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Timestamp: 2018-06-21 02:13:59+00:00

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1. Haushaltssatzung der Stadt Bad Nauheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 - Nachrichten - Die GesundheitsstadtDetail | Die Gesundheitsstadt
1. Haushaltssatzung der Stadt Bad Nauheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBL I S. 142) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Nauheim am 8. Dezember 2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf (Zeile 24)
77.972.930,00 €
79.289.725,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf (Zeile 25)
76.409.720,00 €
77.320.695,00 €
mit einem Saldo von (Zeile 26)
1.563.210,00 €
1.969.030,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf (Zeile 27)
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf (Zeile 28)
mit einem Saldo von (Zeile 29)
mit einem Fehlbedarf von (Zeile 30)
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf (Zeile 19)
6.931.350,00 €
7.487.775,00 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf (Zeile 23)
5.250.340,00 €
3.864.480,00 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf (Zeile 28)
15.466.900,00 €
14.576.200,00 €
-10.216.560,00 €
-10.711.720,00 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf (Zeile 31)
10.216.560,00 €
10.711.720,00 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf (Zeile 32)
2.128.800,00 €
2.459.510,00 €
mit einem Saldo von (Zeile 33)
8.087.760,00 €
8.252.210,00 €
mit einem Zahlungsmittelbedarf des Haushaltsjahres von (Zeile 34)
4.802.550,00 €
5.028.265,00 €
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2017 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 10.216.560,00 € festgesetzt.
Darin sind Kredite aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) in Höhe von 257.042,00 € und für das Projekt „Neubau Therme“ in Höhe von 2.500.000,00 € enthalten.
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 10.711.720,00 € festgesetzt.
Darin sind Kredite aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) in Höhe von 294.000,00 € enthalten.
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 12.502.000,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.832.000,00 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite die im Haushaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 € festgesetzt.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wie folgt festgesetzt:
für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf
für Grundstücke (Grundsteuer B) auf
560 v.H.
Ausgenommen von dieser Stellenbesetzungssperre sind die Kindertagesstätten und die gebührenrechnenden Einrichtungen. Eine Einzelfallentscheidung für die jeweiligen Stellenbesetzungen während der Dauer der Stellenbesetzungssperre wird vom Haupt- und Finanzausschuss getroffen.
Begleitbeschlüsse zum Haushaltsplan 2017/2018
Fachbereich 4 Recht, Ordnung, Brand- & Katastrophenschutz
Produkt 02.2.05/5201.843830
Neue Parkscheinautomaten sollen mit Möglichkeiten zur bargeldlosen Verrichtung der Parkgebühren ausgestattet sein, um mittelfristig die Aufwendungen für die Leerung der Automaten und die Hartgeldverarbeitung einsparen zu können und die Parkraumbewirtschaftung den sich veränderten digitalen Gegebenheiten anzupassen.
Fachbereich 5 Soziales, Gesundheit, Kultur & Sport
Produkt 04.1.04 Stadtbücherei
Dem Haupt- und Finanzausschuss soll ein neues Nutzungskonzept, angepasst an das digitalisierte Zeitalter und an das Online-Nutzer-Verhalten mit dem Ziel einer deutlichen Kostenreduzierung der Stadtbücherei vorgelegt werden.
Bad Nauheim, den 9. Dezember 2016
Armin Häuser, Bürgermeister
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017/2018
Die nach §§ 102 Abs. 4 und § 105 Abs. 2 HGO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde hinsichtlich der Festsetzungen in den §§ 3 und 4 der Haushaltssatzung 2018 sind erteilt.
Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Nauheim (Wetteraukreis) in ihrer Sitzung am 08.12.2016 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist hinsichtlich der in den §§ 2. 3 und 4 getroffenen Festsetzungen genehmigungspflichtig.
1. Aufgrund des § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die Genehmigung für den in der Haushaltsatzung 2018 festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite vom Kreditmarkt in Höhe von insgesamt
10.417.720 €
(in Worten: Zehn Millionen Vierhundertsiebzehntausendsiebenhuntertzwanzig Euro)
2. Aufgrund des § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die Genehmigung für den in der Haushaltssatzung 2018 festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) in Höhe von insgesamt
(in Worten: Zweihundertvierundneunzigtausend Euro)
3. Aufgrund des § 102 Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die Genehmigung für den im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt
(in Worten: Eine Million achthundertzweiunddreißigtausend Euro)
4. Aufgrund des § 105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die Genehmigung für die Aufnahme von Kassenkrediten, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von
Gemäß § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618), liegt der Haushaltsplan 2017/2018 zur Einsichtnahme von Montag, den 16.04.2018 bis einschließlich Dienstag, den 24.04.2018 während der Dienststunden (Mo., Di., Do. von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Mi. von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 bis 12.00 Uhr) in Bad Nauheim, Parkstr. 36-38 (Bürgerbüro), Erdgeschoss, Information, öffentlich aus.

References: § 105
 § 103
 § 103
 § 102
 § 105
 § 97