Source: https://www.riegelsberg.eu/Bekanntmachungen.542.0.html?no_cache=1&type=98&uid=
Timestamp: 2019-04-23 12:11:42+00:00

Document:
Bekanntmachung über die Beförderung von Wahlbriefen anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament und für die Wahl zum Gemeinderat Riegelsberg, zu den Ortsräten Riegelsberg und Walpershofen, zur Regionalversammlung, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors am 26. Mai 2019
Die Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Sie können auch bei der auf den Wahlbriefen angegebenen Stelle abgegeben werden.
Dies gilt auch für eine eventuell erforderliche Stichwahl am 09. Juni 2019.
Riegelsberg, 15. April 2019
Barrierefreie Wahlräume in der Gemeinde Riegelsberg bei den am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen
Folgende Wahlräume sind barrierefrei:
01 - Rathaus Nebengebäude, Saarbrücker Straße 31
02 - Rathaus Nebengebäude, Saarbrücker Straße 31
03 - Grundschule Pflugscheid, Wolfskaulstraße 88
04 - Grundschule Pflugscheid, Wolfskaulstraße 88
05 - AWO-Seniorenzentrum „St. Josef“, Rathausstraße 1
06 - Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
07 - Pfarrzentrum St. Josef, Kirchstraße 28
09 - Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
10 - Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
13 - Vereinsraum Köllertalhalle, Herchenbacher Straße 20
14 - Kultursaal Köllertalhalle, Herchenbacher Straße 20
Behinderte Wahlberechtigte können in den aufgeführten Wahlräumen ihre Stimme abgeben, sofern einer dieser Wahlräume in der persönlichen Wahlbenachrichtigung als Wahlraum angegeben ist. Die Barrierefreiheit des Wahlraumes ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte mit folgendem Hinweis versehen:
Der Wahlraum ist barrierefrei erreichbar.
Für den Fall dass behinderte Wahlberechtigte oder Wahlberechtigte mit Mobilitätsbeeinträchtigungen ihre Stimme in einem nicht barrierefreien Wahlraum abgeben müssen, haben sie die Möglichkeit, bei der Gemeinde Riegelsberg, Wahlamt, einen Wahlschein zu beantragen und mit diesem einen barrierefreien Wahlraum aufzusuchen oder durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.
Das Wahlamt, Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Str. 31, 66292 Riegelsberg, Nebengebäude,
1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal (kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich), ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr und Montag bis Donnerstag 13.00 - 15.30 Uhr
Riegelsberg, den 15. April 2019
1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Gemeinde Riegelsberg wird in der Zeit vom 06. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten (20. bis 16. Tag vor der Wahl) im Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Straße 31, 66292 Riegelsberg (Nebengebäude, 1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal; kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich)
(Ort der Einsichtnahme) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß den § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 10. Mai 2019 (16. Tag vor der Wahl) bis 12.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde, Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Str. 31, 66292 Riegelsberg (Nebengebäude, 1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal (kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich)) Einspruch einlegen.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05. Mai 2019 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Regionalverband Saarbrücken durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes Saarbrücken oder durch Briefwahl teilnehmen.
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter;
a) wenn er nachweist, dass ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Absatz 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17 a Absatz 2 der Europawahlordnung bis zum 05. Mai 2019 (21. Tag vor der Wahl) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Absatz 1 der Europawahlordnung bis zum 10. Mai 2019 (16. Tag vor der Wahl) versäumt hat,
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019 (2. Tag vor der Wahl), 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Riegelsberg, den 09. April 2019
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Gemeinderat Riegelsberg, zu den Ortsräten Riegelsberg und Walpershofen, zur Regionalversammlung, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
1. Das Wählerverzeichnis zu den oben angegebenen Wahlen für die Gemeinde Riegelsberg wird in der Zeit vom 06. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Str. 31, 66292 Riegelsberg (Nebengebäude, 1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal; kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede oder Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von ande-ren im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie oder er Tatsachen glaubhaft zu ma-chen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß dem § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 10. Mai 2019 (16. Tag vor der Wahl) bis 12.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Str. 31, 66292 Riegelsberg (Nebengebäude, 1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal; kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich) Einspruch einlegen.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05. Mai 2019 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung.
a) an der Gemeinderatswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,
b) an der Ortsratswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Gemeindebezirkes,
c) an der Regionalversammlungswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,
d) an der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in einem beliebigen Wahlraum der Gemeinde,
e) an der Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes Saarbrücken oder durch Briefwahl teilnehmen.
5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das Wählerverzeich-nis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn sie oder er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden oder er ohne sein Verschulden die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (bis zum 10. Mai 2019, 16. Tag vor der Wahl) versäumt hat,
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019 (2. Tag vor der Wahl), 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt wer-den.
Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahl-schein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stel-len.
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechti-gung dazu nachweisen. Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
1. für die Gemeinderatswahl einen gelben Stimmzettel,
2. für die Ortsratswahl einen orangefarbenen Stimmzettel,
3. für die Regionalversammlungswahl einen grünen Stimmzettel,
4. für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters einen beigen Stimmzettel,
5. für die Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors einen hellblauen Stimmzettel,
6. einen gemeinsamen gelben Stimmzettelumschlag für die vorgenannten Kommunalwahlen,
7. einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellrosafarbenen Wahlbriefumschlag und
8. ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Be-rechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem Gemeindewahllei-ter vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließ-lich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.
Durchführung der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, der Gemeinderats- und Ortsratswahlen in der Gemeinde Riegelsberg am 26. Mai 2019
a) Zugelassene Wahlvorschläge
b) Verbindung von Wahlvorschlägen
Der Gemeindewahlausschuss Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 26. März 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai 2019 zugelassen:
1. Schmidt, Benjamin
Elektrotechniker für Veranstaltungstechnik
Auf dem Poss 12
2. Häusle, Klaus Hermann
Am Wäldchen 16
3. Huonker, Birgit
Dipl.-Kommunikationswissenschaftlerin
Lampennester Straße 6
Der Gemeindewahlausschuss hat bei der Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge festgestellt, dass die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchzuführen ist.
Der Gemeindewahlausschuss Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 26. März 2019 folgende Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 zugelassen:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands -CDU-
2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands -SPD-
3. DIE LINKE -DIE LINKE-
4. Alternative für Deutschland -AfD-
5. Bündnis 90/Die Grünen -GRÜNE-
6. Freie Demokratische Partei -FDP-
Familienname, Vornamen, Beruf, Geburtsjahr, Wohnort und Wohnung der Bewerber sind nachstehend angegeben.
Der Gemeindewahlausschuss Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 26. März 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsrates Riegelsberg am 26. Mai 2019 zugelassen:
1. Christlich Demokratische Union -CDU-
Der Gemeindewahlausschuss Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 26. März 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsrates Walpershofen am 26. Mai 2019 zugelassen:
Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist in der Gemeinde Riegelsberg nicht erklärt worden.
Wahlvorschlag der CDU für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Dr. Christmann Volker Klaus
Monetstraße 39
Wegner Bernd Willi
Helfgen Carmen Gertrud
Schmidt Ralph Helmut
Salbacher Straße 76
Warken Friedhelm Ernst
Dreßler Helmut Willi Fritz
Walpershofer Straße 37
Heusweilerstraße 4
Kartes André Johannes
Hahnenstraße 107
Martini Dieter Hans
Obere Schulstraße 33
Cäsar Dominik Jörg
Friseurmeister/Unternehmer
Müller-Kattwinkel Daniel Dietmar Joseph
Schneider Karl-Jürgen
Höchlingstraße 19
Arend Frank
Am Lohberg 2a
Schmeer Hildegard Elisabeth
Köllner Straße 21a
Warken Charlotte Victoria Sophie
Kurzenbergstraße 38
Wahlbereich I Riegelsberg
Müller-Kattwinkel Stephan Franz-Joseph
Christmann Jutta Brigitta
Detzler Dennis
Walter Heiko
IT-Berater (selbständig)
Überhofer Straße 37j
Köllner Straße 52
Litz Caroline Gertrud Aline
Knappenstraße 21
Pelzer Horst Theodor
Dröschel Heiko Bernd
Wegner Christian
Kerkrath Peter
Pflugscheider Straße 33
Schmeer Brigitte
Dienhart Heinrich Urban
Biekenstraße 8
Zimmer Renate
Akan Tarik
Funck Klaus Michael
Turnerstraße 20
Herian Jörg Christof
Ritzwiesenstraße 4a
Schmitt Ingeborg
Biekenstraße 6a
Überhofer Straße 79c
Neu Gert Alexander
Wahlbereich II Walpershofen
Hund Werner
Wahlvorschlag der SPD für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Schmidt Frank Dieter
Rechtssekretär bei ver.di
Wasserwerkstraße 5
Simon Katja
Kurzenbergstraße 74
Schmiedel Dieter Karlos
Parallelstraße 8
Haßdenteufel Gretel Luise
Riebe Armin Gero
Riegelsberger Straße 5a
Backes Thomas
Industriemeister bei Ford
Salbacher Straße 15
Roos Reinhold Walter Werner
Recktenwald Hildegard
Dörschbachstraße 34a
Barkey Werner August
Leick Armin
Dörrwiesenstraße 5
Horn Lisa Maria
Ziegelhütter Straße 10
Koletzki Jannick Walter
Reiß Brigitte
Schmidt Volker Peter
Dr. Spengler Birgit
Lampennester Straße 38
Huwig Lukas Maximilian
Picassostraße 52
Rommel Monika
Förster Wolfgang Dieter
Monetstraße 5
Ecken Ilona Doris Rotraut
Blaes Dominik
Dipl.-Jurist, Beamtenanwärter
Puhl Anna Maria
Wolfskaulstraße 43
Henkes Thorsten
Auf Grosselsland 12
Altmeier-Koletzki Mirjam
Cavelius Sascha Bernd
Hahnenstraße 74
Kauffrau für Bürokommunikation/Verwaltungsangestellte
Saarbrücker Straße 182b
Grundmann Michael Peter
Auf Grosselsland 6
Dr. Lehberger Carolin
Direktorin VHS Regionalverband Saarbrücken
Hemmer Ralf Thomas
Fugmann Roswitha Margareta Maria
Saarbrücker Straße 32
Horn Ingo
Pompa Giulia Anna
Im Driesch 8a
Hopf Maximilian
Puhl Christina Barbara
Neu Andreas Maximilian
Prinz Erika
Pflugscheider Straße 38
Kurzenbergstraße 72
Backes Iris Elisabeth
Schampel Bernd
Heß Wolfgang Willi
Rotenbergstraße 5
Wunn Markus Christian
Etzenhofer Straße 22c
Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Dryander Ludwig Friedrich Karl
Hilschbacher Straße 43
Brück Petra Maria
Schild-Schröder Joachim
Altpeter Andreas
Leibundguth Sandra Ulrike
Steuerfachberaterin
Schnabel Barbara Maria
Janke Klaus Martin
Ronnertweg 2
Erschens Katja
Brück Traugott
Karasek-Dryander Tanja
Liehn Axel
Salbacher Straße 38
Freitag Jürgen Hans
Der Wahlvorschlag enthält keine Bereichslisten.
Wahlvorschlag der AfD für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Selzer René
Monetstraße 27
Finkbohner Thomas
Selzer Helga Maria
Wolfskaulstraße 68a
Steitz Michael Georg
Kurzenbergstraße 101
Wahlvorschlag der Partei „Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)“ für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Marowsky Hans Jürgen
Waschburger Ralf Maria
Lehberger Stephan
Hauerstraße 20
Jaenicke Ulf
Zürcher Britta
Hack Dieter Walter
Götzinger Dominik Josef Alois Peter
Auf Münzelt 9
Bayer Heinz Richard
Bungardt Ulrike
Pflugscheider Straße 29
Wahlvorschlag der FDP für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg
Dell Melanie Maria
Weyrich Wolfgang
Schramm Andreas Siegbert
Burkart Steven Michael
Feld Verena
Dr. Walter Franz Antonius
Wahlvorschlag der CDU für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Riegelsberg
Wegner Jutta
Dienhart Heinrich-Urban
Wahlvorschlag der SPD für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Riegelsberg
Huwig Lukas-Maximilian
Bennoit Sandra
Monetstraße 13a
Webel Anja
Schmidt Christian Armin
Görens Harry
Dörschbachstraße 34c
Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Riegelsberg
Wahlvorschlag der FDP für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Riegelsberg
Dell Alfred Albert
Pillauer Straße 3
Pflugscheider Straße 32
Schramm Sabine Margaret Traude
Wahlvorschlag der CDU für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Walpershofen
Polizist a. D.
Kläs Dennis
Salbacher Straße 6a
Steitz Jonathan
Blaß Myriam Barbara
Salbacher Straße 23
Am Lohberg 16
Klaes Friedrich Patrik
Rotenbergstraße 1b
Breuer Robert Ferdinand
Barbian Wolfgang
Wahlvorschlag der SPD für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Walpershofen
Scherer Uwe Norbert
Leiststandfahrer
Dörrwiesenstraße 16
Diehl Hannelore
Am Lohberg 29
Gimmler Heinz Herbert
Drogist i.R.
Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE für die Ortsratswahl im Gemeindebezirk Walpershofen
Altmayer-Liehn Anette Hannelore
Wendel Julia
Sozialvers.-Fachangestellte
Herchenbacher Straße 12a
Der Gemeindewahlausschuss hat bei der Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge festgestellt, dass die Wahl zum Gemeinderat Riegelsberg, bzw. zu den Ortsräten Riegelsberg und Walpershofen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchzuführen ist.
Riegelsberg, den 27. März 2019
Der besondere Gemeindewahlleiter der Gemeinde Riegelsberg

References: § 4
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