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Timestamp: 2016-10-23 22:12:36+00:00

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I 325/02 (30.01.2004)
I 325/02
Pr�sident Borella, Bundesrichter Fr�sard und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Lanz
H.________, 1953, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
(Entscheid vom 12. M�rz 2002)
H.________, geboren 1953, war fr�her als Landwirt und ab 15. Mai 1995 als Waldarbeiter beim Forstrevierverband t�tig gewesen. Am 18. Februar 1998 fiel ihm bei der Arbeit ein schweres Holzst�ck auf den linken Fuss. Er zog sich dabei eine R�ckfusskontusion sowie ein Supinationstrauma des oberen Sprunggelenks (OSG) zu. Nach vor�bergehender vollst�ndiger und anschliessender teilweiser Arbeitsunf�higkeit nahm er die bisherige T�tigkeit Ende Mai 1998 wieder voll auf. Wegen eines posttraumatischen Tarsaltunnelsyndroms links musste er sich am 23. Oktober 1998 einer Dekompression und partiellen Neurolyse des Nervus plantaris medialis unterziehen. In der Folge war er als Waldarbeiter lediglich noch zu 50 % arbeitsf�hig. Eine wegen zunehmender R�ckenbeschwerden vorgenommene Untersuchung im Spital X.________ f�hrte zur Diagnose einer Diskushernie L3/4 links, welche am 13. September 1999 operiert wurde. Vom 7. bis 27. Oktober 1999 hielt sich H.________ zur Rehabilitationsbehandlung in der Klinik Y.________ auf. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) anerkannte ihre Leistungspflicht f�r die Fussverletzung und lehnte Leistungen in Zusammenhang mit dem R�ckenleiden ab. Mit Verf�gung vom 18. April 2000 sprach sie H.________ f�r die Unfallfolgen eine Rente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % ab 1. Mai 2000 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 5 % zu. Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2000 hielt sie an dieser Verf�gung fest. Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher H.________ die Ausrichtung einer Invalidenrente von mindestens 40 % und einer Integrit�tsentsch�digung von 15 % beantragte, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 12. Juni 2001 ab.
Am 27. Oktober 1999 hatte sich H.________ auch zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden zog die SUVA-Akten bei, traf erwerbliche Abkl�rungen und beauftragte Dr. med. L.________, Facharzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen FMH, mit einer gutachtlichen Beurteilung. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verf�gte sie am 4. Oktober 2001 die Zusprechung einer Viertelsrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 47 % mit Wirkung ab 1. M�rz 2000.
H.________ beschwerte sich gegen diese Verf�gung und beantragte, es sei ihm ab 1. Februar 1999 eine Invalidenrente von mindestens 50 % zuzusprechen. In der Replik auf die Vernehmlassung der IV-Stelle stellte er den Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache an die Verwaltung, damit sie �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen befinde. Mit Entscheid vom 12. M�rz 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde.
Vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, l�sst H.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verf�gung vom 4. Oktober 2001 sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.
1.1 Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Invalidit�tsbemessung (Art. 28 Abs. 2 IVG) geltenden Bestimmungen zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann. Zu berichtigen ist, dass entgegen den Ausf�hrungen in Erw. 3 des kantonalen Entscheids im vorliegenden Fall nicht die gemischte Bemessungsmethode von Art. 27bis Abs. 1 IVV, sondern die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zur Anwendung gelangt.
1.2 Zu erg�nzen ist sodann, dass das auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 4. Oktober 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Nicht Anwendung finden deshalb auch die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 (AS 2003 3837 ff.).
Nicht angefochten ist der vorinstanzliche Entscheid, soweit das kantonale Gericht bez�glich des Anspruchs auf berufliche Eingliederungsmassnahmen auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Streitgegenstand bildet allein der Rentenanspruch. Dabei ist zun�chst zu pr�fen, wie es sich hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers und deren Verwertbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verh�lt.
2.1 Laut dem von der Verwaltung eingeholten gutachtlichen Bericht des Dr. med. L.________ vom 10. Januar 2001 leidet der Beschwerdef�hrer an einem chronischen lumbo-vertebralen und spondylogenen Schmerzsyndrom nach Diskushernienoperation L3/4 am 13. September 1999 und einer partiell verminderten Belastbarkeit und Belastungsschmerzen im linken OSG; ferner bestehen gelegentliche zervikale Schmerzen bei Geradhaltung der Halswirbels�ule und zervikaler Spondylarthrose sowie eine radiologisch festgestellte, klinisch zurzeit aber nicht relevante H�ftgelenksdysplasie beidseits m�ssigen Grades. Im Vordergrund steht die lumbale R�ckenproblematik, welche eine schwer r�ckenbelastende T�tigkeit, wie diejenige als Landwirt oder Waldarbeiter, ausschliesst. Dagegen w�re dem Versicherten eine weniger r�ckenbelastende T�tigkeit vollumf�nglich zumutbar. Mit dem Gutachtensauftrag hat die IV-Stelle Dr. med. L.________ Fragen zur Zumutbarkeit von drei konkreten Arbeitspl�tzen unterbreitet, welche der Arzt dahingehend beantwortet hat, dass dem Versicherten eine T�tigkeit als Hilfsarbeiter im Labor der A.________ AG in B.________ mindestens zu 75 % zumutbar w�re und er auch als Hilfsarbeiter/Halbfabrikationsmitarbeiter der C.________ AG in D._________, oder als Hilfsarbeiter/Buchbindereimitarbeiter bei der E._________ AG in F._________ zu 75 % arbeitsf�hig w�re.
2.2 Mit der Vorinstanz ist auf die gutachtliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. L.________ abzustellen. Sie erf�llt die f�r den Beweiswert medizinischer Gutachten und Berichte massgebenden Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) und vermag in den Schlussfolgerungen zu �berzeugen. Sie steht zudem im Einklang mit den �brigen Arztberichten, insbesondere mit denjenigen des behandelnden Arztes Dr. med. U.________, welcher die Frage nach der Arbeitsf�higkeit am 28. Dezember 1999 dahingehend beantwortet hatte, dass der Versicherte als Waldarbeiter vollst�ndig arbeitsunf�hig sei, ihm jedoch alle T�tigkeiten mit geringer Beanspruchung des Bewegungsapparates im Sinne von l�ngerer Ausdauert�tigkeit und von st�rkeren Belastungen vor allem der Wirbels�ule und des linken Beines, wie beispielsweise B�rot�tigkeiten, zumutbar seien, wobei eine Arbeitsf�higkeit bis 100 % theoretisch m�glich sei. Zwar hat das Spital X.________ (Dr. med. I.________) in einem Bericht an die IV-Stelle vom 18. Mai 2000 die Arbeitsf�higkeit in einer geeigneten wechselbelastenden T�tigkeit ohne Zwangshaltungen und das Heben schwerer Lasten mit voraussichtlich 50 % angegeben. Der Gesundheitszustand des Versicherten wurde jedoch als besserungsf�hig bezeichnet und eine weitere Steigerung der Arbeitsf�higkeit als m�glich erachtet. Es besteht daher auch aufgrund dieses Berichtes kein Anlass, von der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. L.________ abzugehen. Weiterer Abkl�rungen bedarf es nicht, woran auch der Umstand nichts �ndert, dass Dr. med. L.________ im Gutachten vom 10. Januar 2001 zun�chst festgestellt hatte, die von der IV-Stelle genannten Arbeitspl�tze seien dem Versicherten zu mindestens 50 % zumutbar. Die Feststellung erfolgte unter dem ausdr�cklichen Vorbehalt der nachfolgenden Ausf�hrungen, welche dahin lauten, dass die Arbeitsf�higkeit des Versicherten im Rahmen dieser T�tigkeiten 75 % bzw. mindestens 75 % betr�gt.
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer auch, soweit er geltend macht, bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit seien der lange Arbeitsweg und die damit verbundene Beeintr�chtigung in der Leistungsf�higkeit zus�tzlich zu ber�cksichtigen, weshalb von einer Arbeitsf�higkeit von lediglich 50 % auszugehen sei. Aus den medizinischen Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte daf�r, dass der Versicherte bei der Zur�cklegung des Arbeitsweges in einer Weise behindert ist, dass dadurch seine Leistungsf�higkeit am Arbeitsplatz zus�tzlich beeintr�chtigt wird. Etwas anderes ergibt sich auch aus der Feststellung des Dr. med. L.________ nicht, wonach es sich bei der Arbeitsf�higkeit von 75 % um eine medizinisch-theoretische Sch�tzung handle, welche unber�cksichtigt lasse, dass die Arbeitspl�tze weit weg vom Wohnort l�gen und daher eine erhebliche Mobilit�t des Versicherten voraussetzten und f�r die Familie eine Belastung darstellten. Im Rahmen der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen) hat der Versicherte alles ihm Zumutbare zur Verbesserung der Erwerbsf�higkeit beizutragen, wozu auch die Zur�cklegung eines l�ngeren Arbeitsweges geh�ren kann (vgl. BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer vom Wohnort geeignete Arbeitspl�tze in Reichenau, Bonaduz, Rh�z�ns, Domat/Ems oder Chur mit dem eigenen Personenwagen oder den �ffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn) in ein bis zwei Stunden erreichen k�nnte, womit sich ein t�glicher Arbeitsweg von insgesamt h�chstens vier Stunden ergibt. Ein solcher Arbeitsweg ist nach den pers�nlichen Verh�ltnissen und unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer in einem Bergtal mit geringem Arbeitsplatzangebot wohnt, noch als zumutbar zu erachten (vgl. Hardy Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Z�rich 1995, S. 133 ff. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung; ferner Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG). Dass ihm die Zur�cklegung des Arbeitsweges aus medizinischen Gr�nden nicht zumutbar w�re, ist aufgrund der Akten nicht anzunehmen. Es kann daher offen bleiben, ob dem Beschwerdef�hrer im Lichte der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht allenfalls auch ein Wohnsitzwechsel zumutbar w�re (vgl. hiezu BGE 113 V 33 Erw. 4d).
Streitig und zu pr�fen ist des Weiteren die f�r den Rentenanspruch massgebende Invalidit�tsbemessung (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.1 Verwaltung und Vorinstanz haben das Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer trotz des Gesundheitsschadens durch eine ihm zumutbare Erwerbst�tigkeit zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), aufgrund von drei DAP-Bl�ttern und unter Ber�cksichtigung einer Arbeitsf�higkeit von 75 % auf Fr. 33'621.- festgesetzt. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, soweit auf DAP-L�hne abgestellt werde, sei vom Durchschnitt der Minimall�hne auszugehen und es sei ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen, womit sich ein Invalidit�tsgrad von mehr als 50 % ergebe.
3.1.1 In BGE 129 V 472 ff. hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der Invalidenversicherung zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) n�her befasst und festgestellt, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repr�sentativ sein m�ssen, was voraussetzt, dass im Regelfall mindestens f�nf zumutbare Arbeitspl�tze angegeben werden. Zus�tzlich sind Angaben zu machen �ber die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Geh�r ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die f�r die Invalidit�tsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erw�hnten zus�tzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu �ussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, g�ltig gewesen bis 31. Dezember 2000 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erw�hnten Anforderungen zu gen�gen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidit�t aufgrund von Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen (BGE 129 V 480 f. Erw. 4.2.2).
Was die bei der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Tabellenl�hnen zul�ssigen Abz�ge (vgl. BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5) betrifft, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im genannten BGE 129 V 472 entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo aufgrund der �rztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungst�tigkeiten ermittelt werden, Abz�ge grunds�tzlich nicht sachgerecht und nicht zul�ssig sind. Zum einen wird spezifischen Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bez�glich der weiteren pers�nlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug f�hren k�nnen, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Bl�ttern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umst�nde R�cksicht genommen werden kann (BGE 129 V 482 Erw. 4.2.3).
3.1.2 Im vorliegenden Fall bildet die DAP keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens, weil lediglich drei DAP-Profile herangezogen wurden und sich das Auswahlermessen der Verwaltung mangels der verlangten zus�tzlichen Angaben und Unterlagen nicht �berpr�fen l�sst. Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf die LSE zu ermitteln.
Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor besch�ftigten M�nner auf Fr. 4437.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Stat. Jahrbuch der Schweiz 2002, S. 207 T3.2.3.5) einem Jahreseinkommen von Fr. 55'640.- entspricht und bei einer Arbeitsf�higkeit von 75 % zu einem Invalideneinkommen von Fr. 41'730.- f�hrt. Hinsichtlich des leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer wegen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. Zudem ist ihm ein Besch�ftigungsgrad von lediglich 75 % zumutbar, weshalb er mit einem unterdurchschnittlichen Lohn rechnen muss (LSE 2000 S. 24). Nicht gegeben sind die �brigen Kriterien wie Alter, Dienstjahre und Nationalit�t/Aufenthaltskategorie. Es rechtfertigt sich unter diesen Umst�nden, den Abzug auf 15 % festzusetzen, womit ein Invalideneinkommen von Fr. 35'470.- resultiert.
3.2 Das Einkommen, welches der Versicherte als Waldarbeiter ohne den Gesundheitsschaden im Jahr 2000 zu erzielen verm�chte (Valideneinkommen), bel�uft sich unbestrittenermassen auf Fr. 63'726.- (Fr. 4902.- x 13). Im Vergleich zum Invalideneinkommen von Fr. 35'470.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 44,3 %, weshalb die Zusprechung einer Viertelsrente im Ergebnis zu Recht besteht. Hieran w�rde sich selbst dann nichts �ndern, wenn der Abzug vom Tabellenlohn auf 20 % festgesetzt w�rde, erg�be sich diesfalls doch ein Invalideneinkommen von Fr. 33'384.- und ein Invalidit�tsgrad von 47,6 %. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Zu Recht nicht mehr bestritten ist der verf�gte Rentenbeginn am 1. M�rz 2000.

References: Art. 27
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 122
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
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