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Timestamp: 2018-04-20 03:06:16+00:00

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Rechtsprechung - Suchergebnis - 20.04.2018 05:06h
Gesundheitskosten - Zahnbehandlung
12 K 4088/15
Nr. 8090 GOZ kann je Sitzung nur einmal angesetzt werden. Sie ist dabei nicht "je Zahn" ansetzbar.
Aktenzeichen: 12K4088/15 Paragraphen: Datum: 2016-01-15
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1 K 5043/13
Die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse und die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle sind in der GOZ (2012) nicht beschriebene Leistungen, die jeweils analog GOZ-Nummer 8065 abgerechnet werden können. Ein Analogansatz nach den GOZ-Nummern 6040 und 6070 kommt demgegenüber nicht in Betracht.
Aktenzeichen: 1K5043/13 Paragraphen: Datum: 2015-12-10
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2 S 78/14
Die Trepanation eines Zahnes nach der GOZ-Nummer 2390 (Eröffnung der Zahnhöhle) ist keine selbständig abrechenbare Leistung, wenn unmittelbar danach weitere endodontische Leistungen erbracht werden.
Aktenzeichen: 2S78/14 Paragraphen: Datum: 2014-04-04
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Gesundheitskosten Sozialversicherungsrecht - Zahnbehandlung Beihilfe
2 C 46.10
Beihilfe; Beihilfefähigkeit; Notwendigkeit; Erforderlichkeit; Totalprothese; Zahnlosigkeit; Implantat; Zeitpunkt; Teilprothese; Zahnersatz; Restzahn; Erhaltungsfähigkeit; Kieferatrophie; Prothesenlager; Aktenwidrigkeit
1. Die Versorgung eines Kiefers mit einer Totalprothese ist beihilferechtlich notwendig (§ 5 BhV 2001), wenn in dem Kiefer keine Zähne mehr vorhanden sind oder wenn etwa noch vorhandene einzelne Zähne eine weniger aufwändige Versorgung nicht ermöglichen oder nicht erhaltungsfähig sind und deshalb im Verlauf der Behandlung entfernt werden müssen.
2. Eine implantatbasierte Totalprothese ist beihilfefähig, wenn nicht genügend hinreichend gesunde natürliche Zähne vorhanden sind, die eine derartige Totalprothese tragen können, und wenn eine Versorgung mit einer herausnehmbaren Totalprothese medizinisch nicht indiziert ist.
3. Die Befestigung einer Totalprothese an mehr als zwei Implantaten ist beihilfefähig, wenn sie medizinisch notwendig ist und dies durch eine ärztliche Bescheinigung belegt wird.
BhV 2001/2004 § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 1 Nr. 1, Anl. 2 Nr. 4 Satz 1 Buchst. c und Satz 2
Aktenzeichen: 2C46.10 Paragraphen: BhV§5 BhV§6 Datum: 2012-03-27
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Gesundheitskosten Versicherungsrecht/Versorgung - Zahnbehandlung Krankenversicherung
BSG - LSG Rheinland-Pfalz - SG Koblenz
B 1 KR 17/10 R
Aktenzeichen: B1KR17/10 Paragraphen: Datum: 2011-06-21
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Sozialversicherungsrecht Gesundheitskosten - Beihilfe Zahnbehandlung
13 A 5395/10
Beihilfe; BhV; Kieferorthopädische Behandlung; Regelung, gesetzliche
Zur Einschränkung der kieferorthopädischen Behandlung bei über 18 Jährigen und zur weiteren Geltung der BhV des Bundes in Niedersachsen
In Niedersachsen gibt es eine gesetzliche Regelung der Beihilfe durch § 120 NBG n.F. iVm. § 87c NBG a.F.. § 87c NBG a.F. hat die Beihilfevorschriften des Bundes in das niedersächsische Beamtengesetz inkorporiert.
BhV § 6 I Nr 1
NBG §§ 120, G 87c
Aktenzeichen: 13A5395/10 Paragraphen: BhV§6 NBG§120 NBG§87c Datum: 2011-03-24
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Versicherungsrecht/Versorgung Gesundheitskosten - Beihilfe Zahnbehandlung
7 A 265/04
Beihilfe, Freiendlücke, Implantat, Zahnimplantat
Die Indikation der Freiendlücke im Sinne der Beihilfevorschriften setzt nicht voraus, dass in der zur Versorgung mit Implataten vorgesehenen Kieferhälfte eine Zahnreihe von mindestens zwei Zähnen vorhanden ist, sondern ist auch dann gegeben, wenn sich der Zahnbestand der betroffenen Kieferhälfte auf den Zahn eins reduziert.
BhV § 6 I Nr. 1
Aktenzeichen: 7A265/04 Paragraphen: BhV§6 Datum: 2006-04-25
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Gesundheitskosten Versicherungsrecht/Versorgung - Kassenabrechnung Zahnbehandlung Beihilfe
10 A 11692/05.OVG
Beihilfe, Zahnarztkosten, Angemessenheit, Gebührenordnung für Zahnärzte, Gebührenordnung für Ärzte, zweifelhafte Auslegung, Fürsorgepflicht, Klarstellung durch Dienstherrn, Leistungslegende zu Nummer 3 GOÄ, Gebührenbegrenzung, Beratungsgebühr, eingehende Beratung, Untersuchung, anderweitige Leistung
1. Es spricht viel dafür, dass auch Zahnärzte eine Gebühr für eine eingehende Beratung nach Nummer 3 GOÄ gemäß deren Leistungslegende nicht berechnen dürfen, wenn sie damit im Zusammenhang (abgesehen von Untersuchungen) anderweitige Leistungen, sei es ärztlicher oder zahnärztlicher Art, in Rechnung stellen.
2. Gleichwohl ist ein dennoch erfolgter Ansatz der Gebühr nach Nummer 3 GOÄ zusammen mit Gebühren für derartige anderweitige zahnärztliche Leistungen als beihilfefähig anzusehen, da insoweit widerstreitende Auffassungen bestehen und ein solcher Ansatz bis zu einer entsprechenden Klarstellung durch den Dienstherrn einer vertretbaren Auslegung entspricht (im Anschluss an BVerwG, ZBR 1996, 314).
3. Ob den Hinweisen des BMI zu § 5 Abs. 1 BhV, Anhang 1 zu Tz. 8, Hinweise zum Gebührenrecht, Gebührenordnung für Zahnärzte, Tz. 2.5.10 vom 15. Dezember 2004 eine entsprechende Klarstellung entnommen werden kann, bleibt offen.
GOZ § 6
GOZ Nr. 1
Aktenzeichen: 10A11692/05 Paragraphen: BhV§5 GOZ§6 Datum: 2006-04-07
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2981
Gesundheitskosten Versicherungsrecht/Versorgung - Beihilfe Kostenübernahme Behandlungskosten Behandlungsmethoden Zahnbehandlung
6 A 228/04
Zahnbehandlung, Cerec-Inlay, Cerec-Verfahren, Kariesentfernung, chemisch-mechanische Air-Flow-Politur, Infiltrationsanästhesie, weitere
Beihilfe für Zahnbehandlung mit modernen Methoden (u.a. Cerec-Inlays, chemischmechanische Kariesentfernung, Air-Flow-Politur, weitere Infiltrationsanästhesie)
NBG § 87c I 1
BhV § 6 II
Aktenzeichen: 6A228/04 Paragraphen: NBG§87c BhV§6 Datum: 2005-12-22
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2761

References: § 5
 § 6
 § 120
 § 87
 § 87
 § 6
 § 6
 § 5
 § 6
 § 87
 § 6