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Timestamp: 2020-07-15 08:40:18+00:00

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Aufklärungspflicht 2 | Rechtslupe
Schlagwort: Aufklärungspflicht
Teil­zeit, ihre Aus­wir­kun­gen auf die betrieb­li­che Alters­vor­sor­ge – und die Auf­klä­rungs­pflichtg des Arbeit­ge­bers
Der Arbeit­ge­ber ist auf­grund sei­ner Für­sor­ge­pflicht grund­sätz­lich nicht ver­pflich­tet, Arbeit­neh­mer über die nach­tei­li­gen Fol­gen einer Teil­zeit für die betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung auf­zu­klä­ren. Der Arbeit­ge­ber hat sei­ne Ver­pflich­tun­gen aus dem Arbeits­ver­hält­nis so zu erfül­len, sei­ne Rech­te so aus­zu­üben und die im Zusam­men­hang mit dem Arbeits­ver­hält­nis ste­hen­den Inter­es­sen des Arbeit­neh­mers zu wah­ren, wie
Scha­dens­er­satz wegen Auf­klä­rungs­ver­schul­dens – und der wider­ru­fe­ne Finan­zie­rungs­ver­trag
Der Anspruch auf Scha­dens­er­satz wegen (vor)vertraglichen Auf­klä­rungs­ver­schul­dens und der Anspruch auf Rück­ab­wick­lung eines wider­ru­fe­nen Finan­zie­rungs­ver­trags bestehen neben­ein­an­der. Die Gel­tend­ma­chung des einen schließt die Gel­tend­ma­chung des ande­ren nicht aus. Davon zu tren­nen ist die Fra­ge, ob und inwie­weit sich die Gel­tend­ma­chung des einen Anspruchs auf den ande­ren und sei­nen Umfang aus­wirkt.
Auf­klä­rungs­pflicht des Dar­le­hens­ge­bers
Eine Auf­klä­rungs­pflicht der Bank wegen einer Über­schrei­tung der Kre­dit­ge­ber­rol­le setzt vor­aus, dass die Bank im Zusam­men­hang mit der Pla­nung, der Durch­füh­rung oder dem Ver­trieb des Objekts gleich­sam als Par­tei des zu finan­zie­ren­den Geschäfts in nach außen erkenn­ba­rer Wei­se Funk­tio­nen oder Auf­ga­ben des Ver­äu­ße­rers oder Ver­trei­bers über­nom­men und damit einen zusätz­li­chen,
Betrug durch Last­schrif­ten­rei­te­rei
Last­schrif­ten­rei­te­rei mit dem Ziel einer Kre­dit­be­schaf­fung durch Last­schrif­ten, denen kei­ne For­de­run­gen zu Grun­de lie­gen, ist mit dem Wesen des Last­schrift­ver­fah­rens gene­rell nicht zu ver­ein­ba­ren. Das Last­schrift­ver­fah­ren stellt aus­schließ­lich ein Instru­ment des bar­geld­lo­sen Zah­lungs­ver­kehrs dar . Im Rah­men des ver­trags­ge­mä­ßen Last­schrift­ver­fah­rens wird zuguns­ten des Zah­lungs­emp­fän­gers über sein Kre­dit­in­sti­tut von dem Kon­to
Die Haf­tung des Ver­si­che­rungs­mak­ler – und sei­ne sekun­dä­re Dar­le­gungs­last
Der Ver­si­che­rungs­mak­ler, der sei­ner sekun­dä­ren Dar­le­gungs­last zur Erfül­lung sei­ner Auf­­­klä­­rungs- und Bera­tungs­pflich­ten nicht genügt hat, ist für sei­ne Behaup­tung einer sach- und inter­es­sen­wid­ri­gen Wei­sung des Ver­si­che­rungs­neh­mers und des­sen Ver­zicht auf eine wei­ter­ge­hen­de Bera­tung dar­­­le­­gungs- und beweis­be­las­tet. Grund­sätz­lich muss der den Scha­dens­er­satz begeh­ren­de Ver­si­che­rungs­neh­mer dar­le­gen und bewei­sen, dass der Ver­si­che­rungs­ver­mitt­ler sei­ne
Ver­si­che­rungs­mak­ler – und ihre Auf­klä­rungs- und Bera­tungs­pflich­ten
Die Pflich­ten des Ver­si­che­rungs­mak­lers zur Auf­klä­rung und Bera­tung umfas­sen vor allem die Fra­gen, wel­che Risi­ken der Ver­si­che­rungs­neh­mer absi­chern soll­te, wie die effek­tivs­te Deckung erreicht wer­den kann, bei wel­chem Risi­ko­trä­ger die Absi­che­rung vor­ge­nom­men wer­den kann und zu wel­cher Prä­mi­en­hö­he wel­che Risi­ko­ab­de­ckung erhält­lich ist. Ein Ver­si­che­rungs­mak­ler erfüllt die­se Pflich­ten nicht allein dadurch,
Ver­jäh­rung von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen – und die Anga­ben im Güte­an­trag
Wie der Bun­des­ge­richts­hof mit Urteil vom 28.10.2015 ent­schie­den und näher begrün­det hat, genügt es in Fäl­len, in denen es um einen Scha­dens­er­satz­an­spruch wegen Auf­klä­rungs­män­geln infol­ge unge­nü­gen­der Auf­klä­rung über Beson­der­hei­ten des von der Beklag­ten ange­bo­te­nen Ver­si­che­rungs­pro­dukts geht, wenn Poli­cen­num­mer, Zeich­nungs­sum­me, Art und Umfang der behaup­te­ten Auf­klä­rungs­pflicht­ver­let­zun­gen und des gel­tend gemach­ten Scha­dens­er­satz­an­spru­ches
Ver­jäh­rung von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen – und das echts­miss­bräuch­li­che Güte­ver­fah­ren
Eine rechts­miss­bräuch­li­che Ein­lei­tung des Güte­ver­fah­rens kann einer Beru­fung des (Schadensersatz)Gläubigers auf die Hem­mung der Ver­jäh­rung nach § 242 BGB ent­ge­gen­ste­hen. Zwar stellt es kei­ne rechts­miss­bräuch­li­che Inan­spruch­nah­me des Güte­ver­fah­rens dar, dass die Pro­zess­be­voll­mäch­ti­gen des Klä­gers ins­ge­samt 904 gegen die Beklag­te gerich­te­te Güte­an­trä­ge gleich­zei­tig bei der Güte­stel­le ein­ge­reicht haben, und ist es
Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Gerichts
Nach § 58 Abs. 1 BDG und § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO obliegt den Tat­sa­chen­ge­rich­ten die Pflicht, die Auf­klä­rung des Sach­ver­halts auch in Bezug auf die bemes­sungs­re­le­van­ten Umstän­de (§ 13 Abs. 1 Satz 2 bis 4 BDG) zu ver­su­chen, soweit dies für die Bestim­mung der Dis­zi­pli­nar­maß­nah­me erfor­der­lich und nach Lage der Din­ge zumut­bar erscheint.
Die Über­zeu­gungs­bil­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts – und die Auf­klä­rungs­pflicht
Zwar muss der Tatrich­ter wegen der ihm oblie­gen­den Pflicht zur Sach­ver­halts­auf­klä­rung von Amts wegen alle zur Tat­sa­chen­fest­stel­lung geeig­ne­ten Erkennt­nis­se nut­zen. Eine Ver­let­zung der Auf­klä­rungs­pflicht liegt aber regel­mä­ßig dann nicht vor, wenn das Gericht den nach sei­ner Rechts­auf­fas­sung ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Sach­ver­halt auf­grund der durch­ge­führ­ten Beweis­auf­nah­me für auf­ge­klärt gehal­ten hat und die sach­kun­dig
Bedeu­tungs­lo­se Indi­z­tat­sa­chen
Aus tat­säch­li­chen Grün­den bedeu­tungs­los sind Indi­z­tat­sa­chen, wenn zwi­schen ihnen und dem Gegen­stand der Urteils­fin­dung kei­ner­lei Sach­zu­sam­men­hang besteht oder wenn sie trotz eines sol­chen Zusam­men­hangs selbst im Fall ihres Erwie­sen­seins die Ent­schei­dung nicht beein­flus­sen könn­ten . Bei Behaup­tung einer rele­van­ten belas­ten­den Tat­sa­che durch die Staats­an­walt­schaft müss­te daher eine bis­lang für den
Die ver­trag­li­che Auf­klä­rungs­pflicht der Tier­ärz­te
Tier­ärz­te haben gegen­über den Eigen­tü­mern des behan­del­ten Tie­res eine ver­trag­li­che Auf­klä­rungs­pflicht. Bei beson­ders risi­ko­rei­chen Behand­lun­gen eines Tie­res und finan­zi­el­len Inter­es­sen des Eigen­tü­mers müs­sen Tier­ärz­te den Eigen­tü­mer über Risi­ken einer tier­ärzt­li­chen Behand­lung und über evtl. Behand­lungs­al­ter­na­ti­ven auf­klä­ren. In einem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Fall war das kla­gen­de Ehe­paar aus Däne­mark
Der Amts­er­mitt­lungs­grund­satz im Ver­wal­tungs­pro­zess
Gemäß § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO obliegt den Tat­sa­chen­ge­rich­ten die Pflicht, jede mög­li­che Auf­klä­rung des ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Sach­ver­halts bis zur Gren­ze der Zumut­bar­keit zu ver­su­chen, sofern dies für die Ent­schei­dung des Rechts­streits erfor­der­lich ist . Die Ent­schei­dung über die Art der her­an­zu­zie­hen­den Beweis­mit­tel und den Umfang der Beweis­auf­nah­me ist hier­bei in
Auf­klä­rungs­pflicht und Beweis­an­trä­ge im Ver­wal­tungs­pro­zess
Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts kann das Gericht einen Beweis­an­trag auf Ein­ho­lung von Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten oder einer amt­li­chen Aus­kunft im All­ge­mei­nen nach tatrich­ter­li­chem Ermes­sen gemäß § 98 VwGO in ent­spre­chen­der Anwen­dung des § 412 ZPO oder mit dem Hin­weis auf eige­ne Sach­kun­de ver­fah­rens­feh­ler­frei ableh­nen . Lie­gen bereits Gut­ach­ten vor, han­delt die
Eine kos­ten­in­ten­si­ve Zahn­be­hand­lung (Implan­tat­be­hand­lung mit Kno­chen­auf­bau durch Eigen­kno­chen­züch­tung) muss nicht bezahlt wer­den, wenn sich der Pati­ent im Fal­le sei­ner ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­klä­rung über ande­re Behand­lungs­mög­lich­kei­ten (Kno­chen­auf­bau durch Ver­wen­dung von Kno­chen­er­satz­mit­tel oder Kno­chen­ent­nah­me aus dem Becken­kamm) gegen die kos­ten­in­ten­si­ve Behand­lung aus­ge­spro­chen hät­te. Im Rah­men der erfor­der­li­chen Auf­klä­rung muss der Zahn­arzt ord­nungs­ge­mäß und
Hypo­the­ti­sche Ein­wil­li­gung und Ent­schei­dungs­kon­flikt – und die per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten in der Arzt­haf­tungs­kla­ge
Hat das erst­in­stanz­li­che Gericht den Pati­en­ten zur Fra­ge des Ent­schei­dungs­kon­flikts per­sön­lich ange­hört und will das Beru­fungs­ge­richt das Ergeb­nis die­ser Anhö­rung abwei­chend vom Erst­ge­richt wür­di­gen, ist es dazu grund­sätz­lich nicht ohne erneu­te per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten befugt. Ein Arzt haf­tet grund­sätz­lich für alle den Gesund­heits­zu­stand des Pati­en­ten betref­fen­den nach­­­tei­­li-gen Fol­gen haf­tet,
Rück­ver­gü­tung für den Anla­ge­be­ra­ter – ver­letz­te Auf­klä­rungs­pflicht und Kau­sa­li­tät für die Anla­ge­ent­schei­dung
Erhält der Anla­ge­be­ra­ter eine umsatz­ab­hän­gi­ge Pro­vi­si­on aus den im Pro­spekt aus­ge­wie­se­nen Ver­triebs­kos­ten und dem Agio erhal­ten. Dabei han­delt es sich um eine auf­klä­rungs­pflich­ti­ge Rück­ver­gü­tung . Zu einer ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­klä­rung gehört nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs auch die Mit­tei­lung der Höhe der Rück­ver­gü­tung . Aller­dings kann die Kau­sa­li­tät die­ser Auf­klä­run­spflicht­ver­let­zung für
Schwan­ger trotz Ste­ri­li­sa­ti­on
Wird eine Pati­en­tin trotz Ste­ri­li­sa­ti­on schwan­ger, haf­tet das behan­deln­de Kran­ken­haus nicht, wenn eine Infor­ma­ti­on über die ver­blei­ben­de Ver­sa­ger­quo­te und die dar­aus fol­gen­de Not­wen­dig­keit wei­te­rer Ver­hü­tungs­maß­nah­men statt­ge­fun­den hat. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge einer Pati­en­tin und deren Ehe­mann abge­wie­sen, die Scha­dens­er­satz wegen
Die Denk­mal­schutz­ei­gen­schaft beim Haus­kauf
Ein Mak­ler, der auf Nach­fra­ge zwar zutref­fend ver­neint, dass ein Haus unter Denk­mal­schutz steht, aber ver­schweigt, dass sich die Denk­mal­schutz­be­hör­de aktu­ell mit die­ser Fra­ge befasst, hat in einem für den Auf­trag­ge­ber wich­ti­gen Punkt gegen sei­ne Auf­klä­rungs­pflich­ten ver­sto­ßen. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und den
Ver­steck­te Innen­pro­vi­sio­nen – und die Auf­klä­rungs­pflicht der Bank
Eine bera­ten­de Bank hat Kun­den auf­grund von Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trä­gen ab dem 1.08.2014 über den Emp­fang ver­steck­ter Innen­pro­vi­sio­nen von Sei­ten Drit­ter unab­hän­gig von deren Höhe auf­zu­klä­ren. Soweit die­se Auf­klä­rung im Rah­men von Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trä­gen vor dem 1.08.2014 unter­blie­ben ist, han­del­te die bera­ten­de Bank ohne Ver­schul­den. Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist eine
Der gezo­ge­ne Weis­heits­zahn
Die Auf­klä­rung dar­über, dass es im Zusam­men­hang mit der Extrak­ti­on eines Weiss­heits­zahns zu einer Nerv­schä­di­gung mit der Fol­ge des Aus­falls der Geschmacks­wahr­neh­mung und der Sen­si­bi­li­tät kom­men kann, erfasst auch die Mög­lich­keit eines dau­er­haf­ten Aus­falls. Eines aus­drück­li­chen Hin­wei­ses hier­auf bedarf es nicht, wenn sich nicht aus sons­ti­gen Umstän­den für den Pati­en­ten
Ent­gelt­um­wand­lung – und Auf­klä­rungs­pflicht des Arbeit­ge­bers
Der Arbeit­ge­ber ist nicht ver­pflich­tet, den Arbeit­neh­mer von sich aus auf den Anspruch auf Ent­gelt­um­wand­lung nach § 1a BetrAVG hin­zu­wei­sen. Nach § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann der Arbeit­neh­mer vom Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, dass von sei­nen künf­ti­gen Ent­gelt­an­sprü­chen bis zu 4 vom Hun­dert der jewei­li­gen Bei­trags­be­mes­sungs­gren­ze in der all­ge­mei­nen Ren­ten­ver­si­che­rung durch Ent­gelt­um­wand­lung
Die Stan­dard-Behand­lung bei Haut­krebs
Ist ein Pati­ent mit einer Haut­krebs­er­kran­kung nur unzu­rei­chend über die Chan­cen und Risi­ken einer foto­dy­na­mi­schen The­ra­pie und die in Betracht kom­men­de Behand­lungs­al­ter­na­ti­ve eines chir­ur­gi­schen Ein­griffs auf­ge­klärt wor­den, liegt eine rechts­wid­ri­ge Behand­lung vor. Die chir­ur­gi­sche The­ra­pie ist bei einem Basal­kar­zi­nom als Stan­dard­the­ra­pie anzu­se­hen, zu der ein behan­deln­der Arzt wegen der höhe­ren
Beru­hen die tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen eines sach­glei­chen rechts­kräf­ti­gen Straf­ur­teils auf einem inhalts­lee­ren For­mal­ge­ständ­nis, des­sen Ver­ein­bar­keit mit dem Ermitt­lungs­er­geb­nis das Straf­ge­richt nicht geprüft hat, hat ein Wehr­dienst­ge­richt Anlass, nach § 84 Abs. 1 Satz 2 WDO die noch­ma­li­ge Prü­fung der Fest­stel­lun­gen zu beschlie­ßen. Gemäß § 123 Satz 3 in Ver­bin­dung mit § 106 Abs.
Töd­li­che Risi­ken bei der Hämor­rhoi­den­be­hand­lung
Es besteht kei­ne Auf­klä­rungs­pflicht des behan­deln­den Arz­tes über das außer­ge­wöhn­li­che und fern­lie­gen­de Risi­ko einer töd­li­chen Sep­sis als Fol­ge einer Hämor­rhoi­den­be­hand­lung. Die Ein­­griffs- und Risi­ko­auf­klä­rung dient der Selbst­be­stim­mung des Pati­en­ten. Sie soll ihm das Wis­sen ver­mit­teln, das er braucht, um sich eigen­ver­ant­wort­lich für oder gegen den ihm ange­ra­te­nen Ein­griff zu ent­schei­den

References: § 242
 § 58
 § 86
 § 86
 § 98
 § 412
 § 1
 § 1
 § 84
 § 123
 § 106