Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F81-III-138%3Afr
Timestamp: 2016-10-22 09:02:14+00:00

Document:
81 III 13838. Auszug aus dem Entscheid vom 11. Oktober 1955 i. S. Schildknecht.
Insaisissabilit� des instruments de travail (art. 92 ch. 3 LP). Profession. M�tier exerc� seulement pendant une certaine saison (p�che). Recours au Tribunal f�d�ral. Irrecevabilit� de nova (art. 79 al. 1 OJ). Faits � partir de page 138
In den Betreibungen, die Schildknecht gegen Zeller f�hrt, pf�ndete das Betreibungsamt Appenzell am 23.
BGE 81 III 138 S. 139Juni 1955 nur das �ber den Sch�tzungswert hinaus belastete Wohnhaus des Schuldners. Mit rechtzeitiger Beschwerde verlangte der Gl�ubiger u.a., das Betreibungsamt sei anzuweisen, auch die Fischereiausr�stung des Schuldners zu pf�nden. In �bereinstimmung mit der kantonalen Aufsichtsbeh�rde weist das Bundesgericht dieses Begehren ab.
Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Schuldner w�hrend der Sommermonate der Fischerei obliege, die bestimmt seinen Haupterwerb darstelle, und sich im Winter mit Heimarbeit (Maskenformen) bet�tige. Diese Feststellung betrifft tats�chliche Verh�ltnisse und ist daher gem�ss Art. 63 Abs. 2 und 81 OG f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl.BGE 63 III 82Abs. 1). Auf Grund dieser Feststellung, die der Rekurrent mit seinen neuen Vorbringen vor Bundesgericht nicht umzustossen vermag, konnte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung annehmen, bei der vom Schuldner ausge�bten Fischerei handle es sich um einen Beruf im Sinne von Art. 92 Ziff. 3 SchKG, d.h. um eine vorwiegend auf pers�nlicher Arbeit des Schuldners beruhende Erwerbst�tigkeit, die f�r den Unterhalt des Schuldners notwendig ist und ihm regelm�ssige Eink�nfte verschafft (BGE 63 III 82,BGE 77 III 73/74). Der Umstand, dass der Schuldner sich nur w�hrend der Sommermonate der Fischerei widmen kann, steht der Annahme, dass diese dem Schuldner regelm�ssige Eink�nfte verschaffe, nicht entgegen. Eine T�tigkeit, die der Schuldner nur im Sommer aus�bt, w�hrend er im Winter sein Brot auf andere Weise verdient, kann sehr wohl einen Beruf im Sinne von Art. 92 Ziff. 3 SchKG darstellen. Auf einen solchen Saisonberuf ist bei der Pf�ndung auch dann R�cksicht zu nehmen, wenn diese ausserhalb der Jahreszeit verlangt wird, w�hrend welcher der Schuldner ihn aus�bt. Die genaue H�he des Einkommens abzukl�ren, das der Schuldner aus der BGE 81 III 138 S. 140Fischerei zieht, war nicht unerl�sslich. Die Vorinstanz konnte sich mit der Feststellung begn�gen, dass dieses Einkommen im Sommer den Haupterwerb des Schuldners bilde. Gegen die Annahme, dass der Schuldner berufsm�ssig fischt, l�sst sich auch die Tatsache nicht ins Feld f�hren, dass es in der fraglichen Landesgegend sonst keine Berufsfischer geben soll. Dieser Umstand vermag nichts daran zu �ndern, dass der Schuldner w�hrend eines betr�chtlichen Teils des Jahres zur Hauptsache aus der Fischerei lebt. Die f�r die Aus�bung dieser T�tigkeit notwendigen Ger�te sind daher gem�ss Art. 92 Ziff. 3 SchKG unpf�ndbar.
Dass anhand eines Verzeichnisses, allenfalls unter Beizug eines Experten, abgekl�rt werden sollte, wieweit die Fischereiger�te des Schuldners f�r seine T�tigkeit notwendig seien, hat der Rekurrent im kantonalen Verfahren nicht geltend gemacht. Vielmehr hat er damals gegen die Freigabe der Fischereiausr�stung nur den grunds�tzlichen Einwand erhoben, es liege kein Beruf im Sinne von Art. 92 Ziff. 3 SchKG vor. Seine heutigen Ausf�hrungen dar�ber, dass der Schuldner vielleicht entbehrliche Berufsger�te besitze, sind daher nicht zu h�ren.
Art. 63 Abs. 2 und 81 OG

References: BGE 
 Art. 63
 Art. 92
 Art. 92
 BGE 
 Art. 92
 Art. 92

Art. 63