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Timestamp: 2020-01-29 12:50:49+00:00

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Volljährigenunterhalt im Scheidungsurteil - Festlegung und Vollstreckung | ZBJV
Volljährigenunterhalt im Scheidungsurteil - Festlegung und…
From the magazine ZBJV 11/2013 | S. 915-933 The following page is 915
Volljährigenunterhalt im Scheidungsurteil – Festlegung und Vollstreckung
Von Ronnie Bettler, Rechtsanwalt, Gerichtsschreiber am Obergericht des Kantons Bern1
2. Festlegung von Volljährigenunterhalt im Scheidungsverfahren
2.1.1 Voraussetzungen für Volljährigenunterhalt
2.1.2 Volljährigenunterhalt als Ausnahme oder als Regel?
2.2 Unterhalt im Scheidungsurteil über die Volljährigkeit des Kindes hinaus
2.2.1 Früher: keine gesetzliche Regelung
2.2.2 Heute: Art. 133 Abs. 1 Satz 2 ZGB
2.3 Voraussetzungen für Volljährigenunterhalt im Scheidungsurteil
2.3.2 Genügende Wahrscheinlichkeit
2.3.3 Volljährigenunterhalt ist grundsätzlich immer festzulegen
2.4 Urteil des BGer 5A_18/2011
2.4.2 Rechtliches
2.4.4 Aufnahme des Urteils in der Lehre und Praxis
2.5 Urteil des BGer 5A_808/2012, zur Publikation vorgesehen
3.2 Grundlagen zur definitiven Rechtsöffnung
3.2.2 Unterhaltsurteile als Rechtsöffnungstitel
3.3 Kein Volljährigenunterhalt
3.4 Blosser Hinweis auf oder Vorbehalt von Art. 277 Abs. 2 ZGB
3.5 Resolutiv bedingter Volljährigenunterhalt
3.5.2 Grundlagen zu bedingten Unterhaltsurteilen
3.5.3 Strenge Betrachtung: keine Rechtsöffnung
Aus der Zeitschrift ZBJV 11/2013 | S. 915–933 Es folgt Seite № 916
3.5.4 Grosszügigere Betrachtung: Erteilung der Rechtsöffnung möglich
3.5.5 Würdigung
3.6 Exkurs: Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG
1. Einleitung ​
Das Bundesgericht hat sich in einem bisher wenig beachteten Urteil aus dem Jahr 2011 zur Frage geäussert, unter welchen Voraussetzungen das Scheidungsgericht den Unterhaltsbeitrag an das Kind auch über dessen Volljährigkeit2 hinaus festlegen kann. Dieses Urteil hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid bestätigt.
Nachfolgend werden kurz die Grundlagen zur Festlegung von Volljährigenunterhalt im Scheidungsverfahren wiedergegeben. Anschliessend werden die erwähnten Urteile des Bundesgerichts dargestellt und wird aufgezeigt, dass diese auch für ein allfälliges Rechtsöffnungsverfahren in einer vom Kind gegen den Unterhaltsschuldner3 angehobenen Betreibung für Volljährigenunterhalt wegweisend sein könnten.
2. Festlegung von Volljährigenunterhalt im Scheidungsverfahren ​
2.1 Grundlagen ​
2.1.1 Voraussetzungen für Volljährigenunterhalt ​
Gemäss Art. 277 ZGB dauert die Unterhaltspflicht der Eltern bis zur Volljährigkeit des…
Volljährigenunterhalt im Scheidungsurteil - Festlegung und Vollstreckung
Ronnie Bettler Rechtsanwalt

References: Art. 133
 BGer 
 BGer 
 Art. 277
 Art. 85
 Art. 277