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Timestamp: 2016-10-21 11:17:50+00:00

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2C_771/2011 (29.03.2012)
Der kosovarische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1983) reiste am 3. M�rz 1989 zusammen mit seiner Mutter und seinen Geschwistern zu seinem Vater in die Schweiz ein und wurde im Rahmen des Familiennachzugs in die Niederlassungsbewilligung des Vaters miteinbezogen. X.________ wurde mehrfach strafrechtlich verurteilt: Mit Verf�gung der Jugendanwaltschaft vom 5. Oktober 1999 wurde er wegen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Urkundenf�lschung sowie Betrugsversuchs zu sechs Tagen Arbeitsleistung verurteilt. Weiter verurteilte ihn das Amtsstatthalteramt Luzern mit Strafverf�gung vom 6. Mai 2003 zu einer Busse von Fr. 400.-- wegen Pornografie. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 15. Dezember 2009 wurde er wegen gewerbsm�ssigen Betrugs, gewerbsm�ssigen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, mehrfacher Urkundenf�lschung, mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der gewerbsm�ssigen Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz f�r schuldig befunden und mit einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und sechs Monaten bestraft, unter Anrechnung von 1'886 Tagen Freiheitsentzug (Untersuchungshaft, vorsorglicher station�rer Massnahmevollzug und vorzeitiger Strafvollzug).
Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern widerrief aufgrund dieser Verurteilung mit Verf�gung vom 6. Dezember 2010 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Dagegen liess X.________ Verwaltungsbeschwerde beim Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern f�hren, das die Beschwerde mit Entscheid vom 10. Mai 2011 abwies. Eine daraufhin beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern erhobene Beschwerde wies dieses mit Urteil vom 23. August 2011 ab.
Mit Eingabe vom 22. September 2011 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 23. August 2011 sei aufzuheben und die Niederlassungsbewilligung sei ihm zu belassen. Sinngem�ss r�gt er, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei unverh�ltnism�ssig.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Vorliegend geht es nicht um die erstmalige Erteilung oder die Verl�ngerung, sondern um den Widerruf einer bereits gew�hrten Bewilligung. Die Beschwerde bleibt in diesem Zusammenhang zul�ssig, soweit die Bewilligung - w�re sie nicht widerrufen worden - nach wie vor Rechtswirkungen entfalten w�rde. Dies ist bei der unbefristeten Niederlassungsbewilligung der Fall (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels beruht auf dem schutzw�rdigen Vertrauen, dass eine einmal erteilte Bewilligung f�r die Dauer ihrer G�ltigkeit fortbesteht und grunds�tzlich nicht in die entsprechende Rechtsposition eingegriffen wird (vgl. Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 1.1 mit Hinweisen). Als Adressat des angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Urteils (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) ist der Beschwerdef�hrer ohne Weiteres zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf das im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher grunds�tzlich einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.2 und E. 1.3 hiernach).
Die beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde unterscheidet sich nur unwesentlich von der Eingabe, welche der Beschwerdef�hrer vor Verwaltungsgericht eingereicht hat. Die Beschwerdebegr�ndung setzt sich kaum mit den differenzierten Erw�gungen des Verwaltungsgerichts auseinander und legt insbesondere nicht substantiiert dar, inwiefern diese Bundesrecht verletzen sollen. Es erscheint deshalb als fraglich, ob �berhaupt eine formg�ltige Beschwerde vorliegt (BGE 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.). Die Frage kann jedoch offen bleiben, da die Beschwerde ohnehin abgewiesen werden muss.
2.1 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) und Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem - wie hier - l�nger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.).
2.2 Ebenso ist ein Bewilligungswiderruf gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG u.a. dann m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen oder diese gef�hrdet hat. Dabei ist in erster Linie auf den Stellenwert des beeintr�chtigten Rechtsguts abzustellen; wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter wie namentlich die k�rperliche, psychische und sexuelle Integrit�t eines Menschen verletzt oder gef�hrdet hat, sind die Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zumeist erf�llt. Indes k�nnen auch vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen als "schwerwiegend" im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG bezeichnet werden: Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist namentlich auch dann m�glich, wenn sich eine ausl�ndische Person von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch zuk�nftig weder gewillt noch f�hig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Ob der Ausl�nder willens und in der Lage ist, sich in die hier geltende Ordnung einzuf�gen, kann nur anhand einer Gesamtbetrachtung seines Verhaltens beurteilt werden; auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichen w�rden, k�nnen deshalb einen Bewilligungsentzug rechtfertigen (BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff. mit Hinweisen).
2.3 Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu dieser gesetzlichen Regelung und zu den analogen fr�heren Bestimmungen (Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAG; in Kraft gewesen bis zum 31. Dezember 2007]) sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der zweiten Generation), sind fremdenpolizeiliche Massnahmen aber nicht ausgeschlossen; bei schweren bzw. wiederholten Straftaten, insbesondere bei Gewalt- und Bet�ubungsmitteldelikten, besteht hieran ein wesentliches �ffentliches Interesse (BGE 122 II 433 E. 2c S. 436; 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
2.4 Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK, soweit �berhaupt ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Privat- und Familienleben vorliegt; ein solcher ist dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind - wie bei jener nach Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. nach Art. 96 Abs. 1 AuG - die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
3.1 Der Beschwerdef�hrer wurde unter anderem rechtskr�ftig zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und sechs Monaten verurteilt, womit er einen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers zugleich als schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten ist, bedarf somit keiner n�heren Betrachtung, weil dieser Widerrufsgrund in der vorliegenden Konstellation ohnehin nur subsidi�r zur Anwendung kommt, wenn es an den Voraussetzungen f�r einen Widerruf in Anwendung von Art. 62 lit. b (in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a) AuG gebricht (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381).
3.2 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss - wie in E. 2.3 erw�hnt - verh�ltnism�ssig sein. Es ist eine sorgf�ltige Pr�fung des Einzelfalles vorzunehmen. Insoweit haben die zust�ndigen Beh�rden namentlich die �ffentlichen Interessen und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie den Grad der Integration der betroffenen Ausl�nder zu ber�cksichtigen (Art. 96 AuG).
3.2.1 Die Vorinstanz hat richtig festgestellt, dass Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen G�terabw�gung in erster Linie die Schwere des Verschuldens ist, das sich in der Dauer der Freiheitsstrafe niederschl�gt (vgl. angefochtener Entscheid E. 3a). Sie hat zudem mit �berzeugender Begr�ndung, auf welche verwiesen werden kann, dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen langen Zeitraum von sechs Jahren intensiv - vor allem �ber das Medium Internet - delinquiert hat (�ber 1'600 F�lle von betr�gerischen Bestellungen im Internet mit einem Deliktsbetrag von �ber Fr. 700'000.--) und sich auch durch mehrmalige Inhaftierungen nicht hat davon abbringen lassen, nach jeweiliger Entlassung erneut im grossen Stil gegen das Strafgesetz zu verstossen. Zwar liegen keine eigentlichen Gewaltdelikte vor, hingegen fallen insbesondere auch die begangenen Bet�ubungsmitteldelikte negativ ins Gewicht: Der Beschwerdef�hrer hat mehrfach gegen Art. 19 Ziff. 1 aBetmG (SR 812.121) verstossen, indem er an verschiedene Abnehmer Heroin und Kokain verkauft hat. Zudem hat er versucht, eine Person als Drogenverk�ufer anzuwerben (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 15. Dezember 2009 Ziff. 3.4). Die Schwere der begangenen Straftaten und die Schuld des Beschwerdef�hrers sind demnach vom Obergericht und der Vorinstanz zu Recht als sehr schwer bezeichnet worden (vgl. angefochtener Entscheid E. 3b).
3.2.2 Nichts zu seinen Gunsten kann der Beschwerdef�hrer aus seinem Verhalten in der Zeit nach der (letzten) Tat ableiten: Grunds�tzlich wird eine gute F�hrung im Strafvollzug vom Strafgefangenen generell erwartet und l�sst angesichts der dort vorhandenen, verh�ltnism�ssig engmaschigen Betreuung keine verl�sslichen R�ckschl�sse auf das k�nftige Verhalten in Freiheit zu. Hier kommt dazu, dass sich der Beschwerdef�hrer im vorzeitigen Strafvollzug nicht massnahmewillig gezeigt hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 3c).
Ebenfalls gegen den Beschwerdef�hrer spricht der Umstand, dass er mehrfach auch nach einer Inhaftierung wieder straff�llig geworden ist. Seine Begr�ndung dazu ("Ich war der Auffassung, eine Methode gefunden zu haben, wie ich unendlich und einschr�nkungslos delinquieren kann, ohne dass man mir etwas anhaben kann") sowie die Behauptung, er sei "an sich nicht wegen schwerwiegenden Delikten so lange im Gef�ngnis" gewesen, lassen auf wenig Einsicht in sein kriminelles Verhalten schliessen.
3.2.3 Die Vorinstanz hat im Weiteren eine sorgf�ltige Interessenabw�gung vorgenommen und zu Recht erkannt, f�r den Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz spreche einzig der Umstand, dass er schon seit �ber 25 Jahren in der Schweiz lebe. Sodann stellte sie verbindlich fest, es best�nden weder soziale, kulturelle noch wirtschaftliche Bindungen zur Schweiz, die �ber eine normale Integration hinausgehen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4a). Auch dieser Feststellung ist zuzustimmen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers f�hrt der Umstand, dass er einen grossen Teil seines Lebens in der Schweiz verbracht hat, nicht automatisch zur Annahme einer vollst�ndigen Verwurzelung. Vielmehr trifft zu, dass der Beschwerdef�hrer, obwohl er hier aufgewachsen und zur Schule gegangen ist und Schweizerdeutsch spricht, �ber keine vertieften sozialen Beziehungen verf�gt und auch keine Berufsausbildung vollendet hat. Immerhin scheint er zur Zeit einer geregelten Arbeit nachzugehen.
Der Schluss der Vorinstanz wird zudem bekr�ftigt durch die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seines Aufenthaltes in der Schweiz mit der wiederholten Straff�lligkeit eine gleichg�ltige Haltung der hiesigen Rechtsordnung gegen�ber bezeugte und sich auch durch strafrechtliche Massnahmen nicht abschrecken liess. Schliesslich ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdef�hrer im Betreibungsregister mit 14 Betreibungen �ber einen Betrag von Fr. 7'336.05 verzeichnet war und vier Verlustscheine in der H�he von Fr. 2'819.85 vorlagen (Stand August 2010).
3.2.4 Die Vorinstanz legt weiter dar, dass den Beschwerdef�hrer eine R�ckkehr in den Kosovo vermutlich hart treffen w�rde, zumal er es vers�umt habe, sich in der Schweiz beruflich zu qualifizieren. Andererseits d�rften die seit seiner Entlassung erworbenen Kenntnisse im Telefoniebereich auch im Kosovo hilfreich sein (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b). Sie schliesst daraus, dem ledigen und kinderlosen Beschwerdef�hrer sei es zumutbar, die Schweiz zu verlassen und in seinem Heimatland Fuss zu fassen. Diese Einsch�tzung ist nicht zu beanstanden, auch wenn der Beschwerdef�hrer behauptet, er spreche gar nicht oder nur wenig Albanisch und habe keine Bezugspersonen im Kosovo. Es ist nicht ersichtlich, weshalb es dem Beschwerdef�hrer nicht m�glich sein sollte, in seiner Heimat wieder ein neues Beziehungsnetz aufzubauen und dabei seine Kenntnisse der albanischen Sprache noch zu verbessern. Selbst wenn der Beschwerdef�hrer am Verbleib in der Schweiz verst�ndlicherweise sehr interessiert sein mag, besteht damit nicht ein derart gewichtiges privates Interesse, welches das sehr erhebliche �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers zu �berwiegen verm�chte.
3.3 Es wird schliesslich auch nicht in vertretbarer Weise geltend gemacht, inwiefern sich unter den gegebenen Umst�nden ein Anspruch auf Bewilligungsverl�ngerung aus Art. 13 BV bzw. Art. 8 EMRK ableiten liesse. Im �brigen erf�llt die Beschwerde in diesem Punkt die Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. E. 1.3 hiervor).
3.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall zu Recht erkannt hat, bei einer Gesamtw�rdigung des Verhaltens des Beschwerdef�hrers sei das �ffentliche Interesse an seiner Fernhaltung h�her zu gewichten als sein pers�nliches Interesse an einem Verbleib in der Schweiz.
4.1 Nach dem Dargelegten ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung bundesrechts- und konventionskonform. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
4.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration, dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 BGE 
 Art. 100
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 11
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 11
 Art. 96
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 BGE 
 Art. 19
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 106