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Timestamp: 2016-10-28 19:50:27+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Guido Ehrler,
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Advokat Dr. Markus Sch�lin,
Am 29. Juli 2002 er�ffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt ein Strafverfahren gegen Y.________ (geb. 1957) wegen Verdachts auf Pornografie, Ausn�tzung der Notlage und sp�ter Delikte gegen die Freiheit. Ihr wurde vorgeworfen, die genannten Delikte gegen�ber drei thail�ndischen Frauen, darunter X.________ (geb. 1975), begangen zu haben. Diese arbeiteten im Restaurant A.________ unter Y.________ und hatten Strafanzeige erstattet.
Mit Beschluss vom 29. November 2002 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren mangels Beweisen ein. Sie f�hrte aus, Y.________ habe Frau X.________ zu keiner Zeit zu Handlungen gezwungen. Diese sei mit dem Ziel des Gelderwerbs freiwillig in die Schweiz eingereist und habe von Frau Y.________ ein Darlehen von rund Fr. 17'000.-- erhalten, womit sie in Thailand ein Haus gebaut habe. Daher habe sie sich bem�hen m�ssen, die Schulden zur�ckzuzahlen.
Den dagegen gerichteten Rekurs von X.________ und einer weiteren Thail�nderin wies die Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt am 30. August 2005 ab.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den Entscheid der Rekurskammer aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Durchf�hrung der Ermittlungen zur�ckzuweisen.
1.1 Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinn von Art. 86 Abs. 1 OG, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung steht (Art. 84 Abs. 2 OG). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin steht gegen den Entscheid der Rekurskammer kein kantonales Rechtsmittel offen (Urteile des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 18. April 2000 in BJM 2001 S. 204 ff. und vom 13. Februar 2003 in BJM 2004 S. 214 ff.; Urteil des Bundesgerichts 1P.603/2004 vom 19. Januar 2005).
1.2 Die Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde setzt die pers�nliche Betroffenheit der Beschwerdef�hrerin in eigenen rechtlich gesch�tzten Positionen voraus (Art. 88 OG).
Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Gesch�digte grunds�tzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung eines Strafverfahrens oder gegen ein freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Der Gesch�digte hat an der Verfolgung und Bestrafung des T�ters nur ein tats�chliches oder mittelbares Interesse im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 88 OG. Der Strafanspruch, um den es im Strafverfahren geht, steht ausschliesslich dem Staat zu, und zwar unabh�ngig davon, ob der Gesch�digte als Privatstrafkl�ger auftritt oder die eingeklagte Handlung auf seinen Antrag hin verfolgt wird. Unbek�mmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst ist der Gesch�digte aber befugt, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdef�hrer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte r�gen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung oder von Art. 6 EMRK zustehen (BGE 131 I 455 E. 1.2.1 S. 458 f.).
1.3 Etwas anderes gilt f�r das Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG; SR 312.5). Opfer gem�ss OHG ist, wer durch eine Straftat in seiner k�rperlichen, sexuellen oder psychischen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist (Art. 2 Abs. 1 OHG). Das Opfer kann den Entscheid eines Gerichts verlangen, wenn das Verfahren eingestellt wird (Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG), und diesen unter bestimmten Voraussetzungen anfechten: Das Opfer verf�gt �ber die gleichen Rechtsmittel wie der Beschuldigte, wenn es sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilanspr�che betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG). Diese Bestimmung geht als "lex specialis" Art. 88 OG vor. Die Legitimation des Opfers zur staatsrechtlichen Beschwerde ist insoweit auf materiellrechtliche Fragen erweitert.
Die Beschwerdef�hrerin wurde nach ihren Angaben in der sexuellen Integrit�t verletzt und k�nnte daher (mutmassliches) Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG sein. Die Rekurskammer des Strafgerichts ist eine richterliche Beh�rde mit der notwendigen Unabh�ngigkeit, womit der angefochtene Entscheid den Anforderungen von Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG gen�gt (BGE 131 IV 183 E. 3.2.1 S. 188; 130 IV 90 E. 3.2 S. 94 f.). Ob eine Anfechtung nach Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG offen steht, h�ngt allerdings vom Vorliegen von Zivilanspr�chen ab. Dabei hat das Opfer darzulegen, aus welchen Gr�nden und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf welche Zivilforderung auswirken kann. Unterl�sst es dies, ist nach der Rechtsprechung zum gleichlautenden Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP (strafrechtliche Nichtigkeitsbeschwerde) auf die Beschwerde gleichwohl einzutreten, sofern sich der Sachlage und insbesondere der Art des in Frage kommenden Delikts unmittelbar und ohne Zweifel entnehmen l�sst, welche Zivilforderung das Opfer geltend machen k�nnte, und auch klar ersichtlich ist, inwiefern der angefochtene Entscheid sich negativ auf diese Forderungen auswirken kann (BGE 131 IV 195 E. 1.1.1 S. 196 f.).
Die Beschwerdef�hrerin nennt als Zivilforderung eine Genugtuung; sie schreibt nicht, aus welchen Gr�nden und inwiefern sich der angefochtene Entscheid darauf auswirken kann. Es ist jedoch ohne Weiteres ersichtlich, dass eine Verletzung der sexuellen Integrit�t eine Genugtuungsforderung begr�nden k�nnte, auf die sich die im angefochtenen Beschluss best�tigte Verfahrenseinstellung negativ auswirken w�rde.
Daher ist die Beschwerdef�hrerin zur Anfechtung nach Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG befugt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Gegen die Beschwerdegegnerin und ihren Ehemann sei ein weiteres Verfahren gef�hrt worden, offenbar auf Antrag des Kantonalen Amtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit KIGA vom 9. Mai 2003 (nachfolgend: KIGA-Verfahren). Dies habe die Rekurskammer nicht ber�cksichtigt.
2.1 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dieses Mitwirkungsrecht umfasst alle Befugnisse, die einer Partei einzur�umen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann. Dazu geh�rt insbesondere das Recht, erhebliche Beweise beizubringen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern. Diesem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Beh�rde, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei entgegenzunehmen und zu pr�fen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f. mit Hinweisen; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel 2005, � 55 Rz. 7 ff.).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin hat im kantonalen Rekursverfahren den Antrag gestellt, die Akten des KIGA-Verfahrens beizuziehen.
Diesen Antrag hat die Rekurskammer nicht behandelt. Sie f�hrt zum KIGA-Verfahren lediglich Folgendes aus: Das KIGA habe am 9. Mai 2003 gegen die Beschwerdegegnerin und ihren Ehemann wegen mehrfacher Urkundenf�lschung, evtl. mehrfacher F�lschung von Ausweisen sowie mehrfacher Zuwiderhandlungen gegen andere fremdenpolizeiliche Vorschriften gem�ss Art. 23 Abs. 6 ANAG Strafantrag gestellt. In diesem Verfahren habe der Strafgerichtspr�sident von Basel-Stadt die Angeschuldigten mit nicht rechtskr�ftigem Urteil vom 19. April 2005 mit einer Busse von je Fr. 14'000.-- bestraft (angefochtener Entscheid S. 3 Ziff. 6). Soweit die Rekurrentinnen - offenbar gest�tzt auf Ermittlungen des KIGA - den Verdacht auf neue Straftaten begr�ndeten, sei auf den Rekurs nicht einzutreten (angefochtener Entscheid, S. 5 Ziff. I.2).
In der Rekursbegr�ndung vom 5. August 2003 (Ziff.7) f�hrt die Beschwerdef�hrerin jedoch die KIGA-Strafanzeige ausdr�cklich im Zusammenhang mit den behaupteten sexuellen Handlungen an. Sie habe sich in einer erheblichen finanziellen Drucksituation befunden und sei durch die Umst�nde des Arbeitsverh�ltnisses in ihrem Selbstbestimmungsrecht beeintr�chtigt gewesen. Daraus ist ersichtlich, dass sich das Gesuch um Beizug der Akten des KIGA-Verfahrens auch auf den Gegenstand des vorliegenden Verfahrens - den Verdacht auf Sexualdelikte - bezieht. Indem die Rekurskammer diesen Beweisantrag nicht behandelte, verletzte sie das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin.
2.3 Gegen den Beizug der Akten des KIGA-Verfahrens wendet die Beschwerdegegnerin ein, sie st�nden in keinem Zusammenhang mit dem Verdacht der Ausn�tzung der Notlage, sondern ausschliesslich mit dem Verdacht auf Urkundendelikte und Verstoss gegen GAV-Mindestlohnvorschriften.
Im KIGA-Verfahren sind offenbar die Einreise-, Arbeits- und Wohnbedingungen der betroffenen thail�ndischen Frauen abgekl�rt worden. Diese Umst�nde eignen sich, um eine allf�llige Notlage bzw. Abh�ngigkeit infolge eines Arbeitsverh�ltnisses im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB oder Art. 195 StGB zu beurteilen. Die Tatsache, dass die Akten in einem separaten Verfahren mit anderem Tatverdacht erhoben wurden, steht einer Beweiseignung f�r das vorliegende Verfahren nicht entgegen.
2.4 Die zust�ndige Beh�rde wird die Akten des durch den Strafantrag des KIGA vom 9. Mai 2003 eingeleiteten Verfahrens auf entsprechende Indizien f�r eine Notlage bzw. Abh�ngigkeit durchzusehen haben. Die in diesem Urteil verwendete Kurzbezeichnung "KIGA-Verfahren" darf nicht dahin ausgelegt werden, dass nur die vom KIGA erhobenen Akten beizuziehen sind; es sind die gesamten, auch von anderen Instanzen erhobenen Akten dieses Verfahrens zu ber�cksichtigen.
2.5 Damit werden die Antr�ge der Parteien hinf�llig, das Bundesgericht habe die Akten des KIGA-Verfahrens beizuziehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), indem die Staatsanwaltschaft wichtige Zeugen nicht einvernommen habe.
3.1 Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f. mit Hinweisen).
Nach � 22 Abs. 1 StPO/BS haben die Strafbeh�rden zur Feststellung der materiellen Wahrheit die Beweisaufnahme von Amtes wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel auszudehnen, welche zur Beurteilung der Tat und des T�ters von Bedeutung sein k�nnen. Sie haben den entlastenden und belastenden Umst�nden mit gleicher Sorgfalt nachzugehen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass ein gewisser C.________ nicht einvernommen wurde. Die Beschwerdegegnerin habe sie veranlasst, mit C.________ w�hrend rund drei Monaten insgesamt ca. sechsmal orale bzw. manuelle sexuelle Handlungen vorzunehmen.
Aus dem angefochtenen Entscheid geht nicht hervor, wieso die Staatsanwaltschaft auf die Befragung von C.________ verzichtet hat. Die Rekurskammer f�hrt lediglich aus, die Beschwerdegegnerin sei nicht zu diesen Belastungen befragt worden (angefochtener Entscheid S. 6 Ziff. 2).
3.3 C.________ hat nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin sexuelle Handlungen beansprucht. Er weist daher eine (mutmassliche) unmittelbare Tatn�he auf und kann �ber erhebliche Tatsachen aussagen. Unter diesen Umst�nden gebietet die Pflicht zur Wahrheitsfindung eine Einvernahme. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb auf die Einvernahme von C.________ h�tte verzichtet werden k�nnen. �berdies handelt die Staatsanwaltschaft widerspr�chlich, wenn sie einerseits auf die Erhebung von Beweisen verzichtet, andererseits das Verfahren mangels Beweisen einstellt.
Es liegt eine offensichtliche Verletzung der Ermittlungspflicht vor. Unter diesen Umst�nden ist die Best�tigung der Verfahrenseinstellung im angefochtenen Entscheid offensichtlich unhaltbar und verletzt damit das Willk�rverbot. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begr�ndet.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, es sei willk�rlich, dass die Staatsanwaltschaft verschiedene weitere Personen nicht einvernommen hat. Sie verweist auf die Akten des parallel gef�hrten sogenannten KIGA-Verfahrens. Nach dem Gesagten ist es Sache der kantonalen Beh�rde, diese Akten beizuziehen und die Erheblichkeit des Beweisantrages zu pr�fen (E. 2).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Rekurskammer habe ihre Aussagen willk�rlich gew�rdigt.
4.1 Anl�sslich der Einvernahme vom 6. August 2002 (mit �bersetzer) sagte die Beschwerdef�hrerin aus, sie habe in Thailand erfahren, dass die Beschwerdegegnerin f�r ihr Restaurant Arbeiterinnen suche. Sie und zwei weitere Frauen seien am 8. Februar 2001 in die Schweiz geflogen. Die Beschwerdegegnerin habe sie am Flughafen Basel abgeholt und die Flugkosten �bernommen. Sie h�tten ihr ihre P�sse abgeben m�ssen und eine Wohnung an der B.________strasse bezogen.
Nachdem die Beschwerdegegnerin sie bereits einmal zur Verabreichung einer Massage f�r Fr. 200.-- vermittelt habe, bei dem die Beschwerdef�hrerin den Geschlechtsverkehr abgelehnt habe, habe die Beschwerdegegnerin ein Zusammentreffen mit C.________, wohnhaft an der B.________strasse, organisiert. Ihn habe die Beschwerdef�hrerin w�hrend eines Zeitraums von drei Monaten sch�tzungsweise insgesamt sechsmal manuell oder oral befriedigt. C.________ sei jeweils w�hrend ihrer Arbeitszeit im Restaurant erschienen. Die Beschwerdef�hrerin sagte weiter aus, sie habe nicht mit C.________ mitgehen wollen, aber die Beschwerdegegnerin habe ihr gesagt, dass sie doch schnell gehen solle. C.________ habe ihr jeweils Fr. 100.-- oder 200.-- gegeben, die sie dann der Beschwerdegegnerin "zur�ck geben" musste.
Auf die Frage, ob sie zu den sexuellen Handlungen gen�tigt oder gezwungen worden sei, antwortete die Beschwerdef�hrerin: "Ich kann das ganz schwer definieren. Ich habe einfach kein Geld und schulde Frau Y.________ so viel Geld. Ich musste ja einfach irgendwann Geld haben, um das zur�ck bezahlen zu k�nnen. Frau Y.________ hat mir einfach gesagt, dass ich ihr das Geld schulden w�rde, und dass ich das doch machen solle, weil es Geld geben w�rde. Sie hat mich aber dazu nicht gezwungen" (Einvernahmeprotokoll S. 8).
4.2 Die Rekurskammer gibt im angefochtenen Entscheid (S. 6) diese Aussage wie folgt wieder: Die Beschwerdef�hrerin habe in die sexuellen Handlungen mit C.________ "vor allem eingewilligt, um Geld zu verdienen. Gezwungen worden dazu sei sie nicht" (Ziff. 1). Die Beschwerdef�hrerin habe "den Sachverhalt, wonach ihr gegen�ber Zwang ausge�bt worden sei, nicht best�tigt" (Ziff. 2).
4.3 Diese Darstellung trifft nicht zu. Wohl sagte die Beschwerdef�hrerin, sie sei nicht gezwungen worden. Gleichzeitig sagte sie aber, sie k�nne das ganz schwer definieren. Und etwas fr�her: "C.________ kam jeweils ins Restaurant. Frau Y.________ kam dann mich jeweils holen und sagte, dass ich zu C.________ nach Hause gehen solle. Ich wollte dies aber nicht, und fragte Frau Y.________, ob das sein m�sse. Sie sagte dann zu mir, dass ich doch schnell gehen solle, diese zehn oder zwanzig Minuten seien ja nicht schlimm, es gehe ja um Geld" (Einvernahmeprotokoll Seite 7).
Bei unbefangener Betrachtung ist daraus zu folgern, dass die Beschwerdef�hrerin mehrdeutige, ja widerspr�chliche Aussagen macht: "ich wollte dies nicht" (S. 7) gegen�ber "sie hat mich nicht dazu gezwungen" (S. 8). Dass ihre Antworten nicht eindeutig sind, belegt auch die Aussage, sie k�nne ganz schwer definieren, ob sie zu den sexuellen Handlungen gen�tigt oder gezwungen worden sei (S. 8).
Im angefochtenen Entscheid wurden mehrdeutige Aussagen so dargestellt, als w�ren sie eindeutig, statt darauf hinzuweisen, dass sie nicht koh�rent sind. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, eine eigene W�rdigung der Aussagen eines mutmasslichen Sexualopfers vorzunehmen. Es gen�gt festzustellen, dass die Wiedergabe der Beschwerdef�hrerin im angefochtenen Entscheid mit der tats�chlichen Situation gem�ss Einvernahmeprotokoll nicht �bereinstimmt. Ob dieser Fehler derart schwer ist, dass ein "klarer" Widerspruch im Sinne der Rechtsprechung zum Willk�rverbot (E. 2.1) vorliegt, kann offen bleiben, da die Beschwerde so oder anders gutzuheissen ist.
Das Bundesgericht hat gepr�ft, ob die Beschwerdef�hrerin in verfassungsm�ssigen Rechten verletzt ist (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist der strafrechtliche Vorwurf gegen die Beschwerdegegnerin. Im Sinne einer Klarstellung rechtfertigt sich der Hinweis, dass sie unter dem Schutz der Unschuldsvermutung steht (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK).
Dem unterliegenden Kanton Basel-Stadt sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen hat er die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird mit der Gutheissung der Beschwerde gegenstandslos.
Die Beschwerdegegnerin unterliegt mit ihren Antr�gen. Nach dem auch f�r die Verteilung der Verfahrenskosten geltenden Verursacherprinzip (Art. 156 Abs. 6, Art. 159 Abs. 5 OG) muss sie aber nicht f�r die M�ngel des Rekursentscheids bzw. der Strafuntersuchung einstehen. Daher sind ihr weder Kosten noch Entsch�digungen aufzuerlegen.
Der Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 86
 Art. 88
 Art. 88
 Art. 6
 Art. 2
 Art. 88
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 270
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 23
 Art. 193
 Art. 195
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 159