Source: https://landkreis-nordhausen.de/ied-ueberwachungsprogramm.html
Timestamp: 2020-04-08 20:34:31+00:00

Document:
IED-Überwachungsprogramm - www.landratsamt-nordhausen.de
Überwachungsprogramm gemäß §52a Bundes-Immissionsschutzgesetz & §9 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
Gemäß §52a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und §9 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) soll das Überwachungsprogramm eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Landkreise und kreisfreien Städte sicherstellen. Im Überwachungsprogramm werden die im Geltungsbereich der Überwachungsbehörde liegenden Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) aufgeführt.
Dazu gehören die im Anhang 1 der 4. BImSchV in Spalte d mit dem Buchstaben "E" gekennzeichneten Anlagen und eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen. Das Überwachungsprogramm wurde aus dem Überwachungsplan des Freistaats Thüringen entwickelt. Dieser Überwachungsplan ist im Internet auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz einsehbar.
Der Landkreis Nordhausen ist nach §2 Absatz 1 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels zuständige Überwachungsbehörde für alle nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen. Er ist insbesondere zuständig für die Durchführung der Überwachung nach §52 und §52a BImSchG. Er ist nach §105 Absatz 1 Thüringer Wassergesetz auch zuständige Überwachungsbehörde für Gewässerbenutzungen und nach Wasserrecht genehmigte Abwasserbehandlungsanlagen.
Der räumliche Geltungsbereich dieses Überwachungsprogramms umfasst die Gebietsgrenzen des Landkreises Nordhausen. Das Verzeichnis der in den Geltungsbereich dieses Überwachungsprogramms fallenden Anlagen ist als Anlage 1 beigefügt.
Die Anlage 4 enthält eine Zusammenstellung von Anlagen nach der IE-RL anderer Überwachungsbehörden im räumlichen Geltungsbereich des Überwachungsprogramms des Landratsamtes Nordhausen.
Das Bewertungsschema für die routinemäßige Überwachung der Anlagen nach der IE-RL ist der Anlage 2a zu entnehmen. §52a BImSchG sieht für Anlagen nach der IE-RL eine risikobasierte Anlagenüberwachung vor. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht überschreiten. Das in Anlage 2a beigefügte Bewertungsschema wird für jede Anlage im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms herangezogen.
Die erstmalige Überwachung der Vorhabensrealisierung nach Neu- oder Änderungs-genehmigung einer Anlage ist eine routinemäßige Überwachung. In Fortsetzung der bisher durchgeführten integrierten Überwachung von Anlagen sind die Überwachungen von Anlagen nach der IE-RL medienübergreifend durchzuführen.
Anzeige nach §15 BImSchG
Für die Festlegung der routinemäßigen Überwachung von eigenständig betriebenen Abwasserbehandlungsanlagen gilt das Bewertungsschema nach Anlage 2b. §9 IZÜV sieht ebenfalls eine risikobasierte Anlagenüberwachung vor. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der Umweltrisiken der Abwasserbehandlungsanlagen und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht überschreiten.
Das in Anlage 2b beigefügte Bewertungsschema wird für jede eigenständig betrie-bene Abwasserbehandlungsanlage im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms herangezogen. Das Bewertungsschema ist unterteilt in die Blöcke Allgemeines, Abfall, Wasser und Immissionsschutz. Der Beurteilungszeitraum ist immer der Zeitraum seit der letzten Vor-Ort-Besichtigung, Mengenangaben beziehen sich auf die genehmigten und damit maximal zulässigen Werte. Insgesamt können danach max. 22 Punkte vergeben werden. Ab 6 Punkten wird die Anlage einem einjährigen Turnus und zwischen 0 und 3 Punkten einem dreijährigen Turnus zugeordnet. Bei Anlagen, die Bestandteil einer EMAS Zertifizierung sind, wird der Turnus für eine Vor-Ort-Kontrolle um ein Jahr verlängert (mindestens aber alle drei Jahre).
Für wasserrechtliche Erlaubnisse, die unter den Anwendungsbereich des §1 Absatz IZÜV fallen, gilt in der Regel die Festlegung der Überwachungshäufigkeit, die auch für die Anlage nach der IE-RL getroffen wurde. Im Einzelfall erforderliche Abweichungen hiervon sind entsprechend zu begründen.
Der Überwachungsbericht nach Anlage 3 für die Überwachungsmaßnahme ist der Öffentlichkeit nach den Vorschriften über den Zugang von Umweltinformationen in-nerhalb von vier Monaten nach der durchgeführten Überwachung zugänglich zu machen.
Anlage 1: Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit Überwachungsturnus
Anlage 2a: Bewertungsschema für genehmigungsbedürftige Anlagen
Anlage 2b: Bewertungsschema für eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen
Anlage 4: Zusammenstellung von Anlagen nach der IE-RL anderer Überwachungsbehörden im räumlichen Geltungsbereich des Überwachungsprogramms des Landkreises Nordhausen
Überwachungsprogramm gemäß § 52a Bundes-Immissionsschutzgesetz und § 9 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung - Anhang 2
IED-Überwachungsberichte der letzten Überwachungen
Anlage 1 Stand September 2019.pdf (11,2 KiB)
IED Bericht 2016 Ziegelwerk Sourell GmbH.pdf (167,9 KiB)
IED Bericht 2017 BVGS.pdf (168,1 KiB)
IED Bericht 2018 EVN Biomethan NDH.pdf (242,6 KiB)
IED Bericht 2018 Nordthueringer Werkstaetten gemeinnuetzige GmbH.pdf (167,5 KiB)
IED Bericht 2019 BAUER Resources GmbH.pdf (93,1 KiB)
IED Bericht 2019 Remondis GmbH & Co. KG Region Ost.pdf (93,2 KiB)
IED Bericht 2019 Veolia Ndh.pdf (66,9 KiB)
IED Bericht 2017 Veolia Ellrich.pdf (167,4 KiB)
IED Bericht 2019 GSM GmbH.pdf (168,2 KiB)
IED Bericht 2016 Uthlebener Qualitaetsschweine - Schweinemastanlage.pdf (167,8 KiB)
IED Bericht 2019 Uthlebener Qualitaetsschweine - Biogasanlage.pdf (169,0 KiB)
IED_Bericht 2016 Schweinemast u. Schweinezucht Nordhausen.pdf (167,6 KiB)
IED Bericht 2019 van Asten NDH.pdf (244,0 KiB)

References: §52
 §9
 §52
 §9
 §2
 §52
 §52
 §105
 §52
 §15
 §9
 §1
 § 52
 § 9