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Timestamp: 2020-02-18 12:02:51+00:00

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Artikel 7 GKV-VStG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes GKV-Versorgungsstrukturgesetz
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Artikel 7 - GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
Artikel 7 Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 KHEntgG § 2, § 21
§ 2 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert:
In Nummer 3 werden vor dem Komma die Wörter „oder die Mitaufnahme einer Pflegekraft nach § 11 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt.
das Entlassmanagement im Sinne des § 39 Absatz 1 Satz 4 und 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch."
unveränderbarer Teil der Krankenversichertennummer nach § 290 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder, sofern eine Krankenversichertennummer nicht besteht, das krankenhausinterne Kennzeichen des Behandlungsfalles,".
Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert:
Nach dem Wort „Krankenhausplanung" werden die Wörter „und, sofern ein gemeinsames Landesgremium nach § 90a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht, für Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen" eingefügt.
Vor dem Komma am Ende werden ein Semikolon und die Wörter „die Datennutzung für Zwecke der Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen, insbesondere die Wahrung der Betriebsgeheimnisse der Krankenhäuser, regeln die Länder unter Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Landes in einer Verordnung" eingefügt.
Zitierungen von Artikel 7 GKV-VStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 GKV-VStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GKV-VStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Krankenhausentgeltgesetzes vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412, 1422), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2983) geändert worden ist, werden die ...
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References: § 2
 § 21

§ 2
 § 11
 § 39
 § 290
 § 90