Source: https://www.internetrechtsiegen.de/artikel/category/webmaster/
Timestamp: 2019-05-22 06:00:53+00:00

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Webmaster - Internetrecht Siegen
Filesharing & Urheberrechte, Webmaster
LG Oldenburg, Az.: 5 S 224/15, Urteil vom 13.01.2016 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das am 17.04.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Oldenburg (8 C 8028/15 (XXVII)) wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 574,72 Euro [...]
Holger Lenzdorf 2019-03-11T14:51:18+02:00 Filesharing & Urheberrechte, Webmaster|
Abmahnungen, sonstiges Onlinerecht, Webmaster
AG Diez, Az.: 8 C 130/18, Schlussurteil vom 07.11.2018 1. In ihrem über das Teil-Anerkenntnisurteil vom 07.09.2018 hinausgehenden Umfang wird die Klage abgewiesen. 2. Der Kläger trägt vorab die durch die Anrufung des unzuständigen Landgerichts Koblenz entstandenen Kosten; die übrigen [...]
Holger Lenzdorf 2018-12-12T13:35:18+02:00 Abmahnungen, sonstiges Onlinerecht, Webmaster|
Persönlichkeitsrechtsverletzung – Unterlassungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber auf Verlinkung im Internet
sonstiges Onlinerecht, Soziale Medien, Webmaster
LG Itzehoe, Az.: 3 O 81/16 Urteil vom 17.03.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Beklagte wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die [...]
Holger Lenzdorf 2018-04-06T11:14:29+02:00 sonstiges Onlinerecht, Soziale Medien, Webmaster|
EuGH, Az: C-160/15, Urteil vom 08.09.2016 Leitsatz Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, [...]
Unterlassung einer Domainnutzung wegen Verwechslungsgefahr
sonstiges Onlinerecht, Webmaster
OLG Düsseldorf, Az: I-20 U 103/10, Urteil vom 12.04.2011 In dem Rechtsstreit hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 8. Februar 2011 für Recht erkannt: Das Versäumnisurteil des erkennenden Senats vom 30. Dezember 2010 wird [...]
Rufschädigung im Internet – Berichtigungsanspruch und Löschungsanspruch
Allgemein, sonstiges Onlinerecht, Soziale Medien, Webmaster
BGH, Az: VI ZR 340/14 Urteil vom 28.07.2015 Leitsätze: Zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigung kann der Betroffene den Störer grundsätzlich nicht nur auf Berichtigung, sondern auch auf Löschung bzw. Hinwirken auf Löschung rechtswidriger, im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen in Anspruch [...]
Dr. Christian Kotz 2017-05-19T11:43:07+02:00 Allgemein, sonstiges Onlinerecht, Soziale Medien, Webmaster|
BGH Az: I ZR 208/12 Urteil vom 12.09.2013 Leitsatz: Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den Internetauftritt des Unternehmens hinweist, ist dies nicht anders zu beurteilen als [...]
Internetwerbeanzeige – Pflichtangaben
Eine Google-Adwords-Anzeige verstößt nicht bereits gegen z.B. § 5 TMG oder sonstige rechtliche Normen, weil die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben nicht in der Anzeige selbst enthalten sind. Es ist vielmehr ausreichend, dass die Anzeige einen eindeutig als solchen klar erkennbaren elektronischen [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-03T18:47:29+02:00 Webmaster|
Wikipedia – Prüfungspflichten und Haftung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Stellt der Betreiber einer Online-Enzyklopädie (im Fall: Wikipedia) lediglich Dritten (den Nutzern) die Plattform und einen Speicherplatz zur Verfügung, damit diese selbst verfasste Beiträge hinterlegen können, ohne dass eine Vorabkontrolle oder eine nachträgliche Steuerung durch eine Redaktion stattfindet, treffen ihn [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-03T18:44:40+02:00 Webmaster|
Die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG (= „Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post“)bestehende Pflicht zur Angabe der "Adresse der elektronischen Post" im Impressum meint die [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-03T18:31:52+02:00 Webmaster|
Eine geschäftliche „Baustellenhomepage“ ohne Informationen (nur mit Logo und dem Hinweis, die Internetseite werde zur Zeit gründlich überarbeitet) benötigt nach einem Urteil des LG Düsseldorf, Urteil vom 15.12.2010, Az.: 12 O 312/10, kein Impressum. Werden jedoch auf der geschäftlichen „Baustellenhomepage“ [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-03T15:29:32+02:00 Webmaster|
Löschungsanspruch bei falschen oder unwahren Google-Maps-Kommentaren
Werden falsche oder unwahre Taschenbehauptungen über Personen oder Unternehmen bei Google-Maps als Kommentare veröffentlicht, so haben die Betroffenen einen Löschungsanspruch gegenüber der Fa. Google. Wird die Fa. Google auf Rechtsverstöße hingewiesen, so müssen die Mitarbeiter der Fa. Google die Google-Maps-Kommentare [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-03T15:19:36+02:00 sonstiges Onlinerecht, Webmaster|
Forenbeiträge – Nutzeranspruch auf Löschung gegenüber Forenbetreiber?
Einem Forennutzer steht kein Löschungsanspruch oder Beseitigungsanspruch hinsichtlich seiner geposteten Forenbeiträge gegenüber dem Forenbetreiber gemäß § 98 Abs. 1 UrhG oder aufgrund einer sonstigen Anspruchsgrundlage zu (AG Ratingen, Urteil vom 29.06.2011, Az: 8 C 486/10). Ein Löschungsanspruch kann nach § [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-02T20:34:49+02:00 Webmaster|
Sponsored Links – Haftung des Webseitenbetreibers
Bindend man als Webseitenbetreiber Werbelinks (sog. „sponsored links“) auf seiner Internetseite ein, haftet man für Rechtsverletzungen, die durch diese Werbelinks begangen werden, wenn man Kenntnis von möglichen Rechtsverletzungen hat (LG Stuttgart, Beschluß vom 11.11.2011, Az.: 17 O 706/11).
Dr. Christian Kotz 2014-01-02T20:13:21+02:00 Webmaster|
Ansprechpartner einer Domain (Admin-C) – Haftung für Rechtsverletzungen
Ein Admin-C (administrativer Ansprechpartner der Domain) ist unter Umständen dazu verpflichtet zu prüfen, ob die von ihm betreute Domain (insbesondere der Domainname) möglicherweise Rechte Dritter verletzt (BGH, Urteil vom 09.11.2011, Az: I ZR 150/09).
Dr. Christian Kotz 2014-01-02T01:36:10+02:00 Webmaster|
Internetgewerbeverzeichnis – Kosten und Vertragslaufzeit müssen klar erkennbar sein
Täuscht ein Anbieter eines Internetgewerbeverzeichnisses über die entstehenden Kosten seines Angebots oder sind die anfallenden Kosten nebst Vertragslaufzeit nicht im Aufnahmeformular klar erkennbar, so kann der Betroffene den geschlossenen Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (AG München, Urteil vom 07.04.2011, Az: [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-02T01:09:42+02:00 Webmaster|
Impressumspflicht bei Hompagebaustelle?
Nach § 5 Abs.1 Telemediengesetz (TMG) besteht für gewerbliche Internetseiten eine Impressumspflicht. Besteht die Internetseite des Gewerbetreibenden jedoch nur aus einer Hinweis- oder Baustellenseite, so stellen diese Internetseiten noch keine gewerbliche bzw. geschäftsmäßige Tätigkeit des Gewerbetreibenden dar. Vorschalt- bzw. Wartungsseiten [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-01T23:47:14+02:00 Webmaster|
Wird unbefugt urheberechtlich geschütztes Material auf einer Homepage verwendet, so reicht es im Rahmen des bestehenden Unterlassungsanspruchs des Urhebers nicht aus, einen Homepagelink auf dieses Material zu entfernen. Das urheberrechtlich geschützte Material muss auch von dem Server der Internetseite entfernt [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-01T23:44:06+02:00 Filesharing & Urheberrechte, Webmaster|
Internetveröffentlichung – Links auf andere Interseiten sind von der Meinungsfreiheit umfaßt
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen [...]
Dr. Christian Kotz 2014-01-01T23:41:05+02:00 Webmaster|
Auskunftsanspruch gegen Internetforenbetreiber bei Verleumdungen im Forum?
Stellt man als Privatperson fest, dass in einem Internetforum Verleumdungen über die eigene Person veröffentlicht worden sind, so hat man gegenüber dem Betreiber des Internetforums lediglich einen Anspruch darauf, dass dieser die rufschädigenden Beiträge sofort löscht. Der Internetforumsbetreiber ist hingegen [...]
Dr. Christian Kotz 2017-05-19T11:43:07+02:00 Webmaster|

References: Art. 3

BGH 
 § 5
 § 5
 § 98
 § 5