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Timestamp: 2013-05-19 03:35:14+00:00

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§ 93 SGB 5 - Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > SGB 5 > § 93 SGB 5 - Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel Stand: 19.04.2013§ 93 SGB 5 - Übersicht über ausgeschlossene ArzneimittelSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
Bundesausschuss)(1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.
(2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.Weitere Vorschriften um § 93 SGB 5§ 90 - Landesausschüsse§ 90a - Gemeinsames Landesgremium§ 91 - Gemeinsamer Bundesausschuss§ 92 - Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses§ 92a § 93 - Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel§ 94 - Wirksamwerden der Richtlinien§ 95 - Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung§ 95a - Voraussetzung für die Eintragung in das Arztregister für Vertragsärzte§ 95b - Kollektiver Verzicht auf die Zulassung§ 95c - Voraussetzung für die Eintragung von Psychotherapeuten in das
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References: § 93
 § 34
 § 34
 § 31
 § 93
 § 93