Source: https://www.chathouse24.de/agb/
Timestamp: 2020-08-09 01:41:12+00:00

Document:
AGB | CHATHOUSE24
Nutzungsbedingungen ChatHouse24
§ 1 Dienstebeschreibung
Das ChatHouse24 ist ein Angebot der Firma next id GmbH. Die Dienstleistung, bestehend aus Voice-Chat und direkter Zusammenschaltungen einzelner Mitglieder, bietet den Nutzern die Möglichkeit miteinander in Echtzeit zu kommunizieren, Meinungen auszutauschen und Freunde zu finden. Wir freuen uns über eine rege Teilnahme am Chat. Unsere Angebote leben von den Beiträgen der Nutzer.
Jeder kann nach Maßgabe/Einschränkung dieser Nutzungsbedingungen teilnehmen und über z. B. allgemeine Ortsrufnummern per Telefon die verschiedenen Chaträume betreten. Soweit Sie keine 0180-1 Rufnummer (3,9 Cent/Minute aus dem deutschen Testnetz, max. 42 Cent aus dem Mobilfunknetzen) als Einwahl nutzen, fallen nur die üblichen Verbindungsentgelte zu der jeweiligen Chatrufnummer an, die Sie mit Ihrem Telefon- und /oder Handyanbieter vertraglich vereinbart haben. Der Telefonchat selbst ist kostenlos. Bei einer entsprechenden Flatrate in das deutsche Festnetz fallen in der Regel bei der Nutzung des Telefonchats über Ortnetzrufnummer keine weiteren Kosten an. Flatrate-Kunden sollten bitte trotzdem die AGB´s Ihres Anbieters auf Ausnahmeregelungen prüfen.
Weitere Informationen zu den jeweiligen Verbindungsentgelten erhalten Sie, wenn Sie diesem Link: www.chathouse24.de folgen.
§ 2 Missbräuchliche Nutzung
Es ist jedem Nutzer untersagt, beleidigende, verleumderische, drohende, rassistische, pornografische, gewalt- oder drogenverherrlichende, oder sonstige gesetzeswidrige Äußerungen zu verbreiten.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen (z. B. Strafrecht, Jugendschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Unlauterer Wettbewerb etc.) einzuhalten. Eine Nutzung für kommerzielle Zwecke oder Werbung ist nicht gestattet. Das gilt auch für die einzelnen Chaträume.
Wir behalten uns vor, temporär jeden aus unseren Chat-Räumen zu entfernen, der Beiträge verbreitet, die gegen straf- und presserechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, bzw. die guten Sitten/den guten Ton/Umgangsformen verstoßen und/oder gegen die Bestimmungen in § 2 und/oder § 3 dieser Bedingungen verstoßen, sofern wir hiervon Kenntnis erhalten.
pornografische, nationalsozialistische, rassistische oder sonstige Inhalte, die verletzend für andere sind, oder illegalen Zwecken dienen
Darüber hinaus sind wir berechtigt, Rufnummern, Nick-Names und IP-Adressen vorübergehend, oder auf Dauer zu sperren, sofern ein Nutzer gegen die Bestimmung aus § 2 und/oder § 3 verstößt.
§ 3 Rücksichtnahmepflicht
Auf die Belange anderer Teilnehmer ist Rücksicht zu nehmen. Die Chaträume und Foren dienen zur Unterhaltung mittels Kommunikation aller interessierten Teilnehmer und dürfen nicht für andere Zwecke genutzt werden. Andere Teilnehmer sind mit Höflichkeit und Respekt zu behandeln. Bleiben Sie trotz Meinungsverschiedenheiten sachlich und werden Sie nicht persönlich. Provokationen jeglicher Art sind nicht gestattet. Hierzu gehören ebenfalls akustische Störungen des Teilnehmers, die eine Unterhaltung behindern oder überhaupt nicht ermöglichen.
Persönliche und vertrauliche Nachrichten sind im Interesse des jeweiligen Teilnehmers unbedingt zu unterlassen, insbesondere Mobilfunknummer und /oder private Adressen sollen nicht im öffentlichen Chat bzw. in Foren verbreitet werden.
Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren dürfen den Chat nicht nutzen, es sei denn die gesetzlichen Vertreter gestatten die Nutzung.
§ 5 Monitoring durch Operatoren
Die Einhaltung der unter den §§ 2 und 3 genannten Regeln wird durch Operatoren überwacht. Die Operatoren machen Sie darauf aufmerksam, wenn Sie sich nicht korrekt verhalten und/oder dienen als Ansprechpartner in Bezug auf den Dienst und seine Nutzung.
Missbräuchlich im Sinne der §§ 2 und 3 handelnde Teilnehmer, die andere Teilnehmer belästigen oder anderweitig gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen, können zudem von den Operatoren gesperrt werden.
Die Kommunikation in den Foren und im Chat findet in Echtzeit statt und wird von den Benutzern direkt veröffentlicht. Obwohl wir uns bemühen, die öffentlichen Bereiche zu überwachen, kann eine kontinuierliche und abschließende Überprüfung der Kommunikation in den Chaträumen und Foren nicht gewährleistet werden. Wir übernehmen daher keine Haftung und Verantwortung für die Beiträge. Das Mithören oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 7 Änderungsvorbehalt der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in unserer Webseite und ggf. einem ausdrücklichem Hinweis vor der Nutzung des Dienstes. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor jeder Nutzung des Dienstes auf deren Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung des Dienstes nach einer Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, ist eine weitere Inanspruchnahme des Dienstes für den Nutzer danach ausgeschlossen.
Der Nutzer wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass sämtliche von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben sowie die durch den Einloggvorgang bekannt werdende IP-Nummer und die durch den Einwahlvorgang bekannt geworden Rufnummern im automatischen Verfahren gespeichert , erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Grundlage dafür ist das TKG §§ 95, 96, 97, insbesondere der § 100.
Dies kann zu Zwecken der Abrechnung von Diensten, der bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes und Missbrauchskontrolle geschehen. Die Daten sind auf einen besonders geschützten Server gespeichert, der sich in Deutschland befindet. Zugriff auf diese Daten haben ausschließlich wir die Betreiberfirma und deren Beauftragten. Dritte erhalten keinen Zugriff. Ausgenommen hiervon sind Strafverfolgungsbehörden und Aufsichtsbehörden. Im Falle der Missbrauchkontrolle behalten wir uns Anfragen bei Telekommunikationsbetreiber vor aus deren Netze Anrufe in unser Netz gelangen.
Die Daten werden für die Zeit der Nutzung sowie darüber hinaus gespeichert. Der Nutzer erklärt sich durch die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen mit dem in Abs. 1 genannten Regelungen und § 95 ff TKG ausdrücklich einverstanden. Ein Widerruf ist jederzeit möglich.
§ 9 Bestimmungen und Informationen für Fernabsatzverträge
Der Vertrag wird gemäß § 312c Abs. 2 BGB unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen, vor diesem Hintergrund erfolgen zusätzlich die folgenden Hinweise:
Sitz der next id GmbH und Ansprechpartner für Reklamationen ist Konrad-Zuse-Platz 5, 53227 Bonn. Handelsregister: Amtsgericht Bonn, HRB 9417. Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer Bernd Schneider und Dirk Moysich vertreten.
Gegenstand des Vertrages ist die Abwicklung des vorstehend beschriebenen Telefonchats durch die next id GmbH. Bei der vorliegenden Leistung handelt es sich um eine solche, die unmittelbar und vollständig während und über die Telekommunikationsverbindung erbracht wird (so genannter telekommunikationsgestützter Dienst nach § 3 Nr. 25 TKG). Ein Widerrufs- und Kündigungsrecht im Sinne des Fernabsatzrechts besteht nicht, da die Dienstleistung auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon in einem Mal erbracht wird und die Nutzung des Chats kein Dauerschuldverhältnis auslöst (§ 312 Abs. 2 Nr. 11 BGB).
Erweist sich eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der gesamten Nutzungsbedingungen nicht. Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Bonn, soweit der Kunde Vollkaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Kunde eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.

References: § 1

§ 2
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3

§ 3

§ 5

§ 7
 § 33
 § 100
 § 95

§ 9
 § 312
 § 3