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Timestamp: 2016-10-25 01:31:21+00:00

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Art. 6 al. 2 LAA, art. 9 al. 2 OLAA: Signification et interpr�tation de la notion de "l�sions corporelles assimil�es � un accident". - En cas de l�sions corporelles assimil�es � un accident en vertu de l'art. 9 al. 2 OLAA, la responsabilit� de l'assurance-accidents obligatoire suppose que soient r�unis tous les �l�ments caract�ristiques d'un accident, � l'exception du facteur ext�rieur de caract�re extraordinaire (consid. 3b). - A cette condition, les atteintes � la sant� mentionn�es � l'art. 9 al. 2 let. b � h OLAA doivent �tre consid�r�es comme des atteintes assimil�es � un accident m�me si elles sont imputables, en tout ou partie, � une maladie ou � des ph�nom�nes d�g�n�ratifs (consid. 3c). - Les l�sions corporelles assimil�es � un accident sont �num�r�es de mani�re exhaustive � l'art. 9 al. 2 OLAA. Les �longations de tendons n'entrent pas dans la notion de "d�chirures de tendons" (consid. 3d). - Les dispositions d'exception ne doivent �tre interpr�t�es ni restrictivement ni extensivement, mais conform�ment � leur sens et � leur but, dans les limites de la r�gle g�n�rale. Il n'est pas admissible d'�tendre la liste des l�sions corporelles assimil�es � un accident en raisonnant par analogie (consid. 3e). - L'exclusion des �longations de tendons de la liste figurant � l'art. 9 al. 2 OLAA est conforme � la loi et � la Constitution (consid. 4). - Les �longations de tendons ne constituent pas des d�chirures de tendons au sens de l'art. 9 al. 2 let. f OLAA, aussi longtemps qu'une rupture partielle de tendon n'est pas �tablie avec un degr� de vraisemblance pr�pond�rante (consid. 5). Consid�rants � partir de page 299
3. a) Art. 6 Abs. 2 UVG erm�chtigt den Bundesrat, K�rpersch�digungen, die den Folgen eines Unfalles �hnlich sind, in die Versicherung einzubeziehen.BGE 114 V 298 S. 300
Dem Bericht der Expertenkommission f�r die Revision der Unfallversicherung vom 14. September 1973 ist zu entnehmen, dass es sich im Interesse einer allgemein verst�ndlichen Grenzziehung gegen�ber der Krankenversicherung aufdr�ngte, auch Sch�digungen mit Verletzungscharakter in den Bereich der obligatorischen Unfallversicherung einzubeziehen; gemeint waren Beeintr�chtigungen, die zwar nicht alle Merkmale des Unfallbegriffes erf�llen, im Hinblick auf ihre Entstehungsart und ihr Beschwerdebild jedoch n�her beim Unfall als bei der Krankheit liegen; als Beispiele erw�hnte die Expertenkommission namentlich nicht durch eine �ussere Einwirkung verursachte Sehnenrisse, Muskelzerrungen und Frakturen (S. 72). Solche Sch�digungen wurden von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bereits unter der Herrschaft des bis Ende 1983 massgeblich gewesenen KUVG freiwillig �bernommen, sofern keine Krankheit mit beteiligt war (MAURER, Recht und Praxis der Schweizerischen obligatorischen Unfallversicherung, 2. Aufl., 1963, S. 99 f.; derselbe, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 201). Die Praxis, bei bestimmten unfall�hnlichen Verletzungen trotz Fehlens eines Unfalles im Rechtssinne Leistungen auszurichten, wurde in Art. 6 Abs. 2 UVG gesetzlich verankert (vgl. Botschaft des Bundesrates zum Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung vom 18. August 1976, BBl 1976 III 165). Dabei wurde der bisher von der SUVA verwendete Begriff "Sch�digung mit Verletzungscharakter" durch die Bezeichnung "unfall�hnliche K�rpersch�digung" ersetzt.
b) Aufgrund der in Art. 6 Abs. 2 UVG enthaltenen Delegation stellte der Bundesrat in Art. 9 Abs. 2 UVV eine Liste der zu den unfall�hnlichen K�rpersch�digungen z�hlenden Beeintr�chtigungen auf. Auch ohne ungew�hnliche �ussere Einwirkung sind den Unf�llen danach gleichgestellt:
a. Knochenbr�che, sofern sie nicht eindeutig auf eine Erkrankung
zur�ckzuf�hren sind; b. Verrenkungen von Gelenken;
g. Bandl�sionen;
Aus Art. 9 Abs. 2 UVV ergibt sich a contrario, dass auch bei diesen Verletzungen - mit Ausnahme der ungew�hnlichen �usseren BGE 114 V 298 S. 301Einwirkung - s�mtliche Unfallbegriffsmerkmale erf�llt sein m�ssen. Damit eine Leistungspflicht der Unfallversicherung entsteht, muss somit ein pl�tzliches, sch�digendes und nicht beabsichtigtes Ereignis vorliegen (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 202).
c) Gem�ss Art. 9 Abs. 2 lit. a UVV gelten Knochenbr�che dann nicht als unfall�hnliche Sch�digung, wenn sie eindeutig auf eine Erkrankung zur�ckzuf�hren sind. F�r die �brigen in der Verordnungsbestimmung genannten Verletzungen ist eine solche Einschr�nkung nicht vorgesehen. Dem Wortlaut nach k�nnen somit die in Art. 9 Abs. 2 lit. b bis h UVV aufgez�hlten L�sionen auch dann eine unfall�hnliche K�rpersch�digung darstellen, wenn sie ganz oder teilweise auf einer Krankheits- oder Degenerationserscheinung beruhen (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 203). Diese w�rtliche Auslegung deckt sich mit dem Zweck der Bestimmung, welche einerseits dem Umstand, dass ein die aufgez�hlten Sch�digungen ausl�sendes �usseres Moment h�ufig zu gering ist, um vom Versicherten wahrgenommen zu werden, Rechnung tragen und andererseits die oft schwierige Abgrenzung zwischen Unfall und Krankheit zugunsten des Unfallversicherten vermeiden soll.
Dagegen kann die ausschliesslich aufgrund eines pathologischen Prozesses erfolgte L�sion nicht als unfall�hnliche Sch�digung anerkannt werden. Aus dem Erfordernis, dass ausser dem ungew�hnlichen �usseren Faktor die �blichen Begriffsmerkmale eines Unfalles erf�llt sein m�ssen, folgt, dass auch bei einer auf Krankheits- oder Abn�tzungserscheinungen basierenden Beeintr�chtigung eine pl�tzliche sch�digende Einwirkung eintreten muss, welche die Verletzung verursacht. Der Ausl�sungsfaktor kann allt�glich und diskret sein; wesentlich ist, dass ein pl�tzliches Ereignis, beispielsweise eine heftige Bewegung oder das pl�tzliche Aufstehen aus der Hocke, einen der in Art. 9 Abs. 2 lit. b bis h UVV erw�hnten Verletzungszust�nde hervorruft. Auch in zeitlicher Hinsicht ist dieses die K�rpersch�digung verursachende Moment als "Unfallereignis" zu betrachten. Fehlt es an einem solchen unmittelbaren Geschehen und ist die L�sion vielmehr wiederholten, im t�glichen Leben erfolgten Mikrotraumata zuzuschreiben, die eine allm�hliche Abn�tzung bewirkten, welche schliesslich das Ausmass einer eine Behandlung erfordernden Sch�digung erreichte, liegt kein Unfall, sondern eine Krankheit vor.BGE 114 V 298 S. 302
d) Das Eidg. Versicherungsgericht hat wiederholt festgehalten, dass der in Art. 9 Abs. 2 UVV enthaltenen Aufz�hlung der unfall�hnlichen K�rpersch�digungen abschliessender Charakter zukommt (RKUV 1988 Nr. U 57 S. 372 und Nr. U 58 S. 375,; MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 202; HOPPLER, Krankenversicherung und unfall�hnliche K�rpersch�digungen, SKZ 1988, S. 128).
Die Liste enth�lt nebst den Muskelrissen (lit. d) die Muskelzerrungen (lit. e), nebst den Sehnenrissen (lit. f) jedoch nicht auch die Sehnenzerrungen. Bez�glich der B�nderverletzungen (lit. g) verwendet sie den generellen Begriff "L�sion", worunter sowohl Risse als auch Zerrungen und blosse Dehnungen zu verstehen sind (RAMSEYER, Unfall�hnliche K�rpersch�digungen, Therapeutische Umschau, 1985, S. 576). Nachdem Muskelzerrungen in der in Art. 9 Abs. 2 UVV enthaltenen Liste aufgef�hrt werden, h�tte der Verordnungsgeber, sofern dies seinem Willen entsprochen h�tte, auch die Sehnenzerrungen ausdr�cklich erw�hnt. Dass er dies unterliess, ist, wie die SUVA zutreffend darlegt, als qualifiziertes Schweigen zu interpretieren. Es l�sst sich deshalb nicht rechtfertigen, Sehnenzerrungen unter den Begriff "Sehnenrisse" zu subsumieren. Angesichts der differenzierten Wortwahl f�r die unter den Begriff der unfall�hnlichen K�rpersch�digungen fallenden Muskel-, Sehnen- und B�nderverletzungen kann das Fehlen der Sehnenzerrungen entgegen den Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts keineswegs auf eine "unsorgf�ltige Redaktion" der Verordnungsbestimmung zur�ckgef�hrt werden.
Dass sich der Verordnungsgeber der durch die pr�zise Formulierung in Art. 9 Abs. 2 UVV getroffenen Unterscheidungen durchaus bewusst war, zeigt auch die Entstehungsgeschichte dieser Bestimmung. Nach dem Vorentwurf vom 20. M�rz 1980 h�tten lediglich "Risse der Strecksehnen an Fingern oder der Achillessehne" in die Liste aufgenommen werden sollen (Art. 11 lit. f des Vorentwurfes). Diese Einschr�nkung wurde in der Folge auf Antrag der SUVA jedoch fallengelassen, womit die Sehnenrisse generell, nicht aber die Sehnenzerrungen als unfall�hnliche K�rpersch�digungen bezeichnet wurden (Protokoll der Kommission zur Vorbereitung der Verordnung �ber die obligatorische Unfallversicherung, Sitzungen vom 29./30. April und vom 5. Mai 1981, S. 23).
e) Art. 9 Abs. 2 UVV kommt Ausnahmecharakter zu. Nach neuerer Lehre und Rechtsprechung sind Ausnahmebestimmungen BGE 114 V 298 S. 303weder restriktiv noch extensiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck im Rahmen der allgemeinen Regelung auszulegen (BGE 99 Ia 744 Erw. 3; BGE 99 Ib 395 Erw. 2a, IMBODEN/RHINOW, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, 5. Aufl., S. 132; GERMANN, Probleme und Methoden der Rechtsfindung, 2. Aufl., S. 61). Der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erw�hnte Grundsatz, wonach Ausnahmebestimmungen restriktiv auszulegen seien (vgl. auch BGE 110 V 246 Erw. 2b, BGE 107 V 4 Erw. 4, BGE 105 V 49, BGE 96 V 64 Erw. 1; ARV 1981 Nr. 20 S. 87 Erw. 2), ist �berholt (RKUV 1988 Nr. U 45 S. 215 Erw. 3; vgl. auch BGE 109 V 260). Da die Aufz�hlung in Art. 9 Abs. 2 UVV als abschliessend gilt, ist es indessen nicht ang�ngig, die Liste der unfallbedingten K�rpersch�digungen durch Analogieschl�sse zu erweitern (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 202).
4. K�nnen die Sehnenzerrungen somit unter keine der in Art. 9 Abs. 2 UVV aufgez�hlten Verletzungen subsumiert werden, so stellt sich die Frage, ob die Nichtaufnahme dieser L�sionen in die Liste der unfall�hnlichen K�rpersch�digungen gesetz- und verfassungsm�ssig ist.
a) Nach der Rechtsprechung kann das Eidg. Versicherungsgericht Verordnungen des Bundesrates grunds�tzlich, von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen, auf ihre Rechtm�ssigkeit hin �berpr�fen. Bei (unselbst�ndigen) Verordnungen, die sich auf eine gesetzliche Delegation st�tzen, pr�ft es, ob sie sich in den Grenzen der dem Bundesrat im Gesetz einger�umten Befugnisse halten. Wird dem Bundesrat durch die gesetzliche Delegation ein sehr weiter Spielraum des Ermessens f�r die Regelung auf Verordnungsebene einger�umt, muss sich das Gericht auf die Pr�fung beschr�nken, ob die umstrittenen Verordnungsvorschriften offensichtlich aus dem Rahmen der dem Bundesrat im Gesetz delegierten Kompetenzen herausfallen oder aus andern Gr�nden verfassungs- oder gesetzwidrig sind. Es kann jedoch sein eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen des Bundesrates setzen, und es hat auch nicht die Zweckm�ssigkeit zu untersuchen. Die vom Bundesrat verordnete Regelung verst�sst allerdings dann gegen Art. 4 BV, wenn sie sich nicht auf ernsthafte Gr�nde st�tzen l�sst, wenn sie sinn- oder zwecklos ist oder wenn sie rechtliche Unterscheidungen trifft, f�r die sich ein vern�nftiger Grund nicht finden l�sst. Gleiches gilt, wenn die Verordnung es unterl�sst, Unterscheidungen zu treffen, die richtigerweise h�tten ber�cksichtigt werden sollen (BGE 112 V 178 Erw. 4c, BGE 111 V 284 Erw. 5a, BGE 114 V 298 S. 304395 Erw. 4a, 110 V 256 Erw. 4a und 328 Erw. 2d, je mit Hinweisen).
b) Gem�ss Art. 6 Abs. 2 UVG wurde der Bundesrat erm�chtigt, K�rpersch�digungen, die den Folgen eines Unfalles �hnlich sind, in die Versicherung einzubeziehen. Diese Delegationsnorm enth�lt keine Richtlinien �ber die Art und Weise, wie von der Erm�chtigung Gebrauch zu machen sei. Mit einer solchen Delegation wurde dem Bundesrat ein sehr weiter Spielraum des Ermessens f�r die Regelung auf Verordnungsstufe und namentlich die Kompetenz einger�umt, die unfall�hnlichen K�rpersch�digungen unter Beachtung der durch das Willk�rverbot gesetzten Grenzen in einer abschliessenden Liste zu umschreiben. Aufgrund dieser Befugnis war der Bundesrat frei, im Sinne einer Abgrenzung K�rpersch�digungen in die Liste aufzunehmen, "die juristisch nicht den Unf�llen und medizinisch nicht den Krankheiten" (MAURER, Recht und Praxis der Schweizerischen obligatorischen Unfallversicherung, 2. Aufl., 1963, S. 100) zugez�hlt werden k�nnen. Dass er sich dabei aufgrund von Sinn und Zweck von Art. 6 Abs. 2 UVG, n�mlich Abgrenzungsschwierigkeiten zu vermeiden, auch von medizinischen Erkenntnissen und Erfahrungen leiten liess, erscheint als selbstverst�ndlich.
c) In Anbetracht des dem Bundesrat einger�umten Auswahlermessens (vgl. IMBODEN/RHINOW, a.a.O., S. 405) sowie des Umstandes, dass der Beachtung medizinischer Erfahrungen bei der Bezeichnung der unfall�hnlichen K�rpersch�digungen wesentliche Bedeutung beizumessen war, �bt das Eidg. Versicherungsgericht bei der �berpr�fung von Art. 9 Abs. 2 UVV auf die Gesetz- und Verfassungsm�ssigkeit grunds�tzlich Zur�ckhaltung.
Aus den medizinischen Unterlagen ist ersichtlich, dass Sehnenzerrungen - im Gegensatz zu Sehnenrissen - schwierig zu diagnostizieren und namentlich kaum von Erkrankungen des Sehnenbegleitgewerbes zu unterscheiden sind. Zudem stellen sie, sofern sie nicht als Begleitaffektion ernsthafterer Verletzungen auftreten, relativ harmlose Erscheinungen dar. Der Bundesrat durfte daher im Rahmen der ihm in Art. 6 Abs. 2 UVG delegierten Kompetenz die streitige K�rpersch�digung, die auch Folge einer Erkrankung sein kann, im Hinblick auf die praktikable Anwendung von Art. 9 Abs. 2 UVV von der Liste ausnehmen. Eine unbegr�ndete rechtliche Unterscheidung ist darin angesichts der medizinischen Fakten nicht zu erblicken. Die Nichtaufnahme der Sehnenzerrungen in die Liste der unfall�hnlichen K�rpersch�digungen erweist sich somit BGE 114 V 298 S. 305entgegen der Auffassung der Vorinstanz weder als gesetzwidrig noch als rechtsungleich oder willk�rlich.
5. a) Gem�ss den medizinischen Unterlagen liegt eine Sehnenzerrung sowohl bei �berproportionaler Streckung bzw. Spannung der Sehne als auch bei Zerreissung einzelner Sehnenfaserb�ndel (Teilruptur) vor. Ein eigentlicher Sehnenriss besteht erst dann, wenn die Sehne vollst�ndig gerissen ist. Nach der Praxis der SUVA werden indessen nicht nur vollst�ndige Sehnenrisse als unfall�hnliche K�rpersch�digungen �bernommen, sondern auch Teilrupturen, sofern sie, was in der Regel nur operativ oder durch Kontrastmitteldarstellung geschehen kann, eindeutig nachgewiesen sind.
Im Hinblick auf diese Praxis der SUVA erkannte die Vorinstanz, solange in einem konkreten Fall eine medizinische Feststellung fehle, wonach das Vorliegen eines Teilrisses nicht wahrscheinlich, sondern allenfalls bloss m�glich sei, m�sse die Diagnose einer blossen Zerrung ebenfalls zur Annahme eines Sehnenrisses im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV f�hren. Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Nach den zutreffenden Ausf�hrungen der SUVA besteht zwar kein Anlass, die Sehnenteilruptur nicht als unfall�hnliche K�rpersch�digung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV zu qualifizieren. Weil die Diagnose eines Teilrisses mangels eines Funktionsausfalles jedoch klinisch schwierig zu stellen ist und nach Sehnenteilrupturen sehr rasch eine Irritation des Begleitgewerbes entsteht, so dass ein Teilriss nicht mehr von der Pathologie des Sehnenbegleitgewerbes unterschieden werden kann, sind an den Nachweis eines Teilrisses strenge Anforderungen zu stellen. Nur unter dieser Voraussetzung bleibt eine klare Abgrenzung der Sehnenteilrupturen von den Sehnenzerrungen gew�hrleistet.
b) Praxisgem�ss sind die einzelnen Umst�nde des Unfallgeschehens vom Leistungsansprecher glaubhaft zu machen. Kommt er dieser Forderung nicht nach, indem er unvollst�ndige, ungenaue oder widerspr�chliche Angaben macht, die das Bestehen eines unfallm�ssigen Schadens als unglaubw�rdig erscheinen lassen, besteht keine Leistungspflicht des Unfallversicherers. Im Streitfall obliegt es dem Richter, zu beurteilen, ob die einzelnen Voraussetzungen des Unfallbegriffes erf�llt sind. Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat er von Amtes wegen die notwendigen Beweise zu erheben und kann zu diesem Zwecke auch die Parteien heranziehen. Wird aufgrund dieser Massnahmen das Vorliegen eines Unfallereignisses nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit erstellt - die blosse M�glichkeit gen�gt nicht -, so hat dieses als BGE 114 V 298 S. 306unbewiesen zu gelten, was sich zu Lasten des Leistungsansprechers auswirkt (BGE 111 V 201 Erw. 6b, 107 V 164 Erw. 3a, 103 V 66 Erw. 2a und 175 mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten auch bez�glich des Nachweises unfall�hnlicher K�rpersch�digungen.
c) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass sich die Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung f�r unfall�hnliche K�rpersch�digungen aufgrund von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV nach Sinn und Zweck dieser Vorschrift streng auf Sehnenrisse beschr�nkt (Erw. 5a). Ausgeschlossen ist insbesondere der Einbezug der �brigen Sehnenpathologie, einschliesslich der Krankheiten des Begleitgewerbes. Weil sich die partiellen Sehnenrisse in der Regel klinisch nicht von sekund�ren entz�ndlichen Reaktionen (Tendinitis, Peritendinitis, Paratenonitis, Tendovaginitis) unterscheiden lassen (RAMSEYER, a.a.O., S. 576), f�llt eine Qualifikation als unfall�hnliche K�rpersch�digung nur in Betracht, wenn die Teilruptur als solche medizinisch eindeutig festgestellt ist, sei dies intraoperativ oder durch Kontrastmitteldarstellung. Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, so hat der Leistungsansprecher die Folgen zu tragen (Erw. 5b).
d) Vorliegend fehlt ein hinreichender Nachweis f�r einen am 3. September 1986 erfolgten Sehnenteilriss. Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdegegners kann insbesondere das von ihm wahrgenommene "Ger�usch" in seiner linken Ferse das Fehlen einer entsprechenden �rztlichen Diagnose nicht ersetzen. Da sich somit die Annahme einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVV nicht rechtfertigen l�sst, lehnte die SUVA ihre Leistungspflicht zu Recht ab.

References: art. 9
 Art. 6
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