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Timestamp: 2016-10-28 19:47:49+00:00

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8C_142/2013 (20.11.2013)
8C_142/2013 � � Urteil vom 20. November 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Alfred D�twyler,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Januar 2013.
Die 1974 geborene V.________ war bis 10. Oktober 2008 als Sachbearbeiterin bei der D.________ AG t�tig gewesen. Am 1. Oktober 2008 meldete sie sich unter Hinweis auf einen am 29. Januar 2006 erlittenen Verkehrsunfall, bei dem sie sich ein Polytrauma mit mittelschwerem bis schwerem Sch�delhirntrauma zugezogen hatte, zur Fr�herfassung und zum Leistungsbezug in Form von Arbeitsvermittlung bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern zog die Akten der Unfallversicherung bei, worunter ein polydisziplin�res Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 10. Dezember 2009, und holte eine interdisziplin�re Expertise bei der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ ein (Gutachten vom 1. Dezember 2011). Am 23. Februar 2012 verneinte die IV-Stelle verf�gungsweise einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rente.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war, mit Entscheid vom 9. Januar 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst V.________ beantragen, die Sache sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheids an die Vorinstanz, eventuell an die Beschwerdegegnerin, zur Einholung eines neuen medizinischen Gutachtens zur�ckzuweisen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt namentlich dann Bundesrecht, wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C_727/2009 vom 19. November 2009 E. 1.2).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die vorinstanzliche Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitsvermittlung und Rente gegen Bundesrecht verst�sst.
2.2.�Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidit�t unmittelbar bedroht ist. Invalidit�t ist gem�ss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit.
2.3.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 3.2).
3.1.�Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere aber gest�tzt auf das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 1. Dezember 2011, f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin unabh�ngig davon, ob sie an einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0) oder an einem organischen Psychosyndrom nach Sch�delhirntrauma (ICD-10 F07.2) leide, in ihrer Arbeits- und Leistungsf�higkeit nicht eingeschr�nkt sei. In �bereinstimmung mit der �rztlicherseits trotz Vorliegen einer Neurasthenie attestierten vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit bejahte die Vorinstanz die willentliche �berwindbarkeit der im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ diagnostizierten Neurasthenie anhand der massgeblichen rechtlichen Kriterien gem�ss BGE 130 V 352, da diese nicht derart geh�uft und ausgepr�gt vorl�gen, um ausnahmsweise von einer invalidisierenden Neurasthenie ausgehen zu k�nnen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Insbesondere stelle das kantonale Gericht bundesrechtswidrig ausschliesslich auf das den Beweiswertanforderungen und namentlich den Kriterien von BGE 137 V 210 nicht gen�gende Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ ab, welches in Verletzung ihrer Mitwirkungsrechte erstellt worden sei. Der Sachverhalt sei falsch festgestellt worden. Auf die bereits im vorinstanzlichen Verfahren ger�gten M�ngel des Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ sei das kantonale Gericht nicht eingegangen. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r sei verletzt. Dem Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 10. Dezember 2009 komme Vorrang zu und es best�nden zumindest gewisse Zweifel an der Zuverl�ssigkeit der Expertise der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________, weshalb eine neue Begutachtung anzuordnen sei.
3.3.�Die in BGE 137 V 210 definierten Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung gelten grunds�tzlich auch in laufenden Verfahren (vgl. BGE 132 V 368 E. 2.1 S. 369). Die medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ wurde bereits vor diesem (am 28. Juni 2011 ergangenen) Urteil als Gutachterstelle eingesetzt; die Mitwirkungsrechte der versicherten Person nach neuer Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.6 S. 256 und E. 3.4.2.9 S. 258) konnten demnach noch nicht zum Tragen kommen. Dieser Umstand f�hrt indes nicht zwangsl�ufig zu einer neuen Begutachtung. Es w�re nicht verh�ltnism�ssig, wenn nach den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen �berzeugungskraft den Beweiswert einb�ssten (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266). Bildet ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten die massgebende Entscheidungsgrundlage, so ist diesem Umstand allenfalls bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 3.3); �hnlich wie bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4-4.7 S. 469 ff.) gen�gen schon relativ geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der (verwaltungsexternen) �rztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103 mit Hinweisen).
3.4.�Die Kritik der Beschwerdef�hrerin an der vorinstanzlichen W�rdigung der medizinischen Unterlagen ist nicht stichhaltig. Das kantonale Gericht hat insbesondere kein Bundesrecht verletzt, wenn es dem erw�hnten Gutachten vollen Beweiswert zuerkannte. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung entspricht dieses grunds�tzlich den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien f�r eine beweiskr�ftige Expertise (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Abweichende Auffassungen behandelnder �rzte oder von Parteigutachtern bilden regelm�ssig keinen Grund, von den Ergebnissen der Administrativbegutachtung abzuweichen (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteile 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2, I 701/05 vom 5. Januar 2007 E. 2 in fine und I 506/00 vom 13. Juni 2001 E. 2b). Objektiv fassbare Gesichtspunkte werden nicht ins Feld gef�hrt, welche entsprechende Zweifel im Sinne des angerufenen Urteils 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 2.2 -2.4 (in: Pl�doyer 2012/6 S. 67) ausl�sen und ein Gerichtsgutachten erforderlich machen, wie sich aus den nachstehenden Erw�gungen ergibt.
3.5.�Zum Vorwurf, der psychiatrische Gutachter Dr. med. G.________ habe sich nicht mit der im Abschlussbericht der Praxisfirma C.________ vom 25. Januar 2011 festgehaltenen Arbeitsf�higkeit befasst, hat die Vorinstanz bereits zutreffend ausgef�hrt, dass die anl�sslich des Belastbarkeitstrainings in der Praxisfirma C.________ festgestellte reduzierte Arbeits- und Leistungsf�higkeit von knapp unter 30 % (an seltenen, guten Tagen von 70 bis 80 %) nichts am Beweiswert des Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ �ndert. Der Beschwerdef�hrerin ist zwar insofern zuzustimmen, als den Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher Abkl�rungen nicht jegliche Aussagekraft f�r die Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit abzusprechen ist, und eine zur medizinischen Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz stehende Leistung, wie sie w�hrend einer ausf�hrlichen beruflichen Abkl�rung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz des Versicherten effektiv realisiert und gem�ss Einsch�tzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, ernsthafte Zweifel an den �rztlichen Annahmen zu begr�nden vermag (SVR 2013 IV 6 S. 13, 9C_148/2012, E. 2.3.2). Das vorliegende Training hatte aber nicht die Leistungseinsch�tzung zum Ziel, sondern wurde als Aufbautraining im Rahmen von Integrationsmassnahmen der Invalidenversicherung zugesprochen. Entgegen der beschwerdef�hrerischen Behauptung setzte sich Dr. med. G.________ zudem sowohl mit den Resultaten des Aufbautrainings als auch mit den verschiedenen Diagnosen der medizinischen Vorakten einl�sslich auseinander. Er f�hrte den Umstand, dass w�hrend des Aufbautrainings durchschnittlich nur eine 30 %-ige Leistungsf�higkeit erreicht wurde, auf die ausgepr�gte, zur objektiven Leistungsf�higkeit diskrepante, subjektive Krankheits�berzeugung zur�ck. Diese kam beim Aufbautraining auch insofern zum Tragen, als die Versicherte die von der Praxisfirma C.________ wahrgenommenen guten Fortschritte hinsichtlich Arbeitsf�higkeit nicht positiv beurteilen konnte (Zwischenbericht der IV-Stelle vom 29. Juli 2010). Zur Diagnose eines neurasthenischen Syndroms in Zusammenhang mit einem organischen Psychosyndrom (Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________ vom 23. Mai 2008 und Stellungnahme vom 18. Mai 2011) f�hrte der Experte Dr. med. G.________ nachvollziehbar aus, weshalb er die Diagnose einer Neurasthenie best�tigen konnte, hingegen das Vorliegen eines organischem Psychosyndroms verneinte. Mit der Vorinstanz ist �berdies nicht die korrekte diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens entscheidend, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweis). Sodann wurde im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ plausibel dargelegt, weshalb den Schlussfolgerungen im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 10. Dezember 2009, worin der Beschwerdef�hrerin f�r eine leidensadaptierte T�tigkeit eine 70%-ige Leistungsf�higkeit im Rahmen eines 80%-Pensums attestiert wurde, nicht gefolgt werden kann. Die anl�sslich der neurologischen Anamnese der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ erhobene ausgepr�gte Stressintoleranz, welche im �brigen auch gem�ss der Auffassung des behandelnden Dr. med. F.________ f�r die geringe Leistungsf�higkeit im Rahmen des Aufbautrainings verantwortlich zeichnete, konnte aus somatisch-neurologischer Sicht nicht erkl�rt werden. Der begutachtende Neurologe Dr. med. Strub f�hrte aus, auch anl�sslich der Begutachtung der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ h�tten aus neuropsychologischer Sicht normale Befunde vorgelegen. In Widerspruch zu den Resultaten der neuropsychologischen Testung sei der neurologische Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ von einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 20-30 % f�r s�mtliche T�tigkeiten ausgegangen, wobei dieser daf�r gehalten habe, die definitive Festlegung der quantitativen Arbeitsunf�higkeit aufgrund der neuropsychologischen Beurteilung vorzunehmen. Im Bericht �ber die neuropsychologische Untersuchung sei aber festgehalten worden, dass bei gegebenem kognitiven Leistungsverm�gen aus neuropsychologischer Sicht die Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf als Sachbearbeiterin im Bereich Quellensteuer nicht eingeschr�nkt sei. Es trifft zwar zu, dass der Neurologe Dr. med. et. phil. W.________ im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ die abschliessende Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht nur von der neuropsychologischen Beurteilung, wie im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ unvollst�ndig festgehalten wurde, sondern auch von der fachpsychiatrischen Beurteilung abh�ngig machen wollte. Aus rein psychiatrischer Sicht der Expertinnen der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________, Dres. med. R.________ und I.________ bestand aber in einer leidensadaptierten T�tigkeit eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit, weshalb sich hieraus nichts zugunsten der Beschwerdef�hrerin ableiten l�sst. Damit verm�gen die Schlussfolgerungen hinsichtlich der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ die Angaben hierzu im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ nicht in Zweifel zu ziehen.
3.6.�Schliesslich liegen keine Anhaltspunkte vor, welche den Anschein der Befangenheit oder von Voreingenommenheit der Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ zu begr�nden verm�chten und ergeben sich auch nicht aus dem Umstand, dass sich die Versicherte in ihren - den Gutachtern bekannten - Schreiben vorg�ngig gegen das ausgew�hlte Begutachtungsinstitut wendete. In der im Anschluss an das Gutachten gef�hrten Korrespondenz ihres Rechtsvertreters mit der Beschwerdegegnerin war die Befangenheit der Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ im �brigen nie ein Thema. Das kantonale Gericht hat zu Recht Befangenheitsgr�nde gegen die Gutachter verneint.
3.7.�Wenn die Vorinstanz auf das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 1. Dezember 2011 abstellte, ist dies weder offensichtlich unrichtig noch willk�rlich oder sonst wie bundesrechtswidrig. Das vorinstanzliche Beweisergebnis beruht zudem auf einer dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) gen�genden Auseinandersetzung mit den Einw�nden des Versicherten. Auf weitere Beweismassnahmen hat das kantonale Gericht verzichtet, ohne eine den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzende, unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung zu treffen.
4.1.�Sodann wird in der Beschwerde in grunds�tzlicher Hinsicht Kritik an der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung ge�bt. Diese verletze die verfahrensrechtlichen Garantien der EMRK, insbesondere den Anspruch auf ein faires Verfahren in Verbindung mit dem Diskriminierungsverbot (Art. 6 und Art. 14 EMRK). Zur Begr�ndung wird auf das von J�rg Paul M�ller und Matthias Kradolfer verfasste Rechtsgutachten vom 24. November 2012 verwiesen.
4.2.�Das Bundesgericht setzte sich im Urteil 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 2.3 und 2.4 in: SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127; vgl. ferner die Urteile 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 6.2 in fine, 9C_936/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 2.2, 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 2.2 und 8C_420/2011 vom 26. September 2011 E. 2.4) eingehend mit der unter Verweis auf einen diskriminierenden Krankheitsbegriff sowie eine mangelnde wissenschaftliche Abst�tzung an BGE 130 V 352 und 131 V 49 ge�bten Kritik auseinander; mit Blick auf die rechtliche Natur des Kriterienkatalogs besteht kein Anlass f�r eine �nderung der gefestigten Rechtsprechung (vgl. auch BGE 137 V 64; 136 V 279). Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C_972/2012 vom 31. Oktober 2013 �usserte sich das Bundesgericht nochmals eingehend zur Frage der Benachteiligung von Personen mit psychosomatischen Krankheitsbildern gegen�ber solchen mit (rein) k�rperlichen Leiden durch die nach BGE 130 V 352 geforderte Zumutbarkeitspr�fung. Es hat zusammenfassend erkannt, dass sich die unklaren Beschwerden hinsichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei handelt es sich um ein sachliches Kriterium, das �berpr�ft werden kann. Die hinreichende Objektivierbarkeit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung wird f�r Anspr�che auf Sozialversicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und hat im Rahmen der 5. IV-Revision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art. 7 Abs. 2 ATSG; E. 5.6 in fine und 5.7). Von einer unbegr�ndeten Schlechterstellung bzw. einer Diskriminierung der betroffenen Versicherten in verfassungsm�ssigem Sinne bzw. nach Massgabe der EMRK kann daher nicht gesprochen werden. Unter Verweis auf diese j�ngste Rechtsprechung er�brigen sich Weiterungen hierzu.
4.3.�Das kantonale Gericht pr�fte schliesslich einwandfrei anhand der medizinischen Unterlagen, ob eine psychische Komorbidit�t oder die weiteren von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien gegeben sind, welche ausnahmsweise einer willentlichen �berwindbarkeit entgegenstehen. Zum vorinstanzlichen Schluss, dass neben der fehlenden psychischen Komorbidit�t auch die �brigen Umst�nde f�r eine ausnahmsweise invalidisierende Neurasthenie nicht erf�llt seien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354), werden keine Einwendungen erhoben, weshalb hierauf nicht weiter einzugehen ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Alfred D�twyler wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
Luzern, 20. November 2013

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 BGE 
 Art. 14
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 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 64