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Timestamp: 2016-10-24 10:32:04+00:00

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2C_210/2014 (17.03.2014)
2C_210/2014 � � Urteil vom 17. M�rz 2014
1.1.�X.________ (geb. 1981) stammt aus der T�rkei und kam am 18. Februar 1996 im Rahmen eines Familiennachzugs in die Schweiz, wo ihm im Kanton Z�rich eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Er wurde hier ab 2004 wiederholt straff�llig. Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 3. M�rz 2010 unter anderem wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Hehlerei und mehrfachen Hausfriedensbruchs zu einer Freiheitsstrafe von 4 1/2 Jahren sowie einer Busse von Fr. 800.--; gleichzeitig ordnete es den Vollzug einer fr�heren, bedingt ausgef�llten Freiheitsstrafe an; es setzte die beiden Strafen indessen zugunsten einer station�ren Massnahme aus (Art. 60 StGB). Am 21. November 2012 wurde X.________ erneut wegen banden- und gewerbsm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und mehrfachen Hausfriedensbruchs zu einer (unbedingten) Freiheitsstrafe von 33 Monaten verurteilt, wobei deren Vollzug zugunsten einer weiteren station�ren Massnahme aufgeschoben wurde (Art. 59 StGB). X.________ ist Vater zweier heute 8 bzw. 12 Jahre alter Kinder, welche unter der elterlichen Sorge der Mutter stehen; seit April 2008 sind sie fremdplatziert.
1.2.�Nachdem X.________ am 13. Juni 2006 ausl�nderrechtlich verwarnt worden war, widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 16. Mai 2013 seine Niederlassungsbewilligung. Die kantonalen Rechtsmittel hiergegen blieben ohne Erfolg. X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. Januar 2014 aufzuheben; allenfalls sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen oder das Urteil aufzuheben und das Verfahren betreffend des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung (Widerruf) bis zum Abschluss der station�ren Massnahme zu sistieren. X.________ macht geltend, der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV (Schutz des Privat- und Familienlebens). Die entsprechende Massnahme treffe ihn hart und trage den Kindesinteressen zu wenig Rechnung.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willk�rlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Neue tats�chliche Vorbringen und Beweismittel sind im bundesgerichtlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 99 BGG). Da der Beschwerdef�hrer die Sachverhaltsfeststellung nicht verfassungsbezogen bestreitet, ist diese der vorliegenden Beurteilung zugrunde zu legen. Auf die zahlreichen Unterlagen, die er mit seiner Beschwerde eingereicht hat und nach dem angefochtenen Entscheid erstellt wurden, ist nicht weiter einzugehen. Es handelt sich dabei um unzul�ssige Noven.
3.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2) oder wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Hiervon ist auszugehen, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder sie sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 139 I 16 E. 2, 31 E. 2, 145 E. 2; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
3.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2; 135 II 377 E. 4.3 u. 4.5). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi�). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
3.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet einzig die Interessenabw�gung und Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat. Zu Unrecht: Er ist in der Schweiz wiederholt straff�llig geworden. Allein gest�tzt auf die Urteile des Bezirksgerichts Z�rich wurde er insgesamt zu �ber 7 Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Bei der Einbruchsserie vom August 2010 bis Juni 2011 (w�hrend des ersten Massnahmenvollzugs) wurde er mit erheblicher krimineller Energie t�tig; gem�ss der strafrichterlichen Beurteilung ging er dabei "dreist", "unverfroren" und "zielgerichtet" vor. Im Strafurteil vom 3. M�rz 2010 wurde von einem "sehr schweren" Tatverschulden ausgegangen; der Beschwerdef�hrer hatte zwischen Mai und August 2008 nicht weniger als 600 Diebst�hle in einem Deliktsbetrag von Fr. 200'000.-- begangen, wobei er einen Sachschaden von Fr. 330'000.-- mitverursachte. In beiden Strafurteilen wurde trotz der bestehenden Pers�nlichkeitsst�rung davon ausgegangen, dass er voll schuldf�hig sei.
3.3.2.�Der Beschwerdef�hrer liess sich weder durch die gegen ihn ausgesprochene ausl�nderrechtliche Verwarnung (13. Juni 2006) noch die fr�heren Strafverfahren und Verurteilungen von weiteren Taten abschrecken. Im Gegenteil: Selbst w�hrend des ersten Massnahmenvollzugs delinquierte er in grossem Stil weiter. Zwar hat er sich im zweiten Massnahmenvollzug bisher korrekt verhalten und ist er seither nicht mehr straff�llig geworden, doch darf dies von ihm ohne Weiteres erwartet werden, nachdem der Vollzug der Freiheitsstrafen ausgesetzt und das ausl�nderrechtliche Widerrufsverfahren h�ngig ist. Der entsprechende Umstand f�llt ebenso wenig massgeblich ins Gewicht, wie der Einwand, er sei drogenabh�ngig gewesen; dies ist bereits im Strafurteil ber�cksichtigt.
3.3.3.�Der Beschwerdef�hrer beging seine schwersten Straftaten als Erwachsener. Trotz eines Aufenthalts von knapp achtzehn Jahren hat er sich hier weder sozial noch beruflich zu integrieren vermocht, wie seine wiederholte und immer schwerer ins Gewicht fallende Straff�lligkeit belegt. Er verf�gt �ber keine Berufsausbildung und ist nur gelegentlich in tempor�ren Aushilfsfunktionen t�tig gewesen; seit 2007 geht er keiner Arbeit mehr nach. Die ihm wiederholt gebotenen Chancen, sich zu bew�hren, hat er nicht zu nutzen gewusst, sodass seine Hinweise auf m�gliche k�nftige Arbeitsstellen das �ffentliche Interesse daran, seine Anwesenheit nunmehr zu beenden, nicht zu �berwiegen verm�gen. Soweit er auf die engen Beziehungen zu seinen Verwandten verweist, die zu ihm st�nden, was gegen eine R�ckfallgefahr spreche, �bersieht er, dass es sich dabei nicht um seine Kernfamilie handelt, er vollj�hrig ist und die entsprechenden Beziehungen ihn bereits bisher nicht davon abzuhalten vermochten, straff�llig zu werden. Es ist nicht ersichtlich, warum sich dies �ndern sollte, auch wenn der Beschwerdef�hrer inzwischen keine Drogen mehr konsumiert. Dabei ist insbesondere zu ber�cksichtigen, dass er sich zurzeit in einer gesch�tzten Umgebung aufh�lt und er bereits einmal wieder in alte Konfliktverarbeitungsmuster (Konsum und Delinquenz) zur�ckgefallen ist (Bericht der Psychiatrischen Dienste Graub�nden vom 14. Januar 2014 S. 3). Zurzeit wird er bei unver�nderten risikorelevanten Pers�nlichkeitsmerkmalen mit einem moderaten (- deutlichen) R�ckfallrisiko f�r das Zieldelikt "Eigentumsdelikte" eingesch�tzt.
3.3.4.�Der unverheiratete Beschwerdef�hrer spricht T�rkisch und ist erst im Alter von 15 Jahren in die Schweiz eingereist. Er ist mit seinem Heimatland und den dortigen Gebr�uchen vertraut und kann auf die Unterst�tzung von Verwandten z�hlen, selbst wenn er mit diesen bisher wenig Kontakte gepflegt haben sollte. Die Beziehungen zu seiner Mutter und den Geschwistern kann er besuchsweise grenz�berschreitend und - dank der Neuen Medien - praktisch t�glich pflegen (vgl. das EGMR-Urteil�
Shala gegen Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 52873/09] � 52 ff.). Dasselbe gilt f�r den Umgang mit seinen Kindern: Zwar d�rfte es f�r ihn schwieriger werden, diese regelm�ssig zu besuchen, aber auch bereits jetzt sind die wechselseitigen Besuchsm�glichkeiten beschr�nkt. Trotz seiner Kinder ist er hier straff�llig geworden und hat sich nicht zu integrieren versucht. Die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Erschwerung, die entsprechenden Beziehungen intensiver leben zu k�nnen, ist Konsequenz seines bisherigen unverbesserlichen Verhaltens und des Umstands, dass er die ihm gebotenen Chancen nicht genutzt hat und seine Integration nach dem Familiennachzug gescheitert ist.
4.1.�Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht und entspricht der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. hierzu Z�ND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013 S. 1 ff., dort N. 38 ff.). Da er sich als verh�ltnism�ssig erweist, ist auf die Eventualbegehren nicht weiter einzugehen (vgl. jedoch das Urteil 2C_254/2010 vom 15. Juli 2010 E. 4.3 [zum Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung] und BGE 137 II 233 E. 5 [bez�glich Verf�gungszeitpunkt des Widerrufs]).
4.2.�Die Beschwerde ist ohne Weiterungen mit summarischer Begr�ndung im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Erg�nzend kann auf die Interessenabw�gung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Der Beschwerdef�hrer hat die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 8
 Art. 13
 Art. 106
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 109