Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2019/05.html
Timestamp: 2019-05-23 19:13:02+00:00

Document:
Novelle des WGG in Begutachtung
immolex 2019, 153
Zu den Voraussetzungen für das Auslösen der Anleitungspflicht des Vermieters gem § 10 Abs 4a MRG
OGH 20. 2. 2019, 5 Ob 192/18y
§ 10 Abs 4a MRG
immolex-LS 2019/29
Zur möglichen Mietzinsbegünstigung beim Schuh-Einzelhandel gem § 12a Abs 2 MRG
OGH 20. 2. 2019, 5 Ob 3/19f
immolex-LS 2019/30
Selbstverschuldeter Eigenbedarf bei Verkauf einer Wohnung zur Abdeckung eines Kredits für eine Ferienwohnung
OGH 26. 2. 2019, 4 Ob 224/18x
immolex-LS 2019/31
Sachgemäße bauliche Veränderungen ohne vorige behördliche Beiziehung kein Auflösungsgrund
OGH 19. 2. 2019, 10 Ob 5/19m
immolex-LS 2019/32
Keine ausreichende Spezifizierung des Zubehörs bei bloßer Nennung des Gesamtausmaßes eines Hausgartens
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 208/18a
§ 5 Abs 3 WEG
immolex-LS 2019/33
Zulässigkeit der Errichtung von Gartenhütten auf via Benützungsvereinbarung zugewiesenen Gartenflächen
OGH 20. 2. 2019, 5 Ob 246/18i
§§ 16, 17 WEG
immolex-LS 2019/34
Wirksamer Zugang eines E-Mails im Spam-Ordner
OGH 20. 2. 2019, 3 Ob 224/18i
§ 862a ABGB; § 12 ECG; §§ 11, 18 FAGG
immolex-LS 2019/35
Wesentliche Neuerungen für Studentenheime
Das StudHG trat 1986 in Kraft und war nach über 30 Jahren nicht mehr zeitgemäß. Das ursprüngliche Charakteristikum von Studentenheimen, die Gemeinnützigkeit, verlor über die letzten Jahre an Bedeutung; zudem bestanden Lücken zum MRG, die geschlossen werden sollten. Der vorliegende Artikel fasst die wesentlichen Änderungen zum StudHG, die mit 1. 9. 2019 in Kraft treten, für gemeinnützige und nicht-gemeinnützige Betreiber zusammen.
StudHG; § 1 MRG
Studentenheimgesetz (StudHG); Studentenheime; Studierende
Zur Vermietung einer Wohnung mit veraltetem Fehlerstromschutzschalter (FI-Schalter)
§ 3 Abs 2 Z 2 und Z 4 MRG; § 4 Abs 1, § 5 Abs 1 ETG; § 10 ETV 1996; § 7a ETV 2010
Erhaltung; Fehlerstromschutzschalter; FI-Schalter; Rückwirkung; Gefahr; Gefährlichkeit
immolex 2019/44
Passivlegitimation für den Entschädigungsanspruch des Mieters
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 165/18b
Duldungspflicht des Mieters; Entschädigungsanspruch
immolex 2019/45
Zur Zulässigkeit der Pauschalverrechnung
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 228/18t
Pauschalrate; Mietzinsbestandteil; Belegeinsicht
immolex 2019/46
Zur konkludenten Umwidmung in Allgemeinflächen
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 219/18v
Wohnweg; Allgemeinfläche; Umwidmung
Mit einer Anmerkung von Martin Stadlmann / Isabell Vollnhofer
immolex 2019/47
Zum Änderungsrecht des Wohnungseigentümers
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 169/18s
Verkehrsüblichkeit; Umgebung; wirtschaftliche Interessen
immolex 2019/48
Legitimation zur Ausschließungsklage
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 8/18i
Eigentümerpartner; Klagslegitimation; Ausschließungsklage; Streitgenossen; Wohnungseigentum
Mit einer Anmerkung von Theresa Hauswurz
immolex 2019/49
Die Kaufpreisbildung bei einer „Miete mit Kaufoption“ im Spannungsverhältnis bundesstaatlicher Kompetenzverteilungen
Landesregierungen sind einerseits Förderungsgeber im Rahmen der Wohnbauförderung, gleichzeitig üben diese aber auch die Aufsicht über die gemeinnützigen Bauvereinigungen iS des WGG aus. Für gemeinnützige Bauvereinigungen, die unter Inanspruchnahme dieser öffentlichen Mittel Bauvorhaben errichten, birgt dieses Spannungsfeld in der Praxis so manche unliebsame (unrechtmäßige?) Überraschung.
§ 1 Abs 2, § 21 Abs 4, § 23 WGG
Kaufoption; Förderungsrecht; Wohnungsgemeinnützigkeit
immolex 2019, 171
Zur Angemessenheit des Fixpreises
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 137/18k
§§ 15ff WGG
Fixpreis; ortsüblicher Preis; fiktiver Vergleichspreis; Vergleichswertmethode
immolex 2019/50
Haftung eines Bauträgers, der das Bauwerk hergestellt hat
Erfüllungsgehilfe; Haftung des Bauträgers
immolex 2019/51
Die Nebenintervention im Kündigungsverfahren
§§ 14, 20 ZPO
Nebenintervention; Aufkündigung; rechtliches Interesse
immolex 2019, 178
Einbringen eines Rechtsmittels per Telefax
§ 62 AußStrG; §§ 89, 89c GOG; § 37 Abs 3 Z 15 MRG
Rechtsmittelfrist; Verbesserung; elektronischer Rechtsverkehr
immolex 2019/52
Umsatzsteuerbemessungsgrundlage für Richtwertmietzinse
Auf dem österreichischen Immobilienmarkt kommt es aufgrund der Altersstruktur vieler Objekte und der dafür geltenden Reglementierung des Mietzinses in vielen Fällen zu einem geringen Mietertrag. Ist dieses gesetzlich verrechenbare und somit tatsächlich vereinnahmte Mietentgelt als Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer heranzuziehen? Hier werden die umsatzsteuerrechtlichen Grundlagen auf unionsrechtlicher sowie nationaler Ebene erörtert.
§ 4 Abs 9 UStG 1994; Art 73ff, 80 Abs 1 MwStSyst-RL
Altbau; Entgelt; Umsatzsteuerbemessungsgrundlage; EU-Mehrwertsteuerrecht; verbundene bzw nahestehende Parteien
Stefan Kalt / Veronika Seitweger
immolex 2019, 180
VwGH 13. 9. 2018, Ra 2016/15/0036 (BFG 29. 2. 2016)
§ 2 Abs 1, § 12 Abs 1 Z 1 UStG 1994
Gesellschafter einer Personenvereinigung; Leistungsaustausch; Leistungsvereinigung; Überlassung von Liegenschaftsanteilen durch Gesellschafter an Gesellschaft; Vorsteuerabzug; Unternehmerstellung des Gesellschafters
immolex 2019/53
Vorzeitige Beendigung der Vermietung bei Einbringung der Vermietungsobjekte in eine Stiftung – Liebhaberei?
BFG 11. 1. 2018, RV/7102508/2012 (Finanzamt Wien 14. 12. 2010)
§ 1 Abs 2 Z 3, § 2 Abs 4 LVO 1993
Wohnungsvermietung; Liebhaberei; „kleine Vermietung“; vorzeitige Beendigung der Vermietung; Übertragung der Mietobjekte an eine Stiftung; Einkunftsquelle; Unwägbarkeiten
immolex 2019/54
Zur eindeutigen Zuordnung des Zubehör-Wohnungseigentums
§ 2 Abs 3, § 5 Abs 3 Satz 3, § 58c Abs 1 WEG
Zubehör-Wohnungseigentum; eindeutige Zuordnung; Individualisierung; Spezifizierung; Plandokument; Wohnungseigentumsvertrag; gerichtlicher Begründungstitel; Nutzwertermittlung; Nutzwertfestsetzung
immolex 2019, 188

References: § 10

OGH 

§ 10
 § 12

OGH 

OGH 

OGH 

OGH 

§ 5

OGH 

OGH 

§ 862
 § 12
 § 1

§ 3
 § 4
 § 5
 § 10
 § 7

OGH 

OGH 

OGH 

OGH 

OGH 

§ 1
 § 21
 § 23

OGH 

§ 62
 § 37

§ 4

§ 2
 § 12

§ 1
 § 2

§ 2
 § 5
 § 58