Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/07.html
Timestamp: 2018-08-20 10:48:24+00:00

Document:
ZVB 2018/77
BVwG zur Verpflichtung einer nachvollziehbaren Dokumentation der Auftragswertermittlung bei Direktvergaben
Vorgehensweise bei EU-weiter Bekanntmachung der Widerrufsentscheidung
BVwG: Zur Antragslegitimation
ZVB 2018/78
BVergG 2018: Eine Übersicht
Im Juli 2018 tritt voraussichtlich das neue BVergG 2018 in Kraft. Das neue Gesetz ist notwendig geworden, weil die EU eine neue VergabeRL erlassen hat, die umgesetzt werden musste. Der Regelungsinhalt ist daher zum weitaus überwiegenden Teil europarechtlich bedingt. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick und beschränkt sich dabei auf den zentralen Bereich der klassischen öff AG.
BVergG 2018; Neuerungen im Vergaberecht
BVergG 2018; RL 2014/24/EU (VergabeRL)
ZVB 2018/79
BVergG 2018: Die BUAK-Baustellendatenbank und ihre Bedeutung für das Vergaberecht
Das neue BVergG sieht eine Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers vor, Baustellen mit einem Auftragswert von mehr als Euro 100.000,– in der von der BUAK geführten Baustellendatenbank zu erfassen. Der Auftraggeber kann diese Datenbank auch für sich nutzbringend verwenden; die diesbezüglichen Möglichkeiten ergeben sich aus dem BUAG.
Baustellendatenbank; Generalunternehmerhaftung; Subunternehmergenehmigung
§ 31a BUAG; § 367 BVergG 2018; § 10 LSD-BG
ZVB 2018/80
BVergG 2018: Die neue Regelung der Quasi-In-House-Vergabe
Die Quasi-In-House-Vergabe wurde in der neuen VergabeRL erstmals geregelt. Das BVergG 2018 übernimmt die Regelungen der RL. Ein „Gold Plating“ ist dabei weder intendiert noch vorgesehen. Folglich ist die Regelung der Quasi-In-House-Vergabe in der neuen VergabeRL und im BVergG 2018 inhaltlich ident. Die neue Regelung geht über eine Kodifizierung der bisherigen Rsp des EuGH durchaus hinaus, stellt eine Weiterentwicklung dieser Rsp dar und enthält durchaus auch Änderungen und Präzisierungen.
Quasi-In-House-Vergabe; In-House
EuGH 18. 11. 1999, C-107/98, Teckal
§ 10 BVergG 2018; Art 12 RL 2014/24/EU (VergabeRL)
ZVB 2018/81
BVergG 2018: Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen
Wie vollständig Ausschreibungsunterlagen im Zeitpunkt der Bekanntmachung sein müssen
Anders als noch das BVergG 2006 sieht das BVergG 2018 vor, dass Auftraggeber bei Vergabeverfahren mit vorheriger Bekanntmachung die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung stellen müssen, sobald die Bekanntmachung verfügbar ist bzw die Aufforderung zur Interessenbestätigung übermittelt wurde. Dieser Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, welchen Grad an Vollständigkeit die Ausschreibungsunterlagen zu diesem Zeitpunkt haben müssen.
Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen; Vollständigkeit
§ 89 Abs 1, § 260 Abs 1 BVergG 2018
ZVB 2018/82
BVergG 2018: Welcher Personenkreis kann nach dem BVergG 2018 und nach EuGH Impresa di Costruzioni in die Eignungsprüfung einbezogen werden?
Die neue VergabeRL und das BVergG 2018 regeln erstmals, welcher Personenkreis einem Unternehmer für die Prüfung der beruflichen Zuverlässigkeit zuzurechnen ist. Auch der EuGH hat sich jüngst dieses Themas angenommen. Die damit neu bzw erstmals geregelte Frage, inwieweit einem Bieter seine Geschäftsführer, Prokuristen, Mehrheitseigentümer und sonstige Personen mit maßgeblichem Einfluss bei der Eignungsprüfung zuzurechnen sind, ist für die Vergabepraxis von hoher Wichtigkeit.
Ausschlussgründe; zurechenbarer Personenkreis
§ 78 Abs 2 BVergG 2018; Art 57 RL 2014/24/EU (VergabeRL)
ZVB 2018/83
§ 2 Z 8 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/60
§§ 41a, 192 Abs 9 und 10, § 201a BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/61
ZVB-LSK 2018/62
§ 2 Z 16 lit a sublit oo BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/63
§ 321 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/64
ZVB-LSK 2018/65
Präklusion; Subsidiarität; Feststellungsantrag
§ 332 Abs 5 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/66
ZVB-LSK 2018/67
Wenn ein Rechtsschutzantrag unwirksam ist
BVwG 24. 4. 2018, W134 2191469-1/5E ua
§ 311 BVergG
ZVB 2018/84
Diagnosen, Prognosen und Entscheidungen sollen derart getroffen werden, dass diese auch mit einer für die jeweilige Situation „erforderlichen Wahrscheinlichkeit“ zutreffend sind. Der vorliegende Beitrag versucht das Verständnis dafür zu stärken, was generell unter Wahrscheinlichkeit zu verstehen ist, wie sie berechnet wird und welche Interpretationsmöglichkeiten es gibt. Es wird dazu zwischen objektiven und subjektiven Wahrscheinlichkeiten unterschieden und auf deren systematische Ermittlung eingegangen. Die Wahrscheinlichkeit kann mit quantitativen und/oder qualitativen Methoden ermittelt werden. Darauf aufbauend wird die Auffassung und Bedeutung der Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit rechtlichen, baubetrieblichen und bauwirtschaftlichen Aspekten beleuchtet. Besonders wird dabei die Ermittlung und der Stellenwert der erforderlichen, überwiegenden und hohen Wahrscheinlichkeit in der Entscheidungsvorbereitung und -findung für Prognosen, Diagnosen, Bewertungen und Beurteilungen sowie in der Urteilsfindung behandelt.
Angemessenheit; Ankereffekt; Chancen-Risiko-Verhältnis; Ermessen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit; Heuristik; Kalkulierbarkeit; Kalkulationsrisiko; Plausibilität; Risikoübertragung; Vergleichbarkeit; Wahrscheinlichkeit
ZVB 2018/85
Zur Verletzung von Treuhänderpflichten im Zusammenhang mit dem Kauf eines neu errichteten Wohnungseigentumsobjekts
§§ 2 Abs 4, 10, 13 BTVG
ZVB 2018/86
Angebot des AN zur Mängelbehebung (außerhalb einer Haftung)
Mängelrüge; Befreiungstatbestand; Gewährleistung; Angebot
ZVB 2018/87

References: § 31
 § 367
 § 10
 EuGH 

EuGH 

§ 10

§ 89
 § 260
 EuGH 
 EuGH 

§ 78

§ 2
 § 201

§ 2

§ 321

§ 332

§ 311