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Timestamp: 2019-06-17 19:18:57+00:00

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Anhang: Verzeichnis der Online-Quellen : Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
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Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
Legislative Handlungsoptionen zur Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus von Produkten und Diensten
Schriftenreihe zum IT- und Informationsrecht
Markus Andrees
Seit Jahren beklagen Experten ein geringes Niveau der IT-Sicherheit. Zahlreiche Störfälle haben mittlerweile das öffentliche Bewusstsein dafür geschärft, dass mangelhafte IT-Sicherheit ein ernsthaftes Risiko darstellt. Ob das geltende Recht diesem Risiko angemessen begegnet, ist Gegenstand von Diskussionen, an die der Autor anknüpft. Unter der Prämisse einer präventiven Wirkung von Haftungsnormen geht er der Frage nach, inwieweit das außervertragliche Haftungsrecht Hersteller und Diensteanbieter zu ausreichenden IT-Sicherheitsmaßnahmen verleitet. Zugleich arbeitet er legislative Handlungsoptionen zur Erhöhung des IT-Sicherheitsniveaus aus. Dabei liegt der Fokus auf einer Ausdehnung von Haftungsnormen sowie der Einführung von Pflichten zur Meldung von IT-Sicherheitslücken.
978-3-631-78777-9
https://doi.org/10.3726/b15538
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2019. XXII, 309 S.
1. Kapitel: Einführung
I. Faktischer Rahmen: Vernachlässigung der IT-Sicherheit
II. Politischer Rahmen: Streben nach Verbesserung
III. Forschungsgegenstand: IT-Sicherheit im Haftungsrecht
IV. Ziel der Arbeit: Fortentwicklung des Haftungsrechts zur Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus
V. Grenzen der Arbeit
VI. Gang der Darstellung
2. Kapitel: Zum Inhalt von IT-Sicherheit
I. § 2 Abs. 2 BSIG als Quelle für IT-Sicherheit
II. Inhalt von IT-Sicherheit gemäß § 2 Abs. 2 BSIG
III. Inhaltlicher Wandel von IT-Sicherheit
3. Kapitel: Zur präventiven Wirkung des Haftungsrechts in Bezug auf die IT-Sicherheit
I. Voraussetzung der präventiven Wirkung
II. Präventive Wirkung spezieller Einstandspflichten
III. Präventive Wirkung allgemeiner Einstandspflichten
4. Kapitel: Zur Reichweite der präventiven Wirkung des Haftungsrechts
I. Differenzierter Rechtsgüterschutz der Einstandspflichten
II. Präventive Wirkung hinsichtlich des Schutzes von Leben, Körper und Gesundheit
III. Präventive Wirkung hinsichtlich des Schutzes von Sachen
IV. Präventive Wirkung bezüglich des Schutzes sonstiger Interessen
V. Gesetzesänderungen zur Ausweitung der präventiven Wirkung
5. Kapitel: Zur Intensität und Effektivität der präventiven Wirkung des Haftungsrechts
I. Intensität der präventiven Wirkung
II. Effektivität der präventiven Wirkung
III. Gesetzesänderungen zur Erhöhung der Effektivität
6. Kapitel: Zusammenfassung und Bewertung
I. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse
II. Abschließende Bewertung
Anhang: Verzeichnis der Online-Quellen
Agenturmeldung, auf: Süddeutsche.de, ADAC knackt BMWs per Mobilfunk, Art. v. 3.2.2015, abrufbar unter: http://www.sueddeutsche.de/digital/it-sicherheitsluecke-adac-knackt-bmws-per-mobilfunk-1.2328051.
Agenturmeldung, auf: Spiegel.de, Aldi-Kameras lassen sich von Fremden fernsteuern, Art. v. 15.1.2016, abrufbar unter: http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/aldi-kameras-unbefugte-koennen-bild-und-ton-anzapfen-a-1072252.html.
Agenturmeldung, auf: Süddeutsche.de, Apple weist Schuld an Nacktfoto-Hack von sich, Art. v. 3.9.2014, abrufbar unter: http://www.sueddeutsche.de/digital/veroeffentlichung-intimer-fotos-apple-weist-schuld-an-nacktfoto-hack-von-sich-1.2114198.
Agenturmeldung, auf: Süddeutsche.de, Aufwachen nach dem Blackout, Art. v. 17.5.2010, abrufbar unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/stromausfall-in-westeuropa-aufwachen-nach-dem-blackout-1.779766.
Agenturmeldung, auf: Faz.net, Autonomes Fahren: Wer haftet, wenn das Auto von selbst fährt?, Art. v. 27.3.2017, abrufbar unter: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/neue-mobilitaet/autonomes-fahren-wer-haftet-wenn-das-auto-von-selbst-faehrt-14944912.html.
Agenturmeldung, auf: Heise.de, Bosch-Manager: Auto-Hacks sind schwer zu kopieren, Art. v. 11.8.2015, abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bosch-Manager-Auto-Hacks-sind-schwer-zu-kopieren-2776482.html.
Agenturmeldung, auf: Faz.net, Hackerangriff legt polnische Fluglinie lahm, Art. v. 22.6.2015, abrufbar unter: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/warschau-hackerangriff-legt-polnische-fluglinie-lahm-13660652.html.
Agenturmeldung, auf: Zeit.de, Hinweise auf Hackerangriff verdichten sich, Art. v. 28.11.2016, abrufbar unter: http://www.zeit.de/digital/internet/2016-11/internet-deutsche-telekom-stoerung-fernsehen-telefonie-netz.
Agenturmeldung, auf: Heise.de, Nach WannaCry: Telekom-Chef fordert Gesetz zur Bereitstellung von Sicherheits-Updates, Art. v. 28.5.2017, abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Nach-Wannacry-Telekom-Chef-fordert-Gesetz-zur-Bereitstellung-von-Sicherheits-Updates-3726900.html.
Agenturmeldung, auf: Spiegel.de, „WannaCry“-Attacke – Fakten zum globalen Cyberangriff, Art. v. 13.5.2017, abrufbar unter: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/wannacry-attacke-fakten-zum-globalen-cyber-angriff-a-1147523.html.
1. Forschungsgegenstand in sachlicher Hinsicht
2. Forschungsgegenstand in personeller Hinsicht
1. Theoretische Grundlage
2. Abstraktheit der Prüfung
1. Historischer Hintergrund der Definition im BSIG
2. Gesetzgeberischer Wille bei Verabschiedung des BSI-Errichtungsgesetzes
3. Bedeutungszuweisung im BSI-Gesetz
1. Bestimmung von Sicherheitsstandards
2. Schutzgut der Sicherheitsstandards
3. Schutzziele der Sicherheitsstandards
4. Umsetzung der Sicherheitsstandards
5. Zusammenspiel der Elemente in einem Handlungskonzept
1. Möglichkeit der inhaltlichen Fortentwicklung
2. Erweiterung der Schutzgüter
3. Erweiterung der Schutzziele
4. IT-Sicherheit als Mindestsicherheit
1. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation
2. Sektor Energie
3. Sektor Transport und Verkehr
4. Sektor Gesundheit
5. Sektor Wasser und Ernährung
6. Sektor Finanz- und Versicherungswesen
1. § 823 Abs. 1 BGB: Gewährleistung von IT-Sicherheit als Verkehrssicherungspflicht
2. § 823 Abs. 2 BGB: Schutzgesetze zur Gewährleistung von IT-Sicherheit
3. § 82 DSGVO: Datenschutzrechtliche Pflicht zur Gewährleistung von IT-Sicherheit
4. § 1 ProdHaftG: Produkthaftungsrechtliche Pflicht zur Gewährleistung von IT-Sicherheit
1. Punktuelle IT-Sicherheitspflichten in Spezialgesetzen
2. Generelle IT-Sicherheitspflichten in allgemeinen Gesetzen
3. Prinzipiell umfassende präventive Wirkung des Haftungsrechts
1. Physische Beschädigung einer anderen Sache
2. Physische Beschädigung des IT-spezifischen Produkts selbst
3. Löschung und Manipulation von Informationen
4. Beeinträchtigung der Nutzung eines Gegenstandes
5. Reichweite der präventiven Wirkung in Bezug auf Sachen
1. Präventive Wirkung hinsichtlich des Schutzes des Vermögens
2. Präventive Wirkung hinsichtlich des Schutzes immaterieller Interessen
3. Reichweite der präventiven Wirkung bezüglich sonstiger Interessen
1. Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus im Hinblick auf extern gespeicherte Daten
2. Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus im Hinblick auf Nutzungsbeeinträchtigungen von Sachen
3. Verbesserung des IT-Sicherheitsniveaus im Hinblick auf immaterielle Beeinträchtigungen
4. Handlungsempfehlungen zur Ausdehnung der Reichweite
1. Umfassende präventive Wirkung des Haftungsrechts
2. Partielle präventive Wirkung des Haftungsrechts
3. Modifikationen zur Ausdehnung der präventiven Wirkung des Haftungsrechts
1. Intensität in Anbetracht des Verhaltens Dritter
2. Drittbezug von IT-Sicherheitspflichten
3. Verschuldensvorwurf bei Handeln Dritter
4. Ausnutzen mangelhafter IT-Sicherheit als höhere Gewalt
5. Bewertung der Intensität der präventiven Wirkung
1. Effektivität in Anbetracht abstrakter Verhaltensanforderungen
2. Grundsätzliche Akzeptanz von Rechtsunsicherheit
3. Einfluss richterlicher Konkretisierungen auf die Effektivität
4. Bewertung der Effektivität der präventiven Wirkung
1. Erhöhung der Effektivität mittels einer Gefährdungshaftung
2. Erhöhung der Effektivität durch Gefahren-Informationsdienst
3. Handlungsempfehlung zur Erhöhung der Effektivität
1. Gewährleistung hoher Intensität durch Wertungsabhängigkeit
2. Minderung der Effektivität durch Wertungsabhängigkeit
3. Legislative Änderungen zur Stärkung der Effektivität
1. Ausdehnung der Reichweite der präventiven Wirkung
2. Stärkung der Effektivität der präventiven Wirkung

References: § 2
 § 2
 § 823
 § 823
 § 82
 § 1