Source: http://www.pocketbook-readers.de/agb-und-info
Timestamp: 2017-02-21 17:07:49+00:00

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AGB & Info | Pocketbook
Pocketbook Readers GmbH Geschäftsführer Enrico Müller Richard-Wagner-Str. 11 01445 Radebeul
Telefon: +49 (351) 79556300 Fax: +49 (351) 79556320
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop der PocketBook Readers GmbH, Richard-Wagner-Str. 11, 01445 Radebeul, Geschäftsführer Enrico Müller, Amtsgericht Dresden HRB 29866 abgeben. (2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. (4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen. Unsere dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. (2) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des "Warenkorb-Buttons" ansehen und die Produkte über den Button "Entfernen" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl der Waren im Feld "Anzahl" verändern und über den Button „Aktualisieren“ den Inhalt des Warenkorbs anpassen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "Zur Kasse" einleiten. (3) Nach dem Einleiten des Bestellvorganges wird der Kunde bei erstmaliger Bestellung in unserem Onlineshop gebeten, sich zu registrieren und ein Kundenkonto durch Eingabe seiner Daten zu eröffnen. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Zur Registrierung bedarf es insbesondere der Vergabe eines Passwortes durch den Kunden. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen. (4) Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten überprüfen und über den jeweiligen Button "Bearbeiten" korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. (5) Vor Abschluss des Bestellvorganges wird der Kunde darauf hingewiesen, dass dem Vertragsschluss diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen. Mit dem Anklicken des Buttons "KAUFEN" bestätigt der Kunde gleichzeitig, dass er mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung ausdrucken. Ein Speichern ist über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail möglich, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden abgespeichert wird. Wir stellen dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit der Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und kann nach Abschluss der Bestellung über den Kunden LogIn-Bereich eingesehen werden. § 3 Preise, Versandkosten (1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versand.
(2) Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich auch unter dem Link "Liefer- und Versandkosten". Die Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs spätestens bei Auswahl der Versandart und vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt. § 4 Zahlung
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der vollständige Kaufpreis ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde nach Abschluss der Bestellung durch den Bezahlvorgang geleitet. Hierbei erhält er alle Informationen, wie die Bezahlung vorzunehmen ist. Der Versand der Ware erfolgt nach Abschluss der Zahlungsabwicklung über PayPal.
(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 5 Lieferung (1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 3 bis 5 Werktage. Die Lieferung erfolgt mit DHL.
(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen kurzfristig erstatten. (3) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 1 Abs. 2), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. § 6 Widerrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PocketBook Readers GmbH, Richard-Wagner-Str. 11, 01445 Radebeul, Telefon: +49 (351) 79556300, Telefax: +49 (351) 79556320, E-Mail: service@pocketbook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die KOMSA Kommunikation Sachsen AG, Niederfrohnaer Weg1, 09232 Hartmannsdorf, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht,
(3) BITTE BEACHTEN SIE BEI EINER RÜCKLIEFERUNG DIE FOLGENDE RÜCKLIEFERADRESSE:
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. § 8 Mängelrechte des Verbrauchers
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in § 9 genannten Voraussetzungen. § 9 Schadensersatzhaftung gegenüber Verbrauchern
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. (2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten. (3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 10 Mängelrechte und Schadensersatz in anderen Fällen Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gelten die vorstehenden §§ 8 und 9 mit folgender Maßgabe entsprechend: (1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen. (2) Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu.
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung. § 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). (2) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Dresden oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. § 13 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. § 14 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: PocketBook Readers GmbH, Richard-Wagner-Str. 11, 01445 Radebeul (Handelsregister: Amtsgericht Dresden HRB 29866, Geschäftsführer Enrico Müller). Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (351) 79556300 sowie per E-Mail unter info@pocketbook.de oder über die Kontaktmöglichkeiten auf unseren Internetseiten.
§ 15 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

References: § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 8
 § 9
 § 9

§ 10
 § 377
 § 12
 § 13
 § 14

§ 15
 Art. 14
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