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Timestamp: 2016-10-28 08:44:28+00:00

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8C_98/2013 (04.07.2013)
8C_98/2013 � � Urteil vom 4. Juli 2013
A.a.�Die 1954 geborene D.________ war zuletzt als Pflegeassistentin mit einem Pensum von 80% im Betagtenzentrum X.________ t�tig gewesen. Am 1. Februar 2001 meldete sie sich unter Hinweis auf eine Fibromyalgie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung, Rente) an. Die IV-Stelle Luzern kl�rte den medizinischen und beruflichen Sachverhalt ab. Nach einem Aufenthalt in der Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS), Stiftung Y.________, vom 21. Mai bis 7. Juni 2002 sprach die IV-Stelle D.________ mit Verf�gung vom 2. Oktober 2002 Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche zu. Die Arbeitsvermittlung wurde am 21. M�rz 2003 erfolglos abgeschlossen.
A.b.�Nachdem D.________ am 3. August 2003 einen Autounfall erlitten hatte, sprach ihr die IV-Stelle mit Verf�gung vom 23. Februar 2005 r�ckwirkend ab 1. August bis 31. Oktober 2003 eine halbe und ab 1. November 2003 bis 30. April 2004 eine ganze Rente zu. Nach weiteren Abkl�rungen im Rahmen des Einspracheverfahrens und in Aussicht gestellter reformatio in peius �nderte die IV-Stelle die Verf�gung vom 23. Februar 2005 mit Einspracheentscheid vom 23. Juni 2011 dahin gehend ab, dass ein Rentenanspruch verneint wurde.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher D.________ die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 23. Juni 2011 und die Zusprechung von mindestens einer halben Rente ab 1. November 2001, sp�testens ab 1. August 2003, sowie mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 11. Dezember 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst D.________ beantragen, es sei ihr in Aufhebung des kantonalen Entscheids ab 1. November 2001, sp�testens ab 1. August 2003 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen.
�Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage. Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und die Frage der �berwindbarkeit einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder eines vergleichbaren �tiologisch unklaren syndromalen Zustands (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 und E. 4.1 S. 67; Urteil 8C_381/2012 vom 20. Juni 2012 E. 1).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin verneint hat. Die hief�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich die Rechtsprechung zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 und 131 V 49 E. 1.2 S. 50 je mit Hinweisen; BGE 130 V 352; nicht publ. E. 4.2.1 des Urteils BGE 138 V 339, in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200 [9C_302/2012]) wurden im angefochtenen Entscheid und im Einspracheentscheid vom 23. Juni 2011 zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG).
3.1.�Nach sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Aktenlage ist die Vorinstanz mit einl�sslicher und nachvollziehbarer Begr�ndung zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdef�hrerin seit ihrer Anmeldung bei der Invalidenversicherung an einer somatoformen Schmerzst�rung bzw. einer Fibromyalgie sowie einer leichten depressiven Symptomatik leide, in einer leidensangepassten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig sei und die Voraussetzungen nicht gegeben seien, um ausnahmsweise eine durch die somatoforme Schmerzst�rung verursachte Invalidit�t zu begr�nden. Aus somatischer Sicht sodann seien keine Diagnosen aktenkundig, welche hinsichtlich einer leidensangepassten T�tigkeit eine relevante Einschr�nkung rechtfertigten. Dabei st�tzte sich das kantonale Gericht im Wesentlichen auf das Gutachten der Dres. med. B.________, Assistenzarzt, und C.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. Dezember 2005 sowie die Erg�nzung vom 26. Juni 2006 und auf das Gutachten des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 19. Dezember 2005 sowie die Erg�nzung vom 21. Juli 2006, welchen es mit Blick auf die Befunderhebung und medizinische Beurteilung vollen Beweiswert zumass (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Die Vorinstanz zeigte sodann auf, dass sich s�mtliche involvierten �rzte aus diagnostischer Sicht im Wesentlichen einig sind, dass aus den drei seit der Begutachtung durch die Dres. A.________, B.________ und C.________ erlittenen Unf�llen keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist und dass eine solche auch nicht aus dem von der SUVA eingeholten Gutachten der Dres. E.________ und K.________, Ambulante Dienste Psychiatrie, vom 9. September 2010 hervorgeht. Schliesslich legte das kantonale Gericht dar, dass sich bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades weder in Anwendung der gemischten Methode noch bei einem reinen Einkommensvergleich ein rentenrelevanter Invalidit�tsgrad ergibt. Auf die entsprechenden Erw�gungen kann verwiesen werden.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin erhebt keine R�gen, welche zur Bejahung einer Rechtsverletzung f�hren oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (vgl. E. 1 hievor). Im Rahmen der freien, pflichtgem�ssen W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich ein nachvollziehbares und schl�ssiges Bild des Gesundheitszustandes, das nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) hinreichende Klarheit �ber den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt, weshalb ihre Sachverhaltsfeststellung bundesrechtskonform ist.
3.3.�Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
3.3.1.�Im Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 14. Dezember 2005 sowie in der Erg�nzung vom 26. Juni 2006 werden im Wesentlichen eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) mit/bei Fibromyalgie sowie Status nach HWS-Trauma mit Berstungsfraktur, ein Status nach vollst�ndiger Rekurrensparese rechts und eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) diagnostiziert. Das Gutachten der Dres. med. E.________ und K.________ vom 9. September 2010 sodann enth�lt die Diagnosen einer chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.0). In der Einsch�tzung der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit weichen die beiden Gutachten voneinander ab. Wenn sich die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich auf das Gutachten der Dres. med. E.________ und K.________ beruft, �bersieht sie, dass die Frage, ob eine medizinisch festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten, eine ausserhalb des �rztlichen Kompetenzbereichs liegende und im �brigen vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage darstellt (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2; vgl. BGE 131 V 49, 130 V 352). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (vgl. BGE 130 V 352 E. 3 S. 356). Die erw�hnten Gutachten enthalten rechtsgen�gliche Feststellungen zu den relevanten Kriterien betreffend den invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzst�rungen, worunter auch die Diagnose ICD-10 F45.41 f�llt (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.; Urteil 8C_381/2012 vom 20. Juni 2012 E. 4.2.1). Wenn die Vorinstanz gest�tzt auf die Feststellungen der Dres. med. B.________ und C.________ in einer nachvollziehbaren Gesamtw�rdigung der Kriterien betreffend invalidisierenden Charakters somatoformer Schmerzst�rungen zum Schluss gelangt, die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit sei nicht in relevanter Weise eingeschr�nkt, liegt darin nach Gesagtem keine Bundesrechtsverletzung.
3.3.2.�Die diagnostizierte leichte bis mittelgradige Episode sodann stellt entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens dar, der es der betroffenen Person verunm�glichen w�rde, die Folgen der Schmerzst�rung zu �berwinden (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 1, 9C_1040/2010 E. 3.4.2.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_183/2012 vom 5. Juni 2012 E. 7 mit Hinweisen). Gr�nde, von dieser Regel abzuweichen, werden nicht geltend gemacht. Selbst wenn mithin die Diagnose der mittelgradigen depressiven Episode zutr�fe, k�nnte die Versicherte daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.
3.3.3.�Was schliesslich die Ermittlung des Invalidit�tsgrades anbelangt, beschr�nken sich die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen auf die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Einwendungen. Wie das kantonale Gericht aufgezeigt hat, ergibt sich auch bei Anwendung der reinen Einkommensvergleichsmethode anstelle der gemischten Methode kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad. Selbst bei Abstellen auf die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Vergleichseinkommen, Valideneinkommen 2004 von Fr. 55'846.75 und Invalideneinkommen 2004 f�r ein Vollpensum von Fr. 48'584.65, ergibt sich unter Ber�cksichtigung des gew�hrten Leidensabzuges von 5% ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von rund 17%.
3.4.�Zusammenfassend hat es damit beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE