Source: http://www.jurablogs.com/topic/emrk-5
Timestamp: 2018-01-16 09:59:27+00:00

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EMRK 5 - JuraBlogs
… angeordnet wurde, nachdem eine ambulante Massnahme gescheitert und die Strafe bereits verbüsst war. Das Bundesgericht schliesst dies zwar nicht aus, verlangt aber eine strikte Verhältnismässigkeitsprüfung: Allerdings muss im Zeitpunkt ihrer Anordnung nach Scheitern der ambulanten Therapie im Sinne einer strikten Verhältnismässigkeitsprüfung feststehen, dass…
Ungerechtfertigte oder widerrechtliche Haft
… Bundesgericht darstellt, bedürfte wohl einer vertieften wissenschaftlichen Analyse. Ich verstehe eigentlich nur, dass es rechtswidrige Haft in der Praxis gar nicht gibt (ausser im Bereich des Haftvollzugs) und dass finanzielle Ansprüche praktisch nur noch bei Überhaft durchsetzbar sind. Hier die für die Praxis wertvolle Darstellung der…
strafprozess- 70 Leser - November 14, 2016 1:11pm
Freiheitsentzug oder Freiheitsentzug?
… nachvollziehbar sind die Ausführungen zum Freiheitsenzug nach Art. 31 BV bzw. zu Art. 5 EMRK. Zwar ist Art. 31 BV in weitem Masse Art. 5 EMRK und der dazu ergangenen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie des Bundesgerichts nachgebildet (BGE 136 I 87 E. 6.2.5 S. 107). Dies schliesst allerdings nicht aus, dass im…
strafprozess- 89 Leser - June 8, 2016 4:49pm
Nicht gewillt oder nicht in der Lage?
… Abs. 3-4 BV, Art. 5 Ziff. 3 und Ziff. 4 EMRK) bei der zeitlichen Priorisierung des vorliegenden Untersuchungsverfahrens ausreichend Rechnung zu tragen (E. 5). Dem Obergericht des Kantons Aargau wirft es vor, inkonsequent zu sein: Eine nachvollziehbare Begründung der Vorinstanz, weshalb die Haftentlassungsgesuche des Beschwerdeführers vom 2. Juli…
strafprozess- 102 Leser - October 7, 2015 11:42am
Rechtsverletzungen ohne Rechtsfolgen
… dans un établissement approprié et au bénéfice du traitement mentionné ci-dessus durant un peu plus de cinq mois ne viole pas l’art. 5 par. 1 let. e CEDH (E. 3.5.2). Ob das in Strassburg auch so gesehen würde, wage ich trotz Papillo zu bezweifeln. Ich verstehe nicht, wie ein Höchstgericht vor den Fakten, die den Vollzugsnotstand im schweizerischen Massnahmenrecht begründen, kapituliert. In einem Rechtsstaat ist das an sich gar nicht möglich. …
strafprozess- 40 Leser - April 21, 2015 11:50am
Unrechtsstaat Aargau
… einzureichen. Laut diesem Bericht sei der vom Bundesgericht am 7. Mai 2014 erteilte Auftrag, einen geeigneten Therapieplatz bereitzustellen, “definitiv aussichtslos”. Da keine geeignete Massnahmeneinrichtung zur Verfügung stehe, sei der strafprozessuale Freiheitsentzug (gemäss Art. 56 Abs. 5-6 StGB) auch unter dem Titel des provisorischen…
strafprozess- 72 Leser - September 18, 2014 11:59am
Nochmals zur Entschädigung bei ungerechtfertigter Haft
… in einer derartigen Konstellation allenfalls ein Entschädigungsanspruch unmittelbar gestützt auf Art. 5 Ziff. 5 EMRK ergeben könnte, der von der Regelung in der Strafprozessordnung nicht erfasst wird (E. 2.3). Merke: Wer Entschädigung oder Genugtuung für ungerechtfertigte Haft geltend macht, der stütze sich auf Art. 5 Ziff. 5 EMRK, der da lautet: Jede Person, die unter Verletzung dieses Artikels von Festnahme oder Freiheitsentzug betroffen ist, hat Anspruch auf Schadensersatz. …
strafprozess- 90 Leser - June 30, 2014 3:58pm
Zur Kostenauflage im Haftprüfungsverfahrens
… Strafanspruch des Staates im Haupt- und Berufungsverfahren. Ausserdem muss das Haftprüfungsverfahren – gestützt auf Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK – schon deshalb kontradiktorisch (wie in den Verfahren nach Art. 228 und Art. 230 StPO) ausgestaltet sein, weil sonst die Gefahr bestünde, dass der Haftrichter selbst die Perspektive der…
strafprozess- 35 Leser - June 18, 2014 11:52am
Beschleunigungsgebot Bundesgericht Bge Bv 29 Bv 31 Emrk 13 Haft Polizeimethoden Rechtliches Gehör Rechtsmittel Staatsschutz Stgb 59 Stgb 63 Stgb 63b Stpo Stpo 221 Stpo 229 Stpo 363 Stpo 364 Stpo 431 Stpo 440 Strafen / Massnahmen Strafvollzug Verfassungsmässiger Richter Vollzug

References: Art. 31
 Art. 5
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 56
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 228
 Art. 230
 Bge