Source: http://www.jurablogs.com/topic/art-4-gg
Timestamp: 2018-01-17 12:57:03+00:00

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ART. 4 GG - JuraBlogs
… Für säkulare Freistaatler*innen war die Vorschrift einfach lästig – die Rede ist von Art. 5 Halbsatz 2 Bayerisches Feiertagsgesetz (FTG). Denn zum gesetzlichen Feiertag Karfreitag hat es im Freistaat still zu sein. Ohne Ausnahme. Doch mit welcher Begründung? An einem Karfreitag in Bayern Während bayerische Nachteulen alle Jahre wieder die…
grundundmenschenrechtsblog.de- 59 Leser - February 9, 2017 5:05am
… Das BVerfG hat in einem am heutigen Tage veröffentlichen Beschluss, die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag für unvereinbar mit den Grundrechten erklärt. Zwar sei ein besonderer äußerer Ruhe- und Stilleschutz grundsätzlich nicht unverhältnismäßig, für besondere Fallgestaltungen, in denen eine dem gesetzlichen…
Lukas Knappe/ Juraexamen.info- 86 Leser - December 1, 2016 8:41am
… Konflikte zu verhindern. Ein derartiger Gestaltungsspielraum stehe zudem auch im Einklang mit den zu berücksichtigenden Vorgaben der EMRK, da der EGMR den Mitgliedstaaten ebenfalls einen erheblichen Beurteilungsspielraum zugestanden habe. II. Zur Verhältnismäßigkeit der Regelung Darüber wird von den dissertierenden Richtern auch die vom Senat…
Lukas Knappe/ Juraexamen.info- 225 Leser - April 8, 2015 7:32am
… Aspekten verbundene Fragestellung dieses Falles musste das OLG Hamm schließlich entscheiden, ob die von Art. 4 Abs. 1 GG garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit eine Sachbeschädigung entschuldigen kann, mithin also vorliegend einen Entschuldigungsgrund darzustellen vermag. Rechtliche Würdigung durch das OLG Hamm Mit den folgenden Ausführungen…
… neue Gesetz. Schließlich wurden auch in Deutschland Stimmen laut, dass es solchen Gesetzes bedarf, bzw. die Warnung vor einem solchen. Eine nähere Betrachtung lohnt sich auch schon deswegen, da noch einmal wichtige Fragen der Religionsfreiheit aus Art. 4 I, II GG aufgegriffen werden. II. Möglichkeiten in Deutschland Zunächst einmal stellt sich die…
…Innerhalb der verfassungsrechtlichen Klausuren ist die Religionsfreiheit aus Art. 4 GG immer wieder ein beliebtes Thema. Hier eine Konstellation die an Aktualität und Brisanz im Laufe der Jahre nicht verloren hat und hin und wieder gerne abgefragt wird. Sachverhalt: Der Ausländer Z begehrt in Deutschland Asyl. Er begründet sein Ansinnen mit der Verfolgung in seinem […]…
… Italien Recht gegeben und sprach den Staat von einer Menschenrechtsverletzung nach Art. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) frei. 15 Richter unterstützten das Urteil, zwei stimmten dagegen. Kern der Urteilsbegründung ist, dass das Kruzifix kein Instrument „akiver“ (staatlicher) Indoktrination sei, vielmehr ein passives Symbol. Ob man…
Digital Constitution- 4 Leser - March 18, 2011 3:51pm
… die Regelung mit Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 iVm Art. 140 GG und Art. 139 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) unvereinbar sei. Das Grundrecht aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG werde in seiner Bedeutung als Schutzverpflichtung des Gesetzgebers durch den objektivrechtlichen Schutzauftrag für den Sonn- und Feiertagsschutz aus Art. 139 WRV (i.V.m. Art. 140 GG…
Juraexamen.info- 44 Leser - October 12, 2010 7:37am
Art. 137 Wrv Art. 139 Wrv Art. 140 Gg Art. 8 Gg Brandenburg Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Bverfg Bverfg 1 Bvr 471/10 Bverfg Leitentscheidungen & Klassiker Christlich Deutschland Einschränkende Auslegung Entscheidungen Entschuldigungsgrund Feiertag Gewissensfreiheit Glaubensfreiheit Grundgesetz Grundrechte Islamgesetz Karfreitag Kirche Kopftuch Lukas Knappe Mündliche Prüfung Nachrichten Neutralität Oberlandesgericht Pastafaris Rechtsgebiete Rechtsprechung Religion Religionsfreiheit Richter Schema Schon Gelesen? Schüler Sondervotum Spaghettimonster Staatlicher Erziehungsauftrag Startseite Stilleschutz Strafrecht Strafrecht Bt Tagesgeschehen Verfassungsimmanente Schranke Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeit Versammlungsfreiheit Verschiedenes Weimarer Reichsverfassung Weltanschauungsfreiheit Wrv § 304 Stgb §57 Schulg Nrw öffentliches Recht österreich

References: Art. 5
 EGMR 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 140
 Art. 139
 Art. 4
 Art. 139
 Art. 140

Art. 137
 Art. 139
 Art. 140
 Art. 8
 § 304
 §57