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Timestamp: 2017-01-20 22:01:48+00:00

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§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung Suche
Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW) Landesrecht Nordr...…§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 4 SeilbG NRW, Genehmigung§ 5 SeilbG NRW, Änderungsanzeige§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung§ 7 SeilbG NRW, Enteignung§ 8 SeilbG NRW, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen§ 9 SeilbG NRW, Betriebspflicht§ 10 SeilbG NRW, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes§ 11 SeilbG NRW, Betriebsleitung§ 12 SeilbG NRW, Versicherungspflicht§ 13 SeilbG NRW, Mitteilungspflicht, Prüfung§ 14 SeilbG NRW, Weiterführungsgenehmigung§ 15 SeilbG NRW, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insol...§ 16 SeilbG NRW, Allgemeine Aufsicht§ 17 SeilbG NRW, Widerruf der Genehmigung§ 18 SeilbG NRW, Zuständigkeiten§ 19 SeilbG NRW, Rechtsverordnung§ 20 SeilbG NRW, Ordnungswidrigkeiten§ 21 SeilbG NRW, Weitere Ordnungswidrigkeiten§ 22 SeilbG NRW, Übergangsregelung§ 23 SeilbG NRW, Berichtspflicht…§ 24 SeilbG NRW, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 3 SeilbG NRWGesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Landesrecht Nordrhein-WestfalenTitel: Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: SeilbG NRWReferenz: 93Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Seilbahnen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan nach Maßgabe der §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vorher festgestellt ist. Soweit für den Bau oder die Änderung/Erweiterung nach § 1 i.V.m. Anlage 1 Nummer 9, 10 und 11 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Nordrhein-Westfalen (UVPG NW) eine Vorprüfung des Einzelfalls und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, müssen die Vorprüfung des Einzelfalles sowie die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung den Anforderungen des UVPG NW entsprechen.(2) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend; § 17 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist anzuwenden. Wird eine Ergänzung notwendig oder soll von Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen werden, so ist die Planfeststellung durchzuführen. In diesen Fällen gelten die §§ 40, 43 Absatz 1, 2, 4 und 5 sowie § 44 Abs. 1 bis 4 des Baugesetzbuches.
§ 2 SeilbG NRW, Begriffsbestimmungen§ 4 SeilbG NRW, Genehmigung

References: § 3

§ 3

§ 3
 § 1
 § 9
 § 17
 § 44

§ 2