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Timestamp: 2019-07-23 17:53:31+00:00

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Praetor | Seite 19 | Proverbia Iuris ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Ipso iure – aus dem Gesetz – beschreibt, dass eine bestimmte rechtliche Wirkung oder ein Erfolg ohne weiteres Zutun unmittelbar kraft Gesetzes – “von Rechts wegen” – eintritt.
Veröffentlicht unter Generaliter (Allgemein) | Verschlagwortet mit Gesetz
Invitatio ad incertas personas – die Einladung an einen unbestimmten Personenkreis – beschreibt im Gegensatz zur invitatio ad offerendum ein (mit Rechtsbindungswillen abgegebenes) Angebot an einen unbestimmten Personenkreis.
Invitatio ad incertas personas ist eine andere Umschreibung für die offerta ad… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Vertragsangebot, Willenserklärung
Offerta ad incertas personas – das Angebot an einen unbestimmten Personenkreis – bezeichnet ein rechtsverbindliches Angebot an jedermann.
Im Gegensatz zur invitatio ad offerendum besteht hier nicht nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, sondern ein mit Bindungswillen abgegebenes Vertragsangebot,… Weiterlesen →
Invitatio ad offerendum – die Aufforderung, ein Angebot abzugeben – kennzeichnet im deutschen Recht eine Handlung, die selbst noch kein Vertragsangebot darstellt, sondern nur andere Personen zur Abgabe eines Vertragsangebots auffordern soll. Bei der invitatio ad offerendum handelt es sich… Weiterlesen →
Invecta et illata – Eingebrachtes und Eingeführtes – bezeichnet diejenigen Sachen, an denen dem Vermieter ein gesetzliches Pfandrecht zusteht, nachdem der Mieter diese in die gemieteten Räumlichkeiten eingebracht hat.
Dieses Vermieterpfandrecht ist heute für in § 562 BGB geregelt und… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Mietrecht
Inter omnes – zwischen Allen – bezeichnet eine Wirkung bestimmter Urteile, die nicht nur zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits wirken, sondern allgemeingültig sind, also Wirkungen für jedermann entfalten.
Grundsätzlich wirken gerichtliche Urteile nur inter partes, zwischen den Prozessparteien, §… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Urteil
Inter partes – zwischen den Parteien – kennzeichnet Rechte und Pflichten, die nicht wie absolute Rechte erga omnes – gegenüber jedermann – wirken, sondern nur zwischen den Parteien eines Vertrages oder eines Rechtsstreits.
Nach dem Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Urteil, Vertrag
In praeteritum non vivitur – In der Vergangenheit wird nicht gelebt – beschreibt einen Grundsatz aus dem Familienrecht, wonach Unterhaltsforderungen grundsätzlich nicht für die Vergangenheit nicht geltend gemacht werden können.
Dieser Grundsatz gilt auch im deutschen Unterhaltsrecht, allerdings leicht modifiziert:… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Unterhalt
In dubio melior est conditio possidentis
In dubio melior est conditio possidentis – Im Zweifel verdient der Besitzer den Vorzug – ist eine andere Formulierung des Rechtssatzes In pari turpitudine melior est causa possidentis. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Sittenwidrigkeit, Ungerechtfertigte Bereicherung
In pari turpitudine melior est causa possidentis
In pari turpitudine melior est causa possidentis – bei gleich sittenwidrigem Verhalten beider Beteiligter ist die Rechtslage der besitzenden Partei die bessere – beschreibt den Lehrsatz, dass bei einem beiderseitigem Verstoß gegen die guten Sitten die Streitsache beim gegenwärtigen Besitzer… Weiterlesen →
In dubio contra stipulatorem – Im Zweifel gegen den Vertragsverfasser – bezeichnet eine Unklarheitenregel bei der Vertragsauslegung, wonach bei mehrdeutigen Vertragsbestimmungen diejenige Version angewendet wird, die für den Verfasser des Vertragstextes die ungünstigste ist.
Die Regel des in dubio contra… Weiterlesen →
Inadimplenti non est adimplendum – Dem Nichterfüllenden ist nicht zu erfüllen – beschreibt den Grundsatz, dass bei einem gegenseitigen Vertrag Leistung und Gegenleistung gleichzeitig – “Zug um Zug” zu erbringen sind. Solange eine Vertragspartei die ihm obliegende Leistung nicht anbietet… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Einrede, Vertragsrecht
Commodum – der Nutzen – ist in der Rechtssprache inbesondere aus dem Begriff “Stellvertretendes Commodum” bekannt.
Wird einem Schuldner eine Leistung unmöglich, etwa weil die Sache zerstört wird, so wird er nach § 275 BGB von der Pflicht… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ius civile (Zivilrecht) | Verschlagwortet mit Leistungsstörung, Unmöglichkeit, Vertrag
Impossibilium nulla est obligatio – Unmögliches kann keine Verpflichtung sein – beschreibt den Grundsatz, dass eine unmögliche Leistung nicht Gegenstand eines Schuldverhältnisses sein kann, dass also niemand verpflichtet werden kann, eine Leistung.zu erbringen die objektiv – für jedermann – unmöglich… Weiterlesen →
Imperitia – die Unerfahrenheit – bezeichnet eine fehlende oder mangelhafte Fachkenntnis
Veröffentlicht unter Generaliter (Allgemein) | Verschlagwortet mit Schuld
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Qui tacet consentire non...

References: § 562
In dubio
In dubio
In dubio
in dubio
 § 275