Source: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/16632-egv-per-post.html
Timestamp: 2018-01-22 22:26:58+00:00

Document:
22.09.2007, 18:54 #1
Der Gang zum Briefkasten bescherte mir heute eine Überraschung in Form einer >
EGV vom 20.09.07 gültig 1 Jahr bis 20.09.08 mit Rechtsfolgebelehrung:
1. Leistungen Jobcenter: Unterstützung bei Arbeits- und Ausbildungssuche/-aufnahme, zu Ihrer Unterstützung bei Bewerbungsaktivitäten bzw. bei der Integration in Ausbildung/Beschäftigung schalten wir ein: - folgende Dritte Träger, die Eingliederungsmaßnahmen durchführen (421iSGBIII).
2. Bemühungen Eivisskat: Aufenthalt mitteilen, alle Möglichkeiten nutzen, den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln & Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
-Teilnahme an der Info-Veranstaltung bei "xy xyGmbh" in HH (website per PN!, die haben gleichzeitig eine Personal-/Zeitarbeitsvermittlung...) am 28.09.07 sowie Teilnahme an der Eingliederungsmaßnahme gem § 16 SGBII i.V.m. § 421i SGB III vom 8.10.07 - 07.07.08
Bleistiftnotiz auf der EGV (mit Kopie) >" bitte unterschreiben + zurückschicken!"
Das ist alles, um was für eine Art von Maßnahme /Tätigkeit es geht, wird nicht erwähnt.
Eine weitere Erläuterung findet sich im Anschreiben (nochmal mit 2. Rechtsfolgebelehrung): "Zuweisung in eine EGmaßnahme...Die folgend bezeichneten Eigenbemühungen sind daher von Ihnen zu unternehmen:
- Annahme des Angebots der Zuweisung zu einer Eingliedsvereinbarung § s.o. und Vorsprache dort.
- Mitwirkung bei allen auf die berufliche Eingliederung abzielenden Aktivitäten und Maßnahmen des Trägers. Hierzu gehört auch die Befolgung von Arbeitsangeboten durch den Träger. Der Träger ist verpflichtet Ihnen nur zumutbare Arbeitsangebote zu unterbreiten.
- Aktive Mitwirkung bis zum Ende der Eingliederungsmaßnahme.
Diese Zuweisung soll, lt. weiterer Bleistiftnotiz, zu
xy xy GmbH mitgenommen werden.
Ein weiteres Blatt ist die Einladung zur Infoveranstaltung nochmal Hinweis auf RFB, sowie ein Blatt des Trägers, worauf dieser mir 9 Monate Betreuung nach 421i (in Grossbuchstaben) , sowie Vermittlung in passende Stellenangebote anpreist, vermutlich in seine eigene Zeitarbeitsagentur.
Also, ich bin etwas ratlos & blockiert und würde mich über eure Anregungen und Tipps sehr freuen. Mein letzter Ein-Euro-Job endete übrigens erst zum 25.05. diesen Jahres.
22.09.2007, 22:08 #2
2. Bemühungen Eivisskat: Aufenthalt mitteilen,
das würd ich so nicht unterschreiben, da würd ich erstmal nachfragen, ob du jeden Schritt melden sollst oder wann du was melden sollst
alle Möglichkeiten nutzen, den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln & Kräften zu bestreiten
und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
Sonstiges sollte genau bezeichnet sein
Ich habe eine eigene verfaßt... das solltest du auch tun, und alles rein, was dich unterstützen könnte (Bleistiftnotiz drauf: bitte unterschrieben zuuirück ;-) )
So gehts nicht: eine EGV ist ein Vertrag und der muß verhandelbar sein.
Er darf nicht nur Forderungen enthalten: im Gegenteil: da muß rein, was dich wirklich unterstützen kann: z.B. Erstattung von Bewerbungskosten usw)
Wichtig: nie zu einer Unterschrift drängen lassen durch Sabnktionsandrohungen: immer Bedenkzeit einfordern
Im Downloadbereich gibts einen Vordruck, wie eine EGV aussehen könnte...
kannst deinen Entwurf ja mal hier einstellen
Ja, & vielen Dank, ich finde das mit den ausschließlichen Forderungen auch seltsam. Zumal die Förderungen durch Arge lediglich aus § 421i > Weiterleitung an priv. Träger usw. zu bestehen scheint und die zu erzwingende Tätigkeit nirgendwo definiert ist.
Ist das jetzt so üblich, solche völlig unzulänglichen EGV`s & Zuweisungen per Post zu schicken und zu erwarten, dass diese unbesehen unterschrieben zurückkommen?
22.09.2007, 23:49 #4
ablehnen und nachbessern lassen
Hallo Elvisskat,
... diese Dauer ist unzulässig. EGV werden über ein halbes Jahr abgeschlossen. Zitat aus § 15: "Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. "
Die genannte Dauer kannst du also als Formfehler anbringen. Das ändern und ausdrucken einer neuen EGV kann im HartzmurksAmt einen Monat dauern.
... heiße Luft ohne Folgen oder Kosten für die ARGE.
Zudem sollst du an einen Dritten abgeschoben werden. Evtl. wird dieser arbeiten, evtl. wird er heiße Luft produzieren und dich arbeiten lassen - im Erfolgsfall bekommt dieser Dritte ein Honorar.
... ersteres ist wieder nur blablabla.
... zweiteres ist der Sklavenhändler der dich schikanieren soll. Und der belohnt wird, wenn du eine Stelle in Eigenregie findest.
... drittes ist eine Maßnahme über die nicht im ersten Teil geredet wurde. Wenn die ARGE eine Teilnahme von dir fordert, dann hätte sie auch die Vermittlung und Kostenübernahme zusagen sollen.
... welche Vorverhandlungen haben du und die ARGE geführt? Wurde die EGV überhaupt in deinem Beisein ausgehandelt? Ist die EGV auf dich zugeschnitten und hilft dir?
Falls nein, dann ist die EGV prinipiell unzulässig. Übergebe sie deinem Anwalt und bespreche mit diesem weitere Schritte wie z.B. eine Beschwerde oder eine Amtsenthebungsklage.
... was als angemessen gilt, das wird wohl auch der Sklaventreiber entscheiden.
Besser wären 'berufsqualifizierend' oder 'berufsnah', aber das mußt du erst einmal in die EGV hinein bekommen.
Bisher klingt die EGV wie ein Angebot auf freiwillige Versklavung.
... die Einladung gilt wegen der Rechtsfolgenbelehrung. Du wirst wohl hingehen müssen.
Aber solange die EGV nicht verhandelt und abgeschlossen (= unterschrieben) ist, erwachsen aus ihr keine Konsequenzen. Bzw., kannst du etwaige Sanktionen mit Widerspruch wg. fehlender EGV kontern.
Nimm zur Einladung möglichst einen Beistand mit. Und wenn der Anbieter irgendwie blöd kommt, den Beistand ablehnt, EGV-bedingte Sanktionen androht, sich sonstwie unseriös gebärdet, dann kannst du zukünftig jede weiteren Kontakt mit diesem Unternehmen verweigern.
23.09.2007, 09:04 #5
Vielen Dank @Thomas und Nein, es gab keine Aushandlung der EGV, ich habe die SB seit ca. Anfang diesen Jahres gar nicht gesehen. Helfen tut mir die EGV überhaupt nicht, habe schon 2x banale Bewerbungstrainings, 1 Ein-Euro-Job, EDV-Fortbildungskurse etc. hinter mir.
Als 50+ bewerbe ich mich zwar weiterhin dort, wo ich mit meinen Fähigkeiten sehr gut rein passen würde, werde aber permanent nur abgelehnt bzw. erhalte keine Antwort.
D.h. diese EGV hilft einzig und allein der Statistik der SB und natürlich dem Träger & der Fa. in der ich arbeiten soll.
Ab Morgen werde ich - dank eurer Hilfe - meine persönl. Gegenmaßnahmen (ertrage das Wort nicht mehr) ankurbeln, obwohl ich dazu eigentlich keine Kraft und Nerven habe...
23.09.2007, 21:45 #6
Ich würde denen mal ein schönes Briefchen zurückschreiben, in dem der Text in etwa wie folgt lautet:
"Ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom ..... , in dem Sie mir Ihren EGV-Vorschlag zum.... zusenden. Lt. § 15 SGB II wird die EGV für eine Dauer von 6 Monaten geschlossen. Ich bitte Sie deshalb, die Dauer gesetzeskonform abzuändern.
Ich bin auch bereit, an einer Eingliederungsmaßnahme gem § 16 SGBII i.V.m. § 421i SGB III teilzunehmen, sofern diese geeignet ist, in der EGV genau definiert wird und mich in den 1. Arbeitsmarkt integriert. Ansonsten behalte ich mir das Recht vor, ein angemessenes Gehalt einzuklagen.
Ich erkläre mich ausdrücklich bereit, eine EGV abzuschließen, mache jedoch Gebrauch von meinem Recht auf Vereinbarung und bitte Sie dafür, alle Punkte, auch die aus Ihrem Anschreiben, eindeutig klar in den VErtrag aufzunehmen. Ich schlage deshalb folgenden EGV-Text vor:
1. Leistungen und Pflichten des Jobcenters:
Die ARGE verpflichtet sich,
- die Arbeitssuche durch Anwendung von § 421i SGB III durch den Träger.... (stand hier tatsächlich kein Name? Oder hast du den weggelassen? Der Name muss hier stehen) zu unterstützen
- sinnvolle Arbeitsangebote zu unterbreiten
- die Bewerbungskosten nach § 16 SGB II i.V.m. § 46 SGB III zu übernehmen
- die Mobilitätshilfen nach § 16 SGB II i.V. mit § 53 SGB III zu übernehmen.
2. Bemühungen und Pflichten Eivisskat:
Eivisskat verpflichtet sich,
- postalisch immer erreichbar zu sein
- alle Möglichkeiten zu nutzen, um den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln & Kräften zu bestreiten und an allen sinnvollen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken
- an der Info-Veranstaltung bei "xy xyGmbh" in HH am 28.09.07 teilzunehmen
- An einer seiner Qualifikation entsprechenden Eingliederungsmaßnahme gem § 16 SGBII i.V.m. § 421i SGB III (oder aber genaue Bezeichnung s. oben) teilzunehmen, sofern sie nachweislich allen gesetzlichen Voraussetzungen entspricht und ihn in den Arbeitsmarkt eingliedert.
- an allen auf die berufliche Eingliederung abzielenden Aktivitäten und Maßnahmen des Trägers teilzunehmen, sofern sie geeignet sind. Hierzu gehört auch die Befolgung von geeigneten Arbeitsangeboten.
- An der Eingliederungsmaßnahme aktiv mitzuwirken."
Es wäre recht interessant zu erfahren, was dieser Dritte ganz genau macht (Zeitarbeit?).
24.09.2007, 00:11 #7
Der Versuch ist nicht strafbar....
24.09.2007, 08:53 #8
Ja aber auch nicht gültig.
24.09.2007, 11:15 #9
Also ich erhalte lieber eine EGV per Post zur Unterschrift, als dass mich der SB in die ARGE ruft, mir überraschenderweise so einen Schrieb zur Unterschrift vorlegt, noch Druck macht, damit ich das sofort unterschreibe und glatt noch behauptet, er hätte sie mit mir ausgehandelt.
Meldest du dich jetzt nicht, weil keine Rechtsbelehrung dabei ist, wird man dich rufen und den üblichen Weg gehen. Man wird dir auch nie wieder vertrauen. Eigentlich hast du nichts davon.
Verwahr dir dieses Schreiben mit Anschreiben, Umschlag und was sonst noch kam auf. Es ist ein schriftlicher Beleg, dass so eine EGV für den SB nicht verhandelbar ist. Da kann man mal darauf zurückgreifen.
24.09.2007, 15:59 #10
wie Dir bereits meine Vorredner erklärt haben, unterliegt der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EgV) bestimmten Bedingungen, Rechten und Pflichten - nicht nur auf Deiner Seite. Auch die ARGE hat welche zu erfüllen.
Wie Rotkäppchen bereits angemahnt hat, kann Dein Weigern, die EgV einfach zu akzeptieren, bei der ARGE Misstrauen gegen Deine Person erregen. Ich persönlich finde den Vorschlag Rotkäppchens sehr gut, als erste Gegenmaßnahme ein Antwortschreiben (Inhalte + Argumente kannst Du unter PDF Kompakt-Info zu EgV im Anhang finden) an die ARGE zu senden.
Weitere Schritte, die möglich sind ebenfalls dort und in der PDF Interaktive EgV beschrieben.
Ich persönlich hatte den gleichen Fall, aber auf Bedenken, Misstrauen gegen mich zu erwecken, gepfiffen. Ich habe den Fallmanager gewechselt, wie beschrieben, hat geklappt und seitdem Ruhe vor solchen Spirenzchen.
Mein neuer Fallmanager geht ordentlich und sehr achtsam mit mir um - kann also auch ganz anders ausgehen. Nur Mut! ...
und RECHT viel Erfolg
Kompakt_EgV.pdf (87,4 KB, 361x aufgerufen)
EGVinteraktiv.pdf (197,5 KB, 192x aufgerufen)
24.09.2007, 19:41 #11
Wieso keine Rechtsbelehrung?
Es sind 2 Rechtsbelehrungen und noch ein Hinweis auf diese dabei.
24.09.2007, 20:11 #12
Vielen herzlichen Dank für die Tipps und Anregungen!
Heute morgen habe ich bei der Firma angerufen, um herauszufinden wobei es bei der Maßnahme geht.
Angeblich "nur eine 9monatige intensive Einzelbetreuung mit 1 Termin/Monat, keiner MAE-Zahlung".
Auf meine Frage auf die Zwangsvermittlung in Jobs (die haben gleichzeitig auch eine Zeitarbeits- und Perso-Agentur) "Nein, das dürfen wir schon rechtlich nicht innerhalb unseres Hauses".
Eine Bekannte von mir sagte eben am Telefon, dass sie (allerdings nur 6 Monate) die gleiche Sache bei der gleichen Firma machen mußte und die pausenlos versuchten, sie zu Lagerarbeit oder in ein Callcenter zu zwingen. Sie ist Ende 50, ich bin 55J, und sie konnte diese für sie (und mich auch) absurden Arbeit nur mit viel Mühe & Nerven abwenden.
Morgen will ich meine Krankschreibung zur Arge bringen und gleichzeitig einen Termin bei der SB bestellen und dann (mit Zeugin) fragen, warum sie mir mit Sanktionen droht, wenn es nur um eine Einzelbetreuung gehen soll und warum sie das nicht mit mir persönlich besprechen kann, sondern die EGV ganz lapidar per Post schickt?
Falls euch noch etwas einfällt, bedanke ich mich über weitere Tipps.
25.09.2007, 10:06 #13
Sowas kenne ich, mir wurde Anfang des Jahres etwas ganz ähnliches als sogenanntes "Jobcoaching" verkauft. Ging auch über ein halbes Jahr.
Jedoch mit Coaching hatte das nicht das Geringste zu tun. Die waren nur daran interessiert mich in einen Job zu befördern. Grundsätzlich gute Idee, aber denen war es schei*segal was du für Qualifikationen hast und auch mich wollten die unbedingt in ein Callcenter packen, als Zeitarbeiter über Manpower.
Ich kann jeden nur abraten sich auf so einen schei*s einzulassen, denn das grenzt schon an Verarsche...Im Vorfeld wird dir gesagt...,sie bekommen ein tolles individuelles Jobcoaching..., alles auf freiwillger Basis,...alles super,.....und dann kommt ausser heißer Luft und unpassenden Stellenangeboten nichts bei rum.
Wie ich dann erfahren habe, arbeitete das Unternehmen bei dem ich 6 Monate im "Jobcoaching" war auf Basis von Vermittlungsgutscheinen. Die hatten einen Vertrag mit der ARGE dich in einen Job zu bekommen, egal was für einer (Vorzugsweise jedoch fast immer als Zeitarbeiter im Callcenter). Schaffen die das nicht dich in eine Arbeit zu bekommen, müssen die sogar eine Art "Strafe" an die ARGE zahlen. So jedenfalls wurde es mir gesagt.
Hat mich dann nicht weiter gewundert, dass die mir gehörig auf den Sack gegangen sind mit Telefonanrufen etc....
Aussteigen konnte ich auch nicht mehr, musste da bis zum Ende hin mitmachen.
Beschwerde bei ARGE hatte nichts genutzt, mein schriftlich festgehalterner Wille das ich das tolle "Jobcoaching" nicht mehr will und das ich mit diesem Unternehmen nichts mehr zu tun haben will, nutze mir auch nichts.
Ausser das es mich Nerven gekostet hat und ich nun einen "Freund" bei der ARGE habe, hat es mir nichts gebracht....
Ein weiterer Nachteil ist, wenn man sich auf sowas einlässt, man bekommt keinen Vermittlungsgutschein mehr für private Arbeitsvermittler.
Ich kann jeden nur abraten sich auf sowas einzulassen, kostet nur Nerven. Es sei denn, man will Zeitarbeit machen.
Wozu sollte ich eine EGV unterzeichnen?
Für den 04.10. nächste Woche habe ich nun unter Mühen einen persölichen Termin mit meiner SB ausgehandelt.
Unter Mühen deshalb, weil die Empfangsfrau mich abwimmeln wollte und sagte, ich solle doch gleich einen schriftlichen Widerspruch gegen die EGV einreichen, der würde dann entsprechend bearbeitet. Ich möchte es aber erstmal mit einem klärenden Gespräch versuchen, falls das möglich ist.
Zum Thema " Per Post erhaltene EGV ablehnen & Neue/andere EGV beim Termin verhandeln" denke ich so:
Ich muß nicht "wieder eingegliedert" werden, ich habe über 30 J. Berufserfahrung, bis Mai 07 im Ein-Euro-Job gearbeitet, habe bereits 3 Bewerbungstrainings, Profiling ("gehn Sie doch putzen!"), eine 50+ Maßnahme besucht, EDV-Fortbildung, d.h. ich bin nach wie vor auf einem aktuellen Wissensstand und habe eine Berufs- und Lebenserfahrung, die viele Coachs und Bewerbungstrainer (die ich kennenlernen mußte) vermissen lassen.
Es gibt keine Arbeitsplätze und mein Jahrgang 1952 wird schlichtweg nicht eingestellt, die Firmen wollen 50+ nicht, das wurde mir mehrmals bei großen ZA (z.B. bei "Menschenkraft") gesagt und auch von anderen Firmen bestätigt, meine Bewerbungen werden abgelehnt oder nicht beantwortet.
Callcenter oder Lagerarbeit kommt (aus gesundheitl. Gründen) nicht in Frage, die Arge SB weiss das. Ausserdem lehne ich eine Arbeit in der ZA oder Callcenter aus polit. Gründen ab und könnte mich in diesem Metier auch überhaupt nicht einbringen, bzw. wäre für die entsprechenden Firmen mit Sicherheit völlig uninteressant.
D.h., ich sehe eine Unterzeichnung der EGV nicht als Möglichkeit in irgend etwas wieder eingegliedert zu werden, sondern bestenfalls als eine Goodwill-Aktion gegenüber der Arge für deren Statistik und Senats-Vorgaben, und um einer Existenzbedrohung durch 30% Abzug aus dem Weg zu gehen.
Zum Thema "Eine andere/neue EGV vorschlagen" fällt mir absolut nichts ein, denn was sollte in meinem Fall dort als "meine Verpflichtungen & Bemühungen" drin stehen?
Ich habe bezüglich Fortbildung, Coaching etc. keinerlei Wünsche (mehr) an die Arge.
Also, was sollte ich denen vorschlagen, gibts da noch andere Möglichkeiten, Bewerbungen schreibe ich sowieso (und einen gr. Absagen-Ordner habe ich auch)?
Irgendwie scheint mir eine EGV für mich völlig absurd: Was sollte ich für meine Förderung noch fordern?
Mir wäre als Einziges sehr wichtig, dass keinerlei existenzvernichtende Sanktionsandrohungen und Rechtfolgedrohungen in der EGV enthalten sind, denn dann reagiere ich absolut allergisch & panisch und werde sofort (wieder) krank.
27.09.2007, 12:06 #15
das ist der einzige Zweck einer EGV - Schönfärberei und Veregeudung von Arbeitszeit
wieso willst du fordern ? Das ist doch das ARGE Privileg :-))) die fordern so lange und irreal, bis sie irgendwann mal Sanktionen verhängen können oder sie dich verheizt haben.
Und Fördern heißt eher Be-fördern und zwar aus dem Bezug und der Statistik.
27.09.2007, 13:57 #16
ganz genau , aber wir sollten den Spieß umdrehen!
egv, per, post

References: § 16
 § 421
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 § 15
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 § 16
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 § 16
 § 46
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 § 53
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