Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=1326&TOLFDNR=18592&BES=1
Timestamp: 2020-01-17 13:37:38+00:00

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Stadt Forst (Lausitz) | Bürgerforum | Stadtverordnetenversammlung (Bürgerinformation)
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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2007
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Grundsätzlicher Aufbau der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 01.05.2007
SVV/0893/2007
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0888/2007
Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie Berufung der Verwaltungsvorstände
SVV/0894/2007
1. Zum Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal wird Herr Stadtoberamtsrat Sven Zuber mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen. Damit ist er entsprechend § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) der allgemeine Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters.
2. Zum Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit wird Herr Stadtamtsrat Jens Handreck mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.
Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt er als Vorstand für Finanzen und Sicherheit bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters und des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.
3. Zum Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen wird Frau Stadtamtsrätin Heike Baerwald mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.
Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt sie als Vorstand für Stadtentwicklung und Bauen bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters, des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) und des Vorstands für Finanzen und Sicherheit die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.
GREMIUM: Hauptausschuss DATUM: Mi, 18.04.2007 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt
Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung DATUM: Fr, 27.04.2007 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Abstimmungsergebnis: 25/0/2, mehrheitlich, lt
Abstimmungsergebnis: 25/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Hauptamtlichen Bürgermeister und den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0892/2007
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0889/2007
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0861/2007
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0863/2007
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0864/2007
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0865/2007
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6"
SVV/0878/2007
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7"
SVV/0879/2007
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des Industrie- und Gewerbegebietes Forst-Süd
SVV/0880/2007
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. (LAG)
SVV/0895/2007
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
SVV/0872/2007
N 25 Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz
N 26 Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH
N 27 Anfragen
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