Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-11-2014-2C_570-2014
Timestamp: 2016-10-26 05:52:12+00:00

Document:
2C_570/2014 (26.11.2014)
2C_570/2014 � � Urteil vom 26. November 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. Mai 2014.
Der spanische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1958) reiste im August 1971 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz ein. Am 11. Mai 1981 wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung erteilt und seit dem 16. Februar 1995 ist er im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Am 25. Juli 1993 ist aus der Beziehung mit einer Schweizer B�rgerin sein Sohn B.________ zur Welt gekommen. A.________ bezieht eine IV-Rente und arbeitet in der Eingliederungsst�tte C.________.
W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz wurde A.________ wiederholt straff�llig. In der Zeitspanne von 1985 bis 2012 wurde er zu Freiheitsstrafen von insgesamt f�nf Jahren und drei Monaten verurteilt, wobei diese Verurteilungen, mit Ausnahme der letzten, im Strafregister inzwischen gel�scht sind. Die letzte und zugleich schwerste Verurteilung datiert vom 22. August 2012: Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte A.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind und ordnete eine ambulante psychotherapeutische Behandlung an, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe f�r die Dauer der ambulanten Massnahme aufgeschoben wurde.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs verf�gte die kantonale Migrationsbeh�rde mit Verf�gung vom 6. November 2013 den Widerruf der Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 6. Mai 2014 ab.
Mit Eingabe vom 11. Juni 2014 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. Mai 2014 sei aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer sei die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu erteilen; eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Verf�gung vom 13. Juni 2014 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Verwaltungsgericht und das Migrationsamt des Kantons Solothurn beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Grunds�tzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er auf einer willk�rlichen Feststellung beruht (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232).
2.1.�In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), da ihm im vorliegenden Verfahren die mehrfach beantragte m�ndliche Verhandlung (Art. 6 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 30 Abs. 3 BV) verweigert worden und auch weiteren Beweisantr�gen (u.a. Einholung eines aktuellen Zwischenzeugnisses und Sozialberichts der Bew�hrungshilfe, Befragung der betreuenden Personen) keine Folge geleistet worden sei.
2.2.�Diese R�gen verm�gen nicht durchzudringen: Zwar umfasst der Anspruch auf rechtliches Geh�r u.a. auch das Recht der Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden. Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen waren vorliegend ohne Weiteres erf�llt: Auf die Einvernahme der Therapeuten und Gutachter des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz verzichten, da deren Berichte den Akten beilagen. Auch auf eine Einvernahme des Beistandes des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz aufgrund der umfangreichen Akten, welche eine abschliessende Beurteilung des Beschwerdef�hrers zulassen, ebenfalls verzichten. Der Beschwerdef�hrer hatte zudem gen�gend Gelegenheit, sich zu �ussern und allenfalls weitere Belege (z.B. schriftliche Stellungnahmen) einzureichen, um seinen Standpunkt darzulegen. Im �brigen bilden - was selbst der Beschwerdef�hrer einr�umt - aufenthaltsrechtliche Entscheide praxisgem�ss keine zivil- oder strafrechtlichen Streitigkeiten im Sinne von Art. 6 EMRK, auch wenn sie im Zusammenhang mit einer Erwerbst�tigkeit oder einer strafrechtlichen Verurteilung stehen (vgl. BGE 137 I 128 E. 4.4.2 S. 133 f. mit Hinweisen). Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern hier im konkreten Einzelfall dennoch eine �ffentliche Verhandlung durchzuf�hren gewesen w�re.
2.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer sodann ohne weitere Begr�ndung ausf�hrt, er halte daran fest, dass die Wegweisungsverf�gung im Namen des Departementes des Innern von einer nicht zeichnungsberechtigten Person unterschrieben worden sei, vermag diese R�ge den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen (vgl. E. 1.2 und 1.3 hiervor).
Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist oder wenn er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. a [i.V.m. Art. 62 lit. b] und lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Diese Widerrufsgr�nde kommen auch bei ausl�ndischen Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, zur Anwendung (Art. 63 Abs. 2 AuG). Mit der Verurteilung zu einer 20-monatigen Freiheitsstrafe sind die Voraussetzungen f�r einen Widerruf hier offensichtlich erf�llt. Der Beschwerdef�hrer ist jedoch der Auffassung, der Widerruf sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 96 AuG, Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) i.V.m. Art. 63 AuG sowie Art. 8 EMRK.
4.1.�Nach der Praxis des Bundesgerichts, welche sich sowohl auf Art. 96 AuG als auch auf Art. 8 EMRK st�tzt, muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sein. Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; vgl. auch das Urteil des EGMR�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 [41548/06] �� 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19). Bei schweren Straftaten, wozu namentlich auch Sexualdelikte geh�ren, und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt. Dabei ist auch auf Art. 121 Abs. 3-6 BV hinzuweisen, wonach Ausl�nderinnen und Ausl�nder unabh�ngig von ihrem ausl�nderrechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz verlieren, wenn sie unter anderem wegen eines schweren Sexualdelikts rechtskr�ftig verurteilt worden sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese Bestimmung zwar nicht unmittelbar anwendbar, doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen Rechnung zu tragen, soweit dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34, 145 E. 2.5).
4.2.�Nach Art. 5 Anhang I FZA i.V.m. Art. 3 der Richtlinie 64/221/EWG d�rfen die auf Grund dieses Abkommens einger�umten Rechte nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden. Dabei darf ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der in Betracht kommenden Personen ausschlaggebend sein; strafrechtliche Verurteilungen allein k�nnen diese Massnahmen nicht begr�nden. Sie d�rfen nur - aber immerhin - insoweit ber�cksichtigt werden, als die ihnen zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt (vgl. insb. Urteile des EuGH vom 27. Oktober 1977 30/77�
Kommission gegen Deutschland, Slg. 2006 I-3449 Randnr. 33). Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Dabei kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an die hinzunehmende R�ckfallgefahr zu stellen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 137 II 233; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; je mit Hinweisen).
4.3.�Die Vorinstanz geht hier ohne Weiteres davon aus, dass auf den Beschwerdef�hrer als spanischen Staatsangeh�rigen Art. 5 Anhang I FZA anwendbar sei. Dies w�rde indes voraussetzen, dass grunds�tzlich ein Rechtsanspruch gem�ss FZA besteht. Nachdem der Beschwerdef�hrer aber seinen Lebensunterhalt in erster Linie durch eine IV-Rente bzw. Erg�nzungsleistungen finanziert und sein Jahresnettolohn bei der Eingliederungsst�tte weniger als Fr. 6'000.-- betr�gt, erscheint es fraglich, ob er �berhaupt eine Erwerbst�tigkeit im Sinne des FZA aus�bt und sich entsprechend auf Art. 2 oder Art. 12 Anhang I FZA berufen kann. Ein Anspruch nach Art. 24 Anhang I FZA besteht offensichtlich nicht, da er Erg�nzungsleistungen bezieht, welche als Sozialhilfe im Sinne von Art. 24 Abs. 1 lit. a Anhang I FZA gelten (BGE 135 II 265 E. 3.7 S. 272 f.). Zwar w�re es noch denkbar, dass der Beschwerdef�hrer ein Verbleiberecht gem�ss Art. 4 Anhang I FZA hat, doch ist weder vorinstanzlich festgestellt noch vom Beschwerdef�hrer dargetan, dass die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (vgl. Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 der Verordnung [EWG] 1251/70 i.V.m. Art. 4 Anhang I FZA). Die Frage kann indes offen gelassen werden, da vorliegend - wie sich aus dem Folgenden ergibt - auch die Voraussetzungen f�r eine Einschr�nkung gem�ss Art. 5 Anhang I FZA erf�llt sind (vgl. auch Urteil 2C_407/2013 vom 15. November 2013 E. 3.3).
Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid an die oben dargelegten Grunds�tze gehalten: Sie hat den Widerruf nicht allein mit der erfolgten strafrechtlichen Verurteilung begr�ndet, sondern - nach gr�ndlicher und vertiefter Auseinandersetzung mit den vorliegenden Therapieberichten - festgestellt, dass vom Beschwerdef�hrer ohne engmaschige Betreuung nach wie vor eine erhebliche R�ckfallgefahr und damit eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA ausgehe.
5.1.�Im Urteil vom 22. August 2012 hat das Obergericht des Kantons Solothurn festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer seinem Opfer, einem damals siebenj�hrigen M�dchen, sein Glied pr�sentiert und das Kind aufgefordert habe, dieses zu ber�hren, was es in der Folge auch tat. Das Obergericht f�hrte dazu aus, die sexuelle Selbstbestimmung des Opfers sei schwer verletzt worden und es sei insgesamt von einem mittleren bis schweren Tatverschulden auszugehen (vgl. angefochtener Entscheid E. 5).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seit dieser Verurteilung seien nicht die geringsten Anzeichen f�r einen R�ckfall auszumachen, weshalb ihm grunds�tzlich eine g�nstige Legalprognose auszustellen sei. Dieser Ansicht kann jedoch nicht gefolgt werden: Die Vorinstanz hat die vorliegenden Gutachten bzw. Erg�nzungsgutachten ausf�hrlich gew�rdigt und dargelegt, gem�ss dem Gutachten von Dr. D.________ vom 15. Mai 2008 bestehe eine erhebliche R�ckfallgefahr, welcher jedoch mit entsprechenden Massnahmen begegnet werden k�nne. Einem Bericht von Dr. E.________ vom 10. Juli 2012 sei aber zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer die Therapie nur noch unregelm�ssig besuche und nur eine langfristige Behandlung die R�ckfallgefahr mindern k�nne. Aus diesem Grund habe das Obergericht somit zufolge schlechter Prognose den bedingten Strafvollzug nicht gew�hrt (vgl. angefochtener Entscheid E. 6).
5.3.�Die Vorinstanz hat weiter festgestellt, gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 15. Mai 2008 sei beim Beschwerdef�hrer von einer Pers�nlichkeitsst�rung auszugehen, die u.a. durch immer wieder auftretendes deliktisches Verhalten gekennzeichnet sei. Die Vorinstanz hat diesen Befund sodann belegt mit den diversen einschl�gigen, im Strafregister inzwischen gel�schten Vorstrafen, die der Beschwerdef�hrer zwischen 1985 und 1998 begangen hat. Diese Vorstrafen ([fortgesetzte] Unzucht mit einem Kind, Exhibitionismus, mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern) durften die Vorinstanzen praxisgem�ss auch nach deren L�schung im Strafregister in die Beurteilung des Verhaltens des Ausl�nders w�hrend seiner gesamten Anwesenheit in der Schweiz einzubeziehen (Urteile 2C_711/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 5.2; 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 3.2), wodurch die ung�nstige Prognose f�r den Beschwerdef�hrer noch verst�rkt wird (vgl. angefochtener Entscheid E. 7.3). Daraus durfte die Vorinstanz insgesamt den Schluss ziehen, ohne engmaschige Betreuung scheine vom Beschwerdef�hrer nach wie vor eine erhebliche Gefahr auszugehen.
5.4.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen ausf�hrt, vermag nicht zu �berzeugen: So ist nicht entscheidend, dass er sich unmittelbar nach der Tat freiwillig in therapeutische Behandlung begab und ob seines (deliktischen) Verhaltens ersch�ttert gewesen sein soll. Ob er damals tats�chlich wie behauptet Reue und Einsicht gezeigt haben will, ist f�r die Frage, ob heute ein R�ckfallrisiko besteht, bloss von untergeordneter Bedeutung. Auch der Einwand, dass beim Beschwerdef�hrer keine "Kernp�dophilie" vorliege, greift nicht: Gerade bei Sexualdelikten - erst recht wenn sie an Kindern und Jugendlichen ver�bt wurden - ist angesichts der durch den traumatisierenden �bergriff oftmals hervorgerufenen Entwicklungsst�rungen und langj�hrigen, schweren psychischen Leiden der Betroffenen grunds�tzlich eine strenge Praxis gerechtfertigt und angezeigt (vgl. Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.4).
5.5.�Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass trotz der Anstellung bei einer Eingliederungsst�tte seine Situation zurzeit nicht bereits als derart stabilisiert gelten kann, dass ein R�ckfall bei einer finanziellen, beruflichen oder pers�nlichen Krise weitgehend ausgeschlossen erscheint. Das Verwaltungsgericht hat seinen Entscheid damit nicht auf generalpr�ventive �berlegungen oder ausschliesslich auf die ausgesprochene Strafe, sondern auf eine konkrete Risikobeurteilung gest�tzt und insgesamt zu Recht eine erhebliche und gegenw�rtige Gef�hrdung bejaht (vgl. auch Urteil 2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.2).
6.1.�Die Vorinstanz hat weiter zu Gunsten des Beschwerdef�hrers gew�rdigt, dass dieser seit �ber 40 Jahren - mit einem zweij�hrigen Unterbruch - in der Schweiz lebt und durch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung hart getroffen wird. Sie hat aber auch erwogen, dass er seit rund 20 Jahren ohne feste Beziehung lebe und auch sonst nicht besonders stark integriert sei; einzig sein Bruder lebe noch in der Schweiz. Sein behinderter Sohn sei inzwischen vollj�hrig und lebe in einem Heim. Dem Beschwerdef�hrer sei sein Heimatland auf Grund verschiedener Besuche und Urlaube vertraut; zudem lebe auch seine Schwester dort und er selber habe die Absicht ge�ussert, dereinst nach Spanien zur�ckzukehren (vgl. angefochtener Entscheid E. 7.8).
6.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 8 EMRK (Recht auf Familienleben) und beruft sich auf die Beziehung zu seinem Sohn, der aber unbestritten inzwischen vollj�hrig ist. Nach der Rechtsprechung umfasst der Schutzbereich von Art. 8 EMRK in erster Linie die Kernfamilie (Ehepaare und ihre minderj�hrigen Kinder) sowie andere faktische Familienverh�ltnisse, in denen die Parteien zusammenleben (BGE 137 I 113 E. 6.1 S. 118); die Beziehung zwischen Eltern und erwachsenen Kindern wird aber bloss erfasst, wenn ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis besteht (BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Ein solches Abh�ngigkeitsverh�ltnis wird weder von der Vorinstanz festgestellt noch vom Beschwerdef�hrer substantiiert behauptet; der blosse Umstand, dass sein Sohn behindert ist und er diesen alle zwei Wochen im Heim besucht, stellt keine solche Abh�ngigkeit dar. Der Beschwerdef�hrer legt auch nicht dar, inwiefern sein Sohn auf die Unterst�tzung seines Vaters angewiesen sein soll. Zu Recht hat die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass dem Sohn die notwendige Pflege im Heim zugute komme.
6.3.�Aus dem ebenfalls angerufenen Anspruch auf Schutz des Privatlebens ergibt sich ein Recht auf Verbleib im Land sodann nur unter besonderen Umst�nden. Eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration gen�gen hierzu nicht; erforderlich w�ren vielmehr besonders intensive Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; 120 Ib 16 E. 3b S. 22). Solche qualifizierten Bindungen des Beschwerdef�hrers zur Schweiz sind hier aber entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich.
6.4.�Dazu kommt, dass die in Art. 8 Ziff. 1 EMRK statuierten Anspr�che ohnehin nicht absolut gelten: Vielmehr darf nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut eingegriffen werden, soweit der Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung, die Verhinderung von strafbaren Handlungen sowie den Schutz der Gesellschaft und der Moral und der Rechte bzw. Freiheiten anderer notwendig ist. Dies trifft im vorliegenden Fall - wie bereits in E. 5 hiervor dargelegt - zu.
6.5.�Insgesamt erweist sich die vorinstanzliche Beurteilung damit als rechtm�ssig und die Beschwerde als unbegr�ndet, weshalb sie abzuweisen ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Angesichts der bekannten Rechtsprechung, an welche sich die Vorinstanz gehalten hat, muss die Beschwerde als aussichtslos beurteilt werden, so dass die nachgesuchte unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist indessen bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 96
 Art. 5
 Art. 63
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 121
 Art. 5
 Art. 3
 EuGH 
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 2
 Art. 12
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 4
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8