Source: https://www.buzer.de/gesetz/2665/al63924-0.htm
Timestamp: 2019-08-21 04:38:52+00:00

Document:
Fassung § 5 FPersV a.F. bis 18.08.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 08.08.2017 BGBl. I S. 3158)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis FPersV > § 5 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 18.08.2017
Änderung § 5 FPersV vom 18.08.2017
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 5 FPersV, alle Änderungen durch Artikel 1 FPersuStVRÄndV am 18. August 2017 und Änderungshistorie der FPersV
§ 5 FPersV a.F. (alte Fassung)
§ 5 FPersV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr§ 2 Kontrollgerät nach Anhang I B zur Verordnung (EWG) Nr. 3821/85§ 3 Zertifizierungsinfrastruktur§ 4 Allgemeines§ 6 Mitführen der abgelaufenen Fahrerkarte§ 7 Werkstattkarte§ 8 Wegfall von Erteilungsvoraussetzungen§ 9 Unternehmenskarte§ 10 Kontrollkarte§ 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers§ 12 Inhalt des Registers§ 13 Löschung von Eintragungen im Zentralen Kontrollgerätkartenregister§ 14 Mitteilung an das Zentrale Kontrollgerätkartenregister im automatisierten Dialogverfahren§ 15 Übermittlung von Daten an inländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren§ 16 Übermittlung von Daten an ausländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren§ 18 Ausnahmen gemäß Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EWG) 3821/85§ 19 Kontrollgeräte nach dem Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)§ 20 Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage§ 21 Ordnungswidrigkeiten§ 24 Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 2135/98§ 26 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6)
4. ein Lichtbild vor hellem Hintergrund in der Größe 35 mm x 45 mm, das den Antragsteller ohne Kopfbedeckung in einer Frontalaufnahme zeigt; Anlage 8 der Passverordnung findet entsprechende Anwendung.
(3) 1 Jeder Fahrer erhält nur eine Fahrerkarte. 2 Vor der Ausstellung einer Fahrerkarte erfolgen durch die zuständige Behörde oder Stelle Anfragen bei dem zentralen Fahrerlaubnisregister, dem zentralen Fahrtenschreiberkartenregister und den Fahrerkartenregistern der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, ob das vorgelegte Führerscheindokument gültig ist und ob dem Antragsteller bereits anderweitig eine Fahrerkarte ausgestellt wurde. 3 Zu diesem Zweck dürfen die nach § 49 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, Nummer 7 bis 13 und Nummer 17 der Fahrerlaubnis-Verordnung im Fahrerlaubnisregister gespeicherten Daten im automatisierten Verfahren abgerufen werden.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2665/al63924-0.htm

References: § 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 5

§ 5
 § 1
 § 49