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Timestamp: 2017-10-17 00:37:00+00:00

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§ 1571 BGB - Unterhalt wegen Alters - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 1571 BGB
Acute stress alters control of gene activity (15.08.2012, 10:10)
Acute stress alters the methylation of the DNA and thus the activity of certain genes. This is reported by researchers at the Ruhr-Universität Bochum together with colleagues from Basel, Trier and London for the first time in the journal...
Bundesfreiwilligendienst stößt über Alters- und soziale Grenzen hinweg auf breite Resonanz (12.06.2012, 13:10)
Bundesfreiwilligendienst stößt über Alters- und soziale Grenzen hinweg auf breite Resonanz / Studie empfiehlt klare Abgrenzung von Ehrenamt und ErwerbsarbeitLaut einer Studie des Centrums für soziale Investitionen und Innovationen (CSI) der...
Entscheidungen zu § 1571 BGB
OLG-NAUMBURG, 11.05.2009, 3 WF 75/09
OLG-SCHLESWIG, 26.01.2009, 15 UF 76/08
1. Keine ehebedingten Nachteile aufgrund eines durchgeführten Versorgungsausgleichs 2. Herabsetzung und Befristung des Altersunterhalts nach den §§ 1571, 1578 b BGB auch im Fall einer Scheidung nach langer Ehedauer 3. Schadensersatzanspruch des geschiedenen Ehegatten wegen Verschweigens einer Rente, § 1585 b Abs. 3 BGB
OLG-CELLE, 24.01.2006, 10 UF 190/05
Ein Anspruch auf Altersunterhalt (§ 1571 BGB) besteht nicht, wenn der während der Ehe wirtschaftlich stärkere Ehegatte erst aufgrund des Versorgungsausgleichs unterhaltsbedürftig wird, aber nicht mit einem Rechtsmittel gegen die Entscheidung zum Versorgungsausgleich eine Kürzung des Versorgungsausgleichs gemäß § 1587 c BGB geltend...
OLG-HAMM, 23.12.2003, 11 WF 181/03
Ein Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs gem. § 1586 a Abs. 1 Satz 2 BGB kommt nur dann in Betracht, wenn zuvor im Zusammenhang mit der Auflösung der zweiten Ehe ein Unterhaltsanspruch nach § 1570 BGB bestanden hat und bei Beendigung der Betreuung alters- oder krankheitsbedingt eine eigene Erwerbstätigkeit ausscheidet.
OLG-HAMM, 19.03.2003, 11 UF 200/02
1.) Bei Prozessvergleichen kommt eine Abänderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung des BGH zur Anwendung der Differenzmethode (Urteil vom 13. 6. 2001 - FamRZ 2001, 986) nicht immer erst mit dem 13.6.2001 in Betracht. Ist die Geschäftsgrundlage bereits vor Verkündung der...
OLG-KOBLENZ, 11.03.2003, 11 UF 319/02
OLG-KOBLENZ, 22.11.1999, 13 UF 275/99
1. Allein der Rentenbezug aufgrund des Erreichens einer flexiblen Altersgrenze läßt die Erwerbsverpflichtung einer unterhaltsberechtigten Ehefrau nicht entfallen. Dies gilt auch für den Trennungsunterhalt. 2. Unterhaltsberechnung, wenn neben Renteneinkünften Einkünfte aus einer geringfügigen Tätigkeit (seit 1. 4. 1999) erzielt bzw....
BGH, 03.02.1999, XII ZR 146/97
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XII ZR 146/97 Verkündet am: 3. Februar 1999 Küpferle, Justizamtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Familiensache BGB § 1571 Die Frage, ob von einem Unterhaltsberechtigten, der das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wegen seines Alters eine Erwerbstätigkeit...
Sicherheitsfrage 84 - E_ ins =
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References: § 1571
 § 1571
 § 1585
 § 1587
 § 1586
 § 1570
 BGH 
 § 1571