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Timestamp: 2016-10-26 17:08:13+00:00

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1B_154/2007 (14.09.2007)
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 27. Juni 2007.
X.________ wurde am 17. November 2004 in Untersuchungshaft gesetzt. Am 23. M�rz 2005 hat ihm die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich den vorzeitigen Strafantritt bewilligt. X.________ wird verd�chtigt, mit verschiedenen Mitt�tern unter Verwendung von sog. Mantelgesellschaften zahlreiche Verm�gens- und Urkundendelikte begangen zu haben, weshalb gegen ihn wegen gewerbsm�ssigem Betrug, mehrfacher Veruntreuung und mehrfacher Misswirtschaft ermittelt wird. Der Angeschuldigte gesteht die Tathandlungen teilweise ein.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 27. August 2007 beantragt X.________, die Verf�gung des Haftrichters vom 27. Juni 2007 sei aufzuheben und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter seien die zust�ndigen kantonalen Beh�rden anzuweisen, angemessene Auflagen oder Ersatzmassnahmen mit der Haftentlassung zu verbinden oder zumindest Haft- und Vollzugsmodalit�ten zu veranlassen, die dem Strafzweck der Resozialisierung gerecht w�rden. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 31 BV), der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Beschleunigungsgebots (Art. 31 Abs. 3 BV) sowie die Missachtung der Art. 74 f. StGB und Art. 5 Ziff. 1 und 3 EMRK.
Das Bezirksgericht verzichtet auf eine Stellungnahme. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich beantragt Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 11. September 2007 hat sich der Beschwerdef�hrer zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft ge�ussert. Er h�lt an seinen Antr�gen fest.
1.1 Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. Der Begriff "Entscheide in Strafsachen" umfasst s�mtliche Entscheidungen, denen materielles Strafrecht oder Strafprozessrecht zu Grunde liegt. Somit kann grunds�tzlich jeder Entscheid, der die Verfolgung oder die Beurteilung einer Straftat betrifft und sich auf Bundesrecht oder auf kantonales Recht st�tzt, mit der Beschwerde in Strafsachen angefochten werden (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4313). Ein kantonales Rechtsmittel gegen den angefochtenen Entscheid steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Da das Bundesgericht nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden kann, ist der Antrag auf Haftentlassung zul�ssig (vgl. BGE 132 I 21 E. 1 S. 22 mit Hinweisen).
1.2.1 Nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG stehen gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. Diese Vorschrift gilt nicht in Verfahren betreffend aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen sowie in der Wechselbetreibung und auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen (Art. 46 Abs. 2 BGG). Der Gesetzgeber hat somit gewisse Ausnahmen vom Fristenstillstand vorgesehen. Beschwerden gegen Entscheide betreffend Anordnung und Weiterf�hrung strafprozessualer Haft sind bei diesen Ausnahmen aber nicht ausdr�cklich erw�hnt. Immerhin ergibt sich aus der Botschaft des Bundesrates zum BGG, dass die Anordnung der Untersuchungshaft vom Gesetzgeber als vorsorgliche Massnahme mit nicht wiedergutzumachendem Nachteil verstanden wurde (BBl 2001 S. 4334), f�r welche nach dem Wortlaut von Art. 46 Abs. 2 BGG der Fristenstillstand nicht gelten w�rde. Ob der angefochtene Entscheid einen solchen Entscheid �ber eine vorsorgliche Massnahme darstellt, braucht hier nicht entschieden zu werden, da der Fristenstillstand bei Beschwerden gegen strafprozessuale Haft bereits wegen des Beschleunigungsgebots nicht greifen kann.
1.2.2 Dem Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung, der sich insbesondere aus den Art. 29 Abs. 1 und 31 Abs. 2 und 3 BV sowie Art. 5 Ziff. 3 und 4 und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt, kommt im Strafverfahren besondere Bedeutung zu. Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar (BGE 128 I 149 E. 2.2.1 S. 151; 126 I 172 E. 5a S. 176 f.; 124 I 208 E. 6 S. 215; 123 I 268 E. 3a S. 273, je mit Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass insbesondere Haftf�lle vordringlich zu behandeln sind (so auch Botschaft des Bundesrats vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 S. 1130 zu Art. 5 E-StPO). Mit dem im Haftverfahren besonders zu beachtenden Beschleunigungsgebot l�sst sich der Fristenstillstand nach Art. 46 Abs. 1 BGG nicht vereinbaren. Vielmehr kann mit R�cksicht auf die betroffenen Grundrechte (insbesondere pers�nliche Freiheit [Art. 10 Abs. 2 BV]) und die verfassungs- und konventionsrechtlich verankerten Verfahrensgarantien (insbesondere Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK) bei allen F�llen, in welchen die strafprozessuale Haft umstritten ist, der Fristenstillstand nach Art. 46 Abs. 1 BGG nicht Platz greifen. Die fr�here Praxis des Bundesgerichts, welche im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde bei Strafsachen und somit auch in Haftf�llen den Fristenstillstand gem�ss Art. 34 OG zuliess (BGE 103 Ia 367), kann unter der Herrschaft des BGG nicht weitergef�hrt werden. Diese neue Praxis entspricht im �brigen auch dem Entwurf des Bundesrats zu einer neuen Strafprozessordnung, nach welchem im Strafverfahren generell keine Gerichtsferien und somit kein Fristenstillstand mehr gelten sollen (Art. 87 Abs. 2 E-StPO, BBl 2006 S. 1415). Mit der amtlichen Publikation des vorliegenden Urteils wird die neue Rechtsprechung wie eine Praxis�nderung angek�ndigt und damit in allen strafprozessualen Haftf�llen anwendbar (vgl. BGE 132 II 153 E. 5.1 S. 159 mit Hinweisen).
1.2.3 Dem Wortlaut von Art. 46 Abs. 2 BGG l�sst sich nicht entnehmen, dass der Fristenstillstand bei Beschwerden gegen strafprozessuale Haft nicht gilt. Der Beschwerdef�hrer konnte nach Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) davon ausgehen, dass seine Beschwerdeerhebung analog zur fr�heren Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde rechtzeitig erfolgt sei. Aus der neuen, vom Beschwerdef�hrer nicht vorhersehbaren Praxis darf dem Beschwerdef�hrer nach Treu und Glauben kein Nachteil erwachsen (BGE 132 II 153 E. 5.1 S. 159 mit Hinweisen; vgl. Georg M�ller/Ulrich H�felin/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Z�rich 2006, Rz. 515 mit Hinweisen). Dies f�hrt im vorliegenden Fall dazu, dass das Bundesgericht ausnahmsweise die unter Beachtung des Fristenstillstands fristgerecht eingereichte Beschwerde gest�tzt auf Treu und Glauben als rechtzeitig akzeptiert. Auf die im �brigen formgerecht erhobene Beschwerde ist somit einzutreten.
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft kann auf Antrag des Angeschuldigten in vorzeitigen Straf- und Massnahmenvollzug umgewandelt werden, wenn die richterliche Anordnung einer unbedingten Strafe oder einer sichernden Massnahme zu erwarten ist und der Zweck des Strafverfahrens nicht gef�hrdet wird (� 71a Abs. 1 und 3 StPO/ZH). F�r alle strafprozessualen H�ftlinge (inklusive Gefangene im vorzeitigen Straf- und Massnahmenvollzug) gilt die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV). Ausserdem k�nnen sie sich auf die einschl�gigen Verfahrensgarantien von Art. 31 BV berufen (BGE 126 I 172 E. 3a S. 174; 123 I 221 E. II/3f/aa S. 239, je mit Hinweisen).
2.1 Gem�ss � 58 Abs. 1 StPO/ZH ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft zul�ssig, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und �berdies Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht. Wiederholungsgefahr liegt gem�ss Z�rcher Strafprozessrecht vor, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss", der Angeschuldigte werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen" (� 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH). Sinn und Zweck der Anordnung von Haft wegen Wiederholungsgefahr im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH ist die Verh�tung von Verbrechen; die Haft ist somit �berwiegend Pr�ventivhaft. Die Notwendigkeit, den Angeschuldigten an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern (Spezialpr�vention) wird von Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich als Haftgrund anerkannt (BGE 125 I 361 E. 4c S. 365 f.; 123 I 268 E. 2c, S. 270; Urteil des Bundesgerichts 1P.4/2000 vom 21. Januar 2000, E. 3d und e).
2.2 Die Untersuchungshaft muss als schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht der pers�nlichen Freiheit auf einer klaren gesetzlichen Grundlage in einem Gesetz beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 BV). Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr ist verh�ltnism�ssig, wenn die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Schliesslich gilt auch bei der Pr�ventivhaft - wie bei den �brigen Haftarten -, dass sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen (wie z.B. �rztliche Betreuung, regelm�ssige Meldung bei einer Amtsstelle, Anordnung von anderen evtl. station�ren Betreuungsmassnahmen etc.) ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen angeordnet werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 124 I 208 E. 5 S. 213; 123 I 268 E. 2c S. 271, je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Aufrechterhaltung der Haft unter dem Gesichtspunkt der Verh�ltnism�ssigkeit in mehrfacher Hinsicht. Er macht geltend, die Haftdauer von nunmehr rund 2 � Jahren r�cke in die N�he der tats�chlich zu verb�ssenden Strafe. Er k�nne ohne Vollzugsplan und ambulante Therapie, die nach dem psychiatrischen Gutachten im Strafvollzug durchf�hrbar w�re, keine langfristige Wiedereingliederungsperspektive verfolgen, was dem Resozialisierungsgedanken (Art. 74 f. StGB) widerspreche. Zudem habe der Haftrichter m�gliche Ersatzmassnahmen zu Unrecht nicht gepr�ft, und schliesslich bezeichnet der Beschwerdef�hrer die Haftdauer im Hinblick auf die zu erwartende Strafe als �berm�ssig.
Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Der Betroffene hat das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern. Dazu geh�rt insbesondere das Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn es geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist die Begr�ndungspflicht. Die Begr�ndung soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und dem Betroffenen erm�glichen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f. mit Hinweisen).
3.2.1 F�r den vorzeitigen Strafvollzug ist, auch wenn er in einer Strafanstalt erfolgt, grunds�tzlich das Regime der Untersuchungshaft massgebend. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, der vorzeitige Strafvollzug stelle seiner Natur nach eine Massnahme auf der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Strafvollzug dar. Er soll erm�glichen, dass dem Angeschuldigten bereits vor der rechtskr�ftigen Urteilsf�llung verbesserte Chancen auf Resozialisierung im Rahmen des Strafvollzugs geboten werden k�nnen. Aus dem Umstand, dass der Angeschuldigte nach � 71a StPO/ZH auf eigenen Antrag in dieses Vollzugsregime eintritt, darf jedoch nicht geschlossen werden, dass eine Unterbrechung bzw. Aufhebung dieses Vollzugs nur unter den f�r den ordentlichen Strafvollzug geltenden, engen Voraussetzungen m�glich sein soll. Sowohl die gesetzliche Regelung im Kanton Z�rich wie auch die allgemeinen Erw�gungen des Bundesgerichts f�hren dazu, im Zweifelsfalle die Regeln �ber die kantonalrechtliche Untersuchungs- und Sicherheitshaft auch bei vorzeitigem Strafantritt analog anzuwenden. Unter dem Gesichtspunkt des Gebots rechtsgleicher Behandlung ist nach der Rechtsprechung angesichts der Verschiedenheit der tats�chlichen Voraussetzungen nicht zu beanstanden, dass Gefangene im vorl�ufigen Strafvollzug nicht der gleichen Urlaubsregelung wie solche im ordentlichen Strafvollzug unterstellt werden (vgl. BGE 117 Ia 257 E. 3c S. 259 f. mit Hinweisen). Auch andere Vollzugserleichterungen k�nnen nach Massgabe der Erfordernisse des Untersuchungszwecks und den Einschr�nkungen, die sich aus dem jeweils bestehenden besonderen Haftgrund ergeben, beschr�nkt werden.
3.2.2 Der Haftrichter bemerkt im angefochtenen Entscheid ohne weitere Begr�ndung kurz, "dass Haft- und Vollzugsmodalit�ten nicht Gegenstand des vorliegenden Entscheids sein k�nnen". Aus der Praxis des Bundesgerichts kann jedoch im Gegensatz zur Ansicht des Haftrichters nicht gefolgert werden, der Zweck des vorzeitigen Strafantritts spiele im Rahmen der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der freiheitsentziehenden Massnahme keine Rolle. Zwar hat ein im vorzeitigen Strafvollzug Inhaftierter wie erw�hnt nicht Anspruch auf s�mtliche Hafterleichterungen (z.B. Urlaub, ausw�rtige Arbeit etc.), soweit ihnen ein weiterhin bestehender besonderer Haftgrund entgegensteht. Hingegen darf insbesondere bei l�ngerer Inhaftierung nicht ausser Acht bleiben, dass der vorzeitige Strafantritt nicht nur der Sicherung des Untersuchungszwecks im Strafverfahren dient, sondern gleichzeitig auch vorgezogenen Strafvollzug darstellt, der sich so weit m�glich an den Grunds�tzen von Art. 74 f. StGB zu orientieren hat. Die in den Art. 74 f. StGB zum Ausdruck gebrachten Grunds�tze sind im vorliegenden kantonalrechtlichen Haftpr�fungsverfahren im Rahmen der Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV) des vorzeitigen Strafvollzugs analog beizuziehen. In diesem Sinne kann ein vorzeitiger Strafantritt bei l�nger dauernder Haft wie hier ungeachtet der Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe nur dann als verh�ltnism�ssig gelten, wenn den Grunds�tzen der Art. 74 f. StGB entsprochen wird, soweit der Zweck der Strafuntersuchung dies zul�sst.
In Art. 75 Abs. 3 StGB ist insbesondere vorgesehen, dass ein Vollzugsplan erstellt wird, der Angaben �ber die angebotene Betreuung, die Arbeits- sowie Ausbildungs- und Weiterbildungsm�glichkeiten, die Wiedergutmachung, die Beziehungen zur Aussenwelt und die Vorbereitung der Entlassung enth�lt. Bei der langj�hrigen Strafkarriere mit erheblicher R�ckfallsgefahr und der diagnostizierten, mit therapeutischen Massnahmen offenbar beeinflussbaren Pers�nlichkeitsst�rung des Beschwerdef�hrers sowie der bereits neu ausgestandenen Haftdauer von 2 � Jahren, h�tte das �ffentliche Interesse an einer Resozialisierung im Sinne von Art. 74 f. StGB im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft auf jeden Fall mitber�cksichtigt werden m�ssen. Ebenso h�tte der Haftrichter in diesem Zusammenhang dem Umstand geb�hrend Rechnung tragen m�ssen, dass die Haft ausschliesslich mit dem besonderen Haftgrund der Fortsetzungs- bzw. Wiederholungsgefahr und nicht mit den von der Staatsanwaltschaft behaupteten "latenten Kollusionsm�glichkeiten" begr�ndet wird. Die pauschale Verweigerung der Pr�fung der Haft- und Vollzugsmodalit�ten durch den Haftrichter wird vom Beschwerdef�hrer zu Recht als unzul�ssige Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und damit als formelle Rechtsverweigerung ger�gt (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
3.3.1 Untersuchungshaft darf nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ein besonderer Haftgrund ernsthaft bef�rchtet werden muss (� 58 Abs. 1 StPO/ZH). Anstelle von Untersuchungshaft werden nach dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV) eine oder mehrere Ersatzmassnahmen verf�gt, wenn und solange sich der Haftzweck auch auf diese Weise erreichen l�sst. Als Ersatzmassnahmen sind namentlich die Pass- und Schriftensperre sowie Weisungen zum Aufenthaltsort, beruflicher T�tigkeit, �rztlicher Behandlung und die regelm�ssige Meldung bei einer Beh�rde vorgesehen (� 72 StPO/ZH). Der Haftrichter setzt sich im angefochtenen Entscheid mit den im vorliegenden Fall geeigneten Ersatzmassnahmen nicht auseinander, was der Beschwerdef�hrer als Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) kritisiert.
3.3.3 Der Haftrichter hat die verschiedenen Ersatzmassnahmen nicht gepr�ft, obwohl er angesichts der bereits sehr langen Haftdauer und der ausf�hrlichen Argumentation des Beschwerdef�hrers offensichtlich Anlass dazu hatte. Mit dem Verzicht auf die Pr�fung m�glicher Ersatzmassnahmen hat er den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) missachtet. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als begr�ndet. Es ist - wie der Beschwerdef�hrer richtig darlegt - nicht Aufgabe des Bundesgerichts, als erste Instanz m�gliche Ersatzmassnahmen zu beurteilen und anzuordnen. Vielmehr wird der Haftrichter als im Kanton Z�rich zurzeit einzige Haftpr�fungsinstanz die allenfalls in Frage kommenden Ersatzmassnahmen pr�fen m�ssen. Die Beschwerde erweist sich somit auch in dieser Hinsicht als begr�ndet.
3.4 Schliesslich beanstandet der Beschwerdef�hrer die Haftdauer von 2 � Jahren als �berm�ssig.
3.4.1 Der Haftrichter f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, der Beschwerdef�hrer habe mit einer Freiheitsstrafe zu rechnen, die unter Gewichtung der massiven Vorstrafen aufgrund des heutigen Untersuchungsstandes ohne weiteres im Bereich zwischen 5-8 Jahren liegen d�rfte. Damit drohe keine �berhaft, auch wenn mit der Verteidigung von der Anrechnung von insgesamt rund 3 Jahren Haft bzw. Strafvollzug ausgegangen werde.
Der Beschwerdef�hrer wendet gegen diese Ausf�hrungen ein, dem Haftrichter seien die umfangreichen Untersuchungsakten nicht vorgelegen. Er habe nicht abgekl�rt, wie viele einzelne Straftaten dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegt w�rden, von welchem Deliktsbetrag auszugehen sei, wann mit einer Anklage zu rechnen sei und wie der Strafantrag der Anklagebeh�rde lauten werde. Zudem habe er weder das Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers noch das psychiatrische Gutachten ber�cksichtigt und auch nicht in Rechnung gestellt, dass ein Zusatzurteil zu einem Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 9. Oktober 2006 und damit eine Gesamtstrafe auszusprechen seien. Bereits aus dem vorangehenden Strafverfahren ergebe sich eine �berhaft von 4 Monaten, welche angerechnet werden m�sse (BGE 133 IV 150 E. 5 S. 154 ff.). Zudem datierten einige Tatvorw�rfe aus den Jahren 2001/2002, und es sei mit einer grossen Anzahl von Einstellungen zu rechnen.
3.4.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Im Weiteren kann eine Haft die zul�ssige Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen. Nach der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 132 I 21 E. 4.1 S. 27 f.; 128 I 149 E. 2.2 S. 151, je mit Hinweisen). F�r die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft spielt es jedoch grunds�tzlich keine Rolle, dass f�r die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gew�hrt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 1B_6/2007 vom 20. Februar 2007 E. 2.5; BGE 125 I 60 E. 3d S. 64; 124 I 208 E. 6 S. 215; Urteil 1P.686/1995 vom 22. Dezember 1995, publ. in: EuGRZ 1998 S. 514, E. 3). Der grossen zeitlichen N�he der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ist aber auch besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen k�nnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuber�cksichtigen (BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170 mit Hinweisen).
Angesichts dieser vagen �usserungen der Anklagebeh�rde, der bereits langen Haftdauer und der geringen aktenkundigen Kenntnisse des tats�chlichen Untersuchungsstandes kann der Haftrichter im Laufe des weiteren Haftpr�fungsverfahrens nicht darauf verzichten, die zur Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer erforderlichen Akten zu erheben und seinen Entscheid in Nachachtung der Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV nachvollziehbar zu begr�nden. Die Unterlassungen des Haftrichters k�nnen hingegen zurzeit nicht zu einer unverz�glichen Entlassung des Beschwerdef�hrers aus dem vorzeitigen Strafvollzug f�hren, da nach der Aktenlage noch keine �berhaft anzunehmen ist und nach dem psychiatrischen Gutachten nicht ausgeschlossen werden kann, dass mit einer Freilassung des Beschwerdef�hrers der Untersuchungszweck gef�hrdet w�rde und der Beschwerdef�hrer seine deliktische T�tigkeit wieder aufnehmen k�nnte.
3.5.1 Bei der weiteren Beurteilung der strafprozessualen Haft kann sich der Haftrichter aus den erw�hnten verfassungsrechtlichen Gr�nden nicht auf eine �usserst knappe Begr�ndung, wie sie im hier angefochtenen Entscheid enthalten ist, beschr�nken. Zun�chst hat der Haftrichter - nach dem System des Z�rcher Strafprozesses die einzige f�r die Haftpr�fung zust�ndige kantonale Instanz - den Sachverhalt umfassend zu erheben. Er darf sich dabei nicht auf rudiment�re, oberfl�chliche Angaben seitens der Staatsanwaltschaft beschr�nken, sondern hat sich von den Tatvorw�rfen und -umst�nden aufgrund des bisher vorliegenden Untersuchungsergebnisses ein vollst�ndiges eigenes Bild zu machen und die Staatsanwaltschaft dazu anzuhalten, �ber den Lauf der Untersuchung und die verschiedenen voraussichtlichen Anklagepunkte nachvollziehbar, umfassend und konkret zu berichten. Ferner sind s�mtliche Gesichtspunkte, die f�r die Beurteilung der strafprozessualen Haft - inklusive m�gliche Vollzugserleichterungen oder Ersatzmassnahmen - wesentlich sind, im Haftrichterentscheid darzulegen und zu beurteilen. Nur auf diese Weise kann ein den verfassungs- und konventionsrechtlichen Grunds�tzen gen�gender Entscheid erfolgen. Der angefochtene Entscheid entspricht diesen Anforderungen offensichtlich nicht.
Gerade weil es sich beim Haftrichter im einstufigen z�rcherischen System um die einzige richterliche Haftpr�fungsinstanz handelt, darf an die Begr�ndungspflicht bzw. an die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs kein tiefer Massstab angelegt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.516/1992 vom 7. Oktober 1992 E. 3b, in: EuGRZ 1992 S. 554 ff.; BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409). Zu ber�cksichtigen ist auch, dass es bei der Frage der Zul�ssigkeit von Untersuchungshaft um einen �usserst schwerwiegenden Eingriff in die pers�nliche Freiheit geht. Der Beschwerdef�hrer befindet sich bereits seit rund 2 � Jahren in strafprozessualer Haft. Im vorliegenden Fall kommt noch hinzu, dass es der Haftrichter auch unterlassen hat, wenigstens nachtr�glich, in einer Vernehmlassung zur vorliegenden Beschwerde, auf die Argumente des Beschwerdef�hrers einzugehen. Die diesbez�gliche Einladung des Bundesgerichtes ist mit dem Vermerk "Verzicht auf Vernehmlassung" retourniert worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.464/1996 vom 12. September 1996 E. 2c/cc, in: EuGRZ 1997 S. 16). Die Z�rcher Regelung, wonach gegen den Entscheid des Haftrichters kein kantonales Rechtsmittel gegeben ist, hat das Bundesgericht trotz schwerer Bedenken als verfassungsrechtlich nicht geradezu unhaltbar bezeichnet (Urteil des Bundesgerichts 1P.516/1992 vom 7. Oktober 1992 E. 2d, in: EuGRZ 1992 S. 554). Es hat aber auch darauf hingewiesen, dass die Frage, ob die Z�rcher Haftrichterregelung als grundrechtskonform angesehen werden kann, von der k�nftigen Rechtsanwendung durch die Z�rcher Beh�rden abh�nge. Im Sinne der dargelegten Bedenken sei nicht v�llig auszuschliessen, dass sich in Anbetracht der vorhandenen Schwachstellen eine andere L�sung (Einf�hrung einer Rekursinstanz, Ausbau der Verfahrensrechte) in Zukunft als verfassungsrechtlich notwendig aufdr�ngen k�nnte (Urteil des Bundesgerichts 1P.516/1992 vom 7. Oktober 1992 E. 3c, in: EuGRZ 1992 S. 556). Zu einem verfassungsrechtlich einwandfreien Haftpr�fungsverfahren geh�rt wie erw�hnt auch, dass der Haftrichter die wesentlichen Tatsachen und Rechtsfragen umfassend erhebt und w�rdigt und diese Beurteilung in seinem Entscheid darlegt.
3.5.2 Im vorliegenden Zusammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgerichtsgesetz in den Kantonen f�r Strafsachen ein zwei-instanzliches Verfahren vorsieht (Art. 80 Abs. 2 BGG), welches grunds�tzlich auch bei strafprozessualer Haft zum Zug kommen soll. Art. 130 Abs. 1 BGG (in der Fassung vom 23. Juni 2006, AS 2006 S. 4213) r�umt den Kantonen allerdings eine �bergangsfrist f�r die Anpassung ihrer Ausf�hrungsbestimmungen bis zum Inkrafttreten einer schweizerischen Strafprozessordnung ein, weshalb die vorliegende Beschwerde auch ohne Zust�ndigkeit einer kantonalen Rechtsmittelinstanz zul�ssig ist (s. E. 1.1 hiervor). Ist sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes noch keine schweizerische Strafprozessordnung in Kraft, so legt der Bundesrat die Frist zum Erlass der Ausf�hrungsbestimmungen nach Anh�rung der Kantone fest (Art. 130 Abs. 1 Satz 2 BGG). Im Entwurf f�r die schweizerische Strafprozessordnung hat der Bundesrat vorgeschlagen, f�r Entscheide �ber die Anordnung, Verl�ngerung und Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von weniger als 3 Monaten kein Rechtsmittel vorzusehen (Art. 221 E-StPO, BBl 2006 S. 1454). Der St�nderat ist hingegen in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2006 als Erstrat vom Vorschlag des Bundesrats abgewichen und hat f�r diese F�lle generell die Einf�hrung eines kantonalen Rechtsmittels beschlossen, welches nicht von der Dauer der Inhaftierung abh�ngt (AB 2006 S 1027 f.). Der Nationalrat hat sich am 20. Juni 2007 im Wesentlichen dem urspr�nglichen Vorschlag des Bundesrats angeschlossen (AB 2007 N 966 f.). Aus den Beratungen der R�te ergibt sich, dass zumindest bei l�ngerer strafprozessualer Haft mit der Einf�hrung einer kantonalen Rechtsmittelm�glichkeit zu rechnen ist.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben ist. Die Sache wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an den Haftrichter zur�ckgewiesen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Der Haftrichter wird die Verh�ltnism�ssigkeit der Haft aufgrund der zu erhebenden Untersuchungsakten und der beantragten Vollzugsmassnahmen neu zu pr�fen haben. Dabei wird er mit Blick auf den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit auch m�gliche Ersatzanordnungen im Sinne von � 72 StPO/ZH beurteilen m�ssen. Zudem werden die zust�ndigen kantonalen Beh�rden aufgefordert, umgehend Haft- und Vollzugsmodalit�ten anzuordnen, welche die Resozialisierung des Beschwerdef�hrers f�rdern (s. E. 3.2.2 hiervor).
Entsprechend dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Damit erweist sich sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 27. Juni 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an den Haftrichter zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 31
 Art. 74
 Art. 5
 Art. 78
 Art. 80
 Art. 130
 Art. 81
 Art. 107
 BGE 
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 29
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 46
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 46
 Art. 34
 BGE 
 Art. 46
 Art. 9
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 29
 BGE 
 Art. 74
 Art. 74
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 74
 Art. 36
 Art. 31
 Art. 5
 BGE 
 Art. 51
 Art. 29
 BGE 
 Art. 130