Source: http://www.jurablogs.com/topic/fristsetzung
Timestamp: 2017-11-24 22:12:42+00:00

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FRISTSETZUNG - JuraBlogs
…, der insbesondere Beweis über die behaupteten Sachmängel zu erheben haben wird. Quelle: Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 121/2016 vom 13.07.2016 Advertisements Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, BGH, Fristsetzung, Gewährleistung, Rücktritt, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Verbraucher…
… Vorsatz bezieht sich darauf, dass durch die Handlung bzw. Unterlassung einem anderen ein Schaden zugefügt wird. Zum Vorsatz gehört und genügt, dass der Schädiger spätestens im Zeitpunkt des Schadenseintritts Art und Richtung des Schadens und die Schadensfolgen vorausgesehen und die Schädigung im Sinne eines direkten Vorsatzes gewollt oder im Sinne…
… Rückabwicklung des Kaufvertrages und den Ersatz weiterer Schäden gerichtete Klage war dann erfolgreich. Der BGH geht davon aus, dass der Kläger auch ohne Fristsetzung zur Nachbesserung wirksam vom Kaufvertrag zurücktreten konnte, weil es ihm trotz des nur sporadischen Auftreten des Mangels aufgrund dessen Relevanz für die Verkehrssicherheit des Kraftfahrzeugs…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 131 Leser - December 17, 2016 10:10am
… Jeder von uns kennt ihn, den sog. Vorführeffekt. Den ganzen Tag wird man von einem technischen Defekt des neuen Gerätes geplagt, der natürlich genau dann nicht auftreten will, wenn man ihn beim Verkäufer reklamiert. Wie in solchen Fällen zu verfahren ist, hat der VIII. Zivilsenat des BGH heute in seinem Urteil vom 26.10.2016 entschieden (Az…
David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 122 Leser - October 26, 2016 2:16pm
… Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter gelesen: 8 , heute: 5 , zuletzt: 19. August 2016 Wie bereits vor einiger Zeit in diesem Blog dargelegt, Verkehrsrecht Saarlouis: Kein Kostenerstattungsanspruch des Autokäufers bei Selbstbeseitigung eines Mangels steht einem Käufer eines PKW kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für…
… Urteil des BGH vom 13.07.2016, Az.: VIII ZR 49/15 a) Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, ist - in den Grenzen des § 475 Abs. 1 BGB - in erster Linie eine Vereinbarung der Parteien maßgeblich (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Februar 1954 - II ZR 176/53, BGHZ 12, 267, 269 f.). Dabei darf der…
kanzlei.biz- 96 Leser - August 12, 2016 7:11am
… Anforderungen an eine angemessene Fristsetzung zur Nacherfüllung. Insbesondere muss er keinen bestimmten Zeitraum oder Termin angeben, auch eine objektiv zu kurze Nachbesserungsfrist ist zulässig, sofern der Verkäufer sie dem Käufer selbst vorgeschlagen hat. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 59 Leser - July 19, 2016 7:16am
… Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB und § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen sind. Anlass hierfür bot ein Fall aus München: Die Käuferin bestellte bei dem beklagten Küchenstudio eine Einbauküche zum Gesamtpreis von 82.913,24 € brutto…
Handwerkslupe- 71 Leser - July 15, 2016 5:25am
…Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB und § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen sind. Anlass hierfür bot ein Fall aus München: Die Käuferin bestellte bei dem beklagten Küchenstudio eine Einbauküche…
Rechtslupein Zivilrecht- 58 Leser - July 14, 2016 4:48am
Schadensersatz ohne Fristsetzung
… Schadensersatz ohne Fristsetzung Gibt es auch Schadensersatz ohne Fristsetzung? Mit dieser rechtlich interessanten Problematik hat sich das Landgericht Hannover beschäftigt und die Frage nun dem europäischen Gerichtshof für einen Vorabentscheid vorgelegt. Das Landgericht Hannover will wissen, ob die im deutschen Schuldrecht erforderliche…
rofast.de- 55 Leser - July 8, 2016 2:54pm
… den Beklagten einen Anspruch auf Rückgewähr der erbrachten Leistungen nach §§ 437 Nr. 2, 346, 347 I BGB haben. I. Vorliegen der Voraussetzungen für die Sachmängelhaftung Zwischen den Parteien wurde ein Kaufvertrag geschlossen. Die Sache war bei Gefahr-übergang mangelhaft. Damit liegen die Voraussetzungen für Sachmängelhaftung vor. II. Vorliegen…
examensrelevantin Zivilrecht- 201 Leser - January 31, 2016 3:00pm
… Ist eine Teilleistung am Bau mangelhaft, kann der Auftraggeber nach Mängelrüge und Fristsetzung grundsätzlich nur den ganzen Auftrag entziehen. Hiervon gibt es aber Ausnahmen. OLG Koblenz, Urt. v. 29.8.2013 – 6 U 965/12 Der Sachverhalt ist vom Bautechnischen her relativ kompliziert, jedenfalls für den, der keine vertieften Kenntnisse des…
Bau-BLawg- 63 Leser - October 29, 2015 8:18am
… Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich? Kurzmeldung LG Düsseldorf, Urteil vom 9.9.2014 – 16 O 252/10 Bei Baumängeln kann der Bauherr Mängel erst dann selbst beseitigen („Ersatzvornahme“) und die Mängelbeseitigungskosten von dem Bauunternehmer verlangen, wenn er diesem erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat…
Mathias Münch/ Bau-BLawg- 114 Leser - December 16, 2014 10:58pm
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 § 475
 § 323
 § 281
 § 323
 § 281
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