Source: https://landkarte-kinderrechte.de/maps/kr-verfassung.html
Timestamp: 2020-03-30 10:11:27+00:00

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Kinderrechte in den Verfassungen der Bundesländer — Landkarte Kinderrechte — Wir machen uns für die Beachtung der Kinderrechte stark.
Karte 4/6
Schutz- u. Förderrechte
alle 4 Grundprinzipien enthalten
Die UN-Kinderrechtskonvention ist seit 1992 für Deutschland in Kraft und gilt seit 2010 ohne Einschränkungen. Damit ist sie ein verbindlich geltendes Recht in Deutschland, auf das sich alle unter Achtzehnjährigen berufen können. Das Verständnis der UN-KRK, dass Kinder Träger_innen von Rechten sind, ist inzwischen auf der höchsten gesetzlichen Ebene nahezu aller Bundesländer – mit Ausnahme von Hamburg – angekommen. Die genaue Verankerung der einzelnen Rechte variiert dabei allerdings und weist Lücken auf. Die Subjektstellung des Kindes in den Landesverfassungen klar zu formulieren, ist dabei wichtiger Bestandteil zur umfassenden Umsetzung der Kinderrechte.
(2) Unterricht und Lernmittel an den öffentlichen Schulen sind unentgeltlich.
Art. 30 (Schulwesen)
Eheliche und uneheliche Kinder haben den gleichen Anspruch auf Förderung und werden im beruflichen öffentlichen Leben gleich behandelt.
(3) Fürsorgemaßnahmen, die auf Zwang beruhen, bedürfen der gesetzlichen Grundlage.
(1) Jeder hat nach Maßgabe seiner Begabung das gleiche Recht auf Bildung.
(2) Dies Recht wird durch öffentliche Einrichtungen gesichert.
(2) Der Unterricht ist an allen öffentlichen Schulen unentgeltlich.
(3) Lehr- und Lernmittel werden unentgeltlich bereitgestellt.
(1) Die Arbeitsbedingungen müssen die Gesundheit, die Menschenwürde, das Familienleben und die wirtschaftlichen und kulturellen Bedürfnisse des Arbeitnehmers sichern. Sie haben insbesondere die leibliche, geistige und sittliche Entwicklung der Jugendlichen zu fördern.
Art. 15 (Schulwesen)
Art. 4 - Recht auf Bildung, Schulwesen
Art. 6 (Kinder und Jugendliche)
Art. 11 - Eltern und Kinder
(1) Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung seiner Würde als eigenständige Persönlichkeit, auf gewaltfreie Erziehung und auf den besonderen Schutz der Gemeinschaft vor Gewalt sowie körperlicher und seelischer Misshandlung und Vernachlässigung.
Art. 26 - Schulwesen
Art. 27 - Erziehungsziel, Ethik- und Religionsunterricht
Art. 29 - Schulaufsicht, Mitwirkung in der Schule
Art. 102 [Schulwesen, Lernmittelfreiheit]
(4) Unterricht und Lernmittel an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft sind unentgeltlich
Art. 104 [Innerschulische Mitbestimmung]
Art. 12 - Schulwesen
(3) Der Unterricht an öffentlichen Schulen ist unentgeltlich. Die Finanzierung von Lern- und Lehrmitteln regelt das Gesetz
Kinder haben Rechte – dieses Verständnis der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist auf der höchsten gesetzlichen Ebene vieler Bundesländer mittlerweile angekommen. In 15 Bundesländern sind Kinderrechte in den Verfassungen verankert. Ausnahme bildet lediglich Hamburg mit einer rein staatsorganisationsrechtlichen Verfassung.
Zwar garantieren Landesverfassungen die Grundrechte, und diese gelten auch für Kinder. Dennoch werden Kinder bis heute oftmals nicht als Träger_innen eigener Rechte verstanden. Das Bewusstsein hierfür ist noch unzureichend ausgeprägt und die Bedeutung der Subjektstellung von Kindern im Recht wird oft noch nicht ausreichend anerkannt. Wenn Kinder ihre Rechte gegen staatliche Eingriffe geltend machen wollen, werden ihnen von den erwachsenen Entscheidungsträger_innen häufig keine Individualrechte zugesprochen. Daher dient die Verankerung von Kinderrechten auf Verfassungsebene dazu, dieses Ungleichgewicht im Machtgefälle abzuschwächen.
- Der Kindeswohlmaßstab ist nur in der Hessischen Landesverfassung enthalten.
- Das Recht auf Beteiligung hat nur in wenigen Bundesländern Verfassungsrang.
- Besser sieht es bei den Schutz- und Förderrechten aus, die in allen Verfassungen (außer Hamburg) zu finden sind.
- zu prüfen, ob die Subjektstellung des Kindes in ihrer Verfassung klargestellt ist,
- zu prüfen, inwieweit das Recht des Kindes auf Entwicklung und das Recht auf Schutz vor Gewalt und anderen Gefährdungen in der Verfassung gewährleistet ist,
- zu prüfen, inwieweit das Recht des Kindes auf Gehör gewährleistet ist,
- den Maßstab des Vorrangs der besten Interessen des Kindes (Kindeswohl) in die Verfassung aufzunehmen.

References: Art. 30

Art. 15

Art. 4

Art. 6

Art. 11

Art. 26

Art. 27

Art. 29

Art. 102

Art. 104

Art. 12