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Timestamp: 2016-10-27 03:07:46+00:00

Document:
1A.137/2001 (04.07.2002)
1A.137/2001 /sta
1P.527/2001
X.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Rosenstock, M�hlebachstrasse 65, 8008 Z�rich,
Stadt Schlieren, 8952 Schlieren, Beschwerdegegnerin, vertreten durch den Stadtrat, Postfach, 8952 Schlieren, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Huber, Bellerivestrasse 10, 8008 Z�rich,
Sch�tzungskommission I des Kantons Z�rich, p.A. Frau Susan Altorfer, Schiedhaldenstrasse 53, 8700 K�snacht ZH,
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8021 Z�rich.
Entsch�digungsanspruch aus Enteignung bzw. Forderung aus verwaltungsrechtlichem Vertrag
Verwaltungsgerichts- und staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, vom 12. April 2001
Die Stadt Schlieren ist Eigent�merin der beiden mit Familieng�rten belegten Grundst�cke Kat. Nr. 41 und Nr. 42. Diese beiden Grundst�cke lagen 1981 teilweise in der Schutzzone II, teilweise in der Bauzone. Am 7. September 1981 hatte der Stadtrat Schlieren �ber eine Erschliessungsstudie des Architekten Y.________, Rechtsvorg�nger der Beschwerdef�hrerin, f�r die Grundst�cke Kat. Nrn. 40, 41, 42, 3609 und 6474 n�rdlich der Limmatstrasse, �berbauung Engstringermatten, zu befinden. Dieser ersuchte um eine vorentscheidweise Beurteilung der �berbauungsm�glichkeiten der vorgenannten, noch nicht erschlossenen Grundst�cke in der damaligen Bauzone (Zone W 2 1/3). Der Stadtrat entschied, die begonnenen Arbeiten k�nnten im Sinne einer der eingereichten Varianten weitergef�hrt werden. Die Erschliessung habe s�mtliche Grundst�cke zu erfassen, die gem�ss Zonenplanentwurf 1977 in der Bauzone lagen. Der Nachweis der Baureife sei sp�testens im Zusammenhang mit einer Baueingabe zu erbringen. Eine �berbauung der beiden der Stadt geh�renden Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 sei zurzeit jedoch nicht vorgesehen.
Mit Beschluss vom 5. April 1982 nahm der Stadtrat in Aussicht, die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42, soweit diese ausserhalb der Schutzzone II lagen, zu �berbauen. Entsprechend hob er am 26. Juli 1982 den Vorentscheid vom 7. September 1981 auf und sprach sich f�r die �berbauung der zwei Grundst�cke aus. Dabei nahm er von den �berbauungsvorschl�gen der Regionalplanung Z�rich und Umgebung (RZU) und der Projektskizze von Architekt Y.________ Kenntnis und beschloss am 26. Juli 1982, die weitere Bearbeitung k�nne sich auf diese beiden Dokumente beschr�nken. Die Bauausschreibung vom 31. August 1982 bezog sich auf die Grundst�cke Kat. Nrn. 40, 41, 42, 3609 und 6474. Als Vertreter des Baukonsortiums wurde Architekt Y.________ erw�hnt. Eine daraufhin eingeleitete Unterschriftensammlung hatte zum Ziel, die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 in die Familiengartenzone D umzuteilen. Das Bauamt Schlieren informierte deshalb Architekt Y.________ am 13. Oktober 1982, er k�nne dem Stadtrat vorl�ufig keinen Antrag auf Erteilung der Baubewilligung stellen. In der Folge wurde das generelle Erschliessungsprojekt abge�ndert, die st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 sollten aber trotzdem - als Voraussetzung f�r die �berbauung Engstringermatten - erschlossen werden, deren sp�tere �berbauung gew�hrleistet bleiben und der Kostenanteil der Stadt Schlieren f�r die Erschliessung der beiden Grundst�cke vom Baukonsortium Engstringermatte vorgeschossen werden. Auf Antrag der Bausektion des Stadtrates erteilte letzterer der mittlerweile gegr�ndeten X.________ AG am 21. Februar 1983 die Baubewilligung f�r sechs Einfamilienh�user auf den Grundst�cken Kat. Nrn. 40, 3609 und 6474. Vor Baubeginn hatte die Erstellung der Limmataustrasse und der s�dliche Gehweg der Limmatstrasse zur Erschliessung des Baugebietes - inklusive der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 - zu erfolgen. Am gleichen Tag anerkannte die Stadt Schlieren als Eigent�merin der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 das Projekt, die Kostenvoranschl�ge, den Kostenverteiler und den Kostenverleger. Es wurde nochmals bestimmt, dass die Anteile der Stadt f�r die vorerw�hnten Grundst�cke durch die �brigen Beitragspflichtigen an die Limmataustrasse vorgeschossen werden sollten, bis die Stadt allenfalls diese Grundst�cke �berbaue. Der Stadtrat Schlieren genehmigte am 5. August 1985 die Bauabrechnung �ber den Ausbau der Limmataustrasse und des s�dlichen Gehwegs an der Limmatstrasse sowie den Kostenverleger und den Kostenverteiler vom 15./22. Juli 1985 und nahm zur Kenntnis, dass die Stadt mit der �berbauung ihrer Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 oder Teilen derselben den Betrag von Fr. 156'147.85 als Einkauf in die vorerw�hnte Strasse respektive den Gehweg zu bezahlen habe. Der Stadtrat hielt fest, dass die Stadt diesen Betrag erst mit der allf�lligen �berbauung ihrer beiden Grundst�cke zu bezahlen habe.
Am 16. Dezember 1985 hat der Gemeinderat Schlieren die Nutzungsplanung revidiert und die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 der Freihaltezone zugeteilt. Infolge von Rekursen wurde diese Umteilung jedoch nie rechtskr�ftig. Schliesslich wurden die beiden Grundst�cke am 13. November 1995 der Erholungszone Familieng�rten zugewiesen. Die Zuteilung erwuchs am 16. Mai 1997 in Rechtskraft.
Die X.________ AG hat mit Scheiben vom 2. Dezember 1988 der Stadt Schlieren mitgeteilt, sie habe auftragsgem�ss die Kosten f�r die Erschliessungsbauwerke der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 bevorschusst. Nachdem noch Rekurse gegen die Nutzungsplanung vorl�gen und die Verfahrensdauer nicht absch�tzbar sei, stelle sie der Stadt diese Erschliessungskosten in Rechnung, auch f�r den Fall einer eventuellen Umzonung der st�dtischen Grundst�cke. Im �brigen f�hrte sie aus, die von der Stadt zu tragenden Kosten beliefen sich lediglich auf Fr. 109'275.45 (plus Zins) und nicht wie irrt�mlich angenommen auf Fr. 156'147.85. Der Stadtrat Schlieren lehnte diesen R�ckforderungsanspruch am 6. M�rz 1989 ab. Nach Eintritt der Rechtskraft der Nutzungsplanung am 16. Mai 1997 hielt die X.________ AG am 13. Mai 1998 an ihrem Entsch�digungsanspruch fest.
Die am 18. September 1998 zwischen der X.________ AG und der Stadt Schlieren durchgef�hrte Einigungsverhandlung blieb ohne Erfolg. Die Stadt Schlieren reichte am 3. Dezember 1998 bei der kantonalen Sch�tzungskommission des 1. Kreises Klage ein und beantragte, es sei festzustellen, die Forderung der X.________ AG werde zu Unrecht gestellt. In der Klageantwort vom 10. Mai 1999 beharrte die X.________ AG auf ihrer Forderung. Im anschliessenden Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Antr�gen fest. Die kantonale Sch�tzungskommission des 1. Kreises wies am 18. April 2000 die Forderung der X.________ AG ab, soweit sie sich auf die Enteignung wohlerworbener Rechte bezog. Im �brigen �berwies sie die Akten zur Beurteilung des verwaltungsrechtlichen Vertrages dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
Die X.________ AG erhob am 29. Januar 2001 gegen den Entscheid der kantonalen Sch�tzungskommission des 1. Kreises Rekurs. Die Stadt Schlieren beantragte in der Rekursantwort vom 5. M�rz 2001 die Abweisung des Rekurses.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte mit Entscheid vom 12. April 2001 das von der X.________ AG eingeleitete Rekursverfahren mit dem von der Sch�tzungskommission �berwiesenen Verfahren betreffend Entsch�digung aus verwaltungsrechtlichem Vertrag. Mit Ausnahme von Ziffer 3 des Rekurses (Kostenverlegung) wies das Verwaltungsgericht gleichentags sowohl den Rekurs (mangels materieller Enteignung) als auch die Klage (mangels Vertragsverletzung) ab.
Die X.________ AG hat am 16. August 2001 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben und beantragt einerseits die Aufhebung des Entscheides des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. April 2001, mit Ausnahme von Ziffer 1 Satz 3 des Urteilsdispositivs, andererseits die Aufhebung des Entscheides der Sch�tzungskommission I vom 18. April 2000. Ferner soll die Stadt Schlieren verpflichtet werden, ihr den Betrag von Fr. 109'275.45 zuz�glich Zins seit 1. Juli 1985 zum jeweiligen Zinsfuss der Z�rcher Kantonalbank f�r bestehende erste Hypotheken auf Wohnliegenschaften zu bezahlen.
Die X.________ AG hat am gleichen Tag staatsrechtliche Beschwerde mit denselben Antr�gen eingereicht.
Die Stadt Schlieren beantragt die vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerden. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung sowohl der Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Im �brigen wird auf Vernehmlassung verzichtet. Die Sch�tzungskommission I des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Raumentwicklung verzichten auf Vernehmlassung.
In Replik und Duplik halten die Parteien an ihren Antr�gen fest.
Das Verwaltungsgericht hat einerseits den Rekurs gegen das Urteil der kantonalen Sch�tzungskommission I betreffend den Entsch�digungsanspruch aus Enteignung und andererseits die Klage aus verwaltungsrechtlichem Vertrag abgewiesen. Die Beschwerdef�hrerin hat dagegen sowohl Verwaltungsgerichtsbeschwerde (wegen Verweigerung einer Entsch�digung aus materieller Enteignung) als auch staatsrechtliche Beschwerde (wegen Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin) erhoben, letztere f�r den Fall, dass auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ganz oder zum Teil nicht eingetreten werden sollte.
Die beiden Rechtsschriften richten sich gegen denselben Entscheid und stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahren zu vereinigen und die gegen das gleiche Urteil gerichteten Beschwerden sowie die einzelnen R�gen zusammen zu behandeln (BGE 118 Ia 8 E. 1).
Welches Rechtsmittel zul�ssig und in welchem Umfang darauf einzutreten ist, pr�ft das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition. Entsprechend der subsidi�ren Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 Abs. 2 OG) ist zun�chst zu pr�fen, inwiefern die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen steht (vgl. zum Ganzen BGE 125 I 14 E. 2a mit Hinweis).
2.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zul�ssig gegen Verf�gungen, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen oder h�tten st�tzen sollen (Art. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 97 OG), sofern diese von einer in Art. 98 OG genannten Vorinstanz erlassen worden sind und keiner der in Art. 99 ff. OG oder in der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgr�nde greift. Sodann unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemischtrechtliche Verf�gungen bzw. auf unselbst�ndiges kantonales Ausf�hrungsrecht zum Bundesrecht gest�tzte Anordnungen sowie auf �brigem kantonalem Recht beruhende Anordnungen, die einen hinreichend engen Sachzusammenhang mit der im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu beurteilenden Frage des Bundesverwaltungsrechts aufweisen. Soweit dem angefochtenen Entscheid selbst�ndiges kantonales Recht ohne den genannten Sachzusammenhang zum Bundesrecht zugrunde liegt, steht die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung (BGE 128 I 46 E. 1b mit Hinweisen).
2.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht k�nnen die Verletzung von Bundesrecht und die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Zum Bundesrecht im Sinne von Art. 104 lit. a OG ist auch das Bundesverfassungsrecht zu z�hlen (BGE 125 II 508 E. 3a mit Hinweisen). Hat eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt gebunden, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden (Art. 105 Abs. 2 OG).
2.3 Das Urteil des Verwaltungsgerichts erging zur Frage, ob der Beschwerdef�hrerin ein Anspruch auf Entsch�digung wegen materieller Enteignung zustehe. Einerseits wurde entschieden, es liege keine materielle Enteignung im Sinne von Art. 26 BV und Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung (RPG, SR 700) vor, und andererseits habe die Beschwerdegegnerin den mit der Beschwerdef�hrerin abgeschlossenen Erschliessungsvertrag nicht verletzt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit zul�ssig, soweit die Beschwerdef�hrerin die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts bem�ngelt und eine Forderung als Folge einer Eigentumsbeschr�nkung im Sinne von Art. 26 BV und Art. 5 Abs. 2 RPG stellt. Auch hinsichtlich des im gleichen Sachzusammenhang erhobenen Eventualstandpunktes der ungerechtfertigten Bereicherung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig.
2.4 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sowohl in der Hauptsache als auch im Eventualstandpunkt zul�ssig ist, k�nnen in ihr auch die mit der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen Vorbringen, wonach das Verwaltungsgericht auf erhebliche Beweisurkunden nicht abgestellt habe und der angefochtene Entscheid die Eigentumsgarantie, das Willk�rverbot sowie den Grundsatz von Treu und Glauben, also Bundesverfassungsrecht verletze (BGE 125 II 508 E. 3a S. 509 mit Hinweisen), behandelt werden. Die R�ge, dass eine Vertragsverletzung zu Unrecht verneint worden sei, ist demgegen�ber in der staatsrechtlichen Beschwerde zu behandeln; es geht insoweit um eine kantonale �ffentlichrechtliche Vereinbarung zwischen zwei gleichberechtigten Vertragspartnern und nicht um eine Verf�gung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 VwVG. Die von der Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit der Vertragsverletzung angerufenen Bestimmungen des OR sind nicht als Bundeszivilrecht, sondern allenfalls als erg�nzendes kantonales Recht anwendbar (BGE 122 I 328 E. 1b S. 332; 102 II 55 E. 1 S. 57 f.; Pierre Moor, Droit administratif, vol. II: Les actes administratifs et leur contr�le, 2. Auflage, Bern 2002, S. 408, Ziff. 3.2.5.).
2.5 Weder im Rahmen der grunds�tzlich rein kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde noch in jenem der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann auf die jeweiligen Beschwerdebegehren Ziffer 3 betreffend die Verpflichtung zur Bezahlung einer bestimmten Entsch�digung eingetreten werden. Das Verwaltungsgericht hat sich nicht zur H�he der Entsch�digung ge�ussert, weshalb insoweit der kantonale Instanzenzug nicht ausgesch�pft ist (Art. 86 Abs. 1 OG) bzw. kein letztinstanzlicher Entscheid vorliegt (Art. 97 Abs. 1 OG).
2.6 Die Beschwerdef�hrerin ist durch den angefochtenen Entscheid in ihren Rechten pers�nlich betroffen und beschwert (Art. 88 OG bzw. Art. 103 lit. a OG). Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Sowohl auf die staatsrechtliche Beschwerde als auch auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
2.7 Der Sachverhalt ergibt sich hinreichend klar aus den Akten, sodass sich ein Augenschein er�brigt.
3. Verwaltungsgerichtsbeschwerde
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der Sachverhalt bed�rfe der Erg�nzung; das Verwaltungsgericht habe auf erhebliche Beweisurkunden nicht abgestellt.
3.1.1 Sie f�hrt aus, das Verwaltungsgericht habe ausser Acht gelassen, dass sie im Vorentscheid vom 7. September 1981 verpflichtet worden sei, die st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 auf Rechnung der Stadt zu erschliessen.
Im Vorentscheid wird unter anderem festgehalten, es sei nicht beabsichtigt, die st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 in n�chster Zeit zu �berbauen. Die �brigen Grundst�cke k�nnten zwar �berbaut werden, jedoch m�ssten vor Baubeginn s�mtliche Grundst�cke, also auch die st�dtischen, erschlossen und in einer separaten Vereinbarung Kostenverleger und Einzelheiten der sp�teren Einkaufsm�glichkeiten bestimmt werden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist demnach weder aus den Erw�gungen noch aus dem Beschlussesdispositiv des Vorentscheides eine Erschliessungsverpflichtung oder ein Verwendungsersatz abzuleiten. Auf den Vorentscheid wird sp�ter nochmals einzugehen sein.
3.1.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet ferner ein, die Verpflichtung zur Miterschliessung der st�dtischen Grundst�cke sei nicht aufgehoben worden.
Es ist unbestritten und vom Verwaltungsgericht entsprechend festgehalten worden, dass sowohl an der Erschliessung der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 - als Voraussetzung f�r die �berbauung Engstringermatten - als auch an der mit der �berbauung f�lligen Beteiligung festgehalten wurde. Ob die Bauabrechnung und der Kostenverleger einen Rechts�ffnungstitel darstellen, ist eine Frage des Vollstreckungsrechts und - anders als die Beschwerdef�hrerin meint - nicht im vorliegenden Verfahren zu behandeln.
3.1.3 Schliesslich beanstandet die Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegnerin habe gem�ss Beschluss vom 21. Februar 1983 in Act. II/12.9 die Limmataustrasse im Hinblick auf ihre Einkaufsverpflichtung in ihr privates, treuh�nderisches Eigentum �bernommen, bevor sie ihre Verpflichtungen aus dem Erschliessungsvertrag erf�llt habe.
Dieser Beschluss bezieht sich auf die Genehmigung von Projekt, Kostenvoranschl�gen, Kostenverleger und Kostenverteiler betreffend die Limmataustrasse und den s�dlichen Gehweg an der Limmatstrasse. Die Genehmigung wird unter verschiedenen Bedingungen erteilt. Es geht somit nicht um Eigentums�bertragungen, sondern um die Genehmigung der vorerw�hnten Unterlagen.
3.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Beschwerdef�hrerin eingangs erhobenen R�gen unbegr�ndet sind. Das Verwaltungsgericht hat den massgeblichen Sachverhalt weder offensichtlich unrichtig noch unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, aufgrund des mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossenen Vertrages habe sie einen Anspruch auf Verwendungsersatz gem�ss Art. 26 Abs. 2 BV und Art. 5 Abs. 2 RPG erworben, der ihr durch die Auszonung zunichte gemacht worden sei.
4.2 Grunds�tzlich k�nnen auch Forderungen Gegenstand der materiellen Enteignung sein. Voraussetzung der materiellen Enteignung ist allerdings, dass �berhaupt ein Eigentumsanspruch vorliegt, der enteignet werden k�nnte (Enrico Riva, Hauptfragen der materiellen Enteignung, Bern 1990, S. 230, Ziffer 5.4.1.).
Zu pr�fen ist somit vorab, ob die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch auf R�ckerstattung von Erschliessungskosten erworben hat. Erst wenn ein solcher zu bejahen ist, muss untersucht werden, ob ihr dieser enteignet worden ist.
4.3 Das Verwaltungsgericht ging davon aus, der vorliegende verwaltungsrechtliche Vertrag bzw. die R�ckzahlung der Erschliessungskosten sei unter der suspensiven (d.h. aufschiebenden) Bedingung des �berbauens der st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 gestanden. Diese Bedingung sei nicht eingetreten. Da keine Zusicherung f�r die �berbauung der st�dtischen Grundst�cke abgegeben worden sei, bestehe nach der Umzonung (und der damit verunm�glichten �berbauung) kein von der Eigentumsgarantie gesch�tzter Anspruch auf Ersatz der Erschliessungskosten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Verwaltungsgericht Verletzung von Art. 26 BV und Art. 5 Abs. 2 RPG vor, indem es einen Eingriff in ein wohlerworbenes Recht verneint habe. Weiter r�gt sie, das Gericht habe den Vertrag willk�rlich und unerlaubterweise mit einem Erfordernis um Zusicherung, dass das st�dtische Land �berbaut werde, erg�nzt. Materiell f�hrt sie aus, sie habe sich unbestrittenermassen mit der Beschwerdegegnerin auf der Grundlage des Vorentscheides vom September 1981 zu einer Erschliessungsgemeinschaft zusammen geschlossen. Die Beschwerdegegnerin habe ihr die Erschliessung der st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 �bertragen. Im Gegenzug habe sie ein festes und bedingungsloses, wohlerworbenes Recht auf Verwendungsersatz f�r die auf die beiden Parzellen entfallenden Erschliessungskostenanteile erworben. Dieses Recht h�tte nur auf dem Weg der Enteignung gegen volle Entsch�digung beseitigt oder entzogen werden k�nnen. Die Umzonung der streitigen Grundst�cke habe der Beschwerdegegnerin die Erf�llung der vertraglichen Einkaufsverpflichtung verunm�glicht. Zudem sei der Anspruch auf R�ckerstattung der Kosten nicht unter einer suspensiven Bedingung gestanden, sondern nur der Zeitpunkt der �berbauung und damit die F�lligkeit der Forderung sei ungewiss gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe einseitig und unzul�ssigerweise den Ersatzanspruch mit einer Suspensivbedingung verkn�pft. Dies habe dem Wesen der getroffenen Vereinbarung widersprochen. Ausserdem sei der Bau der Erschliessungsanlagen f�r die Beschwerdegegnerin nicht ohne Nutzen gewesen. F�r den Fall, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht an den Erschliessungskosten beteiligen m�sse, werde daher eventualiter ungerechtfertigte Bereicherung gem�ss Art. 65 OR geltend gemacht.
Die Beschwerdegegnerin bestreitet nicht, dass sie mit der Beschwerdef�hrerin einen Erschliessungsvertrag abgeschlossen hat. Es handle sich dabei nicht um ein schriftliches und einheitliches Vertragswerk, sondern um Abmachungen, die teils stillschweigend, teils in einzelnen Klauseln von Beschl�ssen enthalten gewesen seien. Sie habe dem Vertrag nicht einseitig und unzul�ssigerweise Erg�nzungen zugef�gt. Die Beschwerdef�hrerin habe sich gegen die im Beschluss vom 21. Februar 1983 enthaltene Bedingung in keiner Weise zur Wehr gesetzt. Die Verpflichtung zur Kosten�bernahme durch die Stadt sei daher unter der aufschiebenden Bedingung der �berbauung der beiden Grundst�cke gestanden und diese habe sich nie verpflichtet, die Parzellen zu �berbauen. Sp�testens seit Oktober 1982 sei der Beschwerdef�hrerin das Risiko der Nicht�berbauung bekannt gewesen; sie habe diese Unsicherheit bewusst in Kauf genommen. Nachdem die st�dtischen Parzellen nicht �berbaut seien, bestehe kein Anspruch auf R�ckerstattung von Kosten.
4.4 Es ist unbestritten, dass zwischen den Parteien ein Vertrag abgeschlossen wurde und sich die Beschwerdegegnerin verpflichtet hat, bei �berbauung ihrer Grundst�cke einen Teil der Erschliessungskosten zu tragen. Strittig ist jedoch, ob die von der Beschwerdegegnerin angerufene Bedingung, wonach sie ihren Anteil der Erschliessungskosten erst und nur dann zur�ckzuzahlen habe, wenn die st�dtischen Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 �berbaut w�rden, im Vertrag enthalten war oder ob demgegen�ber nur der Zeitpunkt der �berbauung ungewiss und damit lediglich die F�lligkeit der Forderung unbestimmt gewesen sei.
Wie privatrechtliche Vertr�ge sind auch verwaltungsrechtliche Vertr�ge grunds�tzlich nach den Regeln von Treu und Glauben (Vertrauensprinzip) auszulegen. Einer Willens�usserung ist somit der Sinn zu geben, den ihr der Empf�nger aufgrund der Umst�nde, die ihm im Zeitpunkt des Empfangs bekannt waren oder h�tten bekannt sein m�ssen, in guten Treuen beilegen durfte und beilegen musste. Besonders zu ber�cksichtigen ist, dass die Verwaltung beim Abschluss solcher Vertr�ge dem �ffentlichen Interesse Rechnung zu tragen hat. In Zweifelsf�llen ist deshalb zu vermuten, dass sie keinen Vertrag abschliessen wollte, der mit den von ihr wahrzunehmenden �ffentlichen Interessen in Widerspruch steht, und dass sich der Vertragspartner hier�ber Rechenschaft gab. Indessen w�re es verfehlt, in allen F�llen der dem �ffentlichen Interesse besser dienenden Auslegung den Vorzug zu geben. Die Wahrung des �ffentlichen Interesses findet ihre Schranke vielmehr gerade im Vertrauensprinzip. Sie darf nicht dazu f�hren, dass dem Vertragspartner des Gemeinwesens bei der Vertragsauslegung Auflagen gemacht werden, die er beim Vertragsschluss vern�nftigerweise nicht voraussehen konnte (BGE 122 I 328, 335 f., E. 4e mit Hinweisen; H�felin/M�ller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 3. Auflage, Z�rich 1998, Rz. 888 f.; Minh Son Nguyen, Le contrat de collaboration en droit administratif, Bern 1998, S. 139 f.).
4.5 In den Erw�gungen des Vorentscheides vom September 1981 wird unter dem Titel "Erschliessung" (lit. e) ausgef�hrt, die Baureife der Grundst�cke Kat. Nrn. 40, 41, 42, 3609 und 6474 m�sse zuerst durch Umlegung und Erstellung der Erschliessungsanlagen geschaffen werden. Gem�ss lit. f ("Umlegung der Grundst�cke") sei nicht beabsichtigt, die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 in n�chster Zeit zu �berbauen. In lit. g ("Strassen") h�lt die Beschwerdegegnerin fest, die vorgeschlagene Strassenf�hrung sei grunds�tzlich richtig und stelle den Anschluss der st�dtischen Grundst�cke wie auch derjenigen der vorgesehenen �berbauung sicher. Die Erschliessung sei durch den Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit Kostenverleger und Regelung der sp�teren Einkaufsm�glichkeiten f�r die bestehenden Liegenschaften vor Baubeginn zu regeln. Aufgrund dieser Erw�gungen beschliesst der Stadtrat, die Arbeiten k�nnten im Sinne der Erw�gungen weitergef�hrt werden (Ziff. 1). Die Erschliessung habe s�mtliche gem�ss Zonenplanentwurf 1977 in der Bauzone liegenden Grundst�cke zu erfassen (Ziff. 2). Es sei zurzeit nicht vorgesehen, die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 zu �berbauen (Ziff. 3).
Weder ausdr�cklich noch stillschweigend erh�lt die Beschwerdef�hrerin mit diesem Vorentscheid einen Erschliessungsauftrag. Vielmehr wird es ihr �berlassen, ob sie die geplante �berbauung erstellt oder nicht. Der Vorentscheid ist entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht bereis als Vertrag zu qualifizieren bzw. als Grundlage dazu, sondern hat verf�gungs�hnlichen Charakter. Der Stadtrat teilt Architekt Y.________ seine Meinung �ber die eingereichte Erschliessungsstudie mit und erlaubt vorentscheidweise das Bauen, aber nur unter gleichzeitiger Erschliessung der beiden st�dtischen Grundst�cke. Kann der Vorentscheid nicht als Vertrag angesehen werden, hat die Beschwerdef�hrerin zum damaligen Zeitpunkt keinen Anspruch auf R�ckerstattung von Erschliessungskosten erworben, der h�tte enteignet werden k�nnen. Das Verwaltungsgericht hat somit zurecht einen aus dem Vorentscheid ableitbaren Anspruch auf Entsch�digung aus materieller Enteignung verneint. Damit liegt insofern auch keine Verletzung der Eigentumsgarantie vor.
4.6 Eine Forderung auf teilweisen Ersatz der Erschliessungskosten kann sich jedoch auch aus dem weiteren Schriftverkehr und Verhalten der Parteien ergeben haben, zumal die Beschwerdegegnerin selber ausf�hrt, der Vertrag bestehe zum Teil aus stillschweigend getroffenen, zum Teil aus in Beschl�ssen enthaltenen Klauseln.
4.6.1 Das Baukonsortium Engstringermatten reichte am 23. M�rz 1982 eine Baueingabe zur Pr�fung ein, und mit Entscheid vom 5. April 1982 nahm die Beschwerdegegnerin in Aussicht, die Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 zu �berbauen, soweit sie ausserhalb der Schutzzone II lagen. Da die Baueingabe des Konsortiums teilweise die gestellten Anforderungen nicht erf�llte, beauftragte die Beschwerdegegnerin die Regionalplanung Z�rich und Umgebung (RZU), Gegenvorschl�ge zu erarbeiten. Architekt Y.________ erstellte in Zusammenarbeit mit der RZU ebenfalls Gegenvorschl�ge. Je ein Vorschlag der RZU und des Architekten Y.________ wurden von der Beschwerdegegnerin zur weiteren Bearbeitung bestimmt. Diese hob daraufhin am 26. Juli 1982 den Vorentscheid vom September 1981 teilweise auf und beschloss, ihre Grundst�cke gleichzeitig mit der �berbauung des Baukonsortiums Engstringermatten zu �berbauen. Von den �berbauungsvorschl�gen der RZU und der Projektskizze von Architekt Y.________ wurde Kenntnis genommen. Die von Architekt Y.________ �berarbeiteten Unterlagen sollten dem Bauamt zuhanden der zust�ndigen Beh�rden zur endg�ltigen Stellungnahme unterbreitet werden. Gleichentags wurde festgehalten, dass die beiden Studien eine Landumlegung der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 voraussetzten; die Zustimmung zur Landumlegung wurde in Aussicht gestellt. Die Beschwerdegegnerin erachtete es zudem als sinnvoll, wenn die �berbauung ihrer Grundst�cke durch eine in Schlieren t�tige Wohnbaugenossenschaft erstellt werde. Architekt Y.________ wurde eingeladen, der Finanzabteilung zuhanden des Stadtrates einen Vorschlag hinsichtlich der Landumlegung der beiden Grundst�cke vorzulegen, und die Finanzabteilung wurde beauftragt, bei den erw�hnten Wohnbaugenossenschaften abzukl�ren, ob ein Interesse an der �berbauung Engstringermatten mit preisg�nstigen Wohnungen bestehe.
4.6.2 Ein ausdr�cklicher Erschliessungsauftrag an Architekt Y.________ ist auch in diesen Protokollen nicht enthalten. Doch scheint die Beschwerdegegnerin damit einverstanden gewesen zu sein, dass Architekt Y.________ ihre Grundst�cke ebenfalls erschliesst, was als Ansatz zu einem Erschliessungsvertrag verstanden werden kann. Hingegen sollte zuerst bei den lokalen Wohnbaugenossenschaften das grunds�tzliche Interesse an der �berbauung abgekl�rt werden. Der endg�ltige Entscheid �ber die von Architekt Y.________ �berarbeiteten Unterlagen wurde ebenfalls vorbehalten.
Mithin w�re es durchaus m�glich gewesen, dass aufgrund dieses endg�ltigen Entscheides nochmals �nderungen am eingereichten Projekt verlangt worden w�ren oder dass die Wohnbaugenossenschaften die �berbauung nicht bef�rworteten. Dies h�tte Architekt Y.________ im weiteren Vorgehen zu einer gewissen Zur�ckhaltung f�hren sollen. So musste ihm klar sein, dass keineswegs sicher war, ob auf den umstrittenen Parzellen je gebaut w�rde. Entsprechend den Regeln zur Vertragsauslegung ist nicht davon auszugehen, die Beschwerdegegnerin habe sich bedingungslos zur Kostenr�ckerstattung verpflichtet bzw. habe das Risiko, dass sie nicht bauen k�nne, auf sich genommen, bevor der Grundsatzentscheid, ob eine �berbauung bef�rwortet werde, gefallen war. Die allenfalls voreilige und finanziell nicht unbedeutende Verpflichtung h�tte dem �ffentlichen Interesse widersprochen.
4.7 Trotzdem verfolgte Architekt Y.________ sein bereits vor dem Vorentscheid vom September 1981 und damit auch vor der behaupteten Auftragserteilung begonnenes Projekt weiter und bezog die st�dtischen Grundst�cke nach wie vor in das Baugesuch mit ein. Kurz nach dessen Publikation am 31. August 1982 setzte ihn die Beschwerdegegnerin am 13. Oktober 1982 von der laufenden Unterschriftensammlung in Kenntnis und erkl�rte, vorl�ufig k�nne dem Stadtrat kein Antrag auf Erteilung einer Baubewilligung gestellt werden.
Mit der Unterschriftensammlung zur Umzonung der st�dtischen Parzellen war deren kurzfristige �berbauung g�nzlich ungewiss geworden. Sollte Architekt Y.________ damals nach wie vor die Meinung vertreten haben, von der Beschwerdegegnerin einen Erschliessungsauftrag erhalten zu haben, konnte er sp�testens ab diesem Zeitpunkt nicht mehr davon ausgehen. Nach dieser Mitteilung weiterhin daran festzuhalten, die Beschwerdegegnerin habe sich zur bedingungslosen Kostenr�ckerstattung oder gar zur �berbauung ihrer Grundst�cke verpflichtet, entbehrt einer Grundlage. Es musste auch Architekt Y.________ bzw. der Beschwerdef�hrerin klar sein, dass die Grundst�cke vielleicht ausgezont und damit die Erschliessungsanlagen sinnlos w�rden. So hatte die Beschwerdegegnerin am 10. Dezember 1982 konsequenterweise lediglich festgehalten, ein sp�terer �bergang der Erschliessungsanlagen in das Eigentum der Stadt sei m�glich. Einen Eigentums�bergang hat sie nicht zugesichert.
4.8 Wie das Verwaltungsgericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat, wurden die Erschliessungsanlagen in den Jahren 1983 und 1984 erstellt, obwohl die Beschwerdegegnerin noch vor Baubeginn wiederholt die Ungewissheit �ber die Zonenzuteilung ihrer Grundst�cke zum Ausdruck gebrachte hatte. Dass die Beschwerdegegnerin im Protokoll vom 21. Februar 1983 erkl�rt hat, die Kostenanteile der Stadt m�ssten vorgeschossen werden, bis sie ihre Grundst�cke "allenfalls" �berbaue, widerspiegelte somit lediglich die vorhandene Unsicherheit. Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin spielte es somit keine Rolle, dass Architekt Y.________ der von der Beschwerdef�hrerin als Offerte zu einer Vertrags�nderung qualifizierten Passage nicht widersprochen hat, handelte es sich dabei eben gerade nicht um eine Offerte, sondern um den nach Treu und Glauben zu verstehenden Vertragsinhalt. Der Einwand, Architekt Y.________ habe nicht geahnt, dass die Beschwerdegegnerin damit die Rechtslage zu ihren Gunsten ab�ndern wollte, ist unglaubw�rdig; er konnte diese Textpassage nicht anders verstehen, als dass die Beschwerdegegnerin nur etwas an die Erschliessungsanlagen beitr�gt, wenn und sofern sie ihre Grundst�cke �berbaut oder �berbauen l�sst. Im �brigen hat die Beschwerdegegnerin bereits im Technischen Bericht vom 19. November 1982 ausgef�hrt, die Beitr�ge der Stadt m�ssten vorgeschossen werden, da ihre Parzellen in n�chster Zeit nicht �berbaut w�rden. Insbesondere wurde bemerkt, "... allf�llige sp�tere Beitr�ge der Stadt [seien] auf die dannzumaligen Grundst�cksfl�chen der �berbauung Engstringermatten aufzuteilen". Entsprechend ist aber auch festzuhalten, dass der Vorbehalt "allenfalls" nicht erst im Stadtratsbeschluss vom 13. Oktober 1983 erstmals erw�hnt wurde, sondern bereits beinahe ein Jahr fr�her. An der suspensiv-bedingten Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin �ndert auch der Umstand nichts, dass diese an der gleichzeitigen Erschliessung ihrer Parzellen als Voraussetzung der Erstellung der Gesamt�berbauung festgehalten hat. Architekt Y.________ w�re es offen gestanden, sein Projekt vorl�ufig zu stoppen und das Quartierplanverfahren oder den Ausgang der durch die Unterschriftensammlung initiierten Umzonung abzuwarten.
Der Vorwurf, das Verwaltungsgericht habe willk�rlich und gegen Treu und Glauben den in Ziff. 13 des Beschlusses vom 21. Februar 1983 enthaltenen Vorbehalt als Vertragsbedingung qualifiziert, ist somit unbegr�ndet. Unter diesen Umst�nden ist es nicht sachfremd oder gar willk�rlich zu pr�fen, ob die Beschwerdegegnerin die Zusicherung abgegeben hat, sie werde ihre Grundst�cke jedenfalls �berbauen. H�tte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin dies n�mlich zugesichert, st�nde der Beschwerdef�hrerin ein R�ckforderungsanspruch unabh�ngig der �berbauung zu. Dass dies aber nicht der Fall war, wurde bereits ausgef�hrt.
Aus diesem Grund findet auch die von der Beschwerdef�hrerin am 2. Dezember 1988 gegen�ber der Beschwerdegegnerin vertretene Ansicht, die Beschwerdegegnerin m�sse die sie betreffenden Erschliessungskostenanteile auch im Falle der Auszonung �bernehmen, keine St�tze, weder ausdr�cklich in einem der Stadtratsbeschl�sse oder in einem anderen Schriftdokument noch stillschweigend aufgrund des Verhaltens der Parteien.
4.9 Stand der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf teilweise R�ckerstattung von Erschliessungskosten unter der Bedingung der �berbauung der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 und ist auf diesen beiden Parzellen nicht gebaut worden, so ist die Forderung der Beschwerdef�hrerin nach wie vor suspensiv bedingt i. S. v. Art. 151 ff. OR und demzufolge (noch) nicht einklagbar (statt vieler: Alfred Koller, in: Theo Guhl, Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Auflage, Z�rich 2000, � 9, Rz. 19). Da kein Eigentumsanspruch besteht, der h�tte enteignet werden k�nnen, hat das Verwaltungsgericht Art. 26 BV und Art. 5 Abs. 2 RPG nicht verletzt, indem es eine Forderung aus materieller Enteignung verneint hat.
Im Eventualstandpunkt macht die Beschwerdef�hrerin ungerechtfertigte Bereicherung geltend. Der Bau der Erschliessungsanlagen habe der Beschwerdegegnerin zu einer einwandfreien Erschliessung der Grundst�cke Kat. Nrn. 41 und 42 verholfen, was der Erholungszone zugute komme und zur Wertsteigerung des Landes auch unter dem aktuellen Zonenregime beitrage. M�sste sich die Beschwerdegegnerin nicht an den Kosten beteiligen, w�re sie ungerechtfertigt bereichert.
5.1 Die im Privatrecht in Art. 62 ff. OR statuierte Anspruchsgrundlage der ungerechtfertigten Bereicherung gilt als allgemeiner Rechtsgrundsatz auch im �ffentlichen Recht (BGE 88 I 213, S. 217; 78 I 86 E. 1).
Eine Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung setzt eine Bereicherung und deren Grundlosigkeit voraus. Dar�ber hinaus muss die Leistung unfreiwillig oder, falls freiwillig, dann irrt�mlich erfolgt sein (Art. 63 Abs. 1 OR). Unfreiwillig ist eine Leistung, wenn eine eigentliche Zwangslage gegeben ist bzw. war (BGE 123 III 101 E. 3a, S. 107; Moor, a.a.O., S. 147 Ziff. 1.5.3). Als Irrtum gilt jede Art von Irrtum, ob wesentlich oder unwesentlich, entschuldbar oder unentschuldbar (Koller, in: Guhl, a.a.O., � 27, Rz. 18).
5.2 Auch wenn die Parzellen der Beschwerdegegnerin durch die Erschliessung m�glicherweise eine Wertsteigerung erfahren haben, so scheitert der geltend gemachte R�ckerstattungsanspruch daran, dass die H�he der Wertsteigerung nicht liquid ist. Zudem hat die Beschwerdef�hrerin weder bewiesen, dass sie bei Bevorschussung der Erschliessungskosten in einer Zwangslage gewesen ist, noch worin der behauptete Irrtum bestanden hat.
Vielmehr hat Architekt Y.________ aufgrund eines Vertrages, der ihm einen Anspruch auf R�ckerstattung von Erschliessungskosten erst einr�umte, wenn und sofern die Grundst�cke der Beschwerdegegnerin �berbaut werden, wissentlich und freiwillig die Erschliessungskosten vorgeschossen und damit das Risiko der nutzlosen Investition auf sich genommen. Eine ungerechtfertigte Bereicherung liegt folglich nicht vor und das Eventualbegehren ist ebenfalls abzuweisen. Im �brigen kann offen bleiben, ob diese Forderung verj�hrt w�re.
5.3 Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass die Parzellen Kat. Nrn. 41 und 42 doch noch �berbaut werden; dementsprechend tr�te die Bedingung ein, und die Beschwerdegegnerin h�tte ihren Anteil der Erschliessungskosten zur�ckzuerstatten.
6. Staatsrechtliche Beschwerde
6.1 Die Vorbringen, das Verwaltungsgericht habe auf erhebliche Beweisurkunden nicht abgestellt, der angefochtene Entscheid verletze die Eigentumsgarantie, das Willk�rverbot und den Grundsatz von Treu und Glauben wurden im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde behandelt. Zus�tzlich h�lt die Beschwerdef�hrerin daf�r, die Beschwerdegegnerin habe f�r die Nichterf�llung des Vertrages einzustehen, da sie durch die Plan�nderung das Vertragsziel vereitelt habe.
6.2 Inhalt des angerufenen Vertrages war, dass die Beschwerdef�hrerin die �berbauung Engstringermatten auf den Grundst�cken Kat. Nrn. 40, 3609 und 6474 n�rdlich der Limmatstrasse erstellen konnte, vor Baubeginn aber nicht nur diese, sondern auch die Erschliessung der angrenzenden Parzellen der Beschwerdegegnerin sicherzustellen und deren Kosten vorzuschiessen hatte. Die Beschwerdegegnerin verpflichtete sich demgegen�ber, die ihre beiden Grundst�cke betreffenden Erschliessungskosten der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuzahlen, sobald die Grundst�cke �berbaut w�rden.
Die Absicht der Parteien war nicht, dass das Land der Beschwerdegegnerin erschlossen werde, sondern prim�r dass die Beschwerdef�hrerin die projektierte �berbauung realisieren konnte, dabei aber die sp�tere �berbauung der st�dtischen Parzellen sichergestellt bliebe. Nicht im Vertrag enthalten war eine Zusicherung der Beschwerdegegnerin, ihre Grundst�cke w�rden Bauland bleiben oder sie werde diese �berbauen. Vielmehr war die Unsicherheit der Umzonung oder gar der Auszonung mit dem suspensiv-bedingten Ausfall der Entsch�digung f�r die aufgewendeten Erschliessungskosten Bestandteil des Vertrages, hat doch die Beschwerdegegnerin Architekt Y.________ gegen�ber mehrmals die planungsrechtliche Unsicherheit betreffend ihrer Grundst�cke zum Ausdruck gebracht. Die Beschwerdegegnerin hat nicht die Folgen aus dem Umstand zu tragen, dass die beiden Parzellen schliesslich umgezont wurden und der suspensiv-bedingte R�ckforderungsanspruch nicht einklagbar ist. Dass das Verwaltungsgericht eine Forderung aus Vertragsverletzung abgelehnt hat, ist somit nicht zu beanstanden.
Zusammenfassend steht fest, dass sowohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen sind, soweit jeweils darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Nach Art. 159 Abs. 2 OG darf obsiegenden Beh�rden in der Regel keine Parteientsch�digung zugesprochen werden. Obwohl die Beschwerdegegnerin durch einen Anwalt vertreten ist, rechtfertigt sich eine Abweichung von diesem Grundsatz nicht, da die Beschwerdegegnerin kein kleines oder mittleres Gemeinwesen im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis ist (BGE 125 I 182, 202 mit weiteren Hinweisen).
Es werden keine Parteikosten zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Sch�tzungskommission I und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 97
 Art. 98
 Art. 99
 Art. 104
 Art. 26
 Art. 5
 Art. 26
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 103
 Art. 26
 Art. 5
 Art. 26
 Art. 5
 Art. 65
 Art. 151
 Art. 26
 Art. 5
 Art. 62
 Art. 159