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Timestamp: 2019-10-17 15:05:35+00:00

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Dies soll anhand nachfolgender Beispiele erläutert werden: Praxis-Beispiel Beispiel 1 Der Arbeitnehmer A war in Österreich vom 1.1. bis 31.10.01 (= 304 Kalendertage) tätig. A hat eine 5-Tage-Woche. Im Juli nahm A seinen Jahresurlaub in Österreich (21 Arbeitstage). Im November und Dezember, d. h. als A wieder in Deutschland tätig war, waren 20 Tage (Samstage, Sonntage, Feiertag...mehr
Unabhängig davon, welche Methode zum Einsatz kommt, kann die eigentliche Berechnung der Urlaubsrückstellung erst beginnen, wenn alle erforderlichen Eckdaten ermittelt worden sind: Maßgebliches Urlaubsentgelt (Jahresarbeitsentgelt). Anzusetzende Arbeitstage (Jahresarbeitstage). Resturlaubstage. Für die Ermittlung der Höhe der Urlaubsrückstellung (je Mitarbeiter) wird das maßgeben...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / aa) Definition von Urlaubsgeld
Rz. 81 Unter Urlaubsgeld – nicht Urlaubsanspruch – ist eine Sonderzuwendung mit Gratifikationscharakter zu verstehen, die der Arbeitnehmer über sein sonstiges Einkommen hinaus vom Arbeitgeber als Zuschuss zur Ermöglichung der Erholung erhält. Das Urlaubsgeld wird aus besonderem Anlass gewährt, daher soll es auch dem Arbeitnehmer zukommen. Nur Leistungen, die zur Abdeckung v...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / a) Urlaubsgeld
Rz. 79 Der vom Vollstreckungsgericht nach §§ 850 ff. ZPO formularmäßig erlassene Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erfasst grds. auch den Anspruch des Arbeitnehmers auf das dem normalen Arbeitslohn entsprechende Urlaubsentgelt. Es ergibt sich insbesondere aus § 850a Nr. 2 ZPO über die Unpfändbarkeit eines zusätzlichen Urlaubsgeldes im Umkehrschluss, dass die ZPO das dem n...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / 2. Urlaubsgeld, Zuwendungen aus besonderem Betriebsereignis, Treuegelder (§ 850a Nr. 2 ZPO)
a) Urlaubsgeld Rz. 79 Der vom Vollstreckungsgericht nach §§ 850 ff. ZPO formularmäßig erlassene Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erfasst grds. auch den Anspruch des Arbeitnehmers auf das dem normalen Arbeitslohn entsprechende Urlaubsentgelt. Es ergibt sich insbesondere aus § 850a Nr. 2 ZPO über die Unpfändbarkeit eines zusätzlichen Urlaubsgeldes im Umkehrschluss, dass die...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / 2. Auswirkungen der unterschiedlichen Berechnungsmethoden bei der Lohnpfändung
Rz. 346 Die vollstreckungsrechtlichen Auswirkungen beider Berechnungsmethoden auf den Erfolg der Lohnpfändung sind enorm. Rz. 347 Beispiel 1 – Normalgläubiger vollstreckt Schuldner S. ist verheiratet und kinderlos. Er verdient monatlich 2.500 EUR brutto. Gläubiger G pfändet im Juni wegen einer Forderung von 5.000 EUR die Lohnansprüche. Im Juli erhält S zusätzlich 100 EUR für ...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / bb) Urlaubsabgeltungsanspruch
Rz. 82 Zu unterscheiden vom Urlaubsgeld ist der Urlaubsabgeltungsanspruch. Dieser entsteht, wenn der Urlaub aus irgendwelchen Gründen nicht genommen werden kann und deswegen ein Anspruch gegen den Arbeitgeber besteht. Er ist ein reiner Zahlungsanspruch, der Verfallsfristen unterliegt, pfändbar und vererbbar ist und über den der Arbeitnehmer (Schuldner) in einem Vertrag verfü...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / b) Zuwendungen aus besonderem Betriebsereignis
Rz. 83 Unter den Begriff der Zuwendungen aus Anlass eines besonderen Betriebsereignisses fallen Sonderleistungen, die der Arbeitgeber nicht regelmäßig, sondern aus einem bestimmten, besonderen Anlass, z.B. einem Betriebsjubiläum oder einem ganz außergewöhnlichen Erfolg des Betriebes gewährt. Regelmäßig gezahlte Erfolgsbeteiligungen sind demgegenüber keine Zuwendungen aus Anl...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / c) Treuegelder
Rz. 84 Hierunter fallen die einem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus Anlass langjähriger ­Betriebszugehörigkeit gewährten Zuwendungen, insbesondere Zahlungen anlässlich eines Dienst- oder Arbeitsjubiläums. Das Treuegeld soll dem Arbeitnehmer Anreiz für das Festhalten am Arbeitsverhältnis bieten. Damit soll eine Fluktuation des Arbeitskräftebestandes vermieden werden, was den A...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / I. Dienst- und Versorgungsbezüge von Beamten
Rz. 11 Als Beamte i.S.d. § 850 Abs. 2 ZPO sind nicht nur die in ein förmliches Beamtenverhältnis nach § 2 BBG, § 2 BRRG Berufenen – unabhängig davon, ob diese auf Zeit, Lebenszeit, auf Probe oder Widerruf berufen wurden und ob sie Beamte des Bundes, der Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände sowie sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sind –...mehr
Rz. 11 Die Unklarheitenregel legt fest, dass Zweifel bei der Auslegung zulasten des Verwenders gehen. Der Arbeitgeber trägt damit das Risiko, dass die Klausel nicht in dem von ihm gewünschten Sinne ausgelegt wird. Erhält man somit nach der Auslegung kein eindeutiges, sondern ein mehrdeutiges Ergebnis, findet die für den Arbeitnehmer günstigere Auslegung Anwendung. Es müssen ...mehr
Das Urlaubsentgelt ist nach dem BUrlG grundsätzlich aus dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst der letzten 13 abgerechneten Wochen vor Antritt des Urlaubs zu berechnen. Für die Ermittlung der Urlaubsrückstellung tritt anstelle des Urlaubsbeginns der Bilanzstichtag, d. h., es sind im Allgemeinen die Verhältnisse des Zeitraums 1.10. bis 31.12. maßgeblich. Aus Vereinfachungsgr...mehr
Urlaubsrückstellung / Zusammenfassung
Begriff Urlaub ist die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit unter Fortzahlung der Vergütung. Er dient der Erholung. Vom Erholungsurlaub zu unterscheiden sind sonstige Freistellungen von der Arbeit, insbesondere bezahlte oder unbezahlte Freistellungen aus persönlichen Gründen. In vielen Betrieben ist der Urlaub der Arbeitnehmer tarifvertraglich geregelt. Diese Vereinb...mehr
Wichtigste Voraussetzung für eine wirksame Vereinbarung eines solchen Wettbewerbsverbots für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist die Zahlung einer monatlichen Entschädigung, auch Karenzentschädigung genannt. Die Karenzentschädigung ist das Entgelt, das der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer dafür zu zahlen hat, dass er nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses sei...mehr
Rz. 54 Einmalige Zuwendungen, worunter z. B. Weihnachtsgratifikationen, Abschlussgratifikationen, Gewinnbeteiligungen, Jahresabschlussprämien, Jubiläumszuwendungen, Neujahrsgratifikationen, ein zusätzliches Urlaubsgeld sowie 13. Monatsgehälter gehören, werden in der Regel unabhängig von der auf einen bestimmten Zeitabschnitt entfallenden Arbeitsleistung gewährt und sind desh...mehr
Urlaubs-/Feiertagsvergütung Der gesetzliche Mindestlohn gilt nur für tatsächlich geleistete Arbeit, nicht aber für Entgeltfortzahlung und die Berechnung von Urlaubsentgelt. Das heißt aber nicht, dass in Zeiten ohne Arbeitsleistung weniger als der Mindestlohn gezahlt werden darf. Nur die Rechtsgrundlage ist eine andere. Das ergibt sich bei Anwendung der Tarifverträge des öffen...mehr
Fristgerechte Geltendmachung von arbeitsrechtlichen Ansp ... / 2.3 Ansprüche auf Urlaubsgeld und Urlaubsentgelt
Ebenfalls der Verwirkung unterliegen Ansprüche auf Urlaubsgeld und Urlaubsentgelt.mehr
Unter Urlaubsgeld versteht man eine zusätzliche, über das gesetzliche Urlaubsentgelt hinausgehende Vergütung. Ein Anspruch darauf kann auf der Grundlage eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder eines Arbeitsvertrags bestehen. Wird vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmern ein Urlaubsgeld gewährt, so haben Teilzeitbeschäftigte anteiligen Anspruch auf Urlaubsgeld. Ein al...mehr
Sachverhalt Ein 30 Jahre alter Arbeitnehmer tritt am 1.5.2019 in das Unternehmen ein. Vom 1.1.-30.4.2019 war er bei einem anderen Arbeitgeber beschäftigt. Aus dem Vorjahr stehen ihm noch 3 Urlaubstage und 355,21 EUR Urlaubsgeld zu. Im Juli 2019 nimmt der Arbeitnehmer 4 Tage Urlaub. Wie wird das Urlaubsgeld für diesen Mitarbeiter berechnet? Lösung Die Urlaubsvergütung beträgt fü...mehr
Der Anspruch für Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt entsteht, sobald die Sonderzuwendung ausgezahlt ist. Damit gilt seit diesem Zeitpunkt für die Beiträge aus Einmalzahlungen das Zuflussprinzip. Unter dem Gesichtspunkt der Beitragsfälligkeit in Höhe der voraussichtlichen Beitragsschuld nach § 23 Abs. 1 Satz 2 SGB IV kann die Fälligkeit der Beiträge aus einmalig ge...mehr
Sachverhalt Ein Arbeitnehmer mit einem laufenden Monatslohn von 3.500 EUR erhält im Dezember 2019 infolge einer vom Arbeitgeber veranlassten Auflösung des Dienstverhältnisses zum 31.12.2019 eine Abfindung von 55.000 EUR. Als weiteren Einmalbezug hat er im Juli 2019 1.750 EUR Urlaubsgeld erhalten. Er hat die Steuerklasse IV, 1,0 Kinderfreibeträge, die Kirchensteuer beträgt 9 ...mehr
Ferme/Carsten u.a., MiLoG § 1 Mindestlohn / 4.7 Gratifikationen
Rz. 54 Bezüglich der Zahlung von Gratifikationen in Form von Einmal- oder Sonderzahlungen besteht weitgehende Einigkeit, dass diese, wenn Gegenstand der Gratifikation auch eine Gegenleistung für die Arbeitsleistung ist, nur dann für die Monate, in denen sie tatsächlich gezahlt werden, berücksichtigt werden können, wenn diese für die normale Arbeitsleistung des Arbeitnehmers ...mehr
Ferme/Carsten u.a., MiLoG § 1 Mindestlohn / 4.6 Zahlung von Zulagen und Gratifikationen
Rz. 53 Unsicherheit und Unklarheit bestand bezüglich der Frage, in welchem Umfang die Zahlung von weiteren Vergütungsbestandteilen wie z. B. Zulagen, Gratifikationen oder Einmalzahlungen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohnanspruchs berücksichtigt werden können. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil für Klarheit gesorgt und viele bislang unklare Fragen h...mehr
Einmalzahlungen: Zeitpunkt der Zuordnung / 1 Zeitliche Zuordnung von Einmalzahlungen
Die Zuordnung der Einmalzahlung ist wichtig, weil die anteiligen Beitragsbemessungsgrenzen bis zum Ablauf des Zuordnungsmonats zu ermitteln sind und die Berechnung der Beiträge zu den einzelnen Versicherungszweigen vom Zuordnungsmonat abhängig ist. Grundsätzlich ist eine Einmalzahlung dem Monat zuzuordnen, in dem sie gezahlt wird. Bei der Zuordnung kommt es also im Regelfall au...mehr

References: § 6

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 § 850

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 § 850
 § 2
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 § 23
 § 1
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