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Timestamp: 2016-10-28 10:24:50+00:00

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82 III 3111. Entscheid vom 28. April 1956 i.S. Spannagel.
Dans la proc�dure d'opposition, les d�lais dans lesquels on doit ouvrir action (art. 107 al. 1 et 109 LP) sont des d�lais l�gaux, que l'office des poursuites ne peut prolonger. Une telle prorogation est d�nu�e d'effet. Faits � partir de page 31
A.- Das Betreibungsamt setzte zwei Drittansprechern gepf�ndeter Gegenst�nde am 20. Januar 1956 Frist zur Widerspruchsklage gem�ss Art. 107 Abs. 1 SchKG. Auf ihr Ersuchen gew�hrte das Amt am 24. Januar der Frau Spannagel eine Verl�ngerung der Klagefrist bis zum 15. Februar mit R�cksicht auf ihre Krankheit und die Abwesenheit ihres Ehemannes. Dem J. Laube, der sich an die Gl�ubigerin gewandt, aber nicht geklagt hatte, r�umte das Betreibungsamt am 8. Februar eine neue Klagefrist bis zum 15. Februar ein.
Auf Beschwerde der Gl�ubigerin erkl�rte die untere Aufsichtsbeh�rde die Fristerstreckungen ung�ltig.
Eine Beschwerde des Schuldners hiegegen hat die obere Aufsichtsbeh�rde abgewiesen. Sie f�hrt aus, die Klagefristansetzung durch das Betreibungsamt sei weder von Frau Spannagel noch von Laube mit Beschwerde angefochten worden, daher in Rechtskraft erwachsen. Als gesetzliche Frist sei sie nicht erstreckbar gewesen; die vom Betreibungsamt in Verkennung dieser gesetzlichen Ordnung gew�hrte Erstreckung bezw. Neuansetzung der Frist sei unbeachtlich ohne R�cksicht auf die daf�r angerufenen Gr�nde; die Vorinstanz habe sie daher zu Recht annulliert.
B.- Mit dem vorliegenden Rekurs beantragt der Schuldner Spannagel, "die gemachten Beschl�sse und Regelungen hinsichtlich der Kredit- und Verwaltungsbank AG" seien zu annullieren und die Vorinstanzen anzuweisen, das Verfahren BGE 82 III 31 S. 32dahingehend zu erg�nzen, dass die bewilligten Fristverl�ngerungen als g�ltig erkl�rt und den Drittansprechern die M�glichkeit zur Geltendmachung ihrer Anspr�che gegeben werden.
1. Nachdem die Gl�ubigerin Kredit- und Verwaltungsbank AG die Drittansprachen der Frau Spannagel und des J. Laube gem�ss Art. 106 Abs. 3 SchKG bestritten hatte, musste das Betreibungsamt den Drittansprechern nach Art. 107 Frist zur Widerspruchsklage ansetzen. Es handelt sich dabei um eine gesetzliche Frist, an der das Betreibungsamt nichts �ndern kann (vgl. JAEGER, Art. 33 N. 2). Wenn die Drittansprecher daran etwas auszusetzen hatten, konnten sie gegen die Fristansetzung Beschwerde f�hren, was sie aber, ohne besondere Bewilligung aufschiebender Wirkung, auch nicht von der fristgem�ssen Klageerhebung entbunden h�tte (Art. 36 SchKG). Wenn die Drittansprecher weder von der Klagefrist Gebrauch machten noch sie anfochten, sondern lediglich beim Betreibungsamt um Verl�ngerung bezw. Neuansetzung nachsuchten und das Amt sich darauf einliess, so �ndert das nichts daran, dass es bei der urspr�nglich gesetzten, von Gesetzes wegen unab�nderlichen Frist blieb und die Fristverl�ngerung bezw. -neuansetzung unwirksam war. Auch der Umstand, dass das Betreibungsamt, indem es eine Woche vor Ablauf der g�ltig gesetzten Klagefrist zur vermeintlichen Verl�ngerung Hand bot, dazu beigetragen hat, dass die Ansprecher die rechtzeitige Klageerhebung unterliessen und deswegen allenfalls ihrer Rechte verlustig gehen werden, kann zu keiner anderen Entscheidung f�hren.
art. 107 al. 1 et 109 LP,
Art. 106 Abs. 3 SchKG,

References: Art. 107
 BGE 
 Art. 106
 Art. 107
 Art. 33

art. 107

Art. 106