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Timestamp: 2016-10-23 07:49:53+00:00

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4D_52/2012 (07.06.2012)
4D_52/2012
Urteil vom 7. Juni 2012
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Koch,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. April 2012.
dass der Beschwerdef�hrer in den Jahren 1999 und 2000 beim Hausbau von C.________ auf der Liegenschaft X.________ als Architekt mitwirkte, wobei er die Planung und Bauf�hrung �bernahm und als Bauherrenvertreter agierte;
dass das Bezirksgericht Frauenfeld mit Entscheid vom 13. Juli 2011 unter teilweiser Gutheissung einer Klage des Beschwerdegegners auf Bezahlung von Fr. 8'721.55 und von Fr. 7'449.50, je nebst Zins, den Beschwerdef�hrer verpflichtete, dem Beschwerdegegner f�r die Sanierung von Rissen im Aussenbereich an der genannten Liegenschaft, an der der Beschwerdegegner schon in den Jahren 1999 und 2000 Verputz- und Gipserarbeiten ausgef�hrt hatte, Fr. 8'721.55 nebst 5 % Zins seit 30. April 2009 und Fr. 125.-- (H�lfte der Kosten der Weisung) zu bezahlen;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau eine vom Beschwerdef�hrer dagegen erhoben Beschwerde mit Entscheid vom 4. April 2012 abwies und den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 13. Juli 2011 best�tigte;
dass der Beschwerdegegner nach den vorinstanzlichen Feststellungen dem Beschwerdef�hrer am 27. Mai 2004 eine auf dessen Namen lautende Offerte f�r die Sanierung unterbreitete, deren Kostentragung strittig war, und der Beschwerdef�hrer bzw. dessen Bauf�hrer dem Beschwerdegegner im September eine Faxnachricht sandte, mit dem Inhalt "Ger�st erstellt! Flick- und Verputzarbeiten in der Woche 39 ausf�hren - Aussen";
dass die Vorinstanz nach dem Vertrauensprinzip schloss, damit sei die Offerte angenommen worden und ein Vertrag mit dem Beschwerdef�hrer zustande gekommen;
dass der Beschwerdef�hrer dagegen den Standpunkt vertritt, er habe als Vertreter der Bauherrschaft gehandelt und sei daher nicht passivlegitimiert;
dass die Vorinstanz demgegen�ber im Wesentlichen erwog, eine (stillschweigende) Kundgabe des Vertretungsverh�ltnisses sei nicht erfolgt; in der Phase der M�ngelbeseitigung bzw. der Ausf�hrung von Garantiearbeiten k�nne anders als in derjenigen des Hausbaus nicht ohne weiteres auf ein Vertretungsverh�ltnis zwischen dem Hauseigent�mer und dem Architekten geschlossen werden, k�nnten doch Sanierungsarbeiten auch vom Architekten im Sinn eines Eigengesch�fts in Auftrag gegeben worden sein, weil er f�r solche M�ngel verantwortlich sein k�nne; die Kl�rung h�tte in dieser Situation vom Architekten ausgehen m�ssen;
dass der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 16. Mai 2012 beim Bundesgericht Beschwerde gegen diesen Entscheid des Obergerichts erhob und die Abweisung der Klage beantragte;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG angesichts der H�he des Streitwerts im vorliegenden Fall unzul�ssig ist (Art. 74 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zul�ssig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass in einer solchen Beschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche R�gen unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids detailliert zu begr�nden sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung auf einer Verfassungsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG), namentlich, wenn sie offensichtlich unrichtig, mithin willk�rlich, ist, was die beschwerdef�hrende Partei pr�zise geltend zu machen hat;
dass in einer Beschwerde, in welcher der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots nach Art. 9 BV geltend macht, im Einzelnen zu zeigen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, und dass es namentlich nicht gen�gt, wenn einfach behauptet wird, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5, 133 III 393 E. 7.1);
dass der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und nicht rechtsgen�gend aufzeigt, inwiefern die Rechtsanwendung der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein soll, wenn er vorbringt, er habe die Bauherrschaft w�hrend der ganzen Bau- und Abschlussphase als Architekt vertreten, auch dem Beschwerdegegner gegen�ber, der gewusst habe, dass er Vertreter der Bauherrschaft sei, und es sei eine willk�rliche Rechtsanwendung, wenn "man pl�tzlich davon" ausgehe, er solle nicht mehr als Rechtsvertreter der Bauherrschaft aufgetreten sein;
dass er in diesem Zusammenhang auch keine hinreichende Sachverhaltsr�ge erhebt, indem er vorbringt, die Feststellung des Obergerichts, dass die Bauherrschaft von ihm verlangt habe, die M�ngel im Rahmen der Garantieleistungen zu �bernehmen, sei tatsachenwidrig, zumal unbestritten ist, dass die Kostentragung der Sanierung umstritten war;
dass es auch an der Sache vorbeigeht und darauf nicht einzugehen ist, wenn der Beschwerdef�hrer seine Verantwortung f�r die sanierten Risse an der Fassade bestreitet, da die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer nicht unter dem Rechtstitel der Haftung f�r Werkm�ngel zur Zahlung verpflichtete, sondern gest�tzt auf einen nach dem Vertrauensprinzip zustande gekommenen Vertrag;
dass damit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden kann;
dass die Gerichtsgeb�hr dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen ist (Art. 66 Abs. 1 BGG);
Lausanne, 7. Juni 2012

References: Art. 72
 Art. 51
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 116
 Art. 9
 Art. 106
 BGE