Source: https://www.jusline.at/gesetz/bgld_pflschg_1995/gesamt
Timestamp: 2019-09-17 03:24:55+00:00

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Burgenländisches Pflichtschulgesetz 1995 (Bgld. PflSchG 1995) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift Bgld. PflSchG 1995
Bgld. PflSchG 1995
Stand der Gesetzesgebung: 19.04.2019
(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind unter öffentlichen Pflichtschulen jene Pflichtschulen zu verstehen, die von gesetzlichen Schulerhaltern (Gemeinden oder Land) errichtet und erhalten werden. Allgemeinbildende Pflichtschulen haben die in diesem Gesetz vorgesehenen Schulartbezeichnungen (Volksschule, Neue Mittelschule, Sonderschule, Polytechnische Schule sowie Berufsschulen mit Ausnahme der land- und forstwirtschaftlichen Berufsschulen) und den Standort zu führen. Für Sonderschulen gilt darüber hinaus § 19 Abs. 3. Die Bezeichnung einer öffentlichen Pflichtschule wird von der gesetzlichen Schulerhalterin oder dem gesetzlichen Schulerhalter im Einvernehmen mit der Bildungsdirektion festgelegt. Sie hat jedenfalls die Schulart(-form) zu enthalten und kann auch eine eigennamenähnliche Bezeichnung aufweisen. Schulen mit schulautonomen Schwerpunkten können zusätzlich eine auf die schulautonome Schwerpunktsetzung hinweisende Bezeichnung führen.
(1a) Soweit in diesem Landesgesetz auf den Begriff „Neue Mittelschule“ in der jeweiligen grammatikalischen Form Bezug genommen wird, tritt an deren Stelle das Wort „Mittelschule“ in der jeweiligen grammatikalisch richtigen Form.
§ 2 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 2 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 3 Bgld. PflSchG 1995 Allgemeine Zugänglichkeit der Pflichtschulen
§ 4 Bgld. PflSchG 1995 Unentgeltlichkeit des Schulbesuches;
§ 4a Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 4a Bgld. PflSchG 1995 seit 01.09.2018 weggefallen.
§ 5 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 5 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.09.2018 weggefallen.
§ 6 Bgld. PflSchG 1995
§ 7 Bgld. PflSchG 1995 Führung ganztägiger Schulformen (Schulen mit Tagesbetreuung)
§ 8 Bgld. PflSchG 1995 Schulpatronate
§ 10 Bgld. PflSchG 1995 Aufbau
§ 11 Bgld. PflSchG 1995 Organisationsformen
§ 13 Bgld. PflSchG 1995 Klassenschülerinnen- und Klassenschülerzahl
(Anm.: entfallen mit LGBl. Nr. 25/2019)
§ 16 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 16 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.09.2018 weggefallen.
§ 17 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 17 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.09.2018 weggefallen.
§ 17b Bgld. PflSchG 1995 Organisationsformen
(3) Für Sonderschulen, die nach dem Lehrplan der Volksschule, der Neuen Mittelschule oder der Polytechnischen Schule geführt werden, finden die Vorschriften über den Aufbau der Volksschule (§ 10), der Neuen Mittelschule (§ 17a) und der Polytechnischen Schule (§ 22) insoweit Anwendung, als die die Aufgabe der Sonderschule zulässt.
§ 19 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 19 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 20 Bgld. PflSchG 1995 Lehrer
§ 21 Bgld. PflSchG 1995 Klassenschülerinnen- und Klassenschülerzahl
§ 23 Bgld. PflSchG 1995 Organisationsformen
§ 24 Bgld. PflSchG 1995 Lehrer
§ 25 Bgld. PflSchG 1995 Klassenschülerinnen- und Klassenschülerzahl
§ 26 Bgld. PflSchG 1995 Aufbau
§ 28 Bgld. PflSchG 1995 Lehrer
§ 29 Bgld. PflSchG 1995 Klassenschülerinnen- und Klassenschülerzahl
§ 30 Bgld. PflSchG 1995 Errichtung
§ 31 Bgld. PflSchG 1995 Errichtungsbewilligung
§ 32 Bgld. PflSchG 1995 Errichtung öffentlicher Volksschulen
(1) Öffentliche Neue Mittelschulen haben an solchen Orten zu bestehen, wo in einer Gemeinde oder in mehreren in Nachbarschaft gelegenen Gemeinden oder in Teilen von solchen nach einem fünfjährigen Durchschnitt mindestens 120 für den Besuch einer Neuen Mittelschule in Betracht kommende Kinder wohnen, welche sonst eine mehr als eineinhalb Gehstunden, bei Benützbarkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln eine mehr als dreiviertel Fahrstunden entfernte Neue Mittelschule besuchen müssten.
(2) Neue Mittelschulen mit kroatischer oder ungarischer Unterrichtssprache haben an solchen Orten zu bestehen, dass möglichst alle Kinder österreichischer Staatsbürgerschaft, die der kroatischen oder ungarischen Volksgruppe angehören und zum Besuch einer solchen Schule angemeldet werden, diese besuchen können. Voraussetzung für die Errichtung einer solchen Schule ist das Vorhandensein einer für die Schulführung erforderlichen Mindestschülerinnen- und Mindestschülerzahl von angemeldeten Kindern österreichischer Staatsbürgerschaft, die der kroatischen oder ungarischen Volksgruppe angehören, und der gesicherte Bestand dieser Schule.
(3) An den im Einzugsbereich der in § 32 Abs. 3 genannten Volksschulen liegenden Neuen Mittelschulen sind Abteilungen für den Unterricht in kroatischer oder ungarischer Sprache gemäß § 17b Abs. 3 Z 2 einzurichten. Die hiefür in Betracht kommenden Neuen Mittelschulen und die Volksschulen nach § 32 Abs. 3 erster Satz sind im Anhang C zu diesem Gesetz aufgezählt. Der Anhang C bildet einen Bestandteil dieses Gesetzes.
(4) Neben den in Abs. 3 genannten Schulen kommen jene Schulen als für die kroatische oder ungarische Volksgruppe in Betracht, bei denen ein nachhaltiger Bedarf zum Gebrauch der kroatischen oder ungarischen Sprache als Unterrichtssprache oder zu deren Erlernen als Pflichtgegenstand besteht. Hiebei genügt ein Bedarf an einer Klasse auf jeder Schulstufe für Schulen gemäß § 17b Abs. 3 Z 1 und der Bedarf einer Abteilung auf jeder Schulstufe für Schulen gemäß § 17b Abs. 3 Z 2. Ab neun Anmeldungen darf eine Klasse und ab fünf Anmeldungen eine Abteilung geführt werden.
§ 34 Bgld. PflSchG 1995 Errichtung öffentlicher Sonderschulen
§ 35 Bgld. PflSchG 1995 Errichtung öffentlicher Polytechnischer Schulen
§ 38 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 38 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 38a Bgld. PflSchG 1995 Schulcluster mit allgemeinbildenden und berufsbildenden Pflichtschulen
§ 38b Bgld. PflSchG 1995 Schulcluster mit Bundes- und Pflichtschulen
§ 39 Bgld. PflSchG 1995 Bauliche Gestaltung und Einrichtung
§ 40 Bgld. PflSchG 1995 Bauplatz-, Bauplan- und Verwendungsbewilligung;
§ 41 Bgld. PflSchG 1995 Erhaltung
§ 42 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 42 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 44 Bgld. PflSchG 1995
§ 45 Bgld. PflSchG 1995 Zweckzuschüsse des Landes
§ 46 Bgld. PflSchG 1995 Pflichtversäumnisse
§ 47 Bgld. PflSchG 1995 Auflassung
§ 48 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 48 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 49 Bgld. PflSchG 1995
§ 50 Bgld. PflSchG 1995
§ 51 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)
§ 51 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.01.2019 weggefallen.
§ 52 Bgld. PflSchG 1995
§ 53 Bgld. PflSchG 1995
§ 54 Bgld. PflSchG 1995 Geltungsbereich
§ 55 Bgld. PflSchG 1995 Schulversuche
§ 56 Bgld. PflSchG 1995 Präsidentin oder Präsident der Bildungsdirektion
§ 56a Bgld. PflSchG 1995 Betrauung eines Mitglieds der Landesregierung durch Verordnung
§ 57 Bgld. PflSchG 1995 Übergangsbestimmung
§ 58 Bgld. PflSchG 1995 seit 01.09.2018 weggefallen.
§ 59 Bgld. PflSchG 1995 Verweisungen
Anl. 1 Bgld. PflSchG 1995
Anl. 2 Bgld. PflSchG 1995
Anl. 4 Bgld. PflSchG 1995
Übersicht Bgld. PflSchG 1995
Burgenländisches Pflichtschulgesetz 1995AnlageArtikel

References: § 19

§ 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 4

§ 4

§ 5

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 13

§ 16

§ 16

§ 17

§ 17

§ 17

§ 19

§ 19

§ 20

§ 21

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32
 § 32
 § 17
 § 32
 § 17
 § 17

§ 34

§ 35

§ 38

§ 38

§ 38

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41

§ 42

§ 42

§ 44

§ 45

§ 46

§ 47

§ 48

§ 48

§ 49

§ 50

§ 51

§ 51

§ 52

§ 53

§ 54

§ 55

§ 56

§ 56

§ 57

§ 58

§ 59