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Timestamp: 2016-10-23 16:14:07+00:00

Document:
8C_353/2011 (03.06.2011)
Der 1982 geborene Z.________ ist gelernter Detailhandelsangestellter. Im M�rz 2004 st�rzte er w�hrend der Absolvierung der Rekrutenschule und zog sich dabei eine schr�ge, proximale Scaphoidfraktur ohne Dislokation im linken Handgelenk zu. Die Milit�rversicherung erbrachte Versicherungsleistungen. Auf Anfrage des Z.________ teilte ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Abteilung Milit�rversicherung (nachfolgend: SUVA-MV), am 7. September 2007 unter Hinweis auf die anl�sslich der letzten Kontrolle im M�rz 2007 festgestellte Beschwerdefreiheit bei reizlosem Handgelenk mit, der Fall gelte als abgeschlossen. Mit Schreiben vom 27. November 2007 und 29. Januar 2008 informierte Z.________ die SUVA-MV dar�ber, dass er im August 2005 in Eigeninitiative eine Umschulung begonnen habe, machte einen Taggeld- und/oder einen Umschulungsrentenanspruch geltend und verlangte die �bernahme der Umschulungskosten durch die Milit�rversicherung. Am 22. April 2008 verf�gte die SUVA-MV eine Integrit�tsschadenrente, basierend auf einem Integrit�tsschaden von 2,5 %, und verneinte einen Anspruch auf Leistungen im Zusammenhang mit der Umschulung. Die von Z.________ gegen die Leistungsablehnung bez�glich Umschulung gef�hrte Einsprache wies die SUVA-MV ab (Einspracheentscheid vom 21. Juni 2010).
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau lehnte die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 17. M�rz 2011).
Z.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, die SUVA-MV sei zu verurteilen, ihm die gesetzlichen Leistungen ("Verg�tung der Kosten seiner vom August 2005 bis Juli 2008 absolvierten Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten sowie �bernahme der damit zusammenh�ngenden Verdiensteinbusse durch Leistung von Taggeldern oder einer Umschulungsrente") auszurichten, und die Sache sei zu deren Berechnung an die Verwaltung zur�ckzuweisen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf Umschulung hat. Demgegen�ber wurde die am 22. April 2008 verf�gte Integrit�tsschadenrente nicht angefochten.
Gem�ss Art. 37 Abs. 1 MVG hat der Versicherte Anspruch darauf, sich f�r eine neue Erwerbst�tigkeit umschulen zu lassen, wenn dies infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Die Milit�rversicherung �bernimmt die Kosten der Umschulung, insbesondere die Kosten f�r Schulgelder, Lehrmittel, Berufsger�te, Berufskleider, ausw�rtige Unterkunft und Verpflegung sowie die Reisekosten und die Verdiensteinbusse; die Verdiensteinbusse wird durch Taggeld oder eine Umschulungsrente entsch�digt (Art. 37 Abs. 3 MVG).
4.1 Es steht fest, dass aufgrund der unfallbedingten Gesundheitssch�digung an der adominanten linken Hand keine T�tigkeiten mehr zumutbar sind, welche mit erheblichen Kraftanstrengungen verbunden sind, und namentlich das Heben und Tragen von Lasten �ber f�nf Kilogramm mit der linken Hand ung�nstig ist. Das kantonale Gericht ist der Ansicht, selbst wenn davon ausgegangen werde, dass der Beschwerdef�hrer eine Besch�ftigung im Detailhandel nicht mehr aus�ben k�nne, liege keine Erwerbseinbusse oder zumindest kein Invalidit�tsgrad in der H�he von 20 % vor. Der Anspruch auf Kosten�bernahme f�r eine Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten sei daher von der Beschwerdegegnerin zu Recht verneint worden.
4.2 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen diese Betrachtungsweise nicht in Zweifel zu ziehen. Soweit er geltend macht, die Voraussetzungen zur Gew�hrung von Umschulungsleistungen nach Art. 37 Abs. 1 MVG sollten grossz�giger ausgelegt werden als nach Art. 17 Abs. 1 IVG, da die Milit�rversicherung nicht �berschuldet sei und es keinen politischen Willen gebe, deren Leistungen durch eine restriktivere Praxis abzubauen oder die Wehrleute gleich "schlecht" zu behandeln wie die Personen, welche Leistungen der Invalidenversicherung beziehen wollen, kann ihm nicht gefolgt werden. Er verweist in diesem Zusammenhang zu Recht auf BGE 130 V 488. In diesem Urteil hat das damals zust�ndige Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgehalten, dass die Rechtsprechung zu Art. 17 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung, wonach f�r den Anspruch auf Umschulung unter anderem vorausgesetzt ist, dass der dauernde invalidit�tsbedingte Minderverdienst ungef�hr 20 % betr�gt, im Rahmen von Art. 37 Abs. 1 MVG analoge Anwendung findet. Diese Praxis gilt unter dem seit 1. Januar 2004 (4. IV-Revision) in Kraft stehenden Wortlaut von Art. 17 Abs. 1 IVG und Art. 6 Abs. 1 IVV weiterhin, auch wenn in den abge�nderten Bestimmungen nur noch von einer Verbesserung (und nicht mehr von einer wesentlichen Verbesserung) der Erwerbsf�higkeit die Rede ist (SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53 E. 2, I 18/05). Es ist nicht einzusehen, aus welchen Gr�nden in der Milit�rversicherung - im Gegensatz zur Invalidenversicherung - eine Lockerung der bisherigen Rechtsprechung zur verlangten Erheblichkeitsschwelle (vgl. immerhin SVR 2010 IV Nr. 52 S. 160 E. 4.5, 9C_125/2009) stattfinden soll, nachdem in Art. 37 Abs. 1 MVG unver�ndert eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit vorausgesetzt wird.
Der Beschwerdef�hrer l�sst ferner einwenden, ohne Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten k�nnte er heute bestenfalls als ungelernter Hilfsarbeiter in einer nicht manuellen Besch�ftigung eingesetzt werden. Da solche Stellen kaum zu finden seien, w�re er aktuell arbeitslos oder schon ausgesteuert. Sein Einkommen w�re mit Sicherheit um 20 % tiefer als in seiner T�tigkeit als kaufm�nnischer Angestellter. F�r diese offensichtliche Erkenntnis brauche es keine Tabellen. Dieses Argument ist nicht stichhaltig. Das kantonale Gericht l�sst offen, ob der Versicherte mit seinen Beschwerden an der linken Hand tats�chlich nicht mehr im Detailhandel arbeiten kann. Selbst wenn aber davon ausgegangen wird, es seien lediglich noch einfache Hilfst�tigkeiten zumutbar, resultiert nach den nicht zu beanstandenden Berechnungen der Vorinstanz eine Invalidit�t von h�chstens 9 %, womit kein Umschulungsanspruch gegeben ist. Da dem Versicherten mit Blick auf das Handleiden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch eine gen�gende Vielfalt von Besch�ftigungsm�glichkeiten offensteht, und der in solchen T�tigkeiten zu erwartende Verdienst im Vergleich zum hypothetischen Valideneinkommen keine Erwerbseinbusse bzw. je nach Berechnungsart eine Erwerbseinbusse von weit unter 20 % ergibt, f�hrt sein Einwand, er w�rde ohne Umschulung "mit Sicherheit" um 20 % weniger verdienen, ins Leere. Bei diesem Ergebnis er�brigen sich Weiterungen zur Frage, ob das Vorgehen des Beschwerdef�hrers korrekt war, als er im August 2005, ohne vorab die Beschwerdegegnerin zu informieren und ein Gesuch zu stellen, die Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten begonnen hatte.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 37
 Art. 37
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 37
 Art. 17
 Art. 6
 Art. 37