Source: https://www.jobmixer.com/de/unternehmen/agb
Timestamp: 2020-01-24 13:44:03+00:00

Document:
Die IN AUDITO (im Folgenden „IN AUDITO“ genannt) mit Sitz in Leipzig bietet im Internet unter www.jobmixer.com (im Folgenden „JOBMIXER“ genannt) Dienstleistungen für Bewerber und Unternehmer an. Die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind für Arbeitgeber (im Folgenden „Unternehmer“ genannt) maßgeblich, die die Leistungen von JOBMIXER in Anspruch nehmen. Sie gelten für alle Rechtsverhältnisse, Verträge und sonstige Leistungen, die IN AUDITO mit dem jeweiligen Unternehmer eingeht. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für alle auf JOBMIXER verweisende Alias-Domains sowie dazu gehörende Subdomains.
Mit der Nutzung dieser Website oder anderen JOBMIXER-Seiten, die Google Maps enthalten, akzeptieren Sie die Google Nutzungsbedingungen sowie die Google Geschäftsbedingungen.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind vom Unternehmer bei der Registrierung auf JOBMIXER, der Auftragserteilung oder der Abgabe einer Bestellung zu akzeptieren und gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung. Sollte eine Klausel im Sinne des § 307 ff. BGB unwirksam sein, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.
Alle Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Des Weiteren ist JOBMIXER jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.
Die IN AUDITO räumt die Nutzung der Internetseite www.jobmixer.com ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ein. Die Registrierung des Portals ist für Bewerber und Unternehmen völlig kostenfrei.
Eine Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich. IN AUDITO behält sich das Recht vor, für bestimmte Bereiche auf JOBMIXER gesonderte Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom Nutzer in diesen Bereichen eingesehen werden können.
Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen verboten. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung eines unautorisierten Zugangs oder das Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. IN AUDITO stellt dem Unternehmer im geschlossenen Mitgliederbereich über die von uns betriebene Internetplattform www.jobmixer.com die dort angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken zur Personalbeschaffung gemäß unseren Leistungsbeschreibungen zur Verfügung.
JOBMIXER bietet Produkte und Dienstleistungen für Arbeitssuchende (im Folgenden "Bewerber" genannt) und Unternehmer an. Bewerber finden auf JOBMIXER nicht nur Stellenanzeigen, sondern auch weitere Leistungen zu Bewerbung und Karriere mit dem Ziel ein neues Dienst- oder Anstellungsverhältnis zu finden. Die aufgeführten Leistungsangebote verstehen sich als unverbindliche Information.
Den Unternehmern werden folgende Leistungen angeboten:
Bereitstellung einer Internetplattform für den Personalsuch-, Personalvermittlungs- und Bewerbungsprozess.
Einstellung von Stellenanzeigen im Standardformat oder Corporate Design
Hervorhebung Ihrer Anzeige
Einstellung eines Firmenprofils zur Präsentation als interessanter Arbeitgeber
Individuelle Anzeigengestaltung „Vorlage“
Präsentation mit Logo auf der Startseite unter der Rubrik „Top-Unternehmen“
Schaltung auf weiteren Internetportalen oder anderen Medien
JOBMIXER wird in der Form und mit den Funktionen bereitgestellt, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. IN AUDITO ist insbesondere berechtigt, vorhandene Funktionen vorübergehend oder endgültig zu deaktivieren, einzelne Funktionen an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu knüpfen, sowie neue Funktionen einzuführen soweit dadurch die Gebrauchsfähigkeit der Services von JOBMIXER nur unerheblich eingeschränkt wird.
Der Zugang zu JOBMIXER ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Bewerbers gegen JOBMIXER. JOBMIXER haftet nicht für eventuelle Ausfälle auf Seiten der Server-Betreiber oder Provider.
JOBMIXER ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen des Internetangebotes für den Bewerber teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche des Bewerbers gegen JOBMIXER ergeben sich daraus nicht.
§ 3 Registrierung und Zugang zum Mitgliederbereich
Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website oder zur Schaltung von Stellenanzeigen/Firmenprofilen ist die kostenlose Registrierung. Als Kunden auf JOBMIXER können sich alle natürlichen und juristischen Personen registrieren lassen, die mindestens 16 Jahre alt sind. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseite JOBMIXER besteht nicht.
Der Unternehmer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Das Passwort darf lediglich dafür benutzt werden, Zugang zum Mitgliederbereich zu erlangen und die dort angebotenen Services in Anspruch zu nehmen. Der Unternehmer ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Bestellungen, Inhalte, Stellenanzeigen, Firmen- und Imageanzeige und sonstige Kommentare verantwortlich. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung JOBMIXER anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. JOBMIXER behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn JOBMIXER Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.
§ 4 Auftragserteilung und Vertragsabschluss
Mit Registrierung auf JOBMIXER, der Auftragserteilung oder der Abgabe einer Bestellung erkennt der Unternehmer diese AGB uneingeschränkt an. Die Auftragserteilung erfolgt durch Abgabe einer schriftlichen Willenserklärung (E-Mail, Fax, Brief, Onlineformular) oder online auf der Website. Die Bestätigung des Eingangs des Auftrages / der Bestellung erfolgt unmittelbar, nachdem der Auftrag / die Bestellung / die Teilnahme schriftlich (per Post, Fax, E-Mail) bei JOBMIXER eingegangen ist.
Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite wird JOBMIXER den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. JOBMIXER ist berechtigt, einen Auftrag ohne Nennung von Gründen abzulehnen. In dem der Kunde eine Bestellung absendet, stellt dies noch keinen verbindlichen Kaufvertrag dar, sondern lediglich ein Angebot an uns im Sinne des § 145 BGB zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit JOBMIXER kommt durch unsere schriftliche Versandbestätigung oder der Lieferung der Ware an die angegebene Lieferadresse, der Online-Schaltung der Stellenanzeige bzw. des Firmenprofils oder der Erbringung der Dienstleistung zustande. Über Produkte, die nicht bezahlt wurden und dementsprechend auch in der Versandbestätigung nicht aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Sollte der Kunde innerhalb von zwei Wochen keine Versandbestätigung oder Warenlieferung erhalten haben bzw. die Dienstleistung nicht erbracht worden sein, ist der Kunde nicht mehr an den Auftrag / die Bestellung gebunden.
§ 5 Angebote, Preise, Produktbeschreibung
Die Gewähr und Haftung, sowohl gegenüber Kunden als auch gegenüber Dritten für fehlerhaft erstellte Stellenanzeigen im Rahmen des Anzeigenerstellungsservice ist für JOBMIXER ausgeschlossen.
Wir seitens JOBMIXER haften somit nicht für Verträge, Inhalte und deren Rechtsfolgen, die aufgrund von Stellenanzeigen zustande kommen, die wir erstellt oder bearbeitet oder die durch den Nutzer auf JOBMIXER selbständig erstellt wurden (Stellenanzeige, Firmenprofil). Der Nutzer zeichnet sich gegenüber Dritten (z.B. dem Empfänger der Stellenanzeige oder des Firmenprofils) für den korrekten Inhalt dieser Unterlagen sowie Formulierungen, Grammatik, Wortwahl, Rechtschreibung, Gestaltung und aller sonstigen dort gemachten Angaben selber voll und ganz verantwortlich; unabhängig, ob es sich dabei um von uns überprüfte, als Ghostwriter vollständig/teilweise für den Nutzer erstellte Stellenanzeigen oder um durch den Nutzer selbst auf JOBMIXER erstellte Stellenanzeigen/Firmenprofile handelt.
Bei im Rahmen der individuellen Anzeigenerstellung fehlerhaft erstellten Unterlagen hat der Kunde einen Anspruch auf korrigierte Unterlagen gemäß seinen korrekten Anweisungen. Änderungsvorschläge werden einmalig kostenlos eingebunden, danach werden diese nach gesonderter Absprache in Rechnung gestellt. In diesem Fall wird ein eigener Dienstvertrag abgeschlossen mit einer zusätzlichen Gebühr gemäß dem jeweils aktuell üblichen Stundensatz den JOBMIXER.de Dritten gegenüber berechnet. Alternativ kann auch der Preis gemindert werden.
JOBMIXER kann den Erfolg der Stellenanzeige nicht garantieren. Dies gilt unabhängig davon, welche von JOBMIXER angebotenen Dienstleistungen, Services oder Materialien im Rahmen der Personalsuch- und Auswahlaktivitäten genutzt werden. JOBMIXER kann für erfolglose Stellenausschreibung nicht haftbar gemacht werden.
Sofern JOBMIXER im Auftrag eines Kunden bei anderen Internet-Portalen oder weiteren Medien schaltet, kann JOBMIXER keine Haftung für die Veröffentlichung der Anzeige in diesen Medien übernehmen. Sollte es sich bei der abgelehnten oder nicht vorgenommenen Schaltung um eine gesonderte kostenpflichtige Schaltung für genau dieses Medium handeln, werden die entsprechenden Kosten zurückerstattet.
Der Unternehmer haftet für sämtliche Inhalte und Dokumente, die er auf JOBMIXER veröffentlicht sowie die Setzung von Hyperlinks. Hierbei hat der Unternehmer dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht geltendes Recht, insbesondere nicht das Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrechte, Marken- und andere Kennzeichnungsrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzen. JOBMIXER behält sich das Recht vor, von dem Unternehmer eingestellte bzw. an JOBMIXER zur Einstellung überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Pflicht von JOBMIXER zur Prüfung der Materialien besteht jedoch nicht.
Jegliche Verwendung, im Speziellen die Anfertigung von Kopien bzw. die Übernahme von Texten ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch erlaubt. Jede weitere darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch JOBMIXER. Allein der Auftraggeber trägt für sein Handeln sowie die durch ihn gelieferten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte die presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung.
§ 7 Veröffentlichungsregeln: verbotene Inhalte, Verweise und Links
Es ist verboten Dokumente, Texte, Beschreibungen, Bilder, Artikel und sonstige Objekte auf JOBMIXER, in den Stellenanzeigen, im Firmenprofil oder im Blog zu veröffentlichen, deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
Insbesondere dürfen folgende beispielhaft und nicht abschließend genannte Inhalte, Dokumente, Bilder und Beschreibungen nicht veröffentlicht werden:
Inhalte, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen;
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte;
Unzulässige Vertragsarten:
reine Provisionsgeschäfte ohne Grundgehalt
Multi-Level Marketing / Strukturvertrieb: Das Einkommen des einzelnen Bewerbers ist von seinem eigenen Verkaufsvolumen und dem der von ihm angeworbenen Vertriebsrepräsentanten abhängig.
Unzulässige Berufsfelder:
Tupperparty-Veranstaltungen
Erotik- oder Flirtlines
Das Unternehmen IN AUDITO, ihre Geschäftsleitung, ihre Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter oder sonstige Erfüllungsgehilfen haften im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen in Fällen positiver Forderungsverletzung; Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall des Ersatzanspruches gemäß § 437 Nr.2 BGB besteht eine Haftung im gesetzlichen Umfang.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Haftungen nach dem Produkthaftungsgesetz, für Personenschäden, einer vereinbarten Beschaffenheit einer Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Im Übrigen ist eine Haftung von IN AUDITO ausgeschlossen.
Sämtliche JOBMIXER vorliegenden oder bekannten Informationen, die den Auftrag selbst oder den Kunden betreffen, werden vertraulich behandelt. JOBMIXER weist den Unternehmer an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. JOBMIXER kann daher nicht ausschließen, dass sich – insbesondere bei der elektronischen Datenübertragung – unbefugte Dritte unrechtmäßig Zugang zu diesen Dateien oder Informationen verschaffen.
§ 10 Rechtswirksamkeit und Salvatorische Klausel
Die einzelnen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes von IN AUDITO zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Teile, Bestimmungen oder Formulierungen dieses Vertrages nicht, nicht mehr oder nicht vollständig rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgtem wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
IN AUDITO, gültig ab November 2009
Anzeigen-/Firmenprofilschaltung

References: § 307

§ 3

§ 4
 § 145
 § 151

§ 5

§ 7
 § 437

§ 10