Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BauR%202006,%20665
Timestamp: 2019-10-18 00:22:40+00:00

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OVG Berlin-Brandenburg, 09.12.2005 - 2 B 2.03 - dejure.org
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OVG Berlin-Brandenburg, 09.12.2005 - 2 B 2.03 (https://dejure.org/2005,9788)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.12.2005 - 2 B 2.03 (https://dejure.org/2005,9788)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2005 - 2 B 2.03 (https://dejure.org/2005,9788)
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Optische Verschließung von Arkaden durch Schauvitrinen; städtebaulicher Gestaltwert von Arkaden: Abgrenzung Denkmalschutzrecht/städtebauliches Erhaltungsrecht; "Erst-Recht-Schluss"
Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für Schauvitrinen in einem Arkadengang; Ausschluss der erhaltungsrechtlichen Unzulässigkeit einer baulichen Anlage durch eine denkmalbehördliche Unbedenklichkeitserklärung; Differenzierung zwischen dem Denkmalschutz und dem ...
BauGB § 172 Abs. 1 Nr. 1; GG Art. 3 Abs. 1
Städtebaurecht; Erhaltungsrecht; Verwaltungsprozessrecht: Optische Verschließung von Arkaden durch Schauvitrinen; städtebaulicher Gestaltwert von Arkaden: Abgrenzung Denkmalschutzrecht/städtebauliches Erhaltungsrecht; "Erst-Recht-Schluss"
Denkmalschutzrecht und städtebauliches Erhaltungsrecht
VG Berlin, 11.09.2002 - 19 A 262.98
BauR 2006, 665
Die weiteren Konkretisierungen hinsichtlich der Besonderheiten des Erhaltungsgebiets sind zulässigerweise in den angefochtenen Bescheiden erfolgt (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Urteil vom 9. Dezember 2005, a.a.O., m.w.N.), auf die Bezug genommen wird.
Die Beeinträchtigung der städtebaulichen Gestalt im Sinne des § 172 Abs. 3 Satz 2 BauGB durch die Errichtung der 20 m hohen Aufzugsanlage ist hier zum einen aufgrund der Ausstrahlungswirkung der Anlage auf das Erhaltungsgebiet durch ihre Größe und Dominanz sowie zum anderen auch durch ihre Vorbildwirkung für eine Vielzahl gleichartiger Mietwohnhäuser in diesem Bereich gegeben, denn das Erhaltungsrecht ist über die Bewahrung der städtebaulichen Funktion von Gebäuden hinaus durch eine aktiv zukunftsbezogene Ausrichtung gekennzeichnet (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Urteil vom 9. Dezember 2005, a.a.O), die die Steuerung auch möglicher zeitgemäßer Veränderungen umfasst, die hier in dieser Form jedoch vermieden werden soll.
Der erkennende Senat verfügt nämlich als ein mit Bausachen vertrauter Spruchkörper über hinreichende Sachkunde, um die optische Wirkung des Gebäudes beurteilen zu können (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 2 BF 10/02 - in juris; ähnlich auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Dezember 2005, BauR 2006, 665).
BVerfG, Beschluss vom 26.1.1987 - 1 BvR 969/83 -, NVwZ 1987, 879; BVerwG, Urteil vom 3.7.1987 - 4 C 26.85 -, BRS 47 Nr. 129 (zu § 39h BBauG), Beschluss vom 23.6.1992 - 4 NB 9.92 - (zu § 172 BauGB), und Urteil vom 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BRS 64 Nr. 1; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 9.12.2005 - 2 B 2.03 -, BRS 69 Nr. 211.
Eine Beeinträchtigung der städtebaulichen Gestalt im Sinne des § 172 Abs. 3 Satz 2 BauGB ist hier nicht aufgrund der Ausstrahlungswirkung der Dachterrasse auf das Erhaltungsgebiet durch ihre Größe und Sichtbarkeit gegeben, d.i. ihre optische Dominanz (…vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 8. November 2011 - OVG 2 B 13.04 -, juris Rn. 22, und vom 9. Dezember 2005 - OVG 2 B 2.03 -, juris Rn. 15).
Eine Beeinträchtigung der städtebaulichen Gestalt lässt sich hier darüber hinaus auch nicht durch die Vorbildwirkung der Dachterrasse für eine Vielzahl gleichartiger Mietwohnhäuser in diesem Bereich annehmen (…vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 8. November 2011, a.a.O., und vom 9. Dezember 2005, a.a.O.).

References: § 172
 Art. 3
 § 172
 § 39
 § 172
 § 172