Source: http://www.alu-werbetraeger.de/unsere-agb_3.html
Timestamp: 2017-11-17 21:08:38+00:00

Document:
Unsere AGB im Bereich von Leuchtkasten, Klapprahmen sowie Infoständer
AGB Soemtec oHG
Hinweis: Die AGB können sie hier als PDF herunterladen
Die Soemtec oHG, Am Bahnhof 8, 99625 Kölleda (im Folgenden "Soemtec") bietet ihre Leistungen nach den folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen finden ausschließlich im unternehmerischen Geschäftsverkehr Anwendung und gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstige Absprachen zwischen der Soemtec oHG und den Kunden und Zulieferern, die im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung getroffen werden. Für den Fall, dass der Besteller die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies Soemtec vor Vertragsschluss schriftlich anzuzeigen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird widersprochen.
Angebote, auch Prospekte, Anzeigen usw. sind hinsichtlich Preisen, Lieferterminen und sonstigem Inhalt freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Soemtec, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
§ 3 Bestellungen / Vertragsschluss
Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn Soemtec das Kaufangebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt. Für gewerbliche Besteller gilt das HGB.
1. Sämtliche Preise verstehen sich in EURO exkl. MwSt., ausschließlich Versandkosten.
3. Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung das Folgende: Soemtec stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm nach Lieferung der Ware per Post zugestellt wird. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Unsere Rechnungen sind innerhalb 7 Tagen zahlbar. Skonto wird nicht gewährt.
4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Soemtec über den Betrag verfügen kann. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
5. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an Soemtec zu bezahlen, es sei denn, dass Soemtec einen höheren Schaden nachweisen kann.
1. Auf unseren Internetseiten angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Nur mit "FIX" gekennzeichnete Termine oder schriftlich vereinbarte oder ausdrücklich bestätigte Lieferfristen sind verbindlich.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, welche Soemtec nicht zu vertreten hat und die die Lieferung vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Mangel an Transportmitteln, Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten usw. - berechtigen Soemtec, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Sofern die Lieferverzögerung mehr als zwei Monate beträgt, sind der Kunde und Soemtec berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Hat Soemtec aus Anlass der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. "Deckungsgeschäft") und kommt der Lieferant gegenüber Soemtec seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann Soemtec durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. Soemtec ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten.
1. Teillieferungen durch Soemtec sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
3. Der Kunde hat offensichtliche, wie auch eventuell später festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend Soemtec mitteilen.
4. Die Lieferung über Speditionen erfolgt bis „Bordsteinkante“.
5. Etwaige Zusatzkosten, die bei Lieferung auf eine deutsche Insel anfallen, hat der Käufer zu tragen.
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Soemtec. Der Kunde verwahrt das Eigentum von Soemtec während dieser Zeit unentgeltlich. Der Kunde ist verpflichtet, den Liefergegenstand pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diesen auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern. Ware, an der Soemtec Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
2. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von Soemtec hinweisen und Soemtec unverzüglich benachrichtigen, damit Soemtec die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Soemtec die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen, er tritt Soemtec jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritter erwachsen unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung dieser Forderung ermächtigt. Soemtec ist jedoch befugt, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nicht mehr nachkommt, in Zahlungsverzug gerät oder einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat oder ein solcher Antrag von Dritten gestellt wurde. In diesen Fällen kann Soemtec verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und seine Schuldner an Soemtec bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen herausgibt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Die Vorschriften der Insolvenzordnung bleiben unberührt.
4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für Soemtec vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, an denen Soemtec keine Eigentumsrechte zustehen, so erwirbt Soemtec das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch die Verarbeitung entstandene Sache gelten die Regelungen zur Vorbehaltsware entsprechend.
§ 8 Aufrechnung, Abtretung
1. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
2. Außer im Bereich des § 354a HGB kann der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Soemtec an Dritte abtreten.
1. Soemtec gibt auf alle Artikel 12 Monate Gewährleistung, vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall. Der Umfang der Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
3. Alle von Soemtec mitgeteilten Spezifikationen sind nur Leistungsbeschreibungen und keine Garantien, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist.
1. Soemtec leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet Soemtec gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (zum Beispiel die Lieferung mangelfreier Ware), haftet Soemtec nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich Soemtec mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
2. Soweit die Haftung von Soemtec ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Soemtec.
§ 12 Datenschutz, Verwendung von Kundendaten
Soemtec wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Nähere Ausführungen zu den Daten, die Soemtec erhebt enthält unsere, im Internet abrufbare, Datenschutzerklärung
§ 13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
2. Erfüllungsort ist Kölleda.
3. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen und Sondervermögen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Erfurt vereinbart; Soemtec ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
Geschäftsinhaber: Marc Bachmann, Robert Gutsch
Tel: 0361 - 30 260 610, Fax: 0361 - 55896 1004
E-Mail: info@soemtec.de, Internet: www.alu-werbetraeger.de
Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen für Verbraucher
Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn Soemtec das Kaufangebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt. Soemtec wird das Angebot des Käufers grundsätzlich annehmen, behält sich die Ann>ahme jedoch insbesondere dann vor,
- Wenn sich für Soemtec aus den Angaben des Käufers der begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
- Wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Käufers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit Soemtec ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
Telefon: 0361 - 30 260 610, Fax: 0361 - 55896 1004
Email: info@soemtec.de
Telefon: 0361 – 30 260 610, Fax: 0361 – 55896 1004
E-Mail: info@soemtec.de
5. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an Soemtec zu bezahlen, es sei denn, dass Soemtec einen höheren Schaden nachweisen kann.
4. Die Lieferung über Speditionen erfolgt bis 'Bordsteinkante'.
§ 7 Aufrechnung, Abtretung
Der Käufer erklärt sich mit dem Kauf eines Artikels damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes verarbeitet, gespeichert und genutzt werden. Eine Verarbeitung, Speicherung oder Nutzung der Daten erfolgt prinzipiell nur für den vereinbarten Zweck und unter Einhaltung und Beachtung der entsprechenden Datenschutzgesetze.

References: § 3

§ 8
 § 354

§ 12

§ 13

§ 7