Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-05-2006-6A-20-2006
Timestamp: 2016-10-24 10:37:34+00:00

Document:
6A.20/2006 (12.05.2006)
6A.20/2006 /Rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Fredy F�ssler,
Vollzug im Jugendstrafverfahren,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2006.
Am 12. Oktober 2001 verurteilte die Jugendanwaltschaft Uznach den 1986 geborenen X.________ unter anderem wegen unrechtm�ssiger Aneignung, mehrfachen Diebstahls, Raubs und Raubversuchs, mehrfacher Sachbesch�digung, Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie wegen Bet�ubungsmittelkonsums. Als Sanktion ordnete sie die Einweisung in ein Erziehungsheim nach Art. 84 Abs. 1 StGB und eine medikament�se Behandlung an.
Am 18. April 2002 sprach die Jugendanwaltschaft Uznach X.________ im Sinne eines Zusatzurteils zu jenem vom 12. Oktober 2001 der einfachen K�rperverletzung, des Diebstahlversuchs, der sexuellen Handlungen mit einem Kind, der Sch�ndung, der F�lschung von Ausweisen, der Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie des mehrfachen Bet�ubungsmittelkonsums schuldig. Massnahmen oder Strafen wurden in Anbetracht der laufenden Sanktion nicht angeordnet.
Am 21. September 2004 verurteilte das Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg X.________ wegen Diebstahls und wies ihn gest�tzt auf Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in ein Erziehungsheim ein.
Der Massnahmevollzug gestaltete sich von Beginn an sehr schwierig. Es erfolgten zahlreiche Platzierungen in verschiedenen Wohngruppen, Kliniken und Heimen und - im Rahmen von kurzfristigen Zwischenl�sungen - Verlegungen in die Gef�ngnisse Bazenheid und Horgen. X.________, der am 19. Juli 2004 in die Arbeitserziehungsanstalt Uitikon-Waldegg eingetreten war, wurde am 28. Februar 2005 f�r ein "time-out" auf eigenen Wunsch im Bezirksgef�ngnis Horgen untergebracht.
Am 10. Juni 2005 ordnete die Jugendanwaltschaft Uznach im Sinne einer Versch�rfung des Massnahmevollzugs die Weiterf�hrung der gerichtlich angeordneten Heimeinweisung in einer geschlossenen Institution gest�tzt auf kantonales Strafvollzugsrecht an. Weil die bisherigen Massnahmen bei X.________ erfolglos geblieben seien und geeignete Einrichtungen fehlten, sei die endg�ltige Aufhebung der gerichtlich angeordneten Massnahme grunds�tzlich angezeigt. Die erhebliche Fremdgef�hrlichkeit des Jugendlichen lasse eine sofortige Aufhebung der Heimeinweisung insbesondere unter dem Aspekt der Massnahmebed�rftigkeit indessen nicht zu. F�r ihn komme einzig noch der Aufenthalt in einer g�nzlich geschlossenen Institution in Frage, was faktisch als Gef�ngnisaufenthalt auszulegen sei. Der Vollzug werde regelm�ssig zu �berpr�fen und bei Durchf�hrbarkeit die erzieherische Einflussnahme wieder aufzunehmen sein. X.________ werde im Bezirksgef�ngnis Horgen belassen.
Sowohl das Justiz- und Polizeidepartement als auch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wiesen die dagegen erhobenen Beschwerden von X.________ am 12. September 2005 bzw. 24. Januar 2006 (im Sinne der Erw�gungen) ab. Dieser befand sich bis zum 24. Februar 2006, mithin ein Jahr, im Bezirksgef�ngnis Horgen. Zurzeit ist er im Regionalgef�ngnis Altst�tten untergebracht.
X.________ erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 24. Januar 2006 (Ziff. 1 des Dispositives) und seine umgehende Entlassung aus dem Massnahmevollzug. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen schliesst in seiner Vernehmlassung vom 3. Mai 2006 ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. In seiner Eingabe weist es darauf hin, dass X.________ als kurzfristige L�sung im Regionalgef�ngnis Altst�tten untergebracht worden sei, nachdem ihn das Bezirksgef�ngnis Horgen zur Verf�gung gestellt habe. Mittelfristig seien als Unterbringungsm�glichkeiten das MET Pramont im Kanton Wallis, das Therapiezentrum im Schache und notfalls die Strafanstalt Bostadel vorgesehen. Eine Aufnahme in Pramont habe man angesichts der monatelangen Wartezeit nicht weiter verfolgt. Das Therapiezentrum im Schache habe am 2. Mai 2006 best�tigt, dass X.________ demn�chst aufgenommen werde. Das eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement verzichtet mit Eingabe vom 9. Mai 2006 auf eine Vernehmlassung.
1.1 Art. 91 Ziff. 1 StGB regelt die Erziehungsmassnahmen f�r Jugendliche, n�mlich die Erziehungshilfe, die Unterbringung in einer geeigneten Familie und die Einweisung in ein Erziehungsheim. Die umstrittene Heimeinweisung des Beschwerdef�hrers ist durch ein Strafurteil auf der Grundlage eines Gutachtens angeordnet worden.
1.2 Im zu beurteilenden Fall geht es im Sinne einer "Vollzugsversch�rfung" um die Weiterf�hrung der gerichtlich angeordneten Mass-nahme in einer geschlossenen Institution. Der Massnahmevollzug betrifft materielles Bundesverwaltungsrecht. Von daher steht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht grunds�tzlich offen. Die Unterbringung des Beschwerdef�hrers im Gef�ngnis st�tzt die Vorinstanz auf kantonales Strafvollzugsrecht �ber die Anordnung von Sicherheitshaft (Art. 316 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 287 Abs. 1 des Strafprozessgesetzes des Kantons St. Gallen vom 1. Juli 1999 [StPO/SG]). Sie scheint insofern anzunehmen, dass im betreffenden Sachgebiet Raum f�r die Anwendung von selbst�ndigem kantonalem Recht besteht. Ob dies der Fall ist, ergibt sich aus Bundesrecht. Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht nur gegen Verf�gungen zul�ssig ist, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen, sondern auch gegen solche, die sich richtigerweise darauf h�tten st�tzen sollen (Art. 97 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG), ist auf die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
1.3 Der Beschwerdef�hrer verlangt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids die umgehende Entlassung aus dem Gef�ngnis bzw. dem Massnahmenvollzug. Dieses Begehren ist zul�ssig, da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein reformatorisches Rechtsmittel ist, welches dem Bundesgericht auch einen neuen, eigenen Entscheid in der Sache erlaubt (Art. 114 Abs. 2 OG).
1.4 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht aller Stufen, also auch von Bundesverfassungsrecht, sowie �berschreitung und Missbrauch des Ermessens, nicht aber Unangemessenheit ger�gt werden (Art. 104 OG). Da als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden hat, ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG; vgl. BGE 128 III 454 E. 1; 122 IV 8 E. 1b).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV wegen unzureichender Begr�ndung des angefochtenen Entscheids geltend. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum Anspruch auf rechtliches Geh�r muss sich der Richter nicht ausdr�cklich mit jeder tats�chlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand der Parteien auseinandersetzen. Es gen�gt, wenn er sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nkt. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b). Diesen verfassungsrechtlichen Begr�ndungsanforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV gen�gt der angefochtene Entscheid. Er ist ausf�hrlich und nachvollziehbar begr�ndet. Die R�ge erweist sich mithin als nicht stichhaltig.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt unter Berufung auf das Legalit�tsprinzip (Art. 1 StGB) eine Verletzung von Bundesrecht. Er macht namentlich geltend, der Vollzug einer im Rahmen von Art. 91 Ziff. 1 StGB angeordneten Erziehungsmassnahme im Gef�ngnis sei im massgeblichen Bundesstrafrecht nicht vorgesehen. Dieses regle Art, Inhalt und Durchf�hrung der Sanktionen f�r Jugendliche umfassend und bezwecke benachteiligte Minderj�hrige so zu f�rdern, dass kriminelle Karrieren verhindert w�rden. Stelle sich eine Massnahme als undurchf�hrbar heraus, gebe das Gesetz klare Anweisungen, wie vorzugehen sei. So bestimme Art. 93ter Ziff. 1 StGB, dass sich der nach Art. 91 StGB in ein Erziehungsheim oder nach Art. 93bis StGB in eine Ar-beitserziehungsanstalt Eingewiesene, der sich als ausserordentlich schwer erziehbar erweise, durch die vollziehende Beh�rde - wenn n�tig nach Einholung eines Gutachtens - in ein Therapieheim einzuweisen sei. Als weitere M�glichkeit sehe Art. 93ter Ziff. 2 StGB die Einweisung in eine Anstalt f�r Nacherziehung vor. Hierhin k�nnten Jugendliche eingewiesen werden, wenn sie sich in einem Erziehungsheim als untragbar erwiesen h�tten und nicht in ein Therapieheim geh�rten. Weitere Vollzugsm�glichkeiten sehe das Jugendstrafrecht nicht vor, so insbesondere auch nicht den Vollzug einer Jugendmassnahme in einem Gef�ngnis oder in einer Strafanstalt, was faktisch auf eine Verwahrung hinauslaufe.
3.2 Die Vorinstanz stellt sich dagegen auf den Standpunkt, dass die Unterbringung des Beschwerdef�hrers im Gef�ngnis nicht auf Dauer angelegt sei und lediglich die Vollzugsmodalit�ten der gerichtlich angeordneten Heimeinweisung betreffe. Sie st�tzt ihren Entscheid dabei auf kantonales Strafvollzugsrecht �ber die Anordnung von Sicherheitshaft gem�ss Art. 316 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 287 Abs. 1 StPO/SG und f�hrt namentlich aus, die vollziehende Beh�rde, d.h. die Jugendanwaltschaft, sei f�r den Vollzug der gegen�ber Kindern und Jugendlichen verh�ngten Massnahmen zust�ndig. Sie ordne den Vollzug an, beaufsichtige diesen und �ndere die Massnahme vorl�ufig ab, wenn dies im Interesse des Angeschuldigten dringend geboten sei. �berdies m�sse die vollziehende Beh�rde auch Sicherheitsmassnahmen anordnen d�rfen, wenn ein Jugendlicher, gegen den eine Massnahme verh�ngt worden sei, die �ffentliche Sicherheit gef�hrde. So m�sse dieser vor�bergehend in einem Gef�ngnis untergebracht werden k�nnen, wenn er aus der mit der Durchf�hrung der Massnahme betrauten Institution geflohen oder nicht mehr tragbar sei und eine Entlassung in die Freiheit nicht verantwortet werden k�nne.
4.1 Die ausschliesslich auf die Spezialpr�vention ausgerichteten Sanktionen des Jugendstrafrechts sind keine tatvergeltenden, auf den Ausgleich des begangenen Unrechts gerichteten Sanktionen. Sie verfolgen das Ziel, den Jugendlichen von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten bzw. bezwecken die soziale Eingliederung des jugendlichen Straft�ters. Dabei steht der Erziehungs- und F�rsorgegedanke im Vordergrund. Was im Einzelfall als erzieherisch wirksam und geboten erscheint, beurteilt sich nach dem Pers�nlichkeitsbild des Delinquenten und seinem "Erziehungszustand". Es gilt dabei grunds�tzlich das monistische System, d.h. im Strafurteil wird neben der Massnahme keine Strafe ausgesprochen (vgl. BGE 113 IV 17 E. 2a; J�rg Rehberg, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, Jugendstrafrecht, 7. Aufl., Z�rich 2001, S. 193 und 194).
4.2 Das Ziel der Erziehungsmassnahmen nach Art. 91 Ziff. 1 StGB, wozu auch die Unterbringung in einem Erziehungsheim geh�rt, besteht in der Pflege, der Erziehung und Unterrichtung des Jugendlichen, dazu kommen altersgem�ss die Berufsausbildung, das Arbeitsverhalten und der Umgang mit Freizeit und Geld, so dass der Jugendliche sp�ter ein eigenverantwortliches, straffreies Leben f�hren kann (vgl. dazu insbesondere Art. 91 Ziff. 1 Abs. 4 StGB f�r die Erziehungshilfe; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 91 N. 5). In Strafvollzugsanstalten oder Gef�ngnissen w�re dieser Massnahmezweck - angesichts der heterogenen Zusammensetzung der Gef�ngnispopulation und der eingeschr�nkten Behandlungsm�glichkeiten und Betreuungskonzepte - nicht oder nur sehr eingeschr�nkt zu erreichen. Dabei f�llt auch ins Gewicht, dass Jugendliche regelm�ssig noch in einer Entwicklungsphase der Identit�tsfindung stehen und von ihrem sozialen Umfeld st�rker beeinflusst und gepr�gt werden (vgl. BGE 123 IV 113 E. 4c im Zusammenhang mit der Einweisung in eine Arbeitserziehungsanstalt nach Art. 100bis StGB).
4.3 Der Vollzug einer Erziehungsmassnahme nach Art. 91 Ziff. 1 StGB in einer Straf- oder Haftanstalt ist im Gesetz denn auch nicht (mehr) vorgesehen. Art. 93 Abs. 2 aStGB sah die Versetzung eines mindestens 18 Jahre alten Jugendlichen in die Strafanstalt vor, wenn er sich im Erziehungsheim als unverbesserlich oder als eine Gefahr f�r die Erziehung der �brigen Z�glinge erwies. Diese Versetzung hatte prim�r sozialpr�ventive Schutzfunktion gegen sogenannte Unverbesserliche und war nicht als Mittel der Erziehung konzipiert. Im Rahmen der letzten Teilrevision (Bundesgesetz betreffend �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 18. M�rz 1971) wurde diese - im Gegensatz zu den Zielen des Jugendmassnahmevollzugs stehende - Bestimmung gestrichen und eine st�rkere Differenzierung der Institutionen f�r Jugendliche vorgesehen (zur Entstehungsgeschichte Marie Boehlen, Kommentar zum Schweizerischen Jugendstrafrecht, Bern 1975, Art. 93ter N. 2; BGE 105 IV 92 E. 2; nachstehend E. 4.4). Die Unterbringung von in Erziehungsheimen untragbar gewordenen Jugendlichen in einer Strafanstalt oder einem Gef�ngnis (f�r l�ngstens drei Monate) war �bergangsrechtlich nur noch bis zur Schaffung einer Anstalt f�r Nacherziehung, l�ngstens aber bis zum 31. Dezember 1985, zul�ssig (Art. 7 und Art. 8 VStGB 1; vgl. Schlussbestimmungen der �nderung des StGB vom 18. M�rz 1971, Ziff. II; Trechsel, a.a.O., Art. 93ter N.1; Hansueli G�rber/ Christoph Hug, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel 2003, Art. 93ter N. 6).
4.4 Ist ein Jugendlicher in ein Erziehungsheim eingewiesen worden, so kann die vollziehende Beh�rde die Massnahme in einer Arbeitserziehungsanstalt durchf�hren lassen, wenn er das 17. Altersjahr zur�ckgelegt hat (Art. 93bis Abs. 2 StGB). Der nach Art. 91 StGB in ein Erziehungsheim oder nach Art. 93bis Abs. 2 StGB in eine Arbeitserziehungsanstalt eingewiesene Jugendliche, der sich als ausserordentlich schwer erziehbar erweist, kann sodann durch die vollziehende Beh�rde gem�ss Art. 93ter Abs. 1 StGB in ein Therapieheim versetzt werden. Geh�rt er auch nicht in ein Therapieheim, ist eine Einweisung in eine Anstalt f�r Nacherziehung nach Art. 93ter Abs. 2 StGB m�glich. In eine solche Sondereinrichtung sollen besonders schwierige Jugendliche versetzt werden, die keiner heilp�dagogischen Betreuung und keiner psychiatrischen Untersuchung oder Behandlung in einem Therapieheim bed�rfen, aber wegen ihrer Disziplinlosigkeit oder Renitenz eine strenge Nacherziehung in einer geschlossenen Anstalt n�tig haben (BBl 1965 I 561, 593; Sten.Bull. StR 1976, 74; vgl. BGE 103 Ib 82 E. 2). Anstalten f�r Nacherziehung bestehen heute f�r m�nnliche Jugendliche im Jugendheim Pr�les und im kantonalen Jugendheim Aarburg. Ihnen kommt vor allem die Aufgabe zu, Jugendliche f�r eine bestimmte Zeitdauer aufzunehmen und sie in den Stand zu setzen, dass p�dagogisches Arbeiten mit ihnen �berhaupt erst m�glich wird. Die Geschlossenheit der Einrichtung erweist sich dabei als n�tig und hilfreich (G�rber/Hug, Art. 93ter N. 7). Art. 93bis und Art. 93ter StGB tangieren die urspr�nglich angeordnete Massnahme als solche nicht, sondern beschlagen lediglich die Vollzugsmodalit�ten und fallen damit in die Zust�ndigkeit der vollziehenden Beh�rde (Trechsel, a.a.O., Art. 93 N. 5; Rehberg, a.a.O., S. 211).
4.5 Grunds�tzlich ist es Aufgabe der Vollzugsbeh�rde, eine geeignete Anstalt f�r den Vollzug richterlich angeordneter Massnahmen zu suchen und zu bestimmen. Ergeben sich Schwierigkeiten bei der Heimunterbringung, beispielsweise bis ein geeignetes Heim gefunden ist, kann der Jugendliche gest�tzt auf kantonales Strafvollzugsrecht vor�bergehend in eine Haftanstalt bzw. in ein Gef�ngnis eingewiesen werden. Einer solchen Unterbringung in einer Straf- oder Haftanstalt steht das Bundesrecht nicht entgegen, da es sich dabei nicht um den Vollzug der Erziehungsmassnahme als solchen handelt, sondern lediglich um eine kurzfristige �berbr�ckung einer Notsituation. Das im Bundesstrafrecht definierte Sanktionsziel wird dadurch nicht tangiert. Insofern besteht in diesem engen Rahmen Raum f�r die Anwendung von kantonalem Vollzugsrecht. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Vollzugsbeh�rde gest�tzt auf kantonales Recht ersatzweise und zeitlich unbeschr�nkt Freiheitsentzug in einer Strafanstalt oder in einem Gef�ngnis anordnen kann, solange eine anderweitige Heimunterbringung nicht bewerkstelligt werden kann. Der blosse Umstand, dass eine ad�quate Institution f�r einen Jugendlichen nicht gefunden werden kann, berechtigt die Vollzugsbeh�rde nicht, den zu einer Massnahme Verurteilten wochen- oder gar monatelang gest�tzt auf eine kantonale Vollzugs- oder Zwangsmassnahme in einer Strafanstalt oder in einem Gef�ngnis festzuhalten; und zwar auch dann nicht, wenn sich der Betroffene damit "einverstanden" erkl�rt. Eine solche Festhaltung verst�sst gegen Bundesrecht, welches Art, Inhalt und Durchf�hrung der Sanktionen im Jugendstrafrecht abschliessend regelt (Rehberg, a.a.O., S. 192). Kantonale Vollzugsbestimmungen d�rfen das eidgen�ssische materielle Recht bzw. den bundesrechtlichen Massnahmenzweck nicht vereiteln (Art. 123 in Verbindung mit Art. 49 BV).
4.6 Der Beschwerdef�hrer wurde vorliegend nach etlichen aufgrund von Vollzugsschwierigkeiten erfolgten Umplatzierungen im Rahmen der gerichtlich angeordneten Heimeinweisung nach Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB - zun�chst auf eigenen Wunsch f�r ein "time-out" - in das Bezirksgef�ngnis Horgen eingewiesen. Seine dortige Unterbringung in der Erwachsenenabteilung dauerte vom 25. Februar 2005 bis zum 24. Februar 2006, wobei gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz kein individuelles Betreuungskonzept bestand. Anschliessend wurde er in das Regionalgef�ngnis Altst�tten verlegt, wo er sich nach wie vor befindet. Bei beiden Institutionen handelt es sich unbestrittenermassen nicht um spezialisierte Einrichtungen, wie sie das Gesetz f�r Jugendliche im Sinne von Erziehungs- oder Therapieheimen bzw. Anstalten f�r Nacherziehung oder Arbeitserziehungsanstalten vorsieht, sondern um Haftanstalten, die vornehmlich mit der Durchf�hrung von Untersuchungs-, Sicherheits-, Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft betraut sind.
Ebenso wenig handelt es sich hier entgegen der Auffassung der Vorinstanz - mit Blick auf die Dauer der Unterbringung des Beschwerdef�hrers im Gef�ngnis von mehr als einem Jahr - um eine vor�bergehende Einweisung in eine Haftanstalt, die im Sinne einer Krisenintervention oder einer kurzfristigen Zwischenl�sung hinzunehmen w�re, beispielsweise um ein geeignetes Heim zu suchen. Vielmehr geht es vorliegend angesichts der �ber einj�hrigen Unterbringung des Beschwerdef�hrers im Gef�ngnis um den Vollzug einer gerichtlich angeordneten Erziehungsmassnahme in einer Haftanstalt. Dies findet im massgeblichen Bundesstrafrecht keine Rechtsgrundlage und widerspricht dem gesetzlichen Hauptzweck der gerichtlich angeordneten Massnahme. Ergibt sich aufgrund von konkreten Erfahrungen, dass die notwendige Massnahme in den vorhandenen Erziehungs- oder Therapieheimen nicht vollzogen werden kann, so hat von Bundesrechts wegen eine Einweisung in eine Anstalt f�r Nacherziehung zu erfolgen (Art. 93ter Abs. 2 StGB). Die Einweisung und Unterbringung eines vom Richter zu einer Erziehungsmassnahme verurteilten Jugendlichen in eine Haftanstalt, die nicht mehr den Charakter einer blossen �bergangsl�sung bzw. Krisenintervention aufweist, verletzt daher Bundesrecht. Daraus folgt, dass die �ber den Beschwerdef�hrer verh�ngte Erziehungsmassnahme nicht l�nger im Gef�ngnis vollzogen werden kann. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begr�ndet.
4.7 Unter diesen Umst�nden er�brigt es sich, auf die vom Beschwerdef�hrer erhobenen R�gen der Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 BV) sowie des in Art. 10 Abs. 3 UNO-Pakt II verankerten Gebots, wonach jugendliche Straff�llige im Vollzug von Erwachsenen zu trennen und ihrem Alter und ihrer Rechtsstellung entsprechend zu behandeln sind, einzugehen.
Aus der festgestellten Bundesrechtswidrigkeit der Vollzugsform ergibt sich aber nicht, dass der Beschwerdef�hrer - wie von seinen Seiten beantragt - aus dem Massnahmevollzug (in die Freiheit) zu entlassen ist.
5.1 Erziehungsmassnahmen sind aufzuheben, wenn sie ihren Zweck erreicht haben (Art. 94 Ziff. 4 StGB); im Falle der Unterbringung in einem Erziehungsheim gem�ss Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ist die Aufhebung indessen erst m�glich, wenn der Jugendliche bedingt entlassen wurde und die Probezeit bestanden hat. Die bedingte Entlassung ihrerseits kann erst in Betracht gezogen werden, wenn der Jugendliche mindestens ein Jahr im Heim verbracht hat und "anzunehmen" ist, der Zweck der Massnahme sei erreicht (Art. 94 Ziff. 1 StGB; Trechsel, a.a.O., Art. 94 N. 2 und 3). Unabh�ngig von ihrem Erfolg m�ssen die Massnahmen sodann beendet werden, wenn der Jugendliche die daf�r angesetzte H�chstaltersgrenze erreicht hat (Art. 94 Ziff. 4 StGB; vgl. auch Rehberg, a.a.O., S. 211; G�rber/Hug, a.a.O., Art. 94 N. 1 und 2; Boehlen, Art. 94 N. 4). Weitere Gr�nde f�r eine Entlassung aus einer station�ren Massnahme kennt das Gesetz nicht. Umstritten ist, ob die Massnahme bis zu den gesetzlichen Altersgrenzen fortzusetzen ist, wenn keine Erfolgsaussichten mehr bestehen. Das Bundesgericht bejaht diese Frage, weil das Gesetz f�r die Aufhebung einer Anstaltseinweisung wegen Sinnlosigkeit keine Handhabe bietet (BGE 91 IV 177 E. 2). Diese Rechtsprechung ist im Schrifttum auf Kritik gestossen (vgl. Trechsel, a.a.O., Art. 94 N. 3; Boehlen, a.a.O., Art. 94 N.3; Rehberg, a.a.O., S. 211). In der Praxis erfolgt in solchen F�llen regelm�ssig eine bedingte oder endg�ltige Entlassung aus der Massnahme, weil keine Institution bereit ist, einen solchen Jugendlichen �berhaupt noch aufzunehmen (G�rber/Hug, a.a.O., Art. 94 N. 3). Wie es sich damit verh�lt bzw. ob an der kritisierten Rechtsprechung festzuhalten ist, kann vorliegend aus den nachfolgenden Gr�nden offen bleiben.
5.2 Soweit sich der Beschwerdef�hrer unter Berufung auf die Lehre auf den Standpunkt stellt, die Massnahme habe sich als unwirksam erwiesen und sei deshalb aufzuheben, kann ihm nicht gefolgt werden. Denn Anhaltspunkte daf�r, dass die am 21. September 2004 gegen den Beschwerdef�hrer verh�ngte Massnahme sinn- und zwecklos geworden w�re, liegen nicht vor. Zwar hat sich der Vollzug der Massnahme bislang ausserordentlich schwierig gestaltet. Dies f�r sich alleine gen�gt allerdings nicht, der gerichtlich angeordneten Heimeinweisung die Sinnhaftigkeit abzusprechen, zumal die Vollzugsschwierigkeiten, welche wohl in gewissem Umfange in der Natur der Sache liegen, vorliegend namentlich Folge der Verweigerungshaltung des Beschwerdef�hrers bildeten (Akten Verwaltungsgericht, act. 11; kantonale Akten, Ordner III act. 153, 158, 168, 206 S. 8 und 15; vgl. auch BGE 99 IV 135 E. 2 mit Hinweis). Dass dieser aber - wenn auch bei erheblich eingeschr�nkter Massnahmef�higkeit - nach wie vor massnahmebed�rftig ist, ergibt sich aus dem psychiatrischen Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensts (KJPD) des Kantons Z�rich vom 3. Juni 2005. Diese Einsch�tzung findet ihre St�tze auch im Beobachtungsbericht des Aufnahmeheims Basel vom 2. Juli 2004 (Beobachtungsbericht, S. 9). Insofern ist davon auszugehen, dass die Gr�nde f�r die urspr�nglich angeordnete Erziehungsmassnahme fortbestehen.
Damit die Massnahme Aussichten auf Erfolg zeitigt, sind nach den gutachterlichen Feststellungen ein langfristig geschlossener, sichernder Rahmen mit konstanten Bezugspersonen sowie klare, einfache und konstante Strukturen erforderlich. Zudem ben�tigt der Beschwerdef�hrer eine spezielle Behandlung mit vor allem st�tzendem Charakter. In Krisensituationen kann eine zus�tzliche medikament�se Behandlung notwendig werden (Gutachten des KJPD Z�rich vom 3. Juni 2005, S. 34). Bereits das Erstgutachten der Psychiatrischen Klinik Littenheid vom 26. M�rz 2001 sprach sich f�r einen gesch�tzten Rahmen aus, der durch konstante und verl�ssliche Bedingungen in der Lage sei, dem Beschwerdef�hrer genug Halt und Sicherheit zu geben, um Beziehungsangebote aufgreifen zu k�nnen (Gutachten, S. 18). An dieser Beurteilung hielt auch das Zweitgutachten der Klinik vom September 2001 fest, indem "eine geschlossene, sozialp�dagogisch gef�hrte und eng mit den Justizbeh�rden zusammenarbeitende station�re Einrichtung" empfohlen wurde (Gutachten, S. 31).
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass sich die angeordnete Massnahme unter solch restriktiven Rahmenbedingungen durchaus als erfolgversprechend erwies und der Beschwerdef�hrer entsprechende Fortschritte machte (vgl. Berichte des Aufnahmeheims Basel vom 16. Dezember 2003 und 17. Februar 2004 betreffend Aufenthalt in der geschlossenen Abteilung, je S. 4; Massnahmebericht der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon vom 19. September 2004 bis 31. M�rz 2005 betreffend Aufenthalt in der geschlossenen Abteilung, S. 6). Unter diesen Umst�nden hat es die Vorinstanz zu Recht abgelehnt, die am 21. September 2004 angeordnete Einweisung in eine Erziehungsanstalt mangels Erfolgsaussicht bzw. wegen Sinn- oder Zwecklosigkeit fallen zu lassen und den Beschwerdef�hrer in die Freiheit zu entlassen.
Zu pr�fen bleibt, ob die Weiterf�hrung der Massnahme in einer geschlossenen Institution den Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz (Art. 36 Abs. 3 BV) verletzt, wie dies der Beschwerdef�hrer geltend macht.
6.1 Der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verlangt, dass eine beh�rdliche Massnahme f�r das Erreichen eines im �bergeordneten �ffentlichen (oder privaten) Interesse liegenden Ziels geeignet, erforderlich und f�r den Betroffenen zumutbar ist. Zul�ssigkeitsvoraussetzung bildet mithin eine vern�nftige Zweck-Mittel-Relation. Hierf�r ist vorab zu pr�fen, ob die Massnahme geeignet ist, den angestrebten Zweck zu erreichen. Sodann muss der Eingriff m�glichst schonend er-folgen und sich in jedem Fall innerhalb des f�r den Betroffenen Zumutbaren halten. Unter dem Gesichtspunkt der Verh�ltnism�ssigkeit ist nach M�glichkeit zun�chst die jeweils weniger einschneidende Massnahme zu treffen (vgl. BGE 129 I 35 E. 10.2).
6.2 Die Vorinstanz ist der Auffassung, dass die angeordnete Massnahme nur Sinn macht, wenn sie in stabilen und geschlossenen Strukturen vollzogen wird. Sie st�tzt sich dabei auf die verschiedenen bei den Akten liegenden gutachterlichen Beurteilungen, die �bereinstimmend davon ausgehen, dass der als erheblich fremdgef�hrlich erachtete Beschwerdef�hrer einer geschlossenen Einrichtung als Entwicklungsrahmen bedarf (Gutachten der Psychiatrischen Klinik Littenheid vom M�rz und September 2001, S. 18 und 31; Gutachten des KJPD Z�rich vom 3. Juni 2005, S. 34). Erwiesenermassen steht denn auch fest, dass sich der Beschwerdef�hrer - solange er sich in den geschlossenen Abteilungen sowohl der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon-Waldegg als auch des Aufnahmeheims Basel befand - stabilisieren und gar entwickeln konnte (Berichte des Aufnahmeheims Basel vom 16. Dezember 2003 und vom 17. Februar 2004, je S. 4; Massnahmebericht der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon-Waldegg vom 17. Mai 2005, S. 6 und 14). Hingegen scheiterten die Versuche, den Beschwerdef�hrer in einem offeneren Rahmen zu integrieren. Es kann in dieser Hinsicht auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (angefochtenes Urteil, S. 19, 20 und 27). Vor diesem Hintergrund erweist sich die Weiterf�hrung der Massnahme in einer im Jugendstrafgesetz daf�r vorgesehenen geschlossenen Institution bzw. in einer geschlossenen Abteilung einer entsprechenden Einrichtung entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers als notwendig und geeignet. Angesichts der gutachterlich festgestellten erheblichen Fremdgef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers (vgl. Gutachten des KJPD des Kantons Z�rich vom 17. Februar 2004, S. 123; Gutachten der Psychiatrischen Klinik Littenheid vom September 2001, S. 29) sind ihm die mit dem Massnahmevollzug einhergehenden Freiheitsbeschr�nkungen im Blick auf das immanente Schutzbed�rfnis der Allgemeinheit zuzumuten. Das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip erweist sich unter diesen Umst�nden nicht als verletzt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Jugendanwaltschaft Uznach wird angewiesen, den Beschwerdef�hrer ohne Verzug aus dem Gef�ngnis zu entlassen und in eine im Jugendstrafgesetz daf�r vorgesehene Einrichtung, die �ber einen geschlossenen Rahmen verf�gt, einzuweisen (Art. 114 Abs. 2 OG). In Frage kommen dabei namentlich die geschlossenen Abteilungen von Arbeitserziehungsanstalten (Art. 93bis Abs. 2 StGB) bzw. eine Einweisung in eine Nacherziehungsanstalt (Art. 93ter Abs. 2 StGB). Hingegen f�llt eine Unterbringung des Beschwerdef�hrers in eine Straf- oder Massnahmevollzugsanstalt f�r Erwachsene, in denen Freiheitsstrafen nach Art. 35 ff. StGB bzw. Massnahmen nach Art. 43 oder 44 StGB vollzogen werden, im Lichte der vorstehenden Erw�gungen als unzul�ssig ausser Betracht, da es vorliegend - der Beschwerdef�hrer hatte im Tatzeitpunkt (3. Mai 2004) das 18. Altersjahr noch nicht zur�ckgelegt - um den Vollzug einer gerichtlich angeordneten Jugendmassnahme nach Art. 91 Ziff. 1 StGB geht.
Der Beschwerdef�hrer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie um unentgeltliche Rechtsvertretung gestellt. Die Voraussetzungen nach Art. 152 Abs. 1 und 2 OG sind vorliegend erf�llt. Das Gesuch ist darum zu bewilligen, soweit es nicht infolge Gutheissung der Beschwerde gegenstandslos geworden ist. Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer im Rahmen seines Obsiegens eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 3 OG), die aber seinem Rechtsvertreter zuzusprechen ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2006 aufgehoben. Die Jugendanwaltschaft Uznach wird angewiesen, den Beschwerdef�hrer ohne Verzug aus dem Gef�ngnis zu entlassen und in eine im Jugendstrafgesetz daf�r vorgesehene Einrichtung, die �ber einen geschlossenen Rahmen verf�gt, einzuweisen.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Fredy F�ssler, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entsch�digt.
Der Kanton St. Gallen hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Fredy F�ssler, eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 84
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 287
 Art. 5
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 316
 Art. 287
 BGE 
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 BGE 
 Art. 100
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 8
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 49
 Art. 91
 Art. 31
 Art. 10
 Art. 91
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 94
 BGE 
 BGE 
 Art. 35
 Art. 43
 Art. 91
 Art. 152