Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_121_KVG_LSA_Sondervermoegen-d7093763,122.html
Timestamp: 2017-01-23 00:40:02+00:00

Document:
§ 121 KVG LSA, Sondervermögen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 121 KVG LSA, Sondervermögen Suche
Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz -...…§ 121 KVG LSA, Sondervermögen§ 122 KVG LSA, Treuhandvermögen§ 123 KVG LSA, Sonderkassen§ 124 KVG LSA, Kommunalgliedervermögen§ 125 KVG LSA, Verwaltung von Stiftungen§ 126 KVG LSA, Satzungsänderung, Zweckänderung und Aufhebung von nichtrechtsfähi...§ 127 KVG LSA, Bildung von Stiftungsvermögen§ 128 KVG LSA, Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen§ 129 KVG LSA, Unternehmen in Privatrechtsform§ 130 KVG LSA, Offenlegung und Beteiligungsbericht, Beteiligungsmanagement§ 131 KVG LSA, Vertretung der Kommune in Unternehmen in Privatrechtsform§ 132 KVG LSA, Monopolmissbrauch§ 133 KVG LSA, Planung, Jahresabschluss und dessen Prüfung bei Unternehmen in Pr...§ 134 KVG LSA, Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen§ 135 KVG LSA, Vorlage- und Anzeigepflicht§ 136 KVG LSA, Örtliche Prüfung§ 137 KVG LSA, Überörtliche Prüfung§ 138 KVG LSA, Rechnungsprüfungsämter§ 139 KVG LSA, Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsamtes§ 140 KVG LSA, Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes§ 141 KVG LSA, Inhalt der Prüfung…§ 161 KVG LSA, Ausführung des Gesetzes
§ 121 KVG LSA, Sondervermögen
§ 121 KVG LSAKommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTeil 7 – Wirtschaft der Kommunen → Abschnitt 2 – Sondervermögen und TreuhandvermögenTitel: Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: KVG LSAGliederungs-Nr.: 2020.95Normtyp: Gesetz(1) Sondervermögen der Kommunen sind1.das Kommunalgliedervermögen im Sinne des § 124 Abs. 1,2.das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts, die entsprechend dem in Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung zum Ausdruck kommenden Stifterwillen von der Kommune verwaltet werden,3.das Vermögen der Eigenbetriebe,4.rechtlich unselbstständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen.(2) Sondervermögen nach Absatz 1 Nrn. 1 und 2 unterliegen den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. Sie sind im Haushalt der Kommune gesondert nachzuweisen.(3) Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 3 sind besondere Haushaltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen. Anstelle eines Haushaltsplanes kann ein Wirtschaftsplan aufgestellt werden und die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen entsprechend den §§ 15 bis 19 des Eigenbetriebsgesetzes gestaltet werden. In diesem Fall gelten die §§ 98, 99, 102 Abs. 1, die §§ 104, 107 bis 110, 112 und 115 entsprechend.(4) Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 4 sind besondere Haushaltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen. Die Vorschriften über die Haushaltswirtschaft gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Haushaltssatzung der Beschluss über den Haushaltsplan tritt und von der ortsüblichen Bekanntgabe und Auslegung nach § 120 Abs. 2 abgesehen werden kann.
§ 120 KVG LSA, Beschluss über den Jahresabschluss und den Gesamtabschluss,…§ 122 KVG LSA, Treuhandvermögen

References: § 121

§ 121

§ 121
 § 124
 § 120

§ 120