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Timestamp: 2019-02-16 18:33:06+00:00

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§ 54 SGB VII Betriebs- und Haushaltshilfe - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 54 SGB VII
1. daß die Betriebshilfe auch an den mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner eines landwirtschaftlichen Unternehmers erbracht wird,
2. unter welchen Voraussetzungen und für wie lange Betriebs- und Haushaltshilfe den landwirtschaftlichen Unternehmern und ihren Ehegatten oder Lebenspartnern auch während einer nicht stationären Heilbehandlung erbracht wird,
3. unter welchen Voraussetzungen Betriebs- und Haushaltshilfe auch an landwirtschaftliche Unternehmer, deren Unternehmen nicht die Voraussetzungen des § 1 Absatz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte erfüllen, und an ihre Ehegatten oder Lebenspartner erbracht wird,
4. daß die Betriebs- und Haushaltshilfe auch erbracht wird, wenn in dem Unternehmen Arbeitnehmer oder mitarbeitende Familienangehörige ständig beschäftigt werden,
5. unter welchen Voraussetzungen die Betriebs- und Haushaltshilfe länger als drei Monate erbracht wird,
6. von welchem Tag der Heilbehandlung an die Betriebs- oder Haushaltshilfe erbracht wird.
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Rechtsprechung zu § 54 SGB VII
22 Entscheidungen zu § 54 SGB VII in unserer Datenbank:
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Regelung gem § 31 SGB 10: nicht als ...
SG Lüneburg, 01.10.2007 - S 2 U 91/05
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - ergänzende Leistung zur medizinischen ...
SG München, 31.03.2016 - S 1 U 5002/16
Anspruch auf Gewährung von Betriebshilfe in Form der Kostenerstattung
BSG, 26.06.2001 - B 2 U 23/00 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - ergänzende Leistung - ...
LSG Schleswig-Holstein, 25.05.2000 - L 5 U 4/00
Zur Frage der Gewährung einer Betriebshilfe in der Landwirtschaft (§ 54 SGB VII)
VG Freiburg, 17.03.2011 - 4 K 1468/10
Zur Frage, ob heilpädagogisches Reiten für Schulkinder eine Maßnahme der ...
Krankenversicherung - Leistungserbringer im Haushaltshilfebereich - Anspruch auf ...
Ein Anspruch auf eine Schulbegleitung im Rahmen der Eingliederungshilfe setzt ...
Auf § 54 SGB VII verweisen folgende Vorschriften:
§ 55 (Art und Form der Betriebs- und Haushaltshilfe)
§ 55a (Sonstige Ansprüche, Verletztengeld)
§ 221 (Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung)
§ 74 (Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten)

References: § 54
 § 1

§ 54
 § 54
 § 54
 § 31
 § 54

§ 55

§ 55

§ 221

§ 74