Source: http://www.jurablogs.com/topic/fahrer
Timestamp: 2018-01-17 11:14:10+00:00

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FAHRER - JuraBlogs
Rechtslupe- 105 Leser - March 21, 2017 5:08am
… dadurch im Bereich der Haltestelle Breitenfurter Straße zum Stehen, worauf der Unbekannte die Garnitur verließ und flüchtete. Die Polizei fertigte zwei Anzeigen wegen des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen und Einbruchs. Es kam durch den Vorfall zu keiner Verkehrsbeeinträchtigung. Es wurde auch nichts beschädigt und niemand verletzt. Wiener-Linien…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 234 Leser - January 25, 2017 8:10am
… Nachdem ein Sattelzug am Samstagmorgen (01.10.2016) gegen 00.55 Uhr auf der A 7 bei Hedemünden von der Fahrbahn abgekommen war und 15 Felder Außenschutzplanke beschädigt hatte, ist der 23-jährige Fahrer einfach weitergefahren. Bei späteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass der Fahrer 93 Stunden (!) quasi ununterbrochen hinterm Steuern…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Verkehrsrecht- 236 Leser - October 6, 2016 6:05am
… Qualitätsmängel möglich bleibt. Das Rechtsbeschwerdegericht prüft im Übrigen nur, ob das Beweisfoto überhaupt die Identifizierung einer Person zulässt, nicht hingegen, ob der Betroffene auch der abgebildete Fahrer ist (OLG Bremen, Beschluss vom 28.09.2015, Az. 1 SsBs 12/15, Volltext hier). b) Die tatrich­ter­li­chen Feststellungen sind im Übrigen…
… Rechtsbeschwerde mit der Begründung beanstandet, das Gericht hätte das Gutachten in Auftrag geben müssen. Außerdem wurde von ihm angemerkt, dass das Messfoto nicht zur Identifizierung des Betroffenen geeignet sei, denn die Qualität sei schlecht und die obere Gesichtshälfte des Fahrers verdeckt. Diese Aussagen zusammen führten zur Unzulässigkeit der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 245 Leser - February 10, 2016 3:00pm
Die (Nicht-) Bekanngabe des Fahrzeugführers im Bußgeldverfahren – Chancen und Risiken
… kritisiert, aber sie ist in der Welt. d) die Zwischenlösung Unser Rat an unsere Mandanten ist daher eine Zwischenlösung: Geben Sie an, wem das Fahrzeug überlassen bzw. zur Verfügung gestellt wurde. Damit erfüllen Sie die Mitwirkungspflichten im Hinblick auf die Fahrtenbuchauflage und Sie halten die Option am Leben, später durch Schweigen zur oder…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 113 Leser - February 8, 2016 4:00pm
… pixabay.com Die Klägerin und der Beklagte betreiben jeweils ein Mietwagenunternehmen. Den Fahrern des Beklagten ist es erlaubt, die Mietwagen (siehe § 49 Abs. 4 PBefG) für den Weg von und zur Arbeit privat zu nutzen, wobei diese nach Beendigung des letzten Beförderungsauftrags zunächst zum Betriebssitz des Beklagten zurückkehren. Die Klägerin…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht Abmahnung- 192 Leser - October 19, 2015 3:33pm
… Ich wage mal zu behaupten, dass die folgende Konstellation nicht so selten vorkommt: A wird geblitzt. Im Bußgeldverfahren gibt er B als Fahrer an. B bestätigt dies auch zunächst und erst nachdem für A die Verjährung eingetreten ist, klären beide die Sache gegenüber der Bußgeldstelle bzw. dem Gericht auf. Das kann jedoch nach Meinung des…
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 306 Leser - October 5, 2015 7:30am
… OWi 1196/14 (b) –geht das davon ausgegangen, dass es der Behörde frei steht, welche Bemühungen sie unternimmt. Die Ordnungskräfte/Polizeibeamten könnten grundsätzlich frei entscheiden, ob sie entweder eine schriftliche Verwarnung an die Windschutzscheibe anbringen oder nach Rückkehr in die Dienststelle alsbald, jedenfalls zeitnah, eine…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser - February 5, 2015 1:30pm
Fahrtenbuchauflage – der unzustellbare Zeugenfragebogen
…, kann dahinstehen, weil nicht einmal erkennbar ist, dass die Halterin bis zum Ablauf der Verjährungsfrist überhaupt in angemessener Weise über die mit ihrem Fahrzeug begangene Zuwiderhandlung unterrichtet und nach dem Fahrer befragt worden ist. Hierfür trägt die Antragsgegnerin die Beweislast4. Davon, dass der gefertigte Zeugenfragebogen der…
Rechtslupein Strafrecht Verwaltungsrecht- 49 Leser - January 27, 2015 5:54am
… Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 iVm. § 3 Abs. 3 Buchst. a Pkw-Fahrer-TV-L kann ein (hier: im Dienst des Landes Niedersachsen stehender) PKW-Fahrer der Pauschalgruppe IV für 11, 65 Überstunden einen Tag Freizeitausgleich verlangen. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 Satz 1 Pkw-Fahrer-TV-L, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist1, sind die…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 42 Leser - January 20, 2015 7:06am
… LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 08.09.2014, Az. 2-06 O 318/14 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 2 Abs. 1 PBefG, § 9 Abs. 1 Zift. 5 PBefG Das LG Frankfurt a.M. hat nunmehr nicht nur gegen die Betreiber von UBER, sondern auch einen einzelnen Pkw-Fahrer, der mittels der App UBER Taxifahrten anbot, eine einstweilige Verfügung erlassen. Dem Fahrer ist es…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 43 Leser - September 12, 2014 7:47am
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Paris (dpo) - Wie der Weltradsportverband (UCI) nur einen Tag vor dem Startschuss der 100. Tour de France bekanntgab, soll der diesjährige Gesamtsieger anschließend für den Rest seiner Karriere weg...
Tödlicher Unfall Wetzlar: 100-Jähriger überfährt 88-Jährige
Ein 100 Jahre alter Autofahrer hat im Wetzlarer Stadtteil Garbenheim eine 88 Jahre alte Fußgängerin überfahren. Sie stirbt wenig später in der Uni-Klinik Gießen.
Im TV tritt er als forscher Staatsanwalt auf - im echten Leben hatte der Anwalt nun selbst Ärger mit der Justiz. In einem Verfahren soll Lucas falsch ausgesagt haben. Doch das Augsburger Landgerich...

References: § 49
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 § 3
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 § 9
 Bgh