Source: https://www.sanux.de/content/AGB.html
Timestamp: 2018-06-25 07:56:00+00:00

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Inhaltlich Verantwortlicher: Jérôme Reinert
Der Abschluss aller Verträge, die Abwicklung sämtlicher Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender AGB der Firma sanux.de. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung und/oder Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Die vereinbarten Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten die derzeit geltende Mehrwertsteuer.
§4 Vertragsbegin
(a) Der Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von sanux.de kommt mit der Gegenzeichnung eines Vertrages durch sanux.de zustande.
(b) Sanux.de behält sich das Recht vor, nach Erteilung des Auftrags technische Änderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit vorzunehmen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von sanux.de an der Änderung dem Kunden zumutbar ist. Sie sind zumutbar in jedem Falle, sofern sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
(c) Soweit sich sanux.de zur Erbringung der angebotenen Diensteleistungen Dritte bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.
(a) Verträge über wiederkehrende Leistungen werden, sofern nicht gegenteiliges schriftlich vereinbahrt, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
(b) Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von sanux.de möglich. Ist sanux.de mit einem Storno einverstanden, so hat diese das Recht, neben den erbrachten Leistungen aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in Höhe von 25 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.
(c) Sanux.de ist berechtigt, bei schwerwiegenden Vertragsveletzungen, insbesondere Zahlungsverzug, unter Setzung einer Nachfrist von 4 Wochen, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. In sämtlichen Fällen der vorzeitigen berechtigten Vertragsauflösung durch sanux.de, ist sanux.de berechtigt, Schadenersatz zu fordern.
(d) Die Angestellten von sanux.de sind nicht befugt, mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
§6 Zahlungen, Zahlungsverzug
(a) Rechnungen von sanux.de sind innerhalb von dem in der Rechnung angegebenen Zeitraum ohne Abzug von Skonto zu überweisen oder in bar zu erbringen.
(b) Wiederkehrende Dienstleisungen werden, sofern vertraglich nichts anders schriftlich vereinbart wurde, für 6 Monate im voraus berechnet und sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Rechnungsversand erfolgt, wenn nicht explizit anders schriftlich vereinbart, per E-Mail.
(c) Zusätzliche Nebenleistungen werden nach vorheriger Abstimmung zu den Sätzen der Preislisten oder mangels Preislisten zu den üblichen Sätzen dem Kunden in Rechnung gestellt.
(d) Bei Vorliegen von Zahlungsverzug kann sanux.de nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung versagen. Bis dahin entstandene Kosten werden entsprechend in Rechnung gestellt.
(e) Schulungs- und Seminarkosten sind, soweit schriftlich nichts gegenteilig vereinbahrt, spätestens 7 Tage vor Lehrgangsbeginn zu zahlen.
(f) Während des Verzugs ist sanux.de berechtigt, einen Verzugszinssatz für das Jahr in Höhe von fünf Prozentpunkten über den Basiszinszinssatz zu verlangen. Ferner wird Ihnen für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 6,- € in Rechnung gestellt.
(g) In Verzug geraten Sie, wenn Sie die Rechnung nicht spätestens mit deren Fälligkeit vollständig bezahlen.
§7 Bestellungen auf www.Sanux.de
(a) Bei Bestellung von Produkten wie Netbooks, Notebooks und Komplett-PC tritt der Vertrag mit der vollständigen Bezahlung per Vorkasse oder Paypal an dem Tage in Kraft, an dem der Betrag bei Sanux.de eingegangen ist.
(b) Bei Angeboten mit pauschalen Festpreisen, alle innerhalb der Kategorie "Software", handelt es sich um Dienstleistungen mit einem unverbindlichem Angebot, die technischer Voraussetzungen bedingen. Diese entnehmen Sie der jeweiligen Beschreibung. Vorab prüfen wir in jedem Fall, ob diese Vorraussetzungen hinsichlich der Durchführung der Dienstleistungen erfüllt sind. Sind diese nicht erfüllt, werden wir Ihnen ein verbindliches Angebot auf Grundlage Ihrer Absichtserklärung(Bestellung) und unserer Vorabprüfung unterbreiten.
(c) Bestellungen von Diensleistungen auf Stunden- bzw. Monatsbasis sind unverbindlich. Vorab prüfen wir, ob die Voraussetzungen für die Durchführung erfüllt sind, und mit welchem Zeitaufwand(auf Stundenbasis) zu rechnen ist.
(d) Bei einem Nichtzustandekommen des Vertrages im Sinne des BGB werden zuviel gezahlte Gelder zurückerstattet.
(a) Sanux.de ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.
(b) Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den von sanux.de angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom sanux.de nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug der sanux.de führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Kunde.
(c) Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist der sanux.de berechtigt, Teillieferungen zu tätigen. Bei solchen Verträgen gilt dann jede Teillieferung und Teildienstleistung als eigenständige Leistung.
§9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
§10 Fehlerhafte Arbeiten, Fehlermeldung, Fehlerbeseitigung
(a) Der Kunde ist verpflichtet, die Vollständigkeit und Richtigkeit der Arbeitsergebnisse unverzüglich zu überprüfen. Beanstandungen sind vom Kunden unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen sanux.de in schriftlicher Form mitzuteilen. Bei versteckten Fehlern ist ebenfalls sofort nach Entdeckung sanux.de schriftlich in Kenntnis zu setzen.
(b) Sanux.de verpflichtet sich, fehlerhafte Arbeiten durch eigenes Personal oder durch sonstige, von sanux.de zu vertretende Umstände entstehen, auf eigene Kosten zu wiederholen, oder wenn der Kunde zustimmt, bei der späteren Bearbeitung zu berücksichtigen. Sollte dies aus Verschulden von sanux.de nicht gelingen, wird diese Arbeit nicht berechnet.
(c) Die Pflicht nach §10b entfällt, wenn der Kunde in die Arbeiten von sanux.de ohne deren Zustimmung eingegriffen hat.
(d) Der Kunde ist verpflichtet, Fehler, die bei vertragsgemäßer Nutzung auftreten, sanux.de unverzüglich schriftlich, mit Angabe der für eine Fehlerbeseitigung geeigneten Informationen mitzuteilen. Bei der Fehlerbeseitigung hat der Kunde sanux.de im Rahmen des Zumutbaren zu unterstützen.
(e) Ist sanux.de aufgrund einer Fehlermeldung tätig geworden, ohne dass der Kunde einen Fehler nachgewiesen hat, kann sanux.de die Vergütung des Aufwands verlangen.
(f) Der Anspruch des Kunden auf Fehlerbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Fehler weder reproduzierbar ist noch anhand maschinell erzeugter Ausgaben aufgezeigt werden kann.
(a) Sanux.de haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Dies gilt auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens seitens sanux.de. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(b) Fällt sanux.de nur leichte Fahrlässigkeit zur Last, ist die Haftung für mittelbare bzw. Folgeschäden, beispielsweise entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
(c) Sanux.de übernimmt keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderte System-komponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeig-neter Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, annormale Be- triebsbedingungen, sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.
(d) Schadensersatzansprüche für den Verlust gespeicherter Daten sind ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung nicht eingetreten wäre.
§12 Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung von sanux.de erbrachten Leistungen alle geltenden gesetztlichen Vorschriften sowie die Anweisungen von sanux.de zu beachten.
§13 Vermietung
Die Vermietung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden Bedingungen, die von Mieter und sanux.de auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen als verbindlich anerkannt werden.
(a) Unsere Auftragsbestätigung ist maßgeblich für Vertragsabschluß und Vertragsinhalt, Angebote sind freibleibend.
(b) Sämtliche Transportkosten gehen zu Lasten des Mieters.
(c) Die Rücksendung des Gerätes, einschließlich Zubehör und Bedienungsanweisungen ist in der Originalverpackung, bruchsicher, an sanux.de durchzuführen. Die Kosten für den Rücktransport gehen zur Lasten des Mieters. Die Gefahr an den Mietgegenständen trägt in jedem Fall der Mieter.
(d) Die Mietgebühr ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Sie basiert auf den gültigen Listenpreisen von sanux.de. Die Mietgebühren werden für 6 Monate im voraus berechnet.
(e) Die Geräte werden von sanux.de versichert. Die Versicherung ist gültig ab Auslieferung aus dem Lager von sanux.de bis zur Rücklieferung in ihr Lager.
(f) Den Gebrauch der Geräte hat der Mieter nur von Fachkräften entsprechend den Bedienungsanweisungen der Hersteller und in der von sanux.de vorgesehenen Weise vornehmen zu lassen.
(g) Der Mieter hat alle Instruktionen des Herstellers oder sanux.de genauestens zu beachten. Der Mieter ist für jeden Schaden, der durch Nichtbeachten der Vorschriften/Instruktionen entsteht, verantwortlich. Sanux.de ist berechtigt, den Mietgegenstand jederzeit am Einsatzort überprüfen zu lassen.
(h) Der Mieter hat das Gerät in seinem Besitz zu belassen. Der Mieter hat das Gerät in gutem Zustand zu erhalten und entsprechend der Bedienungsanleitung zu benutzen. Bei Verlust oder Beschädigung des Gerätes, abgesehen von normalem Verschleiß, hat er sanux.de den Zeitwert zu entschädigen.
(i) Bei Fehlern, Störungen oder Schäden am Mietgegenstand hat der Mieter sanux.de sofort zu benachrichtigen und dessen Weisungen abzuwarten. Der Mieter ist nicht berechtigt, Änderungen oder Veränderungen vorzunehmen, Reparaturarbeiten an dem Gerät durchzuführen oder zu versuchen.
(j) Soweit Fehler, Störungen oder Schäden am Mietgegenstand nicht vom Mieter zu vertreten sind, hat er Anspruch auf Neulieferung oder sofortige Nachbesserung des Gerätes. Weitergehende Schadener-satzansprüche sind ausgeschlossen.
(k) Verpackungen, Bedienungsanleitungen und Zubehör sind Teil des Mietgegenstandes und Eigentum von sanux.de. Alle Teile sind pfleglich zu behandeln und komplett zurückzugeben.
(l) Software, die mitgeliefert ist, darf ausschließlich nach den bekannten Bedingungen der Lizenzinhaber benutzt werden. Der Mieter steht dafür ein, daß vertragswidriger Gebrauch der Software durch ihn oder durch seine Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen ist. Dem Mieter ist bekannt, daß mißbräuchliche Benutzung Schadenersatzansprüche in unbegrenzter Höhe durch den Lizenzinhaber nach sich ziehen kann. Er stellt insoweit sanux.de von allen Ansprüchen frei.
(m) Der Mieter hat bei Pfändungen des Gerätes sanux.de unverzüglich das Zwangsvollstreckungsprotokoll zu übersenden.
§14 Stornierungen von Schulungen
(a) Stornierungen sind sanux.de grundsätzlich schriftlich mitzuteilen. Dabei gelten folgende Stornogebühren basierend auf der Gesamtleistung, die sie bestellt haben.
Bis 14 Tage vor Kursbeginn berechnen wir 10%
14 bis 7 Tage vor Kursbeginn berechnen wir 30%
7 bis 0 Tage vor Kursbeginn berechnen wir 60%
(b) Sanux.de bietet Ihnen trotzt Stornierung den Besuch des Seminares zu einem späteren Zeitpunkt an. Dabei bezahlen Sie den vollen Betrag Ihrer Buchung und erhalten das Recht, an dem gleichen Kurs zum nächsten oder übernächsten Mal teilzunehmen. Diese Regelung bieten wir auch denjenigen an, die während des Seminars abreisen müssen, weil ein Notfall eingetreten ist.
(a) Verträge über wiederkehrende Leistungen sind jederzeit, sofern nicht ein anderer Zeitraum schriftlich vereinbart wurde, mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende kündbar. Die Mindestlaufzeit beträgt 6 Monate, gerechnet vom nächsten Monatsersten seit Vertagsbeginn, wenn der Vertrag nicht am Monatsersten beginnt. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(b) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§16 Garantiebedingungen
(a) Alle als Sanux.de Komplettsystem verkauften Computer werden anschlussfertig eingerichtet. Alle Komponenten des Systems werden vor der Auslieferung einem ausführlichen Test unterzogen.
(b) Sofern nicht gegenteiliges vereinbahrt gelten die gesetzlichen Garantiebestimmungen. Wir behalten uns im Garantiefall die Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels vor. Der Käufer ist nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten.
(a) Alle von sanux.de gelieferte Ware bleiben Eigentum von sanux.de, bis zum Zeitpunkt der Bezahlung des gesamten Kundensaldos aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
(b) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Vertragspartner ist Sanux.de sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Lieferanten gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
(c) Die Geltendmachung der Rechte von Sanux.de aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Vertragspartner nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung von sanux.de gegen den Vertragspartner angerechnet.
(d) Der Vertragspartner ist zur Weiterveräusserung wie auch zur Vermietung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware ohne schriftliche Einwilligung von sanux.de nicht befugt.
§18 Abtretungsverbot
Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern sanux.de der Abtretung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Gleiches gilt für Forderungen seitens sanux.de gegen den Kunden.
(a) Im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen gelten die gesetzlichen Pflichten zur Geheimhaltung.
(b) Sanux.de und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.
(c) Sanux.de ist unter Berücksichtigung des Datenschutzes und der Geheimhaltung berechtigt, die dem Vertrag zugrunde liegende Leistungserbringung unter namentlicher Nennung des Kunden als Referenzprojekt zu beschreiben und diese Beschreibung zu veröffentlichen. Der Kunde hat das Recht der Nennung als Referenzkunde zu widersprechen. Der Widerspruch muss schriftlich erfolgen.
(a) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Sanux.de.
(b) Für die von Sanux.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(c) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

References: §4

§6

§7

§9

§10
 §10

§12

§13

§14

§16

§18