Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/13.html
Timestamp: 2019-04-19 09:22:48+00:00

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§ 13 SGB XI Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu... - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB XIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 13 SGB XI
(5) 1Die Leistungen der Pflegeversicherung bleiben als Einkommen bei Sozialleistungen und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, deren Gewährung von anderen Einkommen abhängig ist, unberücksichtigt; dies gilt nicht für das Pflegeunterstützungsgeld gemäß § 44a Absatz 3. 2Satz 1 gilt entsprechend bei Vertragsleistungen aus privaten Pflegeversicherungen, die der Art und dem Umfang nach den Leistungen der sozialen Pflegeversicherung gleichwertig sind. 3Rechtsvorschriften, die weitergehende oder ergänzende Leistungen aus einer privaten Pflegeversicherung von der Einkommensermittlung ausschließen, bleiben unberührt.
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Rechtsprechung zu § 13 SGB XI
258 Entscheidungen zu § 13 SGB XI in unserer Datenbank:
SG Münster, 20.04.2011 - S 8 (16) SO 36/08
Ein behindertes Kind hat einen Anspruch auf eine persönliche Assistenz bei den ...
Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für eine Teilhabeassistenz; Hilfen zu einer ...
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zur angemessenen Schulbildung - ...
Soziale Pflegeversicherung - finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des ...
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - ...
Alle 258 Entscheidungen
Auf § 13 SGB XI verweisen folgende Vorschriften:
§ 91 (Nachrang der Eingliederungshilfe)

References: § 13
 § 44

§ 13
 § 13
 § 13
 § 13

§ 91