Source: https://www.haufe.de/thema/unterweisung/pc/?page=5
Timestamp: 2020-08-04 17:50:50+00:00

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Schutzmaßnahmen / 1 Grundlagen
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz sicherzustellen bzw. zu verbessern (§ 3 ArbSchG). Je nach Art der ausgeübten Tätigkeit und den am Arbeitsplatz verwendeten Stoffen können unterschiedliche Schutzmaßnahmen erforderlich sein. Diese werden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt (§ 5 ArbSchG). Der Arbeitgebe...mehr
Fremde im Betrieb / 2.3 Unterweisung
2.3.1 Auftraggeber Damit es bei der Ausführung von Arbeiten von Fremdfirmen nicht zu einer gegenseitigen Gefährdung kommt und auch betriebsspezifische Regelungen wie z. B. Verhalten in Notfällen bekannt sind, sollte der Verantwortliche des Auftraggebers (dies ist oftmals der Koordinator) den Verantwortlichen (vor Ort) der Fremdfirma unterweisen. Grundlage für die Unterweisung...mehr
Fremde im Betrieb / 3.4 Unterweisung
3.4.1 Verleiher Der Arbeitgeber muss nach § 4 DGUV-V 1 seine Mitarbeiter über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit unterweisen. Dies trifft auch für den Verleiher zu. Er muss mit seinen Mitarbeitern eine allgemeine Unterweisung durchführen, in der er auf wesentliche Inhalte der Arbeitsschutzbestimmungen wie Unfallverhütungsvorschriften, BG-Regeln oder einschlägige ...mehr
Fremde im Betrieb / 2.3.2 Fremdfirma
Die Fremdfirma muss – wie alle Arbeitgeber – ihre Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen unterweisen (§ 12 Arbeitsschutzgesetz). Das gilt natürlich auch für alle Mitarbeiter, die im Rahmen des Auftrags eingesetzt werden. Die Inhalte der Unterweisung richten sich dabei nach den Tätigkeiten und den damit verbundenen Gefähr...mehr
Fremde im Betrieb / 2.3.1 Auftraggeber
Damit es bei der Ausführung von Arbeiten von Fremdfirmen nicht zu einer gegenseitigen Gefährdung kommt und auch betriebsspezifische Regelungen wie z. B. Verhalten in Notfällen bekannt sind, sollte der Verantwortliche des Auftraggebers (dies ist oftmals der Koordinator) den Verantwortlichen (vor Ort) der Fremdfirma unterweisen. Grundlage für die Unterweisung sollte das Sicher...mehr
Fremde im Betrieb / 3.5.3 Versetzung von Leiharbeitnehmern
Sofern Leiharbeitnehmer im Rahmen eines Einsatzes andere als die zuvor geplanten Tätigkeiten ausführen sollen, muss der Entleiher die Rahmenbedingungen überprüfen: Besitzen die Leiharbeitnehmer die notwendige Qualifikation für die neue Tätigkeit? Sind alle notwendigen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt? Ergeben sich aus den neuen Tätigkeiten neue Gefährdun...mehr
Ungeachtet der Schutzfunktion stellt das Tragen von Handschuhen eine Belastung dar. Besonders bei flüssigkeitsdichten Handschuhen führt das Schwitzen zu einer Aufweichung der oberen Hautschichten (Mazeration), die damit weniger Widerstandskraft gegenüber mechanischen Reizungen, Eindringen von Keimen usw. hat. Daher ist es sinnvoll, die Tragedauer auf das nötige Maß zu beschr...mehr
Fremde im Betrieb / 3.5.1 Verleiher
Der Verleiher ist der Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer und somit primär für die Sicherheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Diese Fürsorgepflicht besteht auch beim Einsatz der Leiharbeitnehmer bei einem Fremdunternehmen (Entleiher). Der Verleiher muss sich daher durch Kontrollen beim Einsatz seiner Beschäftigten von folgenden Punkten, die im Arbeitnehmerüberlassungsvertr...mehr
Fremde im Betrieb / 2.6 Regelung bei häufigen Einsätzen derselben Fremdfirmenmitarbeiter
In der Praxis kommt es vor, dass Fremdfirmen häufig oder sogar durchgehend bei einem Auftraggeber beschäftigt sind. In diesen Fällen sollte überlegt werden, wie die in Abschn. 2.1 bis 2.5 beschriebenen Punkte umgesetzt werden können. Es kann für beide Seiten (Auftraggeber und Fremdfirma) sinnvoll sein, zu einzelnen Punkten vereinfachte Regelungen zu treffen. Dies gilt besond...mehr
Die wichtigsten Sicherheitsanforderungen an Laderampen sind in Tab. 2 zusammengefasst.mehr
Fremde im Betrieb / 3.5.2 Entleiher
Der Entleiher muss darauf achten, dass er die Leiharbeiter nur gemäß ihrer Qualifikation einsetzt. Er ist, wie bei eigenen Mitarbeitern, dafür verantwortlich, dass die Personen für die übertragenen Aufgaben auch geeignet sind. Dazu sollte er die notwendige Qualifikation im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag festlegen. Diese ist durch Kontrollen zu überprüfen. Leiharbeiter müssen...mehr
Nach § 839 Abs. 3 BGB tritt die Schadenersatzpflicht nicht ein, wenn der Verletzte es vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, zur Abwendung des Schadens ein Rechtsmittel einzulegen (Vorrang des Primärrechtsschutzes). Die Regelung geht vom Prinzip "alles oder nichts" aus. Es gibt kein Wahlrecht – also kein dulde und liquidiere. Wer verschuldet ein Rechtsmittel nicht einl...mehr
Jung, SGB VIII § 34 Heimerziehung; sonstige betreute Woh ... / 2.1.4 Voraussetzungen der Hilfe
Rz. 9 Nach Satz 1 soll Hilfe zur Erziehung in einer Einrichtung über Tag und Nacht (Heimerziehung) oder in einer sonstigen betreuten Wohnform Kinder und Jugendliche durch eine Verbindung von Alltagserleben mit pädagogischen und therapeutischen Angeboten in ihrer Entwicklung fördern. Die Grundvoraussetzungen des § 27 Abs. 1 müssen erfüllt sein; insbesondere darf daher die Erz...mehr
Betriebliche Pandemieplanung / 3.7 Unterweisung
Die Beschäftigten müssen mit diesen Regeln in geeigneter Form vertraut gemacht werden, z. B. durch Unterweisungen, per E-Mail, Intranet, Aushänge.mehr
zfs 03/2020, Fehler bei der Wartezeit – trotzdem Verwert ... / 2 Aus den Gründen:
"…" II. Das Rechtsmittel hat (zumindest vorläufig) Erfolg. Das angefochtene Urteil hält sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand. 1. Die Generalstaatsanwaltschaft hat dazu in ihrer Stellungnahme ausgeführt: Zitat “Die Atemalkoholkonzentration von 0,31 mg/l ist nicht fehlerfrei festgestellt worden. Die Auffassung des AG, die hier ausdrücklich nicht festgestellte Einhaltung der War...mehr
zfs 03/2020, Fehler bei der Wartezeit – trotzdem Verwert ... / Sachverhalt
Das AG hat den Betr. wegen fahrlässigen Führens eines Kfz unter Alkoholeinfluss zu einer Geldbuße von 500 EUR verurteilt und gegen ihn ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Er wurde spätestens um 23:24 Uhr durch Polizeibeamte angehalten und kontrolliert. Zwei Atemalkoholmessungen, durchgeführt um 23:38 Uhr und 23:40 Uhr, ergaben Konzentrationen von 0,313 mg/l und von 0,31...mehr
zfs 03/2020, Die Entwicklung des Reiserechts im Jahr 2019 / II. Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltsgebühren
Der BGH befasste sich in drei (im Tenor variierenden) Urteilen vom 12.2.2019 mit der Frage der Erstattungsfähigkeit vorprozessualer Rechtsanwaltsgebühren bei der Geltendmachung von Ansprüchen nach der Fluggastrechteverordnung. Die Kl. begehrten zunächst insb. Ausgleichszahlungen wegen erheblicher Ankunftsverspätungen. Erst in der Revisionsinstanz beglich das beklagte Luftfah...mehr
Brandschutzhelfer / Zusammenfassung
Begriff Brandschutzhelfer sind Mitarbeiter eines Unternehmens, die im Brandfall gezielte Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. zum Schutz anderer Beschäftigter ausüben. Dazu sind diese Personen entsprechend durch den Unternehmer fachkundig auszubilden. Diese Ausbildung umfasst eine theoretische Unterweisung sowie eine praktische Übung mit Feuerlöscheinrichtungen. Die Notwendigke...mehr
Brandschutzhelfer / 4 Baustellen
Die Anforderung zur Ausbildung von Brandschutzhelfern gilt auf Baustellen nur für stationäre Baustelleneinrichtungen, wie Baubüros, Unterkünfte oder Werkstätten. Personen, die auf Baustellen Tätigkeiten mit einer erhöhten Brandgefährdung ausführen, wie beispielsweise Schweißen, Brennschneiden, Trennschleifen oder Löten, sind im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zu unterweis...mehr
Fahrzeughebebühnen / 2 Kennzeichnung und Bedienung
Eine Fahrzeughebebühne muss eine ausreichende Kennzeichnung aufweisen; Angaben über Hersteller oder Lieferer, Baujahr, Fabriknummer, Typ (falls Typbezeichnung vorhanden), die Tragfähigkeit und die zulässige Lastverteilung (sofern die Tragfähigkeit davon abhängt). An ortsveränderlichen Bühnen (außer Hubladebühnen) muss auch das Eigengewicht vermerkt sein. Für die Hebebühne muss eine ...mehr
Der Begriff "Methodik" umfasst die verschiedenen Methoden, mit denen die Lerninhalte vermittelt werden können. Der Trainer muss sich Klarheit darüber verschaffen, bei welchem Inhalt welche Methode am besten geeignet ist. Dem Trainer stehen vielfältige Methoden zur Verfügung. Hier seien nur einige genannt: Demonstration, Unterweisung, Besichtigung, Vortrag, Referat, Gespräch, Diskus...mehr
Jansen, SGB IV § 68 Bedeutung und Wirkung des Haushaltsplans / 2.2 Wirkung (Abs. 2)
Rz. 6 Abs. 2 entspricht § 3 Abs. 2 HGrG und stellt klar, dass der Haushaltsplan im Außenverhältnis keine Rechtswirkung erzeugen kann. Die Bindungswirkung ist auf das Innenverhältnis, also auf die Organe und auf die Verwaltung beschränkt. Auch die Veranschlagung oder Nichtveranschlagung von Einnahmen oder Ausgaben spielen im Außenverhältnis keine Rolle. Aus der Veranschlagung...mehr
Obdachlosenunterbringung / 2 Ende der Einweisungszeit
Nach Ablauf der Beschlagnahmefrist ist die Behörde verpflichtet, die Wohnung an den Eigentümer herauszugeben. Diese Pflicht ist unabhängig davon, ob der Eigentümer über einen Räumungstitel verfügt. Hinweis Schadensersatzanspruch gegen Behörde Kommt die Einweisungsbehörde dieser Pflicht nicht nach und bewirkt der Eigentümer die Räumung mithilfe eines privatrechtlichen Titels, k...mehr
Sozialklausel / 2 Widerspruch des Mieters
Form Die Erklärung des Mieters, mit der er der Kündigung widerspricht und die Fortsetzung verlangt, bedarf der Schriftform . Die Einlegung des Widerspruchs per Telefax oder per E-Mail ist nicht möglich. Gründe des Widerspruchs Eine Begründung ist nicht vorgeschrieben; auf Verlangen des Vermieters soll der Mieter jedoch über die Gründe des Widerspruchs unverzüglich Auskunft ertei...mehr

References: § 4
 § 839
 § 34
 § 27
 BGH 
 § 68
 § 3