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Timestamp: 2016-10-23 12:11:47+00:00

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2C_1000/2014 (07.07.2015)
2C_1000/2014 � � Urteil vom 7. Juli 2015
Ausbildungsbeitr�ge,
�A.________ (geb. 1984) absolvierte eine Lehre als kaufm�nnischer Angestellter in U.________ (BE) und erlangte 2004 die Berufsmaturit�t. Von 2004 bis 2008 war er im Kanton Aargau wohnhaft, wo er als "Junior Generalist", Wachmann und Milit�rpolizist arbeitete. Ab M�rz 2008 besuchte er die einj�hrige Polizeischule der Kantonspolizei V.________ und arbeitete danach bis Juli 2010 bei der Regionalpolizei W.________. Parallel dazu absolvierte er den Passarellenlehrgang der AKAD in V.________ und erwarb die eidgen�ssische Maturit�t. Danach arbeitete er als Fachspezialist beim damaligen Amt f�r X.________. Am 1. August 2012 verlegte er seinen Wohnsitz nach Y.________, wo er im Oktober 2012 eine Stelle als Polizist antrat. Im Herbstsemester 2012 nahm A.________ an der Universit�t V.________ das Studium der Biologie auf, welches er voraussichtlich im August 2016 abschliessen wird.
�Am 2. August 2013 stellte A.________ beim Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau ein Gesuch um Ausbildungsbeitr�ge f�r das dritte und vierte Semester des Studiums (Ausbildungsjahr 2013/14). Das Departement wies das Gesuch am 11. Oktober 2013 ab mit der Begr�ndung, aufgrund der finanziellen Verh�ltnisse des Gesuchstellers und seiner Eltern bestehe kein Unterst�tzungsbedarf.
�Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat des Kantons Aargau am 2. April 2014 ab, nachdem das Departement A.________ wiedererw�gungsweise ein Darlehen von Fr. 9'000.-- angeboten hatte und dieser nicht darauf eingegangen war.
�In seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau beantragte A.________ die Gew�hrung von Stipendien f�r die Ausbildungsjahre 2013/14, 2014/15 und 2015/16, eventuell die Gew�hrung eines Darlehens f�r den gleichen Zeitraum. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde am 18. September 2014 ab, soweit es darauf eintrat.
�A.________ erhebt am 31. Oktober 2014 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihm f�r das Ausbildungsjahr 2013/14 Stipendien, eventuell f�r den gleichen Zeitraum ein Darlehen zu gew�hren. Zudem ersucht A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
�Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Der Regierungsrat schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Das angefochtene Urteil wurde als Endentscheid von einer letztinstanzlich zust�ndigen kantonalen Gerichtsbeh�rde erlassen. Es betrifft Geldleistungen des Staates an eine Privatperson und damit eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten steht somit grunds�tzlich offen (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Indessen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Subventionen, auf welche kein Anspruch besteht (Art. 83 lit. k BGG). Der Begriff der Subvention umfasst alle geldwerten Vorteile, welche Empf�ngern ausserhalb der Verwaltung gew�hrt werden; auch Stipendien fallen unter den Subventionsbegriff ( THOMAS H�BERLI, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2. Aufl. 2011, N. 196 zu Art. 83 BGG; Urteile 2C_360/2012 vom 17. August 2012 E. 1.1; 2C_244/2008 vom 5. Juni 2009 E. 2.2).
1.2.�Ob ein (grunds�tzlicher) Anspruch auf Subvention im Sinn von Art. 83 lit. k BGG besteht, h�ngt davon ab, ob der betreffende Erlass gen�gend konkret umschreibt, unter welchen Bedingungen die im Einzelfall beantragte Unterst�tzung zu gew�hren ist, ohne dass es im Ermessen der Beh�rde l�ge, ob sie einen Beitrag gew�hren will oder nicht (Urteile 2C_461/2011 vom 9. November 2011 E. 1; 2C_762/2008 vom 8. Mai 2009 E. 1.1; BGE 118 V 16 E. 3a S. 19). Gem�ss � 1 des Gesetzes des Kantons Aargau vom 19. September 2006 �ber Ausbildungsbeitr�ge (Stipendiengesetz, StipG/AG; SAR 471.200) leistet der Kanton Beitr�ge in Form von Stipendien und Darlehen an die Kosten von Ausbildungen, sofern die zumutbaren Leistungen der Auszubildenden und der ihnen nahestehenden Personen zusammen mit allf�lligen Beitr�gen Dritter nicht ausreichen. � 3 Abs. 1 StipG/AG normiert die Anspruchsvoraussetzungen. Danach hat Anspruch auf Ausbildungsbeitr�ge, wer gesuchsberechtigt ist (lit. a), stipendienrechtlichen Wohnsitz im Kanton Aargau hat und keine Ausbildungsbeitr�ge anderer Kantone bezieht (lit. b), eine beitragsberechtigte Ausbildung an einer daf�r vom Kanton anerkannten Ausbildungsst�tte durchl�uft (lit. c), die Voraussetzungen f�r die Ausbildung erf�llt (lit. d) und einen Unterst�tzungsbedarf hat (lit. e). Das Kriterium des Unterst�tzungsbedarfs erscheint f�r die Beitragsberechtigung ausschlaggebend. Gem�ss � 9 StipG/AG hat Unterst�tzungsbedarf, wer aufgrund seiner Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse unter Zurechnung sonstiger zumutbarer Eigen- und Fremdleistungen sowie Beitr�gen Dritter f�r die anerkannten Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten nicht aufkommen kann.
�Gem�ss � 3 Abs. 2 StipG/AG k�nnen in Ausnahmef�llen Ausbildungsbeitr�ge gew�hrt werden, wenn die Anspruchsvoraussetzungen nicht in allen Teilen erf�llt sind; entsprechende Ausbildungsbeitr�ge werden als Darlehen gew�hrt (� 11 Abs. 4 StipG/AG).
1.3.�Die gesetzlich normierte Anspruchsberechtigung bezieht sich generell auf Ausbildungsbeitr�ge (vgl. � 3 Abs. 1 StipG/AG); diese werden gem�ss � 1 StipG/AG in Form von Stipendien und Darlehen ausgerichtet. Somit besteht ein grunds�tzlicher Anspruch auf Stipendien, weshalb die Ausnahme nach Art. 83 lit. k BBG diesbez�glich nicht greift.
�Studiendarlehen sind nach der gesetzlichen Konzeption ebenfalls Ausbildungsbeitr�ge; aufgrund der Verpflichtung zur Verzinsung und R�ckzahlung (vgl. � 10 Abs. 2 StipG/AG) sind sie jedoch nicht als Subventionen zu qualifizieren (zum Element der Unentgeltlichkeit der Subvention vgl. BGE 126 II 443 E. 6c S. 453). Ausbildungsbeitr�ge in Form von verzinslichen und r�ckzahlbaren Darlehen fallen nicht unter Art. 83 lit. k BGG, weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen deren Verweigerung grunds�tzlich zul�ssig ist.
1.4.�Der Beschwerdef�hrer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen �nderung oder Aufhebung; die Beschwerdelegitimation gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG ist somit gegeben.
1.5.�Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten, soweit damit die Verweigerung von Stipendien f�r das Ausbildungsjahr 2013/14 best�tigt wird.
�Der Beschwerdef�hrer stellt den Antrag, eventualiter sei f�r den gleichen Zeitraum ein Darlehen zu gew�hren. Auf diesen Antrag ist die Vorinstanz nicht eingetreten. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, m�ssen sich die Rechtsbegehren und deren Begr�ndung auf die Erw�gungen der Vorinstanz beziehen, die zum Nichteintreten gef�hrt haben (Urteil 2C_936/2013 vom 31. Januar 2014 E. 1.5, nicht publ. in: BGE 140 II 80). Der Beschwerdef�hrer setzt sich weder im Rechtsbegehren noch in der Begr�ndung mit dem Nichteintretensentscheid der Vorinstanz auseinander, was praxisgem�ss zum Nichteintreten auf den entsprechenden Antrag f�hrt (vgl. Urteil 2C_1132/2012 vom 13. Mai 2013 E. 1.3, nicht publ. in: BGE 139 I 138). Auf den Eventualantrag, welcher unzul�ssigerweise ein materielles Begehren, jedoch keine sachbezogene Begr�ndung enth�lt, ist nicht einzutreten.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. 3 S. 415). Allerdings pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden. Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2). Die vorliegende Beschwerdeschrift gen�gt diesen Anforderungen nicht in allen Teilen.
�In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314). Die rechtsfehlerhafte Auslegung von kantonalem Gesetzes- und Verordnungsrecht bildet keinen eigenst�ndigen R�gegrund; sie wird nur im Hinblick auf eine m�gliche Verletzung der Bundesverfassung, namentlich des Willk�rverbots, gepr�ft (BGE 136 I 316 E. 2.2.1 S. 318 mit Hinweisen).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen; auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsfeststellung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 f.).
2.3.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Die Bestimmung zielt auf Tatsachen ab, die erst durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden. So kann sich die beschwerdef�hrende Partei vor Bundesgericht auf Tatsachen st�tzen, die nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens gebildet hatten, wenn die Vorinstanz ein neues rechtliches Argument anf�hrt, mit dem die Partei zuvor nicht konfrontiert worden war (vgl. Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.4.2). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129).
�Das erstmals im Verfahren vor dem Bundesgericht eingereichte K�ndigungsschreiben betreffend die Mutter des Beschwerdef�hrers vom 28. M�rz 2013 h�tte bereits im Verfahren vor dem Regierungsrat eingereicht werden k�nnen, bildeten doch die anzurechnenden Elternbeitr�ge einen wesentlichen Teil der Begr�ndung f�r die Abweisung des Begehrens. Das Beweismittel ist somit im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig und bleibt unbeachtet.
�Die Regelung des Stipendienwesens obliegt in erster Linie den Kantonen. Diese bestimmen die Bedingungen, die H�he der Stipendien und das Verfahren; dabei haben sie die sich aus der Bundesverfassung ergebenden Individualrechte zu beachten (Urteil 2P.132/2003 vom 7. August 2003 E. 2).
3.1.�Wie in E. 1.2 dargelegt, kn�pft der Anspruch auf Ausbildungsbeitr�ge in erster Linie am Unterst�tzungsbedarf an. Ein solcher liegt gem�ss � 9 StipG/AG vor, wenn eine gesuchstellende Person aufgrund ihrer Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse unter Zurechnung sonstiger zumutbarer Eigen- und Fremdleistungen sowie Beitr�gen Dritter f�r die anerkannten Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten nicht aufkommen kann.
�Die massgeblichen Kosten und Leistungen bei der Bemessung der Ausbildungsbeitr�ge sind nach � 15 Abs. 1 StipG/AG die anerkannten Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten (lit. a), die zumutbaren Leistungen der gesuchstellenden Person, der Eltern und Stiefeltern sowie des Ehegatten oder der Ehegattin, des Partners oder der Partnerin in eingetragener Partnerschaft oder in stabiler ehe�hnlicher Beziehung (lit. b), und die Leistungen Dritter, namentlich von Privatpersonen, Gemeinden und Stiftungen (lit. c). Die finanzielle Leistungsf�higkeit der Eltern wird gem�ss � 15 Abs. 3 StipG/AG nur teilweise ber�cksichtigt, wenn die gesuchstellende Person eine zur Berufsaus�bung bef�higende Ausbildung abgeschlossen hat und entweder �lter als 25 Jahre ist oder vor Beginn der neuen Ausbildung w�hrend mindestens drei Jahren finanziell unabh�ngig war. � 15 Abs. 4 StipG/AG erm�chtigt den Regierungsrat, die Einzelheiten der Bemessung zu regeln und die Ans�tze festzulegen. Gest�tzt darauf statuiert � 24 Abs. 1 der Verordnung des Kantons Aargau vom 2. Mai 2007 �ber Ausbildungsbeitr�ge (Stipendienverordnung, StipV/AG; SAR 471.211), dass ein Eink�nfte�berschuss im Elternbudget auf die Kinder in Ausbildung nach Sekundarstufe I aufgeteilt wird. Gem�ss 24 Abs. 2 StipV/AG wird das Ergebnis der Aufteilung im Budget der gesuchstellenden Person als Einkunft angerechnet; in den F�llen gem�ss � 15 Abs. 3 StipG/AG werden 35 % des Ergebnisses angerechnet.
�Gem�ss � 27 Abs. 1 StipV/AG (in der hier anwendbaren Fassung vom 30. Mai 2012, in Kraft bis zum 31. Juli 2014) werden im Budget der gesuchstellenden Person angerechnet:
a)ein allf�lliger Elternbeitrag gem�ss � 24 Abs. 2 StipV;
b) tats�chlich erzielte und zumutbarerweise erzielbare Eink�nfte der gesuchstellenden Person und ihrer Partnerin oder ihres Partners;
c) weitere Eink�nfte wie Erwerbsersatz, Unterhaltsbeitr�ge, Renten und Erg�nzungsleistungen;
d) Leistungen und Zuwendungen Dritter, namentlich von Privatpersonen, Gemeinden und Stiftungen.
�Ferner wird im Budget der gesuchstellenden Person u.a. das effektive Verm�gen zu Beginn der Beitragsperiode abz�glich eines Freibetrags von Fr. 5'000.-- angerechnet (� 28 Abs. 1 erster Satz StipV/AG). Eine zumutbare Verm�gensbildung beziehungsweise Verm�genserhaltung wird angerechnet (� 28 Abs. 3 StpV/AG). Das nach Abzug der Freibetr�ge verbleibende Verm�gen wird zu den Eink�nften der gesuchstellenden Person hinzugerechnet (� 28 Abs. 4 StipV/AG).
3.2.�� 16 StipG/AG regelt die Feststellung der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse. Bei der gesuchstellenden Person, ihrem Ehegatten oder ihrer Ehegattin und ihrem Partner oder ihrer Partnerin gem�ss � 15 Abs. 1 lit. b StipG/AG werden die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse mit aktuellen Belegen ermittelt. Fehlen solche oder sind diese zu wenig aussagekr�ftig, wird auf �ltere Belege, insbesondere auf die letzte definitive Steuerveranlagung, abgestellt (� 16 Abs. 1 StipG/AG). Bei den Eltern wird in der Regel auf die letzte definitive Steuerveranlagung abgestellt. Fehlt eine solche oder liegt die veranlagte Periode mehr als drei Jahre zur�ck, sind die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse von der gesuchstellenden Person anders nachzuweisen; in diesem Fall sind soweit m�glich die aktuellen Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Bei erheblichen Ver�nderungen gegen�ber der definitiven Steuerveranlagung kann in Ausnahmef�llen ebenfalls auf die aktuellen Verh�ltnisse abgestellt werden (� 16 Abs. 2 StipG/AG).
4.1.�Die Vorinstanz begr�ndet ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass die Ausbildungsfinanzierung in erster Linie Aufgabe der auszubildenden Person, ihrer Eltern und anderer Drittpersonen sei, soweit ihnen das zugemutet werden k�nne. Deswegen w�rden die elterlichen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse grunds�tzlich immer ber�cksichtigt, unabh�ngig von der zivilrechtlichen Unterhalts- und Unterst�tzungspflicht nach Art. 277 Abs. 2 ZGB bzw. Art. 328 Abs. 1 ZGB. Dies folge aus dem in � 1 StipG verankerten Subsidiarit�tsprinzip, wonach staatliche Ausbildungsbeitr�ge lediglich eine Erg�nzung zur privaten Finanzierung darstellen w�rden.
�Bereits unter dem alten Stipendienrecht habe den Gesuchstellern, je nach H�he der Anwartschaft auf einen Teil des elterlichen Verm�gens im Erbfall, zugemutet werden k�nnen, ihre Ausbildung durch die Aufnahme privater Darlehen (z. B. Darlehen der Eltern, Ausbildungskredit einer Bank etc.) selbst zu finanzieren. Diese �berlegungen w�rden unter der neuen Stipendiengesetzgebung weiterhin gelten.
�Der Stipendienberechnung seien die definitiven Steuerveranlagungen beider Eltern des Beschwerdef�hrers aus dem Jahr 2011 zugrunde gelegt worden. 35 % der jeweiligen Elternbeitr�ge seien dem Beschwerdef�hrer als Eink�nfte angerechnet worden. Dass die Berechnung fehlerhaft sei, werde nicht geltend gemacht und sei auch nicht ersichtlich.
4.2.�Der Regierungsrat f�hrt in seiner Vernehmlassung an, der aargauische Gesetzgeber habe mit dem am 1. August 2007 in Kraft getretenen Stipendiengesetz die Unterscheidung zwischen sogenannt elternunabh�ngigen Gesuchstellenden und solchen, die gem�ss Art. 277 ZGB noch einen zivilrechtlichen Anspruch auf elterliche Unterhaltsbeitr�ge h�tten, bewusst aufgegeben. Dies gehe auch aus der Gesetzesbotschaft hervor, in der festgehalten werde, dass die elterlichen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse grunds�tzlich immer ber�cksichtigt und Beitragsgesuche abgelehnt w�rden, wenn die Eltern �ber bedeutende finanzielle Mittel verf�gen w�rden. Es werde auch nicht gepr�ft, ob die gesuchstellende Person ein gutes Verh�ltnis zu ihren Eltern habe und wer allenfalls die Verantwortung f�r ein gest�rtes Verh�ltnis trage. Die Erfahrung zeige, dass Eltern die Ausbildung ihrer Kinder in der Regel bereitwillig unterst�tzen w�rden, wenn die finanziellen Verh�ltnisse es zuliessen. Es sei daher nicht willk�rlich, wenn der Kanton Aargau davon ausgehe, dass Eltern auch nach Ablauf der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht ihre Kinder nach M�glichkeit unterst�tzen w�rden.
�Ferner habe er - der Regierungsrat - in seinem Entscheid vom 2. April 2014 aufgezeigt, dass der Beschwerdef�hrer selbst dann keinen Unterst�tzungsbedarf h�tte, wenn ihm gar keine zumutbaren Elternbeitr�ge angerechnet w�rden. Somit w�rde sich am Entscheidergebnis nichts �ndern, wenn die Anrechnung der Elternbeitr�ge unterbleiben w�rde. Der Beschwerdef�hrer habe n�mlich w�hrend mehr als vier Jahren ein erhebliches Nettoeinkommen erzielt. Dies habe ihm die Bildung namhafter Ersparnisse erm�glicht, habe er doch damals nur f�r den eigenen Lebensunterhalt aufkommen m�ssen.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer macht - soweit auf seine R�gen eingegangen werden kann - eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots nach Art. 8 Abs. 1 BV und des Willk�rverbots nach Art. 9 BV geltend. Er beanstandet haupts�chlich, dass nach dem aargauischen Stipendienrecht die elterlichen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse grunds�tzlich immer ber�cksichtigt werden, unabh�ngig von der zivilrechtlichen Unterhalts- und Unterst�tzungspflicht gem�ss Art. 277 Abs. 2 ZGB bzw. Art. 328 Abs. 1 ZGB. In seinem Fall best�nden keine solchen Pflichten, weshalb er keine M�glichkeit habe, die stipendienrechtlich vorausgesetzte Unterst�tzungsleistung auf dem Rechtsweg durchzusetzen. Seit dem Abschluss seiner Lehre im Jahr 2004, im Alter von 20 Jahren, habe er das Elternhaus gegen den Willen seiner Eltern verlassen und sei von diesen seither nicht mehr finanziell unterst�tzt worden.
�Der Beschwerdef�hrer st�tzt sich bei seiner Argumentation auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Juli 2014. Darin wird einer Verordnungsbestimmung des z�rcherischen Stipendienrechts, welche die Anrechnung von Elternbeitr�gen ausserhalb durchsetzbarer Unterhalts- und Unterst�tzungspflichten vorsieht, die Anwendung versagt. Die Bestimmung entbehre einer gesetzlichen Grundlage und f�hre zu einem dem Willen des Gesetzgebers widersprechenden Ergebnis, indem die Ausrichtung von Ausbildungsbeitr�gen f�r Zweitausbildungen allgemein erheblich eingeschr�nkt bzw. praktisch verunm�glicht werde. Nach dem Wegfall der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht k�nne nicht an eine lediglich aufgrund des biologischen Eltern-Kind-Verh�ltnisses weiterbestehende moralische Verpflichtung, die eigenen Kinder zu unterst�tzten, angekn�pft werden (Urteil VB.2014.00185 vom 18. Juli 2014 E. 3.4). Dies f�hrte zur Gutheissung der Beschwerde. Eine gegen dieses Urteil gerichtete Beschwerde des Kantons Z�rich endete mit einem Nichteintretensentscheid des Bundesgerichts (Urteil 2C_798/2014 vom 21. Februar 2015).
5.1.�Der Regierungsrat legte in seinem Entscheid vom 2. April 2014 dar, dass der Beschwerdef�hrer selbst ohne Anrechnung von 35 % des Eink�nfte�berschusses der Eltern (Elternbeitrag im Sinn von � 24 Abs. 2 StipV/AG) keinen Unterst�tzungsbedarf aufweisen w�rde. Der Unterst�tzungsbedarf errechne sich aus der Differenz zwischen den anerkannten Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten (Fr. 29'701.--) einerseits und den vom Beschwerdef�hrer zu erbringenden Eigenleistungen (Fr. 13'000.--), dem anrechenbaren Elternbeitrag (Fr. 54'996.--) sowie den von einer privaten Stiftung erhaltenen Stipendien (Fr. 18'000.--) andererseits. Daraus resultiere ein hoher Finanzierungs�berschuss von Fr. 56'295.--, was die Zusprechung von Ausbildungsbeitr�gen, auch in Form von Darlehen, grunds�tzlich ausschliesse. Selbst ohne Anrechnung der Elternbeitr�ge verbleibe noch ein �berschuss von Fr. 1'299.--.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet diese Berechnung - abgesehen von der Anrechnung des Elternbeitrags - insofern, als ihm gest�tzt auf � 28 Abs. 3 und 4 StipV/AG Fr. 10'000.-- als zumutbarerweise erzielbares Verm�gen an seine Eink�nfte angerechnet wurden. Es ist indessen nicht ersichtlich, inwiefern diese Regelung rechtsungleich oder gar willk�rlich angewendet worden sein soll, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht. Wenn ihm aufgrund seiner beiden abgeschlossenen Ausbildungen als Kaufmann und als Polizist zugemutet wird, eigenes Verm�gen zu bilden und zu erhalten, verst�sst dies nicht gegen Art. 8 Abs. 1 und Art. 9 BV. Zudem hat die Vorinstanz anhand der konkreten Umst�nde dargelegt, dass es dem Beschwerdef�hrer m�glich gewesen w�re, im Hinblick auf sein Biologiestudium Ersparnisse im anzurechnenden Betrag zu bilden. Nicht ger�gt wird vom Beschwerdef�hrer die vom Regierungsrat vorgenommene Aufrechnung von j�hrlich erzielbaren Eink�nften im Umfange von Fr. 3'000.--, welche von der Vorinstanz nicht gepr�ft wurde. Auf diesen Punkt ist daher vorliegend nicht einzugehen.
5.3.�Die Frage, ob in der Anrechnung eines Elternbeitrags trotz fehlender Unterhalts- oder Unterst�tzungspflicht der Eltern eine Verletzung des Rechtsgleichheits- oder des Willk�rverbots liegt, kann hier offen bleiben. Der Regierungsrat hat in seinem Entscheid vom 2. April 2014 einl�sslich dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer selbst ohne Anrechnung des Elternbeitrags in der H�he von Fr. 54'996.-- keinen Unterst�tzungsbedarf aufweisen w�rde (vgl. E. 5.1). Die Berechnung des Regierungsrates wurde von der Vorinstanz best�tigt und insoweit vom Beschwerdef�hrer nicht beanstandet.
5.4.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Stipendienberechnung der Vorinstanzen, soweit sie vorliegend zu �berpr�fen war, vor der Bundesverfassung standh�lt.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 66 Abs. 1 BGG grunds�tzlich kostenpflichtig; er hat indessen um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Praxisgem�ss sind Prozessbegehren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 mit Hinweisen). In Anbetracht der Tatsache, dass selbst dann kein Unterst�tzungsbedarf resultiert h�tte, wenn der Beschwerdef�hrer mit seiner Hauptr�ge (rechtsungleiche und willk�rliche Anrechnung von Elternbeitr�gen) durchgedrungen w�re, waren dem Rechtsmittel keine Erfolgsaussichten beschieden. Im Gegenteil w�re bei genauer Pr�fung der Stipendienberechnung ersichtlich gewesen, dass die vorgetragenen R�gen nicht zum Erfolg f�hren w�rden. Die Beschwerde erweist sich damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen und die (umst�ndehalber reduzierten) Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen.

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 99
 Art. 277
 Art. 328
 Art. 277
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 277
 Art. 328
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 66
 Art. 64