Source: http://elibrary.verlagoesterreich.at/main/e-journals/jst-newsletter/2016/heft-4075/jstn-2016-6.html
Timestamp: 2017-05-26 03:46:13+00:00

Document:
JSTN 2016/6 - Heft 6 - 2016 - JSt - newsletter - e-Journals
Volltext Cover Download NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 1–1
JSTN 2016, 1 Herbsttagung und Generalversammlung 2016, das Come Together der Mitglieder unserer Vereinigung,... Herbsttagung und Generalversammlung 2016, das Come Together der Mitglieder unserer Vereinigung, fanden am 7. Oktober 2016 im Hotel Das Triest in Wien statt. Dabei kam auch zur Sprache, dass mit dem 15. StrafverteidigerInnentag am 17./18. März 2017 in Wien ein kleines Jubiläum ins Haus steht. Das Generalthema „Strafverteidigung – Beweis und Beweisrecht“ und einiges mehr stehen bereits fest. Wir dürfen Sie schon jetzt alle bitten, den 17./18. März 2016 in Wien mit einem „save the date“ vorzumerken.Richard Soyer Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 1–2
6. Dreiländerforum Strafverteidigung in Basel – Tagungsbericht
JSTN 2016, 1 Am 10./11. Juni 2016 fand das Dreiländerforum Strafverteidigung bereits zum sechsten Mal statt.... Am 10./11. Juni 2016 fand das Dreiländerforum Strafverteidigung bereits zum sechsten Mal statt. Nach Innsbruck (2011), Regensburg (2012), Zürich (2013), Salzburg (2014) und Lindau (2015) war turnusgemäß der Verein Forum Strafverteidigung (CH) mit Basel an der Reihe und damit nunmehr zum zweiten Mal die Schweiz Ausrichter. Das Dreiländerforum fungierte zugleich als 14. Schweizerischer Kongress der Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger. Mit Basel hatten die Schweizer Kollegen wiederum einen attraktiven Veranstaltungsort ausgewählt.Die Tagung wurde am Freitagabend im geschichtsträchtigen Rathaus der Stadt Basel am Marktplatz im Saal Großer Rat eröffnet. Insgesamt ca 100 Teilnehmer hatten den Weg nach Basel gefunden. 17 Teilnehmer kamen aus Österreich, zwei aus Liechtenstein und 18 aus Deutschland.Rechtsanwalt Prof. Dr. Niklas Ruckstuhl (CH) begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste im Namen der Gastgeber. Den anschließenden Festvortrag zum Thema „Strafverfolgung in der Dunkelkammer“ hielt Prof. Mark Pieth von der Universität Basel. An diesen interessanten Festvortrag schloss sich eine äußerst interessante, länderübergreifende Diskussion an. Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 2–3
JSTN 2016, 2 Nachdem im letzten Newsletter der Ministerialentwurf zu einem Bundesgesetz mit dem die StPO, das... Nachdem im letzten Newsletter der Ministerialentwurf zu einem Bundesgesetz mit dem die StPO, das Geschworenen- und Schöffengesetz 1990 und das EU-JZG geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016), dargestellt wurde, kann nunmehr daran anschließend festgehalten werden, dass mittlerweile eine Regierungsvorlage vorliegt.Hinsichtlich der noch im Newsletter 37 dargestellten, für die Verteidigung besonders relevanten Regelungen sieht die RV nunmehr folgende Abweichungen vor:§ 174 Abs 1 StPO soll nicht nur dem Verteidiger, sondern auch der Staatsanwaltschaft das Recht auf Teilnahme am „Pflichtverhör“ einräumen. Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 3–4
Kein Widerruf nicht effektuierter bedingter Entlassung
12 Os 52/16p, JSTN 2016, 3, JSTN-Slg 2016/7 In seiner Entscheidung führt der Oberste Gerichtshof Nachfolgendes aus: In seiner Entscheidung führt der Oberste Gerichtshof Nachfolgendes aus: Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 4–5
Abwesenheitsverfahren gegen einen belangten Verband
13 Os 42/16z, JSTN 2016, 4, JSTN-Slg 2016/8 Nur selten beschäftigt sich das Höchstgericht mit Fragen des VbVG. Gegenständlich hält es... Nur selten beschäftigt sich das Höchstgericht mit Fragen des VbVG. Gegenständlich hält es einige grundsätzliche prozessuale Aussagen dazu fest: Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 5–6
Fristenprobleme der Verteidigung im Rechtsmittelverfahren
11 Os 147/14y, 11 Os 71/15y, JSTN 2016, 5, JSTN-Slg 2016/9 Ein ständig wiederkehrendes Problem der Strafverteidigung mit der Anwendung des § 63 StPO und... Ein ständig wiederkehrendes Problem der Strafverteidigung mit der Anwendung des § 63 StPO und den sich daraus für die Verteidiger ergebenden – auch standesrechtlichen – Verpflichtungen, das einmal mehr Eingang in den Newsletter finden muss, spricht der OGH wie folgt an:Anmerkung: Legt man die hier vertretene Rechtsauffassung des OGH zugrunde, so ist klar, dass § 63 Abs 2 StPO – abgesehen der Fall der ausdrücklichen Untersagung durch den Mandanten – als lex specialis zu § 11 Abs 2 und 3 RAO anzusehen ist. Versäumt folglich der Angeklagte aufgrund einer nach Urteilszustellung erfolgten Vollmachtskündigung seines Verteidigers eine Rechtsmittelfrist, so kann dies dann zu disziplinären Konsequenzen für den Verteidiger führen, wenn sich der die Vollmacht lösende Verteidiger nicht vergewissert, dass ein eventuell später bestellter Verfahrenshilfeverteidiger das Rechtsmittel in der durch Zustellung an den vorherigen Verteidiger ausgelösten Frist ausfertigt.Es ist daher anzuraten sich rechtzeitig um eventuell der Rechtsmittelausführung entgegenstehende Hindernisse (wie zB Honorierung des Anwaltsleistung) zu kümmern. Nach Zustellung sollte man immer selbst ausführen! Volltext	NewsletterJSTN 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 6–7
Grundlegendes zu § 220b StGB
11 Os 50/16m, JSTN 2016, 6 Aufgrund einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes stellte der OGH eine Verletzung... Aufgrund einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes stellte der OGH eine Verletzung der Bestimmung des § 220b StGB aus folgenden Gründen fest: Volltext	Fachgebiete

References: § 63
 § 63
 OGH 
 OGH 
 § 63
 § 11
 § 220
 OGH 
 OGH 
 § 220