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Timestamp: 2016-10-25 19:11:30+00:00

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142 V 678. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Politische Gemeinde X. gegen Ausgleichskasse des Kantons Uri (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 58 al. 1 LPGA; d�faut de comp�tence territoriale du tribunal cantonal des assurances. Conditions auxquelles le Tribunal f�d�ral saisi d'un recours contre la d�cision d'un tribunal cantonal incomp�tent � raison du lieu peut selon la jurisprudence renoncer pour des raisons d'�conomie de proc�dure � annuler la d�cision attaqu�e et � renvoyer la cause � l'instance de recours comp�tente (consid. 2.1 in fine). Cas d'application. D�cision d'un tribunal incomp�tent � raison du lieu portant sur la comp�tence territoriale du service mettant en oeuvre la LPC (consid. 2.2). Regeste b
Art. 21 al. 1 LPC; art. 13 al. 1 LPGA; art. 23 ss CC; comp�tence intercantonale pour la fixation et le versement des prestations compl�mentaires. Le point de savoir si le droit � des prestations compl�mentaires est n� d�j� avant l'entr�e dans un home, un h�pital ou un autre �tablissement, respectivement d�j� avant le placement de la personne assist�e dans une famille d'accueil, ou seulement pendant le s�jour dans l'institution ad�quate, respectivement dans la famille d'accueil, n'a aucune importance aussi bien pour la comp�tence territoriale des autorit�s charg�es d'appliquer la LPC que pour la question d'une �ventuelle constitution de domicile au lieu de l'institution. Est, respectivement reste comp�tent le canton dans lequel la personne assur�e avait son domicile au sens du droit civil juste avant l'entr�e dans le home ou l'�tablissement, respectivement juste avant le placement dans la famille d'accueil (consid. 3.1-3.3). Faits � partir de page 68
A. Die 1923 geborene A. lebte bis Ende August 2008 in Y. (Kanton Z�rich). Am 1. September 2008 meldete sie ihren Umzug nach Z. (Kanton Uri), wo auch ihre Tochter wohnte. Von dort trat sie am 20. Mai 2010 ins Alters- und Pflegezentrum der Stiftung Q. in der z�rcherischen Gemeinde X. ein. Im Februar 2012 ersuchte sie bei den Beh�rden dieser Gemeinde um Ausrichtung von Erg�nzungsleistungen zur Altersrente. Das Gesuch wurde an die Ausgleichskasse des Kantons Uri �berwiesen, welche mit Verf�gung vom 15. Mai 2012 und Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2013 einen EL-Anspruch zufolge eines Einnahmen�berschusses verneinte. BGE 142 V 67 S. 69
B. Mit Beschwerde gegen den Einspracheentscheid erneuerte A. beim Obergericht des Kantons Uri ihr Gesuch um Zusprechung von Erg�nzungsleistungen. Das der EL-Berechnung zugrundezulegende Verzichtsverm�gen sei ab 1996 mit Fr. 166'297.- zu beziffern. Das angerufene Gericht trat auf die Beschwerde nur insoweit ein, als es den Einspracheentscheid wegen �rtlicher Unzust�ndigkeit der Ausgleichskasse des Kantons Uri aufhob und die Sache zur neuen Verf�gung �ber den EL-Anspruch an die hierf�r als zust�ndig erachtete Gemeinde X./ZH zur�ckwies (Entscheid vom 6. Februar 2015).
C. Die Politische Gemeinde X. f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit den Antr�gen auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, Feststellung der Zust�ndigkeit der Ausgleichskasse des Kantons Uri f�r die Ausrichtung von Erg�nzungsleistungen an A. und R�ckweisung der Sache an das zust�ndige Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2013.
Sowohl Ausgleichskasse als auch Obergericht des Kantons Uri verzichten ausdr�cklich auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) schliesst auf Gutheissung der Beschwerde, w�hrend die als Mitinteressierte beigeladene A. deren Abweisung beantragt.
2. 2.1 Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen (und mit freier Kognition) die formellen G�ltigkeitserfordernisse des vorinstanzlichen Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob das kantonale Gericht zu Recht auf die Beschwerde eingetreten ist. Hat die Vorinstanz �bersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu ber�cksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben wird (BGE 141 V 206 E. 1.1 S. 208; BGE 140 V 22 E. 4 Ingress S. 26; BGE 136 V 7 E. 2 Ingress S. 9; SVR 2013 BVG Nr. 5 S. 20, 8C_852/2011 E. 4.1).
Rechtsprechungsgem�ss kann indes das mit einer Beschwerde gegen den Entscheid eines �rtlich unzust�ndigen Versicherungsgerichts befasste Bundesgericht aus prozess�konomischen Gr�nden von der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der �berweisung der BGE 142 V 67 S. 70Sache an die zust�ndige Beschwerdeinstanz absehen; dies unter der doppelten Voraussetzung, dass die Unzust�ndigkeit der Vorinstanz nicht ger�gt wird und dass aufgrund der gegebenen Aktenlage in der Sache entschieden werden kann (BGE 139 II 384 E. 2.3 in fine S. 390 f.; SVR 2005 IV Nr. 39 S. 145, I 232/03 E. 4.2.1; Urteile 9C_891/2010 vom 31. Dezember 2010 E. 2.2, U 152/03 vom 18. Februar 2003 E. 2.1 und I 8/02 vom 16. Juli 2002 E. 1.1).
2.2 Unter s�mtlichen Verfahrensbeteiligten ist zu Recht unbestritten, dass die Versicherte am 20. Mai 2010, als sie freiwillig und selbstbestimmt in das von ihr gew�hlte Alters- und Pflegezentrum Q. in X./ZH eintrat, ihren Lebensmittelpunkt ins Heim verlegte und damit in dessen Standortgemeinde einen neuen zivilrechtlichen Wohnsitz begr�ndete (BGE 137 III 593 E. 4.1 S. 600; BGE 133 V 309; BGE 127 V 237). Nach Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) und Art. 1 Abs. 1 ELG (SR 831.30) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zust�ndig, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz nach den Art. 23-26 ZGB hat (BGE 139 V 170). Die am 31. Januar 2014 erhobene vorinstanzliche Beschwerde h�tte demnach nicht vom Obergericht des Kantons Uri, sondern vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beurteilt werden m�ssen. Dies wird denn auch vom urteilenden Obergericht an sich nicht anders gesehen. Dennoch verzichtete es unter Hinweis auf prozess�konomische Gr�nde auf ein Nichteintreten und die Weiterleitung der Rechtsmitteleingabe an das �rtlich zust�ndige Sozialversicherungsgericht.
Wie begr�ndet dieses Vorgehen war, mag offenbleiben. Mit Blick auf die angef�hrte Rechtsprechung (E. 2.1 hiervor in fine) ist jedenfalls letztinstanzlich von einer Aufhebung des angefochtenen Entscheids aus formellen Gr�nden und einer blossen �berweisung der Sache an die zust�ndige Beschwerdeinstanz abzusehen: Die fehlende �rtliche Zust�ndigkeit des Obergerichts des Kantons Uri wird zwar von der beschwerdef�hrenden Gemeinde X. (und nur von ihr) durchaus bem�ngelt. Mit den eingangs erw�hnten Antr�gen (lit. C hiervor) und deren Begr�ndung macht sie jedoch deutlich, dass es ihr prim�r nicht um die �berweisung der Sache an das zust�ndige Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich geht, sondern um die raschestm�gliche letztinstanzliche Beantwortung der grunds�tzlichen Frage nach der interkantonalen �rtlichen Zust�ndigkeit bei EL-Anspr�chen, die erst w�hrend eines Heimaufenthaltes entstehen. Derartige �berlegungen zur Prozess�konomie stehen offenbar auch f�r die �brigen BGE 142 V 67 S. 71Verfahrensbeteiligten, welche sich vernehmen liessen, im Vordergrund. Weil sich �berdies die genannte, vorinstanzlich einzig behandelte Rechtsfrage im hier zu beurteilenden Fall aufgrund der Aktenlage beantworten l�sst (vgl. dazu die nachfolgenden Erw�gungen), steht einer materiellen Pr�fung des vorinstanzlichen Entscheids nichts entgegen.
3. Die beschwerdef�hrende Gemeinde X. und das BSV stellen sich auf den Standpunkt, zust�ndig f�r die Festsetzung und die Auszahlung von Erg�nzungsleistungen sei die Ausgleichskasse des Kantons Uri, weil A. vor ihrem Heimeintritt in Z./UR Wohnsitz gehabt habe. Demgegen�ber sind das Obergericht Uri und die Versicherte der Auffassung, die Zust�ndigkeit liege bei der Standortgemeinde des Alters- und Pflegeheims. Der EL-Anspruch sei erst im Verlaufe des Heimaufenthalts in X./ZH entstanden, nachdem dort bereits zuvor neuer Wohnsitz begr�ndet worden war.
3.1 Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA; Botschaft vom 7. September 2005; BBl 2005 6029 ff.) wurde das bisher geltende Bundesgesetz vom 19. M�rz 1965 �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (aELG) einer Totalrevision unterzogen. Das neue Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 (ELG) wurde auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Laut dessen Art. 21 Abs. 1 erster Satz wird - in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 ATSG - die kantonale Zust�ndigkeit f�r die Festsetzung und die Auszahlung der Erg�nzungsleistung grunds�tzlich nach wie vor an den zivilrechtlichen Wohnsitz der bezugsberechtigten Person gekn�pft. Der zweite Satz von Art. 21 Abs. 1 ELG stellt nun aber im Sinne einer Ausnahme klar, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern Anstalt und die beh�rdliche oder vormundschaftliche Versorgung einer m�ndigen oder entm�ndigten Person in Familienpflege keine neue Zust�ndigkeit begr�nden. Diese Bestimmung ist mangels einer anderslautenden �bergangsbestimmung sofort anwendbar (BGE 141 V 255 E. 2.1 S. 258; BGE 138 V 23 E. 3.2 S. 26; SVR 2011 EL Nr. 6 S. 17, 9C_972/2009 E. 2.2 in fine).
Gem�ss Art. 21 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Organe, die f�r die Entgegennahme der Gesuche und f�r die Festsetzung und die Auszahlung der Erg�nzungsleistungen zust�ndig sind; sie k�nnen die kantonalen Ausgleichskassen, nicht aber die Sozialhilfebeh�rden mit diesen Aufgaben betrauen. W�hrend der Kanton Uri - wie die meisten Kantone - die kantonale Ausgleichskasse mit der BGE 142 V 67 S. 72EL-Durchf�hrung betraut hat (Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 25. November 2007 �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV [ELG/UR; RB 20.2421]), hat der Kanton Z�rich diese Aufgabe grunds�tzlich den politischen Gemeinden �bertragen (� 2 des Zusatzleistungsgesetzes vom 7. Februar 1971 [ZLG/ZH; LS 831.3]).
3.2 Die Entstehungsgeschichte der erw�hnten Ausnahmebestimmung (vgl. dazu BGE 138 V 23 E. 3.4.2 S. 28) zeigt, dass es dem Gesetzgeber darum ging, bei Heimbewohnern eine Kongruenz zwischen Erg�nzungsleistung und Sozialhilfe herzustellen. Mit der dem Bundesgesetz vom 24. Juni 1977 �ber die Zust�ndigkeit f�r die Unterst�tzung Bed�rftiger (Zust�ndigkeitsgesetz, ZUG; SR 851.1) nachempfundenen Ausnahmeregelung im zweiten Satz von Art. 21 Abs. 1 ELG sollten zum einen die zwischen den Kantonen immer wieder auftretenden, sich an der Wohnsitzfrage entz�ndenden Streitigkeiten �ber die erg�nzungsleistungsrechtliche Zust�ndigkeit bei Heimbewohnern k�nftig m�glichst vermieden werden (vgl. BGE 138 V 23 E. 3.4.2 am Anfang S. 28). Zum andern ging die gesetzgeberische Regelungsabsicht dahin, die Benachteiligung der Standortkantone von Heimen, Anstalten und vergleichbaren Institutionen (vgl. BGE 140 V 563 E. 5.2 S. 571; BGE 138 V 23 E. 3.1.2 f. S. 25 f.) fortan zu verringern. Wie weit die Kongruenz zwischen Erg�nzungsleistung und Sozialhilfe reicht, beantwortet sich nach der jeweiligen Rechtsanwendungslage. So hat das Bundesgericht im Zusammenhang mit dem fraglichen Eintritt einer EL-Bez�gerin in eine der angef�hrten Einrichtungen festgestellt, ein solcher bleibe nach dem klaren Willen des Gesetzgebers, wie er auch im Wortlaut seinen Niederschlag gefunden hat, ohne Bedeutung f�r die Frage der Zust�ndigkeit f�r die Festsetzung und die Auszahlung der Erg�nzungsleistung, unabh�ngig davon, ob am Ort der Institution zivilrechtlicher Wohnsitz begr�ndet wird. Zust�ndig ist bzw. bleibt der Kanton, in welchem die Erg�nzungsleistung beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- oder Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Insoweit stellt sich die in der Praxis h�ufig schwierige Abgrenzung von wohnsitzbegr�ndendem freiwilligem Eintritt in ein Heim oder eine Anstalt und nicht wohnsitzrelevanter Unterbringung nicht mehr. F�r den Fall eines Aufenthalts in einem Heim, einem Spital oder einer andern Anstalt hat der Gesetzgeber somit eine Regelung getroffen, bei welcher - �hnlich wie im F�rsorgebereich (BGE 138 V 23 E. 3.1.2 f. S. 25 f.) - der zivilrechtliche Wohnsitz und die Zust�ndigkeit f�r die Festsetzung und die Auszahlung der (Erg�nzungs-)Leistung auseinanderfallen k�nnen (SVR 2011 EL Nr. 6 BGE 142 V 67 S. 73
3.3 Die Antwort auf die sich hier stellende Rechtsfrage kann nicht anders ausfallen. Ob der Anspruch auf Erg�nzungsleistungen schon vor dem Eintritt ins Heim, einen Spital oder in eine andere Anstalt bzw. schon vor der Versorgung eines Familienpfleglings entsteht oder aber erst w�hrend des Aufenthalts in der entsprechenden Institution bzw. der Pflegefamilie bleibt f�r die �rtliche Zust�ndigkeit der EL-Beh�rden ebenso bedeutungslos wie die Frage nach einer allf�lligen Wohnsitznahme am Ort der Einrichtung. Zust�ndig ist bzw. bleibt der Kanton, in welchem die versicherte Person unmittelbar vor dem Heim- oder Anstaltseintritt bzw. der Versorgung in Familienpflege zivilrechtlichen Wohnsitz hatte. Zwar k�nnte der Wortlaut von Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz ELG ("... begr�nden keine neue Zust�ndigkeit"; "... ne fonde aucune nouvelle comp�tence"; "... non fondano una nuova competenza") zur Annahme verleiten, die Ausnahmeregelung f�r die Bewohner von Heimen und gleichgestellten Institutionen beziehe sich nur auf Versicherte, welche bereits vor ihrem Eintritt in die entsprechende Einrichtung einen EL-Anspruch besassen.
Die Interpretation unter zweckbezogenem (teleologischem) und die Entstehungsgeschichte ber�cksichtigendem Blickwinkel f�hrt indessen zum eindeutigen Auslegungsergebnis, dass sich der Anwendungsbereich der Norm nach ihrem allein massgebenden Rechtssinn auch auf versicherte Personen erstreckt, deren EL-Berechtigung erst bei Beginn oder im weiteren Verlauf ihres Heimaufenthaltes entsteht. Wenn es n�mlich dem Gesetzgeber nach dem in E. 3.2 hiervor Gesagten darum ging, sich an der Wohnsitzfrage kristallisierende Streitigkeiten der Kantone bez�glich EL-rechtlicher Zust�ndigkeit bei Heimbewohnern m�glichst zu vermeiden und gleichzeitig die Benachteiligung der Standortkantone von Heimen und vergleichbaren Institutionen zu verringern, beanspruchen diese Regelungsabsichten im hier relevanten Zusammenhang keineswegs geringere Beachtung. Vielmehr versetzen h�ufig gerade die mit einem Heimaufenthalt verbundenen hohen finanziellen Aufwendungen Versicherte erstmals in die Lage, Erg�nzungsleistungen beanspruchen zu m�ssen. W�re in diesen F�llen die interkantonale Zust�ndigkeit der EL-Beh�rden nach der Hauptregel gem�ss dem ersten Satz von Art. 21 Abs. 1 ELG zu bestimmen, d.h. nach dem Wohnsitz bei Einreichung des EL-Gesuchs, w�rden die vom Bundesgesetzgeber mit der Ausnahmeregelung im zweiten Satz dieser Norm verfolgten Ziele wohl weitgehend verfehlt. Nach dem BGE 142 V 67 S. 74Gesagten kann bei zutreffender Auslegung der Bestimmung am obiter dictum in SVR 2011 EL Nr. 6 S. 17 (9C_972/2009 E. 5.3.2.2), wonach bei Entstehung des EL-Anspruchs w�hrend des Heimaufenthaltes darauf abzustellen sei, ob am Standort des Heims Wohnsitz bestehe (so auch ERICH GR�UB, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Recht der Sozialen Sicherheit, Steiger-Sackmann/Mosimann [Hrsg.], 2014, S. 937 f. Rz. 26.173; URS M�LLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, S. 302 Rz. 866 in fine), nicht festgehalten werden.
3.4 Ihren Angaben zufolge lebte die Versicherte "stets" im z�rcherischen Y. Als ihr eine selbst�ndige Haushaltf�hrung nicht mehr m�glich gewesen sei, habe sie ihre dortige Wohnung aufgegeben und sei bei ihrer Tochter in Z./UR "zugezogen". Die einwohneramtliche Anmeldung vom 1. September 2008, die Hinterlegung der Schriften und die Entrichtung der Steuern in dieser Gemeinde bilden nur - aber immerhin - Indizien f�r die Erlangung zivilrechtlichen Wohnsitzes am neuen Aufenthaltsort (BGE 141 V 530 E. 5.2 S. 535; BGE 136 II 405 E. 4.3 S. 410). Ihnen kommt im vorliegenden Fall umso mehr Bedeutung zu, als keinerlei �usserlich wahrnehmbaren Umst�nde erkennbar sind, welche auf eine Absicht des weiteren Verbleibens in Y. hinweisen w�rden. Die erw�hnten Gegebenheiten f�hren vielmehr zum Schluss, dass die Versicherte faktisch ihren Lebensmittelpunkt nach Z. verlegte und somit in dieser Gemeinde Wohnsitz im Sinne von Art. 23 Abs. 1 ZGB begr�ndete, als sie kurz vor ihrem 85. Geburtstag bei ihrer Tochter einzog und dort 1 3 /4 Jahre verblieb, bis sie am 20. Mai 2010 ins Alters- und Pflegeheim in der Gemeinde X. eintrat. Daran �ndert nichts, dass sie in Y. gef�hlsm�ssig verwurzelt war und die Aufnahme bei ihrer Tochter durch den Verlust der F�higkeit bestimmt wurde, weiterhin den eigenen Haushalt zu f�hren. Der Einwand, wonach es "nie die Meinung" gewesen sei, "dass (die Versicherte) im Kanton Uri bleiben w�rde", f�hrt ebenso wenig zu einer anderen Betrachtung. Denn die Absicht, einen Ort sp�ter (aufgrund ver�nderter, nicht mit Bestimmtheit vorauszusehender Umst�nde) wieder zu verlassen, schliesst eine Wohnsitzbegr�ndung nicht aus (BGE 127 V 237 E. 2c S. 241). Anders zu entscheiden w�re wohl, wenn sich die Versicherte anl�sslich der Aufgabe des eigenen Haushaltes bei einem oder mehreren Alters- oder Pflegeheimen auf die Warteliste h�tte setzen lassen und es insofern beim Aufenthalt bei ihrer Tochter in Z. offenkundig um eine blosse �berbr�ckungsl�sung bis zum absehbaren Bezug eines frei werdenden Zimmers BGE 142 V 67 S. 75gegangen w�re. Solches wird indes von keiner Seite geltend gemacht. Eine Wartezeit von gegen zwei Jahre w�re denn auch nicht vereinbar mit der unwidersprochen gebliebenen Darstellung der Gemeinde X. im Einspracheverfahren, wonach das Angebot an freien Heimpl�tzen im Z�rcher Oberland seinerzeit keineswegs prek�r war.
3.5 Hatte die Versicherte demnach unmittelbar vor ihrem Eintritt ins Alters- und Pflegezentrum Q. in X./ZH zivilrechtlichen Wohnsitz in Z./UR, ist die Ausgleichskasse des Kantons Uri f�r die Festsetzung und die Auszahlung der Erg�nzungsleistungen zust�ndig. Diese Durchf�hrungsstelle hat denn auch in leistungsablehnendem Sinne verf�gt und den Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2013 erlassen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, an welches die Sache zur�ckzuweisen ist, wird �ber die dagegen erhobene Beschwerde zu befinden haben. (...)
141 V 255,
141 V 206 suite... ,
140 V 563,
141 V 530,

References: Art. 58
in fine

Art. 21
 art. 13
 art. 23
 BGE 
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 Art. 58
 Art. 13
 Art. 1
 Art. 23
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 Art. 13
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