Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-06-2013-6B_666-2012
Timestamp: 2016-10-22 01:58:07+00:00

Document:
6B_666/2012 � � Urteil vom 13. Juni 2013
Versuchte N�tigung, mehrfache sexuelle Bel�stigung; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 11. September 2012.
Nach der Anklageschrift begegnete Y.________ anfangs des Jahres 2008 erstmals X.________ in einer Sportanlage. Er versuchte sie anzusprechen, beobachtete sie und trainierte m�glichst neben ihr. Sie gab ihm zu verstehen, dass sie kein Interesse an ihm hatte. In der Folge trainierte sie in einem anderen Fitnesszentrum und ab Oktober 2009 wieder in der Sportanlage, wo sie auch Kindern Turnstunden gab. Er sprach sie erneut gegen ihren Willen an und beschimpfte sie. Ende November/Anfang Dezember 2009 hielt er sie an den Oberarmen fest und fragte nach dem Namen ihres Freundes. Sonst werde sie schon sehen, was passiere. Sie entwand sich seinem Griff und rannte in die Garderobe. Am 5. Januar 2010 sandte X.________ ihrem Freund eine SMS: "Danke, dass ich mir Y.________ einige Male ausleihen durfte (...) ". Am 25. Januar 2010 schrieb er ein E-Mail an mehrere Adressen und an die Schulleitung des Kindergartens. Y.________ habe eine Brustvergr�sserung vornehmen lassen. Er bezweifle, dass das "zur Schau gestellte Frauenbild von der Schulleitung geteilt wird". Ab Ende November 2009 ging er in der Sportanlage jeweils hinter ihr durch, wenn sie am Crosstrainer war, und streifte seine Hand von hinten �ber ihre Brust, dr�ckte ihr den Oberarm und sagte "Hallo". Die Staatsanwaltschaft klagte ihn wegen mehrfacher N�tigung, eventuell Drohung, sowie wegen mehrfacher sexueller Bel�stigung an.
Das Bezirksgericht Z�rich (Einzelgericht) fand X.________ am 19. Dezember 2011 der versuchten N�tigung (Ende November/Anfang Dezember 2009) schuldig und sprach ihn im �brigen frei.
�Auf Berufung von X.________ sowie Anschlussberufungen von Y.________ und der Staatsanwaltschaft sprach ihn das Obergericht des Kantons Z�rich am 11. September 2012 der versuchten N�tigung (Ende November/Anfang Dezember 2009) und der mehrfachen sexuellen Bel�stigung (Ber�hren der Brust) schuldig. Von der Anklage der mehrfachen N�tigung sprach es ihn frei. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- sowie Fr. 1'000.-- Busse.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben, die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 343 StPO. Die Vorinstanz sei angesichts widerspr�chlicher Aussagen der Gesch�digten gehalten gewesen, diese einzuvernehmen, obwohl er das im Berufungsverfahren nicht beantragte.
�Vor der Vorinstanz verzichteten der Beschwerdef�hrer und die Staatsanwaltschaft auf eine Beweiserg�nzung. Antr�ge des Beschwerdef�hrers auf Datenauswertung und der Gesch�digten auf Schriftedition wies die Vorinstanz ab (Urteil S. 8).
�Gem�ss Art. 343 StPO, der auch im Berufungsverfahren Anwendung findet (Art. 405 Abs. 1 StPO), erhebt das Gericht neue und erg�nzt unvollst�ndige Beweise (vgl. Urteil 6B_614/2012 vom 15. Februar 2013 E. 3.1). Die Vorinstanz sah keine Veranlassung f�r weitere Einvernahmen. Nachdem der Beschwerdef�hrer auf Beweiserg�nzungen verzichtet hatte, verletzte sie kein Bundesrecht.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV geltend. Er habe zum Vorwurf der mehrfachen sexuelle Bel�stigung mangels Beschwer nicht pl�diert. Die Vorinstanz h�tte ihn darauf aufmerksam machen m�ssen, dass eine solche Verurteilung im Raume stand (Beschwerde S. 12).
�In beiden Anschlussberufungen wurden Schuldspr�che wegen mehrfacher sexueller Bel�stigung beantragt (Urteil S. 5 und 6). Es war klar, dass die Vorinstanz die Anklage beurteilen musste und eine Verurteilung in Betracht kam. Eine Geh�rsverletzung ist nicht ersichtlich.
1.3.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe in einem "Selbstversuch" dokumentiert, dass eine Brustber�hrung w�hrend der Benutzung des Crosstrainers nicht m�glich ist. Die Vorinstanz habe diesen entlastenden Umstand nicht gew�rdigt und sein rechtliches Geh�r verletzt (Beschwerde S. 15).
�Das Gericht muss sich mit erheblichen Vorbringen auseinandersetzten (BGE 136 I 229 E. 5.2). Das Training am Crosstrainer oder an der "Stepmaschine" (Aussage der Gesch�digten am 25. Januar 2010; kantonale Akten, act. 4) verunm�glicht eine Brustber�hrung keineswegs.
�Die Vorinstanz verweist zur Glaubw�rdigkeit der Befragten und Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen auf �berzeugende Ausf�hrungen der Erstinstanz (Urteil S. 9). Sie setzte sich mit dieser Frage auseinander.
Der Beschwerdef�hrer erkl�rt, die Beweisw�rdigung sei einseitig, unvollst�ndig, teilweise aktenwidrig und willk�rlich.
2.1.�Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann einzig ger�gt werden, dieser sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG und die Behebung des Mangels sei f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willk�rlich" (BGE 136 II 304 E. 2.4). Die Beweisw�rdigung ist willk�rlich, wenn sie unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 135 I 313 E. 1.3). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn er nicht bloss in der Begr�ndung, sondern im Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Auf appellatorische Kritik am Urteil ist nicht einzutreten (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 II 244 E. 2.2 ).
2.2.�Zum Schuldspruch wegen versuchter N�tigung (Ende November/ Anfang Dezember 2009) erl�utert der Beschwerdef�hrer ausf�hrlich, warum der Sachverhalt nicht zutreffen k�nne.
�Die Aussagen der Gesch�digten sind ein vollwertiges Beweismittel und frei zu w�rdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO; vgl. Urteil 6B_97/2013 vom 15. April 2013 E. 2.6). Die Gesch�digte erkl�rte in ihrer Befragung am 29. April 2010 (act. 7/1), dass der Beschwerdef�hrer sie mit beiden H�nden an den Oberarmen festhielt und den Namen ihres Freundes wissen wollte (Urteil S. 12). Entscheidend ist, dass er sie im Griff hielt, um sie zu einer Auskunft zu zwingen. Es ist kein Grund ersichtlich, warum diese Aussage nicht glaubhaft sein sollte.
2.3.�Auch beim Sachverhalt betreffend die mehrfache sexuelle Bel�stigung handelt es sich nicht um "eine reine Mutmassung" der Vorinstanz. Entscheidend sind die Aussagen der Gesch�digten (Einvernahmen vom 25. Januar und 29. April 2010; act. 4 und 7/1). Weshalb die Vorinstanz an der Kernaussage der Gesch�digten h�tte zweifeln m�ssen, ist nicht ersichtlich. Die Einw�nde und Bestreitungen des Beschwerdef�hrers sind appellatorisch.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren (vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4) abzuweisen (Art. 64 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, und Y.________ schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 343
 Art. 343
 Art. 29
 Art. 95
 BGE 
 Art. 66