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Timestamp: 2016-10-20 19:41:57+00:00

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8C_554/2013 (14.11.2013)
8C_554/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 14. November 2013
Der 1969 geborene P.________ war bis Ende 2007 als selbstst�ndig erwerbender Vermittler im Unterrichtswesen t�tig. Am 20. Oktober 2009 meldete er sich bei der IV-Stelle Basel-Stadt zum Leistungsbezug an. Diese t�tigte erwerbliche Abkl�rungen und holte diverse �rztliche Unterlagen sowie ein Gutachten der Klinik X.________, vom 3. Mai 2011 ein. Hierin wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: Schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3), Status nach Dysthymia (ICD-10 F34.1), kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit zwanghaften und narzisstischen Z�gen (ICD-10 F61.0). Ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit seien Arbeitslosigkeit (ICD-10 Z56.0) und Mangel an Tagesstruktur (ICD-10 Z73.8). Somatische Diagnosen seien aktenanamnestisch Hypogonadismus, Polyallergie mit Exanthemen, u.a. an H�nden und Fingern, Asthma bronchiale. Mit Verf�gung vom 15. August 2012 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 0 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 26. Februar 2013 ab, nachdem es gleichentags eine Verhandlung durchgef�hrt hatte.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zu einer Neubestimmung des Invalidit�tsgrades im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdi-gungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz ermittelte den Invalidit�tsgrad zu Recht nach der allgemeinen Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Dies ist unbestritten.
2.1.�F�r die Bestimmung des von der versicherten Person ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbaren Valideneinkommens ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns - hier das Jahr 2010, da die Anmeldung bei der IV-Stelle im Oktober 2009 erfolgte (Art. 29 Abs. 1 IVG) - �berwiegend wahrscheinlich als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Bezog die versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG durch eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte. N�tzte sie im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsf�higkeit nicht versichert, denn die Erwerbsinvalidit�t h�ngt nicht von der Einbusse des mutmasslichen Potenzials bzw. des funktionellen Leistungsverm�gens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten Einbusse im Erwerbseinkommen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59 und E. 3.4.1-3.4.6 S. 60 ff.). Das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden kann zumeist auf Grund der Eintr�ge im Individuellen Konto (IK) bestimmt werden. Weist es starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79 E. 3.3 [8C_9/2009]; Urteil 8C_607/2011 16. M�rz 2012 E. 8.2.1).
2.2.�Die Vorinstanz erwog, die psychische Erkrankung des Versicherten habe sich aufgrund der �rztlichen Akten im Rahmen der Trennung vom Lebenspartner im August 2007 entwickelt. In den Jahren 2003 bis 2006 sei er voll arbeitsf�hig gewesen; in dieser Zeit habe er sich mit einem sehr bescheidenen Einkommen aus selbstst�ndiger T�tigkeit als Vermittler von Seminarauftr�gen begn�gt. Die Tatsache, dass er diese nicht eintr�gliche T�tigkeit w�hrend mehrerer Jahre nicht aufgegeben und keine besser entl�hnte andere Arbeit angenommen habe, sondern von der finanziellen Unterst�tzung des damaligen Lebenspartners profitiert habe, zeige, dass er auch ohne Erkrankung �berwiegend wahrscheinlich als Vermittler mit tiefen Einnahmen t�tig w�re. Demnach bestehe kein Grund, das unterdurchschnittliche Valideneinkommen auf einen durchschnittlichen Tabellenlohn aufzurechnen. Somit habe die IV-Stelle das Valideneinkommen zu Recht aufgrund der IK-Eintr�ge der Jahre 2003 bis 2006 ermittelt, was aufgewertet auf das Jahr 2010 j�hrlich Fr. 18'412.- ergebe.
Der Beschwerdef�hrer erhebt keine R�gen, die zur Bejahung einer Rechtsverletzung f�hren oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (E. 1 hievor). Festzuhalten ist Folgendes:
2.3.�Der Versicherte bringt vor, er habe schon zwischen 2003 und 2007 an psychischen Problemen gelitten. Die Gutachter der Klinik X.________ h�tten es unterlassen, ihn hierzu zu befragen. Dann h�tte er angegeben, dass er schon in den Jahren 1996, 2000 und 2001 aufgrund psychischer Probleme behandelt worden sei. Daraufhin h�tten die �rztlichen Unterlagen eingeholt werden k�nnen. Der massgebliche Sachverhalt sei somit nicht vollst�ndig erfasst worden. Demnach k�nne von einem freiwilligen Verzicht auf ein h�heres Validenein-kommen keine Rede sein. Dieser Einwand ist unbehelflich. Denn der Versicherte bringt nicht vor, in den streitigen Jahren 2003 bis 2006 in psychischer Behandlung gewesen zu sein. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, er sei in diesem Zeitraum aus psychischer Sicht voll arbeitsf�hig gewesen, ist somit nicht zu beanstanden.
2.4.1.�Der Versicherte macht weiter geltend, er habe seine Firma im Jahre 2003 gegr�ndet. Am Anfang sei es nichts Ungew�hnliches, wenn die Ertr�ge im Vergleich zu einer unselbstst�ndigen T�tigkeit niedriger oder sogar �berdurchschnittlich tiefer seien. Neben Investitionen zu Beginn m�sse sich ein Gesch�ft erst entwickeln. Es fehlten Kontakte zu potenziellen Kunden. Erst im Laufe der Zeit k�nne es zu einer Umsatz- und Gewinnsteigerung kommen, wodurch sich auch das Einkommen des Gesch�ftsf�hrers erh�he. Von 2003 bis 2005 habe sich sein Einkommen jedes Jahr erh�ht. Erst 2006 habe es wieder einen R�ckgang gegeben. Insgesamt seien vier Jahre eine �usserst kurze Zeit f�r eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit. Es k�nne daher nicht gesagt werden, er habe sich freiwillig mit dem unterdurchschnittlich tiefen Einkommen von j�hrlich Fr. 18'412.- begn�gt.
2.4.2.�In dieser Hinsicht stellte die Vorinstanz fest, mit etwas mehr als vier Jahren liege keine kurze Dauer der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit vor, aus welcher auf eine ungen�gende Grundlage f�r die Bemessung des Valideneinkommens zu schliessen w�re. Es best�nden keine Anhaltspunkte, dass der Versicherte wegen der Firmengr�ndung �ber Jahre hinweg hohe Auslagen gehabt habe. Er habe seine Arbeiten in einer daf�r eingerichteten B�roecke der Eigentumswohnung seines Lebenspartners erledigt, wo er kostenlos habe leben und arbeiten k�nnen. Allf�llige Auslagen (B�rom�bel) k�nne er nicht belegen. Schliesslich habe er seine Gesch�ftspartner resp. Kundschaft �ber Beziehungen und sogenannte Netzwerke generiert und habe seine Dienstleistung nicht kostenintensiv bewerben m�ssen.
Die bloss pauschalen Vorbringen des Versicherten (E. 2.4.1 hievor) verm�gen diese vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht in Frage zu stellen. Zudem sind seine Angaben zum Valideneinkommen widerspr�chlich. W�hrend er nunmehr geltend macht, es sei nicht ungew�hnlich, dass sein Einkommen zu Beginn seiner selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit mit j�hrlich Fr. 18'412.- �berdurchschnittlich tief gewesen sei, legte er im Rahmen des von der IV-Stelle veranlassten Abkl�rungsberichts f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 18. Januar 2012 dar, er habe teilweise Bruttogewinne von Fr. 30'000.- bis Fr. 60'000.- pro Jahr generieren k�nnen. Er habe jedoch sehr viel an den Steuern abgezogen, wie z.B. eine hohe B�romiete, die er gar nie gehabt habe, da er in der Wohnung des Lebenspartners gearbeitet habe. Auch habe er die meiste Kleidung und Restaurantbesuche in Abzug gebracht. Ebenso habe er nach den Kursen in Deutschland oder Frankreich oft noch eine bis zwei N�chte f�r Freizeit/Ferien angeh�ngt und auch diese bei den Steuern unter den Reisekosten verbucht. Vorinstanzlich brachte er vor, der angegebene Nettogewinn sei nicht massgebend, da er aus steuerlichen Gr�nden legalerweise m�glichst klein gehalten werde; es seien die ganzen Bilanzen zu studieren sowie Abschreibungen und z.B. die Privatbez�ge von der Firma aufzurechnen. Falls der Versicherte im Lichte dieser Ausf�hrungen tats�chlich mehr verdiente, als aus dem IK-Auszug hervorgeht, k�nnte dies nicht ber�cksichtigt werden, da es nicht angeht, Eink�nfte bei den Sozialversicherungsbeitr�gen nicht anzugeben und sie dann im Versicherungsfall trotzdem geltend zu machen (Art. 2 Abs. 2 ZGB; Urteil 8C_930/2012 vom 25. Januar 20132 E. 4.1).
3.1.�Laut dem Gutachten der Klinik X.________ vom 3. Mai 2011 ist der Versicherte aus rein psychiatrischer Sicht zu 75 % arbeitsunf�hig. Die Einschr�nkung ergebe sich aus der deutlichen Antriebsminderung, Verlangsamung, verminderten Entscheidungsf�higkeit im Rahmen der schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen. Weiter erg�ben sich Einschr�nkungen im Rahmen der kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung; hier sei zu erwarten, dass bez�glich Anpassung an Regeln und Routine, Flexibilit�t und Umstellungsf�higkeit, Entscheidungs- und Urteilsf�higkeiten, Durchhalteverm�gen, Konfliktf�higkeit zu Dritten, Gruppenf�higkeit etc. eine erhebliche Einschr�nkung bestehe. In einer seinem Ausbildungsstand entsprechenden T�tigkeit, z.B. als Journa-list, �bersetzer, Lektor o.�. sei denkbar, dass er ca. 2,5 Stunden pro Tag arbeiten k�nne. Bedingung sei, dass der Arbeitsplatz m�glichst eine freie Arbeitsaufteilung zulasse sowie keine h�heren Anforde-rungen an Teamf�higkeit und soziale Interaktion stelle.
3.2.�Zur Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens stellte die Vorinstanz auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) f�r das Jahr 2010 ab (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Ausgehend vom monatlichen Bruttolohn gem�ss der Tabelle TA1 "Total" f�r M�nner im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) bei 40 Wochenarbeitsstunden von Fr. 4'901.- ermittelte sie umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit "Total" von 41,6 Stunden im Jahre 2010 (Die Volkswirtschaft, 7/8-2013, S. 94 Tabelle B9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 61'164.- bzw. bei der Restarbeitsf�higkeit von 25 % ein Invalideneinkommen von Fr. 15'291.-. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 18'412.- resultierte ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von gerundet 17 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121).
3.3.�Entgegen dem Versicherten wurden seine gesundheitlichen Einschr�nkungen mit der Feststellung einer 75%igen Arbeitsunf�higkeit und der Wahl des Anforderungsniveaus 4 des Arbeitsplatzes hinreichend ber�cksichtigt, weshalb diesbez�glich kein Abzug vom LSE-Tabellenlohn angebracht ist (Urteil 8C_712/2012 vom 30. November 2012 E. 4.2.1). Denn laut dem Gutachten der Klinik X.________ sind ihm die T�tigkeiten im genannten zeitlichen und qualitativen Rahmen auf dem freien Arbeitsmarkt zumutbar. Der relevante ausgeglichene Arbeitsmarkt (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) beinhaltet durchaus Stellen, die hier in Frage kommen. Eine psychisch bedingt verst�rkte R�cksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen gilt nicht als eigenst�ndiger abzugsf�higer Umstand (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.3.2 [9C_708/2009]; Urteil 9C_226/2013 vom 4. September 2013 E. 4.2.2).
3.4.�Der Versicherte wendet weiter ein, er habe lange Zeit als Vermittler im Unterrichtswesen gearbeitet. Eine Arbeit in einem anderen Sektor komme daher kaum in Frage. Demnach erscheine es mit Blick auf das Urteil 9C_311/2012 vom 23. August 2012 E. 4.1 sachgerechter, bei der LSE-Tabelle TA1 im Anforderungsniveau 4 die Wirtschaftsabteilungen 77-82 "sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen" oder 94-96 "Erbringung von sonstigen Dienstleistungen" anzuwenden. Eine Herabsetzung des Tabellenlohnes sei auch deshalb notwendig, weil ein lediglich 2,5-st�ndiger Arbeitstag bei T�tigkeiten wie Journalist, �bersetzer oder Lektor keinesfalls ausreiche, um das von der Vorinstanz berechnete Invalideneinkommen zu erreichen.
Es kann offen bleiben, ob auf das vom Versicherten geltend gemachte tiefste M�nner-Einkommen gem�ss der Wirtschaftsabteilung 94-96 "Erbringung von sonstigen Dienstleistungen" der LSE-Tabelle TA1 von monatlich Fr 4'474.- im Jahre 2010 abzustellen ist. Diesfalls resultiert umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Abschnitt "Erbringung von sonstigen Dienstleistungen" von 41,8 Stunden im Jahre 2010 (Die Volkswirtschaft, a.a.O., Tabelle B9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 56'104.- bzw. bei 25%iger Arbeitsf�higkeit ein solches von Fr. 14'026.-. Beizupflichten ist dem Versicherten, dass teilzeitbesch�ftigte M�nner im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgem�ss �berproportional tiefer entl�hnt werden (BGE 126 V 472 E. 4.2.3 S. 481); sie verdienen im Anforderungsniveau 4 bei einem Besch�ftigungsgrad zwischen 25 und 49 % um 18,4 % weniger als vollzeitbesch�ftigte Mitarbeiter (LSE-Tabelle "Standardisierter monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] in Franken nach Besch�ftigungsgrad, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, privater und �ffentlicher Sektor [Bund] zusammen, 2010"). Selbst wenn ein 20%iger Abzug vom Einkommen von Fr. 14'026.- veranschlagt wird, resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 11'221.- bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 18'412.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von gerundet 39 %.
Der unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG; BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 95
 BGE 
 Art. 68
 BGE