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Timestamp: 2020-01-22 02:49:42+00:00

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1914 / 143 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1914 / 143 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Haben dem Gerih die Leistung des Sachverständigen einverstanden erflârt, fo i diese Vergütung zu gewähren, z g at aje Betrag an dtîe Staatekasse gezahlt 11.“ a «zehn 9) „fieben und einer halben Mark“ die Worte „vier und einer halben Mark“ erseßt. va) Im § 12 wird das Wort „bestimmten“ gestrichen. 6) Hinter dem § 12 wird folgende Vor|crift eingestellt: «S 12a. Notwendige bare Auslagen,
effen, Ermessen erstattet werden. für eine notwendige rug. 6a) Im § 13 wird zwishen Abs. 1 und Abs. 2 folgende Vor \chrift R «In den
nah den Vorschriften dieses Gesetzes beanspruchen.“
7) Der § 14 erbält folgende Fassung :
„Oeffentliche Beamte erhalten Tagegelder und Neisekosien nach Maßgabe der für Dienstreisen geltenten Vorschriften, falls
sie zugezogen werden: ) als Zeugen über Umstände, ihres Amtes Kenntnis erhalten haben;
2) als Sachverständige, wenn sie aus Veranlassung ihres Amtes zugezogen wérden und die Ausübung der Wissen- schaft, der Kunst oder des Gewerbes, deren Kenntnis
Voraussetzung der Begutachtung ift, des von ihnen versehenen Amtes gehört.
Soweit allgemeine Vorschriften für Dienstreisen nicht er- lassen sind, kann die oberíte Verwaltungsbehörde über die Gewährung der den öffentlihen Beamten in den Fällen des Abs. 1 den Gerichten gegenüber zustehenden Tagegelder und Reisekosten besondere Vorschriften erlassen.
Werden nah den Vorschriften dieses Paragravhen Tage- gelder und Reisekösten gewährt, so findet etne weitere Ver- gütung an den Zeugen oder Sachverständigen nit statt.
Die vorstehenden Bestimmungen finten auf Personen des Soldatenstandes entsprechende Anwendung.
Auf Beamte der Gemeinden (Gemeindeverbände) finden die allgemeinen Vorschriften für Dienstreisen insoweit keine An- wendung, als die oberste Verwaltungsbehörde Bestimmungen über die Höhe der ihnen den Gerichten gegenüber zustehenden Tagegelder und Reisekosten erlassen hat.
Die oberste Verwaltungsbehörde kann die ihr dur Abs. 2 und Abs. 5 gegebene Befugnis zum Erlasse der bezeichneten Bestimmungen auf andere Bebörden übertragen.“
8) Der § 17 erhält folgende Fassung:
„Die einem Zeugen oder Sachverständigen zu gewährenden Beträge werden dur gerichtlichen Beschluß, festgeseßt, wenn der Zeuge oder Sachverständige oder die Staatskasse eine rihterliche Festseßung beantragt oder das Gericht fie für an- gemessen hält. Der Ansaß kann von Amts wegen berichtigt werden, wenn die Beträge aus der Staatskasse gezahlt und dieser niht erstattet sind. Für die Festseßung und die Be- rihtigung is das Geriht oder der Richter zuständig, vor ui unden bat, und für die Be- _— Segen die riterlihe Entscheidung findet Beschwerde nah
aßgabe des § 567 Abs. 2, der 88 568 bis 575 der Zivil- rozeßordnung sowie des § 4 Abs. Z des Gerichtsfostengeseßes, n Strafsahen nah Maßgabe der §8 346 bis 352 der Stiraf-
prozeßordnung statt.“ Artikel 11.
Soweit in Reihsgesezen oder Landesgeseßen auf Vorschriften der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige verwiesen ist, die dur den Artikel I dieses Geseßes geändert werden, treten die ent- sprehenden Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle.
Dieses Geseh tritt am 1. Oktober 1914 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. at Gegeben Neues Palais, den 10. Juni 1914. (L. S.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg.
D ON portugiesischen Konsul in Bremen Antonio Patricio ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
__ Dem Kaiserlichen Vizekonsul Amschel in Melbourne ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.
BVetranntmahun ag.
Mit Bezug auf die Vorschriften der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Neichsgeseßbl. S. 921) zu S 9 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung vom 24. Mai 1898 (Reichsgeseßbl. S. 361) wird zur öffentlihen Kenntnis gebracht, daß die Stroh- ration für die Dienstpferde und die Pferde der Offiziere usw. bei den NRationssäßen I bis 111 durch den Etat für das Jahr 1914 vom 1. April 1914 ab von 1750 g auf 2250 g erhöht worden ist.
Der Neichskanzler.
Im Austrage: Gallenkamp.
den Regierungspräsidenten Heinrihs in Lüneburg zum Unterstaatssekretär des Staatsministeriums zu ernennen.
die Landrichter: Kremers in Neuwied, Hartwig in Allenstein, Dr. Brasack in Greifswald, Siegert in Lands- berg a. W., Dr. Thywissen, Dr. Benfey, Dr. Kräußl ic und Mengelkoch in Düsseldorf, Winßek, Görke und Knoll in Gleiwig, Brenken in Arnsberg, Biernath in Altona, Auth in Hagen, Ernst in Bartenstein, Rosen- thal, Woelck, Kühne, Kopp, Dr. Dreist und Dr. Weigert
„S da. in bürgerlichen Vecitiflretilabitun die Parteien \sich
fofern ein zúi ihrer Deckung 7 werden die Worte „fünf Pfennig“ dur die Worte
Em * erseßt. 8 werden die Worte „fünf Mark“ turch die Worte und die Worte „drei Mark“ durch
: soweit sie niht den durch den Aufenthalt außerhalb der Wohnung verursahten Aufwand be- können dem Zeugen oder Sachverständigen nach billigem Dies gilt namentli von den Kosten
Fällen des Abf. 1 kann der Sachverständige, wenn er nicht sffentlicher Beamter ist, an Stelle der Gesamtvergütung nah den Taxvorschriften die Berechnung der Gesamtvergütung
von denen sie in Ausübung
stein in Elberfeld, Plehwe meyer in Bochum, Dr. \
dem Amtsgericht Berlin-Mitte,
und Berbecer in Berleburg, Warmuth in Jauer, Lendzian in Hannover,
in Bochum, Dr. Lucas in Bigge, Dr. Gieser und Rey Fieliß in Bunzlau, Felsner in Frankenstein,
Sangerhausen, Amtsgericht in Birstein, in Hechingen , Essen, Dr K
burg, Disse in Ratingen, Dr. Carnuth in Wiesbaden, Glede in in Kazenelnbogen, Krawinkel in in Pyriz, Frost in Flatow,
Rauch in Natibor, Zobten, Böhlke in Sorau, Dewel in Kalbe a. Zeglin in Nakel, Tuhl in Nortorf, Freund und A Henschke in Königsberg i. Pr.,
burg, Wichmann in Duisburg,
Schrader in Gettorf,
gerichtsräten sowie die Staatsanwälte:
in Wiesbaden, Dr. Tielsch bei
Krücke in Breslau und Brande anwaltschaftsräten zu ernennen und s dem e e 1DeN Zustizministeriuum, Rechnungsrat K Geheimer Rechnungsrat zu verleihe
in Freiburg in Baden,
Fakultät der Universität zu leihung des nennen,
dem Regierungs- den Charakter als Geheimer Baurat
die Wahl des Direktors des Arthur Winkler zum Direktor
mit Oberrealschulkursen in Köslin zu
mit Pension erteilt.
furt a. M. als Amtsgerichtsrat Amtsrichter: Prigge in Frankfurt das Landgericht daselbst, kfölln und Dr. Lomosik in Loslau n
Berncastel-Cues nah Niederlahnstein
gericht in Ziegenrück. Rechtsanwälte :
Müller und Geissel in Hattinge Koppelmann in Winsen a. L dingen, Dr. Daude in Halle a. S,,
( | Aden in Hötensleben, in Wanzleben, Kohlmann in Preeß, Schröder in Kremmen, Stein in Münstermaifeld und Rehm in Neumarkt zu Amts-
0 Dr. Gottschalk Neise in Essen, Meyer in Graudenz, K Arndt bei der Oberstaatsanwaltschaft in Marienwerder, Dr. Siebert in Danzig, Dr. Schneider in Bonn, bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts 1, Staatsanwaltschaft des Landgerichts
in Stettin, von Stockhausen in Y
die Wahl des bisherigen Oberlehrers Ot an dem öffentlichen Lyzeum in Berlin-Lankwiß zum Direktor des städtischen Lyzeums in Brieg, Regierungsbezirk Breslau,
die Wahl des Oberlehrers, Professors Albert Esderts am städtischen Luisen-Lyzeum in Berlin zum Direktor des Königstädtischen Lyzeums in Berlin und städtischen Lyzeums in Köslin des städtischen Lyzeums nebst Oberlyzeum und in der Entwicklung begriffener Studienanstalt
Der Gefängnisdirektor Dr. Hiekmann in das Strafgefängnis in Plözensee verseßt.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: anwälte: Dr. Alfred Friedmann und Paul dem Landgericht 1 in Berlin und Reichert
in Insterburg,
Werner Ortelsburg,
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen ordentlichen Profe
und Baurat Holmgren in Potsdam
zu verleihen sowie
Justizministerium. Dem Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Dr. Simon in Breslau, dem Amtsgerichtsrat Diest erweg in Frankfurt a. M. und den Amtsrichtern Mardner in Frankfurt a. M. und Dr. Wageniß in Pr. Stargard ist die nahges
ah Pleß.
Die Versezung des Amtsgerichtsrats Dr. Winckler in
ist zurückgenommen.
Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die : t Dr. Alfred Friedmann vom Landgericht L in Berlin bei dem Kammergericht, Dr.
bei dem Landgericht in Erfurt, Dr. Bartf ch aus Kanth
dem Amtsgericht in Berlin -Pankow,
a. O. bei dem Amtsgericht in Neuwedell und
Sterkrade Wohnsitz Loewenstein bei Brinkmann -Westheim Frankfurt a. M., Dr. Nobert Meiningen, Willy Dr. Böer bei dem
bei dem Landgericht 1, Specht, Dr. Stargardt und
bei dem Landgericht in Essen,
Daase aus iwit
in Bottrop mit
in Osterfeld sowie die Gerichtsassessoren Arthur dem Landgericht I
in Berlin, dem Landgericht
i Stein bei dem Landgericht in Fricke bei dem Amtsgericht in Rathenow, l m Amtsgericht in Münsterberg und Boelke bei dem Amtsgericht in Ziegenrück, ferner die früheren Gerichts- Va Dr. Toop bei dem Kammergericht und Dr. Windel
ssor an der Universität | Geheimen Hofrat Dr. RNeißenstein zum ordentlichen Professor in der philosophischen Göttingen unter gleichzeitiger Ver- Charakters als Geheimer Regierungsrat zu er-
to Umbreit
uchte Dienstentlassung
Verseßt sind: der Landgerichtsrat Wurmbach in nah Niederlahnstein, Amtsgerichtsrat Froehlich in Marklissa nah der Landrichter Langes in Tilsit nach
Neustadt O. Schl., Frankfurt a. M., die a. M. als Landrichter an Leibenguth in Neukölln an das Amtsgericht Berlin-Mitte, Dr. Borchardt in Viey nach Neu-
Werl ist an die Nechts-
Fuhrmann bei ei dem Amts-
Schüler in Greußen
Jeep bei dem Landgericht T1, Hartmann, Kuhnke und j % | Buttler bei dem Landgericht [11 in Berlin, von König in te gegenüber mit einer bestimmten Vergütung p Potsdam, Dr. Loewe nheim in Naumburg a. S., Dr. Beller- eite-
Stern in Beuthen, Schauer in Dortmund, Robby in Osnabrück, Dr. Bumke und Boelcke in Danzig und Dr. Müller in Stade zu Landgericht j die Amtsrichter: Z\chieshe in Kölleda, von in Naugard, Eichelkraut in Gleiwi, Opladen, Bardt, Hoskheing, Eckstein und Dr. Kern bei Dr. John in Weißwasser,
n, Nebelung in Johannis- „„ Dr. Larenz in Uer- Laufenberg, Schulte Dortmund, Gain und Ziegler in Almenräder in Barmen, | Dr. Wolf in Saarbrücken, Franz in - | Neurode, Wolff in Posen, Fisher in Windecken, Kottrup Clausen und Lübbe in Neumünster, Kneer in Kamen, Hartung in Staßfurt, in Asbach, Dr. Ossig in : Schmiß in Lünen, Grabe in Magdeburg, aehn in Culm, Woltmann in Fallersleben,
Lusche in in Ahlden, ]
Seggel bei dem Berlin-Wedding, Otto in Nienburg, Goebel Panizza und Harms in Kiel, Friedrich Goeken in Warendorf, Schwarz Roling in Dülmen, Dr. leemann in Berlin-Schöneberg, Dr. Höchst a. M., Münch in Neuenhaus, Buchholt in Tecklen- Schroeder in Gemünd, Bartenstein, Dr. Schreiber Hagen i. W., Teisinger in Adenau, Jescheck in Reinerz, Winkler in j Niederaula, S., Gutzeit in Heinrichswalde, Notberg in Mülheim (Ruhr), Dr. Fo- lsberg in Recklinghausen, Dr. Krautwig in Sieg- Haberling in Kattowiß, Dr. Rehbein
in Duisburg, och in Magdeburg,
Dr. Kiesel Mix bei der 11] in Berlin, Dr. Ei h der Oberstaatsanmwaltschaft tünster, Sach se in Görliß, in Osnabrück zu Staats-
edierenden Sekretär und Kalkulator im
ach den Charafie
sräten, ittern Dr. Steinhausen in
1 in in Kosel,
| kommission der deutschen Eisenbahnen, 1) | Falle der rabfube M S Mera für groß-
lund Bai 7 er Teig- 5 “u “4 :
Zu Gerichtsassessoren sind ernannt: die Referendare: Griese und Nelson im Bezirke des Kammergerichts, Dr. SELS wig, Dr. Friedrih Fischer, Dr. Pritsh und Dr. Siegfried Fraenkel im Bezirke - des Oberlandes- gerihts zu Breslau, Reinemund und Walter Tile- mann im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Cassel, Dr. Hubert Timpe und Dr. Ruprecht im Bezirke des Ober- landesgerihts zu Celle, Eduard Müller und Dr. Richard Barth im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Cöln, Follen iu s, Dr. Eulau und Dr. Gierlih im Bezirke des Oberlandes- gerichts zu Frankfurt a. M., von Alten und Gries-Danican im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Kiel und Kurt Schaefer im Bezirke des Oberlandesgerihts zu Naumburg a. S:
Der Gerichtsassessor Dr. Petermann ist infolge seiner Uebernahme in die Verwaltung der direkten Steuern aus dem Justizdienste geschieden ; den Gerichtsassessoren Dr. Dittmar,
oppenstedt, Dr. Hans Müller, Niens und Dr. Prah [l ist ‘die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.
Der Amtsgerichtsrat Kitt in Schweidniß und die Rechts- anwälte und Notare, Justizräte Dr. Gründler in Berlin und Gröger in Schweidnitz sind gestorben.
Zum Rektor der Technischen Hochschule in Breslau für
die Amtszeit vom 1. Juli 1914 bis Ende Juni 1916 ist der etatsmäßige Professor Dr. Hessenberg ernannt worden.
Preusten. Berlin, 20. Juni 1914.
Der Landeseisenbahnrat hat in der Sißung vom 18. d. M. folgende Gutachten über Tarifanträge von allgemeinerem Jnteresse abgegeben : Ek befürwortete eine 50 prozentige Ermäßigung der Fracht- säße für rohe Kartoffeln beim Versand an Trocknereien mit 20 Stimmen gegen 18, und zwar eine solche auf Entfernungen bis 30 km. mit großer Mehrheit, ferner fast einstimmig die Aufnahme getrockneter Kartoffeln, zu Futterzwecken bestimmt, in den Rohstofftarif. Die Frage der Gewährung des tarifs S 3 (Getreide usw.) auch be: Wiedereinfuhr nach Deutschland wurde an den ständigen Ausschuß zur erneuten Vorberatung für die Herbstsizung zurücverwiesen. stimmt wurde. den Vorschlägen der ständigen Tarif- 1 der deutschen Eisen Verbandwaite im
Seehafenausnahme-
lige bedeckdte Wagen) aufzunehmen abzulehnen, „Bägereiabfälle (aus 8 ehrmehl un der resten), getrocknet und gemahlen, zu Futterzwecken“ it Spezialtarif T1 und in das QUeN aufzunehmen. Entgegen dem Vorschlag der ständigen Tariffommission befürwortete der Landeseisenbahnrat auch den Antrag, hölzerne Haus- und Küchengeräte in die Verzeichnisse IT (deckungspflichtige Güter) und ITT (Güter für großräumige be- decktte Wagen) aufzunehmen.
Der Regierungsassessor Dr. Nobert-Tornow aus NRosen- berg W.-Pr. ist dem Landrat des Kreises Mörs, der neu ernannte Regierungsassessor Dr. von Mohl aus Potsdam dem Landrat des Kreises Hirshberg und der neu ernannte Regierungsassessor Wegeler aus Hannover dem Landrat des Kreises Fischhausen zur Hilfeleistung in den landrätlihen Ge- schäften zugeteilt worden.
Die Regierungsreferendare Freiherr von Nordenflycht aus Stettin und Dr. Voigt aus Oppeln haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 18. Juni S. M. S. „Geier“ in Port Mahó (Seichellen), S. M. S. „Cor- moran“ in Singapore und S. M. S. „Goeben“ mit dem Chef der Mittelmeerdivision in Haifa angekommen.
Die Deputiertenkammer beriet gestern den Entwurf einer Anleihe von 800 Millionen in 31/5 proz. Renten, rückzahlbar in 25 Jahren. Wie „W. T. B.“ meldet, stellte Vedouce (Geeinigter Sozialist) den Antrag, den Entwurf wieder an die Kommission zu verweisen. Der Berichterstatter Métin und der Finanzminister Noulens bekämpften diesen Antrag. Der Minister erinnerte daran, daß die Regierung in das Budget für 1915 eine Kapitalsteuer hinein- schreiben werde. Der Antrag Bedouce wurde mit 404 gegen 132 Stimmen abgelehnt. Die Sozialisten bekämpften darauf den Uebergang zur Besprechung der einzelnen Artikel, während der Finanzminister unter lebhaftem Beifall die Kammer ersuchte, dem Uebergang zuzustimmen, der auch mit 442 gegen 106 Stimmen beschlossen wurde. Scließlich nahm die - Kammer den Gesezentwurf über die Anleihe mit 439 gegen 108 Stimmen an.
Hierauf brachte der nationalistishe Deputierte George Berry einen Antrag ein, nah dem die bestehenden Eis en- bahnkonzessionen um 30 Jahre verlängert werden sollen. In der Begründung seines Antrages behauptet Berry, daß die gegenwärtigen Budgetschwierigkeiten hauptsählich durch das Defizit der verstaatlihten Westbahn verursaht seien, während die Verlängerung der bestehenden Eisenbahnkonzessionen dem Staatsschaß jährlich 130—140 Millionen eintragen und der nationalen Arbeit einen großen Aufschwung verleihen würde. — Die Heereskommission der Kammer, die sich gestern nach dem Proportionalwahlsystem gebildet hat und aus 44 Mit- gliedern besteht, umfaßt 13 Geeinigte Radikale, 7 Geeinigte Sozialisten und 2 unabhängige Sozialisten, mithin 22 Anhänger
der zweijährigen Dienstzeit.
erzeihnis TT (deckungspflichtige V
Der König von Sachsen is gestern nahmittag zum Besuche in Zarskoje Sselo eingetroffen und auf dem Bahnhof vom Kaiser Nikolaus, den Großfürsten, den Ministern des Aeußern, des Krieges und der Marine, dem Kaiserlichen Gefolge und dem deutschen Botschafter mit dem Personal der Botschaft enmangen worden. Nach herzliher Be- qrüßung, dem Abschreiten der Front der von dem Gardekürassierregiment gestellten Ehrenwahe und der Vorstellung der beiderseitigen Gefolge geleitete der Kaiser seinen Gast im offenen Wagen zum Alexanderpalais, wo der König der Kaiserin Alexandra seinen Besuch machte, und dann zum Großen Palais, wo der König Wohnung nahm. Abends fand zu Ehren des Königs Galatafel statt, bei der der Kaiser Nicolaus, wie „W. T. B.“ meldet, folgenden Trinkspruch N Befriedi beiße ich Eure Majestät willk
Mit lebhafter Befriedigung heiße ure Majestät willkommen, und es drängt mich, Eurer Majestät zu sagen, wie sehr ich erfreut hin, Sie unter uns zu sehen. Soeben von Eurer Majestät zum Chef des zweiten sächsischen Artillerieregiments ernannt, beetile ih mi, Curer Majestät die lebhafte Freude zum Ausdruck zu bringen, die ich darüber empfinde, und meinen aufrichtigsten Dank dafür auszusprehen. Es ist mir gleihermaßen sehr angenehm, Gure Majeität die russishe Uniform tragen zu sehen, die Jhr erhabener Oheim seinerzeit getragen hat. Indem ih darin mit Freuden ein neues Band zwischen uns sehe, erhebe ih mein Glas auf die Gesundheit Gurer Majestät und der Königlichen Familie ebenso wie auf die dauernde Freundschaft, die unsere betden Häuser verbindet, und auf die Wohlfahrt des sächsis{chen Volkes. :
Die Antwort des Königs von Sachsen lautete, obiger Quelle zufolge :
Die überaus gnädigen Worte, die Eure Majestät an mich zu richten die große Güte hatten, haben mich tief gerührt. Jch beeile mich, Eure Majestät und Ihre Majestät die Kaiserin zu bitten, den Ausdruck meiner tiefempfundenen Dankbarkeit für den unvergeßlichen Empfang entgegen zu nehmen, den Eure Majestät mir zu bereiten geruht haben. Seit dem 18. Oktober des verflossenen Jahres, dem für uns alle unvergeßlihen Tage, àn dem das Land und die Armee Gurer Majestät so hervorragenden Anteil nahmen, war es mein sehnlihster Wunsh, Eure Majestät meiner lebhaften Freude darüber zu versichern, daß es mir vergönnt war, in Leipzig Seine Kaiserlihe Hoheit den Großfürsten Kycill Wladimirowitsh an der Spiye etner großen Zahl ausgezeichneter Offiztere als Vertreter der ruhmvollen Armee Eurer Majestät zu begrüßen. Es ist mir eine umso größere Genugtuung, Eurer Majestät meine aufrichtige und ahtungsvolle Huldigung darbringen zu können, als Eure Majestät geruht haben, die alten traditionellen Bande, die zwishen dem Kaiserlich russishen Hofe, den deutshen Höfen und insbesondere dem sächsischen Hofe bestehen, dadurch noch fester zu knüpfen, daß Eure Majestät mich zum Chef des Infanterieregiments Koporsfki ernannt haben, das lange Jahre hindur das Regiment meines seligen Oheims, des Königs Albert, gewesen ist. Sehr gerührt von diejer gnädtgen Aufmerksamkeit, habe ih au eine große Freude empfunden, im legten Jahre eine Abordnung meines tapferen NRegimenlts zu empfangen, und ich bitte Eure Majestät, meinen innigsten Dank für die hohe Auszeihnung entgegenzunehmen, mit der mich Eure Majestät zu beehren geruht haben. Als Mitglied der Armee Eurer Majestät erwarte ich mit Ungeduld den morgigen Tag, wo ih das Vergnügen haben werde, die berühmten Garden Eurer Majestät in Parade zu bewundern, und ich bin ganz besonders dankbar dafür, daß mir Eure Majestät dieses großartige Schauspiel gnädigst vor Augen führen wollen. Aufrichtige Genug- tuung empfinde ich darüber, daß Eure Majestät die Ernennung zum Chef metnes zweiten Artillerieregiments Nr. 28 anzunehmen geruht haben. Ih zweifle niht, daß dieses Regiment \ih stets setnes erlauhten Chefs würdig zetgen wird. Alle Wünsche, die ih für Gure Majestät, Ihre Majestät die Kaiserin, Ihre Majestät die Kaiserin-Mutter sowte für das Glück Ihres Hauses, die Wohl- fahrt Jhres Volkes und den Ruhm Ihrer Armee hege, fasse ih zu- sammen, indem ih mein Glas erhebe und auf die Gesundheit Gurer Majestät, Jhrer Majestät der Kaiserin und Ihrer Majestät der Kaiserin-Mutter trinke.
— Der Reichsrat hat gestern eine Geseßesvorlage an- genommen, durch die die privaten Gestüte in der Provinz der Donkosaken aufgelöst werden, um der Armee die nötige Zahl von Pferden zu sichern und ihre Ausfuhr nah dem Auslande zu verhindern. : i :
— Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sißung die ergänzenden Kredite für den öffentlichen Unterricht in Höhe von 9630 219 Rubel genehmigt und eine Vorlage über die Reorganisation der Zentralbureaus im Ministerium des Aeußern angenommen, dur die der neue Posten eines zweiten Ge- hilfen des Ministers des Aeußern geschaffen und [ferner eine Dienstzeit im Ausland gefordert wird, die das Recht zur diplomatischen Betätigung und zur Verwendung im diploma- tishen Dienst gibt.
Der König hat gestern einen Erlaß unterzeichnet, dem- zufolge die in Tripolis stehenden Truppen mit Ausnahme der- jenigen in Fezzan vom 1. Juli ab als nicht mehr im Kriegs- zustande befindlich gelten.
Die in Brüssel tagende Jnterparlamentarische Handelskommiss e hat gestern ihre Arbeiten beendet und bestimmt, daß die nächstjährige Tagung in London stattfinden soll. Wie „W. T. B.“ meldet, hat die Konferenz ein ständiges Bureau in Brüssel errichtet und beschlossen, daß sie fih aus Handelskommissionen der einzelnen Staaten O soll. Diese Kommissionen brauchen jedoh nicht identisch zu sein mit den in den einzelnen Parlamenten gebildeten Kommissionen für Handel und Jndustrie. Vielmehr ist vorgesehen, daß in den Ländern, in denen dies, wie in Deutschland, untunlich er- scheint, sih freie Kommissionen bilden, die in threr Mehrheit aus Parlamentariern und Staatsmännern bestehen, die aber auh fakultatio Vertreter der Juristenwelt, der National- öfonomie, des Handels und der Jndustrie in sih aufnehmen können. Die Konferenz wird sich im nächsten Jahre mit den gleichen Gegenständen, wie sie dieses Jahr auf der Tages- ordnung standen, beschäftigen, die in den einzelnen autonomen 5 ae Kommissionen durch Referate vorbereitet werden ollen.
Die Königin hat von der Jnternationalen Kontroll- kommission in Albanien, wie „W. T. B.“ meldet, olgen epesche erhalten: . | N Des (et jau SFnternationalen Kontrollkommsfion_bitten, Eurer Majestät das tiefste Beileid über den Tod des Oberst Thomfon ausdrücken zu dürfen, der auf dem Schlachtfelde im Kampfe für eine Sache gefallen ist, zu der ihn das Vertrauen Gurer Majestät berufen hatte. Albanten verliert in Thomson eine seiner
das Berliner Abkommen vom 26. Oktober 1912 über inter-
— Die Erste Kammer hät, obiger Quelle zufolge, gestern"
i sstellungen, das Brüsseler Abkommen vom 31. De- pin: r e » O Pud Handelsstatistik und das
Haager Opiumabkommen vom 23. Januar 1912 angenommen. 1
i at hat gestern nach einer Meldung des W. Se B“ E s 62 Stimmen den Antrag des Bundesrats und der Kommissionsmehrheit angenommen, in dem es heißt, dem schweizer Volke sei die Verwerfung der Verfassungsinitiative auf Einführung der Verhältnis- wahl zum Nationalrat zu empfehlen. Sozialisten, Demokraten, liberales Zentrum sowie die katholische und konservative Rechte stimmten für die Verhältniswahl. Bei der leßten Abstimmung hatten 100 Abgeordnete dagegen und 45 dafür gestimmt. Das Volk wird im Herbst über die Juitiative entscheiden.
Die „Agence d’Athènes“ gibt den Wortlaut der Ant- wortnote der Pforte auf die griechishe Note folgender- maßen wieder: ; Bes habe die Note erhalten, die Eure Exzellenz am 12. Juni 1914 an mich zu rihten die Güte hatten. In der Bron daß diese Note nur die Lage der hellenischen Untertanen zum egen- stande haben kann, versichere ih Sie, daß die Kaiserliche WNe- gierung niht ermangeln wird, im gerehtesten Geiste jeden Schritt, betreffend diese letzteren, zu prüfen. Ih glaube indessen, daß es niht unangebraht wäre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß „die Kaiserliche Regierung ih große Opfer auferlegt hat, um für die An- siedlung und die dringenden Bedürfnisse von mehr als 200 000 aller
ilfsmittel entblößten Muselmanen zu sorgen, die ihre Hetmat ver- Pfa und sich in die Türkei flüchten mußten, um den Verfolgungen zu entgehen, denen sie in Mazedonien ausgeseßt gewesen sind. Die Störung, die sich im Lande infolge dieser beträhtlichen Auswande- rungen notgedrungen ergeben mußte, hat zu gewissen bedauerlichen Zwischenfällen Anlaß gegeben, die die Kaiserliche Regierung zu be- seitigen sh mit Erfolg bemüht hat. So ist den Zwischenfällen, die sich vor einem Monat in Thrazien ereignet haben, ein Ende geseßt worden, und dte legthin unter gewissen Bevölkerungs\chichten Kletinasiens festgestellte Erregung ist nabe daran, vollkommen zu ver- s{winden. Wir sehen den Bewets dafür in der Tatsache, daß die Bevölkerungs\hihten, die anfangs den Wunsh kundgegeben hatten, den ottomanishen Boden zu verlassen, in aller Sicher- heit in ihre Heimftätten zurückehren. Uebrigens hat die Kaiser- lihe Regierung in Kriegszeiten bewiesen, wie großen Wert sie darauf legt, die Sicherheit und die Ruhe aller ihrer Üntertanen ohne Unter- schied der Nasse und der Religion ebenso wte die der Ausländer, die auf ihrem Gebiete wohnen, zu wahren. Jh lege außerdem Wert darauf, Eure Exzellenz darauf aufmerksam zu machen, daß die von unserem Minister des Innern etngelangten Berichte nit mit den in Fhrer Note erwähnten übereinstimmen, was beweist, daß die hellenische Negierung in Irrtum verseßt worden ist. Ich {ließe in der festen Hoffnung, daß von nun an kein Ereignis die Ruhe in Kleinasien stôren wird, und daß die Königlih griehische Regierung ihrerseits wirksame Maßnahmen ergreifen wird, um den Frieden in Mazedonien zu fichern, damit nihts mehr in Zukunft die guten Beziehungen zwischen den betden Staaten beeinträchtige.
Der nationalistishe Parteiaus\huß hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, mit den übrigen oppo- sitionellen Parteien in Verhandlungen über ein Kompromiß für die bevorstehenden Parlamentswahlen einzutreten.
Die Kommandanten der vor Durazzo ankernden öste r- reihisch-ungarischen und italienischen Kriegsschiffe haben nah einer Meldung des Wiener „K. K. Telegraphen- Korrespondenzbureaus“ vor kurzem von den Regierungen die Ermächtigung erhalten, die Schiffsgeshüße in Aktion treten zu lassen, falls wider Erwarten die Jnsurgenten in die Stadt ein- dringen sollten und dadurch für den fürstlihen Hof sowie für die Gesandtschaften und fremden Kolonien eine unmittelbare Gefahr entstünde. /
| leer vie Ereignisse am 18. d. M. liegt folgender, ver- spätet eingetroffener Bericht des „W. T. B.“ vor: j
Heute früh um 54 Uhr beschossen die Freiwilligen, Ingenieur Haeßler, der preußische Rittmeister d. N. von der Lippe und der Fournalist Lorh mit einem Skodageshüß, das sie im Laufe der Nacht îm Auftrage der albanesishen Regierung an Bord des gecharterten Dampfers „Herzegowina“ gebraht hatten, die feindlichen Stellungen bei Kavaja und Rasbul sowie den Bazar . Schiak mit ins- gesamt sechzig Schüssen, die sie mit gutem Erfolg G Sonst verlief der Tag ohne besondere Vorfälle. j s gegen Abend die Vorposten starke Ansammlungen der Aufständischen nördlich von Durazzo bei Porta Romana meldeten, ging die Herzegowina“ mit dem von den genannten Fretwilligen bedienten Geschüß, um die Stadt vor einem neuerlichen Ueberfall zu s{ügen, mit dem Auftrage ab, den Feind an dem Vorgehen zu hindern und die vorgeschobenen Mannschaften der Regierungstruppen bei der Abwehr eines eventuellen Angriffs zu unterstügen. Gegen zehn Uhr Abends war tatsählich von Porta Nomana her starkes Ge- \{hüßfeuer vernehmbar. In Durazzo dauert die Panik fort. Sehr viele Familien begeben sih an andere Orte Aibaniens. In den Spitälern werden die zahlreihen Verwundeten auf das sorgfältigste gepflegt. Damen der österreichish-ungarishen und der deutschen Kolonte widmen \sich mit größtec Aufopferung den Verwundeten. Die Fürstin besucht die Verwundeten täglih und erkundigt sih nah ihrem Befinden. R
Prenk Bibdoda hat erklärt, daß er, falls sih Kroja nicht freiwillig ergeben sollte, diese Stadt, um keine Zeit zu verlieren, niht angreifen werde. Er werde vielmehr mit
urücklassung einer Rückendeckung nach Westen vorrücken, um ih Durazzo zu nähern. Aus Constanga sind 25 Freiwillige eingetroffen, die sich dem Fürsten zur Verfügung stellten.
n Erwiderung auf die Erklärung der mexikanischen Dele- ai in der der amerikanische Vorschlag auf Einsezung einer vorläufigen Regierung mit einem Führer der Aufständischen an der Spiße abfällig beurteilt wird, ist in Washington eine Erklärung herausgegeben worden, in der, wie „W. T. B. meldet, die Ansicht der amerikanischen Regierung wiederholt wird, daß die Einseßung eines Präsidenten aus den Reihen der Aufständischen das einzige Mittel sei, das den Feindseligkeiten ein Ziel seyen und weiteres Blutvergießen verhindern könne. Die Erklärung wird als ein A für die unabänderlihe und unnachgiebige Haltung der Vereinigten Staaten in ferneren Unterhandlungen aufgefaßt.
Â 3339 im 1 eben eröffnet und 781 Anträge auf Konkurseröffnung mangels hinreihender Masse abgelehnt. verteilten sich, wie folgt:
Natürllhe Personen . NaGlässe a e Cic oe Offene Handelsgesellshaften . Kommanditgesellschaften Aktiengesellschaften . . . Gesellschaften m. b. H. . Bergbauliche Gewerkschaften . Eingetragene Genossenschaften Andere Gemeinschuldner
Konkursstatistik. / Nach den vorläufigen Ergebnissen der Konkursstatistik für das
iertelj Deutschen Reiche 3180 neue Konkurse Mile uta 8 e P Se 1913). Es wurden 2399
Die 3180 neuen Konkurse
davon niangels Masse abgelehnte Anträge auf Koncxurseröffnung 328 327 31 15
neue Konkurse überhaupt
1769 610 468 118
10 1 8 163 4 26 4
Auf 48 Großstädte (mit mehr als 100 000 Einwohnern) entfielen
1088 neue Konkurse, davon 395 mangels hinreichender Masse abgelehute Konkursanträge.
Zur Arbeiterbewegun g. Aus Frankfurt a. M. wird der „Köln. Ztg." gemeldet, daß
i iter in der Hafenmühle und in den Frankfurter M able, Âv ert e v t E und Arbeitszeitstreitigkeiten gekündigt
Das Rote Kreuz bei Epidemien. : Etne wihtige Maßnahme des Roten Kreuzes zur wirkungsvollen
terstüßung des Heeressanitätswesens im Kriegsfalle stellt die S e O Baraten zur Einrichtung von Lazaretten in der Nähe des Kriegs\hauplazes dar. Der Wert eines aus-
reichenden ( r H jeoednete Verwundetenpflege bedarf keines näheren Beweises.
Borrates an solchen beweglichen Krankenräumen für ee alb hat der Preußische Landesverein vom Roten . Kreuz seit Jahr- A schon As Teil seiner Mittel zur Anschaffung derartiger Baracken, die je nah ihrer Einrichtung 4000 bis 5500 4 kosten, ver- wendet und hält auch die notwendigsten Ausstattungsgeräte dazu, wie Bettstellen, Nachttishe, Stühle, Strohsäcke usw-., vorrätig. Um diese zusammenlegbaren Häuser im Fcteden nit daes une benutßt lagern zu lassen, stellte das Rote Kreuz sie seit langen Ja at unentgeltlich in den Dienst der allgemeinen Wohlfahrtspflege. A wurde eine Baracke einem Zweigverein vom Roten Kreuz zUr P richtung einer Kindererholungsstätte überlassen, bald einer Lungenheil- stätte zur vorübergehenden Grweiterung ihrer Anstalt überwiesen, E an solche Stadt- oder Gemeindeverwaltungen abgegeben, welche beim Ausbruch ansteckender Krankheiten eines Jsolterraumes zur abeions der Infekttonsgefahr bedursten. Die Hilfsbereitshaft des Bs 2 komitees des Preußischen Roten Kreuzes wurde aber nach und nach in einem derartigen Umfang in Anspruch genommen, daß es sich {ließli außerstand sah, allen Wünschen um Barackenabgabe Laage wenn es seine Bereitschaft für den Krieg3fall nichr in Frage stellen wollte. Anderseits lag der große Nutzen, den sie, besonders in der Seucenbekämpfung, \hon gebracht hatte, so klar zutage, daß das Zentralkomitee diesen Zweig seiner Friedenstätigkeit nicht ohne weiteres wieder aufgeben mohte. Es suchte vielmehr einen Weg zu finden, auf dem es sowohl seinen Pflichten für die BVerwoundetenfürsorge in einem Kriege wie den Ansprüchen der Friedens8wohlfahrtspflege auf diesem Gebiete gerecht zu werden vermohte. Dieser Weg wurde in einem Abkommen gefunden, in dem das Zentralkomitee ih ver- pflichtete, den zu bejtimmten, mäßigen Jahresbeiträgen ents{lossenen Kommunalverbänden beim Ausbruch von Seuchen ia ihrem Ver- waltungsbereih die zu deren Bekämpfung erforderlichen Burg Sea ues notwendiger Ausstatiung unverzüglich zu liefern und bis zum Erlöschen der Gefahr zu belassen. Die Handhabe für eine Regelung, die dem Plane des Preußischen Landebvereins vom Roten Kreuz wie den änteressen der Kreise Rechnung trug, bot das Neichsfeuchengeseß vom 30. Juni 1900. Diess legt den nah Preußishem Landesrecht pflibtigen“ Gemeinden die Verantwortung auf, Isolierräume zur Berhinderung der Uebertragung “ gewisser anstecktender Krankheiten bereit zu halten, also in erster Reihe den Land- und Stadtkreisen, und so waren, es denn auch in dec Mehrzahl deren Verwaltungs8- organe, die durch Beitritt zu dem fraglichen Abkommen ihrer geseßzlihen Verpflihtung genügten. Diese Vereinbarung trat im Dezember 1906 in Kraft. Es haben sich ihr bis jegt 204 preußische Kreise und große Einzelgemeinden wie auch 14 Kommunen außer- preußisher Bundesstaaten angeschlossen. Die Gegenleistung für die ibnen gebotenen Vorteile bestehen in Jahresbeiträgen, die auf 5 #6 auf das Tausend der Einwohnerzahl bemessen sind. Durch diese Zu- {üsse wird das Zentralkomitee instand geseßt, immer mehr Des und Ausstattungsgeaenstände für solche zu beschaffen und so au weit- gehendsten Ansprüchen tn Kriegs- wie Friedenszeiten zu genügen. i Der Vertrag sichert den Kommunalverbänden aber nicht nur d ese bewährten Unterkünfte für Kranke und Krankheitsverdächhtige, sondern auch die Hilfe der öôrtlihen Sanitätskolonnen bei der sahgemäßen Ausstellung, dem späteren Abbau, wte auch bei der Desinfekiion der Baracken. Ferner sind die Zweigvereine des Vaterländischen Frauen- vereins A einem Uebereinkommen gehalten, Wäsche- und Be- kleidungs\tüde für die Kranken aus ihren Vorräten zur Verfügung zu stellen ; fe leisten au gern jede andere, nah ihren Saßungen ihnen nde Unterstützung. ‘ dn jeßt a febeaten Jahre bestehende Einrichtung hat sih nach jeder Richtung bewährt und bietet cin treffendes Beispiel dafür, in wel harmonisher Weise die Kriegsvorbereitung des Roten Kreuzes sich mit dem allgemetnen Wohlfahrtsdienst vereinigen läßt und {on in Friedenszeiten reihen Segen stiften kann.
erband deutsher Kunstgewerbevereine hält am I Ss. Jl in der Werkbundausstellung in Cöln seinen 24, Ver- tretertag ab. Beratungen über Gebührenordnung, Wettbewerbs- wesen, Schiedsgerihte werden neben weiteren Fragea die Ver- sammlung beschäftigen. Der Verband umfaßt zurzeit 43 Vereine mit rund 16 000 Mitgliedern.
ä Millionär Ole Olsen, Generaldirektor der Nordisk mte C, hat, wie „W. T. B.“ melder, dem dänischen Polar«- forsher Knud Nasmussen die nötigen Geldmittel für eine Polar - expedtition angeboten. Rasmussen fagte zu. Die Expedition soll mit den besten modernen Hilfsmitteln und mit dänischen Gua ausgerüstet werden. Die Hauptaufgabe der Expedition ist die wissenshaftlihe Erforshung des Nordpollandes in jeder Hinsicht. An der Expedition soll deshalb eine Zahl von Männern der ea teilnehmen und es joll eine Ausrüstung für wenigslens zwei Jahre mit-
enommen werden. Der Stüßpunkt der Expedition wird Nasmussens skimostation auf Kap York sein. Die Abreise soll, wenn möglich,
{hon im nächsten Sommer statlfinden.
Die heute um 8 Uhr 3 Minuten Vormittæzs in Berlin fällige Post aus Baden ist ausgeblieben. N
wertvollsten Stüßen und die Kontrollkommission einen Mitarbeiter, auf den fe zur Sostigung des neuen Staatswesens rechnen konnte.

References: § 12
 § 12
 § 13
 § 14
 § 17
 § 567
 § 4
 §8