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Timestamp: 2016-10-27 14:53:58+00:00

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82 III 93. Entscheid vom 3. Januar 1956 i. S. Sigrist.
Une opposition que le d�biteur motive seulement par le d�faut de retour � meilleure fortune ne signifie pas qu'il renonce � contester la cr�ance (art. 75 LP). Faits � partir de page 10
Von Gottfried Sigrist f�r einen "Mietzinsausstand per 25. Oktober 1953" von Fr. 395.45 mit Zahlungsbefehl vom 14. November 1955 auf Pf�ndung oder Konkurs betrieben, gab Ulrich Sprecher gegen�ber dem Betreibungsamte des Seebezirks in Murten am 19. November 1955 schriftlich die Erkl�rung ab: "Rechtsvorschlag. Nicht zu besserem Verm�gen gelangt." Das Betreibungsamt merkte diese Erkl�rung auf der f�r den Gl�ubiger bestimmten Ausfertigung des Zahlungsbefehls vor. Nach deren Zustellung f�hrte der Gl�ubiger Beschwerde "gegen die Annahme dieses Rechtsvorschlags". Er machte geltend, der Schuldner habe mit der Begr�ndung "Nicht zu besserem Verm�gen gelangt" die Schuld nicht bestritten, und verlangte die "Beseitigung dieses Rechtsvorschlags." Das Betreibungsamt bemerkte in seiner Vernehmlassung u.a., es sei ihm nicht bekannt, ob der Schuldner "Konkurs gemacht" habe; jedenfalls sei dies nicht in Murten geschehen. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat die Beschwerde am 12. Dezember 1955 abgewiesen. Gegen diesen Entscheid rekurriert der Gl�ubiger an das Bundesgericht mit dem Antrag, der Rechtsvorschlag sei als ung�ltig zu bezeichnen und aufzuheben.
1. Der Schuldner hat mit dem ersten Teil seiner Erkl�rung eindeutig Rechtsvorschlag erhoben. Indem er beif�gte, er sei "nicht zu besserem Verm�gen gelangt", hat er seinen Rechtsvorschlag nicht widerrufen und ihn auch nicht auf die Einrede aus Art. 265 Abs. 2 und 3 SchKG beschr�nkt. Die in BGE 34 I 186= Sep. ausg. 11 S. 42 vertretene und von JAEGER (N. 2 zu Art. 75 SchKG) BGE 82 III 9 S. 11�bernommene Auffassung, dass ein lediglich mit dem Mangel neuen Verm�gens begr�ndeter Rechtsvorschlag den Verzicht auf die Bestreitung des Bestandes oder der F�lligkeit der Forderung in sich schliesse, ist in BGE 59 III 125 ff. preisgegeben worden. Sie widerspricht dem in Art. 75 SchKG ausgesprochenen Grundsatz, wonach der Betriebene, der seinen Rechtsvorschlag begr�ndet, damit nicht auf weitere Einreden verzichtet. Die Regel, dass der Rechtsvorschlag ausserhalb der Wechselbetreibung keine Begr�ndung enthalten und eine allf�llige Begr�ndung nicht alle Einreden auff�hren muss, erleidet eine Ausnahme nur insofern, als der Schuldner, der das Vorhandensein neuen Verm�gens im Sinne von Art. 265 SchKG oder im Falle der Pfandbetreibung das Pfandrecht bestreiten will, dies ausdr�cklich erkl�ren muss, und als in der Betreibung gegen eine Ehefrau der mitbetriebene Ehemann, der geltend machen will, dass G�tertrennung bestehe oder dass die Ehefrau nur mit dem Sondergute hafte, gem�ss Art. 68 bis SchKG begr�ndeten Rechtsvorschlag erheben muss, worauf die obligatorischen Formulare Nr. 3, 37 und 38 hinweisen. Die Annahme, dass ein Rechtsvorschlag mit dem Zusatz, dass kein neues Verm�gen vorhanden sei, den Verzicht auf andere Einreden in sich schliesse, w�re auch mit den Erw�gungen nicht vereinbar, die zu einer Milderung der Praxis zu Art. 74 Abs. 2 SchKG gef�hrt haben (BGE 63 III 67ff., BGE 79 III 98/99). Ob dem Schuldner die Einrede des mangelnden neuen Verm�gens formell �berhaupt zustehe, d.h. ob die Forderung auf einem Konkursverlustschein beruhe oder unter Art. 267 SchKG falle, ist f�r den Entscheid �ber die Zulassung des Rechtsvorschlags unerheblich und von den Betreibungsbeh�rden nicht zu pr�fen (BGE 59 III 126/27).
Art. 265 Abs. 2 und 3 SchKG,
Art. 68 bis SchKG suite... ,
Art. 74 Abs. 2 SchKG,
Art. 267 SchKG

References: Art. 265
 BGE 
 Art. 75
 BGE 
 BGE 
 Art. 75
 Art. 265
 Art. 68
 Art. 74
 BGE 
 Art. 267

Art. 265

Art. 68

Art. 74

Art. 267