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Timestamp: 2020-02-22 01:10:02+00:00

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Vollversammlung (2016-02-25 09:00:00)
18.04.2016: Internetprotokoll öff
1.1.: Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor StR-Antrag: Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
1.2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Sozialreferates StR-Antrag: Die Stelle der Sozialreferentin/des Sozialreferenten wird öffentlich ausgeschrieben
1.3.: IT-Kommission; Änderung der Zusammensetzung
1.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
1.5.: Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen StR-Antrag: Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Vorsorgung von Flüchtlingen
1.6.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried — Solln StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
1.7.: Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu dem für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße
Verwandter Antrag: Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu dem für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße
1.8.: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Kopfbau Pasing: Kein Abriss bevor detaillierte Kostenberechnung vom Stadtrat geprüft wurde
Verwandter Antrag: Kopfbau Pasing: Kein Abriss bevor detaillierte Kostenberechnung vom Stadtrat geprüft wurde
Verwandter Antrag: Erhaltung des historisch wertvollen Kopfbaus der Stückguthalle in Pasing prüfen.
Verwandter Antrag: Erhalt des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Pasing
Verwandter Antrag: Stoppt den Abriss des Kopfbaus - kein Auftrag zum Abriss
3: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 17.02.2016
3.1.: IT@M Ziele 2016
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
4.2.: ABGESETZT „IT-Projekte vorausschauender planen - anstehende Digitalisierungen ermitteln“ / IT-Vorhabensplan 2016 StR-Antrag: IT-Projekte vorausschauender planen — anstehende Digitalisierungen er­mitteln!
4.3.: Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Beendigung der Bürgerbefragung zur Umsetzung des neuen Steuerungsmodells
4.4.: ABGESETZT Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
4.5.: ABGESETZT Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet StR-Antrag: Verwaltung der kurzen Wege II - Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet StR-Antrag: Verwaltung der kurzen Wege II — Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
4.6.: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate BA-Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen — den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen BA-Antrag: Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages StR-Antrag: Schluss mit der Bevormundung — Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen BA-Antrag: Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag: Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
5: Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
5.7.: MIT-KonkreT Abschlussbericht - öffentlicher Teil
6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 17.02.2016
6.8.: ABGESETZT Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen StR-Antrag: Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen StR-Antrag: Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
6.9.: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR
6.10.: Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München
6.11.: Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Wie geht es älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Landeshauptstadt München?
6.12.: Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 -2019 StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015-2019
6.13.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme „Grobkonzept für Handicap-Day" und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme "Grobkonzept für Handicap-Day“ und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion
7: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 16.02.2016
7.14.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben; Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334 Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
7.15.: Anpassung der Personal- und Raumausstattung des Amts für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen, Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben Produkte 60 4.1.4, 60 6.1.1, 60 2.2.1.1, 60 2.2.1.2, 60 2.2.1.3, 60 2.2.1.4, 60 3.1.2.0, 60 3.1.2.2, 60 3.1.2.3, 60 3.2.1.2 StR-Antrag: Anpassung der Personal- und Raumausstattung des Amts für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen, Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben
7.16.: Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen Vollzug Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und Rückkehrhilfen Produkt 60 6.1.1 Produkt 60 6.2.2
7.17.: Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2016
8.18.: Münchner Online-Jugendbefragung Erlass einer Satzung zur Durchführung der Online-Jugendbefragung 2016 Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
8.19.: Aufbau, Einrichtung und Inbetriebnahme des Young Refugee Center (YRC) für unbegleitete Minderjährige auf Grundlage der Novellierung § 42a ff. SGB VIII Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
8.20.: Erweiterung der Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes München Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken!
Verwandter Antrag: Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken!
9: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.02.2016
9.21.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
9.22.: Kapazitätsänderung für den Aufgabenbereich Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Produktleistung Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen -Finanzierungsbeschluss-
9.23.: Personalbedarf beim Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU-IHM) Zuschaltung einer Verwaltungskraft (1,0 VZÄ) Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz -Finanzierungsbeschluss-
9.24.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen III Personalmehrbedarfe Produkt 5320010 Gesundheitsförderung -Finanzierungsbeschluss-
9.25.: Meldepflichtige Infektionskrankheiten im Asylbereich - Aufgabenmehrung Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz -Finanzierungsbeschluss-
10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
10.26.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits), Langwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplan, mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Landwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beiderseits), Landwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Aufstellungsbeschluss
10.27.: ABGESETZT A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried — Solln Ein oranger Ordner 14-20 / A 01802 (AeA) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
Verwandter Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
10.28.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
10.29.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 — Au-Haidhausen Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Haidhausen“
11: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 18.02.2016
11.30.: ABGESETZT UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020: Host-City-Vertrag ohne Geschäftsgrundlage!
12: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Bauausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzausschuss, Kreisverwaltungsausschuss 18.02.2016
12.31.: Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von —Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 StR-Antrag: Schulbauoffensivew 2013-2030 StR-Antrag: Modifizierung der Standardraumprogramme für Schulen StR-Antrag: Limesschule - Besseren Standort für das Ausweichquartier suchen StR-Antrag: Runder Tisch zu aktuellen Themen der Grundschule am Amphionpark StR-Antrag: Planungen für das Oskar-von-Miller-Gymnasium und das Max-Gymnasium überdenken StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei IX Kosteneffizienterer Schulbau: Nutzung der Schuldächer als Freiflächen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei VIII Kosteneffizienterer Schulbau: Höher bauen — Flächenbedarf verringern StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze StR-Antrag: Planungen für die Agilolfingerschule überdenken BA-Antrag: Sanierung und Erweiterung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium StR-Antrag: Kulturelle Nutzungen in Schulen ermöglichen BA-Antrag: Aktueller Stand der Planungen zur 4-zügigen Grundschule mit Mehrfachsporthalle an der Paul-Gerhardt-Allee StR-Antrag: „Bildungscampus Gmunder Straße/Ratzinger Platz“ rasch realisieren BA-Antrag: Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf dem Sportplatz — Verkürzung der Bauzeit und Reduzierung der Kosten BA-Antrag: Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124 StR-Antrag: Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124 StR-Antrag: Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße — Hochbunker an der Schleißheimer Straße 281 rasch umbauen! BV-Empfehlung: Dachgeschoss-Ausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium StR-Antrag: „Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020“ - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung BA-Antrag: Tagesheimschule an der Hochstraße: Planungen vorlegen BA-Antrag: Unverzügliche Aufnahme der Planung einer 4. Grundschule und Hort am Standort Theodor-Fischer-Straße / Pasinger Heuweg StR-Antrag: Bau einer Sporthalle in Allach StR-Antrag: Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße BA-Antrag: Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen StR-Antrag: Gymnasium Fürstenried-West StR-Antrag: Bildungsthemen in den Bildungsausschuss, Bauthemen in den Bauausschuss StR-Antrag: Sanierung der Kindertagesstätte an der Torquato-Tasso-Straße StR-Antrag: Zügige Sanierung und Erweiterung des Rupprecht-Gymnasiums BA-Antrag: Umbau Schule Camerloherstraße / inklusionsgerecht StR-Antrag: Drängende Raumprobleme der Grundschule am Ravensburger Ring sofort lösen StR-Antrag: Mehr Transparenz bei der Entwicklung des Schulwesens in München BA-Antrag: Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule? Einplanung von Räumlichkeiten für die Städtische Sing- und Musikschule in das neue Konzept BA-Antrag: Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule? BA-Antrag: Tiefgarage Agilolfingerschule: Platzgestaltung berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 vom 06.12.2013 StR-Antrag: Für zukünftige Schulauslagerungen die Alternativstandorte weit im Voraus betrachten StR-Antrag: Grundschulbau an der Franz-Nißl-Straße oder auf alternativen Grundstücken beschleunigen BA-Antrag: Schulstandort für weiterführende Schule am Ratzingerplatz StR-Antrag: Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße Prüfauftrag, mobile Schulraumeinheiten aufzustellen StR-Antrag: Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Feldbergstraße bedarfsgerecht ausbauen StR-Antrag: Raumnot an der Mittelschule an der Feldbergstraße beheben BA-Antrag: Angemessene Lösung der Raumsituation am Schulstandort Feldbergschule StR-Antrag: Raumsituation des Asam-Gymnasiums nachhaltig verbessern StR-Antrag: Grundschulneubau auf Grundstück Franz-Nißl-Straße StR-Antrag: Raumkonzept für Schulen StR-Antrag: Situation an der Grund- und Hauptschule an der Schrobenhausener Straße umgehend verbessern BV-Empfehlung: Neubau einer Turnhalle für die Grund-/Mittelschule an der Schrobenhausener Straße 15 StR-Antrag: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung StR-Antrag: Schulraum und Schülerzahlen allgemeinbildender Schulen BV-Empfehlung: Einbau eines behindertengerechten Aufzugs im Pestalozzi-Gymnasium
13: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.02.2016
13.32.: Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Einrichtung einer Finanzkommission zur Begleitung des Übergangs der Betriebsträger sowie des städtischen Trägers in die Münchner Förderformel
14: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 18.02.2016
14.33.: Erhalt der Montessorischule BV-Empfehlung: Montessori Schule für Sendling; befristeter Pachtvertrag Mehrzweckfläche Reutberger Str. 12 (Flurstück 10678) (Anträge 1 und 2) BA-Antrag: Erhalt der Montessorischule auf dem Ausbildungsgelände der SWM in der Hans-Preißinger-Straße StR-Antrag: Die Montessorischule in Sendling unterstützen und erhalten StR-Antrag: Nutzung des Schulstandorts Reutberger Straße 10 StR-Antrag: Erhalt der Montessorischule unter einer möglichen neuen Trägerschaft
14.34.: Verstetigung des interkulturellen Ehrenamtlichenprojekts „BildungsBrückenBauen“ StR-Antrag: Weniger Sprachbarrieren an Münchner Schulen!
14.35.: Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäudes Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung
14.36.: Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte Städtische Berufsschulen
14.37.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Machinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung der und Zulasssung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik Erlass der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Farb- und Lacktechnik - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen ab Schuljahr 2016/2017 bzw. 2017/2018
14.38.: Betreuung der pädagogischen Netze an beruflichen Schulen
15: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.02.2016
15.39.: Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München
Verwandter Antrag: Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München
Verwandter Antrag: Nr. 14-20/A 000108
16: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.02.2016
16.40.: Münchner Stadtbibliothek, Monacensia Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses; Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
16.41.: Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
16.42.: Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven
16.43.: Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene — Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018 StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Förderung Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene - Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
16.44.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016; Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E9 / A10, 0,8 VZÄ)
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.02.2016
17.45.: Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Anpassung des Personalbedarfs der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates
17.46.: Personalbedarf der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates nach Ablauf befristeter Stellen
17.47.: Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Personalbedarf in der Fahrzeugzulassung- und Fahrerlaubnisbehörde
17.48.: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern durch die Branddirektion zur Deckung des Eigenbedarfs; Schaffung der Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Berufsfachschule für Notfallsanitäter
17.49.: Neuordnung und Personalbedarf in der Straßenverkehrsbehörde Kreisverwaltungsreferat III/1 Verkehrsmanagement Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Verwandter Antrag: Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
17.50.: Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxi und Mietwagen im Bereich der Landeshauptstadt München durch die Fahrerlaubnisbehörde
17.51.: Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweise bei Umstieg auf ein Elektrofahrzeug StR-Antrag: Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweis bei Um­stieg auf ein Elektrofahrzeug
18: Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 23.02.2016
18.52.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2015
19: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.02.2016
19.53.: Beirat der MRG GmbH zur Sanierung der Krankenhäuser der Städtisches Klinikum München GmbH - Wechsel in der Besetzung
19.54.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Neuperlach — Neubau Zentrallabore
1: MIT-KonkreT Abschlussbericht - nichtöffentlicher Teil
2: Referat für Arbeit und Wirtschaft Gehaltsdynamisierung für die Leiterin des Fachbereichs Tourismus
3: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch Sozialreferat
4: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Kommunalreferat
5: Höhergruppierung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei
6: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat (1)
7: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat (2)
8: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat (3)
9: Beförderung Stadtkämmerei
10: Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
11: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes Referat für Bildung und Sport SV 4987
12: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport SV 4986
13: Referat für Bildung und Sport Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit
14: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
15: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2016 -Kreditaufnahmeermächtigung-
16: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf einen Beschäftigten des Baureferates
17: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park (ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
18: Ehemalige Funkkaserne — Nordteil Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
19: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen
20: Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organ- schaft und einer Betriebsaufspaltung

References: § 173
 § 173
 § 42
 § 173
 § 173
 § 173
 § 172