Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/11/bgh-trennung-werbung-redaktionellen-inhalten-zeitschriften-irrefuehrung-werbecharakter
Timestamp: 2017-06-26 21:21:04+00:00

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BGH: Zur Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten in Zeitschriften - Keine Irreführung, wenn der Werbecharakter deutlich erkennbar
ist / Berichtet von Dr. Damm und Partner
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJanuar 2011BGH: Zur Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten in Zeitschriften - Keine Irreführung, wenn der Werbecharakter deutlich erkennbar
ist / Berichtet von Dr. Damm und PartnerBGH, Urteil vom 01.07.2010, Az. I ZR 161/09 - Flappe § 3 Abs. 1, 2 und 3, Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3, § 4 Nr. 3, § 4 Nr. 11 UWG; § 10 PresseG NRWDer BGH hat entschieden, dass bei einer mehrseitigen Zeitungsanzeige in Form eines Vorblattes der Titelseite in Verbindung mit der Rückseite des Heftes keine verbotene getarnte Werbung vorliegt, wenn der Werbecharakter eindeutig erkennbar sei. Dies sei zwar erst der Fall, wenn die Rückseite des Heftes zur Kenntnis genommen werde, wo sich Werbender und Anzeigecharakter deutlich offenbaren. Nehme man nur das Vorblatt auf der Vorderseite zur Kenntnis, sei die Werbung als solche nicht erkennbar. Dies sei jedoch im speziellen Fall nicht schädlich, da nur bei Kenntnisnahme der ersten Seite noch gar keine Verkaufsförderung vorliege. Denn dieser Teil des Blattes lasse für sich genommen noch nicht erkennen, für welches Unternehmen oder Produkt geworben werde. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofUrteilDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. Juli 2010 durch … für Recht erkannt:Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 22. September 2009 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.TatbestandDie Beklagte verlegt die Zeitschrift “Wirtschaftswoche”. Über die Titel- und Rückseite der Ausgabe vom 26. Mai 2008 fügte sie ein halbseitiges Vorschaltblatt (im Branchenjargon eine “Flappe”), wie es nachfolgend im Klageantrag wiedergegeben ist. Auf der Vorderseite - die Titelseite halb verdeckend - enthielt das Vorschaltblatt den Anfangsteil des Schriftzugs “Wirtschaftswoche” und auf rotem Untergrund die Aussage “Deutschlands Manager: Wir verplempern zu viel Zeit im Auto und an Flughäfen!” und “Das sehen Sie genauso? Dann drehen Sie diese Zeitschrift um, Herr (es folgt der Name des jeweiligen Abonnenten)” ...Zum vollständigen Artikel48 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Schleichwerbung: Informierst Du noch oder wirbst Du schon?108 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:Es kommt auf die Trennung an: Zur redaktionell (getarnten) Werbung10 verwandte ArtikelOLG Hamburg: Der Hinweis “Anzeige” genügt nicht immer, um Werbung ausreichend zu kennzeichnenWerbung muss bereits auf ersten Blick ersichtlich seinSchleichwerbung durch PreisrätselBGH: Zur Wettbewerbswidrigkeit von getarnter Werbung durch mehrseitige ZeitschriftenwerbungMehrseitige ZeitschriftenwerbungOLG Karlsruhe: Unzulässige Werbung durch bezahlten Eintrag mit Spitzenstellungsbehauptung in einem Online-ÄrzteverzeichnisOLG München: Redaktionelle Werbung im Internet muss als solche erkennbar seinBezahlte Links in Blogs sind wettbewerbswidrig, wenn diese nicht als Werbung gekennzeichnet werdenBGH: Wettbewerbsrechtliche und presserechtliche Zulässigkeit einer nicht explizit als Werbung gekennzeichneten mehrseitigen
ZeitschriftenwerbungPreisrätselgewinnauslobung VÜber den ArtikelVeröffentlicht January 11, 2011 9:00am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Zeitschrift, Bgh, Bundesgerichtshof, Urteile & Beschlüsse, Irreführung, Werbung, Uwg, Anzeige, Irreführend, Inhalt, Verschleierung, Werbecharakter, Redaktionell, Sseldorf, Dr. Ole Damm, Zeitschriftenwerbung, Dr. Damm, GetarntTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man in AGB die Kündigung in elektronischer Form wirksam ausschließen?von Kai Riefenstahl / karief.comDas Geschäft mit der Einsamkeit - Fortsetzungvon RAin Hildebrand-BlumeRichterlicher Hinweis auf Antrag auf Entscheidung nach Aktenlage im ersten Kammertermin – Befangenheitsantrag berechtigt?von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin BlogVerteidigung bei Trennscheiben- und Kontrollrichteranordnungvon Sascha Petzold / confront - Zeitschrift für aktive StrafverteidigungSonntagswitz: Nach ein paar „Inseltagen“, gibt es was zu den Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 65 Leser:Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden?

References: § 3
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 BGH