Source: https://nagold.gremien.info/
Timestamp: 2019-03-24 08:43:21+00:00

Document:
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26.03.2019 43. Sitzung des Verwaltungsausschusses
02.04.2019 38. Sitzung des Kultur-, Umwelt- und Sozialausschusses
09.04.2019 51. Sitzung des Gemeinderats
11.04.2019 Sitzung des Technischen Ausschusses
30.04.2019 Sitzung des Kultur-, Umwelt- und Sozialausschusses
30.04.2019 Sitzung des Verwaltungsausschusses
07.05.2019 Sitzung des Gemeinderats
04.06.2019 Sitzung des Technischen Ausschusses
26.02.2019 45. Sitzung des Technischen Ausschusses
öffentlich Vergabe von Bauleistungen
Sanierung einer Hangrutschung an der Verbindungsstraße Nagold - Pfrondorf
Tief- und Straßenbauarbeiten. Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Der Technische Ausschuss beschließt einstimmig den Auftrag für die Sanierung der Hangrutschung an der Verbindungsstraße Nagold - Pfrondorf der Firma mit der Bieter-Nummer 7 zu erteilen.
öffentlich Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens '2. Änderung Wolfsberg V' (erweiterter Aufstellungsbeschluss) in Nagold. Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold die Aufstellung des Bebauungsplanes '2. Änderung Wolfsberg V' (erweiterter Geltungsbereich) in Nagold zu beschließen. Die Änderung umfasst Teilbereiche des Basisbebauungsplans 'Wolfsberg V' und die komplette Flächenkulisse des Bebauungsplanes '1. Änderung Wolfsberg V'. Das Verfahren wird nach § 3 und § 4 BauGB durchgeführt.
Der Geltungsbereich wird demnach wie folgt begrenzt:
im Norden:	durch die Südgrenze des Flst.-Nr. 4990 (Feldweg);
im Westen:	durch die Ostgrenze des Flst.-Nr. 1880/33 (Carl-Friedrich-Gauß-Straße);
im Süden: durch die Nordgrenze des Flst.-Nr. 1747/5;
im Osten:	durch die Westgrenzen der Flst.-Nr. 1874, 1880, 1884, 1885, 1908 und 1915
und ist durch entsprechende Signatur im Bebauungsplan eindeutig festgesetzt.
öffentlich Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens '10. Änderung Oberer Steinberg I' (erweiterter Aufstellungsbeschluss) in Nagold. Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold die Aufstellung des Bebauungsplanes '10. Änderung Oberer Steinberg I' (erweiterter Geltungsbereich) in Nagold zu beschließen. Die Änderung umfasst die Flst.-Nr. 5581, 5582 und 5583/1. Die Grundzüge der Planung bleiben unberührt. Lediglich die Bauflächen bzw. Flächenzugehörigkeiten (privat/öffentlich) werden neu geordnet bzw. geregelt. Deshalb kommt hier das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB zur Anwendung.
im Norden:	durch die Südgrenze des Flst.-Nr. 1260 (Baumschulenring);
im Westen:	durch die Ostgrenzen der Flst.-Nr. 5541 (Ziegelbergweg) und 5583;
im Süden: durch die Nordgrenze des Flst.-Nr. 1270 (Fritz-Ott-Randweg);
im Osten:	durch die Westgrenzen der Flst.-Nr. 5576, 5577 und 5580
öffentlich Bebauungsplan '3. Änderung Kernen I (Rosenstraße)' in Nagold gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über Anregungen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Verfahrens gem. § 13 (2) Nr. 2 bzw. Nr. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluß. Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Mit dem Bebauungsplan '3. Änderung Kernen I (Rosenstraße)' in Nagold werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erstellung eines Mehrfamilienwohnhauses im Rahmen einer geordneten, städtebaulichen Entwicklung geschaffen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat den Bebauungsplan '3. Änderung Kernen I (Rosenstraße)' in Nagold entsprechend dem Ergebnis der Abwägung nach § 1 (6) BauGB incl. der dargelegten redaktionellen Änderung als Satzung zu beschließen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold die in den Bebauungsplan integrierten bauordnungsrechtlichen Festsetzungen (Örtliche Bauvorschriften § 74 (7) LBO) ebenfalls als Satzung zu beschließen.
öffentlich Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens 'Hinter der Burg (Neubau Straßenmeisterei Landkreis Calw)? in Nagold und Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG-Nagold (Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB). Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt mehrheitlich bei einer Nein-Stimme dem Gemeinderat der Stadt Nagold die Aufstellung des Bebauungsplanes 'Hinter der Burg (Neubau Straßenmeisterei Landkreis Calw)' in Nagold zu beschließen. Gleichzeitig empfiehlt der Technische Ausschuss dem Gemeinderat mehrheitlich bei einer Nein-Stimme der hierfür erforderlichen Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG-Nagold zuzustimmen. Es handelt sich somit um eine Bebauungsplanaufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 'Hinter der Burg (Neubau Straßenmeisterei Landkreis Calw)' wird demnach wie folgt begrenzt:
im Nordwesten:	durch die Südostgrenze des Flst.-Nr. 4406 (Weg);
im Nordosten:	durch die Südwestgrenze des Flst.-Nr. 5532 (Weg);
im Südosten:	durch die Nordwestgrenzen der Flst.-Nr. 4370, 4371 und 4372/1;
im Nordwesten:	durch die Nordostgrenze des Flst.-Nr. 4518/1 (L 362)
öffentlich Antrag der Grünen - Radweg zum Hasenbrunnen. Kurzbeschluss vom 28.02.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Verwaltung die Befugnis zu Grundstücksverhandlungen bezüglich des geplanten Radweges zum Hasenbrunnen entlang der Waldach zu führen.
12.03.2019 37. Sitzung des Kultur-, Umwelt- und Sozialausschusses
öffentlich Situationsbericht Kindertageseinrichtungen 2019. Kurzbeschluss vom 14.03.2019
Der Kultur-, Umwelt- und Sozialausschuss nimmt den Situationsbericht der Kindertageseinrichtungen 2019 zur Kenntnis.
19.03.2019 46. Sitzung des Technischen Ausschusses
Umgestaltung Außenanlagen Grundschule Lemberg - Landschaftsgärtnerische Arbeiten. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Der Technische Ausschuss beschließt einstimmig den Auftrag für die landschaftsgärtnerischen Arbeiten an die Firma mit der Bieter-Nummer 8 zu erteilen.
öffentlich Vergabe von Architekten-/Ingenieurleistungen für die Umgestaltung der Ortsmitte
Gündringen - Freianlagenplanung. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Der Technische Ausschuss beschließt einstimmig die Architekten-/Ingenieurleistungen für die Freianlagenplanung an die frei raum concept Sinz-Beerstecher + Böpple Landschaftsarchitekten aus Rottenburg zu vergeben.
öffentlich Vergabe von Architekten-/Ingenieurleistungen für die Neugestaltung der Freianlagen auf der neuen Tiefgarage des Otto-Hahn-Gymnasiums. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Die Architekten-/Ingenieurleistungen für die Neugestaltung der Freianlagen werden an die frei raum concept Sinz-Beerstecher + Böpple Landschaftsarchitekten aus Rottenburg vergeben.
öffentlich Beratung und Beschlussfassung über die verkürzte öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs ?1. Änderung Riedbrunnen, Teil C (östlich der Waldach)? gem. § 13 BauGB in Nagold. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold dem vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes ?1. Änderung Riedbrunnen, Teil C (östlich der Waldach)? zuzustimmen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold, den Entwurf des Bebauungsplanes ?1. Änderung Riedbrunnen, Teil C (östlich der Waldach)? zu beschließen sowie den Entwurf der in den Bebauungsplan integrierten örtlichen Bauvorschriften gem. § 13 Abs. 2 BauGB auf die Dauer von drei Wochen öffentlich auszulegen.
öffentlich Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens ?2. Änderung und Ergänzung Weihergässle? (Aufstellungsbeschluss) in Nagold. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt mehrheitlich bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung dem Gemeinderat der Stadt Nagold die Aufstellung des Bebauungsplanes ?2. Änderung und Ergänzung Weihergässle? in Nagold zu beschließen. Die Änderung umfasst die Flst.-Nr. 198, 199/1 und 929. Darüber hinaus handelt es sich eine sogenannte Nachverdichtung im Innenbereich. Deshalb kommt hier das vereinfachte Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) zur Anwendung.
im Nordosten:	durch die Südwestgrenzen der Flst.-Nr. 193/1 (Wolfsbergstraße), 186, 187, 189, 199/3, 200/1, 200, 193/2, 193 und 199/2;
im Osten:	durch die Westgrenzen der Flst.-Nr. 197/1 (Entlastung-Ost) und 934;
im Südwesten: durch die Nordostgrenzen der Flst.-Nr. 928/1, 749/1, 749/2, und 205/1;
im Westen:	durch die Ostgrenze des Flst.-Nr. 206/1
öffentlich Bebauungsplanverfahren '1. Änderung Albert-Krieg-Straße / Sommerhalde' in Nagold- Iselshausen
Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens zur '1. Änderung Albert-Krieg-Straße / Sommerhalde' in Nagold-Iselshausen und Aufhebung des Änderungsbeschlußes gem. § 1 (8) BauGB. Kurzbeschluss vom 20.03.2019
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat der Stadt Nagold zu beschließen den Aufstellungsbeschluss vom 04.02.2014, zur Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens ?1. Änderung Albert-Krieg-Straße / Sommerhalde? in Nagold-Iselshausen aufzuheben und gemäß § 1 (8) BauGB außer Kraft zu setzen.
Da das Bauleitplanverfahren weder amtlich öffentlich bekanntgemacht worden ist, bedarf die erneute Beschlussfassung keiner öffentlichen Bekanntmachung.

References: § 3
 § 4
 § 13
 § 13
 § 13
 § 1
 § 74
 § 8
 § 8
 § 13
 § 13
 § 13
 § 1
 § 1