Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=10.04.2008&Aktenzeichen=I%20ZR%20167%2F05
Timestamp: 2018-06-19 18:16:23+00:00

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Von einer ernsthaften Markenbenutzung ist auszugehen, wenn das Zeichen nach Umfang und Häufigkeit der Nutzung, nach der Art der Produkte sowie nach den branchenüblichen Merkmalen des betreffenden Marktes wirtschaftlich sinnvoll dazu eingesetzt wird, um für die gekennzeichneten Waren einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern (…vgl. EuGH GRUR 2003, 425 Rn. 37 f. - Ansul/Ajax;… GRUR 2009, 410 Rn. 18 - Silberquelle/Maselli; BGH GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, § 26 Rn. 223;… Ströbele /Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 26 Rn. 8, 10).
Soweit es auf das Verständnis und die inhaltliche Interpretation einer bestimmten Zeichenverwendung ankommt, ist die durch objektive Anhaltspunkte nahegelegte Verkehrsauffassung maßgeblich (…vgl. BGH GRUR 2008, 616 Rn. 11 - AKZENTA; GRUR 2009, 60 Rn. 24 f. - LOTTOCARD;… Ingerl/Rohnke a.a.O. Rn. 18).
Die Benutzung für eine konkrete Ware stellt zugleich eine solche für einen Warenoberbegriff dar, wenn dieser nach der Verkehrsauffassung gemeinhin zum gleichen Warenbereich gehörige Waren mit Übereinstimmungen in den Eigenschaften und der Zweckbestimmung erfasst (vgl. BGH GRUR 2002, 59 [62 f.] - ISCO; GRUR 2009, 60 Rn. 32 - LOTTOCARD).
Unterfällt einem weiten Oberbegriff eine selbstständige Untergruppe, innerhalb derer die Marke benutzt worden ist, so ist die rechtserhaltende Benutzung jedoch auf diese Untergruppe beschränkt (vgl. BGH GRUR 2002, 59 [63] - ISCO; GRUR 2009, 60 Rn. 31 f. - LOTTOCARD;… Ströbele a.a.O. Rn. 203).

References: EuGH 
 BGH 
 § 26
 § 26
 BGH 
 BGH 
 BGH