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Timestamp: 2018-05-23 22:54:50+00:00

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§ 3. Arbeit auf Abruf
Personaldienstleister müssen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit/Leiharbeit) den Schutz des Leiharbeitnehmers, aber auch die Flexibilisierungsbedürfnisse des Arbeitsmarktes im Blick haben. Die Autorin untersucht, ob Leiharbeit durch die Kombination mit Arbeit auf Abruf angemessen flexibilisiert werden kann. Sie analysiert die hiermit verbundenen Rechtsfragen und arbeitet sie praxisgerecht auf. Schwerpunkte der Untersuchung sind dabei die Fragestellungen zu Arbeitszeit und Vergütung, Teilzeit und Vollzeit, vorformulierten Arbeitsverträgen und den Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche. Den Schluss bilden arbeitsvertragliche Musterklauseln, die Anregungen für die Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse in der Praxis geben.
9783653065077
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06507-7
B. Erlaubnispflicht
I. Vertragsbeziehungen und arbeitgeberseitiges Direktionsrecht
II. Inhalt der Arbeitsleistung, Umfang und Lage der Arbeitszeit
III. Kündigung und Befristung
D. Prinzip der Garantievergütung – Unabdingbarkeit der Annahmeverzugsregeln
E. Gleichbehandlungsgebot
F. Ausnahme vom Gleichbehandlungsgebot – Bezugnahme auf einen Tarifvertrag
G. Monats- oder Jahresarbeitszeit und Arbeitszeitkonto
2. Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft
4. Poolsystem
a) Bisher kein flexibler Arbeitszeitumfang (BAG vom 12.12.1984)
b) Nun begrenzt flexibler Arbeitszeitumfang (BAG vom 7.12.2005)
(1) Auslegung des § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG
(2) Rechtskontrolle gemäß § 134 BGB
(3) Grundrechte und Entscheidung des BVerfG
(4) Kumulative Anwendung von § 12 TzBfG und §§ 307 ff. BGB
(5) Inhaltskontrolle bei Hauptleistungspflichten
(6) Abgrenzung der Abrufarbeit gegenüber Überstunden
(7) Verbot der geltungserhaltenden Reduktion
(8) Angabe eines Änderungsgrundes gemäß §§ 1, 2 KSchG
(9) Arbeitszeitkorridor
a) Starre oder durchschnittliche Wochenarbeitszeit
(1) (Un-) Zulässigkeit einer Jahresarbeitszeit
(1) Ansätze im Schrifttum
b) Kombination von Höchstarbeitszeit mit Durchschnittsarbeitszeit
a) Mindestarbeitszeit
b) Abruf einer längeren Arbeitszeit
(1) Wahlrecht oder Leistungspflicht
(2) Vergütung der längeren Arbeitszeit mit oder ohne Widerspruch
(3) Erfordernis oder Entbehrlichkeit eines Angebots i. S. v. §§ 294 ff. BGB für die Vergütung der längeren Arbeitszeit
d) Zusammenhängender Abruf
5. Keine Umgehung durch regelmäßige „Überstunden“
1. Berechnung der Ankündigungsfrist
2. Nichteinhaltung der Ankündigungsfrist
3. Verzicht oder Verkürzung der Ankündigungsfrist
V. Abruf nach billigem Ermessen
a) Keine Änderung, nur Anfechtung und Widerruf oder Änderung innerhalb der Ankündigungsfrist
a) Vereinbarung anlässlich einer konkreten Änderung
b) Keine Vereinbarung der Änderungsmöglichkeit im Arbeitsvertrag
1. Ansätze im Schrifttum
3. Vereinbarung der Übertragungsmöglichkeit anlässlich einer konkreten Übertragung
a) Stundengrenzen
b) Stundengrenzen bei Kombination mit Mindestarbeitszeit
c) Ausgleichszeitraum
d) Ankündigungsfrist
a) Grundsatz des sozialversicherungsrechtlichen Entstehungsprinzips
b) Ausnahme vom Entstehungsprinzip bei schwankender Entgelthöhe
(a) Anwendbarkeit des § 23b Abs. 1 Satz 1 SGB IV a. F. auf geringfügig entlohnte Beschäftigungen
(2) Neue Rechtslage
(3) Entbehrlichkeit der Fälligkeitsbestimmung des § 23b Abs. 1 Satz 1 SGB IV bei späterem Entstehen nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB IV
d) Möglichkeit eines Arbeitszeitkontos
a) Zeitgrenzen
b) Zeitlich oder der Eigenart nach begrenzt
c) Keine Berufsmäßigkeit
1. Genereller Vorrang der Abrufarbeit
3. Vorrang der Abrufarbeit im Einzelfall
1. Bestimmte Dauer der Arbeitszeit, Mindest- und Höchstarbeitszeit, Arbeitszeitkorridor und keine Umgehung durch regelmäßige „Überstunden“
a) Anwendbarkeit von § 12 TzBfG auf Vollzeitarbeitnehmer
3. Wöchentliche Dauer der Arbeitszeit gemäß §§ 307 ff. BGB
4. Kombination von Mindest- und Höchstarbeitszeit mit Jahresarbeitszeit
5. Tägliche Dauer und zusammenhängender Abruf der Arbeitszeit gemäß §§ 307 ff. BGB
1. Erforderlichkeit einer Ankündigungsfrist
2. Länge der Ankündigungsfrist und deren Festlegung
3. Nichteinhaltung, Verzicht und Verkürzung
IV. Abruf nach billigem Ermessen
V. Änderung eines Abrufs und Übertragung von Arbeitsstunden
I. Literatur und Bundesagentur für Arbeit
II. Grundsatzurteile des BSG
a) Höchstarbeitszeit und Arbeitszeitkorridor
b) Mindestarbeitszeit
2. Wöchentliche Dauer der Arbeitszeit und Abbau von Plusstunden auf einem Arbeitszeitkonto in verleihfreien Zeiten
3. Kombination von Mindestarbeitszeit mit Durchschnitts- und/oder Jahresarbeitszeit
4. Tägliche Dauer und zusammenhängender Abruf der Arbeitszeit
6. Ankündigungsfrist
7. Änderung eines Abrufs
8. Übertragung von Arbeitsstunden
9. Geringfügige Beschäftigung
1. Gestaltungsmöglichkeit durch Tarifvertrag
b) Wöchentliche Dauer der Arbeitszeit
c) Kombination von Mindestarbeitszeit mit Durchschnittsarbeitszeit
d) Tägliche Dauer und zusammenhängender Abruf der Arbeitszeit
e) Keine Umgehung durch regelmäßige „Überstunden“
f) Ankündigungsfrist
g) Änderung eines Abrufs
h) Übertragung von Arbeitsstunden
i) Geringfügige Beschäftigung
III. Gleichbehandlungsgebot
C. Modell Leiharbeitnehmerpool
§ 5. Zusammenfassung der Ergebnisse für Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis
A. Teilzeit auf Abruf
B. Vollzeit auf Abruf (jährliche Arbeitszeit)
C. Teilzeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis ohne Eingreifen des Gleichbehandlungsgebots und ohne Anwendung eines Tarifvertrages
D. Vollzeit auf Abruf (jährliche Arbeitszeit) im Leiharbeitsverhältnis ohne Eingreifen des Gleichbehandlungsgebots und ohne Anwendung eines Tarifvertrages
E. Teilzeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis mit Anwendung des MTV BAP/DGB
F. Vollzeit auf Abruf (jährliche Arbeitszeit) im Leiharbeitsverhältnis mit Anwendung des MTV BAP/DGB
G. Entgeltgeringfügige Teilzeit auf Abruf
H. Entgeltgeringfügige Teilzeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis ohne Eingreifen des Gleichbehandlungsgebots und ohne Anwendung eines Tarifvertrages
I. Entgeltgeringfügige Teilzeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis mit Anwendung des MTV BAP/DGB
J. Zeitgeringfügige (nicht zugleich entgeltgeringfügige) Teilzeit auf Abruf mit Jahresarbeitszeit
K. Zeitgeringfügige (nicht zugleich entgeltgeringfügige) Teilzeit auf Abruf mit Jahresarbeitszeit im Leiharbeitsverhältnis ohne Eingreifen des Gleichbehandlungsgebots und ohne Anwendung eines Tarifvertrages
L. Zeitgeringfügige (nicht zugleich entgeltgeringfügige) Teilzeit auf Abruf mit Jahresarbeitszeit im Leiharbeitsverhältnis mit Anwendung des MTV BAP/DGB
23 § 3. Arbeit auf Abruf Die Vereinbarung der Arbeit auf Abruf, auch „Abrufarbeit“, „kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit“, „Kapovaz“ oder „KAPOVAZ“ genannt,98 ist für einen Arbeit- geber insoweit vorteilhaft, als er die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht kon- tinuierlich oder zu einem von vornherein bereits bestimmten Zeitpunkt abnehmen muss, sondern die Lage der Arbeitszeit an seinem wechselnden Bedarf orientieren kann. Auch für den Arbeitnehmer kann sie von Vorteil sein, wenn er eine Tätigkeit z. B. aufgrund anderweitiger Verpflichtungen nicht während üblicher Betriebsar- beitszeiten, sondern z. B. nur abends oder am Wochenende erbringen könnte, dort jedoch eine kontinuierlich Beschäftigung aufgrund eines nur begrenzten Bedarfs nicht möglich wäre (z. B. neben einem Studium). Der Bedarf an der Arbeitsleistung kann bei der Arbeitnehmerüberlassung auf- grund der Auftragslage erheblichen Schwankungen ausgesetzt und daher unregel- mäßig sein. So hat z. B. die Bundesregierung festgestellt, dass ab dem Jahre 2004 die Anzahl der überlassenen Leiharbeitnehmer nach leicht negativen Entwicklungen im Dezember und Januar eines Jahres im Verlauf der ersten Jahreshälfte von Monat zu Monat anstieg, bis sie in den Sommermonaten die höchsten Zuwachsraten erreichte. In der zweiten Jahreshälfte wuchs die Zahl der Leiharbeitnehmer zwar weiterhin, jedoch weniger stark. In den Jahren 2005 und 2006 kam es zum Jahresende wieder zu einem Rückgang.99 Ist jedoch der Bedarf nicht kontinuierlich, sondern unregelmäßig, kann dies vermehrt zu Garantievergütungspflichten des Verleihers führen, wenn dieser den Leiharbeitnehmer über längere Zeit nicht einsetzen kann und...
§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis
C. Allgemeine Rechte und Pflichten im Dreiecksverhältnis
§ 3. Arbeit auf Abruf
A. Abrufarbeit bei Teilzeitarbeitsverhältnissen
II. Abgrenzungen
III. Dauer der Arbeitszeit
1. Bestimmte Dauer der Arbeitszeit
c) Bewertung der Rechtsprechungsänderung durch BVerfG und Literatur sowie eigene Stellungnahme
2. Wöchentliche Dauer der Arbeitszeit
c) Länge des Bezugszeitraums
3. Kombination von Mindest- und Höchstarbeitszeit mit Durchschnittsarbeitszeit
a) Kombination von Mindestarbeitszeit mit Durchschnittsarbeitszeit
4. Tägliche Dauer der Arbeitszeit
c) Abruf einer kürzeren Arbeitszeit
IV. Ankündigungsfrist
VI. Änderung eines Abrufs
1. Einseitige Änderung
2. Vereinbarung einer Änderung
VII. Übertragung von Arbeitsstunden auf einen anderen Bezugszeitraum
4. Eingeschränkte Vereinbarung der Übertragungsmöglichkeit im Arbeitsvertrag
VIII. Geringfügige Beschäftigung
1. Entgeltgeringfügige Beschäftigung
c) Ausnahme vom Entstehungsprinzip für flexible Arbeitszeitregelungen wegen späterer Fälligkeit, § 23b Abs. 1 Satz 1 SGB IV
(1) Bisherige Rechtslage
2. Zeitgeringfügige Beschäftigung
IX. Rangverhältnis zwischen Abrufarbeit und Poolsystem
B. Abrufarbeit bei Vollzeitarbeitsverhältnissen
II. Dauer der Arbeitszeit
2. Wöchentliche Dauer der Arbeitszeit entsprechend § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG
III. Ankündigungsfrist gemäß §§ 307 ff. BGB
§ 4. Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis
A. Grundsätzliche Zulässigkeit von Abrufarbeit im Leiharbeitsverhältnis
I. Prinzip der Garantievergütung
2. MTV BAP/DGB
§ 6. Eigene Musterklauseln

References: § 12
 § 134
 § 12
 § 23
 § 23
 § 22
 § 12

§ 5
 § 3

§ 2

§ 3
 § 23
 § 12

§ 4

§ 6