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Timestamp: 2019-08-18 11:17:31+00:00

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OLG Hamburg: Titel einer Zeitschrift und Markenverletzung Urteil vom 12.05.2016 – 3 U 129/14
30. August 2016 JB
1. Die markenmäßige Verwendung eines als markenverletzend angegriffenen Werktitels setzt voraus, dass dieser Titel für ein periodisch erscheinendes Werk verwendet wird und bekannt ist.
2. Der Titel einer Zeitschrift, von der bislang nur wenige Ausgaben erschienen sind, so dass nicht festgestellt werden kann, dass der Titel der Zeitschrift bekannt ist, wird nur titel- und nicht markenmäßig verwendet.
3. Ist eine Klagemarke für „Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)“ geschützt, so besteht schon mangels Warenähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr mit einer identischen Bezeichnung, die als Titel für eine periodisch erscheinende Frauenzeitschrift verwendet wird. Aus dem Umstand, dass beide Arten von Druckereierzeugnissen letztlich der Unterhaltung der Leser(innen) dienen, ergibt sich keine Warenähnlichkeit.
§ 4 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, § 4 Nr 3 Buchst a UWG, § 4 Nr 3 Buchst b UWG, § 4 Nr 9 Buchst a UWG 2008, § 4 Nr 9 Buchst b UWG 2008
Verfahrensgang: vorgehend LG Hamburg, 8. Juli 2014, Az: 406 HKO 71/14
MarkengesetzMIRAOLG HamburgTitelZeitschrift
27. Mai 2015 JB
Das Musikmagazin SCHALL legt den Fokus der Berichterstattung auf Musik aus dem deutschsprachigen Raum.
Das neue Musikmagazin SCHALL legt den Fokus aus Musik aus dem deutschsprachigen Raum. Populäre Musik von Künstlern aus dem deutschsprachigen Raum sind beliebter als je zuvor. Die Jahrescharts von Media Control belegen dies. Mehr als die Hälfte der Top 100 des letzten Jahres stammen von deutschen Bands und Interpreten. Weiterlesen →
dunefishVerlageZeitschrift
OLG Köln: Festivalplaner – Titelschutz für Print- und Online-Magazin
12. Dezember 2014 Dennis Breuer
Der Bezeichnung „Festivalplaner“ für ein (Print- und Online-) Magazin, das seinen Nutzern als (Termin-) „Planer“ für den Besuch von (Musik-) „Festivals“ dienen kann, fehlt von Hause aus jegliche markenrechtliche Unterscheidungskraft und es besteht daran zudem ein erhebliches Freihaltungsinteresse, weil sie die Zweckbestimmung des Produkts glatt beschreibt.
OLG Köln, Beschluss vom 16.07.2010 – 6 W 93/10 – Festivalplaner
MarkenG §§ 4 Abs. 2, 5 Abs. 3; 14 Abs. 2; 15 Abs. 2 und 3; 23 Nr. 2
FestivalplanerOLG KölnOnline-MagazinVerwechslungsgefahrZeitschrift

References: § 4
 § 5
 § 14
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 § 15
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 § 4
 § 4
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