Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/13/eugh-bang-olufsen-lautsprecherdesign-formmarke-schutzfaehig
Timestamp: 2017-06-25 22:54:24+00:00

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EuGH: Bang &amp; Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig
BlogsDESIGNSCHUTZ news.deOktober 2011EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähigDesign: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.deNach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke schutzfähig.Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und endet spätestens 2017.Da der Markenschutz ohne zeitliche Begrenzung aufrecht erhalten werden kann, wurde das Lautsprecher-Design bereits 2003 als Formmarke beim europäischen Markenamt (HABM) angemeldet.Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: EuGH Urteil vom 06.10.2011Die erste Zurückweisung des Markenamtes wurde vom EuGH 2007 aufgehoben. Damals hatte das HABM die Auffassung vertreten, das als Marke angemeldete Design sei nicht zur Unterscheidung der betrieblichen Herkunft des Lautsprechers von denen anderer Hersteller geeignet. Dieser Auffassung trat der EuGH mit der Feststellung entgegen, dass es für die Unterscheidungskraft ausreichend ist, wenn das Design von den Verkehrskreisen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware wahrgenommen wird.Anschließend ging das Markenamt erneut auf Suche und fand einen weiteren Grund, die Anmeldung des Lautsprecher-Designs als Marke zurückweisen zu können. Es wurde fündig in Art. 7 Abs. 1 Buchstabe e Ziff. Iii der Gemeinschaftsmarkenverordnung. Danach ist eine Marke (anders als im deutschen Markenrecht) nicht schutzfähig, wenn es ausschließlich aus der Form besteht, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.Der EuGH setzt sich nun in seinem aktuellen Urteil vom 6. Oktober 2011 mit Bedeutung und Zweck dieser bislang kaum beachteten Norm auseinander ...Zum vollständigen Artikel31 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Teddybär mit “Knopf-im-Ohr” als Postitions-Marke nicht schutzfähig34 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:EuGH: Zur Neuheit eines Werbeartikels im Geschmacksmusterrecht gegenüber vorbekannten ä...302 LeserKanzlei Plüschke:Unterschied: Geschmacksmuster vs. Marke im Vergleich3 verwandte ArtikelBang & Olufsens Lautsprecherform ist als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig, da die Form dem Produkt einen wesentlichen Wert
verleihtEine Form als MarkeBang & Olufsen-Lautsprecher als 3D-GemeinschaftsmarkeVerwandtes im Webcuria.europa.eu: CURIA - Ecran d'accueil - Cour de justice de l’Union européennebang-olufsen.de: Bang & Olufsencuria.europa.eu: CURIA - ErgebnislisteÜber den ArtikelVeröffentlicht October 13, 2011 9:14am im Blog DESIGNSCHUTZ news.de.ThemenDeutschland, Produktpiraterie, Gemeinschaftsmarke, Lautsprecher, Geschmacksmusterschutz, Klassiker, Eugh Urteil, Geschmacksmuster Produktdesign, Produktdesign Schützen, Gemeinschaftsgeschmacksmuster Anmelden, 3d Marke Anmelden, Formmarke Anmelden, Lautsprecher Design SchützenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie in der Dissertation nicht gekennzeichneten Zitatevon RechtslupeFreispruch-Strategievon Udo Vetter / LawBlogDarf man Rechtspfleger abstechen?von RheinrechtMacht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?von Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumAG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Freispruch wegen gelöschter Messdaten!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 110 Leser:AG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Frei ...

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 Art. 7
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