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Timestamp: 2020-04-08 15:23:43+00:00

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BGH 5 StR 411/10 - 28. Oktober 2010 (LG Dresden) · hrr-strafrecht.de
BGH 5 StR 411/10 - 28. Oktober 2010 (LG Dresden) [= HRRS 2010 Nr. 1004]
BGH 5 StR 411/10:
HRRS-Nummer: HRRS 2010 Nr. 1004
Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 411/10, Beschluss v. 28.10.2010, HRRS 2010 Nr. 1004
BGH 5 StR 411/10 - Beschluss vom 28. Oktober 2010 (LG Dresden)
1. Das Landgericht hat sich fehlerfrei davon überzeugt, dass der Angeklagte T. als "Stiefvater" des zur Tatzeit neun Jahre alten Nebenklägers diesen vom 1. September 2005 bis zum 24. Mai 2006 durch drangsalierende Erziehungsmethoden im Sinne des § 225 Abs. 1 StGB durch Zufügen seelischen Leidens mit erheblicher Verängstigung quälte (vgl. Fischer, StGB 57. Aufl. § 225 Rdn. 8a m.w.N.). Die allein sorgeberechtigte Mutter des Nebenklägers, die Angeklagte E., schritt gegen ihren Lebensgefährten nicht ein.
2. Auch die Strafaussprüche halten der - freilich eingeschränkten (BGHSt 29, 319, 320) - revisionsgerichtlichen Überprüfung stand. Dies gilt indes nicht hinsichtlich der dem Angeklagten T. versagten Strafaussetzung zur Bewährung. Das Landgericht hat dem Angeklagten eine günstige Prognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB gestellt. Es stützt die Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung indes nicht auf eine gemäß § 56 Abs. 2 StGB gebotene Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Verurteilten (vgl. BGHSt 29, 319, 324; Fischer aaO § 56 Rdn. 23 m.w.N.), sondern beruft sich auf hypothetische Strafzumessungserwägungen für den Fall tatnäherer Aburteilung (UA S. 30). In die Würdigung hätten die im Rahmen der Strafzumessung (UA S. 29) zugunsten des Angeklagten als bedeutsam bewerteten Umstände (Erleiden gleicher Erziehungsmethoden in Heimen der DDR; möglicherweise Überforderung bei der Erziehung, auch durch ADHS des Nebenklägers) in den Blick genommen werden müssen.
3. Dies wird Aufgabe des neu berufenen Tatgerichts sein. Der Aufhebung von Feststellungen bedurfte es bei dem hier vorliegenden Wertungsfehler nicht.

References: BGH 

BGH 

BGH 
 § 225
 § 225
 § 56
 § 56
 § 56