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Timestamp: 2016-12-05 04:46:37+00:00

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Flashcards - Strafrecht AT def´s
Strafrecht AT def´s
2015-07-29 08:16:40
Tags: jura strafrecht definition
Folders: Description: Lernkarten
Def: Kausalität
Kausal ist jede Handlung die nicht hinweggedacht werden kann ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele.
Problemfälle der Kausalität;
Beschreibe: Alternative Kausalität
A und B verabreichen dem O jeweils eine für sich alleine genommene tödliche Dosis Gift.
-> Jede Handlung kann hinwegdedacht werden ohne dass der Tod entällt,
->lösg: Jede Handlung ist erfolgsursächlich
Beschreibe: Kumulative Kausalität:
Bsp: A und B verabreichen dem O jeweils eine dosis Gift, Nur zusammen wirken die Gifte tödlich auf das O. Dies ist ein problem der objektiven zurechenbarkeit, Kausalität besteht prioblemlos; Jede Handlung für sich geniommen kann nicht hinweg gedacht werden ohne dass der konkrete taterfolg entfiele
DEF: Objektive zurechenbarkeit
Objektiv Zurechenbar ist ein Erfolg dann, wenn der Täter eine rechtlich relevante Gefahr geschaffen hat, die sich im tatbestandsmäßigen Erfolg realisiert hat.
Die Problemfälle der Objektiven zurechenbarkeit:
5x Gefahrenstehung
2x Gefahrrealisierung
2.Schutzzweck der Normbsp: zu schbell fahren in müchen, Unfall in Nürnberg3. Allgemeines Lebensrisikobsp: T schickt den O aufs Feld in der Hoffnung er wird vomn Blitz getroffen4. Freiverantwortliche SelbstgefährdungSelbst-> das Opfer tut selbst etwas aktives, was eine neue andere Gefahr begründet, bsp Ablehnung der rettenden Bluttransfusion
5. Eingreifen Dritter in den KausalverlaufDer dritte begründet eine "NEUE" "ANDERE" Gefahr, dann obj, Zurechnung (-) beim T
6. RisikoverringerungDie objektive zurechnung entfällt, wenn jmd. einen bereits laufenden Kausalverlauf lediglich beeinflussen um das risiko zu verringern ohne dabei eine neue andere Gefahr zu begründen.bsp: der Knüppelhieb der vom Kopf auf die Schulter gelenkt wird._____________________________________7. Atypische Kausalverläufebsp: Krankenwagenfall
8. PflichtwidrigkeitszusammenhangDas rechtmäßige Alternativverhalten hätte nichts am kausalverlauf geändert.bsp: LKW überholt den betrunkenen Radfahrer mit zu wenig Seitenabstand. Selbst wenn der LKW den Abstand eingehalten hätte, wäre der Radfahreer, weilbetrunken, unter die Räder gekommen.
Def: vorsatz
Vorsätzlich handelt, wer mit Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung handelt.
Absicht, wissen und wollen der TB verwirklichung
Handeln mit sicherem Wissen der TB Realisierung, wollen hier unerheblich
Def dolus eventualis
Der Täter sieht die möglichkeit der Tatbestandsaverwirklichung, handelt aber trotzdem,(nimmt diese billigend in Kauf) zur Erreichung seiner Ziele.
def bewusste Fahrlässigkeit
Der Täter sieht die Möglichkeit, hofft jedoch inständig, dass es gut gehen wird.Vorsatz (-)
Vorsatz; Wissenkomponente:
Desweiteren entfällt der Vorsatz, wenn der Täter einem Irrtum unterliegt. Error in Persona
1. error in persona: Irrtumüber das Tatobjekt,-> Unbeachtlich bei gleichwertigen Zielobjekten -> beachtlich bei Ungleichwertigkeit: 1. Versuch bei Objekt 1 2. Fahrlässigkeitsdelikt bei Objekt 2
2. aberratio ictusIrrtum über den Ablaufbsp: T irrt in derAnnahme dass seine Kugel treffen wird.Regellösung: Versuch beim anvisierten Objekt Fahrlässigkeit beim getroffenen Objekt->Eventualvorsatz möglich beim getroffenen Objekt, wenn der T die Möglichkeit erkannt hatte, sein Zeil zu verfehlen
3. Irrtum über den kausalverlaufDer Vorsatz muss sich über den gesamten Kausalverlauf erstrecken
Def Rechtswidrigkeit:
Eine Handlung ist rechtswidrig, wenn sie einen Unrechtstatbestand verwirklicht und nicht von einem Rechtfertigungsgrund gedeckt ist.
Die 7. Erlaubnistatbestände ?
1. Rechtsgüterverzicht: Einwilligung +Hypotetische2. §32 die Notwehr3.erlaubte Selbsthilfe § 229,562b I, 859,1029 BGB4.der zivilrechtliche Notstand §§228, 904 BGB5.der allgemeine rechtfertigende Notstand §346. die rechtfertigende Pflichtenkollision7. Sonstige
Schema Einwilligung:
1. Rechtfertigende Einwilligunga.Erklärungd.Einwilligung vord.Tat(evtl konkludent)b.Erklärungfähigkeitd. Einwilligenden(bsp:U14pers)c.Dispositives Rechtsgut, Einbwilligende=rechtsgutsinhaberd.Einwilligung frei von willensmängelne. Tat im Rahmen der Einwilligungf. Subjektive komponente
a. Keine erklärung ddes Einwilligendenb. Dispositiuves Rechtsgut d Einwilligendenc. Einholen der Einwilligung nicht möglich ohne steigerung einer Gefahrd. Objektives Handeln im Sinne d. Rechtsgutsinhabere. Tat im Rahmen der Einwilligungf. Subjektives Merkmal
2.Notwehr Lage
Legaldefiniert in §32 Abs. 2.
1.Notwehrlage wird durch das vorliegen eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff auf rechtlich geschützte Interessen begründet
Def: 2.NotwehrHandlung
Die Notwehrhandlung musss sich gegen den Angreifer ricvhten und erforderlich sowie geboten sein gem.§32.abs.1
a.gegen den Angreiferb.geeignet; erforderlich relativesmildes Mittel(c.Geboten)- nur bei krassen missverhältnisses zu prüfen
3.Subjektiver Verteidigungswille
Def: Gegenwärtigkeit eines Angriff?
gegenwärtig ist ein Angriff, wenn er unmittelbar bevorsteht, begonnen hat oder noch fortdauert
Def: Rechtswidrigkeit eines Angriffs
rechtswidrig ist ein Angriff, wenn er den Bewertungsnormen des Rechts objektiv zuwiderläuft
geeignetheit der Abwehrhandlung
Grds: dazu in der Lage den Angriff zu beenden oder abzuschwächen
DEF: Notstand
Notstand ist der Zustand einer gegenwärtigen Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, welche zur Abwendung nur zu Lasten anderer rechtlich geschützter Interessen möglich ist.
defensiver Notstand ?
§228 BGB - Die Gefahr für die Rechtsgüter des Verteidigenden gehen von einer Sache aus, die zu schaden kommt aufgrund der abwehrhandlung.
Aggressiv Notstand ?
§904 BGB Zur durchführung der Abwehrhandlung kommt ein außenstehender Gegenstand zu schaden, diese schadenserzeugung ist durch diesen Notstand gerechtfertigt.
Schema: Allgemeine Zivilrechtliche Notstand
1.Notstandslage a.Gegenwärtigkeit einer Gefahr für bestimmte Rechtsgüter in §34 b. Gefahr2.Notstandshandlung a. Die Handlung die zur Abwendung d. Gefahr aber zu lasten eines anderen Rechtsgut gehtb. Verhältnismäßigkeitsprüfung aa.erforderlich-gleichsam weniger einschneidenes mittel vorhanden? bb.verhältnismäßigkeit - Güterabwägung cc. angemessenheit - rechtlich missbilligte Methoden sind nicht angemssen
3. Subjektiver Verteidigungswille
DEF: Gegenwärtige Gefahr:
Ist der Zustand, dessen Weiterentwicklung den Eintritt oder die Intensivierung eines Schadens ernstlich befürchtet, alsbald keine Abwehrmaßnahmen ergriffen werden.
Def: Schuld
Schuld ist die persönliche Vorwerfbarkeit der Tat im Hinblick auf die ihr zugrunde liegende rechtliche tadelswerte Gesinnung
Schema: Schuld
1. Schuldfähigkeit §19,20,21 stgb2.Unrechtsbewusstsein § 17 (verbotsirtum)3.Entschuldigungsgründe-> entschuldigende Notstand §35-> notwehr Überschreitung §33
Feststellungsstil zu III.Schuld
1. T ist schuldfähig und handelte mit Unrechtsbewusstsein.2. Er könnte jedoch gem. § 35 ; § 33 entschuldigt sein
---> Übersetzte das wort
Im Ursprung freie Handlung
bsp. der T der sich betrinkt um dann eine straftat zu begehen
Prüfungsort der actio libera in causa
III. Schuld1. Schuldfähigkeit
Schema § 35 entschuldigende Notstand
1. Notstandslage a. Gefahr für Leben, Freiheit, Leib b. gegenwärtigkeit c. näheverhältniss zum Opfer2.Notstandshandlung a.Notstandshandlung b. geeignet und erforderlich c. kein krasses missverhältnis d. kein Ausschluß nach §35 Abs. 1 S.2 -----> selbstverschulden, Duldung e. Kein Ausschluß nach 35 Abs. 2 S.1-----> Irrtum3.Subjektiver Verteidugungswille
Notwehrlage Besteht. Es wird intensiver verteidigt als erforderlich , entschuldigt, wenn §33 TBM vorliegen.
es liegt kein durch Notwehr gerechtfertigte Angriff (mehr) vor. Dennoch wird eine Abwehrhandlung vorgenommen. es kann entschuldigt sein, wenn aus gründen des § 33 gehandelt wird und weil es Keinen Unterschied machen darf , ob einmal zuviel zugetreten wurde oder einmal zu Stark
Irrtümer Prüfungsort
1.Tatbestandsirrtum § 16
2. Verbotsirrtum § 17
4. Erlaubnisirrtum
Zu Prüfen Unter:1.Tatbestandsirrtum : I.2. subj. TB : wissen2.Verbotsirtm:III.Schld2.Unrechtsbewusstsei3.ErlaubnisTBirt: III.2. Unrechtsbewusstsein4.Erlaubnisirrtum: III.2. Unrechtsbewusstsei
Prüfungsort des Elaubnistatbestandsirrtum ?
III. Schuld 2. Unrechtsbewusstsein
Aufbau des ErlaubnisTatbestandsirrtum
- Kurze: Nennung der 3 Theorien zum ErlaubnisTBIrrtum
III.Schuld2.Unrechtsbewusstsein-> Fraglich ist wie sich der Umstand, dass der T dachte er handele rechtmäßig auf sein Unrechtsbewusstsein auswirkt.a. Es ist denkbar, das der T einem ErlaubnisTBIrrtum unterlag.b. Ein ErlaubnisTBIrrtum zeichnet sich vor allem, dadurch aus, dass der T denkt, dass seine Handlung von einem Rechtfertigungsgrund gedeckt ist, obwohl dem nicht so ist.c. T glaube wiefolgt, nach seiner Vorstellung gerechtfertigt. Dem ist aber nicht so.d. Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor.3. Anwendbarkeitsproblematik-> Vorstellungen der Theorien:*Strenge Schuldtheorie,*eingeschränkte Schuldtheorie*Rechtsfolgeverweisende Schuldtheorie
(Wenn der erlaubnisTBIrrtum streitentscheidend ist. Alle Theorien ausführen - Wichtig ist er , wenn es um die Frage einer vorsätzlichen rechtswidrigen Tat geht.)
Lehre vom negativen TBM
Rechtsfolgeverweisende Schuldtheorie

References: §32
 § 229
 §346
 §32

§228

§904
 §34
 §19
 § 17
 §35
 §33
 § 35
 § 33
 § 35
 §35
 §33
 § 33
 § 16
 § 17