Source: http://newsletter.aul-seminare.de/m/13557113/
Timestamp: 2020-04-05 21:40:48+00:00

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bestimmt kennt Ihr das Kinderlied „Im Märzen der Bauer“; zumindest die erste Zeile:
In dem Lied geht es darum, nach der Winterspause die Ärmel hoch zu krempeln und das Land zu bestellen. Weiter heißt es: Er pfleget und pflanzet all’ Bäume und Land. Er ackert, er egget, er pflüget und sät,und regt seine Hände gar früh und noch spät.
Bestimmt haben wir heute ein weniger idealisiertes Bild vom Bauern. Doch dass wir uns auf den Frühling freuen und uns die ersten lauen Lüftchen (noch mehr) Schwung und Energie bringen, davon sind wir hier überzeugt. Und darauf freuen wir uns drauf. In diesem Sinne willkommen im März.
Unsere Crew - Dein Platz an Bord - Walter Venghaus
Urteil: Deutliche Kritik an Personalabteilung bei berechtigtem Anlass ist kein Kündigungsgrund
Urteil: Schadensersatzpflicht - Handbremse nicht angezogen
Urteil: Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit
Urteil: Arbeitgeber darf Büro des Betriebsrates nicht räumen
Urteil: Zuständigkeit für eine Einigungsstelle - örtlicher Personalrat oder Gesamtpersonalrat
Broschüre: Gefährdungsbeurteilung bei physischer Belastung - die neuen Leitmerkmalmethoden
Seminarangebote im Juni 2020
Ende 2018 haben wir begonnen uns gezielt Gedanken zu machen, ob wir Veränderungen bei den bestehenden Fachtagungen vornehmen und/oder ob wir etwas Neues machen wollen. Das betraf alle Aspekte, die dabei wichtig sind: Referent*innen, Orte, Themenauswahl, Ausschreibungen, Abläufe etc. Ein paar Beispiele:
Zu allen Tagungen gibt es nun frühzeitiger Flyer, mit detaillierteren Angaben zu den Inhalten.
Veränderte Anfangszeiten mit vorherigem Come together
Es gibt ein neus Tagungsformat: AuL-Forum Arbeitsrecht
Ob wir mit unseren Maßnhamen erfolgreich sein würden? Wir wußten es natürlich nicht. Heute sind wir schlauer. Alle Fachtagungen laufen sehr gut.
Das AuL-Forum Arbeitsrecht findet diesen Monat das erste Mal statt. Wir mußten im Hotel zusätzliche Plätze buchen. Die Fachtagung Arbeits- und Sozialrecht ist bereits ausgebucht und für die Fachtagung Gesundheit im April in Leipzig, haben wir im Moment noch wenige Plätze. Die BAG-Tagungen sind auch gut bebucht. Wir haben noch einiges auf dem Tapet, was wir in diesem Bereich anpacken wollen. Es gibt noch Luft nach oben. Wir bleiben am Ball.
Du gehörst zur Crew von Arbeit und Lernen Detmold. Wären wir auf einem Boot, auf See, wo wärst Du auf dem Boot?
Ich wäre beim Segel setzen!
Einen Satz, der Dich und Deine Arbeit beschreibt.
Als Referent versuche ich auf lebendige Art und Weise Wissen zu vermitteln und deutlich zu machen, dass es immer wieder Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Ich habe römische Vorfahren, mache aber keinen Käse.
einen weiten Blick zu haben, dass keine/keiner ausgeschlossen wird.
Seminare mit Walter Venghaus
Ort: Achat Plaza City Hotel Bremen
Außertarifliche Angestellte - Mitbestimmung bei Einstellung, Eingruppierung und Arbeitszeit.
Termin: 31.08. - 02.09.2020
Ort: Mercure Hotel City, Bochm
Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten, einem öffentlichen Nahverkehrsunternehmen, seit 2016 als Straßenbahnfahrer beschäftigt. Im Juni 2017 erlitt er während der Arbeit einen Unfall, bei dem er verletzt wurde. Er ist seitdem arbeitsunfähig erkrankt. Eine Tätigkeit als Straßenbahnfahrer kam danach dauerhaft nicht mehr in Betracht. Der Kläger ist als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Er verlangte von der Beklagten jedenfalls im Dezember 2018 die Bezahlung von 13,5 Mehrarbeitsstunden mit einem Wert von 200 Euro aus dem Jahr 2017. Anfang März 2019 wurde ihm eine Auszahlung zugesagt. Nachdem eine Zahlung nicht erfolgte, rief der Kläger am 18. März 2019 eine Mitarbeiterin der Personalabteilung wegen der noch ausstehenden Bezahlung der Mehrarbeit an. Er verlangte die Entscheidung und die Auszahlung noch am selben Tag und zwar zumindest als Zwischenzahlung. Die Mitarbeiterin teilte mit, dass sie dies mit einem anderen Mitarbeiter abklären müsse. Darauf ließ der Kläger sich nicht ein, sondern fragte, was denn passieren würde, wenn der andere Mitarbeiter sterbe. Dann müsse ja jemand anders die Entscheidung treffen. Erhalte er keine Rückmeldung, dann würde er am gleichen Tag Dienstaufsichtsbeschwerde erheben.
Nach Beteiligung von Inklusionsamt, Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 15. April 2019 fristlos und mit Schreiben vom 21. Mai 2019 ordentlich zum 30. September 2019. Das Arbeitsgericht erachtete die Kündigung für unwirksam.
Entscheidung: In der mündlichen Verhandlung hat die erkennende Kammer des Landesarbeitsgerichts den Parteien mitgeteilt, dass die Berufung der Arbeitgeberin keine Erfolgsaussichten habe. Es habe für den Arbeitnehmer ein berechtigter Anlass bestanden, sich über seine Vorgesetzten zu beschweren, nachdem der ihm unstreitig zustehende Betrag für die Mehrarbeit von 200 Euro über längere Zeit nicht ausgezahlt worden war. Hierzu durfte er grundsätzlich das Mittel der internen Dienstaufsichtsbeschwerde an den Vorstand wählen und war nicht gehalten, den gerichtlichen Klageweg zu beschreiten. Zwar dürfe der Arbeitnehmer Vorgesetzte nicht wider besseren Wissens einer Straftat bezichtigen. Im konkreten Fall werde aus der Dienstaufsichtsbeschwerde, in der der Kläger die Nichtzahlung der Mehrarbeitsvergütung darstellte, aber eindeutig erkennbar, dass es dem Kläger nur wertend um den Ausdruck seiner Unzufriedenheit mit der verzögerten Zahlung gegangen sei. Nur diese habe er - auch für den Adressaten der Beschwerde erkennbar rechtlich unzutreffend - wertend als Untreue bezeichnet. Angesichts des berechtigten Anlasses der Beschwerde sowie des Gesamtzusammenhangs stelle diese zwar deutliche Kritik und Beschwerde keinen Kündigungsgrund dar. Mit dem Hinweis auf den Tod des anderen Mitarbeiters habe der Kläger alleine und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass eine zeitnahe Entscheidung auch ohne diesen möglich sein müsse.
Quelle: Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 04.02.2020, 8 Sa 483/19
Sachverhalt: Der Beklagte war bei der Klägerin, einem großen Postdienstleister, als Postzusteller zu einem Stundenlohn von 12,00 EUR beschäftigt. Der Beklagte stellte den ihm überlassenen VW Transporter beim Zustellen einer Sendung auf einer abschüssigen Straße (Gefälle ca. 10 %) rückwärts ab. Dieser rollte los, überquerte die Straße und kam auf der gegenüberliegenden Straßenseite nach Überrollen eines großen Steinblocks zum Stehen. Das Fahrzeug wurde dabei am Achsträger und den Stoßdämpfern beschädigt. Die Klägerin verlangte mit ihrer Klage vor dem Arbeitsgericht Schadensersatz von ihrem Mitarbeiter.
Entscheidung: Mit Urteil vom 11.04.2019 gab das Arbeitsgericht Siegburg der Klage statt und entschied, dass der Beklagte einen Schadensersatz von 873,07 EUR zahlen müsse. Arbeitnehmer haften für Schäden, die durch betrieblich veranlasste Tätigkeiten verursacht werden, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Nach durchgeführter Beweisaufnahme stand für die 1. Kammer fest, dass der Mitarbeiter den Abrollunfall grob fahrlässig verursacht hatte. Er hätte das Fahrzeug zweifach sichern müssen: Durch Einlegen des 1. Ganges sowie durch Ziehen der Handbremse. Dies hatte der Beklagte nach den Feststellungen des Gerichts nicht getan und damit grob fahrlässig gehandelt. Die Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig. Arbeitsgericht Siegburg – Aktenzeichen 1 Ca 1225/18 vom 11.04.2019.
Wer arbeitet macht Fehler - Haftung für Schäden im Betrieb
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über einen Antrag des Betriebsrats, eine Einigungsstelle mit dem Gegenstand „Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit“ einzusetzen. Der Betriebsrat wirft der bei der Arbeitgeberin beschäftigten Fachkraft für Arbeitssicherheit vor, nicht ausreichend für den Arbeitsschutz tätig zu werden. Er regte daher gegenüber der Arbeitgeberin an, diesen Mitarbeiter als Fachkraft für Arbeitssicherheit abzuberufen. Nachdem die Arbeitgeberin dieses Ansinnen als unbegründet zurückgewiesen hatte, beschloss der Betriebsrat in seiner ordentlichen Sitzung seine Prozessbevollmächtigten mit der außergerichtlichen und gegebenenfalls gerichtlichen Geltendmachung seines Mitbestimmungsrechts bei der Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu beauftragen. In seiner Sitzung vom 03.09.2019, beschloss der Betriebsrat die Einigungsstelle mit dem Gegenstand „Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit“ unter dem Vorsitz von Dr. R. P., Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht a.D. anzurufen und das Beschlussverfahren nach § 100 Arbeitsgerichtsgesetz einzuleiten.
Entscheidung: Der Betriebsrat hat nach § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitsgesetz kein Mitbestimmungsrecht, insbesondere kein Initiativrecht, zur Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Ist eine Rechtsfrage - wie hier - umstritten und die Frage noch nicht vom Bundesarbeitsgericht geklärt, ist die Einigungsstelle nicht offensichtlich unzuständig, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Somit ist eine Einigungsstelle zu diesem Thema einzusetzen.
LAG Berlin-Brandenburg vom 05.11.2019, Az 7 TaBV 1728/19
Interessenvertretungsarbeit im Arbeitsschutzausschuss
Termin: 06. - 08.05.2020
Ort: Mercure Hotel Centrum Dortmund
Sachverhalt: Ein Krankenhausbetreiber stellte seinem Betriebsrat seit Jahren Räume im Krankenhausgebäude zur Verfügung. Im Mai 2017 teilte er dem Gremium mit, dass das Betriebsratsbüro aufgrund von Umbauarbeiten in das vom Krankenhausgebäude getrennte Verwaltungsgebäude umziehen solle. Der Betriebsrat lehnte den Umzug ab. Der Arbeitgeber räumte dem Gremium in der Folge eine zweitägige Frist ein, um die Betriebsratsunterlagen in die neuen Räumlichkeiten zu verbringen. Ansonsten werde er selbst mit dem Umzug der Einrichtungen und dort gelagerten Unterlagen und Materialien beginnen. Der Betriebsrat beantragte daraufhin den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Er beabsichtigte, den Arbeitgeber zu verpflichten, es zu unterlassen, ohne Zustimmung des Betriebsrats das Betriebsratsbüro zu betreten, Unterlagen und Materialien selbst zu entfernen und die dem Gremium zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten zu entziehen.
Entscheidung: Das Gericht gab dem Betriebsrat Recht. Mit der Zuordnung bestimmter Räume an den Betriebsrat erwerbe dieser die tatsächliche Sachherrschaft hieran und werde damit Besitzer. Der Arbeitgeber sei nach § 40 Abs. 2 BetrVG dazu verpflichtet, dem Betriebsrat die für dessen Tätigkeit erforderlichen Räume zur Verfügung zu stellen. In Bezug auf die dem Betriebsrat überlassenen Räume folge daraus, dass der Arbeitgeber diese Räume nicht eigenmächtig räumen dürfe, sondern hierfür einen vollstreckbaren Herausgabetitel benötigt. Bei einer Räumung ohne Titel, handele es sich um verbotene Eigenmacht gemäß § 858 BGB. Hessisches LAG, Beschluss vom 14.01.2019, Az.: 16 TaBVGa 6/19
Termin: 22. - 24.06.2020
Referentin: Sissi Ahle, Arbeit und Lernen Detmold GmbH
Nach § 66 Abs. 7 Satz 1 LPVG NRW entscheidet auf Antrag der Personalvertretung die Einigungsstelle, wenn sich bei den vom Personalrat beantragten Maßnahmen, die nach § 72 Abs. 2 bis 4 seiner Mitbestimmung unterliegen, zwischen der Dienststelle (§ 1 Abs. 2 Halbsatz 2 und Abs. 3) und der dort bestehenden zuständigen Personalvertretung keine Einigung ergibt. Aus dieser Bestimmung folgt ein dem Antragsteller als Teilpersonalrat zustehendes eigenständiges Recht, bei von ihm beantragten Maßnahmen die Einigungsstelle anzurufen.
Dieses schon aus dem Wortlaut der Norm folgende Ergebnis wird auch der grundsätzlichen Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung zwischen Teil- und Gesamtpersonalrat nach dem LPVG NRW sowie dem Verwaltungsaufbau gerecht und findet auch in der Gesetzgebungshistorie seine Bestätigung. Die Landschaftsverbände sind nicht Teil eines vertikal gegliederten Verwaltungsaufbaus, sondern als Gemeindeverbände nach § 2 der Landschaftsverbandsordnung für das Land NRW eigenständige öffentlich-rechtliche Körperschaften mit dem Recht der Selbstverwaltung durch ihre gewählten Organe. Daran ändert sich nichts, wenn ‑ wie hier ‑ innerhalb eines Landschaftsverbandes Nebenstellen oder Teile der Dienststelle auf der Grundlage von § 1 Abs. 3 LPVG NRW verselbständigt und deshalb in den verselbständigten Nebenstellen oder Teildienststellen Teilpersonalräte gebildet worden sind. Die Verselbständigung von Nebenstellen oder Dienststellenteilen führt nicht zum Vorliegen einer mehrstufigen Verwaltung, da die Gesamtdienststelle für die verselbständigten Nebenstellen und Teildienststellen keine im Verwaltungsaufbau übergeordnete Stelle darstellt.
Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. Januar 2013 ‑ 20 A 298/12.PVL ‑, juris, Rn. 29 f. 32
In einer Dienststelle, in der Nebenstellen oder Teile der Dienststelle verselbständigt worden sind, stehen der Gesamtpersonalrat, die für die verselbständigten Nebenstellen und Teildienststellen gebildeten Teilpersonalräte und ‑ sofern nicht sämtliche Teile der Dienststelle verselbständigt wurden ‑ der für den nicht verselbständigten Teil der Gesamtdienststelle bestehende Stammpersonalrat selbständig im Sinne einer horizontalen Gliederung nebeneinander. Jede Personalvertretung ist für die Angelegenheiten zu beteiligen, für die gerade ihr ein Beteiligungsrecht zusteht. Ein Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen dem Gesamtpersonalrat auf der einen Seite und den Teilpersonalräten und dem Stammpersonalrat auf der anderen Seite besteht nicht.
Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. Januar 2013 ‑ 20 A 298/12.PVL ‑, juris, Rn. 45. 34
Daraus erschließt sich, dass dem einzelnen Teil-/Stamm-/Gesamtpersonalrat jeweils selbständig das Recht zusteht, bei von ihm beantragten Maßnahmen nach § 72 Abs. 2 bis 4 LPVG NRW unmittelbar die Einigungsstelle anzurufen.
Oberverwaltungsgericht NRW vom 27.06.2019, Az: 20 A 1710/17.PVL
Ilona kocht nun auch Marmelade
Wir sind in Bezug auf unser Frühstück wählerisch und anspruchsvoll. Aber wir sind auch selbst sehr kreativ. Ob selbstgemachtes Humus, Kuchen aus Sibylles Küche, Matthias‘ Eis oder Sissis kalorienarme Marmelade.
Letzte Woche brachte uns Ilona ihre neueste Marmeladenkreation mit. Optisch super: Schönes Gelb in einem dekorativen Weck-Glas. Und dann der Geschmack: Spitze
Eine Packung Gelierzucker (Dr.Oetker) 3:1, ein Tütchen Zitronensäure, 1 Kilo Früchte: 1/3 Äpfel (z.B. Elster), 1/3 Mango; 1/3 Birnen, Teelöffel geriebener Ingwer, etwas Zimt.
Alles, wie auf der Packung des Gelierzuckers beschrieben, aufkochen und in Gläser füllen. Ingwer und Zimt kann sofort an das Obst gegeben werden.
Das ist eine tolle Marmelade für die kalte, ungemütliche Jahreszeit.
Die Gefährdungsbeurteilung bei körperlicher Belastung am Arbeitsplatz ist ein wirksames Instrument zur Prävention von Gesundheitsgefahren. Der Bereitstellung von Methoden zur Analyse und Bewertung von Tätigkeiten sowie die daraus resultierenden Maßnahmen zur Arbeitsgestaltung und zur arbeitsmedizinischen Vorsorge kommt dabei besondere Bedeutung zu. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) "Mehrstufige Gefährdungsanalyse physischer Belastungen am Arbeitsplatz - MEGAPHYS" das System "Leitmerkmalmethoden" weiterentwickelt. Dieser Kurzbericht enthält einen Auszug aus Band 1 des Forschungsberichtes zum Projekt MEGAPHYS (Hrsg. BAuA). Er umfasst die sechs neu- und weiterentwickelten Leitmerkmalmethoden mit einer kurzen Übersicht zur Prüfung der Güte der Methoden.
3. Auflage, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2019.
ISBN: 978-3-88261-261-5, Seiten 37
15.06 - 19.06 in Erfurt
15.06 - 19.06 in Dortmund
Arbeitsrecht 3 (AR 3) Beendigung von Arbeitsverhältnissen
22.06 - 24.06 in Bremen
22.06 - 26.06 in Cuxhaven-Duhnen
Das Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) – LPVG 2
22.06 - 26.06 in Marburg
Die Schwerbehindertenvertretung (SBV 3) - Teilhabepraxis 3

References: § 100
 § 9
 § 40
 § 858
 § 66
 § 72
 § 2
 § 1
 § 72