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Timestamp: 2019-10-15 22:45:06+00:00

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BGH, 18.04.2012 - XII ZR 73/10 - dejure.org
https://dejure.org/2012,14074
BGH, 18.04.2012 - XII ZR 73/10 (https://dejure.org/2012,14074)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2012 - XII ZR 73/10 (https://dejure.org/2012,14074)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2012 - XII ZR 73/10 (https://dejure.org/2012,14074)
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BGB § 1361; BBesG § 58 a aF; AuslVZV § 2
§ 1361 BGB, § 58a BBesG vom 05.02.2009, § 2 AuslVZV
Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten
Anrechnung eines Auslandsverwendungszuschlags für einen in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten zum unterhaltsrechtlichen Einkommen
Familienrecht - Unterhaltsberechnung
Auslandsverwendungszuschlag für den Afghanistaneinsatz und der Trennungsunterhalt
Auslandsverwendungszuschläge von in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten sind nicht in voller Höhe unterhaltsrechtlich anzurechnen
AG Melsungen, 28.05.2009 - 56 F 1296/08
OLG Frankfurt, 07.12.2012 - 2 UF 223/09
NJW 2012, 2190
MDR 2012, 776
FamRZ 2012, 1201
Diese Verhältnisse werden grundsätzlich durch die Einkommen der Eheleute und den Wohnwert, hier des im Eigentum der Antragstellerin stehenden Hauses bestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 18.04.2012 - XII ZR 73/10 - NJW 2012, 2190 = FamRZ 2012, 1201).a)Die Bedarfsbemessung nach den ehelichen Lebensverhältnissen ist als Teilhabe an einer dynamischen Entwicklung zu verstehen, die Änderungen sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht erfahren kann.
OLG Koblenz, 13.04.2016 - 13 UF 16/16
reichende Verfestigung zu schließen (vgl. BGH FamRZ 2012, 1201 [1204 Tz. 34]).
Letzteres kann der Fall sein bei einer bereits umgesetzten gemeinsamen Lebensplanung, z.B. in Form von gemeinsamen erheblichen Investitionen in den Erwerb einer Immobilie (vgl. BGH FamRZ 2002, 810) oder bei der Geburt eines gemeinsamen Kindes (vgl. BGH FamRZ 2012, 1201 [1204 Tz. 34]).
Der Auslandsverwendungszuschlag eines zum Minderjährigenunterhalt verpflichteten Kriminalbeamten, der in einem Krisengebiet eingesetzt wird, ist nicht in voller Höhe zum unterhaltsrechtlich maßgebenden Einkommen zu rechnen (Anschluss an BGH, Urteil vom 18. April 2012, XII ZR 73/10 - juris).
Diese Rechtsprechung hat der BGH mit Urteil vom 18.04.2012, Az.: XII ZR 73/10, FamRZ 2012, 1201 ff., gebilligt: Soweit in Afghanistan wegen der erschwerenden Besonderheiten die höchste Stufe des Auslandsverwendungszuschlags gezahlt werde, so lasse bereits dieses Ausmaß der mit dem Einsatz verbundenen Belastungen es als gerechtfertigt erscheinen, dem Soldaten einen Teil des Zuschlags hierfür anrechnungsfrei zu belassen.
Bei der Berechnung des Anspruchs auf Ersatz des Verdienstausfalls ist der Anspruch auf einen solchen pauschalen Betrag demzufolge als Einkunft zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 24. April 1979 - VI ZR 204/76, VersR 1979, 622, 624 [insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 74, 221]; OLG München, VersR 1986, 69; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 334, 335;… MünchKomm-BGB/Oetker, 6. Aufl., § 252 Rn. 23;… NK-BGB/Huber, 2. Aufl., § 842 Rn. 2;… Küppersbusch/Höher, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 11. Aufl., Rn. 43;… Jahnke, Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht, 4. Aufl., § 4 Rn. 152 f., § 6 Rn. 50, 52;… Greger/Zwickel, Haftungsrecht des Straßenverkehrs, 5. Aufl., § 29 Rn. 65; vgl. auch BGH, Urteile vom 16. Januar 1980 - IV ZR 115/78, FamRZ 1980, 342, 343 f.; vom 6. Oktober 1993 - XII ZR 112/92, NJW 1994, 134, 135; vom 18. April 2012 - XII ZR 73/10, NJW 2012, 2190 Rn. 22; BAGE 13, 301, 304; aA Bomhard, VersR 1960, 683, 685 und 686 a.E.).
OLG Brandenburg, 23.10.2014 - 15 UF 109/12
Trennungsunterhalt: Berechnung des Unterhaltsanspruchs; Verwirkung wegen …
Die Lebensverhältnisse werden durch die Einkommen der Eheleute bestimmt (BGH, FamRZ 2012, 1201).
Berücksichtigung von Auslandsverwendungszuschlag für die Dienstzeit eines …
Auf die vom Senat zugelassene Revision hin hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 18. April 2012 (XII ZR 73/10) das Urteil des Senats aufgehoben, soweit der Senat zum Nachteil des Beklagten entschieden hat, und das Verfahren insoweit zu erneuter Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an den Senat zurückverwiesen.
Zum einen war A, wie noch auszuführen sein wird, selbst leistungsunfähig, zum anderen wäre die Haushaltsführung überobligatorisch gewesen, weil schon wegen der Betreuung der beiden Kinder des Beklagten eine Erwerbsobliegenheit jedenfalls in der Trennungszeit, die insgesamt nicht einmal zwei Jahre dauerte, nicht bestand (vgl Frank, FamRB 2012, 332).
Ein allein intimes Verhältnis reicht dafür nicht aus (vgl. BGH…, Urteil vom 05. Oktober 2011 - XII ZR 117/09 -, Rn. 23, juris = FamRZ 2011, 1854).10. Als Umstände, die dazu führen, dass bereits vor einer Dauer von zwei bis drei Jahren vom Vorliegen des Tatbestandes des § 1579 Nr. 2 BGB auszugehen ist, kommen besonders intensive persönliche oder wirtschaftliche Verflechtungen in Betracht, wie etwa die Geburt eines gemeinsamen Kindes oder die Anschaffung und Nutzung einer gemeinsamen Wohnung (vgl. BGH, Urteil vom 18. April 2012 - XII ZR 73/10 -, Rn. 34, juris)11. Bei einer Beziehung, die nicht überwiegend durch ein Zusammenwohnen und auch nicht durch ein gemeinsames Wirtschaften geprägt ist, ist eine verfestigte Beziehung etwa dann erreicht, wenn die Partner seit fünf Jahren in der Öffentlichkeit, bei gemeinsamen Urlauben und der Freizeitgestaltung als Paar auftreten und Feiertage und Familienfeste zusammen mit Familienangehörigen verbringen.
Die Lebensverhältnisse der Beteiligten werden durch die Einkommen der Eheleute bestimmt (BGH FamRZ 2012, 1201 ).
Eine volle Anrechnung auf den Bedarf scheidet daher aus (vgl. BGH, NJW 2012, 2190 Rn. 25, 26).
Mit zunehmender Verfestigung der Trennung, insbesondere wenn die Scheidung nur noch eine Frage der Zeit ist, besteht für eine erheblich großzügigere Beurteilung in der Regel kein Grund mehr und nähern sich die Voraussetzungen der Erwerbsobliegenheit den Maßstäben des nachehelichen Unterhalts an (vgl. BGH FamRZ 2012, 1201; Senatsbeschluss vom 4. Dezember 2014 - 6 UF 129/14 - Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 4. Juni 2014 - 9 UF 68/13 -).

References: § 1361
 § 58
 § 2

§ 1361
 § 58
 § 2
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 252
 § 842
 § 4
 § 6
 § 29
 § 1579
 BGH