Source: https://www.ada-shop.com/AGB-Allgemeine-Geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-02-22 06:30:30+00:00

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Sie sind hier: AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
ADA International GmbH (im Folgenden als „Anbieter“ bezeichnet)
Handelsregister Amtsgericht Freiburg - HRB 700719
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE252459565
Geschäftsführer: Wilhelm B. Könning
Anbieter bietet über das Internet unter der Domain www.ada-shop.com sowie zur Bestellung per Katalog über Telefon und Telefax (im Folgenden werden die Bestellmöglichkeiten zusammengefasst als „ADA-Shop“ bezeichnet) Produkte, im Wesentlichen Körperpflegeprodukte und Badezubehör, zum Kauf an.
Vertragspartner im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher, die über den ADA-Shop Produkte kaufen.
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen von Vertragspartner werden von Anbieter nicht anerkannt, es sei denn, Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Registrierung bei Einkauf über das Internetangebot
(1) Sofern Vertragspartner eine Bestellung über das Internetangebot von Anbieter abgibt, hat Anbieter die Möglichkeit, im Rahmen des Bestellvorgangs innerhalb des Internetangebotes für Vertragspartner die einmalige Registrierung mit Zuweisung eines Benutzernamens und eines Passwortes einzurichten.
(2) Die einmalige Registrierung von Vertragspartner im Rahmen des Bestellvorgangs bei dem Internetangebot von Anbieter erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Zur Zulassung füllt Vertragspartner elektronisch das innerhalb des Internetangebotes von Anbieter vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Vertragspartner vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt Vertragspartner einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Vertragspartner ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses nicht Dritten mitzuteilen.
(3) Soweit eine Registrierung von Vertragspartner erfolgt ist und sich die persönlichen Angaben von Vertragspartner ändern, ist Vertragspartner selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein ADA“ vorgenommen werden. Vertragspartner kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen.
(1) Vertragspartner hat die Möglichkeit, innerhalb des ADA-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produktes kann Vertragspartner eine gesonderte Produktbeschreibung erhalten, die keine Eigenschaftszusicherung darstellt, sondern das Produkt lediglich beschreibt.
(2) Vertragspartner kann – sofern er von der Möglichkeit Gebrauch macht, Produkte im Internetangebot von Anbieter zu bestellen – die gewünschten Produkte innerhalb des Internetangebotes auswählen. Die ausgewählten Produkte werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Vertragspartner erhält zum Ende eines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte unter Nennung der Einzelpreise und eines Gesamtendpreises inklusive Umsatzsteuer.
(3) Bei einer Bestellung über das Internetangebot von Anbieter besteht für Vertragspartner vor Versendung der Bestellung die Möglichkeit, diese Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 4 Vertragsschluss, Vertragstextspeicherung
(1) Sämtliche Angebote von Anbieter sind freibleibend. Im Falle der Nichtverfügbarkeit ist Anbieter nicht zur Leistung verpflichtet.
(2) Die Präsentation und Beschreibung der Waren innerhalb der Internetpräsenz oder innerhalb eines Katalogs von Anbieter stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Mit der Bestellung einer Ware erklärt Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware zu den Geschäftsbedingungen von Anbieter erwerben zu wollen (Angebot). Bei Bestellung über das Internetangebot von Anbieter wird Vertragspartner über den Status seiner Bestellung per E-Mail informiert. Anbieter wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen (Bestellungsbestätigung). Diese Bestellungsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Anbieter kann die Bestellung durch ausdrückliche Erklärung in Textform oder durch Zusendung der Ware innerhalb von fünf Tagen nach Bestellung annehmen. Sofern Vertragspartner per Telefon oder Telefax bestellt, kommt der Vertrag ausschließlich durch die entsprechende Zusendung der Ware zustande. Anbieter wird dem Vertragspartner den jeweiligen Vertragsschluss auf dauerhaftem Datenträger bestätigen (Vertragsbestätigung).
(3) Anbieter übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit von Anbieter für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Anbieter wird Vertragspartner unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; Anbieter wird Vertragspartner im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich zurück erstatten.
(4) Die Allgemeinen Vertragsbedingungen können jederzeit unter dem Link AGB des Internetangebotes des ADA-Shops eingesehen werden und auf dem Computer gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die konkreten Bestelldaten werden Vertragspartner per E-Mail zugesendet und sind
nach Registrierung im Bereich „Mein ADA“ einsehbar. Ein Vertragstext wird von Anbieter nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Vertragspartner kann seine Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
(1) Zu den einzelnen über den Shop erwerbbaren Produkten sind in der Regel Liefertermine und/oder –fristen angegeben.
(2) Ist kein bestimmter Liefertermin oder keine bestimmte Lieferfrist angegeben/ vereinbart, so gilt für Anbieter als angemessene Frist zur Lieferung/Leistung der Ware innerhalb von Deutschland 3 Werktage, innerhalb Europas 7 Werktage und außerhalb Europas 10 Werktage.
§ 6 Preise/ Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise von Anbieter „ab Sitz von Anbieter“. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Preisen von Anbieter eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Kosten des Versands werden Vertragspartner entsprechend der Angaben in dem ADA-Shop gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Vertragspartner wird für bestellte Ware von Anbieter eine Rechnung ausgestellt, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig. Die Ware ist von Vertragspartner durch Nutzung einer der ihm zur Zahlung zur Verfügung gestellten Methoden umgehend zu bezahlen. Eine Ausnahme hiervon gilt nur, wenn Vertragspartner die Bezahlmöglichkeit Zahlung auf Rechnung eingeräumt wurde. In diesem Fall wird der berechnete Preis mit Rechnungserhalt zur Zahlung fällig.
(3) Vertragspartner kommt ohne weitere Erklärung von Anbieter 14 Tage nach dem Fälligkeitseintritt in Verzug. Sofern Vertragspartner in Zahlungsverzug gerät, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, nämlich derzeit in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz für Unternehmer, berechnet. Falls Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Vertragspartner zum entsprechenden Ausgleich verpflichtet.
(4) Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht Vertragspartner ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht. Im Übrigen ist Vertragspartner zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnungsrechte stehen Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Anbieter anerkannt sind.
(5) Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Anbieter.
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit Übergabe der Ware an den Vertragspartner auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Vertragspartner im Verzug der Annahme ist.
(2) Versendet Anbieter auf Wunsch von Vertragspartner die Ware an einen anderen Ort als den Geschäftssitz von Anbieter und ist Vertragspartner nicht Verbraucher, geht die Gefahr auf Vertragspartner über, sobald Anbieter die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
Vertragspartner, gleich ob Verbraucher oder Unternehmer, trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung von Anbieter, es sei denn, diese stehen nicht in einem ein angemessenen Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.
(5) Ist der Vertragspartner Unternehmer, so ist er verpflichtet offensichtliche Sach- und Rechtsmängel unverzüglich gemäß den Vorschriften des AGB zu rügen. Die Rüge hat unverzüglich zu erfolgen. Unterlässt der Unternehmer diese Unterrichtung, erlöschen insoweit die Gewährleistungsrechte, soweit dem Anbieter wegen des Mangels weder Vorsatz noch Arglist vorzuwerfen ist.
(1) Soweit eine neue Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Sach- und Rechtsmängel – gleich aus welchem Rechtsgrund – zwei Jahre. Ist der Besteller Unternehmer, so beträgt die Frist ein Jahr.
(2) Wenn eine gebrauchten Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Sach- und Rechtsmängel – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr. Ist der Besteller Unternehmer, so beträgt die Frist sechs Monate.
(c) Die Verjährungsfristen der Absätze 1 und 2 gelten zudem nicht, soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
(2) Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Anbieter oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist dabei auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
(7) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Anbieter haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetangebotes noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Anbieter keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 11 Rücknahmegarantie für Verbraucher innerhalb Deutschlands
(1) Ist Vertragspartner Verbraucher, gewährt Anbieter diesem für alle von Anbieter bezogenen Waren aus dem ADA-Shop neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht zusätzlich eine freiwillige Rücknahmegarantie innerhalb von Deutschland. Mit dieser freiwilligen Rücknahmegarantie kann Vertragspartner die Waren innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt kostenfrei von jedem Ort in Deutschland an Anbieter zurücksenden und erhält nach Zugang der Ware bei Anbieter innerhalb von 14 Tagen den von ihm geleisteten Kaufpreis (nicht jedoch eventuell darüber hinaus geleistete Zahlungen) erstattet. Die rechtzeitige Absendung der Waren durch Vertragspartner genügt zur Fristwahrung.
(2) Vertragspartner kann die von Anbieter freiwillig gewährte Rücknahmegarantie nur dann in Anspruch nehmen, wenn Vertragspartner für die Rücksendung der Waren das hierfür von Anbieter vorgesehene und angebotene Rücksendeverfahren verwendet. Dieses Rücksendeverfahren ergibt sich aus der einer Warensendung beigefügten Information zur Rücknahmegarantie, etwa in Form eines vorbereiteten Etiketts eines Versanddienstleisters. Sollte einer Warensendung kein Etikett und keine sonstige Information beigefügt sein, kann eine entsprechende Information per E-Mail oder telefonisch über Anbieter angefragt werden.
(3) Von der Rücknahmegarantie ausgenommen sind gebrauchte, unvollständige und/oder beschädigte Waren, sowie Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde und versiegelte Waren, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(4) Die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt bei Inanspruchnahme der freiwilligen Rücknahmegarantie unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Vertragspartner zur Zahlung verwendet hat, es sei denn, zwischen Vertragspartner und Anbieter wurde hierzu eine abweichende Vorgehensweise vereinbart.
(5) Durch die Gewährung der freiwilligen Rücknahmegarantie für Verbraucher bleiben das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Vertragspartner unberührt und unabhängig bestehen. Einzelheiten zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher kann Vertragspartner der Widerrufsbelehrung entnehmen.
12.1 Im Rahmen des Bestellvorgangs werden personenbezogener Daten bei Nutzung des Web-Shops sowie der Bestellung erhoben. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf den Vertragspartner persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, Kreditkartennummer, Nutzerverhalten.
12.2 Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die ADA Cosmetics International GmbH, Rastatterstr. 2A, 77694 Kehl. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der vorgenannten Adresse sowie unter info@ada-shop.com.]
12.3 Hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der personenbezogenen Daten des Vertragspartners verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung. Diese informiert sie auch über ihre Rechte und deren Geltendmachung.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformaterfordernisses. Ausgenommen hiervon sind individuelle Absprachen mit Verbrauchern, sofern sie nach Vertragsschluss getroffen wurden.

References: § 2

§ 4

§ 6

§ 11
 Art. 6
 Art. 4