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Timestamp: 2016-05-27 23:58:24+00:00

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§ 1 - § 10 § 11 - § 16 Suche
InhaltAktuelle GesamtausgabeAmtliche Abkürzung:MedHygVOAusfertigungsdatum:17.02.2012Gültig ab:29.02.2012
VerordnungQuelle:Fundstelle:GVBl. 2012, 88Gliederungs-Nr:2126-12Landesverordnung
Vom 17. Februar 2012Zum 28.05.2016 aktuellste verfügbare Fassung der GesamtausgabeNichtamtliches InhaltsverzeichnisTitelGültig abLandesverordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (MedHygVO) vom 17. Februar 201229.02.2012Eingangsformel29.02.2012§ 1 - Geltungsbereich29.02.2012§ 2 - Anforderungen an Bau, Ausstattung und Betrieb medizinischer Einrichtungen 29.02.2012§ 3 - Hygienekommission29.02.2012§ 4 - Ausstattung mit Hygienefachpersonal29.02.2012§ 5 - Krankenhaushygienikerinnen und Krankenhaushygieniker29.02.2012§ 6 - Hygienefachkräfte29.02.2012§ 7 - Hygienebeauftragte Ärztinnen und Ärzte29.02.2012§ 8 - Hygienebeauftragte in der Pflege29.02.2012§ 9 - Qualifikation und Schulung des Personals medizinischer Einrichtungen29.02.2012§ 10 - Erkennung und Dokumentation von nosokomialen Infektionen und Antibiotikaresistenzen 29.02.2012§ 11 - Zutritts- und Akteneinsichtsrecht29.02.2012§ 12 - Information des Personals29.02.2012§ 13 - Sektorübergreifender Informationsaustausch, Mitwirkung an regionalen Netzwerken zur Bekämpfung multiresistenter Erreger29.02.2012§ 14 - Ordnungswidrigkeiten29.02.2012§ 15 - Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes 29.02.2012§ 16 - Inkrafttreten29.02.2012 zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Aufgrund
4. Dialyseeinrichtungen und
5. Tageskliniken.
(1) In Einrichtungen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 5 sowie nach § 1 Abs. 2 Nr. 2, wenn das ambulante Operieren der überwiegende Zweck der Einrichtung ist, ist eine Hygienekommission einzurichten. Der Hygienekommission gehören als Mitglieder an:
1. die ärztliche Leitung,
2. die Verwaltungsleitung,
3. die Pflegedienstleitung,
4. die Krankenhaushygienikerin oder der Krankenhaushygieniker,
5. die Hygienefachkräfte und
6. die hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzte.
1. über die in den Hygieneplänen nach § 23 Abs. 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) festzulegenden innerbetrieblichen Verfahrensweisen zur Infektionshygiene zu beschließen, an deren Fortschreibung mitzuwirken und deren Einhaltung zu überwachen,
2. auf der Basis des Risikoprofils der medizinischen Einrichtung, das von der Krankenhaushygienikerin oder von dem Krankenhaushygieniker ermittelt wurde, und auf der Grundlage der jeweils geltenden Fassung der Empfehlung „Personelle und organisatorische Voraussetzungen zur Prävention nosokomialer Infektionen“ der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert Koch-Institut den erforderlichen Bedarf an Fachpersonal festzustellen,
3. Untersuchungen, Maßnahmen und die Dokumentation nach § 10 festzulegen,
4. bei der Planung von Baumaßnahmen, der Beschaffung von Anlagegütern und der Änderung von Organisationsplänen mitzuwirken, soweit Belange der Hygiene berührt sind,
5. den hausinternen Fort- und Weiterbildungsplan für das Personal auf dem Gebiet der Hygiene und Infektionsprävention einschließlich des Antibiotikaeinsatzes festzulegen und
6. in Einrichtungen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 2
a) Empfehlungen für die Aufzeichnung von nosokomialen Infektionen, des Auftretens von Krankheitserregern mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen und des Antibiotikaverbrauchs nach § 23 Abs. 4 IfSG zu erarbeiten und
b) die Aufzeichnungen nach Buchstabe a zu bewerten und sachgerechte Schlussfolgerungen hinsichtlich erforderlicher Präventionsmaßnahmen und des Einsatzes von Antibiotika zu ziehen.
(7) Bei Fachkrankenhäusern für Psychiatrie und Psychotherapie und bei sonstigen Einrichtungen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 5, bei denen aufgrund ihrer Aufgabenstellung davon ausgegangen werden kann, dass die Gefahr von nosokomialen Infektionen nur in geringem Umfang gegeben ist, kann mit Zustimmung des Gesundheitsamts von den Bestimmungen der Absätze 1, 3 und 4 über die Zusammensetzung, Aufgaben und Sitzungsfrequenz der Hygienekommission abgewichen werden.
(2) In Einrichtungen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 2 sind zur Beratung des ärztlichen Personals zu klinisch-mikrobiologischen Fragestellungen entsprechend qualifizierte Ärztinnen und Ärzte und zu klinisch-pharmazeutischen Fragestellungen entsprechend qualifizierte Apothekerinnen und Apotheker zu benennen; die benannten Personen unterstützen die Leitung der medizinischen Einrichtung bei der Erfüllung ihrer Pflichten nach § 23 Abs. 4 Satz 2 IfSG.
1. die Inhalte und Maßnahmen von Hygieneplänen zu vermitteln und bei deren Erstellung mitzuwirken,
2. die Umsetzung empfohlener Hygienemaßnahmen zu kontrollieren,
3. hygienisch-mikrobiologische Umgebungsuntersuchungen durchzuführen,
4. bei der Erfassung und Bewertung nosokomialer Infektionen und von Erregern mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen mitzuwirken und
5. bei der Aufklärung und Bewältigung von Ausbrüchen mitzuhelfen.
1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 5, § 6 oder § 7 oder entgegen § 4 Abs. 2 Fachpersonal nicht, nicht im vorgeschriebenen Umfang oder ohne die vorgeschriebene Qualifikation einsetzt, bestellt oder benennt oder
2. entgegen § 13 Abs. 1 nicht sicherstellt, dass infektionsschutzrelevante Informationen rechtzeitig weitergegeben werden.
Fußnoten* § 14 Nr. 1 tritt am 1. April 2013 in Kraft, siehe § 16 Satz 2 dieser Verordnung
1. In § 1 Nr. 1 wird nach der Verweisung „des § 20 Abs. 7 Satz 1,“ die Verweisung „des § 23 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 8 Satz 1 und 2,“ eingefügt.
2. In § 4 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 2 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 3 Satz 1“ ersetzt.
3. In § 5 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 4 Satz 1“ ersetzt.
4. In § 6 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 3 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 4 Satz 1“ ersetzt.

References: § 1
 § 10
 § 11
 § 16
 § 1
 § 1
 § 23
 § 10
 § 1
 § 23
 § 1
 § 1
 § 23
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 4
 § 13
 § 14
 § 16
 § 1
 § 20
 § 23
 § 4
 § 5
 § 6