Source: http://www.ip-rb.de/24833.htm
Timestamp: 2019-03-25 13:55:16+00:00

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ï»¿ Der IP-Rechtsberater - Inhaltsverzeichnisse
Heft 1 / 2012
In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 1, Erscheinungstermin: 15. Januar 2012) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, BGH legt EuGH Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor, IPRB 2012, 1
Herrmann, Volker, BGH zur Belehrung Ã¼ber das Nichtbestehen eines Widerrufsrechts, IPRB 2012, 1
Herrmann, Volker, OLG KÃ¶ln zu Berichterstattung im Fall Kachelmann, IPRB 2012, 1-2
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Portraitfotos von Natascha Kampusch durften verÃ¶ffentlicht werden, IPRB 2012, 2
Schmid-Petersen, Frauke, Kritik am Urteil des BVerfG zur TelefonÃ¼berwachung, IPRB 2012, 2
Schmid-Petersen, Frauke, Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen in der Diskussion, IPRB 2012, 2-3
EuG v. 15.9.2011 - Rs. T-434/09, Verfall einer Gemeinschaftsmarke: Eidesstattliche Versicherung reicht fÃ¼r Benutzungsnachweis nicht aus, IPRB 2012, 3-4
EuG v. 20.9.2011 - Rs.T-232/10, Kein Markenschutz fÃ¼r sowjetisches Staatswappen, IPRB 2012, 4-5
BGH v. 9.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21 â€“ Teilabriss des Bahnhofs: Keine Verletzung des Urheberrechts, IPRB 2012, 5-6
BGH v. 7.4.2011 - I ZR 56/09, Zitatrecht und VerletzungsprÃ¼fung bei Geschmacksmustern, IPRB 2012, 6-7
BGH v. 10.8.2011 - X ZA 1/11, Voraussetzungen einer zulassungsfreien Rechtsbeschwerde nach dem PatG, IPRB 2012, 7-8
BGH v. 5.7.2011 - X ZB 1/10, Zu Hinweispflichten des BPatG und des Beschwerdegerichts, IPRB 2012, 8-9
OLG Hamm v. 24.5.2011 - 4 U 216/10, â€œWarendorfer PferdeÃ¤ppelâ€� und â€œWarendorfer Pferdeleckerliâ€� nicht verwechslungsfÃ¤hig, IPRB 2012, 9-10
KG v. 28.4.2011 - 10 U 196/10, Keine Verpflichtung von Presseagenturen, vor Herausgabe eines Bildes Verwendungszweck zu prÃ¼fen, IPRB 2012, 10-11
OLG Frankfurt v. 20.10.2011 - 6 U 40/11, Zutreffende Angaben in irrefÃ¼hrender Aufmachung, IPRB 2012, 11-12
HÃ¤rting, Niko / Bielajew, Andrzej, â€œCheatsâ€� im Wettbewerbsrecht, IPRB 2012, 13-15
Mit der zunehmenden PopularitÃ¤t des Internets steigt kontinuierlich auch das Interesse seiner Nutzer an den Online-Spielen. Durch die stark in den Medien verbreiteten Spielwerbekampagnen werden immer mehr User dazu gelockt, an dem virtuellen â€œSecond Lifeâ€� teilzunehmen. Findige Anbieter entwickeln Software, die den Spielern trickreiche SpielzÃ¼ge ermÃ¶glichen, um sich schneller und erfolgreicher durch die virtuellen Spielewelten zu bewegen. Die groÃŸen Spieleanbieter versuchen, in den Nutzungsbedingungen der Spiele â€œCheatsâ€� zu untersagen. Unklar ist bislang, ob und inwieweit es den Anbietern mÃ¶glich ist, mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts gegen â€œCheatsâ€� vorzugehen.
StÃ¼cke, Christian, Neues zum Filesharing, IPRB 2012, 15-18
Bei der Bearbeitung sog. Filesharing-Mandate ist erstmals seit Beginn entsprechender Abmahnwellen ein RÃ¼ckgang bei der Aussprache von Abmahnungen zu verzeichnen. Anlass genug, die Praxis und die Entwicklung der letzten Zeit kritisch zu betrachten und einen Ausblick zu wagen.
Wisuschil, Andreas, Der Gewerbliche Rechtsschutz als tragende SÃ¤ule des Wirtschaftsstandortes Deutschland, IPRB 2012, 18-21
Im nachfolgenden Beitrag soll im Wege einer interdisziplinÃ¤ren Analyse die Bedeutung des Gewerblichen Rechtsschutzes fÃ¼r die Volkswirtschaft Deutschlands skizziert werden. Hierbei wird das Schutzrechtskonzept des Gewerblichen Rechtsschutzes in seiner Gesamtheit als Triebfeder zur FÃ¶rderung und Veredelung des Rohstoffes Geist dargestellt. In Bezug zu einem modernen Industriestaat als staatstheoretischem Fundament einer Wissens- und Bildungsgesellschaft im Herzen des kontinentalen Europas wird dieses innovationspolitische Normgeflecht daher als tragende SÃ¤ule identifiziert. Die LeistungsfÃ¤higkeit Zentraleuropas wird im zukÃ¼nftigen interkontinentalen Ringen der globalen Volkswirtschaften maÃŸgeblich davon abhÃ¤ngen. Die Sicherung und Erhaltung der FunktionstÃ¼chtigkeit dieser innovationspolitischen Triebfeder bedeutet demnach die Sicherung und Erhaltung des quartÃ¤ren Sektors â€“ als dem RÃ¼ckgrat eines zukunftsfÃ¤higen Industriestandortes. Insoweit werden hier Fragen der modernen Wirtschaftsgeografie in Bezug zur einschlÃ¤gigen Wirtschaftsrechtsgeschichte dargestellt, so dass der Beitrag gewiss eine unorthodoxe Note erhÃ¤lt. Gleichwohl hÃ¤lt der Verfasser auch eine solche Abhandlung dieser Thematik mit dem Konzept der hiesigen Zeitschrift fÃ¼r vereinbar und unverzichtbar, nicht zuletzt in Ansehung der gegenwÃ¤rtigen Sabotage des Gewerblichen Rechtsschutzes auf hÃ¶chster bundespolitischer Ebene.
HÃ¶cker, Ralf / Engel, Ruben, Besonderheiten bei der Antragsfassung und der Abmahnung im Presse- und Ã„uÃŸerungsrecht, IPRB 2012, 22-24
Der Beitrag beleuchtet exemplarisch einige Fragen zur Formulierung von UnterlassungsansprÃ¼chen im Bereich des Presse- und Ã„uÃŸerungsrechts.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.11.2012 14:01

References: BGH 
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