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Timestamp: 2019-09-22 23:12:43+00:00

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§ 46 KVLG 1989 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder Zweites Gesetz über die Krankenversicherung
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§ 46 - Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
56 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 123 Vorschriften zitiert
Sechster Abschnitt Finanzierung
§ 46 hat 3 frühere Fassungen und wird in 11 Vorschriften zitiert
(1) 1Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung durch die Satzung geregelt; § 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist mit den Maßgaben anzuwenden, dass Absatz 4a nicht angewendet wird und an die Stelle der Regelungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen die Regelungen der Satzung treten. 2Die Satzung kann vorsehen, dass Veränderungen der Beitragsbemessung auf Grund eines vom Versicherten geführten Nachweises nur zum ersten Tag des auf die Vorlage dieses Nachweises folgenden Monats wirksam werden. 3Für das außerland- und außerforstwirtschaftliche Arbeitseinkommen gilt § 41. 4Für die Beitragsfreiheit bei Bezug von Krankengeld, Mutterschaftsgeld, Elterngeld oder Betreuungsgeld gilt § 224 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.
(2) Die Satzung kann auch Beitragsklassen vorsehen.
Text in der Fassung des Artikels 2 Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) G. v. 4. April 2017 BGBl. I S. 778 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 46 KVLG 1989
aktuell vorher 01.01.2018 Artikel 2 Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
aktuell vorher 01.08.2013 Artikel 2 Betreuungsgeldgesetz
vom 15.02.2013 BGBl. I S. 254
Zitierungen von § 46 KVLG 1989
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 KVLG 1989 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVLG 1989 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 43 KVLG 1989 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (vom 01.04.2007)
... Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter gilt § 46 ...
... Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend. (2) Beitragsfrei sind während der Dauer der ...
§ 48 KVLG 1989 Tragung der Beiträge durch Dritte (vom 01.01.2019)
... zuständige Leistungsträger trägt die nach § 40 Abs. 1, § 42 Abs. 1 oder § 46 während des Bezugs von Übergangsgeld, Verletztengeld oder Versorgungskrankengeld zu ...
§ 64 KVLG 1989 Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (vom 01.01.2013)
... 31. Oktober 2013 die ab dem 1. Januar 2014 geltenden Beitragsklassen nach den §§ 40 und 46 festzusetzen. Bis zum 31. Dezember 2013 gelten die Beitragsklassen fort, die von den am 31. ...
... für die in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung freiwillig Versicherten gilt § 46 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte. (5) Der ...
G. v. 15.02.2013 BGBl. I S. 254
Artikel 2 BetrGeldG Folgeänderungen
... Wörter „, das Elterngeld und das Betreuungsgeld" ersetzt. (6) In § 46 Absatz 1 Satz 3 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. ...
... Wort „soll" ersetzt. 5. In § 13 Absatz 4 wird die Angabe „§ 46 Satz 1" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" ersetzt. 6. In ... 13 Absatz 4 wird die Angabe „§ 46 Satz 1" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" ersetzt. 6. In § 15 wird vor dem Punkt am Ende ein Komma und ...
... Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter gilt § 46 entsprechend." 24. § 43a wird aufgehoben. 25. § 44 Abs. 1 ... in dem die Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst: ... der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige ... entsprechend." 26. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder (1) Für freiwillige Mitglieder ...
... Buches Sozialgesetzbuch ergebende Wert" ersetzt. 2. § 46 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter ...
Artikel 16 TSVG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte
... wird wie folgt geändert: 1. In § 13 Absatz 4 werden die Wörter „ § 46 Satz 1 und 2" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 bis 3" ersetzt. 2. In ... Absatz 4 werden die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" durch die Wörter „ § 46 Satz 1 bis 3" ersetzt. 2. In § 45 Absatz 1 Satz 2 wird nach dem Wort ...
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References: § 46

§ 46

§ 46
 § 240
 § 41
 § 224
 § 46
 § 46
 § 46

§ 43
 § 46
 § 46

§ 48
 § 40
 § 42
 § 46

§ 64
 § 46
 § 46
 § 13
 § 15
 § 46
 § 43
 § 44
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 13
 § 46
 § 46
 § 45