Source: https://www.kachelmann-ceramik.de/index.php/agb
Timestamp: 2019-04-19 20:49:55+00:00

Document:
KACHELMANN CERAMIK GmbH, vertr. durch den Geschäftsführer Matthias Riedel
Kaltes Feld 5, 08468 Reichenbach/Vogtl.
Tel.: 03765 612 02-0 | Fax: 03765 612 02-12
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz HRB 17609
Umsatzidentifikationsnummer: DE 812916607
- im folgenden KACHELMANN CERAMIK GmbH genannt -
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote des Kachelmannonlineshop. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die KACHELMANN CERAMIK GmbH ist Betreiber des Internetshops http://www.kachelmann-ceramik.de. Die Bestellungen im Onlineshop werden durch die KACHELMANN CERAMIK GmbH abgewickelt.
(1) Unser Angebot/die Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zu Stande oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Sofern die Bestätigung nicht innerhalb von 2 Wochen erteilt ist, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.
(2) Bei Vorkasse-Bestellungen kommt der Vertrag bereits mit Zusendung der Eingangs-Bestätigungs-Email inklusive unserer Bankdaten zustande.
(3) Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko und sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages selbst den Liefergegenstand nicht erhalten unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 6 unberührt. Wir werden den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben sowie im Falle des Rücktrittes die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 3 Preise, Lieferfristen, Lieferung
(1) Beschreibungen und Preisangaben auf den Internetseiten sind von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt worden. Für dennoch auftretende Druck- oder Übertragungsfehler übernehmen wir keine Haftung.
(2) Die auf unseren Internetseiten genannten Preise gelten ausschließlich bei Bestellung per Internet. Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Fracht , Verpackung und gegebenenfalls Nachnahmegebühren (Versandkosten). Alle Preisangaben auf unserer Webseite sind inkl. der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
(3) Die Lieferung der Ware erfolgt unfrei auf Kosten des Kunden. Wir sind nicht verpflichtet, eine Transportversicherung abzuschließen. Teillieferungen sind zulässig und werden einzeln berechnet. Die Lieferkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet (gültig für den Versand innerhalb Deutschlands) und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen. Wünsche des Kunden werden im Rahmen des Möglichen berücksichtigt. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Webseite veröffentlicht. Des Weiteren werden die Versandkosten für die gesamte Bestellung im Warenkorb in der Bestellmaske vor Auslösen der Bestellung angezeigt.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges der Ware beim Versendungskauf mit Übernahme der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Auslieferung bestimmte Person auf den Kunden über.
(5) Abhängig vom Gewicht der Lieferung sowie den Maßen erfolgt der Versand auf unterschiedliche Weise, meist per Spedition, aber auch per Paketdienst u. ä. Damit der Frachtführer gegebenenfalls Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann, wird in dem Bestellformular Ihre Telefonnummer abgefragt. Bitte geben Sie diese sorgfältig an, damit der Frachtführer/die Spedition mit Ihnen einen Anliefertermin vereinbaren kann. Zu beachten ist, dass mit einer Spedition gesendete Ware am Bürgersteig abgeladen und nicht ins Haus getragen wird.
(6) Die von uns angegebenen voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig. Auf unserer Webseite wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen zuletzt in dem Bestellformular bei jedem Produkt die Verfügbarkeit angezeigt. Die genannten Lieferfristen bedeuten mangels besonderer Vereinbarung nicht, dass es sich um einen derart bestimmten Termin handelt, der den Kunden zu einem Rücktritt vom Vertrag ohne Fristsetzung berechtigt, § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Fixliefergeschäfte werden von uns nicht getätigt.
(1) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig vom Versandziel, der Versandart sowie der Warengruppe angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten werden in dem Bestellformular zur Auswahl gestellt. Wir behalten uns vor, in Einzelfällen den Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten. Der Kauf auf Rechnung ist nur auf Nachfrage möglich, regelmäßig für öffentliche Einrichtungen.
(2) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
(3) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(1) Die Ware bleibt unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen Saldoforderung, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden zustehen. Dies gilt auch für zukünftig entstehende und bedingte Forderungen und auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
(2) Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die be- und verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinnen des Absatz 1. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Kunden steht uns das Miteigentum anteilig an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren zu. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Kunde uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an der neuen Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Unsere Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne des Absatz 1.
§ 6 Widerrufsrecht und Rücksendung
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Firma KACHELMANN CERAMIK GmbH
Fax: 03765 67644 E-Mail: onlineshop@kachelmann-ceramik.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Die Kosten der Hinsendung werden Ihnen erstattet. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Wert von 40,00 € nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen (Sperrgut, Speditionsgut) werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Die als Bitte formulierten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
(4) Hinweise gemäß Verpackungsverordnung
Soweit unsere Verpackung nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. B. dem „ Grünen Punkt“) gekennzeichnet sind, weisen wir darauf hin, dass Sie gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung diese Verpackungen kostenfrei zurückgeben können.
Für diesen Fall setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann einen geeigneten Entsorger, welcher die Verpackungen in unserem Auftrag kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies in Ausnahmefällen nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. Wir verwerten sodann die Verpackungen entsprechend den Anforderungen der Verpackungsverordnung.
§ 7 Haftung, Gewährleistung, Fristen
(1) Unsere Gewährleistung richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen. Nicht erfasst hiervon ist eine eventuelle Herstellergarantie. Diese besteht allein nach den Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.
(2) Bei Gewährleistungsfällen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit im Folgenden nichts anderes angegeben ist.
(3) Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einem Jahr. Dies gilt nicht, falls der Kunde Verbraucher ist.
Handelt es sich bei der verkauften Ware um Baumaterialien im Sinne des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, so verjähren Ansprüche des Kunden, sofern dieser Unternehmer ist, in zwei Jahren ab Übergabe an den Kunden.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfristen nach den vorstehenden Sätzen gilt nicht, sofern die Ansprüche des Kunden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unserer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen berufen.
(4) Ein Gewährleistungsfall liegt vor, wenn die durch uns gelieferte Sache im Zeitpunkt des Gefahrüberganges einen Mangel (negative Abweichung) gegenüber der in der Leistungsbeschreibung genannten Beschaffenheit hat. In diesem Fall sind wir zunächst berechtigt, den Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt diese Nacherfüllung fehl oder ist eine Nacherfüllung nicht möglich, so ist der Kunde zum Rücktritt, zur Minderung oder – falls der Mangel durch uns zu vertreten ist – zur Geltendmachung von Schadenersatz nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen (Abs. 6 bis 11) berechtigt.
(5) Schäden und Abnutzungserscheinungen, die nicht auf einem Mangel des gelieferten Artikels beruhen, sondern aufgrund des bestimmungsgemäßen Gebrauches entstehen, oder die durch unsachgemäße Verwendung/Verarbeitung oder einen unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind, fallen nicht unter die Gewährleistung. Ebenso sind Fehler, die infolge missverständlicher, ungenauer oder mangelhafter Angaben bei der Auftragserteilung oder Bestellung entstanden sind, von der Beanstandung ausgeschlossen.
(6) Ist ein Mangel durch uns zu vertreten, so beschränkt sich der Schadenersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die wir eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen haben.
(7) Wird eine sonstige vertragswesentliche Pflicht leicht fahrlässig verletzt oder geraten wir mit der Lieferung mit der Ware in Verzug, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher vertraglicher Pflichten gegenüber Unternehmern ist eine Haftung ausgeschlossen.
(8) Bei Lieferstörungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbaren Umständen (Betriebsstörung, Streik, o.ä.), sind wir berechtigt, den Liefertermin um eine angemessene Zeit hinauszuschieben. Verzug tritt während der so verlängerten Lieferfrist nicht ein.
(9) Wir sind nicht verpflichtet, Ware, die wir lediglich als Händler verkaufen (die also nicht durch uns hergestellt wird), auf Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Ein Verschulden im Sinne des § 276 BGB unsererseits liegt daher nicht vor, falls die verkaufte Ware Mängel aufweist, die nur durch eine Untersuchung erkennbar sind. Bei Lieferung im Streckengeschäft stellt die Lieferung einer mangelhafter Sache grundsätzlich kein Vertreten müssen im Sinne des § 276 BGB dar.
(10) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten in gleicher Weise für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
(11) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
(12) Von uns abgegebene Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (Warenbeschreibung im Internetshop, Bezugnahme auf DIN-Normen, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen von uns maßgeblich.
(13) Sofern an nichtversandfähigen Waren ein Mangel vorliegt, veranlassen wir die Abholung durch eine Spedition. Kontaktieren Sie uns bei Speditionsgutabholung bitte telefonisch oder per Fax oder per E-Mail unter Angabe Ihrer Auftrags- oder Rechnungsnummer.
§ 8 Rüge- und Untersuchungspflichten
(1) Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach Übernahme und vor Verarbeitung durch den Kunden zu untersuchen und uns gegenüber schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten. Dies gilt nicht, falls der Kunde Verbraucher ist.
(2) Der Kunde trägt, sofern er Unternehmer ist, die Beweislast für den Mangel, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er offenkundige Mängel der verkauften Sache bis spätestens zwei Wochen nach Übergabe, jedenfalls aber vor Verlegung/Verarbeitung, der Sache schriftlich bei uns anzuzeigen. Tut er dies nicht, kann auch er aus der Mangelhaftigkeit der verkauften Sache keine Rechte mehr herleiten.
(4) Zeigt sich ein verdeckter Mangel erst später, so hat der Kunde unverzüglich nach dessen Fertigstellung den Mangel uns gegenüber anzuzeigen. Soweit der Kunde Verbraucher ist, hat er einen verdeckten Mangel, der später entdeckt wird, binnen zwei Monaten nach seinem Entdecken uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Tut er dies nicht, treten ebenfalls die Rechtsfolgen des Abs. (1) ein.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, ist er ebenfalls verpflichtet, jegliche sonstige durch uns verursachte Vertragsverletzung uns gegenüber unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich anzuzeigen, soweit diese nicht bei uns bereits positiv bekannt ist oder bekannt sein muss. Kommt er dieser Rügepflicht nicht nach, so kann er aus dieser Vertragsverletzung keine Rechte herleiten.
Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Kaufvertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz unser jeweiligen Niederlassung.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Vollkaufleuten im Sinne des HGB ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in 08468 Reichenbach/Vogtl.
Die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen und Leistungen gilt der Gerichtsstand wie unter § 10 vereinbart, soweit nicht kraft Gesetzes ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt ist.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem mit der unwirksamen wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
(1) Wir speichern Ihre Bestelldaten. Ihre Bestelldaten können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.
(2) Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
(3) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per Post, Fax oder E-Mail.
Kaltes Feld 5
08468 Reichenbach Tel.: 03765 / 612 02-0
Fax: 03765 / 612 02-12

References: § 6

§ 3
 § 323
 § 950

§ 6
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3

§ 7
 § 438
 § 438
 § 280
 § 276
 § 276

§ 8
 § 10