Source: https://rsqb.com/agb/
Timestamp: 2018-11-17 13:51:00+00:00

Document:
AGB | RSQB.com
The Creative Things Shop
Creative things for creative professionals.
AGBadmin2015-04-24T14:32:03+02:00
Vertragsbedingungen im Rahmen von entgeltlichen Verträgen die über die Plattform (www.)rsqb.com zwischen
Unternehmensentwicklung Dierk Riedel
Inh. Dierk Riedel
Lange Zeile 16
E-Mail: post@rsqb,com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE – 264 298 630
– im Folgenden „Anbieter“ oder „RSQB“ –
den Besuchern von rsqb.com, die im Rahmen des unter § 2 beschriebenen Bestellvorgangs ein Produkt erwerben
– im Folgenden „Kunde“ oder „Besteller“ –
(1) Für die eben beschriebene Geschäftsbeziehung zwischen RSQB und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, RSQB stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Die Domain ist der weltweit eindeutige Name einer Website. Eine komplette Domain besteht aus Third-Level-Domain (Subdomain, z.B. „www.“), Second-Level-Domain (z.B. „rsqb“) und Top-Level-Domain (z.B. „.de“). Für die Zwecke dieser AGB und Lizenzgewährungen bezieht sich der Begriff Domain nur auf Second-Level und Top-Level eines Domain Namens. Klarstellendes Beispiel: eine Domain wäre nur rsqb.de, wobei die Third-Level-Domain oder Subdomain unbeachtet bleibt, so wären also mobil.rsqb.de, www.rsqb.de, test.rsqb.de nur als eine Domain im Sinne dieser AGB zu betrachten.
(4) Ein Produkt im Sinne dieser AGB umfasst alle von uns entgeltlich über www.rsqb.com angebotenen vorgefertigten Erzeugnisse, Werke im Sinne des Urheberrechts (sowie deren Derivate) und Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, vor allem in Gestalt von Quellcode und sonst digital verwendbaren Dateien. Diese werden im Falle eines Kaufs nach Maßgabe des § 3 dieser AGB als komprimierter Download zur Verfügung gestellt. Überdies sind Produkte im Sinne unserer AGB auch alle weiteren bei uns kostenpflichtig zum Download angebotenen Erzeugnisse, Computerprogramme und Werke im Sinne des Urheberrechts sowie deren Derivate.
(1) Das Angebot auf der Website rsqb.com ist freibleibend. Der Kunde gibt mit dem Betätigen der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs „Zur Kasse gehen“ unter rsqb.com/kasse ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Kunde hält sich 7 Tage an dieses Angebot gebunden.
(2) Das Angebot bezieht sich auf das Produkt oder die Produkte, die in der Übersicht „Ihre Bestellung“ vor der Abgabe des verbindlichen Angebots zu sehen sind. Unsere Leistungen bestimmen sich entsprechend der Auswahl des gewünschten Produkts nach § 3 dieser AGB. RSQB bestätigt dem Besteller den Eingang seines Angebotes per e-Mail, gibt den wesentlichen Inhalt seiner Bestellung wieder und wird entweder im Zuge dieser Bestätigung oder in einer folgenden e-Mail die etwaige Annahme des Angebots übermitteln. Die Pflichten des Bestellers bestimmen sich nach § 4 dieser AGB.
§3 Leistungen RSQBs – Lizenzen und Service
(1) Der Kauf eines unser Produkte umfasst die Leistungen nach den folgenden Bedingungen:
(2) Leistungs- und Erfüllungsort ist Dresden. Die Produkte werden nur per Download (elektronische Übertragung von unseren Servern) zur Verfügung gestellt. Der Download ist gegebenenfalls eine komprimierte Datei, die das Produkt enthält. Die Zahl der Downloads ist nicht limitiert.
(3) Wir gewähren dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, nicht übertragbare Recht, das gekaufte Produkt zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und zu de-/kompilieren. Das Recht zur Bearbeitung der Produkte ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der offerierten und intendierten Funktionalität.
(3) Wir haben das Recht das Einräumen von Rechten an den Produkten, ebenso wie den Zugang zum Download eines Produktes zurückzubehalten, bis der vollständige Kaufpreis bei uns eingegangen ist. Bis zum Zahlungseingang wird ein Download nicht möglich sein. Nach Zahlungseingang wird der Download unverzüglich zur Verfügung gestellt. Bei Zahlungen via PayPal wird der Zugang zu den entsprechenden Downloads automatisch freigeschaltet.
(4) Die sonstigen Urheber-, Patent-, Marken- und Leistungsschutzrechte verbleiben im Verhältnis zum Kunden bei uns. Soweit die Rechte Dritten zustehen, haben wir entsprechende Verwertungsrechte.
§4 Kundenpflichten und Zahlung
(1) Nach Annahme Ihres Angebots durch uns sind Sie dazu verpflichtet den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Dies hat unverzüglich, spätestens jedoch binnen 7 Tagen nach Annahme Ihres Angebots, zu erfolgen. Der Kaufpreis gilt mit Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto als bezahlt. Die Zahlung kann via PayPal oder Überweisung erfolgen. Die entsprechenden Verbindungs- oder Überweisungsdaten erhalten Sie in unserer Annahme Ihres Angebotes, sofern erforderlich.
(2) Sie dürfen unsere Produkte nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weiterveräußern.
§5 Verbraucherwiderrufsrecht
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (s. Absatz 2) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
§6 Haftung und Vertragsstrafe
§7 Hinweise zur Datenverarbeitung
(2) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter den Buttons „Kundenbereich“ und „Einstellungen“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§8 Verschiedenes; Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Parteien vereinbaren, die ungültige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am ehesten entspricht. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.
(3) Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Sofern in diesen AGB nur die männliche Bezeichnung einer Person gewählt wird, dient dies allein der Lesbarkeit.
MultCloud - Free web app for transferring files across cloud drives. https://t.co/xvqSuPbGaT
GNARVEMBER III https://t.co/0Y51negWmN

References: §27
 § 2
 § 69
 § 3
 § 3
 § 4

§3

§4

§5

§6

§7

§8