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Timestamp: 2017-02-21 12:42:12+00:00

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§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundRöV - Röntgenverordnung§§ 13 - 36, Abschnitt 3 - Vorschriften für den Betrieb§§ 13 - 22, Unterabschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung...…§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte§ 14 RöV, Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeau...§ 15 RöV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbea...§ 15a RöV, Strahlenschutzanweisung§ 16 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Mensc...§ 17 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von Mensche...§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen§ 18 RöV, Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines St...§ 18a RöV, Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz§ 19 RöV, Strahlenschutzbereiche§ 20 RöV, Röntgenräume§ 21 RöV, Schutzvorkehrungen§ 22 RöV, Zutritt zu Strahlenschutzbereichen§ 23 RöV, Rechtfertigende Indikation§ 24 RöV, Berechtigte Personen§ 25 RöV, Anwendungsgrundsätze§ 26 RöV, Röntgendurchleuchtung§ 27 RöV, Röntgenbehandlung§ 28 RöV, Aufzeichnungspflichten, Röntgenpass§ 28a RöV, Genehmigung zur Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen in der med...§ 28b RöV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung von Röntgenstrahlung am...…Anlage 5 RöV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
§ 13 RöVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)BundesrechtAbschnitt 3 – Vorschriften für den Betrieb → Unterabschnitt 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: RöVGliederungs-Nr.: 751-13Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach § 3 oder § 5 bedarf oder wer eine Anzeige nach § 4 zu erstatten hat. 2Handelt es sich bei dem Strahlenschutzverantwortlichen um eine juristische Person oder um eine rechtsfähige Personengesellschaft, werden die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen von der durch Gesetz, Satzung oder Vertrag zur Vertretung berechtigten Person wahrgenommen. 3Besteht das vertretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrere vertretungsberechtigte Personen vorhanden, so ist der zuständigen Behörde mitzuteilen, welche dieser Personen die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt. 4Die Gesamtverantwortung aller Organmitglieder oder Mitglieder der Personenvereinigung bleibt hiervon unberührt.(2) 1Soweit dies für den sicheren Betrieb notwendig ist, hat der Strahlenschutzverantwortliche für die Leitung oder Beaufsichtigung dieses Betriebes die erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. 2Bei der Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten sind dessen Aufgaben, innerbetrieblicher Entscheidungsbereich und die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. 3Der Strahlenschutzverantwortliche bleibt auch dann für die Einhaltung der Schutzvorschriften verantwortlich, wenn er Strahlenschutzbeauftragte bestellt hat.(3) Es dürfen nur Personen zu Strahlenschutzbeauftragten bestellt werden, bei denen keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen ihre Zuverlässigkeit ergeben, und die die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz besitzen.(4) Es ist dafür zu sorgen, dass Schüler und Auszubildende beim Betrieb einer Schulröntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers nach § 5 Abs. 1 nur in Anwesenheit und unter der Aufsicht des zuständigen Strahlenschutzbeauftragten mitwirken.(5) 1Die Bestellung des Strahlenschutzbeauftragten mit Angabe der Aufgaben und Befugnisse, ihrer Änderungen sowie das Ausscheiden des Strahlenschutzbeauftragten aus seiner Funktion sind der zuständigen Behörde unverzüglich schriftlich mitzuteilen. 2Der Mitteilung der Bestellung ist die Bescheinigung über die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nach § 18a Abs. 1 beizufügen. 3Dem Strahlenschutzbeauftragten und dem Betriebsrat oder dem Personalrat ist eine Abschrift der Mitteilung zu übermitteln.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnhang 1.11 AVerwGebO NRW, 11 Gewerberechtliche Angelegenheiten (Anlagen, Stoffe)§ 6 RöV, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung§ 15 RöV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten§ 33 RöV, Anordnung von Maßnahmen und behördliche Ausnahmen§ 44 RöV, Ordnungswidrigkeiten
§ 12 RöV, Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung§ 14 RöV, Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des…

References: § 13

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 § 3
 § 5
 § 4
 § 5
 § 18

§ 12