Source: https://www.shop-016.de/shop_cfg/usdreams/agb.html
Timestamp: 2019-09-20 03:16:38+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Uniformem-Shop-Straubing:
Uniformem-Shop-Straubing
Inhaber Claus Heisig
Sperberweg 24 a
Tel.: +49-9421-789-109
Mobil: +49-173-38 35 250
Fax: +49-9421-789-529
E-Mail: info@uniformen-shop-straubing.de
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Sie als Käufer - nachfolgend „Käufer“ genannt - bei dem Uniformen-Shop-Straubing (Inhaber: Claus Heisig) - nachfolgend „Verkäufer“ genannt - vornehmen, für alle zwischen dem Käufer und dem Verkäufer abgeschlossenen Verträge und für sämtliche daraus resultierenden Ansprüche. Die derzeit gültigen AGB können auf den Webseiten www.us-dreams.de und www.uniformen-shop-straubing.de eingesehen und ausgedruckt werden.
(2) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden. Geschäftsbedingungen des Käufers oder Dritter, die diesen AGB widersprechen, finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
(4) Sämtliche Abbildungen und Zeichnungen auf den Webseiten des Verkäufers (www.us-dreams.de und www.uniformen-shop-straubing.de) sind unverbindlich, soweit die darin enthaltenen Angaben vom Verkäufer nicht als ausdrücklich verbindlich gekennzeichnet worden sind. Offensichtliche Irrtümer, insbesondere Tipp- und Druckfehler, sind nicht verbindlich.
(1) Die Präsentation der Produkte im Online-Shop unter www.us-dreams.de und www.uniformen-shop-straubing.de stellt kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb befindlichen Waren an den Verkäufer ab. Nach Abgabe des Kaufangebots durch den Käufer erhält dieser eine Eingangsbestätigung des Verkäufers per E-Mail an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Angebotsannahme dar. Die Annahme des Angebots des Käufers erfolgt, indem der Verkäufer an den Käufer eine E-Mail mit der Auftragsbestätigung an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse zusendet oder durch Auslieferung der bestellten Ware an die vom Käufer genannte Lieferadresse. Das Kaufangebot des Käufers gilt als abgelehnt, wenn der Käufer innerhalb von fünf Tagen nach Abgabe des Kaufangebots weder eine Auftragsbestätigung erhalten hat noch die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt ist.
(3) Der Bestellvorgang erfasst sieben Vorgänge:
- Vorgang 1: Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese durch das Anklicken des Symbols (Einkaufswagen) in den sog. Warenkorb platzieren.
- Vorgang 2: Nachdem der Käufer die gewünschten Waren ausgewählt hat, kann er durch das Anklicken des Links „Kasse“ zum Bestellformular übergehen.
- Vorgang 3: Der Käufer kann die AGB des Verkäufers lesen. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt und abgeschlossen werden, wenn der Käufer das Feld „Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert habe“ markiert und auf den Button „Bestätigung“ geklickt hat.
- Vorgang 4: Der Käufer kann die Widerrufsbelehrung des Verkäufers lesen. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt und abgeschlossen werden, wenn der Käufer das Feld „Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehende Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert habe“ markiert und auf den Button „Bestätigung“ geklickt hat.
- Vorgang 5: Der Käufer kann die Datenschutzinformationen des Verkäufers lesen. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt und abgeschlossen werden, wenn der Käufer das Feld „Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehenden Datenschutzinformationen gelesen und akzeptiert habe“ markiert und auf den Button „Bestätigung“ geklickt hat.
- Vorgang 6: Der Käufer hat nun drei Möglichkeiten: er kann sich bei einem bestehenden Konto anmelden, bei noch nicht bestehendem Konto ein Konto eröffnen oder ohne eine Kontoeröffnung die Bestellung fortsetzen.
Konto bereits vorhanden, hier anmelden:
Mit „Mein Konto - Anmeldung“ kann sich der Käufer mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort anmelden. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „senden“ zu klicken. Fortführung des Bestellvorgangs mit Vorgang 7.
Mit „Mein Konto - Konto eröffnen“ kann der Käufer mit folgenden persönlichen Daten ein Konto eröffnen: E-Mail*, E-Mail erneut*, Firma, Anrede*, Vorname*, Nachname*, Straße und Nr.*, PLZ und Ort*, Land*, Telefon*, Fax, Passwort* und Passwort wählen* (mit * markierte Felder sind Pflichtfelder). Der Käufer kann seine persönlichen Daten eingeben. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „senden“ zu klicken. Fortführung des Bestellvorgangs mit Vorgang 7.
Fortfahren ohne Konto Eröffnung:
- Vorgang 7: Dieser Vorgang besteht aus 5 Schritten:
Schritt 1 von 5 (Versand-/Herkunftsland auswählen): Der Käufer kann das Versand-/Herkunftsland auswählen. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „Fortfahren“ zu klicken.
Schritt 2 von 5 (Versandart auswählen): Der Käufer kann die Versandart auswählen. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „Fortfahren“ zu klicken.
Schritt 3 von 5 (Zahlungsart auswählen): Der Käufer kann die Zahlungsart auswählen. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „Fortfahren“ zu klicken.
Schritt 4 von 5 (Persönliche Daten): Der Käufer kann seine persönlichen Daten eingeben. Danach ist zum Fortsetzen des Bestellvorgangs auf den Button „Fortfahren“ zu klicken. Rechnungsanschrift: Firma, Anrede, Vorname*, Nachname*, Straße und Nr.*, Postleitzahl (PLZ)*, Ort*, Land*, Telefon*, Fax, E-Mail* und E-Mail erneut* (mit * markierte Felder sind Pflichtfelder). Lieferanschrift (falls von der Rechnungsanschrift abweichend): Firma, Anrede, Vorname, Nachname, Straße und Nr., PLZ/Ort und Land.
Schritt 5 von 5 (Angaben überprüfen): Der Käufer kann seine Angaben überprüfen und ggf. korrigieren, indem er auf die vorhergehenden Seiten klickt. Nach der abschließenden Überprüfung der Angaben kann der Käufer die Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen.
Der Vertragstext der Bestellung wird vom Verkäufer gespeichert. Der Verkäufer sendet dem Käufer eine Eingangsbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB des Verkäufers an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Bei einer Registrierung des Käufers kann dieser nach Abschluss der Bestellung die Bestelldaten auch in seinem Kundenkonto einsehen.
Die auf www.us-dreams.de und www.uniformen-shop-straubing.de genannten Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher nicht aus.
§ 5 Zahlung; Verzug
(1) Folgende Zahlungsarten stehen dem Käufer zur Verfügung:
Zahlungsarten in Deutschland:
Überweisung per Vorkasse, PayPal (zzgl. 3,00 €), Barzahlung, Barzahlung bei Abholung, Nachnahme (zzgl. 8,00 € Nachnahmegebühr)
Zahlungsarten in der EU:
Überweisung per Vorkasse, PayPal (zzgl. 3,00 €), Barzahlung, Barzahlung bei Abholung
Zahlungsarten in der Schweiz:
Zahlungsarten weltweit:
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit.
(3) Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen verpflichtet. Der Verkäufer ist berechtigt, nach Verzugseintritt für jedes Mahnschreiben eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR zu berechnen. Dem Käufer steht es frei, im Einzelfall einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. Das Recht des Verkäufers zur Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.
Uniformen-Shop-Straubing
Inhaber: Claus Heisig
Sperberweg 24a
………………………………….………………………….…..………...
§ 7 Aufrechnungsverbot; Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers ist der Käufer auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
(2) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Versand- und Lieferbedingungen
(1) Der Versand der Ware erfolgt am nächsten Werktag nach Eingang der Zahlung durch den Käufer.
(2) Der Versand erfolgt ausschließlich per Einschreiben oder als versichertes DHL-Paket.
(3) Die vom Verkäufer genannten Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist.
(4) Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat ihm der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen, sofern er vom Vertrag zurückgetreten ist.
(2) Wenn der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Wenn der Käufer ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
- Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen, wobei die rechtzeitige Absendung für die Fristwahrung genügt. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Verletzt der Käufer seine Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung trägt der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Der Käufer kann entweder Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn zwei Nacherfüllungsversuche des Verkäufers erfolglos bleiben.
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für garantierte Beschaffenheitsmerkmale.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer im Übrigen nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
(1) Auf den Kaufvertrag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gegenüber Käufern, die Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilwiese unwirksam sein oder die Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Sofern die Vertragspartner beide Kaufleute sind, sind sie verpflichtet, eine neue Regelung zu vereinbaren, die dem durch die unwirksame Klausel beabsichtigten Zweck am nächsten kommt.

References: § 19

§ 5

§ 7

§ 8
 § 13
 § 14