Source: http://rolling-bones.1a-spiele-shop.de/agb.html
Timestamp: 2017-06-23 23:57:21+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Rolling-Bones-Onlineshops vom Sphinx Spieleverlag
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Sphinx Spieleverlag (Inhaber: Henning Poehl) und dessen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(1) Die Darstellung des Sortiments vom Sphinx Spieleverlag auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail Sphinx Spieleverlag absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab.
(3) Der Vertrag mit Sphinx Spieleverlag kommt zustande, wenn Sphinx Spieleverlag dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Sphinx Spieleverlag gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann der Sphinx Spieleverlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
(4) Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich diese AGB, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Fassung, zugrunde. Mit seiner Bestellung, spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Lieferung erkennt der Kunde, der sowohl Verbraucher nach § 13 BGB, als auch Unternehmer nach § 14 BGB sein kann, diese AGB ausdrücklich an.
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, und werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, es sei denn, dass wir uns mit den abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich einverstanden erklären. Diese Bedingungen sind auch Rahmenbedingungen. Sie gelten für die gesamten Geschäftsverbindungen, insbesondere auch für spätere Aufträge.
(3) Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Dossenheim. Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(6) Die Bestellung wird unmittelbar nach Eingang bei uns bearbeitet und die Ware, schnellstmöglich, bei Ware die im Lager vorhanden ist, in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen an den Kunden ausgeliefert. Sollte ein Artikel einmal nicht mehr vorrätig oder nicht verfügbar sein, oder treten sonstige Lieferhindernisse auf, wird der Kunde hierüber umgehend, spätestens jedoch nach 14 Tagen, benachrichtigt. Lieferfristen sind jedoch nur verbindlich, wenn sie in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung enthalten sind. Bei Überschreitung verbindlicher Lieferfristen hat uns der Kunde zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Beim fruchtlosen Verstreichen dieser Nachfrist kann der Kunde unter Ausschluss sonstiger Ansprüche - vorbehaltlich etwaiger Rechte gem. §8 (Gewährleistung) dieser AGB vom Vertrag zurücktreten. Gleiches gilt für unverbindliche Lieferfristen, wenn diese um 6 Wochen überschritten werden. (7) Wird die die Belieferung des Kunden durch höhere Gewalt, gesetzliche oder behördliche Maßnahmen. Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks oder aus sonstigen Umständen die der Sphinx Spieleverlag nicht zu vertreten hat, verhindert oder übermäßig erschwert, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung, ohne dass der Kunde aus dem Erfüllungshindernis Schadensersatzansprüche herleiten kann. (8) Der Sphinx Spieleverlag ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Sphinx Spieleverlag aus Gründen, die der Sphinx Spieleverlag nicht zu vertreten hat, von seinen Lieferanten nicht beliefert wird. Macht der Sphinx Spieleverlag von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, wird der Kunde informiert und ein bereits auf den Kaufpreis gezahlter Betrag erstattet.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Sphinx Spieleverlag. Der Kunde verpflichtet sich, Dritte ggf. über diesen Eigentumsvorbehalt zu informieren und Sphinx Spieleverlag über eventuelle Ansprüche Dritter zu informieren.
Vor Eigentumsübergang ist der Kunde ohne schriftliche Zustimmung vom Sphinx Spieleverlag nicht berechtigt, über die verkauften Waren zu verfügen bzw. eine Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung mit anderen Sachen vorzunehmen.
(1) Treten Schäden auf, ist Sphinx Spieleverlag in jedem Fall telefonisch unter 06221 / 874882 zu informieren. Äußerlich sichtbare Schäden hat der Kunde unverzüglich beim zuständigen Logistikpartner (z.Zt. Deutsche Post) zu reklamieren und eine Mitteilung an Sphinx Spieleverlag zu machen. Werden bei äußerlicher Unversehrtheit Schäden erst beim Auspacken festgestellt, so muß der Kunde beim zuständigen Logistikpartner innerhalb von 7 Tagen nach Übernahme der Sendung reklamieren und eine Mitteilung an Sphinx Spieleverlag machen. Den Schaden muß sich der Kunde in jedem Fall bestätigen lassen.
(2) Eine eventuell folgende Rücksendung muß mit Sphinx Spieleverlag abgesprochen werden.
(1) Sphinx Spieleverlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Sphinx Spieleverlag berechtigt, Verzugszinsen iHv 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Sphinx Spieleverlag, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Sphinx Spieleverlag anerkannt sind.
Ansprüche wegen Mängeln der Ware sind zunächst auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Die Frist zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung beträgt jeweils mindestens vier Wochen. Schlägt die Nachbesserung fehl, steht dem Kunden ein Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu. Bei nur geringfügigen und unerheblichen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Soweit durch den Kunden Schadenersatzansprüche angemeldet werden, sind die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 zu beachten.
Des Weiteren erfolgt die Gewährleistung gemäß der gesetzlichen Vorgaben. Es sind dies im wesentlichen die §§ 433, 437, 439, 434 des BGB.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn, der Kunde führt den vollen Nachweis, dass die zu gewährleistende Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht erschwert wird. Hiervon unberührt bleibt die Regelung des § 476 BGB soweit der Kunde Verbraucher ist.
(3) Durch den Kunden sind erhebliche Abweichungen des Lieferumfangs, offensichtliche Mängel, Falschlieferungen innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware gegenüber dem Sphinx Spieleverlag schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen, soweit der Kunde kein Verbraucher ist. Für Verbraucher verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung des § 442 BGB. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige per Brief, Telefax oder E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse.
(1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die Sphinx Spieleverlag zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter verursacht wurden, haftet Sphinx Spieleverlag.
(2) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von Sphinx Spieleverlag, durch eine von Sphinx Spieleverlag zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.
(1) Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie. Bundesdatenschutzgesetz Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten: Sphinx Spieleverlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert.
Die bei der Abgabe einer Bestellung abgebebenen Daten werden vom Sphinxspieleverlag nur dazu verwendet, um die Bestellung zu bestätigen und gemäß Auftrag auszuführen.
Soweit Daten in elektronischer Form bei Sphinx Spieleverlag gespeichert sind, gelten sie als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Vertragsvereinbarungen, Datenübertragungen und ausgeführten Zahlungen.
Sphinx Spieleverlag gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von Sphinx Spieleverlag erhalten Sphinx Spieleverlag Kunden nach einer Bestellung nur zur Auftragsbestätigung. Außerdem erhalten Kunden Emails, wenn sie sich in die Mailingliste eintragen haben, womit sie Ihren Wunsch Emails zu bekommen erklärt haben.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher einen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Soweit der Kunde kein Verbraucher ist, ist der Gerichtstand Heidelberg. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gerichtsstand. (2) Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung würde durch eine ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung am ehesten entspricht.
Telefon: (+49) (0)6221 874882
Fax: (+49) (0)6221 8727396
Bankverbindung: Kontonummer: 717 517, BLZ: 672 500 20 Bankinstitut: Sparkasse Heidelberg

References: § 145
 § 151
 § 13
 § 14
 §8
 § 9
 § 476
 § 442