Source: https://www.urbanleaves.de/pages/agb
Timestamp: 2017-06-28 17:19:20+00:00

Document:
AGB – Urban Leaves
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§1.1 Die Atlantic Megabrands GmbH Germany, Berlin, (nachfolgend „AMB“ genannt) betreibt auf dem Internetportal www.urbanleaves.de eine Plattform (nachfolgend "urbanleaves.de"). Auf urbanleaves.de werden den Kunden der Plattform (nachfolgend „Kunden“, einzeln auch „Kunde“) Waren zum Kauf angeboten. Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des §13 BGB. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die Angebote erfolgen auch im Rahmen von Verkaufsaktionen. Das heißt, dass sie dann zeitlich und mengenmäßig begrenzt sind. Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Verträge, die mit Mitgliedern über urbanleaves.de abgeschlossen werden, sowie allgemein auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen AMB und ihren Kunden. AMB akzeptiert keine anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wird eine Frist angegeben und fällt das Ende dieser Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist am nächstfolgenden Werktag.
§2.1 Im Zuge des Abschlusses eines Kaufvertrags mit AMB werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Lesen Sie bitte hierzu die geltenden Bedingungen im Menüpunkt „Datenschutz“. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Nachdem Sie den Registrierungsvorgang abgeschlossen haben, erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Registrierung per E-Mail. Sie sind dazu verpflichtet, dieses Passwort sowie etwaige sonstige Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. AMB behält sich vor, Registrierungen ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
§2.2 Unter Umständen haben Sie die Möglichkeit, auf urbanleaves.de eigene Inhalte zu veröffentlichen (z.B. Bewertungen). Sie garantieren, dass Ihre eigenen Inhalte nicht in die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) eingreifen oder diese verletzen oder gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Sie sind verpflichtet, AMB von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, sofern Sie AMB hierzu auffordert. Mit Übermittlung der Inhalte an AMB räumen Sie AMB sämtliche einfachen Nutzungsrechte im Sinne des §31 UrhG zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und auch zur Übertragung an Dritte ein, die AMB zur Veröffentlichung und Verbreitung des Inhalts, auch nur in Teilen, auf urbanleaves.de benötigt. AMB ist zur Speicherung oder Veröffentlichung sowie zur Löschung, Kürzung, Bearbeitung oder Korrektur solcher Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.
§2.3 Es ist Ihnen untersagt, urbanleaves.de außerhalb der vorgesehenen und erlaubten Nutzung zu verwenden, insbesondere technische Abläufe zu stören oder zu manipulieren. Derartige Eingriffe haben die sofortige Sperrung des Kundenkontos zur Folge. Zudem behält sich AMB vor, rechtliche Schritte gegen den Verursacher einzuleiten.
§2.4 Sie sind nur dazu berechtigt, ein einziges Kundenkonto auf urbanleaves.de zu registrieren und zu betreiben. Mehrfachregistrierungen werden von AMB gelöscht.
§2.5 AMB behält sich vor, Sie zu verwarnen, Ihren Account zu kündigen bzw. von Ihnen übermittelte Inhalte zu verändern oder zu löschen, soweit Sie gegen eine der vorstehenden Bestimmungen aus §3 verstoßen (Virtuelles Hausrecht). Etwaige Schadensersatzansprüche von AMB bleiben unberührt.
§3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsabschluss
§3.1 Bei Abschluss von Verträgen auf urbanleaves.de ist Ihr Vertragspartner ausschließlich AMB. §3.2 urbanleaves.de wird in deutscher Sprache betrieben; Verträge auf urbanleaves.de werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
§3.3 Mit Einstellung der Produkte auf urbanleaves.de geben wir ein unverbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen. Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
Wenn Sie die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den entsprechenden Zahlungsanbieterzustande.
Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. AMB behält sich vor den Rechnungsbetrag mit dem Versand der Bestellung oder bei der Bestellung, unter Berücksichtigung der in § 5 beschriebenen Ausnahmen, entsprechend der von Ihnen gewählten Zahlungsweise, zu vereinnahmen. Bei Teilversand der bestellten Waren wird AMB den vollen Rechnungsbetrag mit dem Versand der ersten Teillieferung belasten.
§3.4 AMB speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.urbanleaves.de/AGB/ einsehen.
§4.1 Für Bestellungen auf urbanleaves.de gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden. Lesen Sie bitte hierzu die Informationen unter dem Menüpunkt „Versandkosten“.
§4.2 AMB behält sich vor, Ihnen etwaige durch den unfreien Rückversand von Ware entstandene Kosten in Rechnung zu stellen.
§ 4.3 Bei Bestellungen unterhalb des Mindesteinkaufswertes von 40€ fallen 4,95€ Versandkosten an. Die Versandkosten entfallen bei Bestellungen ab einem Mindesteinkaufswert von 40€. Warenrücksendungen, Stornierungen und Teilstornierungen senken den Einkaufswert. Infolge von Warenrücksendungen, Stornierungen und Teilstornierungen können Versandkosten nachträglich anfallen, sofern der Einkaufswert unter den Mindesteinkaufswert von 40€ sinkt. Diese werden bei etwaigen Erstattungen berücksichtigt.
§5.1 AMB bietet die verschiedene Zahlungsmethoden an, die beim Checkout-Prozess aufgeführt sind. AMB behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden für einzelne Länder, Waren, Kunden und Bestellungen auszuschließen.
§5.2 Bei Benutzung con Kreditkarten wird AMB den Rechnungsbetrag innerhalb von sechs Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung bzw. Ihres Angebotes von Ihrer Kreditkarte abbuchen. §5.3 Zahlungen per Kreditkarte, PayPal und Sofortüberweisung werden über die externen Zahlungsanbieter Wirecard AG (www.wirecard.de), Sofort GmbH (www.sofort.com) und PayPal (www.paypal.com) ausgeführt.
§5.4 Bei Zahlungen per Kreditkarte behält AMB sich aus eigenem, berechtigtem Interesse vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen. AMB behält sich vor die unter der „Verordnung zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009“ (SEPA-Verordnung) festgelegten Vorlauffristen für Lastschriften CORE und COR1 zu verwenden.
§5.5 Gemäß §286 III BGB gerät der Empfänger einer Leistung bei nicht erfolgter Zahlung 30 Tage nach deren Fälligkeit in Verzug. Hierbei entstehen Ihnen unter Umständen Mahngebühren.
§6.1 Die folgenden Bestimmungen finden auf sämtliche Gutscheine von AMB Anwendung.
§6.2 Gutscheine gelten nur für den bei Ausstellung angegebenen Zeitraum oder für eine bestimmte bei Ausstellung benannte Verkaufsaktion. Eine Verlängerung bzw. eine Übertragung auf eine andere Verkaufsaktion ist nicht möglich.
§6.3 Gutscheine sind nicht übertragbar.
§6.4 Gutscheine können nicht auf Versandkosten angerechnet werden.
§6.5 Gutscheine können an einen Mindesteinkaufswert gebunden sein. Es ist aus administrativen Gründen nicht möglich, Restguthaben zu erstatten oder gutzuschreiben, die entstehen, wenn der Wert des Einkaufs unterhalb des Gutscheinwertes liegt.
§6.6 Übersteigt der Preis der Bestellung das Guthaben eines Gutscheins, ist die Differenz über die angebotenen Zahlungsmethoden auszugleichen.
§6.7 AMB behält sich vor, nur einen Gutschein pro Bestellung anzunehmen.
§6.8 Gutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
§6.9 Verloren gegangene, insbesondere gestohlene Gutscheine werden ebenfalls nicht erstattet. AMB übernimmt keine Haftung für verlorene Gutscheine.
§6.10 AMB behält sich vor, auf alternative Zahlungsmethoden zu verweisen, die Lieferung zu verweigern und/oder Kundenkonten zu sperren, sollte ein begründeter Missbrauchsverdacht im Zusammenhang mit der Verwendung von Gutscheinen bestehen.
§6.1.10 Falls Sie Artikel zurückschicken und dadurch den Mindesteinkaufswert unterschreiten, wird der Wert des AMB Gutscheins von der Rückerstattung abgezogen.
§8.1 Lieferungen erfolgen innerhalb von Deutschland. Die Lieferung erfolgt nur an die von Ihnen, bei der Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Sie sind verantwortlich dafür, dass Lieferungen zu den üblichen Geschäftszeiten an die angegebene Lieferadresse zugestellt werden können.
§8.2 AMB übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. AMB ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung von AMB entfällt, wenn AMB trotz bestehenden Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Lieferanten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat, oder wenn AMB Sie darüber unverzüglich informiert hat und nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Etwaige Vorauszahlungen werden von AMB erstattet.
§8.3 In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die AMB nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden Ihnen von AMB unverzüglich mitgeteilt.
§8.4 AMB behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten sollte die Zustellung aufgrund Ihres Verschuldens dreimal scheitern. Bereits von Ihnen erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall von AMB erstattet.
§8.5 AMB bittet Sie, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und bei AMB zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber AMB, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.
§9.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atlantic Megabrands GmbH, service@urbanleaves.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung.
§9.4 Für alle Einkäufe bei uns gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 100 Tagen nach Erhalt der Ware. Mit diesem Widerrufsrecht können sie sich auch nach Ablauf der gesetzlichen und in §9.1 geregelten Widerrufsfrist vom Vertrag lösen. Senden Sie hierfür die Ware an uns zurück. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware in unversehrtem Zustand und ohne Beschädigung der Originalverpackung zurücksenden. Wir werden die Rückzahlung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag nach Erhalt der von Ihnen zurückgegebenen Ware veranlassen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Das freiwillige Rückgaberecht gilt nicht für Geschäftskunden und Großbestellungen mit Sonderrabatten. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (§9.1) bleibt von dem von uns eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht unberührt. Bis zum Ablauf der Frist für das Widerrufsrecht gelten ausschließlich die in §9.1 aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das von uns eingeräumte freiwillige Rückgaberecht beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte. AMB behält sich vor, Ihnen etwaige durch den unfreien Rückversand von Ware entstandene Kosten in Rechnung zu stellen.
Die Ware geht erst mit vollständiger Zahlung in das Eigentum des Erwerbers über.
AMB haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für arglistig verschwiegene Schäden. Hinsichtlich von Schadensersatzansprüchen gelten die vorstehenden Rechtsbeschränkungen auch nicht für eine Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von AMB beruhen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von AMB steht diejenige eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AMB gleich. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt.
§12 Service und Reklamationen
Die Zufriedenheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir bemüht, Ihre Anliegen immer schnellstmöglich zu bearbeiten und uns nach Erhalt Ihrer Anfrage bei Ihnen zurückzumelden. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst: service@urbanleaves.de
§13 Haftungsausschluss für Hyperlinks
Auf urbanleaves.de wird über Hyperlinks auf fremde Internetseiten verwiesen. AMB hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte dieser fremden Internetseiten, macht sich diese nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte. Sobald AMB Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, wird AMB die entsprechenden Hyperlinks auf urbanleaves.de löschen.
§14 Rechte an Inhalten der Plattform und deren Nutzung
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den auf der Plattform veröffentlichten Inhalten (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen. Die Nutzung der Inhalte – in welcher Form auch immer – ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von AMB vor.
AMB behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. AMB wird Sie über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei Ihnen folgt, gelten die geänderten AGB als von Ihnen angenommen.
Ihre AMB GmbH

References: §1
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