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Timestamp: 2018-07-17 17:53:09+00:00

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Art. 36 LAD e 28 cpv. 2 OAD. L'art. 28 cpv. 2 OAD è pure applicabile per il maestro di sci (conferma della giurisprudenza; consid. 1).
Art. 35 cpv. 1 LAD, riesame di decisione cresciuta formalmente in giudicato. Restituzione di indennità di disoccupazione ricevute indebitamente: importanza della correzione di una decisione senza dubbio errata ai fini dell'ammissibilità del riesame (consid. 2).
Diese Regelung entspricht weitgehend Art. 47 Abs. 1 AHVG (anwendbar auch auf die Invalidenversicherung gemäss Art. 49 IVG). Mit Bezug auf die Geldleistungen der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung hat das Eidg. Versicherungsgericht
BGE 107 V 180 S. 182
festgestellt, dass eine Rückforderung nur unter den für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen erfolgen darf. Danach kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand einer (materiellen) gerichtlichen Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 103 V 128).
Eine allgemein gültige betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung lässt sich nicht festlegen. Massgebend sind die gesamten Umstände des Einzelfalles, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit Erlass der zu Unrecht ergangenen Verfügung verstrichen ist. Vorliegend geht es um die Rückerstattung von vier im Jahre 1978 zu Unrecht ausgerichteten Taggeldern im Gesamtbetrage von Fr. 265.20. Dieser Betrag erscheint in Würdigung der gesamten Umstände nicht als derart erheblich, dass das Interesse der Verwaltung an der richtigen Durchführung
BGE 107 V 180 S. 183
des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der Rechtssicherheit überwiegen würde. Die Voraussetzungen zu einer Rückforderung der streitigen Arbeitslosenentschädigungen sind daher nicht gegeben.
DTF: 103 V 128
Articolo: Art. 28 Abs. 2 AlVV, Art. 35 AlVG, Art. 36 AlVG, Art. 40 Abs. 1 AlVV seguito... , Art. 35 Abs. 1 AlVG, Art. 47 Abs. 1 AHVG, Art. 49 IVG

References: Art. 35
 Art. 47
 Art. 49

BGE 

BGE 
 Art. 28
 Art. 35
 Art. 36
 Art. 40
 Art. 35
 Art. 47
 Art. 49