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Timestamp: 2016-10-23 09:54:24+00:00

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135 I 719. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl (Beschwerde in Strafsachen)
Art. 10 al. 2, art. 31 al. 1 et art. 36 Cst.; art. 369 CP; exigences relatives aux infractions ant�rieures pour admettre un motif de d�tention pr�ventive fond� sur le risque de r�cidive. Le juge de l'arrestation doit �galement respecter l'art. 369 CP, ce qui a pour cons�quence que les peines ant�rieures �limin�es du casier judiciaire ne doivent en principe pas �tre prises en compte lors de l'examen du risque de r�cidive (consid. 2). Faits � partir de page 72
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X. wegen qualifizierten Drogendelikten, mehrfachen Diebstahls und weiteren mutmasslichen Straftaten (begangen zwischen 2006 und 2007). Am 23. Januar 2007 wurde er verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Nachdem der Angeschuldigte am 23. M�rz 2007 aus der Haft entlassen worden war, wurde er am 18. Juni 2007 erneut inhaftiert. Seit dem 2. September 2008 befindet er sich im vorzeitigen Strafvollzug. Am 27. November 2008 stellte er letztmals ein Gesuch um Entlassung aus der strafprozessualen Haft, welches der Haftrichter des Bezirksgerichtes Z�rich am 4. Dezember 2008 abwies.
Gegen die haftrichterliche Verf�gung gelangte X. mit Beschwerde vom 26. Dezember 2008 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung und seine sofortige Haftentlassung.
2. Nach z�rcherischem Strafprozessrecht darf vorzeitiger Strafvollzug nur fortgesetzt werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem konkrete Anhaltspunkte f�r einen besonderen Haftgrund vorliegen (� 58 Abs. 1 i.V.m. � 71a der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH; LS 321]).
2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht eines Verbrechens oder Vergehens nicht. Er wendet sich jedoch gegen die Annahme des besonderen Haftgrundes der Fortsetzungsgefahr (� 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH).
2.2 Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht (BGE 105 Ia 26 E. 3c S. 31; Urteil 1P.370/2000 vom 29. Juni 2000 E. 4a, nicht publ. in BGE 126 I 172). Auch die Wahrung des Interesses an der Verh�tung weiterer Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich die Notwendigkeit, Angeschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialpr�vention, als Haftgrund (BGE 133 I 270 E. 2.1 S. 275 mit Hinweisen).
2.3 Bei der Annahme, dass der Angeschuldigte weitere Verbrechen oder erhebliche Vergehen begehen k�nnte, ist allerdings Zur�ckhaltung geboten. Da Pr�ventivhaft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit darstellt, muss sie auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276; BGE 123 I 221 E. 4 S. 226). Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist verh�ltnism�ssig, wenn einerseits die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276; BGE 123 I 268 E. 2e S. 271 ff.). Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Schliesslich gilt auch bei der Pr�ventivhaft - wie bei den �brigen Haftarten - dass sie nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrecht erhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verf�gt werden (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276, E. 3.3 S. 279 f.; BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; BGE 124 I 208 E. 5 S. 213; BGE 123 I 268 E. 2c S. 270 f.; je mit Hinweisen).
2.4 Nach Z�rcher Verfahrensrecht kann strafprozessuale Haft wegen Wiederholungsgefahr nur fortgesetzt werden, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen" (� 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH). Bei untersuchten schweren Verbrechen, die im Deliktskatalog von � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH abschliessend aufgez�hlt werden, besteht hingegen keine Vortaterfordernis (im Sinne von Ziff. 3). Dazu geh�ren insbesondere Verbrechen gegen Leib und Leben oder gegen die sexuelle Integrit�t (sogenannte qualifizierte Wiederholungsgefahr ohne Vortaterfordernis; Urteil des Bundesgerichtes 1B_44/2008 vom 13. M�rz 2008 E. 6.2; vgl. auch NIKLAUS SCHMID, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, Rz. 701c).
2.5 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechtes frei. Soweit jedoch reine BGE 135 I 71 S. 74Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch BGE 132 I 21 E. 3.2.3 S. 24 mit Hinweisen).
2.6 Im vorliegenden Fall bezieht sich der dringende Tatverdacht auf qualifizierte Drogendelikte, mehrere Verm�gensdelikte und weitere Straftaten, die nicht unter den Deliktskatalog von � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH (qualifizierte Wiederholungsgefahr) fallen. Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer bereits fr�her "zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen" ver�bt hat und ob ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde erneut solche Straftaten begehen. An den Nachweis entsprechender schwerer Vordelikte und drohender neuer Delinquenz ist nach herrschender Lehre und Rechtsprechung grunds�tzlich ein strenger Massstab anzulegen (Urteil 1B_44/2008 vom 13. M�rz 2008 E. 6.3; vgl. ANDREAS DONATSCH, in: Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Donatsch/Schmid [Hrsg.], 1996 ff., N. 48-53 zu � 58 StPO/ZH; SCHMID, a.a.O., Rz. 701b, je mit weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Praxis).
2.7 Zur Begr�ndung der Wiederholungsgefahr verweist die Vorinstanz einerseits auf die Vorstrafen, anderseits auf das Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend der h�ngigen Strafuntersuchung, insbesondere auf die mutmassliche neue Delinquenz nach seiner letzten Entlassung aus der Untersuchungshaft am 23. M�rz 2007.
2.8 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er anl�sslich seiner Haftentlassung am 23. M�rz 2007 vom Staatsanwalt ausdr�cklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass ihm im Falle weiterer Delinquenz die erneute Inhaftierung drohe. Er r�umt auch ein, dass er am 18. Juni 2007 erneutet verhaftet wurde, dass er eingestand, nach seiner Haftentlassung zwei Brillen gestohlen zu haben, und dass am 18. Juni 2007 an seinem Wohnort 9,7 Gramm Heroin beschlagnahmt wurden. Dennoch k�nne nicht von Wiederholungsgefahr im Sinne der Z�rcher Strafprozessordnung ausgegangen werden. Mit seiner am 23. M�rz 2007 zu Protokoll gegebenen Aussage, er habe verstanden, dass die Staatsanwaltschaft bei weiterer Delinquenz seine neuerliche Inhaftierung beantragen werde, habe er diese Intention der Untersuchungsbeh�rde "nicht etwa gebilligt". BGE 135 I 71 S. 75Ebenso wenig habe er auf eine am Gesetz und an der Rechtsprechung orientierte Anwendung von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH verzichtet. Es k�nne ihm keine Ver�bung von zahlreichen Verbrechen oder erheblichen Vergehen im Sinne des Gesetzes vorgehalten werden. Art. 369 Abs. 7 StGB sehe f�r Vorstrafen, die aus dem Strafregister entfernt wurden, ein absolutes Verwertungsverbot vor. Die Vorinstanz berufe sich indessen auf zwei Verurteilungen (vom 20. November 1984 und 22. April 1986), welche schon vor etlichen Jahren aus dem Strafregister gel�scht worden seien. Was die (von � 58 Abs. 1 StPO/ZH) zus�tzlich verlangte "ernsthafte Bef�rchtung" betreffe, dass er, der Beschwerdef�hrer, neuerlich schwere Delikte ver�ben k�nnte, seien die restriktiven Voraussetzungen der bundesgerichtlichen Praxis nicht erf�llt. Aber selbst wenn Wiederholungsgefahr vorl�ge (was bestritten werde), k�nne dieser mit strafprozessualen Ersatzmassnahmen f�r Haft (im Sinne von �� 72-73 i.V.m. � 58 Abs. 4 StPO/ZH) ausreichend begegnet werden. Der angefochtene Entscheid verletze insofern Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 und Art. 36 Abs. 2-3 BV.
2.9 Was die Vorstrafen des Beschwerdef�hrers betrifft, verweist der angefochtene Entscheid auf die Erw�gungen des Haftpr�fungsentscheides vom 23. August 2008. Dort wird festgestellt, dass am 20. November 1984 eine Verurteilung zu 18 Monaten Gef�ngnis bedingt erfolgt sei, unter anderem wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls. Mit Strafurteil vom 22. April 1986 seien gegen den Beschwerdef�hrer 16 Monate Gef�ngnis unbedingt ausgef�llt worden, erneut wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls und weiteren Delikten; gleichzeitig sei der im fr�heren Urteil gew�hrte bedingte Strafvollzug widerrufen worden. Trotz Landesverweisung f�r die Dauer von 10 Jahren habe er mehrfach Verweisungsbruch begangen und 1992 erneut delinquiert. Am 9. September 1993 habe das Obergericht des Kantons Z�rich wegen Diebstahls, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs, mehrfacher Hehlerei, Ausweisf�lschung und ANAG-Delikten eine weitere unbedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten gegen den Beschwerdef�hrer verh�ngt. 1998 sei er wegen rechtswidriger Einreise mit einem Monat Gef�ngnis und Busse bestraft worden, 2002 wegen FiaZ und weiteren SVG-Verst�ssen mit Busse.
2.10 Gem�ss Art. 369 Abs. 1 StGB werden Urteile, die eine Freiheitsstrafe enthalten, von Amtes wegen aus dem Strafregister entfernt, wenn �ber die gerichtlich zugemessene Strafdauer hinaus BGE 135 I 71 S. 76die in lit. a-d genannten Fristen verstrichen sind. Die Eintragung darf nach der Entfernung nicht mehr rekonstruierbar sein, und entfernte Urteile d�rfen "dem Betroffenen nicht mehr entgegengehalten werden" (Art. 369 Abs. 7 StGB). Die Bestimmungen befinden sich im Dritten Buch: "Einf�hrung und Anwendung des Gesetzes". Ausdr�ckliches Ziel des Gesetzgebers war es, nach Ablauf der genannten Fristen einen Ausgleich zu schaffen zwischen dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse und dem Bed�rfnis nach vollst�ndiger Rehabilitation verurteilter Personen. Gem�ss der Botschaft des Bundesrates lasse es sich nicht rechtfertigen, einem Verurteilten noch Jahrzehnte nach der Strafverb�ssung die fr�here Straff�lligkeit vorzuhalten (Botschaft zur �nderung des StGB vom 23. M�rz 1999, BBl 1999 1977 ff., 2168 Ziff. 236.5; vgl. auch PATRICK GRUBER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 2. Aufl. 2007, N. 6 zu Art. 369 StGB; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafen und Massnahmen, Strafrecht II, 8. Aufl. 2007, S. 306, 311; STRATENWERTH/WOHLERS, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2007, N. 1 zu Art. 369 StGB; TRECHSEL/LIEBER, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 6 zu Art. 369 StGB). Art. 369 Abs. 7 StGB sieht deshalb im Sinne eines Verwertungsverbotes vor, dass die Strafjustizbeh�rden an Vorstrafen, die aus dem Strafregister entfernt worden sind, keine Rechtsfolgen mehr kn�pfen d�rfen (Botschaft, BBl 1999 2168 Ziff. 236.5; BGE 6B_538/2008 vom 7. Januar 2009 E. 2.3-2.5; vgl. ANGELA AUGUSTIN, Die Legitimation von Informationen �ber Strafregistereintr�ge, in: Information und Recht, Cottier/R�etschi/Sahlfeld [Hrsg.], 2002, S. 1 ff., 11; GRUBER, a.a.O., N. 7 zu Art. 369 StGB; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, a.a.O., S. 311; STRATENWERTH/WOHLERS, a.a.O., N. 4 zu Art. 369 StGB; TRECHSEL/LIEBER, a.a.O., N. 6 zu Art. 369 StGB). Im oben zitierten BGE 6B_538/2008 hat das Bundesgericht entschieden, dass das Strafgericht entfernte (oder nicht eingetragene) Vorstrafen dem Angeschuldigten zwar bei der Strafzumessung nicht entgegenhalten darf; dies hindert medizinische Experten jedoch nicht daran, entsprechende (f�r die Begutachtung relevante) Vorstrafen sachlich mitzuber�cksichtigen (vgl. insofern schon nach altem Recht BGE 121 IV 3 E. 1c/dd S. 9).
2.11 Nach dem Gesagten ist Art. 369 StGB auch vom Haftrichter zu beachten mit der Wirkung, dass aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen bei der Pr�fung des strafprozessualen Haftgrundes der Wiederholungsgefahr grunds�tzlich nicht zu ber�cksichtigen sind. Aus BGE 135 I 71 S. 77den Materialien ergibt sich, dass nach Ablauf der gesetzlichen Fristen keine f�r den Verurteilten nachteiligen Rechtswirkungen aus den fraglichen Vorstrafen abgeleitet werden d�rfen, weder materiellstrafrechtliche (Strafzumessung usw.), noch strafprozessuale. F�r eine koh�rente Ber�cksichtigung des neuen Strafregisterrechts auch im strafprozessualen Haftrecht sprechen neben dem gesetzgeberischen Ziel der vollst�ndigen Rehabilitation von Verurteilten nach langem Zeitablauf auch spezifisch verfahrensrechtliche Gr�nde. Nach der dargelegten Praxis des Bundesgerichtes ist der strafprozessuale Haftgrund der Wiederholungsgefahr restriktiv zu handhaben (vgl. oben, E. 2.3 und 2.6). Je weiter die Vorstrafen zeitlich zur�ckliegen, umso schwieriger wird Pr�ventivhaft wegen Wiederholungsgefahr zu begr�nden sein. Das Strafregisterrecht enth�lt diesbez�glich gesetzliche Schranken, denen auch im Haftpr�fungsverfahren sachgem�ss Rechnung zu tragen ist.
2.12 Dem Beschwerdef�hrer werden qualifizierte Drogendelikte, zwei Einbruchdiebst�hle, weitere Diebst�hle, die Vorbereitung bzw. Planung eines Raub�berfalles auf einen Geldboten sowie FiaZ zur Last gelegt (alles begangen zwischen 2006 und 2007). Am 9. September 1993 ist er unbestrittenermassen wegen Diebstahls, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs, mehrfacher Hehlerei, Ausweisf�lschung sowie ANAG-Delikten zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten verurteilt worden. Wie die Vorinstanz willk�rfrei darlegt, ist diese Verurteilung aus dem Strafregister noch nicht entfernt worden. Art. 369 Abs. 1 lit. b StGB bestimmt denn auch, dass eingetragene Freiheitsstrafen von mindestens einem und weniger als f�nf Jahren zu entfernen sind, wenn �ber die gerichtlich zugemessene Strafdauer hinaus 15 Jahre verstrichen sind. Im angefochtenen Entscheid wird im Einklang mit dieser Vorschrift erwogen, dass die Entfernung fr�hestens am 9. Januar 2010 erfolgen werde. Zwar behauptet der Beschwerdef�hrer beil�ufig, das Urteil werde schon "2009" im Strafregister zu l�schen sein. Er begr�ndet diese Ansicht jedoch nicht und setzt sich mit den anderslautenden verfassungskonformen Erw�gungen der Vorinstanz nicht auseinander. Wie es sich damit strafregisterrechtlich n�her verh�lt, braucht nicht weiter gepr�ft zu werden. Der kantonale Haftrichter durfte die (am 4. Dezember 2008 noch nicht entfernte) Vorstrafe vom 9. September 1993 jedenfalls ohne Verletzung der Verfassung mitber�cksichtigen.
2.13 Nach dem Gesagten ist es nicht verfassungswidrig, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe bereits BGE 135 I 71 S. 78"zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen" im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH begangen.
2.14 Der kantonale Haftrichter st�tzt die Bef�rchtung, dass der Beschwerdef�hrer neuerlich schwerwiegende Delikte (in der Art der untersuchten Straftaten) ver�ben k�nnte, nicht nur auf die genannten Vorstrafen, sondern auch auf das Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend der Strafuntersuchung. Nach den vorliegenden Akten wurde dieser am 23. Januar 2007 (wegen des Verdachts von qualifizierten Drogendelikten und Verm�gensdelikten) verhaftet und am 23. M�rz 2007 aus der U-Haft entlassen. Er bestreitet nicht, dass er (anl�sslich der Befragung vom 23. M�rz 2007) vom Staatsanwalt ausdr�cklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass ihm im Falle weiterer Delinquenz die erneute Inhaftierung drohe, und dass er zu Protokoll gab, dass er das verstanden habe. Am 18. Juni 2007 wurde der Beschwerdef�hrer erneut verhaftet. Unbestrittenermassen gestand er (am 19. Juni 2007), am 18. Juni 2007 in Z�rich zwei Brillen gestohlen zu haben. Zudem musste ihm neu der Diebstahl einer Lederjacke aus einer Boutique sowie FiaZ (begangen am 5. Juni 2007 mit 1,5 Gewichtspromille Blutalkohol) zur Last gelegt werden, und es wurden bei einer Hausdurchsuchung vom 18. Juni 2007 am Wohnort des Beschwerdef�hrers 9,7 Gramm Heroin beschlagnahmt, die (nach seinen Aussagen) ihm geh�rten. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, die Drogen seien zum Eigenkonsum bestimmt gewesen.
2.15 Bei dieser Sachlage bestehen ausreichend konkrete Anhaltspunkte f�r die Bef�rchtung, dass der Beschwerdef�hrer nach einer neuerlichen Haftentlassung erneut in schwerwiegender Weise einschl�gig delinquieren k�nnte.
2.16 Verfassungskonform ist auch die Ansicht des Haftrichters, mit blossen Ersatzmassnahmen f�r strafprozessuale Haft lasse sich der dargelegten Wiederholungsgefahr im jetzigen Verfahrensstadium nicht ausreichend begegnen. Dabei durfte er mitber�cksichtigen, dass weder Vorstrafen, noch eine mehrmonatige Untersuchungshaft, noch ausdr�ckliche Ermahnungen der Staatsanwaltschaft den Beschwerdef�hrer nach seiner letzten Haftentlassung offenbar davon abhalten konnten, weiter zu delinquieren. Dieser legt nicht dar, wie mit dem von ihm vorgeschlagenen "Aufenthaltsgebot" in Clarens/VD (wo er eine Stelle als Hilfskoch antreten k�nne), mit einem nicht n�her konkretisierten "Kontaktverbot" oder dem "Verbot, BGE 135 I 71 S. 79Mobiltelefone und Privatfahrzeuge zu verwenden", die Wiederholungsgefahr (etwa betreffend weitere Einbruchdiebst�hle oder Drogendelikte) entscheidend gebannt werden k�nnte. Auch die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge der Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 4 BV) h�lt einer �berpr�fung nicht stand. Die Vorinstanz hat sich mit entsprechenden Vorbringen ausreichend befasst. Dass der Haftrichter der Argumentation des Beschwerdef�hrers nicht folgte, begr�ndet keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
126 I 172 suite... ,
Art. 369 Abs. 7 StGB,
Art. 10 al. 2, art. 31 al. 1 et art. 36 Cst. suite... ,
� 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO,
� 58 StPO,
� 58 Abs. 4 StPO,
Art. 36 Abs. 2-3 BV,
Art. 369 Abs. 1 lit. b StGB,

References: Art. 10
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 Art. 31
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 Art. 95
 Art. 105
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