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Timestamp: 2016-10-24 01:48:20+00:00

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X.________ verkaufte von M�rz 2004 bis zu ihrer Verhaftung am 16. Februar 2005 A.________ insgesamt mindestens 500 Gramm Kokain. Bei ihrer Verhaftung war sie zudem im Besitz von 249 Gramm Kokain mit hohem Reinheitsgrad, welches ebenfalls zum Verkauf bestimmt war. Des Weiteren ver�usserte X.________ im Zeitraum von Januar bis Sp�tsommer 2004 an B.________ mindestens 21 Gramm Kokaingemisch.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, sprach X.________ zweitinstanzlich mit Urteil vom 17. Januar 2007 der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 BetmG sowie der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 BetmG schuldig und verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 17. Januar 2007 sei aufzuheben, und die Sache sei im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Entscheid ist nach dem 1. Januar 2007 und somit nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) ergangen. Die Beschwerde untersteht daher dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG). Auf die vorliegende Beschwerde ist einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der in ihren Antr�gen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 BGG) in Strafsachen (Art. 80 Abs. 1 BGG) richtet.
Die Beschwerdef�hrerin bringt im Wesentlichen vor, die erhobenen Beweismittel stammten aus einer nicht genehmigten Telefon�berwachung und k�nnten deshalb nicht verwertet werden.
Anfangs Januar 2005 wurde gegen A.________ wegen Verdachts des Handels mit Kokain eine bewilligte Telefon�berwachung durchgef�hrt. Im Zuge dieser Ermittlungen wurden Telefongespr�che zwischen A.________ und einer Person abgeh�rt, welche sich "Y.________" nannte. Aus diesen Gespr�chen schlossen die Strafverfolgungsbeh�rden, dass "Y.________" die Hauptlieferantin von A.________ war und die Drogen�bergaben jeweils in Z�rich stattfanden. Die Ermittlungen ergaben weiter, dass es sich bei "Y.________" um die Beschwerdef�hrerin handeln musste. Die bereits bestehende Observation von A.________ wurde deshalb in der Folge auf die Beschwerdef�hrerin ausgedehnt.
Am 16. Februar 2005 stieg die Beschwerdef�hrerin in Z�rich zu A.________ ins Auto und verliess dieses kurz darauf wieder. Bei seiner anschliessenden Verhaftung trug A.________ 70 Gramm Kokain auf sich. Die Beschwerdef�hrerin begab sich nach der Begegnung mit A.________ gemeinsam mit einer Kollegin in deren Wohnung, wo beide ebenfalls verhaftet wurden. In den R�umlichkeiten stellte die Polizei 249 Gramm Kokain sicher. Die Beschwerdef�hrerin gestand ein, diese Drogen seien ihr zuzuordnen; ihre Kollegin habe damit nichts zu tun.
In den nachfolgenden Einvernahmen bezeichnete A.________ die Beschwerdef�hrerin als seine Lieferantin "Y.________" und erkl�rte, von dieser �ber einen l�ngeren Zeitraum hinweg w�chentlich 50 Gramm Kokain bezogen zu haben. Nach der Konfrontation mit A.________ gab auch die Beschwerdef�hrerin zu, diesen mit einer erheblichen Menge Kokain beliefert zu haben.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht vorab geltend, die Feststellungen im angefochtenen Urteil, wonach sie und A.________ am 16. Februar 2005 unabh�ngig voneinander observiert worden seien und wonach sie bereits vor diesem Zeitpunkt als besagte Lieferantin "Y.________" habe ermittelt werden k�nnen, seien willk�rlich (Beschwerde S. 7). Zudem habe die Vorinstanz ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, da sie ihr nicht die M�glichkeit einger�umt habe, zu diesen Behauptungen Position beziehen und Beweisantr�ge stellen zu k�nnen. Offensichtlich unhaltbar sei des Weiteren die vorinstanzliche Feststellung, wonach sie selbst dann von der Polizei beim Einsteigen ins Auto von A.________ beobachtet worden w�re, wenn sie nicht observiert worden w�re (Beschwerde S. 8).
3.2 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 173 E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der Beschwerdef�hrerin nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (BGE 131 IV 100 nicht publ. E. 4.1; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
3.3 Vorliegend ist die Vorinstanz zugunsten der Beschwerdef�hrerin davon ausgegangen, diese sei aufgrund der Hinweise aus den abgeh�rten Telefongespr�chen bereits vor dem 16. Februar 2005 polizeilich observiert worden und habe bereits vor diesem Zeitpunkt als besagte Lieferantin "Y.________" ermittelt werden k�nnen. W�re die Polizei hingegen, wie die Beschwerdef�hrerin anf�hrt, einzig aufgrund der Beschattung von A.________ auf sie gestossen, so w�rde sich die Frage der Unverwertbarkeit des Beweismittels der Telefonkontrolle zumindest nicht in der gleichen Sch�rfe stellen.
Im �brigen sind diese vorinstanzlichen Feststellungen jedoch ohnehin keineswegs unhaltbar, sondern werden ausdr�cklich durch einen Rapport der Kantonspolizei Z�rich vom 17. Februar 2005 gest�tzt, wonach "anl�sslich der Observation der Angeschuldigten A.________ und X.________" der Weg nach Z�rich f�hrte, wo es zur Drogen�bergabe gekommen sei.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin hat die Vorinstanz auch keine Geh�rsverletzung begangen. Die Beschwerdef�hrerin konnte sich vorliegend zu s�mtlichen relevanten abgenommenen Beweisen �ussern, mithin insbesondere zu den von A.________ erhobenen Vorw�rfen Stellung nehmen. Die aufgrund des Beweisergebnisses vorgenommene Beweisw�rdigung, wonach die Beschwerdef�hrerin bereits vor dem 16. Februar 2005 als Lieferantin "Y.________" habe ermittelt werden k�nnen und deshalb unabh�ngig von A.________ observiert worden sei, musste die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin hingegen nicht explizit zur Stellungnahme unterbreiten.
Inwiefern schliesslich die vorinstanzliche Feststellung, wonach sie von der Polizei beim Einsteigen ins Auto von A.________ auch beobachtet worden w�re, wenn sie nicht observiert worden w�re, willk�rlich sein sollte, wird von der Beschwerdef�hrerin nicht n�her substantiiert und ist auch nicht ersichtlich. Vielmehr dr�ngt sich der von der Vorinstanz gezogene Schluss, dass die Polizei aufgrund der Observation von A.________ auch dessen Treffen mit der Beschwerdef�hrerin beobachtet h�tte, geradezu auf.
3.4 Unter dem Blickwinkel der Willk�r steht einer Verwertung der erhobenen Beweise somit nichts entgegen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Erkenntnis, dass es sich bei ihr um die Hauptlieferantin "Y.________" handle, basiere auf einem Zufallsfund im Sinne von Art. 9 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die �berwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (B�PF; SR 780.1). Dieser Zufallsfund sei kausal gewesen f�r ihre Verhaftung und die erbrachten Beweise. Da der Zufallsfund jedoch nie bewilligt worden sei, mithin die Strafverfolgungsbeh�rden vor Einleitung weiterer Ermittlungen die Zustimmung der Genehmigungsbeh�rde nicht eingeholt h�tten, m�ssten s�mtliche erhobenen Beweismittel als unverwertbar bezeichnet werden. Die gegenteilige Feststellung im angefochtenen Urteil verletze im Ergebnis Art. 9 Abs. 3 B�PF und damit Bundesrecht (Beschwerde S. 9).
4.3 Die Untersuchungsbeh�rden wurden auf die Beschwerdef�hrerin als m�gliche Drogenlieferantin von A.________ aufmerksam, weil dessen Telefonanschluss rechtm�ssig �berwacht wurde. Zuvor bestand diesbez�glich noch kein Tatverdacht gegen die Beschwerdef�hrerin. Es ist folglich von einem sog. personellen Zufallsfund im Sinne von Art. 9 Abs. 2 B�PF auszugehen (Thomas Hansjakob, Kommentar zum Bundesgesetz und zur Verordnung �ber die �berwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs, 2. Auflage, St. Gallen 2006, Art. 9 B�PF N. 27 ff.). Eine Auswertung der Erkenntnisse aus der Telefon�berwachung zu blossen Fahndungszwecken im Sinne von Art. 9 Abs. 4 B�PF liegt nicht vor, denn die Beschwerdef�hrerin wurde nicht bzw. jedenfalls nicht prim�r zwecks Verhaftung verfolgt, sondern observiert, um sie des Drogenhandels zu �berf�hren. Von Seiten der Untersuchungsbeh�rde wurde bei der Anklagekammer nie um eine Genehmigung im Sinne von Art. 9 Abs. 3 B�PF ersucht. Aus dem Wortlaut der Art. 9 Abs. 2 und 3 B�PF ergibt sich zudem, dass der Gesetzgeber ein nachtr�gliches Genehmigungsverfahren ausschliessen wollte.
F�r eine solche Interessenabw�gung besteht jedoch kein Raum, wenn das Gesetz explizit von der Unverwertbarkeit der Beweismittel ausgeht. Dies ist vorliegend der Fall: Der Art. 9 Abs. 3 B�PF bestimmt, dass die Informationen nicht verwendet werden d�rfen und die betreffenden Dokumente und Datentr�ger umgehend vernichtet werden m�ssen. Von der Unverwertbarkeit solcher rechtswidrig erlangter prim�rer Beweismittel geht auch die herrschende Lehre aus (Niklaus Schmid, Verwertung von Zufallsfunden und Verwertungsverbote nach dem neuen Bundesgesetz �ber die �berwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs [B�PF], ZStrR 120/2002, S. 312 f.; Hansjakob, a.a.O., Art. 9 B�PF N. 48 ff.; Niklaus Ruckstuhl, Rechtswidrige Beweise erlaubt; in: Forum Strafverteidigung, Beweismangel und Verwertungsverbot, Pl�doyer, Beilage Dezember 2006, S. 20 ff.).
4.5 Nicht gekl�rt ist damit jedoch, ob ein solches Beweisverwertungsverbot so genannte Fernwirkung erzielt. Es fragt sich mithin, ob das Verwertungsverbot einzig f�r die rechtswidrig beschafften prim�ren Beweismittel gilt oder ob es sich auch auf alle weiteren Beweismittel erstreckt, welche gest�tzt auf die illegalen Prim�rbeweismittel erhoben wurden, so dass im Ergebnis s�mtliche an sich legal beschafften Folgebeweise weder direkt noch indirekt verwertbar w�ren (vgl. Ruckstuhl, a.a.O., S. 22).
Die Lehre ist gespalten (vgl. hierzu Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Auflage, Bern 2005, S. 352 ff.). W�hrend verschiedene Autoren f�r eine Fernwirkung des Verwertungsverbots eintreten (Hansjakob, a.a.O., Art. 9 B�PF N. 53 ff.; Marc Jean-Richard-dit-Bressel, Ist ein Millionendiebstahl ein Bagatelldelikt - Fragen zum B�PF, ZStrR 119/2001, S. 56 f.), wenden sich andere gegen eine solche umfassende Unverwertbarkeit von Folgebeweisen. So ist nach Schmid einzig von der Unverwertbarkeit auszugehen, "wo der urspr�ngliche, ung�ltige Beweis Bestandteil sine qua non des mittelbar erlangten Beweises ist" (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage, Z�rich/Basel/Genf 2004, N. 610; vgl. auch Derselbe, Verwertung von Zufallsfunden und Verwertungsverbote nach dem neuen Bundesgesetz �ber die �berwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs [B�PF], ZStrR 120/2002, S. 309 ff.). Nach Fornito erstreckt sich das Verwertungsverbot auch auf mittelbar erlangte Beweise, sofern das rechtswidrig erlangte Beweismittel die Erhebung weiterer Beweise erheblich beg�nstigt hat. Dabei schr�nke die Fernwirkung der Verwertungsverbote den Untersuchungsgrundsatz hinsichtlich weiterer Ermittlungen nicht ein (Roberto Fornito, Beweisverbote im schweizerischen Strafprozess, Diss. St. Gallen 2000, S. 321 ff.). B�n�dict macht sich bez�glich mittelbar erlangter Beweismittel f�r eine Interessenabw�gung stark (J�r�me B�n�dict, Le sort des preuves ill�gales dans le proc�s p�nal, Diss. Lausanne 1994, S. 247 ff.). Walder schliesslich bejaht eine Fernwirkung, solange keine vollendete Tatsache ("fait accompli") geschaffen worden ist (Hans Walder, Rechtswidrig erlangte Beweismittel im Strafprozess, ZStrR 82/1966, S. 47).
W�hrend f�r eine Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten spricht, dass andernfalls die Regeln �ber die Beweiserhebung unterminiert w�rden, k�nnen indirekte Beweisverbote auf der anderen Seite der Ermittlung der materiellen Wahrheit hinderlich sein (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 S. 1184; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel 2005, � 60 N. 16 ff.). Durch die namentlich von Schmid propagierte L�sung wird ein angemessener Ausgleich zwischen diesen divergierenden Interessen erzielt. Ohne die Beweisverwertungsverbote ihres wesentlichen Inhalts zu entleeren, kann so verhindert werden, dass es im Ergebnis zu stossenden Freispr�chen offenkundig schuldiger Personen kommt.
4.6 Die Beschwerdef�hrerin hat ein weitreichendes Gest�ndnis abgelegt, ohne dass ihr gegen�ber erw�hnt worden w�re, sie werde aufgrund der Telefonkontrolle des Drogenhandels verd�chtigt, und ohne dass ihr konkrete Gespr�chsinhalte aus der Telefon�berwachung vorgehalten worden w�ren (vgl. die verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen, angefochtenes Urteil S. 22).
Dieses Beweismittel, d.h. ihr Gest�ndnis, w�re mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch ohne die in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin unrechtm�ssig erfolgte Telefon�berwachung erlangt worden. Wie die Vorinstanz zutreffend er�rtert, kann es als sicher angesehen werden, dass sie von der Polizei beim Ein- und Aussteigen ins Auto von A.________ auch beobachtet worden w�re, wenn man damals einzig ihn wegen des aus der ordnungsgem�ss bewilligten Telefonkontrolle stammenden Verdachts auf Drogenhandel observiert h�tte. Dieser von der Polizei wahrgenommene Kontakt zwischen dem mutmasslichen Drogenh�ndler A.________ und der Beschwerdef�hrerin h�tte aufgrund der konkreten Umst�nde zweifelsohne den Verdacht aufkommen lassen, sie sei in den Drogenhandel verwickelt. Folglich w�re die Polizei ihr h�chstwahrscheinlich zwecks Verhaftung gefolgt und dabei auf die Drogen gestossen. Sie w�re damit auch in diesem Fall verhaftet und mit den belastenden Aussagen von A.________ konfrontiert worden. Dessen Aussagen, aufgrund welcher sich die Beschwerdef�hrerin zum Ablegen eines Gest�ndnisses entschlossen haben d�rfte, sind unbestrittenermassen verwertbar, da diesem gegen�ber das Wissen aus der genehmigten Telefonkontrolle verwendet werden durfte.
Die Beschwerdef�hrerin gesteht ihre Drogenverk�ufe an B.________ ausdr�cklich ein. Bei ihrer Einvernahme wurde nicht auf die Telefonkontrolle Bezug genommen, und in den Akten finden sich keine Hinweise auf zwischen der Beschwerdef�hrerin und B.________ gef�hrte Telefongespr�che. Vielmehr legte sie ihr Gest�ndnis ab, nachdem ihr die belastenden Aussagen von B.________ vorgehalten worden waren (vgl. angefochtenes Urteil S. 33).
Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, bestehen somit keine Anhaltspunkte, dass die Verwertung tatbezogener Ergebnisse aus der nicht genehmigten Telefonkontrolle f�r das Gest�ndnis urs�chlich gewesen w�re. Einer Verwertung der Aussagen der Beschwerdef�hrerin steht nichts entgegen.
Die Verurteilung der Beschwerdef�hrerin wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 BetmG h�lt folglich im Ergebnis der bundesgerichtlichen Rechtskontrolle stand.
Die Beschwerde ist vollumf�nglich abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, sowie der Schweizerischen Bundesanwaltschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 19
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 Art. 9
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