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Timestamp: 2016-12-05 17:21:33+00:00

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürEBV,TH - Thüringer Eigenbetriebsverordnung§§ 1 - 4, Abschnitt 1 - Allgemeines
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) Landesrecht Thüringen…§ 3 ThürEBV, Erweiterung des Geltungsbereiches§ 4 ThürEBV, Zusammenfassung von Eigenbetrieben§ 5 ThürEBV, Vermögen des Eigenbetriebs§ 6 ThürEBV, Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit§ 7 ThürEBV, Vergütung von Lieferungen und Leistungen§ 8 ThürEBV, Gewinn und Verlust§ 9 ThürEBV, Vergabe von Aufträgen§ 10 ThürEBV, Kassenwirtschaft§ 11 ThürEBV, Wirtschaftsjahr§ 12 ThürEBV, Rechnungswesen§ 13 ThürEBV, Wirtschaftsplan§ 14 ThürEBV, Erfolgsplan§ 15 ThürEBV, Vermögensplan§ 16 ThürEBV, Stellenplan§ 17 ThürEBV, Finanzplanung§ 18 ThürEBV, Buchführung und Kostenrechnung§ 19 ThürEBV, Zwischenberichte§ 20 ThürEBV, Jahresabschluss§ 21 ThürEBV, Bilanz§ 22 ThürEBV, Gewinn- und Verlustrechnung§ 23 ThürEBV, Anhang, Anlagennachweis…Anlage 5 ThürEBV, Gliederung des Anlagenachweises der Versorgungs- und Verkehrsb...
§ 3 ThürEBV, Erweiterung des Geltungsbereiches
§ 3 ThürEBVThüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)Landesrecht ThüringenAbschnitt 1 – AllgemeinesTitel: Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürEBVGliederungs-Nr.: 2020-1-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Gemeinde kann durch Satzung bestimmen, Einrichtungen innerhalb der allgemeinen Verwaltung (Regiebetriebe) ganz oder teilweise nach den Bestimmungen über die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe zu führen, wenn die Abweichung von den allgemeinen kommunalwirtschaftlichen Vorschriften nach Art und Umfang der Einrichtung zweckmäßig ist. In der Satzung können auch Regelungen getroffen werden, die von einzelnen für Eigenbetriebe geltenden Bestimmungen abweichen.(2) Die Wirtschaftsführung der Regiebetriebe nach Absatz 1 einschließlich der Jahresabschlüsse unterliegt der Rechnungsprüfung entsprechend den Bestimmungen über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe. § 85 ThürKO und § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 ThürKDG finden keine Anwendung.
§ 2 ThürEBV, Freistellung von der Abschlussprüfung§ 4 ThürEBV, Zusammenfassung von Eigenbetrieben
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30.10.2016 - 258 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jan General aus BerlinEin amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell seinDas Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr

References: § 3

§ 3

§ 3
 § 85
 § 22

§ 2