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Timestamp: 2016-10-23 06:21:28+00:00

Document:
6S.47/2003 (30.10.2003)
6S.47/2003 /pai
Sitzung vom 30. Oktober 2003
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Karl Providoli,
Staatsanwaltschaft Oberwallis, Gebreitenweg 2, Postfach 540, 3930 Visp.
Darlehensbetrug; Strafzumessung; bedingter Strafvollzug,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis, Strafgerichtshof I, vom 7. Januar 2003.
Am 21. M�rz 2002 (Urteilsmitteilung am 27. Mai 2002) erkannte das Kreisgericht Oberwallis X.________ der wiederholten Veruntreuung, des gewerbsm�ssigen Betrugs und der wiederholten Urkundenf�lschung schuldig und verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 24 Monaten. Von der Anklage des Darlehensbetrugs sprach es ihn frei.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin best�tigte das Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafgerichtshof I, am 7. Januar 2003 die erstinstanzlich ergangenen Schuldspr�che. In einem Fall verurteilte es X.________ zus�tzlich wegen Betrugs, und es setzte die Strafe auf 27 Monate Zuchthaus fest. Im �brigen best�tigte es die erstinstanzlich ergangenen Freispr�che.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils.
Das Kantonsgericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. Die Staatsanwaltschaft beantragt deren Abweisung.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Dabei hat der Beschwerdef�hrer kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind. Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Entscheides richten, das Vorbringen neuer Tatsachen, neue Einw�nde, Bestreitungen und Beweismittel sowie Er�rterungen �ber die Verletzung kantonalen Rechts sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Der Kassationshof ist an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde gebunden (Art. 277bis Abs.1 BStP; BGE 126 IV 65 E. 1 mit Hinweisen). Sind die kantonalen Feststellungen f�r die �berpr�fung der Gesetzesanwendung nicht ausreichend, hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil in Anwendung von Art. 277 BStP auf.
2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den zus�tzlichen Schuldspruch durch das Kantonsgericht wegen Betrugs im Fall 9 des �berweisungsbeschlusses. Er macht geltend, beim gesch�digten Darlehensgeber handle es sich um eine gesch�ftserfahrene Person, die ein Darlehen von Fr. 100'000.-- gew�hrte im Wissen um seine finanziellen Schwierigkeiten und ohne Sicherheiten zu verlangen. Der Darlehensgeber h�tte sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst sch�tzen k�nnen. Es k�nne deshalb nicht von einer arglistigen T�uschung gesprochen werden. Ausserdem fehle das Bindeglied zwischen dem Irrtum und der Verm�gensverf�gung (mit Hinweis auf BGE 128 IV 255).
2.2 Die Vorinstanz gelangt - entgegen dem erstinstanzlichen Entscheid - zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe den Darlehensgeber arglistig get�uscht. Sie geht dabei von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdef�hrer habe dem Darlehensgeber eine zeitlich dringliche Situation vorgespiegelt, indem er f�lschlicherweise behauptet habe, innerhalb weniger Stunden Bankkundengelder zur�ckerstatten zu m�ssen, die er an der B�rse verspielt habe. Andernfalls drohe ihm eine Strafanzeige. Ausserdem habe er auf Grund des kollegialen Verh�ltnisses und der jahrelangen korrekten Gesch�ftsbeziehungen zum Darlehensgeber sowie des besonderen Vertrauensverh�ltnisses damit gerechnet, dass dieser ihm einen Kredit gew�hren w�rde, ohne nach Beweisen f�r die Wahrheit der Bankkundengeschichte zu fragen. Die vertraglich vereinbarte R�ckzahlungsforderung sei von Anfang an gef�hrdet gewesen, womit auch das Tatbestandsmerkmal der Verm�genssch�digung erf�llt sei.
2.3.1 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt oder den Irrtum eines andern arglistig benutzt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
Hinsichtlich der spezifischen Situation beim Darlehensbetrug hat das Bundesgericht zusammenfassend Folgendes festgehalten (nicht publizierte E. 7 a/bb von BGE 123 IV 61): Beim Kreditbetrug t�uscht der Borger beim Abschluss des Darlehensvertrages �ber seine Zahlungsf�higkeit beziehungsweise seinen Zahlungswillen (zur Vort�uschung des Erf�llungswillens vgl. BGE 118 IV 359). Der Verm�gensschaden ist gegeben und der Betrug somit vollendet, wenn der Borger entgegen der beim Darleiher geweckten Erwartungen im Zeitpunkt der Kreditgew�hrung dermassen wenig Gew�hr f�r eine vertragsgem�sse R�ckzahlung des Geldes bietet, dass die Darlehensforderung erheblich gef�hrdet und infolgedessen in ihrem Wert wesentlich herabgesetzt ist (BGE 82 IV 90; 102 IV 84 E. 4; zur Verm�gensgef�hrdung vgl. BGE 122 IV 279 E. 2a; 121 IV 104 E. 2c). Werden dem Kreditgeber f�r seine Leistung Sicherheiten vorget�uscht, welche diese in Wahrheit nicht abdecken, ergibt sich der Betrugsschaden daraus, dass der Darleiher mit der Gew�hrung des g�nzlich oder teilweise ungesicherten Darlehens einen verm�gensm�ssigen Minderwert als Risiko auf sich nimmt.
Es kann vorliegend nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer den Darlehensgeber �ber die Gef�hrdung der R�ckzahlungsforderung arglistig t�uschte. Der Beschwerdef�hrer verschleierte seine grossen finanziellen Schwierigkeiten gerade nicht, begr�ndete er sein Kreditersuchen doch mit offenen Verpflichtungen, denen nachzukommen er nicht in der Lage sei. Dabei schilderte er auf Nachfrage eine Zahlungsverpflichtung, die unter dem Gesichtspunkt der Darlehenssicherheit nicht schlimmer h�tte sein k�nnen. Der Kadermitarbeiter einer Bank, der mit eigenen Mitteln f�r eine Kundenforderung aufkommen muss, um eine Strafanzeige abzuwenden, bietet offensichtlich keinerlei Gew�hr f�r die Sicherheit eines Darlehens. Der Beschwerdef�hrer stellte sich und seine Kreditw�rdigkeit damit dem Darlehensgeber gegen�ber in einem mindestens ebenso ung�nstigen Licht dar, wie er es getan h�tte, wenn er eine wirkliche offene Verpflichtung genannt h�tte. Indem der Darlehensgeber keinerlei weitere Fragen stellte - er sich insbesondere nicht darum k�mmerte, wie der Beschwerdef�hrer das Darlehen zur�ckerstatten werde, und auch nicht fragte, weshalb nicht die Bank f�r die Kundenforderung aufkomme - musste er um die Gef�hrdung seiner Forderung nicht nur wissen, er war mit dieser Gef�hrdung auch einverstanden. Die Vorinstanz stellt denn auch nicht fest, dass sich der Darlehensgeber �ber die Gef�hrdung seiner Forderung in einem durch T�uschung verursachten Irrtum befunden h�tte.
2.3.2 Eine die Strafbarkeit begr�ndende T�uschung kann jedoch - f�r den Betrug �berhaupt und f�r den Darlehensbetrug im Besonderen -auch darin liegen, dass der T�ter �ber den Verwendungszweck der erh�ltlich zu machenden Verm�genswerte arglistig t�uscht.
Das Bundesgericht hat bereits in BGE 70 IV 193 die Strafw�rdigkeit einer Betrugstat nicht prim�r mit der durch eine T�uschung motivierten wirtschaftlichen Selbstsch�digung des Opfers begr�ndet: "Zudem wird das Opfer, einmal von seinem Irrtum befreit, die materielle Einbusse nicht so sehr empfinden als den Missbrauch seiner Wohlt�tigkeitsabsichten". In einem sp�teren Entscheid erkannte das Bundesgericht in einer mit dem vorliegenden Fall vergleichbaren Situation Folgendes: "Geht man n�mlich den in BGE 72 IV 130 ausgesprochenen �berlegungen auf den Grund, so ergibt sich, dass das Tatbestandsmerkmal des Verm�gensschadens letztlich deswegen bejaht wurde, weil die vom Get�uschten erbrachte Leistung, zu deren Erbringung er sich nach der vertraglichen Abrede bereit erkl�rt hatte, nicht f�r den darin vorgespiegelten, sondern f�r einen anderen Zweck verwendet wurde, f�r welchen jener jedoch nicht bereit gewesen w�re, die verm�genswerte Leistung zu erbringen" (BGE 98 IV 252, S. 255). In einem sp�ter zu beurteilenden Fall von Spendenbetrug hat das Bundesgericht die Strafbarkeit darin erblickt, dass die Spender �ber die teilweise Verwendung von Spendengeldern zur Finanzierung des luxuri�sen Lebenswandels eines Vereinspr�sidenten get�uscht wurden (BGE 106 IV 26). Betrug ist demnach insoweit erf�llt, als der Gesch�digte sich durch T�uschung dar�ber im Irrtum befindet, dass nicht der beabsichtigte Zweck, f�r den er Verm�genswerte hingibt, sondern ein anderer Zweck verwirklicht wird, f�r den er diese nicht hingegeben h�tte.
In casu begr�ndete der Beschwerdef�hrer die Notwendigkeit der Darlehensaufnahme mit einer gleichentags ab 16 Uhr drohenden Strafanzeige, wenn er das einem Bankkunden geschuldete Geld nicht bis zu diesem Zeitpunkt zur�ckzahle. Die Vorinstanz stellt fest, dass der Beschwerdef�hrer dem Darlehensgeber gegen�ber eine Notsituation vorspiegelte und dass er auf Grund des kollegialen Verh�ltnisses zu diesem, der rotarischen Verbundenheit und der bisher korrekten Gesch�ftsbeziehungen mit ihm damit habe rechnen k�nnen, das Darlehen werde ohne die �bliche Abkl�rungen und Sicherheiten gew�hrt. Analog zur Situation beim Spendenbetrug scheint der Darlehensgeber eine wohlt�tige Handlung zu Gunsten des Beschwerdef�hrers beabsichtigt zu haben - und deshalb ein Verlustrisiko eingegangen zu sein -, als er sich bereit erkl�rte, das Darlehen zu gew�hren. In Wahrheit drohte keine Strafanzeige, und der Beschwerdef�hrer verwendete das Geld zur Tilgung anderer Schulden. Unter diesen Umst�nden w�re zu kl�ren gewesen, ob der Darlehensgeber aus Irrtum �ber den sozialen Zweck seiner Leistung bereit war, Verm�genswerte hinzugeben. Es stellt sich mithin die Frage, ob der Grund f�r die risikoreiche Darlehensgew�hrung nicht ausschliesslich in dem damit verbundenen Zweck lag, einem guten Bekannten in einer pers�nlichen Notlage und bei der Abwendung einer Strafanzeige zu helfen. W�re die Erf�llung der Zwecksetzung geradezu rechtliche Grundlage oder Bedingung des Gesch�ftes gewesen, h�tte sich der Beschwerdef�hrer insoweit des Betruges schuldig gemacht, zumal die diesbez�gliche T�uschung offensichtlich arglistig war. Die vorinstanzlichen Feststellungen reichen jedoch nicht aus, um diese Frage zu entscheiden. Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, ob der Darlehensgeber das Darlehen allein zum genannten Zweck hingab oder ob er ohnehin bereit gewesen w�re, dem Beschwerdef�hrer - auch sehr kurzfristig - ein ungesichertes Darlehen zu gew�hren. Das angefochtene Urteil ist deshalb in Anwendung von Art. 277 BStP insoweit aufzuheben und zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts und zu anschliessender Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im Weiteren beanstandet der Beschwerdef�hrer die Strafzumessung. Zwar wird sich das Kantonsgericht erneut mit dem Schuldspruch im Fall 9 des �berweisungsbeschlusses befassen und den Beschwerdef�hrer diesbez�glich m�glicherweise freisprechen, weshalb gewisse Einwendungen zum heutigen Zeitpunkt gegenstandslos sind. Aus Gr�nden der Verfahrens�konomie erscheint es jedoch sinnvoll, auf die Beschwerde insoweit einzutreten, als sie bereits beim gegenw�rtigen Verfahrensstand gepr�ft werden kann.
3.1 Der Richter misst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen (Art. 63 StGB). Fest steht, dass sich der Begriff des Verschuldens auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen muss und dass bei der Tatkomponente insbesondere folgende Faktoren zu beachten sind: das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der T�ter gehandelt hat, und die Beweggr�nde des Schuldigen, die Art. 63 StGB ausdr�cklich erw�hnt. Die T�terkomponente umfasst das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren.
Dem Sachrichter ist also einerseits vorgeschrieben, welche massgeblichen Gesichtspunkte er f�r die Zumessung der Strafe zu ber�cksichtigen hat. Andererseits steht ihm innerhalb des Strafrahmens bei der Gewichtung der einzelnen zu beachtenden Komponenten von der Natur der Sache her ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Der Kassationshof des Bundesgerichts kann daher in das Ermessen auf Nichtigkeitsbeschwerde hin, mit der ausschliesslich eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden kann (Art. 269 BStP), nur eingreifen, wenn das kantonale Gericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c; 125 IV 1 E. 1; 123 IV 150 E. 2a mit Hinweisen).
Es ist im Folgenden von der hypothetischen Fragestellung auszugehen, ob das von der Vorinstanz festgesetzte Strafmass von zwei Jahren und drei Monaten bundesrechtskonform w�re, wenn der Beschwerdef�hrer auch im Fall 9 schuldig zu sprechen w�re. Ist diese Frage zu bejahen, g�lte dies auch f�r dasjenige Strafmass, welches dem m�glichen Wegfall des Schuldspruches in diesem Fall angemessen Rechnung tr�ge.
Soweit der Beschwerdef�hrer sich gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen wendet oder das der Vorinstanz zustehende Ermessen in Frage stellt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
3.2.1 In �bereinstimmung mit dem Kreisgericht Oberwallis - und teilweise unter Bezugnahme auf dessen Urteil - gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass das Verschulden des Beschwerdef�hrers grunds�tzlich objektiv und subjektiv schwer wiegt. Sie l�sst sich dabei in objektiver Hinsicht vor allem von der langen Zeitdauer der deliktischen T�tigkeit (mehr als elf Jahre), von der grossen strafrechtlich relevanten Verm�genssch�digung (Fr. 2,4 Mio.), von der Zahl und der Art der Opfer (teilweise wohlt�tige Institutionen, Verwandte) und von der Beziehung des Beschwerdef�hrers zu den Opfern (Vertrauensverh�ltnis) leiten. In subjektiver Hinsicht nennt sie die erhebliche kriminelle Energie und die Entscheidungsfreiheit des Beschwerdef�hrers, der aus geordneten Verh�ltnissen stammte und sich der Verwerflichkeit seines Tuns jederzeit bewusst war. F�r die Strafzumessung ber�cksichtigt die Vorinstanz die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Sie setzt sich dabei auch mit Einwendungen auseinander, die der Beschwerdef�hrer teilweise mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde vor Bundesgericht wieder vorbringt.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht von einer grossen kriminellen Energie aus. Sie �bersehe, dass er sich seit l�ngerem in einer schwierigen finanziellen Situation befunden und delinquiert habe, um die immer wieder auftretenden finanziellen L�cher zu stopfen. Er habe deshalb zu keiner Zeit nach einem bestimmten Tatplan gehandelt. Dass es sich bei den Gesch�digten teilweise um wohlt�tige Organisationen gehandelt habe, sei zuf�llig, da er auf Grund seines sozialen Status von diesen Organisationen gebeten worden sei, das Amt des Kassiers zu versehen. Er habe deshalb auch bez�glich der Opfer nicht nach einem bestimmten Tatplan gehandelt. Die Vorinstanz f�hrt zu dem bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Einwand der Schuldenspirale aus, der Beschwerdef�hrer habe bis unmittelbar vor seiner Verhaftung Gelder ertrogen und veruntreut, nicht nur mit dem Ziel, "alte deliktische L�cher zu stopfen", sondern eben auch, um seine luxuri�se Lebensweise zu finanzieren. Dass er dabei nicht nach einem festen Tatplan vorging, vermag ihn nicht wesentlich zu entlasten, zumal er offenbar bereit war, auf alle finanziellen Mittel zu greifen, die f�r ihn erreichbar waren, sogar auf solche wohlt�tiger Organisationen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz unter den gesamten namhaft gemachten Umst�nden von einer erheblichen kriminellen Energie ausgeht.
3.2.3 Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz gehe gest�tzt auf seinen Bildungsstand und seine soziale Herkunft zu Unrecht davon aus, dass er hinsichtlich seiner Taten �ber die volle Entscheidungsfreiheit verf�gt habe. Sie verkenne damit, dass er als angesehene Pers�nlichkeit psychologisch geradezu gezwungen gewesen sei, wegen seiner finanziellen Notlage Gelder aufzutreiben.
Dazu ist auf das bereits oben Ausgef�hrte zu verweisen: Der Beschwerdef�hrer verwendete die deliktisch beschafften Gelder nicht nur, um sich mit dem Stopfen der finanziellen L�cher vor dem sozialen Abstieg zu sch�tzen. Er verwendete sie wesentlich auch, um sich die Insignien einer angesehenen Person, den vermeintlich statusgem�ssen Lebensstandard, erst zu verschaffen. Dass er dazu psychologisch gleichsam gezwungen gewesen w�re, ist nicht ersichtlich und macht der Beschwerdef�hrer auch nicht geltend. Die Vorinstanz war deshalb nicht gehalten, diesen Punkt strafmindernd zu ber�cksichtigen.
3.2.4 Sodann bringt der Beschwerdef�hrer vor, dass er mit seinem Verhalten nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft seine innere, nicht bloss seine �ussere Umkehr unter Beweis gestellt habe. Er sei bereit gewesen, sich auf einem sehr tiefen Niveau wieder in die Gesellschaft zu integrieren, und er lebe, um den entstandenen Schaden zu decken, nur noch vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum, obwohl er sich der zu verb�ssenden Strafe und der Wiedergutmachung des Schadens h�tte entziehen k�nnen. Auch mit diesem Vorbringen setzt sich die Vorinstanz auseinander. Sie h�lt zu Recht fest, dass der Beschwerdef�hrer heute als Folge seines strafbaren Verhaltens gezwungen sei, ein einfaches Leben zu f�hren. Dieser Umstand k�nne nicht stark strafmindernd ber�cksichtigt werden. Zwar sei von der Reue des Beschwerdef�hrers auszugehen, doch k�nne nicht ins Gewicht fallen, dass er sich nicht durch Flucht entzogen habe und nicht versucht habe, "einfacher zu Geld zu kommen". Solches Verhalten w�re gegebenenfalls straferh�hend zu ber�cksichtigen gewesen. Dem ist nichts hinzuzuf�gen.
Auch im �brigen ist die Strafzumessung sowohl hinsichtlich der Vollst�ndigkeit der in Anschlag gebrachten Kriterien als auch hinsichtlich deren Gewichtung nicht zu beanstanden.
3.2.5 Die weiteren Vorbringen betreffen die Frage des bedingten Strafvollzugs. Dazu kann sich das Bundesgericht beim gegenw�rtigen Verfahrensstand nicht �ussern. Festzuhalten ist lediglich, dass die Vorinstanz, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, nicht aus Gr�nden der Generalpr�vention ein Strafmass ausf�llte, welches den bedingten Strafvollzug nicht zul�sst. Dem angefochtenen Urteil sind keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass es sich so verhalten h�tte.
Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen, im �brigen aber abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig, soweit er unterliegt, und es ist ihm eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten, soweit er obsiegt. Diese Forderungen sind miteinander zu verrechnen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gem�ss Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 7. Januar 2003 aufgehoben, soweit es den Schuldspruch wegen Betrugs im Fall 9 des �berweisungsbeschlusses betrifft. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Oberwallis und dem Kantonsgericht Wallis, Strafgerichtshof I, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 277
 BGE 
 Art. 146
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
In casu
 Art. 277
 Art. 63
 BGE 
 Art. 277