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Timestamp: 2016-10-23 18:11:44+00:00

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113 III 8618. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 22. Mai 1987 i.S. Kellenberger + Partner AG (Rekurs)
Mainlev�e d�finitive sur la base de la radiation du r�le du proc�s en lib�ration de dette conform�ment � des dispositions de proc�dure cantonale (art. 83 al. 2 LP et 153 al. 1 de la loi saint-galloise de proc�dure civile). Lorsque le droit cantonal de proc�dure pr�voit qu'une action ray�e du r�le faute de paiement de l'avance de frais peut �tre intent�e � nouveau dans le d�lai d'un an, cela ne joue aucun r�le en tout cas pour la proc�dure de continuation de la poursuite. Le droit f�d�ral ne permet pas que le d�biteur puisse diff�rer d'un an la proc�dure de poursuite en intentant simplement l'action en lib�ration de dette et en ne versant pas l'avance de frais. Consid�rants � partir de page 87
2. Die Rekurrentin macht in erster Linie eine Verletzung von Art. 155 Abs. 1 des sanktgallischen Gesetzes �ber die Zivilrechtspflege (ZP) geltend. Gem�ss dieser Gesetzesbestimmung werde eine Klage zwar abgeschrieben, wenn der Kl�ger die Rechtsvertr�stung (Kostenvorschuss) nicht rechtzeitig leiste, doch stehe dem Kl�ger das Recht zu, innert Jahresfrist die Fortsetzung des Rechtsstreites zu verlangen. Diese Bestimmung gelte auch f�r die vom kantonalen Recht beherrschte Aberkennungsklage. Da deren Fortsetzung im vorliegenden Fall vor Ablauf eines Jahres verlangt worden sei, liege diesbez�glich kein rechtskr�ftiges Urteil vor. Die Zustellung der Konkursandrohung verstosse daher auch gegen Art. 83 Abs. 3 SchKG.
3. Gem�ss Art. 43 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 81 OG kann die Anwendung kantonalen Rechts von der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nicht �berpr�ft werden. Auf den Rekurs ist daher nicht einzutreten, soweit darin eine Verletzung von Art. 155 BGE 113 III 86 S. 88ZP geltend gemacht wird. Unzul�ssig ist auch die R�ge, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Art. 4 BV. Wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger bleibt die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten (BGE 107 III 12).
Im �brigen ist zu bemerken, dass die Auffassung der Rekurrentin, wonach Art. 155 ZP dem Schuldner erlaube, eine wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses abgeschriebene Aberkennungsklage innert Jahresfrist wieder anh�ngig zu machen, jedenfalls f�r das Betreibungsverfahren unbehelflich ist. Dem Schuldner kann von Bundesrechts wegen nicht zugestanden werden, das Betreibungsverfahren durch blosses Anheben der Aberkennungsklage und Nichtleisten des Kostenvorschusses um ein Jahr hinauszuz�gern oder den Gl�ubiger, dem die provisorische Rechts�ffnung bewilligt worden ist, zur Einreichung einer materiellen Klage zu n�tigen (nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 22. Mai 1963 i.S. S.). Die Rekurrentin beruft sich zu Unrecht auf die Rechtsprechung in BGE 91 III 17 ff. Dort wurde lediglich entschieden, dass die analoge Anwendung der bundesrechtlichen Nachfrist, die gem�ss Art. 139 OR bei R�ckweisung der Klage gew�hrt werde, auf die Aberkennungsklage nicht zum vornherein ausgeschlossen sei, weshalb bis zum Entscheid �ber deren Anwendbarkeit die Betreibung nicht fortgesetzt werden k�nne. Eine solche Nachfrist, die bei der Aberkennungsklage allerdings nur zehn Tage betr�gt (BGE 109 III 49 ff.), steht im vorliegenden Fall aber nicht in Frage. Aus den verbindlichen Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde geht n�mlich hervor, dass selbst diese Nachfrist nicht eingehalten worden ist. Schliesslich macht die Rekurrentin in diesem Zusammenhang auch zu Unrecht Gutglaubensschutz geltend. Weder Art. 155 ZP noch der Abschreibungsbeschluss vom 15. Oktober 1986 enthalten eine Aussage, wonach das Betreibungsverfahren im Falle der Abschreibung des Aberkennungsprozesses nicht vor Ablauf eines Jahres fortgesetzt werden k�nne. Aus den Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbeh�rden ergibt sich vielmehr, dass die Rekurrentin bereits in einem fr�heren Verfahren auf den endg�ltigen Charakter der Abschreibung im Aberkennungsprozess aufmerksam gemacht worden ist. Ein Gutglaubensschutz ist daher zum vornherein ausgeschlossen.
Art. 83 Abs. 3 SchKG,

References: Art. 155
 Art. 83
 Art. 43
 Art. 81
 Art. 155
 BGE 
 Art. 4
 Art. 155
 BGE 
 Art. 139
 Art. 155

Art. 83