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Timestamp: 2016-10-28 02:37:15+00:00

Document:
9C_430/2010 (23.11.2010)
M.________, geboren 1994, wurde am 10. Oktober 2003 wegen einer St�rung des Sozialverhaltens mit oppositionellem, aufs�ssigem Verhalten durch die Sozialdienste der Stadt A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (ambulante Psychotherapie; Sonderschulung) angemeldet. Mit Verf�gung vom 24. Februar 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau der Versicherten ambulante Psychotherapie vom 1. Dezember 2002 bis 1. Dezember 2004 zu. Mit Verf�gungen vom 21. Februar 2005 und vom 30. M�rz 2007 verl�ngerte die IV-Stelle die �bernahme der ambulanten Psychotherapie bis Ende November 2008. Ein erneutes Verl�ngerungsbegehren vom 28. Juli 2008 wies sie mit Verf�gung vom 15. Mai 2009 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr weiterhin Kostenzusprache f�r medizinische Massnahmen (Psychotherapie) zu gew�hren. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Bestimmung zum Anspruch auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung (Art. 12 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen Fassung) und die hiezu ergangene Rechtsprechung richtig dargelegt (BGE 120 V 277 E. 3a S. 279 mit Hinweisen). Korrekt erw�hnt der angefochtene Entscheid die zur Behandlung psychischer Leiden erlassenen Verwaltungsweisungen (Rz. 645-647 / 845-847 des Kreisschreibens des BSV �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen [KSME]). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass sich bei nichterwerbst�tigen Minderj�hrigen die Invalidit�t nach Art. 8 Abs. 2 ATSG bestimmt, gem�ss welcher Regelung dieselben als invalid gelten, wenn die Beeintr�chtigung ihrer k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit zur Folge haben wird. Daraus ergeben sich spezifische Anspruchsvoraussetzungen f�r medizinische Vorkehren bei Jugendlichen (AHI 2003 S. 103 E. 2).
2.2 Die Rechtsprechung zu den medizinischen Massnahmen st�tzt sich auf Art. 12 IVG, wonach nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu �bernehmen sind, die "nicht auf die Behandlung des Leidens an sich", also nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. W�hrend dies bei Erwachsenen ohne weiteres galt, sind bei Jugendlichen - ihrer k�rperlichen und geistigen Entwicklungsphase Rechnung tragend - medizinische Vorkehren trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invalidenversicherung zu �bernehmen, wenn ohne diese in absehbarer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand eintr�te, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit oder beide beeintr�chtigt w�rden (BGE 98 V 214 E. 2; 105 V 19 S. 20). Die Invalidenversicherung hat daher bei Jugendlichen - die Erf�llung der �brigen Voraussetzungen vorbehalten - nicht nur unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler Defektzust�nde oder Funktionsausf�lle gerichtete Vorkehren zu �bernehmen, sondern auch dann Leistungen zu erbringen, wenn es darum geht, mittels geeigneter Massnahmen einem die berufliche Ausbildung oder die k�nftige Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigenden Defektzustand vorzubeugen. Diese Rechtsprechung wurde wiederholt best�tigt (vgl. beispielsweise BGE 105 V 19 S. 20; AHI 2000 S. 63 E. 1, AHI 2003 S. 103 E. 2; Urteil I 23/04 vom 23. September 2004 E. 4.1).
2.3 Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne R�cksicht auf die Dauer des Leidens prim�r in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung geh�rt (BGE 104 V 79 E. 1 S. 81; 102 V 40 E. 1 S. 41; Urteil I 390/04 vom 13. Dezember 2004 E. 1.2).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Versicherte auch noch nach sechsj�hriger, von der Invalidenversicherung �bernommener ambulanter Psychotherapie weiterhin Anspruch auf diese medizinische Massnahmen hat.
3.1 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, aus dem Bericht der Psychotherapeutin SPV, SGST O.________ vom 21. Februar 2009 zeige sich eindeutig, dass die Probleme der Versicherten nicht zur Hauptsache in der Schule bestehen. Durch die Psychotherapie werde vorab das Zusammenleben mit gleichaltrigen und erwachsenen Personen geschult und der Beschwerdef�hrerin eine Anleitung zur Konfliktbew�ltigung aufgezeigt. Dass eine solche Therapie selbstverst�ndlich auch einen Einfluss auf die schulischen Leistungen haben d�rfte, sei zwar nicht von der Hand zu weisen; sie diene aber vordergr�ndig der Behandlung des Leidens an sich und nicht prim�r der beruflichen Eingliederung. Zudem sei die Dauer der Therapie an sich unbegrenzt und d�rfte sich noch �ber mehrere Jahre hinziehen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, um die Aussicht auf einen Schulabschluss und eine Berufslehre oder -anlehre zu gew�hrleisten, sei die Fortsetzung der Psychotherapie dringend notwendig. Entgegen dem in der angefochtenen Verf�gung ber�cksichtigten und von der Vorinstanz erw�hnten Bericht der Psychotherapeutin O.________ vom 21. Februar 2009, gehe aus dem Bericht der Psychotherapeutin vom 2. April 2009 der Eingliederungszweck ins Erwerbsleben klar hervor. Indem die Vorinstanz den erw�hnten, im konkreten Fall sehr relevanten Bericht mit keinem Wort w�rdige, sei von einer unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung auszugehen.
3.3 Aus den Akten ergibt sich, dass die Psychotherapeutin O.________ in ihrem Bericht vom 2. April 2009 ausdr�cklich ausgef�hrt hatte, um die Aussicht auf einen Schulabschluss und eine Berufslehre oder -anlehre zu gew�hrleisten, sei die Fortf�hrung der Psychotherapie dringend notwendig. Darin wurde zudem festgehalten, die erzielten Fortschritte, insbesondere auch seit September 2008, w�rden auf die Wahrscheinlichkeit einer wesentlichen und f�r die Berufsaussichten der Versicherten ausschlaggebenden Verbesserung hinweisen. Die Psychotherapeutin pr�zisierte, die Therapie sei erst am Anfang, wobei ohne Fortf�hrung derselben die Versicherte immer wieder sowohl aus der Schule als auch aus ihrer Wohngruppe weggehen wollen w�rde.
3.4 Zwar trifft es zu, dass die Vorinstanz den zweiten ausf�hrlichen schulbezogenen Bericht der Psychotherapeutin O.________ vom 2. April 2009 nicht erw�hnt und ihre W�rdigung somit nur auf jenen vom 21. Februar 2009 gest�tzt hat. Damit hat sie den Sachverhalt insofern unvollst�ndig festgestellt, als sie nicht alle relevanten Berichte in die Beweisw�rdigung einbezogen und ihrer Schlussfolgerung unterlegt hat. Das f�hrt jedoch nicht ohne weiteres zur Bundesrechtswidrigkeit des angefochtenen Entscheides in seinem Ergebnis, worauf es allein ankommt (vgl. Art. 97 Abs. 1 in fine BGG). Vielmehr fragt sich, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, die Psychotherapie diene im Falle der Beschwerdef�hrerin vorab der Leidensbehandlung und es liege eine zeitlich unbegrenzte Therapie vor, offensichtlich unrichtig sind, wenn zus�tzlich der Bericht der Psychotherapeutin O.________ vom 2. April 2009 ber�cksichtigt wird, wie es das Gebot umfassender Beweisw�rdigung verlangt. Diese Frage ist zu verneinen. Dass die Therapie auch gewisse schulische Fortschritte gebracht haben mag und unerl�sslich ist, um die Beschwerdef�hrerin in der Schule behalten zu k�nnen, �ndert in der Tat nichts daran, dass die Invalidenversicherung vom 1. Dezember 2002 bis 30. November 2008, somit w�hrend vollen sechs Jahren, Psychotherapie als medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG gew�hrt hat und aller Wahrscheinlichkeit nach �ber weitere Jahre hin erbringen m�sste. In Anbetracht dieses zeitlichen Umfanges der Dauertherapie kann der Schluss der Vorinstanz, es liege nach sechs Therapiejahren nunmehr eine zeitlich unbeschr�nkte und daher den Rahmen von Art. 12 IVG �bersteigende Behandlung vor, nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet werden.
Dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin wird jedoch darauf hingewiesen, dass sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

References: Art. 8
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12
 Art. 97
in fine
 Art. 12
 Art. 12