Source: https://www.eviltoys.de/agb
Timestamp: 2018-12-12 19:55:24+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Evil Toys Shops
§1 Geltungsbereich der AGB von Evil Toys
(1) Dieses Angebot wird bereitgestellt von EVIL TOYS, Denis Sangkuhl, Dieselstraße 11, 44805 Bochum (nachfolgend „EVIL TOYS“ abgekürzt). Für alle Lieferungen und Leistungen von EVIL TOYS gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ abgekürzt).
(2) Von diesen AGB insgesamt oder auch nur teilweise abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt EVIL TOYS nur an, wenn deren Geltung schriftlich vorabvereinbart wurde. Die AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn EVIL TOYS in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§2 Angebote und Vertragsabschluss, Informationen zu Bestellungs-Fehlerkorrekturen und Vertragstextspeicherung
(1) Voraussetzung für den Abschluss von Kaufverträgen ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(2) Für den Vertragsabschluss kann der Kunde aus dem Sortiment von EVIL TOYS über den Button „+Warenkorb“ Produkte auswählen und in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln.
(3) Über die Anzeige des Warenkorbs und die Auswahlmöglichkeit „X“ auf der rechten Seite des Warenkorbs können Sie jeden Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernen.
(4) Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bevor der Kunde durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot abgibt, kann er die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot des Kunden wird jedoch nur dann abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB und Versandkosten und Lieferinformationen habe ich gelesen und bin einverstanden.“ Diese Vertragsbedingungen akzeptiert.
(5) Alle Online-Bestellungen, die über die Internetseite von EVIL TOYS bei EVIL TOYS eingehen, werden von EVIL TOYS per E-Mail bestätigt („Bestelldaten“); in dieser E-Mail werden der Bestellzeitpunkt und die Details der Bestellung genau aufgeführt.
(6) Die Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an EVIL TOYS zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. EVIL TOYS nimmt dieses Angebot an, wenn EVIL TOYS in einerzweiten E-Mail („Versandbestätigung“) bestätigt, dass die Ware an den Besteller versandt wurde. EVIL TOYS kann Ihre Bestellung auch durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von14 Tagen nach Bestellung annehmen. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fallkommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen EVIL TOYS über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produktezustande. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglichsein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht EVIL TOYS von einer Annahmerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. EVIL TOYS wird Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(7) EVIL TOYS speichert Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten und schickt Ihnen diese sowohl mit der Bestellbestätigung als auch mit der Versandbestätigung per E-Mail zu. Außerdem können Sie während des Bestellens Ihre Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EVIL TOYS vor dem Versenden der Bestellung an EVIL TOYS einsehen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EVIL TOYS können Sie zudem ausdrucken. Wenn Sie sich mit Ihren persönlichen Zugangsdaten in das von Ihnen eingerichtete Kundenkonto einloggen, haben Sie zusätzlich jederzeit Einsicht in alle bei EVIL TOYS vorgenommenen Bestellungen.
§3 Zahlungen, Preisangaben, Aufrechnung
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Liefer- / Versandkosten.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind Rechnungsbeträge von EVIL TOYS sofort mit Rechnungserhalt fällig. EVIL TOYS akzeptiert Zahlungen in Form der Vorkasse.
(3) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts und ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung gegen EVIL TOYS ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(4) Bei Verzug berechnet EVIL TOYS pro Mahnung Verwaltungskosten von 5,00 Euro.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von EVILTOYS.
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausschließlich nach Deutschland.
(2) Bei Teillieferungen kommt der Vertrag nur über die jeweils gelieferten Artikelzustande, fehlende Artikel werden gesondert nachgeliefert. Wenn EVIL TOYS Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(3) Falls EVIL TOYS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von EVIL TOYS seine vertraglichen Verpflichtungen nichterfüllt hat, ist EVIL TOYS dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(4) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung, dies gilt nicht im Falle des Widerrufs bzw. im Falle das der Widerruf durch die Nichtannahmeerklärt wird.
(1) EVIL TOYS haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff.BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von EVIL TOYS gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Etwaige von EVIL TOYS gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1, schränkt also die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht ein. Der Geltungsbereich des Garantieschutzes ist – soweit nicht anders in den Garantiebedingungen angegeben– auf Deutschland beschränkt.
(3) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller zunächst Nacherfüllung von EVILTOYS verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
(4) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers- gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. EVIL TOYS haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet EVIL TOYS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von EVIL TOYS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(5) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz odergrober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetzgeltend macht.
(6) Sofern EVILTOYS fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§7 Aufklärung über Gesundheits-, Verletzungs- und Todesgefahren, 2. GPSGV
(1) Bei der unsachgemäßen Anwendung und Verwendung der EVIL TOYS kann es zu schwerwiegenden Verletzungen, erheblichen Gesundheitsschäden und zu tödlichen Verletzungen kommen.
(2) Die sachgemäße Anwendung liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Zur sachgemäßen Anwendung gehört, die von EVIL TOYS angebotenen Produkte mitmehreren Personen nur in einem Vertrauensverhältnis zu verwenden und unbedingt ein sogenanntes Safeword zu vereinbaren. Von gleichzeitigem Knebeln des Mundes und dem Verbinden der Augen raten wir ausdrücklich ab, da Handzeichen leichtübersehen werden können und deswegen Blickkontakt generell empfehlenswert ist.
(3) In jedem Fall ist zu vermeiden, eine Person, die mit einem Produkt von EVIL TOYS fixiert wurde auch nur für kurze Zeiträume zu verlassen, da jederzeit gewährleistet sein muss, dass die fixierte Person in einer Ohnmachtssituation sofort befreit werden kann und dies ohne Überwachung nicht gewährleistet ist.
(4) Achten Sie bei der Benutzung der EVIL TOYS durch mehrere Personen unbedingt auf Hygiene, hierzu gehört selbstverständlich die fachgerechte Desinfektion der Bauteile, die in Körperöffnungen eingeführt werden (insb. Dildos) und die mit Körperflüssigkeiten in Berührung kommen.
(5) Die von EVIL TOYS angebotenen Waren sind, mit Ausnahme der besonders gekennzeichneten Artikel (CE- Kennzeichnung), kein Spielzeug und entsprechen nicht der Zweiten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV). Die Waren sind nicht für Kinder bis zu 14 Jahren geeignet und werden ausdrücklich nicht an Minderjährige verkauft. Die vom Anbieter verkauften Waren (mit Ausnahme der durch CE- Kennzeichnung gekennzeichneten Spielwaren) dürfen Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden.
§8 Vertragssprachen
(1) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung zu finden sind.
(2) Wir nehmen an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
§10 Rückgabe der Verpackungen
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 0004210554) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.
§11 Rücknahme von Batterien und Akkus
(1) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
(2) Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol Cd (Cadmium), Hg (Quecksilber) oder Pb (Blei)) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Falls Sie uns die Batterien und Akkus zusenden wollen, senden Sie diese bitte ausreichendfrankiert an unsere in § 1 dieser AGB genannte Anschrift.
§12 Rechtswahl und Gerichtsstandswahl
(2) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts und ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand Bochum vereinbart; EVIL TOYS ist jedoch in diesen Fällen auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

References: §1

§2

§3

§7

§8

§10
 § 6

§11
 § 1

§12