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Timestamp: 2016-10-28 19:47:35+00:00

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Art. 2 let. a LPM; domaine public, indications descriptives. Le signe "KEYTRADER" destin� � des produits ou services du secteur financier est descriptif. Diff�rences dans l'appr�ciation du caract�re descriptif en droit des raisons de commerce et en droit des marques (consid. 3.3 et 3.5). Regeste b
Art. 26 Cst.; art. 2 et 52 LPM; garantie de la propri�t�, constatation de la nullit� de l'enregistrement d'une marque. La constatation de la nullit� d'une marque enregistr�e, faite selon l'art. 52 LPM en raison d'un motif absolu d'exclusion (art. 2 LPM), ne viole pas la garantie de la propri�t� (consid. 5). Regeste c
Art. 2 et 3 al. 1 let. d LCD; protection des signes distinctifs en droit de la concurrence. L'existence d'un risque de confusion en droit de la concurrence ne doit pas �tre appr�ci�e de mani�re abstraite uniquement, mais au regard des circonstances concr�tes (consid. 7). Faits � partir de page 298
A. A.a Die Gesch�ftst�tigkeit der UBS AG (Kl�gerin; Beschwerdef�hrerin) mit Sitz in Basel und Z�rich umfasst vor allem Bank-, Finanz-, Beratungs-, Dienstleistungs- und Handelsgesch�fte. Die Keytrade Bank SA (Beklagte; Beschwerdegegnerin) hat ihren Sitz in Watermael-Boitsfort, Belgien, und betreibt ebenfalls eine Bank. Sie hat in Genf eine Zweigniederlassung.
A.b Die Wortmarke "KEYTRADER" ist seit dem 26. Februar 1998 zugunsten der Kl�gerin (bzw. zugunsten einer ihrer Rechtsvorg�ngerinnen, von welcher sie auf die Kl�gerin �bertragen wurde) unter der Nummer P-449536 f�r die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 36, 38 und 42 im schweizerischen Markenregister eingetragen: BGE 140 III 297 S. 299
"Klasse 9: Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten) Apparate und Instrumente; Ger�te zur Aufzeichnung, �bertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungstr�ger; Datenverarbeitungsger�te, Computer Hard- und Software sowie Peripherieger�te und -instrumente; Bestandteile, Ersatzteile und Zubeh�r wie Kabel und Verbindungsteile f�r alle vorgenannten Waren;
Klasse 36: Dienstleistungen im Versicherungs- und Finanzwesen, insbesondere Dienstleistungen einschliesslich elektronischer Dienstleistungen von Bankinstituten und damit zusammenh�ngenden Institutionen einschliesslich Wechselstuben, Kreditinstituten, Investment-, Treuhand- und Immobiliengesellschaften, im Zusammenhang mit Versicherungs-, Finanz-, Wertpapier-, Geld- und Edelmetallangelegenheiten und Verm�gensverwaltung, einschliesslich Maklerdienste bzw. Auftragsvermittlung im Zusammenhang mit den obgenannten Angelegenheiten;
Klasse 38: Telekommunikation, einschliesslich Datenfern�bertragung und Dienstleistungen betreffend die �bermittlung bzw. den Zugriff zu Informationen im Zusammenhang mit Finanz-, Wertpapier-, Geld- und Edelmetallangelegenheiten und Verm�gensverwaltung; Informationsdienstleistungen mit Hilfe von Telekommunikationsmitteln, Abwicklung der Kundenbeziehungen mit Hilfe von Telekommunikationsmitteln, einschliesslich Telefondienste und Bildschirmtextdienste;
Klasse 42: Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, insbesondere im Zusammenhang mit Finanz-, Wertpapier-, Geld- und Edelmetallangelegenheiten und Verm�gensverwaltung."
Verwendet wird die Marke "KEYTRADER" zur Bezeichnung des Angebots der Kl�gerin, welches Banken, Effektenh�ndlern und anderen Adressaten den Handel �ber das Internet erlaubt.
Gegenstand der Gesch�ftst�tigkeit der Beklagten ist vorwiegend der Betrieb einer elektronischen Handelsplattform. Sie verwendete das Zeichen "Keytrade Bank" in verschiedenen Ausgestaltungen und Varianten im Zusammenhang mit der Gesch�ftst�tigkeit ihrer Genfer Zweigniederlassung.
B. B.a Am 20. April 2010 reichte die Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons Aargau Klage ein. Die Beklagte erhob Widerklage, mit der sie die Nichtigerkl�rung der kl�gerischen Marke "KEYTRADER" (CH P-449536) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen beantragte.
Die Kl�gerin stellte - gest�tzt auf das Markenrecht und das UWG - insbesondere die folgenden (im Verfahrensverlauf angepassten) Rechtsbegehren: BGE 140 III 297 S. 300
"1. Der Beklagten sei unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Busse wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung gem�ss Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung zu verbieten, in der Schweiz unter Verwendung des Zeichens "Keytrade"
(i) in Alleinstellung (also ohne Zus�tze),
(ii) in kombinierten Versionen mit den Zus�tzen "Bank", und/oder "Pro", "ID" bzw. "Mobilesite"
Finanzdienstleistungen anzubieten und zu bewerben, insbesondere Investment-Dienstleistungen �ber eine internetgest�tzte elektronische Handelsplattform.
2. Der Beklagten sei unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Busse wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung gem�ss Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung zu verbieten, in der Schweiz die in Rechtsbegehren 1 (i) und (ii) erw�hnten Zeichen als Teil eines Internet Domainnamens zu verwenden, welcher Zugang auf eine Webseite erm�glicht, auf der Finanzdienstleistungen f�r ein Zielpublikum in der Schweiz angeboten werden, insbesondere der Online-Handel mit Finanzprodukten.
3. Der Beklagten sei unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Busse wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung gem�ss Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung zu verbieten, in der Schweiz die in Rechtsbegehren 1 (i) und (ii) erw�hnten Zeichen als Teil eines Firmennamens einzutragen und/oder im Gesch�ftsverkehr zu verwenden, insbesondere auch als Teil des Namens einer Zweigniederlassung."
Mit Urteil vom 27. November 2013 schrieb das Handelsgericht des Kantons Aargau das Verfahren als teilweise gegenstandslos ab (Dispositivziff. 1). Die Widerklage der Beklagten hiess es gut und erkl�rte die Marke "KEYTRADER" der Kl�gerin f�r nichtig (Dispositivziff. 2.1); soweit nicht als gegenstandslos abgeschrieben, wies es die Klage ab (Dispositivziff. 2.2).
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht in erster Linie, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 27. November 2013 aufzuheben, die Klage sei gutzuheissen und die Widerklage sei abzuweisen, soweit diese BGE 140 III 297 S. 301nicht "Versicherungsdienstleistungen" in Klasse 36 bzw. "elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Ger�te zur Aufzeichnung, �bertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, Datenverarbeitungsger�te, Computer Hardware, Peripherieger�te und -instrumente und f�r Bestandteile, Ersatzteile und Zubeh�r wie Kabel und Verbindungsteile" in Klasse 9 betreffe.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde hebt das Bundesgericht Dispositivziff. 1 und 2.2 des angefochtenen Urteils auf und weist die Sache zu neuer Beurteilung der Unterlassungsbegehren (Ziff. 1-3) nach UWG an das Handelsgericht des Kantons Aargau zur�ck. Im �brigen - insbesondere hinsichtlich der erfolgten Nichtigerkl�rung der Marke "KEYTRADER" - weist es die Beschwerde ab.
3.3 Die Vorinstanz nahm an, dass sich die beanspruchten Waren und Dienstleistungen (Finanzdienstleistungen und damit verbundene technische Produkte) sowohl an das Fachpersonal im Finanzbereich (professionelle Nutzer) als auch an die Mehrheit der in der Schweiz ans�ssigen Personen (private Finanz- bzw. Bankkunden) richten. Massgebend sei das Verst�ndnis des �berwiegenden Teils der in der Schweiz wohnhaften Bev�lkerung. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin nicht angefochten; davon ist auszugehen.
3.5 Die vorinstanzliche Beurteilung ist im Lichte der nach Art. 2 lit. a MSchG (SR 232.11) massgebenden Grunds�tze zu pr�fen. Wegen der unterschiedlichen Rechtslage bez�glich der Eintragungsf�higkeit im Firmen- und im Markenrecht kann aus dem Umstand, dass die Firma "Keytrade AG" firmenrechtlich eintragungsf�hig ist und Schutz geniesst, da sie trotz Verwendung der Sachbezeichnung "trade" als Hinweis auf den Unternehmenstr�ger verstanden wird (Urteil 4A_45/2012 vom 12. Juli 2012), nicht geschlossen werden, dass "Keytrade", geschweige denn "KEYTRADER" auch hinsichtlich der konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen unterscheidungskr�ftig ist und markenrechtlichen Schutz beanspruchen kann. Mit der Firma wird der Unternehmenstr�ger als Rechtssubjekt bezeichnet, nicht aber die vom fraglichen Unternehmen angebotenen Waren oder Dienstleistungen (THOUVENIN/NOTH, in: Markenschutzgesetz [MSchG], Michael Noth und andere [Hrsg.], 2009, BGE 140 III 297 S. 302N. 97 der Einleitung). Ausserdem darf die Firma nach ausdr�cklicher gesetzlicher Bestimmung, neben dem vom Gesetz vorgeschriebenen wesentlichen Inhalt, Angaben enthalten, die auf die Natur des Unternehmens hinweisen (Art. 944 Abs. 1 OR). Aufgrund des je unterschiedlichen Gegenstands (Unternehmenstr�ger einerseits, bestimmte Waren oder Dienstleistungen andererseits), auf den sich die Beurteilung des beschreibenden Charakters im Firmenrecht und im Markenrecht bezieht, lassen sich die Erkenntnisse einer firmenrechtlichen Entscheidung nicht ohne Weiteres auf das Markenrecht �bertragen. Ob einem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft zukommt, l�sst sich nicht abstrakt beurteilen, sondern ausschliesslich im Hinblick auf die beanspruchten Produkte, entsprechend dem Verst�ndnis der massgebenden Verkehrskreise (EUGEN MARBACH, Markenrecht, SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, S. 81 Rz. 265).
Da somit nicht ohne Weiteres von jenem firmenrechtlichen auf den vorliegenden markenrechtlichen Fall geschlossen werden kann, stellt es entgegen der R�ge der Beschwerdef�hrerin keine Verletzung der aus dem Geh�rsanspruch fliessenden Begr�ndungspflicht dar, wenn sich die Vorinstanz nicht im Einzelnen mit den bundesgerichtlichen Erw�gungen im Verfahren 4A_45/2012 auseinandergesetzt hat.
Es steht jedoch nichts entgegen, den zur Firma "Keytrade AG" ergangenen Entscheid (Urteil 4A_45/2012 vom 12. Juli 2012) im Hinblick auf den massgebenden Sinngehalt von "KEYTRADER" aus Koh�renzgr�nden mitzuber�cksichtigen.
3.5.1 Der Bestandteil "Trader" ist f�r die beanspruchten finanzbezogenen Dienstleistungen der Klassen 36, 38 und 42 beschreibend, indem - was die Vorinstanz zutreffend angenommen hat - "Trader" vom allgemeinen Publikum ohne besonderen Fantasieaufwand als "H�ndler" bzw. in Bezug auf Finanzdienstleistungen als "B�rsen- oder Wertpapierh�ndler" aufgefasst wird, und damit den Anbieter bzw. die angesprochenen Ben�tzer der gekennzeichneten Produkte beschreibt. Entsprechend wurde im Verfahren 4A_45/2012 der beschreibende Gehalt von "Trade" als Sachbezeichnung bejaht, die als Hinweis auf den T�tigkeitsbereich einer Handelsfirma verstanden werden kann. Umso mehr muss das f�r "Trader" gelten, da dieser Begriff im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen spezifisch einen "B�rsen- oder Wertpapierh�ndler" bezeichnet und damit den Erbringer der Dienstleistung oder deren Empf�nger direkt und konkret beschreibt. BGE 140 III 297 S. 303
Hinsichtlich der in der Klasse 9 beanspruchten Software und Daten- bzw. Aufzeichnungstr�ger ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Abnehmer den Begriff "Trader" mit dem Sinngehalt "B�rsen- oder Wertpapierh�ndler" auf den vermittelbaren Inhalt dieser Waren beziehen. Sie verstehen den Begriff "Trader" als Hinweis auf den Zweck der damit bezeichneten Ware, n�mlich den B�rsen- oder Wertpapierhandel zu erm�glichen. Gleichzeitig wird damit unmittelbar der Ben�tzer bzw. Abnehmer der Waren beschrieben, weshalb die Vorinstanz dem Begriff zu Recht auch f�r diese Waren der Klasse 9 die Unterscheidungskraft abgesprochen hat.
3.5.2 Was den Bestandteil "Key" anbelangt, anerkannte auch die Vorinstanz, dass er in Alleinstellung in seiner - nach dem dominierenden Verst�ndnis des Publikums massgebenden - Bedeutung als "Schl�ssel" f�r das beanspruchte Angebot unterscheidungskr�ftig w�re. Sie stellte damit auf die demoskopische Umfrage der Beschwerdef�hrerin ab, die ergeben hatte, dass die �berwiegende Mehrheit des Publikums (88 %) "key" als "Schl�ssel" versteht und nur 2 % auch an die Bedeutung "haupt-" oder "wichtig" denken. Trotzdem ging sie dann bei der Beurteilung des Gesamteindrucks der Kombination "KEYTRADER" davon aus, dass das angesprochene Publikum dieses Zeichen als "Schl�sselh�ndler" im Sinne eines "besonders wichtigen H�ndlers bzw. Wertpapierh�ndlers" versteht.
Sie unterstellt damit, dass dem durchschnittlichen Schweizer Publikum die Bedeutung von "key" als "haupt-" oder "wichtig" bekannt sei, was die Beschwerdef�hrerin als in Widerspruch zum Ergebnis der demoskopischen Umfrage stehend und damit als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung r�gt. Diese R�ge ist unbegr�ndet. Denn aus dem Umstand, dass nur 2 % der Befragten auch die Bedeutung "haupt-" oder "wichtig" nannten, als sie gefragt wurden, welche Bedeutung dem Wort "key" zukomme, muss nicht folgen, dass die Mehrheit nicht doch an diese Bedeutung denken w�rde, wenn sie nach der Bedeutung von "key" in Kombination mit einem nachfolgenden Substantiv gefragt w�rde. Nur bei einer solchen Wortkombination liegt es nahe, an jene Konnotation zu denken, w�hrend bei der Frage nach der Bedeutung von "key" in Alleinstellung diese Attributs-Bedeutung mangels dazugeh�renden Substantivs kaum in Betracht f�llt. Der Vorinstanz kann daher keine offensichtlich unrichtige Feststellung vorgeworfen werden.
3.5.3 Die Beschwerdef�hrerin betont sodann, dass "KEYTRADER" kein englisches Wort sei und dementsprechend in keinem englischen BGE 140 III 297 S. 304Lexikon vorkomme. Sie wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Geh�rsverletzung vor, indem sie ohne Anh�rung der Parteien im Internet nachforschte, ob der Begriff "KEYTRADER" vorkomme. Dabei war die Vorinstanz in drei amerikanischen Online-Medien f�ndig geworden, allerdings in der Schreibweise "key trader" oder "key-trader". Allein mit diesen drei Fundergebnissen belegt sie ihre Feststellung, die Verwendung von "Key Trader" zur Bezeichnung eines besonders wichtigen H�ndlers sei im englischen Sprachgebrauch durchaus �blich. Das gen�gt nicht und kann nicht ausschlaggebend sein, da - wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht moniert - die Wahrung des rechtlichen Geh�rs der Parteien geboten h�tte, dass ihnen Gelegenheit einger�umt worden w�re, sich zu diesem, die Feststellung der Vorinstanz allein st�tzenden und deshalb entscheidwesentlichen Beweismaterial zu �ussern. Die kritisierte Feststellung der Vorinstanz entbehrt daher der Grundlage. Darauf kann nicht abgestellt werden. Wie im Verfahren 4A_45/2012 f�r das Wort "Keytrade" muss vielmehr auch hier davon ausgegangen werden, dass nicht nachgewiesen ist, dass das zu einem Wort verkn�pfte "KEYTRADER" im Englischen besteht.
3.5.4 Auch wenn hinsichtlich des Verst�ndnisses des Begriffs "KEYTRADER" nicht auf die von der Vorinstanz recherchierten drei ausl�ndischen Websites abzustellen ist, kann nicht gesagt werden, das Zeichen "KEYTRADER" entziehe sich im Zusammenhang mit den beanspruchten Finanzdienstleistungen jeglicher Sinngebung. Das Gegenteil trifft zu: Auch ohne Leerschlag zwischen "KEY" und "TRADER" wird das Wort sowohl in der visuellen Wahrnehmung als auch in der Aussprache in seine zwei Bestandteile zerlegt. Der beschreibende Gehalt von "Trader" und dessen dominierende Bedeutung wird daher durch die Voranstellung von "Key" nicht aufgehoben. Hierin ist der Vorinstanz beizupflichten.
Weiter ist anerkannt, dass im Englischen das Wort "key" in Kombination mit einem Substantiv verschiedentlich vorkommt und (als Eigenschaftswort) dessen Wichtigkeit betont (so das Bundesgericht im Urteil 4A_45/2012 E. 3.3.1). Das Gleiche gilt im Deutschen f�r das Wort "Schl�ssel" (z.B. Schl�sselerlebnis, Schl�sselargument, Schl�sselzeuge, Schl�sselspieler etc.). Es darf daher davon ausgegangen werden, dass eine entsprechende Verbindung von "key" mit einem geeigneten Substantiv - nicht zuletzt in Verbindung mit Personen (z.B. key customer, key account manager, key witness, key player) - vom Publikum zwanglos in diesem Sinngehalt, d.h. einer Verst�rkung der Wichtigkeit dieses Substantivs, aufgefasst wird. BGE 140 III 297 S. 305
W�hrend die Verbindung der Sachbezeichnung "Trade" (mit der allgemeinen Bedeutung "Handel") mit dem Zusatz "Key" im Zusammenhang mit einem derart bezeichneten Rechtstr�ger keine klar umrissene Bedeutung aufweist, die der Eintragung einer entsprechenden Firma entgegenstehen w�rde (vgl. Urteil 4A_45/2012 E. 3.3.1), ist der Begriff "Trader" bezogen auf die beanspruchten Finanzdienstleistungen durchaus einer Steigerung der Bedeutung zug�nglich: Mit dem Zusatz "key" wird betont, dass es sich bei dem damit qualifizierten "Trader" um einen besonders wichtigen handelt, der unter den anderen hervorsticht. Werden die vorliegend massgebenden Produkte aus dem Finanzbereich damit bezeichnet, wird der anpreisende Sinngehalt des Zusatzes "key" daher von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne Weiteres verstanden (vgl. DAVID ASCHMANN, in: Markenschutzgesetz [MSchG], Michael Noth und andere [Hrsg.], 2009, N. 163 zu Art. 2 lit. a MSchG). Im Ergebnis ist daher der Vorinstanz zu folgen, dass "KEYTRADER" im Gesamteindruck beim massgebenden Publikum die Vorstellung eines besonders wichtigen H�ndlers bzw. Wertpapierh�ndlers hervorruft.
In dieser Bedeutung ist "KEYTRADER" aber f�r die betroffenen Waren und Dienstleistungen - wie der Begriff "Trader" - beschreibend. Die Vorinstanz verneinte mithin die origin�re Unterscheidungskraft des Zeichens zu Recht.
5. Die Beschwerdef�hrerin erblickt in der Nichtigerkl�rung und L�schung der seit Jahren gebrauchten Marke "KEYTRADER" (CH P-449536) einen Verstoss gegen die Eigentumsgarantie nach Art. 26 BV. Die Nichtigerkl�rung sei insbesondere wegen des hohen wirtschaftlichen Schadenspotentials unverh�ltnism�ssig.
5.1 Die Immaterialg�terrechte bilden Eigentum im Sinne von Art. 26 Abs. 1 BV und als solches Schutzobjekt der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie (BGE 139 III 110 E. 2.3.1; BGE 126 III 129 E. 8a S. 148; GIOVANNI BIAGGINI, BV, 2007, N. 12 zu Art. 26 BV). Das gilt mithin namentlich f�r das hier betroffene Markenrecht (THOUVENIN/NOTH, a.a.O., N. 25 der Einleitung). Die Eigentumsgarantie gew�hrleistet das Eigentum indessen nur mit dem Inhalt, den es nach Massgabe der jeweiligen Rechtsordnung hat, und sie bietet grunds�tzlich keinen Schutz gegen deren �nderung (BGE 123 III 454 E. 5b S. 459; BGE 101 Ia 443 E. 2c S. 447). Nach dem schweizerischen Markenrechtssystem verleiht die Registrierung der Marke keine Rechtsbest�ndigkeit. Die M�glichkeit der BGE 140 III 297 S. 306Nichtigerkl�rung einer registrierten Marke bei gegebenen Voraussetzungen ist in Art. 52 MSchG vorgesehen und beruht auf gesetzlicher Grundlage. Die Eintragung der Marke schafft kein wohlerworbenes Recht am Ausschliesslichkeitsanspruch, sondern steht unter dem Vorbehalt anderer Beurteilung durch den Zivilrichter (MARBACH, a.a.O., S. 60 Rz. 197). Den Eintragungsentscheiden des Instituts f�r Geistiges Eigentum (IGE) kommt f�r den Zivilrichter keine bindende Wirkung zu. Nach st�ndiger Rechtsprechung kann die Schutzunf�higkeit einer registrierten Marke im Zivilprozess widerklage- oder einredeweise geltend gemacht werden. Daraus folgt als Grundsatz, dass das IGE in Zweifelsf�llen eine Marke einzutragen und die endg�ltige Entscheidung dem Zivilrichter zu �berlassen hat (BGE 135 III 359 E. 2.5.3; BGE 130 III 328 E. 3.2 S. 332; je mit Hinweisen; f�r die Ausnahmen von der Zweifelsfallregel: BGE 136 III 474 E. 6.5). Der Zivilrichter pr�ft die Schutzf�higkeit einer angegriffenen Marke frei. Dabei k�nnen sich absolute Ausschlussgr�nde bei ver�nderter Wahrnehmung eines Zeichens sogar erst nach der Eintragung verwirklichen, z.B. kann ein urspr�nglich unterscheidungskr�ftiges Zeichen zu einem Freizeichen degenerieren (MARBACH, a.a.O., S. 60 Rz. 197). Deshalb tr�gt der Inhaber einer registrierten Marke stets das Risiko, dass sich sein Zeichen in einem allf�lligen Nichtigkeitsprozess nicht behaupten kann. Dieses Risiko musste auch der Beschwerdef�hrerin bewusst sein.
5.2 Sodann gesteht auch die Beschwerdef�hrerin zu, dass ein �ffentliches Interesse an der L�schung nichtiger Marken aus dem Register besteht. Sie betont aber vor allem, dass eine L�schung in ihrem Fall unverh�ltnism�ssig sei, weil aufgebaute grosse wirtschaftliche Werte vernichtet w�rden.
Diesem Argument kann nicht gefolgt werden. Der Gesetzgeber hat den Interessen des Inhabers einer registrierten Marke, der diese lange Zeit gebraucht und damit einen wirtschaftlichen Wert aufgebaut hat, mit dem Verkehrsdurchsetzungstatbestand (Art. 2 lit. a MSchG) durchaus Rechnung getragen, indem ein origin�r nicht unterscheidungskr�ftiges Zeichen bei nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung dennoch Schutz beh�lt und nicht nichtig ist. Die Beschwerdef�hrerin vermochte aber die Verkehrsdurchsetzung ihrer Marke "KEYTRADER" nicht nachzuweisen.
5.3 Schliesslich postuliert die Beschwerdef�hrerin, bei der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung m�sse beachtet werden, dass im Ausland bez�glich des nachtr�glichen Widerrufs von Marken positivrechtliche BGE 140 III 297 S. 307Vorschriften zur Verbesserung der Rechtssicherheit best�nden. So k�nne eine Marke nach Ablauf einer gewissen Zeitspanne zumindest gegen�ber Angriffen gest�tzt auf gewisse absolute Ausschlussgr�nde unanfechtbar werden.
Damit kritisiert die Beschwerdef�hrerin das schweizerische Markenrechtssystem, wie es im MSchG und damit in einem Bundesgesetz geregelt ist. Ob diese Regelung einen unverh�ltnism�ssigen Eingriff in die Eigentumsgarantie darstellt, weil sie bei gegebenen Voraussetzungen die Nichtigerkl�rung einer registrierten Marke ohne zeitliche Befristung zul�sst, hat das Bundesgericht nicht zu �berpr�fen (Art. 190 BV). Jedenfalls kann allein aus dem Bestand entsprechender ausl�ndischer Vorschriften nicht auf eine verfassungswidrige Unverh�ltnism�ssigkeit der schweizerischen Regelung geschlossen werden, zumal das jeweilige Rechtssystem als Ganzes und nicht bloss punktuelle Vorschriften zu betrachten sind.
Die Berufung der Beschwerdef�hrerin auf eine Verletzung der Eigentumsgarantie geht demnach fehl.
7. 7.1 Soweit die Unterlassungsklage jedoch eventualiter auf das Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) gest�tzt wurde, hatte die Vorinstanz nach wie vor zu pr�fen, ob die entsprechenden Unterlassungsbegehren auf dieser Grundlage zu sch�tzen sind. Wie bereits dargelegt, besteht ein Rechtsschutzinteresse an den Rechtsbegehren Ziff. 1-3 auch insoweit, als diese von der Beschwerdef�hrerin alternativ mit einer Verletzung des UWG begr�ndet wurden (dazu nicht publ. E. 2.3.2). Die Vorinstanz hat die lauterkeitsrechtlich abgest�tzten Unterlassungsbegehren damit zu Unrecht wegen Gebrauchseinstellung der inkriminierten Zeichen durch die Beschwerdegegnerin als gegenstandslos erachtet und sie in der Folge in Verletzung von Bundesrecht nur im Hinblick auf die Kostenverteilung gepr�ft.
7.2 7.2.1 Nach Art. 2 UWG ist unlauter und widerrechtlich jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst. Unlauter handelt gem�ss Art. 3 Abs. 1 lit. d bzw. aArt. 3 lit. d UWG insbesondere, wer Massnahmen trifft, die BGE 140 III 297 S. 308geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen herbeizuf�hren.
Unter diesen mitunter als wettbewerbsrechtlicher Kennzeichenschutz bezeichneten Tatbestand der Schaffung einer Verwechslungsgefahr mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen fallen s�mtliche Verhaltensweisen, bei denen das Publikum durch die Schaffung von Verwechslungsgefahr irregef�hrt wird, insbesondere um den Ruf der Wettbewerber auszubeuten (BGE 135 III 446 E. 6.1 S. 450; BGE 128 III 353 E. 4 S. 359; je mit Hinweisen). Ob eine lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr besteht, ist dabei hinsichtlich eines konkreten Wettbewerbsverhaltens zu bestimmen (BGE 129 III 353 E. 3.3 S. 359).
7.2.2 Die Vorinstanz ging zun�chst zwar grunds�tzlich zutreffend davon aus, dass die Kennzeichnungskraft aus Sicht der massgebenden Verkehrskreise und die Verwechselbarkeit mit �hnlich gekennzeichneten Produkten anhand der tats�chlichen Produktpr�sentation in W�rdigung der konkreten Umst�nde zu pr�fen sei. In der Folge verzichtete sie jedoch auf die Pr�fung der von der Beschwerdef�hrerin behaupteten lauterkeitsrechtlichen Verkehrsgeltung von "KEYTRADER", die aufgrund des engeren massgebenden Verkehrskreises im Vergleich zum Markenrecht nicht a priori auszuschliessen war, und ging - unter Verweis auf ihre markenrechtlichen Erw�gungen - selbst unter der Annahme der Verkehrsgeltung von einer "eher hohen urspr�nglichen Unterscheidungsschw�che" von "KEYTRADER" mit "bestenfalls eingeschr�nktem Schutzumfang" aus. In einer Eventualbegr�ndung verneinte sie die Verwechslungsgefahr unter Annahme einer "durchschnittlichen Kennzeichnungskraft" von "KEYTRADER", wiederum mit Hinweis auf eine "urspr�nglich relativ hohe Unterscheidungsschw�che" des Zeichens.
Es ist widerspr�chlich und geht mit Blick auf die gebotene Beurteilung einer lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr anhand der konkreten Umst�nde nicht an, von einer hypothetischen Verkehrsgeltung des fraglichen Zeichens auszugehen und ihm gleichzeitig - unter Hinweis auf die markenrechtliche Beurteilung der urspr�nglichen Unterscheidungskraft - eine hohe Unterscheidungsschw�che zu unterstellen. Die Vorinstanz verkennt mit ihren Erw�gungen, dass die urspr�ngliche Unterscheidungsschw�che durch Verkehrsdurchsetzung infolge langdauernden und/oder intensiven Gebrauchs gerade �berwunden werden kann (vgl. zur Unterscheidung zwischen origin�rer und derivativer Unterscheidungskraft im Markenrecht BGE 140 III 297 S. 309
BGE 140 III 109 E. 5.3.2). Sollte "KEYTRADER" f�r Online-Handelsplattformen tats�chlich Verkehrsgeltung erlangt haben, liegt eine Verwechslungsgefahr nach Art. 3 Abs. 1 lit. d bzw. aArt. 3 lit. d UWG auf der Hand, wenn ein anderer Wettbewerber dieselben Dienstleistungen mit dem Zeichen "Keytrade" anbietet, wobei eine solche auch dann nicht ausgeschlossen werden kann, wenn dem Zeichen lediglich kennzeichnungsschwache Zus�tze wie "Bank", "Pro", "ID" oder "Mobilesite" beigef�gt werden, die f�r beide Angebote gleichermassen beschreibend wirken.
Die erfolgte bloss abstrakte Pr�fung der lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr lediglich im Hinblick auf die Kostenfolgen ist mit Bundesrecht nicht vereinbar. Die Beschwerde ist daher teilweise gutzuheissen und die Sache zu neuer Beurteilung der Unterlassungsbegehren (Ziff. 1-3) nach UWG an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.

References: Art. 26
 art. 2

Art. 2
 BGE 
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 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
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 Art. 2
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 Art. 2
 Art. 26
 Art. 26
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 Art. 26
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 Art. 52
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 Art. 2
 Art. 3
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 Art. 3