Source: https://www.axis-forschungsstiftung.de/satzung-vertr%C3%A4ge-gemeinn%C3%BCtzigkeit/
Timestamp: 2017-08-22 20:30:49+00:00

Document:
Stiftung zur Förderung der Forschung und Ausbildung auf dem Gebiet der muskulo-skeletalen Erkrankungen und Verletzungen
Muskulo-skelettale Erkrankungen, d.h. Erkrankungen, die den gesamten Bewegungsapparat und deren Steuersysteme betreffen, sind in der Krankheitsstatistik führend. Dazu gehören Verschleißerkrankungen wie Arthrose der Gelenke, der Muskeln, Sehnen und Bänder, Entzündungen und Tumoren des Skeletts und der Weichteile. Außerdem gibt es viele Verletzungen, die direkt oder durch ihre Spätfolgen zu bleibenden Schäden des Muskel-Skelett-Apparates führen.
Es ist das primäre Ziel der Stiftung, die Forschung auf diesen Gebieten durch finanzielle Unterstützung zu fördern.
Das sekundäre Ziel der Stiftung besteht darin, Reisestipendien für ausgewählte Forscher zu vergeben, um diesen Forschern die Möglichkeit zu geben, sich in Institutionen, die auf ihrem Forschungsgebiet bekannt sind, fortzubilden.
Tertiäres Ziel der Stiftung ist es, die internationale Ausbildung von entsprechenden Bewerbern, besonders aus sog. Entwicklungsländern (besonders vom afrikanischen Kontinent) in entsprechenden Einrichtungen in Deutschland zu fördern, um so die Behandlungsmöglichkeiten der o.g. Erkrankungen in den Heimatländern dieser Bewerber zu verbessern.
Die Stiftung führt den Namen „Axis-Stiftung Forschungsstiftung“, Stiftung zur Förderung der Forschung und Ausbildung auf dem Gebiet der muskulo-skeletalen Erkrankungen und Verletzungen“.
Sie ist eine nicht rechtsfähige, treuhänderische Stiftung bürgerlichen Rechts in der Verwaltung von der Sozietät Schwanenland Rechtsanwälte Steuerberater als Treuhänderin und Trägerin der Stiftung und wird von dieser im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten. Treuhänderschaft und Vergütung sind in einer gesonderten Vereinbarung (Stiftungsgeschäft) festgelegt.
§ 2	Stiftungszweck und Zuwendungsempfänger, Gemeinnützigkeit
Ausschließlicher und unmittelbarer Zweck der Stiftung ist die Förderung der Forschung und Fortbildung auf dem Gebiet der Erkrankungen und Verletzungen des Muskel-Skelett-Apparates.
Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem o.g. Gebiet durch finanzielle Unterstützung geeigneter Forschungsprojekte,
Finanzielle Förderung der Fortbildung von Forschern, um sich auf ihrem jeweiligen Forschungsgebiet in einer internationalen wissenschaftlichen Einrichtung neueste Erkenntnisse anzueignen sowie die Durchführung entsprechender Fortbildungsveranstaltungen,
Finanzielle Unterstützung ausländischer Bewerber in ihrer Aus- und Fortbildung auf dem o.g. Gebiet in entsprechenden Einrichtungen mit dem Ziel, die gesundheitliche Versorgung in ihrem Heimatland zu verbessern. Die Vergabe der Unterstützung wird in entsprechenden Richtlinien festgelegt, bei deren Erlass oder Änderung die Zustimmung des zuständigen Finanzamts vorab einzuholen ist.
Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen, steuerbegünstigten Zwecke verwendet werden. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
IV	Die Stiftung erfüllt ihre Zwecke aus den Erträgen des Stiftungsvermögens sowie aus zur Erfüllung der Stiftungszwecke bestimmten Zuwendungen Dritter. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem Stiftungsvermögen.
§ 3	Grundstockvermögen der Stiftung
Das Grundstockvermögen der Stiftung ist in seinem Bestand dauernd und ungeschmälert zu erhalten.Das Stiftungsvermögen ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft und Treuhandvertrag.
Das Stiftungsvermögen (Grundstockvermögen) ist mit Blick auf den Stiftungszweck, für den die Leistungskraft der Stiftung zu erhalten ist, sicher und ertragbringend anzulegen. Die Anlage des Stiftungsvermögens hat ausschließlich auf der Grundlage von sachlichen und objektiven Kriterien zu erfolgen, bei denen die Kapitalerhaltung im Vordergrund steht.
§ 4	Zustiftungen
§ 5	Verwaltung des Stiftungsvermögens
Zum Stiftungsvermögen gehören auch die vom Stiftungsträger mit Mitteln des Stiftungsvermögens erworbenen Gegenstände und Surrogate sowie die aus nicht ausgeschütteten Erträgen gebildeten Rücklagen.
Das Geschäftsjahr der Stiftung beginnt am 1. (Monat) eines jeden Jahres. Es kann abweichend festgelegt werden.
Der Träger der Stiftung hat innerhalb von fünf Monaten nach Abschluss eines Geschäftsjahres einen ausführlichen Rechenschaftsbericht zu erstatten. Der Bericht muss insbesondere Angaben über den Stand und die Anlage des Stiftungsvermögens und die Verwendung der Stiftungsmittel enthalten. Der Rechenschaftsbericht ist den Mitgliedern des Stiftungskuratoriums zuzuleiten. Das Stiftungskuratorium ist berechtigt, die Ordnungsgemäßheit der Stiftungsverwaltung im Einzelfall durch einen Wirtschaftsprüfer feststellen zu lassen.
Sämtliche die Stiftung betreffenden Unterlagen und Schriftstücke sind über einen Zeitraum von zehn Jahren aufzubewahren.
§ 6	Kuratorium
Das Stiftungskuratorium besteht aus sechs Mitgliedern. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Das erste Kuratorium ist im Stiftungsgeschäft berufen. Die Kuratoriumsmitglieder wählen das nachfolgende Kuratorium, wobei Wiederwahl zulässig ist.
Scheidet ein Kuratoriumsmitglied vorzeitig aus, so wählen die verbliebenen Kuratoriumsmitglieder unverzüglich eine Ersatzperson. Das neue Mitglied tritt in die Amtszeit des ausscheidenden Vorstandsmitglieds ein. Bis zum Amtsantritt der Nachfolger treffen die verbliebenen Kuratoriumsmitglieder Entscheidungen zur Mittelvergabe und Vermögensanlage allein. Auf Ersuchen der/des Vorsitzenden oder – im Verhinderungsfall – seiner/ihrer Vertretung bleibt das ausscheidende Mitglied bis zur Wahl des jeweiligen nachfolgenden Mitglieds im Amt.
Das Stiftungskuratorium wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n und eine/n Stellvertreter/in, wobei Wiederwahl zulässig ist. Der/die Vorsitzende beruft das Kuratorium ein und leitet die Sitzungen. Das Stiftungskuratorium hat mindestens einmal jährlich zusammen zu treten, um über die Jahresabrechnung zu entscheiden. Weitere Sitzungen werden nach Bedarf abgehalten; auf Antrag von drei Mitgliedern muss das Kuratorium einberufen werden. Das Kuratorium kann sich eine Geschäftsordnung geben.
Das Stiftungskuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder einschließlich des Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden anwesend ist, oder an der schriftlichen Abstimmung teilnimmt. Das Stiftungskuratorium kann Beschlüsse auch im schriftlichen Verfahren oder per Email fassen.
Die Mitglieder des Stiftungskuratoriums sind ehrenamtlich tätig. Notwendige Auslagen sind ihnen aus dem Stiftungsvermögen in angemessenem Umfang zu erstatten.
§ 7	Aufgaben und Befugnisse des Kuratoriums
§ 8	Wissenschaftlicher Beirat
Der wissenschaftliche Beirat der Stiftung hat mindestens drei Mitglieder. Die Mitglieder sind Fachvertreter für die unterschiedlichen Spezialgebiete der muskulo-skeletalen Forschung.
Aufgabe des Beirates ist, die Anträge auf Forschungsunterstützung zum in der Präambel genannten primären und sekundären Ziel der Stiftung auf ihren wissenschaftlichen Wert und ihre Originalität und Aktualität hin zu überprüfen.
Der Beirat macht dem Kuratorium einen dezidierten Vorschlag hinsichtlich der Annahme oder Ablehnung der Unterstützung.
§ 10	Vermögensanfall, Zweckbindung
Im Falle der Auflösung oder des Wegfalls des Trägers der Stiftung kann das Stiftungskuratorium die Fortsetzung der Stiftung bei einem anderen Träger oder als selbständige Stiftung beschließen.
Bei Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen an eine zuvor vom Kuratorium durch Beschluss zu bestimmende juristische Person des öffentlichen Rechts oder andere steuerbegünstigte Körperschaft (Stiftung, Verein), die das Vermögen ausschließlich und unmittelbar zu denselben oder möglichst ähnlichen steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden hat.
§ 11	Umwandlung der Stiftung
Die Stiftung kann spätestens nach dem Tode des Stifters vom Träger in eine selbständige steuerbegünstigte Stiftung umgewandelt werden; der Träger wird in seinen Aufgaben vom neuen Vorstand abgelöst.
Diese zu errichtende rechtsfähige Stiftung soll den selben Namen tragen und im wesentlichen dieselbe Satzung verwenden, welche dann noch wie folgt anzupassen ist: Das Kuratorium bzw. seine Mitglieder bilden den neuen Vorstand und übernehmen die Aufgaben des Treuhänders und aus dem Aufgabenkatalog des Kuratoriums, vgl. § 7 Abs. II der Satzung, Aufgabe d (Entscheidungen über Mittelvergabe). Die verbleibenden Aufgaben übernimmt der wissenschaftliche Beirat, welcher ansonsten seine nur beratende Funktion beibehalten soll.
Der Stifter hat dies in seinem Testament entsprechend verfügt.
Eine Genehmigung der Stiftungssatzung durch das Finanzamt Hamburg-Nord liegt vor.
(AZ: 17tb42 - ES - 05/18, Steuernummer 17/426/03055)

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11
 § 7