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Timestamp: 2019-09-19 09:07:39+00:00

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EEG 2009 - Übersicht
Strom und Wärme aus der Tiefe - zur Genehmigung und Förderung tiefengeothermischer Anlagen
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 28, EEWärmeG
Im Beitrag stellt der Autor zunächst den Rechtsrahmen dar, dem die Genehmigungen zur Aufsuchung und Nutzung von Geothermie unterliegen, um anschließend auf die verschiedenen gesetzlichen Förderungsregelungen für Strom und Wärme aus Geothermie einzugehen. Geothermie könne zwar langfristig eine wichtige Rolle bei der Strom- und Wärmeerzeugung einnehmen, werde jedoch derzeit noch aufgrund der wirtschaftlichen und technologischen Risiken einerseits, und aufgrund des komplexen Genehmigungs-Rechtsrahmens andererseits gebremst.
Gesetzesbezug: EEG 2009
An Netzbetreiber gerichtete Umsetzungshilfe zum EEG 2009 des BDEW Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., erarbeitet durch eine Projektgruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber.
Hinweis 2009/13– Clearingstelle EEG
Hinweis 2009/13 - „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009
Beschlossen am: 05.11.2009
Aktenzeichen: 2009/13
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 5.
Empfehlung 2009/12– Clearingstelle EEG
Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen
Beschlossen am: 01.07.2010
Aktenzeichen: 2009/12
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 3, EEG 2004 § 3 Abs 2 bis 3, EEG 2009 § 3
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2
RL 2009/28/EG (Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen)
Sie können den Verlauf des gesamten Rechtsetzungsverfahrens auf der Website des Europäischen Parlaments nachverfolgen (nur Englisch oder Französisch).
Bei Inbetriebnahme ab 2009: Wie lange bekomme ich die Vergütung, wenn ich einen gebrauchten Generator einsetze?
Gesetzesbezug: EEG 2000, EEG 2004, EEG 2009 § 3, EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60, EEG 2009 § 66
Anknüpfungspunkt für den Beginn der Vergütungszahlungen ist gemäß § 21 Abs. 1 EEG 2009 der Zeitpunkt, ab dem der Generator erstmals Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt und in das Netz eingespeist hat - also nicht mehr die Inbetriebnahme der Anlage. Hiervon zu unterscheiden ist der Inbetriebnahmezeitpunkt.
Nutzung Petrothermaler Technik - Vorschlag für eine Definition für die Anwendung des EEG -
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 28
Die Geothermische Vereinigung - Bundesverband Geothermie e.V. hat einen Vorschlag entwickelt, wie der Begriff der „petrothermalen Technik“ in § 28 Abs. 3 EEG 2009 auszulegen ist.
Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG 2009 - Urfassung)
Textfassung vom: 01.07.2010
Geothermische Stromerzeugung in Deutschland - Stiefkind oder schlafender Riese
Der Beitrag analysiert die Entwicklung der Stromerzeugung aus Geothermie in Deutschland, die Forschungsförderung und Förderung durch das Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG), die Rolle wesentlicher Akteure im Innovationsgeschehen sowie technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. In der Forschungsförderung stand die Geothermie bisher im Schatten anderer Technologien.
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, EEG 2004 § 1, EEG 2004 § 11 Abs 3 bis 4, EEG 2004 § 6, EEG 2004 § 8, EEG 2004 § 9
Die Studie »Umweltschutz im Planungsrecht - Die Verankerung des Klimaschutzes und des Schutzes der biologischen Vielfalt im raumbezogenen Planungsrecht« befasst sich im Auftrag des Umweltbundesamtes in Form eines juristischen Kurzgutachtens mit der Fragestellung, inwieweit das raumbezogene Gesamt- und Fachplanungsrecht die Maßnahmen und Instrumente, die zum Schutz des Klimas und der biologischen Vielfalt geschaffen wurden, in ihrer Wirkungsweise unterstützt oder auch hemmt.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlament und des Rates zur Förderung Erneuerbarer Energien, inoffizielle Fassung (der Öffentlichkeit zugänglich gemacht durch Friends of the Earth; englisch). Der vorab bekannte gewordene Vorschlag würde, wenn er unverändert in Kraft träte, die Mitgliedstaaten der EU verpflichten, bis 2020 bestimmte Mindestanteile Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und an der Bereitstellung von Kraftstoffen zu erreichen.
Der rasante Anstieg der durch das EEG geförderten Stromerzeugung in den vergangenen Jahren ließ diese zu einem gewichtigen Faktor auf dem deutschen Strommarkt werden. Insbesondere der starke meteorologische Einfluss sowie der von einer Vielzahl individueller Investitionsentscheidungen abhängige Anlagenzubau lassen ihre Entwicklung nur schwer vorhersagen.
Referentenentwurf zum Umweltgesetzbuch (UGB 2009). Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) fertig gestellt und den Ressorts zugeleitet. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt.
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2004 § 20
Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht.
Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzul
Ziel der Studie ist es, die Entwicklungen, die aus der Umgestaltung des Energiesektors folgen, aufzuzeigen und ihre volkswirtschaftlichen Konsequenzen zu analysieren. Aus der Analyse werden zwei Handlungsempfehlungen gezogen: 1. Die Energiepolitik erfordert einen deutlichen Ausbau der regenerativen Energien, deutliche Effizienzsteigerungen im Energieverbrauch und darüber hinaus den Einsatz von Gas und Kohle als Brückentechnologien. In allen drei Bereichen besteht erheblicher Forschungsbedarf.
Gesetzesbezug: EEG 2004, KWKG 2002
Gesetzesbezug: EEG 2000, EEG 2004
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) erstellte Studie befasst sich mit den Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Bezug auf das Gesamtvolumen der Förderung, die Belastung der Stromverbraucher sowie die Lenkungswirkung der Fördersätze für die einzelnen Energiearten.
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, KWKG 2002
Der "Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien" wurde im Rahmen des für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführten Projekts "Rechtliche und adminstrative Hemmnisse des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Deutschland" erstellt und befasst sich mit dem rechtlichen Anforderungsrahmen für die Nutzung der verschiedenen Arten von Erneuerbaren Energien zu Zwecken der Strom-, Wärme- und Gasversor

References: § 28
 § 19
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 16
 § 18
 § 60
 § 66
 § 21
 § 28
 § 28
 § 1
 § 11
 § 6
 § 8
 § 9
 § 20
 § 20