Source: http://scholia.de/index.php?nr=2080
Timestamp: 2018-01-19 17:22:08+00:00

Document:
Mein Scholia
Suche: im Umkreis von alle5km10km20km50km100km PLZ
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein, legen den Umkreis fest und geben eine PLZ ein
1. Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von scholia.de. Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet unter den URLs scholia.de und anderen zugehörigen Subdomains bereitgestellt wird. Gegenstand der AGB ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen scholia.de und allen natürlichen oder juristischen Personen, die scholia.de nutzen. Die Rechtsbeziehungen zwischen scholia.de und seinen Mitgliedern werden über diese AGB, den Richtlinien zum Abfassen und Einstellen von Suchenden und Anbietern und den Richtlinien zum Einstellen von Fotos, Videos, Dateien sowie sonstigen Inhalten bestimmt. Die AGB und Richtlinien finden auch dann Anwendung, wenn die Webseite von scholia.de oder Bereiche davon über andere Webseiten genutzt werden.
§2 Dienste von scholia.de
1. scholia.de ist ein Angebot, das seinen Nutzern und Mitgliedern auf der Grundlage eines Internet- Auskunftsdienstes den Austausch und Abruf von Informationen über soziale, gemeinnützige, ehrenamtliche, gewerbliche, unternehmerische, freiberufliche und behördliche Leistungen und Tätigkeiten ermöglicht.
2. Die Mitglieder erhalten ein Benutzerprofil, über das sie das Angebot von scholia.de nutzen können und neben Daten auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte einstellen können.
3. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.
4. scholia.de erhebt, speichert und nutzt Ihre Daten ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung dieses Angebots. Sollte scholia.de Ihre Daten zu anderen Zwecken verarbeiten wollen, erfolgt dies nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung (Einwilligung). Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, bspw. wenn Sie Ihre Mitgliedschaft beenden, werden alle Ihre personenbezogenen Daten gelöscht.
§3 Nutzung der Internetplattform scholia.de
1. Zwischen dem Betreiber und dem Nutzer des Angebots gelten die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Durch die Anmeldung und Registrierung erklärt sich der Nutzer mit den Bedingungen einverstanden. Dieses hat er explizit bei der Anmeldung und Registrierung zu bestätigen.
2. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Solange die Änderungen im Wesentlichen ohne Nachteile für die Mitglieder sind, besteht keine Verpflichtung durch den Betreiber, die Nutzer über diese vorab zu informieren. Dies ist im Speziellen der Fall, wenn neue Dienste angeboten werden und die Bedingungen dementsprechend erweitert werden müssen.
3. In allen Fällen, bei denen eine wesentliche Änderung der Nutzungsbedingungen vorgenommen wird, werden die Nutzer mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten informiert. Die Information wird per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene Adresse versandt.
4. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, den Änderungen innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Nach Verstreichen der Frist gilt die Einwilligung als erteilt.
5. Widerspricht der Nutzer der Geltung der veränderten Nutzungsbedingungen, kann der Betreiber die Mitgliedschaft des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden. In diesem Fall werden damit alle personenbezogenen Daten und abgegebenen Bewertungen des Nutzers gelöscht.
6. Sie können Ihren Benutzernamen frei wählen. Der von Ihnen gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gelten die nachfolgenden Einschränkungen.
a) nicht den Namen einer anderen Person verwenden.
b) keinen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden.
c) keinen Namen, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwenden.
d) keinen Namen verwenden, der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen.
e) keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist.
f) keinen Begriff verwenden, in dem das Wort scholia enthalten ist.
1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der veröffentlichten Angebote zu registrieren. Wegwerf-Mail-Adressen werden nicht akzeptiert.
2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr sind.
3. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. scholia.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Der Nutzer ist daher für jede Nutzung der Websites von scholia.de verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen erfolgt.
4. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Websites von scholia.de ab. scholia.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und scholia.de zustande.
5. scholia.de ist nicht in der Lage festzustellen, ob ein auf den Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige natürliche Person ist, die sie zu sein vorgibt. scholia.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität seiner Nutzer.
§5 Pflichten der Mitglieder/Nutzer
1. Jedes Mitglied ist für sein Benutzerprofil und für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Bewertungen, Fotos sowie sonstiger Inhalte (im Folgenden Inhalte) selbst verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten. Das Mitglied verpflichtet sich ferner, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
2. Insbesondere verpflichtet sich jedes Mitglied:
sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität zu täuschen.
sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder, Nutzer oder Anbieter zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen.
keine scholia.de - Namen oder Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen.
keine Inhalte zu verbreiten, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten.
das System von scholia.de und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen.
Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Adware, Trojaner u.ä.) zu unterlassen. Ferner alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von scholia.de oder seiner Nutzer gefährden könnten.
keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten.
nicht ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers Inhalte zu verbreiten, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind.
Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von scholia.de in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.
§6 Rechte von scholia.de sowie Sanktionen und Maßnahmen
Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von scholia.de verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann scholia.de gegen ein Mitglied Maßnahmen aus dem folgenden nicht abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann scholia.de:
Mitglieder verwarnen
die Nutzung des Systems beschränken
das Mitglied vorläufig sperren
Die Auswahl der zu treffenden Maßnahme erfolgt (gegebenenfalls nach entsprechender Anhörung des Mitglieds) unter Berücksichtigung des jeweiligen Verhaltens des Mitglieds. Die Sperrung des Mitglieds bewirkt das Schließen aller auf seinen Namen eröffneten oder ihm zurechenbaren Benutzerprofile. Bei endgültig gesperrten Mitgliedern besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Benutzerprofils oder auf Eröffnung eines neuen Benutzerprofils.
1. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen, durch Versenden einer Kündigungserklärung per E-Mail an info@scholia.de kündigen.
2. scholia.de ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie die im Maßnahmenkatalog bezeichneten Rechte bleiben hiervon unberührt.
scholia.de ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen), seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an info@scholia.de zu kündigen.
§9 Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren
1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist scholia.de berechtigt aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
2. Da Missbräuche den Nutzern und Mitgliedern häufig am schnellsten auffallen, ist scholia.de aber auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder und Nutzer angewiesen. Mit Hilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauchstatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich scholia.de, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen. scholia.de behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.
§10 Informationen zum Datenschutz
Jegliche personenbezogene Daten, die über das System von scholia.de zur Verfügung gestellt wurden, werden nach den gesetzlichen Bestimmungen verwendet.
§11 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
1. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System eingebracht werden. Das Mitglied verpflichtet sich insoweit, scholia.de von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitglieds entstanden sind.
2. a) Mit dem Einstellen von Daten räumen Sie scholia.de an diesen Inhalten das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte zusammen mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen zu nutzen.
b) scholia.de ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Ihre Angaben im Rahmen des scholia-Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.
c) Zur Bearbeitung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte ist scholia.de nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.
d) scholia.de braucht Ihnen für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen.
e) Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Bewertungen besteht nicht. scholia.de entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen.
f) Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch Sie Ansprüche gegen scholia.de geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), sind Sie verpflichtet, scholia.de sämtlichen Schaden zu ersetzen, der durch eine schuldhafte Pflichtverletzung Ihrerseits entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von scholia.de geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.
3. Die Nutzer und Mitglieder werden darauf hingewiesen, dass das Logo, das Layout der Webseiten, deren Inhalte, aber auch die vorliegenden AGB geschützt sind und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung vervielfältigt, verwertet, überarbeitet oder in anderen Webseiten oder sonstigen Medien genutzt werden dürfen.
scholia.de bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. scholia.de distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über scholia.de oder dessen Mitglieder und Nutzer eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
scholia.de handelt bei Verträgen, die seine Nutzer und Mitglieder mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.
1. Die von scholia.de veröffentlichten Bewertungen, Leistungen und Inhalte sollen eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen noch diese in irgendeiner Weise ersetzen. Von Mitgliedern veröffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind subjektive Meinungen der Mitglieder und geben in keiner Weise die Auffassung von scholia.de wieder, noch sind sie scholia.de zuzurechnen. Bewertungen, Empfehlungen oder sonstige Tipps der Mitglieder stellen aus diesem Grund auch keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder sonstige Empfehlung bzw. Auskunft von scholia.de dar, sondern ausschließlich eine subjektive Meinung des jeweiligen Mitglieds.
scholia.de übernimmt für die von Mitgliedern generierten Inhalte und für den durch die Gesamtheit der Inhalte aller Mitglieder entstehenden Eindruck keine Garantie oder Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschließlich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte können nur als Empfehlung bzw. Auskunft gewertet werden und sollten bei Vertragsabschlüssen nicht als Geschäftsgrundlage, sondern allenfalls als ein Indiz für die Qualität und Zuverlässigkeit der jeweiligen Anbieter verstanden werden. scholia.de haftet auch nicht für den durch das Zusammenspiel der einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck zurückzuführenden materiellen oder immateriellen Schaden.
2. scholia.de haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Mitglieder oder Nutzer zurückzuführen sind. Die Nutzer und Mitglieder von scholia.de tragen die ausschließliche Verantwortung für ihre Benutzerprofile und für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte. scholia.de übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Benutzerprofile zurückzuführen sind.
3. scholia.de haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die Mitglieder oder infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von scholia.de nicht zu vertreten sind.
4. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann scholia.de die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren. scholia.de kann auch keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems garantieren. Es haftet insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
5. Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten werden von scholia.de grundsätzlich vorab angekündigt, um den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten durch antizipierte Datensicherung zu schützen. Die Haftung für Datenverlust ist in jedem Fall durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
6. Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet scholia.de nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.
1. Die Nutzer und Mitglieder stellen scholia.de und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder entstanden sind. Sie stellen scholia.de insbesondere von der Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte frei, durch Äußerungen, Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer Mitglieder, die ihnen im System von scholia.de oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
2. Jedes Mitglied stellt scholia.de und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Mitglieder oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von scholia.de rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens des Mitglieds gegenüber scholia.de geltend machen.
3. Die Mitglieder und Nutzer übernehmen in den genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von scholia.de, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Mitglieder oder Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Die Rechtsverteidigung gegen oben genannte Ansprüche bleibt scholia.de vorbehalten. Mitglieder und Nutzer verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an scholia.de weiterzuleiten.
Cookies sind kleine Textdateien, die derzeit von Tausenden Websites verwendet werden, um regelmäßige Besucher zu identifizieren. Es handelt sich dabei nicht um Programme, die in das System des Benutzers eindringen und dort Schaden anrichten können. Cookies bei scholia.de enthalten keinerlei Informationen über Sie, sondern nur eine Kennzahl, die außerhalb der scholia-Angebote keine Bedeutung hat. Mit Hilfe dieser Cookies kann scholia.de analysieren, wie Nutzer unsere Websites benutzen. Wir können dann Inhalte unserer Sites genau auf die Bedürfnisse unserer Besucher abstimmen. Darüber hinaus haben wir durch die Cookies auch die Möglichkeit, die Effektivität einer bestimmten Anzeige zu messen und ihre Schaltung entsprechend zu steuern, sodass ihre Platzierung z.B. abhängig von den thematischen Interessen der Nutzer erfolgt.
Wenn Sie die Vorteile der Cookies nicht nutzen wollen, können Sie sie mit Hilfe eines einfachen Verfahrens in Ihrem Browser aktivieren und deaktivieren. Einige Bereiche von scholia.de können allerdings ohne Cookies nicht genutzt werden.
scholia.de benutzt Google Analytics und Google Adsense. Diese Webdienste der Google Inc., USA ("Google"), werden für die anonymisierte Erhebung von Seitenabrufen und die Platzierung von Werbeanzeigen ("Anzeigen") Dritter auf scholia.de genutzt.
Wir möchten Sie daher darauf hinweisen, dass Google im Zuge dieser Dienste Cookies sowie "Web Beacons" (kleine unsichtbare Grafikdateien) zur Sammlung von Informationen verwenden kann, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch die Cookies und/oder Web Beacons erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google übertragen und dort verarbeitet.
Sie können die Installation der Google-Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung von scholia.de erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§16 Schlussvorschriften
1. Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts.
3. Für Nutzer und Mitglieder, die Kaufmann sind oder aus sonstigen Gründen eine Gerichtsstandvereinbarung treffen können, ist der Gerichtsstand Karlsruhe.
Die unter scholia.de einsehbaren Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder Behandlung ersetzen.
Neu bei scholia.de?
über scholia.de
© Copyright 2010 - 2018 by Manuel Härtle, im Auftrag von scholia.de. Alle Rechte vorbehalten.

References: §2

§3

§5

§6

§9

§10

§11

§16