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Timestamp: 2016-09-30 20:16:11+00:00

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5A_898/2015 (11.07.2016)
5A_898/2015 � � Urteil vom 11. Juli 2016
Stockwerkeigent�mergemeinschaft B.________strasse xxx,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 6. Oktober 2015.
C.________, D.________ und E.________ bilden die Stockwerkeigent�mergemeinschaft B.________strasse xxx. A.________ ist Eigent�mer des (nicht unmittelbar) benachbarten, s�dlich gelegenen Grundst�ckes B.________strasse yyy.
Zu Gunsten des Grundst�cks der Stockwerkeigent�mer und zu Lasten des Grundst�cks von A.________ ist im Grundbuch eine Dienstbarkeit eingetragen. Danach d�rfen B�ume und Str�ucher die H�he von 5 m nicht �bersteigen.
Klageweise verlangte die Stockwerkeigent�mergemeinschaft, A.________ sei unter Androhung der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB zu verpflichten, die B�ume und Str�ucher auf seinem Grundst�ck auf 5 m unter der Schere zu halten bzw. diese auf die H�he von 5 m zur�ckzuschneiden, sofern und soweit sie diese H�he �bersteigen; sollte er den Schnitt nicht innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Urteils vornehmen, sei die Kl�gerin zu erm�chtigen, im Sinn einer Ersatzvornahme die B�ume auf Kosten des Beklagten fachgerecht zur�ckzuschneiden.
Mit Urteil vom 23. Februar 2015 verpflichtete das Bezirksgericht Z�rich A.________ unter Strafandrohung, die Birke sowie die schwarze F�hre auf seinem Grundst�ck innerhalb von 30 Tagen ab Rechtskraft des Urteils auf die H�he von 5 m zur�ckzuschneiden.
Mit Urteil vom 6. Oktober 2015 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die hiergegen erhobene Berufung ab.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat A.________ am 9. November 2015 Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingereicht mit den Begehren, dieses sei aufzuheben und auf die Klage sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. November 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Vernehmlassung vom 6. April 2016 verlangt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Am 14. April 2016 reichte der Beschwerdef�hrer eine Replik und am 25. April 2016 die Beschwerdegegnerin eine Duplik ein.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG). Der von beiden kantonalen Instanzen auf Fr. 25'000.-- bezifferte Streitwert wird beschwerdeweise nicht in Frage gestellt; der f�r die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- ist mithin nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
Der Beschwerdef�hrer macht indes Rechtsfragen von grunds�tzlicher Bedeutung geltend (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Dies ist gegeben, wenn ein allgemeines Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen (BGE 139 III 209 E. 1.2 S. 210; 141 III 159 E. 1.2 S. 161). Keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung liegt demgegen�ber vor, wenn es lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht (BGE 133 III 493 E. 1.2 S. 495 f.; 134 III 115 E. 1.2 S. 117). Ein erh�htes Interesse an Kl�rung besteht dann, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die entsprechende Frage je dem Bundesgericht unterbreitet werden kann, infolge der Streitwertgrenze �usserst gering ist (BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 271). Ein solches erh�htes Interesse ist vorliegend zu verneinen. Im �brigen geht es bei dem, was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ohnehin bloss um Rechtsanwendung im vorliegenden Einzelfall.
Erstens erachtet der Beschwerdef�hrer als Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung, ob die Stockwerkeigent�mergemeinschaft zur Klage aktivlegitimiert sei, was er als Beklagter von Anfang an bestritten habe. Das Obergericht hat befunden, dass entsprechend der Praxis zur actio negatoria die Aktivlegitimation angesichts der Betroffenheit der gemeinschaftlichen Bestandteile auch f�r die vorliegende actio confessoria zu bejahen und im �brigen klar sei, wer hinter der Klage stehe; diese sei vom �bereinstimmenden und dokumentierten Willen der drei Stockwerkeigent�merinnen getragen und die Argumentation des Beschwerdef�hrers, die Klage h�tte im Namen der Stockwerkeigent�merinnen statt im Namen der Gemeinschaft eingereicht werden m�ssen, erscheine angesichts der konkreten Situation als �berspitzt formalistisch. Es geht bei der Legitimationsfrage mithin um Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung im Einzelfall, welche nicht verallgemeinerungsf�hig ist. Eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung sieht der Beschwerdef�hrer zweitens darin, dass die kantonalen Instanzen die in BGE 137 III 153 entwickelte Rechtsprechung zur Publizit�t des Faktischen bei Dienstbarkeiten missachtet h�tte. Ob es sich um vergleichbare F�lle handelt und die Ausf�hrungen in jenem Entscheid auf den vorliegenden Fall �bertragen werden k�nnen, ist nicht eine Grundsatzfrage, sondern wiederum Rechtsanwendung im Einzelfall. Drittens h�lt der Beschwerdef�hrer f�r eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung, ob eine Dienstbarkeit durch konkludenten Verzicht bzw. konkludente Vereinbarung untergegangen sei, wenn sie w�hrend einer Zeitdauer von 70 bzw. 80 Jahren nicht ausge�bt wurde. Abgesehen davon, dass der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang neue Sachverhaltselemente einzuf�hren versucht, handelt es sich auch hier um Rechtsanwendung im Einzelfall.
Stellen sich demnach keine Rechtsfragen von grunds�tzlicher Bedeutung, kann auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht eingetreten werden. Zul�ssig ist somit die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113BGG). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 116 BGG). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Diesen Begr�ndungsanforderungen wird der Beschwerdef�hrer vom Grundsatz her gerecht; auf Einzelheiten wird im jeweiligen Kontext einzugehen sein.
Mit Zirkularbeschluss vom 4. August 2014 erm�chtigten die drei Stockwerkeigent�merinnen C.________ als Verwalterin zur Einreichung der vorliegend interessierenden Klage. Die Klage wurde wie folgt eingereicht: "Stockwerkeigent�mergemeinschaft B.________strasse xxx, c/o C.________, B.________strasse xxx, bestehend aus C.________, B.________strasse xxx, D.________, B.________strasse xxx, E.________, B.________strasse xxx, vertreten durch die Verwalterin C.________, B.________strasse xxx, diese vertreten durch Rechtsanwalt...". In den Rubra der kantonalen Entscheide wird kl�gerseits aufgef�hrt "Stockwerkeigent�mergemeinschaft..., bestehend aus C.________,..., D.________,..., E.________,..., Zustelladresse: C.________,..., vertreten durch Rechtsanwalt...".
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Anwendung von Art. 59 Abs. 2 lit. c ZPO und Art. 712l ZGB sowie von Art. 730 und 737 ZGB. Ferner r�gt er eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Er macht geltend, dass nebst der Prozessf�higkeit auch die Aktivlegitimation der Stockwerkeigent�mergemeinschaft gegeben sein m�sse. Dies sei f�r die vorliegende Klage nicht der Fall, weil nicht die Gemeinschaft, sondern die drei Eigent�merinnen die Rechtstr�gerinnen in Bezug auf die Dienstbarkeit und im �brigen keine gemeinschaftlichen Teile betroffen seien.
2.2.�Das Stockwerkeigentum ist gesetzlich als besondere Form des Miteigentums ausgestaltet (BGE 119 II 404 E. 4 S. 407; 141 III 357 E. 3.2 S. 360). Die jeweiligen Stockwerkeigent�mer bilden eine Rechtsgemeinschaft, welche zur gemeinschaftlichen Verwaltung des Stockwerkeigentums berufen ist (vgl. Art. 712l Abs. 1 ZGB). Dieser Gemeinschaft kommt keine Rechtspers�nlichkeit zu (BGE 125 II 348 E. 2 S. 350). Im Rahmen ihrer Verwaltungst�tigkeit erfolgt aber eine gewisse Verselbst�ndigung, indem sie in diesem Bereich zivilrechtlich handlungsf�hig ist und prozessual sowie vollstreckungsrechtlich unter ihrem Namen klagen und betreiben sowie beklagt und betrieben werden kann (Art. 712l Abs. 2 ZGB). Sodann verf�gt die Gemeinschaft �ber ein Sonderverm�gen (sog. Gemeinschaftsverm�gen), welches - mangels rechtlicher Selbst�ndigkeit der Gemeinschaft - zwar im Miteigentum der Stockwerkeigent�mer steht, aber im Rechtsverkehr verselbst�ndigt ist und insbesondere selbst�ndiges Vollstreckungsobjekt in der Betreibung gegen die Stockwerkeigent�mergemeinschaft bilden kann, unter Ausschluss einer pers�nlichen Haftung der Stockwerkeigent�mer (BGE 119 II 404 E. 6 S. 409). Nicht zu diesem Sonderverm�gen geh�rt namentlich die Liegenschaft, weil sie nicht der Verwaltung dient, sondern vielmehr Anlass f�r die Gemeinschaft ist (Urteil 5A_126/2015 vom 14. April 2015 E. 2). Weil sodann Grunddienstbarkeiten immer zugunsten der aktuellen Eigent�mer des berechtigten Grundst�cks bestehen (Art. 730 Abs. 1 ZGB), ist die Stockwerkeigent�mergemeinschaft als solche auch nicht dienstbarkeitsberechtigt (WERMELINGER, Z�rcher Kommentar, N. 59 zu Art. 712l ZGB; WERMELINGER, Das Stockwerkeigentum, 2. Aufl. 2014, N. 76 zu Art. 712l ZGB).
Will die Stockwerkeigent�mergemeinschaft in eigenem Namen klagen, ist nebst der prozessual erforderlichen Prozessf�higkeit in materieller Hinsicht ihre Sach- bzw. Aktivlegitimation, d.h. ihre Rechtszust�ndigkeit f�r den betreffenden Streitgegenstand erforderlich (vgl. WERMELINGER, Z�rcher Kommentar, N. 129 und 141 zu Art. 712l ZGB; WERMELINGER, Das Stockwerkeigentum, N. 164 zu Art. 712l ZGB). Diese besteht im Bereich der gemeinschaftlichen Verwaltung. Darunter werden gemeinhin alle Handlungen tats�chlicher oder rechtlicher Natur gez�hlt, welche dazu bestimmt sind, das betreffende Rechtsgut zu erhalten, zu mehren oder der seinem Zweck entsprechenden Verwendung zuzuf�hren (MEIER-HAYOZ/REY, Berner Kommentar, N. 13 zu Art. 712g ZGB). Die gemeinschaftliche Verwaltung im Sinn von Art. 712g ff. ZGB l�sst sich von der Verwaltung bzw. Nutzung und Benutzung durch den einzelnen Stockwerkeigent�mer im Sinn von Art. 712a Abs. 2 ZGB dadurch abgrenzen, dass sie im Interesse aller Stockwerkeigent�mer erfolgt (vgl. MEIER-HAYOZ/REY, a.a.O., N. 20 zu Art. 712g ZGB).
2.3.�Nach dem Gesagten kann der Beschwerdef�hrer nichts aus dem - vom Obergericht �brigens nicht verkannten - Umstand ableiten, dass das dienstbarkeitsberechtigte Grundst�ck nicht im Sonderverm�gen der Gemeinschaft, sondern im Miteigentum der drei Stockwerkeigent�merinnen steht und diesen als Folge auch die Berechtigung an der Dienstbarkeit zusteht. Vielmehr geht es um die Frage, ob das Durchsetzen der zugunsten des Grundst�cks eingetragenen Dienstbarkeit in den Bereich der gemeinschaftlichen Verwaltungst�tigkeit f�llt oder nicht. Bejahendenfalls ist die Handlungszust�ndigkeit und damit auch die Sachlegitimation der Gemeinschaft im betreffenden Bereich gegeben.
Welche Handlungen im Zusammenhang mit nachbarschaftlichen Belangen im Allgemeinen und mit Grunddienstbarkeiten im Besonderen unter die gemeinschaftliche Verwaltung fallen, wird weder von der Lehre noch durch die Rechtsprechung einheitlich beantwortet. In der Lehre wird unter Rechtsprechungshinweisen die Berechtigung der Gemeinschaft zum Auftreten in eigenem Namen beispielsweise bejaht f�r Grundbuchberichtigungsklagen betreffend das Stammgrundst�ck, Klagen zum Schutz des Eigentums oder aus dem Nachbarrecht sowie Besitzesschutzklagen, wenn ein gemeinschaftlicher Teil betroffen ist, Enteignungsverfahren betreffend die Grundst�cksfl�che und Verfahren im Rahmen des Raumplanungsrechts, welche das Stockwerkeigentum betreffen (vgl. WERMELINGER, Z�rcher Kommentar, N. 192 zu Art. 712a ZGB und N. 142 zu Art. 712l ZGB; WERMELINGER, Das Stockwerkeigentum, N. 183, 187, 193, 194 zu Art. 712l ZGB; MEIER-HAYOZ/REY, Berner Kommentar, N. 92 zu Art. 712l ZGB). Die Beantwortung der Frage, ob die Gemeinschaft prozessf�hig und aktivlegitimiert ist, wenn es um Grunddienstbarkeiten am Stammgrundst�ck geht, wird in der Literatur als schwierig bezeichnet (WERMELINGER, Z�rcher Kommentar, N. 149 zu Art. 712l ZGB). Die Aus�bungsbefugnis liegt tendenziell bei den einzelnen Stockwerkeigent�mern, was insbesondere f�r die Benutzung eines Wegrechtes gilt, welches nicht durch die Gemeinschaft als solche, sondern nur durch die einzelnen Eigent�mer benutzt werden kann (WERMELINGER, Das Stockwerkeigentum, N. 76 zu Art. 712l ZGB). Es ist stets auf den Einzelfall und beispielsweise darauf abzustellen, ob es um die Errichtung, die Durchsetzung oder die Aus�bung einer Grunddienstbarkeit geht, was f�r ein Dienstbarkeitsinhalt zur Debatte steht und wie die konkrete Interessenlage aussieht.
2.4.�Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass f�r die actio negatoria die Aktivlegitimation und Prozessf�higkeit der Gemeinschaft gemeinhin bejaht werde. Dies ist vor dem Hintergrund der vorstehenden Literaturhinweise, aber auch von der Sache her jedenfalls nicht willk�rlich: Zwar steht das Grundst�ck nicht im Eigentum der Gemeinschaft und ist diese folglich auch nicht Dienstbarkeitsberechtigte; indes �ndert dies nichts an ihrer Handlungszust�ndigkeit, soweit es um gemeinschaftliche Verwaltungst�tigkeit geht. Ob dies der Fall ist, bestimmt sich nach der konkreten Situation (dazu unten).
Sodann ist entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht willk�rlich, wenn das Obergericht seine zur actio negatoria angestellten �berlegungen auf die actio confessoria �bertragen hat. Zum einen scheitert die Willk�rr�ge bereits an der hinreichenden Substanziierung (vgl. dazu BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 139 I 229 E. 2.2 S. 232), beschr�nkt sich doch der Beschwerdef�hrer auf die nicht weiter ausgef�hrte Behauptung, die beiden Klagen seien nicht vergleichbar. Zum anderen w�re aber selbst bei einer gen�genden Substanziierung keine Willk�r ersichtlich: Bei beiden Klagen geht es um die Durchsetzung sachenrechtlicher Abwehranspr�che; bei der actio negatoria (Eigentumsfreiheitsklage gem�ss Art. 641 Abs. 2 ZGB) wird der Abwehranspruch aus dem Eigentum, bei der actio confessoria (vgl. dazu BGE 95 II 14 E. 3 S. 19; Urteil 5A_652/2010 vom 4. M�rz 2011 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 137 III 145) aus der Grunddienstbarkeit abgeleitet. Ein grunds�tzlicher und f�r die konkrete Fragestellung einschl�giger Unterschied ist mithin nicht auszumachen. Bei beiden Klagen geht es um die Frage, ob die konkrete Anspruchsdurchsetzung als gemeinschaftliche Verwaltungshandlung gesehen werden kann.
Diesbez�glich ist keine Willk�r ersichtlich, wenn das Obergericht einen Konnex zwischen der klageweisen Durchsetzung der Pflanzungsbeschr�nkung und der gemeinschaftlichen Verwaltung hergestellt hat: Bei einer Dienstbarkeit des Inhalts, dass die B�ume auf dem belasteten Grundst�ck auf 5 m unter Schnitt zu halten seien, geht es - vor dem Hintergrund, dass es sich um Wohnliegenschaften handelt - offensichtlich um die Gew�hrung von Licht, Aussicht und Weitegef�hl zugunsten des dienstbarkeitsberechtigten Grundst�cks. Davon profitieren die Stockwerkeigent�mer des berechtigten Grundst�cks insgesamt, und zwar nicht nur in subjektiver Hinsicht (pers�nliches Wohlbefinden durch bessere Besonnung, Weitsicht, etc.), sondern potentiell auch wertm�ssig, indem die genannten Faktoren den Verkehrswert sowie den Mietwert der Stockwerkeinheiten zu beeinflussen verm�gen. Sodann kann �berm�ssiger Schattenwurf auch zu Vermoosung und erh�htem Unterhaltsaufwand beim berechtigten Grundst�ck f�hren. Die Durchsetzung der zugunsten des Stammgrundst�cks eingetragenen Dienstbarkeit kann somit durchaus dem (Wert-) Erhalt der Liegenschaft dienen und im Interesse der Eigent�mer insgesamt sein; der Beschwerdef�hrer hat f�r die konkrete Situation jedenfalls nichts Gegenteiliges vorgebracht, etwa dass nur einzelne Stockwerkeinheiten von der Durchsetzung der Dienstbarkeit profitieren k�nnten und von einer Partikularzust�ndigkeit ausgegangen werden m�sste. Insofern kann die Annahme des Obergerichtes, dass die Liegenschaft als solche und damit die gemeinschaftliche Verwaltung betroffen sei, nicht als willk�rlich gelten.
Nach dem Gesagten erweist es sich nicht als willk�rlich, wenn das Obergericht in �bereinstimmung mit dem Bezirksgericht auf die Klage eingetreten ist. Mithin er�brigt es sich, n�her auf die Ausf�hrungen in der Beschwerde einzugehen, was unter "�berspitztem Formalismus" juristisch zu verstehen sei. Es sei lediglich bemerkt, dass es dem Obergericht offensichtlich um die Aussage ging, dass es insofern formalistisch sei, wenn der Beschwerdef�hrer die Aktivlegitimation der Gemeinschaft bestreite, als bei tats�chlicher Verneinung die Stockwerkeigent�merinnen im Sinn von Streitgenossinnen sofort eine neue identische Klage einreichen k�nnten.
2.5.�Unzutreffend ist ferner der Vorwurf, das Obergericht habe sich mit den vorstehenden Fragen ungen�gend auseinandergesetzt und damit die Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs verletzt. Das Obergericht hat sich mit allen wesentlichen Vorbringen befasst und die �berlegungen genannt, von denen es sich hat leiten lassen; damit ist es seiner Begr�ndungspflicht nachgekommen (vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 139 V 496 E. 5.1 S. 503 f.).
In der Sache selbst hat das Obergericht die Feststellung getroffen, der Beschwerdef�hrer habe sein Grundst�ck im Jahr 2009 gekauft, und zwar in Kenntnis der Dienstbarkeit. Auf seinem Grundst�ck st�nden eine 90-j�hrige Birke mit einer H�he von 30 m und eine schwarze 80-j�hrige F�hre mit einer H�he von 20 m; weitere B�ume oder Str�ucher �ber 5 m seien nicht konkret bezeichnet worden. Die schwarze F�hre sei �usserst markant und �berrage die Hausd�cher und �brigen B�ume in der unmittelbaren Umgebung klar und verdecke die Aussicht auf den Z�richsee beinahe vollst�ndig. Die berechtigte Liegenschaft sei 1988 zu Stockwerkeigentum aufgeteilt worden. Die drei Stockwerkeigent�merinnen seien Schwestern und h�tten die Liegenschaft im Jahr 2002 �bernommen. Bis zum Jahr 2014 h�tten sie nie einen R�ckschnitt der beiden B�ume verlangt. Ob die B�ume von den Rechtsvorg�ngern des Beschwerdef�hrers je zur�ckgeschnitten worden seien, sei zwischen den Parteien strittig und vom Bezirksgericht offen gelassen worden.
3.1.�In Bezug auf den Sachverhalt macht der Beschwerdef�hrer geltend, die beiden fraglichen B�ume h�tten ihre heutige H�he vor 40 Jahren erreicht. Das Obergericht hat diese Frage - weil in seinen Augen unmassgeblich - ausdr�cklich offen gelassen. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt seine Willk�rr�gen explizit auf die Rechtsanwendung und l�sst es in Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung bei appellatorischen Ausf�hrungen bewenden, obwohl diesbez�glich eine substanziierte Willk�rr�ge unabdingbar w�re (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Mithin ist vom kantonal festgestellten - oder eben nicht festgestellten - Sachverhalt auszugehen (Art. 105 Abs. 1 BGG).
Fehl geht sodann die unter Hinweis auf verschiedene Wikipedia-Eintr�ge erfolgende Behauptung, diese Tatsache sei notorisch. Wann die konkret betroffenen B�ume ihre heutige H�he erreicht haben, ergibt sich nicht in gerichtsnotorischer Weise aus Wikipedia-Eintr�gen, umso weniger als die kantonalen Instanzen die unter den Parteien umstrittene Frage, ob fr�her gewisse R�ckschnitte erfolgt seien, offen gelassen haben und deshalb ein angebliches Durchschnittswachstum ohnehin aussagelos bliebe.
3.2.�In rechtlicher Hinsicht hat das Obergericht ausgef�hrt, es sei keine konkludente Aufhebung der Dienstbarkeit ersichtlich. Es gebe keine explizite Willenserkl�rungen und es l�gen auch keine besonderen Verhaltensweisen vor, welche auf eine �bereinstimmende Willens�usserung schliessen lassen w�rden. Sodann k�nne das jahrelange widerspruchslose Hinnehmen der Verletzung der Dienstbarkeit - wobei das Obergericht hierf�r auf die bezirksgerichtlichen Erw�gungen verwiesen hat - auch nicht als einseitiger Verzicht gewertet werden, denn das Dulden k�nne ebenso gut andere Gr�nde haben (Erreichen einer Schmerzgrenze, "selling argument" der sch�nen Aussicht mit Blick auf eine Vermietung der Wohnungen, etc.). Der Beschwerdef�hrer verweise auf das blosse Dulden, mache aber keine irgendwie gearteten konkrete Absichts�usserungen seitens der Stockwerkeigent�merinnen oder deren Rechtsvorg�nger geltend; ferner h�tten sich mehrere Gelegenheiten f�r eine L�schung der Grunddienstbarkeit geboten (Begr�ndung von Stockwerkeigentum im Jahr 1988, �bergang an die heutigen Stockwerkeigent�merinnen im Jahr 2002).
Der Beschwerdef�hrer h�lt diese Erw�gungen f�r willk�rlich, beschr�nkt sich aber zur Begr�ndung auf den blossen Hinweis, dass w�hrend Jahrzehnten und damit l�nger als beispielsweise die Ersitzungsfrist gem�ss Art. 662 ZGB nie ein R�ckschnitt verlangt worden sei. Dies stellt keine substanziierte Auseinandersetzung mit den kantonalen Erw�gungen dar, wie sie f�r Willk�rr�gen erforderlich w�re; im �brigen w�re der Hinweis auch inhaltlich nicht geeignet, um Willk�r aufzuzeigen: Die Dienstbarkeit geht mit ihrer L�schung im Grundbuch unter (Art. 734 ZGB); sie besteht mit anderen Worten so lange, als sie im Grundbuch eingetragen ist (Urteil 5A_369/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.2.2). Die Eigentumsfreiheitsersitzung (Dienstbarkeitsversitzung) wird f�r das schweizerische Recht von der Lehre und Rechtsprechung abgelehnt (BGE 95 II 605 E. 2a S. 610; LIVER, Berner Kommentar, N. 202 zu Art. 734 ZGB m.w.H.). Das heisst, dass sich der Eigent�mer des belasteten Grundst�ckes nicht im Sinn einer usucapio libertatis auf den blossen Zeitablauf berufen kann (BGE 62 II 136; 95 II 605 E. 2a S. 610). Allerdings kann der Verzicht auf eine Dienstbarkeit bereits vor der L�schung wirksam sein, wenn er vom Berechtigten bedingungslos und vorbehaltslos erkl�rt worden ist, wobei der Verzichtswille auch durch konkludentes Verhalten in eindeutiger und g�ltiger Weise zum Ausdruck kommen kann (Urteile 5C.307/2005 vom 19. Mai 2006 E. 5.1; 5A_478/2007 vom 20. November 2007 E. 3.4; LIVER, a.a.O., N. 100 und 107 zu Art. 734 ZGB), was beispielsweise der Fall ist, wenn der Eigent�mer des dienstbarkeitsberechtigten Grundst�ckes eine dienstbarkeitswidrige Baute (namentlich die Verbauung eines Wegrechts) auf dem Nachbargrundst�ck gestattet (BGE 127 III 440 E. 2a S. 442; 128 III 265 E. 4a S. 269 f.). Die blosse Nichtaus�bung eines Rechts w�hrend l�ngerer Zeit kann hingegen nur dann als Verzichtserkl�rung aufgefasst und damit rechtsgesch�ftlich bedeutsam werden, wenn die Umst�nde unzweideutig auf diese Absicht hinweisen und eine andere Auslegung als ausgeschlossen oder zumindest als h�chst unwahrscheinlich anzusehen ist (Urteil 5C.42/2007 vom 8. Februar 2008 E. 7.2, nicht publ. in: BGE 134 III 341). Dass die Stockwerkeigent�merinnen oder deren Rechtsvorg�nger in eindeutiger Weise einen Verzichtswillen zum Ausdruck gebracht h�tten, behauptet nicht einmal der Beschwerdef�hrer. Vielmehr beruft er sich hierf�r auf den blossen Zeitablauf, was nach dem Gesagten nicht gen�gt. Im �brigen haben die kantonalen Gerichte zutreffend befunden, dass es mannigfaltige Gr�nde haben kann, wenn w�hrend langer Zeit nie ein R�ckschnitt verlangt wurde; nebst den bereits genannten kann insbesondere auch zur Wahrung des nachbarschaftlichen Friedens w�hrend l�ngerer Zeit auf die Durchsetzung einer Dienstbarkeit verzichtet werden, ohne dass damit aber ein grunds�tzlicher Verzichtswille verbunden ist.
Nach dem Gesagten erweist es sich nicht als willk�rlich, wenn das Obergericht nicht bereits aufgrund des l�ngeren Duldens von einer verbindlichen einseitigen Verzichtserkl�rung ausgegangen ist.
3.3.�Willk�r erblickt der Beschwerdef�hrer auch darin, dass die kantonalen Instanzen seine Argumentation, der gute Glaube ins Grundbuch sei durch die nat�rliche Publizit�t der tats�chlichen Situation zerst�rt, verworfen haben.
Der Grundsatz der nat�rlichen Publizit�t besagt, dass der tats�chliche, nach aussen sichtbare physische Zustand der Liegenschaft den guten Glauben des Erwerbers in den Grundbucheintrag zerst�ren kann (vgl. BGE 137 III 153 E. 4.1.3 S. 156; SCHMID, Basler Kommentar, N. 32 zu Art. 973 ZGB). Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers geht bereits insofern an der Sache vorbei, als nach den Feststellungen des Obergerichtes die drei Stockwerkeigent�merinnen die Liegenschaft durch Erbgang erworben und sich nie darauf berufen haben, dass sie sich das Wissen und Verhalten ihres Rechtsvorg�ngers nicht anrechnen lassen m�ssten.
Vor den kantonalen Instanzen hatte sich der Beschwerdef�hrer auf BGE 137 III 153 berufen. Vor Bundesgericht tut er dies nur noch im Zusammenhang mit der Begr�ndung einer angeblichen Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (vgl. E. 1), aber nicht mehr zur Begr�ndung seiner Willk�rr�ge. Insofern bleibt diese unsubstanziiert. Ohnehin aber betraf BGE 137 III 153 eine v�llig andere Konstellation: Dort ging es um eine bloss mit dem Stichwort "Wegrecht" eingetragene Dienstbarkeit, bei welcher das effektive Wegrecht erst durch bauliche Anlagen (n�mlich einen Tunnel) konkretisiert worden war; der Dritterwerber musste sich diese, weil nach aussen in Erscheinung tretend, f�r die n�here Bestimmung des Wegrechts entgegenhalten lassen (vgl. E. 4.2.3 S. 157). Vorliegend ist aber weder der Umfang der Dienstbarkeit - belastet ist offensichtlich die gesamte Fl�che des dienenden Grundst�ckes - noch deren Inhalt n�her zu konkretisieren; vielmehr ergeben sich Inhalt und Umfang f�r s�mtliche Beteiligten leicht ersichtlich aus dem Grundbucheintrag.
Nach dem Gesagten ist Willk�r unter dem Aspekt der nat�rlichen Publizit�t nicht ansatzweise auszumachen.
3.4.�F�r willk�rlich h�lt der Beschwerdef�hrer schliesslich, dass die kantonalen Instanzen ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten verneint haben.
Gem�ss Art. 2 Abs. 2 ZGB soll der offenbare Missbrauch eines Rechts keinen Rechtsschutz finden. Ob eine Berechtigung missbr�uchlich ausge�bt wird, h�ngt stets von den Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 138 III 425 E. 5.2 S. 431). Typische Fallgruppen sind das fehlende Interesse (unn�tze Rechtsaus�bung, sog. Schikaneverbot), das krasse Missverh�ltnis der Interessen, das widerspr�chliche Verhalten, die rechtsmissbr�uchliche Berufung auf Formm�ngel und die zweckwidrige Verwendung eines Rechtsinstituts (vgl. beispielsweise BGE 135 III 162 E. 3.3.1 S. 169; aus der Literatur statt vieler: HONSELL, Basler Kommentar, N. 37 ff. zu Art. 2 ZGB).
Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, welchen Aspekt des Rechtsmissbrauchsverbotes das Obergericht in qualifizierter Weise verkannt haben soll, so dass die Willk�rr�ge bereits an fehlender Substanziierung scheitert. Es w�re aber auch keine typische Fallkonstellation ersichtlich; insbesondere besteht - angesichts der obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellung, wonach die schwarze F�hre �usserst markant sei und die Hausd�cher und �brigen B�ume in der unmittelbaren Umgebung klar �berrage und die Aussicht auf den Z�richsee beinahe vollst�ndig verdecke - ein aktuelles Interesse an der Durchsetzung der Dienstbarkeit. Im �brigen ist auf Art. 736 ZGB zu verweisen, wonach der Beschwerdef�hrer einen L�schungsanspruch geltend machen k�nnte, wenn die Dienstbarkeit f�r das berechtigte Grundst�ck alles Interesse verloren h�tte. Art. 736 ZGB konkretisiert mithin das allgemeine Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB f�r die vorliegend gegebene Ausgangssituation und folglich w�re die Diskussion in erster Linie im Kontext mit jener Bestimmung zu f�hren. Eine willk�rliche Verneinung des Rechtsmissbrauchs im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Dienstbarkeit ist jedenfalls weder dargetan noch ersichtlich.

References: Art. 292
 Art. 75
 BGE 
 Art. 117
 Art. 59
 Art. 712
 Art. 730
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 712
 BGE 
 Art. 641
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 662
 Art. 734
 Art. 734
 BGE 
 BGE 
 Art. 973
 BGE 
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 Art. 736
 Art. 736
 Art. 2