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Timestamp: 2016-10-28 06:33:30+00:00

Document:
8C_496/2011 (19.10.2011)
8C_496/2011 {T 0/2}
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sabine Tormann,
Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich,
vom 11. Mai 2011.
Mit Einspracheentscheid vom 17. September 2009 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich, in Best�tigung der Verf�gung vom 19. Januar 2009, den 1947 geborenen H.________ f�r die Dauer von 60 Tagen in der Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung ein.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde reduzierte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Dauer der Einstellung auf 35 Tage (Entscheid vom 11. Mai 2011).
Mit Beschwerde l�sst H.________ beantragen, zum einen sei die Vorinstanz anzuweisen, ihm eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen, zum andern sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, eventualiter sei die Dauer der Einstellung auf maximal 15 Tage zu reduzieren, subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Arbeitslosenkasse schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Zu den Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 lit. a BGG geh�ren unter anderem die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen) sowie die Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgf�ltiger und objektiver Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann als Ausnahme von der Bindung an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt auch selber eine Sachverhaltsfeststellung erg�nzen (Art. 105 Abs. 2 BGG), dies namentlich dann, wenn die Vorinstanz einen Sachverhalt mangels Relevanz gar nicht zu beurteilen hatte, dieser aber infolge einer anderen rechtlichen Betrachtung des Bundesgerichts rechtserheblich wird (BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366 mit Hinweisen).
2.1 Nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts steht gest�tzt auf das K�ndigungsschreiben der E.________ AG vom 30. Oktober 2008 sowie zufolge fehlender Opposition des Versicherten dagegen fest, dass das Arbeitsverh�ltnis in gegenseitigem Einvernehmen, ohne Einhaltung der vertraglich festgelegten K�ndigungsfrist von sechs Monaten, per 31. Oktober 2008 aufgel�st wurde. Dieser Sachverhalt erf�lle den Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, wonach in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wer ohne Zusicherung einer anderen Stelle von sich aus das Arbeitsverh�ltnis aufgel�st hat. Weiter stehe fest, dass gewisse Unregelm�ssigkeiten in Bezug auf administrative Abl�ufe bestanden und die Arbeitgeberin mit Liquidit�tsproblemen zu k�mpfen hatte, die zu Spannungen im Arbeitsverh�ltnis f�hrten. Eine lohnm�ssige Unzumutbarkeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG, am Arbeitsplatz zu verbleiben, liege aber nicht vor, zumal gem�ss Schreiben der Arbeitgeberin vom 10. Januar 2009 lediglich noch der Lohn f�r den Monat Oktober 2008 ausstehend gewesen sei. Schliesslich hat das kantonale Gericht festgestellt, der Versicherte habe "die sofortige Freistellung (...) 'erkauft', indem (er) in eine Verk�rzung der K�ndigungsfrist einwilligte und auf die Lohnfortzahlung verzichtete", weshalb die Sanktion grunds�tzlich im Rahmen des schweren Verschuldens festzulegen sei.
2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, weder aus dem K�ndigungsschreiben vom 30. Oktober 2008 noch aus seinem Verhalten danach k�nne geschlossen werden, er habe in die fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses eingewilligt. Grund der K�ndigung sei offensichtlich die Zahlungsunf�higkeit und die Betriebsschliessung der E.________ AG gewesen, weshalb entgegen der von der Vorinstanz aktenwidrig getroffenen Annahme eine Weiterbesch�ftigung nicht mehr m�glich gewesen sei. Die von der E.________ AG erstmals vier Monate danach vorgeworfenen Verletzungen arbeitsvertraglicher Verpflichtungen habe sie vorgeschoben, um die fristlose K�ndigung zu rechtfertigen und die geltend gemachten Lohn- und Entsch�digungsforderungen zu bestreiten. Aus dem Umstand, dass er diese nicht mittels Klage und Konkursbegehren erh�ltlich zu machen suchte, k�nne nicht geschlossen werden, er habe darauf verzichtet und die Vorw�rfe der E.________ AG akzeptiert. Insgesamt k�nne ihm kein Verhalten vorgeworfen werden, das eine selbst verschuldete Arbeitslosigkeit begr�ndete.
3.1 Anfechtungsgegenstand im kantonalen Verfahren bildete der Einspracheentscheid vom 17. September 2009, mit welchem die Arbeitslosenversicherung die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (selbst verschuldete Arbeitslosigkeit) in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV begr�ndete. Letzte Bestimmung setzt voraus, dass der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Verpflichtungen, dem Arbeitgeber Anlass zur Aufl�sung gegeben hat. Nach den Erw�gungen der Vorinstanz ergibt sich aus den Akten nicht schl�ssig, inwieweit dem Versicherten Unregelm�ssigkeiten am Arbeitsplatz vorgeworfen werden k�nnen. Sie hat aber die von der Arbeitslosenversicherung verf�gte Einstellungsdauer mit der Begr�ndung gesch�tzt, der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV (Selbstk�ndigung aus eigenem Antrieb) sei erf�llt.
3.2 Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Nach der Rechtsprechung pr�ft die Beschwerdeinstanz im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes frei, ob und gegebenenfalls welchen der in Art. 30 Abs. 1 AVIG umschriebenen Einstellungstatbest�nde der festgestellte Sachverhalt erf�llt. Soll im Vergleich zur verf�gten Einstellung von einem anderen Sachverhalt ausgegangen werden, m�ssen die Voraussetzungen f�r eine Ausdehnung des Verfahrens �ber den Anfechtungsgegenstand gegeben sein (BGE 122 V 34 E. 2c S. 37). Die Frage, ob die Arbeitslosigkeit selbst verschuldet ist, beurteilt sich prim�r nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; den in Art. 44 Abs. 1 lit. a - d genannten Einstellungsgr�nden kommt lediglich exemplifikatorischer Charakter zu (BGE 122 V 43 E. 3c/bb S. 45). Sie sind keine selbstst�ndigen Einstellungstatbest�nde, weshalb f�r sie das Verbot der Ber�cksichtigung tatbestandsfremder Faktoren (vgl. dazu ARV 1992 Nr. 15 S. 143 [C 32/92 E. 2], 1989 Nr. 7 S. 94 [C 18/89 E. 4c], 1988 Nr. 3 S. 28 [ C 171/88 E. 2c mit Hinweisen]) nicht gilt.
4.1.1 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt als versicherungsrechtliche Sanktion (BGE 126 V 130 E. 1 mit Hinweis) die angemessene Mitbeteiligung der Versicherten am Schaden, den diese durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise nat�rlich und ad�quat kausal verursacht haben (BGE 126 V 530 E. 4 S. 523, 124 V 225 E. 2b S. 228, je mit Hinweisen). Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG erfasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die kausal (BGE 122 V 34 E. 3a S. 38) f�r den Eintritt der ganzen oder teilweisen Arbeitslosigkeit sind und eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2427 Rz. 830). Nach der Rechtsprechung ist ein pflichtwidriges Verhalten im nat�rlichen Sinne kausal, wenn es nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele; dieses Verhalten braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolges zu sein (BGE 116 IV 306 E. 2a S. 310 mit Hinweis; vgl. auch BGE 132 III 715 E. 2.2 S. 718 und 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Die Feststellung dar�ber, ob ein nat�rlicher Kausalzusammenhang besteht, beschl�gt die tats�chlichen Verh�ltnisse und beruht auf Beweisw�rdigung (BGE 130 III 591 E. 5.3 S. 601 mit Hinweisen). Im Lichte dieser Grunds�tze ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu pr�fen.
4.2.1 Wie sich aus dem Folgenden ergibt, macht der Beschwerdef�hrer zu Recht geltend, dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung das Ergebnis einer offensichtlich unrichtigen und unvollst�ndigen Beweisw�rdigung (vgl. dazu E. 1) ist. Sie erschloss den Sinngehalt des zentrales Beweisst�ck bildenden K�ndigungsschreibens der E.________ AG vom 30. Oktober 2008 weder aus sich selbst heraus, noch in Zusammenhang mit der sich aus den weiteren Beweisunterlagen ergebenden, damals bestandenen konkreten Situation der Parteien. Den weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe die Beweismittel teils willk�rlich (Art. 9 BV) oder �berhaupt nicht gew�rdigt - was eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) darstellen k�nnte -, kommt daher keine selbstst�ndige Bedeutung zu.
4.2.2.1 Im ersten Absatz des Schreibens vom 30. Oktober 2008 h�lt die E.________ AG w�rtlich fest: "Wie mit Ihnen bereits vor einiger Zeit vorbesprochen k�ndigen wir das Arbeitsverh�ltnis zwischen Ihnen und der E.________ AG per 31. Oktober 2008 als Gesch�ftsf�hrer." Im Kontext mit der Rubrik "Best�tigung der K�ndigung" gelesen, l�sst diese Formulierung keinen Zweifel offen, dass das Arbeitsverh�ltnis aufgrund einer m�ndlich abgegebenen, einseitigen Willenserkl�rung der Arbeitgeberin per 31. Oktober 2008 aufgel�st worden war. Sie bekr�ftigte dies mit der von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang ausser Acht gelassenen Stellungnahme vom 16. Oktober 2008 an die Arbeitslosenversicherung (vgl. auch die damit �bereinstimmenden Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung vom 24. November 2008), in der sie festhielt, dass es sich beim Schreiben vom 30. Oktober 2008 um die schriftliche Best�tigung der K�ndigung handelte. Im zweiten Absatz des Schreibens vom 30. Oktober 2008, der mit den Worten "Die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses per 31. Oktober 2008 erfolgt in gegenseitigem Einvernehmen" beginnt, f�hrte die E.________ AG aus, dass sie vor dem Konkurs stehe, nicht mehr in der Lage sei, den Betrieb weiterhin aufrecht zu erhalten, und diesen nunmehr definitiv per 31. Oktober 2008 einstelle; mit den noch vorhandenen Aktiven w�rden die r�ckst�ndigen L�hne bis und mit Oktober 2008, einschliesslich das 13. Monatsgehalt pro rata temporis, bezahlt werden. Daraus kann, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend vorbringt, nicht geschlossen werden, dass die Arbeitgeberin die K�ndigung nachtr�glich widerrufen oder zur�ckgenommen hatte, und die Parteien das Arbeitsverh�ltnis gest�tzt auf �bereinstimmende gegenseitige Willens�usserungen, seien sie m�ndlich oder stillschweigend erfolgt, aufhoben (vgl. Art. 1 OR). Die Formulierung "im gegenseitigen Einvernehmen" bezog sich im Kontext gelesen in erster Linie auf die unmittelbar bevorstehende Betriebsschliessung und damit den Verlust des Arbeitsplatzes. Die E.________ AG legte denn auch in der Stellungnahme vom 16. Dezember 2008 dar, dass unter den gegebenen Umst�nden (vom Verwaltungsrat gef�llter Entscheid, den Betrieb der v�llig mittellos dagestandenen, konkursreifen Firma per Ende Oktober 2008 zu schliessen) eine Weiterbesch�ftigung des Ver-sicherten nicht mehr zu verantworten gewesen war. Dementsprechend verneinte sie einen Anspruch auf die von der Rechtsvertreterin des Versicherten mit Schreiben vom 19. Januar 2009 f�r die Dauer der ordentlichen K�ndigungsfrist geltend gemachten Lohnforderungen nicht gest�tzt auf eine Aufhebungsvereinbarung, sondern wegen arbeitsvertragswidrigen Verhaltens (Schreiben der E.________ AG vom 27. Februar 2009). Angesichts dieser klaren Aktenlage steht fest, dass das Arbeitsverh�ltnis nicht durch Aufhebungsvertrag, sondern durch K�ndigung der E.________ AG, ohne Einhaltung der vertraglichen Frist von sechs Monaten (vgl. Arbeitsvertrag vom 4. Mai 2007), aufgel�st wurde.
4.2.2.2 Weiter lassen die Unterlagen auch nicht den von der Vorinstanz gezogenen Schluss zu, der Versicherte habe "die sofortige Freistellung (...) 'erkauft', indem (er) in eine Verk�rzung der K�ndigungsfrist einwilligte und auf die Lohnfortzahlung verzichtete." Zum einen steht fest, dass der Verwaltungsrat der E.________ AG beschlossen hatte (vgl. Stellungnahme vom 16. Dezember 2008 und Schreiben an den Versicherten vom 10. Januar 2009), den Betrieb der Firma per 31. Oktober 2008 einzustellen, weshalb von einer "erkauften" Freistellung beziehungsweise von einer freiwilligen Preisgabe der Besch�ftigung (vgl. BGE 124 V 234 E. 4b/aa S. 238; Urteil 8C_958/2008 vom 30. April 2009 E. 2.2) nicht die Rede sein kann. Zum anderen erl�uterte die E.________ AG in der Stellungnahme vom 16. Dezember 2008 unmissverst�ndlich, dass der Beschwerdef�hrer "nicht freiwillig auf das ihm zustehende Lohnguthaben" verzichtet hatte. Der Beschwerdef�hrer bringt zutreffend vor, dass dieser Sachverhalt auch der Arbeitslosenversicherung nicht entging, die im Einspracheentscheid vom 17. September 2009 festhielt, "nach (..) �bereinstimmender Darstellung der Arbeitgeberin und des Einsprachef�hrers (ist) die K�ndigung durch die Arbeitgeberin erfolgt, weil sie aus finanziellen Gr�nden den Betrieb nicht mehr aufrecht erhalten konnte." Angesichts dieser im Zeitpunkt der fristlosen K�ndigung des Arbeitsvertrages bestandenen Sachlage war, selbst wenn mit der Vorinstanz von einer im gegenseitigen Einvernehmen erfolgten Aufl�sung ausgegangen w�rde, das Verhalten des Beschwerdef�hrers, im Lichte der Tatbestandselemente von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV betrachtet, nicht kausal f�r die eingetretene Arbeitslosigkeit. Im Umstand, dass der Beschwerdef�hrer weder ein Gerichts- noch ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen die E.________ AG einleitete, kann allenfalls ein Verzicht auf Lohn- und Entsch�digungsanspr�che zu Lasten der Arbeitslosenversicherung erblickt werden, welcher jedoch im Rahmen des nicht Anfechtungsgegenstand bildenden Einstellungstatbestandes von Art. 30 Abs. 1 lit. b AVIG zu beurteilen w�re.
4.2.2.3 Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV nicht erf�llt ist.
4.2.3 Zu pr�fen ist schliesslich, ob der Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV der E.________ AG durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, Anlass zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gegeben hat. Eine Einstellung gest�tzt auf diese Bestimmung ist in Nachachtung von Art. 20 lit. b des �bereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1988 �ber Besch�ftigungsf�rderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit (IAO-�bereinkommen; SR 0.822.726.8) nur zul�ssig, wenn die gek�ndigte Person eventualvors�tzlich zu ihrer Entlassung beigetragen hat (ARV 2003 Nr. 26 S. 248, C 230/01 E. 1). Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen, welchen beizupflichten ist, ergibt sich aus den Akten nicht schl�ssig, inwieweit dem Beschwerdef�hrer tats�chlich Unregelm�ssigkeiten am Arbeitsplatz vorgeworfen werden k�nnen. Damit ist nicht klar ausgewiesen (vgl. dazu BGE 112 V 245 E. 1; ARV 1999 Nr. 8 S. 39 E. 7b; Nussbaumer, a.a.O., S. 2427 Rz. 831 mit weiteren Hinweisen), dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Verhalten Anlass zur K�ndigung gab, weshalb der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV ebenfalls nicht erf�llt ist.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Arbeitslosenkasse aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdef�hrer zudem eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2011 und der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich vom 17. September 2009 aufgehoben.
Die Sache wird zur Festlegung einer Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) und dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 19. Oktober 2011

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 30
 BGE 
 Art. 1
 BGE 
 Art. 44
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 20
 BGE 
 Art. 30
 Art. 44