Source: http://www.jurablogs.com/topic/onlinerecht-strich-it-recht
Timestamp: 2018-02-19 20:14:11+00:00

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ONLINERECHT / IT-RECHT - JuraBlogs
Onlinerecht / It Recht
… § 97 Abs. 1 UrhG und zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage führt. So kommt eine entsprechende Anwendung von § 8 Abs. 4 UWG gerade nicht in Betracht, da keine planwidrige Regelungslücke besteht. Soweit auch für deliktische Ansprüche das allgemeine Verbot unzulässiger Rechtsausübung nach § 242 BGB gelten soll, auf dem die im Wettbewerbsrecht…
Florestan Goedings/ multimediarechtler- 74 Leser - December 6, 2016 2:23pm
… multimediarechtler erstreiten erfolgreich Unterlassung der Zusendung von Werbe-E-Mails nach angeblicher Gewinnspielteilnahme Wahrscheinlich hat das fast jeder schon mal getan: im Zuge eines Gewinnspiels eingewilligt, dass die ausführende Firma ihm Werbe-E-Mails schicken darf. Nicht unbedingt, weil er Interesse an Werbung hätte, sondern eher weil…
Florestan Goedings/ multimediarechtler- 264 Leser - April 29, 2016 2:16pm
… EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie hiermit herzlich zu unserer Informationsveranstaltung IT-Sicherheit verbindet! am 17.03.2016 um 18:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Private Office Berlin, Marburger Str. 2, 10789 Berlin einladen. Darum geht’s: Die Digitalisierung der Wirtschaft hat bereits in vielen Bereichen…
Florestan Goedings/ multimediarechtler- 38 Leser - March 3, 2016 9:19am
… Gründerwoche Deutschland | Seminar: „Marken-, Urheber- und Internetrecht“ von Florian Daniel • 29.10.2015 kurz gemeldet | Leistungsschutzrechte | Markenrecht | Onlinerecht / IT-Recht | Vortragsveranstaltung/SEMINAR | Wettbewerbsrecht | Wirtschaft Im Rahmen der diesjährigen „Gründerwoche Deutschland“ lädt die ServiceProjektberatung…
… Sache an. E-Mail: daniel@multimediarechtler.de Telefon: +49 (0) 30 / 91 68 3664 Profil von Florian Daniel Tags: Abmahnung Google Keywordadvertising Markenbeeinträchtigung Markenrecht Onlinehandel Wirtschaft Verwandte Beiträge…
… Der Gesetzgeber hat neue Bestimmungen zum Fernabsatzrecht erlassen, die vor allem Betreiber von Online-Shops treffen und ab dem 14.06.2014 in Kraft treten (EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU (VRRL)). Um Abmahnungen vorzubeugen und den eigenen Betrieb rechtskonform zu gestalten, nutzen wir die Gelegenheit, Ihnen die künftige Rechtslage kurz…
… desinteressierte Haltung des LG Berlin fällt RA Florestan Goedings bereits länger auf. Die Folge: Abmahnungen im Bereich Werbemails/SPAM (Persönlichkeitsrecht und/oder Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb) sollten in der Vergangenheit im außergerichtlichen Bereich bereinigt oder standardisiert -nach Abgabe der geforderten…
… Sinne des § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen kann. Das Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013 zum Az.: 3 U 26/12 finden Sie im Volltext HIER. Denn in Randnummer 68 stellt der Senat des Hanseatischen Oberlandesgerichts fest, dass es sich bei § 13 TMG um eine das Marktverhalten im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG…
…Verfügungsklägerin nimmt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem LG Erfurt (zähneknirschend) zurück. In einem von RA Daniel vor dem Landgericht Erfurt (Az.: 2 HK O 69/12) geführten einstweiligen Verfügungsverfahren, in welchem die rechtlichen Interessen des Beklagten vertreten wurden, nahm die…
multimediarechtlerin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 84 Leser - October 18, 2012 2:33pm
… Umstrukturierung/ Anpassung für einen Kunden zu beachten: Nachdem das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet am Mittwoch, den 16.5. 2012 im Bundesgesetzblatt (Nr. 21/2012) veröffentlicht wurde kommt es aufgrund der bereits am 1. August 2012 in Kraft tretenden Regelung zu Unsicherheiten im E-Commerce. Dabei wird das Gesetz in der Pressemitteilung Nr. 138 vom…
multimediarechtlerin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 33 Leser - June 20, 2012 6:29pm
… Vorinstanz: AG Nürnberg, Az.: 32 C 1057/11 Urteil vom 08.06.2011 Berufungsinstanz: LG Nürnberg, Az.: 3 S 6009/11 mündliche Verhandlung vom 06.06.2012 Nach der – hier ausdrücklich nicht geteilten und auch in der Literatur und Rechtsprechung durchaus anders beurteilten – Rechtsauffassung des Landgerichts Nürnberg greift derjenige, der unter seiner…
multimediarechtlerin Medienrecht Abmahnung- 33 Leser - June 7, 2012 4:47pm
… Grunde nach als unbegründet an. Gleichwohl kann eine abschließende Entscheidung aus den nachfolgenden Gründen noch nicht ergehen: Begründung: Die Höhe des den Klägerinnen entstandenen Schadens wird naturgemäß nicht mathematisch ermittelt werden können, sondern – wie dies auch der angefochtenen Entscheidung zugrundeliegt – gem. § 287 ZPO zu schätzen…
… LG Köln: Urteil vom 29.09.2011 – 81 O 91/11 Online-Unternehmen, die ihren Kunden ihre Waren gegen Zahlungsmöglichkeiten wie PayPal, Sofortüberweisung.de und Kreditkarte anbieten, bedürfen hierzu der Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die Erlaubnispflicht des § 8 Zahlungsdienste-Aufsichtsgesetz (ZAG) gilt nach…
multimediarechtlerin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 67 Leser - December 7, 2011 9:25pm
… BGH, Urteil vom 10.11.2011, Aktenzeichen: I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik Nachdem das Landgericht Stuttgart den auf Zahlung der Abmahnkosten in Anspruch genommen Admin-C verurteilte, hob das Oberlandesgericht Stuttgart das Urteil auf und wies die Klage ab. Das Oberlandesgericht urteilte, dass der beklagte Admin-C nicht für die durch die…
multimediarechtlerin Markenrecht- 15 Leser - November 14, 2011 10:35pm
… der Beklagten vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg hatte insoweit keinen Erfolg. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte die angestrebte Klageabweisung vor dem Bundesgerichtshof weiter. Die Vorinstanzen haben deutsches Recht angewendet. Die Beklagte meint, es sei kalifornisches Recht anzuwenden. Der…
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References: § 97
 § 8
 § 242
 § 4
 § 13
 § 4
 § 287
 § 8
 Bgh