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Timestamp: 2019-07-17 05:49:45+00:00

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Nutzungsbedingungen, Kundeninformationen und Widerrufsrecht - Werkstatt für bewusstesSein
Nutzungsbedingungen bewusstesSein 132.13 kB
Widerrufsrecht48.91 KB
A. Nutzungs- und Teilnahmebedingungen
(1) Trixa Gruber, Unterer Brühl 15, D-79379 Müllheim, Tel.: +49 (0) 7631 93 59 815, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung bewusstesSein (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) stellt auf www.bewusstessein.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte abrufen können.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Anbieterin und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.
(3) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Die Anbieterin ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind.
(1) Die Anbieterin bietet Ihnen die Wahl zwischen einem Basis-Zugang und einem Premium-Zugang. Die Anmeldung zu den Zugängen ist kostenpflichtig. Der Premium-Zugang bietet Ihnen gegen eine jährliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für den Basis- und den Premium-Zugang zu zahlende Nutzungsvergütung und die umfassten Leistungen werden Ihnen vor dem Anmeldevorgang angezeigt.
(2) Die während des Anmeldevorgangs von der Anbieterin erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden.
(3) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von der Anbieterin auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht der Anbieterin korrekt und bestehen aus Sicht der Anbieterin keine sonstigen Bedenken, schaltet die Anbieterin Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Teilnehmernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. § 4 (3) auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Teilnehmername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist die Anbieterin unverzüglich zu informieren.
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.
(1) Für den Basis- und den Premium-Zugang gilt eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf (12) Monaten, beginnend mit dem Zugang der E-Mail gemäß § 4 (3) bei Ihnen. Mit dem Ablauf der Mindestvertragslaufzeit endet das Vertragsverhältnis automatisch. Zur Verlängerung der Mitgliedschaft, erhalten Sie 1 Monat vor Vertragsende eine Erinnerungsmail mit einem Angebot zu einer Verlängerung der Mitgliedschaft zu einem Spezialpreis.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.
(3) Mit Ablauf der Vertragslaufzeit oder mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Die Anbieterin behält sich vor, den Teilnehmernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(4) Die Anbieterin ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung oder Ablauf der Vertragslaufzeit und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
(1) Die Anbieterin stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Basis-Zugang oder Premium-Zugang) unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.
(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen die Anbieterin lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Anbieterin Sie jeweils hinweisen wird.
(3) Für die kostenpflichtigen Zugänge gewährleistet die Anbieterin in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr MEZ liegen.
Die Anbieterin ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Die Anbieterin wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum der Anbieterin, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von der Anbieterin und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Die Anbieterin führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
§ 10 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Die Anbieterin schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
§ 11 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten
(1) Die Anbieterin kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn die Anbieterin ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird die Anbieterin Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt die Anbieterin Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert die Anbieterin nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
(1) Es gelten vorbehaltlich der in der nachfolgenden Ziffer (2) vereinbarten Regelung die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die verschuldensunabhängige Haftung der Anbieterin für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen.
§ 14 Haftung für unentgeltliche Dienste
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet die Anbieterin nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit der Anbieterin.
§ 15 Haftung für kostenpflichtige Dienste
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste durch Sie haftet die Anbieterin nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
(1) Für Schäden, die durch die Anbieterin oder durch ihren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet die Anbieterin unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Anbieterin nicht. Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
(1) Identität der Diensteanbieterin
Telefon: +49 (0) 7631 93 59 815
Die Angebote der Anbieterin zur Erstellung eines Teilnehmerkontos auf bewusstessein.de sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Teilnehmer haben die Möglichkeit auf bewusstessein.de ein Teilnehmerkonto anzulegen und darüber das Portal zu nutzen.
Dazu betätigt der Teilnehmer auf bewusstessein.de die Schaltfläche mit der Beschriftung „Channel Club“ und dort die Unterschaltfläche „Channel Club abonnieren“ oder „Zur Anmeldung zum ChannelClub geht es hier“. Anschließend kann er zwischen dem Basic-Paket und dem Premium-Paket wählen und mit Betätigen der Schaltfläche „jetzt anmelden“ den Registrierungsvorgang starten. Der Teilnehmer kann seine Daten eingeben und nach aktiver Bestätigung der AGB durch Anklicken einer Checkbox mit der Schaltfläche „jetzt kostenpflichtig Mitglied werden“ ein Teilnehmerkonto erstellen. Vor Betätigung der Schaltfläche mit der Aufschrift „jetzt kostenpflichtig abonnieren“ hat der Teilnehmer jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen seines Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ seines Browsers abzubrechen.
Mit Betätigung der Schaltfläche „jetzt kostenpflichtig abonnieren“ gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Erstellung eines Teilnehmerkontos ab.
Die Anbieterin nimmt das Angebot des Teilnehmers durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail an die vom Teilnehmer hinterlegte E-Mail-Adresse innerhalb von zwei Tagen an. Mit dem Zugang dieser E-Mail beim Teilnehmer kommt der Vertrag über die Bereitstellung des Teilnehmerkontos zwischen der Anbieterin und dem Teilnehmer zustande. Sollte der Teilnehmer innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an sein Angebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Der Anbieterin steht es insbesondere mit Blick auf die Leistungen der Teilnehmer frei, den Vertragsschluss abzulehnen.
(a) Vertragssprache ist deutsch.
(b) Der vollständige Vertragstext wird durch die Anbieterin nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/E-Mail-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierungsanfrage bei der Anbieterin werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen nochmals per E-Mail an den Teilnehmer übersandt.
Die wesentlichen Merkmale der Ware der Leistungen der Anbieterin finden sich im jeweiligen Angebot.
(5) Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für die Leistungen der Anbieterin richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Teil A).
(6) Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit und die Möglichkeiten zur Kündigung ergeben sich aus den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Teil A).
Diese Nutzungsbedingungen wurden von der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft erstellt und geprüft.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Trixa Gruber, Unterer Brühl 15, D-79379 Müllheim, Tel.: +49 (0) 7631 93 59 815, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Trixa Gruber, Unterer Brühl 15, D-79379 Müllheim, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

References: § 4
 § 4

§ 10

§ 11
 § 536

§ 14

§ 15