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Timestamp: 2020-01-22 15:29:30+00:00

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502.100-01-01-2010-Archiv Finanzausgleichsgesetz (FAG) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
502.100-01-01-2010-Archiv Finanzausgleichsgesetz (FAG)
geändert am 15. April 2011 (GVBl. S. 86)
Die Begrenzung der Gruppenzahl nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 gilt nicht für neu hinzukommende Gruppen mit unter dreijährigen Kindern (Krippengruppen).2#3#
( 4 ) 1 In Tageseinrichtungen für Kinder, in denen mindestens sechs Kinder unter drei Jahren betreut werden, erfolgt für je sechs Kinder ein Zuschlag von 400 Punkten. 2 Für Ganztagskinder erfolgt je zehn Kinder ein Zuschlag von ebenfalls 400 Punkten.
3 Für Gruppen, die gemäß der Betriebserlaubnis als Kleinkind-/Krippengruppen geführt werden, erfolgt ein Zuschlag von 1.000 Punkten. 4 Die Kinder dieser Gruppen bleiben bei Satz 1 und 2 unberücksichtigt.4#
( 5 ) Zur Finanzierung des Mitgliedsbeitrages für die Fachberatung des Diakonischen Werkes für Kindertagesstätten werden für jede am Stichtag (§ 13) betriebene Gruppe 25 (50)5# Punkte zugeschlagen.
75 %6# der Mietausgaben sowie der Erbpachtzinsen für die Gemeindearbeit, Pfarrdienst und den Gottesdienst.
(Artikel 15 Abs. 3
Grundordnung)
Der Evangelische Oberkirchenrat wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung für jedes Haushaltsjahr die jeweiligen Faktoren nach § 4 Abs. 6, § 5 Abs. 6, § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 6 und § 18 Abs. 2 festzulegen.7#
1 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 6/2011 S. 86 erhält Satz 1 in Absatz 1 zu § 8 mit Wirkung vom 1. Januar 2012 folgende Fassung: „(1) 1Eine Kirchengemeinde erhält für den Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder (Kindergarten / Ganztagskindergarten / Kinderkrippe) eine Zuweisung, die sich nach folgender Punktzahl bemisst:
3. dreigruppige 3.500
4. viergruppige 4.500
5. fünfgruppige 6.300
6. sechsgruppige 7.300
7. siebengruppige 8.300.“
2 ↑ § 8 Abs. 2 Nr. 3, 4 und 5 gemäß GVBl. Nr. 6/2009 S. 65 mit Wirkung ab 1. Jan. 2008.
3 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 6/2011 S. 86 erhält mit Wirkung vom 1. Januar 2012 Absatz 2 Nr. 4 folgende Fassung:„4. Die Begrenzung der Gruppenzahl nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 gilt für neu hinzukommende Gruppen mit unter dreijährigen Kindern (Krippengruppen) ab Stichtag 1. April 2013. Im Bestand sind Umwandlungen von Regelgruppen in Krippengruppen weiterhin möglich.“
4 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 6/2011 S. 86 erhält mit Wirkung vom 1. Januar 2012 Absatz 4 folgende Fassung:“(4) 1In Tageseinrichtungen für Kinder, in denen mindestens sechs Kinder unter drei Jahren betreut werden, erfolgt für je sechs Kinder ein Zuschlag von 250 Punkten. 2Für Ganztagskinder erfolgt je zehn Kinder ein Zuschlag von 400 Punkten. 3Für Gruppen, die gemäß der Betriebserlaubnis als Kleinkind-/Krippengruppen geführt werden, erfolgt ein Zuschlag von 500 Punkten. 4Die Kinder dieser Gruppen bleiben bei Satz 1 und 2 unberücksichtigt.“
5 ↑ Klammerhinweis gemäß GVBl. Nr. 6/2009 S. 65 mit Wirkung ab 1. Jan. 2010.
6 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 6/2011 S. 86 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2012 die Prozentangabe durch „70 %“ ersetzt.
7 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 6/2011 S. 86 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2012 wie folgt geändert:„(1) Der Evangelische Oberkirchenrat wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung für jedes Haushaltsjahr die jeweiligen Faktoren nach § 4 Abs. 6, § 5 Abs. 6, § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 6 und § 18 Abs. 2 festzulegen.(2) Bei der Festlegung der Faktoren kann die Höhe der einzelnen Zuweisungsarten im Verhältnis zu der Gesamtzuweisung festgeschrieben werden.“

References: § 8
 § 4
 § 5
 § 7
 § 8
 § 18
 § 8
 § 8
 § 8
 § 4
 § 5
 § 7
 § 8
 § 18