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Timestamp: 2016-10-28 06:42:14+00:00

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Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Ursprung, Borella, Fr�sard und Seiler; Gerichtsschreiberin Keel Baumann
E.________, 1960, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Christina Stutz-Berger, Aegeristrasse 50, 6300 Zug,
E.________ war seit seinem Eintritt am 1. April 1985 als Mitarbeiter der Firma R.________ bei der C.________-Stiftung vorsorgeversichert. Am 25. November 1996 liess er sich einen Kapitalvorbezug von Fr. 93'416.65 zum Erwerb von Wohneigentum auszahlen, was eine Reduktion des Deckungskapitals f�r die Altersleistungen zur Folge hatte. Am 21. Februar 2000 teilte ihm der Stiftungsrat mit, versicherungstechnische Reserven w�rden dadurch abgebaut, dass ein Teil des �berschusses den Versicherten gem�ss einem separat verabschiedeten Sparplanreglement individuell einem Sparplan-Konto gutgeschrieben werde. Basis f�r die Berechnung der individuell gutzuschreibenden Anteile bilde das Deckungskapital (Gegenwert der erworbenen Rente) per 1. Januar 1999. Bei Mitarbeitenden, die in der Zeit vom 1. Januar 1997 bis zum 31. Dezember 1998 Kapital zum Erwerb von Wohneigentum vorbezogen oder auf Grund eines Scheidungsurteils eine Ausgleichszahlung zu leisten hatten, werde der Vorbezug wieder zum Kapital dazugeschlagen. Sein Anteil betrage Fr. 3'995.- (20,5 % des Deckungskapitals von Fr. 19'485.-) und werde ihm mit Valuta 1. Januar 2000 auf seinem Sparplan-Konto gutgeschrieben.
Mit Wirkung ab 1. Januar 2001 �bernahm die Personalvorsorgestiftung X.________ die Rechte und Pflichten der C.________-Stiftung, welche auf diesen Zeitpunkt hin im kantonalen Register f�r die berufliche Vorsorge gestrichen wurde.
Am 30. November 2001 reichte E.________ Klage beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ein und beantragte unter anderem, die Pensionskasse sei zu verpflichten, sein Deckungskapital zuz�glich des von ihm f�r Wohneigentum vorbezogenen Kapitals per 12. Dezember 1996 f�r die Bemessung der Gutschriftsh�he f�r die Aussch�ttung der erwirtschafteten �bersch�sse zu berechnen, dementsprechend die Aussch�ttung im Jahre 2000 zu seinen Gunsten anzupassen und seinem pers�nlichen Personalvorsorgekonto gutzuschreiben. Mit Entscheid vom 19. Dezember 2001 trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich auf die Klage nicht ein. Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 8. Januar 2003 (B 3/02) gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache an das kantonale Gericht zur�ck, damit dieses �ber die Klage materiell entscheide.
In der Folge zog das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die aufsichtsrechtlichen Akten der am ... ... 2002 aus dem Handelsregister des Kantons Z�rich gel�schten C.________-Stiftung sowie die aufsichtsrechtlichen Akten der Beklagten bei, holte bei der Beklagten verschiedene Ausk�nfte sowie einen Amtsbericht des Amts f�r berufliche Vorsorge ein und gab den Parteien Gelegenheit zur Vernehmlassung. Daraufhin sistierte es mit Beschluss vom 6. Dezember 2004 das Verfahren, bis ein rechtskr�ftiger Entscheid der Eidgen�ssischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge �ber die Frage vorliege, ob die Eingabe des Kl�gers vom 11. Januar 2002 an das Amt f�r berufliche Vorsorge des Kantons Z�rich als Beschwerde gegen die Verf�gung dieses Amtes vom 31. Januar 2002 entgegen genommen werde bzw. bis gegebenenfalls ein rechtskr�ftiges Sachurteil �ber die Verteilung freier Mittel der C.________-Stiftung per 31. Dezember 2000 vorliege.
E.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des Sistierungsbeschlusses sei das Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und die Vorinstanz anzuhalten, auf die Klage vom 30. November 2001 voll und ganz einzutreten und diese materiell zu beurteilen.
Die Personalvorsorgestiftung X.________ �ussert sich zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde, enth�lt sich jedoch eines Antrags. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht beurteilt letztinstanzlich Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen Verf�gungen im Sinne von Art. 5 VwVG auf dem Gebiete der Sozialversicherung (Art. 128 in Verbindung mit Art. 97, 98 lit. b-h und 98a OG). Zu diesen auf bundesrechtlicher Grundlage beruhenden Verf�gungen geh�ren nach Art. 5 Abs. 2 und Art. 45 VwVG unter anderem die im erstinstanzlichen Klageverfahren erlassenen Zwischenentscheide �ber die Sistierung des Verfahrens (Art. 45 Abs. 2 lit. c VwVG und Art. 73 BVG) auf dem Gebiete der beruflichen Vorsorge (vgl. BGE 119 V 295). Solche Verf�gungen sind selbstst�ndig anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 45 Abs. 1 VwVG; BGE 120 Ib 97 Erw. 1c mit Hinweisen, 97 V 248) und, was hier zutrifft (vgl. Art. 73 BVG), gegen den Endentscheid Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht gef�hrt werden kann (Art. 129 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 101 lit. a OG; vgl. BGE 131 V 43 Erw. 1.1, 128 V 201 Erw. 2a mit Hinweisen; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 140 ff.).
2.1 Nach der Rechtsprechung beurteilt sich das Vorliegen eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht nur anhand eines einzigen Kriteriums. Vielmehr pr�ft das Gericht jenes Merkmal, das der angefochtenen Verf�gung am besten entspricht. Namentlich beschr�nkt es sich nicht nur darauf, allein den Nachteil als nicht wieder gutzumachend zu betrachten, den auch ein f�r den Betroffenen g�nstiges Endurteil nicht vollst�ndig zu beseitigen verm�chte (BGE 124 V 87 Erw. 4, 121 V 116, 117 V 190 Erw. 1d, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 II 619 Erw. 2a).
2.2 In Anwendung dieser Grunds�tze hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Eintretensvoraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Zusammenhang mit der Sistierung von Prozessen bis zum Abschluss anderer h�ngiger Verfahren, von deren Ausgang auch die Beurteilung der sistierten F�lle abhing, regelm�ssig verneint. Das Gericht erwog, dass der Verfahrensabschluss durch die Sistierung wohl eine Verz�gerung erfahre. Gleiches gelte auch f�r die Nachzahlungen von Leistungen, die der beschwerdef�hrenden Partei bei g�nstigem Verfahrensausgang allenfalls noch zustehen. Falls in dieser Verz�gerung ein Nachteil erblickt werden k�nne, w�re er jedoch nicht als nicht wieder gutzumachend zu betrachten.
Ausnahmsweise bejahte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Zusammenhang mit einem Streit um Weiterausrichtung von Krankengeldleistungen einen irreparablen Nachteil als Folge der Sistierung des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss des h�ngigen IV-Rentenverfahrens. Das Gericht erwog im Wesentlichen, die Einstellung des Krankengeldes lasse sich hinsichtlich der Frage des nicht wieder gutzumachenden Nachteils mit dem Entzug der aufschiebenden Wirkung bei Beschwerden gegen die Herabsetzung oder Aufhebung von Rentenzahlungen vergleichen. Danach ist ein solcher Nachteil zu bejahen, wenn die pl�tzliche Einstellung der Rentenzahlungen den Versicherten aus dem finanziellen Gleichgewicht bringen und zu kostspieligen oder sonst wie unzumutbaren Massnahmen zwingen w�rde (AHI 1999 S. 140 Erw. 2 mit Hinweisen auf zahlreiche nicht ver�ffentlichte Urteile).
3.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird zur Frage, ob die Verfahrenssistierung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann und damit selbstst�ndig anfechtbar ist, nicht Stellung genommen. Gegen den Sistierungsbeschluss l�sst der Beschwerdef�hrer vorbringen, es gehe nicht an, dass sich die Vorinstanz zwei Jahre nach Ergehen des eine klare Aufforderung an sie enthaltenden Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 8. Januar 2003 weigere, die Sache materiell zu beurteilen, und das Verfahren sistiere.
3.2 Damit kritisiert der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich eine ungeb�hrliche Verz�gerung des Verfahrens und r�gt damit implizit eine Rechtsverz�gerung. Die M�glichkeit, Beschwerde gegen das unrechtm�ssige (ausdr�ckliche oder stillschweigende) Verweigern oder Verz�gern einer Verf�gung zu erheben, steht einer Partei jederzeit zu (Art. 97 Abs. 2 OG; Art. 106 Abs. 2 OG). Sie muss auch gegeben sein, wenn die Beh�rde - wie im vorliegenden Fall - formell verf�gt, ihren Entscheid auszusetzen, denn in einem solchen Fall befindet sich der Rechtsuchende in der selben Lage, wie wenn die Beh�rde ohne formellen Sistierungsbeschluss unt�tig bleibt. Der Umstand, dass ein solcher Entscheid gef�llt wurde, darf die prozessuale Stellung des Rechtsuchenden nicht verschlechtern (vgl. BGE 120 III 144 Erw. 1b [f�r das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde]). Vor diesem Hintergrund ist - in Pr�zisierung der bisherigen Rechtsprechung - auf eine gegen eine Sistierungsverf�gung eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht nur dann einzutreten, wenn in der Beschwerde ein nicht wieder gutzumachender Nachteil behauptet und begr�ndet wird. Vielmehr ist auch - unabh�ngig von der Voraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils - einzutreten, wenn in der Beschwerde ausdr�cklich (und nicht offensichtlich unbegr�ndet) eine Rechtsverz�gerung geltend gemacht wird (Urteil R. vom 24. Mai 2006, B 143/05, Erw. 1.3; vgl. auch BGE 120 III 144 Erw. 1b, 117 Ia 337 Erw. 1a) oder Sachverhaltselemente vorgebracht werden, die - wenn sie zutreffen - den Tatbestand der Rechtsverz�gerung erf�llen k�nnen. Ob tats�chlich eine Rechtsverz�gerung gegeben ist, stellt alsdann eine Frage der materiellen Beurteilung dar.
3.3 Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV - sowie gegebenenfalls von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (BGE 130 I 178 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbeh�rde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz f�llt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Verhalten einer Beh�rde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 Abs. 1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zust�ndige Beh�rde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der �brigen Umst�nde als angemessen erscheint (sog. Rechtsverz�gerung).
F�r die Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gr�nde - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Beh�rde oder auf andere Umst�nde - die Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung zur�ckzuf�hren ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Beh�rde nicht oder nicht fristgerecht handelt (RKUV 2004 Nr. U 506 S. 255 Erw. 3; SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. Erw. 3a und b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 133, 117 Ia 117 Erw. 3a, 197 Erw. 1c, 108 V 20 Erw. 4c, 103 V 195 Erw. 3c).
3.4 Einer Verfahrenssistierung wohnt das Risiko inne, das Verfahren unn�tig zu verz�gern, weshalb die Sistierung mit Blick auf den in Art. 29 Abs.1 BV verankerten Anspruch auf Beurteilung der Sache innert angemessener Frist nur ausnahmsweise - wenn sie sich auf sachliche Gr�nde st�tzen l�sst - zul�ssig ist (vgl. BGE 130 V 94 Erw. 5, 119 II 389 Erw. 1b; ZAK 1991 S. 365 Erw. 3b; Urteil R. vom 24. Mai 2006, B 143/05, Erw. 4.1; K�lz/Bosshart/R�hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, Z�rich 1999, Vorbem. zu �� 4-31 N 29; Cavelti/V�geli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl, St. Gallen 2003, S. 545 N 1093; Lorenz Meyer, Das Rechtsverz�gerungsverbot nach Art. 4 BV, Diss. Bern 1982, S. 73 f. und 76 f.). Nach der Rechtsprechung werden unter anderem die Vornahme zweckm�ssiger zus�tzlicher Abkl�rungen (BGE 127 V 231 Erw. 2a) oder die H�ngigkeit eines anderen Verfahrens, dessen Ausgang von pr�judizieller Bedeutung ist (Pra 1996 Nr. 141 S. 473 Erw. 3b; BGE 123 II 3, 122 II 217 mit Hinweisen), als zureichende Gr�nde f�r eine Sistierung anerkannt.
Ob die Sistierung eines Prozesses zu einer Verfahrensverz�gerung f�hrt, welche sich mit dem in Art. 29 Abs. 1 BV verankerten Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist nicht vereinbaren l�sst, ist im konkreten Einzelfall zu pr�fen. Massgebend sind dabei namentlich die besondere Bedeutung und die Art des Verfahrens, die Komplexit�t der Sache und das prozessuale Verhalten der Parteien (vgl. BGE 125 V 191 unten f. mit Hinweisen; Christian Z�nd, Kommentar zum Gesetz �ber das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, Diss. Z�rich 1999, N 9 zu � 10; Georg M�ller, in Kommentar aBV, Rz 93 zu Art. 4 BV).
3.5 Die von der Vorinstanz als Anlass f�r die Sistierung angef�hrte Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 11. Januar 2002 ist nicht eindeutig als Beschwerde zu erkennen. Vielmehr sprechen bereits die zeitlichen Gegebenheiten (die Verf�gung des Amtes f�r berufliche Vorsorge des Kantons Z�rich datiert vom 31. Januar 2002) gegen eine Entgegennahme als Beschwerde. Des Weitern f�llt auf, dass sich der Beschwerdef�hrer selber nie auf den Standpunkt gestellt hat, die Eingabe sei als entsprechende Beschwerde zu verstehen, und sich nun mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sogar implizit - �ber die Anfechtung des vorinstanzlichen Sistierungsbeschlusses - gegen diese Betrachtungsweise wehrt. Bei dieser Sachlage sind keine zureichenden Gr�nde f�r die Verfahrensaussetzung ersichtlich. Vielmehr f�hrt die von der Vorinstanz angeordnete Sistierung zu einer weiteren unn�tigen Verz�gerung des - im Zeitpunkt des entsprechenden Beschlusses vom 6. Dezember 2004 bereits drei Jahre h�ngigen - Verfahrens und erf�llt den Tatbestand der Rechtsverz�gerung. In Nachachtung des Urteils vom 8. Januar 2003 hat das kantonale Gericht die Klage vom 30. November 2001 umgehend materiell zu beurteilen.
4.1 Praxisgem�ss werden bei selbstst�ndigen Rechtsverz�gerungsbeschwerden, als welche die eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde materiell zu betrachten ist (vgl. BGE 130 III 113 Erw. 1), unter Vorbehalt der Mutwilligkeit, keine Gerichtskosten erhoben.
4.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Voraussetzungen f�r das ausnahmsweise Absehen von der Zusprechung einer Parteientsch�digung trotz Obsiegens (BGE 125 V 373) sind im vorliegenden Fall nicht erf�llt, weil der Beschwerdef�hrer insofern keine prozessualen Sorgfaltspflichten verletzt hat, als f�r ihn vor Erlass des Sistierungsbeschlusses kein Anlass bestand, die Vorinstanz auf die Prozessdauer aufmerksam zu machen und um eine raschere Abwicklung des Verfahrens zu ersuchen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Dezember 2004 aufgehoben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie �ber die Klage vom 30. November 2001 unverz�glich materiell entscheide.
Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Amt f�r berufliche Vorsorge des Kantons Z�rich, der Eidgen�ssischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, dem Kanton Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 5
 Art. 97
 Art. 5
 Art. 45
 Art. 73
 BGE 
 BGE 
 Art. 73
 Art. 101
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 135