Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000282&FassungVom=2019-01-27&Artikel=&Paragraf=15a&Anlage=&Uebergangsrecht=
Timestamp: 2020-04-01 17:49:27+00:00

Document:
RIS - Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 § 15a - Landesrecht konsolidiert Wien, Fassung vom 27.01.2019
Landesrecht konsolidiert Wien: Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 § 15a, Fassung vom 27.01.2019
Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 § 15a
§ 15 am 27.01.2019
§ 15b am 27.01.2019
§ 15a gültig ab 27.01.2018 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 1/2018
§ 15a gültig von 01.01.2014 bis 26.01.2018
Forschung in öffentlichen Krankenanstalten
(1) Öffentliche Krankenanstalten, die nicht ganz oder teilweise der Forschung und Lehre einer Medizinischen Universität dienen, haben die Forschung zu fördern, indem nach Maßgabe der zur Erbringung des bewilligten Leistungsspektrums zur Verfügung stehenden Ressourcen die personellen, organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass
klinische Prüfungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten durchgeführt werden,
neue medizinische Methoden angewendet und Nicht-Interventionelle Studien durchgeführt werden,
angewandte medizinische oder nichttherapeutische biomedizinische Forschung betrieben wird,
genetische Untersuchungen durchgeführt werden,
Pflegeforschungsprojekte (experimentelle oder Pflegeinterventionsstudien) durchgeführt sowie neue Pflege- und Behandlungskonzepte und neue Pflege- und Behandlungsmethoden angewendet werden,
sonstige Forschungsprojekte betreffend Gesundheitsberufe mit Ausbildungen auf Hochschulniveau und
Akademische Studien durchgeführt werden können.
(2) Hinsichtlich der in Abs. 1 genannten Forschungsmaßnahmen gilt für Krankenanstalten der Stadt Wien, dass die der Forschung zugrunde liegenden Verträge auf Seiten der Krankenanstalt ausschließlich vom Rechtsträger der Krankenanstalt abgeschlossen werden dürfen. Diese Regelung gilt nicht, insoweit räumliche, personelle oder infrastrukturelle Ressourcen der Krankenanstalt anderen Rechtsträgern zur Nutzung überlassen worden sind.
(3) Im Zusammenhang mit Verträgen über Forschungsmaßnahmen nach Abs. 1 in den Krankenanstalten der Stadt Wien ist es den an der Forschung beteiligten Bediensteten der Stadt Wien gestattet, von den Vertragspartnern der Stadt Wien ein mit diesen zu vereinbarendes Honorar zu verlangen. Alle diesbezüglichen Geldflüsse haben für den Rechtsträger transparent stattzufinden.
LWI40012343
https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/WI/1987/23/P15a/LWI40012343

References: § 15
 § 15
 § 15

§ 15

§ 15

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