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Timestamp: 2018-09-20 05:32:55+00:00

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Privates Baurecht | Jurop.org
20. Juli 2015 17:45 / Jörn Bringewat
I. Einleitung Die Durchführung von – insbesondere größeren – Bauvorhaben wird vielfach zur finanziellen Gratwanderung für die Beteiligten. Ein Auftragnehmer kalkuliert oft am Rande seiner wirtschaftlichen Leitungsfähigkeit und ausbleibende Zahlungen seines Auftraggebers führen nicht zuletzt aufgrund seiner generellen Vorleistungspflicht und fehlender Sicherheiten nach § 648 oder § 648a BGB zu … Read more →
Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen – was der BGH dazu sagt
28. Juli 2014 21:13 / Jörn Bringewat
Im Rahmen einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 05.06.2014, Az. VII ZR 285/12) hatte der BGH zu entscheiden, ob im Rahmen der Verhandlungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer eines Bauvertrages der Verjährungshemmungstatbestand des § 203 Satz 1 BGB erfüllt war. Im Kern ging es um eine Kündigung aus wichtigem Grund, die … Read more →
1. Mai 2014 10:21 / Jörn Bringewat
Der BGH hat im Bereich des Kaufrechts am 30. April 2014 entschieden, dass die Kosten für einen Privatgutachter im Rahmen des verschuldenunabhängigen Anspruchs aus § 439 Abs. 2 BGB erstattungsfähig sind. Bedient sich ein Käufer also zur Auffindung von Mängeln an einer Kaufsache eines Privatgutachters, kann er diese im Falle … Read more →
Mängelansprüche an Photovoltaik-Dachanlagen verjähren in zwei Jahren – Urteil des BGH
14. Oktober 2013 08:06 / Jörn Bringewat
Am 09.10.2013 entschied der BGH (Az. VIII ZR 318/12), dass Mängelansprüche an PV-Dachanlagen innerhalb von zwei Jahren gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB verjähren. Die gelieferten Einzelteile der Photovoltaikanlage würden nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet, so der BGH. Dies ist erfreulich aus zweierlei Gründen: … Read more →
Prüf- und Hinweispflichten des Fachunternehmers bei relevanten Veröffentlichungen in der Fachpresse
13. September 2013 10:42 / Jörn Bringewat
Mit Urteil hat das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt, Urteil vom 01.08.2013, Az. 15 U 163/12) entschieden, dass einem spezialisierten Fachunternehmen umfangreiche Prüf- und Hinweispflichten obliegen, und dies grundsätzlich auch gegenüber einem fachkundigen Besteller, denn dieser darf mit dem überlegenen Fachwissen des Auftragnehmers rechnen. Wenn in einem bereits veröffentlichen Fachaufsatz eine … Read more →
13. September 2013 10:28 / Jörn Bringewat
Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 14.08.2013, Az. 4 U 191/11 u.a. entschieden, dass eine vom Auftragnehmer vorgeschlagene (Um-)Planung bei Mängel auch von diesem zu verantworten ist. Zwar obliegt die Planung der Bauleistungen im VOB-Bauvertrag grundsätzlich dem Auftraggeber. Im entschiedenen Fall schlug aber ein Nachunternehmer des Auftragnehmers eine geänderte … Read more →
Das OLG Naumburg hat mit Entscheidung vom 20.06.2013 (1 U 91/12; kostenloser Abruf der Entscheidung im Internet noch nicht verfügbar, wird ergänzt) den Leistungsumfang bei einem pauschal abzurechnenden Schlüsselfertigbau konturiert. Im amtlichen Leitsatz stellt das Gericht fest: „Wird die Erstellung eines schlüsselfertigen Bauwerks zu einem Pauschalpreis vereinbart, so ist in … Read more →

References: § 648
 § 648
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 203
 BGH 
 § 439
 BGH

 BGH 
 § 438