Source: https://www.jurablogs.com/topic/nachbesserung
Timestamp: 2018-01-21 20:56:48+00:00

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NACHBESSERUNG - JuraBlogs
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 168 Leser - January 15, 2018 12:55pm
WK LEGAL Online Blog- 100 Leser - January 12, 2018 6:15pm
…Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…
… Sachmangel (§ 434 Abs. 1 BGB) begründen, solange die Vertragsparteien keine anderslautende Beschaffenheitsvereinbarung getroffen haben. Wie der Bundesgerichtshof bereits in der Vergangenheit entschieden hat3, wird die Eignung eines klinisch unauffälligen Pferdes für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB) als Reitpferd…
Rechtslupe- 39 Leser - October 19, 2017 4:05am
Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs.
… Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs. Nach dem Urteil des LG Offenburg vom 12.05.2017, Az. 6 O 119/16 steht dem Erwerber eines Dieselkraftwagens gegen den Hersteller ein Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB i.V.m. § 31 BGB…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 48 Leser - August 17, 2017 12:43pm
… Das LG Köln hat sich im Urteil vom 18.05.2017, Az. 2 O 422/16, mit der Unzumutbarkeit der Nachbesserung eines Pkw durch Software-Update beschäftigt. Leitsätze: 1.Es entspricht der üblichen Beschaffenheit, dass der Motor eines Pkw die Abgasvorschriften einhält, die in den technischen Daten in den Prospekten des Pkw angegeben sind. 2…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 190 Leser - August 15, 2017 2:04pm
… der Gewährleistung zu klären. Nachdem eine Reaktion der Autohändlerin ausgeblieben war, forderte die Gebrauchtwagenkäuferin sie unter Fristsetzung zur Mangelbeseitigung auf. Hierauf bot die Autohändlerin telefonisch eine Nachbesserung an ihrem Sitz in Berlin an. Die Gebrauchtwagenkäuferin verlangte daraufhin unter Aufrechterhaltung der gesetzten…
Rechtslupe- 36 Leser - July 24, 2017 4:51am
… [IITR – 30.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fluggastdaten-Gesetz: Grundrechte-Charta >>> Elektronischer Personalausweis von der Tagesordnung des Bundestages genommen >>> BDI gegen Eigentumsrecht an digitalen Daten >>> Datenschutz…
… werden, mit der die in Deutschland zur Verfügung stehenden Instrumente ergänzt werden sollen, um mögliche künftige vom Wohnimmobilienmarkt ausgehende systemische Risiken bei Bedarf bei allen gewerblichen Darlehensgebern gezielt einzugrenzen oder zurückzuführen. Fazit: Die geplanten Nachbesserungen der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen sind zu begrüßen. …
KÜMMERLEIN 360°- 134 Leser - January 25, 2017 2:37pm
… dem Kläger angesichts des bei der Fahrzeugvorstellung am 18. Juli 2017 nicht reproduzierbaren Hängenbleibens des Kupplungspedals mitgeteilt hätten, dass kein Grund für die Annahme einer Mangelhaftigkeit und damit für ein Tätigwerden seitens der Beklagten bestünde; vielmehr solle der Kläger das Fahrzeug erneut vorstellen, wenn das Pedal wieder hängen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 155 Leser - November 29, 2016 10:00am
… durch das Landgericht Saarbrücken zurückgewiesen. Die Urteilsgründe des amtsgerichtlichen Urteils und die Ausführungen des Landgerichts finden Sie hier: Urteil AG SLS vom 08.01.2016 Beschluss LG SB Es kann einem Käufer daher in aller Regel nur angeraten werden, im Falle von Mängeln zuerst dem Verkäufer die Möglichkeit zur Nachbesserung zu geben…
Klaus Spiegelhalter/ Schadenfixblog- 28 Leser - August 19, 2016 9:39am
VW-Abgasskandal: OLG Celle – ja, aber, oder: Nachbesserung erfolgreich möglich?
… entnommen wikimedia.org Urheber User: High Contrast Am Samstag dann mal wieder Zivilrecht, nun ja, einen Touch Strafrecht hat das Ganz für mich auch. Es geht um den Abgasskandal bei VW und die sich daraus ergebenden rechtlichen Folgen, über die ich hier ja schon häufiger berichtet habe (vgl. hier das LG Bochum, Urt. v. 16.03.2016 – I-2 O 425/15…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 146 Leser - July 23, 2016 9:11am
… manipulierten Abgassoftware sei mangelhaft, so dass nach erfolglos versuchter bzw. unmöglicher Nacherfüllung der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt werden könne. Objektiv unmöglich sei die Nachbesserung auch dann, wenn der Mangel selbst zwar beseitigt werden kann, dadurch aber eine technische oder merkantile Wertminderung eintreten bzw. dem Fahrzeug…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 185 Leser - July 12, 2016 9:00am
Die vor Rücktritt behobenen Mängel – und die Erheblichkeit der Pflichtverletzung
… Bei der Bewertung, ob eine Pflichtverletzung erheblich oder unerheblich ist, sind vor Abgabe der Rücktrittserklärung behobene Mängel im Allgemeinen außer Betracht zu lassen1. Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen2. Daraus folgt im Gegenschluss…
Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser - April 18, 2016 4:26am
Die bereits vor dem Rücktritt des Kunden behobenen Mängel
… Bei der Bewertung, ob eine Pflichtverletzung erheblich oder unerheblich ist, sind vor Abgabe der Rücktrittserklärung behobene Mängel im Allgemeinen außer Betracht zu lassen. Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen. Daraus folgt im Gegenschluss…
Handwerkslupe- 61 Leser - April 18, 2016 4:07am
Verfahrensrüge – eine Nachbesserung durch Wiedereinsetzung gibt es nicht….
… gerügt. Durch die Stellungnahme des GBA erfährt, dass sein Verfahrensrüge nicht der Form des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechen soll. Er stellt einen Wiedereinsetzungsantrag, um das zu reparieren. Der BGH sagt: Nein, Nachbesserung bei der Verfahrensrüge gibt es nicht: Der Antrag des Angeklagten F. auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser - April 13, 2016 10:28am
Anspruch auf konkrete Nachbesserung bei Sachmangel – Verdeck AUDI A5 Cabrio
… In einem Verfahren vor dem Landgericht Landshut wurde 2015 ein Urteil gesprochen, wonach der Käufer eines AUDI A5 Cabrio wegen eines Mangels am Verdeck Anspruch auf eine konkrete Form der Nachbesserung in Gestalt „Austausch Verdeckbezug“ hat. Dieses Verfahren ist leider auch ein gutes Beispiel dafür, wie man mit Kunden besser nicht umgehen sollte…
RA Stefan Pfleger | rechtsanwalt-verkehrsrecht.de- 94 Leser - December 11, 2015 7:51am
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RA Stefan Pfleger | rechtsanwalt-verkehrsrecht.de

References: § 826
 § 31
 § 323
 § 323
 § 344
 BGH 
 Bgh