Source: https://www.salach.de/de/Aktuelles/Gemeindenachrichten/Gemeindenachricht?view=publish&item=article&id=1903
Timestamp: 2019-12-15 23:55:45+00:00

Document:
Gemeinde Salach | Aus der Sitzung des Gemeinderates am 20.03.2018
Aus der Sitzung des Gemeinderates am 20.03.2018
Startschuss für die Entwicklung des Schachenmayr-Areals
Aus der Sitzung des Gemeinderats am 20.03.2018
Frei nach dem Motto „Das Wichtigste kommt zum Schluss“ befasste sich der Gemeinderat ganz am Ende der Sitzung am 20.03.2018 mit der Entwicklung des Schachenmayr-Areals. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen zum Thema war deutlich zu spüren, dass sich Gemeinderat und Verwaltung nach vielen Vorberatungen, Diskussionen und Fachvorträgen einig sind. Ein großer Teil des ca. 7 ha großen ehemaligen Gewerbeareals ist seit Jahren ungenutzt und liegt brach. Eine Neuordnung des Areals ist aus städtebaulicher Sicht dringend erforderlich. Bisher hatte die Gemeinde eine Nutzung als gewerbliche Fläche angestrebt. Im Gespräch mit den Projektentwicklern entstand jedoch eine Neubewertung der Situation. Aus gesellschaftlicher, städtebaulicher und wirtschaftlicher Hinsicht ist die Entwicklung eines großen Teils des Areals zu Wohnbauflächen deutlich sinnvoller, als die ausschließliche Schaffung von Gewerbeflächen.
Der Gemeinderat erklärte einstimmig die Absicht, dass im Rahmen der städtebaulichen Neuordnung des Schachenmayr-Areals Teilflächen (Flurstücke 350, 359/5 und 359/6) des Areals aufgrund neuer gesellschaftlicher sowie städtebaulicher Entwicklungen und Anforderungen als Wohnbaufläche unter Beachtung noch zu erstellender Fachgutachten (insbesondere Lärmschutz, Artenschutz und Verkehr) und Stellungnahmen von Fachbehörden (insbesondere Denkmalschutz, Grundwasserschutz, Gewässerschutz und Altlasten) entwickelt werden. Hierbei wird die Gemeinde Salach die Projektentwickler im Rahmen ihrer Möglichkeiten und eigenen Planungen unterstützen.
Die Gemeinde Salach hatte sich für die Entwicklung des Areals beim Wettbewerb Quartier 2020 beworben und ein Preisgeld in Höhe von 80.000 € gewonnen. Hiermit wird die Stelle einer Quartierskoordinatorin finanziert. Mit Frau Dr. Irmgard Ehlers konnte für diese Aufgabe eine hochqualifizierte Fachfrau gefunden werden.
Auch der Städtetag Baden-Württemberg hat großes Interesse an der Entwicklung des Schachenmayr-Areals bekundet und möchte das Projekt gerne begleiten. Hier sagt die Gemeinde Salach natürlich nicht nein und möchte die Beratungsangebote des Städtetages gerne nutzen.
Zuvor in der Sitzung:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das eingeleitete Verfahren für den Bebauungsplan „Flachsäcker I“ und Örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO vom herkömmlichen Verfahren nach § 2 BauGB mit der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB in ein Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13 a BauGB überzuleiten und entsprechend weiterzuführen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes „Flachsäcker I“ und Örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO bestehend aus
und der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO entsprechend zu modifizieren.
Im Anschluss informierte Bürgermeister Julian Stipp da Gremium über das neue Fahrplankonzept des Landkreises für den Busverkehr. Wichtigste Verbesserung ist die Einführung eines regelmäßigen Stundentaktes. Außerdem wird es auch abends und am Wochenende mehr Busverbindungen geben. Kritik kam aus dem Gremium an den geplanten Busverbindungen nach Eislingen und Göppingen. Hier sei der Schülerverkehr nicht optimal gelöst. Bürgermeister Julian Stipp sagte zu, diese Problematik in der Stellungnahme der Gemeinde anzusprechen.
Damit auch Parteien, die in Salach nicht mit einem Ortsverband vertreten sind, eine Möglichkeit zur Veröffentlichung im Salacher Boten bekommen, war eine geringfügige Änderung des Redaktionsstatus notwendig. Zukünftig können auch alle Parteien, die einen Sitz im jeweils aktuellen Landtag oder Bundestag haben, in begrenztem Umfang kostenlos im Mitteilungsblatt veröffentlichen. Es sind Ankündigungen und Nachberichte zu Veranstaltungen möglich, soweit sie in Salach stattgefunden haben.
Für das Schachenmayr-Freibad wurde einstimmig eine Änderung der Gebührenordnung beschlossen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Boten. Außerdem wurden die Reinigungsleistungen für das Freibad ebenfalls einstimmig an die Firma Alois Hofele Gebäudereinigung GmbH aus Donzdorf vergeben.
Auch eine Änderung der Vergnügungssteuer wurde einstimmig beschlossen. Die Satzung der Gemeinde Salach sah bislang keine Steuerbefreiung von Dart-Spielgeräten und Billardtischen vor. Da diese Regelungen nicht der Mustersatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg entsprechen, wurde die Salacher Satzung angepasst.
Für den Bauhof wurde mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich die Beschaffung eines neuen Anhängers beschlossen. Der vorhandene Anhänger ist bereits 18 Jahre alt und musste ersetzt werden. Der Bauhof erhält nun einen Humbaur HTK 105024 Dreiseitenkipper.
Anschließend sprach sich der Gemeinderat einstimmig für den Beitritt des Zweckverbands KDRS zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KIVBF und KIRU zum Gesamtzweckverband 4IT zu. Die Gemeinde Salach ist bislang Mitglied beim KDRS (Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart).

References: § 74
 § 2
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 § 13
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 § 74
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