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Timestamp: 2019-11-19 03:23:52+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Lern- und Übungshilfen für die Haupt- und Mittelschule
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Christian Bichele, Schlaumeier-Lernhilfen, Dr.-Carlo-Schmid-Str. 192 in 90491 Nürnberg, Telefonnummer: 0175 40 24 06 8, eingetragen im Gewerberegister Nürnberg unter der Nr. 987654, Ust-IDNr.: DE297871134 (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer des Internetangebotes www.schlaumeier-lernhilfen.de (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, online bereitgehaltenen, Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Mit der Nutzung des Internetangebots erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.
(1) Alle Angebote im Internetportal des Anbieters sind freibleibend. Sie stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung des Kunden.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere die angebotenen Download-Dokumente auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig downloaden“ erklärt er verbindlich die im Warenkorb befindlichen Dokumente erwerben zu wollen. Mit dem Herunterladen kommt das Vertragsverhältnis zu Stande. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Für Umfang und Inhalt des Vertrages ist diese Bestätigung des Anbieters maßgebend.
Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Internetauftritt und die verschiedenen Produkte jederzeit erreichbar, verfügbar und fehlerfrei sind. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen/-ausfällen kommen.
Wird ein Vertrag wirksam durch Angebot und Annahme gemäß § 2 dieser Vertragsbedingungen geschlossen, steht dem Kunden der Inhalt zwei Kalendertage zum Download zur Verfügung. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsschlusses.
§ 4 Onlineportal, Zugriffsberechtigung, Pflichten des Nutzers
Zur Nutzung des Internetauftritts muss der Kunde hierfür notwendige Daten angeben. Es erfolgt zu diesem Zweck eine einmalige Registrierung. Der Kunde erhält nach der Registrierung ein Passwort. Mit diesen Daten erhält er Zugang zu seinem persönlichen Online-Portal.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei Änderung seiner Daten ist er verpflichtet, diese dem Anbieter durch Änderung im Onlineportal unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vorneherin falsche Daten an, kann der Anbieter, sofern ein Vertrag zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten.
Der Kunde ist verpflichtet, Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis von diesen Daten erlangen können.
Der Kunde ist bei Verlust des Passworts verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passworts durch den Kunden Kenntnis vom Passwort erlangt, so haftet der Kunde für die durch den Dritten getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung in voller Höhe.
Alle sich aus der Urheberschaft ergebenden Rechte an den Inhalten verbleiben auch nach dem Download beim Anbieter. Darunter fallen insbesondere die Veröffentlichung sowie sämtliche Verwertungsrechte
(2) Es ist dem Kunden ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet, die über diese Plattform gekauften Inhalte gewerblich zu nutzen.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die erworbenen Inhalte zu verändern. Derartige Änderungen sind kenntlich zu machen. Eine Haftung des Anbieters in Folge vom Kunden vorgenommener Änderungen ist ausgeschlossen.
Schlaumeier-Lernhilfen bietet folgende Zahlungsmethoden an:
(1) Lastschrifteinzug im Einzugsermächtigungsverfahren:
Hierbei zieht der Anbieter den jeweils geschuldeten Betrag von dem Konto des Kunden ein. Dabei bedient sich der Anbieter der Mithilfe des Kreditinstituts des Kunden. Der Anbieter entscheidet über den Zeitpunkt der Abbuchung. Zudem erteilt der Kunde dem Anbieter eine Einzugsermächtigung, die den Anbieter berechtigt, den jeweils geschuldeten Betrag von dem Konto des Kunden einzuziehen.
(2) Kreditkarten:
Wenn Sie die Bestellung aufgeben, können Sie mit einer gültigen Kreditkarte (VISA oder Mastercard) bezahlen und die Kreditkarteninformationen eingeben. Der entsprechende Betrag wird sofort auf Ihrer Karte reserviert, aber erst abgebucht, wenn die Ware versandt wurde. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Gültigkeit der Kreditkarte, den verfügbaren Kredit im Verhältnis zum Bestellwert und die Adressenangaben des Käufers zu überprüfen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfung können wir Bestellungen auch ablehnen.
Zudem akzeptiert der Anbieter die Zahlung über Paypal.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er auf eine nach Fälligkeit erfolgende Mahnung des Anbieters nicht leistet. Auch ohne Mahnung tritt der Verzug spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungszugang (Bestellbestätigung) ein; bei Verbrauchern gilt dies nur, sofern auf diese Folge in der Rechnung hingewiesen wurde. In Verzugsfall hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt, in Höhe von 8 Prozentpunkten, über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
(7) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestirren oder vom Anbieter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit berechtigt, als dessen Gegenstand sich auf dasselbe Vertragsverhältnis bezieht.
(1) Der Anbieter haftet vorbehaltlich der Regelungen des § 9 für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(4) Eine zusätzliche Garantie wird vom Anbieter nicht übernommen.
Dem Kunden steht das Recht zu, mit dem Anbieter geschlossene Verträge ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht steht dem Kunden bei Fernabsatzverträgen bis zu 14 Tage nach Vertragsschluss zu. Das Widerrufsrecht wird durch Gesetz eingeräumt und ist nicht abdingbar. Vorliegend beginnt die Frist von 14 Tagen in dem Zeitpunkt zu laufen, indem der Kunde die gekauften Inhalte erfolgreich heruntergeladen hat.
(2) Ausübung des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht wird durch eine fristgerechte und eindeutige Erklärung des Kunden gegenüber dem Anbieter ausgeübt. Dabei genügt als Erklärung, wenn der der Kunde das zur Verfügung stehende Muster-Widerrufsformular verwendet. In diesem Fall erhält der Kunde eine automatische Bestätigungs-E-Mail über den Eingang der Widerrufserklärung. Der Kunde kann aber auch eine eigene Erklärung verfassen und abgeben. Diese Erklärung muss eindeutig sein und erkennen lassen, dass der Kunde den Vertrag widerrufen will und an diefolgende Adresse gerichtet werden.
Dr.-Carlo-Schmid-Str. 192
Email: widerruf@schlaumeier-lernhilfen.de
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzugeben.
(4) Verkürzung der Widerrufsfrist:
Bei den durch den Anbieter über diese Plattform angebotenen Downloads handelt es sich um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger, sondern im Wege des Download verkauft werden. Digitale Inhalte sind dabei Computerdateien. Bei solchen Dateien ist eine vollständige Rückgabe nach dem erfolgreichen und abgeschlossenen Download nicht mehr möglich. Denn nach diesem Zeitpunkt bleibt die weitere Nutzungsmöglichkeit erhalten. Deshalb scheidet ein Widerruf insoweit aus, als er nach dem erfolgreichen und abgeschlossenen Download erfolgt. Damit erklärt sich der Kunde bei Annahme des Angebotes einverstanden, indem er vor der Abgabe der Annahmeerklärung („zahlungspflichtiger Download“) durch Anklicken der jeweiligen Kästchen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters sowie zusätzlich den Hinweistext, dass der Kunde mit seiner Zustimmung zur unmittelbaren Ausführung des Vertrages (Download) sein Widerrufsrecht verliert (vgl. § 356 Absatz 5 BGB), akzeptiert.
§ 11 Kündigung/Sperrung des Onlineportals
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang des Kunden zum Onlineportal ganz oder teilweise vorrübergehend zu sperren oder fristlos zu kündigen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde die Angebote missbräuchlich, insbesondere zur Begehung rechtswidriger Handlungen oder unter Verletzung der Rechte Dritter, oder vertragswidrig nutzt oder eine solche Nutzung zulässt oder nichtberechtigte Dritte von den Zugangsdaten des Kunden Kenntnis erlangt haben, weil die notwendige Sorgfalt im Umgang mit diesen Daten nicht eingehalten wurde.
Der Anbieter wird von diesem Recht nur unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Gebrauch machen und diesen schriftlich über die Sperrung informieren.
§ 13 Informationen zur Kontaktaufnahme
Anregungen und Beschwerden sind an die im Impressum angegeben Kontaktdaten zu richten.
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz des Anbieters.
(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt eine rechtlich zulässige Regelung, die so weit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt haben würden, wenn sie die Regelungslücke erkannt hätten.

References: § 2

§ 4
 § 13
 § 9
 § 356

§ 11

§ 13