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Timestamp: 2019-08-21 09:58:15+00:00

Document:
Traktanden Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019 - Storen-Auftragsvergabe - Jahresbericht und Rechnung Kompostierungsanlage Hardacker - Vernehmlassung zur Bildungsgesetzänderung - Herzlich willkommen, Reto Stöckli - Veranstaltungsbewilligungen im Wald - Dorfmarkt am Mittwoch, 8. Mai 2019, 9.00 - 18.00 Uhr - Dorfmarkt mit „Cargo-Bike"-Ausstellung - Dorfmarkt mit Tomatensetzlingen und Kompost - Bring- und Holtag, 25. Mai 2019 - Fristverlängerung Steuererklärung 2018 bis Ende Mai 2019 - Streetsoccer-Anlage auf Mittenza-Parkplatz aufgebaut - Briefliche Stimmabgabe - Die Arbeitsgruppe Museen Muttenz sucht Nachwuchs - Fahrplanvernehmlassung 2020
- Traktanden Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019
- Storen-Auftragsvergabe
- Jahresbericht und Rechnung Kompostierungsanlage Hardacker
- Vernehmlassung zur Bildungsgesetzänderung
- Herzlich willkommen, Reto Stöckli
- Dorfmarkt am Mittwoch, 8. Mai 2019, 9.00 - 18.00 Uhr
- Dorfmarkt mit „Cargo-Bike"-Ausstellung
- Dorfmarkt mit Tomatensetzlingen und Kompost
- Bring- und Holtag, 25. Mai 2019
- Fristverlängerung Steuererklärung 2018 bis Ende Mai 2019
- Streetsoccer-Anlage auf Mittenza-Parkplatz aufgebaut
- Briefliche Stimmabgabe
- Die Arbeitsgruppe Museen Muttenz sucht Nachwuchs
- Fahrplanvernehmlassung 2020
Traktanden der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019
Der Gemeinderat hat die folgenden Traktanden für die Gemeindeversammlung vom Dienstag, 18. Juni 2019 festgelegt:
 Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 19. März 2019
 Jahresbericht 2018 der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
 Vorlage der Rechnung 2018
 Antrag Peter Issler und Daniel Schneider gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Erlass eines Reglements Rütihard, Abstimmung über Erheblicherklärung
 Antrag Peter Issler, Daniel Schneider und Markus Brunner gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Änderung des Steuerreglements (19.100) vom 11. Dezember 2001, Abstimmung über Erheblicherklärung
 Anfrage Peter Issler gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen überdachten Velounterständen beim Schulhaus Gründen
 Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung zum Stand der Dinge Brücke Grenzacherstrasse
 Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung Sackgasse in der Klünenfeldstrasse, Ausweitung des Lastwagenfahrverbots mit Zubringerdienst gestattet auf PKW und Motorräder
 Anfrage Theo Weller (IG Deponie Feldreben richtig aufräumen) gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Deponie Feldreben Muttenz
Auf die Geschäfte wird ausführlich im Überweisungsschreiben eingegangen, welches im Amtsanzeiger vom 24. Mai 2019 publiziert wird.
Weitere Gemeinderatsgeschäfte:
 Der Gemeinderat beschliesst im Rahmen der Sanierung und des Umbaus des Primarschulstandorts Breite die Auftragsvergabe für die Ausführung der Storen De- und Remontage und des Stoffersatzes zum Betrag von CHF 43‘861.80 (netto inkl. MwSt.) an die Firma Kobler-Fortunato Storen GmbH, Birsfelden.
 Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht und die Erfolgsrechnung 2018 der Kompostierungsanlage Hardacker zur Kenntnis. Bei einem Aufwand von CHF 9‘075.90 und einem Ertrag von CHF 26‘300.00 (Pachtzins) resultierte ein Ertragsüberschuss von CHF 17‘224.10, welcher der entsprechenden Zweckbindung gutgeschrieben wird. Mit dieser Zuweisung beträgt das Kapital der privatrechtlichen Zweckbindung inkl. Verzinsung per 31.12.2018 neu CHF 38‘817.70.
 Der Gemeinderat beschliesst die Stellungnahme zur Vernehmlassung der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion betreffend Änderung des Bildungsgesetzes zum Thema „kreditierung sowie Bezeichnungs- und Titelschutz im Hochschulbereich". Mit der Änderung des Bildungsgesetzes soll sichergestellt werden, dass alle Anbieter im Hochschulbereich, die im Kanton BL tätig sein wollen, über eine institutionelle Akkreditierung gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) verfügen und damit die nötigen Qualitätsstandards erfüllen, auch wenn sie andere Bezeichnungen verwenden, als die im HFKG bereits geschützten. Ausserdem sollen die missbräuchliche Verwendung dieser Bezeichnungen und die Verleihung von akademischen Titeln durch Bildungsanbieter, die nicht gemäss HFKG akkreditiert sind, unter Strafe gestellt werden. Die Vorlage findet die vollumfängliche Zustimmung des Gemeinderats.
Herzlich willkommen, Reto Stöckli
Der Gemeinderat und das Verwaltungspersonal der Gemeinde Muttenz freuen sich, Herr Reto Stöckli per 1. April 2019 im Team willkommen zu heissen. Herr Stöckli wurde per 1. April 2019 als Ressortleiter Gemeindepolizei angestellt.
Reto Stöckli hat 1994 die Polizeischule Basel-Landschaft erfolgreich abgeschlossen und übt seither seinen Beruf mit viel Freude aus. Er wird die Abteilung Sicherheit dank seiner langjährigen Polizeierfahrung zukünftig fachmännisch unterstützen und das Team der Gemeindepolizei optimal ergänzen.
Wir wünschen Reto Stöckli viel Freude an seiner Funktion als Ressortleiter Gemeindepolizei und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.
Gemeinderat und Verwaltungspersonal derGemeinde Muttenz
«SCool-Cup» OL vom 21. Mai 2019
Das Amt für Wald beider Basel hat nach Vernehmlassung bei den betroffenen Gemeinden und kantonalen Fachstellen gemäss Dekret des Landrates über die Bewilligung für Veranstaltungen im Wald, vom 11. Juni 1998 (SGS 570.1) die Bewilligung für die Durchführung folgender Veranstaltungen mit Auflagen erteilt:
In den Gemeinden Birsfelden und Muttenz:
«SCool-Cup» OL mit ca. 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom 21. Mai 2019
In den Gemeinden Münchenstein und Muttenz:
Orientierungslaufs vom 22. Mai 2019 im Rahmen des Schweizerischen Schulsporttags Basel 2019 mit ca. 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
In den Gemeinden Basel, Arlesheim, Augst, Birsfelden, Bubendorf, Füllinsdorf, Hölstein, Lampenberg, Lausen, Liestal, Münchenstein, Muttenz, Pratteln, Ramlinsburg, Seltisberg:
SOLA Basel 2019 vom 25. Mai 2019 mit ca. 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
Dorfmarkt am Mittwoch, 8. Mai 2019, 9.00 - 18.00 Uhr
Marktstände finden Sie an der Hauptstrasse ab Tramhaltestelle Muttenz Dorf bis hinauf zur Kirche St. Arbogast mit einer reichen Auswahl an Waren und Verpflegung. Informationen zum Markt in Muttenz wie die Anmeldung für einen Marktstand, die Verordnung zum Marktreglement, den Muttenzer Markt Situationsplan, den Verkehrsplan/Parkfelder/Umfahrung an Muttenzer Markttagen und den Flyer „Umfahrung Muttenz Dorf des BLT Bus Nr. 60 an den Markttagen" entnehmen Sie folgendem Link.
Dorfmarkt mit „Cargo-Bike"-Ausstellung
Am Dorfmarkt vom 8. Mai 2019 wird eine Auswahl an Cargo-Bikes zu sehen sein. Die Gemeinde fördert diese umweltschonende Alternative zu einem eigenen Auto mit maximal 1000 Franken pro Kauf.
Am Dorfmarkt präsentiert die Gemeinde Mutttenz zusammen mit der auf Cargo-Bikes spezialisierten Firma OBST&GEMÜSE aus Basel verschiedene Modelle. Dank Elektromotor und Ladekapazitäten von bis zu 300 kg können sowohl Lieferungen eines KMUs als auch der wöchentlichen Grosseinkauf einer Familie mit einem Cargo-Bike durchgeführt werden. Aus diesen Gründen werden solche Lastenvelos immer beliebter. Sie haben das Potential, etwa die Hälfte der Autotransporte im städtischen Raum zu ersetzen.
Zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität unterstützt die Energiestadt® Muttenz jetzt den Kauf eines Cargo-Bikes. Auf Gesuch hin erhalten Private wie auch in Muttenz ansässige Firmen 15% des Kaufpreises bis max. 1000 Franken rückerstattet. Weitere Informationen sowie das Gesuchformular gibt es online oder am Dorfmarkt. Kommen Sie vorbei und lassen Sie sich beraten oder vereinbaren Sie eine Testfahrt.
Übrigens: Gleich nebenan verkaufen wir auch wieder Tomatensetzlinge und Kompost.
Bring- und Holtag mit Pflanzenbörse - Samstag, 25. Mai 2019!
Am Samstag, 25. Mai 2019, findet im Werkhof der Gemeinde Muttenz wieder der Bring- und Holtag statt. Wie immer können Sie nicht mehr benötigte, aber noch benutzbare Gegenstände vorbeibringen und im schon vorhandenen Angebot nach kleinen Schnäppchen suchen. Auch wenn Sie in diesem Jahr keine geeigneten Gegenstände zum Bringen haben, kommen Sie trotzdem vorbei und schauen Sie sich auf dem Areal um. Beim Durchstöbern der Marktstände finden Sie bestimmt etwas Passendes.
Gegenstände, die kaum einen Abnehmer finden, wie:
Möbel aus Spanplatten oder Möbel, die grösser als 1 Meter sind.
Sportartikel Motorfahrzeuge und Teile davon
Bücher Elektronikgeräte (PC’s, Drucker, Stereoanlagen), Elektrogeräte (Mixer, Bügeleisen, Kaffeemaschinen usw.)
Kleinmöbel Ski und Skischuhe
Kleider Kühlgeräte und Kochherde
Werkzeuge Übergrosse Gegenstände, ganze Hausräumungen
Haushalt- und Küchengeräte jegliche Art von Abfällen
Schallplatten Mitgebrachte, nicht angenommene Gegenstände können an Ort und Stelle gegen Bezahlung einer entsprechenden Gebühr entsorgt werden.
- Bringen, Holen und Tauschen ist gratis
- Nur saubere, gut erhaltene und funktionstüchtige Gegenstände werden angenommen
- Diese Aktion richtet sich ausschliesslich an Privatpersonen. Händler werden weggewiesen.
- Die Gemeinde Muttenz übernimmt keinerlei Haftung, weder für angelieferte, noch für mitgenommene Gegenstände.
Schon zum neunzehnten Mal ist am Bring- und Holtag der Verein Blumen + Garten Muttenz mit der Pflanzenbörse dabei. Nach dem Prinzip des Bring- und Holtages können Sie gesunde, überzählige oder zu gross gewordene Pflanzen wie Gemüse- und Blumen-Setzlinge, Kräuter, Zimmerpflanzen, Ableger von Beeren und Ziersträucher usw. vorbeibringen. Die Pflanzen sollten in Saatschalen, kleinen Töpfen oder Joghurtbechern eingetopft oder in Papier eingeschlagen sein. Gemüsesetzlinge sind unbedingt anzuschreiben (z.B. Kohlrabi früh). Sämtliche Pflanzen werden auf Marktständen ausgestellt und können von den Besuchern/innen der Pflanzenbörse gratis mitgenommen werden. Die Annahme und Ausstellung der Pflanzen findet auf dem Areal des Werkhofes statt.
Stillschweigende Fristverlängerung für die Steuererklärung 2018 bis Ende Mai 2019
Steuerpflichtigen, die Ihre Steuererklärung 2018 noch nicht eingereicht haben, wird eine stillschweigende Fristverlängerung bis zum 31. Mai 2019 gewährt.
Fristverlängerungen über den 31. Mai 2019 sind gesuchs- und gebührenpflichtig.
Einwohnerinnen und Einwohner von Muttenz haben die Möglichkeit, über die Gemeindewebseite die Verlängerung online zu beantragen.
Die Streetsoccer-Anlage wurde in der Osterwoche fertig aufgebaut und soll bis vor den Sommerferien auf dem nordöstlichen Teil des Mittenza-Parkplatzes hinter dem Jugendhaus rege genutzt werden. Der Spielbetrieb ist zu den folgenden Zeiten gestattet: Montag bis Samstag 8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 21.30 Uhr und an Sonn- und Feiertagen 10.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 19.30 Uhr.
Alle Benutzerinnen und Benutzer werden eindringlich gebeten, keine Kleidungsstücke und Abfälle inner- oder ausserhalb der Anlage liegen zu lassen.
Die mobile Anlage untersteht dem Leiter Jugend- und Kulturhaus FABRIK, Herrn Andreas Kocher. Er ist die Ansprech- und Koordinationsperson der Anlage (kostenlose Vermietung) und zu erreichen über E-Mail jugendhaus@muttenz.bl.ch oder Telefon 061 466 61 66.
Die Arbeitsgruppe Museen Muttenz sucht Nachwuchs.
Sind Sie interessiert, die vielseitigen Themen und Arbeitsbereiche der Museumssammlungen kennenzulernen? Hätten Sie Lust, regelmässig bei uns mitzuarbeiten in einem Bereich, der Ihren Interessen und Fähigkeiten entspricht?
Dann laden wir Sie herzlich ein zu einer Führung und einem Gedankenaustausch am Dienstag, 11. Juni oder am Montag, 17. Juni um 18.30 Uhr in unserem Depot im Schulhaus Donnerbaum.
Anmeldung bitte bis 1. Juni an: BarbaraRebmann@gmx.net
Fahrplanvernehmlassung 2020
Wir danken Ihnen für die Mitarbeit für einen attraktiven öffentlichen Verkehr in unserer Region
Streetsoccer Anlage 2016: 20 Minuten nach Aufstellen in Beschlag genommen.

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