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Timestamp: 2016-10-24 23:51:58+00:00

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1C_355/2011 (26.10.2011)
1C_355/2011
Urteil vom 26. Oktober 2011
2. Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz,
Beschwerdef�hrerinnen, beide vertreten durch Rechtsanwalt Benno Wild,
Ehepaar Z.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Beat Keller,
Gemeinderat Hochfelden, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Sigrist.
Inventarentlassung,
Beschwerde gegen das Urteil vom 25. Mai 2011
des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Mit Beschluss vom 16. Dezember 2008 entliess der Gemeinderat Hochfelden das Bauernhaus an der Dorfstrasse 8 in Hochfelden (Assek.-Nr. 45) aus dem Inventar der kommunalen Natur- und Heimatschutzobjekte der Gemeinde Hochfelden. Er stellte eine Abbruchbewilligung in Aussicht, sofern f�r den geplanten Ersatzbau eine rechtskr�ftige baurechtliche Bewilligung vorliege. Das Bauernhaus geh�rt den Eheleuten Z.________.
Gegen die Inventarentlassung erhoben die Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz (ZVH) und X.________ Rekurs bei der Baurekurskommission IV des Kantons Z�rich. Mit Entscheid vom 16. Juli 2009 vereinigte diese die beiden Verfahren und wies die Rekurse ab.
Dagegen erhoben die ZVH und X.________ gemeinsam Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. In der Folge beschloss das Verwaltungsgericht, beim Sachverst�ndigen Heinz Pantli ein Gutachten zu folgender Frage einzuholen:
"Handelt es sich beim Geb�ude Assek.-Nr. 45 auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. 298 an der Dorfstrasse 8 in Hochfelden um einen wichtigen Zeugen einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder bauk�nstlerischen Epoche oder hat es eine f�r das Ortsbild wesentlich mitpr�gende Bedeutung?"
Gest�tzt auf das Gutachten kam das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 25. Mai 2011 zum Schluss, dass der Gemeinderat Hochfelden kein Recht verletzt habe, als er das Geb�ude aus dem Inventar entliess. Die Beschwerde der ZVH und von X.________ wies es ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht beantragen die ZVH und X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts und der Beschluss des Gemeinderats Hochfelden vom 16. Dezember 2008 seien aufzuheben. Eventualiter beantragen sie, die Kosten des Gutachtens seien nicht den Beschwerdef�hrerinnen aufzuerlegen.
Das Verwaltungsgericht, die Gemeinde Hochfelden sowie die Eheleute Z.________ beantragen in ihrer jeweiligen Vernehmlassung, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrerinnen nahmen dazu mit Eingabe vom 10. Oktober 2011 Stellung.
1.1 Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts, der die Aufhebung der Unterschutzstellung eines Geb�udes und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit betrifft, steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG).
Die Legitimation zur Beschwerde ist f�r beide Beschwerdef�hrerinnen separat zu pr�fen. Nach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt. Verlangt wird somit neben der formellen Beschwer (lit. a), dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht (lit. c). Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Streitigkeiten �ber die Unterschutzstellung von Bauten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen). Nach Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG sind ferner Personen, Organisationen und Beh�rden zur Beschwerde berechtigt, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einr�umt.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin 1 ist Eigent�merin einer dem umstrittenen Geb�ude benachbarten Liegenschaft. Nach den Feststellungen der Vorinstanz w�re bei einer Entlassung des Bauernhauses aus dem Inventar der schutzw�rdigen Objekte von kommunaler Bedeutung eine weit intensivere Nutzung m�glich, womit f�r die Nachbarliegenschaft ein Nachteil entstehen w�rde. Bei dieser Sachlage ist die Legitimation der Beschwerdef�hrerin 1 gegeben.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin 2 ist als kantonal t�tige Heimatschutzorganisation nicht nach Art. 12 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) i.V.m. Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG zur Beschwerde legitimiert. Das Verbandsbeschwerderecht gem�ss � 338a Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 (LS 700.1; im Folgenden: PBG) gilt nur f�r die kantonale Ebene, nicht aber vor Bundesgericht.
Zu pr�fen ist deshalb, ob die Beschwerdebefugnis nach Art. 89 Abs. 1 BGG gegeben ist. Die Beschwerdef�hrerin 2 macht selbst nicht geltend, dass sie oder die Mehrzahl ihrer Mitglieder eine enge (insbesondere r�umliche) Beziehung zur Baute habe. Da sie somit in der Sache selbst nicht legitimiert ist, kann die Heimatschutz-Vereinigung, der zwar auf kantonaler, nicht aber auf Bundesebene ein Verbandsbeschwerderecht zusteht, vor Bundesgericht lediglich geltend machen, im kantonalen Verfahren in ihren Parteirechten verletzt worden zu sein. Zudem kann sie einen sie belastenden Kostenentscheid anfechten. Allerdings kann auf diesem Weg keine (indirekte) �berpr�fung des Entscheids in der Hauptsache erlangt werden. Nicht einzutreten ist daher auf formelle R�gen, deren Beurteilung von der Pr�fung in der Sache selbst nicht getrennt werden kann, wie namentlich die R�ge, die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids sei unvollst�ndig, zu wenig differenziert oder materiell unzutreffend (BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 ist daher nur insoweit einzutreten, als sie eine Verletzung von Parteirechten r�gt und eine Aufhebung bzw. Ab�nderung des Kostenentscheids verlangt (zum Ganzen: Urteil 1C_195/2011 vom 27. Juli 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4 Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen, das Verwaltungsgericht habe ihre Bedenken zur Unbefangenheit des Gutachters ohne weitere Begr�ndung nicht anerkannt.
Nachdem das Verwaltungsgericht am 10. M�rz 2010 beschlossen hatte, ein Sachverst�ndigengutachten einzuholen und als Gutachter Heinz Pantli in Aussicht genommen hatte, �usserten die Beschwerdef�hrerinnen Zweifel an dessen Unbefangenheit. Mit Beschluss vom 5. Mai 2010 erwog das Verwaltungsgericht, diese Zweifel w�rden keine Befangenheitsgr�nde darstellen, und ernannte Heinz Pantli zum Gutachter. Es f�llte damit einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren. Gegen solche Zwischenentscheide ist nach Art. 92 BGG die Beschwerde ans Bundesgericht zul�ssig; sie k�nnen jedoch sp�ter nicht mehr angefochten werden. Dies gilt auch in Bezug auf Sachverst�ndige (Urteil 9C_304/2010 vom 12. Mai 2010 E. 2.1 mit Hinweisen). Der Zwischenentscheid vom 5. Mai 2010 blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft. Auf die dagegen gerichteten R�gen ist im Rahmen der Beschwerde gegen den Endentscheid nicht einzutreten.
2.1 Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren den Inhalt des Gutachtens, auf das sich das Verwaltungsgericht gest�tzt hat. Im Ergebnis r�gen sie damit die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Wie bereits dargelegt, ist darauf von vornherein nur insoweit einzutreten, als Beschwerdef�hrerin 1 betroffen ist.
Soweit ein Beschwerdef�hrer die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet und eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, kann er nur geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Vorbehalten bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; Urteil 1C_412/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.1; je mit Hinweisen). Dabei ist zu beachten, dass der Richter gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts an die Auffassung des Experten gebunden ist, soweit Fachfragen betroffen sind und soweit nicht triftige Gr�nde f�r eine abweichende W�rdigung sprechen (BGE 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269 mit Hinweisen). Derartige triftige Gr�nde k�nnen etwa bestehen, wenn das Gutachten nicht eindeutig ist, Widerspr�che enth�lt oder bedeutsame Elemente ausser Acht l�sst (Urteile 9C_646/2010 vom 23. Februar 2011 E. 4; 9C_886/2009 vom 27. April 2010 E. 2.2; je mit Hinweisen).
2.2 Der vom Verwaltungsgericht eingesetzte Gutachter kam zum Schluss, dass dem Geb�ude keine wichtige siedlungsgeschichtliche Zeugenschaft f�r die Entstehung des Bauerndorfs Hochfelden bzw. f�r den Wiederaufbau auf der Brandst�tte von 1846 im Oberdorf von Hochfelden zukomme. Eine architekturhistorische oder konstruktionsgeschichtliche wichtige Zeugenschaft k�nne wegen der zahlreichen Vergleichsbeispiele f�r das Jahr 1847 auf der Brandst�tte im Oberdorf und in den �brigen Dorfteilen nicht belegt werden. Eine wichtige sozialgeschichtliche Zeugenschaft sei angesichts der grossen Zahl von zwischen 1847 und 1881 auf der einstigen Brandst�tte entstandenen Vergleichsbeispiele ebenfalls nicht zu belegen. Die Ausstattung wie auch die Fenster- und T�rfl�gel von 1847 d�rften im Dorf noch mehrfach vorhanden sein und k�nnten f�r sich allein keine wichtige kommunale Zeugenschaft belegen. Das aktuelle Erscheinungsbild mit Putzfassade von 1930 stelle keinen wichtigen Zeugen einer neuen Weise der architektonischen Gestaltung im Dorf dar und das Geb�ude besitze auch nur eine eingeschr�nkte Bedeutung f�r das Dorfbild des Oberdorfs. Der Situationswert beschr�nke sich auf die Blickrichtung von S�den, von der Einm�ndung der Dorfstrasse und der Schmiedgasse in die Willenhofstrasse und sei daher als von eher niedriger bis mittlerer Bedeutung einzustufen. Dar�ber hinaus besitze das Geb�ude innerhalb des Dorfbilds an der Dorfstrasse selber keine herausgehobene Bedeutung.
2.3 Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen die Qualit�t des Gutachtens in verschiedener Hinsicht und beanstanden, dass das Verwaltungsgericht kein Obergutachten eingeholt hat. An erster Stelle machen sie geltend, das Gutachten weise einen unlogischen und verwirrenden Aufbau auf und der Gutachter habe unn�tzes Unterlagenmaterial angeh�uft. Inwiefern der Aufbau unlogisch oder verwirrend sein soll und inwiefern nicht erforderliches Unterlagenmaterial die Richtigkeit der Schlussfolgerungen des Gutachtens beeintr�chtigt haben sollte, legen die Beschwerdef�hrerinnen jedoch nicht dar. Darauf ist nicht weiter einzugehen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dasselbe gilt f�r die Kritik an der Typengliederung, welche der Gutachter zu Vergleichszwecken vorgenommen hatte. Die Beschwerdef�hrerinnen behaupten, sie beruhe auf wenigen, sonderbar gew�hlten Merkmalen, welche keine Schl�sse �ber die siedlungsgeschichtliche Bedeutung zulassen w�rden. Welche Merkmale sonderbar sein und welche anderen Merkmale stattdessen der Typologisierung h�tten zugrunde gelegt werden sollen, wird nicht ausgef�hrt. Darauf ist ebenfalls nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerinnen bringen weiter vor, der Gutachter habe sich bei seinen Vergleichen in hohem Masse auf blosse Vermutungen gest�tzt. Damit zeigen sie indessen keinen triftigen Grund auf, um von den Erkenntnissen des Gutachtens abzuweichen. Dies schon deshalb nicht, weil unklar bleibt, welche Vermutungen unfundiert sein sollen. Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die im Gutachten angestellten Vergleiche. Die Beschwerdef�hrerinnen machen geltend, es sei sinnlos, Tenntore zu vergleichen, wenn die aufgrund von Holzn�geln ersichtlichen nachtr�glichen Ver�nderungen des Ausgangsobjekts nicht ber�cksichtigt w�rden. Zudem sei der Datierung der verglichenen Bauteile keine Beachtung geschenkt worden. Aus der Beschwerdeschrift geht jedoch nicht hervor, welche nachtr�glichen Ver�nderungen von welchen konkreten Objekten inwiefern die Datenbasis des Gutachtens in entscheidender Weise beeintr�chtigt haben sollen. Insofern als die Beschwerdef�hrerinnen ihre Kritik �berhaupt hinreichend begr�nden, ist sie nicht geeignet, die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens ernsthaft in Frage zu stellen. Die weiteren Beanstandungen des Gutachtens bleiben oberfl�chlich, so etwa jene, es enthalte subjektive Meinungs�usserungen. Darauf und auf die in diesem Zusammenhang angerufenen Rechtsnormen (Art. 8, 9 und 29 BV, Art. 11 KV/ZH [SR 131.211]) ist mangels hinreichender Begr�ndung der Beschwerde nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf die Kritik an der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin 2 nicht einzutreten ist. Hinsichtlich der Beschwerdef�hrerin 1 erweist sie sich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Beschwerdef�hrerinnen machen geltend, sie h�tten gegen�ber dem Verwaltungsgericht mit Eingabe vom 30. M�rz 2011 zum Gutachten Stellung genommen. Dabei h�tten sie insbesondere die exorbitanten Kosten beanstandet. Der Gutachter habe Informationen zusammengestellt, die mit der ihm vorgelegten Frage nichts zu tun gehabt h�tten, und damit einen unn�tigen Mehraufwand betrieben. Es stelle eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs dar, dass sich das Verwaltungsgericht mit den Vorbringen nicht auseinandergesetzt habe. Das Gutachten w�re gar nicht erforderlich gewesen, wenn die Gemeinde die notwendigen Abkl�rungen gemacht h�tte. Die Beschwerdef�hrerinnen �ussern deshalb ihr Unverst�ndnis dar�ber, dass das Verwaltungsgericht der Gemeinde lediglich einen Drittel, ihnen selbst aber zwei Drittel der Kosten f�r das Gutachten auferlegt hat. Die Begr�ndung des Verwaltungsgerichts, dass der Aufwand zur Erstellung eines Gutachtens im verwaltungsgerichtlichen Verfahren h�her sei, bezeichnen sie als nicht nachvollziehbar.
3.2 Die Gerichtskosten f�r das Verfahren vor Verwaltungsgericht wurden auf Fr. 34'284.35 festgesetzt. Davon entfielen Fr. 31'074.35 auf die Erstellung des Gutachtens. Zur Kostenverteilung f�hrte das Verwaltungsgericht aus, gem�ss � 13 Abs. 2 Satz 1 i.V.m � 65a Abs. 1 des Verwaltungsrechtpflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2) seien die Gerichtskosten je zur H�lfte den Beschwerdef�hrerinnen aufzuerlegen. Von diesem Grundsatz sei indessen hinsichtlich der Kosten des Gutachtens teilweise abzuweichen. Dieses sei notwendig geworden, weil die von der Gemeinde vorgenommenen Sachverhaltsermittlungen ungen�gend gewesen seien. Da die entsprechenden Abkl�rungen Aufgabe der Gemeinde seien, seien ihr in Anwendung von � 13 Abs. 2 Satz 2 VRG die daraus entstandenen Kosten unabh�ngig vom Verfahrensausgang aufzuerlegen. Allerdings gehe der Aufwand zur Erstellung eines Gutachtens im verwaltungsgerichtlichen Verfahren �ber die Abkl�rungen hinaus, die im Rahmen des kommunalen Verfahrens h�tten vorgenommen werden m�ssen. Es rechtfertige sich deshalb, die Kosten des Gutachtens zu einem Drittel der Gemeinde und zu zwei Dritteln den unterliegenden Beschwerdef�hrerinnen aufzuerlegen.
3.3 Das Gutachten war nicht von den Parteien beantragt, sondern von Amtes wegen eingeholt worden. Entsprechend wurde kein Kostenvorschuss von den Beschwerdef�hrerinnen erhoben (� 15 Abs. 1 VRG; K�LZ/BOSSHART/R�HL, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl. 1999, N. 16 zu � 15 und N. 29 zu � 7 VRG). Das Verwaltungsgericht hat auch, soweit ersichtlich, vom Gutachter keinen Kostenvoranschlag eingeholt oder andere Vorkehrungen getroffen, um die entstehenden Kosten im Griff zu behalten und zu verhindern, dass der Gutachter einen Aufwand betreibt, der �ber das zur Beantwortung der gestellten Frage Notwendige hinausgeht. Zu den vom Gutachter in Rechnung gestellten Kosten hat es erwogen, dass nach dem Verursacherprinzip ein Drittel der Gemeinde aufzuerlegen sei. Zudem hat es festgehalten, dass zur Erstellung des Gutachtens mehr Aufwand betrieben worden war, als im Rahmen der kommunalen Sachverhaltsermittlung notwendig gewesen w�re. Doch hat es sich mit dem in der Eingabe vom 30. M�rz 2011 eingenommenen Standpunkt der Beschwerdef�hrerinnen, dass der Aufwand teilweise unn�tig gewesen sei und wegen der Sachverhaltsermittlungspflicht der Gemeinde jedenfalls nicht den Beschwerdef�hrerinnen �berbunden werden d�rfe, im Ergebnis nicht befasst. Insoweit hat es deren Anspruch auf eine hinreichende Begr�ndung verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV). Der angefochtene Entscheid ist deshalb aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Beurteilung im Kostenpunkt an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Dabei wird es sich mit dem Einwand der Beschwerdef�hrerinnen auseinanderzusetzen haben, es sei nicht nachvollziehbar, dass f�r die Abkl�rungen �ber die Schutzw�rdigkeit im Verfahren vor Verwaltungsgericht ein gr�sserer Aufwand getrieben werden m�sse als auf kommunaler Ebene. Auch wird es zu bedenken haben, dass ein unn�tiger Aufwand nicht als von den Beschwerdef�hrerinnen verursacht gelten kann. H�tte das Verwaltungsgericht die Sache wegen ungen�gender Sachverhaltsermittlung an die Gemeinde zur�ckgewiesen, so h�tten die Kosten eines Gutachtens von vornherein nicht den Beschwerdef�hrerinnen auferlegt werden k�nnen, da diese am kommunalen Verfahren gar nicht beteiligt waren.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid im Kostenpunkt (Ziff. 3 des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 25. Mai 2011) aufzuheben. Die Sache ist diesbez�glich an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie einen der verfassungsrechtlichen Begr�ndungspflicht gen�genden Entscheid f�llt. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrerinnen und die Beschwerdegegner die Gerichtskosten im Umfang ihres Unterliegens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es werden keine Parteientsch�digungen zugesprochen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Der Gemeinde Hochfelden werden keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 4 BGG), und sie hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil vom 25. Mai 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung der Kostenfolgen an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden im Umfang von Fr. 1'500.-- den Beschwerdef�hrerinnen, im Umfang von Fr. 1'500.-- den Beschwerdegegnern auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Hochfelden und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 89
 Art. 89
 Art. 12
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 92
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 11
 Art. 42