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Timestamp: 2017-06-25 13:42:27+00:00

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prekär – Die kritische Betrachtung zu Themen der Zeit
Der Islam – Doktrin der Unfreiheit als Teil Deutschlands ?
Veröffentlicht am 22. Juni 201722. Juni 2017 von Libertas	Christian Wulff, Ex-Bundespräsident der BRD, hat den Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, zum Ruhm verholfen. Unklar ist allerdings, wie er auf diese ideologische Idee kam.
Wir hatten die Türkenkriege, in denen die Angriffe der islamischen Türken abgewehrt wurden (so die zweite Belagerung von Wien 1683). Wann aber soll der Islam in Deutschland Fuß gefasst haben, so dass er ein Teil Deutschlands wurde ? Meinte Wulff eventuell die (zugegebenermaßen gerufenen) Gastarbeiter in Deutschland (damals vornehmlich Italiener) ? Dadurch wird aber keine Religionsansicht Teil des Staates, unabhängig davon, dass Staat und Kirche getrennt sind. Selbst ideologisch-kulturell wurde der Islam nicht Teil dieses Staates, sondern verlangt, dass sich jene, die hier um Arbeit nachsuchen, den hiesigen Gebräuchen anschließen und mithin ihre religiösen Offenbarungen (so durch Kleidung pp.) unterlassen.
Dieser von Wulff (letztlich nur reproduzierte) Satz ist in der Sache falsch (als erster hat diesen Satz Wolfgang Schäuble 2006 anlässlich der 1. Islamkonferenz in Deutschland mit den Worten, er sei Teil Deutschland und Europas, geprägt) . Der Islam hatte, jedenfalls vor der Offenbarung Dank einer Angela Merkel, hier kein Domizil, war kein „Teil“ dieses Landes, weder soziologisch noch gar kulturell. Und er kann es auch nicht sein. Er kann sich allenfalls umstürzlerisch dazu entwickeln und ist dank vermeintlich liberaler Vorstellungen (bei denen allerdings immer wieder ein Selbsthass auf Deutsche und Deutschland zum Ausdruck kommt) von linken Gruppierungen in Deutschland (die gar noch Attentate wie jenes auf die Zwillingstürme in New York als ästhetisch definieren, wie einst Ulrich Wickert) dazu wohl angetreten.
Betrachten wir die Entwicklung in Deutschland: Mit Karl d.Gr., wie er genannt wird, fand eine fatale Christianisierung statt, die auch die mörderische Ausrottung Andersgläubiger (siehe Sachsen) inkludierte. Im Mittelalter versuchte immer wieder die Kirche die Oberhoheit zu übernehmen (weshalb von der Kirche mit Papst Gregor VII. die 2-Schwerter-Theorie im Investiturstreit bekämpft wurde); Inquisitionen waren an der Tagesordnung. Das „gemeine Volk“ wurde letztlich über christliche Lehren drangsaliert. Mit der Reformation verlor dann allerdings die katholische Kirche zunehmend ihren Einfluss. Wie auch die christliche Kirche (ob evangelisch oder katholisch) zunehmend an Einfluss verlor. Es kam die Zeit der sogenannten Aufklärung, der Klarstellung, dass ein Gott nicht Sprecher einer bestimmten Gruppe von Menschen ist, soweit er überhaupt existieren sollte. Die Konsequenz der Lösung des Staates von der Kirche war eine logische Folge der Aufklärung. Es ging nunmehr nicht mehr um einen Gott, unabhängig davon, wessen Gott er sein sollte, sondern um das Gemeinwesen als Solchem.
Deutschland hat sich weiterentwickelt. Im Grundgesetz ist der verankert worden, dass Mann du Frau gleichberechtigt sind. Die Durchsetzung dieses Grundsatzes auch in der Ehe hat lange gedauert, wurde aber verwirklicht. Noch heute wird daran gearbeitet (z.B. bei gleichen Lohn für gleiche Leistung).
Soziologisch hat sich Deutschland seit dem Mittelalter also erheblich weiterentwickelt. Nicht nur das Prinzip der Gleichberechtigung ist an sich vom Grundsatz her anerkannt (wenn es auch aus ökonomischen Gründen versucht wird zu verdrängen), auch Homosexuelle sind zwischenzeitlich anerkannt und gelten nicht mehr als Außenseiter (gar mit der Gefahr der strafrechtlichen Verfolgung). Dieser Wandel hat sich auch in der Kleidung niedergeschlagen: Minirock oder Hot-Pants sind ebenso gerne gesehen wie knappe Bikinis (jedenfalls dann, wenn die Trägerin dafür nach dem Geschmack des Mannes darin gut aussieht; aber auch wenn dies nicht der Fall ist, wird dagegen nichts eingewandt werden können). Dass eine Frau studiert, dass sie sich ein eigenes „Standbein“ aufbaut, dass sie wirtschaftlich oder politisch tätig wird, ist hier in Deutschland an sich eine Selbstverständlichkeit; dass sie dazu nicht der Genehmigung eines Mannes bedarf, versteht sich dabei von selbst.
Aber wie sieht es mit dem Islam aus, der Teil von Deutschland sein soll ?
Im Islam ist die Frau dem Mann untergeordnet, sei des dem Vater oder dem Ehemann. Sie darf nicht auf „gleicher Ebene“ mit ihm gehen, sondern muss hinter ihm gehen, sie hat sich nicht zu entblößen durch Minirock, Hotpants oder (gar knappen) Bikini, sondern einen Schleier oder Burka o.ä. zu tragen. Sie muss also nach außen bereits bekunden, dass sie dem ihr zugewiesenen Mann hörig ist. Soziologen sehen den Islam heute in einer Art Rückwärtsbewegung. Ednan Aslan, der in Wien eine Professor für islamische Religionspädagogik ist, hat dies definiert und sieht den Islam siehe die klassische islamische Lehre als eine Theologie der Gewalt [1].
Damit unterscheidet sich der Islam von Deutschland: Während in Deutschland die Trennung von Staat und Kirche verfassungsrechtlich verankert ist, Religion Privatsache eines jeden Bürgers ist, wird sie in den islamische Ländern als Staatsreligion entweder verfassungsmäßig verankert oder zumindest gelebt. Der Islamist duldet auch keine andere Religionen, sondern bekämpft sie, wie sich gerade in jüngster Vergangenheit in Indonesien zeigt, einem Staat, in dem zwar der Islam herrschend ist, aber über Jahre in Koexistenz mit anderen Religionen, so den Christen, lebte. Die Rückwärtsbewegung des Islam führt aber zu seinen Quellen, zu Mohammed. Dieser selbsternannte Prophet, der aus seiner Geburtsstadt Mekka nach Medina fliehen musste, entwickelte sich zu einem Feldherrn und führte von Medina aus Krieg gegen Mekka und unterwarf Mekka. Dieser kriegerische Gedanke ist nach wie vor Teil der Existenz des Islams.
Er verharrt in Strukturen, die in Europa und insbesondere auch Deutschland durch die Säkularisierung und Aufklärung überkommen sind. Die soziologische Entwicklung hat sich empirisch fortgesetzt. Heute wird die verfassungsrechtlich garantierte Gleichberechtigung von Mann und Frau diskutiert, die Umsetzung dieses Grundsatzes. Es werden – für den Islam ebenso wie die Gleichberechtigung der Frau – homosexuelle bzw. lesbische Beziehungen als dem freien Willen unterliegend angesehen, von „Gendern“ u.ä, gesprochen.
Wie also kann der Islam als rückwärtsbesonnene Ideologie Teil von Deutschland sein ? Wie kann etwas Teil von Deutschland sein, was derart gravierend von seiner Grundlage von dem abweicht, was der hiesigen heutigen Struktur entspricht ? Der Islam ist eine Ideologie der Unfreiheit, der Unterwerfung unter dem Glauben des Islam, und des Willens, diesen – auch mit Gewalt – durchzusetzen ?
Der Islam war nie und ist nicht Teil von Deutschland. Er ist ein Fremdkörper, der die Errungenschaften einer freien Gesellschaft bekämpft.
Der Islam ist in Deutschland, aber kein soziologischer teil, sondern ein Fremdkörper.
[1] http://www.rundschau-online.de/politik/religionsforscher-im-interview–der-islam-fusst-auf-gewalt–3052656
Veröffentlicht in Allgemein, DeutschlandVerschlagwortet mit Doktrin IslamHinterlasse einen Kommentar	Staatliches Handeln streng gegen die Verfassung und die Übertragung staatlicher Pflichten auf Private
Veröffentlicht am 12. Juni 201712. Juni 2017 von Libertas	Die Minister, Bundeskanzler und Bundespräsident leisten einen Amtseid, mit dem sie unter anderen eidesstattlich versichern, das Grundgesetzt und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, Art. 56, 64 GG. Beachtlich. Beachtlich deshalb, da der Eidesbruch hier regelmäßig ohne Konsequenzen bleibt, obwohl Meineid nach § 154 StGB strafbar ist.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 29.03.2017 – 2 BvL 6/11 – festgehalten, dass Teile des § 8c S. 1 KStG in der Fassung vom 14.08.2007 (KStG 1977) und des 8c Abs. 1 S. 1 KStG in der Fassung vom 12.08.2008 (KStG 1977) sowie späteren Fassungen partiell nicht mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar sind und insoweit nichtig sei. Mit Beschluss vom 13.04.2017 – 2 BvL 6/13 – hat es das Kernbrennstoffsteuergesetz vom 09.12.2010 als mit Art. 105 Abs. 2 iVm. Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG unvereinbar und damit nichtig sei.
Gesetze, die gegen die Verfassung sind, eingebracht durch die Bundesregierung, deren Mitglieder der Verfassung verpflichtet sind, unterschrieben zum Vollzug durch den Bundespräsidenten. Die Einbringung derartiger Gesetze und deren Umsetzung erfolgte mithin entgegen dem Amtseid der beteiligten, die der Verfassung verpflichtet sind.
Nur Versehen ? Liegen hier Fälle der §§ 16f StGB vor (Irrtum über Tatumstände bzw. Verbotsirrtum) ?
Die Bundesregierung hat mit Maas als Bundesjustizminister das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) im Bundestag eingebracht. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, David Kaye, kritisierte dieses Gesetz, da es an einem Richtervorbehalt fehlt. Private Unternehmen müssen (nicht nur dürfen) hier zur Vermeidung von ansonsten hohen Geldbußen (bis zu € 50 Mio.) entscheiden; es dürfte verständlich sein, dass diese Unternehmen eher löschen als Gefahr zu laufen, eine Geldbuße zahlen zu müssen, da sie sich falsch entschieden haben. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, verweist darauf, dass fraglich sei, ob das Gesetz auf Netzwerkbetreiber greife, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten ihren Sitz haben und keine vergleichbaren Vorgaben hätten (dieses Gesetz ist in seiner Art allerdings in der EU einmalig), weshalb schon die Gleichheit betroffen wäre. Netzwerkbetreiber müssten, um den Maas`schen Fängen zu entgehen, ihren Sitz ins EU-Ausland verlegen.
Auch dieser Gesetzesentwurf dürfte verfassungswidrig sein, worauf namhafte Staatsrechtler hinweisen. Trotzdem wird es hartnäckig weiterverfolgt.
Ein Staat, dessen Organe nicht schlicht über die Verfassung hinwegsetzen, ist wohl nicht mehr als Rechtsstaat anzusehen. Zumal mit einem Gesetz wie dem NetzDG das Recht der freien Meinungsäußerung bewusst eingeschränkt werden soll. Der fehlende Richtervorbehalt ist wohl dem Umstand zu verdanken, dass die Sanktionsandrohung eine Löschung durch Netzwerkbetreiber beflügeln dürfte, ohne dass qua Richterentscheid die Zulässigkeit der Meinungsäußerung festgestellt werden könnte.
Veröffentlicht in Allgemein, DeutschlandVerschlagwortet mit Grundgesetz NetzDG Verfassung VerfassungseidHinterlasse einen Kommentar	Trump und G 7: Prioritäten, die die EU nicht will
Veröffentlicht am 29. Mai 201729. Mai 2017 von Libertas	Wieso unterschlägt die Presse die Erklärung des G 7-Treffens, die von allen schließlich akzeptiert wurde: Die Sicherung der Grenzen.
Trump wird als Unhold dargestellt, als jemand, der alles blockiert. Das Gebaren der EU (und hier in vorderster Front natürlich Merkel und Schulz) ist wie der Aufschrei des kleinen Kindes, dem etwas nicht gewährt wird.
Richtig ist wohl, dass Trump (wie vorher schon bekannt war)
die Klimaschutzregelungen nicht will. Aber wollen die anderen Staaten sie ernsthaft ? Deutschland ersichtlich nicht. Ansonsten wäre das Programm gegen Diesel und Benziner durch E-Mobile nicht vorhanden, bedeutet dies doch, dass Unmengen von Schadstoffen durch die Verarbeitung von Braunkohle in die Luft abgegeben wird, dass zur Gewinnung der Braunkohle in Naturschutzgebiete eingegriffen wird, weite Transportwege in Kauf genommen werden (mit Schiffen, die durch Schweröl die Umwelt rigoros verunreinigen.
keine Absprachen zur Aufnahme von sogenannten Flüchtlingen wollte (wobei zu Zeiten Obamas dieser die Deutschen wegen ihrer Aufnahme lobte, sich selbst aber völlig zurückhielt)
die USA nicht mehr in der Rolle des aufopfernden (und gleichwohl gehassten) Uncle Sam sehen wollte. Die für die Anderen da ist, sondern mit dem Slogan „American first“ verdeutlichte, dass er die USA wirtschaftlich stärken will (mithin das Handelsbilanzdefizit bekämpfen will).
Richtig ist auch, dass (was nur nicht mehr in den Medien und von den Politikern der europäischen Union erwähnt wird), dass im gemeinsamen Abschlusskommunique das Einvernehmen zur Sicherung der Grenzen aufgenommen wurde. Eine Erklärung, die Merkel nicht passte – sie sich dennoch (populistisch wahltatktisches Verhaltens) dem nicht verschloss. Gerade diese fehlende Sicherung der Grenzen war es doch, die den Flüchtlingsstrom auf Deutschland und damit die EU zuließ; Merkel hatte sie, die kommen wollten, sogar abgeholt; unorthodox und ohne jegliche angezeigte Prüfung, wie zwischenzeitlich eingeräumt wurde.
Trump wird seiner Rolle gerecht. Er zeigt die Grenzen auf, bis zu denen die USA den lediglich populistischen Bestrebungen auf angeblichen Klimaschutz, Schutz für Flüchtlinge pp. nachkommen will und was der wesentliche Eckpfeiler ist: Die Sicherheit. Etwas, was in der EU nicht gerne gesehen / gehört wird, da man qua hausgemachter ideologischer Verblendung den Schutz der Bevölkerung nur verbal bereit ist zu gewährleisten, nicht der in der Sache. Im Gegenteil: Wenn ein Schäuble sich gar dazu hinreißen lässt zu postulieren, er sähe in dem wachsenden Zustrom von Moslemen eine Chance, da die Bürger der Bundesrepublik von ihnen lernen könnten, verdeutlicht dies den Willen der politischen Führung, die Grenzen nicht zu sichern, sondern im Gegenteil, sie weiter zu öffnen.
Wenn nunmehr Merkel und Schulz ein engeres Zusammengehen /-stehen der EU fordern, so hört sich dies im Kontext eher als eine Unheilsallianz an. Es gibt keine Konzepte, wie in Deutschland und/oder der EU islamischer Terror verhindert werden kann. Die soziologischen Hintergründe der Mosleme wird auch nicht beleuchtet; vielmehr ist man hier in Deutschland wohl der irrigen (um nicht zu sagen: aberwitzigen) Auffassung, durch (bebilderte) Aufklärung über Sexpraktiken ein Umdenken erreichen zu können. Dass solches Material allenfalls das Gegenteil bewirken kann, den Trieb steigern aber nicht verhindern kann, wird gerne übersehen.
Was also ist am Verhalten von Trump falsch ? Nichts. Er setzt eine Priorität, nämlich die Sicherung der Grenzen und damit die Sicherung der Bevölkerung. Das ist die Aufgabe an sich eines jeden Staatsführers. Und genau dies wird in der EU (einschließlich Deutschland) nicht nur vernachlässigt, sondern (wohl) nicht gewünscht. Und ein Schäuble ? Er bringt den Hooton-Plan indirekt ins Gespräch, ein Plan, der den Umgang mit Nachkriegsdeutschland dergestalt vorsah, dass nicht-deustche Bevölkerung in Deutschland angesiedelt werden sollte, um „den deutschen Nationalismus und die aggressive Ideologie zu zerstören“. Er wollte letztlich diese angebliche Mentalität durch Kreuzung mit Vertretern anderer Völker „wegzüchten“. Käßmann (bekannt durch ihr Trunkenheitsdelikt, heute „Botschaftern für das Reformationsjubiläum“ im Auftrag des Rates der EKD) wirft den „kleinen Arierparagrafen der Nationalsozialsten“ der AfD vor. Und was macht Schäuble ? Was wollte Hooton ?
Trump hat gezeigt, dass er nicht willens ist, anderen auf Kosten der USA beizustehen. Eine klare, aber auch verständliche Aussage. Aber eine Aussage, die in der EU nicht gern gehört wird, lebt es sich doch viel besser, wenn man unbesorgt seinen ideologischen Phantasien nachgehen kann – auch wenn dies nicht dem Schutz der eigenen Bevölkerung dient.
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, EuropaVerschlagwortet mit G 7 Mosleme Trump. GrenzsicherungHinterlasse einen Kommentar	Der Handelsbilanzüberschuss und der Neid
Veröffentlicht am 26. Mai 201726. Mai 2017 von Libertas	Der Handelsbilanzüberschuss Deutschlands ist extrem. Und natürlich ist Trump letztlich neidisch: Die Weltmacht hat ein Defizit, da die meisten Staaten in den USA mehr einführen als sie von dort bekommen. Trump macht aus seiner Wut darüber keinen Hehl; in Europa wird es aber wohl von den Mitgliedsländern der EU nicht anders gesehen. Ein Neid, der auf die Stabilitätsmentalität der deutschen zurückgeht, der durch einen Kanzler Schröder durch seine Wirtschafts- und Sozialpolitik gestützt wurde. Während es in anderen Ländern um mehr Freizeit und höhere Gehälter geht, die Produktivität darunter leidet (da die Kosten zu hoch werden und damit das Produkt gegenüber dem deutschen Mitbewerber zu teuer wird), haben sich die Deutschen in Zurückhaltung geübt.
Dafür sollte man sich aber nicht abstrafen lassen, weder durch die USA noch durch einen anderen Staat. Schlimm genug ist, dass die Bundesregierung ob der satt fließenden Steuereinnahmen nicht an die eigene Infrastruktur denkt, sondern vornehmlich an Geschenke für Dritte, dass sie sich in militärische Abenteuer u.ä, verstricken lässt. Der sich in Steuermehreinnahmen niederschlagende Überschuss wird also verteilt – kaum in Deutschland und für die deutsche Bevölkerung.
So muss sich der deutsche Steuerzahler wahrlich fragen: Und wofür tu ich das ? Weshalb bekomme ich nicht wesentlich mehr Lohn, mehr Freizeit ?
Veröffentlicht in Allgemein, DeutschlandVerschlagwortet mit HandelsbilanzüberschussHinterlasse einen Kommentar	Das Kopftuch und das Richteramt
Veröffentlicht am 24. Mai 201724. Mai 2017 von Libertas	Der VGH Kassel stellte klar: Eine Richterin darf (im Dienst) kein Kopftuch tragen, da dies der Neutralität widerspräche. Gut so ?
Das Kopftuch ist nicht nur ein „Religionszeichen“; es ist – wie die Burka pp. – ein Zeichen der Unterdrückung. Die meisten der Frauen, die Burka, Kopftuch o.ä, tragen, werden dazu gezwungen. Exemplarisch dafür ist der Iran: Unter dem Schah konnten die Frauen in westlicher Garderobe gehen, also Mini, kein Kopftuch pp. Dann Khomeini – Burka. Aus den islamischen Staaten ist immer wieder zu hören (und lesen), dass Frauen angegriffen, gesteinigt oder sogar (von der Polizei) überfahren werden, wenn sie den „Geboten“ des Islam, auch definiert in der Scharia, nicht folgen. Anders als jene, die z.B. ein Kreuz tragen o.ä., wird damit eine Gesellschaftsstellung zum Ausdruck gebracht, die die Unterwürfigkeit der Frau unter dem Mann zementieren soll-
Wird also von dieser Richterin das Kopftuch abgelegt, während sie Dienst hat, bedeutet dies nicht, dass sie gleichwohl dem „Glauben“ hörig ist. Es ist nicht gesichert, dass sie ihre Entscheidungen nach deutschen Gesetzen absetzt. Nicht nur bleibt die Ungewissheit von Prozessparteien, ob sie nicht versucht stets zugunsten einer islamischen Partei zu urteilen, sondern auch die Gefahr, bei fehlender Rechtsmittelfähigkeit eine der Grenze der Willkür zugehörige Entscheidung im Sinne islamischer Grundsätze zu fällen.
Werden Rechtsextremisten möglichst aus dem Staatsdienst ferngehalten, muss dies auch für Personen gelten, die einer „Religion“ zugehören, die die Unterdrückung von Frauen und die Bekämpfung von Andersgläubigen vorsieht.
Veröffentlicht in Allgemein, DeutschlandVerschlagwortet mit Kopftuch Richter UnabhängigkeitHinterlasse einen Kommentar	Islamisten – Festnahmen und Kenntnisse hindern in einem propagierten „offenen Staat“ die Gewalt nicht
Veröffentlicht am 24. Mai 2017 von Libertas	Manchester im Mai 2017: Tote und Verletzte waren die Folge des Attentats. Angekündigt auf Twitter (https://philosophia-perennis.com/2017/05/23/islamisten-hatten-anschlag-von-manchester-bereits-stunden-vor-der-explosion-im-internet-angekuendigt/), bejubelt in der muslimischen Welt. Und das Eingeständnis der britischen Behörden, der Täter sei bekannt, der nunmehr auch einem Netzwerk zugeschrieben wird.
In Berlin wurden (juristisch: mutmaßliche) Islamisten festgenommen, Drogenhändler, die auch Waffen hatten (http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/islamisten-berlin-festgenommen-100.html), was als Erfolg gemeldet wird.
Gerade aus dem Fall Amri, des Berliner islamistischen Terroristen, der seinen Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verübte, verdeutlicht, dass eine Sicherung nicht möglich, eventuell auch „nicht gewünscht“ ist (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/anschlag-berlin-anis-amri-lka-manipulation-akten). Welche Position nimmt hier die Politik ein, die mit ihrer „offenen Tür für Asylanten“ die regelrechte Einwanderung von Islamisten geradezu heraufbeschwor und ihr jetzt nicht mehr Herr wird.
Keine. Gebetsmühlenartig werden artig die Beileidbekundungen im zwischenzeitlich schon üblichen Standard heruntergebetet. Ebenso ein Bekenntnis zur Bekämpfung des Terrorismus. Aber außer diesen verbalen Bekundungen erfolgt nichts. Es wird nicht eingeräumt, dass die offene Grenze für Asylanten falsch war, weshalb man nicht zumindest sogenannte „Gefährder“ ausweist bzw. inhaftiert.
Einfach ausweisen oder inhaftieren ? Das, so die Argumentation, ließe sich mit den Gesetzen nicht vereinbaren. Lässt sich im Gegenschluss mit den Gesetzen die (damit als vorsätzlich zu bezeichnende( Gefährdung von Bürgern rechtfertigen ? Sicherlich nicht. Sie sind als Betroffene Opfer einer fehlgeleiteten Politik, Opfer irrealer politischer Illusionen (besser: Ideologie). Wenn die Gesetzeslage die sofortige Abschiebung (die sich eventuell deshalb als schwierig gestaltet, da das Herkunftsland unbekannt ist oder diese Personen nicht mehr aufnehmen will) oder deren Inhaftierung nicht zulässt: Weshalb werden diese Gesetze nicht geändert ? Denn nur der Staatsbürger hat ein Anrecht, in diesem Staat zu leben. Auch völkerrechtliche Verträge gebieten nicht die bedingungslose Aufnahme Dritter. Der Deckmantel „Asyl“ kann als solcher kein Grund sein, in ein Land einzureisen und sich dort frei zu bewegen um so seinem eventuellem Ziel des Terrors nachzugehen.
Nun wird vielleicht eingewandt, dass man Gefährdern elektronische Fussfesseln anlegen kann. Dies war eine rein populistische Gesetzesinitiative. Denn was soll damit erreicht werden. Unabhängig von dem Aufwand, bei der Vielzahl der Gefährder eine tatsächliche Überwachung ihrer Bewegungen vorzunehmen: Ein Attentat, bei dem dieser eventuell sogar bereit ist sein eigenes Leben zu opfern (um sich dann nach seinem Irrglauben mit Jungfrauen im Jenseits verlustieren zu können), lässt sich dadurch nicht ausschließen, sondern nur feststellen, dass er am Ort des Geschehens war, was ohnehin im Zweifel festgestellt würde. Diese Fußfessel bietet nicht im Ansatz eine Sicherung.
Die Politik, die durch ihre bereitwillige Grenzöffnung für angebliche Asylanten/Flüchtlinge die Schuld an den terroristischen Attacken trägt, wäre zwar durch entsprechende Gesetzesinitiativen in der Lage, kurzfristig Lösungen zu schaffen – ist aber dazu offenbar nicht bereit. Das aber bedeutet, dass sie den Tot von Bürgern billigend in Kauf nimmt, um vermeintlich humanistisch zu wirken. Das aber ist verfassungswidrig. Denn nach dem Grundgesetz hat die Regierung den Amtseid darauf abgelegt, sich „dem Wohle des deutschen Volkes“ zu widmen.
Der offene Staat, wie er hier ideologisch propagiert wird, widerspricht der verfassungsrechtlichen Forderung.
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, InternationalVerschlagwortet mit Islam Politik Terror VerfassungHinterlasse einen Kommentar	Schweden und Terror – und Trump hat doch Recht
Veröffentlicht am 8. April 20178. April 2017 von Libertas	War es nicht Trump, der Ende Februar unter Protest der schwedischen Regierung deren Flüchtlingspolitik und die Folgen derselben als Beispiel für die verfehlte Politik benannte ? Und wurde nicht alles von der schwedischen Regierung negiert ? Und hat nicht die deutsche Presse damals Trump wegen seiner Äußerung „zerrissen“ ? Nicht nur haben einige Medien in der Folge größere Konflikte mit Asylanten in Schweden aufgezeigt. Es werden weiterhin – trotz aller Vorfälle – keine Lehren daraus gezogen. Die Sicherheit scheint nicht nur in Schweden die letzte Rangstelle zu haben:
https://deutsch.rt.com/…/39513-einwanderung-ohnmacht-schwe…/
http://www.handelsblatt.com/…/terroranschlag-…/19631740.html
Humanität kann und darf nicht zu Lasten der eigenen Bevölkerung gehen. Es kann und darf nicht sein, dass (auch kulturelle) Probleme aus anderen Staaten und insbesondere auch religiöse Ereiferungen in Staaten importiert werden, deren Gesellschaft stabil ist und die die Religion im Sinne der Säkularisierung als Privatsache ansehen. Aber statt sich zu überlegen, wie Humanität in diesen Fällen ohne eine Gefährdung der eigenen Bevölkerung umgesetzt werden kann, wird durch Waffenlieferungen in Staaten, in denen religiöser Fanatismus an der Tagesordnung ist, in denen Frauen diskriminiert werden, die Flüchtlingswelle angetrieben. Wenn Staaten wie Russland und die USA meinen, in diesen Staaten durch ihre Waffenpolitik weiter zum Schaden der Zivilbevölkerung agieren zu müssen, sollten sie auch für die Flüchtlinge Sorge tragen. Dies aber wird von jenen, die die Flüchtlinge geradezu auffordern, zu kommen, nicht verlangt. Und auch die UNO kümmert sich nicht darum, sichere Auffangslager für Flüchtlinge im Bereich ihrer Heimatregionen auszubauen.
Veröffentlicht in Allgemein, EuropaVerschlagwortet mit flüchtlinge Schweden Terror trump WaffenHinterlasse einen Kommentar	Beiträge-Navigation
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