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Timestamp: 2016-10-27 18:49:59+00:00

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I 942/05 (24.07.2006)
B.________, 1946, Beschwerdef�hrer,
Der 1946 geborene, als Hilfsheizungsmonteur t�tig gewesene B.________ meldete sich am 3. Juni 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt holte namentlich Berichte der Frau Dr. med. et phil. T.________, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Juli 1999 und des Dr. med. H.________, Neurologie FMH, vom 21. Juni 2000 ein und liess den Versicherten polydisziplin�r abkl�ren (Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle [MEDAS] Klinik X.________ vom 29. Juni 2001). Anschliessend sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 18. Oktober 2002 f�r die Zeit ab 1. September 1999 eine bis 31. M�rz 2001 befristete ganze Rente zu. In Gutheissung einer gegen die Festsetzung des Rentenbeginns eingereichten Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 25. Februar 2003). Gem�ss Verf�gungen der IV-Stelle vom 9. Juli 2004 erhielt der Versicherte daraufhin ab 1. Juli 1997 befristet bis 31. M�rz 1998 bei einem Invalidit�tsgrad von 43 % eine halbe H�rtefallrente und vom 1. April 1998 bis 31. August 1999 bei einem 50%igen Invalidit�tsgrad eine halbe Rente sowie ab 1. September 1999 bis 31. M�rz 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Daran hielt die IV-Stelle auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 14. April 2005).
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet hat.
Streitig und zu pr�fen ist die Rentenaufhebung per 1. April 2001.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach Art. 132 Abs. 1 OG.
In F�llen wie dem hier zu beurteilenden, in welchen r�ckwirkend eine befristete Rente zugesprochen wird, gelangen rechtsprechungsgem�ss die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (bis 31. Dezember 2002: Art. 41 IVG in Verbindung mit Art. 88a IVV; ab 1. Januar 2003: Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog zur Anwendung, da noch vor Erlass der ersten Rentenverf�gung eine anspruchsbeeinflussende �nderung eingetreten ist mit der Folge, dass diese �nderung gleichzeitig mit ber�cksichtigt wird (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d, 109 V 126 Erw. 4a). Der revisionsrechtlich massgebende Sachverhalt hat sich vorliegend im Jahre 2001 zugetragen, weshalb grunds�tzlich die bis Ende 2002 g�ltig gewesene Rechtsordnung zu ber�cksichtigen ist. Diesen intertemporalrechtlichen �berlegungen kommt jedoch insofern nur untergeordnete Bedeutung zu, als das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenrevision keine substanziellen �nderungen gegen�ber der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5). Die zur altrechtlichen Regelung gem�ss Art. 41 IVG (aufgehoben durch Anhang Ziff. 8 des ATSG [SR 830.1]) ergangene Judikatur (z.B. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) bleibt deshalb regelm�ssig anwendbar (Urteil D. vom 26. Juli 2004, I 209/04, Erw. 1.2). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschr�nkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blieben (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Pr�fung hat vielmehr den Rentenanspruch f�r den gesamten verf�gungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen.
4.1 Die Zusprechung der halben H�rtefallrente ab 1. Juli 1997 befristet bis 31. M�rz 1998 und der halben Rente ab 1. April 1998 befristet bis 31. August 1999 erscheint korrekt. Mit Blick auf die gesamte Aktenlage und die vorliegende Schwierigkeit einer (nachtr�glich) zuverl�ssigen Sch�tzung der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit im massgebenden Zeitraum l�sst sich auch die Zusprechung der ganzen Rente ab 1. September 1999 nicht beanstanden.
4.2 Nach umfassender W�rdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS (vom 29. Juni 2001), welches die rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige medizinische Entscheidungsgrundlagen (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) erf�llt, gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dem haupts�chlich an einem linksseitigen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, Spannungskopfschmerzen und einer leichten depressiven Episode leidenden Beschwerdef�hrer sei eine den aus rheumatologischer Sicht bestehenden Einschr�nkungen angepasste T�tigkeit ab April 2001 zu mindestens 70 % zumutbar, weshalb die Rentenaufhebung ab diesem Stichtag zu Recht erfolgt sei.
4.3 Die dagegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgetragenen Einw�nde verm�gen nicht zu �berzeugen. Zum Hinweis, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und nicht gebessert, ist festzuhalten, dass eine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands bis zum Einspracheentscheid vom 14. April 2005 (BGE 129 V 169 Erw. 1 mit Hinweisen) weder ausgewiesen ist, noch besteht hinreichender Anlass zu erg�nzenden Abkl�rungen in diesem Punkt. Im Weiteren ist die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erstmals vorgebrachte R�ge der mangelnden Objektivit�t und Befangenheit der Gutachter offensichtlich unbegr�ndet. Im Gutachten finden sich keinerlei Anhaltspunkte, welche darauf schliessen liessen, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner Nationalit�t oder Religionszugeh�rigkeit voreingenommen untersucht oder begutachtet worden w�re. Es finden sich mithin in den gesamten Akten keine Hinweise, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen liessen (siehe BGE 125 V 353 Erw. 3b/ee mit Hinweis; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 f. Erw. 2a/bb). Was sodann die Kritik des Beschwerdef�hrers an der fachlichen Qualit�t des MEDAS-Gutachtens angeht, ist ihm entgegenzuhalten, dass sich dieses zum einen in sorgf�ltiger und einleuchtender Weise mit der medizinischen Aktenlage auseinandersetzt und auch die subjektiv geklagten Beschwerden Eingang in die schl�ssige Beurteilung fanden. Im �brigen ist ebenso wenig stichhaltig dargetan, dass Verst�ndigungsschwierigkeiten bei der Untersuchung der somatischen Beschwerden zu Missverst�ndnissen und beweism�ssig nicht verwertbaren Ergebnissen gef�hrt h�tten; die psychiatrische Exploration erfolgte ohnehin unter Beizug einer �bersetzerin. Sodann ist es wohl richtig, dass sich die behandelnden �rzte, auf deren Beurteilung sich der Versicherte beruft, �ber eine l�ngere Zeit ein Bild von seinem Gesundheitszustand machen konnten als die MEDAS-Gutachter. Gleichwohl sind die knappen Einsch�tzungen der behandelnden �rzte Dr. med. H.________ und der Psychiaterin Frau Dr. med. et phil. T.________ nicht geeignet, die Richtigkeit des MEDAS-Gutachtens in Zweifel zu ziehen. Dies gilt umso mehr, als die Psychiaterin in einem Schreiben vom 10. April 2000 an die IV-Stelle darauf hinwies, dass aufgrund des zweiten erlittenen Unfalls die somatischen Probleme im Vordergrund st�nden und sich deshalb die Situation gegen�ber ihrem Bericht vom 28. Juli 1999 ver�ndert habe, sodass sie eine haus�rztliche Beurteilung vorschlage. Der Hausarzt �usserte sich sodann nur vage zur verbleibenden Arbeitsf�higkeit, ohne eine Arbeitsunf�higkeit in Prozenten hinsichtlich einer leidensadaptierten T�tigkeit zu nennen. Zudem ist bei der Beurteilung dieser Angaben der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde �rzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc; Urteil F. vom 9. Februar 2006, I 736/05, Erw. 4).
5.1 H�lt nach dem Gesagten die Annahme einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten stand, ist das Leistungsbegehren des Beschwerdef�hrers mit dem kantonalen Gericht abzuweisen. Denn der nach den zutreffenden Erw�gungen von Vorinstanz und Verwaltung - worauf verwiesen wird - aufgrund der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermittelnde Invalidit�tsgrad erreicht die rentenbegr�ndende Schwelle von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) ab 1. April 2001 nicht mehr. An diesem Ergebnis �nderte nichts, wenn das Valideneinkommen zufolge des Umstands, dass der Beschwerdef�hrer bei der letzten Arbeitgeberfirma ein unterdurchschnittliches Gehalt erzielt hatte, ausgehend von statistischen Tabellenl�hnen ermittelt w�rde. Diesfalls w�re analog zum Invalideneinkommen auf den Durchschnittslohn von M�nnern f�r einfache und repetitive T�tigkeiten im Sektor "Baugewerbe" von Fr. 57'254.- (Fr. 4544.- x [42/40] x 12; Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 2000 S. 31 TA1; Die Volkswirtschaft 6/2005 S. 82 Tabelle B9.2) abzustellen. Angepasst an die Nominallohnentwicklung bei M�nnern (BGE 129 V 410 Erw. 3.1.2; + 2,8 %; Nominallohnentwicklung; Tabelle T1.1.93, Baugewerbe Nominallohnindex, M�nner 2000-2004, abrufbar unter: www.bfs.admin.ch) resultierte im Jahr 2001 ein Valideneinkommen von Fr. 58'857.-.
5.2 Dem Versicherten ist grunds�tzlich jede leidensangepasste T�tigkeit im Umfang von 70 % zumutbar, weshalb ihm hinsichtlich der Erzielung eines Invalideneinkommens der gesamte Arbeitsmarkt offen steht. Aus dem Vergleich mit dem ebenfalls aufgrund von statistischen Werten ermittelten (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b, mit Hinweisen) Invalideneinkommen von Fr. 35'844.- (Fr. 4437.- [LSE 2000/TA1/total M�nner/Anforderungsniveau 4] x [41,7/40] [= durch-schnittliche w�chentliche Arbeitszeit; Tab. B 9.2, in: Die Volkswirt-schaft, Heft 6/2005, S. 82) x 12 + 2,5 % [Nominallohnentwicklung Total; Nominallohnindex, M�nner 2000-2004, Tabelle T1.1.93], x 0,7) resultiert - selbst in Ber�cksichtigung eines von der Vorinstanz zu Recht nicht h�her als mit 10 % veranschlagten Abzugs vom Tabellenlohn (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) - f�r den Stichtag (1. April 2001) ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 39 %.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 41
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 41
 BGE 
 BGE