Source: http://www.dtele.de/agb/
Timestamp: 2013-12-11 16:43:20+00:00

Document:
AGB | dtele - Digitales mit Leidenschaft | Internetagentur Dresden
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutscher Tele Markt GmbH Internet- und Werbeagentur vom 19.04.2013
§ 1 Geltungsbereich unserer AGB / Anpassungsrecht Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Dienst- und Werkleistungen zwischen unserem Unternehmen und unseren Kunden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, soweit der Kunde bei Folgegeschäften die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht mehr zur Kenntnis nahm oder nehmen konnte. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, soweit bei Folgegeschäften auf diese nicht mehr ausdrücklich hingewiesen wurde. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Internet unter der Internetadresse www.deutscher-tele-markt.de sowie auch in unseren Geschäftsräumen jederzeit eingesehen werden; gern sind wir bereit, unseren Kunden eine Kopie der jeweils gültigen Fassung zu übermitteln.
§ 2 Vergütung Die Vergütung richtet sich nach den in den Vertragsunterlagen vereinbarten Preisen. Zusätzliche Aufwendungen durch Änderungswünsche des Kunden bzw. Erweiterungen durch den Kunden sind zusätzlich vergütungspflichtig. Unser Unternehmen ist berechtigt, in angemessenem Umfang (§ 315 BGB) Abschlagszahlungen zu verlangen, insbesondere für einzelne Leistungsbestandteile / Arbeitspakete. Abschlagszahlungen sowie Schlusszahlungen sind fällig 7 Tage nach Rechnungszugang.
§ 3 Gewährleistung / Haftung Bei einer mangelhaften Lieferung / Leistung ist unser Unternehmen berechtigt, nach eigener Wahl entweder eine Mangelbeseitigung vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst, wenn eine Nachbesserung oder Mangelbeseitigung für ein und denselben Mangel zum wiederholten Mal fehlschlägt (die Anzahl der Mangelbeseitigungsversuche muss angemessen sein und im Verhältnis zum gerügten Mangel und dem notwendigen technischen und tatsächlichen Aufwand stehen) oder unser Unternehmen eine Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung unberechtigt verweigert, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung geltend zu machen. Für die Mangelbeseitigung steht unserem Unternehmen ein angemessener Zeitraum zur Verfügung. Im Übrigen wird eine Haftung für Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder das Leben oder die Gesundheit von Menschen betroffen ist. Falls wir haften, ist die Haftung beschränkt auf den Netto-Auftragswert. Falls der Kunde eine höhere oder umfassendere Haftung unsererseits wünscht, ist dies vor Vertragsabschluss mitzuteilen und im Vertrag zu vereinbaren.
Soweit unsere Leistungen auf Vorleistungen des Kunden oder Dritten aufsetzen (beispielsweise vom Kunden oder Dritten zu liefernde Daten oder Software beziehungsweise Hardware, Schnittstellen etc.), übernehmen wir keine Haftung und keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Funktionsfähigkeit und Kompatibilität dieser Daten und Software sowie die Funktionsfähigkeit und Kompatibilität der Hardware etc.; wir sind nicht verpflichtet, diese auf Richtigkeit oder Funktionsfähigkeit etc. zu prüfen. Soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart wird sind wir berechtigt, Open Source beziehungsweise Software Dritter zu verwenden, soweit Inkompatibilitäten nicht öffentlich bekannt sind.
Falls unsere Leistungen nach dem Wunsch des Kunden bzw. unserem Vertragsverhältnis Software Dritter oder beispielsweise Open Source mit einbeziehen, übernehmen wir keine Haftung und keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit dieser Drittsoftware. Wir übernehmen insbesondere keine Haftung dafür, dass sich diese Drittsoftware in unserer Leistungen voll funktionsfähig einbinden lässt oder Daten übernimmt beziehungsweise sich aus dieser Software Daten vollständig und funktionsfähig übernehmen lassen. Soweit unsere Leistungen Schnittstellen zu Software oder Hardware oder Datenbeständen des Kunden oder Dritter voraussetzen, übernehmen wir lediglich dafür Gewährleistung, dass unsere Leistungen der vorher vom Kunden gelieferten Dokumentation der Schnittstelle entspricht. Im übrigen übernehmen wir weder eine Gewährleistung noch eine Haftung dafür, das über Schnittstellen Daten, Software oder Hardware Dritter funktionsfähig eingebunden werden kann; dies gilt insbesondere dann, wenn im Vorfeld keine vollständige Dokumentation übergeben wurde oder sich beispielsweise nachträglich diejenige die Schnittstelle nutzende Software oder Hardware oder Daten ändern.
§ 4 Sicherheit / Updates es obliegt allein dem Kunden für die Sicherheit seiner Software und Hardware Sorge zu tragen (beispielsweise durch Virenscanner / Firewall / sicherheitsrelevante Updates und deren Aktualisierung).
Treten Fehler auch im Bereich unserer Leistung auf, so ist der Kunde verpflichtet nachzuweisen, dass der Fehler oder Mangel nicht auf Einwirkungen Dritter aufgrund nicht aktueller Sicherheitssoftware und Updates / Patches beruht - bis dahin können wir eine Mangelbeseitigung / Fehlerbeseitigung / Fehlersuche verweigern. Erfolgen durch uns Leistungen der Fehlersuche oder Mangelbeseitigung, so können wir für den Fall, dass auch die Sicherheitssoftware beziehungsweise nicht ausreichende Updates hierfür mit ursächlich waren, eine angemessene Vergütung für unsere Leistungen verlangen und die Erbringung unserer Leistungen von einem angemessenen Kostenvorschuss abhängig machen.
Besonderer Hinweis bei Updates und Aktualisierungen: Unsere Software entspricht dem Stand der aktuellen Sicherheitssoftware und Updates / Patches zum Zeitpunkt der Erbringung unserer Leistungen. Der Kunde ist verpflichtet, bei nachfolgender Installation von Hardware / Software / Updates etc. vorher zu prüfen, dass diese unserer Leistungen bzw. Software nicht beeinträchtigt; falls sie durch Fehler oder Beeinträchtigungen bei unserer Leistung auftreten, so sind wir diesbezüglich nicht zur Gewährleistung verpflichtet. Nehmen wir nachfolgend auf Wunsch des Kunden entsprechende Änderungen oder Ergänzungen unserer Leistung vor, so besteht ein gesonderter Vergütungsanspruch.
§ 5 Eigentumsvorbehalt / verlängerter Eigentumsvorbehalt
Unser Unternehmen be­hält sich das Ei­gen­tum an den vom Vertrag umfassten Leistungen und Gegenständen bis zur voll­stän­di­gen Be­zah­lung der vereinbarten Vergütung vor. Bei Leistungen, welche unsere Kunden im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung von uns beziehen, behalten wir uns das Eigentum vor, bis seine sämtlichen Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind .
§ 6 Schriftform/ Rechtswahl / Gerichtsstand Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung der Vereinbarung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gle

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6