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Timestamp: 2016-10-24 03:30:21+00:00

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Es wirken mit: Bundesrichter Wurzburger, Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Hartmann, M�ller,
A.- Der im Jahre 1970 geborene, aus Bosnien-Herzegowina stammende A.K.________ kam erstmals 1988 mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung in die Schweiz. 1990 hielt er sich hier bei seiner Mutter auf, die ab M�rz 1990 �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gte. Anfangs 1991 reisten sein Vater und seine Schwester im Familiennachzug in die Schweiz ein. Nachdem A.K.________ vom 1. M�rz bis 30. Juni 1991 wiederum im Besitz einer Kurzaufenthaltsbewilligung gewesen war, verheiratete er sich am 23. September 1992 in Brienz, Kanton Bern, mit seiner jetzigen Ehefrau. Am 16. November 1992 kam der gemeinsame Sohn C. zur Welt. Auf Grund der Kriegssituation in Jugoslawien wurde die Familie gest�tzt auf den Bundesratsbeschluss vom 21. April 1993 kollektiv aufgenommen. Infolge der Aufhebung der Gruppenaufnahme der Personen mit letztem Wohnsitz in Bosnien-Herzegowina durch den Bundesrat h�tte die Familie die Schweiz bis sp�testens 30. April 1998 verlassen m�ssen. Diese Frist wurde mehrmals erstreckt.
Am 22. Dezember 1998 ersuchte A.K.________ die Fremdenpolizei der Stadt Thun um Erteilung einer Jahresaufenthaltsbewilligung aus humanit�ren Gr�nden f�r sich und seine Familie. Am 8. Januar 1999 unterbreitete die Fremdenpolizei der Stadt Thun das Gesuch dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen zum Entscheid �ber die Ausnahme von der zahlenm�ssigen Begrenzung der Ausl�nder wegen eines schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalls gem�ss Art. 13 lit. f der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder (Begrenzungsverordnung, BVO; SR 823. 21). Mit Verf�gung vom 3. M�rz 1999 verneinte das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen das Vorliegen eines schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 26. August 1999 ab.
B.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 24. September 1999 an das Bundesgericht beantragen A.K.________ und B.K.________ f�r sich und im Namen ihres Sohnes Aufhebung des Departementsentscheids vom 26. August 1999 und Anweisung des Bundesamtes f�r Ausl�nderfragen, ihnen eine Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 13 lit. f BVO zu erteilen. Ferner ersuchen sie um Bewilligung der aufschiebenden Wirkung.
C.- In seiner Vernehmlassung vom 22. Oktober 1999 beantragt das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
D.- Nachdem sich die Fremdenpolizei der Stadt Thun zur Frage des Aufenthalts der Beschwerdef�hrer w�hrend des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht ge�ussert hatte, gestattete der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts den Beschwerdef�hrern die Anwesenheit im Kanton Bern bis zum Abschluss des vorliegenden Verfahrens.
E.- Mit Eingabe vom 19. Februar 2000 teilte A.K.________ dem Bundesgericht mit, seine Mutter verf�ge jetzt �ber eine Niederlassungsbewilligung und sei auf Grund ihrer 100%igen Invalidit�t f�r die Haushaltsf�hrung auf die Hilfe ihrer Schwiegertochter B.K.________ angewiesen.
1.- a) Auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG). Sie ist nach der Rechtsprechung aber zul�ssig gegen Entscheide �ber die von der Bewilligungserteilung zu trennende Frage, ob f�r die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, auch wenn darauf kein Anspruch besteht, die H�chstzahlen der Begrenzungsverordnung anwendbar sind (BGE 123 II 125 E. 2 S. 127; 122 II 113 E. 1 S. 116, 403 E. 1 S. 404/405). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit zul�ssig.
b) Gegenstand des angefochtenen Entscheids und damit des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens bildet ausschliesslich die Frage der Unterstellung der Beschwerdef�hrer unter die Begrenzungsvorschriften und nicht die Gew�hrung eines Anwesenheitsrechts. Das auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abzielende Beschwerdebegehren ist daher unzul�ssig, und es kann darauf nicht eingetreten werden (vgl. BGE 119 Ib 33 E. 1b S. 36).
c) Die Ber�cksichtigung neuer Tatsachen bzw. neuer tats�chlicher Vorbringen der Beschwerdef�hrer ist vorliegend zwar zul�ssig (vgl. BGE 121 II 97 E. 1c S. 99 e contrario; 113 Ib 327 E. 2b S. 331). Was die Beschwerdef�hrer aber neu vorbringen, erweist sich indessen als nicht stichhaltig. Die Invalidit�t der Mutter des Beschwerdef�hrers 1 ist f�r die Unterstellungsfrage nicht von Belang, da der H�rtefall bei den Beschwerdef�hrern vorliegen muss. Dass der Mutter die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde, ist hier ebenfalls nicht relevant. Der Umstand, dass ein naher Angeh�riger �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gt, kann allenfalls f�r die Erteilung einer ordentlichen Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 8 EMRK, was nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet, eine Rolle spielen (vgl. BGE 124 II 361 E. 3a S. 366; 120 Ib 257 E. 1e S. 261).
2.- a) Nach Art. 13 lit. f BVO sind Ausl�nder von den H�chstzahlen der Begrenzungsverordnung ausgenommen, wenn ein schwerwiegender pers�nlicher H�rtefall vorliegt. Die Ausnahme von der zahlenm�ssigen Beschr�nkung nach Art. 13 lit. f BVO hat zum Ziel, Ausl�ndern die Anwesenheit in der Schweiz erleichtert zu erm�glichen, bei denen sich die Unterstellung unter die H�chstzahlen als schwerwiegende H�rte auswirken w�rde. Aus dem Verordnungstext sowie aus dem Ausnahmecharakter der Bestimmung geht hervor, dass die Voraussetzungen f�r die Anerkennung eines H�rtefalles grunds�tzlich restriktiv zu handhaben sind. Ein H�rtefall setzt daher nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung voraus, dass sich der betreffende Ausl�nder in einer pers�nlichen Notlage befindet (grunds�tzlich: BGE 117 Ib 317 E. 4 S. 321 ff.; 119 Ib 33 E. 4 S. 42 ff.). Das bedeutet, dass seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von Ausl�ndern in gesteigertem Masse in Frage gestellt sein m�ssen beziehungsweise die Verweigerung von der Ausnahme der zahlenm�ssigen Beschr�nkung f�r den Betroffenen schwere Nachteile zur Folge h�tte. Bei der Beurteilung des H�rtefalles sind alle Gesichtspunkte und Besonderheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen ( BGE 124 II 110 E. 2 S. 112; 123 II 125 E. 2 S. 126/127; 119 Ib 33 E. 4c S. 43; Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in: RDAF 53/1997 S. 291).
b) Die bisherige Anwesenheit begr�ndet f�r sich allein keinen H�rtefall. Bei der Beurteilung des konkreten Einzelfalls ist jedoch zu ber�cksichtigen, dass sich die pers�nlichen Verh�ltnisse eines Ausl�nders, etwa als Folge eines langj�hrigen Aufenthalts, nachhaltig ver�ndern k�nnen. Von Bedeutung kann insbesondere sein, ob Kinder des Gesuchstellers hier in Schule und Ausbildung derart integriert sind, dass ein Verlassen der Schweiz f�r diese eine neue Entwurzelung bewirken und ihre Entwicklung gef�hrden w�rde. Generell ist der Umstand mitzuber�cksichtigen, wieweit es dem Ausl�nder zumutbar ist, sich in einem andern Land, namentlich in seiner Heimat aufzuhalten oder sich dorthin zu begeben (BGE 123 II 125 E. 2 S. 127 mit Hinweisen).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer 1 ist erstmals 1988 in die Schweiz eingereist und hat sich hier auf Grund einer drei Monate g�ltigen Kurzaufenthaltsbewilligung aufgehalten. Im September 1990 reiste er wiederum in die Schweiz ein und verblieb bei seiner Mutter, welche seit M�rz 1990 �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gte. Der Beschwerdef�hrer 1 kritisiert die im angefochtenen Entscheid enthaltene Annahme, dass er damals als Tourist einreiste, ohne allerdings darzulegen, auf Grund welcher Bewilligung seine damalige Einreise erfolgt sein soll. Vom 1. M�rz bis 30. Juni 1991 war der Beschwerdef�hrer erneut im Besitz einer Kurzaufenthaltsbewilligung. Welcher Art seine Bewilligung war, als er sich am 23. September 1992 in Brienz mit der Beschwerdef�hrerin verheiratete, ist den vorliegenden Akten nicht zu entnehmen. Durch die Wohnsitzbescheinigung der Einwohnergemeinde Brienz vom 29. April 1994 ist nachgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer 1 vom 1. Juni 1992 bis 21. Oktober 1992 in Brienz wohnte, w�hrend sich die Beschwerdef�hrerin gem�ss Bescheinigung der Einwohnerkontrolle der Stadt Thun vom 27. September 1994 am 10. Februar 1992 dort angemeldet hatte. Es ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrer 1 und 2 seit gut 7 1/2 Jahren ununterbrochen in der Schweiz leben. Am 16. November 1992 ist hier ihr Sohn C. zur Welt gekommen.
b) Aus der Tatsache, dass die Beschwerdef�hrer vor Ausbruch der Kriegswirren in ihrem Heimatstaat in die Schweiz gekommen sind, ergibt sich unter dem hier massgeblichen Gesichtspunkt des schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles nichts zu ihren Gunsten. Die Integration der Beschwerdef�hrer h�lt sich nach den Darlegungen im angefochtenen Entscheid im Rahmen des �blichen. Regelm�ssige Arbeit ohne F�rsorgeabh�ngigkeit und anstandsloser Leumund verm�gen nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine besondere H�rte zu begr�nden f�r den Fall, dass die Beschwerdef�hrer die Schweiz verlassen m�ssten. Es liegt damit keine Integration vor, die �ber diejenige einer Vielzahl seit mehreren Jahren in der Schweiz lebender Ausl�nder hinausgeht.
c) Die Beschwerdef�hrer machen im Weiteren geltend, ihr siebenj�hriger Sohn C. sei fest in der Schweiz verwurzelt und werde Schwierigkeiten haben, sich in der bosnischen Gesellschaft zurechtzufinden. Beantragt eine Familie gest�tzt auf Art. 13 lit. f BVO von den H�chstzahlen der Begrenzungsverordnung ausgenommen zu werden, so wird grunds�tzlich die Situation der einzelnen Familienmitglieder nicht isoliert gew�rdigt, sondern es ist die Situation der Familie als Ganze massgebend (vgl. BGE 123 II 125 E. 4a S. 129). Was das Kind C. anbetrifft, so ist dieses im November 1992 in der Schweiz geboren, bis anhin hier aufgewachsen, im August 1998 in den Kindergarten X.________ eingetreten und besucht gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz derzeit die erste Primarklasse. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vermag das Aufwachsen ausl�ndischer Kinder in der Schweiz und ihre schulische Integration nur dann die Annahme eines schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles zu begr�nden, wenn die Kinder die zur Entwicklung ihrer Pers�nlichkeit entscheidenden Jugendjahre in der Schweiz verbracht haben. Kleinere Kinder sind noch stark an ihre Eltern gebunden und werden durch die von diesen vermittelte Lebensweise und Kultur gepr�gt. Dies trifft im vorliegenden Fall umso eher zu, als sich nahe Verwandte der Beschwerdef�hrer in der Schweiz aufhalten. Es ist daher anzunehmen, dass sich j�ngere Kinder im Gegensatz zu solchen, die sich bereits in der Adoleszenz befinden, nach anf�nglichen Anpassungsschwierigkeiten in der Heimat ihrer Eltern zurechtfinden werden (vgl. BGE 123 II 125 E. 4b S. 129). Der Umstand, dass das Kind C. hier geboren ist und nun die erste Primarklasse besucht, vermag somit die Annahme eines schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles nicht zu begr�nden.
d) Ein solcher ergibt sich auch nicht aus dem gesundheitlichen Zustand der Beschwerdef�hrerin. Gem�ss den vorliegenden �rztlichen Zeugnissen leidet die Beschwerdef�hrerin an Zellver�nderungen am Geb�rmutterhals. Gem�ss dem Bericht von Ober�rztin Dr. S.________ vom 3. Dezember 1998 ist der Befund nicht progredient, weshalb zurzeit auf eine operative Intervention verzichtet werden k�nne. Weitere spezial�rztliche Kontrollen mit Kolposkopie, Abstrichentnahme sowie eventuellen Gewebeprobeentnahmen seien jedoch unabdingbar. Ob diese Kontrollen in Bosnien-Herzegowina durchgef�hrt werden k�nnten, konnte Frau Dr. S.________ nicht absch�tzen. Im angefochtenen Entscheid wird diesbez�glich ausgef�hrt, gem�ss den dem Departement zur Verf�gung stehenden Informationen sei die Kosevo-Klinik in Sarajevo als f�hrendes medizinisches Zentrum in Bosnien- Herzegowina verh�ltnism�ssig gut und modern ausgestattet. Behandlungen, wie sie die Beschwerdef�hrerin ben�tige, seien m�glich. Zudem bestehe die M�glichkeit, eine Krankenversicherung abzuschliessen. Die Beschwerdef�hrer setzen sich mit diesen Ausf�hrungen nicht auseinander, sondern machen nur geltend, das medizinische Risiko der Beschwerdef�hrerin sei untersch�tzt worden. Sie berufen sich auf den Arztbericht von Frau Dr. S.________, dem jedoch zu Grunde liegt, dass Frau Dr. S.________ nicht beurteilen konnte, ob die f�r die Beschwerdef�hrerin notwendigen Kontrollen in Bosnien- Herzegowina vorgenommen werden k�nnen. Nachdem nun aber die Vorinstanz festgestellt hat, dass die von der Beschwerdef�hrerin ben�tigten Behandlungen in Sarajevo durchgef�hrt werden k�nnen und die Beschwerdef�hrer diese Feststellung nicht in Abrede stellen, besteht f�r das Bundesgericht kein Anlass, dies in Zweifel zu ziehen. Es geht dabei um die W�rdigung tats�chlicher Verh�ltnisse, welche f�r die Verwaltungsbeh�rden besser �berblickbar sind als f�r das Bundesgericht, weshalb es sich rechtfertigt, trotz freier Kognition hinsichtlich der Auslegung des Begriffs des schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles der Vorinstanz diesbez�glich einen gewissen Beurteilungsspielraum zuzubilligen (vgl. BGE 119 Ib 33 E. 3b S. 40).
e) Schliesslich berufen sich die Beschwerdef�hrer sinngem�ss auf die Rechtsgleichheit. Sie machen geltend, die Krebserkrankung der Beschwerdef�hrerin und deren Behandlungsschwierigkeiten w�rden sich mindestens gleichwertig darstellen wie die H�ftgelenkdisplasie der Tochter von Bekannten, bei denen das Vorliegen eines H�rtefalls bejaht worden sei. Diesbez�glich ist vorweg festzustellen, dass nach den Arztberichten zurzeit keine eigentliche Krebserkrankung der Beschwerdef�hrerin besteht. Im �brigen ist kaum je ein Fall gleich gelagert wie ein anderer. Es steht auch keineswegs fest, ob in dem von den Beschwerdef�hrern genannten Fall ein H�rtefall im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung angenommen worden ist. Ein Recht auf Gleichbehandlung im Unrecht besteht nicht (vgl. Alain Wurzburger, a.a.O., S. 292). Aus dem von ihnen genannten Fall k�nnen die Beschwerdef�hrer somit nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.- Die Beschwerdef�hrer sind in ihrer Heimat aufgewachsen und haben den gr�ssten Teil ihres Lebens dort verbracht. Der Beschwerdef�hrer verf�gt gem�ss dem vorliegenden Zeugnis des medizinischen Schulzentrums in Sarajevo �ber eine abgeschlossene Fachausbildung als Krankenpfleger, welche die Annahme erlaubt, dass es ihm m�glich sein wird, in seiner Heimat f�r sich und seine Familie eine neue Existenz aufzubauen. Beruflich ist der Beschwerdef�hrer in der Schweiz nicht besonders stark verwurzelt, hat er doch nach den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift erst am 1. Oktober 1999 wieder einen neuen Arbeitsplatz angetreten. Dass nach �ber siebenj�hriger Anwesenheit in der Schweiz die R�ckkehr in die Heimat mit verschiedensten Nachteilen und Erschwernissen vor allem wirtschaftlicher, aber auch pers�nlicher Art verbunden sein kann, ist keineswegs aussergew�hnlich. Die Lage der Beschwerdef�hrer unterscheidet sich diesbez�glich nicht von derjenigen mancher Ausl�nder, die gehalten sind, in ihr Heimatland zur�ckzukehren, ohne dort Angeh�rige oder ein soziales Netz vorzufinden.
5.- a) Eine Gesamtw�rdigung aller Umst�nde ergibt, dass die Beschwerdef�hrer die Voraussetzungen f�r die Annahme eines schwerwiegenden pers�nlichen H�rtefalles im Sinne von Art. 13 lit. f BVO nicht erf�llen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement sowie der Fremdenpolizei der Stadt Thun schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
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e contrario
 Art. 8
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