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Timestamp: 2016-10-21 20:13:58+00:00

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9C_785/2013 � � Urteil vom 4. Dezember 2013
Rechtsanwalt lic.iur. Urs M�ller,
A.a.�Die 1972 geborene L.________ arbeitete bis Ende Juli 2009 und teilzeitlich wieder ab Januar 2012 als Produktionsmitarbeiterin in einer Stickerei. Sie leidet an einem chronischen Zervikalsyndrom und residuellen zervikoradikul�ren Syndrom C6 links (unter anderem aufgrund einer Diskushernie C6/7), an einer chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie m�glicherweise an einem Impingement der rechten Schulter (enger Subakromialraum bei Akromionhypertrophie; Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle [MEDAS] vom 20. Juni 2011). Gest�tzt auf medizinische und erwerbsbezogene Abkl�rungen lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen es ab, Rentenleistungen (Verf�gung vom 17. Februar 2010) oder berufliche Massnahmen (Verf�gung vom 11. M�rz 2010) zu erbringen.
A.b.�Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Verf�gungen vom 17. Februar 2010 und 11. M�rz 2010 auf und wies die Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 8. September 2010). Diese liess die Versicherte bei der MEDAS begutachten (oben erw�hnte Expertise vom 20. Juni 2011, erg�nzende Berichte vom 23. August und 13. Oktober 2011). Der Regionale �rztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung erachtete die Schlussfolgerung der Administrativgutachter, L.________ sei in einer an ihre verminderte Belastbarkeit angepassten T�tigkeit zu 50 Prozent arbeitsf�hig (zu vier bis viereinhalb Arbeitsstunden t�glich), als nicht nachvollziehbar (Stellungnahme vom 11. November 2011). Der RAD nahm an, L.________ sei in einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden T�tigkeit, deren Anforderungen unter verschiedenen Aspekten auf die funktionellen Einschr�nkungen abgestimmt sind, vollst�ndig arbeitsf�hig.
Ausgehend hievon verneinte die IV-Stelle abermals einen Anspruch auf Rentenleistungen; der Invalidit�tsgrad liege bei null Prozent (Verf�gung vom 19. Juni 2012). Bereits zuvor hatte sie - unter Hinweis auf die zu 50 Prozent beim angestammten Arbeitgeber versehene T�tigkeit, �ber welches Pensum die Versicherte nicht hinausgehen wolle - berufliche Massnahmen abgelehnt (Mitteilung vom 23. Februar 2012).
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die gegen die Verf�gung vom 19. Juni 2012 erhobene Beschwerde gut; es sprach L.________ mit Wirkung ab November 2009 eine halbe Invalidenrente zu (Entscheid vom 24. September 2013).
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Somit steht dem vorinstanzlichen Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3).
1.3.�Im Rahmen der Anfechtung vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellungen muss substanziiert dargelegt werden, inwiefern die Voraussetzungen f�r eine Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei bundesrechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 134 I 65 E. 1.5 S. 68). Die beschwerdef�hrende Partei kann sich also nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat sie klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen (oder deren Unterlassung) offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung beruhen (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4 S. 466; Urteil 4A_280/2013 vom 20. September 2013 E. 2).
Das kantonale Gericht setzte sich mit Einwendungen des RAD gegen die Feststellungen und Schlussfolgerungen der MEDAS auseinander. Die Diagnosestellung biete keinen Anlass, am Beweiswert des Gutachtens zu zweifeln (E. 2.3). Ebensowenig k�nne davon die Rede sein, ein organisches Korrelat f�r die Beschwerden sei kaum nachweisbar. Der rheumatologische Teilgutachter habe deutlich gemacht, dass ein Zervikalsyndrom mit sekund�rem myofaszialem Syndrom durchaus ein klinisch definierbares Substrat darstelle. Er habe einerseits das chronische Zervikalsyndrom und anderseits die m�gliche Schulterbeeintr�chtigung (Impingement rechts) als einschr�nkend eingestuft. Die linksbetonte neuropathische Schmerzsymptomatik werde durch die zervikothorakale Fehlform (Kyphose) mit assoziiertem lokalisiertem Fibromyalgiesyndrom verkompliziert; sie vermindere die Belastbarkeit von Schulterg�rtel und Nacken und den linksseitigen Faustschluss. Nachvollziehbar sei auch die Auffassung des Rheumatologen, das Zusammentreffen von Impingement und Zervikobrachialgien verschlechtere die Prognose deutlich. Was die Fibromyalgie angehe, habe der rheumatologische Sachverst�ndige ausgef�hrt, dass mehrere Hinweise f�r eine fassbare Willensanstrengung der Versicherten vorl�gen; diese habe die Berufst�tigkeit trotz anhaltend symptomatischer Diskushernie in den Jahren 2009 und 2010 wiederaufgenommen und diszipliniert eine Physiotherapie beansprucht, was zu einer subjektiven Besserung gef�hrt habe. Hinsichtlich dieser Befunde seien die Darlegungen des rheumatologischen Gutachters �berzeugender als die auf einer blossen W�rdigung der Akten beruhenden Einw�nde des RAD (E. 2.5). Weiter zog die Vorinstanz in Betracht, dass der psychiatrische Experte neben der diagnostizierten chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren keine relevanten soziokulturellen Belastungsfaktoren ausgemacht habe; eine umfangreiche Ver�nderung der Lebenssituation durch den Krankheitsprozess, die Schmerzen und deren Verarbeitung lasse selbst unter optimalen Bedingungen keine vollumf�ngliche Berufst�tigkeit mehr zu (E. 2.6). Die polydisziplin�re Beurteilung der MEDAS sei begr�ndet; abweichende �rztliche Einsch�tzungen stellten den Beweiswert der gutachtlichen Einsch�tzung, die Arbeitsunf�higkeit betrage in angepassten Arbeiten 50 Prozent, nicht in Frage (E. 2.7). Erwerblich gewichtet f�hre dies zu einem Invalidit�tsgrad von rund 52 Prozent (E. 3). Die Beschwerdef�hrerin habe mit Wirkung ab November 2009 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (E. 4 und 5.1).
Die Vorinstanz hat das Administrativgutachten gew�rdigt und befunden, dessen Beweiswert sei demjenigen der abweichenden Beurteilung des RAD �berlegen. Darauf abstellend hat sie festgestellt, die organischen (durch den Rheumatologen erhobenen) Befunde f�hrten zusammen mit einem (auch) psychisch zu verortenden Schmerzsyndrom zu einer h�lftigen Arbeitsunf�higkeit. An diese Feststellung (zur Qualifizierung als Tatfrage: BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.) ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (oben E. 1.1/2).
3.1.�Was die vorinstanzlichen Feststellungen �ber den somatischen Gesundheitszustand und seiner funktionellen Folgen anbelangt, referiert die beschwerdef�hrende IV-Stelle einzig die schon im kantonalen Beschwerdeverfahren angef�hrte abweichende Meinung des RAD (Ziff. 2 und 3 der letztinstanzlichen Beschwerdeschrift; vgl. die Stellungnahme des RAD vom 11. November 2011). Damit stellt sie den beanstandeten vorinstanzlichen Feststellungen lediglich ihr eigenes Verst�ndnis des medizinischen Sachverhalts gegen�ber, ohne sich mit jenen inhaltlich auseinanderzusetzen. Solche Ausf�hrungen verm�gen die Bindung des Bundesgerichts an die vorinstanzlichen Feststellungen nicht in Frage zu stellen (vgl. oben E. 1.3).
3.2.�Hinsichtlich der psychischen Komponente des Beschwerdebildes bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Vorinstanz �bernehme blind die an sich eine Rechtsfrage betreffende "falsche Einsch�tzung des psychiatrischen Gutachters �ber das Vorhandensein der F�rsterkriterien" (Ziff. 6). So habe der vorinstanzlich angenommene mehrj�hrige, chronifizierte Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung keine medizinische Grundlage (zu den Morbidit�tskriterien: BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 V 49 S. 51). Dabei st�tzt sich die Beschwerdef�hrerin auf die Beurteilung des�
neurologischen�Teilgutachters. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich indes, dass das betreffende Erkenntnis im Wesentlichen auf der Feststellung beruht, die Darlegungen des�
rheumatologischen�Gutachters seien "�berzeugender als die auf einer blossen W�rdigung der Akten ohne Exploration der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Einw�nde des RAD" (E. 2.6 in Verbindung mit E. 2.5 a.E.). Es wird nicht ersichtlich, inwiefern die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz (vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66) diesbez�glich auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsgrundlage beruhen sollte.
Sodann macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das weitere Kriterium eines sozialen R�ckzugs in allen Belangen des Lebens sei offenkundig nicht gegeben, zumal die famili�ren Beziehungen intakt seien, die Versicherte die �ffentlichen Verkehrsmittel benutze und sie weiterhin teilweise erwerbst�tig sei. Dieser Einwand wird den tats�chlichen Voraussetzungen des vorliegenden Falls offenkundig nicht gerecht: Ein sozialer R�ckzug ist stets ins Verh�ltnis zur geltend gemachten Arbeitsunf�higkeit zu setzen. Denn das Kriterium zielt auf die Frage ab, ob die Aktivit�tenniveaus im erwerblichen und im aussererwerblichen Bereich miteinander vereinbar sind. Folglich kann im Falle der zu 50 Prozent teilerwerbst�tigen Beschwerdegegnerin nicht allein ein�
totaler�sozialer R�ckzug eine Arbeitsunf�higkeit im komplement�ren Umfang erh�rten (Urteil 9C_148/2012 vom 17. September 2012 E. 2.2.4 = SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13).
Die vorinstanzliche W�rdigung der psychiatrischen Einsch�tzung der MEDAS als beweiswertig - und die Best�tigung ihrer Schlussfolgerung �ber die Arbeitsf�higkeit aus rechtlicher Sicht - ist umso weniger willk�rlich, als das kantonale Gericht zus�tzlich darauf abgestellt hat, dass der psychiatrische Experte neben der diagnostizierten chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren keine relevanten soziokulturellen Belastungsfaktoren fand und seine Beurteilung auch auf den Umstand st�tzte, dass die Versicherte "ihren ernsthaften Willen und ihr umfangreiches Bem�hen um eine m�glichst weitgehende Erhaltung der Arbeitsf�higkeit unter Beweis gestellt" habe (E. 2.6 des angefochtenen Entscheids).
3.3.�Im Zusammenhang mit der Rechtsfrage, ob die einschl�gigen Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu erlauben (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66), ist namentlich auch zu beachten, dass die Gutachter bereits aus dem rheumatologischen Befund eine h�lftige Arbeitsunf�higkeit herleiten (MEDAS-Expertise S. 16 ff.); die beanstandete psychiatrische Einsch�tzung best�tigt mithin die massgebende Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens bloss. Unter diesen Umst�nden verst�sst die vorinstanzliche Feststellung einer Arbeitsunf�higkeit von 50 Prozent nicht gegen Bundesrecht.
3.4.�Augenf�llige Anhaltspunkte f�r eine anderweitig rechtswidrige Bemessung des Invalidit�tsgrades bestehen nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 110 V 48 E. 4a S. 53). Die Vorinstanz hat somit insgesamt kein Bundesrecht verletzt, als sie einen mit Wirkung ab November 2009 bestehenden Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bejahte.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird mit diesem Entscheid gegenstandslos.

References: Art. 95
 Art. 95
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 Art. 105
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