Source: http://www.jurablogs.com/topic/fachanwalt-fuer-gewerblichen-rechtsschutz
Timestamp: 2018-01-23 04:20:21+00:00

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FACHANWALT FüR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ - JuraBlogs
… Wettbewerbsprozessrecht der Autoren Götting / Kaiser nicht fehlen. Hier gibt es Wissenswertes zu den Themen Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Klageverfahren, Vollstreckung und das mit Formulierungsmustern. Die sehr gelungene Darstellung des deutschen Lauterkeitsrecht vor europarechtlichem Hintergrund bietet mehr als ein Lehrbuch. …
… Danckwerts / Papenhausen / Scholz / Tavanti nicht fehlen. Hier gibt es Wissenswertes zu dem Themen Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Klageverfahren, Vollstreckung und das mit Formulierungsmustern …
… a) Die Bestimmung des Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 stellt eine dem Schutz der Verbraucher dienende Marktverhaltensregelung im Sinne von § 3a UWG dar. b) Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells muss nach Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062…
… Rechtsanwältin Helene Klassen-Rock wurde von der Rechtsanwaltskammer Stuttgart der Titel „Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz“ verliehen. Wir gratulieren der Kollegin Helene Klassen-Rock zur Verleihung des Fachanwaltstitels für gewerblichen Rechtsschutz. Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Markenrecht…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 56 Leser - October 19, 2015 12:53pm
… Persönlichkeitsrechte der Schülerin auch im Hinblick auf das spezielle Schutzbedürfnis von Kinder. Die Karlsruher Richter führten u.a. aus, dass Kinder eines besonderen Schutzes bedürfen, da sie sich erst noch zu eigenverantwortlichen Personen entwickeln müssen. Diese Persönlichkeitsentfaltung könne durch die Veröffentlichung privater Angelegenheiten empfindlicher…
fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 13 Leser - October 15, 2015 4:23pm
… OLG Oldenburg den Antrag insgesamt ab. „Das OLG sah keinen Wettbewerbsverstoß. Zumal das beklagte Unternehmen auch nicht der richtige Anspruchsgegner war. Schließlich hatten sich die beiden Gesellschafter und nicht deren Kinder dem Wettbewerbsverbot unterworfen“, erklärt Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover. Zwar sei es möglich aber weder…
… LG Ravensburg Urteil vom 25.8.2015, 8 O 34/15 KfH – “bekömmliches Bier” Tenor 1. Die einstweilige Verfügung vom 16.06.2015 wird bestätigt. 2. Die Verfügungsbeklagte trägt auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits. Streitwert: 20.000,– EUR Tatbestand 1 Die Verfügungsbeklagte betreibt eine Brauerei und verkauft ihre Biere nahezu…
…a) Ein Anspruch auf Kostenerstattung für ein Abschlussschreiben setzt voraus, dass der Gläubiger vor dessen Übersendung eine angemessene Wartefrist von mindestens zwei Wochen nach Zustellung des Urteils, durch das die einstweilige Verfügung erlassen oder bestätigt worden ist, an den Schuldner abgewartet hat. b) Um die Kostenfolge des § 93 ZPO im…
… bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung (…) oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, … ** § 8 Abs. 3 MarkenG Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 findet keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Weitere Themen des hannoverschen Fachanwalts:…
… Unterwirft sich der Verletzer eines Markenrechts dem Anspruch des Verletzten durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, stellt weder die für den Fall einer Zuwiderhandlung übernommene Verpflichtung zu einer Vertragsstrafe noch deren Zahlung eine unentgeltliche Leistung des Verletzers dar. BGH BESCHLUSS IX ZR 180/13 vom 16…
…), aber das ist letztlich wohl Geschmackssache. Hauptsache, der lachende Smiley wurde für die Landeshauptstadt Düsseldorf eingetragen, und zwar EU-weit als Bildmarke seit Oktober 2014 in den Klassen 16, 25, 35, 38, 39, 41, 42 und 43, also alles was in Sachen Marketing online und offline benötigt wird. Privatpersonen, die über WhatsApp mit ihren…
…, dass Fachanwälte sich auch als Spezialisten oder Experten für ihr Rechtsgebiet nennen dürfen. So dürfte der Autor als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht für sich z.B. mit “Spezialist für Wettbewerbsrecht”, “Experte für Markenrecht” oder “Spezialgebiet Internetrecht” werben. Eine Werbung mit “Fachanwalt für…
… Nutzersicht sowohl als rechtswidrig als auch als nicht rechtswidrig eingestuft werden. Nachdem die Rechtslage derzeit nicht geklärt ist, besteht auch für Nutzer von Portalen wie kinox.to durchaus das Risiko einer Strafverfolgung. Weitere Themen des hannoverschen Fachanwalts:Veröffentlicht unter Abmahnung, Allgemein, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Onlinerecht, Urheberrecht | Tags: Betreiber, Fachanwalt, kino.to, kinox.to, Nutzer, Urheberrechtsverletzung, vorübergehende Vervielfältigung |…
… An die Gewährung von Eilrechtsschutz bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen dürfen keine überhöhten Anforderungen gestellt werden Bundesverfassungsgericht – Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 96/2014 vom 28. Oktober 2014 Beschluss vom 8. September 2014 1 BvR 23/14 Keine überhöhten Anforderungen an die Gewährung von Eilrechtsschutz bei…
fachanwalt-hannoverin Medienrecht- 4 Leser - November 3, 2014 11:29am
Abmahnung Abschlussschreiben Abwerben Abwerben Von Mitarbeitern Allgemeines Persönlichkeitsrecht Anwalt Anwaltsbibliothek Anwaltsgebühren Aufschiebende Wirkung Auskunftsanspruch Beiersdorf Bekömmlich Berufungsfrist Betreiber Bier Bildmarke Blau Buch Düsseldorf Edeka Eilrechtsschutz Einstweilige Anordnung Einstweilige Verfügung Einstweiliger Rechtsschutz Emoticons Energieeffizienzklasse Eu Markenrecht Fachanwalt Fachanwalt Für It Recht Fachanwalt Für Urheber Und Medienrecht Farbmarke Fusionskontrolle Geldentschädigung Gesundheitsbezogene Angabe Gwb Hauptsacheverfahren Insolvenzrecht Intern Internet Internetrecht Irreführungsverbot It Recht Kartellrecht Kino.To Kinox.To Klageverfahren Kosten Lehrer Lg Hamburg Lg Leipzig Lg München Lg München I Lg Ravensburg Literatur Marke Des Monats Markenanmeldung Markenlöschung Markenrecht Marktverhaltensregel Medienrecht Namensnennung Nivea Nutzer Olg Dresden Olg Düsseldorf Olg Köln Olg Oldenburg Onlinerecht Persöhnlichkeitsrecht Presserecht Prozessrecht Rechtsanwalt Rechtsanwaltskammer Rewe Ritter Sport Sanego Schadensersatz Schmerzensgeld Schokolade Schüler Spezialist Stiftung Warentest Tmg Unterlassungserklärung Unterlassungsklage Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Uwg Vertragsstrafe Vollstreckung Wartefrist Werberecht Werbung Wettbewerber Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoss Wettbewerbswidrig § 3a Uwg § 4 Uwg

References: Art. 4
 § 3
 Art. 4
 § 93
 § 8
 BGH 
 § 3
 § 4