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Timestamp: 2019-05-19 09:41:20+00:00

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BGH, 03.12.2002 - 1 StR 378/02 - dejure.org
BGH, 03.12.2002 - 1 StR 378/02
https://dejure.org/2002,4684
BGH, 03.12.2002 - 1 StR 378/02 (https://dejure.org/2002,4684)
BGH, Entscheidung vom 03.12.2002 - 1 StR 378/02 (https://dejure.org/2002,4684)
BGH, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 1 StR 378/02 (https://dejure.org/2002,4684)
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Aufklärungsrüge wegen der unterlassenen Vernehmung eines Sachverständigen über das Vorliegen alkoholbedingter Schuldunfähigkeit - Eigene Sachkunde der Jugendkammer - Erheblich verminderte, alkoholbedingte Schuldfähigkeit - Verneinung der Schuldunfähigkeit wegen hoher Alkoholgewöhnung des Täters - Anspruch auf Abgleich des Urteils mit der Aktenlage - Protokollrüge
NStZ-RR 2003, 71
OLG Hamm, 06.11.2014 - 5 RVs 98/14
Wertgrenze des bedeutenden Schadens bei 1.300 Euro
Der Revisionsführer muss sich auch mit den seiner Behauptung entgegenstehenden Umständen auseinandersetzen (zu vgl. BGH NStZ-RR 2003, 71 (72); 2004, 1 ff.;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 344 Rn. 24).
OLG Karlsruhe, 21.09.2004 - 1 Ss 102/04
Teilnahme am Straßenverkehr in alkoholisiertem Zustand: Beweiswürdigung; …
Bei einer derartig hohen Blutalkoholkonzentration kann Schuldunfähigkeit nicht sicher ausgeschlossen werden, wenn - wie hier - nähere Feststellungen zum Tatgeschehen und zu psychodiagnostischen Kriterien - der Angeklagte ist nicht vorbestraft und wegen Alkohol im Straßenverkehr in den letzten zehn Jahren nicht auffällig geworden - vollständig fehlen (…Tröndle/Fischer, 52. Aufl., § 20 Rn. 20 ff.; vgl. auch hierzu auch jüngst BGH NStZ-RR 2003, 71 f.: keine Schuldunfähigkeit angenommen bei errechneter Blutalkoholkonzentration von 3, 87 Promille, hoher Alkoholgewöhnung und fehlenden Ausfallerscheinungen des Täters).
BGH, 27.10.2004 - 5 StR 130/04
Aufklärungsrüge (Maßstab des Aufdrängens; Zulässigkeit; …
Das genannte Vorbringen der Revision ist nicht anders zu bewerten als ein Vorbringen, das ein bestimmtes Ergebnis nur als möglich bezeichnet oder das behauptet, weitere Ermittlungen hätten vielleicht ein anderes Beweisergebnis erbracht (…vgl. hierzu nur BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 1; BGH NStZ-RR 2003, 71;… w. Nachw. bei Kuckein in KK 5. Aufl. § 344 Rdn. 51).
OLG Hamm, 16.12.2004 - 3 Ss 493/04
Schuldunfähigkeit; hohe Blutalkoholkonzentration; Erfahrungssatz; Vollrausch; …
Die Blutalkoholkonzentration ist in diesem Zusammenhang ein zwar gewichtiges, aber nicht allein maßgebliches Beweisanzeichen, wobei deren Bedeutung auch von der Alkoholgewöhnung des Täters beeinflusst werden kann (BGH, Urteil vom 03.12.2002 - 1 StR 378/02 -, NStZ-RR 2003, 71).
OLG Koblenz, 25.05.2010 - 2 Ws 200/10
Zur Arbeitsweise derartiger Banden gehört erfahrungsgemäß die Verschleierung ihrer Taten und ihrer Organisation sowohl vor als auch nach der Tatbegehung (OLG Düsseldorf NStZ-RR 2003, 71; KG, Beschluss 4 Ws 175/97 vom 15.8.1997).

References: BGH 
 § 344
 § 20
 BGH 
 § 344
 BGH 
 § 344