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Timestamp: 2018-06-21 18:12:01+00:00

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§ 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #835416 (1)
16.05.2011, 10:58 #1
§ 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT
Hat sich der § 40 auch geändert? Im letzten Jahr lautete er:
(2) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 % vom Hundert der beider Leistung nach § 19 Satz 1 und 3 sowie § 28 berücksichtigen Kosten für Unterkunft, mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorung, nicht zu erstatten.
Es brauchten demnach nur 44 % der Kaltmiete und der Nebenkosten zurückgezahlt werden. Heizung und Warmwasser musste zurückgezahlt werden.
Nun lautet der § aber
Was gehört jetzt alles zu den Bedarfen der Unterkunft? Kaltmiete, Nebenkosten - nun auch die Heizung?
Gehören die Heizkosten jetzt auch dazu, weil im Wohngeld dafür ein Betrag eingeführt wurde?
Wenn die Heizkosten auch dazu gehören, müsste ich ja weniger zurückzahlen.
Wenn die Heizkosten dazu gehören, gehört ja auch Warmwasser dazu. Denn die Heizkosten dürfen ja nicht mehr um den Betrag gekürzt werden.
Ich habe dezentrale Wassererwärmung. Gehört dann der Mehrbedarf auch zu den Heizkosten und somit zu den Kosten der Unterkunft?
Denn dann müsste ich ja für diese 8 Euro auch nur noch 44 % zurückzahlen.
Beim Ausfüllen meiner Anhörung ist mir dies aufgefallen. Daher eilt es ein wenig mit meiner Frage.
Da ich gleich arbeiten muss hab ich auch nicht die Zeit, mir weitere Quellen zu suchen.
Ich weiß aber ,dass hier einige alle Änderungen des SGB schnell parat haben und bedanke mich schon mal für eure Mithilfe.
16.05.2011, 13:51 #2
AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT
16.05.2011, 14:07 #3
Ich denke, bei dezentraler WW-Versorgung kannst Du den § 40 SGB II nicht heranziehen. Der § 40 SGB II bezieht sich ja eindeutig nur auf die KdU. Die genannten € 8 sind aber nach § 21 Abs. 7 SGB II nicht Teil der KdU sondern werden ausdrücklich nur gezahlt, wenn WW eben nicht als Teil der KdU gewährt werden. Ist blöd, aber so interpretier ich das.
16.05.2011, 20:12 #4
Ich hab mir heute nachmittag so meine Gedanken gemacht und werde die Gesamtsumme der KdU als Rechengröße nehmen.
also Hauslasten, Nebenkosten und Heizung
und dann teile ich in einer zweiten Rechnung mit, dass der Mehrbedarf an Warmwasser auch zu den KdU gerechnet werden müsste.
Denn bei zentraler Wassererwärmung sind die Kosten ja mit in den Heizkosten. Und die zählen ja nun wohl zur KdU.
Der wurde ja durch's Haushaltsbegleitgesetz wieder gestrichen, deswegen verstehe in den neuen § 40 Abs. 4 dahingehend gar nicht.
Das hatten wir hier schon mal: *klick* http://www.elo-forum.org/alg-ii/7280...tml#post826104
Übrigens steht im § 40 Abs. 4 SGB II noch weiter:
Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
17.05.2011, 08:55 #6
hab mir jetzt die angeführten Paragraphen nicht durchgelesen, aber ich denke, wenn ich durch meinen Verdienst keine Aufstockung erhalte, wird die Bewilligung komplett aufgehoben.
teilweise Aufhebung denke ich, geschieht bei Aufstockung??
17.05.2011, 09:36 #7
hab mir jetzt die angeführten Paragraphen nicht durchgelesen
Ich meinte nicht die teilweise Aufhebung, sondern den ersten Teil des Satzes, den § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X (hier dann die Nr. 3, weil Du ja weißt bzw. wusstest, dass Du überzahlt worden bist) und § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2-4 SGB X (hier dann Nr. 3 und 4), also die Fälle, in denen dann der § 40 Abs. 4 SGB II nicht gilt.
Anhörung per E-Mail beantwortet und auch schon Antwort erhalten:
da ich Sie telefonisch nicht erreichen konnte, teile ich Ihnen auf diesem Wege mit, dass ich Ihnen den Aufhebungs- - und Erstattungsbescheid mit der verringerten Rückzahlungssumme auf dem Postweg zukommen lasse.
Die Zahlungsaufforderung mit Ihren gewünschten Raten folgt im Juni.
Das war meine E-Mail
eine Rückforderung ist durchaus berechtigt, da ich mein erstes Gehalt noch im April bezog. Allerdings wurde, wie im letzten Jahr, der Paragraph 40 SGBII nicht beachtet.
KdU 44% von 338,90 = 149,12
Erstattungssumme 513,12 €
Die Erstattungssumme möchte ich in fünf Raten ausgleichen.
Bitte teilen Sie mir den Erhalt dieser Mail mit, gern per E-Mail.
Desweiteren bitte ich um Mitteilung, ob meine Ausführung per E-Mail ausreicht, oder ob Sie alles noch einmal in Papierform auf dem Postweg erhalten möchten.
Dann bin ich mal gespannt, ob der SB auf die gleiche Summe kommt. Habe die 8 Euro Mehrbedarf der KdU zugeschlagen.
Heute war schon der neue Bescheid im Kasten.
KdU-Rückzahlung wird um 56 % verringert.
Die 8 Euro Mehrbedarf wegen Warmwasser wurde aber nicht der KdU zugerechnet (hatte ich in meinem Schreiben gemacht)
Die 8 Euro werden dem Regelsatz zugeschlagen.
Ist jetzt Warmwasser nur KdU, wenn das Wasser zentral erwärmt wird - also mit der Heizung?
Das wäre ja eine Benachteiligung derjenigen, die eine dezentrale Wassererwärmung haben.
21.05.2011, 06:58 #10
Das wird ja immer toller, so langsam kriegt man ein Horn. Aber ich denke, daß die Verwirrung gewollt ist - oder blicken die Jünger bei den Jobcentern selber nicht mehr durch ...
In meinem Änderungsbescheid (dezentrale WW) wurden die 8 Euro/ Monat dem Regelsatz als Mehrbedarf zugeschlagen.
21.05.2011, 07:57 #11
Wie bei mir. Auf dem Bescheid erscheinen drei Teile.
Für die Rückrechnung hab ich ja den Mehrbedarf den Kdu zugeschlagen, beim neuen Bescheid wurde der Mehrbedarf dem Regelsatz zugeschlagen.
Das ist eine Ungleichbehandlung mit der zentralen Wassererwärmung. Denn bei denen ist das Warmwasser in den KdU.
arbeitsaufnahme, eilt, rückforderung, sgbii
Rückforderung von erhaltenen Leistungen wegen Nichtmeldung der Arbeitsaufnahme legolas1209 ALG II 5 03.05.2010 22:20
Eilt: Frage zu Arbeitsaufnahme/umzug/schwerbehinderung eli30 ALG I 0 02.10.2009 15:15

References: § 40

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 § 48
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