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Timestamp: 2016-10-23 23:55:29+00:00

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I 31/03 (14.06.2004)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Amstutz
N.________, 1951, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger, Lutherstrasse 4, 8004 Z�rich,
Der 1951 geborene, ab 17. M�rz 1987 in der Bauunternehmung B.________ & Cie AG als Maschinist/Baggerf�hrer t�tig gewesene N.________ meldete sich am 20. April 2000 unter Hinweis auf R�ckenschmerzen sowie Beschwerden im linken Bein erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem ein - nach einem am 21. Juli 1994 erlittenen Arbeitsunfall gestelltes - erstes Leistungsgesuch mangels eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades mit Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 9. Dezember 1997 abgelehnt worden war. Im Wesentlichen gest�tzt auf die Arbeitgeberberichte der Firma Baur & Cie AG vom 12. Mai 2000 und 26. Januar 2001, das Gutachten des Zentrums f�r Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene GmbH (AEH Zentrum), Z�rich, vom 28. Dezember 1999, den Bericht des Dr. med. S.________ vom 22. Juli 2000, die Stellungnahme der Berufsberatung vom 16. Januar 2001 sowie in Kenntnis der Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich N.________ aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 47 % r�ckwirkend ab 1. November 1999 eine Viertelsrente zu; die Ausrichtung einer halben Rente bei Vorliegen eines wirtschaftlichen H�rtefalls blieb vorbehalten (Verf�gung vom 28. September 2001).
Hiegegen liess N.________ Beschwerde erheben mit dem Antrag, in Aufhebung der Verf�gung vom 28. September 2001 sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter die Streitsache zwecks Pr�fung einer H�rtefallrente an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Mit prozessleitender Verf�gung vom 1. November 2001 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die IV-Stelle an innert einger�umter Frist die Akten der Ausgleichskasse betreffend die Berechnung des H�rtefalls zuzustellen. Gest�tzt auf die mit Vernehmlassung der IV-Stelle vom 6. Dezember 2001 eingereichten Ermittlungsbl�tter der Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband (Basisjahre 1999 und 2000) sowie die Angaben des Versicherten �ber die wirtschaftlichen Verh�ltnisse gem�ss IV-Erg�nzungsblatt 3 verneinte das kantonale Gericht das Vorliegen eines wirtschaftlichen H�rtefalls f�r die Zeit von 1. November 1999 bis 31. Dezember 2000 und best�tigte insoweit den Anspruch auf eine Viertelsrente. Hingegen hiess es die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung vom 28. September 2001, soweit die ab dem 1. Januar 2001 zugesprochenen Rentenleistungen betreffend, aufhob und die Sache mit der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer bei einem Invalidit�tsgrad von 40,6 % Anspruch auf eine Invalidenrente hat, an die Verwaltung zur�ckwies, damit sie nach entsprechenden Abkl�rungen �ber den Anspruch auf eine H�rtefallrente ab 1. Januar 2001 befinde.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine halbe Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen; des Weitern beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der Beschwerdef�hrer beantragt f�r den gesamten hier massgebenden Zeitraum vom 1. November 1999 - dem unbestrittenen Zeitpunkt des Rentenbeginns - bis zum Verf�gungserlass am 28. September 2001 (vgl. nachfolgende Erw. 2.1) die Zusprechung einer halben Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 50 %. Damit zielt sein Rechtsbegehren auf vollumf�ngliche Aufhebung des vorinstanzlichen Dispositivs, sodass er im Sinne von Art. 132 in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 lit. a OG zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert ist. Am Bestehen des erforderlichen schutzw�rdigen Interesses �ndert nichts, dass die Vorinstanz die Streitsache, soweit den Zeitraum ab 1. Januar 2001 betreffend, zwecks Pr�fung der H�rtefallvoraussetzungen an die Verwaltung zur�ckgewiesen hat. Denn da �ber den Invalidit�tsgrad bereits im Rentenzusprechungsverfahren rechtskr�ftig entschieden wird, dieser mithin im Rahmen der (rein wirtschaftlichen) Beurteilung der H�rtefallrente nicht mehr zur Disposition steht, kann ein rechtsgestaltender Entscheid �ber die Zusprechung einer ordentlichen halben Rente (auch) ab 1. Januar 2001 nur mittels Anfechtung des kantonalen Entscheids erwirkt werden (vgl. auch Urteil A. vom 3. September 2003 [I 735/02] Erw. 1). Da auch die �brigen Prozessvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer erblickt in der vorinstanzlichen Herabsetzung des Invalidit�tsgrades von 47 % auf 40,6 % eine reformatio in peius, zu welcher er in Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht vorg�ngig habe Stellung nehmen k�nnen. Die ger�gte Schlechterstellung begr�ndet er mit dem Verweis auf den - hier nicht anwendbaren (siehe nachfolgende Erw. 3.1) - Art. 16 des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG), gest�tzt auf welchen die Organe der beruflichen Vorsorge an den im IV-Verfahren rechtskr�ftig ermittelten Invalidit�tsgrad gebunden seien.
2.2 Zwar sind die Vorsorgeeinrichtungen - vorbeh�ltlich des Nichteinbezugs in das IV-Verfahren und der offensichtlichen Unhaltbarkeit des IV-Entscheids (BGE 129 V 73 ff.; Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil I. vom 5. April 2004 [B 63/03], Erw. 3.1, mit Hinweisen) - an die Beschl�sse der IV-Organe, insbesondere deren Festlegung des Invalidit�tsgrades, gebunden. Der Einwand des Beschwerdef�hrers geht jedoch bereits im Grundsatz fehl. Eine reformatio in peius kann sich nur auf verf�gungsweise festgelegte und Anfechtungsgegenstand bildende Rechtsverh�ltnisse - hier: den Anspruch auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung - beziehen. Der Invalidit�tsgrad bildet formell- wie materiellrechtlich weder Anfechtungs- noch Streitgegenstand, sondern stellt lediglich einen Teilaspekt des oder der verf�gungsweise festgelegten Rechtsverh�ltnisse dar und dient als solcher in der Regel bloss der Begr�ndung der Verf�gung (BGE 125 V 415 ff. Erw. 2). Im Laufe des Beschwerdeverfahrens vorgenommene �nderungen in der Entscheidbegr�ndung, welche sich auf das Verfahrensgegenstand bildende Rechtsverh�ltnis nicht rechtsgestaltend auswirken, namentlich die in anfechtungs- und streitgegenst�ndlicher Hinsicht zu pr�fende Rechtsstellung der Beschwerde f�hrenden Person nicht zu deren Nachteil �ndern, sind mit Blick auf eine allf�llige reformatio in peius rechtlich unbeachtlich.
Im �brigen k�nnte von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ohnehin nicht die Rede sein, zumal sich der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren zu s�mtlichen Aspekten des strittigen Rechtsverh�ltnisses, insbesondere auch zu den entscheidwesentlichen Grundlagen der Invalidit�tsbemessung - einschliesslich zur Berechnung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens [Invalideneinkommen] gest�tzt auf die vorinstanzlich erstmals beigezogenen Tabellenl�hne gem�ss den Lohnstrukturerhebungen [LSE]) des Bundesamts f�r Statistik - hat �ussern k�nnen (vgl. Replik vom 18. Januar 2002).
Materiellrechtlich strittig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
3.1 Da in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 28. September 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt, beurteilt sich der strittige Rechtsanspruch nach den materiellrechtlichen Bestimmungen des IVG in der vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (1. Januar 2003) sowie der am 21. M�rz 2003 beschlossenen 4. IVG-Revision (1. Januar 2004; AS 2003 3837 ff.) g�ltig gewesenen Fassung (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
3.2 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Bez�glich des zeitlich massgebenden Sachverhalts ist zu erg�nzen, dass im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens auf die Entwicklung der tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten materiellrechtlichen Pr�fung und rechtskr�ftigen Ablehnung des Leistungsgesuchs (hier: 9. Dezember 1997) abzustellen ist (BGE 130 V 72 ff.).
3.3 Ferner ist festzuhalten, dass bei der Ermittlung des - nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen - bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nur dann auf das nach Eintritt der Invalidit�t tats�chlich erzielte Einkommen abzustellen ist, wenn - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch er�brigen, wenn die versicherte Person eine T�tigkeit aus�bt, bei der anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 117 V 18 mit Hinweisen).
4.1 Es steht nach Lage der Akten fest und ist unbestritten, dass der an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom links sowie Status nach per-/subtrochanterer Femurfraktur leidende Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit als Bauarbeiter bei vollzeitlichem Einsatz lediglich noch eine durchschnittlich 50 %ige Leistung zu erbringen vermag und er diese Restarbeitsf�higkeit in seiner bisherigen Arbeitgeberfirma aktuell tats�chlich verwertet. Ebenfalls von keiner Seite bestritten wird, dass er in jedwelchen k�rperlich leichteren bis knapp mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Heben schwererer Lasten zu 75 % arbeitsf�hig ist (75 %ige Leistungsf�higkeit bei Vollzeitbesch�ftigung) und seit der rechtskr�ftigen Ablehnung seines ersten Leistungsgesuchs im Jahre 1997 (100 % Arbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit) insoweit eine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. dessen erwerblichen Auswirkungen eingetreten ist.
Der Beschwerdef�hrer erzielt im Rahmen seines 100 %igen Arbeitspensums in der Firma B.________ & Cie AG aufgrund der leidensbedingten Leistungseinbusse die H�lfte des Einkommens eines gesunden Vollzeitbesch�ftigen, was im Verf�gungsjahr 2001 Fr. 32'315.- entsprach (unbestrittenes Valideneinkommen von Fr. 64'630.- x 0.5). Zu Recht sind Vorinstanz und Verwaltung davon ausgegangen, dass bei der Invalidit�tsbemessung nicht auf dieses nach Eintritt des Gesundheitsschadens tats�chlich erzielte Einkommen abzustellen ist. Zum einen ist fraglich, ob das Arbeitverh�ltnis mit der Firma B.________ & Cie AG als besonders stabil gelten kann. So macht der Einsatz als Baggerf�hrer/Baumaschinist, wo der Versicherte im Vergleich zu einem gesunden Mitarbeiter immerhin eine 70 bis 75 %ige Leistung erbringt, gem�ss Angaben des Arbeitgebers nur einen geringen Teil seines Einsatzes aus: in der �brigen T�tigkeit als Bauhilfsarbeiter/ Baufacharbeiter, wo der Arbeitwert des Beschwerdef�hrers als deutlich geringer eingestuft wird, finden sich laut B.________ & Cie AG auf den Baustellen fast keine leidensangepassten T�tigkeiten (wie Baumagaziner, Reinigungsarbeiten). Die Arbeitgeberfirma geht denn auch davon aus, dass der reale Arbeitswert des Beschwerdef�hrers ausserhalb der Baubranche deutlich h�her w�re. Im Lichte dieser Aussagen hat die tats�chliche Arbeitssituation, obgleich aus pers�nlicher Sicht des Beschwerdef�hrers optimal, zumindest mittelfristig als unsicher zu gelten. Zum andern aber werden - was ausschlaggebend ist - die erwerblichen M�glichkeiten mit dem aktuellen Einsatz in der Baubranche und dem daraus erzielten Verdienst nicht in zumutbarer Weise voll ausgesch�pft (vgl. Erw. 3.3). W�rde der Beschwerdef�hrer seine in s�mtlichen k�rperlich leichteren, r�ckenschonenden und wechselbelastenden T�tigkeiten verbleibende Leistungsf�higkeit von 75 % (bei 100%-Arbeitspensum) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwerten, k�nnte er gem�ss den vorinstanzlich zul�ssigerweise beigezogenen (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen) Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik im privaten Sektor ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 42'670.90 erzielen (Fr. 4437.- [=LSE 2000/TA 1/TOTAL/M�nner/ Anforderungsniveau 4] x 1.025 (Lohnentwicklung bis 2001; vgl. Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2002, T1.193, S. 32) x 41.7/40 [betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahre 2001; vgl. Tabelle B 9.2, in: Die Volkswirtschaft 2002/ Heft 12, S. 88] x 12 x 0.75). Soweit die Vorinstanz von diesem statistischen Wert einen Abzug von 10 % infolge lohnwirksamer Faktoren wie Alter, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie, Bildungsstand vorgenommen hat, ist dies im Grundsatz zul�ssig (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff.), im Rahmen der Ermessenskontolle (Art. 132 lit. a und 104 lit. a OG) jedoch als eher grossz�gig zu werten. So wird dem Bildungsniveau bereits durch das Abstellen auf die Tabellenl�hne gem�ss Anforderungsniveau 4 (einfahe und repetitive [Hilfs-]T�tigkeiten) Rechnung getragen; sodann verf�gt der Beschwerdef�hrer �ber eine Niederlassungsbewilligung C, welcher Status sich auf das Lohnniveau in dem Betracht fallenden Arbeitssegment im Allgemeinen nicht negativ auswirkt (vgl. LSE 2000, TA12, S. 47 [Anforderungsniveau 4/ M�nner]). Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers hat das kantonale Gericht richtigerweise weder einen Teilzeitabzug noch einen Abzug f�r funktionell bedingte Leistungseinbussen selbst bei k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten vorgenommen, zumal der Versicherte nach wie vor vollzeitlich arbeitet und seine Einschr�nkungen mit der Anerkennung einer bloss 75 %igen Leistungsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit hinl�nglich ber�cksichtigt werden. Es bleibt mithin beim vorinstanzlich ermittelten Invalideneinkommen von rund Fr. 38'403.-, womit im Vergleich zum unbestrittenen Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) von Fr. 64'630.- ein Invalidit�tsgrad von 40,6 % bzw. aufgerundet 41 % (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil R. vom 19. Dezember 2003 [U 27/02] Erw. 3.3) resultiert. F�r den massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahre 1999 (vgl. BGE 129 V 223 f. Erw. 4.1 und 4.2 [= SVR 2003 IV Nr. 24 S. 73]) ergibt sich weder zum Nachteil noch zu Gunsten des Beschwerdef�hrers eine Abweichung. Die vorinstanzliche Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis eines Invalidt�tsgrades von weniger als 50 % h�lt damit stand. Sodann ist das kantonale Gericht aufgrund der Aktenlage zutreffend zum Schluss gelangt, dass die Voraussetzungen f�r einen H�rtefall bez�glich der Jahre 1999 und 2000 zu verneinen, hingegen f�r das Jahr 2001 von der Verwaltung noch zu pr�fen sind. In dieser Hinsicht werden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch keine Einw�nde vorgebracht.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 103
 Art. 16
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