Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/s/sanktion
Timestamp: 2017-07-25 12:44:16+00:00

Document:
sanktion - Suchen
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterDie neuesten Themen» Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen Kosten im Vorverfahren (§ 63 SGB X) - gesonderte Entscheidung nach AbhilfebescheidHeute um 8:39 von Willi Schartema» Das Gutachten der Firma „Analyse und Konzepte" entspricht nicht den Anforderungen des Bundessozialgerichts an das so genannte „schlüssige Konzept" - VergleichsraumHeute um 8:36 von Willi Schartema» Wenn der Kläger nicht am 1. August 2016 bei seiner Mutter gewohnt hat, besteht auch kein Anspruch auf den persönlichen Schulbedarf nach § 28 Abs. 3 SGB II - falsch meint das SG Berlin.Heute um 8:33 von Willi Schartema» Nachwirkender Arbeitsnehmerstaus gem. § 2 FreizügG/EU entgegen der Bescheinigung der Bundesagentur für Arbeit angenommenHeute um 8:30 von Willi Schartema» Streitgegenständlich ist die vom Beklagten verfügte Aufrechnung einer Darlehensforderung mit laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 42a Abs. 2 SGB II ( hier: Höhe der Aufrechnung von unter 10. % der zustehenden Regelleistung Heute um 8:26 von Willi Schartema» Nichtzulassungsbeschwerde: Anrechnung des Guthabens aus einer Gasabrechnung im Rahmen von SGB II-LeistungenHeute um 8:21 von Willi Schartema» Zum Anspruch des Klägers auf Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des von ihm durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes ( hier verneinend )Heute um 8:18 von Willi Schartema» Zur Frage, ob einem Hilfebedürftigen der Regelbedarf für einen Alleinstehenden zu gewähren ist bzw. wie die Kopfaufteilung bei den Unterkunftskosten zu erfolgen hat, wenn eine mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebende Ehefrau aus bleiberechtlichen ErwägungenHeute um 8:16 von Willi Schartema» Regelbedarf - Höhe - unbezifferter AntragHeute um 8:12 von Willi Schartema» Kein Mehrbedarf für Behinderung für Kinder unter 15 Jahren.Heute um 8:09 von Willi SchartemaJuli 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Fortgeschrittene SucheDie Suche hat 83 Ergebnisse ergeben sanktionThemenAntwortenGesehenNeueste Beiträge Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Sanktionsbescheid wird angeordnet, soweit die Sanktion und die Aufhebung der Leistungsbewilligung 30 v.H des Regelbedarfs übersteigen - § 31a Abs. 1 Satz 4 SGB II - wiederholte Pflichtverletzung - von Willi Schartema in Urteile: SG:078Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 20 Jun 2017 - 7:01 Die Voraussetzungen für eine 100 %-Sanktion nach § 31a Abs. 1 Sätze 3 und 4 SGB II – eine weitere wiederholte Pflichtverletzung und eine bereits erfolgte vorangegangene Minderungsfeststellung wegen zumindest einer ersten wiederholten Pflichtverletzung – lvon Willi Schartema in Urteile: SG:096Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 20 Jun 2017 - 6:56 Zur Verkürzung der Minderungsdauer bei sperrzeitbedingter Sanktion.von Willi Schartema in Urteile: LSG:086Willi Schartema Neueste BeiträgeDo 25 Mai 2017 - 7:31 Gewährung von Prozesskostenhilfe - Absenkung der Regelleistung um 100% - Sanktion von Willi Schartema in Urteile: LSG:0111Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 8 Mai 2017 - 20:11 Minderung des Arbeitslosengeld II - wiederholte Pflichtverletzung - Aufhebung der ersten Sanktion wegen Rechtswidrigkeit - Wegfall der Grundlage für die zweite Sanktion - Umdeutung in eine 30 %-Sanktion ist vorzunehmen von Willi Schartema in Urteile: SG:0161Willi Schartema Neueste BeiträgeSo 5 März 2017 - 18:32 Maßnahmeträger: Nicht unterschreiben Vertragsfreiheit keine Sanktion für Leistungsbezieher nach dem SGB II SG Ulm Urteil Az S 11 AS 3464 09 ER von Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.0434Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 22 Feb 2017 - 11:43 Rechtmäßigkeit einer Meldeaufforderung - zulässiger Meldezweck- 10% Sanktion - Berufsmesse des Jobcenters - Bemessung der Regelbedarfe ab dem 01.01.2016 unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden von Willi Schartema in Urteile: LSG:0163Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 9 Jan 2017 - 17:02 Sanktion rechtswidrig, denn ehemaliger Sicherungsverwahrter muss Lücke im Lebenslauf nicht offenlegen. von Willi Schartema in Urteile: LSG:0183Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 3 Jan 2017 - 7:05 Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgersvon Willi Schartema in Urteile: SG:0165Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 12 Dez 2016 - 11:59 Fehlende finanzielle Mittel, um einen Meldetermin beim Jobcenter wahrzunehmen, können einen wichtigen Grund darstellen, der den Eintritt einer Sanktion verhindert.von Willi Schartema in Urteile: SG:0347Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Aug 2016 - 10:33 Für eine ordnungsgemäße Sanktion nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II ist eine fehlerfreie, durch den SGB II-Träger ausgefertigte Rechtsfolgenbelehrung zwingend erforderlich. von Willi Schartema in Urteile: SG:0230Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 27 Jul 2016 - 10:05 Sanktion wegen Nichtantritt zu einer Maßnahme rechtswidrig. SGB IIIvon Willi Schartema in Urteile: SG:0676Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 5 Jul 2016 - 9:05 Unabhängig von der Frage der Verfassungsmäßigkeit von Sanktionsnormen nach dem SGB II (vgl. hierzu SG Gotha - S 15 AS 5157/14 -) ist für eine ordnungsgemäße Sanktion eine fehlerfreie Rechtsfolgenbelehrung durch den Grundsicherungsträger von Willi Schartema in Urteile: SG:0243Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 28 Jun 2016 - 1:23 Eine Sanktion nach § 31 SGB II kann nur eintreten, wenn das Angebot bzw. die Zuweisung zu einer Eingliederungsmaßnahme hinreichend bestimmt sind, um dem Leistungsempfänger eine Überprüfung der formellen und inhaltlichen Anforderungen zu ermöglichen. von Willi Schartema in Urteile: LSG:0266Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 23 Mai 2016 - 11:20 Sanktion aufgrund Eingliederungsverwaltungsakt von Willi Schartema in Urteile: LSG:0264Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 25 Apr 2016 - 9:48 Gerichte geben vielen Klägern recht Jede dritte Hartz-IV-Sanktion scheitertvon Willi Schartema in PRESSE, FERNSEHEN usw.0329Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 11 Apr 2016 - 9:03 Antragsteller moniert, dass die verhängte Sanktion zu weit greife, soweit sie die Unterkunftskosten erfasse - Vollständiger Wegfall des Leistungsanspruch gem. § 31a Abs. 1 Satz 3 SGB II von Willi Schartema in Urteile: LSG:0253Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 14 März 2016 - 16:03 Meldetermin nach § 32 Abs. 1 SGB II vergessen - Sanktion - Verfassungsmäßigkeit von Willi Schartema in Urteile: LSG:0287Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 8 März 2016 - 0:30 Fehlende Rechtsgrundlage zur Vorlage einer sog. Wegeunfähigkeitsbescheinigung -4 versäumte Meldetermine - 40% Sanktion rechtmäßig - Fehlende aussagekräftige Befundberichte des Arztes von Willi Schartema in Urteile: SG:0986Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Feb 2016 - 9:32 Nichtwahrnehmung eines Meldetermins - Sanktion rechtswidrig - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Reiseunfähigkeitsbescheinigung – detaillierte Diagnose des Arztes nicht notwendig - Datenschutz - wichtiger Grund i. S. v. § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II. von Willi Schartema in Urteile: SG:0733Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 12 Okt 2015 - 15:05 10% Sanktion - Meldetermin wurde krankheitsbedingt v. Antragsteller nicht wahr genommen - Verfassungsmäßigkeit von Sanktionenvon Willi Schartema in Urteile: SG:0348Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 3 Okt 2015 - 8:54 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV): Hartz IV-Sanktion trotz Krankschreibung -von Willi Schartema in Urteile: SG:0371Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 3 Okt 2015 - 8:36 Existenzminimum, Sanktion, Wegfall von Willi Schartema in Urteile: LSG:0411Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 10 Aug 2015 - 10:47 Eingliederungsvereinbarung an einen Unter 25 Jährigen - Rechtsfolgenbelehrung ungenügend – Anrechnung von Einkommen b. Sanktion - Kindergeld von Willi Schartema in Urteile: LSG:0564Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 27 Jul 2015 - 10:12 100% Sanktion für über 25 jährigen Leistungsbezieher nicht rechtswidrig - Eingliederungsvereinbarung - Nachweis der Eigenbemühungen - Pflicht einer Dokumentation von sechs Bewerbungen monatlich nicht nachgekommen - Bewerbungskosten - von Willi Schartema in Urteile: SG:0591Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 6 Jul 2015 - 10:35 Ablehnung einstweiligen Rechtsschutzes - Sanktion 10% - Eingliederungsvereinbarung eines Selbständigen - Meldeaufforderung - Terminverschiebung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken bei einmaliger Sanktion in Höhe von 10 % des Regelbedarfsvon Willi Schartema in Urteile: SG:0465Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 29 Jun 2015 - 0:52 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Sanktion - bestandskräftiger Bewilligungsbescheid - keine Minderung des Auszahlungsanspruchs kraft Gesetzes - Erforderlichkeit eines Aufhebungsbescheides nach § 48 Abs 1 S 1 SGB 10von Willi Schartema in Urteile: LSG:0562Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 22 Jun 2015 - 12:30 Abweichung vom Kopfteilprinzip aus bedarfsbezogenen Gründen - Sanktion von Willi Schartema in Urteile: SG:0441Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Jun 2015 - 17:30 Die Rechtmäßigkeit eines zugrundeliegenden Eingliederungsverwaltungsaktes ist Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer Sanktion aufgrund einer Pflichtverletzung gemäß § 31 Abs.1 SGB II, solange der Eingliederungsverwaltungsakts nicht bestandskräftig von Willi Schartema in Urteile: SG:0469Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 20 Apr 2015 - 9:18 Ist die Sanktion gegen ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit dem Wegfall der Leistungen für Unterkunftsaufwendungen verbunden, kann dies eine Abweichung vom „Kopfteilprinzip" und höhere Leistungen für Kosten der Unterkunft an die weiteren von Willi Schartema in Urteile: BSG:0483Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 14 Apr 2015 - 10:39 Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung von der Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl bei Wegfall des Unterkunftskostenanteils eines Mitgliedes der Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft durch Sanktion von Willi Schartema in Urteile: SG:0488Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 30 März 2015 - 10:50 Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die 100% Sanktion des 22- jährigen Antragstellers, denn die vom Jobcenter angebotene Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung in Arbeit war zu unbestimmt und für den Antragsteller unzumutbar. von Willi Schartema in Urteile: SG:0947Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 12 Jan 2015 - 12:54 Anmerkung zu LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 29.11.2014 -L 15 AS 338/14 B ER - Sanktion: Minderung des Auszahlungsanspruchs nur nach Aufhebungvon Willi Schartema in Urteile: LSG:0608Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 29 Dez 2014 - 10:11 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Sanktion - Minderung des Auszahlungsanspruchs - Notwendigkeit einer Aufhebungsentscheidungvon Willi Schartema in Urteile: LSG:0546Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 9 Dez 2014 - 12:48 Ist die Sanktion gegen ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit dem Wegfall der Leistungen für Unterkunftsaufwendungen verbunden, kann dies eine Abweichung vom „Kopfteilprinzip" und höhere Leistungen für Kosten der Unterkunft an die weiteren von Willi Schartema in Urteile: BSG:0698Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 9 Dez 2014 - 12:21 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Sanktion - bestandskräftiger Bewilligungsbescheid - Minderung des Auszahlungsanspruchs kraft Gesetzes – keine Erforderlichkeit eines Aufhebungsbescheides nach § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 Neben der Feststellung nach § 31b von Willi Schartema in Urteile: SG:0590Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 20 Okt 2014 - 11:19 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Sanktion - bestandskräftiger Bewilligungsbescheid - keine Minderung des Auszahlungsanspruchs kraft Gesetzes - Erforderlichkeit eines Aufhebungsbescheides nach § 48 Abs. 1 S. 1 SGB 10von Willi Schartema in Urteile: SG:0647Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 29 Sep 2014 - 12:23 Notwendigkeit des Erlasses eines Aufhebungsbescheides zur Umsetzung einer Sanktionvon Willi Schartema in Urteile: LSG:0617Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 15 Sep 2014 - 9:23 Keine Sanktion ohne Aufhebungsbescheid. Bewilligungsbescheid muss nach § 48 SGB X geändert werden. von Willi Schartema in Urteile: SG:01631Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Jul 2014 - 9:23 Minderung des Arbeitslosengeld II - Notwendigkeit des Erlasses eines Aufhebungsbescheides - Bei Sanktion ist Aufhebungsbescheid erforderlich - Meldeversäumnisvon Willi Schartema in Urteile: SG:0707Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 28 Jul 2014 - 9:20 Widerspruch: Briefzustellung JC Keine Post erhalten Sanktion Widerspruch das Jobcenter gemäß § 37 SGB X verpflichtet ist, den Nachweis über die erfolgreiche Zustellung der Einladung zu erbringen.von Willi Schartema in ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN39912Nils Neueste BeiträgeMi 2 Jul 2014 - 13:19 Keine Sanktion ohne Aufhebungsbescheid. Bewilligungsbescheid muss nach § 48 SGB X geändert werden. von Willi Schartema in Urteile: SG:12518Nils Neueste BeiträgeMi 2 Jul 2014 - 13:11 100% Sanktion wegen falscher Rechtsfolgenbelehrung im Vermittlungs Vorschlag ( VV) und nicht hinreichendem bestimmten Arbeitsangebot vom Gericht gekippt- Nichtnennung des zukünftigen Arbeitgebers im VV - keine zeitnahe Rechtsfolgenbelehrung von Willi Schartema in Urteile: LSG:01812Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 19 Mai 2014 - 15:08 Klage gegen die wegen eines Meldeversäumnisses verhängte Sanktion hat Aussicht auf Erfolg- Bewilligung von PKHvon Willi Schartema in Urteile: LSG:01169Willi Schartema Neueste BeiträgeFr 2 Mai 2014 - 10:43 Eine Maßnahme (hier Ein Euro Job) muss hinreichend genau beschrieben werden, damit ihre Verweigerung eine Sanktion nach § 31 Abs. 1 SGB II nach sich zieht. von Willi Schartema in Urteile: LSG:01335Willi Schartema Neueste BeiträgeSa 26 Apr 2014 - 7:07 SG HH v. 21.04.05: Bei fehlerhafter Belehrung keine Sanktion nach § 31 SGB IIvon Willi Schartema in Urteile: SG:0584Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 15 Apr 2014 - 6:52 SG GE 08.03.05: bei fehlernder Belehrung keine Sanktionvon Willi Schartema in Urteile: SG:0479Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 15 Apr 2014 - 6:38 Sanktion rechtswidrig - Zugang der Bewerbung beim Arbeitgeber von Willi Schartema in Urteile: SG:0715Willi Schartema Neueste BeiträgeDi 25 März 2014 - 7:47 Wohngemeinschaft - keine Bedarfsgemeinschaft - Mietschulden - Sanktion - Kosten für Unterkunft und Heizung - Kopfzahl von Willi Schartema in Urteile: SG:0815Willi Schartema Neueste BeiträgeMi 12 März 2014 - 9:26 Keine Sanktion ohne Aufhebungsbescheid. Bewilligungsbescheid muss nach § 48 SGB X geändert werden. von Willi Schartema in Urteile: SG:01597Willi Schartema Neueste BeiträgeMo 10 Feb 2014 - 11:33Seite 1 von 2 • 1, 2 Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: StartseiteForum erstellen mit Forumieren | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Einen kostenlosen Blog habenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV

References: § 28
 § 2
 § 42
 § 42
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 32
 § 31
 § 48
 § 31
 § 48
 § 31
 § 48
 § 48
 § 37
 § 48
 § 31
 § 31
 § 48
 § 10
 § 28
 § 21
 Art. 23
 BGH