Source: http://www.texas-trading.de/de/agb.html
Timestamp: 2013-05-25 18:07:59+00:00

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TEXAS TRADING - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Sie können unsere AGB auch bequem als PDF Dokument laden: AGB 1. Allgemeines – GeltungsbereichDiese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen von uns mit Unternehmern, also allen natürlichen und juristischen Personen oder Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.Die Geschäftsbedingungen gelten auch für Verbraucher, also natürliche Personen, denen keine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Kunden im Sinne unserer Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zur Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden zugänglich gemacht. 2. Entgegenstehende GeschäftsbedingungenEntgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, außer wir hätten schriftlich ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden unsere Lieferung an den Kunden vorbehaltslos ausführen.3. AngebotDie Angebote sind unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.Bestellungen können innerhalb von 14 Tagen ausdrücklich oder durch Warenauslieferung innerhalb von vier Wochen angenommen werden.Irrtum, technische Änderungen und zumutbare Änderungen in Form, Farbe und Gewicht behalten wir uns vor.Ist der Kunde Verbraucher und die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. Die AGB sind zudem unter www.texas-trading.de/de/agb jederzeit einsehbar.4. VergütungDer angegebene, mit Rechnungseingang fällige Kaufpreis ist sowohl mit als auch ohne die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer angegeben und versteht sich ab Lager, ohne Versandkosten.Maßgebend sind die Preise ohne Mehrwertsteuer. Angemessene Preiskorrekturen ohne vorherige Ankündigung bleiben vorbehalten. Sofern ein Zahlungsziel in der Rechnung ausgewiesen ist, treten mit Fristablauf die gesetzlichen Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.Skontoabzug ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. 5. LieferzeitDer Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus und erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer.Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.Sofern die Voraussetzungen des vorherigen Absatzes eintreten, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretene Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.Teillieferungen mit anteiliger Berechnung sind zulässig, sofern der Käufer diese nicht vorher als unzumutbar erklärt.Eine Lieferung frei oder unfrei an die Adresse des Kunden, an ein Lager oder an eine Lieferadresse des Kunden, beinhaltet die Anlieferung ohne Abladen. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Kunden zu erfolgen. 6. GefahrübergangSofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware gehen mit der Übergabe an den Kunden bzw. bei Versand durch Auslieferung der Sache an den Spediteur auf den Käufer über.Auf Wunsch und Kosten des Käufers werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken.Für Verbraucher gilt beim Versendungskauf die Gefahr erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer als übergegangen. 7. EigentumsvorbehaltBis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, haben wir nach Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten und nach Abzug eines angemessenen Betrages für Verwertungskosten den Erlös mit den geschuldeten Beträgen zu verrechnen.Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf seine Kosten gegen Feuer, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus
Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem
Umfang an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen
für dessen Rechnungen im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, in Zahlungsverzug gerät und insbesondere dann, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahren gestellt ist. Im Fall des Widerrufes der Einzugsermächtigung hat uns der Kunde auf Verlangen alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Dritten die Abtretung mitzuteilen.Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer nicht befugt.Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird in jedem Fall für uns vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware inkl. MwSt. zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstandene Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.Im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache entsprechend obiger Wertberechnung. Ist die Sache des Käufers in Folge der Vermischung als Hauptsache anzusehen,
sind der Käufer und wir uns einig, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt; die Übertragung nehmen wir hiermit an. Der Käufer verwahrt unser so entstandenes Allein- oder Miteigentum für uns.Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Der Käufer haftet für entstehende Kosten. Bei Verpflichtung zur Freigabe von Sicherheiten obliegt uns die Auswahl derselben. 8. Änderungen, UrheberrechtAlle Beschreibungen und Abbildungen sind unverbindlich. Es bleibt das Recht vorbehalten, jederzeit ohne vorherige öffentliche Ankündigung Änderungen an beschriebenen Systemen vorzunehmen, die zum Zwecke der Weiterentwicklung oder aus Konstruktions- bzw. verkaufstechnischen Gründen als notwendig erachtet werden. Der Inhalt entspricht dem Stand der Drucklegung. Änderungen und Irrtum vorbehalten. 9. Umtausch-/Rückgaberecht mit Geld-Zurück-GarantieMängel- und Rückgabeansprüche von Unternehmern bestehen nur bei ordnungsgemäßer Erfüllung der Pflichten aus § 377 HGB. Rücksendungen der Ware haben in Originalverpackung, ohne Gebrauchspuren und auf Kosten des Unternehmers zu erfolgen.Die Rücknahme von nach Kundenangaben produzierten Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt das unten mit Belehrung angegebene gesetzliche Rückgaberecht.10. MängelhaftungUnsere Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleis tungsrechts ausgeschlossen.Bei
gescheiterter Nacherfüllung verbleibt die Ware beim Kunden und der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache, es sei denn, die Vertragsverletzung wurde durch uns arglistig verursacht. Im
Hinblick auf die Beschaffenheit der Ware gilt bei Unternehmern grundsätzlich nur die Produktbeschreibung nach unserem Katalog als vereinbart, daneben stellen öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, werden durch die Mängelhaftung nicht abgedeckt. Bei mangelhaften Montageanleitungen sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung
verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.11. HaftungsbeschränkungenWir
haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruhen. Dies gilt auch für die Haftung für unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Unsere Haftung beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder um sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen.Bei Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesent licher Vertragspflichten nicht.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder auf uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.Ansprüche
wegen eines Mangels des Kunden, der Unternehmer ist, verjähren nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware, es sei denn, uns ist Arglist vorzuwerfen oder es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder um sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung
durch uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden und die daraus resultierenden weiteren Vermögensschäden auf einen Betrag von 1.000.000 € je Schadensfall beschränkt. Diese Einschränkung gilt nicht für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährung.12. SonstigesEs
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, ergänzend
zu diesen Bestimmungen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages werden die Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.Widerrufs- und Rückgaberecht für VerbraucherWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: TEXAS TRADING GmbH, Landsberger Straße 33, 86949 Windach– Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
– Fax 08193/931333.WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.RückgabebelehrungRückgaberechtSie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief,
Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: TEXAS TRADING GmbH, Landsberger Straße 33, 86949 Windach – Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
– Fax 08193/9313 33.RückgabefolgenIm Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Stand: Februar 2012 TEXAS TRADING GmbH --- Sicherheit durch Qualität für Weide und Stall --- Landsberger Straße 33 - D-86949 Windach --- Tel. 08193 / 93130

References: § 377
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 3