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Timestamp: 2016-10-26 09:32:42+00:00

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8C_881/2012 (27.03.2013)
8C_881/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 4. September 2012.
Mit Verf�gung vom 15. Februar 2012 lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - den von K.________ (Jhg. 1952) mit Gesuch vom 26. November 2010 geltend gemachten Anspruch auf Invalidenrente wegen seit 2009 verst�rkt aufgetretenen R�ckenbeschwerden ab, weil kein leistungsbegr�ndender Invalidit�tsgrad zu ermitteln sei.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt ab (Entscheid vom 4. September 2012).
Mit Beschwerde l�sst K.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab Juli 2010 eine seiner effektiven, gesundheitlich bedingten Erwerbsunf�higkeit entsprechende Rente, zuz�glich Zins ab F�lligkeit jeder Rate, zuzusprechen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die sich aus dem Gesundheitsschaden ergebende Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und Art. 7 ATSG) sowie die der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legenden Vergleichseinkommen (Art. 16 ATSG) zutreffend beurteilt hat.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf eine einl�ssliche Darstellung der medizinischen Akten erkannt, dass der Versicherte im angestammten Beruf als Vorarbeiter und Monteur elektrischer Anlagen bei der Firma X.________ (vgl. Fragebogen f�r Arbeitgebende vom 24. Januar 2011) wegen den rezidivierend auftretenden, chronischen Lumbalgien und den Beschwerden im Bereich der Beckenk�mme erheblich eingeschr�nkt war. Hiegegen vermochte er den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen besser angepasste, wechselbelastend verrichtbare Arbeiten - zu vermeiden waren Zwangshaltungen in vorgeneigter K�rperstellung sowie Heben und Tragen von Lasten �ber 20 kg - zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt auszu�ben.
3.2 Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist nicht stichhaltig. Zu seinem Einwand, die medizinischen Ausk�nfte zur Arbeitsunf�higkeit divergierten erheblich, benennt er weder ein Aktenst�ck, noch legt er dar, inwieweit das Ergebnis der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ansonsten unhaltbar sei. Er �bersieht, dass das kantonale Gericht die Arbeitsf�higkeit vor allem anhand der Ausk�nfte des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) beurteilte, dessen gesetzm�ssiger Auftrag ist, die f�r die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit des Versicherten festzustellen, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit auszu�ben (Art 59 Abs. 2bis Satz 2 IVG). Dazu nahmen die RAD-�rzte in den Berichten vom 22. August 2011 und 24. Januar 2012 einl�sslich Stellung. Ihnen ist nicht entgangen, dass gem�ss dem in der Beschwerde angesprochenen und im vorinstanzlichen Entscheid diskutierten Bericht "Fazit Standortbestimmung" des Zentralen Dienstes, Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt, vom 29. M�rz/1. April 2011, die im Rahmen des "Preventprojekts" durchgef�hrten beruflichen Massnahmen bei der Firma X.________ zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis f�hrten. Die dort nach M�glichkeit zugewiesenen alternativen T�tigkeiten entsprachen aber gem�ss Feststellungen des kantonalen Gerichts teilweise nicht dem �rztlich festgelegten Zumutbarkeitsprofil. Dem ist nichts beizuf�gen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer zieht die vorinstanzliche Bestimmung des Invalidit�tsgrades in Frage und macht geltend, er h�tte im Gesundheitsfall als Angestellter bei der Firma X.________ nach den dort herrschenden Besonderheiten des Entl�hnungssystems weiterhin mit einem leistungsunabh�ngigen Lohnanstieg rechnen k�nnen; diesem Umstand habe das kantonale Gericht nicht Rechnung getragen. Zudem habe sie zu Unrecht einen behinderungsbedingten Abzug auf dem Invalideneinkommen verweigert.
4.2.1 Als Einkommen, das der Versicherte ohne Gesundheitsschaden h�tte erzielen k�nnen (Art. 16 ATSG), ist laut Erw�gungen der Vorinstanz das gem�ss Fragebogen f�r Arbeitgebende vom 24. Januar 2011 und Auszug aus dem Individuellen Konto im Jahre 2009 abgerechnete Sal�r einzusetzen (Fr. 97'282.-). Eine Anpassung an das Jahr 2010 hat sie mit der Begr�ndung abgelehnt, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei der geltend gemachte "automatische Lohnanstieg" nicht �blich.
4.2.2 Es kann offen blieben, ob die vorinstanzliche Auffassung einer n�heren �berpr�fung standhielte. F�r einen leistungsunabh�ngigen, automatischen Lohnanstieg fehlen jedenfalls konkrete Anhaltspunkte in den Akten. Laut Fragebogen f�r Arbeitgebende vom 24. Januar 2011 h�tte der Versicherte im Jahre 2010 auch ohne Gesundheitsschaden weiterhin ein Gehalt bezogen, das dem im Jahre 2009 entrichteten entsprach. Wohl ist aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto ersichtlich, dass der Versicherte im Laufe des seit 1985 dauernden Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma X.________ in Abst�nden �ber der Nominallohnentwicklung liegende Lohnerh�hungen erhielt. Diese d�rften jedoch im Wesentlichen im Zusammenhang mit Bef�rderungen und damit verbundener Neueinteilung in h�here Lohnstufen gestanden haben. Entscheidend ist, dass das in die Vergleichsrechnung gem�ss Art. 16 ATSG einzusetzende hypothetische Valideneinkommen bezogen auf den fr�hest m�glichen Rentenbeginn, mithin das Jahr 2010, zu bestimmen und eine anspruchserhebliche Ver�nderung bis zum Zeitpunkt bei Erlass der Ablehnungsverf�gung vom 15. Februar 2012 ausweislich der Akten nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.3 S. 224 f. mit Hinweisen).
4.3.1 Die Vorinstanz hat das Erwerbseinkommen, das der Versicherte durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Art. 16 ATSG), in Best�tigung der Ablehnungsverf�gung anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamtes f�r Statistik festgestellt. Sie hat den standardisierten Bruttolohn f�r M�nner gem�ss der Tabelle TA1, Privater Sektor, Total, Anforderungsniveau 4, herangezogen und diesen an die Nominallohnentwicklung bis 2010 sowie an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit angepasst, was einen Jahreslohn von Fr. 61'668.- ergeben hat.
4.3.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, die Rechtsprechung zum Begriff des allgemeinen/ausgeglichenen Arbeitsmarktes (vgl. dazu BGE 134 V 64 E.4.2.1 S. 70 f., 110 V 273 E. 4b S. 276) entspreche in Bezug auf die f�r ihn in Betracht fallenden Arbeitsgelegenheiten nicht mehr den aktuell herrschenden Verh�ltnissen. Er �bersieht, dass das Bundesgericht in j�ngeren Urteilen wiederholt festgehalten hat (Urteil 8C_1050/2009 vom 28. April 2010 E. 3.4 mit Hinweisen und seitherige), l�ngst nicht alle im Arbeitsprozess im weitesten Sinne notwendigen Aufgaben und Funktionen im Rahmen der �berwachung und Pr�fung w�rden durch computergesteuerte automatische Maschinen ausgef�hrt; solche Ger�te m�ssten auch bedient und ihr Einsatz allenfalls �berwacht und kontrolliert werden. Es besteht aufgrund des vorliegenden Falles kein Anlass, diese Praxis zu �ndern (vgl. dazu BGE 136 V 313 E. 5.3.1 S. 318 mit Hinweisen), wie sich auch aus nachstehender Erw�gung ergibt.
4.3.2.2 Das Bundesgericht pr�ft die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 vorzunehmen ist, ohne Bindung an die vorinstanzlichen Erw�gungen (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; in BGE 135 V 297 nicht publizierte E. 4 des Urteils 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009). Der Beschwerdef�hrer verf�gt �ber langj�hrige, u.a. seit 1985 bei der Firma X.________ erworbene Berufs- und F�hrungserfahrung, die nahelegen, das hypothetische Invalideneinkommen anhand des Anforderungsniveaus 3 ("Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt") statt 4 ("Einfache und repetitive Arbeiten") der LSE 2008 (vgl. S. 26) zu bestimmen. Jedenfalls ist - auch in Ber�cksichtigung des Jahrganges (1952) - nicht ersichtlich, dass er gegen�ber j�ngeren Mitbewerbern mit erheblichen Lohnnachteilen rechnen m�sste.
4.4 Die Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen gem�ss Art. 16 ATSG ergibt einen Invalidit�tsgrad von 37 % ([97'282 - 61'668] : 97'282 x 100), aufgrund dessen kein Anspruch auf Invalidenrente besteht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Der Beschwerdef�hrer hat entsprechend dem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 7
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 6
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16