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Timestamp: 2017-01-16 19:57:05+00:00

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§ 119 WG, Verdünnung (zu § 9 Absatz 5 Satz 1 AbwAG) | Gesetze auf anwalt24.de
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Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) Landesrecht Baden-Württemberg…§ 119 WG, Verdünnung (zu § 9 Absatz 5 Satz 1 AbwAG)§ 120 WG, Verrechnung (zu § 10 Absatz 3 AbwAG)§ 121 WG, Erklärungspflicht (zu § 11 AbwAG)§ 122 WG, Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit§ 123 WG, Festsetzungs-, Erhebungs- und Vollstreckungsverfahren§ 124 WG, Abzug des Verwaltungsaufwands§ 125 WG, Anwendung der Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung§ 126 WG, Ordnungswidrigkeiten§ 127 WG, Einschränkung des Grundrechts nach Artikel 13 des Grundgesetzes§ 128 WG, ÜbergangsregelungAnlage 1 WG, Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 2 WG, Einzugsgebiete der Flussgebietseinheiten und Bearbeitungsgebiete in...Anlage 3 WG, Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung in der Unterhaltung des La...Anlage 4 WG, Verzeichnis der für die Schifffahrt bestimmten GewässerAnlage 5 WG, Verzeichnis der Hauptdämme
§ 119 WG, Verdünnung (zu § 9 Absatz 5 Satz 1 AbwAG)
§ 119 WGWassergesetz für Baden-Württemberg (WG)Landesrecht Baden-WürttembergTeil 7 – Wasserbenutzungsabgaben → Abschnitt 3 – AbwasserabgabeTitel: Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: WGGliederungs-Nr.: 7530Normtyp: Gesetz(1) Eine Verdünnung kann bei der Entscheidung nach § 9 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 AbwAG nur dann unberücksichtigt bleiben, wenn im Jahresmittel der Verdünnungsanteil ab dem Jahr 2015 45 Prozent und ab dem Jahr 2020 40 Prozent des Abwasserabflusses bei Trockenwetter nicht übersteigt. Wird dieser Verdünnungsanteil überschritten, so ist der Entscheidung über die Ermäßigung ein höherer Anforderungswert zugrunde zu legen, wenn dieser ohne eine Verdünnung zu erwarten wäre. Der Wert ist von der Wasserbehörde auf der Grundlage des Verdünnungsanteils und der Ablaufkonzentration des Gesamtabwassers zu ermitteln.(2) Aufwendungen für Einrichtungen, die dazu dienen, den Verdünnungsanteil zu verringern, können mit der für die in den drei Jahren vor der vorgesehenen Inbetriebnahme der Einrichtung geschuldeten Abgabe verrechnet werden. § 10 Absatz 3 Satz 2, 3, 4 Alternative 1 und Satz 5 AbwAG gilt entsprechend.(3) Bei Kanalsanierungen kann nur die Hälfte der Aufwendungen verrechnet werden. Die Aufwendungen werden pauschaliert; pro Meter Kanalisation werden je nach Durchmesser der Kanalisation feste Sätze angerechnet. Bei besonders schwierigen Untergrundverhältnissen kann ein Zuschlag in Höhe von 20 Prozent der Aufwendungen zusätzlich verrechnet werden. Die oberste Wasserbehörde legt die Einzelheiten der Pauschalierung in einer Verwaltungsvorschrift fest.
§ 118 WG, Abgabepflicht für Dritte, Abwälzbarkeit (zu § 9 Absatz 2 AbwAG)§ 120 WG, Verrechnung (zu § 10 Absatz 3 AbwAG)

References: § 9

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 § 10
 § 11

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