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Timestamp: 2016-08-26 06:44:13+00:00

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Details zu Müller Licht 15-W-G95-Globe-LED-Lampe E27, warmweiß, dimmbar
Müller Licht 15-W-G95-Globe-LED-Lampe E27, warmweiß, dimmbar
13:36:10 MEZ
elv-elektronik
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eBay-Artikelnummer:200998795793
03. Feb. 2014 12:57:30 MEZ Alle Änderungen anzeigen
... Mehr zum Thema Zustand	Marke: Müller Licht
§ 1 Allgemeines und Vertragsabschluss
Vertragspartner für alle Bestellungen ist die ELV Elektronik AG. Deren Anschrift und weitere Kontaktdaten sind in der Widerrufsbelehrung genannt.
Im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Kunden alle unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person, die gemäß § 13 BGB Verbraucher sind und mit uns Verträge zu einem Zweck schließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen den Kunden und uns gelten stets diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Im Hinblick auf Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in angeboten, Preislisten und sonstigen Mitteilungen, die sich an einen größeren Personenkreis richten, gilt § 434 Abs 1 Satz 3 BGB. An Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne unsere Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden.
Die von uns auf der eBay - Website eingestellten Artikel stellen verbindliche Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen dar. Durch Anklicken des Buttons „sofort kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab, deren Eingang wir unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt zustande mit Wareneingang beim Kunden.
§ 2 Vertragssprache
Nach Eingang des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer (s. § 8 Zahlungsbedingungen) und der Liefer- und Versandkosten (s. § 10 Liefer- und Versandkosten) auf unserem Konto werden wir unverzüglich den Warenversand an den Kunden durchführen.
Im Falle von Ereignissen höherer Gewalt wie z.B. ein rechtmäßiger Arbeitskampf in unserem oder fremden Betrieben, von denen wir durch Materialbezug abhängig sind, Krieg etc. berechtigen uns, die Erfüllung des Vertrages hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Maiburger Straße 32-36
Telefax: 0491 / 7016
E-Mail: ebay@elv.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rückstellung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
• bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
Bitte beachten Sie vor der Rückgabe von Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, USB-Sticks, Handys etc.) folgende Hinweise: Für die Sicherung der Daten sind Sie grundsätzlich selbst verantwortlich. Bitte legen Sie sich entsprechende Sicherungskopien an bzw. löschen Sie enthaltene personenbezogene Daten. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn personenbezogene Daten Dritter gespeichert sind.
ELV ELEKTRONIK AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunden gebeten, solche Fehler gegenüber der ELV ELEKTRONIK AG möglichst umgehend zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen. Es gelten die Vorschriften gemäß §§ 434, 475 Abs. 1 BGB.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
ELV ELEKTRONIK AG kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im übrigen gilt § 437 BGB.
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder überbeanspruchung entstanden ist.
Zeigt sich ein Mangel erst später als sechs Monate seit übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es ELV ELEKTRONIK AG frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei übergabe keine Sachmängel aufwies. Im Falle von Datenverlusten haftet ELV ELEKTRONIK AG nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung der ELV ELEKTRONIK AG ausgeschlossen.
§ 7 Gewährleistung für Unternehmen
Für Unternehmen gemäß § 14 BGB gilt: Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als die ursprüngliche Lieferanschrift des Bestellers verbracht worden ist.
Baut der Unternehmer die bestellte Ware, sei es vor Ort, sei es an einem dritten Ort, ein und stellt sich ein Mangel erst nach Einbau heraus, so ist die Haftung ausgeschlossen für die durch die bei Ein- und Ausbau zusätzlich entstehenden Kosten.
Der Warenversand erfolgt, sobald der im Angebotsformat „sofort kaufen“ beim eingestellten Artikel angegebenen Kaufpreis einschließlich etwaiger Versandkosten auf unserem Konto eingegangen ist. Der Kunde kann diesen Betrag per PayPal bezahlen. Bei Verhandlung über PayPal entsteht der Leistungsanspruch des Kunden erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses.
ELV ELEKTRONIK AG behalt sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit ELV ELEKTRONIK AG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf ELV ELEKTRONIK AG bzw. umgekehrt übergeht, indem einerseits ELV ELEKTRONIK AG die Waren vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunden die Austauschlieferung von ELV ELEKTRONIK AG erhält.
§ 10 Liefer- und Versandkosten
Für Aufträge berechnen wir eine Transportkostenpauschale von € 4,95. Die Auslieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland.
11.1 ELV ELEKTRONIK AG, ihre Geschäftsleitung und ihrer Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlungen sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziff. 2 BGB haftet ELV ELEKTRONIK AG im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von ELV ELEKTRONIK AG begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadensersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
11.2 Im Falle von Datenverlusten haftet ELV ELEKTRONIK AG nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von ELV ELEKTRONIK AG vorsätzlich oder grob fährlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
11.3 Der Umfang einer Haftung von ELV ELEKTRONIK AG nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.4 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von ELV ELEKTRONIK AG, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
ELV Elektronik AG verwendet die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Begründung und fehlerfreie Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Die Daten werden jeweils nach vollständiger Abwicklung eines einzelnen Vertrages für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person von ELV Elektronik AG gespeicherten Daten erhalten. Verantwortliche Stelle im Sinne des BDSG ist die ELV Elektronik AG. Unsere Kontaktdaten finden Sie oben unter Ziffer 4.1. Unser ausführliche Datenschutzerklärung ist unter dem Link „Datenschutz“ dargestellt (alternativ: ist hier (durch anklicken zu öffnen)).
§ 14 Gerichtsstand und Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen ELV Elektronik AG und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird. Die Anwendung des UN - Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
Für alle Streitigkeiten aus bzw. im Zusammenhang mit dem zwischen ELV Elektronik AG und Kunden gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 15 Verpackungsverordnung
Hinweis nach § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung Gemäß Verpackungsverordnung können Sie alle von der ELV ELEKTRONIK AG gelieferten Verkaufsverpackungen (Versandverpackungen und Produktverpackungen) einem Dualen System innerhalb Deutschlands zur Wiederverwertung zuführen. Näheren Informationen über Annahmestellen finden Sie im Internet unter www.elv.de/Verpackungsentsorgung. Sollte eine Entsorgung in Ihrer Nähe nicht möglich sein, können Sie uns die Verpackung zurücksenden.
§ 16 Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe, (zum Beispiel kommunale Sammelstelle oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten öltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.
Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben	§ 4 Widerrufsbelehrung

References: § 1
 § 13
 § 434

§ 2
 § 8
 § 10
 § 312
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 439
 § 439
 § 439
 § 437

§ 7
 § 14

§ 10
 § 437

§ 14

§ 15
 § 6

§ 16
	§ 4