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Timestamp: 2019-06-18 20:50:46+00:00

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Urteile zu Arbeitszeit | Rechtsindex
Zu Arbeitszeit wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. KFZ-Werkstatt: Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit? ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 04. August 2015
... nst getragen werden darf. Daneben besteht bei der Beklagten eine Betriebsvereinbarung, die vorschreibt, dass die zur Verfügung gestellte Arbeitskleidung während der Arbeitszeit zu tragen und die private ...
2. Urteil: Darf ein Hund während der Arbeitszeit im Auto gehalten werden? ...
Einem Hundehalter ist es nicht erlaubt, während der Arbeitszeit seinen Hund in einer Transportbox im Kraftfahrzeug unterzubringen. Dabei steht im Vordergrund, dass der Hund sich nur eingeschränkt und n ...
3. Arbeitszeitbetrug bei Heimarbeit lohnt sich nicht ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 10. Februar 2015
Heimarbeit ist verständlicherweise bei Beschäftigten sehr beliebt. Kann man sich doch z. B. seine Arbeitszeit flexibel einteilen sowie den oft stressigen Arbeitsweg - und damit Kosten und Nerven - ersparen. A ...
4. Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. August 2014
... an- und abzumelden. Die Zeiten waren bezahlt worden. Die Entscheidung Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht haben die fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs für gerechtfertigt gehalten. Die Zeit ...
5. BVerwG: Kein lesender Zugriff des Personalrats auf Daten der elektronischen Arbeitszeiterfassung ...
Verwaltungsrecht | Erstellt am 19. März 2014
Das BVerwG hat durch Beschluss (Az. BVerwG 6 P 1.13) entschieden, dass der Personalrat nicht verlangen kann, von der Dienststelle den Zugriff auf die in der elektronischen Arbeitszeiterfassung gespeicherten ...
6. Tierschutz: Hund darf während der Arbeitszeit nicht im Auto eingesperrt werden ...
Recht & Urteile | Erstellt am 08. Oktober 2013
... seiner Arbeitszeit in einem Kraftfahrzeug zu halten; ferner war ihm im Fall der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld in Höhe von 400 € angedroht worden. Aus den Entscheidungsgründen Nach § 2 Nr. 1 des Tier ...
7. Urteil: Privates Telefonieren während der Arbeitszeit - Kein Unfallversicherungsschutz ...
8. Urteil: Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 17. Mai 2013
Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart, so das Urteil des BAG. Dies gelte auch für außertarifliche Ang ...
9. BAG-Urteil: Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 25. Februar 2013
Während der Gesamtdauer der Elternzeit kann der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin zweimal eine Verringerung der Arbeitszeit beanspruchen, soweit eine einvernehmliche Regelung nicht möglich ist, so das U ...
10. Urteil Kinderbetreuung: Betreuungszeit deckt nicht Arbeitszeit ...
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. Juni 2012
Reicht die Betreuungszeit einer Tageseinrichtung nicht aus und muss zusätzlich zur Betreuung noch eine Bekannte in Anspruch genommen werden, kann man auf den zusätzlichen Kosten sitzen bleiben, wenn die ...
11. Vorbereitung zur Betriebratswahl während der Arbeitszeit ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 17. Dezember 2010
Arbeitnehmer, die in einem betriebsratslosen Betrieb das Einladungsschreiben für die Wahlversammlung zur Wahl eines Wahlvorstandes während der Arbeitszeit vorbereiten, können hierfür nicht vom Arbeitgeber abg ...
12. Anlegen der Polizeiuniform ist keine Arbeitszeit ...
Verwaltungsrecht | Erstellt am 12. Dezember 2010
Der 6. Senat des OVG Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Zeit, die für das An- und Ablegen der Polizeiuniform erforderlich ist, nicht auf die Arbeitszeit anzurechnen ist. Der Sachverhalt ...
13. Anlegen der Polizeiuniform gehört zur Arbeitszeit ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 15. Juli 2010
Arbeitszeit - Das Anlegen einer Polizeiuniform, sowie das Aufrüsten vor Schichtbeginn und Abrüsten nach Schichtende gehört zur Arbeitszeit. Dies entschied das Verwaltungsgericht Münster. Der Sac ...
14. Urteil: Scheinselbständige Tätigkeit eines Schreibbüros
... bst einteilen können. Nachforderung der Deutschen Rentenversicherung Im Rahmen der Betriebsprüfung der Deutsche Rentenversicherung wurde festgestellt, dass die Buchhalterin versicherungspflichtig in der gesetzlic ...
15. Hartz-IV: Sozialwidriges Verhalten durch Diebstahl von Bierbänken
Sozialrecht | Erstellt am 03. Februar 2019
Im vorliegenden Fall war der Kläger während der Arbeitszeit mit seinem Taxi zu einem Biergarten gefahren und hatte dort mithilfe des Autos Bierbänke entwendet. Nach der fristlosen Kündigung lebte er von ...
16. BAG-Urteil: Erben haben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Januar 2019
... r durch Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie) gewährleistete Anspruch auf bezahlten Mindestjahresurlaub nicht mit dem Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis untergeh ...
17. Wegen Pflege der Mutter den Job gekündigt - Sozialwidriges Verhalten?
Sozialrecht | Erstellt am 14. Januar 2019
... on bis zu 6 Std./Tag zumutbar. Dies sei im Falle der Klägerin jedoch nicht möglich. Sie habe im Schichtsystem auf Abruf mit variablen Zeiten gearbeitet. Die Einsatzzeiten seien erst vier Tage vor dem Einsatz ...
18. Gesetzesänderungen - Neue Gesetze ab 2019
... om Vollzeitjob in Teilzeit zu wechseln, gibt es viele. Meist sind es die Frauen, die ihre Arbeitszeit reduzieren wollen oder müssen. Doch bislang steckten sie oft dauerhaft in der "Teilzeitfalle". Denn ...
19. Urteil: Psychische Erkrankungen aufgrund von Stress sind keine Berufskrankheiten
... rbeitszeiten, der Umgang mit teils schwierigen Kunden und Kollegen und der mangelnde Rückhalt durch Vorgesetzte. Der Sachverhalt Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung einer Berufskrankheit a ...
20. Zeiterfassung: Keine Kontrolle im 3-Minuten-Takt für Taxifahrer
Arbeitsrecht | Erstellt am 11. September 2018
... be sämtliche von dem Zeiterfassungssystem im Taxi erfassten Arbeitszeiten vergütet, mehr Arbeitszeit sei nicht angefallen. Zur Zeiterfassung war im Taxi im Falle einer Standzeit stets nach jeweils drei M ...
21. Arbeitnehmerhaftung: Missgeschick, Unfall oder Absicht?
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Mai 2018
... ausgeführt werden. So zum Beispiel eine Spaßfahrt mit dem Gabelstapler oder das spielerische Werfen von Gegenständen. Ferdinand Mang Rechtsanwalt Redakteur - Juristische Redaktion anwalt.de service ...
22. 3-Minuten-Takt für Taxifahrer zur Bestätigung von Standzeiten?
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. August 2017
... Arbeitszeit, sondern als unbezahlte Pausenzeit erfasst. Dies sei unzumutbar und auch nicht immer möglich, so der Taxifahrer. Der Sachverhalt Der Fahrer hatte nach dem Ertönen des Signals immer nur 1 ...
23. Streitpunkt Arbeitszeugnis - worauf sollten Arbeitgeber besser verzichten?
Arbeitsrecht | Erstellt am 14. Mai 2017
... t erledigt. Die Anstrengungen Ihrer Tätigkeit hat Fr. H sehr regelmäßig mit Schöpferpausen bedacht und Ihre Arbeitszeiten nach Ihren Anforderungen ausgeführt. Wir wünschen Fr. H für die Zukunft alle ...
24. Frage an den EuGH zur Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
... mt Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (Richtlinie 2003/88/EG) oder Art. 31 Abs. 2 der Charta ...
25. Urteil: Wer hat das Sagen - Jobcenter oder Sozialgericht?
Sozialrecht | Erstellt am 17. Juli 2016
... r richterlichen Arbeitszeit für die Abfassung und Korrektur des Urteils zuzüglich weiterer Gerichtskosten für Schreibdienst und Zustellung sei es daher angemessen, dem Jobcenter Verschuldenskosten in Höhe v ...
26. Urteil: Sind "Entschädigungen" für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter zu versteuern?
Steuerrecht | Erstellt am 19. Juni 2016
... die Mitwirkung an einer Entscheidung. Eine zuvor vereinbarte Arbeitszeit habe er nicht abzuleisten. Die Entschädigungen seien vom bestehenden Arbeitsverhältnis unabhängig und damit nicht bei diesem zu be ...
27. Urteil: Jobcenter rechnet geschätztes Trinkgeld dem Einkommen an
Die alleinerziehende Mutter ist in Teilzeit als Friseurin beschäftigt. Sie verdient bei einer monatlichen Arbeitszeit von 60 Stunden einen Bruttolohn von 540 €. Nachdem sie Nachfragen des Jobcenters nach ...
28. Urteil: Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Schadensersatz?
Arbeitsrecht | Erstellt am 28. Mai 2016
Ein ehemaliger Mitarbeiter hatte die Zahlung von 750,00 Euro verlangt, weil er und die weiteren Mitarbeiter während der Arbeitszeit über zwei Monate lang täglich per Video überwacht worden seien. Der Arb ...
29. Bereitschaftsdienst: Anspruch auf Mindestlohn?
Arbeitsrecht | Erstellt am 10. Mai 2016
... ngspfleger musste zwischen Januar 2015 und Juli 2015 insgesamt 93 Stunden Bereitschaftsdienste leisten. Während er bei seiner „normalen“ Tätigkeit - seine Monatsarbeitszeit betrug 133,44 Stunden/Monat - zunächst 1 ...
30. Videokameras, Mails lesen, Browserverlauf checken - was dürfen Arbeitgeber?
Arbeitsrecht | Erstellt am 05. März 2016
... itnehmer, der im Verdacht stand, seine Arbeitszeit intensiv für die private Internetnutzung zu verwenden. In dem Betrieb war die private Internetnutzung zwar gestattet, aber nur in geringem Umfang währe ...
31. Anrechnung von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn?
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Januar 2016
... einbarten vertraglichen Vergütung berechnet. Dagegen seien die Nacharbeitszuschläge auf der Basis des Mindestlohns von 8,50 Euro zu berechnen, weil § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz einen angemessenen Zuschlag auf ...
32. Urteil: Arbeitsunfall auf dem Weg zur Raucherpause
... sst, um eine Zigarettenpause einzulegen. Der Sachverhalt Die Klägerin erlitt während ihrer Arbeitszeit als Monteurin einen Unfall, als sie 15 Minuten vor dem Beginn ihrer nächsten regulären Pausenzei ...
33. Urteil: Kann eine Geburtstagsfeier steuerlich absetzbar sein?
Steuerrecht | Erstellt am 17. Dezember 2015
... rkstatthalle) und - zumindest teilweise - während der Arbeitszeit durchgeführt worden. Manche Gäste hätten sogar noch ihre Arbeitskleidung getragen. Der Kostenaufwand (pro Person 35 €) liege zudem d ...
34. Urteil: Bezahlte Raucherpausen - Hat man einen Anspruch darauf?
Arbeitsrecht | Erstellt am 16. Dezember 2015
... einem Mitarbeiter folgende Arbeitszeiten abgezogen: Für den Monat Januar 2013 wurden 210 Minuten für Raucherpausen von der Arbeitszeit abgezogen und nicht vergütet ("Fehlbetrag": 44,41 € brutto). Für de ...
35. Darf der Arbeitgeber private Eintragungen im Terminkalender lesen?
Arbeitsrecht | Erstellt am 04. Dezember 2015
... rden. Als der Verdacht aufkam, dass sie sich bei ihren Arbeitszeiten im Rahmen der Gleitzeiterfassung nicht korrekt verhalten hatte, nahm der Arbeitgeber heimlich Einsicht in ihren Lotus Notes Terminkal ...
36. Urteil: Urlaubsanspruch und Tod des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht | Erstellt am 03. Dezember 2015
... n (abzugeltender) Urlaubsanspruch, widerspreche dies Artikel 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 04. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der v ...
37. Keine Einbürgerung bei fehlender inneren Überzeugung zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung
Verwaltungsrecht | Erstellt am 02. Dezember 2015
... eilgenommen". Von 1. September 2012 bis 1. Juli 2013 sei sie mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von vier bis fünf Stunden selbst als Lehrerin in einer Moschee beschäf­tigt gewesen, auch wenn sie nach ihrer Aus ...
38. Urteil Kurierdienst: Paketfahrer als Sub-Sub-Unternehmer
Sozialrecht | Erstellt am 23. September 2015
... , das eigene Unternehmerrisiko und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwie ...
39. Urteil: Fristlose Kündigung nach Anrufe bei der Gewinn-Hotline eines Radiosenders
Arbeitsrecht | Erstellt am 17. September 2015
... icht von einem Arbeitszeitbetrug auszugehen war. Die Beklagte hatte zudem weder vor dem Arbeitsgericht noch vor der erkennenden Kammer trotz des Bestreitens der Klägerin die genaue Anzahl der ihr zuzur ...
40. Gericht untersagt Sonntagsarbeit bei Post und DHL
Verwaltungsrecht | Erstellt am 09. Juli 2015
... tnehmer mit dem Ausfahren bzw. Austragen von Paketen, Päckchen, Briefen und sonstigen Postdienstleistungen an Sonn- und Feiertagen zu beschäftigen, weil dies gegen das Arbeitszeitgesetz verstoße. Gegen die ...
41. Urteil: Darf Leistungsbonus in die Berechnung des Mindestlohns einbezogen werden?
Arbeitsrecht | Erstellt am 03. Juni 2015
... n der Bezeichnung einzelner Leistungen - allein auf das Verhältnis zwischen dem tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlten Lohn und dessen geleisteter Arbeitszeit an. Bei einem Leistungsbonus handele es ...
42. Urteil: Kündigung bei privater Internetnutzung erst nach Abmahnung
Arbeitsrecht | Erstellt am 16. Februar 2015
Wer während der Arbeitszeit privat im Internet surft, dem darf ohne eine vorherige Abmahnung nicht fristlos gekündigt werden. Auch wenn das betriebliche Handbuch das private Surfen ausdrücklich verbietet. Da ...
43. Leiharbeit - Kein Abbau von Plusstunden wegen fehlender Einsatzmöglichkeit
Arbeitsrecht | Erstellt am 13. Januar 2015
... fgehoben oder beschränkt werden (§ 11 Abs. 4 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG). Es ist danach dem Verleiher untersagt, auf dem Arbeitszeitkonto eines Leiharbeitnehmers Arbeitszeiten nicht zu berücksichtigen, weil ...
44. Berufskrankheit: Tennisellenbogen durch Scrollen mit der Computermaus?
... habe er am Computer komplexe Datenlisten bearbeiten und dabei ständig mit der Computermaus hoch- und runterscrollen müssen. Den Antrag des 51-jährigen Mannes auf Anerkennung einer Berufskrankheit lehnt die Beru ...
45. Gesetzesänderungen - Neue Gesetze in 2015
... verhandeln werden, ob die Arbeitszeit bis zu 24 Monate wegen der Pflege eines nahen Angehörigen reduzieren werden durfte. Beschäftige, die Pflegezeit oder Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, haben ab Beg ...
46. Urteil: Stundenlohn 3,40 Euro - Sittenwidrige Vergütung für Schulbusbegleiterin
Arbeitsrecht | Erstellt am 23. Dezember 2014
... r Beklagten begann die Arbeitszeit morgens um 06.45 Uhr an ihrem Wohnort und endete dort um 08.50 Uhr. Die Nachmittagstour dauerte von 13.30 Uhr bis 15.50 Uhr. Die Arbeitszeit erfasste nach der tatsächlichen Han ...
47. Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
Verwaltungsrecht | Erstellt am 28. November 2014
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos. ...
... ndnis hierzu erklärt. ARAG Experten raten allerdings auch dann dazu, sich kurz zu fassen. Wer es dennoch nicht abwarten kann, der besten Freundin während der Arbeitszeit vom letzten Date zu erzählen, ri ...
49. Welche Rechte haben Praktikanten?
Recht & Urteile | Erstellt am 21. November 2014
... n, Beginn und Ende des Praktikums, eventuell eine Probezeit, Kündigungsfristen und unter Umständen auch Lernziele festhalten. Diese werden oft von der jeweiligen Uni oder Schule vorgeschrieben. Eine Vergütun ...
50. Wohnungsbesichtigung: Was muss ein Mieter zulassen?
Mietrecht | Erstellt am 06. November 2014
... eters Rücksicht genommen werden. Ein Besuch in den Abendstunden ist dem Vermieter dann zumutbar. Ist der Mieter kurzzeitig verhindert, so hat der Vermieter auch darauf Rücksicht zu nehmen. Hinderungsgründe s ...

References: § 2
 Art. 7
 EuGH 
 Art. 7
 Art. 31
 § 6