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Timestamp: 2019-10-20 09:03:49+00:00

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Fassung § 16 GefStoffV a.F. bis 19.11.2016 (geändert durch Artikel 1 V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549)
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Änderung § 16 GefStoffV vom 19.11.2016
§ 16 GefStoffV a.F. (alte Fassung)
§ 16 GefStoffV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Gefährlichkeitsmerkmale§ 4 Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung§ 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten§ 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung§ 7 Grundpflichten§ 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen§ 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen§ 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten§ 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006§ 18 Unterrichtung der Behörde§ 19 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse§ 22 Chemikaliengesetz - Tätigkeiten§ 24 Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen§ 25 (neu) Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und TätigkeitenAnhang II (zu § 16 Absatz 2) Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Zubereitungen und ErzeugnisseAnhang III (zu § 11 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden
(1) Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse ergeben sich aus Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.
(2) Nach Maßgabe des Anhangs II bestehen weitere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für dort genannte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse.
(3) 1 Biozid-Produkte dürfen nicht verwendet werden, soweit damit zu rechnen ist, dass ihre Verwendung im einzelnen Anwendungsfall schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen, Nicht-Zielorganismen oder auf die Umwelt hat. 2 Wer Biozid-Produkte verwendet, hat dies ordnungsgemäß zu tun. 3 Zur ordnungsgemäßen Verwendung gehört es insbesondere, dass
4 Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte.
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References: § 16
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 § 8
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