Source: http://www.lesscode.de/gmbh/tos/
Timestamp: 2018-04-24 20:55:32+00:00

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AGBs | LessCode
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der LessCode GmbH (nachfolgend LessCode). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen LessCode und den natürlichen und juristischen Personen, die als registrierte Mitglieder (nachfolgend Nutzer), die auf der LessCode Website stehende Plattform (nachfolgend Plattform) nutzen. LessCode betreibt unter http://lesscode.de eine Plattform namens LessCode, die es registrierten Mitgliedern ermöglicht, sich – neben weiteren Informationen – in einem Profilverzeichnis zu präsentieren und zu suchen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
LessCode behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies durch entsprechende Gesetzesänderungen oder einschneidende Veränderungen in der Rechtsprechung zur Aufrechterhaltung ihrer Wirksamkeit und Gesetzesmäßigkeit oder im Zuge der Erweiterung der Bereiche und technischen Begebenheiten des Serviceplattform zur Abdeckung der neu integrierten Funktionen erforderlich wird . Die registrierten Mitglieder werden vor einer Änderung rechtzeitig informiert und erhalten die Gelegenheit, der Änderung zuzustimmen.
§ 2 Der Service
LessCode ermöglicht registrierten Nutzern das Erstellen eines Nutzerprofils und die Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern des Netzwerkes. Neben unterschiedlichen Informationsangeboten besteht die Möglichkeit sich in verschiedenen Foren über Themen zu LessCode auszutauchen und sich in einem Verzeichnis zu präsentieren und zu suchen.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Vornahme einer Registrierung.
Eine Registrierung kann jede natürliche oder juristische Person durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der LessCode-Seite beantragen, und diesen Bedingungen zustimmt. Natürliche Personen müssen mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Bei der Registrierung wird der Benutzername, Email Adresse und das Passwort erhoben und gespeichert.
Neben den Registrierungsangaben steht es den Nutzern frei, zusätzlich Angaben zur Einstellung eines Profils zu machen. Diese Angaben betreffen derzeit Informationen über ein Dienstleister-Profil und evtl. einem Profil zur Suche von Dienstleistern.
LessCode wird das bei der Anmeldung eines Mitgliedskontos gewählte Passwort Dritten nicht zur Verfügung stellen und auch weder per Telefon oder Email noch über die internen Kommunikationskanäle um die Preisgabe des Passwortes bitten.
Jeder Nutzer ist nur zu einer einmaligen Registrierung berechtigt. Errichtete Doppelaccounts können ohne Rücksprache mit dem jeweiligen Nutzer gelöscht werden.
Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch LessCode, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: LessCode GmbH, Dr. Alfred-Neff-Str. 15, 75015 Bretten, E-Mail: privacy@lesscode.de
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist wenn LessCode mit der Ausführung der Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Services selbst veranlasst hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an LessCode zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Profilangaben der Nutzer werden auf Inhalt und Richtigkeit hin von LessCode nicht überprüft. Die Nutzer tragen die volle Verantwortung für die in diesem Zusammenhang eingestellte Inhalte.
Die Teilnehmer entscheiden selbst welche Fotos für ihr Profil verwendet werden sollen und stellen diese zum Zwecke der Plattformnutzung LessCode zur Verfügung. Die Teilnehmer verpflichten sich, keine Fotos einzustellen, welche pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Darstellungen beinhalten. LessCode nimmt keine Vorabprüfung in Bezug auf den jeweiligen Inhalt vor. LessCode verwendet die von den Teilnehmern als Profilbild freigegeben Fotos zur Erstellung des jeweiligen Nutzerprofils bzw. zur Einbindung in entsprechenden Widgets und wird diese darüber hinaus nicht an Dritte weitergeben.
§ 6 Foren- und Chatbeiträge
Die Nutzer verpflichten sich, beim Verfassen von Beiträgen wahrheitsgetreue Angaben zu machen oder reine Meinungsäußerungen als solche klar erkenntlich zu gestalten sowie insgesamt keine pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Inhalte zu verwenden.
LessCode respektiert die Meinungsfreiheit und gewährt auch die Vertretung unpopulärer Standpunkte. Dies aber nur insoweit, als dass hierdurch Rechte Dritter nicht verletzt werden oder Diskriminierungen sonstiger Art stattfinden.
Die Nutzer verpflichten sich, die Nutzung der Chat- oder Kommentierungstools nicht zu Werbezwecken oder zu Zwecken von Bittgesuchen um Geld oder Dienstleistungen zu verwenden.
Die Nutzer übertragen mit der Erstellung von Beiträgen LessCode das Recht diese innerhalb der Plattform zu veröffentlichen.
LessCode wird in Bezug auf die erstellten Beiträge keine Vorabkontrolle der einzelnen Inhalte durchführen. Sobald ein Verstoß gegen diese oder gesetzlich geregelte Bestimmungen LessCode zur Kenntnis gelangt, wird LessCode von seinen in § 8 beschriebenen Rechten Gebrauch machen.
Die Nutzer verpflichten sich bei der Erstellung ihres Profils, bei Chat- und Forumsbeiträgen die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Urheberrecht einzuhalten.
Die Nutzer verpflichten sich, ausschließlich eigene Photos und Texte zu verwenden.
Die Nutzer der LessCode-Plattform erklären durch den Upload von Bildern, dass Sie die ausschließlichen Rechte daran besitzen und willigen in deren öffentliche Zugänglichmachung zum Zwecke der Nutzung innerhalb der LessCode-Plattform ein.
Die Nutzer übertragen LessCode hierzu die Rechte an den eingestellten Inhalten und Designs zur Erstellung des Profils, der Foren und zur Bereitstellung der Inhalte zum Abruf durch andere Nutzer.
Die Nutzer tragen die Verantwortung, dass durch die von Ihnen eingestellten Texte und Fotos keine fremden Rechte verletzt werden. LessCode wird in dieser Hinsicht keine Kontrolle durchführen.
Die Nutzer stellen LessCode frei von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der Inhalte auf den Profilseiten, in den Foren oder dem Live-Chat der Plattform gegen LessCode geltend gemacht werden.
LessCode behält sich vor, zum Zwecke der Verwaltung die Funktionalität der Plattform vorübergehend partiell oder auch vollständig zu beschränken. Damit das Netzwerk ständig den Anforderungen der Nutzer entsprechend verbessert werden kann, ist LessCode berechtigt, Teilbereiche der Plattform ganz abzuschalten oder zu ergänzen. Es besteht kein Anspruch auf die Beibehaltung der Funktionalität, wie sie im Stadium der Anmeldung durch den Nutzer vorgefunden wurde.
LessCode ist auch zu vorübergehenden Beschränkungen der Funktionalität der Forums- oder Chat-Funktion berechtigt, um Rechtsverletzungen wirkungsvoll begegnen zu können. Diese Beschränkungen umfassen insbesondere die vorübergehende oder auch endgültige Sperrung beziehungsweise den Ausschluss einzelner Bereiche oder Nutzer.
Inhalte die von Nutzern als unangemessen gemeldet werden, werden von LessCode geprüft und im Falle der positiven Prüfung sofort und ohne Rücksprache mit dem für die Einstellung verantwortlichen Nutzer gelöscht.
Erhebliche Gesetzesverstöße, wie etwa die Verbreitung von Inhalten die gesetzlich sanktioniert werden, führen nicht nur zu einem Ausschluss aus der LessCode-Plattform, sondern auch zu einer Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden, sobald LessCode hiervon Kenntnis erlangt.
Die Präsentation der Nutzerprofile, Foren und des Live-Chats erfolgt im Rahmen des bestehenden Standes der Technik. LessCode übernimmt für die Vollständigkeit von Übermittlungen oder die Erzielung der gewünschten Darstellung keine Gewähr.
Für eventuelle Schäden, die in Folge der vorübergehenden Unerreichbarkeit der LessCode-Plattform entstehen übernimmt LessCode keine Haftung, es sei denn, die Unerreichbarkeit wurde durch LessCode vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis ist Bretten.

References: § 2
 § 312
 § 1
 § 312

§ 6
 § 8