Source: https://frau-gundis.de/agb/
Timestamp: 2019-02-17 16:36:38+00:00

Document:
AGB // Frau Gundis
(1) Für Kaufgeschäfte, die unmittelbar über diesen Onlineshop abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen kann nicht als eine solche Zustimmung gewertet werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht für die Leistungen Events (z.B. Kindergeburtstage) Wunschanfertigungen und Upcycling.
(2) Die AGB gelten für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gleichermaßen, sofern sich einzelne Regelungen nicht explizit jeweils nur an Verbraucher oder Unternehmer richten.
§ 2 Registrierung als Kunde, Direktbestellung
(1) Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, zu Beginn des Bestellvorgangs ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde registrieren zu lassen. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.
(2) Der von Ihnen gewählte Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter (z.B.: Marken- oder Namensrechte), gegen die guten Sitten, noch gegen sonstige geltenden Rechtsvorschriften verstoßen. Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(3) Die Registrierung ist für Sie über die vorstehenden Pflichten hinaus mit weiteren Pflichten nicht verbunden. Insbesondere besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(4) Bei Direktbestellungen sind sämtliche Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen.
(1) Die Präsentation unserer Waren im Onlinekatalog stellt noch kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Durch Anklicken der Waren erhalten Sie nähere Informationen zu den Produkten und die Möglichkeit, diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den Warenkorb zu legen. Durch Auswahl des Warenkorbs starten Sie den Bestellvorgang. Nach Eingabe der Informationen zu Rechnung/Anschrift und Zahlungsart können Sie direkt bestellen. Erst mit Auslösen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Mit einer E-Mail bestätigen wir Ihnen den Eingang der Bestellung und nehmen Ihr Angebot rechtsverbindlich an.
(2) Sie sind an Ihr Angebot sieben Tage ab Auslösung der Bestellung gebunden. Wir sind daher berechtigt, dieses jederzeit im bezeichneten Zeitraum wirksam anzunehmen.
(3) Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Bestellung anzunehmen und behalten uns deshalb dessen Ablehnung vor.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.
(2) Soweit wir Versandkosten erheben, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung grundsätzlich gesondert angezeigt, durch Sie aktiv bestätigt und auf der Rechnung ausgewiesen. Darüber hinaus entstehen Ihnen keine zusätzlichen, verdeckten Versandkosten.
(3) Folgende Zahlungsarten stehen Ihnen wahlweise zur Verfügung:
(b) Vorkasse (Direktüberweisung)
(c) Nachnahmezahlung (bar)
(4) Mit Auswahl einer über Drittanbieter durchgeführten Zahlungsart (z.B.: PayPal) akzeptieren Sie die von diesem Anbieter aufgestellten Regeln und Bedingungen auch mit Wirkung für das Vertragsverhältnis mit uns.
(5) Zur Abwicklung der Zahlung in der von Ihnen gewählten Zahlungsart sind wir nicht verpflichtet. Soweit wir oder ein Drittanbieter die Zahlungsart aus berechtigten Gründen ablehnen, bleiben Sie verpflichtet, die Zahlung durch Auswahl eines anderen Zahlungsmittels zu erbringen. Wir werden Sie in diesem Fall rechtzeitig informieren. Ein berechtigter Grund zur Ablehnung der Zahlungsart stellt insbesondere fehlende Bonität dar.
(6) Sofern sich aus der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes ergibt, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung (siehe § 3 Nr.1) und vor Auslieferung der Ware zu entrichten.
(7) Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(8) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
(9) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Sie haften für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
§ 5 Leistungspflicht, Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware im Rahmen der Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung jeweils angezeigten und somit vereinbarten Lieferzeiten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse (Schickschuld). Soweit die Lieferzeit im Einzelfall nicht vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung in Kürze nach Vertragsschluss ab Lager unter Berücksichtigung der im Betrieb eines Versandhandels typischerweise entstehenden Verzögerungen. Sofern Sie nach der gewählten Zahlungsart zur Vorauszahlung verpflichtet sind, erfolgt die Lieferung jedoch erst nach Zahlungseingang.
(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern Ihnen die Teillieferung im Einzelfall zumutbar ist.
(3) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten.
§ 6 Gewährleistung, Garantiebestimmungen
(1) Soweit Sie von uns mangelhafte Ware erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können Ihnen Schadenersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 7 dargestellten weiteren Voraussetzungen. Die Abtretung der hier genannten Ansprüche an Dritte ist ausgeschlossen.
(3) Wir geben für unsere Waren über die gesetzliche Mängelhaftung hinausgehende Garantien iSd § 443 BGB nur, wenn wir Ihnen diese in unserer Werbung oder durch anderweitige Erklärungen ausdrücklich zusichern. Etwaige seitens der Hersteller gewährte Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach den vom Hersteller ausgegebenen Garantieerklärungen.
(4) bis (7) gelten nur für Unternehmer :
(4) Abweichend von den gesetzlichen Regelungen steht uns im Falle eines Mangels das Wahlrecht zu, die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Lieferung neuer Ware durchzuführen.
(5) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen.
(6) Ihre Mängelrechte setzen voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind, sofern die Vorschrift auf den jeweiligen Kauf anwendbar ist.
(7) Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.
§ 7 Schadenersatz, Haftungsumfang
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde üblicherweise vertrauen dürfen. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Für alle übrigen Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt ausnahmslos für alle Schadensersatzansprüche, ohne Rücksicht auf deren Rechtsnatur, sowie für Aufwendungsersatzansprüche welche anstelle eines Schadensersatzanspruchs geltend gemacht werden.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung von uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern dem Käufer Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantieversprechen zustehen.
§ 8 Schutz unserer Produkte und Produktbezeichnungen
(1) Nahezu alle unsere Produkte unterliegen dem besonderen Schutz des Urheber-, Designschutz- und/oder Wettbewerbsrechts. Die Unternehmens- und Produktbezeichnungen sind namens- & markenrechtlich geschützt. Frau Gundula Eske (Frau Gundis) ist Inhaberin sämtlicher der vorbezeichneten eingetragenen wie nicht eingetragenen Rechte sowie der sich hieraus ergebenden ausschließlichen Verwertungs- und Nutzungsrechte.
(2) Mit dem Erwerb unserer Produkte verpflichten Sie sich rechtsverbindlich zur Unterlassung jedweder Handlung, welche unsere gesetzlichen Schutzrechte verletzen oder geeignet ist, eine solche Verletzung durch Sie oder durch Dritte zu begünstigen. Es ist Ihnen ungeachtet des Bestehens eines gesetzlichen Nachahmungsverbots insbesondere in jedem Fall untersagt, unsere Produkte in identischer Weise oder mit auffallender, hoher Ähnlichkeit nachzuahmen und nachzuschaffen.
§ 9 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel
(2) Es wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Diese Vereinbarung gilt auch dann, wenn nach der EU-Verordnung Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben; jedoch mit der Einschränkung, dass Ihnen als Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, welcher Ihnen durch zwingende Vorschriften Ihres Aufenthaltsstaates gewährt wird.
(3a) Wenn Sie bei uns als Kaufmann/Kauffrau, als juristische Personen des öffentlichen Rechts oder als ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen bestellen, ist der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Dresden in Deutschland.
(3b) Bestellen Sie bei uns als Unternehmer, ohne zu den in (3.a.) genannten natürlichen oder juristischen Personen zu gehören, und haben Sie keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand ebenfalls unser Geschäftssitz in Dresden in Deutschland. Wir bestätigen Ihnen diese Vereinbarung durch Übersendung der AGB in Textform.
(3c) Bestellen Sie bei uns als Verbraucher und hatten bei Abschluss dieses Vertrages (vgl. § 3 der AGB) Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland und haben entweder diesen zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt oder Ihr Aufenthaltsort ist zu diesem Zeitpunkt unbekannt, dann ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz in Dresden in Deutschland. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Geschäftssitz in Dresden in Deutschland ausschließlich zuständig.
(3d) In allen übrigen, vorliegend in § 3 nicht geregelten Fällen richten sich der Erfüllungsort und Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften der EuGVVO und ZPO.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein bzw. werden, so wird hierdurch der Vertrag und die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Frau Gundis Junior
Junior Handtaschen
©2017 Frau Gundis

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 4
 § 3

§ 5

§ 6
 § 7
 § 443
 § 377

§ 7

§ 8

§ 9
 § 3
 § 3