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Timestamp: 2013-05-20 22:31:16+00:00

Document:
6B_230/2012 (18.09.2012)
6B_230/2012
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Schatzmann,
2. A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Claude Cattin,
Versuchte eventualvors�tzliche T�tung; Strafzumessung; Grundsatz in dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 19. Januar 2012.
X.________ wurde mit Anklageschrift vom 3. Juli 2009 zahlreicher Straftaten und insbesondere der versuchten vors�tzlichen T�tung angeklagt, weil er am 28. Juni 2008 um ca. 03.00 Uhr bei einer Schl�gerei zwischen seinem Bruder Y.________ und A.________ letzterem mit einem K�chenmesser von hinten einen Stich versetzt hatte. Nach Feststellung des Amtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt wies das K�chenmesser eine ca. 12,5 cm lange und gegen 2 cm breite Klinge auf. A.________ befand sich in unmittelbarer Lebensgefahr und musste sich einer dreist�ndigen Operation unterziehen. Im Arztbericht vom 30. M�rz 2009 wurde eine Messerstichverletzung von 3 cm L�nge am Brustkorb postero-basal links mit Verletzung der Intercostalarterie, wahrscheinlich im Bereich der 9. Rippe, festgestellt. Tiefe und Richtung der Verletzung wurden mit "vermutlich mindestens 5 cm Richtung von schr�g hinten nach vorne" angegeben (act. 35).
Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt fand X.________ am 11./12. M�rz 2010 der versuchten vors�tzlichen T�tung, der schweren und der einfachen K�rperverletzung, des Raufhandels, des mehrfachen und des geringf�gigen Diebstahls sowie der mehrfachen Widerhandlungen gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig. In mehreren Anklagepunkten sprach es ihn frei. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 44 Monaten (unter Anrechnung von 2 Tagen Untersuchungshaft) und einer Busse von Fr. 800.-- als Zusatzstrafe zum Urteil der Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 12. Oktober 2005.
Auf Berufung von X.________ und der Staatsanwaltschaft sprach ihn das Obergericht des Kantons Solothurn am 19. Januar 2012 der vollendet versuchten eventualvors�tzlichen T�tung schuldig (Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB). Bez�glich des amtsgerichtlichen Schuldspruchs wegen schwerer K�rperverletzung nahm das Obergericht unechte Konkurrenz durch die versuchte T�tung an (BGE 137 IV 113 E. 1.5). Es stellte fest, dass die Freispr�che und die �brigen Schuldspr�che des amtsgerichtlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen waren. Das Obergericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 62 Monaten und 20 Tagen (unter Anrechnung von 2 Tagen Untersuchungshaft) sowie zu einer Busse von Fr. 800.-- als Zusatzstrafe zum jugendanwaltschaftlichen Urteil vom 12. Oktober 2005.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben, ihn vom Vorwurf der versuchten eventualvors�tzlichen T�tung freizusprechen und stattdessen der fahrl�ssigen K�rperverletzung sowie des Raufhandels schuldig zu sprechen. Die Sache sei zur Festsetzung von Strafe und Kosten an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie die ihn entlastenden Umst�nde nicht ber�cksichtigt und ihn im Ergebnis in Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo verurteilt habe.
1.2 Die Vorinstanz f�hrt in ihrer zusammenfassenden Darstellung der Einvernahmen auch die Aussagen auf, welche der Beschwerdef�hrer f�r seine Argumentation heranzieht (Urteil S. 9 - 14). Nach den massgeblichen Feststellungen h�rte der sich in seiner Wohnung aufhaltende Beschwerdef�hrer seinen Bruder von einem nahe gelegenen Orte her schreien. Sein Bruder war in eine Schl�gerei mit A.________ (nachfolgend: Gesch�digter) verwickelt. Der Beschwerdef�hrer nahm ein K�chenmesser an sich und begab sich dorthin. In seiner Einvernahme sagte er, er habe das K�chenmesser mitgef�hrt, weil sein Bruder geschrien habe. Er habe ihm helfen wollen (Urteil S. 11). Vor der Vorinstanz erkl�rte er, er habe schlichten wollen. Als der viel gr�ssere Gesch�digte auf seinen Bruder losgegangen sei, habe er mit dem Messer herumgefuchtelt. Er habe das Messer nicht eingesetzt, sondern nur in der Hand gehalten. Er sei wohl "bl�de" gestanden, als ihm das Opfer ins Messer gefallen sei (Urteil S. 12).
Die Vorinstanz kommt zum Ergebnis, entgegen den Aussagen des Beschwerdef�hrers k�nne nicht davon ausgegangen werden, dass ihm der Gesch�digte ins Messer lief, sondern dass er bewusst mit dem Messer eine Stossbewegung auf den K�rper des Gesch�digten vornahm. Die Verletzung spreche daf�r, dass das Messer mit einem erheblichen Kraftaufwand in den K�rper des Gesch�digten gewuchtet wurde (Urteil S. 16).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet willk�rlich (BGE 136 II 304 E. 2.4). Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Es gen�gt nicht, dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint (BGE 134 I 140 E. 5.4; 136 III 552 E. 4.2). Eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo als Beweisw�rdigungsregel pr�ft das Bundesgericht ebenfalls auf Willk�r hin. Frei pr�ft es, ob dieser Grundsatz als Beweislastregel verletzt ist. Auf diese konstante Rechtsprechung kann verwiesen werden (BGE 127 I 38 E. 2a).
1.4 Unbehelflich ist der Einwand, dass der Zeuge B.________ entgegen einer fr�heren Aussage bei der Polizei vor der Erstinstanz erkl�rte, das Messer gar nicht gesehen zu haben. Bei der polizeilichen Einvernahme wurde B.________ auf seine Rechte sowie auf Art. 303 und 304 StGB hingewiesen. Er verzichtete auf einen Rechtsbeistand (act. 135 f.). In dieser Einvernahme sagte er: "Ich habe nur gesehen, wie er auf (den Gesch�digten) zuging, mit dem Messer in der rechten Hand, mit der Klinge nach vorne. Aber wie er zugestochen hat, habe ich nicht mitbekommen" (act. 137). An der Befragung in der erstinstanzlichen Verhandlung erkl�rte er nach Hinweis auf diese Aussage in act. 137, er habe "schon gesehen, dass er etwas in der Hand gehalten hat. Wie (der Gesch�digte) abgestochen wurde, habe ich jedoch nicht gesehen" (erstinstanzliche Minuten S. 4). Die Vorinstanz bezieht sich insbesondere auf die polizeiliche Einvernahme, wonach der Beschwerdef�hrer mit vorgehaltener Klinge von hinten auf den Gesch�digten zuging und B.________ die einzige Person war, welche vor der Verletzung das Messer in der Hand des Beschwerdef�hrers gesehen hatte (Urteil S. 13 lit. b und S. 16). In beiden Einvernahmen �usserte sich B.________ nicht zur Entstehung der Verletzung. Die beiden Aussagen (act. 137 und Minuten S. 4) widersprechen sich nicht diametral. Dass der Beschwerdef�hrer hinter dem Gesch�digten stand sowie das Messer in der Hand hielt und dass mit diesem Messer die Verletzung verursacht wurde, ist nicht zweifelhaft und wird auch in der Beschwerde best�tigt (nachfolgend E. 1.6). Der Messerstich in den R�cken wurde von keiner der anwesenden Personen beobachtet (ebenso bereits das erstinstanzliche Urteil S. 16; act. 1011), l�sst sich aber willk�rfrei aus dem massgeblichen Sachverhalt schliessen. Eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo im Sinne der Beweisw�rdigungsregel ist nicht nachgewiesen. Ebenso wenig ist eine Verletzung des Grundsatzes als Beweislastregel ersichtlich. Der Schuldspruch erfolgt nicht deshalb, weil dem Beschwerdef�hrer der Beweis f�r den von ihm geschilderten Tatablauf misslang. Dieser Vorwurf l�sst sich mit der vorinstanzlichen W�rdigung der erw�hnten Aussagen des Zeugen B.________ nicht belegen.
1.5 Die Verletzung spricht nach der Vorinstanz daf�r, dass das Messer mit einem erheblichen Kraftaufwand in den K�rper des Gesch�digten gewuchtet wurde (Urteil S. 16). Der Beschwerdef�hrer r�gt diese Annahme als v�llig unhaltbar und willk�rlich. Die Erstinstanz ging davon aus, dass der Stich nicht mit voller Wucht, aber doch mit einer gewissen Intensit�t erfolgt sein m�sse (erstinstanzliches Urteil S. 16). Fest steht nach der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, dass die Verletzung aktiv und mit einem erheblichen Kraftaufwand zugef�gt worden sein muss. Mit einer bloss passiven Verhaltensweise des Beschwerdef�hrers l�sst sie sich nicht in Einklang bringen. Dass ihm der Gesch�digte ins Messer gefallen ist, durfte die Vorinstanz angesichts dieses Sachverhalts willk�rfrei als unglaubhaft qualifizieren.
1.6 Entgegen der Beschwerde musste die Vorinstanz somit nicht auf die Darstellung des Beschwerdef�hrers abstellen, "wonach sich (der Gesch�digte) als Folge seiner R�ckw�rtsbewegung am Messer, das der hinter ihm stehende Beschwerdef�hrer in der Hand hielt, verletzt hat" (Beschwerde S. 11).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 12 Abs. 2 StGB. Eine eventualvors�tzliche Begehung lasse sich nicht begr�nden und werde von der Vorinstanz auch nicht hinl�nglich begr�ndet.
2.2 Die Vorinstanz setzt sich zur Beurteilung dieser Frage mit zahlreichen einschl�gigen bundesgerichtlichen Entscheiden auseinander (BGE 130 IV 58 E. 8.4; Urteile 6B_177/2011 vom 5. August 2011; 6B_432/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 4; 6B_635/2009 vom 19. November 2009 E. 3.3; 6B_289/ 2008 vom 17. Juli 2008 E. 3 und 5.4; 6B_239/2009 vom 13. Juli 2009 E. 1 und 2.4; 6B_788/2008 vom 26. Dezember 2008 E. 1.1 und 1.3; 6S.216/2003 vom 1. Oktober 2003 E. 2).
Die Vorinstanz f�hrt aus, nach dieser Rechtsprechung liege der Tod als Folge eines Messerstichs in den Oberk�rper eines Menschen im allgemein bekannten Rahmen des Kausalverlaufs. Der Beschwerdef�hrer habe sich in die t�tliche Auseinandersetzung eingemischt, um seinen Bruder zu unterst�tzen, und habe dem Gesch�digten einen Stich in den Oberk�rper versetzt. Die M�glichkeit einer t�dlichen Verletzung habe sich ihm in dieser Situation als so wahrscheinlich aufdr�ngen m�ssen, dass sein Handeln als Billigung dieses m�glichen Erfolgs ausgelegt werden m�sse.
2.3 Die Annahme des Eventualvorsatzes begr�ndet die Vorinstanz gest�tzt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinreichend. Im Urteil 6B_432/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 4 wurde ger�gt, im Zuge der handgreiflichen Auseinandersetzung sei es fatalerweise zu der t�dlichen Verletzung gekommen. Dieser Argumentation folgte das Bundesgericht nicht. Es f�hrte dazu aus, nichts weise darauf hin, dass die T�terin nicht vors�tzlich zugestochen habe. Wer in einer dynamischen Auseinandersetzung mit einem Messer in den Schulter-Brustbereich zusticht, muss in aller Regel mit schweren Verletzungen rechnen. Bei einem Messerstich in den Brustbereich ist das Risiko einer t�dlichen Verletzung als hoch einzustufen. Eine Todesfolge liegt damit im allgemein bekannten Rahmen des Kausalverlaufs und ist somit vom Vorsatz erfasst. Die Vorsatzannahme erfordert nicht, dass der (T�tungs-)Erfolg Handlungsziel ist. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB). Allerdings kann nicht unbesehen vom Wissen auf den Willen geschlossen werden. Je schwerer aber die Sorgfaltsverletzung ist, desto eher l�sst sich auf die Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung schliessen (BGE 135 IV 12 E. 2.3.2; zur Verneinung des Eventualvorsatzes vgl. Urteil 6B_775/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.4, Verwendung eines Taschenmessers).
Diese Erw�gungen sind massgeblich. Im Urteil 6B_432/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 4 spielten Beweggr�nde wie Angst, Ohnmacht und Wut der vom Opfer angegriffenen T�terin eine Rolle. Sie handelte im Rahmen einer pers�nlichen Auseinandersetzung. In der hier zu beurteilenden Sache eilte der unbehelligte und unbeteiligte Beschwerdef�hrer aus seiner Wohnung zum Kampfplatz, um seinem Bruder zu helfen. Er nahm eigens zu diesem Zwecke ein K�chenmesser mit. Er griff bewusst zugunsten seines Bruders in die Schl�gerei ein. Ohne abzuwarten, wie sich diese entwickelte und ohne Vorwarnung stach er mit dem Messer von hinten zu (Urteil S. 26). Dass ein T�tungserfolg Handlungsziel gewesen w�re, nimmt die Vorinstanz nicht an. Den Eventualvorsatz bejaht sie zu Recht. Eine Fahrl�ssigkeitshandlung ist auszuschliessen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Die Vorinstanz nehme nur aufgrund einer unzul�ssigen Doppelverwertung ein sehr schweres Tatverschulden an. Die Einsatzstrafe sei nicht �berpr�fbar. Die Vorinstanz begr�nde auch nicht die erhebliche Abweichung vom erstinstanzlichen Urteil und vom Strafantrag der Staatsanwaltschaft. Ferner unterlasse sie es, beim Einbezug der weiteren Straftaten den Umst�nden Rechnung zu tragen.
3.1 Die Vorinstanz f�hrt aus, es sei nur einer gl�cklichen F�gung zu verdanken, dass nicht auch die Lunge verletzt wurde (Urteil S. 25 f.). Damit weist sie zutreffend auf die Lebensgef�hrlichkeit der Tat hin. Darin liegt keine Verletzung des Doppelverwertungsverbots. Gesamthaft geht sie von einem schweren Tatverschulden aus.
3.2 Die Vorinstanz begr�ndet die Festsetzung der Einsatzstrafe. Sie �usserst sich zum Strafrahmen, beurteilt die Tat- und T�terkomponenten und ber�cksichtigt den Versuch strafmindernd. Sie nimmt an, bei einem vollendeten Delikt w�re von 8 Jahren auszugehen. F�r die Versuchsstraftat rechtfertige sich eine Einsatzstrafe von 5 Jahren oder 60 Monaten (Urteil S. 28).
F�r die vors�tzliche T�tung droht Art. 111 StGB eine Freiheitsstrafe von nicht unter 5 Jahren an. Der Strafrahmen reicht bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe. Beim vollendeten Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB kann das Gericht die Strafe mildern und damit gegebenenfalls die Mindeststrafe von 5 Jahren unterschreiten (vgl. BGE 116 IV 300 E. 2a). Der ordentliche Strafrahmen ist nur zu verlassen, wenn aussergew�hnliche Umst�nde vorliegen und die angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint (BGE 136 IV 55 E. 5.8; Urteil 6B_31/2011 vom 27. April 2011 E. 3.4.1).
Die Vorinstanz verneint zutreffend solche ausserordentlichen Umst�nde (Urteil S. 27). Wie sie feststellt, ging der Beschwerdef�hrer mit einer gewissen Perfidie vor. Er war an der Schl�gerei, bei der sich sein Bruder zu wehren verstand, nicht beteiligt, wurde nicht angegriffen und stach ohne Vorwarnung von hinten seitlich auf den Gesch�digten ein, w�hrend sich dieser mit seinem Bruder pr�gelte. Nach der Tat k�mmerte er sich in keiner Weise um den Gesch�digten.
Die Strafzumessung gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 47 und 50 StGB (BGE 134 IV 17 E. 2.1). Die Einsatzstrafe in der H�he der Mindeststrafe, die nicht zu unterschreiten war, erscheint nachvollziehbar begr�ndet. Der weiteren Auseinandersetzung mit der erstinstanzlichen Strafe und dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft bedurfte es nicht.
3.3 Die Vorinstanz legt dar, wie bei mehreren Straftaten die Gesamtstrafe gem�ss Art. 49 Abs. 1 StGB zu bilden und dabei den Umst�nden Rechnung zu tragen ist (Urteil 6B_865/2009 vom 25. M�rz 2010 E. 1.2.2). In der Begr�ndung h�lt sie fest, f�r die weiteren Straftaten, f�r die Freiheitsstrafe angedroht ist (Raufhandel, mehrfacher Diebstahl, einfache K�rperverletzung) sei eine Straferh�hung von 3 Monaten vorzunehmen. Es ergebe sich eine Gesamtstrafe von 63 Monaten. Nach Abzug der zehnt�gigen Strafe im Urteil vom 12. Oktober 2005 f�hre dies zu einer Zusatzstrafe von 62 Monaten und 20 Tagen (Urteil S. 28).
Angesichts der Festsetzung von 5 Jahren (60 Monaten) Freiheitsstrafe f�r die versuchte T�tung misst die Vorinstanz den weiteren Straftaten nur sehr untergeordnetes Gewicht zu (f�r die �bertretungstatbest�nde des geringf�gigen Diebstahls und der Widerhandlungen gegen das BetmG spricht sie eine Busse aus). Die Erw�gung ist denkbar knapp, doch nachvollziehbar ausgefallen. Eine eingehende Auseinandersetzung dr�ngte sich nicht auf. Nur einer ausf�hrlicheren Begr�ndung wegen kommt eine Gutheissung der Beschwerde nicht in Betracht (BGE 127 IV 101 E. 2c am Ende; Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4, in BGE 137 IV 57 nicht ver�ffentlicht).
3.4 Wegen des Verschlechterungsverbots (BGE 135 IV 87 E. 6 am Ende) kann offen bleiben, weshalb die Vorinstanz wie bereits die Erstinstanz eine Zusatzstrafe zum jugendanwaltschaftlichen Urteil vom 12. Oktober 2005 (zehnt�gige Einschliessung wegen K�rperverletzung) ausspricht (vgl. Art. 49 Abs. 2 StGB). Diese sich zu Gunsten des Beschwerdef�hrers auswirkende Entscheidung wird von diesem nicht in Frage gestellt.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer hat die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: in dubio
 Art. 19
 Art. 22
in dubio
 Art. 95
in dubio
 Art. 303
in dubio
 Art. 12
 Art. 111
 Art. 22
 BGE 
 Art. 47
 Art. 49
 BGE 
 Art. 49