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Timestamp: 2019-03-23 06:37:29+00:00

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Wortlaut der Kleinen Anfrage 53 vom 23 August 2005 Verkehrsminister Wittke äußerte in einem Interview in der Westfalenpost vom 19 Juli 2005 bei Landesstraßen unbürokratische und neue Wege gehen zu wollen Wir brauchen
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1332 vom 15 Januar 2007 Mit Schreiben vom 25 April 2006 hat das MUNLV der Gemeinde Engelskirchen eine mögliche Förderung von Kanalisationsmaßnahmen mit 456 Millionen Euro Landesmittel in Aussicht
Umgang mit den Folgen des Grundwasserwiederanstiegs im Raum Korschenbroich Wortlaut der Kleinen Anfrage 1349 vom 18 Januar 2007 Seit vielen Jahren klagen HausbesitzerInnen im Raum Korschenbroich zunehmend über stark vernässte Keller
In der Folge endet die Sekundarstufe 1 am Gymnasium nach der Klasse 9 Das bedeutet dass die komplette Schulzeitverkürzung zukünftig in der Sekundarstufe 1 stattfindet
Vor diesem Hintergrund frage ich daher die Landesregierung 1 Wie viele Schülerinnen und Schüler haben sich an der Anne Frank Gesamtschule in der Stadt Dortmund für das Schuljahr 20072008
Wird innerhalb dieser Frist keine neue Regelung erlassen gelten allein nur noch die Obergrenzen des § 26 Abs
Studienplätze an den Hochschulen in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1309 vom 15 Januar 2007 In den kleinen Anfragen 1159 1183 haben die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90Die Grünen die Landesregierung um Informationen zur
Fehlender Wettbewerb am Strommarkt Was wird die Landesregierung gegen die Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen
% niedriger aus weil die Finanzierungsgrundlage vom Land geändert wurde
Daher frage ich die Landesregierung 1 Wie viele Professorinnen und Professoren haben Widerspruch gegen das so genannte Hochschulfreiheitsgesetz eingelegt aufgeschlüsselt nach Hochschulen 2 Was hat Minister Pinkwart den Hochschulen
Diese Aussagen sind durchaus für den Umsetzungsprozess des so genannten Hochschulfreiheitsgesetzes und des BundLänderProgramms Hochschulpakt 2020 relevant
Außerdem hat die Landesregierung mit Bericht vom 9 Januar 2007 zur Situation des DSD in NRW Stellung
Daher bitte ich die Landesregierung um Beantwortung folgender Fragen 1 Aus welchen Gründen sieht die Landesregierung die Pflichten der VerpackV insbesondere nach § 6 Abs
Die Antwort der Landesregierung Drucksache 143445 auf meine Kleine Anfrage Drucksache 143088 wirft neue Fragen
Die Landesregierung hat vor einigen Wochen den Berufskollegs die Vorgaben für das Zentralabitur im Jahr 2009 zukommen lassen
In diesem Frühjahr wird erstmals der Sprachstand der vierjährigen Kinder in Nordrhein Westfalen erhoben
Die Beantwortung Drucksache 143417 meiner Kleinen Anfrage Drucksache 142965 bedarf der Nachfrage da die Landesregierung nur sehr unzureichend auf die
Die Antwort der Landesregierung Drucksache 143288 auf meine Kleine Anfrage Drucksache 141086 wirft neue Fragen
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1328 vom 11 Januar 2007 Der Bonner Generalanzeiger berichtete am Samstag 09 Dezember 2006 Bereits am Donnerstagabend übergab Regierungspräsident Hans Peter Lindlar am Rande des CDUKreisparteitags einen
Wortlaut der kleinen Anfrage 1375 vom 26 Januar 2007 Unter der Rubrik Ausrufezeichen findet sich im Wirtschaftsspiegel 122006 der IHK NordWestfalen folgender Artikel Auf dem Holzweg Gehen Sie abends auch gern eine Runde um den
Begleitet wurde die Veranstaltung von 150 Beamten und Beamtinnen der Landesbehörden die friedlich gegen Minister Pinkwart und die Pläne der Landesregierung zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Nach der letzten Reform des Juristenausbildungsgesetzes NRW Juli 2003 besteht das erste Staatsexamen aus einer universitären Schwerpunktbereichsprüfung 30 % und einer staatlichen Pflichtfachprüfung 70 % Durch die neuen
Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Europäischen Technologieinstitut Wortlaut der Kleinen Anfrage 1329 vom 16 Januar 2007 Der Bundesrat hat ein seiner 829 Sitzung am 15 Dezember 2006 eine Stellungnahme
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1331 vom 16 Januar 2007 Mit der Kleinen Anfrage 141053 hat die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz Bezug genommen auf ein Zitat von Ministerin Sommer das in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung am
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN zum Antrag der SPDFraktion Ausbildung im Steinkohlebergbau Eine berufliche Perspektive für junge Menschen im Ruhrgebiet Drucksache 1416 Umfassende Transparenz bei den
Landeszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Euskirchen Wortlaut der Kleinen Anfrage 114 vom 8 September 2005 Grundsätzlich werden die Krankenhäuser dadurch wirtschaftlich gesichert dass ihre Investitionskosten im Weg öffentlicher
Land bei dem Instandhaltungsstau mit rund 14 Prozent betroffen
Verursacht durch Bergsenkungen müssen an Rhein Emscher und Lippe Deiche saniert und zum Teil verstärkt und erhöht werden
Zum zweiten Mal in Folge gingen die polizeilich erfassten Straftaten in Nordrhein Westfalen zurück
Feinstaubreduktion durch CMA Wortlaut der Kleinen Anfrage 1372 vom 26 Januar 2007 In der Zeitschrift UMWELT kommunale ökologische Briefe Nr 01 vom 17012007 wird berichtet dass die Stadt Klagenfurt in Österreich als erste
Als Errichtung sind auch die Teilung und die Zusammenlegung von Schulen zu behandeln
Vom längsten Blumenkübel NordrheinWestfalens zur Niederrheinischen Mauer Wortlaut der Kleinen Anfrage 1351 vom 9 Januar 2007 Auf der A 52 Streckenabschnitt zwischen der Anschlussstelle Heerdt und dem Kaarster Kreuz herrscht
Minderung des von der A 52 auf der Mintarder Brücke ausgehenden Lärms Wortlaut der Kleinen Anfrage 1368 vom 23 Januar 2007 Seit der Verstärkung des Brückenkörpers der Mintarder Ruhrtalbrücke durch neue Stahlträger im Jahr 2003
Wo liegen die Zukunftspotenziale der Mobilität und Verkehrstechnologien in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1378 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und
Belastung der B9 in KölnFühlingen durch Mautpreller Wortlaut der Kleinen Anfrage 1388 vom 26 Januar 2007 Seit Einführung der LKWMaut weichen immer mehr Lastkraftwagen auf autobahnnahe Straßen aus um der Mautgebühr zu umgehen
Landeszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Düren Wortlaut der Kleinen Anfrage 115 vom 8 September 2005 Grundsätzlich werden die Krankenhäuser dadurch wirtschaftlich gesichert dass ihre Investitionskosten im Weg öffentlicher
Wo liegen die Zukunftspotenziale der EnergietechnologieIndustrie in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1381 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und globale Umweltverschmutzung
Unterteilung die beiden Säulen der Regenerativen Energiewirtschaft analysiert. Die Regenerative Energieerzeugung und versorgung sowie der Regenerative Energieanlagen und
Seit längerer Zeit schwelt der Streit um die Verbrennung hochgiftigen hexachloridhaltigen Giftmülls u. a. im RZR Herten
Vor dem Hintergrund der bundespolitischen Debatten der Fortschritte in anderen Bundesländern zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der erzeugten Erwartungen zur finanziellen Entlastung von Familien sind die Pläne für
Die Bekämpfung des Klimawandels ist eine globale Aufgabe
Um die Grundlagen für diese Arbeit zu schaffen bedarf es einer LehrerInnenausbildung die den Ansatz des vernetzten Arbeitens bereits im Studium verwirklicht
Versetzung von Verwaltungsbeamten Wortlaut der Kleinen Anfrage 1305 vom 10 Januar 2007 In einem Interview mit dem GeneralAnzeiger Bonn vom 4 Dezember 2006 wird Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wie folgt zitiert Und wir werden
Mangelhafte Ausbildung und Schulabbrecher in NRW Wie setzt die Landesregierung den Anspruch auf individuelle Förderung um und schließt
Landeszuschüsse für Krankenhäuser im RheinischBergischen Kreis und im Oberbergischen Kreis Wortlaut der Kleinen Anfrage 137 vom 15 September 2005 Grundsätzlich werden die Krankenhäuser dadurch wirtschaftlich gesichert dass ihre
Wie ist der Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Zukunft Bildung und Betreuung in
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1370 vom 25 Januar 2007 Das Schulministerium hat Lehrerinnen und Lehrern für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen bzw
Wo sind für Innenminister Wolf die Grenzen der Unmenschlichkeit bei
Drucksache 143173 Neudruck Aufsichtsräte und Vorstände modernisieren Geschlechtergerechtigkeit
Wo liegen die Zukunftspotenziale der Effizienztechnologie in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1382 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und globale Umweltverschmutzung stellen uns
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie viele Schülerinnen und Schüler haben sich an der Europaschule in Dortmund für das Schuljahr 20072008
Haushaltssperre darf gegebene Stellenzusagen von Landesbehörden nicht aufheben Wortlaut der Kleinen Anfrage 92 vom 1 September 2005 Durch Information eines betroffenen Bürgers aus dem Kreise Borken ist mir bekannt geworden dass die
Die Berichte des britischen Ökonomen Sir Nicolas Stern und des Weltklimarates IPCC bestätigen. Der Klimawandel verursacht durch den Ausstoß von Treibhausgasen allen voran CO2 ist nicht mehr zu verhindern
Dieser besagt dass an Sonn und Feiertagen alle öffentlich bemerkbaren Arbeiten verboten sind die geeignet sind die äußere Ruhe des Tages
Ich frage daher die Landesregierung 1 Wie hoch war die FuEIntensität dh die FuEAufwendungen in % des BIP in den Jahren 2003 bis 2005 im Vergleich der
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1376 vom 30 Januar 2007 Am 22 Dezember 2006 berichtete die Westfalenpost über die Reformpläne der Landesregierung für das Jahr 2007 Zum Bereich Schule wurde u. a. ausgeführt Die
Wortlaut der Kleinen Anfrage 64 vom 1 September 2005 Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP festgehalten. Die unverbindliche Grundschulempfehlung wird durch ein verbindliches Grundschulgutachten ersetzt
In der letzten Wahlperiode hat die DSK zunächst die Übernahme der aus Deicherhöhungen resultierenden erhöhten Instandhaltungsmaßnahmen erklärt
Gesetz zur Regelung von Umweltinformationen im Lande Nordrhein Westfalen Berichterstatter Abgeordnete MarieLuise Fasse CDU Beschlussempfehlung. Der Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 142913 wird in der vom
natürliche oder juristische Personen des Privatrechts soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen oder öffentliche Dienstleistungen erbringen die im Zusammenhang mit der Umwelt stehen insbesondere solche der umweltbezogenen
Abfallgesetz für das Land Nordrhein Westfalen Landesabfallgesetz LAbfG vom 21 Juni 1988 GVNRW S 250 zuletzt geändert durch Gesetz vom 5 April 2005 GVNRW S 306 SGVNRW 74 Unverändert Artikel
Aus den gleichen Gründen soll auch eine Abstimmung hinsichtlich der Maßnahmen zur Unterstützung des Zugangs zu Umweltinformationen nach § 7 UIG
Die Landesregierung hat wiederholt angekündigt das bisherige EliteNetzwerk der International NRW Graduate Schools in der bisherigen Form nicht weiterzuführen sondern so genannte NRWForschungsschulen
Um einen möglichst einheitlichen Informationsstand zu haben frage ich die Landesregierung 1 Wie hoch waren 2004 die Belastungen des Landes Nordrhein Westfalen durch den horizontalen Ausgleich zwischen den Ländern also durch den
Ich frage die Landesregierung 1 Wie kamen die Ergebnisse des neu eingeführten Prämiensystems für Nordrhein Westfalen und die einzelnen Länder im Jahr 2005 zustande durch das insgesamt 39 Mio
Können die zusätzlichen Lehrerstellen den Unterrichtsausfall im Regierungsbezirk Düsseldorf merklich
Gerade die Verpflegung in den Schulen entspricht häufig nicht den Normen einer gesundheitlichen Ernährung
Wo liegen die Zukunftspotenziale der Wasser und Abwassertechnologien in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1377 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und globale Umweltverschmutzung
Wo liegen die Zukunftspotenziale der Recycling und Abfallwirtschaftstechnologie in NRW Wortlaut der Kleinen Anfragte 1379 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und
Wo liegen die Zukunftspotenziale des Umwelttechnischen Engineering und der Anlagentechnik in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 1380 vom 30 Januar 2007 Klimawandel Ressourcenknappheit sichere und saubere Energieversorgung und
Die Exportquoten betragen für die Abfall und Recyclingtechnik mehr als 70 % für die Luftreinhaltung knapp 60 % Die wichtigsten Exportländer sind für die beiden genannten Bereiche z Z die
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1398 vom 13 Januar 2007 Das Gemeinschaftskraftwerk Veltheim hat laut Pressemitteilungen die Entsorgung der PFT bzw
Die haushaltsrechtlichen Spielräume verlangen neue und intelligente Finanzierungsverfahren
Struktur der kommunalen Krankenhäuser § 37 Struktur der kommunalen Krankenhäuser § 31 Kirchliche Krankenhäuser § 38 Kirchliche Krankenhäuser § 32 Statistik § 39 Statistik Abschnitt V Übergangs und
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten 1 Pflege Betreuung und Behandlung sowie die gesamten Betriebsabläufe des Krankenhauses sind den Bedürfnissen nach Schonung und Ruhe der Patientinnen und Patienten anzupassen und

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 § 6
 § 7
 § 37
 § 31
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 § 39