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Timestamp: 2016-10-25 19:06:33+00:00

Document:
6B_116/2016 (01.06.2016)
6B_116/2016 � � Urteil vom 1. Juni 2016
1.�������Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Florhofgasse 2, 8090 Z�rich,
�������vertreten durch Rechtsanwalt Andreas von Erlach,
Raufhandel, Genugtuung; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 28. Oktober 2015.
Am 13. Januar 2013 kam es um 01.10 Uhr in einem Club in Z�rich zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Kellner und Club-Mitbesitzer B.________ und dem Gast A.________ �ber das korrekte Verhalten im Lokal. Dabei soll dieser B.________ in die linke Brustwarze gekniffen und die Faust ins Gesicht geschlagen haben. In der Folge sollen B.________ und X.________ sowie weitere Personen auf A.________ losgegangen sein und ihn mit Faustschl�gen und Fusstritten traktiert haben, selbst als dieser wehrlos am Boden lag. A.________ erlitt eine Gehirnersch�tterung, einen Bruch des Augenh�hlenbodens und der Augenh�hlenwand, einen Nasenbeinbruch und eine Trommelfellperforation.
B.________ erkl�rte, er habe A.________ geschubst, ihm ein Bein gestellt und sei mit ihm zu Boden gegangen, habe ihn aber sicherlich nicht geschlagen; A.________ sei auf dem Bauch gelegen und er oben drauf, sie h�tten gerauft. X.________ f�hrte dazu aus, er habe niemanden geschlagen; er habe versucht, die Streitenden zu trennen. A.________ sagte, er k�nne sich nicht vorstellen, dass er sich so verhalten habe, es fehle ihm v�llig die Erinnerung.
Das Bezirksgericht Z�rich fand am 30. Oktober 2014 B.________, A.________ und X.________ des Raufhandels gem�ss Art. 133 StGB schuldig. X.________ verurteilte es zu einer bedingten 14-monatigen Freiheitsstrafe und widerrief eine mit Strafbefehl vom 7. Mai 2012 bedingt ausgesprochene Geldstrafe.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 28. Oktober 2015 auf Berufung der drei Verurteilten die drei Schuldspr�che wegen Raufhandels. Es bestrafte X.________ mit einer Geldstrafe von 300 Tagess�tzen zu Fr. 80.--, schob deren Vollzug auf und setzte eine Probezeit von 5 Jahren fest. Es ordnete an, die mit Strafbefehl des Ministero pubblico des Kantons Tessin, Bellinzona, vom 7. Mai 2012 bedingt ausgef�llte Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- zu vollziehen. Weiter verpflichtete es ihn mit B.________ solidarisch zur Zahlung von Schadenersatz (dem Grundsatz nach) und Genugtuung an A.________.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben (Dispositiv-Ziffern 2 und 5 [Schuld- und Strafpunkt], 7 [Widerruf], 8 und 9 [Schadenersatz und Genugtuung], 13 [Kosten] und 14 [solidarische Verpflichtung zu einer Parteientsch�digung an A.________]), ihn freizusprechen, den Strafbefehl vom 7. Mai 2012 nicht zu vollziehen sowie eventualiter die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer richtet sich gegen den Sachverhalt.
1.1.�Er bringt vor, der Beschwerdegegner habe geschildert, wie er im Hinterhof r�cklings am Boden liegend von drei bis vier Personen maltr�tiert und gegen das Auge getreten worden sei. Es k�nne daher nicht bewiesen werden, dass dessen Nase bereits im Club von den Mitt�tern B.________ und ihm (dem Beschwerdef�hrer) gebrochen worden sei. Das Nasenbluten k�nne irgendwie verursacht sein. Der Vorinstanz sei vorzuwerfen, dass sie bei den zwei gleich m�glichen Tatbest�nden, Nasenbeinbruch im Club oder im Hinterhof, nicht von der f�r ihn g�nstigeren Version ausgegangen sei, n�mlich jener im Hinterhof. Der R�ckschluss vom Nasenbluten im Club auf einen Nasenbeinbruch im Club sei v�llig willk�rlich, durch nichts belegt und verletze die Unschuldsvermutung sowie den Grundsatz in dubio pro reo. Ebenso wenig k�nnten aus Schl�gen auf die Schultern auf Schl�ge gegen den Kopf geschlossen werden.
1.2.�Als Beweislastmaxime bedeutet der Grundsatz in dubio pro reo, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss (BGE 127 I 38 E. 2a). Eine Verletzung der Beweislastmaxime ist weder dargetan noch ersichtlich. Sie ist nicht dadurch gegeben, dass es einem Beschuldigten obliegt, seine Verteidigungsrechte wahrzunehmen.
1.3.�Dem Grundsatz in dubio pro reo als Beweisw�rdigungsmaxime kommt keine �ber das Willk�rverbot (Art. 9 BV) hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Ebenso verh�lt es sich im Ergebnis mit der in Art. 10 Abs. 1 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK gew�hrleisteten Unschuldsvermutung (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; Urteil 6B_730/2012 vom 24. Juni 2013 E. 1.2). Die freie Beweisw�rdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) ist prim�re Aufgabe des Sachgerichts (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG), weshalb das Bundesgericht nur bei Willk�r eingreift, d.h wenn ein Beweismittel offensichtlich verkannt wurde (BGE 140 III 264 E. 2.3) oder das Urteil schlechterdings unhaltbar ist (Urteil 6B_335/2015 vom 27. August 2015 E. 1.2.1), nicht aber bereits, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar w�re (BGE 141 I 70 E. 2.2, 49 E. 3.4).
1.4.�Die Vorinstanz f�hrt aus, die Verteidiger von B.________ und des Beschwerdef�hrers h�tten vorgebracht, dass der Beschwerdegegner die Kopfverletzungen ausserhalb des Lokals im Hinterhof des Clubs erlitten habe; er sei aus dem Club spediert worden, habe draussen weiter gep�belt und sei zusammengeschlagen worden. Dieses Alternativszenario basiere auf Aussagen des Beschwerdegegners, wonach dieser sich einzig daran erinnern k�nne, im Hinterhof auf dem R�cken gelegen zu haben und einen Schlag mit einem Schuh mit einem massiven Profil, wie bei einem Winter- oder Kampfschuh, ins linke Auge erhalten zu haben (Urteil S. 24 und 20).
Auf diese �usserung st�tzt sich die Argumentation in der Beschwerde, wonach der Nasenbeinbruch im Hinterhof zugef�gt wurde und die Beweisw�rdigung nicht belegt werden k�nne und willk�rlich sei.
1.5.�Nach der Vorinstanz lassen mehrere Zeugenaussagen keine rechtserheblichen Zweifel offen, dass der Beschwerdegegner im Clubinnern am Boden liegend vom Beschwerdef�hrer, B.________ und weiteren Beteiligten mit F�ssen und F�usten traktiert wurde (Urteil S. 24 f., sowie S. 20 und 21 f.).
Weiter stellt die Vorinstanz fest, aufgrund der Aussagen von C.________ und D.________ sei erstellt, dass der Beschwerdegegner im Gesicht voller Blut gewesen ist, als er von D.________ durch den Notausgang in den Hinterhof gef�hrt wurde (Urteil S. 26 und 27). D.________ habe ausgesagt, ein Auge des Beschwerdegegners sei ein wenig blau gewesen, und er habe Nasenbluten gehabt; er habe ihm Eis und T�cher gebracht. Die Vorinstanz nimmt an, das Blut im Gesicht stamme von Nasenbluten, eine andere blutende Wunde sei auf den Fotos nicht sichtbar und im Arztbericht nicht festgehalten. Sie pr�ft anschliessend m�gliche Verursachungen des Nasenblutens und kommt zum Ergebnis, dieses k�nne nur durch den Nasenbeinbruch verursacht worden sein, der zeitlich vor dem Hinausf�hren des Beschwerdegegners zu situieren sei (Urteil S. 27).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Annahme der Verursachung des Nasenblutens durch den Nasenbeinbruch und dessen Situierung in die Schl�gerei im Club als willk�rlich.
1.6.�Der Ansicht des Beschwerdef�hrers kann nicht gefolgt werden. Die W�rdigung ist haltbar, dass das Nasenbein gebrochen wurde, als die Mitt�ter mit F�usten und F�ssen im Club auf den wehrlos am Boden Liegenden einschlugen. Dem Beschwerdegegner blutete nach der Zeugenaussage von D.________ die Nase, als er ihn in den Hinterhof hinausf�hrte. Diese Tatsache indiziert, dass der Nasenbeinbruch bereits im Club erfolgt war. Zur willk�rfreien Annahme, das Nasenbluten sei durch den Nasenbeinbruch verursacht worden, bedarf es keines gutachterlichen Nachweises, ob durch einen Nasenbeinbruch zwingend, in der Mehrheit der F�lle, oder �berhaupt Nasenbluten verursacht werden k�nne (Beschwerde Ziff. 11).
1.7.�Die Vorinstanz situiert den Nasenbeinbruch zeitlich vor das Hinausf�hren des Beschwerdegegners aus dem Lokal in den Hinterhof und damit noch in die Phase, als ihn B.________ und der Beschwerdef�hrer "mit Schl�gen traktierten" (Urteil S. 27; diese Stelle des Urteils wird in der Beschwerdeschrift [S. 8, Ziff. 12] abweichend "mit den Schuhen traktierten" wiedergegeben). Die Vorinstanz f�hrt fort: "Die massiven Hautunterblutungen auf den Schultern links und rechts des Gesch�digten A.________ belegen sodann, dass die Schl�ge mit grosser Wucht direkt auf Kopfh�he erfolgt sind und damit auch Schl�ge gegen den Kopf in dieser Phase erfolgt sind" (Urteil S. 27).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Erw�gung als willk�rlich. Die Vorinstanz lasse dabei v�llig ausser Acht, dass es f�r ihn "eine durchaus m�gliche aber g�nstigere Sachverhaltsvariante gibt", auf die in dubio pro reo abzustellen sei (Beschwerde S. 8).
"Dass eine andere M�glichkeit ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht" zur Willk�rqualifikation (Urteil 6B_200/2016 vom 11. April 2016 E. 3 mit Hinweis auf BGE 138 III 378 E. 6.1). Der Beschwerdegegner wurde nach mehreren Zeugenaussagen im Clubinnern am Boden liegend insbesondere vom Beschwerdef�hrer mit F�ssen und F�usten traktiert. Er erlitt erhebliche Verletzungen am Kopf (oben Bst. A) und massive Hautunterblutungen auf den Schultern. Gegen die kausale Verkn�pfung dieser beiden Tatsachen, der massiven Schl�ge und des Verletzungsbildes, l�sst sich nicht mit Erfolg Willk�r behaupten.
Die "m�gliche g�nstigere Sachverhaltsvariante" im Hinterhof (vgl. oben E. 1.1 und 1.4) kann nicht gegen die durch mehrere Aussagen belegte vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung mit einer mangels Anhaltspunkten kaum nachvollziehbaren �usserung des Beschwerdegegners begr�ndet werden. Dass sich dieser nur an einen Fusstritt gegen sein Auge im Hinterhof zu erinnern vermag und sonst an nichts, kann - wie die Vorinstanz feststellt - die Beweisw�rdigung zu den Vorg�ngen im Club nicht aus den Angeln heben (Urteil S. 20). Nach der Vorinstanz l�sst sich zwar nicht ausschliessen, dass der Beschwerdegegner nach dem Verlassen des Clubs einen weiteren Zusammenstoss hatte. Dass nur dieser in seiner Erinnerung haften geblieben sei, lasse sich aber mit seiner zuvor erlittenen Gehirnersch�tterung erkl�ren (Urteil S. 20). Im Hinterhof liessen sich Blutspuren (vermutungsweise) sowie blutverschmierte Papiert�cher und ein Plastikbeutel mit ausgelaufenem Wasser feststellen, also die Sachen, welche D.________ dem verletzten Beschwerdegegner gab (oben E. 1.5; Urteil S. 26 und 27). Von einem "Zusammenstoss" hat offenbar auch dieser Zeuge nichts mitbekommen.
Die Vorinstanz f�hrt die zahlreichen gutachterlich festgestellten K�rperverletzungen des Beschwerdegegners - wie in der Anklageschrift - in medizinischer Terminologie auf (Urteil S. 29; die Darstellung oben Bst. A entspricht Urteil S. 11).
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, damit widerspreche sich die Vorinstanz insofern, als sie - wenn auch willk�rlich - festgehalten habe, nur der Nasenbeinbruch sei im Club drinnen entstanden. Infolgedessen st�nden die weiteren Verletzungen gar nicht zur Diskussion. "Insofern [sei] die rechtliche W�rdigung zu [recte] Art. 133 StGB verletzt, zumal die objektive Strafbarkeitsbedingung des Vorliegens einer K�rperverletzung infolge des Raufhandels nicht gegeben ist" (Beschwerde S. 9).
Bei t�tlichen Auseinandersetzungen mehrerer Personen l�sst sich oft nicht nachweisen, wer die K�rperverletzung einer Person verursacht hat. Gem�ss dem abstrakten Gef�hrdungstatbestand von Art. 133 StGB ist in solchen Situationen bereits die Beteiligung strafbar. Der Verletzungserfolg ist objektive Strafbarkeitsbedingung (BGE 137 IV 1 E. 4.2.2 S. 4; 141 IV 454 E. 2.3.2).
Die Vorinstanz stellt den bestrittenen Nasenbeinbruch fest, nimmt aber keineswegs an, nur diese Verletzung sei im Club entstanden. Vielmehr nimmt sie an, diese Frage sei in rechtlicher Hinsicht von Bedeutung, weil f�r die objektive Strafbarkeitsbedingung entscheidend sei, "dass die Gesichtsverletzungen - wie in der Anklage behauptet - auf Tritte und Schl�ge durch die Beschuldigten und weiteren Beteiligten innerhalb des Clubs zur�ckzuf�hren sind" (Urteil S. 25). Die Hautunterblutungen am Rumpf des Beschwerdegegners stellten noch keine (einfache) K�rperverletzung dar. Dagegen behaupteten die Verteidiger, diese Verletzungen seien "im Hinterhof durch unbekannte Dritte zugef�gt worden" (Urteil S. 25). In der Folge dieser Verteidigungsstrategie pr�ft die Vorinstanz schwergewichtig die entscheidwesentliche Frage des Nasenbeinbruchs, weil sich die Zuf�gung dieser Verletzung aufgrund aktenkundiger Tatsachen zeitlich situieren l�sst.
Die Tatbestandsm�ssigkeit ist offenkundig gegeben. Es kann dazu auf BGE 137 IV 1 E. 4.2 und das Urteil S. 29-32 verwiesen werden.
Der Beschwerdef�hrer richtet sich gegen die Festsetzung der H�he der Genugtuung.
3.1.�Er bringt vor, selbst wenn von einer K�rperverletzung/Raufhandel auszugehen w�re, sei eine Genugtuung in der H�he von Fr. 10'000.-- f�r einen Nasenbeinbruch nicht gerechtfertigt. Angemessen und nicht willk�rlich w�re h�chstens eine Genugtuung von Fr. 2'000.-- f�r einen Nasenbeinbruch (Beschwerde S. 11 mit Hinweis auf H�TTE/LANDOLT, Genugtuungsrecht, Band II, 2013, � 17, Tabelle 1, insbesondere Nr. 77, sowie auch Nr. 617, 628, 398, 258, und 674).
Die Vorinstanz setzt die von den beiden Mitt�tern solidarisch an den Beschwerdegegner zu zahlende Genugtuung auf Fr. 10'000.-- fest (dieser hatte Fr. 20'000.-- beantragt). Sie st�tzt sich dabei nach ihren Angaben auf H�TTE/DUCKSCH/GUERRERO, Die Genugtuung, Z�rich 2005, Kap. I/7 und Tafel VIII/2003-2005.
Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer bezeichnet weder eine Rechtsnorm, die verletzt sein sollte, noch setzt er sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinander. Ausgangspunkt bildet nicht einzig der von ihm angegebene Nasenbeinbruch, sondern zahlreiche erhebliche Verletzungen. Der Beschwerdegegner musste medizinisch versorgt und operiert werden. Die Verletzungen f�hrten zu grossen Schmerzen, bleibenden Narben, erheblicher seelischer Beeintr�chtigungen sowie zu Arbeitsunf�higkeit. Andererseits ber�cksichtigt die Vorinstanz die Tatprovokation durch den Beschwerdegegner (Urteil S. 43), womit ein gewisses, nicht n�her expliziertes Selbstverschulden gemeint ist.
3.2.�Die vom Beschwerdef�hrer angegebenen Literaturstellen betreffen keine F�lle des Raufhandels.
Eine Durchsicht der angegebenen Literatur ergibt keinen eindeutigen Pr�zedenzfall. Die aufgef�hrten Pr�judizien belegen jedoch, dass es entscheidend auf Tatumst�nde und Tatfolgen und damit auf die Sachverhaltsfeststellung ankommt. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers belegen keine Bundesrechtsverletzung, da er sich mit den vorinstanzlichen Zumessungstatsachen nicht auseinandersetzt (oben E. 3.1), welche das Bundesgericht seinem Urteil zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.3.�Die Zusprechung einer Genugtuung von Fr. 10'000.-- erscheint eher grossz�gig. Deren Festsetzung beruht auf der W�rdigung s�mtlicher Umst�nde und richterlichem Ermessen (Art. 4 ZGB). Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich frei. Es �bt aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz Umst�nde zu Unrecht ber�cksichtigt oder ausser Acht gelassen oder offensichtlich unbillig oder stossend ungerecht entschieden hat (BGE 131 III 12 E. 4.2 S. 15; Urteile 6B_839/2014 vom 21. April 2015 E. 4 und 6B_694/2012 vom 27. Juni 2013 E. 3.2). Solche Voraussetzungen einer bundesrechtswidrigen Ermessensaus�bung lassen sich nicht bejahen. Nach allgemeinem Erfahrungssatz (BGE 140 I 285 E. 6.2.1 S. 296) k�nnen Fusstritte und Faustschl�ge in den Kopfbereich insbesondere eines am Boden liegenden Opfers - selbst wenn sich dieses zu sch�tzen versucht - zu schwerwiegenden Beeintr�chtigungen der k�rperlichen und seelischen Integrit�t f�hren (vgl. Urteil 6B_1180/2015 vom 13. Mai 2016 E. 4.1).
Im �brigen beruht die Beschwerdef�hrung auf der Bedingung, "wenn die Tatbestandsmerkmale des Raufhandels nicht erf�llt sind" (Beschwerde S. 9-11 betreffend die weiteren Rechtsbegehren oben Bst. C). Ausgangsgem�ss und mangels Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) ist darauf nicht einzutreten.

References: Art. 133
in dubio
in dubio
in dubio
 Art. 10
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 97
 Art. 105
in dubio
 BGE 
 Art. 133
 Art. 133
 BGE 
 Art. 42