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Timestamp: 2016-10-25 05:04:19+00:00

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I 591/06 (15.12.2006)
R.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Christina Ammann, Bahnhofstrasse 12, 8610 Uster,
Die 1956 geborene R.________ arbeitete ab 1. Januar 2000 teilzeitlich als Allrounderin-Verk�uferin im X.________ Shop in Y.________. Nach einem Ferienaufenthalt in Norwegen im Februar/M�rz 2000 klagte sie �ber Beschwerden an der linken Schulter u.a. als Folge eines Beinahe-Sturzes nach Ausrutschen auf dem vereisten Boden und Festhalten mit dem linken Arm an der T�re eines Gel�ndewagens. Am 19. Mai 2000 k�ndigte R.________ ihre Stelle im X.________ Shop. Am 31. Juli 2000 wurde sie unter der Diagnose einer SLAP-L�sion an der linken Schulter operiert. Es folgten zwei weitere Eingriffe am 20. Oktober 2000 und 27. Juni 2001. Am 12. April 2002 ersuchte R.________ die Invalidenversicherung u.a. um eine Rente. Nach Abkl�rungen lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 18. August 2003 das Leistungsbegehren ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. April 2005 fest.
Die Beschwerde der R.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau unter Ber�cksichtigung der lite pendente eingereichten interdisziplin�ren (orthop�dischen und psychiatrischen) Expertise der Unabh�ngigen medizinischen Gutachtenstelle (UMEG), Z�rich, vom 28. M�rz/31. Mai 2005 mit Entscheid vom 25. April 2006 ab.
R.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei ihr r�ckwirkend ab 1. M�rz 2001 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % eine Invalidenrente zuzusprechen und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr die Kosten f�r das UMEG-Gutachten von Fr. 8'660.- zu ersetzen.
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheides beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen jedoch nicht im Streit um Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Dies trifft auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu, sodass sich die Kognition noch nach Art. 132 Abs. 1 OG richtet.
Das kantonale Gericht hat in Anwendung der gemischten Methode (vgl. dazu BGE 125 V 148 f. Erw. 2a-c sowie BGE 130 V 393 und Urteil E. vom 13. Dezember 2005 [I 156/04]) einen Invalidit�tsgrad von 32 % (0,5 x 28 % + 0,5 x 35 %; vgl. zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Dabei entspricht 0,5 (50 %/100 %) dem zeitlichen Umfang gemessen an einem Normalarbeitspensum, in welchem die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re. 28 % betr�gt die Einschr�nkung im erwerblichen Bereich, 35 % im Aufgabenbereich Haushalt. Den Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich im Besonderen ermittelte die Vorinstanz auf Grund eines Einkommensvergleichs (vgl. dazu BGE 128 V 30 Erw. 1). Dabei legte sie die trotz des Gesundheitsschadens zumutbare Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit entsprechend der Einsch�tzung im UMEG-Gutachten vom 31. Mai 2005 auf 40 % fest.
Von den Bemessungsfaktoren sind die gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 0,5, der fr�hest m�gliche Rentenbeginn am 1. M�rz 2001, sowie das Valideneinkommen von Fr. 22'149.- unbestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 415 Erw. 1b und 417 oben, 110 V 53 Erw. 4a).
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird haupts�chlich vorgebracht, auf das UMEG-Gutachten vom 31. Mai 2005 k�nne nicht abgestellt werden. Der Gesundheitszustand sei nach wie vor der gleiche wie vor den drei Operationen an der linken Schulter. Das am 2. Mai 2006 durchgef�hrte Arthro-MRI zeige gem�ss Dr. med. L.________, Spezialarzt f�r Chirurgie FMH, eine L�sion des Labrums mit Abl�sung (SLAP II-III), daneben eine Partiall�sion der Sehne des Musculus subscapularis mit einem umschriebenen Defekt ventral. Die Operation vom 31. Juli 2000 - unter der Diagnose einer SLAP-L�sion mit teils arthroskopischer, teils offener Refixation des cranialen Labrums glenoidale links - habe somit keinen Erfolg gebracht. Es sei daher von einer Arbeitsf�higkeit von maximal 10 %-20 % auszugehen. Im Weitern trage eine Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt von 35 % den massiven gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zu wenig Rechnung. Insgesamt betrage der Invalidit�tsgrad 67,5 % (0,5 x 85 % + 0,5 x 50 %).
Laut dem in diesem Verfahren eingereichten Schreiben des Dr. med. L.________ vom 7./16. Juni 2006 an die Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin wurde bei der Operation vom 31. Juli 2000 der Knorpelring, welcher sonst fest mit dem kn�chernen Anteil der Gelenkspfanne verwachsen ist, sich aber gel�st hatte und als Folge des damit verbundenen instabilen Ansatzes der Bizepssehne Schmerzen verursachen konnte, refixiert. Nach dem Befund des Arthro-MRI vom 2. Mai 2006 sei dieser Knorpelring offensichtlich nicht wieder angewachsen. Aus therapeutischer Sicht komme eine allerdings nur arthroskopische Refixation des Knorpelringes und der Verschluss des Defektes im Bereich der vorderen Gelenkkapsel durch einen ausgewiesenen und bereits angefragten Spezialisten in Betracht. Nach Dr. med. L.________ ist eine Arbeitsf�higkeit von 15 %-20 % in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit realistisch.
4.1 Das Arthro-MRI vom 2. Mai 2006 und die darauf gest�tzte Beurteilung des Dr. med. L.________ vom 7./16. Juni 2006 best�tigen die im Teil �R�ntgenbefunde� des UMEG-Gutachtens vom 31. Mai 2005 erw�hnte schnelle Arthroseentwicklung an der Schulter links resp. im linken Glenohumeralgelenk. Sie verm�gen indessen an der Schl�ssigkeit der Expertise f�r die Zeit bis zum den Pr�fungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 27. April 2005 (BGE 131 V 354 Erw. 2) nichts zu �ndern. Dabei ist davon auszugehen, dass der orthop�dische Gutachter der UMEG die schon im Arthro-MRI vom 3. April 2003 ersichtliche erneute Abl�sung des vorderen Labrums in seine Zumutbarkeitsbeurteilung miteinbezog. Im �brigen ber�cksichtigt eine Arbeitsf�higkeit von 40 % im erwerblichen Bereich auch die im psychiatrischen UMEG-Teilgutachten vom 28. M�rz 2005 erw�hnte rezidivierende depressive St�rung.
Im Weitern trifft zwar zu, dass der orthop�dische Gutachter der UMEG die Arbeitsf�higkeit im Haushalt auf gesamthaft 50 % bezifferte. S�mtliche schweren, Schulter und R�cken belastenden T�tigkeiten seien nicht oder nur zeitlich limitiert m�glich. Indessen ist die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt mittels eines Bet�tigungsvergleichs zu ermitteln. Die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit in diesem Bereich bildet nur, aber immerhin eine notwendige Grundlage hief�r (SVR 2006 IV Nr. 42 [I 156/04] S. 154 Erw. 6.2). Selbst wenn indessen mit der Beschwerdef�hrerin von einer Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt von 50 % ausgegangen wird, womit auch einer allf�lligen Leistungsverminderung als Folge der erwerblichen T�tigkeit Rechnung getragen wird (SVR a.a.O.), ergibt sich bei im �brigen unver�nderten Bemessungsfaktoren ein nicht anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 39 % (0,5 x 28 % + 0,5 x 50 %).
4.2 Die vorinstanzlich best�tigte Verneinung eines Rentenanspruchs ist somit nicht zu beanstanden. Aufgrund der in diesem Verfahren eingereichten medizinischen Unterlagen ist indessen eine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass des Einspracheentscheides vom 27. April 2005 nicht auszuschliessen. Die Akten sind daher an die IV-Stelle zu �berweisen, damit sie - ohne dass eine Neuanmeldung erforderlich w�re - die erforderlichen Abkl�rungen vornimmt und danach �ber die Anspruchsberechtigung der Beschwerdef�hrerin verf�gt.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die �bernahme der Kosten des von der Versicherten in Auftrag gegebenen interdisziplin�ren UMEG-Gutachtens vom 31. Mai 2005 beantragt. Diese betragen gem�ss Honorarnote vom 9. Juni 2005 Fr. 8'660.-.
5.1 Nach der Rechtsprechung sind unter dem Titel Parteientsch�digung auch die Kosten privat eingeholter Gutachten zu verg�ten, soweit es f�r die Entscheidfindung unerl�sslich war (BGE 115 V 62 und RKUV 2000 Nr. U 362 [U 360/98] S. 44 Erw. 3b, Nr. U 395 [U 160/98] S. 322 Erw. 7a), und zwar unter Umst�nden auch wenn die versicherte Person in der Sache unterliegt (RKUV 2005 Nr. U 547 [U 85/04] S. 221 Erw. 2.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz ist f�r das Verwaltungsverfahren ausdr�cklich in Art. 45 Abs. 1 ATSG festgehalten (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, S. 456). Nach zutreffender Feststellung des kantonalen Gerichts konnte die Arbeitsf�higkeit einzig und erst aufgrund der Expertise des UMEG in zuverl�ssiger Weise festgelegt werden. Es besteht somit grunds�tzlich ein Verg�tungsanspruch.
5.2 Der Umfang der zu Lasten der Invalidenversicherung gehenden Kosten bestimmt sich nach allgemeinen auftragsrechtlichen Grunds�tzen und wird bei Fehlen einer Vereinbarung oder Verkehrssitte gem�ss Art. 394 Abs. 3 OR festgesetzt. Danach hat die Verg�tung den geleisteten Diensten zu entsprechen, ihnen objektiv angemessen zu sein. Nach welchen Gesichtspunkten sie im �brigen zu ermitteln und was bei ihrer Bemessung ber�cksichtigt werden darf, entscheidet sich nicht allgemein, sondern nach den Umst�nden des Einzelfalles, namentlich nach der Art und Dauer des Auftrages, der �bernommenen Verantwortung sowie der beruflichen T�tigkeit und Stellung des Beauftragten. In sinngem�sser Anwendung von Art. 161 OG (Moderationsverfahren) k�nnen bei der Festsetzung des Honorars die Schwierigkeiten und die Wichtigkeit der Streitsache, der Umfang der Arbeitsleistung und der Zeitaufwand ber�cksichtigt werden, insbesondere spezielle Anstrengungen, die der Klient vom Beauftragten verlangen durfte (RKUV 2000 Nr. U 362 S. 44 Erw. 3b, Nr. U 395 S. 323 Erw. 7c mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts; Urteil N. vom 14. M�rz 2005 [U 85/04] Erw. 4.1).
Der gem�ss Honorarnote vom 9. Juni 2005 f�r die Begutachtung in Rechnung gestellte Betrag von Fr. 8'660.- setzt sich wie folgt zusammen: Fr. 5'200.- Gutachten Dr. med. J.________, Fr. 210.- R�ntgenbilder Dr. med. J.________, Fr. 2'800.- psychiatrisches Teilgutachten und Fr. 450.- UMEG allgemein. Diese Kostenaufstellung differenziert weder nach der Anzahl aufgewendeter Stunden noch nach den einzelnen T�tigkeiten (Untersuchung, Aktenstudium, Verfassen der Berichte etc.). Wird ein Stundenansatz von Fr. 250.- in Anschlag gebracht, ergibt sich ein zeitlicher Aufwand von insgesamt 32 Stunden. Dies erscheint viel zu hoch, auch wenn ber�cksichtigt wird, dass zwei Experten mitwirkten. Vielmehr ist von einem notwendigen Aufwand von insgesamt 20 Stunden auszugehen. Dies ergibt einen zu verg�tenden Betrag von Fr. 5'660.-.
Damit obsiegt die Beschwerdef�hrerin im Nebenpunkt der Gutachtenskostenverg�tung teilweise, was eine reduzierte Entsch�digung f�r die anwaltliche Vertretung rechtfertigt; sie wird ermessensweise auf Fr. 1'000.- festgesetzt.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau wird verpflichtet, der Beschwerdef�hrerin an die Kosten des UMEG-Gutachtens vom 31. Mai 2005 den Betrag von Fr. 5'660.- und eine Entsch�digung an die Anwaltskosten von Fr. 1'000.- zu bezahlen.
Die Akten werden an die IV-Stelle des Kantons Aargau �berwiesen, damit sie im Sinne von Erw. 4.2 verfahre.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 45
 Art. 394
 Art. 161