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Timestamp: 2020-08-06 13:45:01+00:00

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FN: 329065W, Stand 01.04.2020
Grundlage für die Erstellung von Individualprogrammen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die der Auftragnehmer gegen Kostenberechnung aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen. eThis e.U. ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistung der Hilfe Dritter zu bedienen..
Individuell erstellte Software bzw. Programmadaptierungen bedürfen für das jeweils betroffene Programmpaket einer Programmabnahme, die spätestens vier Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber zu erfolgen hat. Diese wird in einem Protokoll vom Auftraggeber bestätigt. (Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit anhand der vom Auftragnehmer akzeptierten Leistungsbeschreibung). Wird die Programmabnahme nicht durch ein Protokoll bestätigt und erfolgt kein Widerspruch oder lässt der Auftraggeber den Zeitraum von vier Wochen ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen, was als konkludenten Zustimmung gewertet wird. Bei Einsatz der Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software jedenfalls als abgenommen.
Etwaig auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragnehmer zu melden, der um schnellstmögliche Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, das heißt, dass der Echtbetrieb nicht begonnen oder fortgesetzt werden kann, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Sofern Zugang zu dem eThis e.U. internen Bugtrackingsystem (https://mantis.ethis.at) für den Projektverantwortlichen des Auftraggebers besteht, gelten Mängel erst dann als schriftlich gemeldet, wenn diese in diesem System dokumentiert sind.
CIP gemäß Incoterms der jeweils gültigen Fassung, an Hauptsitz des Auftraggebers.
Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Die genannten Preise für Fracht- Tag- und Nächtigungsgelder verstehen sich ab Geschäftssitz bzw. -stelle des Auftragnehmers. Alle Lizenzpreise werden dem Erzeugerpreisindex für unternehmensnahe Dienstleistungen - Branchenindizes nach ÖNACE 2008 für Informationsdienstleistungen (63) oder dessen Nachfolger, zu Jahresbeginn angepasst. Die Kosten für allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.
Bei Bibliotheks-(Standard)-Programmen gelten die am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise. Bei allen anderen Dienstleistungen (Organisationsberatung, Programmierung, Einschulung, Umstellungsunterstützung, telefonische Beratung usw.) wird der Arbeitsaufwand zu den am Tag der Leistungserbringung gültigen Sätzen verrechnet. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, werden nach tatsächlichem Anfall, zu den unternehmensüblichen Stundensätzen berechnet. Jede angefangene halbe Stunde gilt als volle halbe Stunde.
Für jeden gefahrenen Kilometer werden dem Auftraggeber € 1,90, für jede mitfahrende Person zusätzlich € 0,70 in Rechnung gestellt. Gezählt werden die tatsächlich gefahrenen Kilometer.
An Kosten für Nächtigungen werden dem Auftraggeber pro Person pro Nacht € 190,00 in Rechnung gestellt. Tagesdiäten werden dem Aufraggeber mit € 144,00 in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.
Der Stundensatz für Wartung beträgt € 120,00 pro Stunde.
Der Stundensatz für Consulting beträgt € 300,00 pro Stunde.
Grundsätzlich werden diese Leistungen pro angefangene halbe Stunde verrechnet. Ist eine andere Abrechnungsmodalität vorhanden, wird diese verwendet. Dies könnte z.B. eine kostenpflichtige Supporthotline sein, die dann pro angefangene Viertelstunde verrechnet wird.
Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten. Jedenfalls wird eine 100% Zeitüberschreitung des disponierten Liefertermins, gerechnet ab Vertragsunterzeichnung, eingeräumt. Liefertermin ist Bestandteil der Auftragsbestätigung. Wenn kein Liefertermin in der Auftragsbestätigung angeführt ist, ist eThis® spätestens 4 Monaten nach Vertragsunterzeichnung in der Basisversion, ohne Entwicklungen, in Betrieb zu nehmen. Vertraglich festgelegte Entwicklungen verzögern die Inbetriebnahme im Ausmaß der doppelten Entwicklungszeit.
Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben, Informationen oder Anforderungen bzw. zu Verfügung gestellte Unterlagen verursacht werden, werden nicht in den zu erfüllenden Zeitraum des Auftragnehmers einberechnet.
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln des Auftragnehmers, ist der Auftraggeber berechtigt, mittels nachweislich übermittelten Schreibens vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird, somit nicht operativ einsetzbar ist, und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft. Als angemessene Nachfrist gilt mindestens 20% der bereits erbrachten Entwicklungszeit und mindestens 20% der vereinbarten Inbetriebnahmezeit. Bereits geleistete Zahlungen für Entwicklung sind bis zum Ausmaß des tatsächlich erbrachten Entwicklungsaufwandes nicht rückforderbar.
Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Ist der Auftragnehmer mit einem Storno einverstanden, werden alle erbrachten Leistungen bzw. Arbeitsaufwände entschädigt. Mindestens werden jedoch 20% der vorab vertraglich festgelegten Gesamtsumme für das Projekt durch den Auftraggeber entrichtet.
Ferner übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel, soweit solche vorgeschrieben sind, und anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) zurückzuführen sind.
Sollte die Fa. eThis e.U. verkauft oder übernommen werden, übernimmt der neue Besitzer die vereinbarten Verträge. Sollten die vereinbarten Verträge nicht übernommen werden oder wird die Fa. eThis e.U. liquidiert, gilt als vereinbart, dass der Quellcode aller Applikation den einzelnen Lizenznehmern, inklusive der Datenbank und der gespeicherten Dokumenten, sowie die vorhandene Systemdokumentation innerhalb von 2 Monaten nach der Liquidation übergeben wird. Die Lizenznehmer haben dann das Recht, die Applikation für ihre eigenen Zwecke weiter einzusetzen und weiterzuentwickeln.
Der Auftragnehmer verpflichtet seine Mitarbeiter, die Bestimmungen gemäß §15 des Datenschutzgesetzes und der DSGVO einzuhalten und alle mit den Daten in Berührung kommenden Mitarbeiter eine Verschwiegenheitserklärung, die ausdrücklich auf den Inhalt des §15 DSG und der DSGVO hinweist, zur Kenntnis zu bringen und unterschreiben zu lassen. Diese Regelung gilt ebenfalls für Subunternehmen.
der Fa. eThis e.U. FN: 329065W, Stand 01.04.2020
Diese Lizenzbedingungen ergänzen die allgemeinen Geschäftsbedingungen der eThis e.U.
Gegenstand der Lizenz ist die Nutzung durch den Auftraggeber für die von eThis e.U. entwickelte und hergestellte Software neben der dazugehörigen Programmdokumentation. Die genaue Bezeichnung aus der nutzbaren Software ergibt sich aus der Auftragsbestätigung von eThis e.U. Für separat eingesetzte Fremdsoftware anderer Hersteller gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
Das System wird ausschließlich von eThis e.U. installiert. Der Auftraggeber erhält Zugang zur Software über eine gesicherte TCP/IP Verbindung. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf die Herausgabe des Quellcodes, ausgenommen sind Fälle des Pkt. 8.7 Verkauf, Übernahme oder Liquidation der eThis e.U. lt. den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für eThis e.U. Pkt. 8.7 2ter Satz ff. Sicherungen der Software sowie der gespeicherten Daten darf ausschließlich für Wiederherstellungszwecke verwendet werden.
Die Software und die Programmdokumentation sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software stehen im Verhältnis zum Auftraggeber ausschließlich der eThis e.U. zu, auch soweit die Software nach Vorgaben oder unter Mitwirkung des Auftraggebers entstanden ist. Der Auftraggeber erhält ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software nach den Bedingungen der vorliegenden Software-Lizenzbedingungen.
Lizenzen für Fremdprodukte, die an die Software von eThis e.U. gebunden werden, sind grundsätzlich bei den jeweiligen Herstellern zu erwerben. Das gilt insbesondere auch für Produkte von Drittherstellern, die auf der Basis von Automatisierungsprozessen (z.B. Pipelines, APIs) über die Software von eThis e.U. angesteuert werden (wie z.B. Adobe Acrobat, Wartelisten-API, Schnittstellen u.a.). Der Auftraggeber ist selbst dafür verantwortlich, sich über die Lizenzbedingungen von Fremdprodukten zu informieren und die Lizenzvorschriften der jeweiligen Dritthersteller einzuhalten.
Die Fa. eThis e.U. als Dienstleister verpflichtet sich dem österreichischen Datenschutzgesetz (insb. §11, §14 u. §15 DSG), Gesundheitstelematikgesetz (insb. §8 Abs. 1) und somit auch der DSGVO vollinhaltlich zu entsprechen. Die Verpflichtung des Datenschutzgesetzes bzw. der Datenschutzrichtlinien des Auftraggebers liegt nicht im Verantwortungsbereich von eThis e.U.
Die Lizenz berechtigt den Auftraggeber zur Nutzung der Software für seine eigenen betrieblichen Zwecke entsprechend der Beschreibung der allgemein zugänglichen Programmdokumentation:
durch die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Zahl von berechtigten Nutzern, wobei es allein auf die Nutzungsberechtigung als solche, nicht auf die tatsächliche Nutzung ankommt („Named User Lizenz“).
2.1.1 Administrator
Nur der vom Auftraggeber bekanntgegebene Administrator ist berechtigt, Passwörter für MitarbeiterInnen der eigenen Einrichtung zurückzusetzen. Sollte ihm dies nicht möglich sein, darf nur dieser Administrator bei eThis e.U. die Neuvergabe eines Passwortes beauftragen. MitarbeiterInnen des Auftraggebers werden bei der Kontaktaufnahme mit eThis e.U. bzgl. Angelegenheiten zu Passwörtern an den bekanntgegebenen Administrator verwiesen. Die Anlage neuer MitarbeiterInnen hat in Abstimmung mit eThis e.U. zu erfolgen.
Gemäß der DSGVO sieht das eThis® Sicherungskonzept eine Löschung der Datenbanksicherungen nach sechs Monaten vor. Die Daten an sich sind davon unberührt, weil die Daten solange zurück in Datenbanksicherungen vorhanden sind, wie es den selbst getroffenen Angaben entspricht. Die Auftraggeber können über die Handhabung der klienten- und personenbezogenen Daten entscheiden.
Alle klienten- und personenbezogenen Daten werden zu einem angegebenen Zeitpunkt gelöscht.
Alle klienten- und personenbezogenen Daten werden zu einem angegebenen Zeitpunkt anonymisiert. Anonymisiert werden alle Daten, die lt. DSGVO auf die Identität eines Klienten schließen lassen (Name, Geb.Datum, SVNr., Adresse, Telefonnummer, etc.). Davon übrig bleiben zu statistischen Zwecken jedoch Geburtsjahr und Wohnort.
Die klienten- und personenbezogenen Daten werden grundsätzlich belassen, jedoch kann beim Abschluss einer Betreuung individuell eingetragen werden, ob bzw. wann die klienten- und personenbezogenen Daten gelöscht bzw. anonymisiert werden sollen.
Soweit die Lizenz ohne zeitliche Begrenzung eingeräumt wurde (Ziffer 3.1), ist der Auftraggeber berechtigt, die Software als Ganzes zusammen mit der Lizenz nach diesen Software-Lizenzbedingungen dauerhaft auf einen nachfolgenden Nutzer zu übertragen, vorausgesetzt der Auftraggeber behält keine Kopien der Software und der dazugehörigen Programmdokumentation, auch nicht in Teilen, zurück und enthält sich jeder weiteren Nutzung der Software. Das Nutzungsrecht des nachfolgenden Nutzers beginnt erst mit Eingang eines vom Auftraggeber und dem nachfolgenden Nutzer unterschriebenen Exemplars dieser Software-Lizenzbedingung bei eThis e.U., wobei der Name bzw. die Firma des nachfolgenden Nutzers und dessen Geschäftsanschrift vollständig anzugeben sind. Die bei eThis e.U. anfallende Kosten und Aufwendungen für die Lizenzumschreibung trägt im Verhältnis zu eThis e.U. der nachfolgende Nutzer.
Als Betriebssystem wird ausschließlich eine Linux-Distribution verwendet. Als Datenbanken werden ausschließlich MySQL®, MariaDB® oder PostgreSQL® verwendet. Die Konfiguration der Hardware wird ausschließlich von eThis e.U. durchgeführt.
Bei 3-maliger Überschreitung der Mängelbehebungszeiten von mittleren und schweren Fehlern innerhalb eines Jahresquartals durch den Auftragnehmer, ist der Auftraggeber berechtigt, diesen Vertrag unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungszeit zu kündigen. Die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.
Die Probezeit und angekündigte Wartungszeiträume, welche vorzugsweise am Wochenende erfolgen, sind von diesem Kündigungsrecht ausgenommen.
Geht ein Datenträger mit einer Datensicherung verloren, so ist dies polizeilich anzuzeigen.
3.5 Programmänderungen
Wenn gesetzliche Vorgaben oder Vorgaben von Fördergeber, welche mindestens 2 Jahre den Auftraggeber maßgeblich gefördert haben, einen Progammeingriff von eThis notwendig machen, werden diese kostenfrei durchgeführt, sofern im Angebot bzw. Auftrag nichts anderes vereinbart wurde.
3.6 Ende
Mit Ende der Lizenz erlischt das Nutzungsrecht des Auftraggebers an der überlassenen Software. Alle im System gespeicherten Arbeitsdaten (nicht eThis-Konfigurationsdaten) werden in Form von ÖBIG-Rohdatensätzen (nur die in dieser Schnittstelle definierten Daten) oder wahlweise in Form von SQL-Sicherungsskripten in der jeweils aktuellen Datenbankversion inklusive den Bildern und gespeicherten Dokumenten an den Auftraggeber übergeben und alle Datensicherungen vernichtet.

References: §15
 §15
 §11
 §14
 §15
 §8