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Timestamp: 2019-05-20 16:52:09+00:00

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1. Vom „Justizpalast“ zum „Strafen“ - Buchrezension
Vom „Justizpalast“ zum „Strafen“ - über zwei sehr gut lesbare Bücher Petra Morsbach hat 2017 den Roman „Justizpalast“ veröffentlicht und der berühmte Ex-BGH-Richter, Professor Thomas Fischer, im Sep ...
2. Bissige Referendarin darf vielleicht doch Anwältin werden
... len sowie des BGH aufgehoben und die Sache an den AGH Nordrhein-Westfalen zurückverwiesen. Die beiden Vorinstanzen hatten ob dieser Äußerungen die Beschwerdeführerin als unwürdig den Beruf einer Rechtanwältin a ...
3. Abnahme bei Bauverträgen und Werkverträgen
... den Auftraggebern die Situation dadurch, dass er eine formularmäßige Geltendmachung von etwaigen Vertragsstrafen zulässt (BGH 2009, Az. VIII ZR 332/07). Es reicht somit eine pauschale Geltendmachung in e ...
4. Bauträgervertrag - Ihre Rechte als Käufer
... undesgerichtshof (BGH, AZ. VII ZR 172/13) hat im Jahre 2014 entschieden, dass dem Käufer einer verspätet vom Bauträger fertig gestellten Wohnung ein fiktiver Nutzungsausfall zustand. Rücktritt durch den Kä ...
5. Bauträgerrecht - ein Überblick
... vertrag selbst zu. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH Az. V ZR 78/14) festgestellt, dass Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien nicht bindend sind, solange sie sich nich ...
6. Schwarzarbeit am Bau: Strafen und zivilrechtliche Probleme
... s droht Auftragnehmern zudem, bei öffentlichen Auftraggebern auf „schwarzen Listen“ zu landen und bei Vergabeverfahren nicht mehr berücksichtigt zu werden. Derartige „schwarze Listen“ werden von der Rec ...
7. Die Reform des Bauvertragsrechts - Teil 4
... echtsprechung des BGH (Parkettstäbefall) und der Rechtsprechung des EuGH (Bodenfliesenfall) einer der wesentlichen Gründe für das gesamte Reformvorhaben. Bisherige Problemstellung Seit der sogenan ...
8. Allgemein anerkannte Regeln der Technik
... der Leben eines anderen Menschen gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Das Reichsgericht, Vorgänger unseres Bundesgerichtshofes (BGH) hat im Zusammenh ...
9. Die Reform des Bauvertragsrechts - Teil 3
... len Rechtsprechung des BGH entsprechen, wonach keine Vermutung für eine Weiterbeauftragung des Architekten oder Ingenieurs über den konkreten Leistungsstand hinaus besteht. Damit wird auch vom Gesetzgebe ...
10. Neues zum Berufsrecht der Rechtsanwaltschaft
... e einer solchen Pflicht eine ausdrücklichen Regelung für die Kompetenz der Satzungsversammlung (s. § 59 b BRAO), die es für diese Pflicht des Anwaltes gegenüber Gerichten und Behörden ausdrücklich gibt (s. § ...
11. Die Reform des Bauvertragsrechts - Teil 1
... Unternehmer dann ein Schadensersatzanspruch zusteht, bei dem der Schaden entsprechend der Regelung in § 649 Satz 2 BGB (in Zukunft: § 648 S. 2 BGB) zu ermitteln ist. Damit dürfte erkennbar sein, dass s ...
12. Publikationen RA Röth
... and eines BGH-Falles und die Strafbarkeit des Verteidigers“, gehalten am 16.03.2011 Buchbesprechung (AnwaltKommentar Untersuchungshaft) im Berliner Anwaltsblatt, 2011/S. 141f Artikel zum Thema: „P ...
13. Verbot der doppelten Treuhand
... H vom 01.12.1988 – III ZR 151/87) angenommen worden, dass der Anruf des Anwalts bei dem Prozessgegner mit der wahrheitsgemäßen Mitteilung, dass der auf das Anderkonto überwiesene Betrag dem Gläubiger n ...
14. Gelebtes Berufsrecht
... g, nämlich dass es nur auf den letzten behördlichen Entscheidungszeitpunkt ankomme, viel erleichtert, da die Zwischenzeit ab der letzten behördlichen Entscheidung nun nicht mehr entscheidungsrelevant is ...
15. Gerhard Jungfer Strafverteidigung
... mt Herr Jungfer die Gelegenheit wahr, zur Verabschiedung des 5. Berliner Strafsenats des BGH nach Leipzig auf die Grundfunktion des Revisionsrechts und die derzeitigen Probleme damit aus Verteidiger- und ...
16. Faxen reicht dicke
... 0 RZ 18 c): „Einer Nachsendung des Originals (Fettdruck im Original bei Zöller, Anmerkung des Verfassers) oder schriftlicher Bestätigung bedarf es in keinem Fall (ganz hM, vgl. BGH NJW 93, 3141 und BRAK ...
17. Beweisverwertungsverbote im Zivil- und Arbeitsrecht
... Beweismittel, die durch Dritte (keine Strafverfolger) erlangt wurden, einem Beweisverwertungsverbot unterliegen können. Der BGH in Strafsachen bejaht dies in der Regel für Fälle der Ausspionierung im ...
18. Vortrag zu den allgemein anerkannte Regeln der Technik
... ivate technische Regelungen mit Empfehlungscharakter“ (BGH 1998) Neue Entwürfe der DIN 4109 in den Jahren 2000 und 2006 Allgemein anerkannte Regeln der Technik im Werkvertragsrecht Seit 2002 subje ...
19. Wann sind Zeugenaussagen wahr
... erständiger maßgeblichen Anteil an der Grundsatzentscheidung des BGH (1 StR 618/98= BGHSt 45,164) zu Minimalanforderungen an die Qualität aussagepsychologischer Gutachten. Artikel von Rechtsanwalt Thomas ...
20. Strafrechtliche Risiken der GmbH-Geschäftsführung
... gezahlt hätte), liegt eine Untreue vor. Der BGH sagt, dass ein Vermögensnachteil in der Regel gegeben ist in Höhe des Schmiergeldes, da das Geschäft sonst günstiger hätte abgeschlossen werden können. Der Ta ...
21. Nichts als die Wahrheit
... ter insbesondere vor Strafgerichten tätig. Er hatte maßgeblichen Anteil daran, dass nach den Wormser Prozessen und dem Montessori Prozess der BGH im Jahre 1999 ein maßgebliches Urteil zu den Mindeststandards aussagep ...
22. Anwaltliches Erfolgshonorar
... ie alte Rechtsprechung des Reichsgerichts fort und sah Vereinbarungen über Erfolgshonorare für standeswidrig bzw. für sittenwidrig an. Dabei verwies die höchst richterliche Rechtsprechung auf die Stellu ...
... t) sowie von der Legal Tribune Online (alle anderen) zur Verfügung gestellt. Haftungsausschluss (Disclaimer) Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Fü ...

References: BGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 § 59
 § 649
 § 648
 BGH 
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