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Timestamp: 2019-10-15 14:27:11+00:00

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MemoEasy ist ein Dienstleistungsangebot der SimDuctive UG (haftungsbeschränkt) (im folgenden: MemoEasy).
MemoEasy bietet Dienstleistern verschiedenster Branchen (im folgenden: Anbieter) die Möglichkeit, Termine mit ihren Kunden über das Internet zu vereinbaren und ihre Termine sowie ihre Homepage zu verwalten. Diese Leistung wird in Oberhausen erbracht.
Eine vertragliche Beziehung zwischen MemoEasy und Kunden des Anbieters kommt nicht zustande. Innerhalb der Vertragsbeziehung des Anbieters zu dessen Kunden ist MemoEasy weder als Partner oder als Vertreter einer Partei, noch als Vermittler eingebunden.
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im folgenden: Bedingungen) enthalten alle Regelungen zwischen MemoEasy und dem Anbieter hinsichtlich des Vertragsgegenstands. Frühere Vereinbarungen und Festlegungen der Parteien über den Vertragsgegenstand verlieren mit dem Wirksamwerden dieser Bedingungen ihre Gültigkeit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters sind und werden nicht Gegen-stand der Beziehungen der Parteien zum Vertragsgegenstand. Ihrer Geltung wird vorab widersprochen.
MemoEasy steht Anbietern als Application Service Provider für Online-Terminbuchungen über das Internet zur Verfügung. Mit der Online-Terminbuchung können Kunden des Anbieters mit diesem einen Termin über das Internet vereinbaren.
Optional können Anbieter mit dem Online-Terminmanager von MemoEasy ihre Kundentermine über das Internet verwalten.
Anbieter, die die Online-Terminbuchung von MemoEasy ihren Kunden bereitstellen wollen, können sich darüber hinaus kostenfrei in das Anbieter-Verzeichnis des MemoEasy-Portals memoeasy.com eintragen lassen.
§ 3 Leistungen MemoEasy
MemoEasy stellt dem Anbieter die vertragsgegenständlichen Leistungen nach § 2 dieser Bedingungen gemäß der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen und unter memoeasy.com einsehbaren Leistungsbeschreibung zur Verfügung.
MemoEasy nimmt Terminbuchungen von Kunden der Anbieter über Internet entgegen.
Über Terminbuchungen nach Absatz 2. erhält der Kunde des Anbieters optional eine Benachrichtigung, je nach seiner Wahl per SMS und/oder per E-Mail.
Über Terminbuchungen nach Absatz 2. erhält der Anbieter optional eine Benachrichtigung per E-Mail.
§ 4 Mitwirkung des Anbieters
Der Anbieter trägt für den Abgleich der Terminbuchungen über MemoEasy mit seiner allgemeinen Terminverwaltung selbst Sorge.
Kann der Anbieter einen über MemoEasy gebuchten Termin - gleich, aus welchem Grunde - nicht einhalten, so trägt er für eine diesbezügliche Abstimmung mit seinem betroffenen Kunden ausschließlich selbst Sorge.
Für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Zusammenhang mit seinen Termin-Angebotsinhalten und seinem eigenen Internet-Auftritt, insbesondere von Informationspflichten gegenüber seinen Kunden, ist der Anbieter ausschließlich selbst verantwortlich.
Das Entgelt für die Nutzung von MemoEasy richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die den Anbietern unter memoeasy.com zur Verfügung steht.
Die monatlichen Nutzungsentgelte werden jeweils zu Beginn des Vertragsmonats im Lastschriftverfahren eingezogen.
MemoEasy stellt dem Anbieter zum Anfang des Folgemonats eine Rechnung über die im Vormonat angefallenen Nutzungsentgelte. Zahlungsziel sind jeweils 14 Tage.
Kommt der Anbieter über mehr als zwei Monate in Zahlungsverzug, ist MemoEasy berechtigt, dem Anbieter die weitere Leistungserbringung bis zur Beseitigung des Zahlungsverzugs zu verweigern und ihm den Zugang zu MemoEasy zu sperren. Die Zahlungspflicht des Anbieters besteht ungeachtet der Sperrung fort.
Weitere Rechte von MemoEasy aus Gesetz oder Vertrag bleiben unberührt.
MemoEasy speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Anbieters in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Personenbezogene Daten der Kunden des Anbieters speichert und verarbeitet MemoEasy in dessen Auftrag gemäß § 11 BDSG ausschließlich nach dessen Vorgaben unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung und Einhaltung betrieblich erforderlicher Datensicherungsmaßnahmen.
MemoEasy setzt bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nur Personal ein, das auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet ist und über die maßgeblichen Bestimmungen des BDSG belehrt wurde.
Das Urheberrecht an den in MemoEasy enthaltenen Informationen, Texten, Bildern und Programmen bleibt MemoEasy vorbehalten.
Absatz 1. gilt für Markenzeichen und sonstige gewerbliche Schutzrechte entsprechend.
Die Nutzung der Rechte nach den Absätzen 1. und 2. ist Anbietern nur im Rahmen des Vertragsgegenstands gestattet. Darüber hinausgehende Nutzungen, insbesondere deren weitere Verbreitung auf Internet-Seiten oder in anderen Medien bedürfen ebenso der schriftlichen Erlaubnis durch MemoEasy wie jedwede Nutzung durch Dritte.
MemoEasy ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. MemoEasy behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie sind von MemoEasy so rechtzeitig anzukündigen, dass der Anbieter das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von MemoEasy nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.
Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten von MemoEasy. Vertragspartner werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.
§ 10 Einstehen für Pflichtverletzungen
MemoEasy gewährleistet die jahresdurchschnittliche 95 %ige Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen entsprechend § 3 dieser Bedingungen nebst zugehörigen Leistungsbeschreibungen.
Ist die vertragsgegenständliche Leistung von MemoEasy mit Fehlern behaftet, die die Gebrauchstauglichkeit der Leistung für den Anbieter mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen, so kann der Anbieter unter angemessener Nachfristsetzung die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung verlangen.
Gelingt die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung in Fällen des Absatzes 2. trotz zweier Versuche von MemoEasy innerhalb angemessener Frist nicht, so kann der Anbieter vom betroffenen Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Minderung verlangen.
MemoEasy hat Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Mitwirkungspflichten des Anbieters gemäß § 4 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.
Für Schäden des Anbieters haftet MemoEasy nur, soweit der Schaden von MemoEasy, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im übrigen haftet MemoEasy nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten von MemoEasy verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Anbieter entgangenen Gewinn, beim Anbieter nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Anbieters gemäß § 4 dieser Bedingungen verursacht werden.
MemoEasy haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.
MemoEasy haftet nicht für die Richtigkeit der Terminbuchung durch Kunden des Anbieters. Für diese sind ausschließlich der Anbieter und dessen Kunde verantwortlich, insbesondere weil MemoEasy die Identität des letzteren nicht überprüfen kann.
§ 11 Rechte Dritter, Freistellung
Der Anbieter stellt MemoEasy von allen Ansprüchen frei, die Dritte oder Kunden aufgrund von Rechtsverletzungen durch Internet-Auftritte des Anbieters gegen MemoEasy geltend machen.
MemoEasy behält sich vor, die betreffenden Auftritte des Anbieters unter MemoEasy unverzüglich zu entfernen. Die Vergütungsansprüche von MemoEasy bleiben unberührt.
Verträge der Parteien treten mit Auftragseingang bei MemoEasy in Kraft, sofern der Auftrag nicht einen abweichenden Vertragsbeginn festlegt.
Die Laufzeit eines Vertrages beträgt 1 Monat und verlängert sich jeweils um 1 Monat, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit von einer der Parteien schriftlich gekündigt wird.
Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch MemoEasy liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter seine Pflichten aus § 4 und § 5 dieser Bedingungen verletzt.
§ 13 Rechteübertragung, Unterauftragnehmer
Eine Vertragspartei ist nicht berechtigt, einzelne oder die gesamten Rechte aus einem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei auf Dritte zu übertragen. Die Zustimmung darf nicht ohne triftigen Grund verweigert werden. Absatz 2. bleibt unberührt.
MemoEasy ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte als Unterauftragnehmer einzuschalten. Für die entsprechende Abbildung der vertraglichen Pflichten in den Verträgen mit diesen Dritten, insbesondere der Pflichten nach § 7 dieser Bedingungen, trägt MemoEasy Sorge.
Erfüllungsort ist Oberhausen.
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag wird Oberhausen als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
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References: § 3
 § 2

§ 4
 § 11
 § 5

§ 10
 § 3
 § 4
 § 4

§ 11
 § 4
 § 5

§ 13
 § 7