Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=11%20W%20149/02
Timestamp: 2020-02-19 16:09:40+00:00

Document:
OLG Dresden, 24.04.2002 - 11 W 149/02 - dejure.org
OLG Dresden, 24.04.2002 - 11 W 149/02
https://dejure.org/2002,10284
OLG Dresden, 24.04.2002 - 11 W 149/02 (https://dejure.org/2002,10284)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.04.2002 - 11 W 149/02 (https://dejure.org/2002,10284)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. April 2002 - 11 W 149/02 (https://dejure.org/2002,10284)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10284) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Streitwert Notweg einstweilige Verfügung
Einstweilige Verfügung zur Duldung von Zuwegung und Zufahrt und Anschluss und Inbetriebnahme von Elektro- und Wasserleitungen; Streitwert für Klage auf Einräumung eines Notwegerechts; Summe aus Herstellungskosten und dem 3 1/2-fachen der jährlichen Notwegrente; Bruchteil ...
ZPO § 7
Streitwert; Notweg; einstweilige Verfügung
LG Leipzig, 18.09.2001 - 15 O 6267/01
Entgegen einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreiteten Ansicht (OLG Rostock, Grundeigentum 2013, 1002; OLG Köln, JurBüro 2011, 262 f.; OLG Koblenz, JurBüro 2010, 199 f.; OLG Dresden, Beschluss vom 24. Februar 2002 - 11 W 149/02, juris;… ebenso Zöller/Herget, ZPO, 30. Aufl., § 3 Rn. 16 "Notweg") ist die Wertsteigerung nicht gleich der Summe der Herstellungs- und Unterhaltungskosten des Weges zuzüglich der dreieinhalbfachen Notwegrente.
OLG Rostock, 04.02.2013 - 3 U 101/10
Streitwertfestsetzung: Beschwerderecht des Rechtsanwalts im eigenen Namen
Für derartige schuldrechtliche Ansprüche ist der Streitwert daher vielmehr nach den Kosten der Herstellung und Unterhaltung des Weges zuzüglich des dreieinhalbfachen Jahresbetrages der zu entrichtenden Notwegerente unter Anwendung von § 9 ZPO zu bemessen (OLG Köln, Beschl. v. 23.08.2010, 2 W 58/10, JurBüro 2011, 262; OLG Dresden, Beschl. v. 24.04.2002, 11 W 149/02, zitiert nach juris;… Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 3 Rn. 16 Stichwort "Notwegerecht" m.w.N.).
OLG Köln, 23.08.2010 - 2 W 58/10
Dass damit nicht auf eine prozentual zu veranschlagende Verkehrswertsteigerung des herrschenden Grundstücks abgestellt wird, wie der Beschwerdeführer meint, ergibt sich aus der weiteren, in der Beschwerdebegründung allerdings nicht mehr berücksichtigten Kommentierung (…Rn. 4212), wonach -im Rahmen eines auf Duldung eines Notweges und, was der Beschwerdeführer verkennt, nicht im Rahmen eines auf Zahlung einer Notwegrente gerichteten Verfahrens - für die Schätzung der Wertsteigerung "die Summe der Kosten für die Herrichtung und Unterhaltung des Notwegs sowie der nach § 917 Abs. 2 S. 1 BGB an den Nachbarn zu zahlenden Geldrente" den zuverlässigsten Anhalt bilden solle (ebenso LG Freiburg, Beschluss vom 22.02.1988 - 9 S 113/87 - KostRsp. ZPO § 7 Nr. 4; OLG Dresden, Beschluss vom 24.04.2002 - 11 W 149/02 - juris - Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl. 2009, § 3 Rn. 16 "Notweg";… Madert/von Seltmann, Der Gegenstandswert in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, 5. Aufl. 2008, Rn. 357;… für die Maßgeblichkeit der Notwegrente unter Heranziehung des § 9 ZPO s. a. BGH, Urt. v. 18.05.1990 - V ZR 291/89 - juris - Senat, Beschluss vom 01.07.1991 - 2 W 100/91, JurBüro 1991, 1386).
OLG Rostock, 31.01.2013 - 3 W 25/12
Streitwertfestsetzung: Bemessung des Streitwerts eines schuldrechtlichen …
OLG Koblenz, 19.10.2009 - 5 W 666/09
Streitwert einer Klage auf Einräumung eines Notwegs
Der Verfahrensstreitwert richtet sich nach der Summe der Herstellungskosten des beanspruchten Notwegs sowie dem 3 1/2-fachen Jahresbetrag der zu entrichtenden Notwegrente (OLG Dresden, Beschluss vom 24.04..2002 - 11 W 149/02;… ähnlich Herget in Zöller, ZPO , 27. Aufl., § 3 Rn. 16; abweichend für einen Sonderfall OLG Köln JB 1991, 1386).

References: § 7
 § 3
 § 9
 § 3
 § 917
 § 7
 § 3
 § 9
 § 3