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Timestamp: 2016-10-24 20:09:53+00:00

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9C_660/2010 (20.10.2010)
9C_660/2010
vom 25. Mai 2010.
Der 1968 geborene B.________ meldete sich am 28. November 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die beigezogenen Unterlagen, namentlich den RAD-Untersuchungsbericht vom 30. M�rz 2009 des Dr. med. K.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie, und die getroffenen beruflichen Abkl�rungen, verf�gte die IV-Stelle des Kantons Aargau am 13. Juli 2009 die Ablehnung des Anspruchs auf eine Invalidenrente, da der Invalidit�tsgrad 35 % betrage.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher B.________ die Zusprechung einer Viertelsrente ab Dezember 2007, eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abkl�rungen beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. Mai 2010 ab.
B.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und l�sst die vorinstanzlichen Rechtsbegehren erneuern. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde, derweil die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme verzichten.
Die Vorinstanz hat die Bestimmung von Art. 16 ATSG �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode zutreffend wiedergegeben, sodass darauf verwiesen wird. Zu erg�nzen ist, dass nach Art. 28 Abs. 2 IVG bei einem Invalidit�tsgrad ab 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente besteht.
Zu pr�fen ist der Invalidit�tsgrad, wobei die �rztliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in der angestammten Besch�ftigung des Baufacharbeiters und in einer Verweist�tigkeit nicht strittig ist, sondern allein die H�he der Vergleichseinkommen.
3.1 Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen ist Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322) sowie die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1, 2, 3 oder 4; Urteile I 860/06 vom 7. November 2007 E. 3.2; I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2) und des zu ber�cksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (vgl. Urteil 9C_395/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 5.3). Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen LSE-Tabelle eine Tatfrage. Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_678/2008 vom 29. Januar 2009 E. 3.2).
3.2 Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf einen Einkommensvergleich einen Invalidit�tsgrad von 33 % ermittelt. Zur Bestimmung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) verwendete es vorab die Tabellen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamtes f�r Statistik. Als massgebend erachtete die Vorinstanz die Tabelle T1, Baugewerbe, Anforderungsniveau 4. In einer entsprechenden T�tigkeit h�tte der Beschwerdef�hrer laut angefochtenem Entscheid f�r das Jahr 2008 ein Erwerbseinkommen von Fr. 64'272.- erzielen k�nnen. Hinzu komme das in der nebenberuflichen Reinigungst�tigkeit bei der Firma X._________ AG im Jahr 2006 verdiente und der Lohnentwicklung bis 2008 angepasste Gehalt von Fr. 16'901.-. Insofern st�tzte sich die Vorinstanz nicht auf einen statistischen Lohn. Gesamthaft bezifferte sie das Valideneinkommen auf Fr. 81'173.-.
4.1.1 Der Beschwerdef�hrer wendet zu Recht nicht ein, das Abstellen auf Tabellenl�hne zur Bestimmung des Valideneinkommens in der Hauptt�tigkeit sei rechtsfehlerhaft. Denn ein Arbeitsplatzwechsel w�re nach den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid auch im Gesundheitsfall n�tig geworden, nachdem der ehemalige Arbeitgeber den Betrieb altershalber aufgegeben hat (Urteil 9C_5/2009 vom 16. Juli 2009 E. 2.3, publ. in: SVR 2009 IV Nr. 58 S. 181). Der Versicherte beanstandet sodann die als Berechnungsgrundlage gew�hlte Baubranche nicht, sondern allein das Anforderungsniveau 4: Der beruflichen Qualifikation als Baufacharbeiter gem�ss Landesmantelvertrag des Schweizerischen Bauhauptgewerbes (LMV) sei mit dem Anforderungsniveau 3 Rechnung zu tragen. F�r diese Sichtweise spricht ein Vergleich der statistischen L�hne nach LSE mit jenen gem�ss LMV. Laut Tabelle T1, LSE 2008, Baubranche, Anforderungsniveau 3, betrug der Zentralwert des monatlichen Bruttolohns bei M�nnern Fr. 5'602.-, wogegen im Anforderungsniveau 4 der Lohn von Fr. 5'150.- ausgewiesen ist (inkl. 13. Monatslohn). Der LMV 2008 vom 14. April 2008 sah f�r die Lohnklasse A (Baufacharbeiter ohne Berufsausweis; vgl. Art. 42 Abs. 1 LMV 2008) - welcher der Beschwerdef�hrer angeh�rte - je nach Lohnzone einen Basislohn zwischen Fr. 5'048.- und Fr. 5'192.- vor. Hinzu kommt der 13. Monatslohn zwischen Fr. 420.70 bis Fr. 432.70 je Monat (Art. 49 LMV 2008), womit die gesamtarbeitsvertraglichen L�hne ann�hernd jenen im Anforderungsniveaus 3, LSE, entsprechen. Der Einordnung des Versicherten in das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) steht allerdings der fehlende branchenspezifische Berufsabschluss entgegen. Der angefochtene Entscheid l�sst nebstdem nicht den Schluss zu, der Beschwerdef�hrer sei mit anspruchsvolleren Arbeiten betraut gewesen, die Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzten (vgl. etwa Urteile 9C_882/2009 vom 1. April 2010 E. 6.3, 8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 4.1). In diesem Zusammenhang wurde etwa im erw�hnten Urteil 9C_5/2009 (E. 2.3) bei einem in der Baubranche t�tigen Vorarbeiter das Anforderungsniveau 3 f�r massgeblich erachtet. Wie es sich mit der Einordnung abschliessend verh�lt, braucht indes nicht entschieden zu werden; denn wie zu zeigen ist, �ndert selbst das Einkommen im Anforderungsniveau 3 der Baubranche von Fr. 69'913.- am Verfahrensausgang nichts (E. 4.3 hienach).
4.1.2 Der Versicherte kritisiert sodann mit Bezug auf das vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte und dem Validenlohn angerechnete Nebeneinkommen (Reinigung) die ausschliessliche Ber�cksichtigung des Jahreslohnes 2006. Es sei auf den Durchschnitt der Einkommen der Jahre 2005 und 2006 abzustellen. Nur auf diese Weise liessen sich zuf�llige Lohnschwankungen - beispielsweise wegen Krankheit - ausgleichen. Dem steht allerdings entgegen, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss den Angaben der X._________ AG im Jahr 2006, anders als im Jahr zuvor, nicht krankheitshalber arbeitsunf�hig gewesen ist. Der Nebenerwerb des Jahres 2006 basiert somit auf einem vollen Leistungsverm�gen. Dar�ber hinaus ist mit Blick auf das Argument der Lohnschwankungen nicht ersichtlich, weshalb zwar das Einkommen im Jahr 2005 von Fr. 17'515.- in die Durchschnittsrechnung einzubeziehen w�re, nicht jedoch jenes von 2004 in der H�he von Fr. 13'874.-. Der Durchschnitt der L�hne 2004 bis 2006 betr�gt Fr. 15'869.30 und liegt unter dem verwendeten Jahreslohn 2006 von Fr. 16'219.-. Der sich auf eine konkrete Beweisw�rdigung st�tzende und der Lohnentwicklung bis 2008 angepasste Nebenerwerb in der H�he von Fr. 16'901.- ist nach dem Gesagten nicht qualifiziert unrichtig (E. 3.1 hievor). Soweit der Beschwerdef�hrer eine Geh�rsverletzung r�gt, weil das vorinstanzliche Gericht das Abstellen auf den Jahreslohn 2006 nicht begr�nde, ist ihm entgegenzuhalten, dass der Lohn unmittelbar vor Eintritt des Gesundheitsschadens regelm�ssig Ausgangspunkt f�r den Validenlohn ist (ULRICH MEYER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2010, S. 301 f.), woran sich das kantonale Gericht gehalten hat. Zudem hat er in der vorinstanzlichen Beschwerde f�r seine abweichende Auffassung keine Gr�nde dargelegt. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann nicht die Rede sein.
4.2 Das Invalideneinkommen gest�tzt auf den Tabellenlohn (LSE) von Fr. 59'979.- ist letztinstanzlich nicht beanstandet. Ferner hat die Vorinstanz ihr Ermessen bei der Festlegung des leidensbedingten Abzuges mit 10 % - entgegen beschwerdef�hrerischem Einwand - rechtsfehlerfrei ausge�bt. Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt nach der Rechtsprechung von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad). Die beschwerdeweise verlangte Reduktion von 25 % vom statistischen Lohn nach LSE bildet die oberste Abzugsgrenze (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.), weshalb sie regelm�ssig den F�llen vorzubehalten ist, bei welchen die Reduktionskriterien geh�uft erf�llt sind. Dies trifft hier nicht zu. Namentlich enthalten die Akten keine Hinweise darauf, dass die medizinisch begr�ndete Leistungseinschr�nkung in der �rztlichen Umschreibung des Anforderungsprofils unzureichend Niederschlag gefunden h�tte. Der Abzug von 10 % vom Tabellenlohn stellt auch unter diesem Aspekt keinen Ermessensfehler dar (Urteil 9C_874/2009 vom 29. Januar 2010 E. 4). Ein Ermessensmissbrauch liegt schliesslich nicht schon dann vor, falls in �hnlichen Verh�ltnissen gerichtlich ein h�herer Abzug best�tigt worden ist, weshalb der Hinweis auf das Urteil 8C_689/2008 vom 1. April 2009 (E. 5.3.3) daran nichts �ndert. Der Beschwerdef�hrer �bersieht bei seiner Kritik am 10%igen Abzug, dass die Vorinstanz nur ein einziges Kriterium (Behinderung) ber�cksichtigte und andere Kriterien lohnerh�hend w�ren (Vollzeitarbeit, Niederlassung C), weshalb insgesamt sicher nicht Willk�r bei der Festlegung des Abzuges vorliegt. In Anbetracht des schl�ssig begr�ndeten K�rzungsmasses im vorinstanzlichen Entscheid dringt die ger�gte Geh�rsverletzung auch in diesem Punkt nicht durch. Die vorinstanzliche Begr�ndungsdichte erlaubte ohne weiteres eine sachgerechte, substanziierte Anfechtung des kantonalen Ermessensentscheids (vgl. BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 E. 2b; 124 V 180 E. 1a S. 181 mit Hinweisen).
4.3 Dem Valideneinkommen gem�ss angefochtenem Entscheid von Fr. 81'173.- steht ein Invalideneinkommen von Fr. 53'981.- (Fr. 59'979.- - Fr. 5'997.90 [10 % von Fr. 59'979.-]) gegen�ber, was die Erwerbseinbusse von 33,4 % ergibt. Selbst wenn das Valideneinkommen anhand des Lohnes im Anforderungsniveau 3 von Fr. 86'814.- (Fr. 69'913.- + Fr. 16'901.-) der Invalidit�tsgradbemessung zugrunde gelegt w�rde (vgl. E. 4.1.2 i.f. hievor), l�ge die gesundheitsbedingte Lohneinbusse bei 38 %. Die Beschwerde ist so oder anders unbegr�ndet.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Da der Beschwerdef�hrer bed�rftig ist, die Beschwerde nicht aussichtslos und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen), kann dem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung entsprochen werden. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Rechtsanw�ltin Barbara Lind wird als unentgeltliche Anw�ltin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 16
 Art. 28
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 64