Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/03/bgh-beschl-v-5-12-2012-i-zb-48-12-gewerbliches-ausmass-101-urhg-heiligtuemer-todes
Timestamp: 2017-02-22 03:55:07+00:00

Document:
BlogsOffene Netze und RechtApril 2013BGH, Beschl. v. 5.12.2012 – I ZB 48/12: Kein gewerbliches Ausmaß bei § 101 UrhG – Heiligtümer des TodesDer BGH hat mit Beschluss vom 5.12.2012 seine Entscheidung “Alles kann besser werden” (BGH, Beschl. v. 19.4.2012 – I ZB 80/11) bestätigt und erneut festgestellt, dass im Rahmen der Prüfung nach § 101 Abs. 9 UrhG die Rechtsverletzung des Dritten nicht in gewerblichem Ausmaß erfolgt sein muss.In Rn. 35 des Beschlusses heißt es (Hervorhebungen durch Verfasser):Die Begru?ndetheit des Antrags nach § 101 Abs. 9 Satz 1 UrhG auf Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten zur Erteilung der Auskunft u?ber den Namen und die Anschrift der Nutzer, denen zu bestimmten Zeitpunkten be- stimmte (dynamische) IP-Adressen zugewiesen waren, setzt jedenfalls in den Fa?llen, in denen – wie hier – ein Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr ...Zum vollständigen Artikel10 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...56 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken107 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...215 LeserDatenschutzbeauftragter:Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um92 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH bejaht 10jährige Verjährungsfrist und Höhe der Abmahnungkosten bei Filesharing92 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...96 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG Köln – Herausgabe der Anschlussinhaberdaten setzt eine Rechtsverletzung in gewerbli...49 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Kiel: Einmalige Rechtsverletzung kein gewerbliches Ausmaß i.S.v. §101 I UrhG10 verwandte ArtikelBGH: Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung vorausBGH – “Alles kann besser werden”Alles kann besser werdenBGH: Alles kann besser werden – Rechteinhaber hat Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auf Mitteilung der NutzerdatenBGH: Für einen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG muss die Rechtsverletzung selbst kein gewerbliches Ausmaß aufweisenBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!BGH zum Filesharing: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen den Provider setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung vorausBGH: Providerauskunft beim Filesharing setzt keine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß vorausBeschluss des BGH über Auskunftsrecht im UrheberrechtTauschbörse – Urheberrechtsverletzung – Auskunft zur IP-AdresseVerwandtes im Webinternet-law.de: » BGH: Providerauskunft beim Filesharing setzt keine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß vorausÜber den ArtikelVeröffentlicht April 3, 2013 12:09pm im Blog Offene Netze und Recht.ThemenBgh, Blog, Auskunftsanspruch, Rechtsverletzung, Auskunft, Urteile Und Beschlüsse, Ip Adresse, § 101 Urhg, Gewerbliches Ausmaß, Llen, Regel, Dynamische Ip, Heiligtümer Des TodesTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresVideo: Treffen sich zwei Anwälte in einem Flugzeugvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenUnzulässige Fragen beim Vorstellungsgesprächvon Kanzlei Hasselbach | MagazinSonntagswitz: Studenten und Prüfungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVerbraucherzentrale Bundesverband will Test-Seiten von Affiliates verbietenvon Philipp Obladen / OBLADEN GAESSLER RechtsanwälteAls nächstes lesen - bislang 83 Leser:Freiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanz

References: § 101
 BGH 
 § 101
 § 101
 § 101
 BGH 
 BGH 
 § 101
 BGH 
 §101
 § 101
 § 101
 BGH 
 § 101