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Timestamp: 2018-06-21 00:34:38+00:00

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Rechtsprechung: VI ZR 340/08 - dejure.org
Kein Schadensersatz in Form von Lizenzgebühren bei geringer Verletzung des Rechts am eigenen Bild
Keine Geldentschädigung bei "Allgemeinverbot"
Anforderungen an die Begründetheit einer zivilprozessrechtlichen Gehörsrüge; Rechtliche Ausgestaltung der richterlichen Begründungspflichten in den Gründen der Entscheidung über die Abweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Kein Anspruch auf Geldentschädigung, wenn bereits ein Unterlassungstitel besteht
Beschluss, kein Anspruch auf Geldentschädigung, wenn bereits ein Unterlassungstitel besteht
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Voraussetzungen einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
BGH, 09.06.2009 - VI ZR 339/08
BGH, 09.06.2009 - VI ZR 340/08
Ob ein derart schwerer Eingriff anzunehmen und die dadurch verursachte nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere Weise nicht hinreichend ausgleichbar ist, kann nur aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalles beurteilt werden (vgl. Senatsurteile BGHZ 128, 1, 13; vom 17. März 1970 - VI ZR 151/68 - VersR 1970, 675, 676; vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70 - VersR 1971, 845, 846; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - [...] Rn. 3).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (…vgl. Senatsurteil vom 17. März 1970 a.a.O., 677; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - a.a.O.).
Die Gewährung einer Geldentschädigung hängt demnach nicht nur von der Schwere des Eingriffs ab, es kommt vielmehr auf die gesamten Umstände des Einzelfalls an, nach denen zu beurteilen ist, ob ein anderweitiger befriedigender Ausgleich für die Persönlichkeitsrechtsverletzung fehlt (vgl. Senat, BGHZ 128, 1, 12 f.; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - a.a.O.).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist auch ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen; der Titel und die mit ihm verbundenen Vollstreckungsmöglichkeiten können den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen (vgl. Senatsurteil vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70, DB 1971, 1660, 1661; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08, juris Rn. 3 …und Urteil vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, aaO, Rn. 38).
Ob ein derart schwerer Eingriff anzunehmen und die dadurch verursachte nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere Weise nicht hinreichend ausgleichbar ist, kann nur aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalles beurteilt werden (…vgl. Senatsurteile vom 15. November 1994 - VI ZR 56/94, aaO, 13;… vom 24. November 2009 - VI ZR 219/08, aaO;… vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, aaO Rn. 38; vom 17. März 1970 - VI ZR 151/68, VersR 1970, 675, 676; vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70, VersR 1971, 845, 846; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08, juris Rn. 3).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. Senatsurteil vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70, DB 1971, 1660, 1661; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08, aaO).
Die Gewährung einer Geldentschädigung hängt demnach nicht nur von der Schwere des Eingriffs ab, es kommt vielmehr auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an, nach denen zu beurteilen ist, ob ein anderweitiger befriedigender Ausgleich für die Persönlichkeitsrechtsverletzung fehlt (…vgl. Senatsurteile vom 15. November 1994 - VI ZR 56/94, aaO, 12 ff.;… vom 24. November 2009 - VI ZR 219/08, aaO; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08, aaO).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist auch ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen; der Titel und die mit ihm verbundenen Vollstreckungsmöglichkeiten können den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen (vgl. Senatsurteil vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70, DB 1971, 1660, 1661; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08, juris Rn. 3).
Ob ein derart schwerer Eingriff anzunehmen und die dadurch verursachte nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere Weise nicht hinreichend ausgleichbar ist, kann nur auf Grund der gesamten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl. BGHZ 128, 1 [13] = GRUR 1995, 224 - Erfundenes Exclusiv-Interview; GRUR 1970, 370 m. Anm. = VersR 1970, 675 [676] - Nachtigall; GRUR 1971, 529 m. Anm. = VersR 1971, 845 [846] - Dreckschleuder; Senat, Beschl. v. 30.6.2009 - VI ZR 340/08 = BeckRS 2009, 20080 Rdnr. 3).
Die Gewährung einer Geldentschädigung hängt demnach nicht nur von der Schwere des Eingriffs ab, es kommt vielmehr auf die gesamten Umstände des Einzelfalls an, nach denen zu beurteilen ist, ob ein anderweitiger befriedigender Ausgleich für die Persönlichkeitsrechtsverletzung fehlt (vgl. BGHZ 128, 1 [12f.] = GRUR 1995, 224 -Erfundenes Exclusiv-Interview; Senat, Beschl. v. 30.6. 2009 - VI ZR 340/08, BeckRS 20080;… BGH, Urt. v. 24.11.2009 - VI ZR 219/08 Roman "Esra", abgedr. GRUR 171 Rz. 11).
Ob ein derart schwerer Eingriff anzunehmen und die dadurch verursachte nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere Weise nicht hinreichend ausgleichbar ist, kann nur auf Grund der gesamten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl. BGH , GRUR 1995, 224 Erfundenes Exclusiv-Interview; GRUR 1970, 370 m. Anm. = Nachtigal; GRUR 1971, 529 m. Anm. = VersR 1971, 845 [846] Dreckschleuder; BGH , Beschl. v. 30.6. 2009 VI ZR 340/08 = BeckRS 2009, 20080 Rdnr. 3).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. BGH , GRUR 1970, 370 m. Anm. = VersR 1970, 675 (677) Nachtigall;BGH, Beschl. v. 30.6.2009 VI ZR 340/08, BeckRS 2009, 20080 Rdnr. 3).
Die Gewährung einer Geldentschädigung hängt demnach nicht nur von der Schwere des Eingriffs ab, es kommt vielmehr auf die gesamten Umstände des Einzelfalls an, nach denen zu beurteilen ist, ob ein anderweitiger befriedigender Ausgleich für die Persönlichkeitsrechtsverletzung fehlt (vgl. BGH , BGHZ 128, 1 [12f.] = GRUR 1995, 224 Erfundenes Exclusiv-Interview; Senat , Beschl. v. 30.6. 2009 VI ZR 340/08, BeckRS 2009, 20080).
Auch ein zuvor erwirkter Unterlassungstitel und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen können grundsätzlich nach Maßgabe der Umstände des Einzelfalles den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und ihn im Zweifel sogar ausschließen (BGH VersR 2010, 266; Beschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - juris).
Ob ein derart schwerer Eingriff anzunehmen und die dadurch verursachte nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere Weise nicht hinreichend ausgleichbar ist, kann nur aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalles beurteilt werden (…BGH a. a. O.; BGHZ 128, 1, 13; vom 17. März 1970 - VI ZR 151/68 - VersR 1970, 675, 676; vom 25. Mai 1971 - VI ZR 26/70 - VersR 1971, 845, 846; BGH Beschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - juris Rn. 3).
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (…vgl. BGH Urteil vom 17. März 1970 a. a. O., 677; BGH Beschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - a. a. O.).
Die Gewährung einer Geldentschädigung hängt demnach nicht nur von der Schwere des Eingriffs ab, es kommt vielmehr auf die gesamten Umstände des Einzelfalls an, nach denen zu beurteilen ist, ob ein anderweitiger befriedigender Ausgleich für die Persönlichkeitsrechtsverletzung fehlt (vgl. BGHZ 128, 1, 12 f.; Beschluss vom 30. Juni 2009 - VI ZR 340/08 - a. a. O.).
Entgegen der Auffassung der Revision hat der erkennende Senat in seinen Beschlüssen vom 9. Juni 2009 (VI ZR 339/08 und VI ZR 340/08, veröffentlicht in [...]) nicht zu erkennen gegeben, dass er die Praxis des Berufungsgerichts, generelle Unterlassungsgebote auszusprechen, billige.

References: BGH 
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