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Timestamp: 2019-12-06 02:05:57+00:00

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DRSC Überarbeitung DRS 18 Latente Steuern
In seiner 38. Sitzung hat der HGB-Fachausschuss beschlossen, die Überarbeitung von DRS 18 Latente Steuern als Projekt in sein Arbeitsprogramm aufzunehmen. In den darauf folgenden Sitzungen wurden insbesondere die folgenden Aspekte diskutiert: GuV-wirksame und GuV-neutrale Erfassung von latenten Steuern, Behandlung der Steuerlatenzen auf Buchwertdifferenzen beim erstmaligen Ansatz eines Geschäfts- oder Firmenwerts in Abhängigkeit von der Form des Unternehmenserwerbs, Steuerabgrenzung im Zusammenhang mit der Währungsumrechnung, Regelungen zu ertragsteuerlichen Organschaften sowie Angaben im Konzernanhang.
19.12.2019: 46. Sitzung HGB-FA
E-DRÄS
E-DRÄS 11 - Review DRS 18 Latente Steuern
45. Sitzung HGB-FA
Der HGB-FA setzte die inhaltliche Überprüfung der Regelungen des aktuellen DRS 18 Latente Steuern fort.
Dies bezog sich insbesondere auf die ganzheitliche Durchsicht der bislang erarbeiteten Formulierungsvorschläge, welche durch den HGB-FA bereits inhaltlich erörtert wurden. Zusätzlich wurden die weiteren Bestandteile des Standardentwurfs, d.h. die Begründung zum Standard sowie die Aufforderung zur Stellungnahme vom HGB-FA erörtert.
Ferner schloss der HGB-FA die Diskussion über die Behandlung von latenten Steuern auf Buchwertdifferenzen beim erstmaligen Ansatz eines Geschäfts- oder Firmenwerts aus einem asset deal gemäß § 246 Abs. 1 Satz 4 HGB ab. Der Fachausschuss beschloss, eine analoge Anwendung des § 306 Satz 3 HGB auf die Steuerlatenzierung bei solchen Transaktionen zu gestatten.
Darüber hinaus erörterte der HGB-FA zwei weitere Eingaben zur Bilanzierung von latenten Steuern im Konzernabschluss, die an das DRSC herangetragen wurden.
Die erste Eingabe betraf den maßgeblichen Steuersatz für die Abgrenzung latenter Steuern bei einer konzerninternen Lieferung an eine Tochter-Personengesellschaft. Der Fachausschuss stimmte der in der Eingabe vertretenen Position zu, wonach in diesem konkreten Sonderfall die temporären Differenzen auf das Zwischenergebnis – abweichend zu der Regelung in Tz. 45 – mit dem Steuersatz des liefernden Unternehmens zu latenzieren sind. Dennoch hielt der HGB-FA an der grundsätzlichen Regelung in Tz. 45 fest, welche die Verwendung des Steuersatzes des empfangenen Unternehmens vorschreibt. Aus diesem Grund beschloss der Fachausschuss, diese Vorschrift unverändert zu lassen und ergänzend hierzu eine Ausnahmeregelung zu formulieren. Diese betrifft Fälle, in denen die Verwendung eines anderen Steuersatzes, welcher von dem des empfangenden Unternehmens abweicht, zur Vermittlung realitätsnäherer Informationen führt.
Die zweite Eingabe betraf die Steuerlatenzierung von wechselkursbedingten Aufrechnungsdifferenzen aus der Schuldenkonsolidierung. Nach Auffassung des HGB-FA ist § 306 HGB auf die Währungsumrechnungsdifferenzen aus der Anwendung von § 308a HGB nicht anzuwenden. Eine Erfassung von latenten Steuern auf diese Differenzen scheidet somit aus. DRS 25 Währungsumrechnung im Konzernabschluss enthält hierzu bereits eine explizite Regelung, die nun wortgleich in den DRS 18 übernommen werden soll.
Der Entwurf eines Änderungsstandards soll in der Dezember-Sitzung finalisiert und anschließend zur Kommentierung gestellt werden.
45_04_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
45_HGB-FA_TOP_04.mp3
42. Sitzung HGB-FA
Der HGB-FA setzte die Erörterung der Themenbereiche mit möglichem Änderungs- oder Ergänzungsbedarf an DRS 18 fort und schloss diese in der Sitzung ab.
Zunächst wurde die Steuerabgrenzung im Zusammenhang mit der Währungsumrechnung erörtert. Vor dem Hintergrund der Anwenderfreundlichkeit beschloss der HGB-FA, die in DRS 25 Währungsumrechnung im Konzernabschluss enthaltenen Regelungen zu latenten Steuern in den überarbeiteten DRS 18 zu integrieren, anstatt auf DRS 25 zu verweisen. Ferner sollen in den Standard einige Beispiele der Steuerabgrenzung bei der Durchführung der Konsolidierungsmaßnahmen aufgenommen werden.
Im Hinblick auf die bestehenden Regelungen zu latenten Steuern bei ertragsteuerlicher Organschaft hat der HGB-FA keinen Änderungsbedarf festgestellt. Angesichts der im Schrifttum geführten und in Teilen kontroversen Diskussionen zu diesem Thema beschloss der HGB-FA, eine Frage für den öffentlichen Konsultationsprozess zum künftigen Standardentwurf aufzunehmen, ob hierzu Regelungsbedarf gesehen wird.
Einen Schwerpunkt der Diskussion bildeten die aktuellen Regelungen des DRS 18 zu Angaben im Konzernanhang. Dabei wurden die Regelungen in Tz. 66 (quantitative Angaben zu nicht angesetzten aktiven latenten Steuern, ungenutzten Verlustvorträgen und ungenutzten Steuergutschriften) und Tz. 67 (Überleitungsrechnung) besonders intensiv diskutiert.
Der HGB-FA hat die in der Praxis vorgebrachten Argumente gegen den verpflichtenden Charakter dieser Regelungen eingehend erörtert und diesen im Ergebnis zugestimmt. Er hat sodann erwogen, ob diese Regelungen gänzlich gestrichen oder als Empfehlungen formuliert werden sollen. Da diese Angaben aus Sicht des HGB-FA keinem konkreten Informationsbedürfnis der Adressaten eines HGB-Konzernabschlusses entspringen (im Vergleich zum IFRS-Konzernabschluss erklärt sich das anders geartete Informationsinteresse vor allem aus dem breiteren Regelungsbereich sämtlicher Ertragsteuern und nicht nur der Latenzen), hat sich die Mehrheit der HGB-FA-Mitglieder letztlich für eine Streichung der Tz. 66 und 67 ausgesprochen.
Ferner wurde der Sinn der gesetzlichen Angabepflicht nach § 314 Abs. 1 Nr. 22 HGB zu den latenten Steuersalden, welche in Tz. 63 Buchstabe c des DRS 18 umgesetzt wurde, in Frage gestellt, da diese Informationen bereits aus der Bilanz entnommen werden können. Diese gesetzliche Angabepflicht ist Ergebnis einer 1:1-Umsetzung der entsprechenden Regelung der EU-Bilanzrichtlinie. Die Bilanzrichtlinie sieht keinen separaten Ausweis latenter Steuern in der Bilanz vor, so dass die Informationen zu latenten Steuersalden nicht aus der Bilanz ableitbar sind und folglich im Konzernanhang angegeben werden müssen. Da jedoch in Deutschland ein separater Ausweis latenter Steuern gemäß § 274 Abs. 1 i.V.m. § 298 Abs. 1 HGB und § 306 HGB gefordert wird, erscheint eine solche Angabe im Konzernanhang obsolet. Ferner stellte der HGB-FA fest, dass aus der Formulierung in Tz. 63 Buchstabe c nicht deutlich werde, ob die Angabepflicht auch solche latenten Steuern umfasse, die aufgrund der Saldierung in der Bilanz nicht aus-gewiesen wurden. Aus diesem Grund beschloss der HGB-FA, diese Regelung zu konkretisieren.
Die Diskussion des Standardentwurfs soll in der 44. Sitzung des HGB-FA stattfinden.
42_03_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
42_03a_HGB-FA_DRS-18_Themen.pdf
42_03c_HGB-FA-DRS-18_DGRV_41_02c.pdf
42_03d_HGB-FA-DRS-18_DSGV_41_02d.pdf
HGB-FA_42_TOP_03.mp3
41. Sitzung HGB-FA
Der HGB-FA setzte die Erörterung der Themenbereiche mit möglichem Änderungs- oder Ergänzungsbedarf an DRS 18 fort.
Der HGB-FA eröffnete die Diskussion mit der Erörterung der Fälle von GuV-neutral entstehenden temporären Differenzen bei der Zugangsbewertung. Im Konzernabschluss entstehen solche Differenzen im Rahmen der Erstkonsolidierung. Die Behand-lung von latenten Steuern auf diese Differenzen ist in DRS 23 geregelt. Vor dem Hintergrund der Anwenderfreundlichkeit beschloss der HGB-FA, diese Regelungen in DRS 18 zu integrieren, anstatt auf DRS 23 zu verweisen.
Im Einzelabschluss können GuV-neutrale temporäre Differenzen im Zusammenhang mit Anschaffungs- und Umwandlungsvorgängen entstehen, z.B. bei der Einbringung von Sacheinlagen oder im Zuge von Verschmelzungsvorgängen. Nach einer intensiven Diskussion zur Behand-lung von latenten Steuern auf diese Differenzen bestätigte der HGB-FA zwar die Richtigkeit der Aussage in DRS 18.51, beschloss jedoch, diese Textziffer in zwei Textziffern aufzuteilen:
In einer Textziffer soll ein Grundsatz zu einer GuV-neutralen Behandlung von latenten Steuern auf GuV-neutral entstandene temporäre Differenzen bei der erstmaligen Erfassung formuliert werden.
In einer separaten Textziffer sollen Bespiele für solche temporären Differenzen genannt werden.
Ferner diskutierte der HGB-FA die Behandlung von Steuerlatenzen auf Buchwertdifferenzen beim Geschäfts- oder Firmenwert in Abhängigkeit von der Form des Unternehmenserwerbs (share deal im Konzernabschluss vs. asset deal in der Handelsbilanz II). Dabei stellte der HGB-FA fest, dass für das in Tz. 25 Satz 2 kodifizierte Wahlrecht zur Steuerlatenzierung von temporären Differenzen im Rahmen der Folgebewertung des Geschäfts- oder Firmenwerts (unterschiedliche Nutzungsdauer in der Handels- und in der Steuerbilanz) keine gesetzliche Grundlage besteht. Daher beschloss der HGB-FA, diesen Satz als eine Pflichtvorschrift umzuformulieren.
Ferner bat der HGB-FA die DRSC-Geschäftsstelle zu evaluieren, wie die temporären Differenzen aus dem erstmaligen Ansatz eines im Rahmen von asset deal entstandenen Geschäfts- oder Firmenwerts in der Praxis erfasst werden.
Schließlich beschloss der HGB-FA, in den Standard eine Regelung zur Behandlung von in der Handelsbilanz II entstehenden outside basis differences, etwa bei ausländischen Zweigniederlassungen, aufzunehmen. Dabei hält der HGB-FA eine analoge Anwendung des § 306 Satz 4 HGB für sachgerecht.
Die Diskussion weiterer Themenbereiche ist für die nächste Sitzung im April 2019 avisiert.
41_02_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
41_02a_HGB-FA_DRS-18_Themen.pdf
41_02c_HGB-FA-DRS-18_DGRV.pdf
41_02d_HGB-FA-DRS-18_DSGV.pdf
HGB-FA_41_TOP_02.mp3
40. Sitzung HGB-FA
Zunächst wurden die Gründe für die unterschiedliche Behandlung der aktiven latenten Steuern in §§ 274 und 306 HGB bei der Einführung dieser Regelungen durch das BilMoG erörtert. Der HGB-FA stellte dabei fest, dass die Verankerung eines Ansatzwahl-rechts für aktive latente Steuern an Stelle einer Aktivierungspflicht durch den Gesetzgeber hauptsächlich aus Kosten-Nutzen-Erwägungen erfolgte.
Der HGB-FA stimmte zwar zu, dass der bei einer Aktivierung latenter Steuern erforderliche Werthaltigkeitsnachweis einen nicht zu unterschätzenden Mehraufwand für die Unternehmen darstellt, der durch die Ausübung des gesetzlich kodifizierten Aktivierungswahlrechts gem. § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB vermieden werden kann. Eine unterschiedliche Behandlung von aktiven latenten Steuern im Konzernabschluss in Abhängigkeit von deren Entstehung hält der HGB-FA dennoch (insbesondere vor dem Hintergrund des Einheitsgrundsatzes des Konzernabschlusses) systematisch für nicht gerechtfertigt.
Der FA beschloss, diese Fragestellung in den öffentlichen Konsultationsprozess zum künftigen Entwurf des überarbeiteten DRS 18 aufzunehmen.
Ferner diskutierte der HGB-FA die Regelungen in DRS 18.50-54 hinsichtlich der ergebniswirksamen bzw. ergebnisneutralen Erfassung latenter Steuern. Die Mitglieder des HGB-FA waren sich einig, dass Bildung und Auflösung von latenten Steuern grundsätzlich analog der Erfassung des zugrundeliegenden Grundsachverhalts erfolgen sollte. Der FA diskutierte, ob dies im Standard eindeutig und unmissverständlich formuliert ist.
Es wurde beschlossen, in der nächsten HGB-FA-Sitzung zunächst die einzelnen Fälle zu erörtern, in denen eine nicht GuV-wirksame Erfassung sachgerecht ist. Anschließend soll über die genaue Formulierung in DRS 18.50-54 entschieden werden.
In diesem Zusammenhang hinterfragte der HGB-FA, ob die im Standard verwendeten Begriffe „ergebniswirksam“ vs. „ergebnisneutral“ missverständlich sind. In der handelsrechtlichen Rechnungslegung wird unter einer ergebniswirksamen Erfassung eine GuV-Buchung verstanden. In der internationalen Rechnungslegung dagegen stellen sowohl eine Buchung in der GuV als auch eine Buchung im OCI erfolgswirksame Vorgänge dar.
Auch wenn die deutsche Rechnungslegung keine Aufteilung des Gesamtergebnisses in GuV und OCI vorsieht, hält der HGB-FA die Begriffe „GuV-neutral“ bzw. „GuV-wirksam“ für präziser als „ergebnisneutral“ bzw. „ergebniswirksam“. Die Gefahr einer zu starken IFRS-Nähe dieser Begriffe wurde erörtert, aber als nicht problematisch befunden.
Schließlich erörterte der HGB-FA die Vorschriften zur Behandlung von latenten Steuern auf steuerliche Verlustvorträge gemäß § 274 Abs. 1 HGB sowie deren Auslegung in DRS 18.
Der FA bestätigte die in DRS 18.21 kodifizierte Vorgehensweise, wonach aufrechnungsfähige und unbeschränkt vortragsfähige steuerliche Verlustvorträge auch über fünf Jahre hinaus zu berücksichtigen sind, sofern sich insgesamt ein Überhang an passiven latenten Steuern nach Saldierung ergibt. Zum einen wird dadurch vermieden, dass in der Bilanz Schulden ausgewiesen werden, die nie eintreten werden. Zum anderen entfällt für Unternehmen die Notwendigkeit eines Nachweises der Realisierbarkeit von Verlustvorträgen innerhalb der fünf Jahre.
Da jedoch der Wortlaut des § 274 Abs. 1 HGB hierzu nicht eindeutig ist, erwog der HGB-FA, an den Gesetzgeber mit einem Vorschlag zu einer klarstellenden Regelung de lege ferenda heranzutreten.
40_01_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
40_01a_HGB-FA_DRS-18_Themen.pdf
HGB-FA_40_TOP_01.mp3
39. Sitzung HGB-FA
In seiner letzten Sitzung hatte der HGB-FA beschlossen, die Überarbeitung von DRS 18 in sein Arbeitsprogramm aufzunehmen. Den Mitgliedern des HGB-FA wurden in dieser Sitzung auf Basis einer Literaturrecherche und bereits erhaltener Rückmeldungen seitens einiger VMEBF-Mitgliedsunternehmen Themenbereiche mit möglichem Änderungs- oder Ergänzungsbedarf vorgestellt. Im Einzelnen wurden der Anwendungsbereich und ausgewählte Fragen zum Ansatz der latenten Steuern diskutiert.
Der HGB-FA sprach sich dabei einstimmig gegen die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Standards auf die Bilanzierung von tatsächlichen Steuern sowie von unsicheren Steuerpositionen bzw. strittigen Steuerforderungen und –schulden aus. Ferner soll die Behandlung der Steuerlatenzen für die Personengesellschaften sowie Unternehmen außerhalb des Anwendungsbereichs von § 247 HGB weiterhin außerhalb des Anwendungsbereichs des Standards bleiben.
Um Hinweise auf konkrete Anwendungsfragen oder Unklarheiten zu erheben, beschloss der HGB-FA, einen Aufruf zur Eingabe von potenziellen Themenbereichen zur Änderung bzw. Ergänzung des DRS 18 auf der DRSC-Website zu platzieren.
39_03_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
39_03a_HGB-FA_DRS-18_Themen.pdf
HGB-FA_39_TOP_03.mp3
38. Sitzung HGB-FA und und 28. Öffentliche Sitzung des DRSC e.V.
Der HGB-FA befasst sich einführend mit den bestehenden Regelungen in DRS 18 und – soweit relevant – einer Gegenüberstellung zu vergleichbaren Vorschriften in IAS 12. Hintergrund sind auftretende Anwendungsfragen in Bezug auf DRS 18. Zugleich wird darauf verwiesen, dass sich grundlegender Klarstellungsbedarf zu Steuerlatenzen und deren bilanzieller Behandlung auch darin widerspiegelt, dass regelmäßig Anwendungsfragen zu IAS 12 (beim IASB/IFRS IC) vorgetragen werden.
Auf dieser Basis werden Unterschiede zwischen beiden Regelwerken erörtert und die jeweilige konkrete Begründung für einzelne Regeln in DRS 18 rekapituliert. Insb. wer-den hierbei die Aspekte „aktive latente Steuern für Verlustvorträge“, Regelungen zu Organschaften, Abzinsungsverbot, steuerliche Überleitungsrechnung und Ergebniserfassung thematisiert.
Die Mitglieder des HGB-FA sehen einheitlich grundsätzlichen Bedarf für eine Überarbeitung von DRS 18 vor dem Hintergrund dieser Anwendungsfragen. Unterschiedliche Meinungen werden dahingehend geäußert, inwieweit die Grundkonzeption von DRS 18 oder nur ausgewählte Aspekte zur Debatte gestellt werden sollten. Bei der potenziellen Überarbeitung fraglicher oder nicht vorhandener Detailregeln sollte grundlegende Maßgabe sein, nur solche Aspekte zu regeln, die nicht nur konzeptionell sinnvoll, sondern (in letzter Konsequenz) für einen Adressaten nützlich sind.
Der HGB-FA beschließt, die Überarbeitung von DRS 18 als Projekt in sein Arbeitsprogramm aufzunehmen.
38_05_HGB-FA_DRS-18_CN.pdf
38_05a_HGB-FA_DRS-18_Praes.pdf
HGB-FA_38_TOP_05.mp3
Scholz, Stephan C. Ansatz latenter Steuern auf Verlustvorträge im Konzernabschluss Praxisfälledrs StuB, 17/2019, S. 676 ff. 2019
Lüdenbach, Norbert Latente Steuern bei konzerninterner Lieferung an Tochter-Personengesellschaft Praxisfälle StuB, 11/2019, S. 441 ff. 2019
Acker, Christine/ Meyer, Dieter Aktive latente Steuern auf steuerliche Verlustvorträge Der Fall – die Lösung IRZ, 04/2018, S. 161 ff. 2018
Lüdenbach, Norbert Steuerlatenzen bei Immobilien KG Praxisfälle StuB, 22/2016, S. 867 2016

References: § 246
 § 306
 § 306
 § 308
 § 314
 § 274
 § 298
 § 306
 § 306
 § 274
 § 274
 § 274
de lege ferenda
 § 247