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Timestamp: 2016-10-28 16:11:41+00:00

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8C_442/2010 (06.12.2010)
8C_442/2010
vom 9. April 2010.
Der 1949 geborene S.________ war vom Sommer 2001 bis Ende Juli 2005 als Sekundarlehrer in der Gemeinde M.________ t�tig, als sein befristeter Anstellungsvertrag nicht mehr erneuert wurde. In der Folge kam es zu einer reaktiven Depression bei psychosozialer Belastungssituation, weswegen er unter anderem in station�rer Behandlung an der Klinik N.________ (vom 5. bis 21. Dezember 2005) sowie in der Psychiatrischen Klinik H.________ (vom 23. Mai bis 11. Juni 2007) und in Therapie bei Dr. med. U.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stand. S.________ meldete sich am 13. Februar 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem er auf eine mit Vorbescheid in Aussicht gestellte Dreiviertelsrente ab 1. Juli 2006 Einw�nde erhoben hatte, liess ihn die IV-Stelle Luzern am Zentrum B.________ untersuchen. Gest�tzt auf die Expertise vom 1. Juli 2008 gew�hrte sie S.________ mit Verf�gung vom 3. Oktober 2008 vom 1. Juli 2006 bis 30. September 2007 eine ganze und ab 1. Oktober 2007 eine halbe Rente.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, bei welchem gegen die Verf�gung mit dem Antrag Beschwerde erhoben wurde, die ganze Rente sei ab 1. Juli 2006 unbefristet auszurichten, eventuell bestehe ab 1. Oktober 2007 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, hiess diese insofern teilweise gut, als es den Zeitpunkt der Reduktion auf eine halbe Rente auf den 1. April 2008 festsetzte. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ihm ab 1. Juli 2006 eine ganze und ab 1. April 2008 eine Dreiviertelsrente auszurichten.
Die IV-Stelle Luzern und das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern lassen auf Abweisung der Beschwerde schliessen; das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose betreffen ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Tatfrage ist weiter, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein bzw. von der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Analoges gilt f�r die Frage, ob sich eine Arbeitsunf�higkeit revisionsrechtlich erheblich ver�ndert hat (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; Urteil 9C_878/2007 vom 4. Juli 2008 E. 2.2 mit Hinweis). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164, 9C_204/2009).
Da die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente f�r die Zeit vom 1. Juli 2006 bis zum 31. M�rz 2008 unbestritten ist, fehlt es an einer Beschwer und damit am rechtlichen Interesse einer letztinstanzlichen Pr�fung, weshalb auf den entsprechenden Antrag nicht eingetreten werden kann.
Streitig und zu pr�fen ist daher einzig der Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers ab 1. April 2008. Nicht mehr strittig ist, dass sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse sp�testens ab Januar 2008 gebessert haben und der Anspruch auf eine ganze Rente demnach zu Recht in Revision gezogen wurde.
5.1 Streitig ist vorerst, ob das kantonale Gericht sich zu Recht auf das Gutachten des Zentrums B.________ vom 1. Juli 2008 st�tzte, welches aufgrund der psychiatrischen Befunde eine um 30 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit festgestellt hatte. Der Beschwerdef�hrer moniert, dieser Wert sei im Gutachten nicht gen�gend begr�ndet, was er bereits vorinstanzlich eingewendet habe und worauf im angefochtenen Entscheid nicht eingegangen worden sei, was eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs darstelle. Im weiteren weist er auf die Diskrepanz zwischen der Einsch�tzung seiner Arbeitsf�higkeit durch seinen behandelnden Arzt, Dr. med. U.________, - welcher eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte - einerseits und jener der Gutachtern des Zentrums B.________ andererseits hin.
5.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Beurteilung des psychiatrischen Gesundheitszustandes durch Dr. med. F.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welche im Rahmen der Begutachtung des Zentrums B.________ erfolgte, erweise sich als nachvollziehbar und schl�ssig. Dies gelte namentlich f�r die darin enthaltene Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, die sich konkret an der letzten Stelle des Beschwerdef�hrers als Lehrer orientierte, sich aber auch auf alle anderen Verweisungst�tigkeiten, die den k�rperlichen Einschr�nkungen entspr�chen, beziehe. Der angefochtene Entscheid setzt sich ausdr�cklich und ausf�hrlich mit den Berichten der behandelnden �rzte auseinander und begr�ndet, weshalb letztlich auf die Erkenntnisse im Gutachten des Zentrums B.________ abgestellt wird. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, soweit sie nicht als letztinstanzlich unzul�ssige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung unbeachtlich sind, verm�gen daran nichts zu �ndern. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs vorliegen oder das Vorgehen des kantonalen Gerichts als willk�rlich erscheinen soll. Die Tatsache allein, dass eine nur um wenige Prozentpunkte h�here Arbeitsunf�higkeit letztlich auch Auswirkungen auf die H�he des Rentenanspruchs hat, ist systemimmanent und l�sst den angefochtenen Entscheid nicht auf einer Rechtsverletzung beruhend erscheinen. Es bleibt demnach bei der vorinstanzlichen Zumutbarkeitsbeurteilung und der festgestellten Arbeitsf�higkeit von 70 % in einer angepassten T�tigkeit, worunter auch die eines Lehrers f�llt.
6.1 Weiter l�sst der Beschwerdef�hrer r�gen, bei der Bemessung seines Invalideneinkommens mittels statistischer Werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) sei zu Unrecht kein Abzug vorgenommen worden. Er verlangt einen solchen von mindestens 15 bis 20 %.
6.2.1 Ob ein statistisch ermittelter Lohnansatz mit Blick auf die pers�nlichen und beruflichen Umst�nde im Einzelfall herabgesetzt werden muss, ist eine bundesgerichtlich frei �berpr�fbare Rechtsfrage. Die Festlegung des Ausmasses der K�rzung ist derweil Ermessenssache. In die bundesgerichtliche �berpr�fungsbefugnis f�llt die H�he des Abzuges nur bei Ermessens�berschreitung, -unterschreitung oder -missbrauch, alles Formen rechtsfehlerhafter Ermessensbet�tigung (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2009 IV Nr. 43 S. 127 E. 3.1, 9C_235/2008).
6.2.2 Das kantonale Gericht stellte fest, der Beschwerdef�hrer sei in seinen verschiedenen bisherigen T�tigkeiten und auch in anderen Verweist�tigkeiten in k�rperlicher Hinsicht nur geringf�gig eingeschr�nkt, weshalb behinderungsbedingt aus somatischer Sicht kein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt sei. In Bezug auf die psychische Beeintr�chtigung - welche sich nunmehr lediglich noch in einer narzisstischen und histrionischen Pers�nlichkeitsst�rung zeige, da die fr�her festgestellte Depression nicht mehr vorhanden sei - rechtfertige sich angesichts der breiten Ausbildung und der beruflichen Erfahrung des Beschwerdef�hrers auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt kein Lohnabzug. Hinzu komme, dass die L�hne f�r Teilzeiterwerbst�tige im angestammten Beruf als Lehrer nicht geringer ausfielen als bei einem vollen Pensum. Entgegen der Darstellung in der Beschwerde hat die Vorinstanz zu Recht gerade nicht festgestellt, dass er als Lehrer nicht mehr t�tig sein k�nne. Daf�r gibt es auch im Gutachten des Zentrums B.________ keinerlei Hinweise. Diese Beurteilung im angefochtenen Entscheid �berzeugt und ist nicht rechtsfehlerhaft. Dass eine allf�llige verst�rkte R�cksichtsnahme seitens Vorgesetzter wegen der diagnostizierten Pers�nlichkeitsst�rung nicht einen eigenst�ndigen abzugsf�higen Umstand darstellt, hat das kantonale Gericht bereits umfassend gew�rdigt. Dem bleibt nichts hinzuzuf�gen. Dass die Bemessung des Invalidit�tsgrades anderweitig nicht korrekt sein sollte, wird zu Recht nicht geltend gemacht; entsprechende Anhaltspunkte ergeben sich nicht aus den Akten. Es besteht somit kein Anlass f�r eine Weiterung des Pr�fungsprogramms (vgl. BGE 110 V 48 E. 4a S. 53). Es bleibt demnach f�r die Festsetzung des hypothetischen Invalideneinkommens bei den statistischen Werten.
7.1 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe sein Valideneinkommen offensichtlich falsch festgestellt, da sie den gem�ss � 81 der Verordnung zum Personalgesetz des Kantons Luzern (Personalverordnung) zustehenden Anspruch auf eine Altersentlastung nicht ber�cksichtigt habe. Diese Reduktion der Unterrichtsstunden f�hre dazu, dass eine Lehrperson ein h�heres Einkommen erhalte, als es ihrem Pensum entspreche, weshalb das Valideneinkommen entsprechend erh�ht werden m�sse.
7.2 Das der Invalidit�tsbemessung von Verwaltung und kantonalem Gericht zu Grunde gelegte Valideneinkommen beruht auf der entsprechenden Auskunft des Amtes f�r Volksschulbildung vom 30. November 2007. Es ist nichts dagegen einzuwenden, dass darauf abgestellt wurde. Gem�ss Abs. 3 des vom Beschwerdef�hrer angerufenen � 81 der Personalverordnung wird eine nicht beanspruchte Altersentlastung nicht verg�tet. Es bleibt daher betraglich auf jeden Fall beim angegebenen Lohn von Fr. 121'490.-. Die Pensenreduktion f�r Lehrpersonen in der kantonalen Besoldungsverordnung d�rfte dem h�heren Ferienanspruch f�r das �brige Personal im �ffentlichen Dienst, welches das 50. beziehungsweise das 60. Altersjahr zur�ckgelegt hat, entsprechen. Da bei der Invalidit�tsbemessung beim hypothetischen Valideneinkommen grunds�tzlich der mutmasslich als Gesunder erzielbare Jahresverdienst mit dem tats�chlichen oder zumutbarerweise erzielbaren Lohn als Invalidem verglichen wird, ist es irrelevant, wie viele Jahresarbeitsstunden genau daf�r h�tten geleistet werden m�ssen. Sonst m�ssten diese Werte bei jeder Festsetzung des Valideneinkommens erhoben und einem noch festzustellenden Durchschnittswert gegen�bergestellt werden. Die Invalidit�tsbemessung beruht auf einer rein wirtschaftlichen und nicht auf einer leistungsm�ssigen Betrachtungsweise. Anzuf�gen bleibt, dass der Beschwerdef�hrer seine Stelle als Sekundarlehrer nicht aus gesundheitlichen Gr�nden verloren hat. Das Abstellen auf einen Lohn f�r eine Lehrperson der Sekundarstufe I des Kantons Luzern bei der Bemessung des Valideneinkommens ist also eher als grossz�gig zu bezeichnen und gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Insgesamt bleibt es bei der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. April 2008 noch Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.

References: Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 87
 BGE 
 BGE