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Timestamp: 2016-10-23 09:45:19+00:00

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K.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Weinbergstrasse 147, 8006 Z�rich,
Der 1948 geborene K.________ verlor im Jahre 1997 seine letzte Arbeitsstelle und war in der Folge �ber die Arbeitslosenversicherung obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unfallversichert. Am 1. Januar 2000 rutschte er zu Hause auf der Treppe aus, wobei er sich multiple Prellungen sowie eine commotio cerebri zuzog. Die damalige Haus�rztin, Frau Dr. med. M.________, Allgemeine Medizin FMH, veranlasste physikalische und medikament�se Therapien und schloss die Behandlung per 16. Februar 2000 ab. Nachdem K.________ ab 5. Januar 2001 eine Akzentuierung beidseitiger Kniebeschwerden geltend gemacht hatte, fand am 11. Januar 2001 auf Veranlassung der Frau Dr. med. M.________ in der Klinik B.________, eine Magnetresonanz-Untersuchung beider Kniegelenke statt. Ebenfalls auf Ersuchen der Frau Dr. med. M.________ wurde am 8. M�rz 2001 in der Klinik S.________ eine ambulante rheumatologische Untersuchung durchgef�hrt. Vom 20. bis 29. M�rz 2001 war K.________ im Anschluss an eine akute Schmerzexazerbation in beiden Kniegelenken im Spital X.________ hospitalisiert. Am 4. April 2001 meldete Frau Dr. med. M.________ der SUVA einen R�ckfall; ab 25. Mai 2001 �bernahm Dr. med. O.________, Innere Medizin FMH, die haus�rztliche Behandlung. Die SUVA teilte K.________ mit Schreiben vom 5. Juli 2001 mit, die geltend gemachten Beschwerden seien auf degenerative Ver�nderungen zur�ckzuf�hren, weshalb sie hief�r keine Leistungspflicht treffe. Nachdem K.________ bei der SUVA vorgesprochen und erkl�rt hatte, seine Beschwerden seien seit dem Unfall vom 1. Januar 2000 nie abgeklungen, nahm diese eine erneute Pr�fung ihrer Leistungspflicht vor, indem sie Unterlagen des Krankenversicherers beizog und eine Beurteilung ihres stellvertretenden Kreisarztes einholte. Mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 17. August 2001 lehnte sie ihre Leistungspflicht erneut ab.
Am 2. Oktober 2001 liess K.________ einen Bericht der Orthop�dischen Klinik N.________ (Jugoslawien) einreichen. Demgem�ss hatte er sich am 23. September 2001 einer Arthroskopie des rechten Knies mit anschliessender Meniskusentfernung unterzogen. Ebenfalls zu den Akten reichen liess er einen Bericht der Notfallaufnahme am Spital X.________, wo er sich wegen einer beginnenden Infektion der Operationswunde am 3. Oktober 2001 hatte behandeln lassen. Die SUVA zog ihrerseits das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren erstellte Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ (MEDAS) vom 3. Januar 2001 bei. In der Folge liess K.________ eine weitere Bescheinigung �ber die in Jugoslawien erfolgte Behandlung einreichen, worauf die SUVA eine erneute �rztliche Beurteilung ihres Kreisarztes einholte. Am 19. Juni 2002 verf�gte sie die Abweisung des Revisionsgesuches. Die dagegen erhobene Einsprache, im Rahmen welcher K.________ zus�tzliche Arztberichte hatte auflegen lassen, wies die SUVA am 26. Februar 2003 ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde, mit welcher K.________ die Ausrichtung weiterer Versicherungsleistungen hatte beantragen lassen, am 30. Januar 2004 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern und beantragen, die SUVA sei zu verpflichten, die Rentenfrage sowie die Frage der Integrit�tsentsch�digung zu pr�fen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Mit ihnen sind unter anderem auch im Unfallversicherungsrecht verschiedene materiell-rechtliche Bestimmungen ge�ndert worden. In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgeblich, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben; ferner stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 26. Februar 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.2 Es kann offen bleiben, ob auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG die Normen des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zu ber�cksichtigen sind, da die in Art. 4 ATSG enthaltene Legaldefinition des Unfallbegriffs keine substanzielle �nderung gegen�ber der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Rechtslage enth�lt, weshalb die bisherige Rechtsprechung �bernommen und weitergef�hrt werden kann (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar: Kommentar zum Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000, Z�rich 2003, N 5 zu Art. 4).
1.3 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und die Rechtsprechung �ber die Gew�hrung von Versicherungsleistungen bei Unf�llen (Art. 6 Abs. 1 UVG), namentlich bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen (Art. 6 Abs.1 UVG, Art. 11 UVV; vgl. auch BGE 118 V 296 f. Erw. 2c; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 327 Erw. 2; Urteil K. vom 21. Februar 2003, U 306/02 Erw. 2 in fine mit weiteren Hinweisen), und die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, 117 V 376 Erw. 3a mit Hinweisen) und ad�quaten Kausalzusammenhang (BGE 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c, 122 V 416 Erw. 2a, je mit Hinweisen) zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod) sowie die Rechtsgrundlagen zur Wiedererw�gung und zur prozessualen Revision (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen) zutreffend dargestellt. Darauf wird verwiesen.
Nachdem das urspr�ngliche Unfallversicherungsverfahren mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 17. August 2001 abgeschlossen worden war, ist das Schreiben vom 2. Oktober 2001, mit welchem der Versicherte weitere �rztliche Berichte auflegen liess, als Meldung eines R�ckfalles oder einer Sp�tfolge zu einem rechtskr�ftig beurteilten Unfallereignis aufzufassen. Streitig ist, ob SUVA und Vorinstanz die Voraussetzungen f�r eine revisionsweise �nderung der Verf�gung zu Recht verneint haben. Dabei ist zu pr�fen, ob die Meniskusverletzung am rechten Knie auf den Unfall vom 1. Januar 2000 zur�ckzuf�hren ist.
2.1.1 Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, steht ein verf�gter Fallabschluss durch Einstellung s�mtlicher Leistungen rechtsprechungsgem�ss unter dem Vorbehalt einer Anpassung an ge�nderte unfallkausale Verh�ltnisse: Der in der Invalidenversicherung durch das Institut der Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 4 IVV) geregelte Grundsatz der Revision gilt auch im Unfallversicherungsrecht, indem es einem Versicherten jederzeit freisteht, einen R�ckfall oder Sp�tfolgen eines rechtskr�ftig beurteilten Unfallereignisses geltend zu machen und erneut Leistungen der Unfallversicherung zu beanspruchen (vgl. Art. 11 UVV; RKUV 1994 Nr. U 189 S.139). Dabei tr�gt der Leistungsansprecher hinsichtlich der Tatsachen, von denen das Vorliegen eines nat�rlichen Kausalzusammenhanges zwischen dem neuen Beschwerdebild und dem Unfall abh�ngt, die Beweislast. Nur wenn die Tatsachengrundlage, auf welcher die Unfallkausalit�t beruht, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, entsteht eine erneute Leistungspflicht des Unfallversicherers. Im Falle der Beweislosigkeit f�llt der Entscheid zu Lasten des Versicherten aus, der aus dem unbewiesen gebliebenen nat�rlichen Kausalzusammenhang als anspruchsbegr�ndender Tatsache Rechte ableiten wollte (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b).
2.1.2 Ein Meniskusriss kann unter Umst�nden als unfall�hnliche K�rpersch�digung eine Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers begr�nden (Art. 6 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV). Vorausgesetzt ist, dass die Verletzung durch eine �ussere Einwirkung ausgel�st wird (BGE 129 V 467 Erw. 2.2 mit Hinweisen). Fehlt es an einer pl�tzlichen, nicht beabsichtigten sch�digenden Einwirkung und ist die Verletzung auf wiederholte, im t�glichen Leben erfolgte Mikrotraumata zur�ckzuf�hren, welche eine allm�hliche Abn�tzung und schliesslich eine behandlungsbed�rftige Sch�digung bewirkten, liegt kein Unfall sondern eine Krankheit vor (in BGE 123 V 43 nicht publizierte Erw. 3b, BGE 116 V 148 Erw. 2c mit Hinweisen).
2.2 Aus der Unfallmeldung vom 14. Februar 2000 sowie aus den Arztzeugnissen der Frau Dr. med. M.________ vom 1. M�rz 2000 und 7. Mai 2001 geht hervor, dass sich der Versicherte bei dem am 1. Januar 2000 erlittenen Unfall Prellungen an R�cken, Ges�ss, beiden Armen und H�nden sowie am linken Knie und eine commotio cerebri zuzog. Das rechte Knie wurde dagegen gem�ss den unmittelbar im Anschluss an den Unfall erstellten Berichten, auf welche abzustellen ist (BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen), nicht in Mitleidenschaft gezogen. Erst als sich der Beschwerdef�hrer wegen einer Akzentuierung seiner Schmerzen im Januar 2001 erneut in �rztliche Behandlung begab, war auch von (unfallbedingten) Beschwerden im rechten Knie die Rede. Anl�sslich der Magnetresonanz-Untersuchung in der Klinik B.________ vom 11. Januar 2001 wurde insbesondere bez�glich des rechten Knies ein Verdacht auf einen ganz feinen Defekt des medialen Meniskus im hintersten Abschnitt des Hinterhorns ge�ussert, wobei der untersuchende Arzt betonte, der Befund sei sehr diskret. Die ambulante rheumatologische Untersuchung in der Klinik S.________ vom 8. M�rz 2001 ergab belastungsabh�ngige Kniegelenksschmerzen beidseits, eine Gichtarthritis des linken Sprunggelenks und eine Hyperurik�mie. Die �rzte f�hrten aus, die belastungsabh�ngigen Kniegelenksbeschwerden seien in erster Linie im Rahmen einer beginnenden femoropatell�ren Arthrose zu sehen. Weder dem Bericht der Klinik B.________ noch jenem der Klinik S.________ kann entnommen werden, dass die untersuchenden �rzte Anhaltspunkte f�r traumatische L�sionen h�tten feststellen k�nnen. Auch die �rzte am Spital X.________ diagnostizierten eine beginnende Femoropatellararthrose beidseits und zus�tzlich eine Gichtarthritis beider Sprunggelenke, ein chronisches Panvertebral-Syndrom bei Fehlform der Wirbels�ule sowie anamnestisch eine Depression mit Angstsymptomen und somatoformen Beschwerden (Bericht vom 9. April 2001).
Die �rzte an der Orthop�dischen Klinik N.________ (Jugoslawien) - wo sich der Versicherte am 23. September 2001 einer Arthroskopie mit anschliessender Meniskusentfernung rechts unterzogen hatte - f�hrten aus, der festgestellte Meniskusriss von 18 mm L�nge r�hre "offenbar (von) einer fr�heren Knieverletzung" her. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann daraus aber nicht auf eine Kausalit�t zwischen dem Unfall vom 1. Januar 2000 und der sp�teren Meniskusverletzung geschlossen werden. Vielmehr ist zu ber�cksichtigen, dass die Einsch�tzung der jugoslawischen �rzte ohne Kenntnis der Akten erging und die Unfallkausalit�t nur im Sinne einer Mutmassung beurteilt wird. Dass sich nach dem 1. Januar 2000 ein weiterer Unfall ereignet h�tte, der allenfalls die Meniskusverletzung h�tte verursachen k�nnen, wird nicht behauptet und ist nicht �berwiegend wahrscheinlich, nachdem der Versicherte auf entsprechende Fragen hin ein solches Ereignis stets verneinte. Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen, dass die Meniskusverletzung Folge degenerativer Ver�nderungen im Kniegelenk war, welche zur langsamen Zerst�rung des Meniskus gef�hrt hatten. Mangels gen�gend (BGE 126 V 360 Erw. 5b) nachgewiesener Unfallkausalit�t liegt daher kein R�ckfall und keine Sp�tfolge zum Unfall vom 1. Januar 2000 vor. Von weiteren medizinischen Abkl�rungen ist abzusehen, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 119 V 344 Erw. 3c; vgl. auch BGE 124 V 94 Erw. 4b).

References: Art. 2
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 11
 BGE 
in fine
 Art. 11
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE