Source: http://www.jurablogs.com/2012/09/18/jobcenter-ihrer-amtsermittlungspflicht-nachkommen-duerfen-ins-blaue-hinein-sanktionieren
Timestamp: 2017-01-23 17:29:25+00:00

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BlogssozialrechtsexperteSeptember 2012Jobcenter müssen ihrer Amtsermittlungspflicht nachkommen und dürfen nicht ins Blaue hinein sanktionierenSanktion ist rechtswidrig, wenn das Jobcenter seiner Amtsermittlungspflicht nicht nach kommt. Sozialgericht Leipzig,Beschluss vom 06.08.2012,- S 25 AS 2496/12 ER - Gem. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 31 a Abs. 1 SGB II mindert sich das Arbeitslosengeld II, wenn der erwerbsfähige Leistungsberechtigte sich weigert, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen. Dies gilt nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II nicht, wenn der erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für sein Verhalten darlegt und nachweist. Wichtige Gründe im Sinne des § 31 Abs ...Zum vollständigen Artikel137 LeserAndere Ansicht:SG Stuttgart: Rechtswidrige Ersetzung nicht ausgehandelter Eingliederungsveteinbarung d...250 Leseranwalt-kiel.com:Aufstocker erhalten keine Sanktion wenn Sie einen Meldetermin absagen weil Sie einen Ar...117 Leseranwalt-kiel.com:Aufschiebende Wirkung bei Kürzung der Kosten der Unterkunft136 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum92 LeserVergabeblog:Vergaberecht und Sozialrecht: Das Beispiel der Vergabe von Leistungen der Kinder- und J...10 verwandte ArtikelAktuelle Entscheidungen des SG Karlsruhe zum SGB IIKann das Arbeitslosengeld II eines Selbständigen, der sich weigert seine selbständige Tätigkeit zugunsten einer Tätigkeit als Arbeitnehmer
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