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Timestamp: 2016-10-21 15:00:48+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ralph Wiedler Friedmann,
Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter.
X.________ fuhr am 23. Juni 2010, um 21:47 Uhr am Steuer eines Personenwagens auf der St. Gallerstrasse in Richtung Winterthur, als er am Dorfrand von Elgg beim Chatzenacker in eine Geschwindigkeitskontrolle der Z�rcher Kantonspolizei geriet. Dabei ergab sich, dass er die ausserorts erlaubte H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h um (nach Abzug der Toleranz) 37 km/h �berschritten hatte.
Am 13. Oktober 2010 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Z�rich X.________ den F�hrerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln im Sinn von Art. 16c SVG f�r 12 Monate.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich wies den Rekurs von X.________ gegen den F�hrerausweisentzug am 14. April 2011 ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde von X.________ gegen diesen Rekursentscheid am 15. Juni 2011 ab
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________, diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und ihm den F�hrerausweis wegen einer leichten Widerhandlung gegen das SVG im Sinn von Art. 16a Abs. 2 SVG f�r einen Monaten oder eventuell wegen einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG f�r vier Monate zu entziehen. Ausserdem ersucht er, seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Am 30. August 2011 erkannte der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber einen F�hrerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe die einschl�gigen Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts unrichtig angewandt, indem es den Sachverhalt rein schematisch anhand der H�he der Geschwindigkeits�berschreitung gew�rdigt und die konkreten Umst�nde des Falles ausser Acht gelassen habe. Diese R�ge ist zul�ssig (Art. 95 lit. a, Art. 97 Abs. 1 BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Das Gesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a-c SVG). Gem�ss Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Die fehlbare Person wird verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verf�gt wurde (Abs. 3). Gem�ss Art. 16b SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der F�hrerausweis f�r mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2 lit. a). Leichte und mittelschwere Widerhandlungen werden von Art. 90 Ziff. 1 SVG als einfache Verkehrsregelverletzungen erfasst (BGE 135 II 138 E. 2.4 S. 143). Gem�ss Art. 16c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer schweren Widerhandlung, welche einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG entspricht (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237), wird der F�hrerausweis f�r mindestens drei Monate entzogen (Abs. 2 lit. a); war der Ausweis in den vergangenen f�nf Jahren einmal wegen einer schweren oder zweimal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen, betr�gt die minimale Entzugsdauer 12 Monate (Abs. 2 lit. c). Eine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauern ist ausgeschlossen (Art. 16 Abs. 3 SVG).
2.2 Aus Gr�nden der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht f�r die Beurteilung von Geschwindigkeits�berschreitungen pr�zise Regeln aufgestellt. Unabh�ngig von den konkreten Umst�nden liegt ein objektiv schwerer Fall unter anderem dann vor, wenn die Geschwindigkeits�berschreitung 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn �bersteigt. Diese aus Gr�nden der Rechtsgleichheit zwingende Schematisierung entbindet die Entzugsbeh�rde allerdings nicht, den Umst�nden des Einzelfalles Rechnung zu tragen. Sie hat einerseits zu pr�fen, ob besondere Umst�nde vorliegen, die die Verkehrsregelverletzung weniger gravierend erscheinen lassen, etwa wenn der Fahrer aus ernsthaften Gr�nden annahm, sich noch nicht oder nicht mehr in einer geschwindigkeitsbegrenzten Zone zu befinden. Anderseits sind die konkreten Umst�nde des Einzelfalles bei der Bemessung der Entzugsdauer zu ber�cksichtigen (Zusammenfassung der Rechtsprechung im Entscheid 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008, E. 2).
2.3 Der Beschwerdef�hrer anerkennt, dass er beim fraglichen Vorfall die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um netto 37 km/h �berschritt. Er macht indessen geltend, aufgrund der konkreten, besonders g�nstigen Umst�nde habe er dabei die Verkehrssicherheit nicht gef�hrdet. Die Sicht sei optimal gewesen und die Witterungsverh�ltnisse ideal. Der fragliche Streckenabschnitt verlaufe w�hrend zweier Kilometer praktisch gerade und sei gut einsehbar, es habe keine sichtbehindernde hochgewachsene Vegetation entlang der Strasse. Diese sei zudem wegen des Spiels Deutschland - Ghana der Fussballweltmeisterschaft in S�dafrika leer gefegt gewesen. Die Kombination dieser g�nstigen Umst�nde h�tte ihm erlaubt, andere Verkehrsteilnehmer fr�hzeitig zu erkennen und seine Geschwindigkeit rechtzeitig herabzusetzen, um gef�hrliche Situationen zu vermeiden. Es liege daher, trotz der H�he der Geschwindigkeits�berschreitung, nur eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG oder eventuell eine mittelschwere im Sinn von Art. 16b SVG vor.
2.4 Nach der in E. 2.2 dargelegten Praxis des Bundesgerichts wiegt die umstrittene Widerhandlung des Beschwerdef�hrers objektiv schwer, eine Geschwindigkeits�berschreitung von 37 km/h w�rde sogar auf einer Autostrasse oder Autobahn regelm�ssig als schwere Widerhandlung geahndet. Umso mehr gef�hrdet derjenige, der auf einer nicht richtungsgetrennten Hauptstrasse mit derart �bersetzter Geschwindigkeit f�hrt, die Verkehrssicherheit jedenfalls abstrakt in schwerwiegender Weise. Das trifft auch auf den hier zur Diskussion stehenden Vorfall zu, den der Beschwerdef�hrer auf unzutreffende Weise verharmlost. Zwar verl�uft die St. Gallerstrasse zwischen Aadorf und dem Dorfrand von Elgg, wo der Beschwerdef�hrer kontrolliert wurde, �ber gut einen Kilometer gerade, und die Strassenr�nder sind frei von sichtbehindernden B�umen und B�schen und damit relativ �bersichtlich. Etwa in der Mitte zwischen den Dorfr�ndern befindet sich allerdings eine Geb�udegruppe ("Landhof") nahe bei der Strasse, womit der Beschwerdef�hrer mit der M�glichkeit rechnen musste, dass sich dort, f�r ihn nicht einsehbar, Fussg�nger oder Fahrzeuge anschickten, auf die St. Gallerstrasse zu gelangen. Er konnte keineswegs sicher sein, bei seinem Geschwindigkeitsexzess die Fahrbahn f�r sich alleine zu haben und niemanden zu gef�hrden. Es f�llt daher von vornherein nicht ernsthaft in Betracht, von der bundesgerichtlichen Praxis abzuweichen, das Verwaltungsgericht ist zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln ausgegangen. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Da der Ausweis des Beschwerdef�hrers vom 1. Februar bis zum 30. April 2006 und damit innerhalb der letzten f�nf Jahre vor dem hier zu beurteilenden Vorfall wegen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG entzogen war, liegt die gesetzliche Mindestentzugsdauer bei 12 Monaten. Gegen den Beschwerdef�hrer wurde die mildest m�gliche Sanktion verh�ngt. Der angefochtenen Entscheid ist damit nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Strassenverkehrsamt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter, sowie dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 82
 Art. 97
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16