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Timestamp: 2016-10-24 23:53:43+00:00

Document:
1B_303/2011 (22.08.2011)
M.________ erstattete am 23. August 2010 Strafanzeige gegen Gerichtspr�sidentin Silvia Holzer-Zaugg wegen unbefugten Beschaffens von Personendaten (Art. 179novies StGB). Er warf der Angeschuldigten vor, anl�sslich eines gegen ihn gerichteten Strafverfahrens ein Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (KPJD) zu den Akten genommen zu haben. Mit Beschluss vom 4./5. November 2010 trat der Untersuchungsrichter 1 des Untersuchungsrichteramtes I Berner Jura - Seeland und der Prokurator 1 der Staatsanwaltschaft I Berner Jura - Seeland auf die Strafanzeige nicht ein, da der Strafantrag zu sp�t gestellt worden sei und sich die Strafanzeige ausserdem als offensichtlich unbegr�ndet erweise. Einen gegen diesen Beschluss von M.________ erhobenen Rekurs wies die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 4. Mai 2011 ab. Zur Begr�ndung f�hrte die Beschwerdekammer in Strafsachen zusammenfassend aus, dass zu Recht sowohl mangels eines rechtzeitig gestellten Strafantrages als auch wegen offensichtlicher Unbegr�ndetheit auf die Strafanzeige nicht eingetreten worden sei. Der Rekurs sei deshalb abzuweisen.
M.________ f�hrt gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Eingabe vom 14. Juni 2011 (Postaufgabe 15. Juni 2011) Beschwerde in Strafsachen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Beruht ein Entscheid auf mehreren selbst�ndigen alternativen Begr�ndungen, ist f�r jede einzelne darzutun, weshalb sie Recht verletzt (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.).
Die Beschwerdekammer wies den Rekurs mit einer Alternativbegr�ndung ab. Einerseits erachtete sie den Strafantrag als versp�tet gestellt und anderseits erweise sich die Strafanzeige als offensichtlich unbegr�ndet. Ob die Beschwerde hinsichtlich des versp�tet gestellten Strafantrages gen�gend begr�ndet ist, kann offen bleiben. Bez�glich der alternativ abgegeben Begr�ndung, die Anzeige erweise sich offensichtlich als unbegr�ndet, gen�gt die Beschwerde jedenfalls den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Der Beschwerdef�hrer setzt sich insoweit nicht rechtsgen�glich mit der Begr�ndung der Beschwerdekammer auseinander. Er legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Beschwerdekammer in rechts- oder verfassungswidriger Weise eine Bestrafung der Angeschuldigten nach Art. 179novies StGB ausgeschlossen habe und dadurch den Nichteintretensbeschluss auch unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Unbegr�ndetheit der Strafanzeige als rechtens erachtete. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

References: Art. 42
 Art. 42
 Art. 179
 Art. 106
 BGE 
 Art. 108