Source: https://www.jusline.at/gesetz/gvgo/paragraf/96
Timestamp: 2020-05-29 23:50:51+00:00

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§ 96 Geo. (Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz) - JUSLINE Österreich
(1) Der Präsident, der eine Nachschau vornimmt, hat sogleich die auf Grund seiner Feststellungen gebotenen Maßnahmen zu treffen oder in die Wege zu leiten und erforderlichenfalls Hilfe anzubieten. Er hat dem überprüften Gericht das Ergebnis seiner Nachschau zur Kenntnis zu bringen, die Mängel, soweit sie nicht geringfügig sind und im kurzen Weg abgestellt wurden, mit den zuständigen Richtern, Rechtspflegern oder weiteren Gerichtsbediensteten in geeigneter Weise zu erörtern und erforderlichenfalls die Behebung der Mängel zu überwachen sowie Vorkehrungen zu ihrer künftigen Vermeidung zu treffen.
(2) Die wesentlichen Ergebnisse der Nachschau (hervorzuhebende Feststellungen; allfällige erhebliche Mängel, besondere Verfügungen, in die Wege geleitete Maßnahmen und angebotene Hilfen; ein abschließender Befund) sind schriftlich kurz festzuhalten. Sind im Rahmen einer Nachschau erhebliche Mängel festgestellt oder besondere Verfügungen getroffen worden, so ist dies dem Bundesministerium für Justiz mitzuteilen; sonst ist das Bundesministerium für Justiz von den wesentlichen Ergebnissen durchgeführter Nachschauen zusammengefaßt jeweils zum 1. April und 1. Oktober eines jeden Jahres in Kenntnis zu setzen.
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§ 86 Geo. Auswahl der vom Gericht mit bestimmten Aufgaben zu betrauenden Personen, insbesondere der Kuratoren§ 87 Geo. (weggefallen)§ 88 Geo. (weggefallen)§ 89 Geo. (weggefallen)§ 90 Geo. (weggefallen)§ 91 Geo. Sonstige wiederkehrende Ausweise und Berichte§ 92 Geo. Zählblätter§ 93 Geo. Verkehr mit dem Österreichischen statistischen Zentralamt und dem Strafregisteramt§ 94 Geo. Unmittelbare Dienstaufsicht§ 95 Geo. Nachschauen§ 96 Geo.§ 97 Geo. Ergänzende Vorsorgen§ 98 Geo. Sonstige Untersuchungen§ 99 Geo. Übernahme des Einlaufs§ 100 Geo.§ 101 Geo. Öffnen des Einlaufs§ 102 Geo. Eingangsvermerk.§ 103 Geo.§ 104 Geo. Verzeichnis der mit Nachgebühren belasteten Sendungen§ 105 Geo. Behandlung von Barbeträgen, die den Eingaben angeschlossen sind§ 106 Geo. Das Abtragen
§ 95 Geo.
§ 97 Geo.

References: § 96
 § 96
 § 96
 § 96
 § 96

§ 86

§ 95

§ 97