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Timestamp: 2016-10-28 00:53:46+00:00

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Die 1977 geborene B.________ war zuletzt als kaufm�nnische Angestellte der H.________ AG erwerbst�tig gewesen, als sie sich am 14. August 2007 unter Hinweis auf eine am 5. Oktober 2006 erlittene HWS-Distorsion bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau zum Leistungsbezug anmeldete. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 5. M�rz 2009 einen Leistungsanspruch der Versicherten, da diese in der Lage sei, ihre angestammte T�tigkeit ohne Einschr�nkungen auszu�ben. Mit Urteil 8C_995/2009 vom 26. August 2010 hob das Bundesgericht diese Verf�gung und den diese best�tigenden Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. September 2009 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Leistungsanspr�che neu verf�ge. Gleichzeitig verhielt das Bundesgericht das kantonale Verwaltungsgericht, die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen (Dispositiv-Ziffer 4).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau auferlegte der IV-Stelle hierauf mit Entscheid vom 10. November 2010 eine Verfahrensgeb�hr von Fr. 1'000.- (Dispositiv-Ziffer 1) und sprach der Versicherten eine Entsch�digung f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren von Fr. 1'500.- zuz�glich MWSt zu (Dispositiv-Ziffer 2).
Mit Beschwerde beantragt B.________, die IV-Stelle sei unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des vorinstanzlichen Entscheides zu verpflichten, ihr im Rahmen der Parteientsch�digung auch die Kosten des Gutachtens des Instituts X.________ vom 2./6. Februar 2009 im Betrage von Fr. 19'368.- zu ersetzen.
W�hrend die IV-Stelle des Kantons Thurgau und die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit und die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3 mit Hinweisen).
Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Thurgau vom 10. November 2010 betreffend Neuverlegung der Kosten und Parteientsch�digung nach letztinstanzlicher R�ckweisung der Sache an die Verwaltung. Mit Bezug auf die Hauptsache (Invalidenrentenrevision) ist folglich noch kein anfechtbarer Endentscheid ergangen, vielmehr hat sich die IV-Stelle erneut mit der Sache zu befassen.
2.1 Gem�ss Art. 90 BGG ist die Beschwerde an das Bundesgericht gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (sog. Endentscheide), zul�ssig. Das Gleiche gilt f�r Teilentscheide im Sinne von Art. 91 BGG. Gegen Vor- und Zwischenentscheide steht die sofortige Beschwerde hingegen nur unter den Voraussetzungen der Art. 92 und 93 Abs. 1 BGG offen.
2.2 Ein R�ckweisungsentscheid schliesst das Verfahren nicht ab, weswegen es sich hiebei um einen Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Im Weiteren beschlagen die Kosten und die Entsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren einen blossen Teilaspekt, der notwendigerweise in Beziehung zur Hauptsache steht (BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647). Aus diesem Grund ist der Kosten- und Entsch�digungspunkt im R�ckweisungsurteil ebenfalls nur ein Zwischenentscheid (BGE 135 III 329 E. 1.2 S. 331; vgl. auch BGE 136 II 165 E. 1.1 S. 169; 133 V 477 E. 4.1.3; Urteil 2C_759/2008 vom 6. M�rz 2003 E. 2.3, publ. in: StR 64/2009 S. 608; HANSJ�RG SEILER, R�ckweisungsentscheide in der neueren Sozialversicherungspraxis des Bundesgerichts, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2008, Bd. 57, 2009, S. 25). Nichts anderes gilt, wenn Kosten und Entsch�digung f�r das kantonale Gerichtsverfahren - wie hier - im Nachgang zu einem R�ckweisungsurteil des Bundesgerichtes neu verlegt werden m�ssen. Denn die letztinstanzliche R�ckweisung schliesst das Verfahren nicht ab, weshalb der vorinstanzliche Entscheid �ber die Neuverlegung ein blosser Zwischenschritt im gesamten Verfahrensablauf ist. Daran �ndert nichts, dass der vom Bundesgericht aufgehobene kantonale Gerichtsentscheid ein Endentscheid gewesen war (Urteil 9C_117/2010 vom 23. Juli 2010 E. 2.2).
2.3 Der angefochtene Entscheid vom 10. November 2010 ist auch nicht deshalb verfahrensabschliessend, weil das Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2010 die Sache einerseits zur Festsetzung von Entsch�digung und Kosten an das kantonale Gericht und anderseits zu weiterer Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckgewiesen hat. Die verfahrensm�ssige Einheit zwischen dem Entscheid �ber die Hauptsache und demjenigen zu Kosten und Entsch�digung im kantonalen Gerichtsverfahren bleibt mit Blick auf die Akzessoriet�t zwischen der Entsch�digung im Gerichtsverfahren und der beurteilten Hauptsache trotz der Befassung zweier unterschiedlicher Instanzen bestehen (vgl. E. 2.2 hievor). Daher ist der Kostenentscheid auch bei dieser Sachlage solange kein anfechtbarer Endentscheid, als �ber die Hauptsache nicht abschliessend entschieden ist (Urteil 9C_117/2010 vom 23. Juli 2010 E. 2.3). Nach dem Gesagten handelt es sich beim hier angefochtenen Entscheid um einen Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG, weshalb sich die Eintretensvoraussetzungen nach dieser Bestimmung richten.
3.1 Gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid nur zul�ssig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten. Dieses soll sich m�glichst nur einmal mit einer Sache befassen und sich �berdies nicht bereits in einem fr�hen Verfahrensstadium ohne gen�gend umfassende Sachverhaltskenntnis teilweise materiell festlegen m�ssen. K�nnen allf�llige Nachteile in verh�ltnism�ssiger Weise auch noch mit einer bundesgerichtlichen Beurteilung nach Ausf�llung des Endentscheids behoben werden, so tritt das Bundesgericht auf gegen Vor- und Zwischenentscheide gerichtete Beschwerden nicht ein (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34).
3.2 Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG muss (im Unterschied zu Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG) grunds�tzlich rechtlicher Natur sein, d.h. auch durch einen g�nstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden k�nnen; eine rein tats�chliche oder wirtschaftliche Erschwernis gen�gt in der Regel nicht (BGE 134 I 83 E. 3.1. S. 87 mit Hinweisen; Urteil 9C_45/2010 vom 12. April 2010 E. 1.1; vgl. auch Thomas Merkli, Vorsorgliche Massnahmen und die aufschiebende Wirkung bei Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�ren Verfassungsbeschwerden, ZBl 109/2008 S. 416 ff., 429).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin kann den Entscheid vom 10. November 2010 sp�ter zusammen mit jenem in der Hauptsache vor Bundesgericht anfechten, und auf diesem Weg ein allenfalls g�nstigeres Urteil erwirken. Sollte die nach erfolgter Abkl�rung von der IV-Stelle zu erlassende Verf�gung nicht streitig werden, steht der direkte Weg ans Bundesgericht offen (BGE 133 V 645 E. 2.2 S. 647; Urteil 8C_59/2008 vom 3. September 2008 E. 3, Urteil 9C_551/2007 vom 19. Juni 2008 E. 1.2). Daher droht kein nicht wieder gutzumachender Nachteil. Dar�ber hinaus gen�gen die hinzunehmende zeitliche Verz�gerung oder die blosse Verteuerung des Verfahrens generell nicht, um einen sofortigen Entscheid des Bundesgerichtes zu erwirken (BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170; 135 II 30 E. 1.3.4 S. 35). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.

References: BGE 
 Art. 90
 Art. 91
 Art. 92
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 46