Source: https://www.gemeinde-rabenau.de/2012/01/05/sitzung-der-gemeindevertretung-vom-16-12-2011/
Timestamp: 2019-07-17 15:26:55+00:00

Document:
Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.12.2011 - Gemeinde Rabenau
Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.12.2011
06/2011 – Niederschrift
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 16.12.2011, 19.30 Uhr, im Bürgersaal am Bahnhof, 35466 Rabenau-Londorf, Leestr. 12
Ralf Lich, Reiner Herget, Ingo Lich, Wilfried Olschinski, Uwe Höres, Horst Nachtigall, Bärbel Schomber
Ewald Thomas, Christoph Nachtigall (ab 19:51 Uhr), Markus Titz, Gottfried Schneider, Günther Schomber, Harald Mattern, Ida Becker (von 19:41 bis 20:40 Uhr), Ottmar Lich
Jürgen Bender, Ursula Ranft, (ab 19:54 Uhr), Peter Heintze,
Andreas Schmidt, Albert Schäfer, Dr. Markus Eichmann, Michael Harnack, Egon Kellermann, Florian Langecker,
Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Walter Scheerer, Andreas Hübl, Karl Heinz Kaltenschnee, Rolf Gruninger, Dr. Jörg Kupfer
Gernold Hock, Franz Zwaschka
Bedienstete:	Karl-Ernst Reder (Schriftführer)
Gäste:	Gert Reichert, Lothar Kaufmann
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Rabenau am 27. November 2011
Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Gewerbegebiet West“
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012 durch den Bürgermeister
18 Gemeindevertreter
19 Gemeindevertreter ab TOP 2
21 Gemeindevertreter ab TOP 3
20 Gemeindevertreter ab TOP 8
Entschuldigt:	6 Gemeindevertreter
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich, teilt mit,
dass der Gemeindevertreter, Herr Jörn Großhaus, sein Mandat durch Mitteilung vom 15.12.2011 niedergelegt hat und Frau Bärbel Schomber nachrückt
die Änderung der HGO (u.a. zu §§ 121 ff.) am 23.12.2011 veröffentlich werden soll
der Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2011 zum Thema „Anschaffung von Feuerwehr-Mannschafts-Transport-Fahrzeugen“ mangels Eilbedürftigkeit nicht behandelt, sondern TOP der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich, beantragt die Tagesordnung um den TOP 02 neu „Ehrung verdienter Mandatsträger“ und den TOP 03 neu „Ernennung des Gemeindebrandinspektors“ zu erweitern, so dass sich die seitherigen Tagesordnungspunkte entsprechend verschieben.
Den Änderungen zur Tagesordnung wird zugestimmt (18 Ja-Stimmen, ./. Nein-Stimmen, ./. Stimmenthaltungen).
Zu TOP 02 neu:
Bürgermeister Hillgärtner und der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ralf Lich,
verleihen Herrn Horst Nachtigall den Ehrenbrief des Landes Hessen
verleihen Herrn Dr. Jörg Kupfer den Ehrenbrief des Landes Hessen
ehren den aus den kommunalen Gremien ausgeschiedenen langjährigen Vertreter, Herrn Gert Reichert
Zu TOP 03 neu:
Bürgermeister Hillgärtner überreicht dem wieder gewählten Herrn Lothar Kaufmann die Ernennungsurkunde zum Gemeindebrandinspektor
Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten (19:54 – 19:59 Uhr) für die Erstellung von Pressefotos.
Zu TOP 04 neu:
Bürgermeister Hillgärtner teilt mit,
dass das DRK eine neue Rettungswache in Londorf in der Gartenstraße (auf dem Grundstück der ehemaligen Rollschuhbahn) errichten will, die notwendigen Grundstücksmodalitäten sind noch abzuschließen
der Pachtvertrag für die WKA im Gebiet des ehemaligen Nato-Lagers ist unterzeichnet worden, zu Gunsten der Gemeinde sind noch einige Änderungen berücksichtigt worden, jeder Fraktion wird eine Kopie des Vertrags überreicht
die VGH-Entscheidungen vom 17.11.2011 wegen Vorausleistungen auf einen Abwasserbeitrag liegen vor und werden zunächst im Gemeindevorstand beraten und dann in die Gremien gereicht; der Gemeindevorstand hat nach Rücksprache mit dem HSGB entschieden keine Revision einzulegen
Die Schiedsfrau Y. Steinweg hat das Amt zum 31.12.2011 niedergelegt; eine Neuwahl ist seitens der Gemeindevertretung erforderlich
in Londorf, in der Brodbachstraße, ist ein Wasserrohrbruch festgestellt worden, der Hausanschluss des gemeindeeigenen Gebäudes muss erneuert werden
Das Forsteinrichtungswerk ist im Jahr 2012 zu beraten und beschließen
Zu TOP 05 neu:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Rabenau vom 27. November 2011 für gültig zu erklären.
Zu Top 06 neu:
(1)	Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 uns 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen werden als Stellungsnahmen der Gemeinde Rabenau beschlossen.
(2)	Der Bebauungsplan wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.
(3)	Der Bebauungsplan wird gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft gesetzt.
Zu Top 07 neu:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung (Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt) 2011 nebst Anlagen.
Beschluss:	21 Ja-Stimmen, ./. Nein-Stimmen, ./. Stimmenthaltungen
Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten (20:36 – 20:41 Uhr) um die EDV für die Präsentation des nächsten TOP zu starten.
Zu Top 08 neu:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen zur Beratung an den Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss zu verweisen.
TOP 09 neu: Anfragen, Verschiedenes
Ende der Sitzung:	21:26 Uhr

References: § 13
 § 10
 § 13
 § 10
 § 9
 § 81
 § 10