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Timestamp: 2016-10-26 19:36:30+00:00

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2C_781/2015 (01.04.2016)
2C_781/2015 � � Urteil vom 1. April 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 8. April 2015.
A.a.�A.________ (geb. 1968; hiernach: A.________) ist Staatsangeh�riger der dominikanischen Republik. Nachdem er am 12. September 1995 illegal aus Deutschland in die Schweiz eingereist war, wurde gegen ihn am 29. September 1995 eine bis zum 27. September 1998 g�ltige Einreisesperre verh�ngt. Am 19. Januar 1996 heiratete er in der dominikanischen Republik die in der Schweiz niedergelassene italienische Staatsangeh�rige B.________, woraufhin die Einreisesperre aufgehoben und ihm eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Aargau erteilt wurde. B.________ verstarb am 27. Oktober 1996 nach kurzer Krankheit. In der Folge wurde die Aufenthaltsbewilligung von A.________ regelm�ssig verl�ngert. Seit November 2001 erh�lt A.________, der an Schilddr�senkrebs erkrankt ist, eine IV-Rente. Seit 2006 bezieht er Erg�nzungsleistungen. Im April 2006 heiratete er in der Dominikanischen Republik seine zweite Ehefrau, C.________, die er im Januar 2008 in die Schweiz nachzog.
A.b.�Am 8. Juli 2009 stellte A.________ beim Amt f�r Migration des Kantons Basel-Landschaft (hiernach: Migrationsamt) ein Gesuch um Nachzug seiner am 24. September 1998 geborenen Tochter G.________, wobei er eine 2009 erstellte Geburtsurkunde beilegte, in welcher er als Vater eingetragen ist. Er gab an, die Mutter sei am 29. September 2007 verstorben und G.________ sei seither in der Dominikanischen Republik von Verwandten betreut worden. Auf Anfrage des Migrationsamtes hin erkl�rte sich A.________ mit Schreiben vom 23. September 2010 und vom 18. Oktober 2010 damit einverstanden, einen DNA-Test betreffend die Abstammung seiner Tochter durchf�hren zu lassen.
Am 27. April 2011 unterzeichnete A.________ eine Erkl�rung, wonach er auf den Nachzug von G.________ verzichte.
Am 16. M�rz 2012 wurde die Ehe von A.________ mit C.________ in der Dominikanischen Republik geschieden.
Am 13. und 21. November 2012 reichte A.________ erneut ein Gesuch um Familiennachzug f�r G.________ ein, nachdem er diesbez�glich am 9. November 2012 in Begleitung von G.________ beim Migrationsamt vorgesprochen hatte. G.________ war mittels eines zwischenzeitlich abgelaufenen Schengen-Visums �ber Spanien in die Schweiz eingereist. A.________ legte eine Best�tigung vor, laut derer G.________ die Integrationsklasse der Sekundarschule U.________ besuche.
Am 14. M�rz 2013 kam das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Basel zum Schluss, dass aufgrund der DNA-Analyse A.________ nicht der biologische Vater von G.________ ist.
Am 8. Mai 2013 teilte A.________ dem Migrationsamt mit, dass er an seinem Nachzugsgesuch f�r G.________ festhalte.
Am 19. November 2013 �bertrug die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde A.________ die elterliche Sorge �ber G.________.
Am 10. Februar 2015 reichte A.________ beim Migrationsamt ein Gesuch um Familiennachzug f�r seine am 3. Oktober 2014 in der Dominikanischen Republik geehelichte Ehefrau D.D.________ (geb. 1983), f�r die 2010 geborene gemeinsame Tochter E.D.________ und f�r die im 2004 geborene Tochter der Ehefrau, F.D.________, ein.
Am 22. Januar 2014 lehnte das Migrationsamt das Familiennachzugsgesuch f�r G.________ ab und ordnete ihre Wegweisung an. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft ab (Entscheid vom 30. September 2014). Mit Urteil vom 8. April 2015 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die gegen den Entscheid des Regierungsrates vom 30. September 2014 erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, eventualiter subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, vom 14. September 2015 beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Es sei das Familiennachzugsgesuch f�r G.________ vom 8. Juli 2009 zu bewilligen. Eventualiter sei das Familiennachzugsgesuch f�r G.________ vom 9. November 2012 zu bewilligen. Subeventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er beantragt zudem die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
W�hrend das Kantonsgericht Basel-Landschaft auf Vernehmlassung verzichtet, schliessen der Regierungsrat und das Staatssekretariat f�r Migration auf Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt liess sich nicht vernehmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, der grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG, Art. 90 BGG).
1.2.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich zur Begr�ndung seines Anspruchs auf Familiennachzug auf Art. 8 EMRK. Diese Bestimmung setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung voraus, dass der sich hier aufhaltende Familienangeh�rige �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�gt, was praxisgem�ss der Fall ist, wenn er das Schweizer B�rgerrecht besitzt, ihm die Niederlassungsbewilligung gew�hrt wurde oder er �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f. mit Hinweis). Ob der Beschwerdef�hrer, der seit 1996 im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung ist, tats�chlich �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht - im Sinne einer Eintretensvoraussetzung - verf�gt, braucht vorliegend nicht weiter er�rtert zu werden, da - wie nachfolgend aufgef�hrt - die Beschwerde ohnehin abgewiesen werden m�sste, wenn darauf einzutreten w�re. In dieser Hinsicht bleibt kein Raum f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
1.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde die Wegweisung anficht, ist zu bemerken, dass nach der Rechtsprechung die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegen die Wegweisung nur offen steht, wenn sich der Beschwerdef�hrer auf besondere verfassungsm�ssige Rechte berufen kann, die ihm unmittelbar ein rechtlich gesch�tztes Interesse im Sinne von Art. 115 lit. b BGG verschaffen (Urteil 2C_517/2014 vom 15. Februar 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). In seinen Vorbringen beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer darauf, das im kantonalen Verfahren Ausgef�hrte w�rtlich zu wiederholen, ohne darzulegen, inwiefern die Wegweisung �berhaupt verfassungsm�ssige Rechte verletzen soll. Damit wird den strengen Begr�ndungsanforderungen an die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht Gen�ge getan, weshalb auch in diesem Punkt nicht darauf einzutreten ist.
3.1.�Das Bundesgericht hat gest�tzt auf Art. 8 EMRK f�r Ausl�nder mit gefestigtem Anwesenheitsrecht einen Rechtsanspruch auf Nachzug von Kindern anerkannt, wobei daf�r auf die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 44 und 47 AuG abzustellen ist (Urteil 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015 E. 4.1; vgl. auch BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287 und E. 2.6 S. 292 f.).
Nach Art. 47 Abs. 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) muss das Familiennachzugsgesuch innerhalb von f�nf Jahren eingereicht werden; Kinder �ber zw�lf Jahre m�ssen innerhalb von zw�lf Monaten nachgezogen werden. Die Nachzugsfristen beginnen bei Familienangeh�rigen von Ausl�ndern mit der Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverh�ltnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG bzw. Art. 73 Abs. 2 VZAE). Gem�ss der �bergangsbestimmung von Art. 126 Abs. 3 AuG beginnen die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zu laufen, sofern vor diesem Zeitpunkt die Einreise erfolgte oder das Familienverh�ltnis entstanden ist. Ein nachtr�glicher Familiennachzug wird nur bewilligt, wenn wichtige famili�re Gr�nde geltend gemacht werden; Kinder �ber 14 Jahre werden zum Familiennachzug angeh�rt, sofern dies erforderlich ist (Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE). Die in Art. 47 AuG und Art. 73 VZAE enthaltenen Altersbeschr�nkungen und Fristen f�r den Familiennachzug dienen der fr�hzeitigen Integration und sind auch mit der EMRK vereinbar (BGE 137 I 284 E. 2.4-2.6 S. 291 ff.; Urteil 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015 E. 4.2).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer stellte f�r seine am 24. September 1998 geborene Tochter G.________ ein erstes Familiennachzugsgesuch am 8. Juli 2009. Am 27. April 2011 sprach er diesbez�glich beim Migrationsamt vor, wobei er eine Erkl�rung unterzeichnete, mit der er auf sein Familiennachzugsgesuch verzichtete. Das Gespr�ch wurde in einer Aktennotiz festgehalten.
3.2.1.�In diesem Zusammenhang wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz im Wesentlichen eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung sowie eine Verletzung des Prinzips von Treu und Glauben vor. Das Kantonsgericht habe auf seine unterzeichnete Best�tigung abgestellt, ohne die Motivation des Beschwerdef�hrers abzukl�ren. Er habe nur eine Sistierung des Nachzugsgesuchs, aber nicht den R�ckzug gewollt. Er sei vom Migrationsamt vor die Wahl gestellt worden, entweder einen DNA-Test zu machen oder das Familiennachzugsgesuch zur�ckzuziehen. Das Migrationsamt habe damit den Beschwerdef�hrer massiv und rechtswidrig unter Druck gesetzt. Zudem sei bei diesem Gespr�ch kein Dolmetscher anwesend gewesen, womit nicht feststehe, dass er verstanden habe, dass ein sp�teres Gesuch nur unter erschwerten Bedingungen gutgeheissen werden k�nne.
3.2.2.�Die am 27. April 2011 vom Beschwerdef�hrer unterzeichnete Erkl�rung hat folgenden Wortlaut:
"Herr A.________ best�tigt mit seiner Unterschrift, dass er auf den Familiennachzug zugunsten G.________, geb. 1998, Dom. Rep. verzichtet. Es haben sich im Heimatland bessere Betreuungsm�glichkeiten f�r G.________ ergeben, sodass er es als sinnvoll erachtet, das Kind im Heimatland bei der Tante zu lassen."
Gem�ss der gleichentags angefertigten Aktennotiz hat der Beschwerdef�hrer erkl�rt, das Kind lebe im Moment wieder bei der Tante, weshalb der DNA-Test nicht gemacht worden sei. Im Moment verzichte er auf den Familiennachzug. Die Mitarbeiterin habe ihn zwei Mal gefragt, ob er sein Gesuch auch wirklich zur�ckziehen wolle, und ihn ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass ein sp�terer Familiennachzug aufgrund der Fristen nicht mehr m�glich w�re.
3.2.3.�Bei dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz in Willk�r verfallen sein sollte, indem sie die vom Beschwerdef�hrer am 27. April 2011 unterzeichnete Erkl�rung als R�ckzug des am 8. Juli 2009 gestellten Familiennachzugsgesuchs f�r seine Tochter G.________ betrachtet hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist auch kein Verstoss der Beh�rden gegen das Prinzip von Treu und Glauben erkennbar, wurde der Beschwerdef�hrer doch vom Migrationsamt vor dem R�ckzug unmissverst�ndlich darauf aufmerksam gemacht, dass beim Familiennachzug Fristen einzuhalten sind und ein sp�terer Nachzug nicht mehr ohne Weiteres m�glich w�re. Der Beschwerdef�hrer verkennt zudem, dass er gegen�ber dem Migrationsamt widerspr�chliche Angaben zur Anzahl seiner Kinder gemacht hat, verschwieg er doch anl�sslich seines Gesuchs um Familiennachzug f�r seine zweite Ehefrau die Existenz seiner Tochter G.________. Auch die Kritik des Beschwerdef�hrers, das Migrationsamt habe zu Unrecht einen DNA-Test angefordert, ist nicht zu h�ren, da er sich im Jahr 2010 in zwei Schreiben mit einem solchen Test einverstanden erkl�rt hat. Unbehelflich ist auch sein Einwand, beim Gespr�ch am 27. April 2011 sei kein Dolmetscher anwesend gewesen. In der Vorladung vom 11. April 2011 wurde der Beschwerdef�hrer - der offenbar regelm�ssig ohne Dolmetscher mit den Beh�rden in Kontakt stand - ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass er sich von einem deutschsprechenden Dolmetscher begleiten lassen k�nne. Da er auf diese M�glichkeit verzichtete, durfte das Migrationsamt annehmen, dass seine Deutschkenntnisse ausreichten. Im �brigen macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, er habe vor oder w�hrend dem betreffenden Gespr�ch um einen Dolmetscher gebeten. Dies geht auch nicht aus den Akten hervor.
In Anbetracht aller Umst�nde ist deshalb mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer sein am 8. Juli 2009 gestelltes Gesuch um Familiennachzug am 27. April 2011 zur�ckgezogen hat.
Damit ist einzig zu pr�fen, ob das zweite, im November 2012 vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um Familiennachzug f�r G.________ zu Unrecht abgewiesen wurde.
4.1.�Die F�nfjahresfrist nach Art. 47 Abs. 1 Satz 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 Satz 1 VZAE bleibt bis zum zw�lften Geburtstag des Kindes massgebend. Ab dem zw�lften Geburtstag verk�rzt sich die Nachzugsfrist gem�ss Art. 47 Abs. 1 Satz 2 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 Satz 2 VZAE auf - maximal noch - ein Jahr (Urteil 2C_767/2015 vom 19. Februar 2016 E. 4.2 mit Hinweis).
Die F�nfjahresfrist begann mit Inkrafttreten des AuG am 1. Januar 2008 zu laufen. Da die Tochter des Beschwerdef�hrers am 24. September 2010 zw�lf Jahre alt wurde, h�tte das (ordentliche) Nachzugsgesuch gem�ss Art. 47 Abs. 1 Satz 2 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 Satz 2 VZAE bis sp�testens 24. September 2011 gestellt werden m�ssen. Das im November 2012 gestellte Gesuch erfolgte somit versp�tet, weshalb sich der Beschwerdef�hrer einzig auf den nachtr�glichen Familiennachzug gem�ss Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. 73 Abs. 3 VZAE berufen kann, welcher wichtige famili�re Gr�nde voraussetzt.
4.2.�Wichtige famili�re Gr�nde im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE sind namentlich gegeben, wenn das Kindeswohl nur durch einen Nachzug in die Schweiz gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE; BGE 137 I 284 E. 2.3.1 S. 291). Dabei ist stets zu pr�fen, ob im Heimatland nicht alternative Betreuungsm�glichkeiten bestehen, die es dem Kind erlauben, dort zu bleiben, wo es aufgewachsen ist. Gerade Jugendliche, die bisher stets im Heimatland gelebt haben, sind nur mit Zur�ckhaltung aus ihrer bisherigen Umgebung und dem vertrauten Beziehungsnetz zu reissen (BGE 137 I 284 E. 2.2 S. 289; 133 II 6 E. 3.1.2 S. 11 f.; Urteil 2C_132/2012 vom 19. September 2012 E. 2.3.1 mit Hinweisen; Urteil 2D_5/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.2). Bei der Beurteilung, ob wichtige famili�re Gr�nde vorliegen, kann im Wesentlichen die unter dem fr�heren Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) entwickelte Praxis zum Nachzug zu nur einem Elternteil beigezogen werden (BGE 137 I 284 E. 2.3.1 S. 291; 136 II 78 E. 4.7 S. 86; vgl. zu dieser Praxis: BGE 136 II 78 E. 4.1 S. 80; 130 II 1 E. 2 S. 3; 124 II 361 E. 3a S. 386; Urteil 2C_8/2008 vom 14. Mai 2008 E. 2.1). Zur Bewilligung des nachtr�glichen Familiennachzugs ist jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindeswohl abzustellen (Urteil 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1). Letztlich bedarf es einer Gesamtschau unter Ber�cksichtigung aller relevanten Umst�nde des Einzelfalles. Dabei ist auch dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, wonach die Integration der Kinder bzw. Jugendlichen m�glichst fr�hzeitig erfolgen soll. Gerade f�r Jugendliche �ber 13 Jahre stellt eine �bersiedlung in ein anderes Land einen bedeutenden Eingriff dar, weil dies zu einer empfindlichen Entwurzelung und erheblichen Integrationsschwierigkeiten f�hren kann. Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen soll dem Willen des Gesetzgebers zufolge die Ausnahme und nicht die Regel bilden (vgl. Urteil 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.4).
4.3.�Wie die Vorinstanz richtig festh�lt, sind vorliegend keine hinreichenden wichtigen Gr�nde f�r einen Familiennachzug ausserhalb der gesetzlichen Fristen ersichtlich. Die Tochter des Beschwerdef�hrers ist in der Dominikanischen Republik aufgewachsen, wo sie bis zu ihrem 14. Lebensjahr ununterbrochen gelebt hat. Auch wenn der Beschwerdef�hrer laut Angaben der Tochter diese jedes Jahr in den Ferien sah, hat er nie mit ihr zusammen im Heimatland gelebt. Nach dem Tod der Mutter im Jahr 2007 bem�hte er sich nicht umgehend um den Familiennachzug seiner Tochter, sondern stellte zuerst ein Gesuch um Nachzug seiner zweiten Ehefrau, wobei er die Existenz seiner Tochter verschwieg.
Mit Bezug auf die Betreuungsverh�ltnisse im Heimatland ergibt sich aus den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, dass die Tochter bis zu ihrer Ausreise von einer Tante und von einer Freundin der Familie betreut worden ist. Dass diese Betreuungsm�glichkeiten weggefallen w�ren, habe der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend belegt. So l�gen keine schriftlichen Erkl�rungen der betreffenden Personen vor, welche best�tigen w�rden, dass sich diese nicht mehr um die Tochter des Beschwerdef�hrers k�mmern k�nnten. Insbesondere sei die vom Beschwerdef�hrer angef�hrte schwere Osteoporose der Tante nicht belegt. Beh�rdliche Abkl�rungen durch die Schweizer Botschaft h�tten zudem ergeben, dass die Tante die Behauptung des Beschwerdef�hrers, sie k�nne sich nicht mehr um ihre Nichte k�mmern, nicht best�tigt habe.
Angesichts dieser Sachlage sind keine Gr�nde ersichtlich, die eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse notwendig machen w�rden. Selbst in der Annahme, dass die bestehende Betreuungssituation nicht mehr aufrecht erhalten werden k�nnte, hat der Beschwerdef�hrer nicht den Nachweis erbracht, dass er sich ernsthaft darum bem�ht h�tte, andere Betreuungsm�glichkeiten f�r die Tochter im Heimatland zu finden.
Was der Beschwerdef�hrer den Ausf�hrungen der Vorinstanz entgegensetzt, vermag deren Einsch�tzung nicht zu entkr�ften. Insbesondere argumentiert er �ber weite Strecken, als ob es darum ginge, seiner Tochter ein bestehendes Aufenthaltsrecht zu entziehen. Aus dem Umstand, dass die Tochter seit November 2012 - ohne g�ltigen Aufenthaltstitel - bei ihm in der Schweiz lebt und hier die Schule besucht, kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse kann nicht durch Sachumst�nde belegt werden, welche allein Folge einer vorweggenommenen, eigenm�chtigen Verlagerung des Lebensmittelpunktes eines Kindes in die Schweiz sind. Die Erforderlichkeit des Nachzugs hat sich vielmehr im Ungen�gen der bisherigen Betreuungssituation im Heimatland zu offenbaren, ansonsten die Beh�rden vor vollendete Tatsachen gestellt werden k�nnten und der sich rechtskonform verhaltende B�rger benachteiligt w�rde (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.3 S. 255; 133 II 6 E. 6.3.2 S. 29).
Dass die Vorinstanzen unter den genannten Umst�nden das Vorliegen von wichtigen famili�ren Gr�nden verneint haben, ist somit nicht zu beanstanden.
5.1.�Nach dem Gesagten verletzt der vorinstanzliche Entscheid weder Bundes- noch Konventionsrecht. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen, da dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht infolge Aussichtslosigkeit nicht zu entsprechen ist (Art. 64 BGG). Angesichts der besonderen Umst�nde werden dem Beschwerdef�hrer reduzierte Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 8
 Art. 115
 Art. 106
 Art. 8
 Art. 44
 BGE 
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 126
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 73
 Art. 75
 BGE 
 BGE 
 BGE