Source: https://www.medjobsatelit.de/agb
Timestamp: 2018-05-28 03:00:29+00:00

Document:
medjobsatelit ist ein Produkt der Markus Sparfeldt Werbeagentur GmbH
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Markus Werbeagentur Sparfeldt GmbH (nachfolgend „medjobsatelit“ oder „wir“ genannt) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunden“ genannt).
2. Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Unsere AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen.
§2 Leistungen von medjobsatelit
1. Wir stellen auf www.medjobsatelit.de eine Online-Jobbörse zur Verfügung, welche Arbeitgeber sowie Personaldienstleister für ihre Personalsuche im medizinischen und pflegerischen Bereichen nutzen können. Für Personaldienstleister ist keine kostenlose Nutzung möglich. Es gelten die Leistungen gemäß unserer Preisliste oder nach individueller, schriftlicher Vereinbarung.
§3 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Im Falle der kostenlosen Registrierung eines Unternehmens oder bei Schaltung einer kostenlosen Einzelanzeige:
a) Ein Vertrag kommt erst dann wirksam zustande, wenn der Kunde das OnlineRegistrierungsformular oder bei einer Einzelanzeige das Anzeigenformular ausgefüllt und abgesendet hat. Wir behalten uns vor, Kundenaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
b) Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft bei Einzelanzeigen bis zur Löschung der Stellenanzeige, bei Registrierung bis zur Löschung des Accounts.
c) Der Vertrag kann jederzeit beiderseitig schriftlich gekündigt werden.
2. Im Falle der kostenpflichtigen Nutzung unserer Jobbörse:
a) Ein Vertrag kommt erst dann wirksam zustande, wenn wir dem Kunden die Annahme seines Auftrags schriftlich per E-Mail bestätigen. Wir behalten uns vor, Kundenaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
b) Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft bei Einzelanzeigen bis zur Löschung der Anzeige.
c) Bei Accountbuchungen beträgt die Mindestvertragslaufzeit ein Jahr. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen.
d) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
1. Der Kunde ist rechtlich allein für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte online gestellt werden. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm online gestellten Texte und Bildmaterialien frei von Rechten Dritter sind. Es besteht unsererseits keine Verpflichtung, die Anzeigen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen.
2. Der Kunde räumt uns für die Dauer des Vertragsverhältnisses das einfache Nutzungsrecht an den online gestellten Texten und Bildmaterialien zur Nutzung auf www.medjobsatelit.de ein, einschließlich des Rechts der Veränderung. Ferner sind wir ständig bemüht, die Reichweite der Stellenanzeigen unserer Kunden zu erhöhen. Der Kunde erklärt sich daher damit einverstanden, dass seine Stellenanzeigen auch in Online-Portalen von Kooperationspartnern von uns ohne Rücksprache veröffentlicht werden dürfen.
3. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen in von Kunden online gestellten Inhalten gehen voll zu Lasten des Kunden. Der Kunde wird uns von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet uns alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
4. Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Inserent sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
5. Der Kunde verpflichtet sich, bei allen von ihm eingestellten Inhalten nach bestem Wissen und Gewissen nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
6. Der Kunde verpflichtet sich bei der Versendung von Kontaktnachrichten an Stellensuchende unserer Bewerberdatenbank nicht gegen die guten Sitten zu verstoßen oder den Stellensuchenden in sonstiger Art und Weise zu belästigen, sondern die Kontaktmöglichkeit einzig und allein dazu zu verwenden, um Stellensuchenden relevante Stellenangebote zu unterbreiten.
7. Jede Stellenanzeige muss sich auf eine bestimmte Stelle an einem bestimmten Ort beziehen. Ferner ist es dem Kunden nicht gestattet, gleichzeitig mehrfach die gleiche Anzeige auf medjob-satelit online zu stellen oder mehrfach gleichzeitig dieselbe freie Stelle auf medjob-satelit anzubieten. Ebenfalls ist es dem Kunden nicht gestattet, eine Anzeige auf einen anderen Anzeigenplatz zu verschieben, um ein vorzeitiges Datumsupdate herbeizuführen.
§5 Rechte und Pflichten von medjobsatelit
1. Die Entscheidung über die Veröffentlichung von Inhalten des Kunden auf www.medi-Jobs.de steht im Ermessen von uns. Wir sind jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Stellenangeboten ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. bereits eingestellte Inhalte wieder zu entfernen.
2. Wir behalten uns vor, die Registrierung einzelner Unternehmen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Accounts bereits registrierter Unternehmen wieder zu entfernen.
3. Wir behalten uns vor, den Kunden von der Nutzung unserer Bewerberdatenbank auszuschließen, insbesondere wenn er gegen §4 Abs. 6 verstößt.
4. Wir behalten uns vor, offensichtlich fehlerhafte Anzeigentexte, Unternehmensdaten (z. B. Rechtschreibfehler) oder Fehler bei der Anzeigenkategorisierung eigenständig zu korrigieren.
1. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, vollkommen fehlerfreie Softwaresysteme zu erstellen. Wir werden uns aber bemühen, die angebotenen Leistungen auf unseren Portalen stets verfügbar zu halten. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Leistungen.
2. Sollte medjobsatelit für mehr als zwei Tage durchgängig online nicht verfügbar sein, so berechnen wir bei kostenpflichtigen Accountbuchungen bzw. Paketbuchungen für den jeweiligen Monat nur entsprechend anteilig die Tage, an dem eine Verfügbarkeit unserer Portale vorhanden war.
3. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der in der Bewerberdatenbank von den Stellensuchenden angegebenen Daten. Auch können wir nicht garantieren, dass Stellensuchende auf Kontaktanfragen reagieren.
§7 Vergütung der kostenpflichtigen Nutzung
1. Der Kunde zahlt bei Accountbuchungen oder Paketbuchungen an uns für die jeweils gebuchte Leistung eine monatliche oder jährliche Vergütung, die sich entweder aus der jeweils im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste (http://www.medjobsatelit.de/preise) ergibt oder individuell schriftlich vereinbart wurde.
2. Die anfallenden Kosten werden dem Kunden bei Accountbuchungen bzw. monatlichen Paketbuchungen zum Anfang des Folgemonats in Rechnung gestellt. Bei der ersten Rechnung berechnen wir den monatlichen Accountpreis bzw. Paketpreis anteilig vom Zeitpunkt der AccountEinrichtung bis zum Ende des Monats. Bei jährlicher Zahlung erfolgt die Rechnungsstellung für den gesamten Leistungszeitraum vorab. Bei Einzelanzeigen oder der Buchung eines Einzelanzeigenkontingents erfolgt die Rechnungsstellung nach Vertragsschluss.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt standardmäßig per E-Mail an die vom Kunden bei der Auftragserteilung verwendete E-Mail-Adresse. Auf Wunsch ist aber auch ein Rechnungsversand per Post ohne zusätzliche Kosten möglich.
4. Rechnungen sind ohne Abzüge zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum.
5. Kommt der Kunde mit der Zahlung um mehr als 10 Tage in Verzug, so behalten wir uns vor, den Kundenaccount bis zum Zahlungseingang nach vorheriger Androhung und Fristsetzung von 7 Tagen zu sperren. Sämtliche Stellenanzeigen des Kunden sowie das Unternehmensprofil sind während der Accountsperrung dann online nicht aufrufbar. Dadurch erlischt die Zahlungspflicht des Kunden nicht.
1. Wir haften unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 bis 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Münster, den 31.10.2016

References: § 14

§2

§3

§5
 §4

§7