Source: https://www.jocelyne-lopez.de/blog/2009/08/der-%C2%A7-130-gehort-abgeschafft-das-ist-schrott/
Timestamp: 2019-11-22 08:23:41+00:00

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Der § 130 StGB gehört abgeschafft, das ist Schrott | Blog - Jocelyne Lopez
Der § 130 StGB gehört abgeschafft, das ist Schrott
Ich mache auf meinen Thread Wird die Öffentlichkeit mit dem § 130 Volksverhetzung terrorisiert? im Forum Politik sind wir aufmerksam und gebe einige Austausche mit der Teilnehmerin Fuciflora ab 29.07.09 wieder:
30.07.09 – Zitat von Fuciflora:
Das erste, was du davon mitbekommen wirst, ist eine Vorladung zur Staatsanwaltschaft oder gar ein Besuch von vier Polizeibeamten, morgens um 7 Uhr. Hast du eines davon schon mal erlebt? Drohungen im Internet können dich kalt lassen, es sei denn, es droht dir jemand mit Mord oder sonstwie mit Gewalt. Dann hast du Anspruch auf den Schutz durch die Polizei.
Ich halte den § 130 StGB durchaus für verantwortbar.
§ 130 StGB schützt nicht nur die Juden, sondern auch andere Volksgruppen, z. B. die Bayern und Schwaben.
31.07.09 – Zitat von Jocelyne Lopez:
Du träumst wohl…
Sogar die Bundesjustizministerin gibt selbst zu, dass diese Gesetze für die Bürger nicht praktikabel sind: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet:
„Weil das Netz anonym ist und soziale Kontrolle kaum stattfindet, verbreiten sich dort auch illegale Inhalte besonders häufig und schnell“. Im Internet gälten aber dieselben Gesetze wie in der realen Welt, sagte die Ministerin. Doch deren Durchsetzung bereite „erhebliche Probleme“. Gelöschte Inhalte tauchten kurze Zeit später an anderer Stelle wieder auf.
Die Bürger, die zu keiner Lobby gehören, haben absolut keine Chance, ihre Rechte und ihre Menschenwürde respektieren zu lassen und das Gesetz in Anspruch zu nehmen, wie z.B. der Sprecher der Sinti und Roma es auch bezeugt: „Strafanzeigen von unserer Seite wurden regelmäßig innerhalb weniger Tage von den Staatsanwaltschaften eingestellt mit dem Hinweis, die Täter könnten nicht ermittelt werden, weil eine Steuerung über ausländischen Seiten vorliege“.
Auch wurde z.B. eine Anzeige von mir wegen Rufmord bei dem Missbrauch eines privaten Videos bei YouTube eingestellt, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten – wahrscheinlich, weil sie auch vom Ausland aus tätig waren, wie der Vorspann des gefälschtes Videos es vermuten lässt: Stalking der Kritiker der Relativitätstheorie: Missbrauch von einem Video bei YouTube.
Auch laufen zurzeit mehrere Anzeigen gegen die Verleumdungsseite ESOWATCH (zu deren Opfern ich auch zähle), die auch über das Ausland gesteuert wird: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die illegale Verleumdungswebseite ESOWATCH.
Und doch, ich wurde persönlich auch öfter gedroht. Es gab auch Aufrufe in Foren, man solle schon auch handgreiflich gegen mich vorgehen, wenn man mich auf der Straße begegnet. Siehe auch zum Beispiel diese Aussagen, die ich noch festgehalten habe:
das was Frau Lopez da angekündigt haben will, ist nichts als heisse Luft! Alles andere wäre für sie ein ‘Selbstmordkommando’
Hat sich die Kosher Nostra Hamburg eV. schon bei Dir gemeldet
Und ich wurde nicht nur als Holocaustrelativiererin und als Holocaustleugnerin jahrelang und massiv in der Öffentlichkeit angeprangert und mit § 130 gedroht, ich wurde auch öffentlich aus „der menschlichen Wertegemeinschaft“ ausgeschlossen, was nach Auffassung meines Rechtsanwaltes als Prinzip in der Aussprache einer “Fatwa” bei religiösen Fanatikern zugrunde liegt.
Und ich wurde auch unter anderen Opfern für die langjährigen, privaten „Projekte der Erinnerung“ eines Extremisten ausgewählt, der mir und Ekkehard Friebe auch eine Namenliste von 21 Holocaustopfern an den Kopf geschlagen und persönlich zugeordnet hat, siehe: Die besonderen „Projekte der Erinnerung” des Herrn Gerhard Hollaschke alias „galileo2609?.
Und was machen z.B. die Staatsanwaltschaften Lüneburg und Celle des guten Justizministers Bernd Busemann? Sie braten sich ein Ei drauf und schicken mich in die Wüste. Sie weigern sich, Ermittlungen einzuleiten, das alles soll der „Rechtslage“ entsprechen. Was für eine „Rechtslage“ hat sich der gute Justizminister Bernd Busemann für seine Bananenrepublik Niedersachsen ausgedacht?
Und Du meinst § 130 sei „verantwortbar„? Frag sich nur für welche Bürger.
Das ist nicht nur unvertretbar und unverantwortlich, das verwandelt einen Rechtsstaat in eine unkontrollierbare Jungle, wo Selbstjustiz und Selbstzensur wie in Diktaturen gefördert werden, wo Willkür herrscht, wo der „Volkssport“ der Hetze und der Denunzierung wieder aufblüht. Das ist nicht nur unvertretbar und unverantwortlich, das ist Schrott. Der § 130 gehört abgeschafft.
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