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Timestamp: 2016-10-22 09:04:42+00:00

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8C_441/2014 (25.11.2014)
8C_441/2014 � � Urteil vom 25. November 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 30. April 2014.
Der 1963 geborene A.________ ist Staatsangeh�riger von Italien und dort wohnhaft. Er war im Jahr 2006 als Alphirt bei einer Gemeinde im Kanton B.________ t�tig und dadurch bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 30. Juni 2006 verunfallte er bei der Arbeit. Eine Kuh trat gegen seine rechte Schulter, worauf er auf den R�cken fiel (Unfallmeldung vom 14. September/22. November 2006). Am 18. November 2008 erfolgte eine Operation an der rechten Schulter. Die AXA gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit rechtskr�ftiger Verf�gung vom 19. Januar 2011 schloss sie den Fall ab, wobei sie dem Versicherten f�r die verbleibenden Unfallfolgen eine ab 1. Juni 2009 laufende Invalidenrente entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 64 % und eine Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 17.5 % zusprach.
Im April 2010 hatte sich A.________ auch bei der Schweizerischen Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) holte ein interdisziplin�res medizinisches MEDAS-Gutachten vom 5. Juli 2011 (mit Erg�nzung vom 12. Januar 2012) ein und verneinte mit Verf�gung vom 30. Mai 2012 einen Rentenanspruch. Nachdem die AXA hievon Kenntnis erhalten hatte, zog sie mit Verf�gung vom 1. November 2012 ihre Verf�gung vom 19. Januar 2011 in Wiedererw�gung und stellte die seit 1. Juni 2009 ausgerichtete Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung (nachfolgend: UV) per 31. Dezember 2012 ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 10. April 2013 fest.
A.________ f�hrte gegen den Einspracheentscheid der AXA Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses gew�hrte ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung. Es hiess die Beschwerde teilweise gut und hob den Einspracheentscheid insoweit auf, als es die AXA verpflichtete, ab 1. Januar 2013 eine Invalidenrente entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 10 % auszurichten (Entscheid vom 30. April 2013).
A.________ erhob auch gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 30. Mai 2012 Beschwerde. Mit Entscheid vom 20. Mai 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht diese ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts vom 30. April 2013 sei festzustellen, dass die AXA die per 1. Januar 2013 eingestellte Invalidenrente weiterhin zu bezahlen habe; eventuell sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Die AXA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die AXA hat die einer Erwerbsunf�higkeit von 64 % entsprechende Invalidenrente, welche sie gest�tzt auf ihre rechtskr�ftige Verf�gung vom 19. Januar 2011 seit 1. Juni 2009 f�r die verbleibenden Folgen des Unfalls von 2006 aus der obligatorischen Unfallversicherung ausrichtet, unter dem Titel der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) per 31. Dezember 2012 eingestellt. Das kantonale Gericht hat die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung bejaht. Es hat sodann erkannt, selbst wenn kein Wiedererw�gungsgrund vorl�ge, w�re die Rente revisionsweise im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG herabzusetzen resp. aufzuheben. Eine rechtskonforme Invalidit�tsbemessung ergebe, dass ab 1. Januar 2013 noch ein Rentenanspruch gem�ss einer Erwerbsunf�higkeit von 10 % bestehe.
Nach Auffassung des Versicherten sind weder die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung noch f�r eine Rentenrevision erf�llt.
Gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungstr�ger auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
3.1.�Das kantonale Gericht hat erwogen, die AXA habe in der rentenzusprechenden Verf�gung vom 19. Januar 2011 auf eine nicht rechtskonform ermittelte Restarbeitsf�higkeit abgestellt. Sie habe diese Verf�gung daher zu Recht in Wiedererw�gung gezogen. Die Berichtigung sei auch von erheblicher Bedeutung, womit die Voraussetzungen gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG erf�llt seien.
Der Versicherte verneint einen Wiedererw�gungsgrund. Zudem habe die Rentenzusprechung auf einem umfassenden Vergleich beruht, was eine Wiedererw�gung ebenfalls ausschliesse.
3.2.�Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2014 IV Nr. 10 S. 39, 9C_125/2013 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 140 V 15; SVR 2014 IV Nr. 20 S. 72, 9C_460/2013 E. 2; vgl. auch BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79). Um wiedererw�gungsweise auf eine verf�gte Leistung zur�ckkommen zu k�nnen, gen�gt es aber nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79 f.). Eine Wiedererw�gung einer prozentgenauen Invalidenrente bedingt sodann, dass die Differenz des Invalidit�tsgrades zu der als zweifellos unrichtig erkannten Verf�gung mindestens 5 Prozentpunkte betr�gt (BGE 140 V 85 E. 4.4 S. 88; 77 E. 3.1 S. 80).
3.2.1.�Die Vorinstanz hat, in Best�tigung des Einspracheentscheids vom 10. April 2013, erwogen, der Unfallversicherer habe bei der rentenzusprechenden Verf�gung vom 19. Januar 2011 in medizinischer Hinsicht auf den Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. September 2009 abgestellt. Dieser Bericht enthalte Diskrepanzen und mangelhafte, weil nicht ausreichend umfassende Ausf�hrungen zur Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit. Das h�tte weitere Abkl�rungen bedingt. Das alleinige Abstellen auf die nicht schl�ssige �rztliche Beurteilung des Dr. med. C.________ sei nicht rechtskonform. Das best�tige auch Dr. med. D.________ als beratender Arzt der Beschwerdegegnerin in seiner Beurteilung vom 28. September 2012. Die AXA sei daher zu Recht davon ausgegangen, in der Rentenverf�gung vom 19. Januar 2011 sei der Untersuchungsgrundsatz verletzt und von einem falschen resp. ungen�gend abgekl�rten Sachverhalt ausgegangen worden. Da die urspr�ngliche Beurteilung somit unrichtig gewesen sei, sei nicht zu beanstanden, dass der Unfallversicherer die Verf�gung vom 19. Januar 2011 in Wiedererw�gung gezogen habe. Eine korrekte Invalidit�tsbemessung, bei welcher in medizinischer Hinsicht auf das MEDAS-Gutachten vom 5. Juli 2011 (mit Erg�nzung vom 12. Januar 2012) abgestellt werden k�nne, ergebe eine Erwerbsunf�higkeit von 10 %.
3.2.2.�Beim besagten Bericht vom 27. September 2009 handelt es sich um ein medizinisches Gutachten, welches der Orthop�de Dr. med. C.________ - nebst weiteren Berichten - als beratender Arzt der AXA in deren Auftrag erstellt hat. Die Expertise �ussert sich in Beantwortung der von der AXA gestellten Fragen auch zur noch gegebenen Arbeitsf�higkeit in den angestammten und in leidensangepassten T�tigkeiten. Zwar w�ren diesbez�glich noch einl�sslichere Ausf�hrungen des Gutachters vorstellbar. Die Angaben des Dr. med. C.________ sind aber hinreichend ausf�hrlich, widerspruchsfrei und nachvollziehbar, dass ihre Verwendung f�r die Invalidit�tsbemessung vertretbar ist und keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vorliegt. Daran vermag nichts zu �ndern, dass sp�tere, nach rechtskr�ftiger Rentenzusprechung abgegebene �rztliche Beurteilungen die Arbeitsf�higkeit retrospektiv allenfalls anders einsch�tzen. Somit liegt entgegen dem Einsprache- und dem vorinstanzlichen Entscheid kein Wiedererw�gungsgrund vor.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das wiedererw�gungsweise Zur�ckkommen auf die Verf�gung vom 19. Januar 2011 sei auch deshalb nicht zul�ssig, weil diese auf einem zwischen ihm und dem Unfallversicherer geschlossenen Vergleich beruht habe. Dieser Vergleich habe auch den Rentenanspruch umfasst.
In der Verf�gung vom 19. Januar 2011 wird auf eine vergleichsweise Einigung verwiesen. Es m�sste n�her betrachtet werden, was der Vergleich alles umfasste und ob gegebenenfalls, im Sinne der Rechtsprechung hiezu (BGE 140 V 77; 138 V 147), eine Wiedererw�gung bez�glich Rente zul�ssig w�re. Davon kann indessen abgesehen werden, da die Wiedererw�gung der Rentenverf�gung vom 19. Januar 2011 schon im Lichte der vorstehenden Erw�gungen ausser Betracht f�llt.
Zu pr�fen bleibt, ob die Rente mittels Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG herabzusetzen ist. Die Vorinstanz hat das mit der Begr�ndung bejaht, die Arbeitsf�higkeit habe sich verbessert. Der Versicherte macht geltend, es liege lediglich eine andere Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vor, was keinen Revisionsgrund darstelle.
4.1.�Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich �ndert. Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades ist die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs beruht (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.). Die Invalidenrente ist insbesondere bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (SVR 2011 IV Nr. 81 S. 245, 9C_223/2011 E. 3.1). Dazu geh�rt auch die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung (SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130, 8C_7/2014 E. 4.2.1).
4.2.�Im MEDAS-Gutachten vom 5. Juli 2011 gelangten die medizinischen Experten zum Schluss, eine k�rperlich belastende T�tigkeit wie die eines Alphirten, eines Arbeiters in einem Marmorwerk oder eines Schreiner sei aufgrund der eingeschr�nkten Beweglichkeit, der Schmerzen und der eingeschr�nkten Kraft in rechter Schulter, rechtem Arm und rechter Hand nicht mehr zumutbar. In einer angepassten T�tigkeit hingegen bestehe keine medizinisch begr�ndbare Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Die begutachtenden Fach�rzte hielten sodann fest, bez�glich der Verwendbarkeit des rechten Armes habe sich gegen�ber der Beurteilung des Dr. med. C.________ im M�rz 2009 eine Verbesserung ergeben. Der Arm k�nne heute entsprechend dem dargelegten Zumutbarkeitsprofil eingesetzt werden.
Das kantonale Gericht hat in einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Akten �berzeugend dargelegt, weshalb es die Expertise und die erg�nzende Stellungnahme der MEDAS-Fach�rzte f�r beweiswertig beurteilt, sich durch andere Arztberichte, soweit davon abweichend, zu keiner anderen Betrachtungsweise veranlasst sieht und in antizipierter Beweisw�rdigung weitere Abkl�rungen f�r nicht notwendig erachtet. Der Versicherte bringt nichts vor, was diese Beurteilung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
4.3.�Aus den Ausf�hrungen der MEDAS-Experten ergibt sich entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nicht nur eine abweichende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand. Vielmehr best�tigen die Gutachter ausdr�cklich eine zwischenzeitlich eingetretene Verbesserung bez�glich der Verwendbarkeit des rechten Armes. Damit liegt ein Grund vor, um die seit 2009 laufende Invalidenrente revisionsweise zu �berpr�fen. In diese Pr�fung sind s�mtliche Anspruchselemente der Invalidenrente einbeziehen.
4.4.�Das kantonale Gericht hat, ausgehend vom dargelegten Zumutbarkeitsprofil einen Einkommensvergleich f�r das Jahr 2012 vorgenommen. Es hat die beiden Vergleichseinkommen mit und ohne gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung (Valideneinkommen und Invalideneinkommen) mangels verl�sslicher konkreter Zahlen gest�tzt auf Tabellenl�hne gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bestimmt. Das ergab ein Valideneinkommen von Fr. 62'270.- und, unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 %, ein Invalideneinkommen von Fr. 56'043.-, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 10 %. Die Vorinstanz hat erkannt, demnach sei die seit 2009 laufende Invalidenrente auf den 1. Januar 2013 entsprechend herabzusetzen.
4.4.1.�Der Versicherte wendet ein, auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt und erst recht auf dem konkreten italienischen Arbeitsmarkt, von welchem hier auszugehen sei, gebe es keine seiner Behinderung angepassten Verweisungst�tigkeiten.
Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die massgebliche Rechtsprechung (BGE 137 V 20 E. 5.2.3.2 S. 28 mit Hinweisen; vgl. insbesondere auch BGE 110 V 273) erkannt, dass der ausl�ndische Wohnsitz zu keinem anderen Ergebnis f�hrt. Sodann ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass der massgebliche ausgeglichene Arbeitsmarkt Stellen bereith�lt, welche der Beschwerdef�hrer trotz Behinderung aus�ben kann. Immerhin sind leidensangepasste T�tigkeiten vollzeitlich zumutbar. Es wird nichts vorgebracht, was dies in Frage stellen k�nnte.
4.4.2.�Geltend gemacht wird weiter, es h�tte ein leidensbedingter Abzug gew�hrt werden m�ssen. Das ist indessen erfolgt (vgl. E. 4.4 Ingress hievor). Die H�he des vorgenommenen Abzugs ist im Rahmen der auf �berschreitung, Missbrauch und Unterschreitung des vorinstanzlichen Ermessens beschr�nkten �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (BGE 134 V 322 E. 5.3; 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399) nicht zu beanstanden. Was der Versicherte vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.
4.4.3.�Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet und geben keinen Anlass zu Bemerkungen. Die Rente wurde demnach zu Recht revisionsweise herabgesetzt. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Herr Prof. Dr. Hardy Landolt wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

References: Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
in fine
 Art. 64