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Timestamp: 2016-10-26 23:12:55+00:00

Document:
1P.651/2000 (22.02.2001)
Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiber Sigg.
J.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Remo Cahenzli, Karlihofplatz 3, Postfach 683, Chur,
- A.________,- B.________, Beschwerdegegnerinnen, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, Postfach 26, Chur, Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, Kantonsgericht von Graub�nden, Strafkammer,
A.- Mit Urteil vom 5./6. Juni 2000 sprach das Kantonsgericht Graub�nden J.________ schuldig des vollendeten Versuchs der vors�tzlichen T�tung gem�ss Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, begangen gegen�ber seiner Ehefrau A.________, sowie der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern gem�ss Art. 187 Ziff. 1 StGB und der mehrfachen Vergewaltigung gem�ss Art. 190 Abs. 1 StGB, begangen gegen�ber B.________, der Schwester seiner Ehefrau (Ziff. 1 des Urteils). Es bestrafte ihn mit neun Jahren Zuchthaus, abz�glich der erstandenen Untersuchungshaft von 239 Tagen (Ziff. 2). Ausserdem wurde J.________ f�r die Dauer von zehn Jahren des Landes verwiesen (Ziff. 3), das beschlagnahmte Messer gerichtlich eingezogen (Ziff. 4), und J.________ zu Genugtuungszahlungen an A.________ (Ziff. 5) sowie B.________ (Ziff. 6) und zur Zahlung der Verfahrenskosten (Ziff. 7) verpflichtet.
B.- Mit selbst verfassten Eingaben vom 6. Oktober 2000, vom 16. Oktober 2000 (2), vom 20. Oktober 2000 und vom 23. Oktober 2000 erhob J.________ staatsrechtliche Beschwerde gegen dieses Urteil. Am 23. Oktober 2000, noch innerhalb der Beschwerdefrist, reichte auch sein Anwalt eine Beschwerdeschrift ein mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und J.________ sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Das Kantonsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft Graub�nden beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
A.________ und B.________ verlangen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne; in der Begr�ndung ihres Antrags �ussern sie sich allerdings dahin, auf die Beschwerde sei gar nicht einzutreten.
1.- a) Die Beschwerdegegnerinnen machen geltend, das Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers sei ungenau, denn nach seiner Begr�ndung seien nur Teile des Urteils von der Beschwerde betroffen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit seiner Beschwerde nicht gegen den Schuldspruch wegen vollendeten Versuchs der vors�tzlichen T�tung. Hingegen r�gt er, seine Verurteilung wegen der Sexualdelikte verletze den Grundsatz "in dubio pro reo". Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich daher materiell nicht gegen das gesamte Urteil des Kantonsgerichts.
Selbst bei einer vollst�ndigen Gutheissung der Beschwerde w�rden die Urteilsziffern 4 (Einziehung des Messers, mit welchem der T�tungsversuch begangen worden ist) und 5 (Genugtuung f�r das Opfer des T�tungsversuchs) unver�ndert bestehen bleiben. Beiden Urteilsziffern kommt im Verh�ltnis zu den Ziffern 1, 2 und 3 (Schuldspruch und Strafmass) aber nur untergeordnete Bedeutung zu, und aus der Begr�ndung der Beschwerde geht eindeutig hervor, in welchem Umfang das Urteil des Kantonsgerichts angefochten wird. Die vom Anwalt des Beschwerdef�hrers eingereichte Beschwerdeschrift erf�llt daher die Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. a OG. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist soweit einzutreten.
b) Nicht einzutreten ist hingegen auf die vom Beschwerdef�hrer selbst verfassten Eingaben, da ihnen die nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG erforderlichen Begr�ndungen fehlen.
Der Beschwerdef�hrer erleidet in dieser Hinsicht allerdings keinen Nachteil, da sein Anwalt innerhalb der Beschwerdefrist eine ausf�hrlich begr�ndete Beschwerde eingereicht hat.
2.- a) Den kantonalen Gerichten steht bei der W�rdigung des Beweisergebnisses ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 115 Ib 446 E. 3a S. 450; 112 Ia 369 E. 3). Die Beweisw�rdigung ist nicht schon dann willk�rlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen offensichtlich falsch sind oder auf einem offenbaren Versehen beruhen, wenn sie mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, wenn sie sich in entscheidende Widerspr�che verwickeln, oder wenn Feststellungen ohne jede Beweisgrundlage getroffen werden (BGE 118 Ia 28 E. 1d; 116 Ia 85 E. 2b; 113 Ia 19 E. 3a, je mit Hinweisen). Willk�rlich ist auch eine Beweisw�rdigung, welche einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt (BGE 118 Ia 30 E. 1b, mit Hinweis). Die R�gen des Beschwerdef�hrers k�nnen nur unter diesem eingeschr�nkten Gesichtspunkt gepr�ft werden.
Auch der Grundsatz "in dubio pro reo" bedeutet bei der W�rdigung der Beweise nicht mehr als das verfassungsrechtliche Willk�rverbot. Der Grundsatz besagt nur, dass der Richter einen Angeklagten nicht verurteilen darf, wenn bei objektiver W�rdigung des gesamten Beweisergebnisses schlechthin nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der Schuld des Angeklagten bestehen bleiben (BGE 120 Ia 31 E. 2, mit Hinweisen; siehe auch BGE 124 I 327 E. 3b S. 331).
b) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, es habe nur auf die Aussagen von B.________ abgestellt und alle �brigen Beweismittel und Zusammenh�nge nicht beachtet.
Insbesondere habe das Kantonsgericht das Verhalten von A.________ nicht ber�cksichtigt, das sich nach dem Erhalt des negativen Asylbescheides schlagartig ver�ndert habe. Von einem Tag auf den anderen habe sie dem Beschwerdef�hrer er�ffnet, sie wolle die Scheidung beantragen, und dann habe sie die Familienwohnung verlassen. Erst als der Beschwerdef�hrer bereits in Untersuchungshaft sass, seien Anschuldigungen wegen der Sexualdelikte erhoben worden. A.________ habe seit dem negativen Asylentscheid alles daran gesetzt, den Beschwerdef�hrer loszuwerden, damit der Asylentscheid eher in Wiedererw�gung gezogen werde. Deshalb seien die Aussagen von B.________ bei einer korrekten W�rdigung nicht glaubhaft. Im Einzelnen gebe es eine ganze Reihe von unaufl�sbaren Widerspr�chen und unbeantworteten Fragen, die der Beschwerdef�hrer auff�hrt.
c) Das Kantonsgericht stellte demgegen�ber fest, dass B.________ ihre Aussagen in mehreren Einvernahmen immer wieder best�tigt habe, auch bei einer mehrst�ndigen Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdef�hrer. Sie habe sich nie in Widerspr�che verstrickt. Bei der Konfrontationseinvernahme sei sie immer wieder wegen der Auffrischung alter Erinnerungen in Tr�nen ausgebrochen. Sie habe das Vorgefallene in Einzelheiten geschildert, wie dies nur jemand k�nne, der das auch erlebt habe. Obwohl sie eine F�lle von Details der Abl�ufe sexueller Handlungen wiedergegeben habe, seien ihre Aussagen in den verschiedenen Einvernahmen deckungsgleich geblieben. Besonders die Schilderungen von Empfindungen h�tten dabei �berzeugend und lebensnah gewirkt und seien ohne weiteres nachvollziehbar gewesen.
d) Die vom Kantonsgericht genannten Tatsachen weisen auf die Wahrheit der Aussagen von B.________ hin. Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht im Einzelnen mit den so genannten Wahrheitskriterien auseinander, die das Kantonsgericht angewendet hat. Zu den in der staatsrechtlichen Beschwerde aufgef�hrten Fragen hat das Kantonsgericht entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers bereits im angefochtenen Urteil Stellung genommen. Auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils kann in diesem Zusammenhang verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf das Verhalten von A.________ l�uft darauf hinaus, dass die Aussagen von B.________ wenig glaubw�rdig seien, weil sie erst zu einem Zeitpunkt gemacht worden seien, als A.________ einen Scheidungsgrund gesucht habe. Das Kantonsgericht h�lt diesem Argument entgegen, Opfer von Sexualdelikten w�rden sich sehr oft erst nach langer Zeit einer Drittperson anvertrauen, weil Scham und Angst vorher zu gross seien. Ausserdem habe das Opfer das Recht zu entscheiden, ob �berhaupt und wenn ja, wann und wo eine Strafanzeige eingereicht werde. Der Beschwerdef�hrer nennt keinen Grund, weshalb diese Argumentation willk�rlich sein soll.
e) Der Beschwerdef�hrer r�gt ausserdem, das Kantonsgericht habe das Unmittelbarkeitsprinzip verletzt, weil es B.________ nicht an der Hauptverhandlung einvernommen habe.
Der Beschwerdef�hrer h�tte indessen bereits vor oder an der Hauptverhandlung den Antrag stellen k�nnen, B.________ sei vom Gericht pers�nlich anzuh�ren. Weil der Beschwerdef�hrer keinen derartigen Antrag gestellt hat, handelt es sich bei seinem Vorbringen in der staatsrechtlichen Beschwerde um ein so genanntes Novum. In einer wegen Verletzung des Willk�rverbotes von Art. 9 BV erhobenen staatsrechtlichen Beschwerde sind neue Vorbringen - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - nicht zul�ssig (BGE 118 Ia 369 E. 4d; 118 III 37 E. 2; 117 Ia 3 E. 2; 115 Ia 185 E. 2). Auch soweit er eine Verletzung der EMRK geltend macht, h�tte die R�ge nach Treu und Glauben bereits im kantonalen Verfahren erhoben werden m�ssen. Auf diese R�gen des Beschwerdef�hrers ist deshalb nicht einzutreten.
f) Die Ausf�hrungen in der staatsrechtlichen Beschwerde begr�nden bei objektiver W�rdigung des gesamten Beweisergebnisses keinen schlechthin nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers. Das angefochtene Urteil verst�sst nicht gegen den Grundsatz "in dubio pro reo". Die vom Anwalt des Beschwerdef�hrers eingereichte Beschwerde erweist sich vielmehr als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.- Dem Begehren des Beschwerdef�hrers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege kann mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde des Falles entsprochen werden (Art. 152 OG). Rechtsanwalt Remo Cahenzli ist als amtlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers zu bezeichnen.
Art. 152 OG befreit den Beschwerdef�hrer zwar davon, die Parteikosten der Beschwerdegegnerinnen sicherzustellen; trotzdem hat er sie nach Art. 159 Abs. 2 OG f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen.
b) Rechtsanwalt Remo Cahenzli wird als amtlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bezeichnet und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
3.- Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 500.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 111
 Art. 22
 Art. 187
 Art. 190
in dubio
 Art. 90
 Art. 90
in dubio
 BGE 
 Art. 9
in dubio

Art. 152
 Art. 159