Source: http://www.businesslawfrankfurt.de/white-collar-crimes/gewerblicher-rechtsschutz/
Timestamp: 2017-10-16 21:50:33+00:00

Document:
Gewerblicher Rechtsschutz | Business Law Frankfurt
Home Wirtschaftsstrafrecht Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerbliche Schutzrechte und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nicht nur zivilrechtlich geschützt. Die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten kann auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Je nach Fallgestaltung ist zu Ihrer sachgerechten Verteidigung auch ein Spezialist aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutz erforderlich. Wir arbeiten mit geeigneten Experten zusammen.
Die Produkt- und Markenpiraterie ist ein lukratives Geschäftsfeld. Der Import gefälschter Ware aus dem Ausland – meist Drittländern – zu günstigen Preisen und der sich anschließende Vertrieb über Internetplattformen oder andere Vertriebskanäle blüht. Weniger bewusst ist vielen Händlern, dass neben den zivilrechtlichen Risiken auch eine Strafbarkeit wegen Verstoß gegen das Markengesetz im Raum steht (§ 143 MarkenG). Die Rechteinhaber verfolgen Verstöße mit großer Energie. Aber auch der Zoll prüft bereits bei der Einfuhr, ob Fälschungen vorliegen. Schnell sind die Geschäftsräume durchsucht, die Ware beschlagnahmt. Der rechtswidrige Gewinn wird abgeschöpft, die Ware vernichtet. Ein solches Strafverfahren kann existenzbedrohend sein.
Auch die Verletzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie Musik, Filmen und Büchern ist strafbewehrt, insbesondere im Fall der unerlaubten (gewerblichen) Verwertung von Werken ohne Zustimmung des Urhebers oder Nutzungsberechtigten.
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind wertvolle Informationen. Unternehmen stehen im ständigen Wettbewerb. Die Versuchung, Geheimnisse gegen Entgelt weiterzugeben, ist groß. Ebenso immens kann der Schaden für das Unternehmen sein, dessen Geheimnisse unbefugt weitergegeben werden. Häufig stellen betroffen Unternehmen Strafanzeigen. Die Strafbarkeit solcher Handlungen richtet sich nach § 17 UWG.
Ausgewählte Strafvorschriften
Strafbare Kennzeichenverletzung – § 143 MarkenG
Strafbare Benutzung geographischer Herkunftsangaben – § 144 MarkenG
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke – § 106 UrhG
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung – § 108a UrhG
Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen – § 17 UWG

References: § 17
 § 143
 § 144
 § 106
 § 108
 § 17