Source: http://european-business-ladies.com/agb/
Timestamp: 2017-12-14 00:41:28+00:00

Document:
European Business Ladies » AGB
European Business Ladies
FRANKFURT / DUBAI / MOSKAU
Allgemeine Geschäftsbedingungen der European Business Ladies („ EBL“)
§ 3. Community Blog
§ 4. Online Shop
§ 6. Urheberrecht und Markenzeichen
Die Firma European Business Ladies (im folgenden “EBL”, Inhaberin, Andrea Menborg-Kring, Flughafenstraße 6f, Frankfurt am Main), betreibt im Internet unter der URL http://www.european-business-ladies.com/ eine Community für Mitglieder und einen angeschlossenem Online-Shop für den Verkauf von Artikeln aus den Bereichen Bekleidung und Accessoires an Mitglieder und Nutzer (Endverbraucher). EBL verkauft Waren über den Online-Shop ausschließlich an Mitglieder und Endverbraucher und nur in handelsüblichen Mengen.
EBL stellt dabei auf seiner Plattform insbesondere folgende Features und Dienste bereit:
Eine in sich geschlossene Community
Informationen und Networking Oportunities
Online-Shop mit Bestellvorgang
Die Nutzung unserer Online-Plattform und der von uns angebotenen Informationen ist nur nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung [hier Link einbauen] und der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), sowie aller insoweit geltenden Gesetze zulässig.
Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von EBL ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.
Die nachfolgenden AGB gelten für die Nutzung der Plattform http://www.european-business-ladies.com und werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von EBL akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Kunden Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit EBL auch dann keine Anwendung, wenn EBL ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer, Kunde oder Partner oder das Mitglied für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.
Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn deren Anwendung von EBL ausdrücklich schriftlich bestätigt worden ist.
Nutzungsberechtigt für die WebSite und den Online-Shop sind Personen, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
1. Nutzer
Als Nutzer gelten alle Besucher der WebSeite, einschließlich der Kunden des Online-Shop, die nicht Mitglieder sind. Nutzer haben keinen Zugang zum Mitgliederbereich.
2. Mitglieder, Partner
a) Beginn der Mitgliedschaft
Um Mitglied bei EBL zu werden, muss ein entsprechender Antrag gestellt werden. Als Mitglied von EBL werden grundsätzlich alle natürlichen Personen über 18 Jahren, sowie juristische Personen zugelassen. Die EBL-Mitgliedschaft beginnt erst nach der offiziellen Zulassung, durch entsprechende schriftliche Mitteilung. EBL behält sich ausdrücklich vor, die Zulassung zur Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, bei der Anmeldung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während der EBL-Mitgliedschaft auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.
Alle Mitglieder haben ihren Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und verpflichten sich, EBL umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte zu informieren.
b) Kosten
EBL bietet eine Probemitgliedschaft für 3 Monate an. Die Probe -Aufnahmegebühr für 3 Monate beträgt___ € . Spricht das Probemitglied nicht vor Ablauf der Probezeit eine Kündigung aus, so wird das Probe-Mitglied dauerhaft aufgenommen und die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um weitere 9 Monate (Aufnahme). Mit der Aufnahme wird die Restsumme von ____ € ohne weitere Mitteilung fällig.
Zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag wird bei Aufnahme eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 50 €, fällig. Im zweiten Jahr beträgt der Jahresmitgliedsbeitrag ___ €] Der Jahresmitgliedsbeitrag ist jeweils zum Beginn des neuen Jahres fällig.
c) Dauer
Die Mitgliedschaft dauert mindestens ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch um 1 Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien 3 Monate vor Ablauf des Kalenderjahres gekündigt wird.
Das Recht zu einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist gegenüber EBL an die folgende Adresse zu richten:
Andrea Memborg-Kring
Flughafenstr. 6 f
d) Diese AGB geltend entsprechend für die EBL Partnerschaft.
§ 3 Community, Blog
EBL bietet auch einen Blog an, innerhalb dessen die Mitglieder Beiträge einstellen können. Mitglieder von EBL sind berechtigt, Bewertungen zu Angeboten und Einträge im Blog zu schreiben. Sie haben dabei darauf zu achten, dass keine beleidigenden Äußerungen gemacht oder falsche Behauptungen aufgestellt werden. Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf EBL einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Mitglied verwendete Benutzernamen oder Bilder. EBL übernimmt keine Verantwortung für Beiträge seiner Mitglieder, behält sich jedoch vor, Beiträge, die diesen AGB oder gesetzlichen Vorschriften widersprechen, zu entfernen, dies gilt auch wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass das Mitglied
einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von “robot-”, “spider-” oder “offline-reader” oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,
Sonstige Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt,
Rechte von EBL oder Dritten verletzt oder
das Angebot von EBL in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf von EBL zu gefährden.
EBL wird sich bemühen, die durch das Mitglied bereitgestellten Informationen und Beiträge so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Mitglied ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot von EBL variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit der Plattform. EBL ist darüber hinaus berechtigt, Angebote ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder einzustellen. Ferner ist EBL berechtigt, technische Veränderungen vorzunehmen, um den Anforderungen des Marktes gerecht zu werden.
EBL ist weiter berechtigt, Inhalte zu speichern und nach Maßgabe der Datenschutzbestimmungen [LINK!!] an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.
§ 4 Online Shop
a) Der Online-Shop bietet die Möglichkeit, Waren aus dem EBL Angebot auszuwählen und durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in Ihrem elektronischen Warenkorb zu sammeln. Eine verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn alle, für die Bestellung erforderlichen Daten eingegeben wurden, die Kenntnisnahme und Zustimmung zu diesen Vertragsbestimmungen und der Widerrufsbelehrung und unseren Datenschutzbestimmungen durch entsprechenden Klick bestätigt ist und der Button “Kaufen“ angeklickt wurde.
b) Nach Abgabe der Bestellung sendet EBL eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die sowohl die Daten der Bestellung, als auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Dies bietet dem Besteller nochmals die Gelegenheit zur Kenntnisnahme und zur Speicherung der Daten. Die Bestellbestätigung ist keine Annahmeerklärung, hierdurch kommt kein Kaufvertrag zustande.
c) Wir behalten uns, bis zum Versand der bestellten Ware, die Annahme Ihrer Bestellung vor. EBL versendet hierzu eine gesonderte Benachrichtigung, hierdurch kommt der Vertrag zustande. Es besteht keine Verpflichtung der EBL zur Annahme einer Bestellung.
2. Warenverfügbarkeit, Lieferzeiten
a) Sofern die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar ist, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang. 3-5 Werktage, gerechnet vom Eingang der Bestellung. Sofern die Option „Zahlung gegen Vorkasse gewählt wurde, beginnt die Bearbeitung Ihrer Bestellung erst nach Zahlungseingang. Über den Versand der Bestellung wird der Besteller per E-Mail benachrichtigt.
b) Sofern bestellte Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar sein sollten, können wir die Bestellung leider nicht mehr vollständig ausführen. EBL behält sich in diesem Fall vor, die Bestellung entweder nur zum Teil auszuführen, oder vollständig zurückzuweisen und wird den Besteller hierüber umgehend per E-Mail informieren. Sollte es, bedingt durch Lieferschwierigkeiten zu erheblichen Verzögerungen kommen, gilt das Vorangehende entsprechend. Dem Besteller bleibt das Recht zur Kündigung wegen erheblicher Verzögerung der Lieferung vorbehalten.
c) Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands durch die Firmen Deutsche Post und DHL.
a) Die Preise der von EBL angebotenen Waren beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
b) Die Versandkosten einer Bestellung werden immer vor dem definitiven Abschluss der Bestellung angezeigt. Sie sind in der Bestell übersicht gesondert aufgeführt. In der Regel betragen die von uns erhobenen Versandkosten für Päckchen 4,30 € und für Pakete 6,30 €.
c) Im Falle von Aktionen und Sonderangeboten wird neben den Verkaufspreisen auch der Vergleichspreis und/oder die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers in Deutschland angegeben. Wir versichern in diesem Fall die Richtigkeit des Vergleichspreises und weiter, dass dieser von den anderen Vertreibern genutzt wird oder genutzt wurde. Wurde ein Produkt oder ein Serviceangebot vom Lieferant während mehrerer Saisons zum Verkauf angeboten, kann es sein, dass die vom Hersteller genannte Preisempfehlung sich geändert hat. Wir nutzen jeweils die niedrigste vom Hersteller genannte Preisempfehlung als Vergleichspreis.
d) Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit unsere Preise zu ändern. Ihnen wird jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung in Rechnung gestellt.
Der Kaufpreis kann durch Überweisung werden. Die erfolgte Gutschrift des Kaufpreises gilt als Annahme des Vertrags durch EBL.
a) Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Besteller hat zu diesem Zweck eine Adresse anzugeben, an welche die Ware zu den üblichen Geschäftszeiten geliefert werden kann. Für den Versand besonders sperriger, schwerer oder wertvoller Artikel arbeiten wir mit Speditionen. Für diese Artikel gelten spezielle Versandbedingungen, auf die wir in der Produktbeschreibung der betreffenden Artikel während des Verkaufs gesondert hinweisen. Die Lieferung an eine Packstation ist für diese Produkte nicht möglich.
b) Der Versandzeitraum wird dem Besteller vor der Bezahlung in der Bestellzusammenfassung angezeigt. Des Weiteren kündigt EBL den Versand der Bestellung durch eine Benachrichtigung per E-Mail an.
EBL haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten. Die Haftung ist grundsätzlich auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn EBL einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von EBL.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche der Mitglieder, Kunden, Partner oder Nutzer, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
§ 6 Urheberrecht, Vertraulichkeit
Den Nutzern, Kunden, Partnern und Mitgliedern ist bekannt, dass EBL die Uhreheberrechte an den Inhalten der Website hält. Bei Verletzung der vorgenannten Rechte ist EBL berechtigt gegenüber dem Anspruchsgegner den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß der Datenschutzerklärung [Hier bitte Link einpflegen] grundsätzlich vertraulich behandelt.
§ 8 Widerrufsbelehrung (für Besteller im Online-Shop)
Als Verbraucher (§ 13 BGB) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahestehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.
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References: § 3

§ 4

§ 6

§ 3

§ 4

§ 6

§ 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3