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Timestamp: 2016-10-26 09:38:56+00:00

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2A.507/2005 (12.05.2006)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Treuhandgesellschaft Altorfer Duss & Beilstein,
(Berechnung des Emissionsdisagios; �berw�lzbarkeit),
Die A.________ Bank emittierte am 14. Februar 2000 eine 3 %-Anleihe �ber 150 Millionen Franken. Die Laufzeit betrug drei Jahre. Der Emissionspreis wurde auf 100,10 % festgesetzt, die R�ckzahlung am 14. Februar 2003 sollte zum Nennwert (100 %) erfolgen. Am 4. August 2000 wurde diese Basistranche um 100 Millionen Franken erh�ht. Der Emissionspreis der Aufstockungstranche betrug laut Prospekt vom 20. Juli 2000 "98,34 % plus 170 Tage Marchzins". Nach der Liberierung erfolgte der B�rsenhandel der gesamten Anleihe unter der gleichen Valorennummer.
Am 14. Februar 2003 zahlte die A.________ Bank die Basis- sowie die Aufstockungstranche zur�ck. Sie erhob und �berw�lzte auf einem Disagio von Fr. 61'171.-- die Verrechnungssteuer; auf einem weiteren Betrag von Fr. 1'598'829.-- rechnete sie die Verrechnungssteuer ins Hundert auf und �berwies der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung gesamthaft Fr. 860'000.-- (Valuta 22. April 2003). Dabei vermerkte sie, diese Abrechnung habe bloss provisorischen Charakter, die Rechtm�ssigkeit der Steuererhebung werde nicht anerkannt.
Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung erliess in der Folge am 28. M�rz 2003 einen formellen Entscheid, in welchem sie festhielt, die A.________ Bank schulde eine Verrechnungssteuer von Fr. 518'000.--; falls eine �berw�lzung auf die Beg�nstigten nicht mehr m�glich sei, schulde sie die ins Hundert aufgerechnete Verrechnungssteuer von Fr. 893'846.-- (nebst Verzugszins von 5 % ab dem 14. M�rz 2003). Begr�ndet wurde dieser Entscheid damit, dass (nach dem bis Ende 2000 geltenden Recht) bei Anleihensobligationen Emissionsdisagi nur dann von der Verrechnungssteuer befreit seien, wenn sie 0,5 % des Nennwerts pro Jahr der Laufzeit nicht �berstiegen. Weil das Emissionsdisagio der Aufstockungstranche 0,553 % betrage (1,66 % verteilt auf die Jahre der Restlaufzeit), unterliege es bei der R�ckzahlung der Anleihe der Verrechnungssteuer.
Eine dagegen gerichtete Einsprache der A.________ Bank wurde mit Entscheid vom 16. Januar 2004 abgewiesen und die geschuldete Verrechnungssteuer auf insgesamt Fr. 882'318.-- (zuz�glich Verzugszinsen) festgesetzt.
Die Eidgen�ssische Steuerrekurskommission wies am 27. Juni 2005 eine Beschwerde der A.________ Bank ab und best�tigte in der Sache den Einspracheentscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung.
Die A.________ Bank hat am 26. August 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, der Entscheid der Eidgen�ssischen Steuerrekurskommission sei aufzuheben; das Emissionsdisagio der Aufstockungstranche sei auf total 0,24 % oder 0,08 % des Nominalwerts pro Jahr Laufzeit festzusetzen, und es sei infolgedessen bei R�ckzahlung der Anleihe am 14. Februar 2003 keine Verrechnungssteuer zu erheben. Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 104 lit. a OG).
1.1 Beschwerdeentscheide der Eidgen�ssischen Steuerrekurskommission k�nnen nach den Artikeln 97 ff. OG innert 30 Tagen nach Er�ffnung mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 13. Oktober 1965 �ber die Verrechnungssteuer, VStG; SR 642.21). Die Beschwerdef�hrerin wird durch den angefochtenen Entscheid zur Bezahlung von Verrechnungssteuern verpflichtet und hat deshalb ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung; sie ist somit zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten (vgl. Art. 106 und Art. 108 OG).
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde k�nnen die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Hat - wie hier - als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden, so ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, wenn der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt wurde (Art. 105 Abs. 2 OG).
1.3 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 132 II 47 E. 1.3 S. 50 mit Hinweisen).
2.1 Der Bund erhebt unter anderem auf dem Ertrag von beweglichem Kapitalverm�gen eine Verrechnungssteuer (vgl. Art. 132 Abs. 2 BV; Art. 1 Abs. 1 VStG). Gegenstand dieser Verrechnungssteuer sind insbesondere die Zinsen, Renten, Gewinnanteile und sonstigen Ertr�ge der von einem Inl�nder ausgegebenen Obligationen, Serienschuldbriefe, Serieng�lten und Schuldbuchguthaben (Art. 4 Abs. 1 lit. a VStG). Als steuerbarer Ertrag gilt dabei jede auf dem Schuldverh�ltnis beruhende geldwerte Leistung an den Gl�ubiger, die sich nicht als R�ckzahlung der Kapitalschuld darstellt (Art. 14 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung vom 19. Dezember 1966 zum Bundesgesetz �ber die Verrechnungssteuer, VStV; SR 642.211).
Steuerbaren Ertrag von Obligationen stellt neben dem (periodisch oder gesamthaft am Ende der Laufzeit entrichteten) Zins auch die so genannte Vorausverg�tung oder das Emissionsdisagio dar, d.h. die Differenz zwischen dem Begebungskurs und dem R�ckzahlungsbetrag im Fall einer Emission unter pari (vgl. Conrad Stockar, �bersicht und Fallbeispiele zu den Stempelabgaben und zur Verrechnungssteuer, 4. Aufl., Therwil/Basel 2006, S. 80 Ziff. 11.2). Diese Differenz ist ein neben dem Zins gew�hrtes Entgelt f�r das ausgeliehene Kapital und damit Ertrag dieses Kapitals (W. Robert Pfund, Die Eidgen�ssische Verrechnungssteuer, I. Teil, Basel 1971, N 2.27 zu Art. 4 Abs. 1 lit. a VStG). Als nicht zum steuerbaren Ertrag geh�rende "R�ckzahlung der Kapitalschuld" im Sinn von Art. 14 Abs. 1 VStV gilt in diesem Fall nicht der Nennwert, sondern der (tiefere) Begebungskurs.
2.2 Eine Ausnahme sah die Vollziehungsverordnung in der bis Ende 2000 g�ltigen Fassung insofern vor, als Emissionsdisagi von maximal � Prozent pro Jahr Laufzeit von der Verrechnungssteuer nicht erfasst wurden (vgl. Art. 14 aAbs. 2 VStV [AS 1966 1585 ff., 1590]; vgl. auch Kreisschreiben Nr. 4 der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 12. April 1999 betreffend Obligationen und derivative Finanzinstrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stempelabgaben, Ziff. 3.1, in: ASA 68, 21 ff., 29).
Mit der �nderung vom 22. November 2000 wurde Art. 14 aAbs. 2 VStV f�r die nach dem 31. Dezember 2000 neu ausgegebenen Obligationen, Serienschuldbriefe und Serieng�lten ersatzlos aufgehoben (siehe Schlussbestimmungen VStV). Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung erachtet freilich die Streichung dieser Bestimmung f�r Anleihensaufstockungen als "problematisch" und will deshalb nach ihrer "Praxisl�sung" f�r den Bereich der Aufstockungen weiterhin einen Toleranzwert von 0,5 % (pro Jahr der Restlaufzeit) anwenden (vgl. Anhang III, 2. Aufl. vom 28. Januar 2002 zum erw�hnten Kreisschreiben Nr. 4, Ziff. 8, in: ASA 70, 736 ff., 741 f.). Ob eine solche Praxis �berhaupt zul�ssig ist, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes der Gesetzm�ssigkeit, braucht hier nicht gepr�ft zu werden; vorliegend wurde die Aufstockung am 4. August 2000 vorgenommen, so dass sie unbestrittenermassen ohnehin noch in den Anwendungsbereich von Art. 14 aAbs. 2 VStV f�llt.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Auffassung, der vom Zeichner der Aufstockungstranche zus�tzlich zum Emissionspreis zu bezahlende "Marchzins" diene dem "Einkauf in eine h�here Verzinsung" und komme wirtschaftlich einem "Agio" gleich, welches das "formelle" Disagio verringere ("Minusdisagio"). Demnach betrage das gesamte Emissionsdisagio 0,24 % oder 0,08 % pro Jahr der Restlaufzeit (100 % - 98,34 % + 1,42 % [entsprechend 170 Tage "Marchzins" zu 3 % p.a.]). Gem�ss Art. 14 aAbs. 2 VStV w�re in diesem Fall keine Verrechnungssteuer geschuldet.
Demgegen�ber gehen die Eidgen�ssische Steuerverwaltung und auch die Vorinstanz davon aus, dass der "Marchzins" von 170 Tagen nicht als Agio qualifiziert werden d�rfe. Vielmehr handle es sich um ein Entgelt daf�r, dass dem Zeichner der Aufstockungstranche am ersten F�lligkeitstermin der volle Jahreszins von 3 % ausbezahlt werde, obwohl er die Obligation dannzumal lediglich w�hrend 190 Tagen gehalten habe. Das Emissionsdisagio betrage 1,66 % des Nennwerts (100 % - 98,34 %) oder, pro Jahr der Restlaufzeit, 0,553 %. Es liege damit �ber dem Toleranzwert von 0,5 % gem�ss Art. 14 aAbs. 2 VStV und sei deshalb verrechnungssteuerpflichtig.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin schliesst aus dem Umstand, dass der Zeichner der Aufstockungstranche einen Kaufpreis von insgesamt 99,76 % des Nennwerts zu bezahlen hatte (n�mlich 98,34 % Emissionspreis zuz�glich 1,42 % "Marchzins"), der so genannte Marchzins von 170 Tagen bilde Teil des der Emittentin zur Verf�gung gestellten Kapitals.
Dass dem nicht so ist, ergibt sich indessen schon aus der Bezeichnung "Marchzins" und ferner daraus, dass dieser im Prospekt vom 20. Juli 2000 neben dem "Emissionspreis" speziell erw�hnt wird. Die von der Beschwerdef�hrerin angestellte wirtschaftliche Saldobetrachtung verbietet sich zudem deshalb, weil die zitierte gesetzliche Regelung (oben E. 2.1) zwischen Kapital und Zins (Ertrag) unterscheidet und eine entsprechende Differenzierung zwingend verlangt.
Der umstrittene Marchzins kann aber auch aufgrund seiner Zweckbestimmung, wie sie sich schl�ssig aus dem Prospekt ergibt, nicht als Bestandteil des Kapitals betrachtet werden: Gem�ss Zeichnungsprospekt sollten die Anteilscheine der Aufstockungstranche und diejenigen der Basistranche bez�glich Anleihebedingungen, Valorennummer, Restlaufzeit und Zinssatz fungibel sein. Die Anteilscheine der Aufstockungstranche waren "zwecks Gleichstellung mit der Basistranche einschliesslich aufgelaufener Zinsen f�r die Zeitspanne von Liberierungs- bzw. Couponstermin der Basistranche bis zum Zahlungstermin der Aufstockungstranche(..) zu liberieren" (Prospekt, Ziff. 1.2.1). Die so bewirkte Austauschbarkeit oder Gleichstellung aller Obligationen der Gesamtanleihe hatte zur Folge, dass s�mtlichen Erwerbern am ersten F�lligkeitstermin (14. Februar 2001) das gleiche Zinsbetreffnis (entsprechend 3 %) zu bezahlen war. Somit erhielten auch die Erwerber der Aufstockungstranche einen Anspruch auf einen vollen Jahreszins, obwohl sie im ersten Jahr nur w�hrend der letzten 190 Tage Kapital zur Verf�gung gestellt hatten. Daf�r mussten sie der Emittentin eine (der Differenz von 170 Tagen oder 1,42 % entsprechende) Abgeltung entrichten, die im Zeichnungsprospekt - untechnisch - als "Marchzins" bezeichnet wird (zum Begriff des Marchzinses vgl. Pfund, a.a.O., N 2.26 zu Art. 4 Abs. 1 lit. a VStG; vgl. auch das Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O.). Diese Abgeltung wurde demnach unter einem anderen Titel geleistet als der Emissionspreis und kann nicht (als Kapitalbestandteil) zu diesem hinzugerechnet werden.
Als Gegenleistung zur "Marchzins"-Zahlung wird dem Erwerber (Zeichner) der Aufstockungstranche am ersten F�lligkeitstermin von der Emittentin der volle (und nicht bloss ein pro rata, d.h. auf 190 Tage berechneter) Jahreszins von 3 % entrichtet. Diese Gegenleistung ist unbestreitbar steuerbarer Ertrag (im Sinn von Art. 4 Abs. 1 lit. a VStG und Art. 14 Abs. 1 VStV) und keine Kapitalr�ckzahlung. Auch das spricht dagegen, das Korrelat zum (�bersch�ssigen) Ertrag, den "Marchzins" von 170 Tagen, seinerseits als Teil des Kapitals zu werten.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin vertritt weiter die Auffassung, der fragliche Marchzins komme "wirtschaftlich" einem Agio gleich, der das "formelle" Disagio verringere.
Die tats�chlichen und rechtlichen Verh�ltnisse lassen indessen einen solchen Zusammenhang zwischen Emissionsdisagio (Vorausverg�tung) und "Marchzins" nicht erkennen; im Gegenteil, sie schliessen ihn aus: In tats�chlicher Hinsicht ist wiederum festzustellen, dass die Beschwerdef�hrerin selber zwischen dem "Emissionspreis" einerseits und dem "Marchzins" andererseits unterscheidet. W�hrend sie mit dem Emissionsdisagio auf der Aufstockungstranche den aktuellen Zinsverh�ltnissen auf dem Kapitalmarkt Rechnung trug, erachtete sie die "Marchzins"-Zahlung der Zeichner nach eigenen Angaben als deren "Einkauf in eine h�here Verzinsung". Dem entspricht, dass die Beschwerdef�hrerin den Emissionspreis im Prospekt mit 98,34 % ("plus 170 Tage Marchzins") auswies und nicht etwa mit 99,76 %, wie sie es h�tte tun m�ssen, wenn sie den "Marchzins" (von 1,42 %) tats�chlich als Entgelt f�r die Vorausverg�tung ("Minusdisagio") verstanden und behandelt h�tte.
Es kommt hinzu, dass es auch aufgrund der anwendbaren rechtlichen Regelung nicht zul�ssig erscheint, hier einen "wirtschaftlichen" Zusammenhang zwischen den beiden Leistungen anzunehmen. Gem�ss Art. 14 aAbs. 2 VStV m�ssen n�mlich die - allenfalls steuerfreien - Vorausverg�tungen vom Nennwert abgezogen werden. Im vorliegenden Fall wurde der umstrittene Marchzins von 1,42 % aber gerade nicht vom Nennwert abgezogen, sondern als separate Leistung zus�tzlich zum Emissionspreis in Rechnung gestellt; er kann deshalb nicht Teil der Vorausverg�tung im Sinn der zitierten Verordnungsbestimmung bilden.
Im �brigen wurde der "Marchzins" bei der Zeichnung der Anleihe (Aufstockungstranche) buchhalterisch als separates Zinsbetreffnis erfasst, wie aus der zu den Akten gegebenen einschl�gigen Abrechnungskopie eines Kunden ersichtlich ist. Die Buchungsweise zeigt also ebenfalls, dass die Beschwerdef�hrerin selber den umstrittenen Marchzins weder als Kapital- noch als Agio-Bestandteil betrachtete.
3.4 Der umstrittene Marchzins ist, wie oben ausgef�hrt (E. 3.2), nicht Bestandteil der Kapitalschuld, welche die Emittentin am Ende der Laufzeit der Anleihe steuerfrei zur�ckzuzahlen hat; somit geh�rt er, wie sich zwingend aus Art. 4 Abs. 1 lit. a VStG und Art. 14 Abs. 1 VStV ergibt, zum steuerbaren Ertrag. Aus den dargelegten Gr�nden besteht auch kein innerer Zusammenhang zur Vorausverg�tung (vgl. oben E. 3.3). Daraus folgt, dass der "Marchzins" von 1,42 % nicht zum Emissionspreis von 98,34 % hinzugerechnet bzw. nicht vom Emissionsdisagio von 1,66 % abgezogen werden darf.
Machte damit die Vorausverg�tung auf der Aufstockungstranche verteilt auf die drei Jahre Restlaufzeit mehr als � Prozent aus, n�mlich 0,553 %, unterlag sie nach dem anwendbaren Recht der Verrechnungssteuer (Art. 14 aAbs. 2 VStV e contrario), wie im angefochtenen Entscheid zutreffend festgestellt wird. Berechnungsart und Betr�ge der von der Beschwerdef�hrerin gem�ss Einspracheentscheid (vom 16. Januar 2004) geschuldeten Verrechnungssteuer und Verzugszinsen sind nicht bestritten und wurden von der Vorinstanz ebenfalls zu Recht best�tigt.
Andere steuerliche Konsequenzen, die sich aus dem von der Emittentin (Beschwerdef�hrerin) gew�hlten Vorgehen ergeben (etwa: wegen unterlassener �berw�lzung ins Hundert aufgerechnete Verrechnungssteuer; von den Anleihensgl�ubigern geschuldete Verrechnungssteuer auf dem vollen Jahreszins von 3 %, obschon im ersten Jahr tats�chlich bloss 1,58 % Zins anfielen), stehen im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion. Abgesehen davon verm�chten sie am Ergebnis nichts zu �ndern: Soweit sich die Antwort auf die Streitfrage, wie der "Marchzins" zu qualifizieren sei, direkt den anwendbaren Rechtsvorschriften entnehmen l�sst, bleibt f�r eine abweichende "wirtschaftliche" Betrachtungsweise selbst dann kein Raum, wenn damit allf�llige, systembedingte Unzul�nglichkeiten behoben werden k�nnten.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten unbegr�ndet und daher abzuweisen.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 1 und Art. 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nach der Regel des Art. 159 Abs. 2 OG nicht geschuldet.

References: Art. 106
 Art. 108
 Art. 114
 Art. 132
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 4
 Art. 14
e contrario
 Art. 153
 Art. 153
 Art. 159