Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002755
Timestamp: 2019-10-20 22:21:40+00:00

Document:
Vorlage - VI-DS-01876
Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für die Nutzung der Messehalle 17 als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf der Alten Messe in der Puschstraße ohne Nummer
26.10.2015 Fachausschuss Finanzen
Sachverhalt 27.10.2015
1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden im PSP-Element 1.100.313.001.47 (GU Asyl - Messehalle 17) für 2015 in Höhe von 2.265.350 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt Asyl“ (1098300000).
2. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden im PSP-Element 1.100.313.001.47 (GU Asyl - Messehalle 17) für 2016 in Höhe von 13.118.800 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt Asyl“ (1098300000).
ausgefertigt am 30.09.2015
Die Messehalle 17 muss deswegen kurzfristig hergerichtet werden für eine von Oktober 2015 – bis Dezember 2016 befristete wohnartige Unterbringung von ca. 600 Asylbewerber/-innen. Vertragsabschluß und Auftragserteilung für die notwendigen baulichen Ergänzungen duldeten keinen Aufschub.
VI-DS-01876 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für die Nutzung der Messehalle 17 als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf der Alten Messe in der Puschstraße ohne Nummer 50 Sozialamt Eilentscheidung
VI-DS-01876-DS-001 Außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Grundsatzbeschluss für die Nutzung der Messehalle 17 als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf der Alten Messe in der Puschstraße ohne Nummer; Ausführungsbeschluss für die Herrichtung, Bewachung, Bewirtschaftung, Ausstattung, Speisenversorgung und soziale Betreuung 50 Sozialamt Beschlussvorlage
VI-DS-01876-DS-02 Unterbringung von Asylbewerber/-innen und Geduldeten in der Messehalle 17 – Westschiff, Puschstr. 8: - Herrichtung des Westschiffes als Reserve - Außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-01876-DS-03 Asyl: Lagerfläche in der Messehalle 17 - Westschiff auf der Alten Messe: Bestätigung des Mietvertrages 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage

References: § 79
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