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Timestamp: 2016-10-22 03:44:08+00:00

Document:
9C_455/2016 � � Urteil vom 21. September 2016
Stadt B�lach, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, Feldstrasse 99, Postfach, 8180 B�lach,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Januar 2016.
A.________ und B.________ beziehen u.a. je eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Ihre Mutter erh�lt f�r sie zwei Kinderrenten zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Beide M�dchen leben seit... bei einer von der KIDcare, Fachstelle f�r Familienplatzierungen, vermittelten Pflegefamilie. Der auf den Platzierungsvereinbarungen zwischen der Vormundschaftsbeh�rde D.________ und der KIDcare vom 10. Juli 2008 beruhende Tarif betrug bis Ende Februar 2010 Fr. 85.-, vom 1. M�rz 2010 bis 31. Dezember 2012 Fr. 90.- und ab 1. Januar 2013 Fr. 99.- im Tag. Mit Verf�gungen vom 6. September 2013 verneinte die Stadt B�lach, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, r�ckwirkend ab 1. November 2009 den Anspruch von A.________ und von B.________ auf Erg�nzungsleistungen (EL) und Beihilfen. Bei der Anspruchsberechnung wurden bei den Einnahmen u.a. familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge der Mutter, bei den Ausgaben eine Heimtaxe von Fr. 56.-, ab 1. August 2012 bzw. 1. Mai 2013 von Fr. 58.- im Tag angerechnet. Die dagegen erhobenen Einsprachen wies die Durchf�hrungsstelle mit Entscheiden vom 17. April 2014 ab.
Die Beschwerde der A.________ und der B.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 5. Januar 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A.________ und B.________, der Entscheid vom 5. Januar 2016 sei aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen ab 1. November 2009 unter Anrechnung der vollen Tagestaxe sowie unter korrekter Neuberechnung und Anrechnung der Unterhaltsleistungen ihrer Mutter ohne Eingriff in ihr betreibungsrechtliches Existenzminimum zur�ckzuweisen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Stadt B�lach, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, ersucht um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Entsprechend den Rechtsbegehren (und deren Begr�ndung) ist Streitgegenstand der von der Vorinstanz verneinte Anspruch der Beschwerdef�hrerinnen auf bundesrechtliche Erg�nzungsleistungen (EL) ab 1. November 2009 bis h�chstens Ende 2014 (Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.1; BGE 133 II 35 E. 2 S. 38). Nicht Prozessthema sind Beihilfen und Zusch�sse im Sinne von � 1 Abs. 1 lit. b und c sowie �� 13 ff. des z�rcherischen Gesetzes vom 7. Februar 1971 �ber die Zusatzleistungen zur eidgen�ssischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG [LS 831.3]). Im �brigen ist auf die Vorbringen in der Beschwerde zum EL-Anspruch ab 1. Januar 2016 (mangels eines Anfechtungsgegenstandes nicht einzutreten (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
1.2.�Die Beschwerdef�hrerinnen bestritten die EL-Berechnung vor Vorinstanz einzig in Bezug auf die nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG (und die gest�tzt darauf erlassene kantonale Regelung) als Ausgabe anerkannte Heimtaxe von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- im Tag. Sie beantragten die Ber�cksichtigung des tats�chlich in Rechnung gestellten h�heren Tarifs von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- bzw. Fr. 99.- im Tag. Erstmals vor Bundesgericht machen sie auch geltend, es seien bei den Einnahmen zu hohe familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge nach Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG angerechnet worden. Dabei handelt es sich nicht um ein neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG, wie die Beschwerdegegnerin annimmt, sondern um eine neue rechtliche Begr�ndung, welche im Rahmen des Streitgegenstandes zul�ssig ist, vorausgesetzt, sie vermag sich auf einen im angefochtenen Entscheid festgestellten Sachverhalt oder auf aktenkundige Tatsachen zu st�tzen (Art. 95 lit. a und Art. 105 Abs. 1 BGG sowie Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366). Letzteres trifft zu. Die rechtliche Argumentation der Beschwerdef�hrerinnen st�tzt sich auf die verschiedenen gesonderten Berechnungen ihres EL-Anspruchs sowie hinsichtlich der H�he der Einkommen ihrer Mutter auf die sie betreffende Vergleichsrechnung zur R�ckerstattungsverf�gung vom 12. September 2013. Die Beschwerdegegnerin hat sich in ihrer Vernehmlassung materiell zur Anrechnung der erbrachten Unterhaltsleistungen gest�tzt auf Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG ge�ussert (vgl. BGE 136 V 362 E. 4.3 S. 367). Diese Berechnungsposition ist somit in die Pr�fung des streitigen EL-Anspruchs miteinzubeziehen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch��� Art. 97 Abs. 1 BGG).
Mit Bezug auf kantonales Recht kann abgesehen von den Beschwerdegr�nden nach Art. 95 lit. c und d BGG lediglich ger�gt werden, dass damit gleichzeitig Bundesrecht oder V�lkerrecht verletzt werde, wobei insoweit eine qualifizierte R�gepflicht gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 9C_44/2016 vom 7. Juli 2016 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.1.�Nach Ziffer 2.3.5 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und den Pflegegeld-Richtlinien f�r Dauer- und Wochenpflegepl�tze der Bildungsdirektion des Kantons Z�rich, g�ltig ab 1. Januar 2008, betrug im hier interessierenden Zeitraum 2009 bis 2013 die bei der EL-Berechnung zu ber�cksichtigende Heimtaxe f�r fremdplatzierte Kinder in Pflegefamilien gem�ss � 1 Abs. 1 lit. e der Zusatzleistungsverordnung vom 5. M�rz 2008 (ZLV; LS 831.31) Fr. 56.- (1.-6. Altersjahr) bzw. Fr. 58.- (7.-12. Altersjahr). In besonderen F�llen (bei ausgewiesenem erheblichem Mehraufwand oder besonderer Qualifikation der Pflegeeltern) konnte die Entsch�digung bis zu maximal 20 % h�her angesetzt werden. Die Vorinstanz hat die Anwendbarkeit dieser Regelung mit der Begr�ndung bejaht, sie sei - sinngem�ss - nicht gesetzwidrig, da die Beschwerdef�hrerinnen nicht in einem Pflegeheim im engeren Sinne nach � 1 lit. a ZLV, sondern in einer Pflegefamilie untergebracht seien. Sodann k�nnten die Entsch�digungsans�tze namentlich im Vergleich mit den Regelungen der Kantone St. Gallen und Thurgau nicht als unangemessen bezeichnet werden. Schliesslich verstosse die Begrenzung der Kosten�bernahme weder gegen Art. 2 Abs. 1 ELG noch Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerinnen bringen im Wesentlichen vor, ihre Pflegefamilie sei ein vom kantonalen Recht anerkanntes Heim im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG. Nach dieser Bestimmung und Art. 2 Abs. 1 ELG h�tten sie Anspruch auf existenzsichernde �bernahme der Heimkosten von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- bzw. Fr. 99.- im Tag. Die gem�ss Beschwerdegegnerin und Vorinstanz zu ber�cksichtigenden Tagestaxen von Fr. 56.- bzw. Fr. 58.- seien jedoch bei weitem nicht kostendeckend, was dazu f�hre, dass sie Sozialhilfe beantragen m�ssten. Dies stelle sinngem�ss auch eine bundesrechtswidrige Ungleichbehandlung gegen�ber in Alters- oder Pflegeheimen wohnenden Personen dar.
3.3.�Die Beschwerdegegnerin weist u.a. darauf hin, dass nach den Pflegegeld-Richtlinien die Entsch�digung bis maximal 20 % h�her angesetzt werden k�nne, namentlich bei besonderer Qualifikation der Pflegeeltern, z.B. dank einschl�giger Fortbildung, was nach Feststellung der Vorinstanz vorliegend indessen nicht ausgewiesen sei. Sodann entspr�chen die Leistungen der KIDcare gem�ss den Platzierungsvereinbarungen vom 10. Juli 2008 weitgehend den Aufgaben der staatlichen Pflegekinderaufsicht. Es sei - auch unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht - unzul�ssig, die Mehrkosten einer solchen (nicht delegierten) Kompetenzauslagerung als Bestandteil der Heimtaxe in der EL-Berechnung zu ber�cksichtigen.
4.1.�Der Bund und die Kantone gew�hren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Artikeln 4-6 erf�llen, Erg�nzungsleistungen zur Deckung ihre Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Personen mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, u.a. wenn sie Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben (Art. 4 Abs. 1 lit. a bis ELG). Die Erg�nzungsleistungen bestehen aus der j�hrlichen Erg�nzungsleistung und der Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. a und b ELG). Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Bei Kindern, die Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben oder die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Invalidenversicherung begr�nden, erfolgt eine gesonderte Berechnung, wenn sie getrennt vom �berlebenden Elternteil wohnen bzw. nicht bei den Eltern oder bei einem Elternteil leben, der nicht rentenberechtigt ist und f�r den auch kein Anspruch auf eine Zusatzrente besteht (Art. 4 Abs. 1 lit. b und Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. a ELG). In beiden F�llen ist das Einkommen von Vater oder Mutter bzw. der Eltern soweit zu ber�cksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der �brigen unterhaltsberechtigten Familienangeh�rigen �bersteigt (Art. 4 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 ELV).
4.2.�Bei Personen, die dauernd oder l�ngere Zeit in einem Heim oder Spital leben, werden u.a. die Tagestaxe als Ausgabe anerkannt; die Kantone k�nnen die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthaltes in einem Heim oder Spital ber�cksichtigt werden; sie sorgen daf�r, dass durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Sozialhilfe-Abh�ngigkeit begr�ndet wird (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG, letzter Teilsatz in Kraft seit 1. Januar 2011). Als Heim im Sinne dieser Bestimmung gilt jede Einrichtung, die entweder von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder �ber eine kantonale Betriebsbewilligung verf�gt (Art. 25a Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG; BGE 141 V 255 E. 2.3 S. 260; 139 V 358).
4.2.1.�Nach � 1 Abs. 1 lit. e ZLV (in der bis 31. Dezember 2015 geltenden Fassung) sind anerkannte Heime im Kanton Z�rich im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung �ber die Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV) u.a. Pflegefamilien mit Bewilligung gem�ss � 5 der Verordnung �ber die Pflegekinderf�rsorge vom 11. September 1969. Nach dieser Bestimmung ist die Vormundschaftsbeh�rde am Wohnort des aufzunehmenden bzw. unterzubringenden Kindes zust�ndig f�r die Erteilung der Bewilligung. Eine solche liegt f�r die Pflegefamilie, bei der beide Beschwerdef�hrerinnen seit 25. August 2008 wohnen, vor (Beschluss der Sozialbeh�rde Embrach vom 23. Juni 2008). Diese gilt somit als Heim im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG.
4.2.2.�Nach � 11 Abs. 1 ZLG kann die zust�ndige Direktion des Regierungsrates die anrechenbaren Heim- und Spitalkosten nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG begrenzen. Dabei orientiert sie sich an den Vorgaben f�r die Taxgestaltung f�r Einrichtungen, die vom Kanton mitfinanziert werden. Die in Ziffer 2.3.5 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und den Pflegegeld-Richtlinien f�r Dauer- und Wochenpflegepl�tze der Bildungsdirektion des Kantons Z�rich, g�ltig ab 1. Januar 2008, festgelegte Tagestaxe f�r fremdplatzierte Kinder in Pflegefamilien (Fr. 56.- [1.-6. Altersjahr] bzw. Fr. 58.- [7.-12. Altersjahr]) betragen deutlich weniger als die von KIDcare verrechneten Tarife (Fr. 85.- [bis Ende Februar 2010], Fr. 90.- [1. M�rz 2010 bis 31. Dezember 2012] und Fr. 99.- [ab 1. Januar 2013]; vgl. E. 1.2 und 3.1 hiervor).
4.3.1.�Im Sinne einer bundesrechtlichen Minimalgarantie haben im Heim lebende Personen Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, die wenigstens so hoch sind, wie die Berechnung f�r zu Hause lebende Personen ergibt (BGE 138 II 191 E. 5.4.2 und E. 5.6.2 S. 207 ff.). Die dar�ber hinausgehenden Kosten im Zusammenhang mit dem Heimaufenthalt gehen voll zu Lasten der Kantone (Art. 13 Abs. 1 und 2 ELG; BGE 138 II 191 E. 5.4.1 S. 206). Die Art und Weise der (Rest-) Finanzierung ist grunds�tzlich ihnen �berlassen. Immerhin darf die aufgestellte Ordnung nicht dazu f�hren, dass im Heim wohnende EL-Bez�ger Sozialhilfe beantragen m�ssen (BGE 138 II 191 E. 5.5.1 und E. 5.5.4 in fine S. 208 ff.). Im Urteil 9C_334/2014 vom 10. November 2014 E. 4.2.2 f�hrte das Bundesgericht eine (solche Vergleichs-) Rechnung f�r Kinder durch, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden und zusammen mit den Eltern leben oder nur mit dem Elternteil, der rentenberechtigt ist oder f�r den Anspruch auf eine Zusatzrente der AHV besteht, welche auf den vorliegenden Fall �bertragbar ist. Danach m�sste im vorliegenden Fall von den Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer Pflegefamilie mit Bewilligung gem�ss � 5 der Verordnung �ber die Pflegekinderf�rsorge vom 11. September 1969 i.V.m. � 1 Abs. 1 lit. e ZLV mindestens Fr. 32.40 im Tag durch die EL gedeckt sein, somit weniger als die anerkannte Tagestaxe von Fr. 56.- bzw. Fr. 58.-. Dazu kommt der Betrag f�r pers�nliche Auslagen von Fr. 17.40 (Fr. 6'360.-/365) bzw. Fr. 17.10 (Fr. 6'240.-/365).
4.3.2.�Im Urteil 9C_334/2014 vom 10. November 2014, den Kanton St. Gallen betreffend, wurden nach unbestrittener Feststellung des kantonalen Versicherungsgerichts die durch die Tagespauschale oder die Leistungen anderer gesetzlicher Kostentr�ger (Unterhaltspflichtige, Versicherungen) nicht gedeckten Kosten der zivilrechtlichen Unterbringung der damaligen Beschwerdef�hrerin in einem anerkannten Kinder- oder Jugendheim von den Gemeinden und vom Kanton �bernommen (vgl. Art. 42 f. des st. gallischen Sozialhilfegesetzes vom 27. September 1998; sGS 381.1), und zwar bei rechtm�ssigem Leistungsbezug ohne eine R�ckerstattungspflicht (E. 3), sodass - erg�nzungsleistungsrechtlich entscheidend - "die im Heim wohnenden Personen (oder deren Eltern f�r sie) nicht um Sozialhilfe nachsuchen m�ssen" (E. 4.2.3). Eine damit vergleichbare Regelung kennt der Kanton Z�rich nicht. Die Unterbringung der Beschwerdef�hrerinnen in einer KIDcare-Pflegefamilie ab 25. August 2008 erfolgte in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 und 2 ZGB i.V.m. Art. 315 Abs. 1 ZGB (Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde D.________ vom 8. Juli 2008). An diesen Entscheid ist die Sozialhilfebeh�rde gebunden (BGE 135 V 134).
4.3.3.�Im Unterschied zum Fall 9C_334/2014 begr�nden die Beschwerdef�hrerinnen nicht nur einen Anspruch auf eine Rente der IV (zur Rente ihrer Mutter), sondern sie sind gleichzeitig rentenberechtigte Waisen (durch den Tod ihres Vaters). Sie haben somit kraft Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 lit. a bis ELG einen Anspruch auf Erg�nzungsleistungen aus eigenem Recht. Bestandteile der Erg�nzungsleistungen sind nach Art. 3 Abs. 1 ELG die j�hrliche Erg�nzungsleistung (lit. a) und die Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten (lit. b). Die beiden Leistungsarten stehen nicht unabh�ngig nebeneinander. Vielmehr setzt die Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten grunds�tzlich den Bezug einer j�hrlichen Erg�nzungsleistung voraus (Art. 14 Abs. 1 Ingress und Abs. 6 ELG).
Bei in Heimen oder Spit�lern lebenden Personen ist die Tagestaxe nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG in aller Regel die bedeutsamste Ausgabe. Wie in E. 4.3.1-2 hiervor dargelegt, muss eine tiefe, die tats�chlichen Heimkosten allenfalls bei weitem nicht deckende Tagestaxe nicht zwingend Sozialhilfe-Abh�ngigkeit begr�nden in dem Sinne, dass die betreffende Person mit einem Anspruch aus eigenem Recht (oder deren gesetzliche Vertretung f�r sie) um Sozialhilfe nachsuchen muss; sie kann und wird indessen h�ufig dazu f�hren, dass kein Anspruch auf eine j�hrliche Erg�nzungsleistung und als Folge davon grunds�tzlich nicht auf Verg�tung der Krankheits- und Behinderungskosten besteht. Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Anspr�che. Diesen Erw�gungen ist bei der Auslegung von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG Rechnung zu tragen, soll die an den Bezug einer j�hrlichen Erg�nzungsleistung gekoppelte Verg�tung der Krankheits- und Behinderungskosten im gesetzlich festgelegten Rahmen nicht weitgehend illusorisch werden.
4.3.4.�Zu beachten ist zus�tzlich, dass erg�nzungsleistungsrechtlich lediglich die Kosten eines einfachen und zweckm�ssigen Heimaufenthalts massgebend sein k�nnen (BGE 138 V 481 E. 5.10 S. 495), was die Ber�cksichtigung nicht notwendiger Leistungen grunds�tzlich ausschliesst, wie etwa einen vom Leistungsauftrag des Kantons nicht erfassten Einzelzimmerzuschlag (Urteil 9C_787/2011 vom 20. April 2012 E. 4.1-2, in: SVR 2012 EL Nr. 15 S. 48).
4.4.1.�In den Platzierungsvereinbarungen vom 10. Juli 2007 zwischen der Vormundschaftsbeh�rde und der KIDcare werden die Leistungen aufgez�hlt, welche mit den Tagesansatz von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- und Fr. 99.- abgegolten werden. Dazu geh�ren unbestrittenermassen auch solche, die nicht direkt von der Pflegefamilie gegen�ber den Beschwerdef�hrerinnen erbracht werden: Begleitung und Beratung der Pflegefamilie durch die KIDcare w�hrend der gesamten Dauer des Pflegeverh�ltnisses, Supervisionskosten f�r Pflegeeltern in der KIDcare-Supervisionsgruppe Platzierungs-, Koordinations- und Betreuungskosten sowie allf�llige Spesen (Fahrtkosten) von KIDcare. Gem�ss Beschwerdegegnerin entsprechen diese Leistungen weitgehend den Aufgaben der staatlichen Pflegekinderaufsicht nach Art. 10 der Verordnung des Bundesrates vom 19. Oktober 1977 �ber die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO [SR 211.222.338]; i.V.m. � 14 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 1969 �ber die Pflegekinderf�rsorge). Die betreffenden Kosten k�nnten nicht als Bestandteil der Heimtaxe in der EL-Berechnung ber�cksichtigt werden. Die in Rechnung gestellten Tagestaxen w�rden nicht weiter aufgeschl�sselt. Es sei daher offen, welchen Betrag die Pflegeeltern erhielten und auf wieviel sich die Kosten f�r die Leistungen der KIDcare beliefen. Demgegen�ber stellen sich die Beschwerdef�hrerinnen unter Hinweis auf einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 10. November 2015 auf den Standpunkt, die betreffenden Kosten st�nden in direktem Zusammenhang mit der notwendigen professionellen Betreuung, bildeten somit Bestandteil der Heimkosten und seien daher in der EL-Berechnung vollumf�nglich zu ber�cksichtigen.
4.4.2.�Aufgrund der Bewilligung der zust�ndigen Vormundschaftsbeh�rde ist davon auszugehen, dass die Pflegeeltern grunds�tzlich �ber die pers�nlichen und fachlichen Voraussetzungen verf�gen, um f�r die ihnen anvertrauten Beschwerdef�hrerinnen unter Beachtung der kindesschutzrechlichen Vorgaben zu sorgen. Dies schliesst zwar die Notwendigkeit von begleitenden Massnahmen wie Weiterbildung, Beratung und Supervision nicht aus. Soweit die betreffenden (Dienst-) Leistungen der KIDcare (unentgeltlich) auch im Rahmen der staatlichen Pflegekinderaufsicht erbracht werden konnten und auch worden w�ren, f�llt mit Blick auf das Erfordernis der Einfachheit und Zweckm�ssigkeit der Unterbringung in einer Pflegefamilie eine Ber�cksichtigung des darauf entfallenden Kostenanteils in der EL-Berechnung unter Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG grunds�tzlich ausser Betracht. Gr�nde f�r eine abweichende Regelung, wie etwa fehlende Kapazit�ten oder fehlendes Know-how der staatlichen Stellen, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend gemacht. Nichts anders l�sst sich aus dem Umstand folgern, dass die Vormundschaftsbeh�rde die Unterbringung der Beschwerdef�hrerinnen in einer KIDcare-Pflegefamilie angeordnet bzw. mit der Organisation vereinbart hatte. Im �brigen ist nicht bekannt, mit welchem Anteil der Tagestaxe von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- und Fr. 99.- die Leistungen der KIDcare entsch�digt werden sollten (anders im zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_44/2016 vom 7. Juli 2016). Die Beschwerdef�hrerinnen haben sich auch in ihren Bemerkungen im Rahmen des Replikrechts nicht dazu ge�ussert. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass mit dem anerkannten Tagesansatz von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- gem�ss den Pflegegeld-Richtlinien die Leistungen der Pflegefamilie vollst�ndig abgegolten werden. Damit stellt sich auch die Frage nicht und diesbez�gliche Abkl�rungen er�brigen sich, ob ein besonderer Fall vorliegt, welcher eine bis zu maximal 20 % h�here Entsch�digung rechtfertigte (vgl. E. 3.1 hiervor); dies wurde denn auch nicht substanziiert geltend gemacht.
4.5.�Zusammenfassend verletzt die in der EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG als Ausgabe anerkannte Heimtaxe von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- im Tag. (und die gest�tzt darauf erlassene kantonale Regelung) kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet.
5.1.�Nach Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG werden familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge als Einnahmen angerechnet. Gem�ss Rz. 2125 der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), in Kraft gestanden bis 31. M�rz 2011, geh�ren zum voll anrechenbaren Einkommen ferner familienrechtliche Unterhaltsleistungen insbesondere im Sinne der Artikel 125, 126 (sofern es sich um periodische Leistun-gen und nicht um in einem oder mehreren Betr�gen ausbezahltes Kapital handelt), 137, 163, 173, 176, 276, 277 und 285 ZGB (Satz 1). Nach Rz. 3493.02 WEL, in Kraft seit 1. April 2011, sind Unterhaltsleistungen f�r Kinder grunds�tzlich geschuldet, wobei aber das betreibungsrechtliche Existenzminimum (vgl. Teil 3 Kap. 2.2 WSN) in jedem Fall gewahrt bleiben muss. F�r die Festsetzung der Unterhaltsleistun-gen f�r Kinder, deren Eltern sich die Obhut nicht teilen, ist bei einem Kind von 17%, bei zwei von 27% und bei drei Kindern von 35% des Nettoeinkommens abz�glich der Kinderzulagen auszugehen. In gleicher Weise zu ber�cksichtigen sind Unterhaltsleistungen in der Berechnung eines EL-Anteils f�r ein Kind, f�r welches eine Heimberechnung vorgenommen wird (Rz. 3493.04 WEL).
5.2.�Die Beschwerdef�hrerinnen bringen vor, in der EL-Berechnung seien ihnen familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 13'198.- (2009 und 2010), Fr. 12'400.- (2011 und 2012) und Fr. 10'804.- (ab 1. Januar 2013) angerechnet worden. Nach Rz. 3493.02 WEL h�tte ihre Mutter in diesen Jahren somit mindestens ein Einkommen von Fr. 8'000.- (recte: Fr. 6'670.- [[2 x Fr. 10'804.-/ 0.27]/12]) im Monat erzielen m�ssen, was indessen niemals zutreffen k�nne. In der Vergleichsrechnung zur R�ckerstattungsverf�gung vom 12. September 2013 (E. 1.2 hiervor) sei ein Nettoeinkommen ohne Kinderzulagen von Fr. 4'424.60 ber�cksichtigt worden. 27 % dieses Betrages (Fr. 1'194.75) davon in Abzug gebracht, ergebe Fr. 3'229.85, somit weniger als das betreibungsrechtliche Existenzminimum von Fr. 3'553.- gem�ss den einschl�gigen Richtlinien des Obergerichts des Kantons Z�rich. Dem h�lt die Beschwerdegegnerin entgegen, ihre EL-Berechnung sei mindestens bis Ende M�rz 2011 nicht zu beanstanden, da nach Art. 7 Abs. 2 ELV und Rz. 2047 WEL, in Kraft gestanden bis 31. M�rz 2011, der Einnahmen�berschuss aus der EL-Berechnung der Mutter voll anzurechnen sei. Es sei aber auch gerechtfertigt, diese (Weisungs-) Bestimmung f�r die Zeit ab 1. April 2011 anzuwenden. Die neue Rz. 3493.2 WEL sei im Einzelfall nicht angemessen, da die Prozentbetr�ge den tats�chlichen wirtschaftlichen Verh�ltnissen der unterhaltspflichtigen Person nicht gerecht w�rden. Selbst wenn im �brigen lediglich Einkommens�bersch�sse in der H�he von insgesamt 27 % des Einkommens der Mutter als Einnahmen anzurechnen w�ren, w�rden in den EL-Berechnungen der Beschwerdef�hrerinnen ab Oktober 2011 weitgehend ebensolche resultieren.
5.3.�Die Akten erlauben nicht, die streitige H�he der anzurechnenden familienrechtlichen Unterhaltsbeitr�ge der Mutter in zuverl�ssiger Weise zu bestimmen und damit die EL-Berechnung ab 1. Januar 2009 durchzuf�hren. Angaben zu ihren Einkommensverh�ltnissen finden sich lediglich in der Vergleichsrechnung zur R�ckerstattungsverf�gung vom 12. September 2013. Es kommt dazu, dass in dieser Berechnung keine (geleistete) familienrechtliche Unterhaltsbeitr�ge ber�cksichtigt wurden. Schliesslich besteht auch Unklarheit in Bezug auf die anwendbare Verwaltungspraxis. Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird die offenen Fragen zu kl�ren haben und danach neu verf�gen. Insoweit ist die Beschwerde begr�ndet.
Unter Ber�cksichtigung, dass die Beschwerdef�hrerinnen die rechtliche Begr�ndung, auf der ihr Obsiegen beruht, erst vor Bundesgericht vorgebracht haben (vgl. E. 1.2 hiervor), rechtfertigt es sich, ihnen drei Viertel und demzufolge der Beschwerdegegnerin lediglich einen Viertel der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG). Dementsprechend ist die Parteientsch�digung, auf die sie Anspruch haben, zu bemessen (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG). Im �brigen kann ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn sie sp�ter dazu in der Lage sind.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Januar 2016 und die Einspracheentscheide der Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt B�lach vom 17. April 2014 werden aufgehoben und die Sache an diese zu neuer Verf�gung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Den Beschwerdef�hrerinnen wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Thomas Stark wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
Von den Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Beschwerdef�hrerinnen Fr. 600.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 200.- auferlegt. Der Anteil der Beschwerdef�hrerinnen wird vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entsch�digen.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerinnen wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'100.- ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 11
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 2
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 2
 Art. 7
 Art. 9
 Art. 7
 Art. 9
 BGE 
 Art. 25
 Art. 10
 Art. 10
 BGE 
in fine
 Art. 42
 Art. 310
 Art. 315
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 3
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 7
 BGE 
 Art. 64