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Timestamp: 2017-12-12 21:53:10+00:00

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Protokoll vom 2013-05-13
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Protokoll der 7. Sitzung der Lenkungsgruppe vom 13.05.13
Begrüßung durch Herrn Lutz Klein
Anwesend waren: Peter Bienhaus, Lutz Klein, Ulrike Steiner, Oswald Staub, Mareike Steiner, Franziska Arnold, Martina Radke, Anja Helmbrecht, Renate Dietz, Christine Bäuchle
Gast: Fr. Göbel
Entschuldigt: Dagmar Schneider, Martin Wolf
2. Verabschiedung des Protokolls vom 20.03.13
Änderungen: S. 1 ………Empörung des Ortsbeirats aus Laisa/Berghofen, Herrn Paulus, Robert
Seite 2: 6. Termine: 18.04. Ältestenratsitzung
Dagmar Schwalbe = Dagmar Schneider
Punkt 6 vorgeschoben: Mitteilung von Herrn Lutz Klein
Auf Vorschlag von Frau Göbel, bei Herrn Zissel nachgefragt, ob man die Lenkungsgruppe für den Deutschen Bürgerpreis vorschlagen sollte.
Frau Göbel berichtet, dass Herr Horsel die Lenkungsgruppe vorgeschlagen hat. Das aber auch immer die Möglichkeit besteht, sich selber zu melden.
Fr. Drechsel hat Informationsmaterial über weitere Förderpreise dabei und schlägt eine Anmeldung zum Engagementpreis vor. Die Anmeldung müsste allerdings von außenstehenden Personen erfolgen.
Frau Göbel schlägt in diesem Zusammenhang vor, angegangene Projekte wie Jugendbeirat einzubringen.
Herr Klein dankt Fr. Drechsel, Fr. Radke und Fr. Steiner für die Arbeit an der Ausstellung in der Sparkasse.
Die Stadt Battenberg hat sich im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramm beworben. Mit Schreiben vom 29. April erklärt Herr Staatsminister Wintermeyer, dass auf Grund des intensiven Bürgerbeteiligungsprozesses ein vorzeitiger Antrag für 2013 möglich ist.
Nach der Stadtverordnetensitzung am 29. April in Berghofen waren Fr. Schneider, Fr. Steiner, Frau Radke und Herr Klein am 06.05. bei Herrn Horsel um sich über die geplanten Umbaumaßnahmen am „Roten Platz“ zu informieren. Er gab ihnen die Zusicherung, sobald die Entwürfe vorliegen, bekommen die Gruppen „ Platz da“ und „Verkehr“, Einsicht. Ebenfalls wurde eine Zusammenarbeit mit dem Magistrat zu gesichert.
Laut H. Horsel wird es für die Gesamtbaumaßnahme eine Spende der Firma Viessmann geben.
3.Fazit der Stadtverordneten – Ausschuss -Sitzung in Berghofen 18.04.
Der Eindruck ist, dass die Arbeit des Lenkungsausschuss in der Presse gut angekommen ist.
DieTeilnehmer waren von der Sitzung enttäuscht: die Stadtverordneten hatten sich nicht in die Materie eingearbeitet, die Arbeitsgruppen mussten ihre Arbeit und bisherigen Ergebnisse noch einmal präsentieren.
Man hätte sich mehr Interesse des Ortsbeirates an der Arbeit der Gruppe gewünscht.
Laut Fr. Göbel ist eine Zusammenarbeit spätestens bei bestehenden Anträgen (Dorferneuerung) unverzichtbar.
Fr. Göbel schickt das Programm zur Dorferneuerung zu.
Vorschlag: Ortsbeirat zu einer gemeinsamen Sitzung einladen. Möglichst vor den Sommerferien.
4.Berichte aus den Arbeitsgruppen
Verkehr: keine weiteren Reaktionen auf den Leserbrief eines Anwohners der Berghofener Straße
Kommunikation: haben von H. Horsel einen Brief erhalten, dass ab Herbst die Neubürger in der vorgeschlagenen Form begrüßt werden.
Jugend: Haben mit dem Ausschuss für Jugend und Kultur den Berghöfer Jugendclub besucht und Gespräche geführt. Weitere Besuche der Jugendclubs der anderen Ortsteile sind in Planung. Anschließend wird eine Einladung an alle Jugendclubs zu gemeinsamen Gesprächen erfolgen.
Der WPU Kurs, bezüglich Jugendbeirat, an der Gesamtschule ist für das neue Schuljahr 2013 geplant.
Wohnen im Alter: Sind im Verteiler für Vorträge/Veranstaltungen Wohnen im Alter aufgenommen.
Kontakt zu Fr. Baydan, zuständig für die Seniorenarbeit im Kreis, aufgenommen. Sie hat ihre Teilnahme an einer Sitzung zu gesagt.
Anfrage an H .Peter; DRK : Welche Möglichkeiten er sich für Battenberg vorstellen könnte.
Fr. Drechsel hat sich die Musterzimmer im Rosenthaler Seniorenzentrum des Elisabeth Vereins angeschaut.
Leerstand: Möchte die Leerstände wie eine Ampelkarte digitalisieren. Haben ihren Vorschlag schon dem Bauauschuss vorgetragen. Ein weiterer Vorschlag ist, an Hand von Luftaufnahmen Folien zu erstellen, mit denen man Leerstand und die weitere Entwicklung verdeutlichen kann.
5. Aussprache über den Satzungs-Entwurf Förderverein
Änderungen: §1 2. Der Verein hat seinen Sitz in Battenberg (Eder)
§2 2. Jugendbeirat statt Jugendparlament
§2 3. …. er verfolgt keine eigenwirtschaftliche Ziele
§2 4. Streichung des letzten Satzes: Keine Person darf durch unverhältnismäßig …
§5 2. Streichung des Absatz
§6 2. Ergänzung des Satzes: Ein Mitglied kann aus Gründen finanzieller Not von der Zahlung der Mitgliedsbeiträge befreit werden. Dieses bestimmt der Vorstand.
§8 3. Ersatzlose Streichung des Satzes
§9 6. Streichung: … in offener Abstimmung….
§9 7. Die Mitgliederversammlung wählt 2 Kassenprüfer und ihre Stellvertreter. Ihre Amtszeit beträgt 3 Jahre.
§9 8. Über den Ablauf der Mitgliederversammlung und die gefassten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen.
Terminvorschläge für Sitzung mit Ortsbeirat 12.06. oder 01.07.13
Nach Terminfestlegung wird eine entsprechende Pressemitteilung mit Einladung an alle Gruppenmitglieder gesendet.
Frau Radke schlägt vor, die Schnittstelle zwischen den einzelnen Gruppen zu intensivieren.
Absprache: die Gruppen sollen ihre Informationen an Peter Bienhaus weitergeben, der sie dann weiterleitet.
Herr Staub hinterfragt nochmal den Engagement - und Bürgerpreis.
Herr Klein wird das Infoheft Engagementpreis an Herrn Horsel weiter leiten.
Protokolliert von Freia Bienhaus
Niedergeschrieben am 6. Juni 2013

References: §1

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