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Timestamp: 2018-01-20 03:35:19+00:00

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6.7 Deutschkurs, Kindergarten, Schule, Studium › Flüchtlingsrat Niedersachsen
Deutschkurse Überblick
Seit 2005 gibt es in Deutschland ein einheitliches Konzept für einen so genannten “Integrationskurs” für Personen mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive. Mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG haben Sie einen Rechtsanspruch darauf, einen Integrationskurs zu besuchen.285 Keinen Zugang zu Integrationskursen haben Sie, wenn Sie in Deutschland zur Schule gehen oder eine schulische Ausbildung machen.286
Der Integrationskurs besteht hauptsächlich aus Deutschunterricht (in der Regel 600 Unterrichtsstunden), zusätzlich wird Alltagswissen und Wissen über die Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands vermittelt (100 Unterrichtsstunden).287
Es gibt zudem spezielle Kurse für besondere Zielgruppen,288 die bis zu 900 Unterrichtsstunden im Sprachkurs und 60 Unterrichtsstunden im Orientierungskurs beinhalten. Dabei handelt es sich nach § 13 Abs. 1 IntV insbesondere um
Der Integrationskurs wird mit dem Sprachtest „Deutsch-Test für Zuwanderer“ des Bundesamtes abgeschlossen (dadurch kann man einen Nachweis für das Vorliegen der Sprachkompetenzen auf den Stufen A2 bis B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) erhalten) sowie durch den Test „Leben in Deutschland“.289
Für die Teilnahme am Integrationskurs müssen Sie pro Unterrichtsstunde 1,95 Euro bezahlen, das heißt derzeit in der Regel 792,- Euro, zahlbar in verschiedenen Etappen (§ 9 IntV).290 Erhalten Sie Leistungen nach dem SGB II oder XII, können Sie sich vom Kursbeitrag befreien lassen. Dazu müssen Sie einen Antrag stellen. Das Formular dafür erhalten Sie bei der Ausländerbehörde, den Kursträgern oder auf der Homepage des BAMF.
Sie haben auch die Möglichkeit, einen berufsbezogenen Sprachkurs im Rahmen des ESF-BAMF-Programmes zu machen. Das vorausgesetzte Mindestsprachniveau von A1 GER, was bei einem Deutschtest (Kompetenzfeststellung) geprüft wird, werden Sie haben, da ein Mindestsprachniveau von A2 GER Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG ist.291
Wenn Sie an einem berufsbezogenen Sprachkurs teilnehmen möchten, müssen Sie Arbeitslosengeld I oder II erhalten, bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend gemeldet sein oder sich zuerst an eines der über die „ESF-Integrationsrichtlinie Bund“ geförderten Netzwerke wenden.292 Die sind die Projekte FairBleib Südniedersachsen-Harz hhttp://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).
Dieses neue Sprachförderangebot, geregelt in § 45a AufenthG, ist ein Teil des „Gesamtprogramms Sprache“ der Bundesregierung293 und wird vom BAMF koordiniert und von Bildungsträgern durchgeführt.294
Mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG können Sie an Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung teilnehmen.295 Voraussetzung für eine Teilnahme ist, dass Sie
ein Sprachniveau ab B1 GER haben. Ausnahmen bestehen für Personen, die trotz der Teilnahme an einem Integrationskurs dieses Deutschsprachniveau nicht erreichen konnten (§§ 4 Abs. 3; 13 Abs. 2 DeuFöV). Außerdem müssen Sie bei der Agentur für Arbeit ausbildungsuchend, arbeitsuchend oder arbeitslos gemeldet sein oder Arbeitslosengeld II erhalten oder den Kurs für die Anerkennung Ihrer Berufsqualifikationen oder für Ihre Ausbildung benötigen.296
Die berufsbezogene Deutschsprachförderung besteht aus Basis- und Spezialmodulen für jeweils maximal 25 Teilnehmende. Die Module können in Voll- oder Teilzeit durchgeführt werden und auch teilweise in Betrieben stattfinden.297 Bei den Basismodulen, in der Regel mit 300 Unterrichtseinheiten, kann ab einem Deutschsprachniveau von B1 GER das jeweils höhere Niveau erreicht werden. Die Spezialmodule sollen die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen unterstützen, fachspezifischen Unterricht vermitteln und Personen, die bei der Teilnahme an einem Integrationskurs das Deutschsprachniveau B1 GER nicht erlangt haben, das Erreichen dieser Niveaustufen ermöglichen.298
Vom Land Niedersachsen werden Maßnahmen zum Spracherwerb (Deutsch) von Flüchtlingen gefördert, die mindestens 200 Unterrichtsstunden umfassen. Die Maßnahmen stehen allen Flüchtlingen ohne Zugangsvoraussetzungen offen. Sie sind grundsätzlich unabhängig von Ihrem Aufenthaltsstatus oder dem Sprachniveau.299 Ansprechpartner für Fragen zur Sprachförderung in Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist die Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB): Tel. 0511 – 300 330 10.
Auch wenn die Bundesagentur für Arbeit keine Sprachkurse anbietet, können deren Maßnahmen Elemente berufsbezogener Sprachförderung enthalten. Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen der Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) können ebenfalls Deutschförderung beinhalten; Freiwilligendienste können die Teilnahme an einem Sprachkurs ermöglichen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr im Bistum Osnabrück).300 Außerdem gibt es Deutschkurse von Bildungsträgern. Diese Kurse müssen Sie in der Regel selbst bezahlen, bei manchen Trägern sind die Kosten für Sozialleistungsempfänger aber deutlich gesenkt.
Informationen zu den Sprachkursangeboten vor Ort haben die Beratungsstellen für Migrant/innen oder Flüchtlinge vor Ort oder die Nds. IvAF-Netzwerke: 301 FairBleib Südniedersachsen-Harz (http://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).
Jedes Kind zwischen einem und drei Jahren hat einen Anspruch auf Förderung durch den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kita, Kindergarten) oder einer Kindertagespflege. Die tägliche Dauer richtet sich nach dem individuellen Bedarf.302 Für Kinder unter einem Jahr besteht dieser Anspruch nur, wenn die Förderung für ihre Entwicklung oder wegen der Erwerbstätigkeit der Eltern etc. erforderlich ist.303 Sobald ein Kind drei Jahre alt ist, hat es einen Anspruch auf den Besuch einer Kindertageseinrichtung.304 Es soll für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen geben.305
Bei geringem Einkommen sind die Kosten für die Kindertageseinrichtung oder die Kindertagespflege ganz oder teilweise vom Jugendamt zu tragen.306
Das alles gilt auch für Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG.307
Im vorletzten Kindergartenjahr nehmen alle Kinder an einem Sprachtest teilt. Bestehen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache, müssen die Kinder im letzten Kindergartenjahr an Sprachfördermaßnahmen teilnehmen, die von Grundschullehrkräften durchgeführt werden und in der Regel im Kindergarten stattfinden.308
Alle in Niedersachsen lebenden Kinder haben das Recht und die Pflicht, eine Schule zu besuchen und regelmäßig am Unterricht teilzunehmen.309
Generell beginnt die Schulpflicht für Kinder, die bis zum 30. September eines Jahres sechs Jahre alt geworden sind, mit dem nächsten beginnenden Schuljahr.310 Das Einschulungsalter ist aber auch abhängig von der körperlichen und geistigen Entwicklung Ihres Kindes. Unter Umständen kann der Schuleintritt Ihres Kindes ein Jahr zurückgestellt werden. Deshalb werden alle Kinder vor dem Schuleintritt vom Amtsarzt untersucht. Schon eingeschulte Schülerinnen und Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen sollen zunächst eine Sprachlernklasse besuchen bzw. besonderen Deutschunterricht erhalten. Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“.311 Die Schulpflicht endet in der Regel nach 12 Jahren des Schulbesuchs.
Wenn mit dem Schulbesuch besondere Kosten verbunden sind, zum Beispiel für den Schulbedarf, für Klassenfahrten oder für Nachhilfeunterricht, können Sie das Geld dafür vom JobCenter oder Sozialamt über das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen, insbesondere wenn Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder auf Sozialhilfe haben (zu den Einzelheiten siehe unter 6.4 Arbeitslosengeld II und Soziale Leistungen im Alter, bei Erwerbsunfähigkeit und Krankheit). Bis auf den Schulbedarf müssen Sie diese Leistungen aber jeweils selbst beantragen.312 Bei einer Ablehnung haben Sie die Möglichkeit, Widerspruch zu erheben und Klage beim Sozialgericht einzulegen. Lassen Sie sich gegebenenfalls von einer Beratungsstelle unterstützen.
Das Land Niedersachsen fördert Flüchtlinge mit dem Programm „Intensivsprachkurse für höherqualifizierte Flüchtlinge“: Bildungsträger wie die Volkshochschulen bieten in Kooperation mit Hochschulen seit Juni 2016 Deutschkurse zur Vermittlung von Deutschkenntnissen auf C 1-Niveau, Anerkennungsberatung sowie berufliche Orientierung mit Informationen über das Hochschul- und Ausbildungssystem in Deutschland an. Teilnehmen können alle Asylsuchenden und Flüchtlinge ab 18 Jahren, die in Deutschland studieren möchten und eine Hochschulzugangsberechtigung haben oder die im Herkunftsland eine entsprechende Aus- oder Vorbildung erwerben konnten.313 Zu Einzelheiten zum Kursangebot vor Ort und zur Antragstellung vgl. http://www.aewb-nds.de/index.php?id=259&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=482&cHash=d0b41dca40ecaacb6b6faa742594ff38.
Eine Finanzierungsmöglichkeit ist die Förderung nach dem BAföG. Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG haben grundsätzlich Anspruch auf BAföG.314
BAföG-Leistungen werden regelmäßig aber nur für Studierende gewährt, die bei Beginn des Studiums unter 30 Jahre alt sind und noch kein anderes Studium abgeschlossen haben. Sind Sie 30 oder älter, können Sie dennoch BAföG erhalten, wenn Sie Ihre Ausbildung im Herkunftsland aufgrund Ihrer Situation nicht rechtzeitig beginnen konnten und Sie das Studium nach Wegfall des Hindernisses unverzüglich aufnehmen.315 Wenn Sie die Hochschulzugangsberechtigung erst in Deutschland auf dem zweiten Bildungsweg (Abendgymnasium oder anderes) erwerben und direkt im Anschluss studieren, gilt die Altersgrenze von 30 Jahren ebenfalls nicht.316
Sie haben auch Zugang zu den Stipendien der Begabtenförderwerke (parteinahe Stiftungen, Studienstiftung des deutschen Volkes e.V. etc.).317
Das sog. Deutschlandstipendium318 vergibt eine Förderung in Höhe von 300 Euro pro Monat. Zu den Förderkriterien zählt neben besonderen Erfolgen an der Universität auch das gesellschaftliche Engagement. Es werden aber auch besondere soziale, familiäre oder persönliche Umstände berücksichtigt, die sich beispielsweise aus einem Migrationshintergrund ergeben.319 Eine Zugangsbeschränkung aufgrund des Aufenthaltsstatus ist nicht ersichtlich.320
285 § 44 Abs. 1 S. 1 Nr. 1c AufenthG.
286 § 44 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AufenthG.
287 §§ 11 f IntV.
288 § 13 Abs. 1 IntV.
289 § 17 IntV.
290 BAMF Merkblatt, http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Integrationskurse/Kursteilnehmer/Merkblaetter/630-036_merkblatt-auslaenderbehoerde.html; § 9 Abs. 3 IntV.
291 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.08.2015, S. 8.
292 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.8.2015, S. 8.
293 www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2016-05-04-kabinett-fluechtlinge-sprachfoerderung.html.
294 Einzelheiten sind in der sog. Deutsch-Sprachförderverordnung (DeuFöV) geregelt.
295 Vgl. § 4 Abs. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.
296 § 4 Abs. 1 S. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.
297 § 11 DeuFöV.
298 §§ 11, 12 DeuFöV.
299 http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/sprachkurse_fluechtlinge/sprachkurse-fuer-fluechtlinge-139025.html.
300 Siehe http://www.arbeitsstelle-freiwilligendienste.de/70891.html.
301 Diese Netzwerke werden über die ESF-Integrationsrichtlinie Bund mit dem Handlungsschwerpunkt Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen gefördert.
302 § 24 Abs. 2 SGB VIII.
303 § 24 Abs. 1 SGB VIII.
304 § 24 SGB VIII.
305 § 24 Abs. 3 SGB VIII.
306 § 90 Abs. 2 und 3 SGB VIII.
307 Vgl. §§ 6 Abs. 2; 86 Abs. 7 SGB VIII, Deutsches Jugendinstitut, Flüchtlingskinder und ihre Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege, 2016 S. 16 ff.
308 §§ 64 Abs. 3; 71 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz.
309 § 63 NSchG.
310 § 64 NSchG.
311 Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“ (SVBl. 9/2005 S. 475), siehe http://www.schure.de/22410/26,81625.htm, der gegenwärtig novelliert wird.
312 § 37 Abs. 1 SGB II.
313 http://tinyurl.com/owh3woq.
314 § 8 Abs. 2 Nr. 1 BAföG.
315 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, S. 2 BAföG.
316 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, S. 2 BAföG.
317 BMBF, siehe http://www.stipendiumplus.de/_media/BMBF_Begabten_Broschuere0409.pdf. Die Begabtenförderwerke können Migrant/innen fördern, die aufgrund ihres Aufenthaltsstatus BAföG-Leistungen erhalten können, vgl. Zusätzlichen Nebenbestimmungen zur Förderung begabter Studentinnen und Studenten sowie begabter Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler Stand Oktober 2014, Nr. I 1,1, siehe http://www.stipendiumplus.de/service/dokumente.html.
318 http://www.deutschlandstipendium.de/de/1699.php mit weiteren Informationen.
319 § 3 Stipendienprogrammgesetz.
320 Vgl. http://www.deutschlandstipendium.de/de/1699.php FAQ-Liste; Stipendienprogramm-Gesetz, Stipendienprogramm –Verordnung.

References: § 25
 § 13
 § 25
 § 45
 § 25
 § 25
 § 25
 § 44
 § 44
 § 13
 § 17
 § 9
 § 4
 § 4
 § 11
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 90
 § 63
 § 64
 § 37
 § 8
 § 10
 § 10
 § 3