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Timestamp: 2016-10-21 11:29:03+00:00

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U 57/01 (29.11.2001)
U 57/01 Hm
Pr�sident Borella, Bundesrichter R�edi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
E.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Erik Wassmer, Fischmarkt 12, 4410 Liestal,
A.- Der 1950 geborene E.________ bezog ab Juli 1991 Taggelder der Arbeitslosenversicherung und arbeitete ab 1. August 1991 stundenweise im Zwischenverdienst bei der Firma K.________ als Schulbus-Chauffeur. In der Folge steigerte er den Umfang dieser T�tigkeit auf durchschnittlich rund 140 Stunden pro Monat. Als Arbeitnehmer der K.________ war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Am 30. Juli 1993 st�rzte er vom Dach seines Wohnmobils und zog sich dabei eine instabile Kompressionsfraktur des ersten Lendenwirbelk�rpers mit Bogenwurzelfraktur und Dislokation eines Fragmentes in den Spinalkanal zu (Arztzeugnis UVG vom 10. August und Bericht vom 19. Oktober 1993 der Chirurgischen Klinik des Kantonsspitals X.________). Die SUVA holte Berichte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ vom 6. Dezember 1993 und des Kantonsspitals Z.________ vom 29. M�rz 1994 (Magnetresonanztomographie), Zwischenberichte der Orthop�dischen Universit�tsklinik Z.________ vom 26. April und 25. Juli 1994 sowie Angaben des Versicherten vom 8. Februar und 20. September 1994 ein und veranlasste eine Untersuchung durch den Kreisarzt Dr. med. S.________, welche am 1. November 1994 stattfand. Am 31. Januar 1994 hatte der Versicherte die Arbeit zu 50 % wieder aufgenommen. In den �rztlichen Stellungnahmen wird f�r die Folgemonate eine entsprechende Arbeitsf�higkeit best�tigt.
Am 21. November 1994 erstattete die Arbeitgeberin eine erneute Unfallmeldung, in welcher sie mitteilte, der Versicherte sei seit 14. November 1994 als Folge des Unfalls vom 30. Juli 1993 wieder zu 100 % arbeitsunf�hig. Die SUVA holte Stellungnahmen des Dr. med. F.________, Chirurgie FMH, vom 29. November und 22. Dezember 1994, des Dr. med. T.________, Neurologie FMH, vom 9. Januar 1995, der Orthop�dischen Universit�tsklinik Z.________ vom 13. Januar, 29. Mai, 13. Oktober 1995 und 15. April 1996, des Dr. L.________, Chiropraktor SCG/ECU, vom 22. Mai 1995 und des Kreisarzt-Stellvertreters Dr. med. B.________ vom 11. Juli 1996 ein. Zudem zog sie Ausk�nfte des Versicherten vom 14. Juni 1995, 18. April und 26. August 1996 und der Arbeitgeberin vom 14. Juni 1995, 5. September und 20. November 1996 sowie Angaben der Arbeitslosenkasse, einen Lohnbuchauszug, Lohnabrechnungen der Zeit von Juli 1992 bis Juli 1993 und die Stunden-Kontrolle ab 1. Januar 1993 bei. Daraufhin sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. Februar 1997 f�r die Zeit ab 1. Januar 1997 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % bei einem versicherten Verdienst von Fr. 51'812.- sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 14'580.-, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 15 %, zu. An dieser Beurteilung hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 22. April 1997 fest.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft nach Einholung eines Gutachtens der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie B.________ vom 15. Juli 1999 (mit Erg�nzung vom 2. Februar 2000) ab, wobei es dem Versicherten eine reduzierte Parteientsch�digung zusprach (Entscheid vom 29. November 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst E.________ das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid und der Einspracheentscheid seien aufzuheben, "soweit dem Beschwerdef�hrer nicht mehr als eine halbe Invalidenrente aus UVG zugestanden wurde", und es sei ihm eine Invalidenrente von 68 % bei einem versicherten Verdienst von Fr. 77'112.- auszurichten.
1.- a) Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum f�r die Rentenbemessung massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 UVG), insbesondere bei Versicherten, die vor dem Unfall einen aus bestimmten Gr�nden verminderten Lohn bezogen (Art. 24 Abs. 1 UVV; BGE 122 V 101 Erw. 5a und b), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Gutachten (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
b) Wird der Versicherte infolge eines Unfalles invalid, so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als invalid gilt, wer voraussichtlich bleibend oder f�r l�ngere Zeit in seiner Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt ist (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG). F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der unfallbedingten Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG).
2.- Streitig und zu pr�fen sind der Invalidit�tsgrad und der versicherte Verdienst.
3.- a) aa) Bei der Ermittlung des Erwerbseinkommens, welches die versicherte Person ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit verdient h�tte (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, welchen die versicherte Person vor dem Eintritt der unfallbedingten Gesundheitssch�digung erzielt hat (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen). Dass sich das Einkommen in der Folge - �ber die allgemeine Lohnentwicklung hinaus - ver�ndert h�tte, muss mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2000 UV Nr. 5 S. 14 Erw. 4b).
bb) Der Beschwerdef�hrer verlor die Stelle bei der Firma J.________, wo er vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit gearbeitet hatte, Mitte 1991, also rund zwei Jahre vor dem Unfall vom 30. Juli 1993. Anzeichen daf�r, dass er bei dieser Firma wieder angestellt worden w�re, wenn sich der Unfall nicht ereignet h�tte, bestehen nicht. Der ohne Unfall im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 22. April 1997 (BGE 116 V 248 Erw. 1a) mutmasslich erzielte Verdienst kann somit nicht gest�tzt auf die Bedingungen dieser Anstellung festgelegt werden. Demgegen�ber hatte der Versicherte gem�ss den Best�tigungen der Arbeitgeberin vom 5. September und 20. November 1996 ab 1. Januar 1993 mit einem Pensum von rund 45 Stunden pro Woche (mit Ausnahme der Schulferien) bei der K.________ als Schulbuschauffeur gearbeitet, wobei f�r das Jahr 1993 von einer Gesamtarbeitszeit von 1680 Stunden auszugehen war. Der Stundenlohn belief sich im Jahr 1996 auf Fr. 26.70, wobei zus�tzlich ein 13. Monatslohn ausbezahlt wurde. Daf�r, dass der Versicherte in der Folge eine andere Stelle angetreten oder sein Pensum erh�ht h�tte, bestehen keine konkreten Anhaltspunkte. Eine entsprechende Steigerung des Valideneinkommens ist daher nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Damit ergibt sich f�r das Jahr 1996 ein mutmassliches Einkommen ohne Unfall von Fr. 48'594.- (1680 x 26.70 : 12 x 13) und f�r das Jahr 1997, unter Ber�cksichtigung der durchschnittlichen allgemeinen Lohnerh�hung von 1996 auf 1997 von 0,5 % (Die Volkswirtschaft 3/2000 Anhang S. 28, Tabelle B10.2), ein solches von Fr. 48'837.-.
b) Das Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer mit der unfallbedingten gesundheitlichen Beeintr�chtigung bei ausgeglichenem Arbeitsmarkt durch eine ihm zumutbare Erwerbst�tigkeit erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), setzte die Vorinstanz auf Fr. 24'700.- fest. Sie st�tzte sich dabei auf das von ihr eingeholte Gutachten der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie B.________ vom 15. Juli 1999 (mit erg�nzender Stellungnahme [Antworten auf Erg�nzungsfragen] vom 2. Februar 2000) und die darin enthaltene Zumutbarkeitsbeurteilung sowie die durch die SUVA beigezogenen Erfassungsbl�tter der Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP), wobei sie deren Ergebnisse anhand der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1996 �berpr�fte und best�tigt fand. Dieses Vorgehen ist korrekt, und die H�he des Invalideneinkommens wird denn auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausdr�cklich nicht mehr bestritten. Damit resultiert bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'837.- ein Invalidit�tsgrad von 49,4 %. Dass die SUVA dem Beschwerdef�hrer eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % zugesprochen hat, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden.
4.- Zu pr�fen bleibt die Bestimmung des versicherten Verdienstes. Diesbez�glich ist umstritten, wie lange der Beschwerdef�hrer im Jahr vor dem Unfall wegen Arbeitslosigkeit einen verminderten Lohn bezog (Art. 24 Abs. 1 UVV). F�r die Anwendbarkeit dieser Norm ist entscheidend, ob der tats�chliche Verdienst eines Versicherten im Jahre vor dem Unfall aus einem der darin aufgez�hlten Gr�nde nicht "normal" ist (BGE 122 V 101 Erw. 5b).
a) Die Vorinstanz betrachtete den Beschwerdef�hrer mit Bezug auf den Zeitraum vom 30. Juli bis 31. Oktober 1992 als arbeitslos und bestimmte den versicherten Verdienst insoweit - gest�tzt auf Art. 24 Abs. 1 UVV - entsprechend dem Einkommen von Fr. 6426.- pro Monat, welches der Berechnung der Arbeitslosenentsch�digung zugrunde lag. F�r die Zeit ab 1. November 1992 verneinte sie das Vorliegen einer durch Arbeitslosigkeit bedingten Lohneinbusse, da der Versicherte das Pensum in seiner T�tigkeit als Schulbuschauffeur auf 45 Stunden pro Woche gesteigert habe und somit nicht mehr arbeitslos gewesen sei. Dementsprechend ber�cksichtigte das Gericht - der SUVA folgend - f�r die Folgezeit die tats�chlich erzielten Eink�nfte von Fr. 1494.95 (Arbeitslohn) und Fr. 1362.20 (auf 100 % hochgerechnete Arbeitslosenentsch�digung) f�r November 1992, Fr. 1494.95 f�r Dezember 1992, Fr. 3662.65 pro Monat f�r Januar bis Juni 1993 und Fr. 3426.35 (Fr. 3662.65 : 31 x 29) f�r die Zeit vom 1. bis 29. Juli 1993. Daraus resultierte f�r den massgebenden Zeitraum vom 30. Juli 1992 bis 29. Juli 1993 (Art. 15 Abs. 2 UVG; Art. 22 Abs. 4 UVV) insgesamt ein versicherter Verdienst von Fr. 51'812.-. Der Beschwerdef�hrer verlangt demgegen�ber, der versicherte Verdienst sei auf Fr. 77'112.- (12 x Fr. 6426.-) festzusetzen, entsprechend demjenigen Lohn, welchen er erzielt habe, bevor er 1991 arbeitslos geworden sei.
b) Die Anwendung von Art. 24 Abs. 1 UVV auf denjenigen Abschnitt des Bemessungsjahres, w�hrend welchem Arbeitslosigkeit vorlag, und die Ber�cksichtigung des tats�chlichen Einkommens f�r den Zeitraum nach deren Beendigung steht grunds�tzlich im Einklang mit der Rechtsprechung (RKUV 1990 Nr. U 114 S. 387 f. Erw. 3c; nicht ver�ffentlichte Erw. 3b des Urteils BGE 119 V 347). Beizupflichten ist auch der vorinstanzlichen Erw�gung, wonach sich Art. 24 Abs. 1 UVV auf Lohneinbussen bezieht, die auf eine - aus einem der in der Bestimmung genannten Gr�nde - in zeitlicher Hinsicht reduzierte Erwerbst�tigkeit zur�ckzuf�hren sind (RKUV 1990 Nr. U 114 S. 387 Erw. 3c), und dass diese Voraussetzung nicht mehr erf�llt war, seit der Versicherte regelm�ssig mit einem Pensum von rund 45 Stunden pro Woche (mit Ausnahme der Schulferien) oder 1680 Jahresstunden erwerbst�tig war. Dieses Pensum entspricht einer vollzeitlichen Anstellung in einer T�tigkeit, welche an die Schulzeit gebunden ist. Seit der Beschwerdef�hrer in diesem Umfang arbeitete, war er nicht mehr arbeitslos, und das erzielte Einkommen stellte den "normalen" Lohn dar. Daran �ndert auch die massive Verdiensteinbusse gegen�ber der Anstellung vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit nichts.
c) Gem�ss den Angaben der Arbeitgeberin vom 5. September und 20. November 1996 wurde die Erh�hung der Einsatzzeit auf durchschnittlich 140 Stunden pro Monat mit Wirkung per 1. Januar 1993 vereinbart. Aus den Aussagen vom 14. Juni 1995 ergibt sich nichts anderes. Auch die entsprechende Stunden-Kontrolle bezieht sich nur auf das Jahr 1993. Gem�ss den Lohnabrechnungen wurden dem Versicherten demgegen�ber f�r November und Dezember 1992 jeweils nur 60 Stunden ausbezahlt. Der Verdienst des Beschwerdef�hrers in diesen beiden Monaten lag denn auch deutlich unter demjenigen ab Januar 1993. Der Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer sei bereits ab 1. November 1992 mit einem Pensum von 45 Wochenstunden (ohne Schulferien) t�tig und daher nicht mehr arbeitslos gewesen, kann daher nicht gefolgt werden. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Versicherte bis Ende 1992 wegen fortbestehender Arbeitslosigkeit einen verminderten (und daher nicht "normalen") Lohn erzielte.
d) Da das Einkommen des Beschwerdef�hrers bis 31. Dezember 1992 infolge Arbeitslosigkeit reduziert war, ist gem�ss Art. 24 Abs. 1 UVV bis zu diesem Datum von demjenigen Lohn auszugehen, den er ohne Arbeitslosigkeit erzielt h�tte, also vom vor deren Eintritt erreichten Verdienst von Fr. 6426.- pro Monat. F�r die Zeit ab 1. Januar 1993 entspricht der massgebende Lohn demjenigen aus der tats�chlich ausge�bten T�tigkeit von Fr. 3662.65 pro Monat. Der versicherte Jahresverdienst berechnet sich demnach wie folgt: 30. bis 31. Juli 1992 Fr. 414.60 (Fr. 6426.- : 31 x 2), August bis Dezember 1992 Fr. 32'130.- (5 x Fr. 6426.-), Januar bis Juni 1993 Fr. 21'975.90 (6 x Fr. 3662.65), 1. bis 29. Juli 1993 Fr. 3426.35 (Fr. 3662.65 : 31 x 29). Die Addition dieser Betr�ge ergibt einen Jahresverdienst von Fr. 57'947.-. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in diesem Sinn teilweise gutzuheissen.
5.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Vorinstanz wird zu entscheiden haben, ob die ihm zugesprochene reduzierte Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren anzupassen ist.
des Kantons Basel-Landschaft vom 29. November
2000 und der Einspracheentscheid vom 22. April 1997
insoweit abge�ndert, als der versicherte Verdienst auf
Fr. 57'947.- festgesetzt wird. Im �brigen wird die
IV. Das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft
wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das

References: BGE 
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 135