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Timestamp: 2016-10-25 10:22:57+00:00

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I 246/03 (15.06.2004)
S.________, 1953, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
Die 1953 geborene S.________, Mutter zweier erwachsener T�chter sowie in den Jahren 1981 und 1992 geborener S�hne, meldete sich am 1. November 1999 wegen Schulter-Arm-Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau (IV-Stelle) holte zur Abkl�rung des erwerblichen und medizinischen Sachverhaltes verschiedene Arztberichte und einen Bericht der ehemaligen Arbeitgeberin ein. Mit Verf�gung vom 7. Juni 2000 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, nach ihren Ermittlungen sei sie zu 54,31 % als Erwerbst�tige und zu 45,69 % als Hausfrau einzustufen. Bei einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere Arbeiten betrage die Erwerbseinbusse 18,94 %. Ohne Abkl�rung vor Ort werde angesichts dieser Sachlage die Einschr�nkung im Haushalt auf 20 % gesch�tzt, womit der Invalidit�tsgrad gerundet 20 % betrage. Ihr Leistungsbegehren werde abgewiesen. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Am 18. Januar 2002 meldete sich S.________ wieder bei der Invalidenversicherung an. Laut Arztzeugnis der Frau Dr. med. E.________, psychiatrische Praxis, vom 19. April 2002 war zu den somatischen Beschwerden noch eine depressive St�rung hinzugekommen. Aufgrund der erneut eingeholten Arztberichte kam die IV-Stelle zum Schluss, die Versicherte sei in ihrer nunmehr ausge�bten T�tigkeit als Raumpflegerin zu 70 % arbeitsunf�hig. Sie ermittelte eine Erwerbseinbusse von 45 %, was bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 55 % gegen�ber einem solchen von 45 % im Haushalt - wo die Einschr�nkung auf 15 % gesch�tzt wurde - zu einem Invalidit�tsgrad von 32 % f�hrte. Mit Verf�gung vom 3. Oktober 2002 lehnte sie einen Rentenanspruch daher wiederum ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 28 % mit Entscheid vom 6. M�rz 2003 ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verf�gung vom 3. Oktober 2002 sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
W�hrend die kantonale Rekursinstanz auf Abweisung schliesst, verzichtet die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG, in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV; BGE 125 V 146) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Anzumerken gilt, dass entgegen der Darstellung im angefochtenen Entscheid die Bestimmungen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar sind, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 3. Oktober 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
Unter den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 55 % einer Erwerbst�tigkeit nachgehen und sich zu 45 % um den eigenen Haushalt k�mmern w�rde. Zur Bemessung des Invalidit�tsgrades gelangt somit die gemischte Methode nach Art. 27bis Abs. 1 IVV zur Anwendung.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt vorerst, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer angepassten k�rperlich leichten T�tigkeit ausgegangen. Diese betrage bloss 30 %, worauf auch die angefochtene Verf�gung beruhe. Da die Versicherte nicht aufgefordert worden sei, zu diesem urspr�nglich nicht umstrittenen Punkt Stellung zu nehmen, sei ihr rechtliches Geh�r verletzt worden.
3.2 Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Streitgegenstand vor der kantonalen Rekurskommission, wie auch letztinstanzlich, ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dazu geh�ren die einzelnen Bemessungsfaktoren wie das hypothetische Validen- und Invalideneinkommen und damit auch die Frage nach der zumutbaren Arbeitsf�higkeit. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die erhobenen Beweismittel sind frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln und ohne Bindung an die Auffassungen der Parteien zu w�rdigen (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 229). Dieser schon bis anhin geltene Grundsatz ist nunmehr auch in Art. 61 lit. c ATSG kodifiziert. Wenn die Rekurskommission aufgrund der den Parteien bekannten Akten in Bezug auf die zumutbare Arbeitsf�higkeit zu einer anderen Erkenntnis gelangt als die verf�gende Beh�rde, handelt es sich nicht um eine Ausdehnung des Verfahrens �ber den Anfechtungsgegenstand hinaus. Entsprechend hatte sie die Parteien - da auch keine reformatio in peius zur Diskussion stand - zu diesem Vorgehen nicht zur Vernehmlassung einzuladen. Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor.
3.3 Gem�ss Bericht von Dr. med. F.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 8. Mai 2002 betr�gt die Arbeitsf�higkeit maximal 50 %, dies insbesondere wegen einer depressiven St�rung mit beginnender Somatisierungstendenz. Aus rein somatischer Sicht sei eine leichte Arbeit im Umfang von 80-100 % m�glich. Frau Dr. med. E.________ erachtet gem�ss Bericht vom 20. Juni 2002 die Beschwerdef�hrerin als Raumpflegerin als zu 30 % arbeitsf�hig. In einer dem Leiden angepassten leichten k�rperlichen T�tigkeit h�lt sie eine Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r denkbar. Die beiden �rzte stimmen also miteinander im Wesentlichen �berein. Es besteht kein Anlass, aus rechtlicher Sicht von dieser medizinischen Einsch�tzung abzuweichen, womit das zumutbare Invalideneinkommen auf dieser Grundlage zu bestimmen ist.
Im Weiteren r�gt die Beschwerdef�hrerin, die hier anwendbare gemischte Methode zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades sei nicht korrekt gehandhabt worden. Es gehe nicht an, das Valideneinkommen entsprechend einer 55%igen T�tigkeit festzulegen, das Invalideneinkommen indessen unabh�ngig von dem im Gesundheitsfall tats�chlich massgebenden Besch�ftigungsgrad zu bestimmen. Wenn - wie Verwaltung und Vorinstanz - bei der Sch�tzung des Gesamtinvalidit�tsgrades der rein erwerbliche Anteil nochmals mit 55 % gewichtet werde, sei dieser Anteil doppelt ber�cksichtigt, was zu einer f�r die versicherte Person ung�nstigen Verzerrung der Invalidit�t im Erwerbsbereich f�hre.
4.1 Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis sind bei der Bemessung der Invalidit�t im erwerblichen Bereich die Vergleichsgr�ssen Validen- und Invalideneinkommen im zeitlichen Rahmen der ohne Gesundheitsschaden (voraussichtlich dauernd) ausge�bten Teilerwerbst�tigkeit zu bestimmen. Die Behinderung bei der Haushaltf�hrung wird mittels eines Bet�tigungsvergleichs bemessen (Art. 27 IVV). Dabei bleibt eine allf�llige verminderte Leistungsf�higkeit in einem Teilbereich infolge der Beanspruchung im anderen T�tigkeitsfeld unber�cksichtigt (BGE 125 V 159 Erw. 5c/dd). Die so erhaltenen Teilinvalidit�ten werden gewichtet, wobei der Anteil der Erwerbst�tigkeit dem zeitlichen Umfang der vom Versicherten ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung ausge�bten Besch�ftigung im Verh�ltnis zu der im betreffenden Beruf �blichen (Normal-)Arbeitszeit entspricht. Wird der so erhaltene Wert mit a bezeichnet, ergibt sich der Anteil des Aufgabenbereichs nach Art. 5 Abs. 1 IVG aus der Differenz 1-a. Die Summe der so gewichteten Teilinvalidit�ten ergibt den f�r den Rentenanspruch massgeblichen Invalidit�tsgrad (vgl. BGE 125 V 148 ff. Erw. 2a und b mit Hinweisen).
In Anwendung dieser Regeln - unter Vornahme einer reinen Sch�tzung aufgrund der medizinischen Vorgaben, somit ohne eigentliche Abkl�rung mittels Bet�tigungsvergleichs im Haushalt - haben Verwaltung und Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad von 32 % (IV-Stelle) beziehungsweise 28,25 % (Rekurskommission) ermittelt, was keinen Rentenanspruch begr�ndet.
4.2 Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht schon mehrfach best�tigt hat (so u.a. in den Urteilen D. vom 20. November 2002, I 532/02, H. vom 31. Dezember 2003, I 311/00, M. vom 23. Februar 2003, I 399/01, R. vom 2. M�rz 2004, I 462/03), steht die Betrachtungsweise der Beschwerdef�hrerin der h�chstrichterlichen Rechtsprechung entgegen, wonach eine allf�llige verminderte Leistungsf�higkeit im erwerblichen Bereich oder im Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG infolge der Beanspruchung im jeweils anderen T�tigkeitsbereich grunds�tzlich unber�cksichtigt zu bleiben hat (BGE 125 V 159 f. Erw. 5c/dd). Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angef�hrten Argumente verm�gen nicht zu begr�nden, weshalb hievon im vorliegenden Fall abzuweichen w�re. Vielmehr f�hrte die Berechnungsweise, wie sie die Beschwerdef�hrerin vorschl�gt, zum Ergebnis, dass bei Teilerwerbst�tigen der Invalidit�tsgrad im Erwerbsbereich wie bei einer Vollzeitt�tigkeit bewertet w�rde. Hinzu k�me noch die im Haushaltsbereich ermittelte Einschr�nkung. Ein solches Vorgehen h�tte eine ungerechtfertigte Bevorzugung von Teilerwerbst�tigen mit Haushaltspflichten zur Folge. Das zeigt sich gerade darin, dass die Beschwerdef�hrerin bei einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % im erwerblichen Bereich und einer Einschr�nkung im Haushalt von 20 % zur Ansicht gelangt, ihr Invalidit�tsgrad betrage rund 76 %.
5.1 Beschwerdef�hrerin und kantonale Rekurskommission sind sich in Bezug auf das ermittelte Valideneinkommen von Fr. 30'852.- einig. Es beruht auf dem Lohn f�r die vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausgef�hrte Arbeit als K�chenhilfe bei der Firma L.________ und der seitherigen Nominallohnentwicklung. Dort war die Versicherte w�hrend rund sieben Jahren angestellt. Das Arbeitsverh�ltnis wurde wegen der langandauernden Krankheit aufgel�st. Da der Beschwerdef�hrerin die Arbeit zugesagt hatte, ist davon auszugehen, dass sie ohne Behinderung auch im Verf�gungszeitpunkt noch dort t�tig w�re. In Bezug auf das Invalideneinkommen ist - wie in Erw�gung 3.3 hievor ausgef�hrt - von einer k�rperlich leichten 50%igen T�tigkeit auszugehen. Die Vorinstanz hat unter Ber�cksichtigung von statistischen Werten und einem Abzug vom Tabellenlohn von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 20'108.- ermittelt. Darauf ist abzustellen. Es resultiert ein Invalidit�tsgrad im Erwerbsbereich von 35 % (vgl. zu den Rundungen bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 130 V 121).
5.2 Im Weiteren bringt die Beschwerdef�hrerin vor, ihre Einschr�nkung im Haushalt sei zu Unrecht nicht mit der daf�r vorgesehenen Abkl�rung vor Ort (Haushaltsabkl�rung) ermittelt worden.
5.2.1 So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 2 IVG kann beim Bet�tigungsvergleich nach Art. 27 IVV auf eine medizinisch-theoretische Sch�tzung der Invalidit�t abgestellt werden. Massgebend ist die Unm�glichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen, was unter Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse im Einzelfall festzustellen ist. Insbesondere kommt dabei den �rztlichen Sch�tzungen der Arbeitsf�higkeit kein genereller Vorrang gegen�ber den Ergebnissen einer von der Invalidenversicherung durchgef�hrten Haushaltabkl�rung zu. Diese nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3090 ff. des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit [KSIH]) eingeholten Abkl�rungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall gen�gende Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung im Haushalt dar (bez�glich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2000 geltenden sowie fr�herer Fassungen: zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil A. vom 6. Januar 2004, I 383/03, Erw. 3.3.1 mit Hinweisen; bez�glich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2001 geltenden Fassung: Urteil V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a). Rechtsprechungsgem�ss bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltf�hrung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu �ussern hat, nur in Ausnahmef�llen, namentlich bei unglaubw�rdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den �rztlichen Befunden stehen (AHI 2001 S. 161 Erw. 3c; Urteile S. vom 28. Februar 2003, I 685/02, Erw. 3.2, und V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a, je mit Hinweisen). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil vom 22. Dezember 2003 (I 311/03) - in Anlehnung an das nicht publizierte Urteil C. vom 9. November 1987, I 277/87 - nunmehr pr�zisierend festgehalten hat (Erw. 5, insbesondere 5.3), stellt der Abkl�rungsbericht im Haushalt grunds�tzlich auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidit�t geht, d.h. die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Bestehen indes Divergenzen zwischen den Ergebnissen der Haushaltabkl�rung und den �rztlichen Feststellungen zur F�higkeit der versicherten Person, ihre Haushaltst�tigkeiten noch verrichten zu k�nnen, ist der medizinischen Einsch�tzung prinzipiell erh�htes Gewicht beizumessen. Dies ergibt sich aus dem Umstand, dass der zur Abkl�rung der Invalidit�t im Haushalt ausgearbeitete Fragebogen vorwiegend auf die Beurteilung der Invalidit�t infolge k�rperlicher Gebrechen ausgerichtet ist.
5.2.2 Im hier zu beurteilenden Fall hat die IV-Stelle auf eine Abkl�rung der Haushaltverh�ltnisse vor Ort gem�ss Art. 69 Abs. 2 IVV verzichtet. Im vorinstanzlichen Verfahren hat sie diesbez�glich ausgef�hrt, aus den Akten sei die pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin klar ersichtlich. Sie besorge den Haushalt selbstst�ndig und k�nne bei schweren k�rperlichen Arbeiten auf die Hilfe ihrer erwachsenen T�chter zur�ckgreifen. Diese Aussagen w�rden durch Frau Dr. med. E.________ best�tigt, gem�ss deren Ausf�hrungen die Einschr�nkung im Haushalt in Ber�cksichtigung der Gesamtsituation 10 bis 20 % betrage. Die kantonale Rekurskommission hat sich im angefochtenen Entscheid dieser Argumentation angeschlossen und ist bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades von einer Behinderung im Haushalt von 20 % ausgegangen. Auf eine Haushaltsabkl�rung k�nne angesichts der Akten und der Tatsache, dass in dieser Beziehung die Verh�ltnisse seit der Verf�gung vom 7. Juni 2000 gleich gebliebenen seien, verzichtet werden.
5.2.3 Wenn auch der Verzicht auf eine Haushaltabkl�rung im Grundsatz problematisch ist (Erw. 5.2.1), bringt die Beschwerdef�hrerin doch nichts vor, was im Ergebnis an der Einsch�tzung von IV-Stelle und Vorinstanz zweifeln liesse. Insbesondere macht sie keine Ausf�hrungen dar�ber, inwiefern die Einsch�tzung von Verwaltung und Vorinstanz nicht den Tatsachen entspr�che. Jedenfalls ist der Invalidit�tsgrad im Haushalt geringer als im erwerblichen Bereich. Da angesichts der vorliegenden Verh�ltnisse die Behinderung im Haushalt mehr als 46 % betragen m�sste, damit ein Gesamtinvalidit�tsgrad von 40 % und damit Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung best�nde, kann ausnahmsweise davon abgesehen werden, die Sache zur Durchf�hrung einer korrekten Ermittlung des Invalidit�tsgrades im Aufgabenbereich an die Verwaltung zur�ckzuweisen.

References: Art. 27
 BGE 
 Art. 27
 Art. 135
 Art. 95
 Art. 113
 Art. 85
 Art. 69
 Art. 61
 Art. 5
 BGE 
 Art. 5
 Art. 28
 Art. 27
 Art. 69