Source: https://www.artjero-krawatten.de/partnerprogramm-agb
Timestamp: 2017-08-17 05:52:43+00:00

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Nutzungsbedingungen für die Anmeldung zum Partnerprogramm der Artjero GmbH
Die Artjero GmbH bietet im Internet einen Webshop zum Verkauf von Krawatten, Krawatten-Sets, SlimLine-Krawatten und Einstecktücher an und weist ausdrücklich auf die folgenden Nutzungsbedingungen hin, deren Akzeptanz durch den Partner unerlässliche Voraussetzung für die Zusammenarbeit ist.
Der Partner erklärt, mit der erfolgreich durchgeführten Anmeldung zum Partnerprogramm (Bestätigung der Nutzungsbedingungen im Anmeldeformular), dass er (sie) das 18. Lebensjahr vollendet hat und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausdrücklich auf die hier geltenden Nutzungsbedingungen hingewiesen worden ist, sowie auch eine zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme dieser Bedingungen erhalten zu haben. Fester Bestandteil der Teilnahme am Partnerprogramm ist die Zusendung eines Partner-Newsletters. Dieser enthält Informationen, wichtige Neuigkeiten zum Partnerprogramm sowie Werbung in eigener Sache und wird in regelmäßigen Abständen verschickt. Eine gesonderte Abbestellung dieses Newsletters ist nicht möglich.
a. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die eingegebenen persönlichen (Kunden-) Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse weitergegeben und dazu benutzt werden, die Kunden über gewünschte Produkte und Leistungen zu informieren. Die benötigte Einwilligung erfolgt durch die Bestätigung der Eingabe mit „Absenden“. Der Partner erklärt auch hier mit seiner Anmeldung zum Partnerprogramm, seine Einverständnis mit dieser Vorgehensweise.
b.Kunden, sowie Nutzer können eine abgegebene Einwilligung zur Weitergabe der Daten durch eine Erklärung in Textform (Brief oder E-Mail) an die Artjero GmbH, Straße zum Möllernbruch 3b, 23936 Thorstorf, E-Mail: kontakt@artjero.de widerrufen. Ferner gilt auch die Löschung einer Registrierung als Widerruf.
c. HINWEIS: die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz sind über folgende Webseite abrufbar: http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/index.html
§ 3 Keine Geltung anderer Bedingungen
Abweichenden Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des Nutzers und/oder Partners (auch und gerade in Betreff auf diese Bestätigungsklausel) wird widersprochen. Solche Bedingungen können nur dann Vertragsbestandteil werden, wenn die Artjero GmbH sie ausdrücklich schriftlich anerkennt.
§ 4 Schutz- und Urheberrechte
Die Inhalte und das Layout der Artjero GmbH sind mit Ausnahme solcher Inhalte, die von Nutzern oder Partnern erstellt wurden, für die Artjero GmbH urheberrechtlich sowie durch weitere Schutzrechte geschützt. Der Gebrauch der geschützten Komponenten unterliegt daher dem geltenden Urheberrecht und ist ausschließlich im Rahmen der hier ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte zulässig.
§ 5 Haftung für die Inhalte von Webseiten
a. Der Partner versichert, dass seine Seite/Domain, auf der sich Hinweise, Erläuterungen, Werbebanner oder Links zu Inhalten der Artjero GmbH befinden, alle rechtlich geforderte Daten/Komponenten aufweist (z.B. Impressum etc.) und weder gegen das deutsche Recht noch gegen die guten Sitten verstoßen. Die Artjero GmbH gestattet keine Seiten/Domains mit pornografischen, gewaltverherrlichenden oder rechtradikalen Inhalten. Dem Partner ist nicht gestattet, unlautere Werbung mit der Domain der Artjero GmbH zu betreiben. Dazu zählen insbesondere falsche Versprechungen, Keywords, Webseitenbeschreibungen, aber auch Spam, Marken- und Titelschutzverletzungen. Für solche Verstöße behält sich die Artjero GmbH das Recht vor, sämtliche Partnerdaten zur Aufklärung eventueller Rechtsverletzungen an geschädigte Dritte oder deren Vertreter weiterzugeben.
b. Die Artjero GmbH haftet nicht für Form oder Inhalt von Webseiten des Partners, auf denen sich Hinweise, Erläuterungen, Werbebanner oder Links zur Artjero GmbH befinden und distanziert sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der Webseiten der Nutzer und/oder Partner. Jeder Partner ist für diese Inhalte und Formen seiner Webseite selbst verantwortlich. Die Artjero GmbH behält sich das Recht vor, für den Fall, dass sie mit Form oder Inhalt der Webseite des Partners nicht einverstanden ist, die Partner-Verbindung mit sofortiger Wirkung zu kündigen und sämtliche rechtlichen und technischen Verbindungen zu diesem Partner unverzüglich zu beenden. Darüber hinaus stellt der Nutzer und/oder Partner der Artjero GmbH von allen Ansprüchen, Schäden und Kosten frei, die Dritte gegenüber der Artjero GmbH aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen erheben (im Fall einer Außenhaftung als Mitstörer).
c. Im Falle eines Newsletter-Versands ist dieser ausschließlich an Empfängerlisten mit Double Opt-In-Adressen (DOI-Adressen) gestattet, d.h. der Empfänger muss das Einverständnis für den Empfang von E-Mail-Werbung ausdrücklich gegeben haben. Der Partner hat sicherzustellen, dass im Zweifelsfall ein DOI-Nachweis vorgelegt werden kann. Jeder Newsletter muss ein vollständiges Impressum und einen Abmeldelink beinhalten.
d. Es ist nicht gestattet, die Preise der angebotenen Produkte zu verändern oder anbieterspezifische Cashback-Angebote vorzunehmen. Der Verkauf unter eigenem Namen ist ebenfalls untersagt.
a. Die Artjero GmbH übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten, die durch den Kunden oder den Nutzer und/oder Partner eingegeben worden sind.
b. Die Artjero GmbH haftet ausschließlich für vorsätzlich oder grob fahrlässiges Fehlverhalten sowie für Schäden, die durch die Verletzung vertragswesentlicher Plichten entstanden sind, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, soweit diese nicht auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfe beruhen. Jede Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinaus gehende Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
c. Die Artjero GmbH haftet nicht für die Erreichbarkeit des Partners bzw. dessen Webseiten im Internet sowie für Serverausfälle oder anderen Ausfällen der Verbindungen zum Partnerprogramm.
§ 7 Provision
a. Der Partner erhält für jeden auf seiner Seite übermittelten Kauf eines Produktes eine Provision, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: Alle Angaben des Käufers müssen richtig und vollständig sein. Der Kauf muss durch den Käufer selbst durchgeführt worden sein. Der Artikel muss bezahlt worden sein.
b. Vergütung/Provision für einen Verkauf
1. Für jeden gültigen Verkauf, der den Bedingungen nach § 7 (a) entspricht, erhält der Partner eine Provision in Höhe von 10% pro Kundenverkauf.
2. Die Bestätigung des Verkaufes und der Zahlung erfolgt innerhalb von 30 Tagen.
3. Wird ein Artikel nicht bezahlt, erfolgt keine Zahlung der Provision.
4. Wird der Artikel innerhalb des gültigen Widerrufsrechts zurückgeschickt und der Verkauf damit widerrufen, erfolgt ebenfalls keine Zahlung der Provision.
c. Sämtliche aus dem Partnerprogramm erzielten Provisionen sind durch den Partner dem zuständigen Finanzamt mitzuteilen. Dazu zählen auch Provisionen in Form von Gutscheinen oder Sondergutschriften. In diesen Fällen übernimmt die Artjero GmbH keine Pauschalversteuerung.
§ 8 Bedingungen für die Webseiten (Präsentation) der Partner
a. Es dürfen nur die von der Artjero GmbH zur Verfügung gestellten und zur Verwendung im Netz freigegebenen Formulare bzw. Werbemittel verwendet werden.
b. Die zur Verfügung gestellten Werbemittel dürfen nicht verändert und ausschließlich zu Bewerbung der Dienstleistungen der Artjero GmbH verwendet werden. Eine Ausnahme bilden die Formulare, die farblich angepasst werden dürfen. Nach Ende der partnerschaftlichen Zusammenarbeit verpflichtet sich der Partner, sämtliche, von der Artjero GmbH zur Verfügung gestellten Werbemittel und Formulare von der Seite umgehend zu entfernen. Jede weitere Ausnahme von diesen Grundsätzen ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Artjero GmbH zulässig.
§ 9 Kündigung
a. Die Artjero GmbH hat das Recht, Bewerbungen zum Partnerprogramm ohne jegliche Begründung abzulehnen.
b. Ein bestehender Vertrag zum Partnerprogramm kann von beiden Vertragsparteien ohne Angaben von Gründen innerhalb eines Werktages gekündigt werden, es sei denn es wurde ein zusätzlicher Kooperationsvertrag geschlossen.
c. Bei einem Verstoß gegen die hier genannten Bedingungen, behält sich die Artjero GmbH vor, das partnerschaftliche Vertragsverhältnis sofort zu kündigen.
d. Nach Ende des partnerschaftlichen Vertragsverhältnisses wird der Account des Partners deaktiviert und der Partner ist verpflichtet, umgehend sämtliche Werbemittel auf seiner Seite zu entfernen.
§ 10 Schadensersatz/Vertragsstrafen
Bei Verstößen gegen diese Bedingungen ist die Artjero GmbH berechtigt, sofort Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Partner, für jeden Verstoß gegen die hier vorliegenden Bedingungen einen Geldbetrag in Höhe von 2.500,00 Euro (zweitausendfünfhundert Euro) ohne Schadensnachweis an die Artjero GmbH zu zahlen.
a. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen oder auch abtrennbare Teiler der unwirksamen Bestimmung davon unberührt, Anstelle der unwirksamen Teile gilt eine solche Regelung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich zulässigen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung sowie den Interessen der Beteiligten am nächsten kommt. Diese Vorgehensweise gilt auch für eventuelle Regelungslücken in diesen Nutzungsbedingungen.
b. Das durch diese Nutzungsbedingungen geregelte Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht. Leistungs- und Erfüllungsort ist Warnow OT Thorstorf. Als Gerichtsstand wird, sofern der Nutzer und/oder Partner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ebenfalls Thorstorf (AG Schwerin) vereinbart.
c. Die Artjero GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie andere Bedingungen und Informationen, die auch die Nutzung der Artjero GmbH betreffen, neu zu regeln, zu ändern oder zu ergänzen. Alle Partner sind daher verpflichtet, die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Neuerungen und Änderungen zu überprüfen. Eventuell geänderte Bedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung durch die Artjero GmbH bzw. mit der nächsten Inanspruchnahme durch den Nutzer oder Partner in Kraft.
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References: § 3

§ 4

§ 5

§ 7
 § 7

§ 8

§ 9

§ 10