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Timestamp: 2020-06-04 07:40:07+00:00

Document:
Wirtschaftreformen - Kaiserliche Reichsversammlung - Kaiserliches Zentralforum
Wirtschaftreformen
Ich beantrage folgende Änderungen an den Wirtschaftsgesetzen:
A. Wirtschaftsordnung des Gelben Reiches
1. Die Wirtschaftsordnung des Gelben Reiches erhält den Titel Reichsgesetz über die Wirtschaft.
2. § 1 Abs. 1 und 2, § 2 sowie § 7 werden gestrichen.
3. In § 1 Abs. 3 S. 2 werden die Worte der Staat ersetzt durch die Worte das Reich.
4. § 1 Abs. 3 Z. 3 erhält folgende Fassung: Post-, Brief- und Paketdienstleistung;.
5. Hinter § 1 Abs. 3 Z. 1, 2 und 4 wird ein Semikolon gesetzt, hinter Z. 5 ein Schlusspunkt.
6. Bisherig § 1 Abs. 3 wird zu neu § 1 Abs. 1.
7. Es wird folgender § 1 Abs. 2 eingefügt: Die Kontrolle und das Recht auf Unternehmensgründung und -führung in den Bereichen gem. Abs. 1 können, sofern ein anderes Reichsgesetz nichts anderes aussagt, durch Verordnung der Reichsregierung auf die Gebietskörperschaften des Reichs übertragen werden.
8. In § 3 Abs. 1 S. 1 wird hinter dem Wort Yu die Worte eingefügt , Währungszeichen: ¥.
9. § 3 Abs. Abs. 2 erhält folgende Fassung: Den Wechselkurs des Yuan gegenüber anderen Währungen legt die Kaiserliche Hausbank fest.
10. Bisherig § 3 wird zu neu § 2.
11. Bisherig § 4 wird zu neu § 3 und in seiner Überschrift wird das Semikolon durch ein Komma ersetzt.
12. § 5 Abs. 2 S. 2 wird ersatzlos gestrichen.
13. § 5 Abs. 3 S. 1 erhält folgende Fassung: Die Kaiserliche Hausbank besitzt das Recht zur Steuerung der Geldmenge und nur sie ist ermächtigt, Yuan-Geldscheine und -Münzen auszugeben.
14. Bisherig § 5 wird zu neu § 4.
15. Bisherig § 6 wird zu neu § 5 und sein Abs. 2 erhält folgende Fassung: Der Direktor wird auf Vorschlag des Reichskanzlers oder seines beauftragten Ministers durch den Kaiser ernannt.
16. In neu § 5 Abs. 3 werden die Worte des Gelben Reichs ersatzlos gestrichen.
17. Bisherig § 8 wird zu neu § 6 und erhält folgende Fassung:
(1) Banken und Finanzdienstleister haben das Recht, nach eigenem Ermessen Kredite zu vergeben und hierfür angemessene Zinsen zu verlangen.
(2) Für die Vergabe von Krediten können Banken und Finanzdienstleister angemessene Sicherheiten verlangen.
(3) Für die Vergabe von Krediten an Privatpersonen und Unternehmen sind die Banken und Finanzdienstleister verpflichtet, die finanzielle Lage sowie Sicherheiten jedes Kreditnehmers zu überprüfen und ihn im Falle eines Kreditverhältnisses zu informieren und über Risiken aufzuklären.
(4) Den Leitzins innerhalb des Kaiserreiches Chinopiens legt die Kaiserliche Hausbank fest.
18. Bisherig § 9 wird zu neu § 7.
B. Reichsgewerbegesetz
Das Reichsgewerbegesetz wird aufgehoben.
Die Änderungen dienen dazu, endgültig die bsEcoSim und die Wirtschaftsimulation, die nie hier wirklich eingeführt wurde, sowie anderen Simoff-Reglungen aus den Wirtschaftsgesetzen zu tilgen. Was übrig bleibt, das sollte eigentlich für die Ausgestaltung reichen - vieles wird dadurch aus erst ermöglicht: So gibt es z. B. nach dem Reichsgewerbegesetz nicht einmal Aktiengesellschaften ... Dass das natürlich simon nicht sein kann, das ist wohl offensichtlich.
da keines der Mitglieder des Hohen Hauses eine Aussprache beantragte, leite ich nun die Abstimmung ein.
Die Abstimmung beginnt sofort und dauert an bis Samstag, den 25. Tag des Er Yue 10:49 Uhr.
Die Kaiserliche Reichsversammlung hat vorstehenden Antrag mit drei Wei-Stimmen - bei kiner Wu- oder Biao-Stimme - angenommen.

References: § 1
 § 2
 § 7
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 3
 § 3
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 § 2
 § 4
 § 3
 § 5
 § 5
 § 5
 § 4
 § 6
 § 5
 § 5
 § 8
 § 6
 § 9
 § 7