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Timestamp: 2020-02-25 09:32:14+00:00

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1.8.2016, Lutz Gollan, Quelle: Verlag Dashöfer GmbH
Lutz Gollan: Online-Recht: Datenbanken und Digitale Bibliotheken (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2015, Abschn. 10.5.9)
Bibliotheken stellen ihren Nutzern regelmäßig Datenbanken online zur Verfügung. Die Zugriffsmöglichkeiten auf diese werden durch Lizenzvereinbarungen zwischen den Rechteverwertern bzw. -inhabern und den Bibliotheken geregelt. Daneben bieten Bibliotheken zunehmend auch elektronische Medien online den Kunden zur „Leihe“ an.
Lutz Gollan: Datenbanken (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2015, Abschn. 10.5.9.1)
Dabei ist zu beachten, dass auch Datenbanken gegebenenfalls dem Urheberrechtsgesetz unterliegen. Nach § 4 Abs. 1 UrhG werden Sammlungen von Daten, die aufgrund einer besonderen Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige Schöpfung sind, wie selbständige Werke geschützt. Von der Datenbank als Sammelwerk zu unterscheiden sind deren Inhalte, die wiederum regelmäßig, als Aufsatz etwa, selbständig urheberrechtlich geschützt sind. Wie diese Inhalte urheberrechtlich bedenkenlos ohne konkrete Lizenz von den Berechtigten genutzt werden können, ergibt sich aus den allgemeinen Schrankenregelungen des UrhG (§§ 44a ff. UrhG). Der Leistungsschutz für andere Datenbanken ist wiederum detailliert durch §§ 87a ff. UrhG geschützt. Nach § 87b UrhG etwa hat der Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Hierzu gelten nach § 87c UrhG Schranken zugunsten Dritter für die Vervielfältigung eines wesentlichen Teils der Datenbank, falls dies zum privaten oder eigenen wissenschaftlichen Gebrauch oder für den Unterricht erfolgt.
Lutz Gollan: Elektronische Leseplätze (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2015, Abschn. 10.5.9.2)
Durch die gesetzliche Schranke des § 52b UrhG dürfen nicht-kommerzielle Bibliotheken Werke aus ihrem Bestand in ihren Räumen an elektronischen Leseplätzen (also nicht über das Inter-, Intra- oder Extranet) zur Forschung und für private Studien zugänglich machen, soweit dem keine vertraglichen Regelungen entgegenstehen. Der Europäische Gerichtshof hat diesen Rechtsgedanken mit Urteil vom 11. September 2014 (Az. C-117/13) gestützt. In der Entscheidung, die die TU Darmstadt betraf, wurde bestimmt, dass Bibliotheken ein Buch auch dann ohne Einwilligung des Rechteinhabers digitalisieren und ihrer Nutzerschaft elektronisch zugänglich machen dürfen, wenn der Verlag zwar ein Angebot für eine digitale Fassung macht, die Bibliothek dieses aber nicht annimmt. Gleichzeitig wurde die Regelung des § 52b UrhG bestätigt, dass grundsätzlich nicht mehr digitalisierte Exemplare an den eingerichteten elektronischen Leseplätzen gleichzeitig zugänglich gemacht werden, als der Bestand der Einrichtung umfasst. Der Bundesgerichtshof hat in der Folge (Urteil vom 16. April 2015, Az. I ZR 69/11) ergänzt, dass auch ein Ausdrucken bzw. Kopieren der Digitalisate von den Leseplätzen aus zulässig sei. Allerdings ist für die Zugänglichmachung eine angemessene Vergütung an die Verwertungsgesellschaften zu zahlen.
"Digitale Bibliotheken"
Lutz Gollan: "Digitale Bibliotheken" (In: Erfolgreiches Management von Bibliotheken und Informationseinrichtungen, hrsg. von Prof. Dr. Konrad Umlauf • Prof. Cornelia Vonhof, Hamburg: Dashöfer 2015, Abschn. 10.5.9.3)
Bibliotheken bieten zunehmend digitale Medien online zur „Ausleihe“ an (Texte meist in Form von PDF-Dokumenten). Dabei sind die Werke bzw. deren digitale Kopien regelmäßig mit technischen Funktionen versehen, die die Benutzung nach Ablauf einer bestimmten Zeit technisch verhindern (Digital Rights Management, DRM). Die Umgehung dieser technischen Schutzmaßnahmen ist, wenn sie nach dem Wortlaut des § 95a UrhG „wirksam“ sind, nicht zulässig und kann sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt werden. Eine Straftat liegt jedoch nicht vor, wenn die Tat ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch des Täters oder mit dem Täter persönlich verbundener Personen erfolgt (§ 108b UrhG). Die Maßnahmen des Digital Rights Managements zielen einerseits auf die Möglichkeit ab, den Nutzern auch online Medien ohne Aufsuchen der Bibliotheken bereit zu stellen, andererseits sollen sie z. B. das unerlaubte Vervielfältigen vermeiden.
Datenschutzrechtlich ist zu beachten, dass die Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Bereitstellung bzw. Durchführung der Online-Ausleihe einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag erfordert, der die Rechte und Pflichten, auch zu technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Gewährleistung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung der Nutzer, bestimmt. Denn ohne die personenbezogenen Nutzerdaten (allenfalls bei anonymer Ausleihe) sind die Angebote nicht verwendbar.

References: § 4
 § 87
 § 87
 § 52
 § 52
 § 95