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Timestamp: 2018-12-15 13:39:58+00:00

Document:
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Odenheimer Weg" sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für Erweiterung und Bestandssicherung einer Pferdehaltung im Stadtteil Landshausen geschaffen werden. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans wird im Regelverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Im Rahmen des Verfahrens wird ein Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 BauGB angefertigt.
Die Entwürfe zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans können in der Zeit vom 30. Dezember 2018 bis einschließlich 05. Januar 2019 im Rathaus Münzesheim eingesehen werden. Die Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit wurde am 22. November 2018 im Mitteilungsblatt der Stadt Kraichtal veröffentlicht.
Die Vorentwürfe zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan bestehen aus:
Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse und Ansicht
Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan (Grundriss)
Synopse der frühzeitigen Beteiligung
"Hinter der Kirche", 2. Änderung, Menzingen
Mit der 2. Änderung des Bebauungsplans "Hinter der Kirche" im Stadtteil Menzingen sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Betriebserweiterung des ansässigen Gewerbebetriebes geschaffen werden.
Für den für die Betriebserweiterung benötigten Neubau muss das Baufenster im rechtskräftigen Bebauungsplan angemessen erweitert werden. Gleichzeitig kann die bislang festgesetzte maximale Gebäudehöhe deutlich reduziert werden.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. September 2018 die Änderung des Bebauungsplans sowie die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan und die Beteiligung der Öffentlichkkeit beschlossen.
Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Abs. 1 Nr. 1 BauGB ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Die Entwürfe werden in der Zeit vom 05. Oktober 2018 bis einschließlich 15. November 2018 öffentlich ausgelegt.
Die Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung ist hier ersichtlich:
Ergänzungssatzung Eppinger Straße, Münzesheim
Mit der Aufstellung der Ergänzungssatzung "Eppinger Straße" im Stadtteil Münzesheim sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Wohnhauses geschafffen werden. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 4071/1 auf Gochsheimer Gemarkung. Das Grundstück ist aktuell bereits mir einem Wohnhaus bebaut. Aufgrund des jahrelangen Leerstandes ist die Gebäudesubstanz sehr schlecht. Ein Neubau auf diesem Flurstück ist aktuell nach § 35 BauGB zu bewerten. Im Flächennutzungsplan der Stadt Kraichtal ist das Grundstück als "Gewerbe Bestand" ausgewiesen. Da das Gebäude dem Betriebsinhaber des angrenzenden Gewerbebetriebes zur Wohnnutzung dienen soll, ist ein räumlich-funktionaler Zusammenhang zur Hauptnutzung "Gewerbe" erkennbar. Gemäß § 34 Abs. 4 BauGB werden die Gemeinden ermächtigt die Grenzen des Innenbereichs in einer Satzung festzulegen. Die Ergänzungssatzung regelt somit die räumliche Abgrenzung des unbeplante Innenbereichs vom Außenbereich.
Die Ergänzungssatzung wird gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 13 BauGB aufgestellt. Der Ergänzungssatzung ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz 2 Nr. 1 BauGB beigefügt. Eine artenschutzrechtliche Untersuchung sowie eine FFH-Vorprüfung haben stattgefunden.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. September 2018 den Aufstellungsbeschluss gefasst und die Planentwürfe gebilligt. Die Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde in gleicher Sitzung beschlossen.
Die geänderten Entwürfe werden in der Zeit vom 05. Oktober 2018 bis einschließlich 15. November 2018 öffentlich ausgelegt.
Die Planentwürfe können aus folgenden Dokumenten entnommen werden:
Satzung mit Begründung (Schriftliche Festsetzungen)
FFH-Vorprüfüng
Derzeit werden noch Grundlagen ermittelt. Aufgrund der technischen Gegebenheiten ist eine Erschließung erst in den Jahren 2021/2022 möglich.
"Klosteracker II", 3. Änderung, Gochsheim
Der Gemeinderat der Stadt Kraichtal hat in öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2017 beschlossen, den Bebauungsplan „Klosteracker II“ (Erweiterung und Teilaufhebung) sowie die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu ändern.
Mit der 3. Änderung des Bebauungsplans sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung zweier Gewerbebetriebe geschaffen werden. Die Bebauungsplanänderung beinhaltet neben der Anpassung der Baufenster insbesondere die Teilaufhebung einer ca. einen Hektar großen, bislang unerschlossenen Gewerbefläche. Die Aufhebungsfläche soll dem Planbereich an anderer Stelle nahezu flächengleich wieder hinzugefügt werden.
Im Rahmen des Verfahrens wird eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Eine spezielle artenschutzrechtliche Untersuchung hat stattgefunden.
Zeichnerischem Teil
Schriftlichen Festsetzungen
Synopse der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung
"Lügerwiesen Ost", Unteröwisheim
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans "Lügerwiesen Ost" sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung des ehemaligen gewerblichen Betriebsareals in ein Mischgebiet geschaffen werden.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Eine artenschutzrechtliche Untersuchung hat stattgefunden. Darüber hinaus wurde ein schalltechnisches Fachgutachten zur Ermittlung der Auswirkungen der im Planbereich sowie in dessen unmittelbarem Umfeld vorhandenen Gewerbenutzungen und Verkehrsanlagen auf die geplante und bestehende Wohnnutzung durchgeführt.
Der Gemeinderat hat die überarbeiteten Entwürfe des Bebauungsplans "Lügerwiesen Ost" sowie die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan in seiner öffentlichen Sitzung am 28. November 2018 als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan, die örtlichen Bauvorschriften sowie die Begründung können beim Sachgebiet Stadtentwicklung der Stadt Kraichtal im Rathaus Münzesheim eingesehen werden. Der Satzungebeschluss wurde am 06. Dezember 2018 im Mitteilungsblatt bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan besteht aus folgenden Dokumenten:
Abgrenzungsplan Geltungsbereich
Textteil mit planungsrechtlichen Festzeungen, örtlichen Bauvorschriften, Hinweisen, Begründung und Satzungstext
Synopse der Offenlagen
Aus diesen Stellungnahmen resultierten erneute Änderungen am Planentwurf. Der Gemeinderat hat daraufhin zuletzt in öffentlicher Sitzung am 25. Juli 2018 den Planentwurf gebilligt und die Beteiligung der Öfefntlichkeit und Träger öffentlicher Belange beschlossen.
Die Planentwürfe liegen in der Zeit vom 27. September 2018 bis einschließlich 05. November zur Einsichtnahme aus,
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans "See Teil III" im Stadtteil Neuenbürg sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines bestehenden landwirtschaftlichen Betriebes und die damit verbundene Einrichtung gewerbliche Betriebszweige geschaffen werden.
Die Bebauungsplanänderung erfolgt im Regelverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Im Rahmen des Verfahrens wird ein Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erstellt. Die Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet mittels Planauflage statt.
Die Vorentwürfe werden In der Zeit vom 13. Juli 2017 bis einschließlich 21. August 2017 öffentlich ausgelegt.
Die Bekanntmachung der frühzeitigen Unterrichtung wurde im Mitteilungsblatt der Stadt Kraichtal am 13. Juli 2017 bekannt gemacht.
Für Fragen und Erläuterungen zu Angelegenheiten der Stadtplanung und Stadtentwicklung stehen wir gerne zur Verfügung.

References: § 2
 § 2
 § 13
 § 2
 § 35
 § 34
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 § 13
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 § 3