Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/81/135/1/2
Timestamp: 2020-06-03 01:09:11+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § 135 Abs. 2 ASVG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE OGH 1997/5/27 4Ob150/97f
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist niedergelassener Facharzt für Radiologie mit einer Ordination in L*****. Der Erstbeklagte ist seit Jänner 1992 Leiter der Fachabteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe am A.ö.Bezirkskrankenhaus L***** mit einem systemisierten Bettenstand von 37 Betten. Seit Juni 1992 betreibt er auch eine eigene Ordination als Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Der Zweitbeklagte ist verantwortlicher Leiter des Institutes für Radiologie am Bezirksk... mehr lesen...
TE OGH 1996/12/13 10ObS62/94
Entscheidungsgründe: Die am 9.9.1968 geborene Klägerin leidet seit Geburt an einer endogenen Neurodermitis, die großflächig an verschiedenen Körperteilen eine Rötung und Verdickung der Haut und eine vergröberte Hautstruktur hervorruft. Im Zuge der ständigen ärztlichen Behandlung wurden die üblichen schulmedizinischen Heilmittel, zB cortisonhältige Präparate und im Apothekenhandel übliche Salben, ohne nachhaltigen Heilungserfolg angewendet. Seit dem Jahr 1989 verwendet die Kläger... mehr lesen...
TE OGH 1994/4/26 10ObS113/94
Begründung: Die am *****1948 geborene Klägerin ließ ihr Venenleiden von einem Wahlarzt behandeln. Dieser wandte die Verödungsmethode an und verabreichte ihr in fünf Ordinationen insgesamt 60 Injektionen. Die in der Schulmedizin derzeit anerkannte Methode zur Venenbehandlung ist die sogenannte Stripping-Methode, welche allerdings einen mehrtägigen Spitalsaufenthalt erfordert. Als weitere Standardmethoden kommen die Air-Bloc-Methode und die Verödungsmethode zur Anwendung. Für die ... mehr lesen...
TE OGH 1994/4/26 10ObS112/94
Begründung: Die Ehefrau des bei der beklagten Partei krankenversicherten Klägers stand wegen Stammvarikose (Krampfadern) an beiden Beinen in Behandlung eines praktischen Arztes, der nicht Vertragsarzt der beklagten Partei ist. Dieser wandte eine Sklerotherapie (Verödungsbehandlung) an, wobei im Rahmen von 11 Ordinationen insgesamt 127 Injektionen zur Krampfadernverödung verabreicht und 14 Inzisionen vorgenommen wurden. Diese Behandlung führte zu einer Besserung des Venenleidens ... mehr lesen...
TE OGH 1992/12/15 10ObS136/92
Begründung: Anläßlich eines stationären Aufenthaltes in der internen Abteilung des Krankenhauses Bregenz vom 15. bis 18.11.1989 wurde beim Kläger eine Aortenstenose mit Dilatation der Aorta ascendens und eine leichte Linksherzhypertrophie diagnostiziert. Zur weiteren Abklärung war eine Herzkathederuntersuchung vorgesehen. Gleichzeitig wurde eine Antibiotika prophylaxe wegen Endokardititsgefahr eingeleitet und eine Echocardiographiekontrolle in einem halben Jahr vorgesehen. Am 25... mehr lesen...
TE OGH 1992/5/26 10ObS292/91 (10ObS293/91, 10ObS294/91, 10Obs295/91, 10ObS296/91)
Entscheidungsgründe: Dem Facharzt für innere Medizin UnivDoz.Dr.P***** B***** wurde mit Bescheid des Amtes der Salzburger Landesregierung vom 29.7.1988 die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Krankenanstalt in der Betriebsform eines selbständigen Ambulatoriums im Sinne des § 2 Abs 1 Z 7 der Salzburger Krankenanstaltenordnung 1975, LGBl 97, idF LGBl 62/1988, zur Durchführung von speziellen Untersuchungen für kardiologische Diagnostik mit dem Standort Salzburg, ***** erteilt. Mi... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 26.05.1992
RS OGH 1992/4/7 10ObS22/92, 10ObS292/91 (10ObS293/91 -10ObS296/91), 10ObS136/92, 10ObS112/94, 10ObS1
Rechtssatz: Es besteht für den Versicherten keine Verpflichtung, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Entscheidungstexte 10 ObS 22/92 Entscheidungstext OGH 07.04.1992 10 ObS 22/92 Veröff: DRdA 1993,27 (Binder) = ZAS 1993/12 S 146 (Schrammel/Radner) = SSV-NF 6/41 10 ObS 292/91 Entscheidungstext OGH 26.05.1992 10 ObS 292/9... mehr lesen...
TE OGH 1992/4/7 10ObS22/92
Entscheidungsgründe: Die beklagte Tiroler Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 19.9.1990 aus, daß dem Kläger für die am 13.7.1990 durch die Fachärztin für Innere Medizin Dr.M***** M***** durchgeführte Dialysebehandlung mit einer Honorarhöhe von S 2.900 zuzüglich S 580 Mehrwertsteuer ein Kostenersatz in der Höhe von S 102,13 inklusive Mehrwertsteuer gebühre und daß das darüber hinaus gestellte Mehrbegehren abgewiesen werde. Mit der dagegen erhobenen Klage begehrt der Kläger ... mehr lesen...

References: OGH 
 § 135
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 2
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH