Source: https://www.cylex.at/info/agb_premium.html
Timestamp: 2019-02-18 20:34:25+00:00

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﻿	Branchenbuch - Allgemeine Geschäftsbedingungen CityAds und Stellenangebote
Allgemeine Geschäftsbedingungen Premium-Einträge
3. Spezifikationen der Werbemöglichkeiten
4. Werbefläche und Platzierung der Werbemöglichkeit
5. Verlinkung der Werbemöglichkeit
6. Verfügbarkeit der Webseite und Frequentierung
7. Verantwortlichkeit des Kunden für die Gestaltung der Werbemöglichkeit
8. Obliegenheiten des Kunden an den Inhalt und Haftungsfreistellung
9. Zurückweisung, Entfernung, Deaktivierung
10. Weitere Pflichten des Kunden
11. Rechtseinräumung
12. Prüfung der Werbemöglichkeit durch den Kunden
13. Vergütung und Zahlungsmodalitäten
16. Laufzeit und Kündigung
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Cylex Dienstleistungs GmbH (Anbieter) sind Vertragsbestandteil jeder Beauftragung von kostenpflichtigen und kostenlosen Werbemöglichkeiten: Premiumeinträge auf den unter § 4 angegebenen Internetseiten der S.C. Cylex Tehnologia Informatiei International S.N.C durch einen Kunden. Der Vertrag kommt ausschließlich mit der Cylex Dienstleistungs GmbH zustande. Bei einer Schaltung von kostenlosen Werbemöglichkeiten hat der § 13 Vergütung und Zahlungsmodalitäten und der § 14 Gewährleistung keine Gültigkeit.
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit.
Gegenstand des Vertrages ist die Platzierung einer der unter § 3 beschriebenen Werbemöglichkeiten des Kunden auf der in § 4 bezeichneten Webseite des Anbieters ab dem in § 4 (2) angegebenen Datum für die in § 16 (1) angegebene Vertragslaufzeit, sowie die Verfügbarhaltung der Webseite für die Dauer des Platzierungszeitraums gem. § 6.
3.1 Angeboten wird durch den Anbieter die Werbemöglichkeit, Premiumeintrag.
3.2 Der Leistungsinhalt des Premiumeintrags kann differieren und ergibt sich aus dem konkreten Angebot zum Zeitpunkt der Beauftragung, das hiermit Vertragsbestandteil wird.
4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden auf folgender Webseite Werbefläche für die Platzierung der Werbemöglichkeit zur Verfügung:
im Falle des Premiumeintrags auf den folgenden Webseiten des Anbieters: www.cylex.at
Die Platzierung der Werbemöglichkeit auf der oben angegebenen Werbefläche übernimmt der Anbieter.
4.2 Die Platzierung der Werbemöglichkeit erfolgt spätestens am folgenden Werktag nach der Beauftragung ohne zeitliche Beschränkung, also rund um die Uhr.
5.1 Der Anbieter verknüpft die Werbemöglichkeit bei Angabe einer Webadresse des Kunden über einen Hyperlink mit der angegebenen Adresse des Kunden. Der Hyperlink wird durch Mausklick (Click Through) aktiviert.
5.2 Soweit gem. Absatz (1) eine Verlinkung der Werbemöglichkeit oder mit Teilen davon stattfindet, erfolgt diese Verlinkung in einem Browser-TAB.
Der Anbieter gewährleistet, dass die in § 4 bezeichnete Webseite mindestens 161 Stunden pro Woche verfügbar ist. Wird die gewährleistete Verfügbarkeit unterschritten, bestimmen sich die Rechte des Kunden nach § 14 (2).
Die inhaltliche Gestaltung der Werbemöglichkeit ist innerhalb der durch die Plattform vorgegebenen Rahmen Sache des Kunden. Der Anbieter überprüft nicht, inwieweit die vom Kunden zur Verfügung gestellten Texte oder Bilder sowie – soweit möglich - dessen Platzierung für den vom Kunden vorgesehenen Werbezweck tauglich ist und seinen Bedürfnissen entspricht.
8.1 Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Texte oder Bilder sowie die verlinkte Zielseite weder gegen geltendes Recht verstoßen, noch Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigen oder verletzen.
8.2 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen gemäß Absatz (1) frei und verpflichtet sich, dem Anbieter alle in diesem Zusammenhang entstehenden Nachteile und Schäden zu ersetzen.
9.1 Der Anbieter ist berechtigt, die beauftragte Werbemöglichkeit zurückzuweisen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht verstößt, Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt, oder wenn die Platzierung der Werbemöglichkeit dem Anbieter aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.
9.2 Auch während der Platzierung der Werbemöglichkeit ist der Anbieter jederzeit berechtigt, die Werbemöglichkeit unverzüglich und ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden zu entfernen bzw. zu deaktivieren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese /oder die gem. § 5 verlinkte Zielseite gegen geltendes Recht verstoßen und/oder Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen.
9.3 Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich unter Angabe der Gründe informieren, wenn er Maßnahmen nach Absatz (1) oder (2) unternommen hat.
Im Fall des Absatzes (1) steht es dem Kunden frei, dem Anbieter eine neue bzw. geänderte Werbemöglichkeit einzustellen, welche den vertraglichen Anforderungen entspricht. Hierdurch auftretende Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden.
Im Fall des Absatzes (2) wird der Kunde unverzüglich entweder den rechtmäßigen Zustand der Werbemöglichkeit bzw. der verlinkten Zielseite herstellen, ein andere Werbemöglichkeit oder einen anderen Link erstellen oder aber die Rechtmäßigkeit des derzeitigen Zustandes nachweisen.
9.4 Der Anbieter wird die gem. Absatz (2) vorgenommenen Maßnahmen einstellen, sobald der Kunde dem Anbieter nachweist, dass entweder der rechtmäßige Zustand wiederhergestellt oder aber der bestehende Zustand rechtmäßig ist.
9.5 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der Vergütung nach § 13 bleibt von der Vornahme von Maßnahmen gem. Absatz (1) bzw. Absatz (2) dieses § 9 unberührt.
10.1 Der Kunde wird die gem. § 4 verlinkte Zielseite während der Dauer des Vertrages abrufbar halten.
10.2 Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn ihm Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass die von ihm zur Verfügung gestellte Werbemöglichkeit oder beigefügte Bilder gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigt oder verletzt.
10.3 Stellt der Kunde Störungen in der vertraglichen Leistungserbringung fest, so wird er dies dem Anbieter unverzüglich mitteilen.
10.4 Der Kunde erbringt die vorgenannten Mitwirkungshandlungen als vertragliche Leistungspflichten und haftet für sämtliche Schäden, welche dem Anbieter aufgrund der nicht vertragsgemäßen Erbringung der vorgenannten Pflichten des Kunden durch diesen entstehen.
11.1 Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Texten und Bilder ein.
11.2 Die vorgenannte Rechtseinräumung beinhaltet auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung der Texte und Bilder, soweit dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.
Der Kunde wird die Werbemöglichkeit nach ihrer ersten Schaltung unverzüglich auf die Richtigkeit der Platzierung untersuchen, und eventuelle Fehler dem Anbieter innerhalb von 3 Werktagen mitteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Werbemöglichkeit als akzeptiert.
13.1 Die Vergütung für die vertragsgegenständlichen Leistungen des Anbieters richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Beauftragung oder Verlängerung gültigen Preisliste, zzgl. der gesetzlichen MwSt. Bei einer automatischen Verlängerung gilt die jeweils aktuelle Preisliste, wenn sie dem Kunden mindestens 42 Tage vor der Verlängerung per E-Mail mitgeteilt worden ist. Andernfalls gilt die bisherige Preisliste fort, es sei denn, der Kunde hat auf anderem Wege mindestens 42 Tage im Voraus von der neuen Preisliste Kenntnis erhalten.
13.2 Die Aufrechnung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
14.1 Der Anbieter wird die Werbemöglichkeit während der Dauer dieses Vertrages gemäß dessen Regelungen platzieren und die betroffenen Webseiten im Rahmen des § 6 verfügbar halten.
14.2 Bleibt die Leistung des Anbieters während der Dauer des Vertrages hinter den vertraglichen Vereinbarungen zurück, so ist der Kunde zu einer angemessenen Minderung der Vergütung berechtigt. Dies gilt nicht, soweit die Schlechtleistung unerheblich ist.
14.3 Das Recht des Kunden, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen, bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
15.1 Der Anbieter haftet nur bei eigenem Verschulden sowie bei Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, und zwar nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
15.2 Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den Anbieter bzw. durch gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte des Anbieters herbeigeführt werden, sowie bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet der Anbieter unbeschränkt.
15.3 Für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden, haftet dieser begrenzt auf die Schäden, die bei Vertragsabschluss typisch und vorhersehbar sind, maximal aber bis zu einem Betrag von 2.000,- Euro für jeden einzelnen Schadensfall.
15.4 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte, (Kardinalpflicht) ist die Ersatzpflicht ebenfalls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf einen Betrag von 1.000,- Euro für jeden einzelnen Schadensfall. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
15.5 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, welche durch Störungen an Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen.
16.1 Der Vertrag beginnt mit der Eintragsbestätigung durch den Anbieter. Die Werbemöglichkeit wird hiermit für den bei der Buchung beauftragten Zeitraum geschaltet.
16.2 Premiumeinträge werden mit einer vertraglichen Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschaltet.
16.3 Die Laufzeit der Premiumeinträge verlängert sich automatisch jeweils um 12 Monate, sofern der Kunde nicht einen Monat vor Ablauf der regulären Vertragslaufzeit (innerhalb der ersten 11 Monate) kündigt.
17.1 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht.
17. 2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus bzw. im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Oberhausen.
17.3 Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages unwirksam oder nicht durchführbar sein, so wird der übrige Teil des Vertrages davon nicht berührt und bleibt, soweit dem mutmaßlichen Willen der Parteien entsprechend, wirksam und durchführbar. In diesem Fall tritt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine Regelung, die dem bei Vereinbarung der jeweiligen Regelung vorhandenen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass dieser Vertrag Lücken enthalten sollte.
Pfälzer Str. 81

References: § 4
 § 13
 § 14
 § 3
 § 4
 § 4
 § 16
 § 6
 § 4
 § 14
 § 5
 § 13
 § 9
 § 4
 § 6