Source: https://www.oberndorf.de/Leben/wohnen_bauen/Oeffentlichkeitsbeteiligung
Timestamp: 2020-01-28 20:34:55+00:00

Document:
Erneute Offenlage Bebauungsplan "Vogelloch Erweiterung"
Der Gemeinderat der Stadt Oberndorf a.N. hat am 20.12.2011 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, einen Bebauungsplan "Vogelloch - Erweiterung" aufzustellen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB wurde im Zeitraum vom 09.01.2012 bis zum 10.02.2012 durchgeführt.
Am 26.06.2018 hat der Gemeinderat den Entwurf gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behör­den und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB fand dann vom 16.07.2018 bis zum 24.08.2018 statt. Am 22.10.2019 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf gebilligt und beschlossen, die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut zu beteiligen.
Maßgebend sind der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes (u.a. Wegfall der Lkw-Aufstellspur, Ausweisung einer Geräuschkontingentierung, Überarbeitung der Arten-/ Umweltschutzbelange), bestehend aus dem zeichnerischen Teil und dem Textteil, jeweils mit Datum vom 24.09.2019 und der geänderte Entwurf der Begründung vom 24.09.2019. Der Begründung ist ein Umweltbericht mit artenschutzrechtlichem Fachbeitrag jeweils mit Datum vom 24.09.2019 (geändert) beigefügt. Weitere Bestandteile des Verfahrens sind eine schalltechnische Stellungnahme vom 15.11.2018 und ein Gutachten zur Geräuschkontingentierung vom 23.09.2019. Ebenso das Abwägungsprotokoll und ein Auffüllungsplan (je 24.09.2019).
Die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Planauflage statt. Hierzu können die allgemeinen Ziele und Zwecke der geänderten Planung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden, umweltbezogenen Informationen ab dem 23.12.2019 bis zum 31.01.2020 bei der Stadtverwaltung Oberndorf a.N ein­gesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Bearbeitung des Anliegens bei Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürger personenbezogene Daten wie Vor- und Familienname sowie die Anschrift gespeichert werden.
1. Unterlagen erneute Offenlage "Vogelloch Erweiterung" (6,4 MB)
2. Schalltechnische Stellungnahme "Vogelloch Erweiterung" (482 KB)
3. Geräuschkontingentierung "Vogelloch Erweiterung" (1,6 MB)

References: § 2
 § 3
 § 4
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