Source: https://austria-netz.com/eugh-urteil-pruefstand-faktencheck-der-verschwoerungstheoretiker/
Timestamp: 2018-11-17 08:40:08+00:00

Document:
22. November 2017 9. März 2017
EuGH Urteil: Europa kann nicht den Rest der Dritten Welt aufnehmen im Faktencheck der Verschwörungstheoretiker Dunkle Wahrheiten erblicken das Licht der welt
Welche dunkle Wahrheiten werden dem politisch ungebildeten Europäer verschwiegen? Faktencheck der Verschwörungstheoretiker will Licht in die Welt der dunklen Wahrheiten im EuGH Urteil bringen. Was sagt uns die Vorgeschichte im EuGH Urteil ? Warum haben Flüchtlinge aus Bürgerkriegs Ländern kein Recht auf ein humanitäres Visum für die Einreise in die EU? Hat das höchste Gericht der EU hier die Chance vertan, den Schleusern das Handwerk zu legen? Wurde das Urteil unter Druck auf die bevorstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland getroffen? Asyl ein Gnadenrecht? Wer hat ein Interesse an Asyl Fluten nach Deutschland und nach Europa welche öffentlichen Aussagen gibt es in der Geschichte und Gegenwart ? Europa kann nicht den Rest der Welt aufnehmen, ohne daran selbst zu zerbrechen! EuGH ein Urteil zum nachdenken?
Gibt es Studien die eine Zuwanderungs-Stopp aus muslimischen Ländern will also ein Muslim Bann. Kommen nun weniger Flüchtlinge und stellen ein Asylantrag in der europäschen sozialen Hängematte? Beginnen wir im Faktencheck der Verschwörungstheoretiker mit der Vorgeschichte im EuGH Urteil Europa kann nicht den Rest der Dritten Welt aufnehmen. Was war geschehen in Belgien?
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker die Vorgeschichte im EuGH Urteil Europa kann nicht den Rest der Dritten Welt aufnehmen
Wahrheiten im EuGH Urteil die vielleicht dem Dummen politisch ungebildeten Europäer verschwiegen werden. Dunkle Wahrheiten werden dem Europäer verschwiegen, Fakten werden verdreht, keiner will sie erkennen. Beginnen wir mit der Vorgeschichte im Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Eine vierköpfige Familie aus der umkämpften syrischen Stadt Aleppo stellte in Jordanien ein Antrag auf ein humanitäres Visum will mit diesen offiziell nach Belgien einreisen. Um ein Asylantrag auf humanitäres Bleiberecht zustellen. Wo die vierköpfige syrische Familie von einer befreundeten syrischen Familie, für die befreundete Familie bürgt und ihnen heimatliche gastfreunschaft bieten will. Belgien lehnte es jedoch ab, der Familie ein Visum auszustellen, weswegen es zum Rechtsstreit kam der sich bis zum Europäischen Gerichtshof hinzog.
Staatssekretär Francken weigerte sich den belgischen Gerichtsentscheid anzuerkennen und das humanitäre Visum zu erteilen. Denn der Staatssekretär war der Ansicht, dass dieser Vorgang für eine Welle von Asylanträgen sorgen wird. Staatssekretär Francken meinte, das Urteil sei von einem „weltfremden Richter“ gefällt worden. „Wir versuchen, die Grenzen Europas zu schließen, und ein Richter der willkommenspolitik darf sie nicht wieder öffnen. Das ist nicht seine Aufgabe.“
Der Staatssekretär hat der syrischen Familie vorgeschlagen, einen Asylantrag im Libanon zu stellen, was diese jedoch ablehnte. Francken hat inzwischen auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen. Weil er der Meinung war und ist, dass die Angelegenheit nicht nur für Belgien, sondern auch für die gesamte EU Folgen haben kann. Staatssekretär Francken: Wenn Belgien die vierköpfige syrische Familie mit dem humanitären Visum einreisen lässt, dann müssten weitere zig Millionen, die zu uns wollen aufgenommen werden. Aus welchen Gründen auch immer. Das kann kein vernunftbegabter Mensch wollen. Des Weiteren ist die Familie dort, wo sie gerade ist, sicher vor Verfolgung und Tod. Der Asylgrund liegt gar nicht vor.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker: Warum haben Flüchtlinge aus Bürgerkriegs Ländern kein Recht auf ein humanitäres Visum für die Einreise in die EU?
Auf diese Frage hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Antwort gegeben – und die Regierungen der EU-Staaten dürften erleichtert sein.
Nach dem EuGH-Urteil sind sie nämlich nicht verpflichtet, Asylwerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem Unionsrecht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten, argumentierte der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Maßgeblich sei allein das nationale Recht.
Manchmal, so scheint es, gewinnt der gesunde Menschenverstand immer noch… Die Grundrechtecharta der EU gilt ja nur für EU-Bürger. Wenn der EuGH dem Votum des Generalanwalts gefolgt wäre, hätte dies einen Ansturm auf die Botschaften in Krisengebieten ausgelöst. Wer bitte soll denn dort den Asylgrund nachvollziehbar prüfen. Und die betroffene syrische Familie war ja im Libanon bereits sicher und geschützt. Ein Anrecht auf ein humanitäres Visa um einen Asylantrag zu stellen. Auf was für Ideen heut syrische Flüchtlinge, bereits kommen, um die soziale Hängematte zu genießen. Es würde mich nicht wundern, wenn auch hier die Deutsche Bundeskanzlerin Merkel die Finger im Spiel hätte. Die Bundeskanzlerin sucht doch schon länger einen Weg, um Europa mit legalen Flüchtlingen zu fluten. Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt war es wirklich nur der gesunde Menschenverstand im EuGH-Urteil geantwortet hat?
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker sagt kein Recht auf legale Einreise Ja super!
Das heißt dann aber wiederum, freie fahrt für Schleußer? Kontrollen gibt es nicht, Pässe fehlen bei den Flüchtlingen ohne humanitäres Visum , und die Behörden sind überfordert. Bombastische Zustände für Flüchtlinge ohne humanitäres Visum ? Wo bleibt der Haken am EuGH Urteil? Wir dürfen und müssen weiter dulden, was kommt und geht? Prost Mahlzeit Bürger von Deutschland und Europa! Hat Trumpp, der Spinner, dann doch Recht in seinem Handeln und Tun? Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt! Wurde die Katastrophe für Europa knapp abgewehrt?
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt! Hat das höchste Gericht der EU hier die Chance vertan, den Schleusern das Handwerk zu legen?
Wurde die Chance vertan, den Schleusern das Handwerk zu legen? Das Sterben im Mittelmeer zu beenden? Das Elend in Griechenland und auf dem Balkan zu beenden? Chance, sich nicht mehr weiter von der Türkei erpressen zu lassen und ganz wichtig, Flüchtlinge zu durchleuchten? Bevor sie Europa betreten und Terroristen so auszusieben? Ein weiterer positiver Nebeneffekt wäre, es können Familien statts nur Männer kommen! Aber den Schleusern könnte man auch das Wasser abgraben. Indem man die Armutsflüchtlinge selbstverständlich aus der Seenot rettet, dann aber in das Land zurückbringt, wo das Boot abgelegt hat. Anschließend die Seelenverkäufer versenkt, um eine weitere Nutzung zu verhindern. Weder Deutschland noch die EU als Ganzes ist in der Lage die in den „Startlöchern“ stehenden Menschen aufzunehmen.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker, wurde das EuGH Urteil unter Druck auf die bevorstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland getroffen?
Merkel, Trump, Kanzlerin, Wahlsieg, Prognose
Der Europäische Gerichtshof wusste natürlich ganz genau, dass ein anderes Urteil den europäischen Rechts-der Mitte-Parteien weiteren Zulauf beschert hätte. Dies zeigt, die Angst der EU Willkommspolitk. Mit der bloßen Anwesenheit der Parteien FN, FPÖ, AfD, PVV, Schwedendemokraten, wurden die Verantwortlichen Richter des Europäischen Gerichtshofes, gezwungen bürgernahe Entscheidungen zu treffen. Leider wird das Urteil am Europäischen Gerichtshof die Bundeskanzlerin Merkel nicht daran hindern, weiterhin ihre eigene Flüchtlingspolitik mit ungehinderter Einreise für ALLE sogenannten Flüchtlinge fortzusetzen.
Das wird auch nach den Wahlen in Frankreich und Deutschland so weiter gehen.Wer glaubt denn im Ernst daran dass die anderen etablierten Parteien an der jetzigen Asylpolitik etwas ändern. Egal welche Koalitionen der Altparteien entstehen es bleibt wie es ist oder aber es wird noch schlimmer unter Rot-rot-grün. Für mich bleibt nur eine Alternative und zwar die indem ich den etablierten Parteien meine Stimme nicht geben werde.
Diese Entscheidung im Europäischen Gerichtshof ist Richtig und die sollte sich Frau Merkel mal unbedingt merken. Es kann nicht sein dass sich die ganze Welt nach Europa aufmacht um dort durch gefüttert zu werden. Es hat sich vieles geändert auch in Deutschland und Europa ist Schluss mit Lustig das haben die Politiker aber leider noch nicht kapiert . Die werden Augen machen bei den nächsten Parlamentswahlen.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker Asyl ein Gnadenrecht?
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt! Wurde die Katastrophe für Europa knapp abgewehrt?
In fast allen Ländern außer Deutschland ist das Asylrecht ein Gnadenrecht. Das heisst, die Regierung kann Asyl gewähren, wenn sie dies für geboten und mit den Interessen und Möglichkeiten ihres Landes vereinbar hält. Sie kann aber auch nein sagen, und niemand kann sich das Recht einklagen. Dass die letzte Entscheidung beim jeweiligen Staat liegt und nicht bei den Bewerbern, Gerichten oder supranationalen Organisationen wie der EU ist wichtig, da nur so sichergestellt wird, dass der Asylbewerber in dem Land auch aufgenommen und richtig unterstützt wird und andererseits das jeweilige Land nicht durch eine unübersehbare Flut von Migranten überschwemmt und seine Bevölkerung heillos überfordert wird. Letzteres hilft niemandem, auch den Asylbewerbern nicht.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt! Wer hat ein Interesse an Asyl Fluten nach Deutschland und nach Europa welche öffentlichen Aussagen gibt es in der Geschichte und Gegenwart ?
Man muss nur die einfache Überlegung anstellen, wer ein Interesse an Asyl Fluten nach Deutschland und nach Europa hat? Dann weiß man, von wem „Pro Asyl“ finanziert wird. Wer braucht Asylanten in unserem Staat als Neubürger? Wer will Europa durch schwarzafrikanische Bevölkerung Überschüsse zum Einsturz bringen? Welcher Mensch hat ein Interesse, die offenen Tore deutscher Politik auch offen zu halten? Alles Pro-Deutsche?
Hooton-, Kaufman- und Morgenthau-Plan gibt es noch ganz aktuelle Pläne zur Ausrottung der Deutschen!
Pläne die Merkel ganz OFFIZIELL und aktuell unterstützt! Einfach bei google eingeben: „Dialoge Zukunft Vision 2050 Band II“ (diese Pläne kann man dort als PDF auf nachhaltigkeitsrat. de, offiziell unterstützt von der Bundesregierung herunterladen) Dort im Kapitel: Verbarium ab Seite 174 kann man dann lesen welche Begriffe es im Jahr 2050 nicht mehr geben wird:
AUSLÄNDER frühere Bedeutung Leute/Personen, die aus einem anderen „Land“, einer anderen Region kommen. nicht mehr benutzt seit etwa welchem Jahr 2038 Grund der nicht weiter erfolgten Nutzung Gründung des „Europäischen Staates“. Es spielt keine Rolle mehr, wo jemand herkommt.
Klartext: Europa wird ein Superstaat ohne Völker, Kultur und Identität
BARGELD frühere Bedeutung Vorherrschendes Zahlungsmittel im alltäglichen Gebrauch (materieller Art). nicht mehr benutzt seit etwa welchem Jahr 2040 Grund der nicht weiter erfolgten Nutzung Die zentrale Speicherung von Informationen (Konten, Identität, Gesundheit, Versicherungsinformationen auf dem Personalausweis) und die Vernetzung aller Lebensbereiche machten Barzahlungen überflüssig (das bedeutet im Klartext: man kann euch komplett auslöschen! Komplette Datenspeicherung auf nur einem Chip, Geld Identität, Gesundheit, ein Knopfdruck und alles ist weg!) Die Kanzlerin ist ein HOCHVERRÄTER am Deutschen Volk! Höchst kriminell!
GEHT ENDLICH AUF DIE STRAßE! AM BESTEN IN DRESDEN ODER LEIPZIG! DORT BRODELT ES AM MEISTEN! NUTZT DIESES FEUER! ES WIRD SICH AUSWEITE
Gerade das man den Hooton Plan sei Jahrzehnten ganz langsam und behutsam umsetzt und dann 2014 zu extremen Massnahmen greift sollte uns Mut machen. Die Illuminati sind wahrscheinlich in Panik weil sie das Internet nicht unter Kontrolle kriegen.Es ist doch so, das die Regierungen in Europa das vereinigte Europa wollen . Das geht aber nicht mit Nationalstaaten , da jedes Land seine eigene Geschichte hat . Aber wenn man die Völker in den Ländern gut mischt mit einer anderen Kultur . Wie die Arabische oder die Afrikanische , bekommt man ein Volk was keine Zugehörigkeit zu seinem Land hat . Und so hat man ein Europäisches Volk was man gut lenken kann . Ich möchte das nicht , und werde bei jeder Wahl mein Kreuz dort machen wo ich diesen schlimmen Weg mit aufhalten kann.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker sagt! Europa kann nicht den Rest der Welt aufnehmen, ohne daran selbst zu zerbrechen
Da EuGH Urteil hätte auch andersherum kein normaler EU-Bürger toleriert und die Abneigung gegen Europa wäre massiv gewachsen. Und natürlich hätte das Urteil eine Tsunami an Menschen ausgelöst, welch zu uns gekommen wäre auch ohne Bürgerkriege, denn Asyl wird ja mittlerweilen massiv mißbraucht, von Menschen die keinen Anspruch darauf haben.‘
Ein Entscheidung, die es in sich hat, und hoffentlich auch von Bundeskanzlerin Merkel, den Linken, Grünen und allen, die sich so herzergreifend um die ganze Welt sorgen, und dabei Deutschland und seine angestammten Bürger ganz vergessen, akzeptiert wird. Es gibt nun wirklich keine, aber auch gar keine Argumentation mehr dafür, alles Elend dieser Welt bei uns aufzunehmen. Wenn Merkel und Konsorten daß immer noch nicht begreifen und künftig auch umsetzen, kann man ihnen wirklich nur noch unterstellen, Deutschland und Europa den Kontinet der Germanen, um jeden Preis vernichten zu wollen.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker nachdenken über das EuGH Urteil – Europa kann nicht den Rest der Dritten Welt aufnehmen, ohne daran selbst zu zerbrechen
An alle, die sich hier freuen und der Meinung sind, dass nun die Menschenmassen zurückgehalten werden könnten: die Millionen Menschen, die hier nach Europa kommen um Asylanträge zu stellen, haben kein Visa, sie brauchen auch keins. Sie kommen um Asylantrag zu stellen. Der Antrag dieser Familie diente dazu, um speziell nach Belgien einreisen um dort Asyl zu beantragen. Fakten Analysen zum EuGH Urteil: Nach Europa werden trotzdem weiterhin Millionen einreisen, um Asylanträge zu stellen.
Der EuGH hat wohl die nationalen Revolutionen, die im kommenden Wahlen passieren könnten, um jeden Preis verhindern wollen. Die Argumentation mit den 90 Tagen und mehr, ist doch etwas dünn. Die 90 Tage, die ein Asylverfahren dauert und zwar in Deutschland vorsätzlich, damit die Asylbewerber, gerade Syrer, hier „integriert“ und dann Pass-Deutsche werden, können sofort verkürzt werden. Deutschland gewährt unter RRG-Schulz demnächst Blitz-Asyle. Gleich beim Antrag, Stempel drauf, wie im Visum. Problem gelöst; 5 Neu-Deutsche mehr. Auch verstehe ich den Sachverhalt nicht so ganz: Aleppo (sicher nur Ost-Aleppo) konnte verlassen werden, um in Beirut einen Antrag zu stellen. Damit sind die Leute raus aus der Kriegszone. Es hätte sie niemand gehindert, an die syrische Mittelmeerküste zu gehen
Ich denke eher.dass EuGH Urteil eine politische Entscheidung war. Hätte man diese Praxis für rechtmäßig befunden, wäre durch die damit ausgelöste erneute Migrationswelle nur der (überfällige) Zerfall der EU beschleunigt worden. Und diesen möchten unsere „Eliten“ zumindest bis zum Ende ihrer eigenen politischen Laufbahn aufschieben.
Faktencheck der Verschwörungstheoretiker fragt will Europa einen Moslem-Bann?
Die Mehrheit in Europa will Zuwanderungs-Stopp aus muslimischen Ländern. Diese Studie sorgt für Aufregung in Europa. Das Chatham House in London hat in einer groß angelegten Studie die Meinung der Europäer zu Donald Trumps Vorhaben eines Einreiseverbots für Muslime abgefragt. Die Resultate zeigen: Die meisten Europäer wollen die Idee des US-Präsidenten auch bei uns umsetzen. Auf die Frage „Soll jede weitere Mi­gration aus vorwiegend muslimischen Ländern gestoppt werden?“ sagten 55 Prozent der Befragten „Ja“. Nur 20 Prozent sagten dezidiert, sie wollen das nicht (25 % wollten sich nicht äußern). Befragt wurden 10.000 Menschen in 10 Staaten Europas. Die Resultate sind „überraschend und ernüchternd“ sagen selbst die Studienautoren. Das Land mit der europaweit zweitgrößten Zustimmung zu diesem Moslem-Bann ist Österreich. Dort wollen 65 % keinen Zuzug mehr von Muslimen, nur 18 % sagen, sie sollen weiter einreisen. Meiste Befürworter in Polen. Hier wollen 71 % keine Muslime mehr einreisen lassen .
Fazit im Faktencheck der Verschwörungstheoretiker
Die Logik in Fakten zum EuGH Urteil hat vorerst gewonnen und auch die Ethik Und die Moral. „EU-Staaten sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht verpflichtet, Asylbewerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem Unionsrecht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten.
“ Ganz klar ist Asyl nicht gleich legale Einwanderung und Aufnahme wegen der Genfer Flüchtlingskonvention ist nicht gleich legale Einwanderung. Hier hat die Vernunft gesiegt bis jetzt und das, was uns vernünftige Deutsche, die dem Philosophen Immanuel Kant verbunden sind, im Gegensatz zu unseren marxistischen, christlichen Geschwistern ausmacht. Denn schon Bruder Immanuel Kant bemerkte, verständig und vernünftig sei es, Sachverhalte unter eine richtige Regel zu subsumieren, das Gegenteil sei Dummheit. Also Europarecht bricht nicht nationales Recht!
Jetzt werden die Willkommens Schreier wie „pro Asyl“ aufheulen. Aber: Das Gericht wusste genau, dass es einer der letzten Sargnägel für die EU gewesen wäre, die Visaerteilung zu einer Verpflichtung zu machen. Welche Nation, außer Deutschland, hätte sich ein Urteil, das dem Antrag des Staatsanwaltes stattgegeben hätte, gefallen lassen ? Visaerteilung aus „humanitären Gründen“, in der Absicht Asyl zu „verlangen“. Das Gericht argumentierte richtig, dass Visa nur für begrenzte Zeit vorgesehen ist, Asylbegehren aber nicht. Asyl sollte man auch nicht verlangen können, sondern nur darum bitten. Es kann aus humanitären Gründen gewährt werden. Ein Glück!
BILDQUELLE Sitz des Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg: Von Cédric Puisney from Brussels, Belgium – European Court of Justice – Luxembourg, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=34942382
BILDQUELLE Flüchtlinge am Grenzübergang Gevgelija, Mazedonien: Von Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres – Arbeitsbesuch Mazedonien, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=42826985
Kategorien EU Asylpolitik eine NGO besiedelt den Kontinent neuSchlagwörter Asyl ein Gnadenrecht?, EuGH Urteil unter Druck auf die bevorstehenden Wahlen, Europa kann nicht den Rest der Dritten Welt aufnehmen, Faktencheck der Verschwörungstheoretiker, nachdenken über das EuGH Urteil, Warum haben Flüchtlinge aus Bürgerkriegs Ländern kein Recht auf ein humanitäres Visum für die Einreise in die EU?, Wer hat ein Interesse an Asyl Fluten nach Deutschland und nach Europa, will Europa einen Moslem-Bann? Beitrags-Navigation

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