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Unisex - Perspektiven aus Sicht der Personenversicherung - PDF
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1 Unisex - Perspektiven aus Sicht der Personenversicherung Roland Weber Mitglied der Vorstände der Debeka Versicherungen Berlin, 15. Juni
2 Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2004/113/EG (Gender-Richtlinie) Unbeschadet des Absatzes 1 können die Mitgliedstaaten vor dem 21. Dezember 2007 beschließen, proportionale Unterschiede bei den Prämien und Leistungen dann zuzulassen, wenn die Berücksichtigung des Geschlechts bei einer auf relevanten und genauen versicherungsmathematischen und statistischen Daten beruhenden Risikobewertung ein bestimmender Faktor ist. Ausübung dieser Befugnis in Deutschland durch 20 Abs. 2 S. 1 AGG sowie in den meisten Mitgliedsstaaten 2
3 EuGH, Urteil vom Rs. 236/09, Rn. 34. Nach alledem ist auf die erste Vorlagefrage zu antworten, dass Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2004/113 mit Wirkung zum 21. Dezember 2012 ungültig ist. 3
4 Urteilsbegründung des EuGH: Unvereinbarkeit der in der Richtlinie vorgesehenen Ausnahme (Differenzierungsmöglichkeit bei signifikanten Unterschieden) mit dem in ihr zum Ausdruck kommenden Grundprinzip der strikten Gleichbehandlung Hinweis auf den in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verbürgten Gleichbehandlungsgrundsatz (EU- Primärrecht) 4
5 21. Dezember 2012 (Ende des Maya Kalenders) Weltuntergang? Nein! Aber schon die Maya wussten, dass der ein besonders wichtiges Datum ist. 5
6 Sind Unterschiede bei der Lebenserwartung zwischen Frau und Mann naturgegeben? Durchschnittliche Lebenserwartung Neugeborener: Männer: 77 Jahre Frauen: 83 Jahre Unterschied: 6 Jahre Im Mittelalter starben die Frauen statistisch früher als Männer (hohe Müttersterblichkeit). Bis 1930 lebten Frauen in Deutschland durchschnittlich 3 Jahre länger als Männer, danach wuchs die Lücke bis 1980 auf 7 Jahre und beginnt seitdem sich wieder zu schließen. Anscheinend gibt es nicht nur natürliche, sondern auch durch die Lebensweise bedingte Unterschiede. 6
7 Statistische Unterschiede zwischen Mann und Frau Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v , S.50 7
8 Wie verhält sich der Unterschied, wenn Mann und Frau einen nahezu gleichen Lebensstil führen? Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v , S.50 8
9 Warum leben Frauen länger? Hauptgrund für die unterschiedliche Lebenserwartung ist offensichtlich nicht das Geschlecht, sondern der ungesündere Lebensstil der Männer. Männer essen ungesünder... rauchen mehr... trinken mehr Alkohol... haben risikoreichere Berufe/Sportarten... gehen seltener zur ärztlichen Vorsorgeuntersuchung... fahren gefährlicher Auto... usw. 9
10 Warum ist das Geschlecht bisher Kalkulationsmerkmal? Geburtsdatum und Geschlecht sind die einzigen objektiven, ohne Aufwand ermittelbaren und dauerhaft konstant bleibenden risikoerheblichen Merkmale eines Menschen in der Personenversicherung Die Bewertung von Versicherungs- und Versorgungsverträgen nach diesen Kriterien erfordern aktuariell, handels- und steuerrechtlich die geringsten Sicherheitszuschläge und bieten daher das bestmögliche Preis-/Leistungsverhältnis Alle anderen (weichen) Merkmale sind schwer zu überprüfen, verändern sich im Laufe des Lebens bzw. sind nicht über ausreichend aussagekräftige Statistiken tarifierbar 10
11 1. Fall Versichern und Bausparen Übergangszeitraum (1) Vertragsabschluss vor dem Kein Unisex! (eindeutig) Zeit 2. Fall Vertragsabschluss ab dem Unisex! (eindeutig) Zeit 3. Fall Vertragsabschluss nach dem , Vertragsbeendigung vor dem durch das EuGH-Urteil lösbar: kein Unisex, Ungültigkeit mit Wirkung vom Zeit 11
12 Übergangszeitraum (2) 4. Fall Vertragsabschluss nach dem , Vertrag läuft noch am Nicht ganz eindeutig! Zeit Argumente pro Unisex: EuGH erklärt die Differenzierung ab dem ohne Einschränkung für ungültig EuGH spricht von angemessener Übergangszeit (Rn. 32) Schlussanträge hatten die Ungültigkeit ausdrücklich auf die Fortentwicklung von Bestandverträgen über den Stichtag hinaus erstreckt; EuGH beanstandet dies nicht Generelle Härte des Urteils 12
13 Übergangszeitraum (3) 4. Fall Vertragsabschluss nach dem , Vertrag läuft noch am Nicht ganz eindeutig! Zeit Argumente contra Unisex: EuGH nimmt ausdrücklich auf den 18. Erwägungsgrund Bezug; dieser schließt (für die Richtlinie) eine Auswirkung auf Bestandverträge aus (GDV-Argument) Parallele zwischen Einführung von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie und richterlicher Ungültigkeitserklärung von Art. 5 Abs. 2 EuGH geht mit keinem Wort auf die Schlussanträge ein, die Bestandsverträge einschließen Schlussanträge hatten längeren Übergangszeitraum von 3 Jahren vorgesehen, bei sofortiger Unwirksamkeit. 13
14 Alles schon mal gehabt? - Riester-Versicherungen - Bei der Umstellung der Riester-Rentenversicherungen auf Unisex hat jedes Unternehmen individuell seine Unisex-Sterbetafel aus den Männer- und Frauentafeln hergeleitet Maßstab war die Bestandsmischung zwischen Männern und Frauen - nicht nach der Anzahl, sondern nach der versicherten Rente Zusätzlich musste ein Sicherheitszuschlag für eventuell eintretende Veränderungen im Bestand oder Neuzugang einkalkuliert werden 14
15 Alles schon mal gehabt? - Riester-Versicherungen - Beispiel eines Versicherungsunternehmens (VU): Verteilung im Bestand: 63 % Frauen, 37 % Männer Kalkulation für Unisex: 70 % Frauen, 30 % Männer Wegen der staatlichen Förderung ging das VU davon aus, dass es zu keiner dramatischen Verschiebung im Geschlechtermix kommen würde Konsequenz: Vor Unisex war der Tarif dieses VU unter den Top 3 der Branche (bei Frauen und Männern), nach Unisex auf Platz 12 15
16 Auswirkungen auf die Lebensversicherung - Private Rentenversicherung - Die Beiträge werden sich spürbar verändern: sie werden für Männer steigen und für Frauen sinken Es ist zu vermuten, dass künftig weniger Männer eine Rentenversicherung abschließen, da die Attraktivität von Rentenversicherungen im Vergleich zu Sparprodukten ohne biometrische Komponenten sinkt Die Unisex-Tafeln müssen also stärker den bisherigen Frauentafeln angenähert sein als bei der Riester- Umstellung 16
17 Auswirkungen auf die Lebensversicherung - Risikolebensversicherung - Es wird zu Preissenkungen für Männer und zu Steigerungen für Frauen kommen. Die Beitragsveränderungen werden im Verhältnis zur Versicherungssumme jedoch geringer sein als bei Rentenversicherungen Es ist keine gravierende Veränderung im Geschlechtermix zu erwarten, da das Produkt nicht durch andere Finanzprodukte kompensiert werden kann 17
18 Auswirkungen auf die Lebensversicherung - Berufsunfähigkeitsversicherung - Hauptdifferenzierung ist der versicherte Beruf. Die Kalkulation mit Unisex-Tafeln dürfte daher nur zu mäßigen Preisveränderungen führen 18
19 Auswirkungen auf die Lebensversicherung - Betriebliche Altersversorgung - Hat die Entscheidung des EuGH überhaupt Bedeutung für die bav? Im Bereich Beruf u. Beschäftigung gilt Richtlinie 2006/54/EG und nicht besagte Richtlinie 2004/113/EG Rechtsrahmen der Richtlinie 2006/54/EG bildet aber ebenfalls die EU-Charta, auf die EuGH-Begründung verwiesen wurde. Es besteht Einvernehmen, dass Unisex für neue Verträge verpflichtend wird Prof. Thüsing, Prof. Birk: Unisex muss auch für bestehende Verträge, zumindest für Beiträge, die ab geleistet werden, gelten! aba und BDA halten noch dagegen... 19
20 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Status quo - In der PKV werden je Alter drei Rechnungsgrundlagen geschlechtsabhängig ermittelt: Kopfschaden, Sterblichkeit und Storno Dabei dominiert der Kopfschaden über die Sterblichkeit. Die Kopfschadenprofile der Männer sind deutlich steiler als die der Frauen: In jungen Jahren sind die Kopfschäden der Männer niedrige, im Alter höher als bei Frauen Folge: Neuzugangsbeiträge sind bei Männern bis Mitte 50 günstiger, später ungünstiger als bei Frauen Dieser Effekt gilt mit einigen Jahren Verzögerung auch für die Bestandsbeiträge 20
21 Versichern und Bausparen Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Status quo - Grafik: Neugeschäftsbeiträge in einem KV-Volltarif eines VU 1.200, ,00 800,00 600,00 400,00 Männer Frauen 200,00 0,
22 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 1: Einführung nur für neue Verträge (1) - Die Unisex-Mischkalkulation führt bei jungen Frauen zu deutlichen Beitragssenkungen, bei jungen Männern zu Erhöhungen Damit wären die Neuzugangsprämien für junge Frauen niedriger als für gleichaltrige Frauen im Bestand. Dies ist nach 12 Abs. 4 Satz 2 VAG verboten Konsequenz: 12 Abs. 4 Satz 2 VAG muss geändert werden Nach 204 VAG kann jeder Versicherungsnehmer verlangen, in einen gleichartigen Tarif umzustellen. Das würden die jungen Frauen (und einige der alten Männer) tun Konsequenz: die Unisex-Tafel wäre unterkalkuliert, es käme zu einer deutlichen Beitragsanpassung 22
23 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 1: Einführung nur für neue Verträge (2) - Nach 12 b Abs. 2 Satz 4 VAG dürfen Krankenversicherer die Beiträge nicht anpassen, wenn die Versicherungsleistungen unzureichend kalkuliert waren und ein ordentlicher und gewissenhafter Aktuar dies hätte erkennen müssen Also: Bei Einführung der Unisex-Tarife muss von vorneherein der Höchstbeitrag (in jungen Jahren der heutige Frauenbeitrag, im Alter der heutige Männerbeitrag) kalkuliert werden. Konsequenz: Der (einkalkulierte) Bestandswechsel würde ausbleiben, die Risikobeiträge und die Zuführung zur Alterungsrückstellung wären zu hoch kalkuliert, die Beiträge müssten deutlich gesenkt werden. 23
24 Versichern und Bausparen Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 1: Einführung nur für neue Verträge (3) - Folge: Dann kämen die Bestandswechsel, der Beitrag müsste wieder deutlich erhöht werden Also: Um einen Jojo-Effekt der Beiträge zu verhindern, müsste das Bestandswechselrecht nach 204 VAG zumindest für eine befristete Zeit ausgesetzt oder verändert werden Aber: Die Folgen der Umsetzung nur für neue Verträge sind in der Krankenversicherung andere als in der Lebensversicherung: Man hat nur eine Krankenversicherung. Frauen würden lebenslang oder für viele Jahre gehindert werden, von dem Unisex-Urteil zu profitieren. In der Lebensversicherung könnten bestehende Verträge beitragsfrei gestellt und eine neuer Unisex-Vertrag abgeschlossen werden 24
25 Versichern und Bausparen Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 1: Einführung nur für neue Verträge (4) - Grafik: Auswirkungen für Neuzugang im KV-Volltarif eines VU 10% 5% 0% % -10% Männer Frauen -15% -20% 25
26 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 4: Ähnlich der Forderungen für bav (1) - Die erste Möglichkeit, die bei O 1 dargestellten Probleme zu verhindern, wäre die beitragsneutrale Umstellung des Bestandes Das Neugeschäft wird analog O 1 auf Unisex umgestellt Der Bestand wird auf Unisex-Rechnungsgrundlagen umgestellt, wobei die Zahlbeiträge (weitgehend) unverändert bleiben. Dies ist möglich, indem der kollektive Teil der Alterungsrückstellung innerhalb jedes Alterskollektivs umverteilt wird: jungen Männern und alten Frauen wird kalkulatorisch mehr Alterungsrückstellung zugeordnet als bisher, so dass es bei ihnen zu keinen Beitragserhöhungen kommen muss (Äquivalenzprinzip) 26
27 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 4: Ähnlich der Forderungen für bav (2) - Alle künftigen Beitragsanpassungen laufen damit unter Unisex- Kriterien Um nicht gegen 12 Abs. 4 VAG zu verstoßen, werden die Bestandsbeiträge junger Frauen auf die Neuzugangsbeiträge ihres Alters abgesenkt Diese Regelung würde der Erwartung junger Frauen gerecht werden, von dem EuGH-Urteil sofort - und langfristig bei jeder Beitragsanpassung - zu profitieren, ohne dass es zu Erhöhungen bei älteren Frauen kommt ohne bei jungen Männern zu starke Erhöhungen zu bewirken ohne starke gesetzliche Eingriffe ohne gravierende Eingriffe in die Versicherungstechnik 27
28 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 4: Ähnlich der Forderungen für bav (2) - Grafik: Darstellung Beitragsveränderung bei O 4 10,00% 5,00% 0,00% ,00% -10,00% Männer Frauen -15,00% -20,00% 28
29 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 2: Bestandsumstellung wie 2007 (1) - Sollte die Umverteilung des kollektiven Teils der Alterungsrückstellung als zu problematisch angesehen werden, müsste die Bestandsumstellung wie 2007 bei der Umsetzung des AGG auf die PKV (geschlechtsneutrale Verteilung der Schwangerschaftsund Entbindungskosten) erfolgen Allerdings sind die Auswirkungen auf die Beiträge viel stärker als 2007: Es käme bei jungen Männern, aber auch bei alten Frauen zu Erhöhungen Da Beitragserhöhungen bei alten Frauen wegen des Unisex- Urteils aus unserer Sicht inakzeptabel sind, müssten sie, ebenso wie starke Erhöhungen bei jungen Männern, weglimitiert werden 29
30 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 2: Bestandsumstellung wie 2007 (2) - Damit dies einheitlich für alle Unternehmen sichergestellt werden kann, kann hierfür nicht die RfB verwendet werden. Zur Begrenzung der Erhöhung ist vielmehr ein neuer Zuschlag in der KalV erforderlich, der für alle Verträge, auch für das Neugeschäft, zu erheben ist (Ausnahme: Es darf zu keinen Erhöhungen bei Personen über 65 kommen) Nach Beispielrechnungen in der Branche könnten mit einem Zuschlag von 3 % die Erhöhungen bei den betroffenen Personen auf insgesamt 8 % begrenzt werden, die Senkungen bei jungen Frauen und alten Männern würden dadurch allerdings etwas reduziert werden. 30
31 Auswirkungen auf die Private Krankenversicherung - Option 2: Bestandsumstellung wie 2007 (2) - Grafik: Beitragsveränderung bei O 2 15,00% 10,00% 5,00% 0,00% ,00% -10,00% -15,00% -20,00% Männer Frauen Männer mit Zuschlag/Limitierung Frauen mit Zuschlag/Limitierung -25,00% 31
32 Wettbewerbsveränderung durch Unisex Mit Einführung der Unisex-Kalkulation wird der Geschlechtermix Wettbewerbsfaktor: Unternehmen mit hohem Frauenanteil werden im Markt teurer als Unternehmen mit hohem Männeranteil Noch einmal Beispiel Riester: Der Tarif eines VU war vor Unisex sowohl bei Frauen wie bei Männern unter den Top 3 der Branche, mit Unisex sind 11 Anbieter besser, darunter auch Versicherer, die sich nicht durch eine niedrige Kostenquote auszeichnen Eine Verbesserung der Wettbewerbsposition, die Männern und Frauen zu Gute käme, durch Wettbewerbsanreize ist unzulässig 32
33 Thema Alter: Droht der nächste Antidiskriminierungs-GAU? Aus dem Entwurf der EU-Richtlinie gegen Diskriminierung wegen Religion oder Glauben, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung: «bei der Bereitstellung von Finanzdienstleistungen können die Mitgliedstaaten angemessene Ungleichbehandlungen zulassen, wenn für das fragliche Produkt die Berücksichtigung des Alters oder einer Behinderung ein zentraler Faktor bei der auf relevanten und exakten versicherungsmathematischen oder statistischen Daten beruhenden Risikobewertung ist.» Diese Formulierung erinnert fatal an die jetzt für ungültig erklärte in der EU-Gender-Richtlinie! 33
34 Jetzt genug mit der Personenversicherung Sind Frauen die besseren Autofahrer? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 34
VVAL-Stammtisch. EuGH, Urteil vom (C-236/09) Unisex-Tarife
VVAL-Stammtisch EuGH, Urteil vom 01.03.2011 (C-236/09) Unisex-Tarife 04. Mai 2011 Köln Rechtsanwalt Michael-A. Ernst Agenda Hintergrund Entscheidungsinhalt Begründung Auswirkungen 2 Hintergrund Association

References: Art. 5
 Art. 5
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
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 Art. 5
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