Source: https://www.vhs-braunschweig.de/vhsbraunschweig/10_programminfos/16b_teilnahmebedingungen_hdf.php
Timestamp: 2015-05-25 19:21:44+00:00

Document:
Teilnahmebedingungen Haus der Familie
Die aktuellen Rechtschreibregeln
Fr. 29.05.2015, 16:30 Uhr VHS Haus Heydenstr. 2 Schädlingsbekämpfung im eigenen Garten
Fr. 29.05.2015, 16:30 Uhr VHS Haus Heydenstr. 2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Haus der Familie (HdF)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kurse der VHS Braunschweig
AnmeldungDas Haus der Familie versendet keine Anmeldebestätigung!Anmeldungen für HdF-Kurse sind persönlich oder schriftlich in der Geschäftsstelle der Volkshochschule, Alte Waage 15, auf Vordruck möglich.Telefonische Anmeldungen sind nur in Ausnahmefällen möglich.Alle Veranstaltungen dürfen nur nach vorheriger Anmeldung besucht werden. Die Angaben auf dem Anmeldevordruck werden in einer eigenen DV-Anlage gespeichert und ausschließlich für interne Verwaltungszwecke verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 §
3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Volkshochschule
Braunschweig GmbH, Alte Waage 15, 38100 Braunschweig, Fax Nr.: 0531/2412-221, Mailadresse: info@vhs-braunschweig.deWiderrufsfolgen Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
Gebühr, Quittung
Gebühren sind in voller Höhe fällig, unabhängig davon, ob sämtliche Unterrichtsstunden besucht werden.Materialkosten und Lebensmittelgeld:Die extra ausgewiesenen Kosten werden im Kurs bezahlt.Ermäßigungen können nur bei der persönlichen Anmeldung geltend gemacht werden, eine nachträgliche Gewährung ist nicht möglich. Ermäßigung bis zu 50 % erhalten EmpfängerInnen von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II bei Vorlage aktueller Nachweise. Geschwisterkinder zahlen in den PEKiP-, Spiel- und Bewegungsgruppen die Hälfte der Gebühr. In den übrigen Kinderkursen gewähren wir Geschwisterkindern eine 25%-Ermäßigung.Bei Zahlungsverzug berechnet das Haus der Familie Mahngebühren, die mit Zahlungserinnerung oder Mahnung erhoben werden. Ein Widerspruch der Lastschrift entbindet nicht von der Zahlung. Die Bank-Bearbeitungsgebühr und die Kursgebühr werden in Rechnung gestellt. Ein Fernbleiben vom Unterricht bzw. Nicht-Erscheinen zu Beginn gilt nicht als Abmeldung und hat keinen Einfluss auf die Gebührenerhebung. Eine Zweitquittung kann nicht ausgestellt werden. Mündliche Zusagen oder Absprachen in Geldangelegenheiten haben keine Rechtsgültigkeit.In den Kursgebühren ist eine Einschreibgebühr in Höhe von 5  enthalten.
Braunschweigische LandessparkasseKonto 413 831BLZ 250 500 00Bei Überweisungen Lehrgangsnummer, Name und Anschrift des Teilnehmers bitte deutlich angeben.
Amts- und Landgericht Braunschweig Rücktritt, Rückzahlung
Ein Rücktritt ist bis zu 14 Tagen vor Kursbeginn möglich.Ein Fernbleiben vom Unterricht gilt nicht als Abmeldung und hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung. Bitte geben Sie ggf. Ihr Bank-/Postbankkonto an, auch im Falle der Einzugsermächtigung. Bei Ausfall des Kurses erhalten Sie die Teilnahmegebühr in voller Höhe zurück.Bei Rücktritt bis zu 14 Tagen vor Kursbeginn erfolgt die Rückzahlung der Teilnahmegebühr abzüglich einer Einschreibgebühr in Höhe von 5, EURO.Das Haus der Familiewünscht Ihnen viel Freude und Erfolg!

References: Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 §
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