Source: http://www.jurablogs.com/topic/stoerer
Timestamp: 2017-12-18 03:31:03+00:00

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STöRER - JuraBlogs
… Kommentar zum Urteil des LG Aachen vom 27.01.2017, Az.: 42 O 127/16 Als Betreiber einer Suchmaschine oder auch einer Webseite hat man es nicht immer leicht. Denn bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen sind die entsprechenden Inhalte grundsätzlich auf etwaige Verstöße hin zu überprüfen. Doch wie ist es als Verpächter einer Domain, wenn darüber ein…
kanzlei.biz- 86 Leser - August 21, 2017 9:19am
… Urteil des BGH vom 04.04.2017, Az.: VI ZR 123/16 a) Der Betreiber eines Bewertungsportals haftet für von Dritten in das Portal eingestellte Äußerungen als unmittelbarer Störer, wenn er sich diese Äußerungen zu eigen gemacht hat. Von einem Zu-Eigen-Machen ist dabei dann auszugehen, wenn der Portalbetreiber nach außen erkennbar die inhaltliche…
kanzlei.biz- 68 Leser - June 26, 2017 7:30am
…. Weist ein Betroffener den Suchmaschinenbetreiber auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch Dritte hin, kann der Suchmaschinenbetreiber wie ein Hostprovider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern.“ Zu beachten ist hierbei, dass der erforderliche Hinweis so konkret formuliert sein muss, dass der…
… Schadenersatz gegenüber dem Betreiber des Online-Marktplatzes hat. Was war geschehen? Der Kläger bot über den von der Beklagten betriebenen Online-Marktplatz Waren zum Kauf an. Ein Dritter trat an die Beklagte heran und wies diese darauf hin, dass Angebote des Klägers ihm zustehende Schutzrechte verletzen würden und forderte von der Beklagten die Sperrung…
Kai Riefenstahl / karief.com- 106 Leser - February 19, 2017 9:29am
… Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…
kanzlei.biz- 108 Leser - December 1, 2016 5:10pm
… Zuverlässigkeit des Benutzers haben muss – nicht generell. Frage 2: Hat der Anschlussinhaber sein WLAN durch ein ausreichend sicheres Passwort gesichert? Diese Frage war Gegenstand des gestrigen BGH-Urteils (24.11.2016, Az. I ZR 220/15). Der BGH hatte entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion den eingesetzten Router auf die im…
… Zuverlässigkeit des Benutzers haben muss – nicht generell. Frage 2: Hat der Anschlussinhaber sein WLAN durch ein ausreichend sicheres Passwort gesichert? Diese Frage war Gegenstand des gestrigen BGH-Urteils (24.11.2016, Az. I ZR 220/15). Der BGH hatte entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion den eingesetzten Router…
… Internet verschafft, haftet zumindest als sog. »Störer« auf Unterlassung, wenn er nicht ihm zumutbare Maßnahmen ergriffen hat, um die Rechtsverletzung zu vermeiden. Bei den genannten Rechtsverletzungen geht es natürlich meistens um die Nutzung sog. Filesharing-Software, über die der Bösewicht urheberrechtlich geschützte Inhalte öffentlich zugänglich…
… eingefügte § 8 Abs. 3 Telemediengesetz (TMG) soll dafür sorgen, dass künftig Anbieter von WLAN-Netzwerken wie (schon zuvor) Access Provider (also die großen Internet-Anbieter wie 1und1, T-Mobile, M-Net etc.) für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln, nicht verantwortlich sein, wenn sie die Übermittlung nicht…
… betreiben? Die Gesetzesänderung zur Störerhaftung Im Telemediengesetz (TMG) wurden nun durch das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ WLAN-Betreiber mit gewöhnlichen Providern gleichgestellt. Dass man als Betreiber eines offenen WLANS nicht als Störer haften soll steht jedoch lediglich in der Gesetzesbegründung, nicht aber im…
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung- 137 Leser - July 29, 2016 1:36pm
… Rechteinhabers mangels bestehender Belehrungspflicht abgewiesen. Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts hafte die Anschlussinhaberin nicht als Störer wegen von ihrer Nichte und deren Lebensgefährten begangener Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung. Als Grund für die Haftung käme vorliegend nur in Betracht, dass die Anschlussinhaberin ihre…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 114 Leser - May 26, 2016 8:40am
… guter Ruf im Internet - Negative Bewertungen im Internet effektiv entfernen - schnelle Hilfe für betroffene Unternehmen Leitsätze des BGH: a) Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle…
… BGH Urteil vom 05.11.2015 I ZR 88/13 Al Di Meola UrhG § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2, § 97 Abs. 1 Satz 1 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Bewerbung von urheberrechtlich geschützten Werken (hier: Designer Möbel / Designer-Leuchten) greift in das Urheberrecht ein" über die Entscheidung berichtet. Leitsätze des BGH: a) Das ausschließliche Recht…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 132 Leser - April 7, 2016 8:03am
Abmahnung Access Provider Allgemeines Persönlichkeitsrecht Anonym Anschlussinhaber Anwalt Arzneimittel Beleidigung Besitz Betreiber Beweis Bewertung Bewertungsportal Bgb Bgh Bundesgerichtshof Datenschutz Datenschutzrecht Domainrecht Entscheidungen Familie Filesharing Gema Gericht Geschäftsführer Gesetze Gesetzesänderung Gewerblicher Rechtsschutz Google Grundstück Haftung Internetrecht Internetstrafrecht Irreführende Werbung Irreführung It Recht Kenntnis Kinder Klage Klinik Krankenhaus Landgericht Landgericht Köln Lg Hamburg Lg Köln Löschung Markenrecht Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Missbrauch Musikrecht Nutzer Olg Hamburg Olg München Onlinerecht P2p Parken Parkplatz Passwort Persönlichkeitsrecht Persönlichkeitsrechtsverletzung Persönlichkeitsschutz Presserecht Prüfungspflicht Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsanwaltskosten Rechtsschutzbedürfnis Rechtsverletzer Rechtsverletzung Router Schadensersatz Sekundäre Darlegungslast Sperrung Störerhaftung Suchmaschine Tatsachenbehauptung Telemedien Tmg Täter Unternehmen Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile Verdachtsberichterstattung Verlinkung Verschulden Vertriebsrecht Werberecht Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Wiederholungsgefahr Wlan Youtube Zivilrecht § 97 Urhg ärzte äußerungsrecht

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 § 77
 § 97
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