Source: http://www.computerundrecht.de/27685.htm
Timestamp: 2017-11-18 04:14:04+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 8 vom 01.08.2012, lesen Sie folgende Beiträge:
von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EU-Verordnung zu grenzüberschreitenden elektronischen Transaktionen, ITRB 2012, 169
von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Hamburg beschließt Transparenzgesetz, ITRB 2012, 169
Minnerup, Silke, OLG Köln: Haftung des Anschlussinhabers für volljähriges Kind, ITRB 2012, 169
Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Nürnberg: Systemzeiteinstellung des gerichtlichen Telefaxgeräts, ITRB 2012, 170
Minnerup, Silke, AG Köln: Teilbares Widerrufsrecht bei teilbaren Dienstleistungen, ITRB 2012, 170
Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Speicherung von Standortdaten durch Mobilfunkanbieter, ITRB 2012, 170
Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BNetzA: Initiative Netzqualität, ITRB 2012, 171
EuGH v. 3.7.2012 - Rs. C-128/11, Erschöpfung bei heruntergeladener Programmkopie – UsedSoft ./. Oracle, ITRB 2012, 171-172
BGH v. 24.4.2012 - XI ZR 96/11, Verschuldensmaßstab bei Pharming-Angriffen, ITRB 2012, 172-173
BGH v. 28.3.2012 - VIII ZR 244/10, Wucherähnliches eBay-Gebot, ITRB 2012, 173-174
BGH v. 27.3.2012 - VI ZR 144/11, Keine Haftung für RSS-Feed, ITRB 2012, 174-175
BGH v. 30.11.2011 - I ZR 59/10, PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät, ITRB 2012, 175-176
OLG Köln v. 16.3.2012 - 6 U 206/11, Zulässigkeit des Framings urheberrechtlich geschützter Fotos, ITRB 2012, 176-177
OLG Köln v. 20.1.2012 - 6 W 242/11, Anforderungen an Filesharing- Ermittlungssoftware, ITRB 2012, 177-178
LAG Hessen v. 24.1.2012 - 19 SaGa 1480/11, Löschung von Arbeitnehmerdaten auf Homepage, ITRB 2012, 178-179
Schneider, Jochen, Datenschutz-Grundverordnung, Überlegungen zu einer Neugestaltung des Datenschutzrechts, ITRB 2012, 180-186
In Deutschland ist man sehr stolz darauf, dass der Datenschutz auf einem hohen Niveau angesiedelt ist. Dasselbe wurde schon für die EU-Datenschutzrichtlinie angestrebt. Untermauert wurde dies mit Art. 8 Abs. 1 Grundrechtecharta. Damit einher geht die Auffassung, dass der Datenschutz außerhalb Europas und insb. in den USA weniger ausgeprägt ist. Dass es für die internationalen Beziehungen nicht gerade förderlich ist, wenn für die USA ein “angemessenes Datenschutzniveau” verneint wird, mag man noch hinnehmen. Dass dies möglicherweise nicht der Realität entspricht, vielmehr das Datenschutzniveau auf der tatsächlichen Ebene eher in Deutschland und der EU zu kritisieren ist, stellt dagegen ein Problem dar (zur Frage des angemessenen Datenschutzniveaus s. Kranig, ZD 2012, 245).
Bierekoven, Christiane, Die “Button-Lösung” – ein erster Überblick zu den neuen Anforderungen, Neuregelungen, regulatorischer Hintergrund und Handlungsbedarf, ITRB 2012, 186-188
Zum 1.8.2012 tritt das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes – häufig kurz “Button-Lösung” genannt – in Kraft. Es stellt zum wiederholten Mal neue Anforderungen zur Informationspflicht an Unternehmer, die Verbrauchern Waren und Dienstleistungen in Onlineshops oder auf Internetauktionsplattformen anbieten. Das Gesetz sieht keine Übergangsfristen vor. Seine Regelungen sind deswegen zum 1.8.2012 umzusetzen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Neuregelungen und den regulatorischen Hintergrund.
Backu, Frieder, Quellensteuern bei internationalen Softwareüberlassungs- und Distributionsverträgen, Rechtlicher Hintergrund und Musterformulierung, ITRB 2012, 188-191
Software wird vielfach grenzüberschreitend überlassen und vertrieben. Hieraus resultieren zusätzliche Fragestellungen nicht nur in zivilrechtlicher, sondern auch in steuerrechtlicher Hinsicht. U.a. kann die grenzüberschreitende Einräumung von Rechten Quellensteuern auslösen und eine Abzugsverpflichtung des Lizenznehmers begründen.
Minnerup, Silke, Datenschutz bei privaten Blogs, ITRB 2012, 191-192
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 25.07.2012 13:02

References: EuGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 Art. 8