Source: http://www.fahrerlaubnisrecht.de/forum/viewtopic.php?t=4667&p=116822
Timestamp: 2020-04-08 12:15:32+00:00

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Re: Krankenfahrstühle
Beitrag von Metaphysik » Do 23. Jan 2020, 14:22
Zu § 76, Zu Nummer 4: § 5 Abs. 4 (Prüfbescheinigung für Mofas/Krankenfahrstühle)
Die Vorschrift übernimmt die Übergangsvorschrift zu § 4a Abs. 1 StVZO in § 72 StVZO und dehnt sie auf motorisierte Krankenfahrstühle aus, da diese Fahrzeuge nunmehr Mofas gleichgestellt sind.
(Seite 319, Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr vom 07.07.1998, http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/1998/D443+98.pdf)
Aus der Gleichstellung von Mofa und Krankenfahrstuhl resultiert für mich das Personen die vor dem 01.04.1965 geboren worden sind ohne jede Fahrerlaubnis und auch ohne Mofa-Prüfbescheinigung Krankenfahrstühle nach altem Recht, (bis 2002), fahren dürfen.
Beitrag von Metaphysik » Do 23. Jan 2020, 15:25
Vergessen ..
Deswegen steht auch in der Überschrift (S. 98 der Bundestagsdrucksache) in
§ 76 Abs. 4: § 5 Abs. 4 (Prüfbescheingung für Mofas/Krankenfahrstühle)
Anderfalls hätte der Begriff "Krankenfahrstühle" keinen Sinn gemacht.
Beitrag von Metaphysik » Fr 24. Jan 2020, 16:35
(Wer schweigt, der scheint zuzustimmen.)
Beitrag von Metaphysik » Mo 27. Jan 2020, 20:27
Für am Thema interessierte - nachdem hier die Antwort schweigen war wurde darüber im Verkehrsportal diskutiert: http://www.verkehrsportal.de/board/inde ... 1058078181
Beitrag von Hartmut » Mi 29. Jan 2020, 09:02
Kann es sein, dass Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen wurde und Sie keinen Führerschein mehr haben?

References: § 76
 § 5
 § 4
 § 72

§ 76
 § 5