Source: https://pompeo-berlin.jimdofree.com/
Timestamp: 2019-06-25 14:25:20+00:00

Document:
Kein Krieg mit Iran - Pompeo go home! - pompeo-berlins Webseite!
11:45 Uhr - Protestmarsch von der Siegessäule zum Brandenburger Tor!
Treffpunkt: 31. Mai 2019 (Freitag) 11:45 Uhr an der Siegessäule - danach Marsch zum Brandenburger Tor!
Derzeit bedrohen die USA den Iran und missachten dabei rücksichtslos das Völkerrecht!
Das Iran-Atomabkommen, das durch die Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 20.07.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist, wurde einseitig von den USA gekündigt. Der Iran hat das Abkommen wie vereinbart umgesetzt und keinen Anlass zu einer Prüfung einer Vertragsverletzung gegeben.
Die USA haben diesen Vertrag völkerrechtswidrig, ohne Einbeziehung des UN-Sicherheitsrates verlassen und frühere als auch neue Sanktionen gegen den Iran durch gesetzt, um einen Zusammenbruch der Wirtschaftsstruktur und der öffentlichen Ordnung hervorzurufen, um somit das Land zu destabilisieren.
Zusätzlich maßen sich die USA an, andere Staaten über Sekundärsanktionen in ihre völkerrechtswidrige Erpressung des Iran einzubeziehen, und mischen sich so auch in die innere Angelegenheiten befreundeter Staaten ein.
Der Internationale Gerichtshof wurde durch den Iran eingeschalten, der daraufhin einstimmig eine einstweilige Anordnung gegen die USA erlassen hat. Ferner wurde den USA z. B. der Boykott der Arzneimittellieferungen untersagt. Die USA setzen sich außerdem darüber hinweg, bis zur Entscheidung in der Hauptsache von konfliktverschärfenden Maßnahmen abzusehen. Sie drohen mit Anwendung militärischer Gewalt und treffen entsprechende Kriegsvorbereitungen.
Die Europäische Union und die Bundesregierung haben sich klar gegen die USA positioniert und versuchen alles zu tun, um das Atomabkommen mit dem Iran fort zu führen. Die Bundesregierung muss unmissverständlich klar stellen, dass sie sich nicht an einem US-Angriff gegen den Iran beteiligen, diesen in sonstiger Form unterstützen bzw. dass deutsches Staatsgebiet dafür missbraucht wird.
Die Bundesregierung ist dazu verpflichtet, bei Verdacht von Verstößen bzw. Handlungen gegen das Völkerrecht - welche auch nach unserem Grundgesetz verfassungswidrig sind, den Einflug in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik zu untersagen.
Die Bundesrepublik, als Vorsitzende im UN-Sicherheitsrat, steht in der Verantwortung den Sicherheitsrat einzuberufen. Der Weltfrieden steht in Gefahr, außerdem besteht die Möglichkeit eine Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen einzuberufen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, JETZT zu handeln!
PDF-Download Aktionsflyer
Treffpunkt 31. Mai (Freitag) 11:45 Uhr
ERHEBEN AUCH SIE IHRE STIMME GEGEN KRIEG!
Neues Miteinander TV (Dauer 14:49)
Stop the WAR in Yemen (Dauer 01:05:35)
(Wir bitten die schlechte Qualität zu entschuldigen)
Script Rede - Stop the WAR in Yemen
Trump droht mit Vernichtung - US-Senator fordert Militärangriff auf Iran
Der republikanische Senator Lindsey Graham hat einen "überwältigenden" Militärangriff auf den Iran gefordert“, titelt am 20.05.2019 ntv.
Situationsanalyse: Der Nahe und Mittlere Osten
10 Forderungen von Stop the WAR in Yemen
Situationsanalyse: Der Nahe und Mittlere Osten - USA, Israel, Saudi Arabien vs. Iran - Hamas, Hisbollah und Huthis
18.05.2019 - Paul Craig Roberts - ehemaliges Mitglied des Reagan-Kabinetts
Trump bereitet sich auf den Krieg mit dem Iran vor
Zitat: „Momentan wird Trump von seinem nationalen Sicherheitsberater John Bolton und Israel für einen Krieg mit dem Iran vorbereitet. Mit dem gleichen Lügenformat wie gegen den Irak, Libyen, Syrien und Venezuela hat Bolton den Iran beschuldigt, "beunruhigende und eskalierende Anzeichen" für einen bevorstehenden iranischen Angriff auf amerikanische Streitkräfte im Nahen Osten zu planen.
Dies ist die wahrscheinliche Situation:
Das Abkommen zwischen den Washington Ziocons und Netanyahu besagt, dass entweder Israel ein amerikanisches Schiff angreifen wird oder was auch immer ausgewählt wird, und dass es dem Iran angelastet wird, wodurch Trump gezwungen wird, "Amerika zu verteidigen" und Vergeltung zu üben oder Israel wird den Iran angreifen und damit eine Reaktion des Iran provozieren.
Der Iran steht bereits kurz davor, übermäßig provoziert worden zu sein, weil Washington aus dem iranischen Atomabkommen ausgetreten ist, Sanktionen erneut verhängt und endlose falsche Anschuldigungen gegen den Iran erhoben hat, wie Washington es gegen Russland, Syrien, den Irak, Libyen, Venezuela und den Jemen getan hat. Der Krieg, den Bolton und Netanyahu vorbereiten, wird wahrscheinlich viel größer sein, als sie denken.“
Irans Streben nach der Vorherrschaft und „Terrorismus“
Der Iran – der anders als Saudi Arabien, bereits seit den 1950er Jahren durch die westlichen „Wertegesellschaften“ USA, Frankreich und Großbritannien immer wieder mit Regime-Changes, Boykotten, Embargos und Sanktionen – insbesondere seit 1979 wegen seines Atomwaffenprogramms politisch bekämpft und wirtschaftlich ausgebremst wird, versteht sich weiterhin als Schutzmacht der Schiitischen Minderheit des Islam.
Weltweit gibt es etwa gegenüber 2,2 Mrd. Christen rund 1,7 Milliarden Gläubige des Islam, davon 85% Sunniten, die in Saudi Arabien, VAE, Kuwait, Jordanien und zahlreichen afrikanischen Staaten beheimatet sind. 10% der Anhänger des Islam sind Schiiten, deren Großteil im Iran leben, gefolgt von Jemen, Saudi Arabien, Bahrain, Irak, Syrien, Afghanistan, Türkei und Libanon.
Iranisches Engagement als Schutzmacht und laut Pompeos Unterstützung des Terrorismus:
Syrien, legitim stationierte iranische Revolutionsgarden zur Unterstützung der legitimen Regierung Assad
Irak – legitim stationierte iranische Milizen
Unterstützung der Hamas in Palästina/Gaza/Westjordan
Unterstützung der Hisbollah im Libanon
Unterstützung der Houthis im Jemen
Houthis - Jemen
Tatsächlich gibt es traditionelle wirtschaftliche und religiöse Beziehungen zwischen dem Jemen und dem Iran, die über Jahrzehnte gewachsen sind. Auch unterstützt der Iran – sofern das überhaupt in wirksamer Weise durch die US/NATO/EU-saudische Totalblockade des Jemens möglich ist - die Houthi-Kämpfer mit Know-how, Militärberatern und Raketentechnologie. Jedenfalls wird ihm das vorgeworfen. Der Iran tut das angeblich trotz des UN-Waffenembargos, festgeschrieben in der Resolution 2216.
Hätten die USA Saudi Arabien 2015 ihre Zustimmung zum völkerrechtswidrigen Krieg Saudi Arabiens und seiner Kriegskoalition gegen den Jemen verwehrt, gäbe es heute nicht diese größte humanitäre Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg; tausende Jemeniten würden heute noch leben, 20 Millionen Menschen wären nicht von internationaler humanitärer Hilfe abhängig, 8 Millionen Menschen – vor allem Kinder - würden nicht vor dem akuten Hungertod stehen.
Iran und die Hamas – Westjordanland / Gazastreifen
Die Hamas ist eine sunnitisch-palästinensische Bewegung mit dem Ziel, aufgrund des Selbstbestimmungsrechtes der Völker, die Errichtung eines unabhängigen islamischen Staates Palästina zu erreichen. 1987 gegründet, kämpft sie auch mit militärischen Mitteln gegen die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel und widersetzt sich gegen die von Israel seit 1967 okkupierte Teile Palästinas, an Israel abzutreten. Von den USA und der EU als Terrororganisation verortet, wird sie vom Iran und Katar finanziell unterstützt.
Iran und die Hisbollah – Libanon
Die Hisbollah führen einen Kampf - auch mit militärischen Mitteln, gegen Israel um im stark sunnitisch geprägten Libanon die Etablierung eines islamischen – sunnitisch-geprägten Staates zu errichten. Von den USA und der EU als Terrororganisation verortet, wird die Hisbollah von Iran und Syrien unterstützt, die Hisbollah verhindert die erneute Annexion des Südlibanons durch Israel.
Israels Annexionen seit 1967 – von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt bzw. ehemalige von Israel besetzte Gebiete:
Golanhöhen (Syrien)
Westjordan (Palästina)
Gaza (Ägypten)
ehemals okkupiert: Sinai – 1956 bzw. von 1967 bis Ende der Besatzung 1982
ehemals okkupiert: Südlicher Libanon – 1978 bis 2000
Saudi Arabiens Streben nach der Vorherrschaft und „Terrorismus“
Saudi Arabien – Entstehung des Islamischen Terrorismus ab 1979
09/11 – USA: 15 saudische Attentäter und Mitfinanzierung des Terroranschlages 2001 durch saudische Prinzen
Bahrain – Arabischer Frühling, Niederschlagung der Aufstände 2011
Syrien – Arabischer Frühling, Finanzierung und Unterstützung von islamistischen Terrorgruppen mit dem Ziel, die demokratisch gewählte Regierung von Assad zu stürzen
Libanon – Unterstützung der „Armee und Sicherheitskräfte“
Jemen – seit 26.03.2015 Führung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Jemen mit Hilfe einer weltweiten Kriegsallianz gegen die Houthi-Rebellen
Saudi Arabien – Mit westlichem Kriegsgerät gegen die Opposition - Zwangsräumungen und Zerstörungen des Al-Masora-Viertels in Awamia 2017
Kinderkriegsopfer im Jemen – Saudi Arabien auf Schwarze Liste der Schande - UN 2017
Katar – Blockade seit 2017
2018 - Causa Kashoggi: Zerstückelung des US-Journalisten in der türkischen Botschaft
2019 Saudi-Arabiens nukleare Ambitionen - Die Golfmonarchie hat ihren ersten Reaktor fast fertiggestellt und droht mit der Entwicklung von Atomwaffen
Die Vormachtstellung der USA und ihre befreundeten Diktaturen - USA-Militärbasen im Nahen und Mittleren Osten:
Irak (nach der Zerschlagung Entstehung des IS)
Diego Garcia im Indischen Ozean
Bewerten Sie bitte für sich selbst, ob die von den USA/EU-Staaten geächteten Terroristen tatsächlich die „Terroristen“ sind, die die Welt erschüttern bzw. wer die eigentlichen Terroristen dieser Welt sind und wer ISIS, Al Qaida und Co. erst erschaffen hat!
Da den USA – die mit Saudi Arabien seit dem 2. Weltkrieg eine inständige Öl-Beziehung pflegen - und Israel durch den Iran-Atomdeal die Rechtfertigung für eine direkte militärische Konfrontation mit dem Iran wegbrach, gab der Friedensnobelpreisträger und Ex-Präsident der USA, Barack Obama, Saudi Arabien und dessen Kriegskoalition grünes Licht für die völkerrechtswidrige saudische Aggression gegen den Jemen, die seit dem 26. März 2015 bis heute anhält, um den Iran im Jemen militärisch eine Niederlage beizufügen und die „Vormachtbestrebungen des Iran“ in der Region auf Dauer zu beenden. Der Iran hat sich in diesem Abkommen verpflichtet, sein Atomwaffenprogramm einzustellen, woran sich die Machthaber im Iran bis dato halten – noch.
Nachdem nun aber der Stellvertreter-Krieg der saudischen Kriegskoalition seit mehr als drei Jahre im Jemen tobt, ist trotz zig Mrd.-Hochrüstung und Unterstützung Saudi Arabiens und beteiligter Kriegsländer durch die „NATO-Israel-EU-Wertegesellschaft“ nicht absehbar, dass die US/Saudische-Marionettenregierung von Mansour Hadi im Jemen jemals wieder eingesetzt werden könnte.
Also kündigte US-Präsident Trump 2018 einseitig den internationalen Atomdeal mit dem Iran, um so den Weg für eine direkte militärische Konfrontation - entgegen allen nationalen und internationalen Rechtsnormen, alle Tore zu öffnen.
Dieser Krieg wird sich unter Beachtung aller geostrategischen Verbindungen des Irans auch nach China und Russland, anders als in Afghanistan, Irak, Syrien und so weiter, nicht nur auf den Iran begrenzen lassen, er wird so fürchte ich – wenn er denn kommt, Israel und die gesamte Welt – mit allen atomaren Folgen, erschüttern!
Wir fordern daher von der aktuellen und allen folgenden Bundesregierungen Deutschlands:
die Einhaltung und Durchsetzung der UN-Charta Art. 2 gegenüber allen bisherigen Partnerstaaten (Gewaltverbot und die Verpflichtung Konflikte friedlich zu lösen, gegenüber den USA und sämtlichen EU/NATO-Partnern in allen aktuellen und zukünftigen Konflikten)
die Einhaltung des gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union zum Verbot von Rüstungsgütern – gültig für alle EU-Mitgliedstaaten, nach GASP 2008/944 Artikel 2 (Rüstungsexportverbot, das alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet keine Militärgüter an Staaten zu liefern, wenn schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, wenn schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht begangen bzw. wenn militärische Konflikte verschärft oder verlängert werden können. Wenn Militärgüter zum Zwecke der Aggression gegen ein anderes Land bzw. zur Durchsetzung eines Gebietsanspruches genutzt werden respektive die Militärtechnologie zu anderen Zwecken als der legitimen Verteidigung des Empfängerlandes verwendet werden können)
die Einhaltung des Grundgesetzes Art. 26 (Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.)
die Einhaltung Kriegswaffenkontrollgesetzes Art. 6 (Ausführung von Kriegswaffen: Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden, …)
die Durchsetzung des Völkerstrafgesetzbuches § 13 (Den Haag - Verbrechen der Aggression - Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft)
die Durchsetzung des 2+4-Vertrages von 1990 Art 2 – von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen (Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar*. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.)
die Kündigung Deutschlands Mitgliedschaft in der NATO, die NATO muss raus aus Deutschland wegen wiederholter Verstöße von NATO-Mitgliedsstaaten gegen die UN-Charta und das humanitäre Völkerrecht
die Schließung sämtlicher Militärstützpunkte in Deutschland, die von ausländischen Streitkräften genutzt werden, insbesondere die in Büchel, Ramstein, Stuttgart usw.
Stopp sämtlicher Rüstungsexporte an die USA und sonstiger NATO-Staaten, Israel und alle beteiligte Kriegsländer, die an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt sind
sofortiges Nutzungsverbot des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland durch andere Staaten, zur Führung von Angriffskriegen inkl. der Entziehung von Überflugrechten bzw. Nutzung deutschen Seeraumes für illegale Kriegshandlungen.
www.krieg-im-jemen.de/iran-saudiarabien
www.krieg-im-jemen.de/feindbild-iran
Impressum nach §5 TMG und §55 RStV
aufstehen Basis-Trägerverein e.V.
17348 Woldeck
0178 - 319 41 34
0152 - 057 490 74
03963 - 257 163
opflettner@freenet.de
www.facebook.com/BunteWesten
Webmaster: Mathias Tretschog
© Mathias Tretschog

References: Art. 2
 Art. 26
 Art. 6
 § 13
 §5
 §55