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Timestamp: 2019-12-07 13:35:41+00:00

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Beru­fungs­be­grün­dung nach Text­bau­stei­nen | Rechtslupe
Beru­fungs­be­grün­dung nach Text­bau­stei­nen
Nach § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO muss die Beru­fungs­be­grün­dung die Umstän­de bezeich­nen, aus denen sich nach Ansicht des Beru­fungs­klä­gers die Rechts­ver­let­zung und deren Erheb­lich­keit für die ange­foch­te­ne Ent­schei­dung ergibt.
Dazu gehört eine aus sich her­aus ver­ständ­li­che Anga­be, wel­che bestimm­ten Punk­te des ange­foch­te­nen Urteils der Beru­fungs­klä­ger bekämpft und wel­che Grün­de er ihnen ent­ge­gen­setzt.
Die Dar­stel­lung muss dabei auf den Streit­fall zuge­schnit­ten sein 1.
Die­sen Anfor­de­run­gen genügt eine Beru­fungs­be­grün­dungs­schrift nicht, die im Wesent­li­chen aus Text­bau­stei­nen besteht, die ande­re Ver­fah­ren betref­fen, und auf die hier tra­gen­den Erwä­gun­gen des erst­in­stanz­li­chen Urteils nicht ein­geht.
Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 10. Juni 2015 – IV ZB 33/​14
Beru­fungs­be­grün­dung – und die flos­kel­haf­te Begrün­dung Nach § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO muss die Beru­fungs­be­grün­dung die Umstän­de bezeich­nen, aus denen sich nach Ansicht des Beru­fungs­klä­gers die Rechts­ver­let­zung…
Die zu knap­pe Beru­fungs­be­grün­dung Mit dem not­wen­di­gen Inhalt einer Beru­fungs­be­grün­dung hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof in einem aktu­el­len Fall erneut ((im Anschluss an BGH Urteil vom 24.06.2003 – IX ZR…
Alter­na­ti­ve Urteils­grün­de – und die Beru­fungs­be­grün­dung Mit den Anfor­de­run­gen an eine Beru­fungs­be­grün­dung hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof jetzt für den Fall zu befas­sen, dass das Erst­ur­teil auf zwei selb­stän­dig tra­gen­de Erwä­gun­gen gestützt…
Not­wen­di­ger Inhalt einer Beru­fungs­be­grün­dung Mit dem not­wen­di­gen Inhalt einer Beru­fungs­be­grün­dung hat sich der Bun­des­ge­richts­hof aus­führ­lich in einer aktu­el­len Ent­schei­dung befasst: Nach § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2…
Beru­fungs­um­fang und Beru­fungs­be­grün­dung Die Beru­fungs­be­grün­dung muss eine aus sich her­aus ver­ständ­li­che Anga­be ent­hal­ten, wel­che bestimm­ten Punk­te des ange­foch­te­nen Urteils der Beru­fungs­klä­ger bekämpft und wel­che tat­säch­li­chen oder recht­li­chen Grün­de…
Anfor­de­run­gen an die Beru­fungs­be­grün­dung Nach § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO muss die Beru­fungs­be­grün­dung die Umstän­de bezeich­nen, aus denen sich nach Ansicht des Beru­fungs­klä­gers die Rechts­ver­let­zung…
Der Anwalt in der Insol­venz Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist die Zulas­sung zur Rechts­an­walt­schaft zu wider­ru­fen, wenn der Rechts­an­walt in Ver­mö­gens­ver­fall gera­ten ist, es sei denn,…
BGH, Beschluss vom 27.05.2008 – XI ZB 41/​06, NJW-RR 2008, 1308 Rn. 11 m.w.N.[↩]
§ 520 zpoBerufungBerufungsbegründungZivilprozesszpo 520

References: § 520
 § 520
 BGH 
 § 520
 § 520
 § 14

§ 520