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Timestamp: 2016-10-21 18:28:32+00:00

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8C_111/2012 (13.04.2012)
8C_111/2012
Bundesrichter Fr�sard, Bundesrichter Maillard,
Der 1963 geborene N.________ ist Autospengler und Schlosser. Als Bez�ger von Arbeitslosenentsch�digung war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert, als er sich am 29. Oktober 2004 bei einer Benzinverpuffung Verbrennungen zweiten Grades an der rechten Hand und am rechten Fuss zuzog. Die SUVA erbrachte Taggelder und �bernahm die Heilungskosten.
Am 28. Dezember 2006 meldete sich N.________ unter Verweis auf eine seit dem Unfall bestehende 100%ige Arbeitsunf�higkeit zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab, holte zu diesem Zweck unter anderem ein polydisziplin�res Gutachten bei der Medizinischen Abkl�rungsstation am Spital X.________ (MEDAS) vom 21. Januar 2009 ein und zog die Akten der SUVA, darunter auch die von der Unfallversicherung in Auftrag gegebene Expertise der Frau Prof. Dr. med. M.________, Chef�rztin, Plastische, Rekonstruktive, �sthetische Chirurgie und Handchirurgie, Spital Y.________, vom 8. Februar 2011 (samt neurologischem Zusatzgutachten des Dr. med. T.________, Oberarzt, Neurologische Klinik, Spital Y.________, vom 14. Dezember 2010), bei. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen 15%igen Invalidit�tsgrad (Verf�gung vom 6. Juli 2011).
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. Dezember 2011 ab.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm r�ckwirkend ab 1. Dezember 2005 bis zum Antritt von beruflichen Massnahmen "�bergangsweise" eine halbe Invalidenrente, eventualiter eine Viertelsrente, auszurichten und die IV-Stelle sei zur Bezahlung von Prozessentsch�digungen f�r das vorinstanzliche und das bundesgerichtliche Verfahren zu verpflichten. Ferner l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersuchen. Der Beschwerdeschrift liegen die Verf�gung der SUVA vom 27. Dezember 2011, mit welcher N.________ mit Wirkung ab 1. April 2005 eine Invalidenrente, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 16 %, zugesprochen wird, die dagegen von ihm erhobene Einsprache vom 24. Januar 2012 und ein Ausweis der Sammelstiftung Z.________ zur F�rderung der Personalvorsorge, Pensionskasse der A._________ AG, vom 12. M�rz 2002 bei.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG [in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung] und Art. 28 Abs. 2 IVG [in der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung]), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht hat in pflichtgem�sser W�rdigung der gesamten medizinischen Aktenlage - insbesondere gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 21. Januar 2009 und die Expertise der Frau Prof. Dr. med. M.________ vom 8. Februar 2011 - mit einl�sslicher und nachvollziehbarer Begr�ndung erkannt, aufgrund der vorhandenen Leiden sei der Beschwerdef�hrer zwar in seiner angestammten sowie in jeder anderen k�rperlich mittelschweren bis schweren T�tigkeit nur noch eingeschr�nkt einsetzbar, in einer leidensangepassten T�tigkeit (leichter Krafteinsatz der rechten Hand ohne grosse feinmotorische Anforderungen) bestehe jedoch eine 100%ige Arbeitsf�higkeit. Diese Einsch�tzung des noch vorhandenen Leistungsverm�gens durch das kantonale Gericht z�hlt zur vorinstanzlichen Sachverhaltsermittlung, welche einer �berpr�fung durch das Bundesgericht grunds�tzlich entzogen ist (E. 1 hiervor). Da sich f�r die Vorinstanz weder aus den Akten Anhaltspunkte gegen die Rechtm�ssigkeit der Berechnung von Validen- und Invalideneinkommen ergeben haben noch Beanstandungen seitens des Versicherten vorlagen, verzichtete sie auf eine weitere Pr�fung der Invalidit�tsbemessung und verneinte einen Rentenanspruch unter Hinweis auf den von der IV-Stelle auf 15 % bezifferten Invalidit�tsgrad.
3.2 Gegen die Erw�gungen des kantonalen Gerichts bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, woraus auf eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG oder einen Mangel in der vorinstanzlichen Feststellung des Sachverhalts gem�ss Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 3 BGG zu schliessen w�re:
3.2.1 Soweit er r�gt, die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach in einer leidensangepassten T�tigkeit eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe, sei offensichtlich unrichtig, da das MEDAS-Gutachten lediglich eine Arbeitsf�higkeit im Umfang von sechs Stunden pro Tag mit einer Leistungsminderung von 20 % attestiere, kann ihm nicht gefolgt werden. Er verkennt, dass die MEDAS-Experten die verminderte Arbeits- und Leistungsf�higkeit vorwiegend mit den Auswirkungen eines Complex Regional Pain Syndrome (CRPS) Typ II begr�ndet haben. Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird dem MEDAS-Gutachten hinsichtlich dieser Diagnose und der sich daraus ergebenden Auswirkungen gerade kein Beweiswert zuerkannt. Die Vorinstanz weist darauf hin, dass es im unfallversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren unklar gewesen sei, ob ein CRPS vorliege, weshalb sie die Sache damals zur weiteren Abkl�rung an die SUVA zur�ckgewiesen habe, worauf die Expertise bei Frau Prof. Dr. med. M.________ eingeholt worden sei. Das kantonale Gericht hat einl�sslich dargelegt, weshalb hinsichtlich dieses Leidens die Einsch�tzung dieser Fach�rztin, wonach lediglich ein CRPS Typ I ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten Besch�ftigung diagnostiziert werden k�nne, abzustellen ist. Es l�sst sich demgem�ss nicht beanstanden, dass die IV-Stelle bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades in der rentenablehnenden Verf�gung vom 6. Juli 2011 von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit ausgegangen ist.
Aus dem gleichen Grund zielt auch der Einwand ins Leere, dass der von der IV-Stelle im Rahmen der Invalidit�tsbemessung bei der Berechnung des Invalideneinkommens ber�cksichtigte leidensbedingte Abzug von 15 % nicht mit den Angaben zur Arbeits- und Leistungsf�higkeit im MEDAS-Gutachten vereinbar sei.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer wendet sodann unter Verweis auf den zu den Akten gegebenen pers�nlichen Vorsorgeausweis der Sammelstiftung Z.________ vom 12. M�rz 2002 ein, als Valideneinkommen per 2005 sei der Lohn aus der vor Eintritt der Arbeitslosigkeit im Jahr 2002 ausge�bten T�tigkeit bei der A._________ AG in der H�he von Fr. 66'282.- (teuerungsbereinigt) zu ber�cksichtigen. Nicht nur zur Ermittlung des Invalideneinkommens sondern auch zur Berechnung des Valideneinkommens zog die IV-Stelle die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik 2004, aufgerechnet auf das Jahr 2005, bei (Verf�gung vom 6. Juli 2011). Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, dass die im Anmeldeformular zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angegebene selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit nie habe objektiviert werden k�nnen und der Versicherte nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses als Betriebsarbeiter/Schlosser (mit der A._________ AG) per Ende August 2002 bis zum Unfallereignis (vom 29. Oktober 2004) Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen habe. Vorinstanzlich bem�ngelte der Beschwerdef�hrer den von der Verwaltung vorgenommenen Einkommensvergleich nicht. Erst vor Bundesgericht vertritt er die Auffassung, das Valideneinkommen sei h�her anzusetzen. Selbst wenn allerdings mit ihm von einem hypothetischen Jahreslohn im Gesundheitsfall in der H�he von Fr. 66'282.- ausgegangen w�rde, erg�be ein Vergleich mit dem Invalideneinkommen von Fr. 49'099.- immer noch einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad (von diesfalls 26 %). Unter diesen Umst�nden kann offenbleiben, ob es sich bei seiner Forderung nach einer anderen Grundlage f�r die Berechnung des Valideneinkommens und beim letztinstanzlich in diesem Zusammenhang eingereichten Berufsvorsorgeausweis aus dem Jahr 2002 um ein unzul�ssiges neues Tatsachenvorbringen bzw. Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt.
3.2.3 Schliesslich er�brigen sich Weiterungen im Zusammenhang mit der widerspr�chlichen Argumentation des in einer leidensangepassten Besch�ftigung uneingeschr�nkt arbeitsf�higen Versicherten (welcher die Ausrichtung einer "IV-�bergangsrente" fordert), wonach der Verwaltung die Verletzung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" vorgeworfen werden m�sse, weil sie ihm keine beruflichen Massnahmen angeboten habe.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 109 BGG ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels erledigt wird.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 109