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Timestamp: 2017-11-22 22:29:49+00:00

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Feltus online - JuraBlogs
Es ist ja an sich nichts Neues, immer wieder werden Versuche gestartet an Daten unbedarfte Konsumenten zu gelangen und zwar auch durch Phishing, nämlich dem Versuch an Daten eines Internetnutzers zu gelangen und damit Identitätsdiebstahl zu begehen. Jetzt erreichte auch mich mal wieder eine Mail, angeblich der Sparkasse. Un ...
Feltus onlinein Strafrecht Zivilrecht- 31 Leser - January 7, 2014 9:00am
Dieses Verfahren hat einen mehr als tragisches Verlauf hinter sich. Erst wird ein Lehrer unschuldig zu 5 1/2 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er im Verdacht stand eine Kollegin vergewaltigt zu haben. Der Mann hatte immer seine Unschuld betont, musste aber gleichwohl seine Strafe voll verbüßen. Dass ein Mensch nach so einem Verfahren am Rande seiner Existenz steht, dürfte ins ...
Feltus onlinein Strafrecht- 205 Leser - September 13, 2013 2:02pm
Göttinger Rechtsanwalt und Notar soll ganzen Prozess gefälscht haben – Anklage
Bereits im Sommer war es in lokalen Medien hochgekocht; ein Rechtsanwalt aus Göttingen soll einen gesamten Prozess gefälscht haben und zwar mit allem was dazugehört, bis hin zum Urteil. Vor wenigen Wochen berichtete eine Lokalzeitung, dass die Staatsanwaltschaft wohl bereits seit längerer Zeit bescheid gewusst habe, jedoch sehr zögerlich mit dem Sachverhalt umgegangen sei, bis ...
Feltus onlinein Strafrecht Mietrecht Verwaltungsrecht- 622 Leser - March 28, 2013 4:59pm
Alarmierung der Feuerwehr – Wie immer nur ne Abrechnungsfrage?
Vielerorts müssen – insbesondere tagsüber – mehrere freiwillige Feuerwehren alarmiert werden, um im Ernstfall ausreichend Kräfte zusammenzuziehen. Das wiederum ist Versicherungen ein Dorn im Auge. (Quelle: Feuerwehr-Magazin) Es ist immer wieder ein Problem. Einerseits ist es berechtigt seitens einer Versicherung Kosten, die von ihnen zu tragen sind, auch auf deren Notwendigk ...
Feltus onlinein Verkehrsrecht Verwaltungsrecht Zivilrecht- 137 Leser - March 21, 2013 11:31am
Viele Verbraucher kennen das Dilemma, man plant und bestellt eine Einbauküche für sich und beauftragt nun einen Händler mit der Ausführung. Meist merkt man aber erst dann, ob alles ordnungsgemäß ausgeführt worden ist, wenn man erstens alles bezahlen musste und zweitens wenn alles aufgebaut ist. Da aber ist es meistens schwierig gegen den Händler eine Minderung des Kaufpreises durchzusetzen.
Feltus onlinein Zivilrecht- 109 Leser - March 9, 2013 1:14pm
Streitig war bisher immer, ob sich der Käufer eines Neuwagens auch dann noch auf die Fabrikneuheit des Wagens berufen kann, wenn er die Abnahme von Schäden nicht generell abgelehnt hat, diese Nachbesserung jedoch fehlschlug. Dies hat der BGH in einer nunmehr veröffentlichen Entscheidung klargestellt: Die vom Bundesgerichtshof zugelassene Revision des Klägers hatte Erfolg.
Feltus onlinein Verkehrsrecht Zivilrecht- 25 Leser - March 6, 2013 9:58am
Kosten für Feuerwehreinsatz – Überprüfung der Kostensatzung
Es lohnt sich immer einen Kostenbescheid nachrechnen, aber insbesondere auch nachprüfen zu lassen, gerade wenn man für einen Feuerwehreinsatz zahlen muss: Legt eine Gemeinde der in einer Satzung geregelten Kostenberechnun ...
Feltus onlinein Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 27 Leser - March 2, 2013 1:42pm
Rechtsanwälte, die sich neben ihrem Anwaltsberuf auch als Berufsbetreuer betätigen, sind verpflichtet, die Betreuertätigkeit als Gewerbe anzumelden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht am 27.02.2013 entschieden. Die Tätigkeit als Berufsbetreuer erfülle alle Merkmale des Gewerbebeg ...
Feltus online- 4 Leser - March 2, 2013 1:25pm
Filesharing; Eltern haften NICHT immer für ihre Kinder
Zwar ist die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht veröffentlich, gleichwohl kann schon jetzt gesagt werden, dass es ein interessantes Urteil ist. (BGH I ZR 74/12) Denn so hat der BGH nunmehr entschieden, dass Eltern nicht zwangsläufig für ihre Kinder haften, wenn diese im Internet sich am Filesharing beteiligen.
Feltus onlinein Zivilrecht Abmahnung- 2 Leser - November 20, 2012 7:07am
Läßt sich eine Frau durch eine anonyme Samenspende künstlich befruchten, steht ihr kein Anspruch gegenüber dem Staat auf Zahlung von Unterhaltsvorschuss zu, dies hat so der VGH Baden-Württemberg in einem Urteil (hier nachzulesen) entschieden. Entscheidet sich eine Frau “bewusst auf die Kenntnis eines gesetzliche zum Unterhalt verpflichteten Vaters” zu verzichten, ermöglicht sie ...
Feltus online- 1 Leser - September 21, 2012 1:03pm
Feuerwehrmann wegen fahrlässiger Tötung verurteilt
Es ist für Retter immer ein schwieriger Drahtseilakt, wenn sie zu einem Unglück gerufen werden. Denn einerseits ist das Ziel möglichst schnell am Ort des Geschehens zu sein, gerade wenn Menschenleben in Gefahr sind, anderseits dürfen unbeteiligte Dritte nicht gefährdet, oder gar in Mitleidenschaft gezogen werden.
Feltus onlinein Strafrecht- 12 Leser - September 19, 2012 9:20am
shz.de - Zwei Tote und 23 Verletzte - das war die tragische Bilanz eines schweren Busunfalls in Hamburg 2011. Das Landgericht fällte am Dienstag ein
Frühere Erfolglose Therapieversuche sprechen per se nicht gegen einen erneuten Versuch
Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. § 64 StGB setzt stets voraus, dass auch eine hinreichend konkrete Aussicht besteht, dass ein Behandlungserfolg erzielt werden kann. Der BGH hat nunmehr nochmals in einem heute veröffen ...
Feltus onlinein Strafrecht- 9 Leser - April 4, 2012 7:28pm
Gem. § 302 I 2 StPO können Verfahrensbeteiligte eines Strafverfahrens nicht wirksam auf ein Rechtsmittel verzichten, wenn dem Verfahren eine sog. Verständigung (§ 257c StPO) vorausgegangen ist. Ob dem Urteil eine Verständigung zu Grunde liegt, odereben nicht, ist gem. § 273 Ia StPO entsprechend zu dokumentieren.
Feltus onlinein Strafrecht- 5 Leser - April 4, 2012 10:33am
Vorsicht bei der Wahl der Artikelbeschreibung – ebay
Wucher (§ 138 BGB) ist im Zusammenhang von Internetauktionen nicht automatisch dann anzunehmen, wenn der eigentlich Wert doppelt so hoch ist, wie der vereinbarte Kaufpreis. “Denn die Situation einer Internetversteigerung unterscheidet sich grundlegend von den bisher entschiedenen Fällen, in denen sich in den Vertragsverhandlungen jeweils nur di ...
Feltus online- 5 Leser - March 30, 2012 8:29am
http://www.feltus-online.de
gelistet March 6, 2013 6:16pm
14 Artikel, gelesen von 1.197 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: November 22, 2017 5:09pm (2017-11-22 17:09:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: February 9, 2016 3:57pm .
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References: BGH 
 BGH 
 § 64
 BGH 
 § 302
 § 273