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Timestamp: 2018-04-23 23:04:18+00:00

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6.15 Satzung der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
6.15 Satzung der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung
§ 2 Zweck /Gemeinnützigkeit
der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung
(ABl. EKD S. 278)
berichtigt am 5. Juli 2017 (ABl. EKD S. 199)
1 Bei dem Besuch des deutschen Kaiserpaares im Heiligen Land im Jahre 1898 anlässlich der Einweihung der Erlöserkirche in Jerusalem entstand der Plan, auf dem Ölberg bei Jerusalem ein Hospiz für Besucher des Heiligen Landes und eine Erholungs- und Versammlungsstätte für dort tätige kirchliche Mitarbeiter zu schaffen. 2 Die Mittel wurden in Deutschland durch Sammlungen und Beiträge aufgebracht. 3 Der Grundstein wurde 1907 auf dem Ölberg gelegt. 4 Als Rechtsträger wurde 1913 in Potsdam die „Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung auf dem Ölberge bei Jerusalem“ gegründet. 5 Sie stand unter dem Protektorat der Kaiserin Auguste Victoria und unter dem Schutz des Johanniterordens.
1 Im Jahre 1936 trat auf Wunsch der Stiftung der „Rheinisch-Westfälische Verein für Bildung und Beschäftigung evangelischer Diakonissen“ in Kaiserswerth in das Kuratorium ein, dass fortan gemeinsam von Vertretern des Johanniterordens und des Diakoniewerks Kaiserswerth gebildet wurde. 2 Damals wurde der Sitz der Stiftung nach Düsseldorf-Kaiserswerth verlegt. 3 Unter Leitung des neuen Kuratoriums wurde der Ölberg zu einer Stätte internationaler Begegnung im ökumenischen Geiste.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde angesichts der gegebenen menschlichen Not auf dem Ölberg in Verbindung mit dem Lutherischen Weltbund, der zugleich die Treuhänderschaft übernahm, ein Hospitalbetrieb begonnen, welcher zum Schwerpunkt der Tätigkeit der Stiftung wurde.
1 Zur Sicherung der Fortführung ihrer Arbeit im ökumenischen Geiste hat die Stiftung sich 1966 auf eine breitere Grundlage gestellt und sich in Übereinstimmung mit der Evangelischen Kirche in Deutschland eine neue Satzung, zuletzt geändert am 27. April 2012, gegeben. 2 Diese erhält mit Wirkung vom 24. September 2016 die folgende Fassung:
Zweck /Gemeinnützigkeit
( 1 ) 1 Zweck der Stiftung ist die Förderung gemeinnütziger und kirchlicher sowie mildtätiger Zwecke (i.S. von § 53 Nr. 1 AO). 2 Die Ölbergstiftung bezweckt die Förderung des ökumenischen Gedankens, sie begründet und unterstützt karitative Arbeit auf internationaler Ebene, sie betreibt in Ansehung dieser Aufgaben insbesondere in Verbindung mit dem Lutherischen Weltbund auf dem Ölberg bei Jerusalem ein Hospital und bietet dort zugleich durch Tagungsmöglichkeiten und Mitarbeit an karitativen Aufgaben eine Stätte internationaler Begegnung.
( 2 ) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, kirchliche und mildtätige Zwecke im Rahmen des 2. Teils, 3. Abschnitt (steuerbegünstigte Zwecke) der Abgabenordnung.
( 3 ) 1 Im Rahmen der steuerlichen Vorschriften kann jährlich von einem Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung eine freie Rücklage gebildet werden. 2 Sie gehört zum Stiftungsvermögen im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Stiftungsgesetzes.
( 4 ) 1 Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Ölbergstiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 2 Mittel der Ölbergstiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
( 2 ) 1 Den Vorsitz im Kuratorium führt der bzw. die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). 2 Der Rat kann einen ständigen persönlichen Vertreter bestimmen, der den Vorsitzenden bzw. die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland im Kuratorium vertritt. 3 Sind der bzw. die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und sein bzw. ihr ständiger persönlicher Vertreter verhindert, führt der Leiter bzw. die Leiterin der Hauptabteilung IV Ökumene und Auslandsarbeit des Kirchenamtes der EKD den Vorsitz im Kuratorium.
( 4 ) 1 Die Berufung dieser Mitglieder erfolgt auf Vorschlag der vorgenannten Stellen. 2 Bei den Vorschlägen von Mitgliedern nach Buchstabe a) ist zuvor zwischen den Gliedkirchen und den entsprechenden gliedkirchlichen Zusammenschlüssen (EKU und VELKD) ein Einvernehmen darüber herzustellen, dass die Vorgeschlagenen sowohl die gliedkirchlichen Zusammenschlüsse als auch mehrere Gliedkirchen vertreten. 3 Die Mitglieder des Kuratoriums werden auf die Dauer von sechs Jahren berufen. 4 Die Erneuerung der Berufung ist zulässig.
Die Prüfung der Rechnungsführung der Stiftung obliegt dem Oberrechnungsamt der EKD. Sie ersetzt nicht die in § 11 Absatz 2 Niedersächsisches Stiftungsgesetz vom 24. Juli 1968 (Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt S. 119) in Verbindung mit § 5 Kirchengesetz über die kirchliche Stiftungsaufsicht vom 18. Dezember 1973 (Kirchliches Amtsblatt für die Ev.-luth. Landeskirche Hannovers 1974 S. 20) vorgesehene jährliche Vorlage der Jahresrechnung.
( 1 ) 1 Das Kuratorium kann am Tätigkeitsort der Anstalten und Einrichtungen der Ölbergstiftung eine örtliche Leitung einsetzen. 2 Die Zusammensetzung einer örtlichen Leitung wird vom Kuratorium bestimmt. 3 Ihm steht auch die Abberufung ihrer Mitglieder zu.
( 3 ) 1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Ölbergstiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Evangelischen Kirche in Deutschland zu, die es unmittelbar und ausschließlich für kirchliche sowie mildtätige Zwecke des Johanniterordens, der Kaiserswerther Diakonie und der ökumenischen Diakonie zu verwenden hat. 2 Eine Änderung dieser Satzungsbestimmung kann nicht gegen die Stimmen der in § 4 Absatz 3 Buchstaben c) bis e) angeführten Kuratoriumsmitglieder beschlossen werden.
1 Diese Satzung tritt mit dem Verzicht auf Einspruch durch die Stiftungsaufsicht oder nach Ablauf der Einspruchsfrist mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland in Kraft. 2 Sie ersetzt die Satzung in der Fassung vom 27. April 2012.

References: § 2
 § 53
 § 6
 § 11
 § 5
 § 4