Source: https://www.rtwebdesign.ch/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-14 00:41:58+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – rtWebdesign
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Internet-Dienstleistungen der rtWebdesign - Hauptstrasse 15 - CH-8246 Langwiesen
§ 1. Anwendungs- und Geltungsbereich
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen der rtWebdesign, nachfolgend „rtWebdesign“ genannt, als Anbieter von Internet-Dienstleistungen. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde, nachfolgend „Kunde“ genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos. Änderungen an den allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Dienstleistungen teilt rtWebdesign den Kunden vorab schriftlich mit. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, wenn er seinen Vertrag nicht innerhalb von 20 Tagen nach erhalt der Änderungen kündigt. Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrages sind die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die aktuelle Preisliste von rtWebdesign oder eine gültige Offerte.
§ 2. Preise und Zahlungskonditionen
rtWebdesign behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Für Vertragserneuerungen gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind. Die Abrechnung durch rtWebdesign erfolgt jährlich (Vertragsbeginn ist das Datum der Bereitstellung durch rtWebdesign). Es gilt generell Vorauszahlung mit einem Zahlungsziel von 30 Tage. Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug ist rtWebdesign berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. Eine Wiederaufschaltung der Dienstleistung wird mit einer Pauschale verrechnet. Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäss Beschrieb unter www.rtwebdesign.ch. Im Preis nicht inbegriffen sind die Domain-Registrierungskosten der jeweiligen NIC Organisationen. Zusatzleistungen werden separat, gemäss aktueller Preisliste, welche jederzeit angefordert werden kann, verrechnet.
§ 3. Vertragsbeginn und Vertragsdauer
Der Vertrag tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch rtWebdesign in Kraft. Der elektronische Versand der Online-Bestellung impliziert, dass der Kunde sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert. Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Dieser kann unterjährig unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss § 4 durch eine der Vertragsparteien gekündigt werden. Bei einem Verstoss des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist rtWebdesign zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Kündigt der Kunde nicht spätestens einen Monat vor Ende der Vertragsdauer, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und allgemeinen Geschäftsbedingungen der rtWebdesign massgebend. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Ist der Rechnungsbetrag nicht innert 30 Tagen beglichen, wird Ihre Domain auf Ende der alten Vertragsdauer ohne Mitteilung gesperrt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
§ 4. Vertragserneuerung und Vertragskündigung
rtWebdesign stellt dem Kunden vor Ablauf der Vertragsdauer in der Regel eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags zu. Der Vertrag wird ohne fristgerechte Kündigung automatisch um ein Jahr verlängert. Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage auf Ablaufdatum des WebHosting Abonnements. rtWebdesign behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden. Bei einer vorzeitigen Vertragskündigung wird der bereits geleistete Betrag nicht zurück vergütet. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, wird der Vertrag automatisch, mit den darin enthaltenen Leistungen, um ein weiteres Jahr verlängert.
§ 5. Leistungen von rtWebdesign
rtWebdesign erbringt ihre Dienstleistungen sorgfältig und professionell und im Interesse des Kunden. rtWebdesign erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen Ressourcen und gemäss dem aktuellen Stand der Technik. rtWebdesign pflegt eine offene Kommunikation und ein partnerschaftliches Verhältnis mit seinen Kunden. Bei der Verwendung von Daten des Kunden werden die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen eingehalten und nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über den Kunden und seine Geschäftstätigkeit werden vertraulich behandelt. rtWebdesign ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde -soweit möglich- rechtzeitig informiert. rtWebdesign garantiert keine Verbessung der Positionierung in Suchmaschinen, da diese von zahlreichen Faktoren abhängig ist, auf welche rtWebdesign keinen Einfluss hat.
§ 6. Pflichten und Verantwortung Kunde
Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes – Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt)
File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.) sind nicht erlaubt.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der rtWebdesign, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Wird ein Domainname auf Kundenwunsch durch rtWebdesign Registriert/ aktiviert oder übernommen, so sichert der Kunde rtWebdesign zu, das Recht zur Verwendung des Domainnamens zu besitzen. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen. Es ist grundsätzlich Sache des Kunden, Sicherungskopien von seinen Daten zu erstellen. rtWebdesign stellt sicher, dass die auf dem Server vorhandenen Daten regelmässig gesichert werden. Die Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar. Das Rückspielen von Daten wird nach Aufwand verrechnet. Nutzt der Kunde eigene CGI Scripts (Perl, PHP oder ASP) ist er dafür verantwortlich, dass diese korrekt funktionieren. rtWebdesign ist berechtigt bei einem Verdacht auf Fehlfunktionen eines Scripts die Script-Ausführungsberechtigung sofort zu deaktivieren, bis der Kunde den Fehler behoben oder nachgewiesen hat, dass sein Script fehlerfrei funktioniert. Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen rtWebdesign geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen rtWebdesign erhoben werden, ist rtWebdesign berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäss Anweisung von rtWebdesign zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er rtWebdesign, oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemässen Gebrauch des Servers zufügt. Bei einem Verstoss des Kunden gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung ist rtWebdesign berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. rtWebdesign behält sich weitere Schadenersatz-Ansprüche vor. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. rtWebdesign behält sich bei Bekannt werden vor, die Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von rtWebdesign oder deren Partnern ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme von rtWebdesign gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben dementsprechende Sanktionen zur Folge.
Das Anbieten von Diensten (Chats, eCommerce-Shops, Online Spiele, Adult Seiten, Download Seiten, u.a.) welche das Verhalten des Servers beeinträchtigen sind nicht erlaubt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind. rtWebdesign behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der unter § 6 genannten vertraglichen „Pflichten und Verantwortung Kunde“. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. rtWebdesign behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens rtWebdesign bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten. Der Kunde ist der rtWebdesign gegenüber für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.
§ 7. Datenschutzrisiken
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unver-schlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte eMails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
§ 8. Haftung und Gewährleistung
Die Nutzung der von rtWebdesign erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. rtWebdesign übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen. rtWebdesign übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. rtWebdesign haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden. rtWebdesign haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. rtWebdesign kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen Netzwerks oder einer ihrer Partner, des Fernmeldenetzes Ihres Internet-Service-Providers sowie anderen Netzwerk Betreibern und des Internets verantwortlich gemacht werden. rtWebdesign übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter. rtWebdesign übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von rtWebdesign nicht garantiert werden. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. rtWebdesign übernimmt keine Garantie dafür, dass die Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. rtWebdesign lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. rtWebdesign haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.
§ 9. Datenschutz und Werbung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten bei rtWebdesign gespeichert und automatisch verarbeitet werden. rtWebdesign ist berechtigt, die im Rahmen des Auftrages erstellten Arbeitsergebnisse, unter Berücksichtigung des Datenschutzes, für Eigenwerbung zu verwenden. Zudem darf rtWebdesign auf der erstellten Website einen Hinweis auf deren Dienstleistung namentlich und mit Kontaktdaten aufführen.
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, für jegliches Material wie Texte, Grafiken, Logos, Videos usw., welches auf der Kundenwebsite Webseite gespeichert und publiziert wird, die entsprechenden Nutzungs- und Urheberrechte zu besitzen beziehungsweise die Einwilligung des jeweiligen Urhebers einzuholen. Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen von rtWebdesign (z.B. Programme, Vorlagen, Daten, Grafiken, Bilder und Control Panel) verbleiben bei rtWebdesign oder bei den von rtWebdesign beauftragten Dritten. Bei Zuwiderhandlung erhebt rtWebdesign den entstanden Schaden und verrechnet zum eigentlichen Aufwand einen administrativen Aufwand von CHF 150.- für die illegale Nutzung. rtWebdesign leitet Rechtsansprüche von Dritten aus Urheberechtsverletzungen oder anderen Ansprüchen an den Kunden weiter. Etwaige Kosten der Rechtsverfolgung trägt ausschliesslich der Kunde und weitere rechtliche Schritte werden ausdrücklich vorbehalten.
Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte von 8450 Andelfingen / ZH. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Langwiesen, den 01.01.2010

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 4

§ 4

§ 5

§ 6
 § 6

§ 7

§ 8

§ 9