Source: https://de.scribd.com/document/95447424/ESM-Der-Supergau
Timestamp: 2019-07-16 21:24:15+00:00

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ESM - Der Supergau | Euro | Economy Of Europe
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ESM-Vertrag: Mega-Bank + Super-Gau Kurzanalyse vom Bund der Steuerzahler 07.03.
2012 Die beabsichtigte Genehmigung/Ratifizierung der ESM-Bank ist geeignet Deutschland und seine Brger finanziell zu ruinieren und beendet faktisch die Finanzhoheit der nationalen Eurostaaten. Unsere Bundestagsabgeordneten scheinen dies in der Masse bislang nicht zu begreifen; ihnen ist die mehrheitliche Meinung des Volkes gegenber weiteren Rettungspaketen egal und anstatt sich frei, energisch und umfassend zu informieren und zu entscheiden, verlassen sie sich auf Entscheidungsvorlagen der Parteien. Diese laxe Einstellung zur Entscheidung ber das wichtigste Vertragswerk seit dem 2. Weltkrieg ist inakzeptabel und unverantwortlich. Jeder Abgeordnete, der seine Stimme abgibt, muss wissen, dass es beim ESM fr die Brger - aber auch fr ihn selbst! - ums Ganze geht, er sich also spter auf Nichtwissen nicht berufen kann und fr seine Handlungen voll umfnglich haften muss. Hier nochmals in krzester Form eine Auflistung der schwerwiegendsten Gefahren, Mngel Verschleierungen und inakzeptablen Aufflligkeiten des abstrusen ESM-Vertrages, der aus Sicht des BdSt beim deutschen Volk und einfachen Brger den finanziellen Super-Gau auslsen wird.
Der wesentliche Inhalt des ESM-Vertrages 1. 2. 3. 4. Die Regierungen grnden die erste europische, supranationale, ESM-Bank. Diese MegaBank braucht keine Banklizenz (Art. 1, Art. 32, Abs. 9). Die ESM-Bank hat Blankovollmacht fr unbeschrnkte Geschfte jeder Art (Art. 3). Die schwachen Euro-Lndern haben Stimmrechtsvorteile (Art. 4). Die jeweiligen Finanzminister (fr die BRD: Dr. W. Schuble) bilden den Gouverneursrat (BoG) der ESM-Bank. Der BoG und die Rte sind rechtlich unantastbar, haben die totale Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen, sachlichen und personellen Dingen der ESM-Bank. (Art. 5). Die Gouverneure setzen sich ihr Gehalt und das ihrer Direktoren geheim in unbekannter Millionenhhe selbst fest (Art. 5 Abs. 7 (n), Art 34). Das Aktien-Haftungs-Kapital der ESM-Bank betrgt (zunchst) 700 Mrd. aufgeteilt in (a) 80 Milliarden einzuzahlende Aktien und (b) 620 Milliarden abrufbare Aktien. (Art. 8 Abs. 1). Das Haftungs-Kapital kann ggf. durch Ausgabe neuer Aktien (auch hheren Nennwerts!) bis in Billionenhhe (c) beliebig erhht werden (Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1). Im Ernstfall muss ESM-Haftungskapital binnen 7 Tagen eingezahlt werden oder wird auf die brigen Aktionre umgelegt (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Deutschen haften (Ziff. 6), fr (Minimum) 27 % - 100 % (Maximum) aus 700 Mrd. Wird das Aktien-Haftungs-Kapital erhht (Art. 8, Art 10), kann sich daraus erhhte Haftung ber 700 Mrd. hinaus ergeben (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die ESM-Bank kann: (A) berziehungskreditlinien einrumen, Art 14 ; (B) Banken finanzieren, Art. 15; (C) Kredite geben, Art. 16; (D) direkt Staatsanleihen ankaufen, Art. 17; (E) indirekt Staatsanleihen ankaufen, Art. 18; (F) diese Liste ndern, also auch erweitern, Art. 19; (G) Zinspolitik betreiben, Art. 20; (H) Eurobonds herausgeben, Art. 21. Summa summarum Finanzgeschfte jeder Art und Hhe betreiben. (Art. 14 21).
10. Die ESM-Bank kann unbegrenzt Kredit/Geld aufnehmen um Schulden schwacher Lnder/ Banken zu finanzieren. Diese neuen ESM-Schulden werden durch das Aktienkapital der ESM-Bank (mindestens 700 Mrd.) gedeckt, fr dessen Einzahlung am Ende die Brger mit ihrem ganzen Vermgen haften. Wegen des Dominoeffektes betrgt die Haftung im Extremfall 700 Mrd. (ggf. erhht gem. Art.10!) fr alle in Europa verteilten Gelder/ Kredite. Die Regierung fhrt so heimlich Eurobonds ein, ohne dies auszusprechen, Art. 21. 11. Die ESM-Kredite (Art. 14, 15, 16) haben im Konkurs eines Eurolandes Nachrang gegenber IWF-Krediten. Daraus folgt ein massiv erhhtes Haftungs-Risiko (Prambel, Abs. 13, 14). 12. Die zahlenden und haftenden Brger haben keine Mglichkeit die Geschfte der ESM-Bank durch Bestellung unabhngiger externer Prfer auf ordnungsgeme, sachliche und rechnerische Richtigkeit zu prfen. Solche Prfungen sind ausgeschlossen (Art. 26 30). 13. Die ESM-Bank samt Vermgen ist immun, von Kontrollen und Lizenzen jeder Art befreit, kann nicht vor Gericht belangt werden. Gerichtliche/gesetzgeberische Manahmen gelten fr sie nicht. Die Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann. (Art. 32, 32 Abs. 9). 14. Die Gouverneure (incl. Dr. Schuble) und Mitarbeiter der ESM-Bank haben Schweigerecht und sichern so die Geheimhaltung (a) der Operationen der Bank, (b) eigenen Aktivitten innerhalb der ESM-Bank und insbesondere (c) die Bestimmungen von Art. 32, 34 - 36 ab. 15. In ihrem Interesse genieen alle Gouverneure (incl. Dr. Schuble), Direktoren etc. pp Immunitt hinsichtlich ihrer geschftlichen Ttigkeit fr die ESM-Bank, gleich ob hunderte Milliarden Euro verschleudert, vernichtet, oder veruntreut werden (Art. 35). 16. Die Gehlter der Gouverneure (s.o. Ziff. 5), Direktoren, sonstigen Mitarbeiter der Bank sind von allen (auch indirekten) Steuern und Abgaben vollstndig befreit und unterliegen nur einer internen (!) Steuer an die ESM-Bank, Art. 36 Abs. 5. 17. Das Volumen der (konsolidierten) Darlehensvergabe von ESM und EFSF ist unbegrenzt und nur in der bergangsphase auf 500 Milliarden EUR beschrnkt (Art. 39, Art 10). 18. Da der jeweilige Regierungschef/Kanzler den Finanzminister/Gouverneur bestimmt, wird es zu Machtkmpfen um dieser Posten kommen. 19. Mit Ratifizierung des ESM-Vertrages besiegeln die deutschen Bundestagsabgeordneten das Ende ihrer eigenen demokratischen, nationalen Rechte, (Art. 47 Abs. 1). Schlussfolgerungen: Ab 1999 haben die Euro-Regierungen durch unprofessionelle Finanzpolitik Kreditorgien und die Eurokrise ausgelst. ber den ESM sollen nun die Schulden der Club-Med-Lnder in Hhe von Billionen klammheimlich u.a. deutschen Brgern aufgeladen werden, whrend schuldige Finanzminister/Politiker mit haarstrubenden Privilegien, einem Quantensprung im Einkommen und unvorstellbarem Machtzuwachs belohnt und alte Fehlentscheidungen vertuscht werden. Der ESM-Vertrag ist eine Verhhnung und Verspottung des gesunden Menschenverstandes und der europischen Rechtstradition schlechthin. Schon das Ansinnen der Regierenden, die Einrichtung der ESM-Bank durch das deutsche Parlament absegnen zu lassen, ist der schwerste Anschlag gegen die Demokratie und die deutsche Nation seit 1933. Mit dem ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe von Regierenden gegen ihr eigenes Volk. Weiterfhrender Links zu detaillierterer Information: http://deutsch.taxpayers-europe.com/infos/aktuell/39/162-esm-stoppen-die-eu-buerger-zahlendie-zeche.html http://deutsch.taxpayers-europe.com/infos/aktuell/39/164-target2-die-verharmlosung-einerfinanziellen-atombombe.html
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References: Art. 32
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 25
 Art. 10
 Art. 25
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 21
 Art.10
 Art. 21
 Art. 32
 Art. 36