Source: https://dejure.org/gesetze/UVPG/35.html
Timestamp: 2019-04-22 09:13:25+00:00

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§ 35 UVPG SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder... - dejure.org
dejure.org Übersicht UVPGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 35 UVPG
§ 33Strategische Umweltprüfung § 34Feststellung der SUP-Pflicht § 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 36SUP-
Pflicht aufgrund einer Verträglichkeits-
prüfung § 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 1 - Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung (§§ 33 - 37)
(2) 1Bei nicht unter Absatz 1 fallenden Plänen und Programmen ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn sie für die Entscheidung über die Zulässigkeit von in der Anlage 1 aufgeführten oder anderen Vorhaben einen Rahmen setzen und nach einer Vorprüfung im Einzelfall im Sinne von Absatz 4 voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. 2§ 34 Abs. 4 und § 35 Abs. 6 des Baugesetzbuchs bleiben unberührt.
(4) 1Hängt die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung von einer Vorprüfung des Einzelfalls ab, hat die zuständige Behörde aufgrund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 6 aufgeführten Kriterien einzuschätzen, ob der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat, die im weiteren Aufstellungsverfahren nach § 43 Abs. 2 zu berücksichtigen wären. 2Bei der Vorprüfung nach Satz 1 ist zu berücksichtigen, inwieweit Umweltauswirkungen durch Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden. 3Die in § 41 genannten Behörden sind bei der Vorprüfung nach Satz 1 zu beteiligen. 4Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren.
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Rechtsprechung zu § 35 UVPG
4 Entscheidungen zu § 35 UVPG in unserer Datenbank:
Auf § 35 UVPG verweisen folgende Vorschriften:
§ 34 (Feststellung der SUP-Pflicht)
§ 46 (Verbundene Prüfverfahren)

References: § 35

§ 33
 § 34
 § 35
 § 36
 § 37
 § 35
 § 43
 § 41

§ 35
 § 35
 § 35
 § 35

§ 34

§ 46