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Timestamp: 2017-09-23 02:06:40+00:00

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Länderinformationen von ecoi.net
: A 11 S 1647/17
"ob im Hinblick auf das Urteil der Großen Kammer des EGMR vom 13.12.2016 - 41738/10 - die Maßstäbe der Entscheidung N gegen Vereinigtes Königreich noch unverändert angelegt werden dürfen, ob es insbesondere für einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK ausreicht, dass es im Falle einer Abschiebung [...] zu einem ernsthaften, schnellen und unumkehrbaren Verfall der Existenzbedingungen kommt, der zu intensivem Leiden oder einer signifikanten Verkürzung der...weiterlesen...
: A 11 S 1488/17
Die Kläger haben den gesetzlichen Anforderungen genügend dargelegt, dass die Frage, ob die Kläger (als Familie mit 5 und 7 Jahre alten Kindern) im Falle der Rückkehr - jedenfalls in Kabul - eine ausreichende Lebensgrundlage finden können, grundsätzliche Bedeutung hat. Die grundsätzliche Bedeutung liegt auch in der Sache vor. [...]weiterlesen...
: 4 A 23/17 MD
Bericht vom 29.05.2017: ""
Die Islamische Republik Afghanistan ist auch erwiesenermaßen nicht in der Lage, Schutz vor der Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure zu bieten. Von einem solchen Schutz könnte man ausgehen, wenn der Staat geeignete Schritte eingeleitet hätte, um die Verfolgung zu verhindern, beispielsweise durch wirksame Rechtsvorschriften zur Ermittlung, Strafverfolgung und Ahndung der Handlungen, die eine Verfolgung darstellen, und wenn der...weiterlesen...
: M 2 K 16.32837
Bericht vom 16.05.2017: ""
Dem Kläger wurde im vorliegenden Einzelfall nach Überzeugung des Einzelrichters von den ihn verfolgenden Taliban (§ 3c Nr. 3 AsylG) eine gegen deren Organisation gerichtete abweichende politische Überzeugung nach § 3b Abs. 1 Nr. 5 AsylG zumindest zugeschrieben, § 3b Abs. 2 AsylG. Der Kläger hat jedenfalls durch die Polizeidiensttätigkeit deutlich gegenüber den Taliban zu erkennen gegeben, dass er sich als Mitglied der afghanischen Polizei gegen die Handlungen und Ziele der Taliban wendet (vgl. VG Würzburg, U.v. 17.3.2017 - W 1 K 16.30817 - juris Rn. 19). Durch die frühere Verweigerung der Unterstützung der Taliban (Versorgung von deren Verletzten) war der...weiterlesen...
: A 11 S 941/17
Der Kläger hat den gesetzlichen Anforderung genügend dargelegt, dass die Rechtssache in Bezug auf die Frage nach der Möglichkeit eines jungen afghanischen Mannes aus dem Volk der Hazara, nach seiner Rückkehr eine ausreichende Existenzgrundlage zu finden, hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 AufenthG grundsätzliche Bedeutung hat (vgl. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG). Diese liegt auch in der Sache vor. Das gleiche gilt auch bezogen auf die - vorrangige - Frage, ob einem solchen Kläger im Falle seiner Rückkehr ein ernsthafter Schaden aufgrund einer möglicherweise fehlenden Möglichkeit zur Existenzsicherung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG drohte. Insoweit wird der Senat im Berufungsverfahren auch zu entscheiden haben, ob die tatsächliche Gefahr eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK im Falle der Abschiebung aufgrund mangelnder Existenzsicherung im Zielstaat der Abschiebung auch dann auf einen ernsthaften Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1...weiterlesen...

References: EGMR 
 Art. 3
 § 3
 § 3
 § 60
 § 78
 § 4
 Art. 3
 § 4