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Timestamp: 2019-06-27 03:53:39+00:00

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BGH, 11.02.1992 - VI ZR 103/91 - dejure.org
https://dejure.org/1992,4282
BGH, 11.02.1992 - VI ZR 103/91 (https://dejure.org/1992,4282)
BGH, Entscheidung vom 11.02.1992 - VI ZR 103/91 (https://dejure.org/1992,4282)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 1992 - VI ZR 103/91 (https://dejure.org/1992,4282)
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Ansprüche aus einer Insassen-Unfallversicherung - Anspruch auf den Ersatz künftiger materieller und immaterieller Schäden - Voraussetzungen des Anspruchs auf Schmerzensgeld
NJW-RR 1992, 791
VersR 1992, 1235
Zudem umfaßt der Begriff "vermehrte Bedürfnisse" in § 843 Abs. 1 Alt. 2 BGB nur solche Mehraufwendungen, die dem Geschädigten im Vergleich zu einem gesunden Menschen erwachsen und sich daher von den allgemeinen Lebenshaltungskosten unterscheiden, welche in gleicher Weise vor und nach einem Unfall anfallen (Senatsurteil vom 11. Februar 1992 - VI ZR 103/91 - VersR 1992, 1235, 1236).
Denn ein Anspruch der Klägerin auf Verdienstausfall ist grundsätzlich auch möglich, wenn sie unfallbedingt lediglich eine Ausbildungsverlängerung hat hinnehmen müssen (vgl. nur BGH, NJW-RR 1992, 791 - insbesondere Leitsatz 3).
Zudem umfasst der Begriff "vermehrte Bedürfnisse" in § 843 BGB nur solche Mehraufwendungen, die dem Geschädigten im Vergleich zu einem gesunden Menschen erwachsen und sich daher von den allgemeinen Lebenshaltungskosten unterscheiden, welche in gleicher Weise vor und nach einem Unfall anfallen (BGH NJW-RR 1992, 791).
Das bedeutet: Zu ersetzen sind alle unfallbedingt ständig wiederkehrenden vermögenswerten Aufwendungen, die dem Ausgleich derjenigen Nachteile dienen sollen, die dem Verletzten infolge der dauernden Störung seines körperlichen Wohlbefindens entstehen (Urteile des Bundesgerichtshofes -- BGH -- vom 25. September 1973 IV ZR 49/72, Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1974, 41; vom 11. Februar 1992 VI ZR 103/91, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht -- NJW-RR -- 1992, 791).
Die einzelne Rentenleistung wird konkret nach dem unfallbedingten dauerhaft vermehrten Bedarf des Verletzten berechnet und ist den veränderten Bedürfnissen anzupassen (…vgl. z. B. Mertens in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch -- MünchKomm -- 2. Aufl., § 843 Anm. 34, 37 m. w. N.; BGH in NJW-RR 1992, 791).
Fördermaßnahmen, wie sie hier vom Vater des Klägers ausgeführt wurden, die dazu dienen, dem Geschädigten soweit als möglich einen altersentsprechenden Leistungsstand insbesondere im Lesen, Schreiben, Rechnen und hinsichtlich des Allgemeinwissens als Grundvoraussetzung für eine Berufsausbildung und eine spätere Erwerbstätigkeit zu verschaffen, sind der Schadensgruppe der sogenannten vermehrten Bedürfnisse im Sinne von § 843 Abs. 1 BGB, §§ 11 S. 1, 13 StVG zuzuordnen, wenn und soweit es sich um einen unfallbedingt erhöhten Aufwand und nicht nur um allgemeine, auch einem Gesunden entstehende Ausbildungskosten beziehungsweise um allgemeine Lebenshaltungskosten handelt (vgl. BGH NJW-RR 1992, 791).
Zudem umfasst der Begriff "vermehrte Bedürfnisse" in § 843 Abs. 1 Alt. 2 BGB nur solche Mehraufwendungen, die dem Geschädigten im Vergleich zu einem gesunden Menschen erwachsen und sich daher von den allgemeinen Lebenshaltungskosten unterscheiden, welche in gleicher Weise vor und nach einem Unfall anfallen (BGH NJW-RR 1992, 791= VersR 1992, 1235(1236)).
So kommen als ersatzpflichtige Kosten zum Beispiel erhöhte Ausgaben für Verpflegung und Ernährung, besondere Aufwendungen für Therapien, Kuren und orthopädische Hilfsmittel sowie Pflegekosten und Kosten für Haushaltshilfen in Betracht (vgl. BGH NJW-RR 1992, 791 = VersR 1992, 1235[1236];… Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 10. Aufl., Rdnr. 264).

References: § 843
 § 843
 BGH 
 § 843
 BGH 
 § 843
 BGH 
 § 843
 BGH