Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/06/haerteausgleichsregelungen-bei-in-der-schweiz-beschaeftigtem-grenzgaenger
Timestamp: 2018-02-19 08:41:26+00:00

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Die Härteausgleichsregelungen in § 46 Abs. 3 und 5 EStG 2009 ist bei in der Schweiz beschäftigtem Grenzgänger (Art. 15a DBA-Schweiz) analog anwendbar.
Besteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen worden ist, so wird eine Veranlagung nur bei Vorliegen der in § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis 8 EStG 2009 aufgeführten besonderen Voraussetzungen durchgeführt. So ist nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 Alternative 1 EStG 2009 etwa dann zu veranlagen, wenn die -um bestimmte Beträge ggf. zu vermindernde- positive Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte, die nicht dem Steuerabzug vom Arbeitslohn zu unterwerfen waren, mehr als 410 € beträgt. Liegen die besonderen Voraussetzungen nicht vor, dann unterbleibt eine Veranlagung (§ 25 Abs. 1 letzter Halbsatz EStG 2009).
In denjenigen Fällen, in denen nach § 46 Abs. 2 EStG 2009 die Veranlagung durchzuführen ist, ist gemäß § 46 Abs. 3 Satz 1 EStG 2009 ein Betrag in Höhe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte, von denen der Steuerabzug vom Arbeitslohn nicht vorgenommen worden ist; vom Einkommen abzuziehen, wenn diese Einkünfte insgesamt nicht mehr als 410 € betragen (sog. Härteausgleich). Betragen diese Einkünfte in den Fällen des § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG 2009 mehr als 410 €, dann kann durch eine Rechtsverordnung die Besteuerung so gemildert werden, dass auf die volle Besteuerung dieser Einkünfte stufenweise übergeleitet wird (§ 46 Abs. 5 EStG 2009, sog. erweiterter Härteausgleich). Von dieser Ermächtigung hat der Verordnungsgeber Gebrauch gemacht und zum Ausgleich von Härten in § 70 EStDV 2000 Folgendes geregelt: Betragen in den Fällen des § 46 Abs. 2 Nr ...
Weitere Entscheidungen des BFH (25.10.2006)
Amtsveranlagung für 410 €
Veröffentlicht March 6, 2015 5:28am im Blog Rechtslupe.
Einkommensteuer (Privat), Grenzgänger, Dba Schweiz, Härteausgleich

References: § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 70
 § 46