Source: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/06/23/politisch-verfolgte-in-der-brd/
Timestamp: 2017-07-21 06:38:47+00:00

Document:
„Politisch Verfolgte“ in der BRD | Der Honigmann sagt...
« Windkraftgegner: „Ausmaß des zerstörten Waldes verschlug einem die Sprache!“
ALLES WAS WIR KAUFEN HAT DIE ZAHL 666 !!! STRICHCODES! »
23. Juni 2017 von beim Honigmann zu lesen Von Deutsches Maedchen
Veröffentlicht in Angela Merkel, Aufklärung, Behörden, Deutschland, EU, Freimaurer/Freemasonry, GG, Illuminaten, Immigranten, Intrigen, Islamismus, Israel, Justizskandale, Lobbyisten, Medienmanipulation, Menschenrecht, Mindcontrol/Bewußtseinskontrolle, Neue WeltOrdnung (NWO), Politik, Scientologen | Verschlagwortet mit Ärzte, § 130, Chemotherapie, Eltern, GEZ, Haftstrafen, Impfen, Kinder, Meinungsverbrecher, Politisch Verfolgte | 36 Kommentare	36 Antworten
- 23. Juni 2017 um 12:07 | Antwort swissmanblog
Politische Verfolgung gem. Wikipedia
Dabei ist politische Verfolgung in diesem Sinne schwer zu definieren, da der Unterschied zwischen der Verfolgung des Ausdrucks politischer Überzeugung und legitimer Strafverfolgung zur Durchsetzung der in einem Staat gültigen Gesetze oft schwer zu ziehen ist. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge definiert eine Politische Verfolgung als eine Ausgrenzung bezüglich der religiösen Anschauung, der politischen Überzeugung oder anderer unveränderlicher Merkmale. Damit wäre auch Verfolgung aufgrund von Homosexualität ein Asylgrund, jedoch wird diesem Grund selten stattgegeben.
Politische Verfolgung kann in einzelnen Fällen vorkommen und von gesellschaftlichen Gruppen ausgehen; das Versagen des Staates besteht in diesen Fällen darin, dass er sein Gewaltmonopol nicht (hinreichend) zum Schutz derart Verfolgter einsetzt. Politische Verfolgung kann aber auch Teil eines umfassenden, vom jeweiligen Staat unterstützten Systems der Verfolgung Andersdenkender sein. Ist dies der Fall, durch Zwang, angedrohte oder ausgeübte Gewalt, seitens des Staates oder paramilitärischer nichtamtlicher Organisationen, nennt man sie politische Unterdrückung. Subtilere Formen politischer Verfolgung (Repressalien) können schwarze Listen oder ideologisch motivierte Hysterien und Verfolgungen sein, wie z. B. der McCarthyismus in den USA.
Noch Fragen oder Ergänzug der Wikipedia -> Thema BRD?!
- 23. Juni 2017 um 12:17 | Antwort Ein Ausstieg ohne Lichtallergie
Aber immerhin hat sie doch den Ausstieg aus der Neonazifamilie geschafft. Auch Hannelore Kohl hat es geschafft, aus der Familie Kohl auszusteigen, denn Gott ist gnädig und mein Licht. Wozu brauche ich da noch eine Lichtallergie ?
hebräisch, Johanna („Gott ist gnädig“)
arabisch, Eleonore („Gott ist mein Licht“)
- 23. Juni 2017 um 12:24 | Antwort Fred S.
Abschiebung – was passiert tatsächlich?
- 23. Juni 2017 um 13:30 | Antwort swissmanblog
Wenn der Mann nach einem Verfahren rechtsgültig abgeschoben wurde und Herr Brümmer sich für eine ‚Rückkolung‘ engagiert, bewegt er sich im kriminellen Bereich. So ist die Rechtslage. Das ist völlig idiotisch, was Herr Brümmer sich selbstherrlich zu erlauben meint. So ähnlich, wie die privaten shuttle Boote auf dem Mittelmeer von Libyen nach Lampedusa.
- 24. Juni 2017 um 09:04 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Wißt Du, Swissman, was mir bei diesem Video aufgefallen ist? Zwei waren dabei, die hier Arbeit gefunden haben und auch gearbeitet haben, eine stekte in der Ausbildung mit sehr guten Voraussetzungen. Die sich nichts zuschulden haben kommen lassen – warum werden die abgeschoben? Dafür weiß ich aber definitiv, daß sie Kriminelle hier lassen, allerdings werden die aus fadenscheinigen Gründen nicht verurteilt, so daß sie fröhlich mit Vergewaltigungen und anderen Straftaten weiter machen dürfen?! MIr ist auch bekannt, daß sie Christen in ihre Heimatländer zurück geschickt haben, wohl wissend, das sie dort u. U. der Tod erwartet? Da kommt bei mir schon der Verdacht hoch: Kriminelle werden hier benötigt, aber andere, die sich hier integriert haben, die arbeiten gehen, zu der ich auch die junge Roma zähle, niemanden schädigen, die müssen weg?! Werden für die Pläne nicht benötigt?!
Was den einen, mit seiner kriminellen Vergangenheit anbelangt (für den IS & Co.gearbeitet), so hast Du mit der Abschiebung wohl recht, aber so, wie er dargestellt wurde, würde ich ihm eine Chance geben. Irrungen in der Jugend und Veränderung – warum nicht? Haben wir von der Sorte nicht auch viele rumlaufen und die heute in der Politik sitzen und uns in den Abgrund fahren?! Da fällt mir spontan der Steinewerfer Joseph Fishman, genannt Joschka Fischer ein, der auf seiner kriminellen Linie geblieben ist? Verurteilte Politdarsteller, die sich (hauptsächlich) in Berlin und den Landtagen tummeln?! Die echten Kriminellen werden hier gehütet, wie Augäpfel – bleiben!
Ich versuche immer und für jeden, eine Lösung zu finden. Nur Kriminelle, die nicht die Absicht haben, sich zu ändern, gehören SOFORT und ohne Wenn und Aber abgeschoben, ob es legal oder nicht legal ist interessiert mich persönlich überhaupt nicht. Außerdem; WER in ein anderes Land geht und sich dort nicht benimmt, dieses Verhalten auch nicht ändern will, hat wieder zu gehen – auch mit Gewalt = Abschiebung! Wo kämen wir da hin, wenn Länder Kriminelle behalten müssen, weil Abschiebung verboten ist?! Wäre unglaublich und außerdem unzumutbar!
- 23. Juni 2017 um 13:40 | Antwort geltendes RECHT muessen wir LERNEN!
je nachdem, wie die Rechtslage ist,
ist Abschiebung verboten! https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/fragen-antworten.html
ist dieser Mann ein Migrant? Der ist unter dem Voelkerrecht. Fuer ihn existiert „Abschiebung“ ueberhaupt nicht.
ist dieser Mann ein „Fluechtling“? Fuer ihn gilt Genfer Konvention. Er DARF nicht abgeschoben werden. Davor muss er geschuetzt werden!
Doch auch wenn Flüchtlinge und Migranten oftmals die gleichen Wege nutzen, haben sie ein unterschiedliches Schutzbedürfnis.
Daher ist es wichtig, den Zugang zu einem fairen und raschen Asylerfahren zu garantieren und Flüchtlinge davor zu schützen, in ein Land zurück geschickt zu werden, in dem ihnen Verfolgung, Folter, oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung drohen (Non-Refoulement-Prinzip). http://www.unric.org/de/kontakt-in-deutschland
http://www.bamf.de/DE/Infothek/RechtlicheGrundlagen/rechtlichegrundlagen-node.html
All­ge­mei­ne Fra­gen zum Asyl­ver­fah­ren
Bi­blio­thek des Bun­des­amts
Rück­kehr­för­de­rung
- 23. Juni 2017 um 15:28 | Antwort Fred S.
Wo LEBST du? Bei Mutti? Es geht hier um Sklavenhandel, wie immer
- 23. Juni 2017 um 18:05 | Antwort klarer Fall?
Pragraph 232 https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
- 24. Juni 2017 um 09:55 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Da ich alle Gesetzesbücher hier vorliegen habe, bin ich sofort ins Strafgesetzbuch und habe mir den § rausgesucht. Meine Ausgabe ist von 2015 und im oben eigesezten Link steht, daß die letzte Änderung im StGB am 01. 03. 2017 erfolgte (mir nicht ganz nachvollziehbar, denn normalerweise dürften diese Spacken aus der Geschäftsleitung KEINE Änderungen vornehmen!, na ja sie dürfen so vieles nicht und machen es doch…)
Bei mir steht im § 232: Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung
§ 233: Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft
§233a: Förderung des Menschhandels
§ 234: Menschenhandel
§234a: Verschleppung
Treffen alle aktuell und aktiv auf die BRiD zu!
Habe noch etwas weiter geblättert und Kinderhandel (§236), Enthiehung Minderjähriger (§ 235), Zwangsheirat (§ 237)m Freiheitsberaubung (§ 239) und weitere nette Dinge entdeckt. Lohnt sich echt, da mal reinzuäugen! 🙂
Die Gesetze findet man auch unter dejure.org falls einer die Dinger nicht zu Hause rumfliegen hat. 😀
- 23. Juni 2017 um 16:55 | Antwort swissmanblog
Live übertragen am 12.06.2017
Live-Übertragung der Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ mit Dr. Michael Ley am 12. Juni 2017 im Palais Palffy (Wien)
ttps://youtu.be/iAkyQ8od4Xg
- 23. Juni 2017 um 22:47 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Geiler Vortrag! Warum hören nur so wenige auf Frey? Es kann doch nicht nur mit der Verblödung und Umschulung von DEUTSCH zu tun haben?! Wir fahren doch auch nicht auf dieser Schiene?!
Habe das gleich mal an „meine“ Aufgewachten verschickt! 😀
Ich begreife das nicht, daß sich Menschen bis zum Tod selbst hassen und andere noch mitreißen. EINFACH NUR KRANK!!!!!!!!!
- 24. Juni 2017 um 08:41 | Antwort swissmanblog
Dieser Dr. Ley war mir bisher auch unbekannt. Anscheinend ist er in der FPÖ, sonst würde er dort vermutlich nicht sprechen. In Österreich ist vieles in Gang gekommen. Die Neuwahlen dort kommen ja nicht von ungefähr. Auch hier bewegt sich vieles und viel schneller. Mich wundert das überhaupt, vor allem was Österreich betrifft. Was dort diese Minipartei der Grünen anrichtet, ist kaum noch an Hinterhältigkeit zu toppen.
- 25. Juni 2017 um 08:34 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Die Grünen sind weder in Österreich noch in der BRiD an Bösartigkeit und Hinterhältigkeit zu toppen! Hcohkriminelle gehören verboten!
Wenn die Ösis jetzt noch dieses grüne Jüngelchen Kurz abschießen, der systemkonform nicht umsonst in diese Position gesetzt worden ist, dann können sie tatsächlich ihr Land noch vor der Umvolkung und Islamisierung schützen. Ich drücke ihnen auf jeden Fall die Daumen! Und wenn sie schlau sind, dann gehen sie aus der versifften EU raus!
Leider machen die Ösis viel den Deutschen nach, weshalb auch ihr Schulsystem auf unteres Niveau abgesunken ist. Sie hatten mal ein hervorragendes Schulsystem! Bin in Salzburg zur Schule gegangen und weiß, wovon ich rede. Da wir immer noch jährliches Klassentreffen in Salzburg haben, bekomme ich immer noch sehr viel mit. Viele von ihnen waren im Schuldienst und sie sind froh, daß sie nich mehr im Beruf stehen! Von unserem rede ich nicht, denn das ist wirklich miserabel. 1968 Mittlere Reife in Duisburg und 1990 Abitur in Viersen in der Abendschule nachgeholt mit sehr gutem Vergleich. Mit dem Abi, was wir gmacht haben, hätte ich zu meiner Zeit die Matura in Österreich sicher nicht geschafft!
Ich finde diese Entwicklung beschämend für ein Land, das sein Volk systematisch verblödet. Es liegt an jedem Einzelnen, was er daraus dann macht.
- 23. Juni 2017 um 12:36 | Antwort Reiner Dung
Merkelwürdiger RechtsStaat : Es gibt politische Gefangene und politische Verfolgte
Die VerUrteilung erfolgt
Weil ein Kind während einer von ihr begleiteten Geburt starb, wurde die Ärztin und Hebamme Anna R. auf Totschlag verurteilt.
Die Geburtshelferin Anna Rockel Loenhoff sitzt nun schon 5 Monate im Gefängnis
Dagmar Neubronner und Kristina Rumpel hinterfragen Aussagen des Urteils und darauf fußende in Blogs kursierende Behauptungen. Außerdem gehen sie einigen Links des Psiram-Artikels zum Thema „Hausgeburt“ nach. Unmittelbar nach Aufnahme dieses Gesprächs meldete sich Anna Rockel-Loenhoff telefonisch bei Dagmar Neubronner – das aufgezeichnete Gespräch wird im darauffolgenden Video dokumentiert.
https://bilddunggalerie.wordpress.com/2016/11/25/durch-implantierte-mikrochips-verlieren-wir-unsere-komplette-freiheit/
Knast für Hebamme ? Anna Rockel-Loenhoff im Interview | Bewusst.TV – 21.6.2016
Verbrecherische Justiz
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann”.
Ich habe ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Ex-Richter Frank Fahsel
https://michael-mannheimer.net/2017/06/21/unfassbares-justizverbrechen-weil-konfessionsloser-schueler-sich-weigerte-eine-moschee-zu-besuchen-kommen-seine-eltern-nun-vor-gericht/
- 23. Juni 2017 um 14:18 | Antwort Hebammen-Freiheit Jetzt!
es geschehen taeglich tief-dunkle ‚Ereignisse‘ im Krhs
Leider haben wir ueberhaupt keine Gesundheits- und Erbauungs-
Haeuser mehr, oder ANDERS:
wir hatten noch nie Gesundheitshaeuser, es wird ZEIT! Reine Privatkliniken haben die Moeglichkeit sich der WAHREN Heilkunde zuzuwenden, aber auch nur, wenn der Gesundheits-Suchende sich deutlich dafuer ausspricht und die Verantwortung selber uebernimmt!
Die Gesundheit gehoert in GESUNDE Haende,
das ist aktuell nicht der Fall! - 24. Juni 2017 um 10:40 | Antwort freiefamiliedresden
Die Verantwortung kann nur bei jedem SELBST liegen. Es kann nie ein Außenstehender diese übernehmen. Nehme ich Hilfe an, so bleibt trotzdem die Verantwortung bei mir. Es übernehmen Andere für dich auch nur eine Scheinverantwortung, solange sie eine Versicherung im Rücken haben. Die Gesunderhaltung unseres Körpers und Geistes liegt in Uns SELBST. Dies zu erkennen ist der Weg in die Eigenverantwortung. Liebe Grüße aus Dresden
- 25. Juni 2017 um 11:52 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Danke, Reiner, für die Links mit der Hebamme, der nichts anderes ist, als ein Exempel. Man arbeitet ja schon sehr lange an einem Ausverbot bei Geburten. Meine Schwester praktiziert schon lange nicht mehr, weil man immer wieder versucht, ihre Rechte zu beschneiden. Es sind Krankenhaus-Geburten angesagt. Jetzt sieht es nach einem massiven Angriff auf die Hebammen aus. Sehr schlimm! Da ihr die Spenden nicht voll zukommen, weil sich da andere auch dran bedienen, sollte man eine andere Lösung für sie finden. Gibt es schon eine?
Ein nachfolgendes Video bei „Geburtshelferin Anna Rockel Loenhoff sitzt….“ sollte hier weiter empfohlen werden: Es ist „Silvana Heistenberg: Berufsverbot im „freiesten Staat……“ im Gespräch mit Michael Vogt. Tolle und mutige Frau!
- 23. Juni 2017 um 12:36 | Antwort 💀Eric der Wikinger💀
- 23. Juni 2017 um 12:45 | Antwort Fred S.
Sharia im Alltag: Nachdem fr. Busfahrer in Röcken arbeiteten, dürfen sie jetzt auch in kurzen Hosen fahren! Make France grande again!
- 25. Juni 2017 um 11:53 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs
Da kann ich nur sagen: TOTAL BESCHEUERT!!!! Wie kann man sich nur so entblöden lassen. Eine tolle Lachnummer! 😀
- 23. Juni 2017 um 13:02 | Antwort Biene
- 23. Juni 2017 um 13:47 | Antwort swissmanblog
EIN Kriegsschiff? Warum nicht ZWEI als Ausweichmöglichkeit? So, so. Tönt gardezu ängstlich martialisch! Ob sich da einige der OECD Teilnehmer allenfalls abmelden, weil die Bedenken haben, nicht mehr raus zu kommen? Oder besitzt die ‚gut organisierte‘ Anifa gar Flak-Geschütze um ‚Bodensurries‘ (Helikopter) herunterzuholen? Wenn das ‚in die Hose‘ geht, kann BK Merkel ihren braunen Hosenanzug endgültig ablegen. Die traurige vorlaufende Lachnummer nimmt nach der ‚Verkohlung‘ erheblich ‚Fahrt‘ auf. Ob die ‚Backschafter‘ überhaupt Arbeit bekommen? 🙂 🙂
- 24. Juni 2017 um 11:52 | Antwort Kokolores
Im Zuge der heutigen Hausdurchsuchungen, werden die doch die Antifa verhaften? Dann ist doch alles gut?
- 23. Juni 2017 um 13:12 | Antwort Annette
PS: Wer politisch verfolgt wird, dem steht der StGB §241a zur Seite, nutzen Sie ihn, wenn Sie in diesem fremdgesteuerten System überleben wollen!
- 23. Juni 2017 um 13:32 | Antwort Drusius
Ab sofort werden die Unterhosen außen getragen, damit wir die sauberen Unterhosen kontrollieren können.
- 23. Juni 2017 um 13:44 | Antwort Migration-Zuwanderung-Einwandern ES WIRD GESCHRAUBT AM RECHT!
http://www.bamf.de/DE/Infothek/TraegerMigrationsberatung/traegermigrationsberatung-node.html
Grundberatungsangebot
Das BMI hat am 20.07.2016 neue Förderrichtlinien erlassen. Sie fassen alle wesentlichen Förderaspekte und Neuregelungen zusammen.
- 23. Juni 2017 um 13:49 | Antwort nicht gemeldete verfaelschen Migrantenzahlen
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Gesetzestexte/DE/Z/Zuwanderungsgesetz.html
lies mal nach: https://docreader.readspeaker.com/docreader/index.php?jsmode=1&cid=btste&lang=de_de&url=http%3A%2F%2Fwww.bmi.bund.de%2FSharedDocs%2FDownloads%2FDE%2FBroschueren%2F2016%2FMigrationsbericht_2015.pdf%3F__blob%3DpublicationFile&referer=http%3A%2F%2Fwww.bmi.bund.de%2FSharedDocs%2FDownloads%2FDE%2FBroschueren%2F2016%2FMigrationsbericht_2015.html%3Fnn%3D110432&v=
- 23. Juni 2017 um 14:04 | Antwort Guten Morgen Deutschland
Das deutsche Mädchen benennt sogar den Unterschied, begreift es aber offenbar selbst nicht, denn es schreibt:
„Der Staat sind ja eigentlich „wir“!“ und schreibt dann: „Denn wir sind das Volk!“.
Es gibt kein „wir“ zwischen dem Staat und dem Volk, wann begreift ihr das endlich?
Für den Staat ist das Volk „die da unten“, so wie für das Volk der Staat „die da oben sind“. Dazwischen herrscht eine unüberwindliche Kluft. Jeder Versuch eine Brücke über die Kluft zu bauen, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt.
Es gibt nur eine Lösung. Entweder das Volk befreit sich vom Staat oder der Staat macht das Volk platt. Vielleicht ist platt noch nicht das richtige Wort, besser ist vielleicht das Wort tot. Denn nur ein totes Volk ist ein gutes Volk, jedenfalls aus der Sicht des Staates. Denn wo es keine Meinungsfreiheit mehr gibt, herrscht Funkstille und die ist vergleichbar mit der Totenstille.
- 23. Juni 2017 um 14:10 | Antwort Walter Maier
http://freespirit-tv.ch/menschliche-politik-christoph-hoerstel/
- 23. Juni 2017 um 14:47 | Antwort bleib daHEIM
zu den „politisch“ Verfolgten:
alles nur u.v.d.R. unterschreiben (unter Vorbehalt der Rechtssicherheit) leise-weise-langfristig Denken, Handeln, Entscheiden
Es lohnt sich nicht, BRDgmbh-„RECHT“ zu haben, lieber wieder heim gehen
und das dazu noetige tun. Spielt den Helden lieber woanders! Vorbeugen ist leicht, aber man muss non-stop Lernen-Umsetzen und HIRN eingeschaltet lassen!
- 23. Juni 2017 um 14:51 | Antwort volksstaathessen1937
Kurz vor Ende der Legislaturperiode einschneidendes Überwachungsgesetz beschlossen !!
Trotz Kritik von Bürgerrechtlern und IT-Branche hat die große Koalition im Eilverfahren den Einsatz von Staatstrojanern beschlossen (Verabschiedung in zweiter und dritter Lesung, Gesetz „zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“). Nur wenige Abgeordnete der SPD stimmten dagegen.
Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag also am Donnerstag den großflächigen Einsatz von Überwachungsprogrammen bei der Strafverfolgung durchgewunken. Ermittler dürfen künftig mit Hilfe von gehackten Smartphones oder Computern eine verschlüsselte Kommunikation überwachen (Quellen-TKÜ) oder Dateien auslesen (Online-Durchsuchung). Der Einsatz dieser „Staatstrojaner“ soll der Polizei nicht nur zur Gefahrenabwehr, sondern bei Ermittlungen zu 38 beziehungsweise 27 Straftaten erlaubt sein.
Kritiker störten sich vor allem daran, dass die große Koalition den Gesetzentwurf erst Mitte Mai in ein bereits laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht hatte. Es sei „unverantwortlich, die entsprechenden Überwachungsbefugnisse in einem parlamentarischen Schnelldurchgang ohne Möglichkeit zur gründlichen Prüfung und Debatte zu beschließen“, sagte der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
Experten halten es für eines der invasivsten Überwachungsgesetze der vergangen Jahre. Der Zugriff auf private Geräte, Handys, Laptops und Tablets soll heimlich erfolgen, ohne dass sich die Verdächtigen dagegen wehren können. Die geplanten Maßnahmen sind sogar noch weitgehender als der „Große Lauschangriff“ – eine Gesetzesänderung, die Ende der 90er Jahre das Abhören von privaten Wohnungen möglich machte und auf erheblichen Widerstand stieß.
Doch dass die Regierung den massenhaften Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung – so heißen die Instrumente – ermöglichen will, macht kaum Schlagzeilen. Denn die Regierung hat sich zu einem Verfahrenstrick entschieden: Die entscheidenden Passagen sollen im Rahmen eines kurzfristigen Änderungsantrages durchgebracht werden, der sich auf ein Gesetzesvorhaben bezieht, das schon auf dem Weg ist – und sich mit ganz anderen Maßnahmen, nämlich beispielsweise der Ausweitung von Fahrverboten als Sanktion, beschäftigt. So konnte das Thema klein gehalten werden …
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der das Gesetz auf den Weg gebracht hat, kommt mit der Initiative dem Drängen von Ermittlungsbehörden nach. Sie verlangen rechtliche Grundlagen für den Einsatz von Trojanern! Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière heißt das gut …
Worum es Kritikern geht, ist aber vor allem die massive Ausweitung des Einsatzbereichs. Die Quellen-TKÜ wird künftig etwa bei Drogendelikten oder bei schweren Fällen von Steuerhinterziehung angewandt werden können. Pikant ist, dass das geplante Gesetz vorsieht, nicht nur laufende Kommunikation mitzulesen, sondern auch den Zugriff auf gespeicherte Kommunikation zu erlauben. Experten befürchten, dass die Quellen-TKÜ so quasi zu einer Online-Durchsuchung unter viel geringeren Voraussetzungen wird. „Da ist das Gesetz eindeutig verfassungswidrig“, sagt Buermeyer.
Bei der invasiven Online-Durchsuchung können Ermittler theoretisch auch das Mikrofon oder die Kamera eines Laptops einschalten. Experten halten hier das künftige Anwendungsfeld ebenfalls für viel zu breit, den Katalog der Straftaten für viel zu lang. „Man hätte die Online-Durchsuchung wenigstens auf wirklich schwere Straftaten beschränken müssen“, sagt Buermayer. 2008 hatte das Verfassungsgericht außerdem geurteilt, dass die Online-Durchsuchung nur zur Abwehr von Gefahren für „Leib, Leben und Freiheit der Person“ dienen dürfe. Problematisch ist außerdem, wie die Ermittler die Schadsoftware auf das Gerät des Verdächtigen aufbringen. Denn in vielen Fällen werden sie bestehende Sicherheitslücken nutzen müssen, um sich von Ferne Zugriff auf das Gerät zu verschaffen.
Der IT-Branchenverband Bitkom hat das Gesetz ebenfalls kritisiert. Die Bemühungen der Wirtschaft um eine wirkungsvolle Ende-zu-Ende-Verschlüsselung „werden mit der Ausweitung des Einsatzes von Staatstrojanern konterkariert“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Zudem müssten Sicherheitslücken und Schwachstellen genutzt oder geschaffen werden, die auch von organisierten Cyberkriminellen genutzt werden könnten. Daher sei nicht unwahrscheinlich, dass das Sicherheitsniveau insgesamt sinke, „obwohl man das verfassungsrechtlich geschützte Fernmeldegeheimnis weiter aushöhlt“.
- 23. Juni 2017 um 17:34 | Antwort Morgenrot
Es bleibt nur die Frage zu stellen, weshalb es in der brd nicht schon längst einen Aufstand gegeben hat. Das könnte so einfach anfangen, wie Politiker auszubuhen und zwar radikal und wiederholt, es könnte so einfach sein, wie den Autokonvoi eines hohen Tieres zu blockieren: Einfach als Menge sich um den Wagen stellen und ihn nicht weiterkommen lassen, lautlos. Bei der nächsten Rede: Kein Laut. Fünf Leute können sie verhaften und einsperren, bei tausend werden sie es nicht wagen. Ein paar tausend Abonnementskündigungen bei der Zeitung aus Anlaß de nächsten Hetz- und Verleumdungsartikels würden nicht nutzlos verpuffen.
Und bei nächster Gelegenheit immer wieder vor dem Wohnhaus eines Lumpen, sei er Richter, Staatsanwalt, oder Politiker lautlos vorbeigehen.
Es müssen keine Autos und Geschäfte brennen, das macht die kriminelle Antifa.
Das Unwohlsein und Heißwerden unter dem Kragen kann durch einen einfachen psychologischen Druck erzeugt werden und die Lumpen in Staatsdiensten werden sich wahrscheinlich ganz schnell auf ihr Gewissen besinnen.
Mir hat jemand aus Siebenbürgen gesagt, wie Ceaucescu damals gestürzt wurde: Eines Tages hat die Belegschaft einer Fabrik in Arad aufgehört zu arbeiten, wohl anläßlich einer Mitteilung der Firmenleitung. Die jahrelange Frustration hat plötzlich alle dazu animiert, dem Spuk ein Ende zu bereiten und den gehorsam zu verweigern. Der Funke sprang ganz schnell über und das Feuer der Verweigerungsrevolution breitete sich rasend schnell aus.
Zwei Wochen später stand der unberührbare Ceauscescu vor einem Volksgericht und wurde zum Tode verurteilt.
Weshalb kommt das nicht zustande? Fehlt das Gefühl des gemeinsamen Schicksals zum Tode hin dem Menschen inder brd-Menge so weitgehend, daß er das Ziel der Reise in diesem Unstaat nicht ausmachen kann – oder will?
- 23. Juni 2017 um 18:00 | Antwort Goldhamster
80% entartete Deutsche in DOITCHLAND. Merkelwähler und „besorgte Bürger“.
- 23. Juni 2017 um 20:06 | Antwort Morgenrot
Dem muß ich leider zustimmen. Wer hätte je soviel Dummheit, Feigkeit und geistige Vernageltheit für möglich gehalten. Deutschland ist aus dem Götterhimmel vorbildlichen Menschentums in den Misthaufen gefallen.
- 24. Juni 2017 um 07:09 | Antwort Willi Marcon
Zitat Richter Frank Fahsel
Ihr habt sie alle gewählt!!!!!
Letzte Ausfahrt september bevor die Karre an der Wand ist!!!!

References: § 130
 § 232

§ 233

§233

§ 234

§234
 §241