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Timestamp: 2018-11-17 23:28:04+00:00

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4.506-527 M Satzung für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4.506-527 M Satzung für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust
§ 11 Der Stiftspropst
§ 15 Übergangsbestimmungen und Inkrafttreten
Satzung vom 8. Juli 2010
für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust
(KABl S. 61)
Die Satzung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft und wird abgelöst von der Satzung für das „Stift Bethlehem“ vom 27. Juni 2018 (KABl. S. 386), welche als Ordnungsnummer 4.506-527 Bestandteil der Rechtssammlung ist.
Bekanntmachung der Neufassung vom 8. Juli 2010 (KABl S. 61)
Änderung der Satzung der rechtsfähigen kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts „Stift Bethlehem“, in Ludwigslust
(KABl 2012 S. 8)
§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
§ 15 (Überschrift)
neuer Abs. 2 angefügt
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für das „Stift Bethlehem“ in Ludwigslust
wird Abs. 6; Wörter ersetzt
wird Abs. 7; Wörter ersetzt
bish. Abs. 6
Diese Satzung ersetzt die am 8. Juli 2010 zuletzt geänderte Satzung und soll die Stiftung auch weiterhin in die Lage versetzen, ihre Aufgaben im Sinne des Stiftungszweckes zu erfüllen.
( 3 ) 1 Sie hat die Rechtsform einer rechtsfähigen kirchlichen Stiftung im Sinne des § 11 Absatz 3 des Stiftungsgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 7. Juni 2006 (Landesstiftungsgesetz – StiftG M-V) – GVOBl M-V S. 366 und § 2 Absatz 3 des Kirchengesetzes vom 18. November 2006 über kirchliche Stiftungen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Kirchliches Stiftungsgesetz – KStiftG) – KABl S. 83 und GVOBl M-V S. 863 – in den jeweils geltenden Fassungen und aufgrund der Verleihungsurkunde vom 29. Juni 1860. 2 Die Stiftungsaufsicht wird durch das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland wahrgenommen.
( 1 ) 1 Die Stiftung hat die Aufgabe, durch das Errichten und Betreiben geeigneter Einrichtungen den Auftrag christlicher Nächstenliebe auszuführen. 2 Sie erfüllt damit den Auftrag Jesu Christi, wie er im Leitwort der Stiftung dokumentiert ist (Matthäus 25, 40). 3 Ihr diakonisches Handeln versteht sie als Wesensäußerung kirchlichen Dienstes in einer Glaubens- und Dienstgemeinschaft innerhalb der Landeskirche.
( 2 ) In Erfüllung dieser Zielsetzung bilden Diakonissen und Mitarbeiter eine Dienstgemeinschaft in Wort und Tat auf Grundlage des Evangeliums von Jesus Christus.
Wohn- und Internatsbereiche für Auszubildende und Mitarbeiter,
( 5 ) 1 Die Stiftung ist gleichzeitig eine Anstaltskirchgemeinde1# im Rahmen der Kirchengesetze und gemäß Urkunde vom 28. April 1860. 2 Sie organisiert ihr gottesdienstliches und geistliches Leben in Absprache mit der Ortsgemeinde, dem zuständigen Propst sowie den ansässigen kirchlichen Einrichtungen. 3 Näheres dazu ist nach § 12 der Kirchengemeindeordnung in der jeweils geltenden Fassung in einer Ordnung, die vom Kuratorium zu beschließen ist und dem Einvernehmen mit der Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bedarf, zu regeln.
( 1 ) Die Stiftung ist als rechtlich selbstständige Einrichtung ein Werk des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland im Sinne des § 3 Absatz 1 Kirchengesetz vom 29. Oktober 2005 über die kirchlichen Werke in der Evangelisch- Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs – KABl S. 85 – in der jeweils geltenden Fassung.
( 2 ) 1 Sie gehört dem Diakonischen Werk Mecklenburg-Vorpommern e. V., einschließlich der seinem Arbeitsbereich entsprechenden Fachverbände, an. 2 Sie ist damit dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland – als anerkanntem evangelischen Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege – angeschlossen.
( 3 ) Die Stiftung ist Mitglied des Kaiserwerther Verbandes deutscher Diakonissenmutterhäuser e. V. und gehört damit der Kaiserwerther Generalkonferenz an.
( 4 ) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben arbeitet die Stiftung mit anderen diakonischen Trägern und den Kirchgemeinden im Umfeld ihrer Einrichtungen zusammen.
( 2 ) In die Organe der Stiftung können, soweit die nachstehenden Bestimmungen nichts Abweichendes regeln, berufen bzw. gewählt werden:
Gemeindeglieder der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinden und andere Personen, die einer Kirche angehören, die der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in Deutschland angeschlossen ist und die die Stiftungszwecke unterstützen wollen,
( 3 ) Bei der Übernahme ihres Amtes geben die Mitglieder der Organe die Versicherung ab, die kirchliche Aufgabe der Stiftung und ihrer Einrichtungen als Werk christlichen Glaubens zu wahren und zu fördern.
für hauptamtliche Mitarbeiter der Stiftung mit dem Ausscheiden aus dem hauptamtlichen Dienst der Stiftung.
der regional zuständige Propst, der sich vertreten lassen kann,
ein Mitglied des Vorstandes des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern e. V.,
ein Vertreter des Landeskirchenamtes der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland,
2 Mitglieder des Kuratoriums dürfen nicht aus dem Kreis der hauptamtlichen Mitarbeiter des Stiftes Bethlehem berufen werden.
( 2 ) Die Kooption von Mitgliedern über die Mindestzahl hinaus bzw. die Reduzierung der Mitglieder auf die Mindestzahl nach § 7 Absatz 12# bedarf der Zweidrittelmehrheit aller stimmberechtigten Mitglieder.
( 3 ) Die Mitglieder des Kuratoriums werden für die Dauer von sechs Jahren gewählt bzw. berufen. Wiederwahl oder -berufung ist zulässig.
( 4 ) Für den Fall, dass das Kuratorium abweichend von der Mindestzahl auf bis zu neun Mitglieder erweitert wird, gilt diese Entscheidung für die laufende und die darauf folgende Legislaturperiode des Kuratoriums.
( 5 ) 1 Sie bleiben bis zur ersten Sitzung der neu gewählten Mitglieder im Amt. 2 Scheidet ein Mitglied des Kuratoriums während seiner sechsjährigen Amtsdauer aus dem Kuratorium aus, so wird sein Nachfolger im Rahmen des Absatz 1 gewählt bzw. berufen. 3 Seine Amtszeit endet mit der Amtszeit der ordentlich gewählten Mitglieder gemäß Absatz 3.
( 6 ) 1 Die Berufung des Mitglieds nach Absatz 1 Nummer 2 erfolgt durch den Diakonischen Rat, die Berufung des Mitglieds nach Absatz 1 Nummer 3 durch das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. 2 Mindestens vier Mitglieder nach Absatz 1 Nummer 4 werden vom Kuratorium in der letzten Sitzung seiner Amtszeit gewählt. 3 Weitere Personen können während einer laufenden Amtszeit kooptiert werden.
( 7 ) Besteht das Kuratorium für seine konstituierende Sitzung nicht aus der Mindestzahl der unter Absatz 1 vorgeschriebenen Mitglieder, beruft der Diakonische Rat die notwendige Zahl von Mitgliedern spätestens vier Wochen vor der konstituierenden Sitzung.
( 8 ) Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter, von denen einer ordinierter Pastor der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sein soll.
( 9 ) 1 Die Mitglieder des Vorstandes nehmen an allen Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil. 2 Die Hinzuziehung von Sachverständigen ist zulässig.
( 2 ) Das Kuratorium nimmt sein Vorschlagsrecht bei der Wahl des Stiftspropstes wahr und wählt gegebenenfalls weitere Vorstandsmitglieder gemäß § 10 Absatz 23#.
Bestätigung der Wirtschafts- und Stellenpläne,
Entscheidung über Anstellung und Entlassung der Leiter der Einrichtungen,
Bestimmung bzw. Bestellung des Abschlussprüfers und Entgegennahme des Berichtes zum geprüften Jahresabschluss,
Wahl von Vertretern in Gesellschaftsversammlungen und Aufsichtsräten von Tochtergesellschaften; dabei müssen Vertreter in Gesellschaftsversammlungen Mitglied des Kuratoriums sein,
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung und den Geschäftsverteilungsplan des Vorstandes,
die Änderung der Satzung, des Stiftungszweckes und über die Auflösung der Stiftung.
( 2 ) 1 Das Kuratorium tritt auf Einladung des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch dessen Stellvertreter, mindestens zweimal jährlich zusammen. 2 Die Einladung und die Tagesordnung sind den Mitgliedern des Kuratoriums mindestens 14 Tage vor der Sitzung zuzustellen.
( 3 ) Wenn zwei Mitglieder des Kuratoriums oder ein Mitglied des Vorstandes unter Angabe des zu beratenden Gegenstandes es verlangen, muss das Kuratorium innerhalb von drei Wochen zusammentreten.
( 4 ) 1 Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. 2 Beschlüsse erfolgen mit einfacher Stimmenmehrheit der Anwesenden. 3 Fehlt die Beschlussfähigkeit, so ist das Kuratorium in einer zweiten, mit gleicher Tagesordnung einzuberufenden Sitzung, ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. 4 Zwischen der ersten und zweiten Sitzung muss eine Frist von mindestens drei Tagen liegen. 5 In der Einladung zu dieser Sitzung ist auf die unbedingte Beschlussfähigkeit hinzuweisen. 6 Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
( 5 ) Beschlüsse über Satzungsänderungen, Änderungen des Stiftungszweckes oder die Auflösung der Stiftung oder ihre Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln aller stimmberechtigten Kuratoriumsmitglieder in einer ordnungsgemäß einzuberufenden Sitzung des Kuratoriums gefasst werden.
( 6 ) 1 Der Vorsitzende kann in begründeten Ausnahmefällen ausnahmsweise den Mitgliedern bestimmte Punkte zur schriftlichen Beschlussfassung vorlegen. 2 In diesem Verfahren ist stets die Zustimmung von wenigstens zwei Dritteln der Mitglieder des Kuratoriums erforderlich. 3 Die Zustimmungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Aufforderung zur Stimmenabgabe beim Vorsitzenden vorliegen. 4 Die Aufzeichnung des Vorsitzenden über das Ergebnis der schriftlichen Beschlussfassung ist in der Niederschrift über die nächste Sitzung des Kuratoriums aufzunehmen.
( 7 ) 1 Über die Sitzung des Kuratoriums werden Niederschriften gefertigt, die die Namen der anwesenden Mitglieder, Beschlüsse und den wesentlichen Gang der Verhandlung wiedergeben sollen. 2 Sie sind vom Sitzungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen und allen Mitgliedern des Kuratoriums, des Vorstandes und dem Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland in Abschrift zuzusenden.
( 1 ) 1 Der Stiftspropst ist der Vorstand der Stiftung. 2 Er ist gleichzeitig der geistliche Leiter aller Einrichtungen und Dienste.
( 2 ) 1 Durch Zuwahl durch das Kuratorium kann der Vorstand um die Position der Oberin sowie des Kaufmännischen Vorstandes erweitert werden. 2 In diesem Fall übernimmt der Stiftspropst den Vorsitz.
( 3 ) 1 Der Vorstand ist der gesetzliche Vertreter der Stiftung, sofern dies nicht in § 8 Absatz 104# anders geregelt ist. 2 Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt, rechtsverbindliche Erklärungen für die Stiftung abzugeben.
( 3 ) Zu den Aufgaben des Vorstandes gehören insbesondere:
Dienst- und Fachaufsicht über die unmittelbar dem Vorstand zugeordneten Mitarbeiter,
Weiterentwicklung des Leitbildes der Stiftung, ihrer Einrichtungen und der fachlichen und diakonischen Ausrichtung der Mitarbeiter,
Weiterentwicklung der Lebens- und Dienstformen der Diakonissen und weiteren Dienstgemeinschaften im Sinne der Stiftungszwecke gemäß § 2,
zeitnahe Informationen an den Vorsitzenden des Kuratoriums über besondere Ereignisse des laufenden Geschäftsbetriebes,
Anstellung und Entlassung der Mitarbeiter der Einrichtungen, soweit nicht das Kuratorium zuständig ist,
Vorbereitung der Kuratoriumssitzung im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Kuratoriums.
Der Stiftspropst
( 1 ) 1 Der Stiftspropst ist Inhaber der Pfarrstelle in der Anstaltskirchgemeinde und muss ordinierter Pastor der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sein. 2 Er wird von der Kirchenleitung auf Vorschlag des Kuratoriums berufen.
( 2 ) Er gehört den für Pastoren im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg zuständigen Konventen an.
( 1 ) Der vom Kuratorium bestellte Rechnungsprüfer prüft das Rechnungswesen und die Bilanz der Stiftung mit allen Einrichtungen und erstattet dem Kuratorium Bericht.
( 2 ) Dem Vorstand ist Gelegenheit zu geben, vor der Beschlussfassung im Kuratorium schriftlich zu dem Bericht des Rechnungsprüfers Stellung zu nehmen.
( 3 ) Der Umfang der Stiftungsaufsicht durch den Oberkirchenrat5# ist in den jeweils geltenden kirchengesetzlichen Vorschriften geregelt.
Personen- und Funktionsbezeichnungen in dieser Satzung gelten in der weiblichen und männlichen Form.
( 1 ) 1 Diese Satzung ist in der Sitzung des Kuratoriums am 29. November 2011 beschlossen worden und tritt vorbehaltlich der Genehmigung des Oberkirchenrates der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Zustimmung des Diakonischen Rates des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 1. Januar 2012 in Kraft6#. 2 Gleichzeitig tritt die Satzung vom 20. Januar 1994 in der ab 8. Juli 2010 geltenden Fassung außer Kraft.
( 2 ) 7# Mit dem Tag des Wirksamwerdens des Zusammenschlusses der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Pommerschen Evangelischen Kirche und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zur Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland gelten in dieser Satzung folgende abweichende Bestimmungen:
In § 1 Absatz 3 sind in Satz 2 die Wörter „den Oberkirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „das Landeskirchenamt der Evangelisch- Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
§ 2 Absatz 5 erhält folgende Fassung:
In Satz 2 ist das Wort „Landessuperintendenten“ durch die Wörter „zuständigen Propst“ zu ersetzen.
„Näheres dazu ist nach § 12 der Kirchengemeindeordnung in der jeweils geltenden Fassung in einer Ordnung, die vom Kuratorium zu beschließen ist und dem Einvernehmen mit der Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bedarf, zu regeln.“
In § 3 Absatz 1 sind die Wörter „ein Werk der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „ein Werk des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In § 4 Absatz 6 sind in Satz 1 die Wörter „die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs, die“ durch die Wörter „den Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg, der“ zu ersetzen.
In Absatz 1 Satz 1 sind in Nummer 1 die Wörter „Landessuperintendent des Kirchenkreises Parchim“ durch die Wörter „regional zuständige Propst, der sich vertreten lassen kann“ und in Nummer 3 das Wort „Oberkirchenrates“ durch die Wörter „Landeskirchenamtes der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In Absatz 6 Satz 1 zweiter Halbsatz sind die Wörter „den Oberkirchenrat“ durch die Wörter „das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In Absatz 8 sind die Wörter „Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In § 8 Absatz 7 Satz 2 ist das Wort „Oberkirchenrat“ durch die Wörter „Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In Absatz 1 Satz 1 sind die Wörter „Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
In Absatz 2 sind die Wörter „dem Propsteikonvent Ludwigslust und dem Kirchenkreiskonvent der Pastoren im Kirchenkreis Parchim“ durch die Wörter „den für Pastoren im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg zuständigen Konventen“ zu ersetzen.
aa) In Satz 1 sind die Wörter „den Oberkirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „das Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
bb) In Satz 2 sind die Wörter „Der Oberkirchenrat“ durch die Wörter „Das Landeskirchenamt“ zu ersetzen.
In Absatz 2 sind die Wörter „Landeskirche Mecklenburgs“ durch die Wörter „Kirche in Norddeutschland“ zu ersetzen.
1 ↑ Red. Anm.: Die Anstaltskirchengemeinde wurde durch landeskirchliche Anordnung vom 9. Juli 2018 (KABl. S. 326) mit Ablauf des 31. Juli 2018 aufgehoben; damit erlosch auch die in Satz 3 genannte Ordnung.
2 ↑ Red. Anm.: Gemeint ist Absatz 1 dieses Paragrafen 6.
3 ↑ Red. Anm.: Es müsste „§ 9 Absatz 2“ lauten.
4 ↑ Red. Anm.: Der Verweis ist fehlerhaft.
5 ↑ Red. Anm.: Es müsste lauten: „durch das Landeskirchenamt“.
6 ↑ Red. Anm.: Der Oberkirchenrat hat die Satzungsänderungen am 6. Dezember 2011 genehmigt (KABl 2012 S. 9). Die Zustimmung des Diakonischen Rates erfolgte am 13. Januar 2012 (KABl S. 19).
7 ↑ Red. Anm.: Durch den Beschluss des Kuratoriums über die Änderungssatzung vom 29. November 2011 (KABl 2012 S. 8) wurde § 15 Absatz 2 der Satzung des „Stift Bethlehem“ mit dem abgedruckten Wortlaut angefügt. Die hier als § 15 Absatz 2 der Satzung abgedruckten Änderungsbefehle sind in den Text der Satzung eingearbeitet worden.Die Aufnahme der Änderungsbefehle aus der Änderungssatzung in die geltende Fassung des § 15 Absatz 2 war offensichtlich nicht beabsichtigt: Die in Nummer 5 Buchstabe c des Änderungsbeschlusses aufgelisteten Änderungen waren erkennbar als einzelne Änderungsbefehle gestaltet, die die Satzung des „Stift Bethlehem“ ab dem Zeitpunkt des Entstehens der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) ändern sollten. Aufgrund des Wortlautes der Änderungssatzung ist der angefügte § 15 Absatz 2 jedoch Bestandteil des geltenden Satzungstextes geworden und wird daher an dieser Stelle abgebildet.

References: § 11

§ 15

§ 6

§ 15
 § 11
 § 2
 § 12
 § 3
 § 7
 § 10
 § 8
 § 2
 § 1

§ 2
 § 12
 § 3
 § 4
 § 8
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15