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Timestamp: 2018-08-20 11:16:52+00:00

Document:
Amt Märkische Schweiz - Wahlbekanntmachung
für die Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) am 20.06.2018
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.04.2018 das „Verfahren zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Buckow (Märkische Schweiz)“ und den Termin der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung Buckow (Märkische Schweiz) am 20.06.2018 (Beginn 19:00 Uhr) festgelegt.
Der ehrenamtliche Bürgermeister wird nach § 73 Absatz 2 Satz 1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) gewählt.
Wählbar zum ehrenamtlichen Bürgermeister sind gemäß § 65 Absatz 1 BbgKWahlG alle wahlberechtigten Personen, die am Wahltag wählbar sind. Gemäß § 11 Absatz 1 BbgKWahlG sind alle wahlberechtigten Personen, die am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, wählbar.
Ein Deutscher ist nach § 11 Absatz 2 BbgKWahlG nicht wählbar, wenn er
gemäß § 9 BbgKWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder
eine der Voraussetzungen des § 11 Absatz 2 BbgKWahlG erfüllt oder
Die Interessensbekundung für die Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) sollte der Kandidat bis zum 01.06.2018, beim Amt Märkische Schweiz, Sekretariat, Hauptstraße 1, 15377 Buckow (Märkische Schweiz), abgegeben haben. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Einreichungsfrist lediglich um eine Ordnungsfrist handelt. Interessenbekundungen können noch unmittelbar vor der Wahlhandlung abgegeben werden.
Auf dem Umschlag sollen der vollständige Name, die Adresse sowie der Vermerk „Bürgermeisterwahl Buckow (Märkische Schweiz) – nicht öffnen“ vorhanden sein.
Der Interessensbekundung sollte ein Nachweis der Wählbarkeit (Kopie Personalausweis, Reisepass oder Wählbarkeitsbescheinigung) beigefügt werden.
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) und der Wahlleiter des Amtes Märkische Schweiz prüfen vor der Wahlsitzung die Wählbarkeitsvoraussetzungen und teilen der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis mit.
Den Bewerbern wird vor der Wahlhandlung die Gelegenheit zur Vorstellung gegeben.
Jeder Bewerber der die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllt ist auf dem Stimmzettel aufzunehmen. Die Stimmzettel werden in alphabetischer Reihenfolge erstellt.
Buckow (Märkische Schweiz), 18.04.2018
gez. E. Müller
amt. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

References: § 73
 § 65
 § 11
 § 11
 § 9
 § 11