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Timestamp: 2016-10-27 01:10:34+00:00

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105 II 28Urteil der I. Zivilabteilung vom 30. Januar 1979 i.S. Banque de cr�dit international Gen�ve in Nachlassliquidation gegen Seattle-First National Bank (Switzerland) Z�rich (Berufung)
Garantie � fournir pour l'ex�cution de la contre-prestation selon l'art. 83 CO. 1. Le d�p�t d'une requ�te de sursis bancaire selon l'art. 29 LB constitue une reconnaissance d'insolvabilit� au sens de l'art. 83 al. 1 CO (consid. 1). 2. Rapport entre les art. 82 et 83 CO. Application de l'art. 83 CO aux contrats dans lesquels prestation et contre-prestation doivent �tre ex�cut�es simultan�ment? (consid. 2). 3. Fixation d'un d�lai selon l'art. 83 al. 2 CO. Application des r�gles de l'art. 107 al. 1 CO � la fixation du d�lai (consid. 3a). Attitude � adopter par le d�biteur auquel le cr�ancier impartit un d�lai insuffisant (consid. 3b). Faits � partir de page 28
A.- Die Banque de cr�dit international Gen�ve (BCI) und die Seattle-First National Bank (Switzerland) Z�rich vereinbarten am 13. November 1973 ein Devisentermingesch�ft. Danach verkaufte erstere der letzteren 10 Millionen US-Dollar zu einem Kurs von Fr. 3.1138. Leistung und Gegenleistung waren am 15. Oktober 1974 zu erbringen, diejenige der Verk�uferin bei der Bankers Trust Company in New York, diejenige der K�uferin bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Genf.BGE 105 II 28 S. 29
Sechs Tage vor dem Erf�llungstag, am 9. Oktober 1974, ersuchte die BCI das zust�ndige Gericht um Gew�hrung einer Stundung im Sinne der Art. 29 ff. BankG und schloss ihre Schalter. Die Seattle-First National Bank (Switzerland) Z�rich erfuhr das tags darauf durch die Presse und setzte sich unverz�glich mit der BCI in Verbindung. Noch am gleichen Tage, um 14.35 Uhr, �bermittelte sie der BCI ein Fernschreiben, in dem sie dieser unter Hinweis auf Art. 83 Abs. 2 und Art. 107 OR eine Frist bis Freitag, den 11. Oktober 1974, 10.00 Uhr, setzte, "um uns die noetigen sicherheiten zur abwicklung" des im November 1973 geschlossenen Devisentermingesch�ftes zu geben. Da die Franken in der Schweiz bezahlt werden m�ssten, "benoetigen wir ausreichende garantien ihrerseits, dass die von uns gekauften dollars angeschafft werden". Auf diese Fristansetzung reagierte die BCI nicht, so dass die Seattle-First National Bank (Switzerland) Z�rich am 11. Oktober 1974, 15.25 Uhr, fernschriftlich den R�cktritt vom Vertrage erkl�rte. Der Kurs des Dollars belief sich am 15. Oktober 1974 auf Fr. 2'925.-.
Am 25. November 1979 wurde der BCI die Stundung gem�ss Art. 29 BankG bewilligt, sp�ter wurde das Nachlassverfahren �ber sie er�ffnet.
B.- Im November 1976 erhob die Banque de cr�dit internationl Gen�ve in Nachlassliquidation gegen die Seattle-First National Bank (Switzerland) Z�rich Klage auf Zahlung von Fr. 1'930'000.- nebst Zins; Damit forderte sie die Erstattung des aus dem Dahinfallen des seinerzeit vereinbarten Devisentermingesch�ftes entstandenen Schadens, den sie auf Fr. 1'930'000.- veranschlagte. Mit Urteil vom 8. M�rz 1978 wies das Handelsgericht des Kantons Z�rich die Klage ab.
C.- Die Kl�gerin hat die Berufung an das Bundesgericht erkl�rt. Sie stellt den Antrag, dass die Klage im Betrage von Fr. 1'888'000.- nebst Zins zu 6% seit dem 15. Oktober 1974 gutzuheissen sie. Demgegen�ber schliesst die Beklagte auf Abweisung der Berufung.
1. Die Beklagte stellt sich auf den Standpunkt, sie habe am 11. Oktober 1974 vom Vertrage mit der BCI zur�cktreten d�rfen, weil diese ihre Gegenleistung binnen der ihr auf Grund von Art. 83 OR gesetzten Frist nicht sichergestellt habe. Zu Recht bestreitet die Kl�gerin vor Bundesgericht nicht, dass BGE 105 II 28 S. 30die BCI im Sinne dieser Gesetzesbestimmung zahlungsunf�hig war, als seitens der Beklagten die erw�hnte Aufforderung an sie erging. Zahlungsunf�higkeit im Sinne von Art. 83 SchKG setzt nicht den Konkurs oder die fruchtlose Pf�ndung des Schuldners voraus, sondern ist schon dann erstellt, wenn der Schuldner f�r absehbare Zeit nicht mehr �ber die notwendigen Mittel verf�gt, um seine Gl�ubiger zu befriedigen (BGE 68 II 177 mit Hinweisen). Das traf f�r die BCI am 10. Oktober 1974, als sie von der Beklagten um Sicherstellung ersucht wurde, zu, hatte sie doch bereits tags zuvor ihre Schalter geschlossen und das Gesuch um Bankenstundung gestellt, was nach Art. 29 BankG voraussetzt, dass die Bank "sich ausserstande sieht, ihre Verbindlichkeiten zeitgerecht zu erf�llen". In einem solchen Gesuch liegt das Eingest�ndnis der Zahlungsunf�higkeit (vgl. BODMER/KLEINER/LUTZ, Kommentar zum BankG, Z�rich 1976, N. 1 zu Art. 29-35).
2. a) Nach dem Vertrag h�tte die Beklage ihre Leistung in Schweizer Franken am 15. Oktober 1974 in Genf erbringen m�ssen, w�hrend die BCI die verkauften 10 Millionen Dollar der Beklagten am gleichen Tage in New York zur Verf�gung zu stellen gehabt h�tte. Beides h�tte mangels einer besonderen Abrede w�hrend der gew�hnlichen Gesch�ftszeit geschehen m�ssen (Art. 79 OR). Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich nun, dass der Gesch�ftsschluss in Genf um 16.30 Uhr Ortszeit war, derjenige in New York aber - der Zeitverschiebung wegen - f�nf Stunden sp�ter. Die Beklagte h�tte somit ihre Leistung bis 16.30 Uhr Genfer Zeit erbringen m�ssen, w�hrend die BCI mit der Gegenleistung f�nf Stunden l�nger, bis zum New York Gesch�ftsschluss, h�tte zuwarten k�nnen. Die Kl�gerin h�lt nun daf�r, dass trotzdem dergestalt ein Vertrag vereinbart gewesen sei, der von der Parteien Zug um Zug h�tte erf�llt werden m�ssen. F�r die Anwendung des Art. 83 OR bleibe somit kein Raum mehr, da diese Bestimmung auf Vertr�ge zugeschnitten sei, bei denen die eine Partei vorleistungspflichtig sei. Anwendbar sei in diesen F�llen allein Art. 82 OR.
b) Sind bei einem zweiseitigen Vertrag beide Leistungen gleichzeitig zu erbringen, so kann nach Art. 82 OR nur derjenige den andern zur Erf�llung anhalten, der seinerseits geleistet oder doch die Leistung angeboten hat. Schon nach seinem Wortlaut kann Art. 82 OR von einer Partei, die zur Vorleistung BGE 105 II 28 S. 31verpflichtet ist, nicht angerufen werden, steht doch eine solche Vertragspflicht der Einrede des nicht erf�llten Vertrages von vornherein entgegen. Von andern Voraussetzungen geht demgegen�ber Art. 83 OR aus, der f�r den Fall, dass ein Vertragspartner nach Vertragsschluss zahlungsunf�hig wird, der andern Partei einen besonderen Rechtsbehelf zur Verf�gung stellt, der wesentlich einschneidender ist als die Einrede nach Art. 82 OR (VON TUHR/ESCHER, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, Band II, Z�rich 1974, S. 65). Gem�ss Art. 83 OR kann n�mlich diejenige Partei, deren Anspruch durch die Verschlechterung der Verm�genslage des andern gef�hrdet wird, Sicherstellung verlangen und - wenn diese nicht binnen angemessener Frist geleistet wird - vom Vertrage zur�cktreten. Damit gibt Art. 83 OR der sich vor ver�nderte Verh�ltnisse gestellt sehenden Vertragspartei die M�glichkeit, die aus der Verschlechterung der Verm�genslage des Vertragsgegners folgende Gef�hrdung ihres Anspruches abzuwenden. W�hrend die Art. 107 ff. OR den R�cktritt vom Vertrage f�r den Fall regeln, dass eine f�llige Verbindlichkeit aussteht, kann �ber Art. 83 OR der Vertrag schon aufgel�st werden, wenn noch keine Vertragsleistung f�llig ist. Wenn diese Bestimmung dem Gl�ubiger das Recht einr�umt, seine eigene Leistung "zur�ckzuhalten", heisst das nur, dass der Vertragsgegner unter den Voraussetzungen des Art. 83 OR selbst eine f�llige Leistung des Gl�ubigers nicht einfordern kann. Aus dem Wortlaut von Art. 83 OR l�sst sich insbesondere nicht ableiten, dass der Gl�ubiger die Frist zur Sicherstellung nur dann und erst dann ansetzen d�rfe, wenn wenigstens seine Leistung f�llig ist. Voraussetzung f�r das Vorgehen nach Art. 83 OR bildet vielmehr der Umstand, dass durch die Verschlechterung der Verm�genslage des Vertragsgegners der Anspruch des Gl�ubigers als gef�hrdet erscheint. Das kann durchaus auch dann der Fall sein, wenn dieser nicht vorleistungspflichtig ist. Der Hinweis der Kl�gerin auf � 321 des deutschen BGB hilft nichts. Zwar trifft es zu, dass � 321 BGB und Art. 83 OR dieselben Grundlagen haben (vgl. BGE 49 II 463). Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber hat der schweizerische die Einschr�nkung aber gerade nicht in das Gesetz aufgenommen, dass der in Frage stehende Rechtsbehelf nur dann zum Zuge kommen k�nne, wenn der Gl�ubiger vorleistungspflichtig sei. Gen�gt somit f�r die Fristansetzung nach Art. 83 OR, dass durch die nach Vertragsschluss eingetretene BGE 105 II 28 S. 32Zahlungsunf�higkeit des Schuldners der Anspruch des Gl�ubigers gef�hrdet wird, so kann die nach dieser Bestimmung anzusetzende "angemessene Frist" durchaus schon abgelaufen sein, bevor eine der Parteien nach Vertrag h�tte erf�llen m�ssen. Dergestalt vermag sich der von der Zahlungsunf�higkeit des Vertragsgegners �berraschte Gl�ubiger fr�hzeitig Klarheit dar�ber zu verschaffen, ob mit der vertragsgem�ssen Abwicklung des Gesch�ftes noch zu rechnen ist (VON TUHR/ESCHER, a.a.O., S. 67).
Freilich kommt die Regelung des Art. 83 OR in erster Linie dem vorleistungspflichtigen Gl�ubiger zugute, indem er ihn bei Vorliegen ver�nderter Umst�nde von der Pflicht entbindet, selber leisten zu m�ssen, ohne dabei die Gewissheit zu haben, dass der Schuldner die Gegenleistung ebenfalls erbringen werde (vgl. BGE 64 II 265 E. 1, BGE 49 II 460 E. 2). Sind dagegen Leistung und Gegenleistung Zug um Zug zu erbringen, so steht dem Gl�ubiger mit der Einrede des nicht erf�llten Vertrages nach Art. 82 OR ein Rechtsbehelf zur Verf�gung, der in sehr vielen F�llen zu gen�gen vermag. Jedenfalls braucht er nicht zu leisten, ohne seinerseits die Gegenleistung zu empfangen. Nach Art. 83 OR hat der Gl�ubiger aber das Recht auf Sicherstellung, sobald sein Anspruch durch die Verschlechterung der Verm�genslage des Vertragsgegners als gef�hrdet erscheint. Dieser Anspruch kann durchaus auch derjenige auf Schadenersatz sein, der entstehen kann, wenn der Schuldner nicht vertragsgem�ss erf�llen sollte. In dieser Hinsicht bietet Art. 82 OR dem Gl�ubiger keinen Schutz: erf�llt der Schuldner im verabredeten Zeitpunkte nicht, so kann der Gl�ubiger zwar auf Grund dieser Bestimmung seine Leistung verweigern und gest�tzt auf Art. 107 OR Schadenersatz verlangen, was ihm bei Zahlungsunf�higkeit des Schuldners aber unter Umst�nden nichts mehr hilft. Demgegen�ber erlaubt Art. 83 OR dem Gl�ubiger, wie dargelegt, sich �ber die Abwicklung des Vertrages fr�hzeitig Klarheit zu verschaffen. Leistet der Schuldner keine Sicherheit, so kann sich der Gl�ubiger vom Vertrage lossagen und so den Eintritt eines Schadens abwenden oder ihn doch geringer halten, indem er z.B. einen entsprechenden Vertrag mit einem Dritten eingeht oder auf weitere Vorbereitungshandlungen f�r die Abwicklung des nunmehr aufgel�sten Vertrages verzichtet. F�r die Anwendung des Art. 83 OR kommt somit es nicht darauf an, ob die Vertragsparteien gleichzeitig zu erf�llen haben oder nicht BGE 105 II 28 S. 33(vgl. BECKER, N. 6 zu Art. 83 OR; VON TUHR/ESCHER, a.a.O., S. 67; VON B�REN, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Z�rich 1964, S. 470); vielmehr ist nach dem Gesagten allein entscheidend, ob durch die Verschlechterung der Verm�genslage des Schuldners Anspr�che des Gl�ubigers gef�hrdet sind. Das kann aber selbst dann der Fall sein, wenn der Gl�ubiger seine Leistung an sich gest�tzt auf Art. 82 OR verweigern k�nnte. Es ist somit auch im vorliegenden Fall nicht zu pr�fen, ob die Leistung gleichzeitig h�tten erbracht werden m�ssen oder nicht.
c) Die Vorinstanz h�lt fest, dass das in Frage stehende Devisentermingesch�ft, "zweifellose nur ein Glied in der Kette von Devisentransaktionen darstellte". Dieser sowie den weiteren Erw�gungen des Handelsgerichts, dem fachkundige Richter angeh�ren, wonach es f�r eine kleine Bank wie die Beklagte sehr schwierig sei, kurzfristig 10 Millionen Dollar aufzutreiben, so dass sie f�r den Fall der Nichterf�llung durch die BCI Gefahr gelaufen w�re, ihren weiteren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu k�nnen, widerspricht die Berufung nicht. Aus diesen Darlegungen folgt zwingend, dass der Beklagten erhebliche Schadenersatzanspr�che gegen die BCI h�tten erwachsen k�nnen, wenn diese nicht vertragsgem�ss erf�llt h�tte. Mit letzterem war infolge ihrer Zahlungsunf�higkeit zu rechnen; aus gleichem Grunde erschienen aber auch die f�r diesen Fall zu erwarten gewesenen Schadenersatzanspr�che der Beklagten als gef�hrdet. Somit war diese befugt, die BCI gest�tzt auf Art. 83 OR zur Sicherstellung der Gegenleistung anzuhalten.
3. a) Die vom Gl�ubiger zur Leistung der Sicherstellung anzusetzende Frist hat angemessen zu sein (Art. 83 Abs. 2 OR). Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach denselben Grunds�tzen wie die Frage, ob eine Frist im Sinne von Art. 107 Abs. 1 OR angemessen sei (Becker, N. 10 zu Art. 83 OR; OSER/SCH�NENBERGER, N. 12 zu Art. 83 OR; VON TUHR/ESCHER, a.a.O., S. 67 Anm. 67). Das h�ngt von den Umst�nden des einzelnen Falles, namentlich von der Art der Leistung und dem Interesse des Gl�ubigers an der baldigen Erf�llung ab. Je gr�sser dieses Interesse und je leichter die Leistung zu erbringen ist, desto k�rzer darf die Frist bemessen sein (BGE 103 II 106 E. 1b mit Hinweisen).
b) In tats�chlicher Hinsicht ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil, dass die Beklagte die BCI am Donnerstag, dem BGE 105 II 28 S. 3410. Oktober 1974, um 14.35 Uhr, zur Sicherstellung anhielt und ihr dabei eine Frist bis Freitag, den 11. Oktober, 10.00 Uhr, setzte, was 4 1/2 Stunden Gesch�ftszeit ausmachte. Auch bei gutem Willen w�re es der BCI sodann nach Auffassung der fachkundigen Vorinstanz nicht m�glich gewesen, der Beklagten fristgem�ss die verlangte Sicherstellung anzubieten. Auch wenn einzur�umen ist, dass der Beklagten nicht mehr viel Zeit zur Verf�gung stand, um die 10 Millionen Dollar gegebenenfalls selber aufzutreiben, sind umgekehrt keine Umst�nde ersichtlich, dass ihr das nicht m�glich gewesen w�re, wenn sie der BCI nicht doch eine etwas l�ngere Frist gesetzt h�tte. Aus diesen Gegebenheiten ergibt sich, dass die angesetzte Frist an sich zu kurz bemessen war. Allein, das heisst nicht, dass die BCI sie schlechthin nicht zu beachten hatte. Nach Rechtsprechung und Lehre hat sich der Schuldner, dem eine zu kurze Frist angesetzt wird, hiergegen beim Vertragsgegner zu verwahren und ihn um eine Verl�ngerung der Frist anzugehen; tut er das nicht, so ist anzunehmen, er sei mit der ihm gesetzten Frist einverstanden (BGE 46 II 251 E. 3, BGE 15, 868; VON TUHR/ESCHER, a.a.O., S. 150; Becker, N. 25 zu Art. 107 OR, OSER/SCH�NENBERGER, N. 15 zu Art. 107 OR). Unbehelflich ist es, wenn die Kl�gerin in diesem Zusammenhang auf den einen gegenteiligen Standpunkt einnehmenden BGE 32 II 726 verweist, setzt sich doch dieses Urteil mit dem �lteren BGE 15, 868 nicht auseinander und ist es zudem durch die sp�tere Rechtsprechung �berholt.
Nach Rechtsprechung und Lehre ist zwar unter Umst�nden eine zu kurz bemessene Frist in eine angemessenen Frist umzudeuten. Praktische Bedeutung haben kann das aber nur dann, wenn der Schuldner innerhalb der angemessenen Frist seinen Verpflichtungen tats�chlich nachkommt (vgl. BGE 91 II 351 E. 3b mit Hinweisen). Das entf�llt hier aber von vornherein, da die BCI auf die Fristansetzung der Beklagten hin nicht reagierte: weder ersuchte sie um Verl�ngerung der Frist, noch leistete sie Sicherheit, noch bot sie gar die Erf�llung des Vertrages an.
Die Berufung macht zwar geltend, die BCI habe auf die Fristansetzung der Beklagten nicht reagieren m�ssen, ergebe sich doch aus deren Fernschreiben vom 10. Oktober 1974, dass sie "nicht weiter mit sich reden lassen werde". Die Kl�gerin leitet das aus der Drohung der Beklagen im erw�hnten Fernschreiben ab, wonach diese sich "im markte zur�ckdecken" werde, wenn "die verlangten sicherheiten bis zum gesetzten BGE 105 II 28 S. 35termin nicht vorliegen". Nach Auffassung der Berufung liegt damit der gleiche Sachverhalt vor wir in BGE 103 II 106 E. 1b, wo das Bundesgericht erkl�rte, es sei zul�ssig, wenn der Gl�ubiger die Fristansetzung nach Art. 107 Abs. 1 OR mit der Erkl�rung verbinde, dass er auf die Erf�llung des Vertrages verzichten und Schadenersatz verlangen werde, falls der Schuldner die Frist nicht einhalten sollte. Auf eine einmal gesetzte Frist kann der Gl�ubiger nach dem oben Ausgef�hrten indes jederzeit in dem Sinne wieder zur�ckkommen, dass er sie auf Begehren des Schuldners hin verl�ngert, wozu er unter Umst�nden sogar verpflichtet ist. Daran �ndert auch nichts, dass der Gl�ubiger sich bereits mit der ersten Fristansetzung darauf festgelegt hat, wie er vorgehen will, wenn der Schuldner die Frist nicht einhalten sollte. Bei der von der Beklagten mit dem Fernschreiben vom 10. Oktober 1974 angesetzten Frist muss es somit sein Bewenden haben, wenn sich nicht ergibt, dass die Fristansetzung als solche rechtsmissbr�uchlich war.
c) (Das Bundesgericht verneint, dass die Fristansetzung durch die Beklagte rechtsmissbr�uchlich war.)
4. Hatte sich die BCI somit die ihr von der Beklagten gesetzte Frist entgegenhalten zu lassen, so konnte die Beklagte nach deren Ablauf den Vertrag gest�tzt auf Art. 83 Abs. 2 OR aufl�sen. Das tat sie denn auch mit ihrem Fernschreiben vom 11. Oktober 1974, 15.25 Uhr. Der Schadenersatzforderung der Kl�gerin ist damit der Boden entzogen.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 8. M�rz 1978 best�tigt.
91 II 351
art. 83 CO,
art. 83 al. 2 CO suite... ,
art. 83 al. 1 CO,
Art. 79 OR

References: art. 82
 Art. 29
 Art. 83
 Art. 107
 Art. 29
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 82
 BGE 
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 107
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
 BGE 
 BGE 
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 107
 Art. 83
 Art. 83
 BGE 
 Art. 83
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 Art. 83
 Art. 107
 Art. 83
 Art. 83
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 Art. 107
 Art. 107
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 83

art. 83

art. 83

art. 83

Art. 79