Source: https://www.mks-jena.de/de/anmeldung/satzung/585750
Timestamp: 2019-09-15 06:05:09+00:00

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Auf Grund des §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landeskreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 - (Gvbl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4.Mai 2010 (GVBl. S. 113, 114) hat der Stadtrat der Stadt Jena in der Sitzung am 25.11.2010 die folgende Satzung beschlossen:
§ 1 Träger, Sitz
Die Musik- und Kunstschule des städtischen Eigenbetrieb JenaKultur ist eine von der Stadt Jena unterhaltene gemeinnützige öffentliche Einrichtung. Die Stadt Jena ist Mitglied im Verband der Musikschulen.
Jedermann kann die Unterrichtsangebote nutzen.
§ 2 Auftrag und Aufbau
(1) Die Musik- und Kunstschule ist eine Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musik- und Kunsterziehung. Sie wird von einer hauptamtlichen musikpädagogischen Fachkraft geleitet.
(2) Die Musik- und Kunstschule Jena gliedert sich in die Fachrichtungen Musik, darstellende Kunst, bildende und angewandte Kunst. Als Angebotsschule führt sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur musischen Betätigung in den Bereichen Musik, darstellende Kunst, bildende und angewandte Kunst. Sie schafft gute Voraussetzungen für eine spätere künstlerische Berufsbildung.
(3) Mit allen erziehenden, bildenden und kulturellen Einrichtungen arbeitet die Musik- und Kunstschule eng zusammen. Die Musik- und Kunstschule leistet einen Beitrag zum Kulturleben der Stadt, indem sie Konzerte, andere Veranstaltungen und Ausstellungen durchführt und sich an solchen Veranstaltungen anderer Einrichtungen beteiligt. Darüber hinaus werden Gelegenheiten genutzt, durch künstlerische Darbietungen der Musik- und Kunstschule die Stadt über ihre Grenzen hinaus zu vertreten.
(4) Auf Wunsch stellt die Musik- und Kunstschule eine Bescheinigung über den Unterrichtsbesuch aus, die mit einer fachlichen Beurteilung verbunden werden kann. Abschlussprüfungen werden durch eine verbale Leistungseinschätzung bestätigt.
Für die Inanspruchnahme von Leistungen der Musik- und Kunstschule erhebt die Gebühren nach Maßgabe der Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule in der jeweils geltenden Fassung.
Das Schuljahr, die Feriendauer und die unterrichtsfreien Tage richten sich nach den für die allgemeinbildenden Schulen geltenden Bestimmungen.
§ 5 Anmeldung und Aufnahme
(1) Anmeldungen müssen schriftlich an die Musik- und Kunstschule gerichtet werden.
Das Unterrichtsverhältnis beginnt grundsätzlich mit Schuljahresbeginn. Über einen davon abweichenden Beginn entscheidet auf Antrag die Schulleitung.
(2) Die endgültige Entscheidung über die jeweilige Unterrichtsform trifft die Schulleitung. Diese ist abhängig von der Anzahl der zur Verfügung stehenden Unterrichtsplätze und vom jeweiligen Leistungsstand des Schülers.
§ 6 Beendigung des Unterrichtsverhältnisses
(1) Abmeldung
Eine Abmeldung ist nur zum 31.07. oder 31.12. des jeweiligen Jahres möglich. Sie muss der Musik- und Kunstschule spätestens einen Monat vorher schriftlich vorliegen.
(2) Vorzeitige Beendigung durch den Schüler
Eine Abmeldung zu einem anderen Zeitpunkt ist nur aus gewichtigen Gründen und im Einvernehmen mit der Schulleitung möglich. Ihr kann jedoch erst zum letzten Tag des darauffolgenden Monats zugestimmt werden.
(3) Vorzeitige Beendigung durch die Musik- und Kunstschule
Die Musik- und Kunstschule kann aus zwingenden Gründen das Unterrichtsverhältnis vorzeitig beenden oder unterbrechen.
Schadenersatzansprüche von Schülern oder deren gesetzliche Vertreter sind ausgeschlossen.
(4) Werden die Gebühren zweimal in Folge nicht ordnungsgemäß gezahlt, wird das Unterrichtsverhältnis beendet.
§ 7 Verhinderungsgründe
Kann der Schüler ausnahmsweise den Unterricht nicht wahrnehmen, ist der Fachlehrer der Musik- und Kunstschule rechtzeitig verständigt werden. Diese ausfallenden Unterrichtsstunden müssen nicht nachgegeben werden.
Unterrichtsstunden, die wegen unvermeidlicher Verhinderung der Lehrkraft ausfallen, werden vor- oder nachgegeben.
Bei Unterrichtsausfall aus Krankheitsgründen findet die Regelung des § 10 der Gebührensatzung Anwendung.
§ 9 Unterrichtsstätten
Der Unterricht wird ausschließlich in den vom Träger für die Musik- und Kunstschule zur Verfügung gestellten Räumen erteilt.
Die Aufsichtspflicht der Lehrkraft besteht nur während der vereinbarten Unterrichtszeit und allen durch die Musik- und Kunstschule organisierten Veranstaltungen.
Die Schüler der Musik- und Kunstschule sind fürsorglich über die Stadt Jena beim Kommunalen Schadensausgleich Berlin unfallversichert.
§ 11 Veranstaltungen
Veranstaltungen mit Schülern der Musik- und Kunstschule sind einschließlich der notwendigen Vorbereitungen Bestandteil des Unterrichts. Die Teilnahme und Mithilfe der Schüler wird erwartet.
Die Musik- und Kunstschule ist berechtigt, hiervon Bild- und Tonaufzeichnungen anzufertigen und zu ihrem Eigenbedarf und ihrer Selbstdarstellung zu verwenden. Eine Vergütungspflicht besteht nicht.
§ 12 Instrumente
Grundsätzlich soll der Schüler für den Intstrumentalunterricht ein eigenes Instrument besitzen. Aus den Beständen der Musik- und Kunstschule können Instrumente gegen Gebühr überlassen werden.
Die Überlassungszeit für Instrumente ist unbefristet. Die Musik- und Kunstschule Jena kann bei bedarf mit einer 3-monatigen Kündigungsfrist das Instrument zurückfordern.
Gleichzeitig tritt die Satzung vom 10.05.2000 (veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 25/00 vom 29.06.2000, S. 210) außer Kraft.

References: § 1

§ 2

§ 5

§ 6

§ 7
 § 10

§ 9

§ 11

§ 12