Source: http://www.jurablogs.com/topic/urheberrechtsabgabe
Timestamp: 2018-02-21 05:36:06+00:00

Document:
URHEBERRECHTSABGABE - JuraBlogs
… Die VG Wort ist nicht berechtigt, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen. Die im Jahr 1958 gegründete Verwertungsgesellschaft Wort ist ein rechtsfähiger Verein kraft staatlicher Verleihung, in dem sich Wortautoren und deren Verleger zur gemeinsamen Verwertung von Urheberrechten…
Rechtslupe- 39 Leser - April 22, 2016 4:23am
… Der PC gehört zwar nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten; er zählt jedoch zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG aF vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten1. Mit dieser Entscheidung setzt der Bundesgerichtshof eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union um. Inhalt[↑] Die…
… Drucker und Plotter gehören zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF1 vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung2 und setzt damit eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union um. Inhalt[↑] Die Vorgeschichte Was bisher geschah… Die…
Rechtslupe- 52 Leser - September 2, 2014 4:24am
… BGH, Urteil vom 03.07.2014, Az. I ZR 28/11 § 16 Abs. 2 UrhG, § 54 UrhG a.F., § 54a UrhG a.F. Der BGH hat entschieden, dass Drucker gemäß § 54a UrhG und PCs gemäß § 54 UrhG der sog. Urheberrechtsabgabe (hier: an die VG Wort) unterfallen. Zur Pressemitteilung Nr. 107/2014: “Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 48 Leser - July 4, 2014 7:30am
… Nach der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung des Urheberrechtsgesetzes besteht nach § 54 Abs. 1 UrhG ein Vergütungsanspruch zugunsten der Verwertungsgesellschaften hinsichtlich sämtlicher Geräte und Speichermedien, deren Typ zur Vornahme von bestimmten Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch benutzt werden. Der Vergütungsanspruch besteht…
Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser - July 3, 2014 11:06am
… Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen, wenn das Oberlandesgericht keinen überzeugenden Grund für die Abweichungen genannt hat. Nach § 12…
Rechtslupein Medienrecht- 7 Leser - October 29, 2013 5:36am
… Schutzgegenständen, die vor dem letztgenannten Zeitpunkt stattfanden. Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 27. Juni 2013 – C-457/11 bis C-460/11 [VG Wort / Kyocera, Epson Deutschland GmbH, Xerox GmbH, Canon Deutschland GmbH] und [Fujitsu Technology Solutions GmbH, Hewlett-Packard GmbH / VG Wort] Weiterlesen: Geräteabgaben auf Computer und Drucker Urheberrechtsabgaben und die Vorlagepflicht an den EuGH Urheberrechtsabgaben für PCs – der PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät…
… Hintergrundwissen Kauft man einen PC, zahlt man einen bestimmten Betrag extra – zum Wohle der Urheber. Das bekommt der Ottonormalverbraucher nicht wirklich mit. Doch damit man für den Privatgebrauch fleißig Bücher scannen, Texte und Bilder aus dem Internet kopieren Read more…
… externe Festplatten und für Handys. Für externe Platten mit weniger als einem TByte Speicherkapazität sollen sieben Euro Urheberrechtsabgabe bezahlt werden, ab einem TByte neun Euro. BITKOM kontert diese Pläne jetzt mit einer Studie, die besagt, dass weniger als 3 % der Speicherkapazität externer Festplatten für vergütungsrelevante Kopien genutzt wird…
Internet-Lawin Medienrecht- 73 Leser - July 13, 2012 2:12pm
… EuGH, Urteil vom 15.03.2012, Az. C-162/10Art. 2 Buchst. b, d und g WPPT, Art. 15 WPPT, Erwägungsgründe 5, 7 und 16 der EU-RL 2006/115, Art. 7 EU-RL 2006/115, Art. 8 EU-RL 2006/115, Art. 10 EU-RL 2006/115 Der EuGH hat entschieden, dass EU-Mitgliedsstaaten Hotelbetreiber nicht von der urheberrechtlichen Nutzervergütung an die Rechteinhaber bzw. die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 25 Leser - March 16, 2012 9:59am
… BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 18/06 - PCs - Computer sind keine Geräte zur fotomechanische Vervielfältigungen, wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät. Auf diese Formel läßt sich das Urteil des BGH bringen. Damit wies der BGH das Anliegen der Verwertungsgesellschaft für Autoren (VG Wort) zurück. Diese hatten von einem Importeur von…
§§ Jur-Blog.de §§- 38 Leser - October 3, 2008 8:17am
BGH kippt Urheberrechtsabgabe auf Computer
… Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller…
Dr. Behrmann & Härtelin Medienrecht- 76 Leser - October 2, 2008 5:19pm
Abgabe Ausgleich Bgh Computer Drucker Eugh Eugh Urteil Europäischer Gerichtshof Gema Urheberrecht Urheberrechtsrichtlinie Urheberrechtsvergütung Urteil Urteile & Beschlüsse Verlag Vg Wort Wirtschaftsrecht

References: § 54
 § 54
 § 54
 § 16
 § 54
 § 54
 BGH 
 § 54
 § 54
 § 54
 § 12
 EuGH 
 Art. 15
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 10
 EuGH 
 BGH 
 BGH 

BGH 
 Bgh 
 Eugh