidung voraussehbar gewesen, dass die Beschwerdegegnerin wieder berufst�tig sein werde, doch habe nicht angenommen werden k�nnen, dass sie bereits vor April 2014 zu 100 % einem Erwerb nachgehe, wie sie es nun seit Jahren tue. Sei einzig der Eintritt des zur Ver�nderung f�hrenden Ereignisses bekannt, nicht aber der Umfang derselben, so k�nne davon ausgegangen werden, dass die Parteien die Regelung der Folgen dem Ab�nderungsverfahren vorbehalten h�tten. Die Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin sei dauernd und erheblich gestiegen. Die berufliche Wiedereingliederung sei zwangsl�ufig mit einer gewissen Durststrecke verbunden, weshalb der Vorwurf des Beschwerdef�hrers, er finanziere mit dem Unterhaltsbeitrag ein Hobby der Beschwerdegegnerin, an der Sache vorbeigehe. Neben der Leistungsf�higkeit sei auch der Bedarf der Beschwerdegegnerin gestiegen, und zwar um monatlich Fr. 420.-- (Mehrkosten f�r Fremdbetreuung der Tochter und ausw�rtige Verpflegung). Diese Steigerung des Bedarfs sei jedoch unerheblich, wenn er dem Bedarf von Fr. 8'500.-- gegen�bergestellt werde, der im Scheidungsurteil angenommen worden sei.
�Die wirtschaftlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers h�tten sich demgegen�ber nicht in einer Art und Weise ge�ndert, die zu ber�cksichtigen w�re.
�Das Obergericht hat der Beschwerdegegnerin schliesslich rund einen Drittel ihres Einkommens, n�mlich Fr. 500.--, angerechnet und den Unterhaltsbeitrag f�r die Zeit vor April 2014 dementsprechend gek�rzt. Damit bleibe der Beschwerdegegnerin ein Anreiz, selber f�r eine wirtschaftliche Besserstellung zu sorgen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht geltend, dass die Beschwerdegegnerin die Abmachung in der Scheidungskonvention verletzt habe, indem sie bereits im Jahre 2007 vollzeitlich zu arbeiten begonnen habe, statt die Kinder selber zu betreuen. Es k�nne nicht sein, dass er sich an die Vereinbarung halten und den vollen Unterhaltsbeitrag zahlen m�sse, w�hrenddem sie diese Vereinbarung breche.
�Was das Gutachten anbetrifft, so wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, es habe zahlreiche, vom Gutachter ge�usserte Zweifel ausser Acht gelassen, die die Gesch�ftsf�hrung der Beschwerdegegnerin betr�fen. Zudem sei es angesichts der allgemeinen Lebenserfahrung unrealistisch, dass jemand bereit sei, w�hrend mehrerer Jahre f�r ein monatliches Einkommen von nur rund Fr. 1'400.-- zu arbeiten. Mit ihrer Art der Gesch�ftsf�hrung halte die Beschwerdegegnerin ihren Umsatz und ihr Einkommen k�nstlich tief und vereitle ihm so die Beweisf�hrung. Demgem�ss h�tte das Obergericht die Beweislast umkehren oder von seinen Behauptungen �ber die H�he ihres Einkommens ausgehen sollen.
�Der Beschwerdef�hrer macht ausserdem geltend, der Beschwerdegegnerin m�sse ein hypothetisches Einkommen von Fr. 6'000.-- angerechnet werden. Es k�nne nicht sein, dass er ihr mit seinen Unterhaltszahlungen ein Hobby finanziere. Die vom Obergericht im Ergebnis gew�hrte �bergangsfrist f�r die Erzielung eines h�heren Einkommens von 2007 bis 2014 sei viel zu lange. Effektiv w�re sie bereits bei Klageeinreichung (15. Juni 2009) verstrichen gewesen.
�Das Obergericht habe schliesslich den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es nicht gen�gend begr�ndet habe, weshalb es der Beschwerdegegnerin bloss Fr. 500.--, also rund einen Drittel ihres Einkommens, angerechnet habe. Es m�sse mindestens die H�lfte ihres (hypothetischen) Einkommens, also Fr. 3'000.--, angerechnet werden. Allerdings sei die Schaffung eines wirtschaftlichen Anreizes f�r die Erwerbst�tigkeit durch eine blosse Teilanrechnung unn�tig, da der Unterhaltsbeitrag ab M�rz 2014 ohnehin reduziert werde.
2.3.�Gem�ss Art. 129 Abs. 1 ZGB setzt die Ab�nderung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags voraus, dass sich die finanzielle Lage einer Partei in erheblicher und dauernder Weise ge�ndert hat, so dass eine Neuregelung geboten erscheint. Das Ab�nderungsurteil hat nicht zum Ziel, das Scheidungsurteil zu korrigieren, sondern es den neuen Umst�nden anzupassen (BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292; 131 III 189 E. 2.7.4 S. 199). Ebenso wenig dient das Ab�nderungsverfahren dazu, die angebliche Verletzung der Scheidungskonvention bzw. der ihr zugrunde liegenden Absichten �ber die geplante k�nftige Lebensf�hrung zu ahnden. Die Vorinstanz hat sich deshalb zu Recht darauf beschr�nkt zu beurteilen, welche Auswirkungen die unerwartet fr�he Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin auf die Unterhaltsverpflichtung des Beschwerdef�hrers hat. Es ist insoweit auch nicht zu beanstanden, wenn sie dabei der Beschwerdegegnerin kein hypothetisches Einkommen angerechnet hat. Die entsprechenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zielen letztlich auf eine unstatthafte Korrektur des Scheidungsurteils ab.
�Was nun das tats�chlich erzielte Einkommen der Beschwerdegegnerin betrifft, so setzt der Beschwerdef�hrer einfach seine W�rdigung der Ergebnisse des Gutachtens an die Stelle der W�rdigung durch das Obergericht. Damit kann er keine Willk�r in der Beweisw�rdigung dartun. Darauf ist nicht einzutreten (oben E. 1). Soweit der Beschwerdef�hrer an der Schl�ssigkeit des Gutachtens zu zweifeln scheint, so behauptet er nicht, bereits vor der Vorinstanz ein Erg�nzungs- oder Zweitgutachten zur Kl�rung der Zweifel angefordert zu haben. Die als fehlerhaft ger�gte Verteilung der Beweislast schliesslich erweist sich als gegenstandslos, da das Gericht den fraglichen Sachverhalt als bewiesen erachtet hat (BGE 138 III 193 E. 6.1 S. 202).
�Unbegr�ndet ist der Vorwurf, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) dadurch verletzt, dass sie die H�he der Reduktion zu wenig begr�ndet habe. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang auf die "vorstehenden �berlegungen" verwiesen. Dies gen�gt durchaus. Ob die "vorstehenden �berlegungen" die Festlegung der H�he der Unterhaltsk�rzung tats�chlich zu rechtfertigen verm�gen, ist eine andere Frage und beschl�gt nicht das rechtliche Geh�r. Die Vorinstanz hat des Weiteren zu Recht darauf verwiesen, dass die Ab�nderung der Unterhaltsrente auf gerichtlichem Ermessen beruhe (Art. 4 ZGB; BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292; Urteil 5C.197/2003 vom 30. April 2004 E. 2.3, in: FamPra.ch 2004 S. 689). Das Bundesgericht �berpr�ft solche Ermessensentscheide jedoch nur zur�ckhaltend (BGE 138 III 49 E. 4.4.5 S. 57 f.). Vorliegend ist die Ermessensaus�bung des Obergerichts nicht zu beanstanden, der Beschwerdegegnerin nur einen Drittel des in ihrem Gesch�ft erzielten Einkommens anzurechnen. Das Obergericht hat dies n�mlich auch damit begr�ndet, dass ein Anreiz bestehen bleiben soll, selber f�r eine wirtschaftliche Besserstellung zu sorgen. Diese �berlegung ist nicht unhaltbar (BGE 118 II 229 E. 4 S. 235). Daran �ndert nichts, dass die Unterhaltsrente ab April 2014 gem�ss Scheidungskonvention ohnehin sinkt. Das angefochtene Urteil ist fast ein Jahr vor diesem Zeitpunkt ergangen und die K�rzung soll gem�ss obergerichtlicher Anordnung r�ckwirkend ab 15. Juni 2009 gelten.
�Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 46
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 129
 BGE