Source: https://www.spiritlegal.com/de/aktuelles/archive/2014.html
Timestamp: 2017-08-21 00:43:20+00:00

Document:
23.12.2014 | Peter Hense
2014: Zahlen, Fakten & Kekse
Vor zwölf Monaten war das nun alte Jahr noch neu und brachte Spirit Legal LLP gleich zu Beginn drei frische Köpfe: Jan Marschner, Katrin Krietsch und Naida Šehić sind Teil des mittlerweile fest eingespielten Kanzleiteams. Am Leipziger Standort herrschte das gesamte Jahr über höchst geschäftiges Treiben. So kam es auch, dass wir 2014 insgesamt 3 Großkopierer, 31 Kilogramm italienische Kekse, 210 Liter Frischmilch, 250 Geschirrspülerladungen... lesen
09.12.2014 | Peter Hense, Naida Šehić
Ende des Magnetstreifens nun auch in den USA
Kraft Executive Order vom 17. Oktober 2014 verpflichtete Barack Obama staatliche Stellen zur Nutzung von Zahlungssystemen und Technologien mit höheren Sicherheitsstandards. Ab Januar 2015 werden alle staatlich ausgestellten Kreditkarten mit dem Chip-and-PIN-System ausgestattet sein. Sämtliche Geldautomaten in staatlichen Einrichtungen müssen auf die neue Chiptechnologie umgestellt werden... lesen
13.11.2014 | Jan Marschner
Grenzen der Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands für Wettbewerbsverstöße (UWG) der Gesellschaft
Die Frage, inwieweit Organe als die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft für deren Wettbewerbsverstöße haften, beschäftigt den BGH bereits seit über 50 Jahren. Im Jahr 1963 stellte der BGH den Grundsatz auf, der auch nach wie vor gilt, dass ein Geschäftsführer für einen Wettbewerbsverstoß... lesen
10.11.2014 | Peter Hense, Katja Rengers
E-Mail Marketing – Unzulässige Werbemails trotz Double-Opt-In und Bestätigungsaufforderung?
Die E-Mail ist heute das Medium, über welches Werbende mit verhältnismäßig geringen Aufwand und überschaubaren Kosten, allerdings großer Reichweite eine Vielzahl ihrer Bestandskunden über eigene Produkte und Dienstleistungen auf dem Laufenden halten können. Aber auch zur Neukundenakquise ist die E-Mail beliebtes Mittel, um möglichste viele... lesen
29.10.2014 | Sabine Fuhrmann
Mein Arbeitnehmer gehört zu mir – vertraglich vereinbarte Abwerbeverbote zwischen Unternehmern
Es gibt sie noch, die Fragen, zu denen sich der BGH bislang nicht positioniert hat. Nun hat sich der BGH zu der Frage geäußert, ob die Vorschrift des §75f HGB, wonach Einstellungsverbote nicht gerichtlich durchsetzbar sind, auch auf Abwerbeverbote anwendbar sind. Abwerbeverbote finden sich... lesen
27.10.2014 | Dr. Jonas Kahl, Tecumtha Hilser
Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist selbstverständlich rechtswidrig
Der BGH hat eine wettbewerbsrechtliche Selbstverständlichkeit bestätigt: Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist unlauter, auch wenn die selbstverständlichen Werbeaussagen nicht besonders hervorgehoben dargestellt werden. Eine Selbstverständlichkeit liegt unter anderem vor, wenn der Werbende den unzutreffenden Eindruck erweckt, gesetzlich bestehende Rechte... lesen
15.10.2014 | Katrin Krietsch
Enthaftende Klauseln in Allgemeinen Reisebedingungen oder „der Ritt auf dem Dromedar auf eigene Gefahr“
Sobald eine andere – im besten Fall entsprechend qualifizierte – Person Verantwortung für die Gesundheit und das Wohlergehen eines anderen übernimmt wie z.B. ein Arzt, ein Lehrer, ein Bergführer oder auch ein Reiseleiter, erhält der Einzelne mehr Raum, sich „gehen zu lassen“. Insbesondere im Urlaub natürlich ein erwünschter Effekt... lesen
08.10.2014 | Peter Hense
Domainrecht aktuell: Unlauterer Behinderungswettbewerb bei beschreibenden Internet-Domains nach Leitentscheidung BGH „wetteronline.de“
Die Registrierung und Nutzung beschreibender Domainnamen und von Typosquatting-Domains: Das ist die Rechtslage >> Spirit Legal LLP lesen
06.10.2014 | Sabrina Kreyßig | Gastbeitrag
Von wegen Sommerloch! Auch 2014 hat uns Google mit mancherlei Änderungen bei AdWords überrascht und auf Trab gehalten. Welche das waren und was sie für Werbetreibende bedeuten, möchte ich kurz zusammenfassen: finale Umstellung auf Shopping-Kampagnen, Verknüpfung mit Google My Business, neue Anzeigenerweiterung und neue Tools für den Poweruser... lesen
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References: BGH 
 BGH 
 BGH 
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 §75
 BGH 
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 § 5
 bgh 
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 § 4
 EuGH 
 § 24
 § 15