Source: http://recht-und-sprache.de/paper/katzenk01.htm
Timestamp: 2018-01-18 21:25:16+00:00

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Katzenkönig und Co.
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Katzenkönig & Co. – Übersinnliches vor den Strafgerichten
Meine Lieblingsgeschichte, oder genauer gesagt: mein Lieblingseinleitungssatz zu einer solchen Geschichte, findet sich im 35. Band der Amtlichen Sammlung. Es heißt dort auf S. 347, ich zitiere: „Nach den Feststellungen“, gemeint ist „des Tatgerichts“, „lebten die Angeklagten in einem von Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben geprägten neurotischen Beziehungsgeflecht zusammen.“ Man muss sich das noch einmal auf der Zunge zergehen lassen: ein Beziehungsgeflecht geprägt von Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben.
Auch wenn der Zusammenhang mit einer Antrittsvorlesung das jetzt nahe legen würde, wird hier vom BGH nicht etwa das Verhältnis eines Professors zu seinen Assistenten o.ä. beschrieben, sondern es geht vielmehr um den Polizisten R, der mit Frau H und Herrn P in diesem etwas dubiosen Beziehungsgeflecht zusammengelebt hat, wobei H und P den R, ich zitiere noch mal den BGH, „durch schauspielerische Tricks, Vorspiegeln hypnotischer und hellseherischer Fähigkeiten und die Vornahme mystischer Kulthandlungen dazu brachten, an die Existenz des Katzenkönigs, der seit Jahrtausende das Böse verkörpere und die Welt bedrohe, zu glauben.“
Der R war der H in Liebe verfallen, weniger verfallen war ihr offensichtlich ihr Exfreund Udo N., da dieser sich mittlerweile anders orientierte und eine andere Frau, die A, heiratete. H hat sich darüber ziemlich geärgert und hat daraufhin, ich zitiere noch mal den BGH, „R vorgespiegelt, wegen der vielen von ihm begangenen Fehler verlange der Katzenkönig ein Menschenopfer in Gestalt der Frau N. Falls er, der R, die Tat nicht binnen einer kurzen Frist vollende, müsse er sie verlassen oder die Menschheit oder Millionen von Menschen würden vom Katzenkönig vernichtet. Den R“, so schreibt der BGH weiter, „plagten“ – man ist geneigt zu sagen immerhin! – „Gewissensbisse, aber er wog die Gefahr für Millionen Menschen ab, die er durch das Opfer von Frau N retten könne und entschloss sich letzten Endes dazu, die N dann auch zu töten.“
Bekannt geworden ist diese „Katzenkönigentscheidung“ zur Frage nach der Strafbarkeit der Hintermänner, genauer gesagt hier zur Frage nach einer mittelbaren Täterschaft bei einem vermeidbaren Verbotsirrtum des Tatmittlers. Der BGH ging nämlich davon aus, dass R einem vermeidbaren Verbotsirrtum erlegen sei. Er führt dazu aus, dass ein rechtfertigender Notstand nach § 34 StGB deswegen ausscheiden müsse, da ja in Wahrheit der Katzenkönig überhaupt nicht die Welt bedroht habe, dass aber auch ein diesbezüglicher Irrtum des R ihn nicht entlasten könne, weil, ich zitiere nochmals den BGH, „die in § 34 StGB außerdem vorausgesetzte überwiegende Gewichtigkeit des schützenden Interesses vor dem zu opfernden eine Abwägung „Leben gegen Leben“ nicht gestattet. Dass der Angeklagte (also gemeint ist hier der R) diesen Interessenkonflikt fehlerhaft abgewogen hat, führt als Bewertungsirrtum auch nicht zu einem Vorsatzausschluss, sondern zu einem nach den Feststellungen vermeidbaren Verbotsirrtum gemäß § 17 StGB.“
Also fassen wir zusammen: Weil der R offensichtlich geglaubt habe, er dürfe hier „Leben gegen Leben“ abwägen und dürfe deswegen zur Rettung von Millionen Menschen die Frau N töten, ist er einem Verbotsirrtum erlegen. Dieser soll für ihn aber vermeidbar gewesen sein. Das klingt spontan ganz plausibel, ist aber bei näherem Hinsehen gar nicht so selbstverständlich: Wenn wir mal für einen kurzen Moment unterstellen, der Katzenkönig hätte tatsächlich die Welt bedroht und hätte durch ein Menschenopfer in Gestalt von Frau N gerettet werden können, dann wäre es ja, auch wenn § 34 keine Abwägung „Leben gegen Leben“ zulässt, doch zumindest nahe liegend gewesen, eine Entschuldigung nach § 35 StGB im Fall des entschuldigenden Notstandes anzunehmen.
Der BGH biegt das hier relativ rasch ab, indem er sagt, § 35 sei bereits deswegen zu verneinen, weil, ich zitiere, „der Täter nicht den Willen hatte, die vermeintliche Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahe stehenden Person abzuwenden.“ Diese Annahme erscheint mir bei einer möglicherweise der gesamten Menschheit drohenden Gefahr einigermaßen absurd: Selbst wenn der Angeklagte nichts ausdrücklich darüber gesagt hat, dass er auch sich retten wollte, ist es doch zumindest nahe liegend, dass er auch die Rettung von sich selbst oder nahe stehender Personen beabsichtigt hat. Selbst wenn das allerdings nicht der Fall gewesen sein sollte, dann müsste doch zumindest hier angesichts dieses klaren Überwiegens der Quantität der geretteten Leben ein Fall des übergesetzlichen Notstandes angenommen werden.
Mit anderen Worten: Genau genommen irrte hier der Angeklagte über die tatsächlichen Voraussetzungen eines übergesetzlichen Notstandes. Die Rechtsfolge hinsichtlich des R wäre zwar im Grunde genommen die gleiche, denn auch beim Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen eines Entschuldigungsgrundes tritt nach § 35 in direkter oder entsprechender Anwendung eine Straflosigkeit nur ein, wenn der Täter den Irrtum vermeiden konnte, insoweit also die gleiche Rechtsfolge wie beim Verbotsirrtum, von dem der BGH ausgeht. Es ist aber trotzdem auffällig, dass der BGH einen Irrtum, der eigentlich im tatsächlichen Bereich wurzelt, hier sozusagen auf die richterliche Ebene verschiebt. Und man ist deswegen geneigt zu fragen, möchte der BGH die tatsächliche Fehlvorstellung über die Bedrohung durch den Katzenkönig deswegen nicht näher in seine Prüfung miteinbeziehen, weil er selbst vielleicht gar nicht an den Katzenkönig geglaubt hat? Will man also einer Vorstellung aus dem Bereich des Irrealen, des Übersinnlichen, des Abergläubischen keinerlei rechtliche Bedeutsamkeit zukommen lassen?
Wenn dem allerdings so wäre, dann wäre der einleitende Satz des BGH wiederum problematisch, in dem er feststellt, dass ein rechtfertigender Notstand nach § 34 StGB deswegen nicht vorliegt, weil es an einer tatsächlichen gegenwärtigen Gefahr fehlte, allerdings der Angeklagte an eine solche Gefahr glaubte. Denn wenn man eine solche irreale, übersinnliche Gefahr überhaupt nicht für etwas rechtlich Relevantes hält, dann kann man eigentlich auch nicht sagen, dass der Angeklagte im Rechtssinne an eine Gefahr i.S.d. § 34 glaubte, dass er sich also eine Situation vorstellen würde, bei deren tatsächlichem Vorliegen möglicherweise ein rechtfertigender Notstand in Betracht käme. Der BGH überspielt dieses Problem dann, indem er betont, dass eine Abwägung „Leben gegen Leben“ nicht möglich sei.
Aber wie wäre es, wenn jetzt H und P von R gefordert hätten, zur Besänftigung des Katzenkönigs etwa ein wertvolles Gemälde zu zerstören? Hier würde man, wenn man eine rechtlich relevante Gefahr annimmt, ohne weiteres ein wesentliches Überwiegen des Lebens von Millionen Menschen gegenüber dem Wert eines, und sei es auch noch so einmaligen, Gemäldes annehmen müssen.
Wir können unsere bisherigen Überlegungen also zu folgenden Fragen zusammenfassen:
- Wie behandelt die Rechtsprechung irreale, übersinnliche Gefahren bzw. den Glauben an eine solche Gefahr?
- Gibt es eine klare, eindeutige Linie innerhalb der Rechtsprechung und wenn ja, ist diese zutreffend oder unzutreffend?
Zur Antwort auf diese Fragen möchte ich im Folgenden eine Reihe von Entscheidungen chronologisch zusammenfassen, in denen sich die insbesondere obergerichtliche Rechtsprechung mit solchen übersinnlichen, mit solchen irrealen Phänomenen befasst hat. Dabei soll insbesondere analysiert werden, ob der Glaube an die Existenz solcher irrealen Phänomene jeweils zu Gunsten bzw. zu Lasten des Täters berücksichtigt wird oder nicht berücksichtigt wird. Im Anschluss daran wollen wir uns kurz Gedanken darüber machen, welche Möglichkeiten es gibt, das Phänomen des Übersinnlichen innerhalb der Koordinaten des Strafrechts zu berücksichtigen.
Antrittsvorlesung Hamburg 2003
© Hans Kudlich 2004
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Katzenkönig 3
Katzenkönig 4

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 34
 § 34
 § 17
 § 34
 § 35
 BGH 
 § 35
 § 35
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 34
 § 34
 BGH