Source: https://www.arbeitsschutzgesetz.org/jarbschg/
Timestamp: 2020-02-28 03:41:30+00:00

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Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) - Arbeitsschutzgesetz
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Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG): Faire Arbeitsbedingungen für Heranwachsende
Kinder und Jugendliche vor schädlicher Arbeit schützen
Das Jugendarbeitsschutzgesetz beeinflusst die Ausbildung von Heranwachsenden sehr.
Der Begriff Kinderarbeit ist auch heute noch vielen ein Begriff, auf wenn sich dazu in der „westlichen Welt“ in den letzten Jahren viel getan hat. In den Mitgliedstaaten der EU ist es heute nahezu unmög­lich, ausgebeutete Heranwachsende zu finden, die auf Feldern oder in Fabriken für wenig Geld viele Stunden arbeiten.
Doch lässt man den Blick weltweit schweifen, wird schnell klar, dass diese Umstände bei weitem nicht überall gegeben sind.
So sind beispielsweise in Mexiko viele Minderjährige auf Feldern tätig, obwohl Gesetze es verbieten. Die Kinder brechen teilweise früh die Schule ab, um erschöpfenden Tätigkeiten für niedrige Bezahlung nachzugehen. Dabei bleibt nicht nur die Bildung auf der Strecke, es steigt auch das Risiko für Krankheiten und Gebrechen, welche bei körperlich besonders schweren Tätigkeiten entstehen können. Kontrollen gibt es wenig, trotz spezieller Regierungsprogramme. Einige Kinderarbeiter greifen sogar zum Alkohol, um die Erschöpfung zu lindern.
Spezifische Ratgeber zum Jugendarbeitsschutzgesetz
Grundsätzliche Begrifflichkeiten
Warum sich die Arbeitszeiten für die Jugend anders gestalten
Ist Arbeit am Wochenende verboten?
Die Problematik der Nachtarbeit
So sind Überstunden geregelt
Sich gegen zu viel Mehrarbeit wehren
Berufsschulzeit muss auf die Arbeitszeiten angerechnet werden
Das Verbot der Kinderbeschäftigung
Gefährliche Arbeitsplätze und Beschäftigungsbeschränkungen
Arbeit unter Tage und im Akkord
Vorgaben für Arbeitgeber
Arbeitsgestaltung durch Unternehmer
Unterweisung zu Gefahren
Gesundheitliche Betreuung von Jugendlichen im Arbeitsverhältnis
Mitwirkung von Schulen
Kritik am Jugendarbeitsschutzgesetz
Weitere Fragen zum Jugendarbeitsschutzgesetz
Solch eine Situation ist in Deutschland undenkbar. Denn hier gilt seit vielen Jahren das Jugendarbeitsschutzgesetz (Abkürzung: JArbSchG), das durch behördliche Kontrollen und ein weites Bewusstsein für die Risiken von Kinder- und Jugendarbeit auch Anwendung findet. Dieser Ratgeber befasst sich ausführlich mit dem Jugendarbeitsschutz und dem dazugehörigen Gesetz.
Hier erfahren Sie welche Arbeitsschutzmechanismen und -vorgaben für Heranwachsende gelten und welche Altersgrenzen dabei zu beachten sind. Es wird aufgezeigt, wie verschiedene Arbeitsverhältnisse wie Praktika und Ausbildungen geregelt sind, welche Arbeitszeiten erlaubt und welche Ausnahmen zulässig sind. Weiterhin wird Licht auf Beschäftigungsverbote und Gesundheitsvorsorge geworfen. Neben der kompakten Zusam­menfassung vom Jugendarbeitsschutzgesetz inklusive Definition und praktischer Veranschau­lichung durch Berufsbeispiele kommen nicht zuletzt auch kritische Gedanken zur Gesetzgebung zur Sprache.
Wie lange dürfen Kinder und Jugendliche arbeiten? Was ist mit Überstunden? Informationen zur Arbeitszeit finden Sie hier.
Welche medizinischen Checks sind vor dem Eintritt in die Berufswelt nötig? Lesen Sie in diesem Ratgeber alles zur Erstuntersuchung.
Stehen minderjährigen Berufstätigen andere Pausenzeiten zu? Erfahren Sie hier alles zum Aspekt der Pausenregelung.
Wie ist der Anspruch auf Urlaub im Jugendarbeitsschutzgesetz geregelt? Hier werden Sie informiert.
Um das Jugendarbeitsschutzgesetz, welches in Deutschland Anwendung findet, genau zu verstehen, müssen zunächst einige Begrifflichkeiten in ihrer Bedeutung klar sein. Diese werden im Folgenden aufgelistet und kurz erklärt:
Kind: Als solches gilt jede Person, die jünger als 15 Jahre ist.
Jugendlicher: Im Sinne des Gesetzes werden alle, die 15 (aber noch nicht 18) Jahre alt sind, als Jugendliche bezeichnet.
Tägliche Arbeitszeit: Damit wird die Zeit vom Beginn der Beschäftigung bis zum Ende dieser bezeichnet. Ruhepausen werden dabei ausgeklammert.
Schichtzeit: Werden die Arbeitszeit und die Ruhepausen zusammen genommen, kommt dieser Begriff zur Anwendung.
Wöchentliche Arbeitszeit: Zur Berechnung dieser muss stets die Zeitspanne von Montag bis Sonntag in Betracht gezogen werden.
Das Jugendarbeitsschutzgesetz findet keine Anwendung, wenn es nur um geringfügige Hilfeleistungen geht, welche von Natur aus gelegentliche Gefälligkeiten sind. Wird z. B. der hilfsbedürftigen Nachbarin am Wochenende ein Einkauf gebracht oder der Familie ab und zu im Haushalt geholfen, kommen die Auflagen des Gesetzes nicht zum Tragen.
Das Jugendarbeitsschutzgesetz zieht das Alter von Kindern und Jugendlichen in Betracht und legt entsprechende Regeln fest.
Geht es um die Arbeitszeit, werden für Erwachsene bestimmte Vorgaben nach geltendem Arbeitsrecht angewandt.
Eine 40-Stunden-Woche oder auch mehr sind dabei nicht unüblich, mit der Auflage, dass entsprechende Pausen in den Arbeitsalltag integriert werden. Die Arbeitszeiten von Heranwachsenden unterliegen dem Arbeitsschutz, der vom Jugendarbeitsschutz­gesetz ausgeht.
Minderjährige Arbeitnehmer – zwischen 15 und 18 Jahren – dürfen nicht länger arbeiten, als es der Gesetzgeber erlaubt. Verstoßen Arbeitgeber dagegen, drohen sehr hohe Bußgelder – bis zu 15.000 Euro sind nicht unüblich. Jugendliche dürfen dem Gesetz nach bei der wöchentlichen Arbeitszeit 40 Stunden in keinem Fall überschreiten, wobei 8 Stunden das Maximum für einen Arbeitstag darstellen. Dabei ist es jedoch auch möglich, dass die tägliche Arbeitszeit um eine halbe Stunde verlängert wird, wenn an vorherigen Tagen eine entsprechende Verkürzung stattgefunden hat.
Bei der Beschäftigung von Jugendlichen gilt laut Jugendarbeitsschutzgesetz außerdem die Fünf-Tage-Woche. Mehr Arbeitstage in einer Woche sind untersagt. Es wird zudem empfohlen, jedoch nicht zwingend vorgegeben, dass die beiden freien Tage aufeinander erfolgen.
§ 16 Jugendarbeitsschutzgesetz gibt eine allgemeine Samstags- und Sonntagsruhe vor. Demnach dürfen Jugendliche an diesen Tagen nicht im Arbeitsbetrieb eingesetzt werden. Jedoch hat der Gesetzgeber eine Reihe an Ausnahmen festgelegt. In bestimmten Arbeitsbereichen dürfen an diesen Sperrtagen Heranwachsende beschäftigt werden. Es folgt eine Auswahl der im Gesetz festgehaltenen Ausnahmebereiche für beide Tage:
Samstag: In Krankenanstalten, Altenheimen, Betrieben mit offenen Verkaufsstellen, Friseursalons, Landwirtschaftsbetrieben, Gaststätten, Schaustellergewerben, Reparaturwerkstätten, im Verkehrswesen, in ärztlichen Notdiensten, beim Sport sowie bei außerbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen.
Sonntag: In Schaustellergewerben, Theatervorstellungen, ärztlichen Notdiensten, Krankenanstalten, Landwirtschaftsbetrieben und im Familienhaushalt.
Es zeigt sich, dass vor allem an Samstagen immer noch recht viele Beschäftigungsmöglichkeiten zugelassen sind. Gleichzeitig muss Jugendlichen, die an Wochenendtagen beschäftigt werden, eine Freistellung an einem anderen berufsschulfreien Tag gewährt werden. Dadurch wird die 5-Tage-Woche eingehalten. Arbeitet ein junger Mensch also an einem Sonntag im Landwirtschaftsbereich und bekommt dafür beispielsweise den darauffolgenden Montag freigestellt, hält sich der Arbeitgeber somit an das Jugendarbeitsschutzgesetz.
Das Jugendarbeitsschutzgesetz regelt auch Feiertage: Demnach dürfen Personen, die zwischen 15 und 18 Jahren alt sind, am 24. und 31. Dezember nicht mehr nach 14 Uhr einer Arbeit nachgehen. An gesetzlichen Feiertagen gilt hingegen absolute Feiertagsruhe und damit ein Beschäftigungsverbot. Abgesehen vom 25. Dezember, dem 1. Januar, dem 1. Mai und dem ersten Osterfeiertag gilt auch hier wieder eine Ausnahme: Arbeitgeber aus den für Sonntag festgelegten Ausnahmebereichen dürfen auch an Feiertagen Heranwach­sende beschäftigten. Fallen Feiertage mit Beschäftigung auf Werktage, ist auch dafür ein Ausgleich mit Freistellung zu schaffen.
Jugendliche dürfen laut Jugendarbeits­schutzgesetz nicht jeden Samstag arbeiten.
Bestimmte Berufspositionen müssen rund um die Uhr besetzt sein, weshalb in einem Schichtsystem auch Nachtarbeit notwendig ist. Danach müssen sich beispielsweise Menschen richten, die bei der Feuerwehr, der Polizei, in Krankenhäusern, Wachdiensten, Wetterdiensten oder in der Wissenschaft tätig sind. Einige Berufe erfordern sogar gezielt Arbeit während der Nacht, wodurch sich die tätigen Arbeitnehmer in ihrem Lebensrhythmus anpassen müssen.
So beeinflusst das Jugendarbeitsschutzgesetz auch die Gastronomie und ähnliche Gewerbeeinrichtungen, wenn es um die Abend- und Nachtarbeit geht. Dabei unterscheidet der Gesetzestext zwischen verschiedenen Altersstufen:
Über 15 Jahre: Heranwachsende dieser Altersklasse dürfen generell nur zwischen 6 und 20 Uhr arbeiten.
Über 16 Jahre: Mit Erreichen des 16. Lebensjahres öffnet das Gesetz die strengen Beschränkungen etwas. So darf ein Jugendlicher in diesem Alter in Gaststätten- und Schaustellergewerben bis 22 Uhr arbeiten, in mehrschichtigen Betrieben sogar bis 23 Uhr. In Bäckereien und Landwirtschaftsbetrieben darf dann auch schon um 5 Uhr mit der Arbeit begonnen werden.
Über 17 Jahre: Ab diesem Alter darf in Bäckereien auch schon um 4 Uhr gearbeitet werden.
Fallen Betriebe nicht in die gesetzlichen Ausnahmebereiche, ist es aber unter Umständen trotzdem möglich, 15-Jährige auch länger als bis 20 Uhr zu beschäftigen. Dafür muss der Arbeitgeber eine Anzeige bei der Aufsichtsbehörde machen. Handelt es sich beim Unternehmen um eine Firma, in der für gewöhnlich aus verkehrstechnischen Gründen der Betrieb um 20 Uhr eingestellt wird, kann dann eine Ausnahmegenehmigung für die Beschäftigung bis 21 Uhr erteilt werden. Das gilt vor allem dann, wenn sich dadurch unnötige Wartezeiten vermeiden lassen.
Auch die Witterung kann bezüglich des Arbeitsbeginns Ausnahmeregelungen zulassen. Herrscht an einem Arbeitsplatz Hitze in außergewöhnlichen Höhen, können auch Jugendliche, die 15 Jahre alt sind, schon ab 5 Uhr beschäftigt werden. Dabei sind die Heranwachsenden laut § 14 Absatz 6 vom Jugendarbeitsschutzgesetz dazu berechtigt, vor Arbeitsantritt und nach Beendigung der Beschäftigung eine arbeitsmedizinische Untersuchung durchführen zu lassen. Die Kosten dafür werden dem Arbeitgeber auferlegt.
Eine weitere Ausnahme kommt im Fall von Musikaufführungen, Rundfunkaufnahmen, Theatervorstellungen und Ähnlichem zum Tragen: In solchen Fällen ist eine Mitgestaltung bis 23 Uhr zulässig, insofern nicht gegen andere Vorgaben vom Jugendarbeitsschutzgesetz verstoßen wird.
Die Abkürzung JArbSchG: Das Jugendarbeitsschutzgesetz wird damit beschrieben.
Überstunden werden explizit weder im Arbeitsschutzgesetz noch im Jugendarbeitsschutzgesetz genannt. Trotzdem wird die Durch­führung dieser durch einzelne Paragraphen und die darin enthaltenen Vorgaben genau festgelegt. Dieser Aspekt ist vor allem für Auszubildende interessant, die in einigen Branchen längere Arbeitszeiten durchmachen, obwohl es der Gesetzgeber verbietet.
So gibt das Jugendarbeitsschutzgesetz für eine Ausbildung vor, dass die festgelegten Arbeitszeitbegrenzungen in Notfällen nicht angewandt werden müssen, insofern keine erwachsenen Beschäftigten gegenwärtig sind, welche die zusätzliche Arbeit übernehmen können. § 21 JArbSchG Absatz 2 verlangt außerdem, dass jegliche Mehrarbeit, die dabei entsteht, in den folgenden drei Wochen ausgeglichen wird.
Ein Tarifvertrag kann darüber hinaus folgende abweichende Regelungen für Jugendliche legitimieren:
Eine Arbeitszeit von 9 Tagesstunden, 44 Wochenstunden oder fünfeinhalb Tagen: Solche Abweichungen von der gesetzlichen Norm sind nur dann erlaubt, wenn in einem Ausgleichszeitraum von zwei Monaten die durchschnittlich 40 Wochenstunden eingehalten werden.
Beschäftigung an allen Samstagen im Jahr: Auch diese Arbeitsverteilung ist angemessen, wenn für alle zusätzlichen Samstage Freistellungen an Werktagen innerhalb der betreffenden Wochen erfolgen.
Beschäftigung an drei Sonntagen: Herrscht gerade Saison oder auch Erntezeit, können Heranwachsende in der Landwirtschaft oder dem Gaststätten- bzw. Schaustellergewerbe an einem zusätzlichen Sonntag im Monat arbeiten.
Geht es um Überstunden in einem Ausbildungsverhältnis, gilt grundsätzlich, dass diese freiwillig abzuleisten sind. Denn es ist davon auszugehen, dass die im Arbeits- oder Tarifvertrag vereinbarten Stunden ausreichen, um nötige Lerninhalte zu vermitteln. Sollen also Überstunden erfolgen, müssen diese einem Ausbildungszweck dienen. Folglich muss ein Ausbilder anwesend sein. Ausbildungsfremde Inhalte sind weder in der Regelzeit noch bei Überstunden zulässig.
Es wird offensichtlich, dass das Jugendarbeitsschutzgesetz Überstunden für Auszubildende nur in einem sehr engen Rahmen erlaubt. Die Arbeitszeitregeln des Gesetzes sorgen dafür, dass Arbeitgeber minderjährige Arbeitnehmer nicht zu sehr strapazieren können. Nicht zuletzt schreibt die Gesetzgebung auch vor, dass die Freizeit von Jugendlichen nicht zu sehr beschnitten werden darf. Zwischen dem Beenden eines Arbeitstages und dem Beginn eines neuen müssen 12 Stunden liegen.
Ein wichtiger Tipp für Azubis: Es lohnt sich, die Überstunden genau zu erfassen – gerade dann, wenn die Unternehmensleitung dem nicht nachkommt. Bei der Buchführung sollten nicht nur die genauen Zeiten festgehalten werden, sondern auch, welche Beschäf­tigungsarten unter welchen Arbeitsbedingungen durchgeführt wurden. Um die Beweiskraft zu erhöhen, können Kopien von Arbeitszeitnachweisen oder Schichtplänen beigefügt werden. Dadurch können Überstunden rückwirkend – auch noch nach Beendigung der Ausbildung – geltend gemacht werden.
Die Dauer der Arbeitszeit wird im Jugendarbeitsschutzgesetz in § 8 behandelt.
Oft trauen sich Azubis nicht, gegen unrechtmäßige Mehrarbeit vorzugehen. Dann besteht häufig die Angst, den Ausbildungsplatz zu verlieren und es wird auf eine Anzeige der Verstöße verzichtet. Dabei bergen zu viele Überstunden große Risiken:
Schlechtleistung in der Schule
Gefahr durch Arbeitsunfälle, die von der Unfallversicherung möglicherweise nicht mehr übernommen werden
Wer allein nicht weiter weiß, sollte sich bei einem Rechtsanwalt oder der zuständigen Gewerkschaft Rat einholen. Dadurch kann der Auszubildende auch erfahren, welche Zuschläge ihm durch die Mehrarbeit zustehen und wie lange diese geltend gemacht werden können. Entsprechende Betriebe können so auch bei der Gewerbeaufsicht angezeigt werden.
Laut Jugendarbeitsschutzgesetz muss der Auszubildende für die Berufsschule, also die Teilnahme am dortigen Unterricht vom Arbeitgeber freigestellt werden. Beginnt der Unterricht um 9 Uhr, darf ein Jugendlicher vorher nicht zur Beschäftigung in die Firma bestellt werden. Das gilt sogar für berufsschulpflichtige Personen, die schon älter als 18 Jahre sind. Weiterhin besteht ein Beschäf­tigungsverbot an einem Berufsschultag in der Woche, welcher mehr als fünf Unterrichtsstunden bereithält.
Weiterhin verpflichtet das Gesetz in § 9 Absatz 2 JArbSchG Unternehmensleiter dazu, Berufsschulzeit auf die Arbeitszeit anzurechnen, im Falle von
Berufsschultagen mit 8 Stunden und
Berufsschulwochen mit 40 Wochen.
Gut zu wissen: Neben der Unterrichtszeit müssen auch die Berufsschulpausen angerech­net werden. Außerdem dürfen Entgeltzahlungen nicht durch den Besuch der Berufsschule entfallen.
Kinderbeschäftigung ist in Deutschland nach § 5 Jugendarbeitsschutzgesetz nicht gestattet. Prinzipiell dürfen also Personen unter 15 Jahren keiner Arbeit nachgehen. Doch auch in diesem Punkt hat der Gesetzgeber eine Vielzahl an Ausnahmen innerhalb des Gesetzes festgehalten.
Das Jugendarbeitsschutzgesetz: Eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Infos bietet dieser Ratgeber.
So ist das Verbot nicht auf Beschäftigungen anwendbar, die zum Zweck von Beschäftigungs- und Arbeitstherapie, eines Schülerpraktikums in der Vollzeitschulpflicht oder der Erfüllung von richterlichen Weisungen durchgeführt wird.
Auch passiert es nicht selten, dass Kinder dabei gesehen werden können, wie sie kleinere Tätigkei­ten ausführen, sei es das Austragen von Zeitung oder das Mähen von Rasen. Auch das ist dem Gesetzgeber folgend unter Umständen gestattet:
Das Verbot […] gilt ferner nicht für die Beschäftigung von Kindern über 13 Jahre mit Einwilligung des Personensorgeberechtigten, soweit die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist.”
Eine Arbeit wird als „leicht“ klassifiziert, wenn bei der Durchführung dieser:
die Sicherheit und Gesundheit der Kinder nicht beeinträchtigt wird,
ihre Entwicklung keinen Schaden nimmt,
Schulbesuche oder berufswahlvorbereitende Maßnahmen nicht nachteilig beeinflusst werden und
ihre Fähigkeit, sich im Unterricht aktiv zu beteiligen nicht leidet.
Auch während der Schulferien, höchstens vier Wochen pro Kalenderjahr, lockert das JArbSchG das Kinderarbeitsverbot. Dabei wird zudem der Arbeitgeber verpflichtet, sorgeberechtigte Perso­nen über etwaige Gefahren und Maßnahmen zu informieren, welche für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz des jeweiligen Kindes getroffen werden.
Was die Bundesregierung als geeignete Arbeit für Kinder ab 13 ansieht und legitimiert, lässt sich in der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) nachlesen. Dort werden u. a. Tätigkeiten wie Botengänge, Nachhilfeunterricht, Tierbetreuung und Einkaufstätigkeiten als zulässige Beschäftigungsarten definiert. Auch wird physisch belastende Arbeit ausgeschlossen, insbesondere dann, wenn manuelle Lastenhandhabung mit hohen Gewichten über 7,5 kg (regelmäßig) oder 10 kg (gelegentlich) stattfindet.
Zudem ist die zuständige Aufsichtsbehörde autorisiert, weitere Ausnahmen auf Antrag zu bewilligen. Hier macht die Gesetzgebung sehr präzise Vorschriften, was Branche, Dauer und Arbeitszeiten angeht. So kann beispielsweise die Erlaubnis für Kinder über sechs Jahre erteilt werden, vier Stunden am Tag an Theatervorstellungen teilzunehmen, zwischen 10 und 23 Uhr. Ausnahmen zur Betätigung in Kabaretts, Vergnügungsparks, Tanzlokalen und bei Schaustellungen werden nicht bewilligt.
Der Jugendarbeitsschutz umfasst u. a. Vorgaben zum Urlaub und der medizinischen Versorgung.
Dabei hat die zuständige Behörde nicht nur die Entscheidungsgewalt darüber, zu welcher Zeit ein Kind beschäftigt werden darf, sondern auch über welche Dauer.
Zustimmungen werden nur dann ausgesprochen, wenn Sorgeberechtigte schriftlich einwilligen, gesundheitliche Bedenken durch eine zeitnahe ärztliche Bescheinigung ausgeschlossen sind und eine Betreuung des betreffenden Kindes sichergestellt ist.
Zwischen den zustimmungspflichtigen Beschäftigungen muss außerdem ein Zeitraum von vierzehn Stunden liegen, um sich in der ununterbrochenen Freizeit zu erholen.
Durch die Vorschriften in der Jugendarbeitsschutzverordnung und der Kinderarbeitsschutz­verordnung sind die Beschäftigungsmöglichkeiten für Sprösslinge unter 15 Jahren klar eingegrenzt. Da die Möglichkeiten für ältere Jugendliche vielfältiger sind, hat der Gesetzgeber weitere Beschränkungen verfasst.
Diese sollen dafür sorgen, dass die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der jungen Arbeitnehmer in keinem Fall gefährdet sind. So gilt nach § 22 Jugendarbeitsschutzgesetz Absatz 1 ein Beschäftigungsverbot für Jugendliche bei Arbeiten:
welche ihr psychisches oder physisches Leistungsvermögen übersteigt: Arbeitet beispielsweise eine Arzthelferin im Unfalldienst und wird verfrüht mit extremen Unfallverletzungen konfrontiert, kann eine seelische Überlastung stattfinden. Werden zu schwere Lasten bewegt, droht eine physische (also körperliche) Überforderung.
bei denen sittliche Gefahren drohen: Das kann in einer Gaststätte der Fall sein, in dem die Gäste oft alkoholisiert sind oder in einem Etablissement, in dem nicht jugendfreie Filmveranstaltungen stattfinden. Das generelle Jugendschutzgesetz (JuSchG) ist hier maßgebend.
die Unfallgefahren aufweisen, welche durch wenig Sicherheitsbewusstsein oder mangelnde Erfahrung nicht abgewendet werden können: So macht es durchaus Sinn, einen Tierpfleger-Azubi nicht am ersten Tag in das Löwengehege zu stecken.
bei denen Gesundheitsgefahr durch starke Hitze (z. B. nahe einem Schmelzofen), Kälte (wie in Kältekammern) oder Nässe (u. a. in Tropenhäusern) besteht.
Generell lässt sich zusammenfassen, dass Jugendliche nach dem Gesetz nicht an Arbeits­plätzen tätig sein dürfen, die schon für Erwachsene eine starke Gesundheitsgefahr darstellen. Auch schädlichen Einwirkungen durch Gefahrenstoffe im Sinne der Gefahrstoffverordnung und biologische Arbeitsstoffe, wie sie die Biostoffverordnung definiert, dürfen Heranwachsende nicht ausgesetzt sein. Nicht zuletzt müssen Gefährdung­en durch Lärm, Erschütterungen und Strahlen ausgeschlossen werden können.
Steht das Erreichen eines Ausbildungsziels im Vordergrund, ist ein Fachkundiger zur Aufsicht gegenwärtig und werden gefährliche Grenzwerte nicht überschritten, dann dürfen Jugendliche auch mit Gefahrenstoffen umgehen.
Das Jugendarbeitsschutzgesetz verbietet der Definition nach Akkordarbeit.
Auch die Arbeit mit biologischen Arbeitsstoffen ist zulässig, wenn es sich um gezielte Tätigkeiten mit Stoffen der Risikogruppe 3 oder 4 handelt. Gezielt bedeutet: Die Stoffe sind der Spezies nach bekannt, die Exposition der Beschäftigten ist zumindest abschätz­bar und die jeweilige Tätigkeit ist unmittelbar auf die Biostoffe ausgerichtet.
Jugendlichen im Alter von 15 Jahren ist es nach dem Jugendar­beitsschutzgesetz nicht gestattet, unter Tage, also im unterir­dischen Bergbau beschäftigt zu sein. Anders sieht es wiederum aus, wenn sie das 16. Lebensjahr erreichen und diese Art der Tätigkeit in jedem Fall notwendig ist, um das Ausbildungsziel zu erreichen.
Auch eine abgeschlossene Berufsausbildung unter Tage oder eine genehmigte Ausbildungsmaßnahme durch die Bergbehörde legitimiert diese Art der Beschäftigung. In jedem Fall muss aber eine fachkundige Person zur Aufsicht dabei sein.
Auch in Bezug auf Akkordarbeiten bzw. Beschäftigungen, die von Natur aus tempoabhängig sind, macht der Gesetzgeber genaue Vorschriften. Liegt diesbezüglich keine abgeschlossene Ausbildung vor oder kein Zweck, damit dem Ausbildungsziel zu dienen, herrscht absolutes Beschäftigungsverbot:
in Bezug auf Akkordarbeiten oder ähnlichem, bei denen das Entgelt vom Arbeitstempo beeinflusst wird,
Arbeiten, bei denen die Geschwindigkeit regelmäßig vorgeschrieben oder auch erzwungen wird und
in Arbeitsgruppen mit Erwachsenen, die mit Akkordarbeit Geld verdienen.
Neben den generellen Vorschriften zu den unterschiedlichen Altersstufen von Minderjährigen und den geeigneten Tätigkeiten werden im JArbSchG auch viele Anforderungen festgelegt, welche von den Arbeitgebern erfüllt werden müssen, wenn sie junge Menschen beschäftigen. So geht es in § 25 Jugendarbeitsschutzgesetz um ein Beschäftigungsverbot für Personen, die bestimmte Grundbedingungen nicht erfüllen.
Der Arbeitgeber muss nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz einige Anforderungen erfüllen.
Folglich darf niemand, der zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt wurde – oder auch nur zu 3 Monaten, wenn vorsätzliche Straftaten zu Lasten von Schutzbefohlenen dazu geführt haben – Jugendliche noch beschäftigen, ausbilden oder beaufsichtigen.
Auch eine Verurteilung nach dem Betäubungs­mittelgesetz oder eine zweimalige Straftat nach dem Jugendschutzgesetz haben dies zur Konsequenz.
Sind fünf Jahre seit dem Tag der Rechtskraft vergangen, entfällt das Beschäftigungsverbot. Die Zeitrechnung beginnt jedoch erst nach dem Absitzen möglicher Freiheitsstrafen.
Selbst wer dreimal einen Verstoß gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz begangen hat und wegen den Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt wurde, verliert das Recht, Heranwachsende zu beschäftigen. Im Sinne der allgemeinen Vorbildfunktion versteht die Gesetzgebung hier keinen Spaß und besteht darauf, dass potentielle Arbeitgeber sich an die geltenden Gesetze halten.
Haben sich Unternehmensleiter nicht wegen gesetzeswidrigem Verhalten früh disqualifiziert, werden ihnen immer noch Pflichten auferlegt, die sie zu erfüllen haben. So obliegt ihnen u. a. eine menschengerechte Gestaltung des Arbeitsplatzes. Das bedeutet, dass zur Einrichtung und Unterhaltung dessen – sowie der Arbeitsmittel, Maschinen, Werkzeuge usw. – Maßnahmen erfolgen müssen, welche die seelische und die körperliche Gesundheit der Heranwachsenden schützen.
Dabei muss bedacht werden, dass Jugendliche nicht das gleiche Sicherheitsbewusstsein wie Erwachsene besitzen. Ihr Entwicklungsstand und das niedrige Erfahrungsniveau müssen in die Planung miteinfließen.
Auch die Gefährdungsbeurteilung, zu der Unternehmer schon durch das grundlegende Arbeitsschutzgesetz verpflichtet sind, muss auf die besonderen Eigenschaften von jugendlichen Arbeitnehmern angepasst werden.
Die Berufsschule wird vom Jugendarbeitsschutzgesetz in § 9 behandelt.
Bevor ein Minderjähriger überhaupt eine neue Beschäftigung antritt, ist der Arbeitgeber zu einer Unterweisung zu möglichen Unfall- und Gesund­heitsgefahren verpflichtet, die bei den jeweiligen Tätigkeiten drohen. Auch müssen die Arbeitnehmer in spe darüber informiert werden, wie sie mögliche Gefahren abwenden können. Gerade bevor erst­malig mit gefährlichen Maschinen gearbeitet oder ein Kontakt mit Gefahrenstoffen ermöglicht wird, muss über die besonderen Gefährdungsfaktoren aufge­klärt werden.
In regelmäßigen Zeitabständen und bei Änderungen der Betriebsabläufe muss die Gefahrenunterweisung wiederholt werden, mindestens einmal alle sechs Monate. Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte müssen vom Unternehmensleiter an der Planung und Durchführung der Vorschriften beteiligt werden, die der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz dienen.
Manche Arbeitgeber nehmen Azubis auch in eine sogenannte häusliche Gemeinschaft auf. In diesem Fall muss dafür Sorge getragen werden, dass die Gesundheit der jungen Arbeitnehmer nicht durch die Beschaffenheit der Wohneinrichtung Schaden nimmt. So erlangt es § 30 Jugendarbeitsschutzgesetz. Kommt es zum Krankheitsfall während der Ausbildungszeit, muss dann auch die ärztliche Behandlung und die nötige Pflege gewährleistet sein.
Jeder 15-18-Jährige, der erstmalig in das Berufsleben eintritt, muss vor Beginn der Beschäftigung von einem Arzt untersucht werden. Das wird allgemein als Erstuntersuchung bezeichnet. So wird sichergestellt, dass derjenige für die anstehende Arbeit geeignet ist und ihm keine gesundheitlichen Schäden durch diese drohen. Doch damit enden die Gesundheitskontrollen nicht, die vom Jugendarbeitsschutzgesetz vorgeschrieben werden. Ein Jahr nach Beschäftigungsaufnahme muss eine erste Nachuntersuchung erfolgen, die dem Arbeitgeber durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen werden muss.
Damit der Heranwachsende diesen Termin nicht vergisst, ist sein Vorgesetzter dazu verpflichtet, ihn an die Untersuchung und ihre Dringlichkeit zu erinnern. Wird die Frist versäumt, beginnt ein Zeitraum von einem Monat, in dem der Verantwortliche die Bescheinigung einfordern muss. Sind 14 Monate nach Beginn der Beschäftigung vergangen und es liegt keine Bescheinigung der Nachuntersuchung vor, muss das Arbeitsverhältnis temporär beendet werden, bis sich der Umstand geändert hat.
Im Folgenden erhalten Sie weitere Informationen zur medizinischen Behandlung, die ein jugendlicher Arbeitnehmer erhalten und nachweisen muss:
Mehr Nachuntersuchungen: Jedes weitere Beschäftigungsjahr kann eine Nachuntersuchung erfolgen. Diese sind jedoch nicht mehr obligatorisch, sondern können vom Betroffenen freiwillig durchgeführt werden. Unternehmensleiter müssen jedoch rechtzeitig auf diese Möglichkeit hinweisen und bei Durchführung auch auf die Bescheinigung bestehen.
Außerordentliche Nachuntersuchungen: Diese folgen einer Nachuntersuchung, wenn gesundheitliche Schäden oder Schwächen festgestellt werden, ein Patient hinter dem Entwicklungsstands seines Alters zurückbleibt oder Zweifel daran bestehen, ob die Beschäftigung der Gesundheit schadet.
Wird eine Ausbildung abgebrochen oder kommt es aus anderen Gründen zu einem Wechsel des Arbeitgebers, darf die neue Stelle nicht ohne Nachweis über die Erstuntersuchung angetreten werden. Wurde das erste Beschäftigungsjahr schon überschritten, gilt die gleiche Voraussetzung für den Nachweis über die erste Nachuntersuchung.
Jugendarbeitsschutzgesetz im Unterricht: Fallbeispiele können jungen Menschen die Regeln praktisch erklären.
Oft wird das Jugendarbeitsschutzgesetz auch im Unterrichtsmaterial von Schulen behandelt. Das passiert aus dem Grund, dass die einzelnen Landes­regierungen schon vor vielen Jahren einzelne Schulen zur Mitwirkung verpflichtet haben.
Diese Mitwirkung kann sich in so einfachen Taten wie der Weitergabe von Broschüren äußern. Diese erhalten dann die Schüler, die sich zeitlich ihrer ersten Berufstätigkeit nähern.
In manchen Schulen wird die Gesetzgebung aber auch tiefergehend thematisiert. Fallbeispiele verdeutlichen das Jugendarbeitsschutzgesetz in diesen Fällen und helfen den Jugendlichen, die trockenen Regeln besser zu verstehen und praktisch umzusetzen. Ein solches Beispiel kann wie folgt aussehen:
„Susi ist 16 Jahre alt und hat gerade eine Ausbildung als Arzthelferin im Krankenhaus begonnen. Nach zwei Wochen spricht der Chefarzt mit ihr und teilt ihr mit, dass sie ab sofort jeden Sonntag arbeiten muss und dafür jeden Montag frei bekommt. Susi beschwert sich direkt und sagt, dass das so nicht erlaubt ist. Ist Susi im Recht? Begründe deine Antwort!“
Dass das Jugendarbeitsschutzgesetz viele Vorteile bringt, zweifeln wahrscheinlich nur wenige Menschen an. Stärkt es doch die Rechte von Heranwachsenden und verhindert, dass diese von Arbeitnehmern auf einer Weise in Anspruch genommen werden, die ihrer Entwicklung und Gesundheit schadet.
Doch es gibt auch kritische Stimmen, die insbesondere beim Aspekt des Beschäftigungsverbots für Kinder laut werden. Dahinter stecken vor allem folgende Grundgedanken:
Kinder helfen und arbeiten oft sehr gern unter kindgerechten Bedingungen.
Der Begriff „Kinderarbeit“ wecke unberechtigterweise nur negative Assoziationen.
Ein Großteil der Kinder zwischen 12 und 15 Jahren zeigen den Willen, gerne für Geld arbeiten zu wollen.
Kritische Stimmen argumentieren diesbezüglich, dass die wertvolle Arbeit, die Kinder leisten, zu Unrecht nicht als solche bezeichnet wird und nur deshalb von der Gesellschaft akzeptiert wird. Dabei können die strengen Regeln des Jugendarbeitsschutzgesetzes und der Kinderarbeits­schutzverordnung auch zu beschränkend wirken und so verhindern, dass Kinder neue Erfahrungen sammeln und so ihren Handlungsraum erweitern.
Im Folgenden werden noch einige Fragen zum JArbSchG beantwortet, die im Text noch nicht ganz eindeutig geklärt oder auch noch gar nicht behandelt worden sind.
Wie sind die Ruhepausen der Jugendlichen festgelegt? Grundsätzlich richten sich diese nach den Arbeitszeiten. Beträgt die Arbeitszeit zwischen viereinhalb und sechs Stunden, ist eine Ruhepause von 30 Minuten gesetzlich vorgeschrieben. Mehr erfahren Sie bald in unserem separaten Ratgeber zum Thema, der dann auch an dieser Stelle verlinkt wird.
Was sagt das Jugendarbeitsschutzgesetz zum Praktikum mit 14? Da es sich hier kategorisch um ein Kind handelt, kommen auch die entsprechenden Arbeitszeitregelungen zum Tragen. Das generelle Kinderbeschäftigungsverbot wird bei einem Schülerpraktikum nicht angewandt. Erlaubt sind folglich Arbeitszeiten von maximal sieben Stunden am Tag und 35 Stunden in der Woche.
Den Jugendarbeitsschutz zu kennen, das lohnt sich auch für Eltern.
Haben Jugendliche auch Anspruch auf Urlaub? Heranwachsende besitzen sogar einen höheren Urlaubsanspruch als Erwachsene, welcher am Alter gestaffelt festgesetzt ist. Menschen unter 16 Jahre müssen mindestens 30 Werktage freibekommen. Bei Arbeitnehmern zwischen 16 und 17 Jahren müssen nur noch 27 Tage Urlaub gewährt werden. Auch hierzu erscheint in Zukunft ein gesonderter Ratgeber.
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Helmut S. says
26. Januar 2019 at 13:01
Hallo, wir haben ein 4 Sterne Hotel mit der Möglichkeit, abends etwas zu essen und zu trinken. (Ohne Betrunkene und unsittliche Vorgänge) Meine Enkelin, 13 Jahre, möchte ab und zu mal in der Küche helfen. Zählt sie zur Familie und wo gibt es Einschränkungen?
30. Januar 2019 at 16:17
für Kinder über 13 Jahre gelten sehr strenge Bestimmungen, welchen Beschäftigungen sie nachgehen dürfen. Diese können Sie in § 2 der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) nachlesen.
31. Januar 2019 at 0:35
Guten Tag, der 17jähr. Sohn einer Bekannten ist seit Sommer 2018 6 Tg./Woche in einem Tischlerbetrieb beschäftigt, hat inzwischen über 220 Überstunden, die er lt. Chef aber nicht frei nehmen darf.
Um weniger ÜStd. zu sammeln, fordert der Betriebsinhaber, dass er schon um 16 statt 17 Uhr Uhr von teilweise 40-50km weit vom Betrieb und der Wohnung entfernten Baustellen durch seine Eltern abgeholt. Teilw. gibt es dort keine öffentlichen Verkehrsmittel. Die Eltern die vollzeit berufstätig sind, haben nun enormen Zeitauffwand, um ihn abzuholen. Der Betrieb ist nicht bereit, den Azubi zum Betriebsgeländer, von dem morgens gestartet wird zurückzubringen, damit dieser mit seinem Rad nach Hause fahren kann.
Der Rat, sich an die HWK Aachen zu wenden brachte leider nichts. Dort wurde den Eltern gesagt, “die HWK könne da nicht helfen – sie können sich ja ggf. mal ans Jugendamt wenden”.Welche Behörde wäre den den hier nichts tuenden HWK übergeordnet bzw. wer führt die Gewerbeaufsicht?
Das Dilemma ist, dass der Sohn Freude am Beruf hat, mit den Kollegen gut auskommt ….. aber in der Gegend nur extrem wenig Lehrplätze sind und er befürchtet, seinen Lehrstelle zu verlieren oder andere Repressalien im Betrieb zu bekommen, wenn er sich an eine Stelle wendet, die berät und evtl. vermitteln könnte (wie es z.B. die HWK Schwaben tut).. Der Betrieb habe genug Bewerber hieß es bereits seitens des Chefs per “wenn es dir nicht passt, kannst du ja gehen!”
Das kann doch nicht sein, dass hier massiv das JuArb.SchG missachtet wird und so ein Betrieb auf Kosten von eigentlich zum Arbeiten motivierten Azubis sein übles System unbehelligt fortführen darf 🙁
Hallo, meine Tochter ist 15 Jahre und ist im 1. Lehrjahr zur Hotelfachfrau. Ich habe im Jugendarbeitsschutzgesetz gelesen, dass an Weihnachten und Sylvester nicht länger als 14 Uhr mit diesem Alter gearbeitet werden darf. Gilt das auch für das Hotel? Wie ist das mit Urlaub an diesen Tagen? Ist das ein ganzer oder ein halber? Vielen Dank vorab
26. März 2019 at 14:33
Hallo, da ich selber noch Jugendlich bin (16 Jahre) und eine Ausbildung zur Verwaltungssekretäranwärterin mache, habe ich mich gefragt ob das Jugendarbeitsschutzgesetz nicht gegen den allg. Gleichheitsgrundsatz aus Art.3 Abs.3 GG verstößt.
Ich selber kann die Regelung mit Überstunden nicht nachvollziehen und finde es sollte im eigenen Ermessen eines Jugendlichen liegen ob- und wie lange man Pause macht.
Ich bin zum Bsp. 9 1/2h am Tag in der Arbeit und muss davon 1h Pause machen, arbeite also 8 1/2h. Die Stunde Pause ist für mich allerdings vollkommen überflüssig und meine Kollegen über 18 bekommen anstatt einer halben Stunde, eine ganze Stunde gutgeschrieben + sind in der Lage Gleittage zu nehmen (was besonders im Sommer sehr Vorteilhaft ist). Was denken Sie also würde passieren, wenn man eine Klage wegen Grundrechtsverletzung einreichen würde?
Der Ansatz ist meines Achtens nach berechtigt, aber das durchzusetzen wird vermutlich schwierig.
28. März 2019 at 19:11
in meiner Arbeitsstätte soll in kürze ein 11 Jähriges Kind ein Schulpraktikum machen. Die Regelungen zur Arbeitszeit konnte ich herausfinden. Mir wurde auch gesagt, das es keinerlei Arbeit nachgehen soll, da dies als Kinderarbeit ausgelegt werden könne. Muss der Arbeiter an diesem Tag besondere Voraussetzungen erfüllen? Da es sich ja noch um ein Kind handelt und keinen Jugendlichen, zum Beispiel einen Ausbilderschein und bestenfalls ein erweitertes Führungszeugnis vorliegen haben. Niemand in unserer Betriebstätte ist in der Richtung in irgendeiner Form geschult.
9. Mai 2019 at 23:37
Ich bin 15 Jahre alt und arbeite an einer Tankstelle an der Kasse. Ist es erlaubt oder illegal (wegen Alkohol und Zigaretten verkauf)?
6. Juni 2019 at 10:17
Mein Kind 16 (jahre) möchte eine ausbildung beginnen. Bei einem vordtellungsgespräch wurde die arbeitszeit angesprochen.
Beginn 7.30 und Ende 18 Uhr. 3 Pause mit je 1 Stunde sind mit drin.
Die Fahrzeit zur Arbeit würde 1,5 Std. Betragen.
Ist es erlaubt das ein Jugendlicher 14 Stunden ausser Haus ist?
1. Oktober 2019 at 12:08
mit veracht ist es sehr ungewöhnlich das Ihr Sohn mit jungen 16 Jahren so Lange Arbeiten muss.
Dennoch gibt es bei so manchen Berufen die ein oder andere Ausnahme. Zum beispiel in der Gastronomie.
Wenn du möchtest kannst du mir die Berufsbezeichnung deines Sohnes schicken/schreiben.
1. Oktober 2019 at 12:15
Ingret says
17. Februar 2020 at 19:50
Guten Abend ich habe eine Frage und zwar habe ich meine Ausbildung angefangen im Altenheim, ich bin 17 Jahre alt und muss trotzdem genau so wie alle 12 Tage durch arbeiten. Ich habe überall nach gefragt ich habe nur als Antwort bekommen “Das gesetzt hat sich bei uns geändert” nur wie können die das gesetzt selber ändern wenn ich es überall lese das dürfen die doch gar nicht und selber kann ich mich nicht gegen stellen ich weiß nicht was ich tun soll…

References: § 16
 § 14
 § 21
 § 8
 § 9
 § 5
 § 22
 § 25
 § 9
 § 30
 § 2
 Art.3