Source: https://dejure.org/gesetze/TKG/41b.html
Timestamp: 2019-07-21 01:23:54+00:00

Document:
§ 41b TKG Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen - dejure.org
dejure.org Übersicht TKGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 41b TKG
§ 40Funktionelle Trennung § 41Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen § 41a(weggefallen) § 41bAnschluss von Telekommunikations-
endeinrichtungen § 41cSchnittstellen-
beschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikations-
Abschnitt 4 - Sonstige Verpflichtungen (§§ 40 - 41c)
Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen
1. der Schutz des Netzes die unverzügliche Abschaltung des Geräts erfordert und
2. dem Benutzer unverzüglich und für ihn kostenfrei eine alternative Lösung angeboten werden kann.
1. eine Anschaltung von Telekommunikationsendeinrichtungen an ihre Netze verweigern oder
2. angeschaltete Telekommunikationsendeinrichtungen vom Netz genommen haben, ohne dass die Voraussetzungen des Absatzes 3 oder 4 vorgelegen haben,
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen vom 27.06.2017 (BGBl. I S. 1947), in Kraft getreten am 04.07.2017 Gesetzesbegründung verfügbar
Rechtsprechung zu § 41b TKG
Entscheidung zu § 41b TKG in unserer Datenbank:
LG Koblenz, 24.05.2019 - 4 HKO 35/18
Freie Routerwahl - Wettbewerbswidrige Irreführung wenn im Rahmen des ...
Auf § 41b TKG verweisen folgende Vorschriften:

References: § 41

§ 40
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41