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Timestamp: 2016-10-24 03:44:16+00:00

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Nachdem der 1959 geborene V.________ am 1. September 1998 einen Unfall erlitten hatte, meldete er sich im November 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 28. August 2002 sprach ihm die IV-Stelle Bern eine ganze Invalidenrente - nebst Zusatzrenten f�r die Ehefrau und zwei Kinder - ab 1. November 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu. Mit Verf�gung vom 29. Dezember 2005 best�tigte sie einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch. Im August 2009 leitete die Verwaltung ein weiteres Revisionsverfahren ein, in dessen Verlauf sie insbesondere eine Observation des Versicherten veranlasste und die Rentenzahlung sistierte (Verf�gung vom 30. September 2010). Die SUVA stellte ihr das auf den vom 12. bis 27. Oktober 2010 erfolgten station�ren Aufenthalt in der Klinik Z._________ beruhende interdisziplin�re Gutachten vom 6. Dezember 2010 zu. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 9. Juni 2011 die bisherige Rente bei einem neuen Invalidit�tsgrad von 11 % r�ckwirkend ab 1. Dezember 2009 auf. Gleichzeitig k�ndigte sie die R�ckforderung von zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen mittels separater Verf�gung an.
Die Beschwerde des V.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 10. September 2012 teilweise gut und �nderte die Verf�gung vom 9. Juni 2011 dahingehend ab, als die Invalidenrente per 31. Oktober 2010 aufgehoben werde. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit folgenden Antr�gen:
"1. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. September 2012 sei vollumf�nglich aufzuheben.
2. a) Es seien dem Versicherten r�ckwirkend ab Rentensistierung und weiterhin die bisherigen Leistungen nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von mindestens 70 % zzgl. eines Verzugszinses zu 5 % ab wann rechtens auszurichten.
b) Eventualiter: Es sei die Beschwerdesache zur Durchf�hrung einer interdisziplin�ren medizinischen Begutachtung (unter Beizug der Fachrichtungen Rheumatologie/Orthop�die, Neurologie und Psychiatrie) und von beruflichen Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
c) Subeventualiter: dem Versicherten seien berufliche Massnahmen, inkl. vorg�ngige Eingliederungs- und Integrationsmassnahmen zuzusprechen.
2.1.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen).
2.1.2 Zeitlicher Referenzpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte (der versicherten Person er�ffnete) rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_724/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 2.1).
2.2 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
2.3.1 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.3.2 Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 4.2).
Die Vorinstanz hat dem von der SUVA veranlassten interdisziplin�ren Gutachten vom 6. Dezember 2010 der Klinik Z._________ Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit sp�testens seit der Observation, d.h. ab Dezember 2009, festgestellt. Weiter hat sie festgestellt, es habe sich "im Verlaufe der Jahre" sowohl hinsichtlich des k�rperlichen als auch des psychischen Gesundheitszustandes eine Verbesserung ergeben. Damit liege ein Revisionsgrund vor. Schliesslich hat das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 10 % ermittelt und die Rentenaufhebung best�tigt, wobei es den Aufhebungszeitpunkt auf den 31. Oktober 2010 festgesetzt hat mit der Begr�ndung, der Vorwurf der unrechtm�ssigen Erwirkung von Leistungen habe sich erst mit dem Aufenthalt in der Klinik Z._________ erh�rtet.
4.1 Der Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach zeitlicher Referenzpunkt (E. 2.1.2) der Erlass der ersten Revisionsverf�gung am 29. Dezember 2005 sei, ist nicht beizupflichten: Zwar best�tigte die Verwaltung einen unver�nderten Anspruch in Form einer Verf�gung. Von einer umfassenden materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung und Beweisw�rdigung kann aber im Zusammenhang mit dem im November 2005 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren nicht gesprochen werden: Die IV-Stelle begn�gte sich damit, vom Versicherten ein Fragebogen ausf�llen zu lassen und von seinem Hausarzt den kurzen Verlaufsbericht vom 18. Dezember 2005 einzuholen. Massgeblicher Vergleichszeitpunkt f�r die Frage nach einem ver�nderten Sachverhalt ist daher der Erlass der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 28. August 2002.
4.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, der urspr�nglichen Rentenverf�gung habe u.a. der Bericht des Spitals Y.__________ vom 28. Dezember 1999 zugrunde gelegen. In den neunziger Jahren sei man noch von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen.
Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig (E. 2.3.2): Zwar zweifelte der �rztliche Dienst der IV-Stelle in der Stellungnahme vom 8. Dezember 2000 an der Zuverl�ssigkeit der Einsch�tzung des Spitals Y.__________, sie wurde indessen nicht durch eine weitere medizinische Untersuchung entkr�ftet. Der zust�ndige Sachbearbeiter erw�hnte die fragliche Diagnose weiterhin, namentlich im Bericht vom 10. April 2001, in dem er zudem auf die regelm�ssig durchgef�hrte psychotherapeutische Behandlung durch eine Fach�rztin verwies. Auch die Begutachtungsstelle Q.________ �bernahm die genannte Diagnose im Bericht vom 7. September 2001, der u.a. von einem Arzt unterzeichnet wurde. Die Ausf�hrungen des psychiatrischen Experten im Gutachten der Klinik Z._________ zum Bericht des Spitals Y.__________ sind zwar grunds�tzlich geeignet, dessen Beweiskraft zu ersch�ttern. Sie erhellen aber nicht den tats�chlichen - rund zehn Jahre zur�ckliegenden - Sachverhalt in dem Sinn, dass die Annahme, die Rentenzusprache habe insbesondere auf einer mittelgradigen depressiven Episode gegr�ndet, geradezu willk�rlich w�re. Die diesbez�glichen vorinstanzlichen Feststellungen beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1).
4.3 Was der Beschwerdef�hrer gegen die �berwachung - und die Ber�cksichtigung der daraus resultierenden Erkenntnisse durch die medizinischen Gutachter - vorbringt, h�lt nicht Stand: In BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1 S. 332 f. pr�zisierte das Bundesgericht, dass die "objektive Gebotenheit der Observation" erforderlich ist. Das bedeutet, dass konkrete Anhaltspunkte vorliegen m�ssen, die Zweifel an den ge�usserten gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunf�higkeit aufkommen lassen. Solche k�nnen sich insbesondere aus Angaben und Beobachtungen Dritter ergeben. Im konkreten Fall sind nach verbindlicher (E. 1) vorinstanzlicher Feststellung Zweifel an den vom Versicherten geltend gemachten Einschr�nkungen resp. an deren Ausmass entstanden, weil seine Ehefrau anl�sslich einer Untersuchung im Rahmen des sie betreffenden IV-Verfahrens vorgebracht habe, sie sei "ganz auf die Hilfe ihres Ehemannes angewiesen". Diese Angabe der Ehefrau steht im Widerspruch zu der behaupteten vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers und geht auch deutlich weiter als seine Aussagen betreffend Kinderbetreuung und Mithilfe bei der Bew�ltigung der Haushaltsarbeit. Zudem ist dem Gutachten der Klinik Z._________ zu entnehmen, dass der Versicherte eine grosse Diskrepanz zwischen Untersuchungs- und Alltagsverhalten zeigte. Bereits im Bericht der Begutachtungsstelle Q.________ vom 7. September 2001 wurde der "Verdacht" ge�ussert, dass "eine wenig leistungsf�hige oder leistungsbereite Pers�nlichkeit (...) in eine Krankheitsdekompensation" mit fraglichem Krankheitswert falle. Unter diesen Umst�nden hat das kantonale Gericht die �berwachung zu Recht als objektiv geboten und erforderlich betrachtet. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern dies willk�rlich (Art. 9 BV) sein, das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verletzen oder gar den - ungeb�hrlichen (Art. 42 Abs. 6 BGG) - Vorwurf der "Parallelvergleiche zu Praktiken der Staatssicherheit (Stasi) der DDR" rechtfertigen soll. Im �brigen wurde der Versicherte mit der Verf�gung vom 30. September 2010 betreffend die Sistierung der Invalidenrente explizit auf die zwischen dem 1. und 10. Dezember 2009 durchgef�hrte Observation aufmerksam gemacht.
4.4.1 Nach dem soeben Gesagten ber�cksichtigten die Experten der Klinik Z._________ die Observationsergebnisse zu Recht. Auch in Bezug auf weitere formelle Anforderungen gen�gt ihr Gutachten den rechtlichen Vorgaben (vgl. namentlich Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 sowie Art. 8 EMRK). Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, dass er - entsprechend der aktenkundigen Orientierungskopie der Klinik Z._________ an die SUVA vom 13. September 2010 - zur "station�ren Abkl�rung" aufgeboten wurde. Dass die Begutachtung nach seiner unzutreffenden Meinung eine "Kontrolle zu Handen seiner Therapie" bezwecken sollte, �ndert nichts an deren Zul�ssigkeit, zumal die Vorinstanz verbindlich (E. 1) festgestellt hat, der Versicherte habe sich, abweichend vom Sachverhalt wie er BGE 136 V 117 zugrunde lag, nicht bereits zur Rehabilitation in Behandlung der Experten befunden (vgl. BGE 136 V 117 E. 4.2.2.1 S. 126). Zudem scheint sich der Beschwerdef�hrer auch anl�sslich der psychiatrischen Untersuchung des Zusammenhangs zwischen der Begutachtung und dem weiteren Rentenanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung bewusst gewesen zu sein. Auch wenn zus�tzlich "therapeutische Untersuchungen" (Berufsorientiertes Training, Physiotherapie, Gruppentherapie Basis-Ausdauer-Kraft) stattfanden, war grunds�tzlich erkennbar, dass der Aufenthalt in erster Linie der gutachterlichen Beurteilung des medizinischen Sachverhalts galt (vgl. BGE 136 V 117 E. 4.2.1 S. 125). Aus dem Hinweis auf mangelhafte sprachliche und intellektuelle F�higkeiten kann der Versicherte nichts f�r sich ableiten: Einerseits fehlen Anhaltspunkte daf�r, dass die Experten ihn in seiner angeblichen Auffassung best�rkt haben sollten, und anderseits verlangte er selber in der Beschwerde gegen die Sistierungsverf�gung den Beizug der entsprechenden Unterlagen, womit er die Notwendigkeit und Zumutbarkeit der Begutachtung implizite bejahte. Unter diesen Umst�nden sind die Vorbringen betreffend die Rechtsschutzversicherung nicht von Belang, weshalb darauf nicht einzugehen ist.
Bei der Klinik Z._________ handelt es sich um eine Institution der SUVA (BGE 136 V 117 E. 3.3.2.1 S. 121 f.) und weder um eine Verwaltungseinheit der Invalidenversicherung noch um eine Medizinische Abkl�rungsstelle (X.________; vgl. Art. 59 Abs. 3 IVG). Der IV-Stelle ist es nicht verwehrt, im Rahmen der Sachverhaltsabkl�rung von Amtes wegen (Art. 43 ATSG) Unterlagen bei Dritten einzuholen (vgl. Art. 28 Abs. 3 ATSG). Sie sind in die Beurteilung des Leistungsanspruchs einzubeziehen, auch wenn bei deren Erstellung die Parteirechte gem�ss Art. 44 ATSG allenfalls - etwa mangels Anwendbarkeit dieser Norm (vgl. BGE 136 V 117 E. 3.4 S. 124) - nicht gewahrt wurden; dieser Umstand ist indessen bei der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen. Im konkreten Fall wurde resp. wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die �rzte der Klinik Z._________ etwa befangen gewesen sein sollten (Urteil 9C_540/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 3.3; Urteil 8C_426/2011 vom 29. September 2011 E. 7.3). Was die Verfahrensrechte gem�ss BGE 137 V 210 anbelangt, hat die Vorinstanz zutreffend darauf verwiesen, dass der Begutachtungsauftrag vor Erlass des genannten Urteils erteilt wurde (vgl. Pl�doyer 2012/6 S. 67, 9C_495/2012 E. 2.2-2.3). Im �brigen ist die konkrete Situation ohnehin nicht zu vergleichen mit jener, wo die Verwaltung ein Gutachten bei einer Abkl�rungsstelle X.________ in Auftrag gibt, weshalb die Fremdakten von vornherein nicht an den Vorgaben von BGE 137 V 210 zu messen sind (Urteil 9C_416/2012 vom 19. November 2012 E. 4.3.1).
4.4.2 Mit Bezug auf den medizinischen Sachverhalt bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung �berzeugt das Gutachten der Klinik Z._________ auch in materieller Hinsicht (E. 2.2): Inwiefern der Fokus der �rzte lediglich auf eine Unfallkausalit�t gerichtet gewesen sein soll, ist nicht erkennbar; im Gegenteil wurde die Arbeitsf�higkeit f�r Verweist�tigkeiten explizit auch mit Blick auf die unfallunabh�ngig vorhandenen Einschr�nkungen infolge der festgestellten Spinalkanalstenose festgelegt. Was die fachliche Qualifikation des neurologischen Experten resp. das Erfordernis einer orthop�dischen und/oder rheumatologischen Untersuchung anbelangt, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Stellungnahme des Instituts A.________ vom 6. Juni 2011 zutreffend darauf verwiesen, dass ein Neurologe die geklagten somatischen Beschwerden mit Blick auf ein radikul�res Geschehen ebenso wie die Notwendigkeit weiterer Abkl�rungen zuverl�ssig beurteilen kann. Was die psychischen Aspekte anbelangt, so hat der Experte unter Verweis auf die durch ihn selber erhobenen Befunde und die Observationsergebnisse nachvollziehbar dargelegt, weshalb er abweichend von der Einsch�tzung der behandelnden Psychiaterin (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353) lediglich eine - die Arbeitsf�higkeit nicht beeintr�chtigende - Dysthymie diagnostizierte.
4.4.3 Dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung offensichtlich unrichtig sein soll (E. 2.3), wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Nach dem Gesagten ist der Verzicht auf weitere medizinische Abkl�rungen in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit Hinweisen) erfolgt. Damit bleibt die auf das Gutachten der Klinik Z._________ gest�tzte vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach der Beschwerdef�hrer sp�testens seit Dezember 2009 in angepasster T�tigkeit uneingeschr�nkt arbeitsf�hig sei, f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.5 Im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache (E. 4.1) ist somit in psychischer Hinsicht (vgl. E. 4.2) eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes zu konstatieren. Damit liegt ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor. Dass allenfalls mit Blick auf somatische Aspekte lediglich eine andere Einsch�tzung einer unver�nderten Situation vorliegt, ist dabei nicht von Belang; eine auch nur teilweise Gesundung, sofern sie wie im konkreten Fall immerhin wesentlich ist, gen�gt f�r eine umfassende �berpr�fung des Rentenanspruchs (E. 2.1.1).
4.6 Das kantonale Gericht ist zu Recht von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung und damit der Verwertbarkeit der hinzugewonnenen Arbeitsf�higkeit ausgegangen (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3). Der Beschwerdef�hrer bringt weiter nichts gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung und den folglich fehlenden Rentenanspruch (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) vor. Ebenso wird der Zeitpunkt der Rentenaufhebung nicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53). In Bezug auf die Invalidenrente ist die Beschwerde unbegr�ndet.
Gegenstand des mit Verf�gung vom 9. Juni 2011 beendeten Verwaltungsverfahrens bildete einzig der Rentenanspruch. Gleiches gilt f�r das kantonale Beschwerdeverfahren, auch wenn sich das nicht eindeutig aus dem Dispositiv im angefochtenen Urteil ergibt, sondern aus den darin enthaltenen Erw�gungen und aus dem Protokoll der �ffentlichen Schlussverhandlung vom 30. August 2012. Auf den Antrag betreffend berufliche Massnahmen resp. Eingliederungs- und Integrationsmassnahmen ist daher nicht einzugehen (vgl. BGE 125 V 413 E. 1 und 2 S. 414 ff.).
Luzern, 5. M�rz 2013

References: Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 10
 Art. 6
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 59
 Art. 28
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 28
 BGE