Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Berufszugangsverordnung
Timestamp: 2019-08-18 10:25:56+00:00

Document:
Umwelt-online: Berufszugangsverordnung
"Berufszugangsverordnung"
0084/2/12
0773/12B
0773/1/12
0707/1/11
0707/11B
... für den Güterkraftverkehr (GBZugV) und der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) festgelegten Kriterien für die Zuverlässigkeit des Unternehmers und des Verkehrsleiters auch nach dem Rechtsrahmen der geänderten Verordnung (EU) Nr.
... für den Güterkraftverkehr" durch die Wörter "oder nach § 5 Absatz 7 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraft-verkehr" ersetzt.'
... Berufszugangsverordnung
... Soweit Personenbeförderungen mit einem Kraftomnibus durchgeführt werden und hierfür ein Entgelt verlangt wird, besteht die Gefahr, dass die Freistellung dazu führt, dass die Anforderungen der europäischen Berufszugangsverordnung (Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 84/2/12
Drucksache 84/1/12
1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b
3. Zu Artikel 1 Nummer 3
4. Zu Artikel 1 Nummer 4
5. Zu Artikel 1 Nummer 7
Drucksache 773/12 (Beschluss)
Drucksache 773/1/12
1. Zu Artikel 1 Nummer 6 § 6 PBZugV
Drucksache 707/1/11
... Die Änderungen durch die neue EU-Berufszugangsverordnung haben dazu geführt, dass keine der in der bisherigen Anlage 4 aufgeführten Abschlussprüfungen die Voraussetzungen des Artikels 8 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr.
1. Zu § 7 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 GBZugV
Drucksache 707/11 (Beschluss)
... für den Güterkraftverkehr vom 21. Juni 2000 (BGBl. I S. 918) aufgeführten Abschlussprüfungen, wenn die Ausbildung vor dem 4. Dezember 2011 begonnen worden ist. Als Prüfungen der fachlichen Eignung gelten auch Abschlussprüfungen, die von den nach Landesrecht zuständigen Behörden nach § 6 Absatz 2 der bis zum [einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung] geltenden Fassung der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr vom 21. Juni 2000 (BGBl. I S. 918) bis zum 4. Dezember 2011 anerkannt worden sind.
... Umsetzung durch Änderung der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr und weiterer personenbeförderungsrechtlicher Verordnungen.
... Änderung der Eisenbahnunternehmer-Berufszugangsverordnung
... (3) Inhaber einer Fachkunde-Bescheinigung nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr oder nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr sind von der theoretischen Prüfung insoweit befreit, als der Prüfungsgegenstand bereits Gegenstand der Prüfung nach diesen Verordnungen ist. Die Dauer der theoretischen Prüfung ist entsprechend zu verkürzen.
... - der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr,
... Weil das Verfahren zur Erteilung einer Fahrerbescheinigung starke Ähnlichkeiten mit dem Verfahren zur Erteilung einer güterkraftverkehrsrechtlichen Erlaubnis oder einer anderweitigen Berechtigung aufweist, orientieren sich die Vorschriften des 7. Abschnitts an den diesbezüglichen Verfahrensvorschriften (insbesondere dem 2. Abschnitt der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr vom 21.06.2000, BGBl. I S. 918)).
... e unter Angabe ihrer amtlichen Kennzeichen erteilt. Darüber hinaus wird im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen innerhalb der Europäischen Union die so genannte Gemeinschaftslizenz gefordert. Während die Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigungen mit Erlass der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) vom 15. Juni 2000 bereits entsprechend harmonisiert wurden, ist dies für den Bereich der Erteilung/Ausgestaltung der entsprechenden innerdeutschen Gelegenheitsverkehrsgenehmigung noch nicht erfolgt. Eine Harmonisierung der Verfahren und damit eine Entlastung von Unternehmen und Behörden von unnötigem Verwaltungsaufwand ist dringend geboten.
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References: § 5
 § 6
 § 7
 § 6
 § 4
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