Source: https://bmun-gv-at.eu/gesetzliche-zusaetze.html
Timestamp: 2018-08-20 22:18:51+00:00

Document:
Gesetzliche Zusätze - UNIQ-Æternus Dokumentationsseite, die Seite für die mentale Weiterentwicklung, spirituelles Mentaltraining - Hintergründe
Die Herabwürdigen, Beschimpfung eines Glaubens -egal welcher Glauben auch immer- ist untersagt!
Herabwürdigen eines Glaubens, einer Religion- Bekenntnisses- oder Weltanschauungsvereinigung wie auch herabwürdigung einer Glaubenslehre einer religiösen Lehre.
Österreich: Kirche oder Religionsgesellschaft unterliegen den gesetzlichen Schutz.
§ 188 Strafgesetzbuch (StGB) Herabwürdigung religiöser Lehren
Dies trifft in Grunde genommen auch auf die Zeichnung, Verbreitung von herabwürdigenden Texten etc. zu, siehe weiter unten ("Meinungsfreiheit hat seine Grenzen").
LINK: http://www.jusline.at/188_Herabw%C3%BCrdigung_religi%C3%B6ser_Lehren_StGB.html
Kabarettisten können in Österreich wegen Spotts über eine Religion verurteilt werden. Einen Glauben beleidigende Witz, Texte, Aussprüche, Zeichnungen, Bilder und Karikaturen sind in Österreich strafbar (auch wenn sie als Kunst deklariert werden). In Österreich sind diese Einschränkungen der Meinungsäußerung vorhanden und auch sinnvoll. Die Herabwürdigung religiöser Lehren kann schnell auch als Verhetzung gewertet werden. Also Achtung, keine leichtfertigen Facebook-, Google+ -,twitter- etc. -Posts! Keine Leichtfertigen Blog- oder Internetbeiträge. Bedenken Sie: Oft reicht es schon, wenn man bestimmte Gruppen „in einer die Menschenwürde verletzenden Art und Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht“ (so das Gesetz).
Die Geschützten Gruppen wurde erweitert
Schon vor einigen Jahren wurden die Gruppen, die vom österreichischen Gesetz geschützt werden, erweitert. Wegen Religion und Herkunft, aber auch wegen des Geschlechts, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung darf niemand grob verächtlich gemacht werden, verspottet oder Witze darüber verbreitet werden. Spott, der sich etwa gegen Senioren oder Frauen / Männer richtet, kann so ein Fall fürs Gericht werden. (Und entsprechende Verurteilungen gab es schon!)
Verspotten und Beleidigen von anderen steht nicht ohne Grund unter Strafe
(Auszüge aus entspr. Gesetzestexten)
Eine strafbare Handlung, die durch Veröffentlichung auf einer Website oder in einem News- oder Chat-Forum begangen wird, ist ein Medieninhaltsdelikt; dies gilt auch für E-Mails an eine größere Zahl von Personen (nach der Judikatur mindestens 10). Für Mediendelikte ist immer das Landesgericht zuständig.
In Frage kommen alle Formen der strafbaren Handlungen gegen die Ehre (§ 111 StGB und folgende) sowie dieVerleumdung nach § 297 StGB. Dabei ist zu beachten, dass die Begehung im Internet einer öffentlichen Begehung gleichkommt, die jeweils strenger bestraft wird.
Hier die wichtigsten Delikte nach dem österreichischen Strafgesetzbuch(StGB):
In Österreich § 111. StGB
In Österreich: § 115 StGB
(1) Wer öffentlich oder vor mehreren Leuten einen anderen beschimpft, verspottet, am Körper mißhandelt oder mit einer körperlichen Mißhandlung bedroht (!), ist, wenn er deswegen nicht nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen zu bestrafen.
In Österreich § 297 StGB
(Gesetzlicher Schutz von Religionen, Glaubens- und Weltanschauungs Gesellschaften)
§ 283 StGB Verhetzung / StGB Österreich
(Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. April 2015)
§ 130 Volksverhetzung / StGB DEUTSCHLAND
RECHT AUF AUSTRITT AUS EINER KIRCHE ODER GLAUBENSGEMEINSCHAFT
Das deutsche Grundgesetz (GG) sichert die Religionsfreiheit in Art. 4 Absatz 1, 2: ( Erklärung )
In den Vereinigten Staaten liegt bezüglich der Religionsfreiheit die Betonung auf absoluter Nichteinmischung des Staats in die Angelegenheiten einer Religion.
Natürlich übt eine Religion, eine Glaubensgemeinschaft bei ihrer religiösen Tätigkeit wie Rituale, Meditation, Einstimmung etc. KEIN GEWERBE aus!
2016 Änderungen bei Twitter und Facebook
Twitter stuft Religionskritik nun -in seinen eigenen Nutzungsbestimmungen ("Die Twitter Regeln") - als »Hassrede« bzw. Hass schürendes Verhalten ein. (Februar 2016)
Unter dem Bereich steht:
Hass schürendes Verhalten: Sie dürfen keine Gewalt gegen andere Personen fördern, sie direkt angreifen oder ihnen drohen, wenn diese Äußerungen aufgrund von Abstammung, ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Geschlecht, Geschlechtsidentität, religiöser Zugehörigkeit, Alter, Behinderung oder Krankheit erfolgen. Wir erlauben auch keine Accounts, deren Hauptziel darin besteht, andere anzustiften, basierend auf diesen Kategorien, Schaden zu verursachen (siehe Bild).
Auch Facebook hat seine Nutzungsbestimmungen ähnlich geregelt
Siehe: Allgemeine Geschäftsbedingungen von Facebook, Gemeinschaftsstandarts/Respektvollen Umgang fördern/Hassbotschaften ...
(Quelle: Auszug aus den Facebook "Allgemeine Geschäftsbedingungen von Facebook/Respektvollen Umgang fördern/Hassbotschaften - Stand Februar 2016)
Wichtiger Hinweise zu: GEFÄLLT MIR und TEILEN

References: § 188
 § 297
 § 111
 § 115
 § 297

§ 283

§ 130
 Art. 4