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Timestamp: 2017-10-17 17:05:18+00:00

Document:
Die Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier vom 18. Januar 2008 (KA 2008 Nr. 38; HdR Nr. 650.1) in der Fassung vom 15. April 2017 (KA 2017 Nr. 80) wird wie folgt geändert:
1. Die Protokollerklärung zu § 21 Absatz 4 Satz 2
„Protokollerklärung zu Absatz 4 Satz 2:
31,34 Euro ab 1. Januar 2017,
32,08 Euro ab 1. Januar 2018,
62,66 Euro ab 1. Januar 2017,
64,13 Euro ab 1. Januar 2018.“
2. Satz 2 der Protokollerklärung Nr. 3 zu § 24 Satz 2 und 3 wird wie folgt gefasst:
„Der Erhöhungssatz für Lehrkräfte, die unter die Anlage 5b fallen, beträgt für vor dem 1. Januar 2017 zustehende Entgeltbestandteile 1,98 v. H. und vor dem 1. Januar 2018 zustehende Entgeltbestandteile 2,12 v. H.“
3. § 48b erhält folgende Fassung:
Übergangsvorschriften anlässlich der 37. Ordnung zur Änderung der KAVO
Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die spätestens mit Ablauf des 7. September 2017 aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind, gelten die Regelungen der 37. Ordnung zur Änderung der KAVO nur, wenn sie dies bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich beantragen.“
II. Änderung der Anhänge zu den Regelungen der KAVO
1. In Ziffer 6 erhält der Buchstabe a folgende Fassung:
„a. Abweichend von § 20 Absatz 1 Satz 1 ist Endstufe in der Entgeltgruppe 9 die Stufe 5 bei Tätigkeiten entsprechend
• Vergütungsgruppe Vb ohne Aufstieg nach IVb und
• Vergütungsgruppe Vb nach Aufstieg aus Vc.“
2. In Ziffer 6 wird nach dem Buchstaben b folgender neuer Buchstabe c. angefügt:
„c. Im Zusammenhang mit der Einführung der Stufe 6 in den Entgeltgruppen 9 bis 15 (Anlage 5b zur KAVO) zum 1. Januar 2018 gelten folgende Übergangsregelungen:
Für am 1. Januar 2018 vorhandene Lehrkräfte der Entgeltgruppe 9 mit einer besonderen Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 oder von sieben Jahren in Stufe 3 wird die bis zum 31. Dezember 2017 in Stufe 4 bzw. in der individuellen Endstufe zurückgelegte Zeit angerechnet. Ist das Tabellenentgelt der Stufe 4 zuzüglich des Erhöhungsbetrages nach Anlage 5b niedriger als der bisherige Betrag der individuellen Endstufe, verbleiben die Beschäftigten in ihrer individuellen Endstufe unter Beibehaltung der bisherigen Entgelthöhe; § 5 Absatz 3 Sätze 3 bis 5 der Anlage 13 zur KAVO gelten entsprechend.“
III. Änderung der Anlagen zur KAVO
gültig vom 1. Januar 2018 bis 30. September 2018
In der Entgeltgruppe 9 mit besonderer Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 oder von sieben Jahren in Stufe 3 erhöht sich der Tabellenwert nach fünf Jahren in Stufe 4 um 106,81 Euro.“
2. Die Protokollerklärung zu § 8 Absatz 4 Satz 2 der Anlage 13 erhält folgende Fassung:
Für Lehrkräfte, die unter den Geltungsbereich der Anlage 5b fallen, erhöht sich die Besitzstandszulage ab 1. Januar 2017 um 2,2 v. H. und ab 1. Januar 2018 um 2,35 v. H.“
3. § 11 der Anlage 13 wird wie folgt geändert:
a. Dem Absatz 4 werden folgende Sätze 3 bis 4 angefügt:
„Für Lehrkräfte der Anlage 4d in einer der Entgeltgruppen 9 bis 15 wird bei Erreichen der Stufe 6 auch der Unterschiedsbetrag zwischen Stufe 5 und Stufe 6 auf den Strukturausgleich angerechnet. Satz 3 gilt entsprechend bei entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Entgeltgruppe 9 mit besonderer Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 für den Erhöhungsbetrag nach Anlage 5b.“
b. Nach Absatz 4 wird folgende Protokollerklärung angefügt:
„Protokollerklärung zu Absatz 4:
Für Lehrkräfte der Anlage 4d, die in der Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 30. September 2018 der Stufe 6 zugeordnet werden, wird auch die Erhöhung des Unterschiedsbetrages am 1. Oktober 2018 auf den Strukturausgleich angerechnet. Satz 1 gilt entsprechend bei Lehrkräften in Entgeltgruppe 9 mit besonderer Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 für den Erhöhungsbetrag nach der Anlage 5b.“
4. § 19 der Anlage 13 wird wie folgt geändert:
a. In § 19 Absatz 1 Satz 1 der Anlage 13 werden nach den Worten „gilt die Entgelttabelle gemäß Anlage 5b“ die Worte „bis zum 31. Dezember 2016“ eingefügt.
b. In der Protokollerklärung zu § 19 der Anlage 13 wird die Angabe „ab 1.3.2016“ durch die Angabe „vom 1.3.2016 bis 31.12.2016“ ersetzt.
1. Die Regelungen in Abschnitten I und III treten vorbehaltlich der Ziffer 2 rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft.
2. Die Regelungen in Abschnitt II sowie in Ziffer 3 des Abschnitts III treten zum 1. Januar 2018 in Kraft.
Trier, den 20.September 2017

References: § 21
 § 24
 § 48
 § 20
 § 5
 § 8
 § 11
 § 19
 § 19
 § 19