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Timestamp: 2018-08-19 12:01:30+00:00

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Erwerbslosen Forum mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfron - Seite 9 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
20.10.2007, 04:41 #201
Die falsche Verdächtigung (oder auch: Falschverdächtigung) ist eine Straftat nach § 164 des deutschen StGB. Das Delikt ist vom Typ ein Vergehen. Die Verurteilung wegen einer Straftat nach § 164 StGB kann nach Antrag des Verletzten gemäß § 165 StGB öffentlich bekanntgegeben werden.
Um den Tatbestand zu verwirklichen, ist es notwendig, dass die angezeigte Tat im mindestens ausreichend konkret geschildert ist und geeignet ist, einen bestimmten Täter erkennen zu lassen. Die Tat muss eine rechtswidrige Tat im Sinne von § 11 StGB ("Straftat" i.w.S.) sein, sodass Ordnungswidrigkeiten nicht umfasst sind. Ferner muss die Anzeige gegenüber einer Behörde oder einer der genannten Amtspersonen erfolgen. Der Behördenbegriff erstreckt sich dabei nicht nur allein auf die Gebietsgrenzen der Bundesrepublik Deutschland, sodass auch die Falschverdächtigung vor ausländischen Behörden den Straftatbestand verwirklichen kann. Auch wenn die Falschverdächtigung der Selbstbegünstigung des wahren Täters dient, bleibt es bei der Strafbarkeit.
In der Tatbestandsalternative des Absatzes 2 werden bereits die öffentlichen falschen Behauptungen unter Strafe gestellt. Es gelten die Grundsätze zu Absatz 1.
Hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes bzw. Vorsatzes muss sicheres Wissen über die Unwahrheit der Verdächtigung beim Täter des § 164 StGB vorliegen. Die Form der Absicht im Sinne von ziel- und zweckgerichtetem Wollen braucht es nicht.
20.10.2007, 07:56 #202
Wenn ein (Vater) Staat seine (Kinder) Bürger so sehr in die Enge treibt,
das Sie wie Ratten sich festbeißen, dann sollte man nicht die Schuld beim Bürger suchen, sondern eben bei denjenigen die solche Menschenunwürdigen
Oder glaubt jemand bei der Staatsanwaltschaft das dieser oder jener Mensch das alles zum Spaß macht?
Das Land sollte vorsichtig sein im Umgang mit der Unterschicht...
Eines Tages... "Aufstand der Alten!"
Es gibt eben Dinge im Leben die kann man irgendwann nicht mehr aufhalten oder zurückdrehen....
Siehe Umwelt!
Dann muss man handeln!
Sehen Sie lieber Staatsschutz...
Der Mensch hat nun mal den Überlebensinstinkt in sich -
ich beantrage eine Genmanipulation wo man den Freien Willen einfach wegschneidet, bevor er sich entwickelt hat.
Ansonsten möchte ich nicht weiter auf abgegebene Kommentare eingehen, da es wieder ziemlich einseitig dargestellt wird, das ganze.
Wer im i-net schreibt, weiß was auf Ihn zukommen kann!
Also keine Tatsachen verdrehen.
Man kann sich ja auch einmal mit nem Kommentar zurückhalten, wenn man nicht sicher ist, ob nun Hetze oder was-auch-immer...
Wir sind schließlich alle Alt genug und haben die Einverständniserklärung vor Anmeldung angeklickt!
Aber bei den meisten ist das i-net wohl schon zum Lebensinhalt geworden,
was die Industrie wiederum freut, das Sie Ihren Senf nicht in Ihren Tuben lassen können, und anschließend wie vor nem Fahrscheinkontrolleur stehen,
wie jetzt, ich brauche ein Ticket...
Also erste denken dann schreiben...!!!
Wir sind ja nicht im Kindergarten wo Martin der Pädagoge ist und
aus der Schule sind wir auch schon raus, sonst wäre ein Weltlehrer ja nicht geschlossen worden...
Bitte versteht mich nicht falsch, aber das gajammer ist echt unwürdig und unverständlich.
Wir wissen in was für einer Welt wir leben und wundern uns anschließend...
Aufstehen und ändern, aber geschlossen und GEMEINSAM!
Ich arbeite gerade mit Hearzbeat an einem Entwurf für ein Grundeinkommen-Flyer, damit wir Öffentlichkeit herstellen können.
Ich/wir? werde/n 50.000 1 farbige Flyer für 400 EUR drucken wenn ich/wir? das Geld zusammen habe/n.
Leider ist meine Zeit im Moment extrem knapp. Sorry Hearzbeat... Aber ich bin bald wieder am Ball!
Was der Rest weiterhin machen wird kann ich ja kaum beeinflussen!
Aber gejammert habe auch ich genug!
20.10.2007, 09:34 #203
http://www.erwerbslosenforum.de/sta_sch_ac.pdf
warum darf-kann man das *.pdf nicht ausdrucken wenn wir doch gerne damit Pressearbeit leisten wollen????
20.10.2007, 09:45 #204
Ich kann aber immer noch nicht verstehen, was der angegriffene Thread mit diesem § zu tun haben soll?
1960 wurde dieser Straftatbestand in das bundesdeutsche Strafgesetzbuch eingeführt.
Interessant, woher der § 130 (Volksverhetzung) stammt :
Quelle : http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
1960 wurde dieser Straftatbestand in das bundesdeutsche Strafgesetzbuch eingeführt. Davor stellte der § 130 StGB die „Anreizung zum Klassenkampf" unter Strafe
Lies mal den zweiten Satz "Anreizung zum Klassenkampf"
Wenn der Volksverhetzungsparagraph aus diesem Gedankengebilde entspringt, dann sind die Absichten klar erkennbar - alles unterdrücken und gleichschalten. Außerdem erkenne ich für mich die Richtung, wohin es gehen wird. Irgendwann werden sich Millionen Arbeitslose und Söldner der Noch-Herschaft gegenüberstehen und es gibt den Showdown. Leider weiß ich nicht, ob dies ein Wunsch-Alptraum ist/wird und wann dieses "irgendwann" stattfinden kann. Vielleicht übernehmen die Söldner schon vorab die Macht und es kommt nicht mehr dazu.
Das Problem sehe ich in der Pressearbeit. Wenn ich mich zurückerinnere, es gab die Zeit, wo man gespannt auf den Montag wartete, bzw. Sonntag mit den Vorabmeldungen zum Montagsmagazin. Heute sind die anscheinend alle zu Anzeigenblättern mit Fülltext verkommen.
Dabei könnten engagierte Redakteure sich auch privat einsetzen. Pseudonym und los geht's (vereinfacht geschrieben). Viele Bedürftige freuen sich sicher, wenn ihre Geschichte aufgearbeitet und zumindest dokumentiert wird.
Aktuell wird nur auf dem Höchgststand einer Story geschrieben, kaum etwas über das entstehen und alles verschwindet nach 1 Woche in der Versenkung, weil eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird (manchmal auch absichtlich durch die Politik - wenn die eigene Opposition geben).
20.10.2007, 11:25 #205
joffe->Emailproblem
Staatsanwalt aachen
hab gerade den beitrag im "freien Radio" gehört."Ich zeige verständnis für die Aktion der Hartz 4 empfängerin ohne nun deshalb selbst solche Handlungen zu machen" (Kann mit meinem realen Namen gern bei/von der staatsanwaltschaft zitiert werden)ansonsten finde ich die offizielle Bezeichnung in der Presseerklärung(?) "gestörte Person" - mehr als nur unglücklich... damit wird vom Erwerbslosenforum(?) selbst eine höchst unwürdige abwertung und gleichzeitige distanzierung (vorauseilendem gehorsam?) von dem betreffenden Menschen betrieben -
Mehr Beiträge von joffe finden
20.10.2007, 12:59 #206
Mal wieder ne ganz doofe Frage:
Hat eigentlich schon wer ne Stellungnahme der StA zu dem ganzen Unfug eingefordert?
Würd mich mal interessieren, wie die ihr Vorgehen "begründen"...
20.10.2007, 13:19 #207
Schnüffeln + Denunzieren
http://www.hr-online.de/website/fern...ument_31062852
Statt Kapitalflucht zu "Beobachten" isses Hier wohl effizienter; hab den Bericht gesehn gestern.
Ich sag immer meine Meinung, steh zudem, WAS ich sage - StaatsAnwalt, kannst kommen.....*!!
Mit Rückrat lässt sich vieles Machen; Einschüchtern wäre bei mir mal garnicht machbar.
20.10.2007, 13:24 #208
Ein System, das versucht seine Schützlinge geistig und/oder körperlich zu konditionieren, ist kein demokratisches System.
Ein System, das versucht seine Wahrheit/Wahrnehmung von Sachverhalten, als das Wahre zu verkaufen, ist kein demokratisches System.
Ich lasse mich von deren Wahrheit, sofern es nicht meiner eigenen Wahrheit/Wahrnehmung entspricht, in meinem Denken und Handeln weder beinflußen, einschränken noch konditionieren! Meine Lebensgrundsätze niemandem Schaden zuzufügen, meinem Nächsten Mitgefühl und Hilfe zu gewähren, stellen sicher, dass ich weder einen Aufpasser (Staat/Polizei/etc.) noch einen Vormund brauche!
Geistige Freiheit sowie das kundtun dieser Gedanken ob in Wort, Schrift oder Bild ist ein natürliches Gut und ist von keinem künstlich geschaffenem Werk, wie z.B. einer Staatsführung gegen den Willen des Einzelnen weder zu beeinflußen noch zu verbieten!
Schon von Anbeginn wurden Menschen systematisch dazu erzogen, nach Vater Staat und dessen Untertanen zu rufen. Was dem Mensch jedoch nicht bewußt war, ist die Tatsache, dass er den Möchtegern Welt"be"heerschern damit Tür und Tor zu maximaler Einflußnahme, in die persönliche Lebensgestaltung öffnete.
Weiterhin schließe ich mich Folgendem an:
Ich möchte nicht das mein Account hier gelöscht wird und stehe zu allem was ich sage und beziehe mich zunächst:
1. Auf mein "Gott"gegebenes Recht der freien Meinungsäußerung!
2. Auf das Grundgesetz Artikel 5, auf das ich leider, zum Zeitpunkt des
Entstehens, keinen Einfluß hatte.
20.10.2007, 13:36 #209
auch die brauchen ihre Fallzahlen - bevor sie sich mit gewieften Anwälten rumschlagen und nach Wochen vielleicht mal eine Akte sehen, dann machen die lieber so etwas - bringt pro Tag 1 Fall = ca. 200 im Jahr und liest sich in der Statistik besser, wie 1 Fall/Jahr - der dann auch noch vom Richter mit blackout abgetan wird.
Anders gesagt : Wir sind schnelle, sichere Beute (glauben die)
20.10.2007, 14:23 #210
Zitat von joffe
zustimm, mir ist das auch unangenehm aufgestossen
20.10.2007, 16:50 #211
Ja, gut, daß Joffe das formuliert hat...mir gings genauso: verzweifelt hätte besser gepaßt.
20.10.2007, 17:19 #212
is wohl wahr.....*
schei*se + zum kotzen find ich noch, das H4ler H4ler anzeigen; kriegen die ne provision??......oder bestehn "die" NUR aus Neid....??
ich würde einen solchen "Anzeiger" ratzfatz aussem Anzug heben!!
20.10.2007, 17:49 #213
Zitat von mijo2006
20.10.2007, 18:15 #214
Ist schon richtig Bruno, aber ich hoffe mal, das Martin Pausch mit seiner Aussage HIER, Recht hat. Dann werden die Spendengelder wenigstens nicht für diesen Zwecke gebraucht.
20.10.2007, 18:17 #215
Habe mit Erschrecken gelesen, was hier abgeht. Wo leben wir denn?
Ich sage, mein Account bleibt. Und ich sage meine Meinung und verlange das, was mir zusteht. Und ich kämpfe auch darum. Wie heißt es: Wissen ist Macht. Und Wissen gibts hier im Forum bannig viel^^.
Martin, Du bist echt ne Wucht. Meine Spende ist unterwegs. Hilf denen, die es evtl. brauchen werden, und hilf damit uns allen.
20.10.2007, 18:31 #216
ich zwar auch, frage mich aber gleichzeitig, wieviel Angst diese Typen eigentlich haben oder laufen die Hosen bereits über?
Welches unterirdische Niveau hat unsere Verwaltung/Regierung eigentlich erreicht, daß sie mit solchen Spielereien Angst verbreiten muß ?
Wer nur ehrliches macht, braucht vor keine Angst zu haben!
Vielleicht wird dies der erste Fall für Schäuble's Super-BKA und geht in die Geschichte ein ?
Unionsländer rebellieren gegen Schäubles Super-BKA
Widerstand aus dem eigenen Lager: Bayern, Hamburg und andere Unionsländer sperren sich gegen Wolfgang Schäubles Plan, dem Bundeskriminalamt mehr Macht bei der Terrorabwehr zu verleihen. Nach SPIEGEL-Informationen fürchten sie Machtverlust.
Quelle und Rest : http://www.spiegel.de/politik/deutsc...512595,00.html
20.10.2007, 18:33 #217
Ich lasse mich von deren Wahrheit, sofern es nicht meiner eigenen Wahrheit/Wahrnehmung entspricht, in meinem Denken und Handeln weder beinflußen, einschränken noch konditionieren!
Mijo, das behauptet/wünscht jeder von/für sich, oder?
Aber ich glaube wirklich fest daran, dass so etwas wie Konditionierung mit uns "passiert", ohne dass wir es überhaupt bemerken.
Die Methoden sind doch oft als solche nicht zu erkennen, denke ich.
Kannst Du von Dir behaupten, bisher noch nicht in einer Weise "gelenkt" worden zu sein? Wirst wahrscheinlich jetzt mit "ja" antworten...
20.10.2007, 20:27 #218
Vielleicht geht diese Sache für die Protagonisten nach hinten los.
20.10.2007, 20:31 #219
Fakt is aber auch; ein devoteres Volk wie den Deutschen gibts sonst NIRGENDS; der bekackt sich immer gleich und macht NICHTS!!!!!!
20.10.2007, 20:34 #220
Assi0815, Du nervst mich! Auch wenn's Dir am A**** vorbei geht. Du scheinst noch nicht verfolgungsbetreut zu werden und da lässt's sich leicht reden. Sehr leicht.
Was machst DU eigentlich außer Musik??!
20.10.2007, 20:38 #221
so wie du hier rumkritzeln.....*
20.10.2007, 22:07 #222
Sorry, aber ich hab' eher das Gefühl, Du langweilst Dich bzw. weißt nichts mit Deiner Zeit anzufangen, was verständlich wäre, denn so ein Tag kann lang sein - kenne ich ja auch von mir, wenn nicht gerade die Kids mich auf Trab halten.
Nimm's mir nicht übel, ich mein's nicht bös' (Smilie ging wohl nicht mehr, weil einer zu viel...), dafür bin ich zu lieb (leider). Aber solche Vorwurfs-Sprüche von Leuten wie Dir zu hören, die beinahe ohne Pause im Forum anwesend sind, find' ich schon sehr seltsam.
Und ja, ich liebe und brauch' Musik, keine Frage. Aber nebenher braucht's mehr.
Übrigens geh' ich gleich tanzen. Ich hoffe - u.a. - hier drauf:
Gern auch das. Leider habe ich die Version von und mit Robbie Williams nicht gefunden:
http://www.youtube.com/watch?v=JGQ1onL6eLo
Kann man sich seeeeeeehr gut drauf bewegen:
Ach so, hab' vergessen zu erwähnen, dass ich zur Zeit auf Tri Hop stehe
20.10.2007, 22:07 #223
hey biddy :)
(Absatz1)
ob es Jeder behauptet bzw. es sich wünscht weiß ich nicht. Ich spreche nur für meine Person und mein Verständnis von Freiheit. Ich weiß nicht wie Andere hinsichtlich dessen denken bzw. fühlen.
(Absatz3)
Nein, ich kann nicht behaupten das ich NICHT gelenkt/kondinioniert wurde. Als Säugling/Kleinkind/Jugendlicher/junger Erwachsener bekommt man Vieles "anerzogen" ob durch das Elternhaus, Schule, Ausbildung, Studium, etc. Alles zielt darauf ab sich so zu verhalten das eine Staatsführung ganz ruhig ihre Drecksgeschäfte erledigen kann. Es wird vermittelt was irgendwann, irgendwo als "die Wahrheit" manifestiert wurde. Muss dies aber in jeglicher Hinsicht meiner Wahrheit/Wahrnehmung entsprechen? Hierzu ein klares NEIN. Natürlich bezweifle ich nicht alles (so z.B. viele Gegebenheiten der Naturwissenschaften). Strukturen ja, auferlegte Zwänge (die es zur Genüge gibt), nein!
Ein banales Beispiel: Warum muss ein Mensch, dem nach Geburt ein Label nämlich sein Name auferlegt wurde, eine Begründung plus hunderte von Euros an den Staat abgeben, wenn er diesen mit erreichen der Volljährigkeit, ändern möchte? Oder warum wird unsere Jugend in der Schule immer noch dazu genötigt sich des Thema's "Hitler" anzunehmen? Scheinheilig wird propagiert, es sei nötig darüber bescheid zu wissen, dass sich soetwas nicht nochmals wiederholt. Wird in der Schule auch gelehrt das der Großvater (Prescott Bush) des amtierenden Präsidenten der USA nicht schlecht am Waffenhandel mit diesem Barbaren Herrn H. verdient hat ihn im Gegenteil mit diesem "Einkommen" den Rücken gestärkt hat (z.B. US National Archives). Mit dem dummen Spruch, "lernen um nicht zu vergessen und um Wiederholungen zu vermeiden" sollten sich lieber die wahren Kriegstreiber nämlich Staatsführungen und Kirchen beschäftigen als unsere Jugend weiterhin damit zu behelligen. Damit unterstellt man unseren Folgegenerationen nämlich auch, dass sie alle potentielle Mörder werden bzw. sein könnten!
Kümmert es unsere Politiker das in Afrika jährlich tausende von Menschen dem Hungertod erliegen??? Auch das ist Mord! Wird diese unterlassene Hilfeleistung auch an Schulen gelehrt? NEIN!
Das "Master-Servant-Prinzip" (Staat dient dem Volk und nicht umgekehrt) ist mutwillig verdreht worden und keinen scheint es zu stören.
Ist ein wenig abseits vom eigentlichen Thema, dies aber einfach mal zur Erklärung was ich damit meine wenn ich sage "deren Wahrheit und meine Wahrheit".
20.10.2007, 22:24 #224
http://zappas-solo-project2006.myownmusic.de
20.10.2007, 22:28 #225
Leute, vielleicht kommt ihr mal wieder zum Thema zurück.

References: § 164
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 § 165
 § 11
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