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Timestamp: 2016-10-22 18:07:10+00:00

Document:
5A_489/2014 (16.04.2015)
5A_489/2014 � � Verf�gung vom 16. April 2015
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Biel/Bienne,
des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 8. April 2014.
A.________ und B.B.________ sind die Eltern von C.B.________, geb. 1996. Sie waren nicht verheiratet und trennten sich 1998. Am 11. April 2005 wurde eine Erziehungsbeistandschaft errichtet, welche am 4. Juni 2012 wieder aufgehoben wurde. Seit November 2012 weigert sich C.B.________ seinen Vater zu besuchen.
�Mit Gef�hrdungsmeldung vom 12. Dezember 2012 ersuchte B.B.________ bei der damals zust�ndigen Vormundschaftsbeh�rde Biel um Hilfestellung. Am 16. Januar 2013 meldete sich A.________ bei der Polizei, weil sein Sohn die Besuchszeiten nicht einhalte. Am 21. Februar 2013 stellte B.B.________ gegen A.________ einen Strafantrag wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, N�tigung, T�tlichkeiten und Beschimpfung.
Mit Schreiben vom 27. Februar 2013 stellte A.________ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Biel/Bienne (KESB Biel) Antrag auf Vollstreckung des Besuchsrechts. Mit Kammerentscheid vom 18. Dezember 2013 wies die KESB Biel diesen Antrag ab und entzog A.________ gem�ss Art. 274 Abs. 2 ZGB das Recht auf pers�nlichen Verkehr mit C.B.________ bis zum Erreichen der Vollj�hrigkeit des Sohnes.
�Eine von A.________ dagegen gerichtete Beschwerde wies die Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, mit Entscheid vom 8. April 2014 ab.
Gegen diesen Entscheid gelangt A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. Juni 2014 an das Bundesgericht. Es sind keine Vernehmlassungen, aber die kantonalen Akten eingeholt worden. Mit Schreiben vom 5. M�rz 2015 gew�hrte das Bundesgericht dem Beschwerdef�hrer das rechtliche Geh�r, um sich zum Zeitpunkt der Zustellung des vorinstanzlichen Entscheides zu �ussern. Der Beschwerdef�hrer nahm dazu mit Schreiben vom 23. M�rz 2015 Stellung.
1.1.�Der angefochtene Entscheid betrifft den Kindes- und Erwachsenenschutz (Besuchsrecht des Vaters) und demnach eine der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheit (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) ohne Verm�genswert (vgl. Urteil 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 1).
1.2.�Gem�ss Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss. Ausnahmsweise verzichtet das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn die ger�gte Rechtsverletzung sich jederzeit wiederholen k�nnte und eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (sog. virtuelles Interesse; BGE 140 III 92 E. 1.1 S. 93 f. mit Hinweisen).
1.3.�Der vorliegende Rechtsstreit dreht sich um das Recht auf pers�nlichen Verkehr gem�ss Art. 273 ff. ZGB. Dieses regelt den pers�nlichen Verkehr zwischen einem Elternteil (oder ausnahmsweise einem Dritten) einerseits und einem�
minderj�hrigen�Kind andererseits. Ist das Kind vollj�hrig, finden diese Bestimmungen keine Anwendung mehr; die Regelung des pers�nlichen Verkehrs wird gegenstandslos.
�Vorliegend ist der betroffene Sohn am xx.xx.2014 18 Jahre alt und damit vollj�hrig geworden. Damit ist auch jedes Recht auf pers�nlichen Verkehr, welches hier Prozessgegenstand w�re, entfallen. Der entsprechende Entzug und die vorliegende Beschwerde dagegen sind gegenstandslos geworden. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r r�gt. Die Verfahrensgarantien gem�ss Art. 29 BV sind zwar formeller Natur; sie gelten aber nicht um ihrer selbst willen. Der Beschwerdef�hrer muss wenigstens ein aktuelles, schutzw�rdiges Interesse an den formellen R�gen haben (BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157; 118 Ia 488 E. 2a S. 492; Urteil 5A_941/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.1.1; 4A_637/2010 vom 2. Februar 2011 E. 2). Vorliegend wurde weder ein solches Interesse dargetan, noch ist es ersichtlich. Da die Vorinstanz keine Kosten erhoben hat, ist auch nicht �ber die Verteilung der kantonalen Kosten zu entscheiden.
Die Beschwerde ist demnach, wegen des fehlenden aktuellen praktischen - sowie virtuellen - Interesses als gegenstandslos abzuschreiben, da das schutzw�rdige Interesse an der Erhebung der Beschwerde nach Einreichung der Beschwerde weggefallen ist (vgl. BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500 mit Hinweisen).
�Der Entscheid ergeht in Form einer Verf�gung (Urteil 5A_776/2014 vom 14. Oktober 2014 E. 3.2 mit Hinweis auf 5A_432/2010 vom 26. Juli 2010 E. 3, in: Fampra.ch 2010 S. 962).
Aufgrund der Umst�nde des konkreten Falles ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
�Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Das Verfahren 5A_489/2014 wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Diese Verf�gung wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Biel/Bienne, C.B.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 274
 Art. 76
 BGE 
 Art. 273
 Art. 29
 BGE