Source: http://www.mayen.de/info/10520/Rat-und-Verwaltung/Pressemitteilungen-_-Ausschreibungen/Oeffentl-Bekanntmachungen/Satzung-der-Stadt-Mayen-ueber-das-Friedhofs-und-Bestattungswesen-vom-06122017.html
Timestamp: 2020-01-26 21:03:19+00:00

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der Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017
Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs. 3, 5 Abs.2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) folgende Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 17 Rasengrabstätten
§ 18 gärtnerisch betreute Grabanalgen mit privatrechtlichem Pflegevertrag
§ 20 Besonderes Kindergrabfeld – Grabfeld für die Allerkleinsten
§ 22 Gemeinschaftsgrabanlagen in historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen
§ 23 Grabfelder mit historisch/künstlerisch wertvollen Grabmalen
Va. Allgemeine Gestaltungsvorschriften
§ 26 Grababdeckungen und Grabplatten
Vb. Besondere Gestaltungsvorschriften
§ 27 Besondere Gestaltungsvorschriften
VI. Herrichtung, Unterhaltung und Pflege der Grabstätten
§ 28 Genehmigungserfordernis
§ 29 Anlieferung
§ 31 Verkehrssicherungspflicht für Grabmale
§ 32 Entfernung von Grabmalen
§ 33 Herrichtung und Unterhaltung
§ 35 Benutzung der Leichenhallen
§ 36 Trauerfeier
§ 37 Alte Rechte
§ 39 Härteklausel
(1) Diese Satzung gilt für alle im Gebiet der Stadt Mayen gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe.
a.	Bestattungsbezirk des Hauptfriedhofes Katzenberger Weg. Er umfasst die Gemarkung Mayen mit Ausnahme der Straße „Am Sürchen“.
b.	Bestattungsbezirk des Friedhofs Alzheim. Er umfasst die Gemarkungen Allenz und Berresheim.
c.	Bestattungsbezirk des Friedhofs Hausen. Er umfasst die Gemarkung Hausen sowie der Straße „Am Sürchen“.
d.	Bestattungsbezirk des Friedhofs Kürrenberg. Er umfasst die Gemarkung Kürrenberg.
e.	Bestattungsbezirk des Friedhofs Nitztal. Er umfasst die Gemarkung Nitztal.
(3) Die Verstorbenen sollen auf dem Friedhof des Bezirkes bestattet werden, in dem sie zuletzt ihren Hauptwohnsitz hatten. Die Bestattung auf anderen Friedhöfen ist möglich, wenn dies gewünscht wird und die Belegung dies zulässt oder ein Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte besteht.
(1)	Die Friedhöfe sind nichtrechtsfähige Anstalten (öffentliche Einrichtungen) der Stadt Mayen.
(2)	Sie dienen der Bestattung und der Beisetzung der Asche derjenigen Personen, die
a)	bei ihrem Tode Einwohner der Stadt Mayen waren,
b)	ein besonderes Recht auf Bestattung in einer bestimmten Grabstätte haben,
c)	wegen Pflegebedürftigkeit außerhalb von Mayen in Heim- oder Familienpflege untergebracht wurden, wenn sie bei Eintritt der Pflegebedürftigkeit Einwohner der Stadt Mayen waren oder
d)	in der Stadt Mayen verstorben oder tot aufgefunden worden sind und
-	keinen festen Wohnsitz hatten,
-	deren Wohnsitz unbekannt war,
-	deren Überführung an den Wohnsitz unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde oder
-	bei denen aufgrund Anordnung der örtlichen Ordnungsbehörde eine Bestattung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu dulden ist.
Die Bestattung anderer Personen bedarf der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Zustimmung besteht nicht.
(3)	Die Friedhöfe erfüllen aufgrund ihrer gärtnerischen Gestaltung auch allgemeine Grünflächenfunktion. Deshalb hat jeder das Recht, die Friedhöfe als Orte der Ruhe und Besinnung und zum Zwecke einer der Würde des Ortes entsprechenden Erholung aufzusuchen.
(1)	Die Friedhöfe oder Friedhofsteile können ganz oder teilweise aus wichtigem öffentlichen Grund für weitere Bestattungen oder Beisetzungen gesperrt (Schließung) oder vorbehaltlich der Genehmigung durch die Genehmigungsbehörde gemäß § 7 Bestattungsgesetz anderen Zwecken gewidmet werden (Aufhebung).
(2)	Durch die Schließung wird die Möglichkeit weiterer Bestattungen ausgeschlossen. Soweit durch die Schließung das Recht auf weitere Bestattungen oder Beisetzungen in Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten (Sondergräber) erlischt, wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche Nutzungszeit bei Eintritt eines weiteren Bestattungs- oder Beisetzungsfalles auf Antrag eine andere Wahl- oder Urnenwahlgrabstätte zur Verfügung gestellt. Außerdem kann er die Umbettung verlangen, soweit die Nutzungszeit noch nicht abgelaufen ist.
(3)	Durch die Aufhebung geht die Eigenschaft des Friedhofes als Ruhestätte der Toten verloren. Die in Reihen- oder Urnenreihengrabstätten Bestatteten werden, falls die Ruhezeit noch nicht abgelaufen ist, die in Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten, falls die Nutzungszeit noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten der Stadt Mayen in eine andere Grabstätte umgebettet.
(4)	Schließung oder Aufhebung werden öffentlich bekanntgemacht. Der Nutzungsberechtigte einer Wahl- oder Urnenwahlgrabstätte erhält außerdem einen schriftlichen Bescheid, wenn sein Aufenthalt bekannt oder ohne besonderen Aufwand zu ermitteln ist.
(5)	Umbettungstermine werden einen Monat vorher öffentlich bekanntgemacht. Gleichzeitig werden sie bei Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten den Nutzungsberechtigten, bei Reihen- oder Urnenreihengrabstätten – soweit möglich - einem Angehörigen des Verstorbenen mitgeteilt.
(6)	Ersatzgrabstätten werden von der Stadt Mayen auf deren Kosten entsprechend den Grabstätten auf dem aufgehobenen bzw. geschlossenen Friedhof oder dem Friedhofsteil hergerichtet. Die Ersatzwahlgrabstätten werden Gegenstand des Nutzungsrechts.
(1)	Die Friedhöfe oder Friedhofsteile sind während der durch die Friedhofsverwaltung festgesetzten Zeiten für den Besuch geöffnet. Die Öffnungszeiten werden an den Eingängen durch Aushang bekannt gegeben. Zu anderen Zeiten darf der Friedhof nur mit Erlaubnis der Friedhofsverwaltung betreten werden.
(2)	Die Friedhofsverwaltung kann aus besonderem Anlass das Betreten eines Friedhofes oder einzelner Friedhofsteile vorübergehend untersagen.
(1)	Die Besucher haben sich auf den Friedhöfen der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Die Anordnungen des Friedhofspersonals sind zu befolgen.
(2)	Kinder unter 12 Jahren dürfen die Friedhöfe nur in Begleitung und unter Aufsicht Erwachsener betreten.
(3)	Auf den Friedhöfen ist insbesondere nicht gestattet:
a.	die Wege mit Fahrzeugen aller Art oder Rollschuhen, Rollerblades, Skateboards einschl. Kinderrollern und –rädern zu befahren; Kinderwagen und Rollstühle sowie Handwagen zur Beförderung von Material zur Grabherrichtung, leichte Fahrzeuge von zugelassenen Gewerbetreibenden und Fahrzeuge der Friedhofsverwaltung sind ausgenommen,
b.	Waren aller Art (insbesondere Kränze und Blumen) sowie gewerbliche Dienste anzubieten oder diesbezüglich zu werben,
c.	am Tage vor Allerheiligen, an Nachmittagen vor Sonn- und Feiertagen nach 18.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen und in der Nähe einer Bestattung oder Gedenkfeier störende Arbeiten auszuführen,
d.	Druckschriften zu verteilen; Drucksachen, die im Rahmen der Bestattungsfeier notwendig und üblich sind, sind ausgenommen,
e.	den Friedhof und seine Einrichtungen, Anlagen und Grabstätten zu verunreinigen oder zu beschädigen, insbesondere Pflanzen abzureißen, Einfriedungen und Hecken zu übersteigen und Rasenflächen (soweit sie nicht als Wege dienen), Grabstätten und Grabeinfassungen unberechtigt zu betreten,
f.	Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern,
g.	Tiere mitzubringen; Blindenhunde sind ausgenommen,
h.	handwerkliche Geräte sowie Blumenschalen, Blumentöpfe, Blumenvasen, Graberde usw. hinter den Grabmalen und in den Anpflanzungen aufzubewahren,
i.	Wasserentnahmestellen derart zu blockieren (z. B. durch Anbringen eines Wasserschlauches), dass die Wasserentnahme dort für andere Friedhofsbenutzer (wenn auch nur vorübergehend) unmöglich wird,
j.	ohne Berechtigung, Pflanzen, Erde, Grabzubehör oder sonstige Sachen von den Grabstätten und Anlagen zu entfernen,
k.	unwürdige Gefäße, insbesondere Konservendosen, Einmachgläser und Flaschen aufzustellen oder Gießkannen und Geräte am Grab unterzubringen.
l.	Gewerbsmäßig zu fotografieren, es sei denn,
(4)	Totengedenkfeiern und andere nicht mit einer Bestattung/Beisetzung zusammenhängende Veranstaltungen bedürfen der Zustimmung der Friedhofsverwaltung; sie sind spätestens 4 Tage vorher dort anzumelden.
(5)	Soweit auf den Friedhöfen getrennte Behältnisse zum Sammeln von kompostierfähigen und nicht kompostierfähigen Abfällen aufgestellt sind, sind Besucher verpflichtet, die auf dem Friedhof anfallenden Abfälle zu sortieren und in den hierfür vorgesehenen Behältnissen zu entsorgen.
(6)	Fundsachen sind beim Friedhofspersonal abzugeben.
(1)	Steinmetze, Bildhauer, Bestatter, Gärtner und sonstige mit der Gestaltung und Instandhaltung von Grabstätten befasste Gewerbetreibende bedürfen für die dem jeweiligen Berufsbild entsprechende gewerbliche Tätigkeit auf den Friedhöfen, vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen, der vorherigen Zulassung durch die Friedhofsverwaltung, die gleichzeitig den Umfang der Tätigkeiten festlegt. Auf das Verwaltungsverfahren finden die Bestimmungen über die Genehmigungsfiktion nach § 42a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit der Maßgabe Anwendung, dass die Frist nach § 42a Abs. 2 Satz 1 VwVfG vier Wochen beträgt. Das Verfahren kann über einen einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des § 1 Abs. 1 des Landesgesetzes über die einheitlichen Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten vom 27.10.2009, GVBl. S. 355, in der jeweils geltenden Fassung abgewickelt werden.
(2)	Auf ihren Antrag hin werden nur solche Gewerbetreibende zugelassen, die in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig sind. Antragsteller des Handwerks haben ihre Eintragung in die Handwerksrolle, Antragsteller des handwerksähnlichen Gewerbes ihre Eintragung in das Verzeichnis nach § 19 Handwerksordnung und Antragsteller der Gärtnerberufe ihre Eintragung in das Verzeichnis der Landwirtschaftskammer nachzuweisen. Ein Antragsteller des Handwerks oder des Gartenbaus hat ferner nachzuweisen, dass er selbst oder sein fachlicher Vertreter die Meisterprüfung oder einen vergleichbaren anerkannten beruflichen Abschluss abgelegt hat. Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen. Die Tätigkeiten sind nur innerhalb des jeweiligen Berufsbildes zulässig.
(3)	Sonstigen Gewerbetreibenden kann die Ausübung anderer als in Abs. 1 genannter Tätigkeiten gestattet werden, wenn dies mit dem Friedhofszweck vereinbar ist. Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 gelten entsprechend.
(4)	Zugelassene Gewerbetreibende erhalten eine Berechtigungskarte. Sie ist nicht übertragbar. Die zugelassenen Gewerbetreibenden haben für ihre Mitarbeiter einen Bedienstetenausweis auszustellen. Die Berechtigungskarte und der Bedienstetenausweis sind dem Friedhofspersonal vom Gewerbetreibenden oder seinen Mitarbeitern auf Verlangen vorzuzeigen.
(5)	Die Gewerbetreibenden und ihre Beschäftigten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten.
(6)	Die Gewerbetreibenden haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf den Friedhöfen schuldhaft verursachen. Die Friedhofsverwaltung hat die Zulassung davon abhängig zu machen, dass der Antragsteller einen für die Ausführung seiner Tätigkeit ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz nachweist.
(7)	Gewerbliche Arbeiten auf den Friedhöfen dürfen nur werktags innerhalb der Öffnungszeiten ausgeführt werden. Die Arbeiten sind eine halbe Stunde vor Ablauf der Öffnungszeiten des jeweiligen Friedhofes oder nach Aufforderung der Friedhofsverwaltung zu beenden. In den Fällen des § 5 (3) sind gewerbliche Arbeiten ganz untersagt. Die Friedhofsverwaltung kann aus dringendem Anlass Ausnahmen zulassen.
(8)	Die für die Arbeiten erforderlichen Werkzeuge und Materialien dürfen auf den Friedhöfen nur vorübergehend und nur an den von der Friedhofsverwaltung genehmigten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung oder Unterbrechung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Geräte dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen der Friedhöfe gereinigt werden. Der bei der Ausübung der Arbeiten anfallende, nicht kompostierbare Abfall ist auf eigene Kosten abzufahren.
(9)	Werden bei Arbeiten durch Gewerbetreibende Bestattungsreste oder Gebeinteile gefunden, so sind diese unverzüglich an Ort und Stelle so tief einzugraben, dass eine nochmalige Freilegung vermieden wird.
(10) Die Zulassung kann entzogen werden, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 2 nicht mehr vorliegen und die Gewerbetreibenden trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung gegen die Bestimmungen der Friedhofssatzung verstoßen.
(1)	Jede Bestattung ist unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Friedhofsverwaltung anzumelden. Soll eine Urnenbeisetzung erfolgen, so ist eine Bescheinigung des Trägers der Feuerbestattungsanlage über die Einäscherung vorzulegen. Der Anmeldung sind die erforderlichen Unterlagen beizufügen.
(2)	Wird eine Bestattung oder Beisetzung in einer vorher erworbenen Wahlgrabstätte oder Urnenwahlgrabstätte beantragt, ist auch das Nutzungsrecht nachzuweisen.
(3)	Vorbereitungen zur Bestattung in einem vorhandenen Wahlgrab/Urnenwahl-grab dürfen nur nach Freigabe durch die Friedhofsverwaltung vorgenommen werden.
(4)	Die Friedhofsverwaltung setzt Ort und Zeit der Bestattung im Benehmen mit den Angehörigen und der zuständigen Religionsgemeinschaft fest. Die Bestattungen erfolgen regelmäßig an Werktagen von montags bis donnerstags bis 15.00 Uhr, freitags bis 11.00 Uhr. Freitagnachmittags, an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen werden keine Bestattungen durchgeführt. In besonders begründeten Fällen kann die Friedhofsverwaltung Ausnahmen zulassen.
(5)	In jedem Sarg darf nur eine Leiche bestattet werden. Es ist jedoch gestattet, eine Mutter mit ihrem nicht über ein Jahr alten Kind in einem Sarg zu bestatten. Mit Zustimmung der Friedhofsverwaltung können auch Geschwister im Alter bis zu fünf Jahren in einem Sarg bestattet werden.
(6)	Eine Leiche darf frühestens 48 Stunden nach Eintritt des Todes bestattet werden. Die örtliche Ordnungsbehörde kann die Bestattung vor Ablauf der o. g. Frist anordnen, wenn gesundheitliche Gefahren zu befürchten sind. Die Erdbestattungen oder Einäscherungen sollen in der Regel spätestens am 4. Tage und müssen innerhalb von 7 Tagen nach Eintritt des Todes erfolgen. Die Frist kann verlängert werden, wenn gesundheitliche und hygienische Bedenken nicht bestehen. Aschen müssen spätestens 2 Monate nach der Einäscherung beigesetzt werden. Diese Frist kann ebenfalls verlängert werden. Leichen, die nicht binnen 7 Tagen nach Eintritt des Todes und Aschen, die nicht binnen 2 Monaten nach der Einäscherung bestattet bzw. beigesetzt sind, werden auf Kosten des Bestattungspflichtigen (Verantwortlichen gemäß § 9 Bestattungsgesetz) von Amts wegen in einer Reihengrabstätte oder einer Urnenreihengrabstätte bestattet bzw. beigesetzt.
(1)	Die Särge müssen festgefügt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit ausgeschlossen ist. Für die Bestattung sind zur Vermeidung von Umweltbelastungen nur biologisch abbaubare und umweltverträgliche Materialien erlaubt. Entsprechendes gilt für Sargzubehör und –Ausstattung. Die Kleidung der Leiche soll nur aus Papierstoff und Naturtextilien bestehen.
Auch Urnen und Überurnen, die in der Erde beigesetzt werden, müssen aus leicht abbaubarem, umweltfreundlichem Material bestehen.
Die Friedhofsverwaltung ist berechtigt, Särge und Ausstattungen von Särgen, die diesen Bestimmungen nicht entsprechen, zurückzuweisen.
(2)	Die Särge sollen folgende Höchstmaße nicht überschreiten:
a.	für Verstorbene bis zum vollendeten 5. Lebensjahr
Länge: 1,20 m/Höhe: 0,40 m
Breite im Mittelmaß 0,40 m
b.	für Verstorbene ab dem vollendeten 5. Lebensjahr
Länge: 2.05 m/Höhe: 0,65 m
Breite im Mittelmaß 0.65 m
Sind in Ausnahmefällen größere Särge erforderlich, ist die Zustimmung der Friedhofsverwaltung bei Anmeldung der Bestattung einzuholen.
(3)	Für die Beisetzung in vorhandene Grüfte sind nur Metallsärge oder Holzsärge mit Metalleinsatz zugelassen, die luftdicht verschlossen sind.
(1)	Die Gräber werden von dem Friedhofspersonal oder den Beauftragen der Friedhofsverwaltung ausgehoben und wieder verfüllt.
(2)	Die Tiefe der einzelnen Gräber beträgt von der Erdoberfläche (ohne Hügel) bis zur Grabsohle
a.	bei einem Normalgrab 1,75 m
b.	bei einem Tiefgrab für die 1. Beisetzung 2,40 m
c.	bei einem Tiefgrab für die 2. Beisetzung 1,55 m
d.	bei Urnen 0,80 m
e.	bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 1,00 m
(3)	Die Gräber für die Erdbeisetzungen müssen voneinander durch mindestens 0,30 m starke Erdwände getrennt sein.
(4)	Der Nutzungsberechtigte hat Grabzubehör vor der Bestattung zu entfernen oder auf seine Kosten entfernen zu lassen. Sofern beim Ausheben der Gräber Grabmale, Fundamente oder Grabzubehör durch die Friedhofsverwaltung entfernt werden müssen, sind die dadurch entstehenden Kosten durch den Nutzungsberechtigten der Friedhofsverwaltung zu erstatten.
(5)	Werden bei der Wiederbelegung einer Grabstätte beim Ausheben Leichenteile, Sargteile oder sonstige Überreste gefunden, so sind diese sofort mindestens 0,30 m unter die Sohle des neuen Grabes zu verlegen.
(1) Die Ruhezeit für Leichen und Aschen beträgt:
a.	bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 15 Jahre
b.	bei Verstorbenen die das 5. Lebensjahr vollendet haben 20 Jahre
c.	bei Aschenbeisetzungen 15 Jahre.
(2) Die Ruhezeit beginnt mit dem Tag der Bestattung oder Beisetzung.
(2)	Umbettungen von Leichen, Gebeinteilen und Aschen bedürfen, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Die Zustimmung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden; bei Umbettungen innerhalb der städtischen Friedhöfe im ersten Jahr der Ruhezeit nur bei Vorliegen eines dringenden öffentlichen Interesses. Gleiches gilt auch für Ausgrabungen zwecks Überführung auf einen anderen Friedhof. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind Ausgrabungen von Leichen auf Anordnung eines Gerichtes oder der Staatsanwaltschaft. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte/Urnenreihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte/Urnenreihengrabstätte sind innerhalb der Stadt Mayen nicht zulässig. § 3 Abs. 2 und Abs. 3 bleiben unberührt.
(3)	Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Leichen- oder Aschenreste können nur mit vorheriger Zustimmung der Friedhofsverwaltung in belegte Grabstätten umgebettet werden.
(4)	Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt sind bei Umbettungen aus Reihengrabstätten/Urnenreihengrabstätten die Verantwortlichen nach § 9 Abs. 1 BestG, bei Umbettungen aus Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten der jeweilige Nutzungsberechtigte. Die Stadt ist bei dringendem öffentlichen Interesse berechtigt, Umbettungen vorzunehmen. Dem Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Aus- oder Umbettung ist der Nachweis einer anderen Grabstätte beizufügen.
(5)	Umbettungen werden von der Friedhofsverwaltung durchgeführt. Sie kann sich dabei auch eines gewerblichen Unternehmers bedienen. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. Während einer Umbettung kann das betreffende Grabfeld für Besucher gesperrt werden.
(6)	Die Kosten der Umbettung und den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und Anlagen durch eine Umbettung entstehen, haben die Antragsteller zu tragen. Die Kosten der Umbettung regelt die Gebührensatzung.
(7)	Der Ablauf der Ruhezeit und der Nutzungszeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder gehemmt.
(8)	Leichen und Aschen dürfen zu anderen als zu Umbettungszwecken nur aufgrund behördlicher oder richterlicher Anordnung ausgegraben werden.
(1)	Die Grabstätten werden unterschieden in
a.	Reihengrabstätten (§ 13)
b.	Urnenreihengrabstätten (§ 15)
c.	Wahlgrabstätten (§ 14)
d.	Urnenwahlgrabstätten (§ 15)
e.	Anonyme Grabstätten (§ 16)
f.	Rasengrabstätten (§ 17)
g.	gärtnerisch betreute Grabanlagen mit privatrechtlichem Pflegevertrag (§ 18)
h.	Ehrengrabstätten (§ 19)
i.	Besonderes Kindergrabfeld – Grabfeld für die Allerkleinsten (§ 20)
j.	Baumgräber (§ 21)
k.	Gemeinschaftsgrabanlagen in historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen § 22)
l.	Grabfelder mit historisch/künstlerisch wertvollen Grabmalen (§ 23)
(2)	Die Grabstätten bleiben Eigentum der Stadt Mayen. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. Das Nutzungsrecht umfasst die Bestattung, das Ausschmücken und die Pflege der Grabstätte, sowie das Aufstellen eines Grabmales mit Einfassung. Es besteht kein Anspruch auf Verleihung des Nutzungsrechts an einer der Lage nach bestimmten Grabstätte oder auf Unveränderlichkeit der Umgebung.
(1)	Reihengrabstätten sind Grabstätten (Einzelgräber) für Erdbestattungen, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit des zu Bestattenden schriftlich zugeteilt werden. Über die Zuteilung und das Nutzungsrecht wird eine Bescheinigung ausgestellt. Ein Wiedererwerb des Nutzungsrechtes an der Reihengrabstätte ist nicht möglich.
(2)	Es werden eingerichtet:
a.	Reihengrabstätten für Verstorbene bis zum vollendeten 5. Lebensjahr,
b.	Reihengrabstätten für Verstorbene ab dem vollendeten 5. Lebensjahr.
(3)	In jeder Reihengrabstätte darf – außer in den Fällen des § 7 Abs. 5 - nur eine Leiche bestattet werden. Ausnahmen können bei gleichzeitig verstorbenen Familienangehörigen zugelassen werden.
(4)	Die Reihengrabstätten haben folgende Maße:
a.	für Verstorbene bis zum vollendeten 5. Lebensjahr:
Länge: 1,20 m/Breite: 0,60 m
b.	für Verstorbene ab dem vollendeten 5. Lebensjahr:
Länge: 2,00 m/Breite: 0,80 m.
Bestehende Reihengrabstätten bleiben hiervon unberührt.
(5)	Das Abräumen von Einzelgrabfeldern oder Teilen von ihnen nach Ablauf der Ruhezeiten wird 3 Monate vorher veröffentlicht und durch ein Hinweisschild auf dem betreffenden Grabfeld bekannt gemacht.
(1)	Wahlgrabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen, an denen auf Antrag nach Zahlung der festgesetzten Gebühr ein Nutzungsrecht für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen und deren Lage auf den für die Bestattung freigegebenen Flächen im Benehmen mit dem Nutzungsberechtigten oder dessen Bevollmächtigten bestimmt wird.
(2)	Das Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte steht nur denen zu, die im Grabstellenregister als Nutzungsberechtigte eingetragen sind oder ihr Nutzungsrecht nachweisen können.
(3)	Es wird eine Graburkunde, die Beginn und Ende des Nutzungsrechts enthält, ausgestellt. Das Nutzungsrecht entsteht mit Aushändigung der Graburkunde und endet mit dem in der Urkunde festgelegten Datum. Nutzungsrechte an einer Wahlgrabstätte können bereits vor einem Todesfall verliehen werden. Aus dem Nutzungsrecht ergibt sich die Pflicht zur Anlage und Pflege des Grabes. Die Pflegepflicht beginnt mit dem Ankauf. Die Grabstätten sind einzufassen und zu bepflanzen.
(4)	Auf den Ablauf des Nutzungsrechtes wird der jeweilige Nutzungsberechtigte 6 Monate vorher schriftlich - falls er nicht bekannt oder nicht zu ermitteln ist, durch eine öffentliche Bekanntmachung und durch einen Hinweis auf der Grabstätte - hingewiesen.
(5)	Wahlgrabstätten werden als ein- oder mehrstellige (maximal vierstellige) Grabstätten, als Einfach- oder Tiefgräber vergeben. In einem Einfachgrab kann eine Leiche je Stelle, in einem Tiefgrab können 2 Leichen übereinander je Stelle bestattet werden. Soll zur Doppelbelegung im Tiefgrab übergegangen werden und wurde die erste Beisetzung nicht 2,30 m tief vorgenommen, so gilt: Ist die Ruhezeit der ersten Beisetzung abgelaufen, sind die Überreste zu sammeln und unter der bisherigen Grabsohle beizusetzen.
(6)	Die Wahlgrabstätten haben folgende Maße:
a. Einfachgräber:
-	Einzelgrabstelle: Länge: 2,50 m/Breite: 1,50 m
-	mehrstellige Grabstätten: doppelstellig: Länge: 2,50 m/Breite: 2,50 m
b. bei mehr als 2 Stellen: Länge: 2,50 m/Breite: vergrößert sich mit jeder zusätzlichen Stelle um 1,25 m
c. Tiefgräber:
-	Einstellige Grabstätten: Länge: 2,50 m/Breite: 1,50 m
-	doppelstellige Grabstätten: Länge: 2,50 m/Breite: 2,50 m
-	bei mehr als 2 Stellen: Länge: 2,50 m/Breite vergrößert sich mit jeder zusätzlichen Stelle um 1,25 m
d. Darüber hinaus gelten für den Friedhof Nitztal folgende Maße:
1. Einfachgräber
-	Einzelgrabstelle: Länge: 2,00 m/ Breite: 1,50 m
-	Mehrstellige Grabstätten: doppelstellig: Länge: 2,00 m/ Breite: 2,00 m
2. Tiefgräber
-	Einstellige Grabstätten: Länge: 2,00 m/ Breite 1,50 m
-	Mehrstellige Grabstätten: Länge: 2,00 m/ Breite 2,00 m
Abweichungen von diesen Maßen sind zulässig, wenn einzelne Altgrabreihen oder -felder dies erfordern.
(7)	Während der Nutzungszeit darf eine weitere Bestattung nur stattfinden, wenn die Ruhezeit die Nutzungszeit nicht überschreitet oder das Nutzungsrecht bis zum Ablauf der Ruhezeit verlängert worden ist. Es kann auch um Zeiträume über die vorgeschriebene Ruhezeit bis zu 30 Jahre verlängert werden. Die Gebühren für die Verlängerung des Nutzungsrechtes richten sich nach der jeweils geltenden Gebührensatzung.
(8)	Die Wiederverleihung des Nutzungsrechtes an einer Wahlgrabstätte ist nur auf Antrag und nur für die gesamte Wahlgrabstätte möglich. Die Wiederverleihung erfolgt für einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren. Dies gilt nicht, wenn die Wiederverleihung im Zusammenhang mit einer Bestattung erfolgt.
(9)	Schon bei der Verleihung des Nutzungsrechtes soll der Nutzungsberechtigte für den Fall seines Ablebens aus dem in Satz 2 genannten Personenkreis einen Nachfolger im Nutzungsrecht bestimmen und ihm das Nutzungsrecht durch schriftlichen Vertrag übertragen. Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die dort genannten Personen mit deren Zustimmung über:
a.	auf den überlebenden Ehegatten,
b.	auf die Kinder,
c.	auf die Stiefkinder,
d.	auf die Enkel in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter und Mütter,
e.	auf die Eltern,
f.	auf die vollbürtigen Geschwister,
g.	auf die Stiefgeschwister,
h.	auf die nicht unter a) bis g) fallenden Erben.
Innerhalb der einzelnen Gruppen b) bis d) und f) bis h) wird unter Ausschluss der übrigen Angehörigen der Gruppe die nach Jahren älteste Person nutzungsberechtigt, sofern der Verwaltung keine andere Person genannt wird. Stimmt diese dem Übergang des Nutzungsrechtes nicht zu, so wird die nächstälteste zustimmende Person nutzungsberechtigt. Der Nachweis der Rechtsnachfolge ist von dem Erben zu führen.
Sind keine Angehörigen der Gruppe a) – h) vorhanden oder zu ermitteln, so kann das Nutzungsrecht mit Zustimmung der Friedhofsverwaltung auch von einer anderen Person übernommen werden.
(10)	Der jeweilige Nutzungsberechtigte kann das Nutzungsrecht nur auf eine Person aus dem Kreis der in Abs. 9 Satz 2 genannten Personen übertragen; er bedarf hierzu der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung und der betreffenden Person. In begründeten Ausnahmefällen kann der Nutzungsberechtigte das Nutzungsrecht auch auf eine andere Person mit deren Zustimmung und der Zustimmung der Friedhofsverwaltung übertragen.
(11)	Jeder Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht bei der Friedhofsverwaltung unverzüglich nach Erwerb auf sich umschreiben zu lassen.
(12)	Der jeweilige Nutzungsberechtigte hat im Rahmen dieser Satzung und der dazu ergangenen Regelungen das Recht, in der Wahlgrabstätte bestattet zu werden, bei Eintritt eines Bestattungsfalles über andere Bestattungen und über die Art der Gestaltung und der Pflege der Grabstätte zu entscheiden. Aus dem Nutzungsrecht ergibt sich die Pflicht zur Anlage und zur Pflege der Grabstätte.
(13)	Das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an teilbelegten Grabstätten erst nach Ablauf der letzten Ruhezeit zurückgegeben werden. Eine Rückgabe ist nur für die gesamte Grabstätte möglich.
(14)	Das Ausmauern von Wahlgrabstätten ist nicht zulässig.
a.	Urnenreihengrabstätten
b.	Urnenwahlgrabstätten
c.	Wahlgrabstätten für Erdbestattungen
d.	Reihengrabstätten, wenn die Ruhezeit der Asche die der Erdbestattung nicht übersteigt.
e.	anonymen Grabstätten
f.	Rasengrabstätten
g.	Gärtnerisch betreute Grabanlagen mit privatrechtlichen Pflegevertrag
h.	Baumgrabstätten
i.	Ruhegemeinschaften mit historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen
j.	Grabfelder für historisch/künstlerisch wertvollen Grabmalen
(2)	Urnenreihengrabstätten sind Aschenstätten, die der Reihe nach belegt und erst im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zur Beisetzung abgegeben werden. Ein Wiedererwerb des Nutzungsrechtes ist nicht möglich. Über die Abgabe wird eine Bescheinigung ausgehändigt. In einer Urnenreihengrabstätte können mehrere Aschen gleichzeitig bestattet werden.
(3)	Urnenwahlgrabstätten sind Aschenstätten, für die auf Antrag ein Nutzungsrecht für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen und deren Lage gleichzeitig im Benehmen mit dem Nutzungsberechtigten festgelegt wird. Die Zahl der Urnen, die in einer Urnenwahlgrabstätte bestattet werden können, richtet sich nach der Größe der Grabstätte.
(4)	Die Größe der Urnengrabstätte beträgt mindestens Länge: 1,00 m/ Breite: 1,00 m. Die für eine Urne bestimmte Mindestfläche beträgt 0,25 m².
(5)	Soweit sich nicht aus dieser Satzung etwas anderes ergibt, gelten die Vorschriften für die Reihengrabstätten, für die anonymen Grabstätten und für die Wahlgrabstätten entsprechend auch für Urnengrabstätten.
(1)	Anonyme Grabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen, die auf hierfür eigens zur Verfügung gestellten Grabfeldern erfolgen. Die Belegung erfolgt der Reihe nach.
(2)	Die Größe einer
a.	Urnengrabstätte beträgt 0,25m²
b.	Erdbestattung bemisst sich nach den Bestimmungen für Reihengrabstätten (§ 13 Abs. 4),
(3)	Eine Kennzeichnung der Gräber ist nicht gestattet.
(4)	Die Grabpflege obliegt der Friedhofsverwaltung oder von ihr beauftragten Dritten.
(5)	Eine anonyme Bestattung darf nur erfolgen, wenn dies dem Willen des Verstorbenen entspricht.
(6)	In jeder anonymen Grabstätte darf – außer in den Fällen des § 7 Abs. 5 - nur eine Leiche bestattet werden. Ausnahmen sind bei gleichzeitig verstorbenen Familienangehörigen möglich.
(1)	Rasengrabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen, die auf hierfür eigens zur Verfügung gestellten Grabfeldern erfolgen. Die Belegung erfolgt der Reihe nach. Die Grabstätten werden gegen eine in der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen festgelegten Gebühr durch die Friedhofsverwaltung hergerichtet und gepflegt.
(2)	In jeder Grabstätte darf – außer in den Fällen des § 7 Abs. 5 - nur eine Leiche bestattet bzw. beigesetzt werden. Ausnahmen können bei gleichzeitig verstorbenen Familienangehörigen zugelassen werden. Eine Wahlmöglichkeit besteht nicht.
§ 18 Gärtnerisch betreute Grabanlagen mit privatrechtlichem Pflegevertrag
(1)	Gärtnerisch betreute Grabanlagen mit privatrechtlichem Pflegevertrag sind Grabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen, die auf hierfür eigens zur Verfügung gestellten Grabfeldern oder Grabanlagen erfolgen. Der Erwerb eines Nutzungsrechts ist an den Abschluss eines Pflegevertrages mit der Genossenschaft der Friedhofsgärtner im Lande Rheinland-Pfalz eG angehörende(n) bzw. von dieser eingesetzten Friedhofsgärtnerei(en) gebunden. Der Pflegevertrag ist für den Zeitraum des erworbenen Grabnutzungsrechtes abzuschließen. Die Grabpflege wird durch die im Vertrag definierten Standards festgelegt.
(2)	In jeder Grabstätte darf – außer in den Fällen des § 7 Abs. 5 - nur eine Leiche bestattet bzw. beigesetzt werden. Ausnahmen können bei gleichzeitig verstorbenen Familienangehörigen mit Zustimmung der Friedhofsgenossenschaft oder von dieser eingesetzten Friedhofsgärtnerei(en) zugelassen werden. Eine Wahlmöglichkeit besteht nicht.
Die Zuerkennung, die Anlage und die Unterhaltung von Ehrengrabstätten (einzeln oder in geschlossenen Feldern) obliegt ausschließlich der Stadt Mayen.
§ 20 Besonderes Kindergrabfeld (Gräberfeld für die Allerkleinsten)
(1)	Auf dem Hauptfriedhof in Mayen, Grabfeld D IV, ist eine Bestattung von ungeborenen Leibesfrüchten sowie von tot geborenen oder in der Geburt gestorbenen Kindern, deren Geburtsgewicht unter 500 Gramm liegt, möglich.
(2)	Eine Beisetzung erfolgt nur, wenn sich der Hauptwohnsitz der Eltern oder eines Elternteils in der Stadt Mayen befindet. Ferner ist eine Beisetzung der im Krankenhaus Mayen ungeborenen Leibesfrüchte sowie von tot geborenen oder in der Geburt verstorbenen Kindern, möglich. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
(3)	Die Ruhezeit beträgt 10 Jahre und kann nicht verlängert werden.
(1)	Baumgrabstätten sind Grabstätten für Urnenbeisetzungen im Wurzelbereich an von der Friedhofsverwaltung hierfür besonders ausgewiesen Bäumen. Sie können als Urnenreihengrabstätten an einem Gemeinschaftsbaum erworben werden. Die Beisetzung darf nur in einer biologisch abbaubaren Urne und Überurne erfolgen.
(2)	Bereiche, in denen Baumbestattungen von Ascheurnen zugelassen werden können, werden von der Friedhofsverwaltung festgelegt.
(3)	Die Anlage wird gegen eine in der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen festgelegten Gebühr durch die Friedhofsverwaltung hergerichtet und gepflegt.
(4)	Sollte der Baum während der Dauer des Nutzungsrechtes zerstört oder aus Sicherheitsgründen gefällt werden, schafft die Friedhofsverwaltung Ersatz durch Pflanzung eines neuen Jungbaumes.
(1)	Gemeinschaftsgrabanlagen in historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen sind Grabstätten, die auf hierfür eigens zur Verfügung gestellten Grabanlagen erfolgen.
(2)	Sie werden als
a.	Urnenreihengrabanlagen,
b.	Urnenwahlgrabstätten, sofern die Grabanlage noch nicht belegt wurde,
c.	Wahlgrabstätten, sofern die Grabanlage noch nicht belegt wurde
zur Verfügung gestellt. Die Bestattung in Gemeinschaftsgrabanlagen in historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen ist möglich, solange entsprechende Grabanlagen zur Verfügung stehen.
(3)	Die Grabanlagen dürfen in ihrem historischen/künstlerischen Erscheinungsbild nicht verändert werden. Änderungen bedürfen der Einwilligung der Friedhofsverwaltung.
(4)	Urnenreihengrabanlagen werden gegen eine in der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen festgelegten Gebühr durch die Friedhofsverwaltung hergerichtet und gepflegt. Die Verkehrssicherungspflicht bei Urnenreihengrabanlagen obliegt der Friedhofsverwaltung.
(5)	Sofern Anlagen durch privatrechtlichen Vertrag Dritten, wie der Genossenschaft der Friedhofsgärtner im Lande Rheinland-Pfalz e. V. übertragen wurde, gelten die Vorschriften der §§ 18 und 17 Abs. 6 entsprechend. Im Übrigen gelten die Vorschriften für Wahlgrabstätten und Urnengrabstätten.
(1)	Grabfelder mit historisch/künstlerisch wertvollen Grabmalen sind Grabstätten für Urnenbeisetzungen, die auf hierfür eigens zur Verfügung gestellten Grabfeldern erfolgen. Die Belegung erfolgt der Reihe nach. Die Gräber werden gegen eine in der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen festgelegten Gebühr durch die Friedhofsverwaltung hergerichtet und gepflegt.
(2)	In jeder Grabstätte darf grundsätzlich nur eine Leiche bestattet werden. Ausnahmen können bei gleichzeitig verstorbenen Familienangehörigen zugelassen werden. Eine Wahlmöglichkeit besteht nicht.
(3)	Die Grabstätten dürfen in ihrem historischen/künstlerischen Erscheinungsbild nicht verändert werden. Änderungen bedürfen der Einwilligung der Friedhofsverwaltung.
(4)	Im Übrigen gelten die Vorschriften für (Reihen- und) Urnengrabstätten.
(1)	Jede Grabstätte ist so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, dass die Würde des Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt bleibt.
(2)	Auf dem Friedhof werden Grabfelder mit allgemeinen Gestaltungsvorschriften (§§ 25 und 26) und mit besonderen Gestaltungsvorschriften (§ 27) eingerichtet.
(3)	Für die Grabfelder auf den Friedhöfen gelten, soweit in § 27 nichts anderes bestimmt ist, die allgemeinen Gestaltungsvorschriften.
(4)	Der Antragsteller hat die Möglichkeit, eine Grabstätte in einem Grabfeld mit allgemeinen oder zusätzlichen Gestaltungsvorschriften zu wählen. Entscheidet er sich für eine Grabstätte mit besonderen Gestaltungsvorschriften, so besteht die Verpflichtung, die Gestaltungsvorschriften dieser Satzung einzuhalten. Eine entsprechende schriftliche Erklärung ist durch den Antragsteller zu unterzeichnen.
(5)	Wird von dieser Wahlmöglichkeit nicht bei der Anmeldung der Bestattung Gebrauch gemacht, wird eine Grabstätte im Friedhofsteil mit allgemeinen Gestaltungsvorschriften zugeteilt.
(6)	Die Gestaltung von Grabfeldern zur anonymen Bestattung, Rasengräbern und Baumgräbern obliegt der Friedhofsverwaltung. Die Gestaltungsvorschriften nach §§ 26, 27 der Satzung finden auf diesen Grabfeldern keine Anwendung.
(1)	Die Grabmale und baulichen Anlagen in Grabfeldern mit allgemeinen Gestaltungsvorschriften unterliegen unbeschadet der Bestimmungen des § 25 in ihrer Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung keinen zusätzlichen Anforderungen, mit Ausnahme der nachstehend aufgeführten Regelungen aus Gründen der Sicherheit bzw. Standfestigkeit der Grabmale und eines ordnungsgemäßen Ablaufes der Durchführung von Bestattungen.
(2)	Die Mindeststärke der Steingrabmale von 10 cm darf nicht unterschritten werden. Ansonsten gilt die TA Grabmal in ihrer derzeit gültigen Fassung.
(3)	Die Friedhofsverwaltung kann weitergehende Anforderungen verlangen, wenn dies aus Gründen der Standsicherheit erforderlich ist.
(4)	Es sind stehende und liegende Grabmale zulässig.
(5)	Für jede Grabstätte ist nur ein Grabmal vorgesehen. Indessen können weitere Beisetzungen durch Anbringen, sich dem Gesamtbild der Grabstätte und dem Grabmal untergeordnete Hinweistafeln kenntlich gemacht werden, wenn die Anbringung von Schriften auf dem Grabmal unmöglich ist.
(6)	Die Grabstätten sollen eine Einfassung aus Holz oder Naturstein erhalten. Einfassungen aus Kunststein (z. B. Beton) sind nicht zugelassen. Die Mindeststärke der Einfassungen beträgt 5 cm.
(7)	Schilder mit Firmenbezeichnungen dürfen auf den Grabmalen nur seitlich in unauffälliger Weise angebracht werden. Die Größe des Firmenschildes darf maximal 0,05 x 0,10 m betragen.
(8)	Soweit es die Friedhofsverwaltung innerhalb der Gesamtgestaltung unter Beachtung des § 25 und unter Berücksichtigung künstlerischer Anforderungen für vertretbar hält, kann sie Ausnahmen von den Vorschriften des Abs. 1 bis 6 und auch sonstige bauliche Anlagen als Ausnahme im Einzelfall zulassen. Sie kann für Grabmale und sonstige bauliche Anlagen in besonderer Lage über Abs. 1 bis 6 hinausgehende Anforderungen an Entwurf, Material und Ausführung stellen.
(9)	Findlinge aus Basaltsteinen sind zugelassen, soweit sie von ihren Maßen her mit den geltenden Vorschriften übereinstimmen.
(10)	Auf den Feldern A, B, C, D, E sind zur Wahrung des Gesamteindrucks nur Grabmale in dunklen Farben oder aus einheimischem Naturstein zugelassen.
(1)	Ganzgrababdeckungen/Grabplatten sind grundsätzlich nicht zugelassen, mit Ausnahme des Grabfeldes J I bis III auf dem Hauptfriedhof Mayen und von der Friedhofsverwaltung ausgewiesene Urnengrabfelder.
Auf den Friedhöfen Alzheim, Hausen, Kürrenberg und Nitztal sind aufgrund der geotechnischen Untersuchungen keine Grababdeckungen zulässig, ausgenommen sind Urnengräber. Bestehende Grababdeckungen unterliegen dem Bestandsschutz.
(2)	Die Grabstätten, die mit einer teilweisen Grababdeckung/Grabplatte versehen werden, sollen in ihrer gesamten Restfläche bepflanzt werden. Für die Bepflanzung gelten die Vorschriften der §§ 34 und 35 dieser Satzung. Die Abdeckung darf einen Anteil von 20 % der gesamten Grabfläche nicht überschreiten.
(1)	Besondere Gestaltungsvorschriften gelten
a.	für die anonymen Grabstätten,
b.	für die Gräber im Wogerfeld (Feld Nr. E III),
c.	für die Gräber in Feld Nr. J I bis III,
d.	für die Rasengrabanlage,
e.	für die gärtnerisch betreute Grabanlagen mit privatrechtlichem Pflegevertrag,
f.	für die Baumgräber,
g.	für die Gemeinschaftsgrabanlagen in historisch/künstlerisch wertvollen Grabanlagen,
h.	für die Gräber in Grabfelder mit historisch/wertvollen Grabmalen.
(2)	In den Fällen von Abs. 1 a werden die Grabflächen mit Rasen eingesät und von der Friedhofsverwaltung gepflegt. Grabmale sowie Grabschmuck auf diesen Grabflächen sind nicht zulässig.
(3)	In den Fällen von Abs. 1 b soll die derzeit vorherrschende Gestaltung in ihrer Art erhalten bleiben. Grabeinfassungen sind nicht zugelassen, es können lediglich von der Stadt Mayen gegen Kostenerstattung zur Verfügung gestellte Metallrahmen zur Abgrenzung der Grabstelle verwendet werden. Diese Metallrahmen sind in den Boden einzulassen und dürfen nicht über die Geländeoberfläche herausragen. Die Grabsteine bestehen aus heimischem Naturstein (z.B. Tuff, Basaltlava) und müssen handwerklich gefertigt und künstlerisch gestaltet sein.
Das Wogerfeld (Feld Nr. E III) soll in seinem derzeitigen Zustand möglichst auf Dauer erhalten bleiben. Auf dem Wogerfeld dürfen ab 01.08.2010 keine neuen Grabstätten mehr angelegt werden. Grabstätten, deren Nutzungsdauer abgelaufen ist, dürfen neu belegt werden, wenn die ehemaligen Nutzungsberechtigten mit einer Neubelegung einverstanden sind. Hierbei dürfen die vorhandenen Grabsteine nicht verändert werden. Grabkissen im Format 35 cm x 30 cm sind zulässig, wenn sie aus dem gleichen Material wie der Hauptstein gefertigt werden. Das Grabkissen darf nicht poliert werden. Die Bearbeitung ist dem Hauptstein anzupassen.
Werden vorhandene Grabstätten aufgegeben, ist die Friedhofsverwaltung bemüht, die Grabsteine an Ort und Stelle zu erhalten. Sie wird hierzu mit den Nutzungsberechtigten Kontakt aufnehmen, mit dem Ziel, Vereinbarungen hinsichtlich des dauerhaften Verbleibs der Grabmale abzuschließen.
Bei Grabmalen, die nicht mehr in der Unterhaltung von Nutzungsberechtigten stehen, geht die Verkehrssicherungspflicht auf die Stadt Mayen über.
(4)	In den Fällen von Abs. 1 c werden nur Grabstätten zugelassen, die mit Teil- oder Ganzgrababdeckplatten aus Stein abgedeckt werden.
(5)	In den Fällen von Abs. 1 d werden die Grabflächen mit Rasen eingesät und von der Friedhofsverwaltung gepflegt.
Die Kennzeichnung erfolgt durch eine Grabplatte aus schwarzem Diabas mit einer Größe von Länge 0,50 m x Breite 0,40 m und einer Dicke von 4 cm. Die Schrift muss vertieft und die Platte muss ebenerdig verlegt sein. Als Beschriftung ist der Name, ein Vorname sowie das Geburts- und Sterbejahr und ein Symbol, welches die Würde der Grabstelle respektiert, zugelassen.
Die Grabplatten, die als Behelfszeichen verwendet werden, sind spätestens nach Ablauf von 3 Monaten durch eine Namenstafel zu ersetzen. Nach Ablauf dieser Frist kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten der Bestattungspflichtigen eine Namenstafel anbringen.
(6)	In den Fällen von Abs. 1 Buchstabe e gelten die Bestimmungen des privatrechtlichen geschlossenen Pflegevertrages mit der Genossenschaft der Friedhofsgärtner im Lande Rheinland-Pfalz eG angehörende(n) bzw. von dieser eingesetzten Friedhofsgärtnerei(en). Die Grabfelder und Grabstätten werden durch die Genossenschaft der Friedhofsgärtner im Lande Rheinland-Pfalz eG angehörende(n) bzw. von dieser eingesetzten Friedhofsgärtnerei(en) angelegt, bepflanzt und gepflegt.
Die Kennzeichnung der Erdbestattungen erfolgt durch eine Grabplatte aus Basalt mit einer Größe von Länge 0,50 m x Breite 0,40 m und einer Mindestdicke von 5 cm. Die Schrift muss vertieft sein. Als Beschriftung ist der Name, ein Vorname sowie das Geburts- und Sterbejahr und ein Symbol, welches die Würde der Grabstelle respektiert zugelassen.
Die Kennzeichnung der Urnenbeisetzungen erfolgt durch einheitliche Metallschilder auf den hierfür ausgestellten Basaltstelen. Eine Kennzeichnung darüber hinaus ist nicht zulässig.
Die Kennzeichnung hat nur durch die Genossenschaft der Friedhofsgärtner im Lande Rheinland-Pfalz eG angehörende(n) bzw. von dieser eingesetzten Friedhofsgärtnerei(en) zu erfolgen.
(7)	In den Fällen von Abs. 1 e werden die Grabflächen mit Rasen eingesät und von der Friedhofsverwaltung gepflegt.
Die Kennzeichnung kann durch einheitliche Metallschilder auf den hierfür ausgestellten Basaltstelen erfolgen. Eine Kennzeichnung darüber hinaus ist nicht zulässig. Die Kennzeichnung hat durch die Friedhofsverwaltung zu erfolgen.
(8)	In den Fällen von Abs. 1 f werden die Grabkammern durch einheitliche Natursteinplatten mit einer Stärke von 2 cm gekennzeichnet. Eine Kennzeichnung darüber hinaus ist nicht zulässig. Die Anbringung der Platten hat durch einen von der Friedhofsverwaltung zugelassenen Steinmetz zu erfolgen. Die Schrift muss vertieft sein. Als Beschriftung ist der Name, ein Vorname sowie das Geburts- und Sterbejahr und ein Symbol, welches die Würde der Grabstelle respektiert zugelassen.
(9)	In den Fällen von Abs. 1 g werden die Grabstellen durch eine - für die Grabstelle individuell, angepasste – Kennzeichnung gekennzeichnet. Über die Art der Kennzeichnung entscheidet die Friedhofsverwaltung. Die Kennzeichnung erfolgt durch die Friedhofsverwaltung.
(10)	In den Fällen von Abs. 1 h werden die Grabflächen mit Rasen eingesät. Grabeinfassungen sind nicht zugelassen. Die Grabmale wurden von der Friedhofsverwaltung als besonders künstlerisch/historisch wertvoll ausgesucht. Sie sollen aus heimischem Naturstein (z.B. Tuff, Basaltlava) bestehen und müssen handwerklich gefertigt und künstlerisch gestaltet sein. Die vorhandenen Grabmale dürfen nicht verändert werden. Grabkissen im Format 35 cm x 30 cm sind zulässig, wenn sie aus dem gleichen Material wie der Hauptstein gefertigt werden. Das Grabkissen darf nicht poliert werden. Die Bearbeitung ist dem Hauptstein anzupassen.
Bei Grabmalen, die nicht in der Unterhaltung von Nutzungsberechtigten stehen, geht die Verkehrssicherungspflicht auf die Stadt Mayen über.
(11)	In den Fällen des Abs. 1 e bis h ist es nicht gestattet, die ausgewiesenen Grabfelder und Grabstätten:
a.	zu bepflanzen,
b.	einzufassen,
c.	Wege und Zugänge anzulegen,
d.	mit Materialien jeglicher Art zu belegen,
e.	Grabschmuck, -schalen, -lichter und andere Gegenstände aufzustellen, mit Ausnahme der hierfür speziell ausgewiesenen Stellen.
(1)	Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Friedhofsverwaltung. Sie ist vor der Anfertigung oder der Veränderung der Grabmale, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen einzuholen. Auch provisorische Grabmale, Einfassungen und bauliche Anlagen sind genehmigungspflichtig, ausgenommen sind Grabmale von einer maximalen Größe von 15 cm x 30 cm sowie schlichte und einfache Holzumrahmungen. Der Antragsteller hat bei Reihengrabstätten die Grabzuweisung vorzulegen, bei Wahlgrabstellen sein Nutzungsrecht nachzuweisen. Auf Antrag können zeichnerisch dargestellte Grabmale, deren Standort noch nicht bestimmt ist, zur Herstellung vorgenehmigt werden.
(2)	Dem Antrag sind in zweifacher Ausfertigung beizufügen:
a.	Der Grabmalentwurf mit dem Grundriss und der Seitenansicht im Maßstab 1 : 10 unter Angabe des Materials, seiner Bearbeitung, der Anordnung der Schrift, der Ornamente und der Symbole sowie der Fundamentierung.
b.	Soweit es zum Verständnis erforderlich ist, Zeichnungen der Schrift, der Ornamente und der Symbole im Maßstab 1 : 1 unter Angabe des Materials, seiner Bearbeitung, des Inhalts, der Form und der Anordnung. In besonderen Fällen kann die Vorlage eines Modells im Maßstab 1 : 10 oder das Aufstellen einer Attrappe in natürlicher Größe auf der Grabstätte verlangt werden.
(3)	Die Genehmigung erlischt, wenn das Grabmal oder die sonstige bauliche Anlage nicht binnen eines Jahres nach Erteilung der Zustimmung errichtet oder verändert worden ist.
(4)	Die nicht genehmigungspflichtigen provisorischen Grabmale sind nur als naturlasierte Holztafeln oder Holzkreuze zulässig und dürfen nicht länger als 2 Jahre nach der Bestattung verwendet werden. Dies gilt für schlichte Holzumrahmungen entsprechend.
(5)	Ohne Genehmigung errichtete oder mit der Genehmigung nicht übereinstimmende Anlagen müssen auf Anordnung der Friedhofsverwaltung entfernt oder verändert werden. Wird dieser Anordnung nicht Folge geleistet, so werden die Anlagen auf Kosten des Verpflichteten von der Friedhofsverwaltung entfernt. Wegen der bei der Beseitigung etwa entstehenden Beschädigungen kann er keine Ansprüche geltend machen. Werden die vorgenannten Zuwiderhandlungen bereits während der Ausführung festgestellt, so ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, die sofortige Einstellung der Arbeiten anzuordnen.
(1)	Bei der Anlieferung und vor der Errichtung von Grabmalen oder sonstigen baulichen Anlagen ist der Friedhofsverwaltung die Aufstellungsgenehmigung vorzulegen.
(2)	Die Grabmale und die sonstigen baulichen Anlagen sind so zu liefern, dass sie am Eingang von der Friedhofsverwaltung überprüft werden können; Einzelheiten hierzu kann die Friedhofsverwaltung bestimmen.
(1)	Die Grabmale sind ihrer Größe entsprechend nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks so zu fundamentieren und zu befestigen, dass sie dauernd standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können. Dies gilt für sonstige bauliche Anlagen entsprechend.
(2)	Die Friedhofsverwaltung kann überprüfen, ob die vorgesehene Fundamentierung durchgeführt worden ist.
(3)	Für die Erstellung, die Abnahmeprüfung und die Standsicherheitsprüfungen der Grabmalanlagen gilt die „Technische Anleitung zur Standsicherheit von Grabmalanlagen (TA Grabmal)“ der Deutschen Natursteinakademie in der jeweils geltenden Fassung. Neu versetzte bzw. neu instand gesetzte bauliche Anlagen sind vorübergehend deutlich zu kennzeichnen, damit das Unfallrisiko ausgeschlossen ist.
(1)	Die Grabmale, Einfassungen und die sonstigen baulichen Anlagen sind dauernd in verkehrssicherem Zustand zu halten. Die Standfestigkeit der Grabmale wird mindestens einmal jährlich von der Friedhofsverwaltung oder von der Friedhofsverwaltung beauftragten Dritten überprüft. Verantwortlich ist bei Reihengrabstätten/Urnenreihengrabstätten der Inhaber der Bescheinigung, ansonsten der Verantwortliche gemäß § 9 Abs. 1 BestG, bei Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten der jeweilige Nutzungsberechtigte.
(2)	Ist die Verkehrssicherheit von Grabmalen, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen oder von Teilen davon gefährdet, ist der für die Unterhaltung Verantwortliche (Absatz 1) verpflichtet, unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Bei Gefahr im Verzug kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten des Verantwortlichen Sicherungsmaßnahmen (z. B. Umlegung von Grabmalen) treffen. Wird der ordnungswidrige Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung nicht innerhalb der festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, dies auf Kosten des Verantwortlichen zu tun oder das Grabmal, die Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen oder Teile davon auf Kosten des Verantwortlichen zu entfernen. Die Stadt Mayen ist nicht verpflichtet, diese Gegenstände aufzubewahren. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder ohne besonderen Aufwand nicht zu ermitteln, genügen als Aufforderung eine öffentliche Bekanntmachung oder ein Hinweisschild auf der Grabstätte, das für die Dauer von einem Monat aufgestellt wird.
(3)	Die Verantwortlichen sind für jeden Schaden haftbar, der durch das Umstürzen von Grabmalen, Grabmalteilen oder sonstigen baulichen Anlagen verursacht wird.
(1)	Grabmale, Einfassungen und sonstige bauliche Anlagen dürfen vor Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der Friedhofsverwaltung von der Grabstätte entfernt werden.
(2)	Nach Ablauf der Ruhezeit bei Reihengrabstätten/Urnenreihengrabstätten, nach Ablauf der Nutzungszeit bei Wahlgrabstätten/ Urnenwahlgrabstätten oder nach der Entziehung von Grabstätten und Nutzungsrechten sind die Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen von dem Inhaber der Bescheinigung/Graburkunde zu entfernen. Auf den Ablauf der Ruhezeit bei Reihengrabstätten/Urnenreihen-grabstätten wird durch öffentliche Bekanntmachung hingewiesen. Wird nicht binnen drei Monaten nach Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts das Grabmal entfernt, so ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, das Grabmal, Einfassungen und sonstige bauliche Anlagen abzuräumen und die Grabstätte einzuebnen. Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen gehen dann entschädigungslos in das Eigentum der Stadt Mayen über. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, das Grabmal oder sonstige bauliche Anlagen zu verwahren. Sofern Grabmale von der Friedhofsverwaltung abgeräumt werden, hat der Inhaber der Grabnummernkarte/Nutzungs-berechtigte die Kosten zu tragen.
Bei Grabmalen, die in der Zeit vom 1.1.1998 bis 31.12.2017 genehmigt wurden, sind die Kosten der Beseitigung des Grabmales durch die Stadt Mayen von den Genehmigungsgebühren für die Grabmalgenehmigung abgedeckt.
(3)	Die Friedhofsverwaltung ist berechtigt, ohne Genehmigung aufgestellte Grabmale einen Monat nach Benachrichtigung des Inhabers der Bescheinigung/Graburkunde auf dessen Kosten entfernen zu lassen.
(4)	Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale, Einfassungen und bauliche Anlagen oder solche, die als besondere Eigenart des Friedhofs erhalten bleiben sollen, werden in einem Verzeichnis geführt. Bei Aufgabe von Gräbern mit Grabmalen, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen im Sinne des Satz 1 soll die Friedhofsverwaltung darauf hinwirken, die Grabmale, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen auf den Friedhöfen der Stadt Mayen zu erhalten. Welche Grabmale, Einfassungen oder sonstige bauliche Anlagen als künstlerisch oder historisch wertvoll gelten entscheiden vom Stadtrat eingesetzte Experten (Kommission). Die Friedhofsverwaltung kann die Genehmigung zur Entfernung oder Änderung derartiger Grabmale, Einfassungen und baulicher Anlagen versagen. Auch die Verwendung solcher Grabsteine als neue Grabmale ist zulässig.
(1)	Alle Grabstätten müssen im Rahmen der Vorschriften des § 24 hergestellt und dauernd instand gehalten werden. Dies gilt entsprechend für den Grabschmuck. Verwelkte Blumen und Kränze sind unverzüglich von der Grabstätte zu entfernen.
(2)	Die Gestaltung der Gräber ist dem Gesamtcharakter des Friedhofes und der unmittelbaren Umgebung anzupassen. Die Grabstätten dürfen nur mit Pflanzen bepflanzt werden, die anderer Grabstätten und die öffentlichen Anlagen nicht beeinträchtigen. Unzulässig ist:
a.	das Pflanzen von Bäumen, großwüchsigen oder stark wuchernden Sträuchern oder Gewächsen (ab einer Höhe von 2 m),
b.	das Einfassen der Grabstätte mit Metall (Ausnahme § 27 Abs.3 S.2), Glas oder ähnlichem,
c.	das Errichten von Rankgerüsten, Gittern oder Pergolen,
d.	das Aufstellen einer Bank oder sonstigen Sitzgelegenheiten,
e.	die Gräber entgegen den Bestimmungen des § 26 mit Platten zu belegen.
(3)	Für die Herrichtung und die Instandhaltung ist bei Reihengrabstätten/ Urnenreihengrabstätten der Inhaber der Bescheinigung, ansonsten der nach § 9 Abs. 1 BestG Verantwortliche, bei Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten der Nutzungsberechtigte verantwortlich. Die Verpflichtung erlischt mit dem Ablauf des Nutzungsrechtes.
(4)	Die für die Grabstätten Verantwortlichen können die Grabstätten selbst anlegen und pflegen oder damit einen zugelassenen Friedhofsgärtner beauftragen.
(5)	Reihengrabstätten/Urnenreihengrabstätten müssen innerhalb von 3 Monaten nach der Bestattung, Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten innerhalb von 3 Monaten nach dem Erwerb des Nutzungsrechtes hergerichtet sein.
(6)	Die Herrichtung, Unterhaltung und Veränderung der gärtnerischen Anlagen außerhalb der Grabstätten obliegt ausschließlich der Friedhofsverwaltung.
(7)	Kunststoffe und sonstige nicht verrottbare Werkstoffe dürfen in sämtlichen Produkten der Trauerfloristik, insbesondere in Kränzen, Trauergebinden, Trauergestecken, im Grabschmuck sowie bei Pflanzenzuchtbehältern, die an der Pflanze verbleiben, nicht verwendet werden. Ausgenommen sind Grabvasen und Gießkannen.
(8)	Das Aufstellen unwürdiger Gefäße (Konservendosen, Einmachgläser) zur Aufnahme von Blumen auf den Grabstellen ist unzulässig. Wird die Aufforderung zur Entfernung solcher Gefäße nicht beachtet, kann die Friedhofsverwaltung diese entfernen.
(1)	Wird eine Reihengrabstätte/Urnenreihengrabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt, hat der Verantwortliche (§ 33 Abs. 3) nach schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung die Grabstätte innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, wird er durch ein Hinweisschild auf der Grabstätte aufgefordert, sich mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen. Bleibt die Aufforderung oder der Hinweis zwei Monate unbeachtet, kann die Friedhofsverwaltung
a.	die Grabstätte räumen, einebnen und einsäen und
b.	Grabmale und sonstige bauliche Anlagen auf Kosten der Verantwortlichen beseitigen. Die Grabmale gehen in das Eigentum der Stadt Mayen über.
(2)	Für Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten gelten Abs. 1 Satz 1 bis 3 entsprechend. Kommt der Nutzungsberechtigte seiner Verpflichtung nicht nach, kann die Friedhofsverwaltung in diesem Fall die Grabstätte auf seine Kosten in Ordnung bringen lassen oder das Nutzungsrecht ohne Entschädigung entziehen. In dem Entziehungsbescheid wird der Nutzungsberechtigte noch einmal aufgefordert, das Grabmal und die sonstigen baulichen Anlagen innerhalb von einem Monat in Ordnung zu bringen.
(3)	Bei ordnungswidrigem Grabschmuck gilt Abs. 1 Satz 1 entsprechend. Wird die Aufforderung nicht befolgt oder ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, kann die Friedhofsverwaltung den Grabschmuck entfernen.
§ 35 Benutzung der Le

References: § 24

§ 17

§ 18

§ 20

§ 22

§ 23

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 31

§ 32

§ 33

§ 35

§ 36

§ 37

§ 39
 § 7
 § 42
 § 42
 § 1
 § 19
 § 5
 § 9
 § 3
 § 9
 § 22
 § 7
 § 7
 § 7

§ 18
 § 7

§ 20
 § 27
 § 25
 § 25
 § 9
 § 24
 § 27
 § 26
 § 9

§ 35