Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7_ThuerBBahnG_Genehmigung_der_technischen_Planung-d217631,8.html
Timestamp: 2016-12-03 06:58:35+00:00

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§ 7 ThürBBahnG, Genehmigung der technischen Planung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 ThürBBahnG, Genehmigung der technischen Planung Suche
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG) Landesrecht Thüringen…§ 7 ThürBBahnG, Genehmigung der technischen Planung§ 8 ThürBBahnG, Betriebseröffnung§ 9 ThürBBahnG, Enteignung§ 10 ThürBBahnG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen§ 11 ThürBBahnG, Betriebspflicht§ 12 ThürBBahnG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und Betriebs§ 13 ThürBBahnG, Betriebsleitung§ 14 ThürBBahnG, Versicherungspflicht§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung§ 17 ThürBBahnG, Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter§ 18 ThürBBahnG, Zuständige Behörde§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung§ 21 ThürBBahnG, Anordnung der Einstellung und Beseitigung§ 22 ThürBBahnG, Rechtsverordnungen§ 23 ThürBBahnG, Einschränkung von Grundrechten§ 24 ThürBBahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 25 ThürBBahnG, Übergangsbestimmung§ 26 ThürBBahnG, Gleichstellungsbestimmung§ 27 ThürBBahnG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 7 ThürBBahnG, Genehmigung der technischen Planung
§ 7 ThürBBahnGThüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBBahnGReferenz: 93-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Bergbahnen (1) Eine Bergbahn darf erst gebaut werden, wenn die technische Planung von der Aufsichtsbehörde genehmigt ist.(2) Auf das Verfahren bei der Genehmigung der technischen Planung finden § 73 Abs. 1 Satz 2 und § 75 Abs. 4 ThürVwVfG entsprechende Anwendung. Die Aufnahme der von dem Vorhaben betroffenen Grundstücke in den Plan ist nicht erforderlich. Mit dem Plan ist das Gutachten einer vom für Verkehrswesen zuständigen Ministerium anerkannten sachverständigen Stelle über die Prüfung der technischen Unterlagen vorzulegen. Der Beschluss über die Genehmigung der technischen Planung ist den Beteiligten zuzustellen.(3) Für wesentliche Änderungen der Anlage gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
§ 6 ThürBBahnG, Änderungsanzeige§ 8 ThürBBahnG, Betriebseröffnung

References: § 7

§ 7

§ 7
 § 73
 § 75

§ 6