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Timestamp: 2016-10-21 11:20:52+00:00

Document:
9C_896/2011 (31.01.2012)
9C_896/2011
(Invalidenrente; Aufhebung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. September 2011.
Die 1949 geborene M.________ erlitt am ... als Beifahrerin einen Verkehrsunfall. Mit Verf�gung vom 3. November 2006 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich u.a. gest�tzt auf das vom Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers (AXA Versicherungen) in Auftrag gegebene Gutachten des Spitals Z.________, Neurologische Klinik und Poliklinik, vom 15. August 2005 eine ganze Rente ab 1. Oktober 2004 zu. Aufgrund der Ergebnisse einer Observation von M.________ im Zeitraum vom 4. bis 24. M�rz und 19. bis 20. Mai 2006 durch die AXA liess die IV-Stelle die Versicherte internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch abkl�ren (Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 10. November 2008). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 27. November 2009 die ganze Rente auf Ende Dezember 2009 auf.
Die Beschwerde der M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. September 2011 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 28. September 2011 sei aufzuheben und ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die Aufhebung der ganzen Rente durch die IV-Stelle auf Ende Dezember 2009 gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision im Sinne dieser Bestimmung. Ebenfalls k�nne nicht im Rahmen einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) auf die Verf�gung vom 3. November 2006 zur�ckgekommen und die ganze Rente aufgehoben werden. Dabei r�gt sie eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung von Art. 17 Abs. 1 ATSG durch die Vorinstanz (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen f�r eine Revision der ganzen Rente gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG mit der Begr�ndung bejaht, die urspr�ngliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit habe sich als realit�tsfremd herausgestellt; im �brigen sei gem�ss dem Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 10. November 2008 seit 2005 eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit von mindestens 60 % auf mindestens 80 % zu verzeichnen.
Mit dem Ausdruck "realit�tsfremd" spricht das kantonale Gericht den Umstand an, dass - nach seiner Auffassung - aufgrund der Ergebnisse der Observation der Versicherten in den Monaten M�rz und Mai 2006 die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im neurologischen Gutachten des Spitals Z.________ vom 15. August 2005 sich in der Realit�t nicht best�tigt hatte. Damals seien auch durch die behandelnde �rztin sowie anl�sslich der Abkl�rung vor Ort u.a. eine Steifhaltung der HWS beobachtet und Schmerzen bei Drehen des Kopfes angegeben worden (Bericht Dr. med. H.________ vom 26. Januar 2006 und Stellungnahme Abkl�rungsdienst vom 13. Juni 2007). Demgegen�ber habe die Versicherte gem�ss den Observationsunterlagen beim "Begutachten" von Kleidern, Schuhen, bei Eink�ufen und beim Ein- und Ausstieg ins/aus dem Auto K�rper- und Kopfrotationen nach beiden Seiten ausgef�hrt.
3.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; BGE 133 V 545; 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil 9C_126/2011 vom 8.Juli 2011 E. 1.1). H�ufig Anlass f�r eine Revision gibt die wesentliche Verschlechterung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum (hier: Verf�gung vom 3. November 2006; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E.1.1).
Ein Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder nach oben anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; Urteil 8C_624/2011 vom 2. November 2011 E. 2). In diesem Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) nicht grunds�tzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Verringerung des Schweregrades des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG). Ob eine derartige tats�chliche �nderung vorliegt, bedarf mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen f�r die versicherte Person einer sorgf�ltigen Pr�fung (Urteil 8C_493/2011 vom 23. November 2011 E. 2.1.3). Dies gilt umso mehr, als eine lediglich andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1).
3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ h�tten "grosso modo" keine anderen Befunde erhoben als seinerzeit die �rzte des Spitals Z.________. Die Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit habe damals (August 2005) 40 % betragen, sich zwischenzeitlich (bis Juni 2008) jedoch auf 80 % verbessert. Aus diesen nicht offensichtlich unrichtigen und somit f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) l�sst sich nicht auf das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG schliessen, wie in der Beschwerde richtig vorgebracht wird. Insbesondere legt die Vorinstanz nicht dar, aus welchen Gr�nden allenfalls sich das Leistungsverm�gen der Versicherten bei grunds�tzlich unver�nderten Befunden verbessert haben soll. Auch im Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 10. November 2008, auf das die Vorinstanz im Wesentlichen abgestellt hat, finden sich keine diesbez�glichen Hinweise in dem Sinne etwa, dass sich der Schweregrad des Gesundheitsschadens verringert h�tte oder es der Beschwerdef�hrerin gelungen w�re, sich besser an das Leiden anzupassen.
4.1 Eine zu Unrecht gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente kann im Beschwerdeverfahren gesch�tzt werden, wenn die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rentenzusprechenden Verf�gung gegeben sind (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4; SVR 2010 IV Nr. 25 S. 75, 9C_696/2007 E. 4; SVR 2009 IV Nr. 20 S. 52, 9C_342/2008 E. 5, nicht publ. in: BGE 135 I 1).
4.2 Gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war (vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S.169, 9C_764/2009 E. 3.1 mit Hinweisen). Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnj�hrige Frist, die mit der Er�ffnung der Verf�gung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 3 mit Hinweisen; Kieser, a.a.O., Rz 23 zu Art. 53 ATSG).
Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien f�r das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, um diesbez�glich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen F�llen beginnt die relative 90-t�gige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Pr�fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei S�umnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungstr�ger den unvollst�ndigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (Urteil 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2).
4.3 Die Vorinstanz hat offengelassen, ob die IV-Stelle rechtzeitig in Bezug auf den Grundlage der Verf�gung vom 3. November 2006 bildenden Gesundheitszustand und die darauf beruhende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit gem�ss dem neurologischen Gutachten vom 15. August 2005 einen prozessualen Revisionsgrund geltend gemacht hat. Die Frage ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerde zu bejahen. Die der IV-Stelle im Februar 2007 zur Kenntnis gebrachten Unterlagen �ber die Observation der Beschwerdef�hrerin vom 4. bis 24. M�rz und am 19. und 20. Mai 2006 durch den Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers reichten unbestrittenermassen allein nicht aus, um einen prozessualen Revisionsgrund im dargelegten Sinne zu bejahen. Die IV-Stelle ordnete daher richtigerweise eine Begutachtung an. Die Expertise des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 10. November 2008 wurde der IV-Stelle drei Tage sp�ter zugestellt. Der regionale �rztliche Dienst nahm am 14. Januar und 23. Februar 2009 zum Gutachten Stellung. In der Folge bestand Unklarheit dar�ber, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt oder wiedererw�gungsweise auf die Verf�gung vom 3. November 2006 zur�ckgekommen werden kann sowie ob die im Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ diagnostizierte Dysthymia eine Arbeitsunf�higkeit begr�ndet (Feststellungsblatt f�r den Beschluss vom 25. September 2009). Dazu nahmen der Rechtsdienst und der �rztliche Dienst der IV-Stelle abschliessend am 13. August 2009 Stellung. Am 25. September 2009 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid. Am 27. November 2009 verf�gte sie die Aufhebung der ganzen Rente gest�tzt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG. Aufgrund dieser Akten kann der IV-Stelle keine S�umnis vorgeworfen werden bei der Pr�fung der Frage, ob die ganze Rente prozessual revisionsweise herabzusetzen oder aufzuheben sei. Der unbestritten gegebene prozessuale Revisionsgrund wurde somit rechtzeitig geltend gemacht. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob auch die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der Verf�gung vom 3. November 2006 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erf�llt w�ren.
Gegen den Beweiswert des Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 10. November 2008 wird nichts vorgebracht, ebenso nicht gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und BGE 125 V 146). Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung (SVR 2011 Nr. 10 S. 35, 9C_1079/2009 E. 4.6).

References: Art. 17
 Art. 17
 Art. 97
 Art. 17
 Art. 2
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 53
 Art. 55
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 BGE