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Timestamp: 2016-10-27 22:48:29+00:00

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Art. 9, 24 al. 2 CP. Le faux t�moignage (art. 307 CP) est un crime m�me s'il est commis par un adolescent. Faits � partir de page 145
Berger vollzog im September 1953 mit der am 15. M�rz 1938 geborenen M. S. den Beischlaf, und im Oktober 1953 wiederholte er die Tat. Im Strafverfahren wegen Unzucht mit einem Kinde gab er seine Verbrechen vor dem Untersuchungsrichter zu, und M. S. sagte in der Untersuchung ihrerseits als Zeuge wahrheitsgem�ss aus. In der Folge ersuchte Berger sie erfolglos, alles abzuleugnen. Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte ihn daher am 30. November 1954 ausser wegen Unzucht mit einem Kinde auch wegen Versuchs der Anstiftung zu falscher Zeugenaussage. Berger f�hrte Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung von der Anschuldigung des Versuchs der Anstiftung zu falschem Zeugnis. Sie wurde abgewiesen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe gegen�ber M. S. keinen strafbaren Versuch der Anstiftung zu falschem Zeugnis begangen, weil das M�dchen, wenn es als Zeuge falsch ausgesagt h�tte, nicht zu Zuchthaus, sondern lediglich zu einer Massnahme gem�ss Art. 89 ff.
BGE 81 IV 145 S. 146StGB h�tte verurteilt werden k�nnen, also nicht ein Verbrechen im Sinne des Art. 9 StGB ver�bt h�tte.
Er verkennt, dass die W�rdigung einer Tat als Verbrechen oder Vergehen nicht von der Strafe abh�ngt, die gegen den konkreten T�ter ausgesprochen wird oder werden kann, sondern von der Strafe, die auf Handlungen dieser Art ohne R�cksicht auf besondere pers�nliche Verh�ltnisse, Eigenschaften und Umst�nde, die die Strafbarkeit des konkreten T�ters mindern, erh�hen oder ausschliessen, angedroht ist (vgl. Art. 9 StGB; BGE 72 IV 51, BGE 74 IV 16). Einzig von der f�r Erwachsene angedrohten Strafe h�ngt die W�rdigung der Tat als Verbrechen oder Vergehen insbesondere auch dann ab, wenn sie von einem Jugendlichen begangen wird. W�rde auf die gegen�ber Jugendlichen anwendbaren Massnahmen abgestellt, so w�ren die Handlungen dieser Personen weder Verbrechen noch Vergehen, k�nnten also z.B. auch Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 StGB nicht angewendet werden. Wer einen Jugendlichen anstiftet oder ihm H�lfe leistet, w�re also straflos. Das kann das Gesetz nicht wollen. Dass die von Jugendlichen begangenen Handlungen Verbrechen oder Vergehen sein k�nnen, obschon der T�ter nicht zu Zuchthaus bezw. Gef�ngnis verurteilt werden kann, ergibt sich auch aus Art. 95 Abs. 1 StGB, der die beiden Begriffe verwendet, ferner daraus, dass Art. 9 in einem Titel steht, der �berwiegend (Ausnahmen siehe BGE 76 IV 274) Bestimmungen enth�lt, die f�r Handlungen von Jugendlichen so gut gelten wie f�r solche von Erwachsenen.
W�ren demnach falsche Aussagen des M�dchens Verbrechen gewesen, so f�llt der Versuch des Beschwerdef�hrers, es zu solchen zu bestimmen, unter Art. 24 Abs. 2 StGB.

References: Art. 89

BGE 
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 25
 Art. 95
 Art. 9
 BGE 
 Art. 24