Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/25/4a-178-2011-nespresso-vs-denner-auslegung-tatsache-beweisantrags-zuungunsten-nestle
Timestamp: 2017-02-27 02:38:26+00:00

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BlogsswissblawgJuli 20114A_178/2011: Nespresso vs. Denner: Auslegung der Tatsache eines Beweisantrags zuungunsten von Nestlé unhaltbar (amtl. Publ.)IDie schriftliche Begründung des zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteils des BGer 4A_178/2011 in Sachen Nespresso (Nestlé vs. Denner) liegt vor. Wie bereits berichtet kassiert das BGer das Urteil des HGer SG wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Handelsgerichtspräsident SG hatte Denner Denner (und Alice Allison AG) superprovisorisch verboten, ihre Kaffeekapseln zu vertreiben und zu bewerben. Dieses superprovisorische Vertriebsverbot wurde am 4. März 2011 aufgehoben. Dagegen war Nestlé ans BGer gelangt. Das BGer verneint zunächst eine willkürliche Anwendung von MSchG 2 b: "Die Beschwerdeführerinnen [sc. Nestlé] zeigen keinen markenrechtlichen Grundsatz auf, aus dem sich zweifelsfrei und ohne Weiteres ergeben würde, dass die technische Notwendigkeit nach Art. 2 lit. b MSchG im konkreten Fall in Bezug auf "Kaffee", "portionierten Kaffee", "Kapselkaffee", jedoch keinesfalls "Kaffeekapseln, die in Nespresso-Maschinen verwendet werden können" zu beurteilen wäre ...Zum vollständigen Artikel49 Leserswissblawg:4A_36/2012: Nespresso vs. MediaMarkt/Ethical Coffee Co.: nicht leicht wiedergutzumachen...36 Leserlegal future:Langericht Düsseldorf entscheidet für Hersteller alternativer Nespresso-Kapseln11 LeserInfodocc:Kalter Kaffee289 LeserInfodocc:Kalter Kaffee8 verwandte Artikel4A_178/20111: Nespresso vs. Denner – weiter geht´s („What else?“)St. Galler Handelsgericht bestätigt Nespressokapsel als Formmarke"What else?": Zusammenfassung der "Nespresso vs. Denner"-VerfahrenDer Kampf um den Kaffee - Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-Kapseln4A_508/2012: Ethical Coffee Co./Nespresso: Anfechtbarkeit eines Rückweisungs-Massnahmeentscheids; Glaubhaftigkeit des Markenbestands
aufgrund Registereintrag (amtl. Publ.)Nespresso-Kapseln von DrittherstellernLG Düsseldorf: Kaffeekapseln von Drittanbieter für Nespresso-Maschinen verletzt keine PatentrechteHGer SG in Sachen Denner vs. Espresso: Glaubhaftmachung gescheitert, da Kurzgutachten erforderlichÜber den ArtikelVeröffentlicht July 25, 2011 12:20pm im Blog swissblawg.ThemenRechtsprechung, Bge (Amtl. Publ.), AliceTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMöge die Gerechtigkeit siegenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReichsbürger und Kettensägevon Fachanwalt für IT-RechtErlaubnistatbestandsirrtumvon iurastudent.deGhostwriting bei Jura-Studenten als Stresslösung?von iurratio OnlineArbeitnehmerüberlassung im Fall einer DRK-Schwestervon Olaf Moegelin / Rechtsanwalt Olaf MoegelinAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Arbeitnehmerüberlassung im Fall einer DRK-Schwester

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 Art. 2
 Bge