Source: https://www.impfen-nein-danke.de/recht-impfen/impfempfehlungen-verfassungswidrig/
Timestamp: 2017-09-24 17:38:17+00:00

Document:
Impfempfehlungen verfassungswidrig - Impfen? Nein, danke
Keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) erfüllt die Voraussetzung, die das Infektionsschutzgesetz (IfSG § 2 Nr. 1, 3 u. 9) an eine „Schutzimpfung“ stellt!
Impfungen, die keine "Schutzimpfungen" im Sinne des IfSG sind, sind in der BRD wissenschaftlich und rechtsstaatlich nicht zu rechtfertigen und zu dulden.
IMPFEMPFEHLUNGEN SIND VERFASSUNGSWIDRIG (und erst recht eine Impfpflicht)!
"d) Zusammenfassung
Wesentlicher Bestandteil einer öffentlichen Impfempfehlung ist die Information über die Zulassung des Impfstoffes als Arzneimittel. Diese Information erweist sich im Hinblick auf die bezüglich der Nutzen-Risiko-Abwägung einzuhaltenden Zulassungsvoraussetzungen als in verfassungswidriger Weise unvollständig.
Auf dieser Grundlage ist eine Risiko-Nutzen-Abwägung weder für den Impfling noch für den Arzt möglich.
Der Staat verstößt deshalb mit seinen öffentlichen Impfempfehlungen gegen die ihm aus Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 2GG obliegenden grundrechtlichen Schutzpflichten.
Darüber hinaus führt die im Ergebnis bindende Wirkung der öffentlichen Impfempfehlungen dazu, dass auch der Inhalt der Empfehlung – also abgesehen vom Rückgriff auf die für den Impfstoff ausgesprochene Zulassung – ohne Nutzen-Risiko-Abschätzung bleibt."
- Prof. Dr. Rüdiger Zuck: "Kriminologie und Medizinrecht. Festschrift für Gernot Steinhilper", Heidelberg, München etc. 2013, Herausgegeben von Herbert Schiller und Michael Tsambikakis, S. 187, Hervorh. durch Red.
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages kommen in der Ausarbeitung
WD 3 - 3000 - 019/16 vom 27.01.2016 ebenfalls zu dem Ergebnis, daß allenfalls eine Epidemie eine Impfpflicht rechtfertigen kann.
Hin und wieder kommt es zu verfassungswidrigen Zwangsimpfungen, weil ein Kind wegen einer Kleinigkeit ins Krankenhaus kommt. Dort wird der sog. "Impfstatus" (Antikörpertest) geprüft und wenn Impfungen fehlen, die Einwilligung der Eltern verlangt. Verweigern sie diese, gerät man in die Mühlen der Staatsmacht: Anzeige der Klinikärzte, Jugendamt, Kindesentführung wegen angeblicher Kindeswohlgefährung, weil die Eltern ihr Kind nicht mit der Impfjauche vergiften lassen wollen, was als sog. "Impfschutz" verkauft wird, ein Aberglauben, der nicht auf wissenschaftlicher Basis erfolgt und für den nachweislich keine Nutzen-Lastenanalyse gibt.
"Jede Impfung ist aufgrund des Impfschadensrisikos ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 3) und damit eine tatbestandsmäßig vorliegende gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) die in der BRD nur durch die Erfüllung der durch das Gesetz an eine Schutzimpfung gestellten Anforderungen (§ 1 Abs. 2, § 2 Pkt. 1, 3 und 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG)) und durch eine rechtswirksame Einwilligung gerechtfertigt sein kann und nur dadurch zu einer straffreien Handlung werden kann und wird.
Kein dem Grundgesetz für die BRD unterworfener Familienrichter ist ermächtigt, im Rahmen der Gesundheitsfürsorge nach § 1666 BGB (Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohl) zu Impfungen gegen den Willen der Eltern zu ermächtigen und diese zu legalisieren und straffrei zu stellen, da § 1666 BGB nicht den hierfür erforderlichen Anforderungen des GG Art. 19 Abs. 1 genügt, da § 1666 BGB nicht die Zulässigkeit eines Eingriffs in das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ausdrücklich nennt und nicht den Artikel (GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 3) des Grundrechtes, in das eingegriffen werden darf nennt."

References: § 2
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 2
 § 2
 § 1666
 § 1666
 Art. 19
 § 1666
 Art. 2