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Timestamp: 2016-10-22 13:37:09+00:00

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2C_408/2013 (15.11.2013)
2C_408/2013 � � Urteil vom 15. November 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. M�rz 2013.
�Der italienische Staatsangeh�rige Y.________ wurde 1967 im Kanton St. Gallen geboren, wo er aufwuchs. Er verf�gt �ber eine Niederlassungsbewilligung. Bereits 1985 wurde er in einem Drogenrehabilitationszentrum platziert. Im Jahre 1992 kam seine Tochter zur Welt. Da er - wie auch die ebenfalls drogens�chtige Kindsmutter - nicht in der Lage war, das Kind zu betreuen, wurde dieses fremdplatziert. Er wurde 1986 erstmals strafrechtlich zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt u.a. wegen Unzucht mit Kindern, wiederholten und fortgesetzten Diebstahls und Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Insgesamt ergingen 28 strafrechtliche Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von total �ber sieben Jahren, vor allem wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, daneben u.a. wegen Diebstahls, Hehlerei, Hausfriedensbruchs, K�rperverletzung und Vergehen gegen das Waffengesetz. Die l�ngste ausgesprochene Freiheitsstrafe betrug 18 Monate im Jahre 2008 wegen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mehrfacher Hehlerei und einfacher K�rperverletzung; die letzte Verurteilung (zu sechs Monaten) datiert vom 11. M�rz 2011: Gem�ss der dem nicht begr�ndeten Urteil zugrunde liegenden Anklageschrift handelte er als Mitt�ter seiner Lebensgef�hrtin X.________ bei deren Drogenhandel, wobei diese im Zeitraum von gut einem Jahr mindestens 5,5 kg Heroin verkaufte.
�Aufgrund seiner Drogenabh�ngigkeit war Y.________ h�ufig arbeitslos und f�rsorgeabh�ngig; er wurde vom Sozialamt mit insgesamt rund Fr. 172'000.-- unterst�tzt, wovon noch rund Fr. 85'000.-- offen sind, zus�tzlich Fr. 30'000.-- �bernommene Kindesunterhaltsbeitr�ge. Zudem sind offene Verlustscheine im Betrag von �ber Fr. 77'000.-- registriert.
�Am 15. Dezember 2011 widerrief das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung von Y.________ und forderte ihn auf, die Schweiz bis am 12. Februar 2012 zu verlassen. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 2. November 2012 bzw. Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. M�rz 2013, das die Beschwerde abwies und das Migrationsamt anwies, eine neue angemessene Ausreisefrist anzusetzen).
�Mit Eingabe vom 6. Mai 2013 erhebt Y.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben und auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten. Zudem beantragt er Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Sicherheits- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde.
�Mit Verf�gung vom 13. Mai 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG), da auf den Fortbestand dieser Bewilligung ein Rechtsanspruch besteht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven, das heisst solche Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Entscheid aufgetreten sind, k�nnen nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst sein und sind deshalb unzul�ssig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344 mit Hinweisen). Dies betrifft vorliegend die mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen (Berichte Kantonsspital St. Gallen vom 22. und 24. April 2013; Verlaufsbericht Soziale Dienste St. Gallen vom 19. April 2013).
�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist oder wenn er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. a [i.V.m. Art. 62 lit. b] und lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Diese Widerrufsgr�nde, die auch bei ausl�ndischen Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, zur Anwendung kommen (Art. 63 Abs. 2 AuG), sind hier offensichtlich erf�llt. Der Beschwerdef�hrer ist jedoch der Auffassung, der Widerruf sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 96 AuG, Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) sowie Art. 8 EMRK.
3.1.�Nach der Praxis des Bundesgerichts, welche sich sowohl auf Art. 96 AuG als auch auf Art. 8 EMRK st�tzt, muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sein. Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; vgl. auch das Urteil des EGMR�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 [41548/06] �� 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19). Bei schweren Straftaten, wozu namentlich Drogendelikte aus finanziellen Motiven geh�ren, und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt. Dabei ist auch auf Art. 121 Abs. 3-6 BV hinzuweisen, wonach Ausl�nderinnen und Ausl�nder unabh�ngig von ihrem ausl�nderrechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz verlieren, wenn sie unter anderem wegen Drogenhandels rechtskr�ftig verurteilt worden sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese Bestimmung zwar nicht unmittelbar anwendbar, doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen Rechnung zu tragen, soweit dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34, 145 E. 2.5).
3.2.�Nach Art. 5 Anhang I FZA i.V.m. Art. 3 der Richtlinie 64/221/EWG d�rfen die auf Grund dieses Abkommens einger�umten Rechte nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden. Dabei darf ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der in Betracht kommenden Personen ausschlaggebend sein; strafrechtliche Verurteilungen allein k�nnen diese Massnahmen nicht begr�nden. Sie d�rfen nur - aber immerhin - insoweit ber�cksichtigt werden, als die ihnen zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt (vgl. insb. Urteile des EuGH vom 27. Oktober 1977 30/77�
Bouchereau, Slg. 1977 S. 1999 Randnr. 28; vom 19. Januar 1999 C-348/96�
Calfa, Slg. 1999 I-11 Randnr. 24; vom 27. April 2006 C-441/02�
Kommission gegen Deutschland, Slg. 2006 I-3449 Randnr. 33). Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Dabei kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an die hinzunehmende R�ckfallgefahr zu stellen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 137 II 233; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; je mit Hinweisen). Namentlich kann auch der Drogenhandel angesichts der grossen sozialen und wirtschaftlichen Gefahr, welche von der Drogensucht f�r die Menschheit ausgeht, eine Ausweisung rechtfertigen (vgl. Urteil des EuGH vom 23. November 2010 C-145/09�
Tsakouridis, Slg. 2010 I-11979 Randnr. 46 f.).
3.3.�Die Vorinstanz geht ohne weiteres davon aus, dass auf den Beschwerdef�hrer Art. 5 Anhang I FZA anwendbar sei. Dies setzt allerdings voraus, dass grunds�tzlich ein Rechtsanspruch gem�ss FZA besteht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdef�hrer seit mehr als 20 Jahren nicht mehr erwerbst�tig; er kann sich daher weder auf Art. 2 noch Art. 12 Anhang I FZA berufen. Ob ein Anspruch nach Art. 24 Anhang I FZA besteht, ist angesichts der zumindest zeitweiligen Sozialhilfeabh�ngigkeit fraglich. M�glich ist, dass der Beschwerdef�hrer ein Verbleiberecht gem�ss Art. 4 Anhang I FZA hat, doch ist weder vorinstanzlich festgestellt noch vom Beschwerdef�hrer dargetan, dass die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (vgl. Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 der Verordnung [EWG] 1251/70 i.V.m. Art. 4 Anhang I FZA). Die Frage kann jedoch offen gelassen werden, da - wie sich aus dem Folgenden ergibt - auch die Voraussetzungen f�r eine Einschr�nkung gem�ss Art. 5 Anhang I FZA erf�llt sind.
4.1.�Die Vorinstanz hat sich an die oben dargelegten Grunds�tze gehalten: Sie hat den Widerruf nicht allein mit der erfolgten strafrechtlichen Verurteilung begr�ndet, sondern festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer seit �ber 25 Jahren drogens�chtig sei und nebst seinem permanenten Konsum in den letzten f�nf Jahren zusammen mit seiner Partnerin einen regen Bet�ubungsmittelhandel betrieben habe, wobei es auch zu Gewaltanwendung gekommen sei. Obwohl die Strafverfolgungsbeh�rden immer wieder zu seinen Gunsten angenommen h�tten, dass er sich k�nftig wohl verhalten werde, habe er immer wieder delinquiert; namentlich habe er auch nach seiner bedingten Verurteilung zu 18 Monaten im Jahre 2008 noch w�hrend der Probezeit erneut delinquiert. Der Beschwerdef�hrer habe die einschl�gigen Delikte in den letzten Jahren nicht mehr nur als Drogenkonsument, sondern auch als Drogenh�ndler begangen, wobei er nicht bloss Gehilfe, sondern Mitt�ter gewesen sei. Damit habe er die Gesundheit einer Vielzahl von Personen erheblich gef�hrdet. Er habe sich als unbelehrbarer Straft�ter erwiesen und dabei eine erhebliche Geringsch�tzung der hiesigen Gesellschaft und ihrer Rechtsordnung gegen�ber an den Tag gelegt. Die qualifizierten Drogendelikte habe er begangen, obwohl er seit Jahren am staatlichen Methadonprogramm teilnehme, womit er legal gen�gend Ersatzstoffe h�tte beziehen k�nnen. Er lebe wieder mit seiner Partnerin zusammen, die ihn zum get�tigten Drogenhandel verleitet habe und weiterhin weder f�hig noch willens sei, vom Konsum illegaler Drogen abzulassen. Damit stelle er weiterhin eine grosse Gefahr f�r die hiesige �ffentliche Ordnung und Sicherheit dar. Er weise nicht nach, inwiefern er seine bisherigen Lebensgewohnheiten durchbrochen habe; er habe sich zwar 2011 gew�nscht, von Drogen wegzukommen und mit seiner Partnerin eine Familientherapie zu machen, sei den Tatbeweis aber schuldig geblieben. Seine Betreuerin im Methadonsubstitutionsprogramm habe best�tigt, dass er bis auf ein paar Ausrutscher ein sehr anst�ndiger Patient gewesen sei, aber einger�umt, dass s�mtliche Entzugstherapien gescheitert seien. Er habe seit vielen Jahren erfolglos die Absicht gehegt, drogen- und straffrei zu leben, doch sei ihm dies nicht gelungen. Es sei nicht erkennbar, inwiefern ihm dies nunmehr m�glich sein soll, zumal er an seiner Lebenssituation nichts ge�ndert habe. Damit bestehe auch k�nftig eine schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit.
4.2.�Soweit es sich bei diesen vorinstanzlichen Erw�gungen um Sachverhaltsfeststellungen handelt, bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, was diese als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen, so dass sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (vgl. E. 1.2 hiervor). Bei dieser sachverhaltlichen Ausgangslage ist die vorinstanzliche Folgerung, der Beschwerdef�hrer stelle eine schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung dar, richtig: Mit der Mitt�terschaft am Verkauf von grossen Mengen Heroin hat er die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gef�hrdet (BGE 109 IV 143 E. 3b S. 144 f.; 119 IV 180 E. 2d S. 185 f.). Da die verkauften Drogen nach allgemeiner Lebenserfahrung in der Regel auch konsumiert werden, stellt dieser Drogenverkauf nicht nur ein abstraktes Gef�hrdungspotenzial dar, sondern eine schwere, konkrete und unmittelbare Gef�hrdung. Dass die Delinquenz einzig im Zusammenhang mit der Suchtmittelabh�ngigkeit steht, wie der Beschwerdef�hrer einwendet, �ndert daran nichts; im Gegenteil: Wenn seine Abh�ngigkeit die Ursache f�r die jahrzehntelange Deliktserie war, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit daf�r, dass er auch weiterhin delinquieren wird, solange die Drogenabh�ngigkeit besteht. Dass er diese �berwunden h�tte, macht er selber nicht geltend, so dass nach wie vor von einer erheblichen Gef�hrdung auszugehen ist.
4.3.�Die Vorinstanz hat zu Gunsten des Beschwerdef�hrers gew�rdigt, dass dieser sein ganzes Leben in der Schweiz verbracht hat und durch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung hart getroffen wird. Sie hat aber auch erwogen, dass er seit mehr als 20 Jahren nicht mehr erwerbst�tig und auch sonst kaum integriert sei; die Tochter sei inzwischen vollj�hrig und selbst�ndig; f�r ihren Unterhalt und ihre Erziehung habe er kaum etwas beigetragen. Den bisherigen Kontakt k�nne er auch besuchsweise vom benachbarten Italien her aufrecht erhalten. Dem Beschwerdef�hrer sei sein Heimatland auf Grund verschiedener Besuche und Urlaube vertraut; zudem werde auch seine Lebenspartnerin nach Italien ausreisen m�ssen, welche dort noch ihre Familie habe. Die soziokulturellen und �konomischen Rahmenbedingungen in Italien seien mit den hiesigen vergleichbar; auch Methadon- und Buprenorphinbehandlungen seien dort m�glich.
4.4.�Auch diesbez�glich erhebt der Beschwerdef�hrer keine substantiierten Sachverhaltsr�gen. Er beruft sich auf die Beziehung zu seiner Tochter, die aber unbestritten inzwischen vollj�hrig ist. Nach der Rechtsprechung umfasst der Schutzbereich von Art. 8 EMRK in erster Linie die Kernfamilie (Ehepaare und ihre minderj�hrigen Kinder) sowie andere faktische Familienverh�ltnisse, in denen die Parteien zusammenleben (BGE 137 I 113 E. 6.1 S. 118); die Beziehung zwischen Eltern und erwachsenen Kindern wird aber bloss erfasst, wenn ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis besteht (BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Ein solches Abh�ngigkeitsverh�ltnis wird weder von der Vorinstanz festgestellt noch vom Beschwerdef�hrer substantiiert behauptet; der blosse Umstand, dass er eine enge und gelebte Beziehung zur Tochter habe, stellt keine solche Abh�ngigkeit dar. Der Beschwerdef�hrer legt auch nicht dar, inwiefern die Tochter auf die Unterst�tzung der Eltern angewiesen sein soll.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer betont seine gesundheitliche Situation, legt aber nicht dar, weshalb eine medizinische Behandlung in Italien nicht m�glich sein soll. Nach seiner Darstellung h�lt der behandelnde Arzt fest, dass der Erfolg der bisherigen Therapie auf einer ganzheitlichen Betreuung und dem ganzen Kleinsystem zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Lebensgef�hrtin beruhe. Dazu ist zu bemerken, dass die Lebenspartnerin ebenfalls italienische Staatsangeh�rige ist, zusammen mit ihm delinquiert hat und ihr mit Urteil vom heutigen Tag (Verfahren 2C_407/2013) ebenfalls die Niederlassungsbewilligung widerrufen wird. Das Paar kann zusammen in Italien leben und dort weiterhin gemeinsam Therapien befolgen. Insoweit werden die faktischen Familienbande nicht getrennt und wird das Familienleben nicht beeintr�chtigt.
4.6.�Insgesamt erweist sich die vorinstanzliche Beurteilung als rechtm�ssig und die Beschwerde als unbegr�ndet, weshalb sie abzuweisen ist.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Angesichts der bekannten Rechtsprechung, an welche sich die Vorinstanz gehalten hat, muss die Beschwerde als aussichtslos beurteilt werden, so dass die nachgesuchte unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 62
 BGE 
 Art. 96
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 121
 Art. 5
 Art. 3
 EuGH 
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 EuGH 
 Art. 5
 Art. 2
 Art. 12
 Art. 24
 Art. 4
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 8