Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/ausarbeitungen-des-wissenschaftlichen-dienstes-zu-den-themen-studium-und-volksbegehren/
Timestamp: 2018-04-21 19:04:55+00:00

Document:
Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren
Die im ﻿﻿"Stichwortverzeichnis zu den im Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses von Berlin erstellten Gutachten und gutachtlichen Stellungnahmen" verzeichneten Ausarbeitungen zu den Bereichen Studium/Studenten und Volksbegehren.
Bitte schicken Sie uns das Ergebnis in elektronischer Form zu.
Im Namen der Open Knowledge Foundation Deutschland,
Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren [#12104]
1. Dezember 2015 16:00
Die im ﻿﻿"Stichwortverzeichnis zu den im Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses von Berlin erstellten Gutachten und gutachtlichen Stellungnahmen" verzeichneten Ausarbeitungen zu den Bereichen Studium/Studenten und Volksbegehren. Bitte schicken Sie uns das Ergebnis in elektronischer Form zu. Vielen Dank! Im Namen der Open Knowledge Foundation Deutschland,
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG bitten. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
2 Jahre, 4 Monate her1. Dezember 2015 16:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Abgeordnetenhaus von Berlin gesendet.
WG: Entwurf
8. Dezember 2015 12:41
02.11.19.PDS.Verf... 02.11.19.PDS.VerfassteStudierendenschaft.pdf 190,7 KB veröffentlicht
080718_CDU_Volksb... 080718_CDU_Volksbegehren_StraenausbaubeitragsG.pdf 126,8 KB veröffentlicht
1971-12-07.pdf 1971-12-07.pdf 3,6 MB veröffentlicht
1977-07-04.pdf 1977-07-04.pdf 270,3 KB veröffentlicht
1998-06-12.pdf 1998-06-12.pdf 917,6 KB veröffentlicht
1998-10-06.pdf 1998-10-06.pdf 1,7 MB veröffentlicht
2000-08-18.pdf 2000-08-18.pdf 821,1 KB veröffentlicht
20150123-Regelstu... 20150123-Regelstudienzeiten.pdf 60,5 KB veröffentlicht
Sehr geehrt Antragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen die gewünschten Gutachten. Mit freundlichen Grüßen
2 Jahre, 3 Monate her5. Januar 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
AW: Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren [#12104]
11. Januar 2016 10:09
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren" vom 01.12.2015 (#12104) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12104 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in …
2 Jahre, 3 Monate her11. Januar 2016 10:09: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Abgeordnetenhaus von Berlin gesendet.
WG: Ihre Mail vom 11.01.2016
12. Januar 2016 15:33
20151208-Frag-den... 20151208-Frag-den-Staat.pdf 30,8 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrt Antragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen als Scan meine E-Mail vom 8. 12. 2015 zu; meine Antwort kann ich auch als Eingang auf der Homepage von "Frag den Staat" sehen mit dem Vermerk: "Anfrage erfolgreich". Ich leite Ihnen die Mail vom 8. 12. 2105 dennoch abermals zu und hoffe, Ihnen damit geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
2 Jahre, 2 Monate her23. Januar 2016 15:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren.
2 Jahre, 2 Monate her23. Januar 2016 15:11: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
1 Jahr, 11 Monate her12. Mai 2016 12:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 14. Januar 2016 19:29:
Anfrage war ursprünglich versehentlich an fragdenstaat.de/a/12060 gesendet worden, manuell hierhin verschoben.

References: § 3
 § 3
 § 18
 § 2
 § 2
 § 2
 § 7
 § 14
 § 3
 § 5
 § 15
 § 13
 § 4
 § 6
 § 8