Source: http://www.rasenkoenig.de/de/AGB?x3cd8d=e0fc2d894b01754cd7993b9a7e0f8c0f
Timestamp: 2013-05-25 10:25:08+00:00

Document:
Rasenkönig | Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Pflanzen Janssen GmbHStand: 31.03.2010
[1] MindestbestellmengenWir freuen uns über Ihr Interesse, Ihren Auftrag: Vielen Dank. Auch zu Ihrer eigenen Sicherheit müssen wir mit diesen AGB alle Vertrags- verhältnisse zwischen unseren Kunden und der Pflanzen Janssen GmbH ein wenig genauer regeln. Darum sind diese AGB Bestandteil aller unserer Angebote, Vereinbarungen und Lieferverträge. Spätestens durch Ihre Bestellung (die zunächst eine Angebotsabgabe Ihrerseits darstellt, die unserer Annahme und Bestätigung bedarf) oder durch die Zahlung oder die Annahme einer Lieferung erkennen Sie diese AGB an. Eigene AGB von Ihnen, die möglicherweise ganz oder teilweise davon abweichen, können wir leider nicht anerkennen. Von unseren AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen daher zuvor unserer Bestätigung in Schriftform.
Bitte beachten Sie, dass die Pflanzen Janssen GmbH neben ihres Onlinehandels nur bestimmte Waren auch im Direktverkauf ab Lager anbietet. Sie bietet darüber hinaus auch Produkte unter abweichenden Handels- und mit unterschiedlichen Markennamen an, über deren Internetseite (oder eine andere Bewerbung) Sie darauf aufmerksam geworden sein können. Diese sind größtenteils ausschließlich im Onlinehandel bestellbar und nicht im Direktverkauf erhältlich. Die unterschiedlichen Onlineshops der Pflanzen Janssen GmbH bieten zudem unterschiedliche, ggf. voneinander abweichende Möglichkeiten der Bestellung, Stornierung, Zahlungsform und Lieferung an. Beachten Sie daher bitte die jeweils unterschiedlichen „Bestell-, Zahlungs- und Lieferinformationen“ [BZI], die für den entsprechenden Onlineshop gelten und dort selbstverständlich (und ausdruckbar) dargestellt werden. Die einheitliche Gültigkeit dieser AGB für alle Vertriebswege der Pflanzen Janssen GmbH bleibt hiervon unberührt.
[2] AngebotAlle angebotenen Waren der unterschiedlichen Handels- oder Markennamen stehen in handelsüblich ausreichenden Mengen zur Verfügung. Dennoch sind alle unsere Angebote freibleibend entsprechend der meist saisonabhängigen Verfügbarkeit der Ware. Die Bestellbestätigung, die Sie nach Absenden einer Onlinebestellung erhalten, erfolgt automatisch durch unsere EDV und bestätigt zunächst lediglich den Eingang Ihrer Bestellung, noch nicht jedoch deren Annahme als Auftrag durch uns. Bei einem (z.B.) zwischenzeitlichem Ausverkauf besteht die Möglichkeit der ersatzweisen Bestellung einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware. Ein Rechtsanspruch darauf jedoch besteht ausdrücklich nicht. Aktions- preise und Rabatte gelten nur für Direktkäufe oder Bestellungen, die in jenem Zeitraum vorgenommen werden, in dem die Waren dementsprech- end ausgezeichnet sind bzw. für den diese Aktionspreise oder Rabatte beworben werden. Ein darüber hinaus gehender Rechtsanspruch auf deren Gewährung besteht nicht.[3] AuftragDie verbindliche Bestätigung jedes Angebots erfolgt – und jedes Vertragsverhältnis beginnt – erst mit Zugang unserer schriftlichen Auftrags- bestätigung oder durch Auftragsvollzug bei Direktverkauf, Lieferung oder Versand. Die Eingangsbestätigung von Bestellungen und Auftrags- bestätigung werden Ihnen in Schriftform (e-Mail, pdf.) von uns zugestellt. Eine Postzustellungspficht besteht nicht. Mit der Aufgabe Ihrer Bestell- ung bestätigen Sie die Voraussetzung für eine Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses: Ihre Volljährigkeit, Zahlungsfähigkeit und uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit. Ebenso die Richtigkeit Ihrer genannten Kontaktdaten (insbesondere eMail-Adresse). Sind diese Voraussetzungen ganz oder teilweise nicht erfüllt, entbindet uns dies von einer Auftragsbearbeitung – insbesondere von der Pflicht eines Auftragsvollzugs. Forderungen für ggf. bereits gewährte Lieferungen oder Leistungen und Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.[4] VertragsverhältnisAuch dann, wenn unter anderen Handels- oder Markennamen geworben wird, erfolgen sämtliche Verkäufe und Lieferungen auf Namen und Rechnung der im jeweiligen Impressum stets ausgewiesenen Pflanzen Janssen GmbH, 47906 Kempen, Ziegelheider Straße 57, Deutschland.[5] Preise für PrivatkundenAlle dargestellten Preise sind Bruttopreise. Darin enthalten sind die jeweils unterschiedlich gültigen Mehrwertsteuersätze, z.B. für Grünware (wie Pflanzen, Rasen o.ä.), andere Waren (wie Zubehör o.ä.) bzw. den Versand. Diese Mehrwertsteuersätze werden sowohl in der Preisbeschreibung und Bewerbung sowie insbesondere im Auftragsfall auf der jeweiligen Rechnung eigens ausgewiesen. Diese Bruttopreise gelten (außer im Direktverkauf bei Mitnahme) stets zuzüglich unterschiedlicher Versand- bzw. Lieferkosten, die im Auftragsfall selbstverständlich ebenfalls eigens ausgewiesen werden. Ausgenommen davon sind mögliche Angebote mit Pauschalpreisen inklusive Liefer- bzw. Versandkosten, die vorbehalten bleiben Alle dargestellten Preise gelten jedoch in jedem Falle stets ab Lager am Stammsitz des Verkäufers (47906 Kempen, Deutschland), sofern nicht ausdrücklich auf anderes hingewiesen wird.[6] Preise für GewerbekundenAlle dargestellten Preise sind Nettopreise. Diese jedoch werden nur dargestellt in eigens ausgewiesenen „Preislisten für Gewerbekunden“ oder – sofern vorhanden – im „Portal für Händler und Wiederverkäufer“ auf unseren Internetseiten. Um Zugang hierzu zu bekommen, bedarf es des Vorliegens einer Gewerbeanmeldung bzw. eines Handelsregisterauszuges sowie – im Falle des Zugangs zu einem solchen Onlineportal – eines von uns zugeteilten Passworts. Diese Nettopreise gelten zuzüglich der z.B. für Grünware (z.B. Pflanzen und Rasen), andere Waren (z.B. Zube- hör) bzw. den Versand jeweils unterschiedlichen gültigen Mehrwertsteuer. Diese wird im Auftragsfall auch auf der jeweiligen Rechnung eigens ausgewiesen. Diese Nettopreise gelten (außer im Direktverkauf) stets zuzüglich unterschiedlicher Versand- bzw. Lieferkosten, die selbst- verständlich ebenfalls eigens ausgewiesenen werden. Ausgenommen davon sind mögliche Angebote mit Pauschalpreisen inklusive Liefer- bzw. Versandkosten. Alle Preise gelten stets ab Lager am Stammsitz des Verkäufers (47906 Kempen, Deutschland), sofern nicht eigens auf anderes hingewiesen wird. [7] Größen, BildabweichungenAlle angegebenen Maße können naturbedingt nur Cirka-Maße sein, geringfügige Größenabweichungen sind möglich. Muster (bei Rasen) oder Abbildungen (bei Produkten aller Art) können stets nur die Durchschnittsbeschaffenheit einer Ware aufzeigen und vom später gelieferten Produkt abweichen. Besonders bei Produkten der Warengruppe Pflanzen und Rasen besteht naturbedingt die Möglichkeit von Abweichungen zwischen abgebildeten und gelieferten Produkten (z.B. Farbe, Dichte o.ä.), die wir nicht ausschließen können und die ausdrücklich keinen Grund für einen Widerruf oder eine Rückgabe darstellen.[8] MindestbestellmengenGelten für einzelne Angebote Mindestbestellmengen (z.B. ab 10 Stück, z.B. ab 50 m2 o.ä.) oder gelten dafür Einheitsmengen (z.B. nur im Gebinde 10 Stück, z.B. nur je volle Palette 50 m2 o.ä.), so wird dies ausdrücklich ausgewiesen. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen in jedem Falle unserer schriftlichen Bestätigung an Sie.[9] Zahlungsbedingungen, FristenDer Warenvertrieb der Pflanzen Janssen GmbH erfolgt auf drei Wegen: Über die Zustellung per Paket- oder Speditionsversand (Letzteres außer zu Inseln) in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Über die regionale Belieferung in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens (gilt nicht für alle Handels- oder Markennamen und Vertriebswege). Über den Direktverkauf am Lager des Stammsitzes (gilt nicht für alle Handels- oder Markennamen und Vertriebswege).
Die Zahlung machen wir Ihnen so einfach wie nur möglich: Liefern wir die Ware per Paket oder Spedition, können Sie wählen zwischen Überweisung und Zahlung per PayPal® oder Kreditkarte. Liefern wir Ihnen mit eigenen LKW innerhalb unserer Region (nicht für alle Handels- oder Markennamen möglich), zahlen Sie bei Anlieferung beim Fahrer in bar (EC-Zahlung nicht möglich). Am Lager des Stammsitzes erworbene und dort selbst abgeholte Ware (nicht für alle Handels- oder Markennamen möglich) können Sie in bar oder mit EC-Karte bezahlen. Bankeinzug und Nachnahme sind in allen drei Fällen nicht möglich. Die Lieferart wird bei Auftragsbestätigung ausgewiesen.
Ein Paketversand erfolgt stets am 1. Werktag nach dem Zahlungseingang. Ein Speditionsversand setzt einen Zahlungseingang spätestens 3 Werktage (Mo-Fr 16:00 Uhr) vor dem vereinbarten Liefertag voraus. (Beispiel: Vereinbarter Liefertag: Freitag, spätester Zahlungseingang: Dienstag 16:00 Uhr). Wir bitten Sie um Verständnis, dass die Zusendung von Online-Bestätigungen der Bank nicht ausreicht, da sie nur die reine Annahme der Überweisung, nicht aber die tatsächliche Ausführung der Zahlung bestatigt. Auch bereits bestätigte Versand- oder Liefertermine verlieren ihre Gültigkeit, wenn die Zahlung nicht, wie oben beschrieben, einging oder wenn diese zurückgerufen wurde. Wir sind bemüht – aber ausdrücklich nicht verpflichtet – auf einen möglicherweise nicht rechtzeitig erfolgten Zahlungseingang hinzuweisen. Bitte beachten Sie daher insbesondere die Stornierungsfristen.[10] KreditkartenzahlungIm Falle einer Kreditkartenzahlung müssen wir auf die Notwendigkeit hinweisen, die Transaktionsdaten zum Zweck der Abwicklung und Nachverfolgung des Auftrages zu speichern. Wir versichern Ihnen ausdrücklich, diese streng vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass diese Dritten, die in die Zahlungsabwicklung nicht involviert sind, nicht zugänglich sind. Es ist unvermeidbar, dass die Belastung des Kredikarten- kontos natürlich immer automatisch zum Zeitpunkt Ihrer Zahlung erfolgt und nicht zum (eventuell späteren) Liefertag.[11] StornofristenPflanzen werden vielfach eigens für Ihren Auftrag ausgestochen. Rasen wird in jedem Falle entsprechend Ihres Auftrags frisch geschält. Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass erteilte Aufträge in dieser Warengruppe nur bis spätestens 3 volle Werktage (Mo-Fr) um 16:00 Uhr vor dem bestätigten Liefertermin stornierbar sind. (Beispiel: Vereinbarter Liefertag: Freitag, letzte Stornierungsmöglichkeit: Dienstag 16:00 Uhr). Bei Lieferung ins benachbarte Ausland (Österreich, Schweiz) verlängert sich diese Frist auf 4 volle Werktage. Erfolgt die Stornierung später als hier angegeben, müssen wir Ihnen leider bei Pflanzen die ggf. enthaltenen oder eigens ausgewiesenen Frachtkosten bis zu einer maximalen Höhe von 100%, bei Rasen (da dieser nicht lagerbar oder wiederverwendbar ist) den gesamten Warenwert plus die ggf. enthaltenen oder eigens ausgewiesenen Frachtkosten bis zu einer maximalen Höhe von 100% berechnen. Mögliche Differenzbeträge erstatten wir selbstverständlich binnen einer maximalen Bearbeitungszeit von 14 Tagen zurück. [12] Widerrufsrecht bei Pflanzen und RasenGrundsätzlich steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Dessen Frist von 14 Tagen beginnt am Tag der Warenlieferung. Ausdrücklich ausgenommen hiervon sind Lieferungen aus unserer Warengruppe Rasen und Pflanzen. Hier schließt der Gesetzgeber nach § 312d (4), Abs.1 BGB ein solches aus, da es sich um Waren handelt, die „...nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden könnte“. Selbstverständlich besteht dann ein Widerrufsrecht, sollte die Ware versehentlich eine ganz andere sein als die, die Sie bestellt haben. Dies gilt auch bei Mängeln oder Frachtschäden an einzelnen Bestandteilen der Ware, was die Abnahmepflicht der übrigen Bestandteile der Lieferung jedoch nicht berührt, sowie bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Versenders. Die Erstattung der Warenkosten erfolgt – eine Nicht-Ingebrauchnahme der Ware vorausgesetzt – durch Gutschrift auf ein von Ihnen anzugebendes Konto. Bei zuvoriger Ingebrauchnahme der Ware ist ein anteiliger Wertersatz abzugsfähig. Widerrufs-Anzeigen richten Sie bitte unter Angabe Ihrer Kunden- und Rechnungsnummer an: Pflanzen Janssen GmbH, Ziegelheider Strasse 57, 47906 Kempen, Germany.
Lieferungen dieser Warengruppe sind bei Erhalt durch Sie oder beauftragte Dritte auf den Zustand der Ware, auf Vollständigkeit, Menge, Qualität, Beschaffenheit und Transportschäden zu prüfen und durch Unterzeichnung der Lieferpapiere vor Ort zu bestätigen. Zu Ihrer eigenen Sicherheit müssen uns festgestellte Abweichungen bei Produkten der Warengruppe Rasen und Pflanzen spätestens am ersten Werktag nach der Lieferung schriftlich anzeigt werden und durch entsprechendes Bildmaterial belegt werden können. Werden uns diese erst später angezeigt, ist für uns nicht feststellbar, ob unter Umständen mit der Ware unsachgemäß umgegangen wurde (z.B. Lagerung in der Sonne, Nichtbewässerung, etc.). Eineausdrückliche Beauftragung, die Ware ohne Ihre Anwesenheit oder die eines Dritten und somit ohne Eingangsbestätigung an einem vereinbarten Ort abzuladen, entbindet uns von jeglicher Pflicht auf Gewährleistung oder Schadensersatz. [13] LiefervoraussetzungenFür alle anderen (nicht verderblichen) Warengruppen (z.B. Dünger, Saatgut etc.) gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 355 BGB. Dessen Frist von 14 Tagen beginnt am Tag der Warenlieferung. Die Erstattung der Warenkosten erfolgt – eine Nicht-Ingebrauchnahme der Ware vorausgesetzt – durch Gutschrift auf ein von Ihnen anzugebendes Konto. Bei zuvoriger Ingebrauchnahme der Ware ist ein anteiliger Wertersatz abzugsfähig. Widerrufs-Anzeigen richten Sie bitte unter Angabe Ihrer Kunden- und Rechnungsnummer an: Pflanzen Janssen GmbH, Ziegelheider Strasse 57, 47906 Kempen, Germany.[14] RücksendekostenBesteht ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB, übernehmen wir im Falle von dessen Ausübung durch Sie die Kosten für die Rückführung der Ware, wenn diese Kosten einen Betrag von EUR 40,00 übersteigen – vorausgesetzt, dass die Gegenleistung von Ihnen als Kunden (z.B. die Zahlung der Ware) zum Zeitpunkt des Widerrufs erfolgt ist oder die Ware nicht der von Ihnen bestellten entspricht. In allen anderen Fällen übernehmen wir die Kosten der Rücknahme nicht. [15] Rücknahme von TransportmaterialWir liefern die Waren natürlich in einer jeweils sachgerechten Verpackung (z.B. Zubehör im Paket bzw. Produkte der Warengruppe Rasen und Pflanzen auf Einwegpaletten). Der Versand erfolgt in Einwegverpackungen zum Selbstkostenpreis, der im Gesamtpreis oder in den eigens ausgewiesenen Versandkosten bereits enthalten ist. Diese Paletten gehen bei Lieferung in Ihr Eigentum über. Eine Rücknahmepflicht (und Möglichkeit) besteht nicht, da der Fahrer nur die Paletten ablädt, nicht jedoch die darauf gelagerte Ware. Wird (vorbehaltlich) in Einzelfällen – oder auf Wunsch – in Mehrwegverpackungen (z.B. Euro-Paletten, Gitterboxen) geliefert, so ist der Pfandbetrag hierfür in der Auftragsbestätigung deklariert. Solche Mehrwegverpackungen können bei uns am Lager des Stammsitzes oder bei anderen Betrieben in Ihrer Nähe, die solche Mehrwegverpackungen nutzen, gegen Erstattung des Pfandbetrages zurückgegeben werden.[16] LieferpflichtenUnsere Versand- und Liefertermine der Warengruppe Pflanzen und Rasen sind – soweit in der schriftlichen Auftragsbestätigung enthalten – verbindlich. Wir können Ihnen allerdings stets nur den Tag der Zustellung exakt bestätigen. Die Zeit der Zustellung liegt (ohne dass wir dies beinflussen können) zwischen 07:00 Uhr und 18:00 Uhr. Die Liefertermine für andere Warengruppen (z.B. Muster, Zubehör) sind nicht verbindlich; der Versand jedoch erfolgt stets am 1. Werktag nach Zahlungseingang.Bei Verspätungen durch Dritte (z.B. beauftragte Logistikpartner) oder bei verkehrs-, witterungs-, streik- oder durch höhere Gewalt bedingten Umständen und Verhinderung der Lieferung am vereinbarten Zustelltag, haften wir nicht. Auch dann nicht, sollte die Zufahrts- und Entlademöglichkeit durch Sie oder Dritte nicht sichergestellt sein. Und fairerweise gilt auch: Kann eine Lieferung – auch ohne Angabe von Gründen – nicht rechtzeitig erfolgen, so ist uns zunächst die auch vom Gesetzgeber eingeräumte, angemessene Nachfrist einzuräumen.[17] LiefervoraussetzungenDie Anlieferung von Palettenfracht erfolgt per LKW (7,5 bis 18-Tonner), weshalb eine entsprechende (übliche) Zu- und Abfahrt sowie Straßen- breite zum Bestimmungsort der Lieferung durch Sie gewährleistet sein muss. Ebenso, dass keine Bäume, Äste oder Schilder u.ä. eine Zufahrt verhindern. Ansonsten gilt für den Fahrer die zur eigentlichen Lieferadresse nächst gelegene, anfahrbare Abladegemöglichkeit als gebilligter Entladeort. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass ein solcher unmittelbarer Zugang zum Bestimmungsort für schwere LKW nicht besteht und für den Fall, dass die Ware aufgrund ihrer Verderblichkeit entsorgt werden muss, müssten wir Ihnen berechnen. Da wir dies zuvor nicht prüfen können, ist eine Verweigerung der Annahme auch aus dem Grund einer nicht gegebenen Zu- und Abfahrtsmöglichkeit ausgeschlossen.
Bitte beachten Sie: Ausschließlich die regionale Belieferung in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens kann ggf. mit schweren Lkw (40-Tonner, bis 18 m Länge) erfolgen, weshalb die Sicherung der Zufahrt besonders sorgfältig durch Sie geprüft und sichergestellt sein muss.[18] Kundendaten, DatenschutzDer Aufklärungspflicht über den sachgerechten Umgang mit Produkten der Warengruppe Rasen und Pflanzen kommen wir – gerade weil es Lebendprodukte sind – besonders vielfältig nach: Wir verweisen bereits vor einem Kauf auf Witterungs-, Lage- oder z.B. Sonne- und Schatten- bedingt zu empfehlende bzw. weniger zu empfehlende Standorte, Sorten und deren Resistenzen (z.B. Frostresistent oder nicht, etc.). Wir überlassen Ihnen Pflanz-, Verlege- und Pflegeanleitungen. Wir empfehlen bestimmte Düngezeiten und die richtigen Mittel hierzu. Wir verweisen auf unseren Internetseiten auf die Ursachen von (und die Gegenmaßnahmen bei) einigen möglichen bzw. den gängigsten Befallsarten oder Krankheiten (die z.B. bei Rasen auch im Falle eigener Einsaat auftreten können). Und wir bieten Ihnen darüberhinaus eine fachkundige Beratung – telefonisch bei Lieferung, persönlich bei Direktverkauf. Dennoch gilt es zu beachten: Es ist uns – wie jedem anderen Mitbewerber auch – unmöglich, sämtliche in Betracht kommende oder insbesondere unvorhergesehene, z.B. witterungs-, standort- oder Nährstoffmangel-bedingten Risiken zu beschreiben oder gar solche für Sie zu vermeiden. Bei Auftreten von aus vorgenannten Risiken hervorgehenden Schäden ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen, sofern das Produkt bei Lieferung die zu diesem Zeitpunkt gestellten Anforderungen erfüllt hat.[19] GewährleistungMit den vorgenannten Aufklärungen haben wir weit über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehend unser Möglichstes zur Vermeidung eines Gewährleistungsfalles getan. Eine darüber – und über das unter den Punkt [12] und [13] aufgeführte Widerrufsrecht – hinausgehende Gewährleistungspflicht unsererseits ist daher ausgeschlossen. [20] Haftung gegenüber Privatkunden Alle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche uns gegenüber sind maximal auf die Höhe des reinen Netto-Warenwerts in EUR begrenzt. Eine Haftung für Vermögensschäden (z.B. durch verspätete Lieferungen, Ersatzlieferung, Vertragswandlung) oder sonstige Ansprüche ist ausgeschlossen. Kann eine Lieferung – auch ohne Angabe von Gründen – nicht rechtzeitig erfolgen, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Wir verweisen zudem ausdrücklich nochmals auf § 16 dieser AGB und somit insbesondere (z.B.) auf den Fall, dass die Kosten für bereitstehende Gartenbaubetriebe und Helfer im Falle von deren Wartezeit bei verspäteter Lieferung nicht ersetzt werden.[21] Haftung gegenüber GewerbekundenSoweit es sich bei Ihnen nicht um einen privaten Endverbraucher handelt und somit das UN-Kaufrecht zur Anwendung kommt, sind alle Gewährleistungs- Haftungs- und / oder Schadensersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen. Kann eine Lieferung – auch ohne Angabe von Gründen – nicht rechtzeitig erfolgen, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Wir verweisen zudem ausdrücklich nochmals auf § 16 dieser AGB und somit insbesondere (z.B.) auf den Fall, dass die Kosten für bereitstehende Mitarbeiter oder Subunternehmer im Falle von deren Wartezeit bei verspäteter Lieferung nicht ersetzt werden.
[22] Aufrechnung von AnsprüchenMögliche Forderungen von Ihnen und uns gegeneinander können nur aufgerechnet werden, soweit diese seitens der jeweiligen Gegenseite durch gesetzliche Bestimmungen oder durch rechtskräftige Feststellung unwidersprochen sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch Sie oder uns besteht nur für Ansprüche aus dem im Einzelfall betroffenen Auftrag und ist nicht auf andere Aufträge übertragbar.
[23] Kundendaten, DatenschutzDie Bearbeitung jedweder Bestellung und Auftragsausführung setzt die Verwendung Ihrer persönlichen Daten voraus, der Sie durch die Bestätigung der Kenntnisnahme dieser AGB zustimmen. Sie erhalten diese AGB mit der Auftragsbestätigung. Auch auf unseren Internetseiten können Sie diese jederzeit aufrufen und ausdrucken. Im Direktverkauf sind die AGB jederzeit in der Verkaufsstelle ausgehängt und einsehbar. Als Käufer verpflichten Sie sich zur Abgabe wahrheitsgemäßer Angaben. Selbstverständlich wird die Erhebung und digitale Verarbeitung persönlicher Daten für die Auftragsabwicklung auf das Notwendigste begrenzt (Vor-, Zu- und ggf. Firmenname des Bestellers, Rechnungsanschrift des Bestellers, Telefon-, Telefax- und ggf. Mobilfunknummer/n, eMail-Adresse/n und mit der Zahlung in Verbindung stehende, für den Verkäufer ersichtliche Daten). Wir versichern Ihnen, die Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen gemäß § 13 TMG absolut vertraulich zu behandeln, sie ausschließlich für die Abwicklung des Bestell-, Zahlungs- und Liefervorgangs zu verwenden und sie nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, diese sind in diese Vorgänge involviert. Ausgenommen hiervon sind auch unsere mit der Auslieferung beauftragten Logistikpartner sowie mögliche Rechtsnachfolger von uns bei möglicher Veräußerung oder Weiterführung der Gesellschaft oder einer ihrer Geschäftsbereiche durch Dritte. Selbstverständlich haben Sie jederzeit ein Auskunftsrecht im gesetzlichen Umfang im Hinblick auf Ihre persönlichen Daten und deren Verwendung.
[24] Anwendbares Recht, Erfüllungsort und GerichtsstandEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Einschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns ist Kempen, soweit es sich bei Ihnen um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
[25] SchriftformÄnderungen und Ergänzungen der in diesen AGB geregelten Inhalte des Vertragsverhältnisses, einschließlich der Änderung dieser Klausel, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform gilt auch durch Telefax als gewahrt, bei eMail nur nach einer Bestätigung dessen Eingangs.
[26] Salvatorische KlauselSoweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken im Vertragsverhältnis zwischen den Parteien.

References: § 355
 § 312
 § 355
 § 355
 § 16
 § 16
 § 13