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Timestamp: 2016-10-23 06:26:41+00:00

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5A_268/2010 (30.04.2010)
Konkurser�ffnung/Aussetzung des Entscheides wegen Gesuch um Nachlassstundung (Wechselbetreibung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Amtsgerichts Luzern-Stadt, Pr�sident III, vom 6. April 2010.
In der gegen die X.________, Luzern, angehobenen Wechselbetreibung Nr. 1 (Betreibungsamt Luzern) stellte die Y.________ AG, Z�rich, als Gl�ubigerin am 25. M�rz 2010 beim Amtsgericht Luzern-Stadt das Konkursbegehren. Das Konkursgericht lud die Betreibungsparteien in der Folge zur Konkursverhandlung auf den 31. M�rz 2010 vor. An der Konkursverhandlung reichte die X.________ ein Gesuch um Nachlassstundung ein und stellte dem Konkursgericht den Antrag, den Entscheid �ber den Konkurs auszusetzen.
Mit Entscheid vom 6. April 2010 wies das Amtsgericht Luzern-Stadt, Pr�sident III, das Gesuch um Aussetzung des Entscheides ab und er�ffnete den Konkurs �ber die X.________.
Die X.________ f�hrt mit Eingabe vom 12. April 2010 Beschwerde in Zivilsachen. Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht, den Entscheid des Amtsgerichts Luzern-Stadt vom 6. April 2010 aufzuheben und u.a. die Nachlassstundung zu bewilligen. Weiter ersucht sie um aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. April 2010 wurde der Beschwerde superprovisorisch aufschiebende Wirkung im Sinne der Erw�gungen zuerkannt.
1.1 Angefochten ist der Entscheid des Amtsgerichts �ber die Konkurser�ffnung in der Wechselbetreibung gem�ss Art. 189 Abs. 1 SchKG. Das Konkurserkenntnis ist ein Entscheid in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welcher der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die fristgem�ss erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1, Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Die Beschwerde gegen Entscheide des Konkursrichters ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG). Der Entscheid des Konkursgerichts �ber die Verweigerung der Aussetzung des Entscheides wegen Einreichung eines Nachlassgesuches (Art. 189 Abs. 2 i.V.m. Art. 173a SchKG) und die Er�ffnung des Konkurses (Art. 189 Abs. 1 SchKG) sind in einem eigenen Verfahren ergangen und schliessen dieses ab (Art. 90 BGG). In der Wechselbetreibung k�nnen weder der Entscheid des Konkursgerichts �ber die Aussetzung noch die Er�ffnung des Konkurses an das obere Gericht weitergezogen werden (Art. 189 Abs. 2 SchKG, ohne Erw�hnung von Art. 174 SchKG). Die Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid der letzten kantonalen Instanz ist daher zul�ssig, auch wenn er nicht vom oberen Gericht erlassen wurde (Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG; vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 37 Rz 42).
1.3 In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit pr�fen, als in der Beschwerde entsprechende Verfassungsr�gen erhoben werden (vgl. Art. 95 BGG). In seinem Urteil legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel sind grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz hat das Stundungsgesuch der Beschwerdef�hrerin als aussichtslos erachtet. Weder habe sie Urkunden �ber die von ihr behaupteten Aktiven vorgelegt, noch liessen sich aus der Jahresrechnung 2008 R�ckschl�sse auf die heutigen Verh�ltnisse ziehen, zumal sie selber angebe, nicht mehr �berlebensf�hig zu sein. Das Warenlager in B.________ geh�re nicht der Beschwerdef�hrerin, sondern der Firma C.________, abgesehen davon, dass jenes Inventar mangels Datum und Unterschrift nicht aussagekr�ftig sei. Die in Aussicht gestellte R�ckzahlung der Dividende durch den Alleinaktion�r w�rde Geld in die Kasse der Muttergesellschaft (D.________ AG), und nicht der Beschwerdef�hrerin fliessen lassen. Es l�gen keine weiteren Unterlagen �ber deren finanziellen Verh�ltnisse vor. Vor dem Hintergrund der h�ngigen Betreibungen im Gesamtbetrag von �ber 43 Mio. Franken und Schulden von insgesamt rund 200 Mio. Franken, welche die Beschwerdef�hrerin selber einr�ume, sei die Aussicht auf einen Nachlassvertrag aussichtslos, zumal die 10 Angestellten entlassen und die operative T�tigkeit - Warenhandel und Vermittlung von Maschinen und Anlagen, haupts�chlich Pressmaschinen - eingestellt worden seien. Die Vorinstanz hat geschlossen, dass der Entscheid �ber die Konkurser�ffnung nicht auszusetzen, sondern der Konkurs in der Wechselbetreibung zu er�ffnen sei, da hierzu alle Voraussetzungen erf�llt seien.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Verweigerung der Aussetzung des Entscheides �ber die Konkurser�ffnung. Gem�ss Art. 173a Abs. 1 SchKG kann das Konkursgericht den Entscheid �ber den Konkurs aussetzen, wenn der Schuldner oder ein Gl�ubiger ein Gesuch um Bewilligung einer Nachlassstundung anh�ngig gemacht hat. Zu Recht ist unbestritten, dass das Konkursgericht zur Aussetzung des Entscheides auch in der Wechselbetreibung befugt ist (Art. 189 Abs. 2 SchKG), und dass das Stundungsgesuch - wie hier - sp�testens w�hrend der Konkurser�ffnungsverhandlung anh�ngig gemacht werden kann (Giroud, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 1998, N. 5 zu Art. 173a; COMETTA, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 3 zu Art. 173a). Umstritten ist vorliegend, ob die Vorinstanz die Aussetzung des Entscheides �ber die Konkurser�ffnung verweigern durfte.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass "die Vorinstanz gem�ss Art. 295 SchKG die Nachlassstundung h�tte gew�hren m�ssen". Damit verkennt sie den Gegenstand des angefochtenen Entscheides. Im Falle der Aussetzung des Entscheides �ber die Konkurser�ffnung �berweist der Konkursrichter die Akten dem Nachlassrichter, welcher �ber die Bewilligung der Stundung entscheidet (Art. 173a Abs. 2 und 3 SchKG; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2001, N. 14 u. 15 zu Art. 173a). Soweit die Beschwerdef�hrerin etwas anderes als die Aufhebung des Entscheides der Konkurser�ffnung und dessen Aussetzung verlangt, sondern Antr�ge stellt (wie zur Person des Sachverwalters), welche gar nicht in die Zust�ndigkeit des Konkursrichters fallen bzw. nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind, ist die Beschwerde unzul�ssig (Art. 42 Abs. 1 BGG); ebenso wenig kann auf die weiteren Ausf�hrungen betreffend die Anwendung von Art. 295 SchKG durch den Nachlassrichter eingetreten werden.
3.2 Das Konkursgericht entscheidet im summarischen Verfahren (Art. 25 Ziff. 2 lit. a SchKG), und es liegt in seinem Ermessen, ob die Entscheidung �ber die Konkurser�ffnung nach Art. 173a SchKG auszusetzen ist (GILLI�RON, a.a.O, N. 12 zu Art. 173a). Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Entscheid �ber die Aussetzung des Entscheides �ber die Konkurser�ffnung - trotz der "Kann"-Formulierung in Art. 173a SchKG - nicht im Belieben des Konkursgerichts steht. Nach Rechtsprechung und Lehre ist die Entscheidung grunds�tzlich nur dann auszusetzen, wenn der Schuldner ein Gesuch um Bewilligung der Nachlassstundung gestellt hat und dasselbe nicht missbr�uchlich ist oder nicht ohne weiteres als aussichtslos erscheint (Urteil 5P.288/1997 vom 7. Oktober 1997 E. 3a; Urteil 5A_3/2009 vom 13. Februar 2009 E. 2.2, in: SJ 2010 I S. 35; GIROUD, a.a.O., N. 6 zu Art. 173a; Gilli�ron, a.a.O., N. 12 zu Art. 173a; Cometta, a.a.O., N. 4 u. 5 zu Art. 173a).
3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht vorab geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Aussichtslosigkeit des Nachlassstundungsgesuchs wegen fehlender Unterlagen angenommen; sie habe unterlassen, ihr Gelegenheit zur Nachreichung der notwendigen Dokumente zu geben, und nicht ber�cksichtigt, dass s�mtliche Unterlagen - wegen der laufenden Strafuntersuchung - bei der Kantonspolizei l�gen. Die Vorbringen sind unbehelflich. Das Bundesrecht schreibt dem Konkursgericht nicht vor, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Tatsachen zu erheben, welche zur Beurteilung des Nachlassstundungsgesuchs notwendig sind (Gilli�ron, a.a.O., N. 14 [am Ende] zu Art. 173a; Diggelmann/M�ller, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 1 zu Art. 173a). Von einer Rechtsverletzung kann daher nicht gesprochen werden, wenn die Vorinstanz - wie es kantonaler Praxis entspricht (GVP/ZG 1997-1998 S. 155-157) - die Frage der Aussetzung des Entscheides �ber die Konkurser�ffnung aufgrund der vorgelegten Unterlagen beurteilt hat. Im Weiteren richtet sich das Verfahren vor dem Konkursgericht nach den Bestimmungen �ber das summarische Prozessverfahren, welche die Kantone erlassen (Art. 25 SchKG). Dass die Vorinstanz das kantonale Prozessgesetz in verfassungswidriger Weise angewendet habe, behauptet die Beschwerdef�hrerin selber nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG), ebenso wenig, dass sie bei den Strafverfolgungsbeh�rden nicht h�tte um Akteneinsicht ersuchen k�nnen.
3.2.2 Weiter f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, dass ihre Aktiven - fl�ssige Mittel, Debitoren, Warenlager, Fahrzeuge, Darlehen an Herrn E.________ - ausgewiesen seien. Sie beruft sich hierf�r auf den Bericht der F.________ GmbH vom 8. April 2010, welchen sie dem Bundesgericht in den Beschwerdebeilagen zum Beweis offeriert. Dass der Bericht F.________ bereits im kantonalen Verfahren vorgelegt und von der Vorinstanz �bergangen worden sei, macht die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht geltend; der Bericht F.________ gilt als neu und unzul�ssig (Art. 105 Abs. 1 BGG), abgesehen davon, dass er nach dem Erlass des angefochtenen Entscheides datiert. Da nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zum Vorbringen gibt, kann der betreffende Bericht im Verfahren vor Bundesgericht nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 BGG). Sodann macht sie vergeblich geltend, es sei nicht erwiesen, dass das Warenlager von 29 Mio. Euro nicht der Beschwerdef�hrerin, sondern der Firma C.________ geh�ren soll. Sie verweist hierf�r auf den Bericht der Revisionsstelle vom 10. Juni 2009 (Jahresrechnung per 31. Dezember 2008). Allerdings �bergeht die Beschwerdef�hrerin, dass sich der vorinstanzliche Schluss, das Warenlager in B.________ geh�re nicht der Beschwerdef�hrerin, auf die protokollierte Aussage ihres Vertreters anl�sslich der Konkursverhandlung und ihr Dokument "Firma C.________ Stock List" st�tzt. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz mit Bezug auf das Warenlager bzw. dessen fehlender Zugeh�rigkeit zu den Aktiven eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG getroffen habe.
3.2.3 Mit Bezug auf die Fahrzeuge h�lt die Beschwerdef�hrerin sodann fest, der Liquidationswert betrage sch�tzungsweise Fr. 500'000.--. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang festgehalten, die von der Beschwerdef�hrerin vorgelegte blosse Liste von Fahrzeugen habe "keinen Beweiswert", da sie die Behauptung von Eigentum mit anderen Beweismitteln (wie Fahrzeugausweisen etc.) h�tte belegen k�nnen. Darauf geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Sie r�gt nicht, inwiefern die W�rdigung dieser Fahrzeugliste auf einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG beruhe. Ebenso wenig legt sie dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz die Regeln �ber den bundesrechtlichen Begriff der Glaubhaftmachung im Summarverfahren (vgl. GILLI�RON, a.a.O., N. 23 zu Art. 25) verletzt habe, wenn sie gest�tzt auf die vorgelegten Fahrzeugliste das Vorhandensein von entsprechenden Aktiven verneint hat.
3.2.4 Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die von der Revisionsstelle gepr�fte Jahresrechnung 2008 h�tte bei der Beurteilung, ob der Entscheid �ber die Konkurser�ffnung auszusetzen sei, mitber�cksichtigt werden m�ssen. Dies hat die Vorinstanz - entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin - gemacht. Sie hat allerdings festgehalten, dass keine weiteren Unterlagen zu den finanziellen Verh�ltnissen und den behaupteten Aktiven vorliegen, und erwogen, dass die Jahresrechnung 2008 keine verl�sslichen R�ckschl�sse auf die aktuelle wirtschaftliche Lage der Beschwerdef�hrerin erlaube, da diese - nach eigenen Angaben - nicht mehr liquide und wahrscheinlich nicht �berlebensf�hig sei sowie Betreibungen in der H�he von �ber 43 Mio. und Schulden von rund 200 Mio. Franken habe. Die Beschwerdef�hrerin setzt nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz unter diesen Umst�nden zu Unrecht angenommen habe, dass die Jahresrechnung 2008 kein zuverl�ssiges Bild von ihrer aktuellen wirtschaftlichen Lage hergibt.
3.3 Nach dem Dargelegten ist haltbar, wenn die Vorinstanz als Konkursgericht angenommen hat, dass in Anbetracht der vorgelegten Unterlagen zum Nachlassstundungsgesuch, der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Lage, und der bereits erfolgten Entlassung der Arbeitnehmer und Einstellung der operativen T�tigkeit eine Sanierung der Beschwerdef�hrerin nicht glaubhaft gemacht, sondern ohne Hoffnung und das anh�ngig gemachte Stundungsbegehren ohne weiteres aussichtslos sei. Es besteht kein Anlass, von Bundesrechts wegen in das Ermessen des Konkursgerichts einzugreifen. Die Beschwerde gegen die Weigerung, den Entscheid �ber die Konkurser�ffnung auszusetzen, erweist sich als unbegr�ndet. Dass die Voraussetzungen zur Konkurser�ffnung in der Wechselbetreibung (Art. 188, Art. 189 Abs. 1 SchKG) gegeben sind, stellt die Beschwerdef�hrerin schliesslich nicht in Frage.
4.1 Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.
4.2 Vorliegend ist die superprovisorische Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht auf das Verbot beschr�nkt worden, w�hrend der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens weitere Vollstreckungshandlungen vorzunehmen, sondern die Wirkung wurde mit Bezug auf die formelle und materielle Rechtskraft des angefochtenen Entscheides bzw. der Konkurser�ffnung zuerkannt, um das Recht der Beschwerdef�hrerin auf eine Pr�fung des Gesuchs um Nachlassstundung vor Konkurser�ffnung zu wahren (Urteil 5A_3/2009 vom 13. Februar 2009 E. 2.3 am Ende; in: SJ 2010 I S. 36). Damit ist der Zeitpunkt der Konkurser�ffnung neu festzusetzen. Das Urteil �ber die Konkurser�ffnung ist den in Art. 176 i.V.m. Art. 189 Abs. 2 SchKG genannten �mtern mitzuteilen.
Der Zeitpunkt der Konkurser�ffnung wird auf 30. April 2010, 14.00 Uhr, festgesetzt.
Die Beschwerdef�hrerin wird verpflichtet, die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Amtsgericht Luzern-Stadt, Pr�sident III, sowie dem Konkursamt Luzern-Stadt, dem Grundbuchamt Luzern-Stadt, dem Handelsregisteramt des Kantons Luzern und dem Betreibungsamt der Stadt Luzern schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 189
 Art. 46
 Art. 173
 Art. 174
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 295
 Art. 173
 Art. 295
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 97
 Art. 97
 Art. 25
 Art. 189
 Art. 68
 Art. 176
 Art. 189