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Timestamp: 2017-10-24 09:39:08+00:00

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Verwaltungsrecht | Seite 18 | Rechtslupe
Rechtslupe » Im Brennpunkt » Verwaltungsrecht
7. Oktober 2016	| Im Brennpunkt, Verwaltungsrecht
Stichworte: Amtshaftung, Auslandseinsatz, Bundeswehr, Kriegsschäden, Militärische Kampfhandlungen | Rubrik: Im Brennpunkt, Verwaltungsrecht
30. September 2016	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Rechtswegerschöpfung, Subsidiarität, Verfassungsbeschwerde | Rubrik: Verwaltungsrecht
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann der verfassungsrechtlich garantierte Rechtsschutz nur dann im Sinne von Art.19 Abs. 4 und Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip gemäß Art.20 Abs. 3 GG wirksam sein, wenn er innerhalb angemessener Zeit gewährt wird. Allerdings lassen sich dem Grundgesetz keine allgemein gültigen …
Stichworte: Bundesverfassungsgericht, Überlange Verfahrensdauer, Verzögerungsbeschwerde, Wahlprüfungsbeschwerde | Rubrik: Verwaltungsrecht
27. September 2016	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebung, Abschiebungshaft | Rubrik: Verwaltungsrecht
26. September 2016	| Verwaltungsrecht
§ 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG lässt erkennen, dass im Regelfall die Dauer von drei Monaten nicht überschritten werden soll und eine Haftdauer von sechs Monaten (§ 62 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden darf. Eine über diesen Zeitraum hinausgehende Haftanordnung ist nur …
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebungshaft, Haftdauer | Rubrik: Verwaltungsrecht
Ein Antrag auf Aufhebung der Abschiebehaft, über den gemäß § 426 Abs. 2 Satz 2 FamFG das Amtsgericht zu entscheiden hat, ist auch möglich, wenn die einmonatige Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen den Haftanordnungsbeschluss bereits abgelaufen war. In dem Haftaufhebungsverfahren ist auch eine Feststellung der Rechtswidrigkeit des Haftanordnungsbeschlusses (ab …
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebung, Haftaufhebungsantrag | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebung, Abschiebungshaft, Amtsermittlungspflicht, Staatsangehörigkeit | Rubrik: Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler bei der Durchführung der persönlichen Anhörung des Betroffenen verletzen § 420 FamFG und damit auch Art. 104 Abs. 1 GG, wenn sie nicht nur den formal ordnungsmäßigen Ablauf der Anhörung, sondern deren Grundlagen betreffen. Dies ist etwa der Fall, wenn der Anhörung ein unzulässiger oder ein unvollständiger Haftantrag zugrunde …
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebungshaft, Fluchtgefahr, Haftgrund | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Abschiebehaft, Abschiebung, Abschiebungshaft, Rüchkfürhungsrichtlinie | Rubrik: Verwaltungsrecht
23. September 2016	| Verwaltungsrecht
Die Vollstreckungsabwehrklage nach § 167 Abs. 1 VwGO i.V.m. § 767 ZPO ist nur bei der Vollstreckung aus in § 168 Abs. 1 VwGO aufgeführten Vollstreckungstiteln statthaft, nicht aber bei der Vollstreckung von Forderungen aus Verwaltungsakten. Zwar erstreckt sich die in § 167 Abs. 1 VwGO enthaltene Verweisung auch auf …
Stichworte: Verwaltungsvollstreckung, Vollstreckungsgegenklage | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Schule, Schulverhältnis, Unterrichtsteilnahme | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Sofortige Vollziehbarkeit, Sofortvollzug, Verwaltungsakt | Rubrik: Verwaltungsrecht
Ein Ausländer, dessen mitgeführtes Geld im Zusammenhang mit seiner Inhaftierung (Abschiebungshaft) ihm zwecks Aufbewahrung abgenommen worden ist, kann mit dem behaupteten Rückgewähranspruch in Hamburg wegen fehlender Kassenidentität (§ 395 BGB) nicht gegen eine Zahlungsforderung aus einem Kostenbescheid wegen Abschiebungskosten aufrechnen. Eine öffentlich-rechtliche Verwahrung im Sinn von § 40 Abs. 2 …
Stichworte: Abschiebekosten, Abschiebung, Erstattungsanspruch | Rubrik: Verwaltungsrecht
21. September 2016	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Berufsfreiheit, Bestattung, Bestattungsplatz, Friedhof, Grabgestaltung, Grabstätte, Steinmetz | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Bestattung, Bestattungsplatz, Friedhof, Grabgestaltung, Grabstätte | Rubrik: Verwaltungsrecht
20. September 2016	| Verwaltungsrecht
19. September 2016	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Aufenthaltsgestattung, Fahrerlaubnis, Führerschein, Führerscheinprüfung, Identitätsnachweis | Rubrik: Verwaltungsrecht
15. September 2016	| Verwaltungsrecht, Zivilrecht
Der Kläger ist nicht beschwert, soweit in einem Grundurteil ein Amtshaftungsanspruch verneint und der Klageanspruch zugleich aus dem Gesichtspunkt einer angemessenen Entschädigung wegen enteignungsgleichen Eingriffs für gerechtfertigt erklärt wird, wenn beide Ansprüche im konkreten Fall wirtschaftlich identisch sind. Zwar bleibt die einem Betroffenen nach den Grundsätzen des enteignungsgleichen Eingriffs zu …
Stichworte: Amtshaftung, Beschwer, Enteignungsgleicher Eingriff | Rubrik: Verwaltungsrecht, Zivilrecht

References: Art.19
 Art. 2
 Art.20

§ 62
 § 426
 § 420
 Art. 104
 § 167
 § 767
 § 168
 § 167
 § 40