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Timestamp: 2020-04-04 03:29:36+00:00

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Vollversammlung (2015-10-21 09:00:00)
16.10.2015: 1. Nachtrag
19.10.2015: 2. Nachtrag
20.10.2015: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
1.1.: ABGESETZT Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen StR-Antrag: Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Vorsorgung von Flüchtlingen
1.2.: Geplantes Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide" in der Landeshauptstadt München und im Landkreis München: - Gemeindliche Stellungnahme gemäß Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG) - Anträge: *BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 19.05.2015 *Antrag Nr. 14-20 / A 01183 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 09.07.2015 * BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01470 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 28.07.2015 *Antrag Nr. 14-20 / A 01259 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.07.2015 *BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12- Schwabing-Freimann vom 28.07.2015 *BA-Antrags-Nr.02-08 / B 01557 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.03.2007 *BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01977 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.03.2007 *Antrag Nr. 14-20 / A 01317 der Stadtratsfraktion Ökologisch-Demokratische Partei ödp vom 13.08.2015 StR-Antrag: Geplantes Naturschutzgebiet "Südliche Fröttmaninger Heide" in der Landeshauptstadt München und im Landkreis München - Gemeindliche Stellungsnahme gemäß Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) - Anträge und Petition... StR-Antrag: Naturschutzgebiet "Südliche Fröttmaninger Heide": Konflikte entschärfen, Nutzung siedlungsnaher Bereiche FFH-verträglich gestalten BA-Antrag: Naturschutz Fröttmaninger Heide BA-Antrag: Inschutznahme der Fröttmaninger Heide gemäß Beschluss des BA vom 02.07.2015 StR-Antrag: Fröttmaninger Heide: Naturschutz ernst nehmen - Ergebnisse des Bürgerdialogs umsetzen! StR-Antrag: Erholungsgebiet Südliche Fröttmaninger Heide bürgerfreundlich umsetzen BA-Antrag: Beseitigung der Kampfmittel in der Fröttmaninger Heide BA-Antrag: Erstellung eines Maßnahmeplans zum Schutz der Fröttmaninger Heide BA-Antrag: Einleiutng eines Dialogverfahrens "Entwicklung und Nutzung der Fröttmaninger Heide“
vom 21.10.2015 (Der beiliegende gemeinsame Änderungsantrag von CSU, SPD, Bürgerliche Mitte, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ÖDP und DIE LINKE. wird in punkteweiser Abstimmung wie folgt beschlossen: Ziffer 1 neu wird gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL beschlossen. Ziffer 2 bis 4 wird in der Fassung des Antrags der Referentin einstimmig beschlossen. Ziffer 5 neu wird einstimmig beschlossen. Ziffer 6 neu wird gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL und Stadtrat Wächter beschlossen. Ziffer 7 neu wird einstimmig beschlossen. Ziffer 8 neu wird gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL beschlossen. Ziffer 9 bis 16 wird in der Fassung des Antrags der Referentin Ziffer 5 bis 12 einstimmig beschlossen. Ziffer 17 neu wird einstimmig beschlossen.)
Verwandter Antrag: Beseitigung der Kampfmittel in der Fröttmaninger Heide
Verwandter Antrag: Erholungsgebiet Südliche Fröttmaninger Heide bürgerfreundlich umsetzen
Verwandter Antrag: Inschutznahme der Fröttmaninger Heide gemäß Beschluss des BA vom 02.07.2015
Verwandter Antrag: Fröttmaninger Heide: Naturschutz ernst nehmen - Ergebnisse des Bürgerdialogs umsetzen!
Verwandter Antrag: Naturschutz Fröttmaninger Heide
Verwandter Antrag: Einleiutng eines Dialogverfahrens „Entwicklung und Nutzung der Fröttmaninger Heide“
Verwandter Antrag: Erstellung eines Maßnahmeplans zum Schutz der Fröttmaninger Heide
Verwandter Antrag: Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“: Konflikte entschärfen, Nutzung siedlungsnaher Bereiche FFH-verträglich gestalten
1.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
vom 21.10.2015 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates im November.)
1.4.: Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 21 Jahren „Jugendcafè Messestadt Riem“ 15. Stadtbezirk, Trudering - Riem Mehr Platz für Jugendliche in Riem
vom 21.10.2015 (Nach Antrag)
Verwandter Antrag: Mehr Platz für Jugendliche in Riem
1.5.: Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an intensiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mieter- vertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm; Personalbedarf für das Kommunalreferat
3: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.10.2015
3.1.: Konferenz Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (Gender Budgeting) im Herbst 2016 in der Reihe „Münchener Frauenkonferenz“ StR-Antrag: Münchner Frauenkonferenz
4: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 06.10.2015
4.2.: Angebote der Jugendsozialarbeit in die Regelförderung übernehmen: Entfristung der Angebote im Bereich der Jugendsozialarbeit, die durch das BuT-Paket des Bundes finanziert wurden Keine Priorisierung der Einzelfallhilfe in der Schulsozialarbeit Antrag der externen Mitglieder des KJHA vom 10.08.2013 Schulsozialarbeit an Grundschulen
Verwandter Antrag: Schulsozialarbeit an Grundschulen
Verwandter Antrag: Schulsozialarbeit an der GS Forellenstraße
5: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.10.2015
5.3.: Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung, der Zentrale sowie des Stadtjugendamtes des Sozialreferates
5.4.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss - Übernahme in die Regelförderung ab 2016 Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrums München e.V., (ABEZE) Förderung des Vereins Afghanische Frauen in München e.V., (AFM) Förderung der Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V., (GIK) Förderung des Vereins heimaten e.V. Netz für Chancengerechtigkeit, (heimaten) Förderung des Muslimrat München e.V., (Muslimrat) Förderung der Projektgruppe Werkstatt im Nachbarschaftswerk wagnis e.V., (werkstatt) Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrums e.V., (BEK) Förderung des Väter Netzwerk München e.V., (Väternetz), Förderung des OMA-OPA-Service des Evangelisch-Lutherischen Dekanats München (OOS) im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich
5.5.: Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bevölkerungsgruppe der Lesben, Schwulen und Transgender in München Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen!
Verwandter Antrag: Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen!
5.6.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2016 Dauerhafte Absicherung der Münchner Kinderzeitung
Verwandter Antrag: Dauerhafte Absicherung der Münchner Kinderzeitung
Verwandter Antrag: Finanzierung der Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. (Vollzeitstelle, Finanzierungskonzept)
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.10.2015
6.7.: dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
6.8.: Armutsbericht 2017 Finanzierung
6.9.: Broschüre „Günstiger leben in München" Finanzierung aktualisierte Neuauflage 2016 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung StR-Antrag: Broschüre "Günstiger leben in München“ Finanzierung aktualisierte Neuauflage 2016
6.10.: Einrichtung einer Teamleitungsstelle bei der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
6.11.: Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
6.12.: Programm zur Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegbedürftigkeit
6.13.: Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit StR-Antrag: Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege
6.14.: Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Ausbau der Mietberatungsstelle Produkt 60 4.1.1 MIetberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von MIetverhältnissen
6.15.: IN VIA Connect Personalmehrbedarf wegen gestiegener Teilnehmerzahlen im Bereich junge Flüchtlinge Antrag vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
6.16.: Haus AGNES Finanzierung und Betrieb von Haus AGNES ab 01.01.2016 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
6.17.: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten
Verwandter Antrag: Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten
6.18.: Verlängerung Case Management-Projekt für wohnungslose Menschen in München Zuschuss für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH und den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. Produkt 60 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
6.19.: Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München - Evaluation der Kälteperiode 2014/2015; Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2015/2016; Unbefristete Finanzierung einer zusätzlichen Vollzeitstelle Sozialpädagogik für das Tagesangebot FamAra Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und abulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 offene Familienarbeit StR-Antrag: Nachbarschaftsarbeit in München stärken
6.20.: In Wohnungen kommen- in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dreilingsweg 14 Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 - 2017 an die Trägergemeinschaft AWO München-Stadt e.V. und AWO München-Land e.V., vertreten durch den AWO Kreisverband München-Land e.V. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
6.21.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Erhöhung des Zuschussbedarfs ab 2015 an den Internationalen Bund (IB) für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
7: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015
7.22.: Verstetigung der Infobörse für Familien mit Handicap Infobörse für Familien mit Handicap: regelmäßig stattfinden lassen und mehr Regelbetriebe einladen
Verwandter Antrag: Infobörse für Familien mit Handicap: regelmäßig stattfinden lassen und mehr Regelbetriebe einladen
7.23.: Münchner Online-Jugendbefragung Bereitstellung von Mitteln und Bewilligung der Satzung zur Umsetzung der 2. Jugendbefragung im Jahr 2016 - mit Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
vom 21.10.2015 ((gegen die Stimmen von Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerliche Mitte - FW/BP, ALFA und BIA) nach Antrag)
7.24.: Frühe Förderung/Familienbildung Ausbau der Förderungsprogramme Opstapje und ELTERNTALK Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
7.25.: "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork
Verwandter Antrag: Stadtweiter Ausbau von Streetwork
Verwandter Antrag: Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen
7.26.: Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe Grundsatzbeschluss Berufsbezogene Jugendarbeit (BBJH) und JADE
Verwandter Antrag: Die Situation jugendlicher Flüchtlinge verbessern: Jugendliche Flüchtlinge werden zeitnah in die Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekte der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) vermittelt
7.27.: Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 17 Jahren an der Boschetsriederstraße, Bebauungsplan Nr. 2072a 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkt 3.1.1 Kinder und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferartes zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
7.28.: Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mietervertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm; Personalbedarf für das Kommunalreferat produktübergreifend
vom 21.10.2015 ((gegen die Stimmen von Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ALFA und BIA) nach Antrag)
8: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 15.10.2015
8.29.: Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Finanzierungsbeschluss
8.30.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
8.31.: Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
8.32.: Ermächtigung zur erneuten Erweiterung des Auftrags „Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ für den Zeitraum bis 31.01.2016 sowie Neuvergabe des erweiterten Auftrags für den Zeitraum ab 01.02.2016 Vergabeermächtigung Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken -Finanzierungsbeschluss-
9: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2015
9.33.: EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung StR-Antrag: EU-Projekt Smarter Together Endgültier EU-Antrag, Personal und Finanzierung
vom 21.10.2015 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses.)
10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
10.34.: Strukturkonzept für die Neuordnung der Flächen am Moosanger-Teplitzer Weg-Weiherweg in Mooasach -Grundsatzbeschluss- Stadtbezirk 10 Moosach StR-Antrag: Strukturkonzept für die Neuordnung der Flächen am Moosanger-Teplitzer-Weg Weiherweg in Moosach
10.35.: Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 StR-Antrag: Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
10.36.: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 — Obergiesing-Fasangarten a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Trauchberg- / Forggenseestraße“ c) Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04495 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten vom 11.12.2012 BA-Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen
Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen
10.37.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105 Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Lochhausener Straße (nördlich), Mälzereistraße (östlich), Hanfgartenstraße (südöstlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bergsonstraße (nördlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich), Bahnlinie München-Stuttgart (nördlich) C) „Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung Mühlangerstraße“ Südgrenze des neuen Standortes der Paulaner Brauerei (südlich), Hanfgartenstraße (südlich), Lochhausener Straße (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mühlangerstraße (nördlich), An der Langwieder Heide (nördlich), Am Aubinger Feld (östlich), Bacherbreite (östlich) - Auftragserteilung - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105... B) Änderung des Flächennutzungsplanes... C) „Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung Mühlangerstraße“ Südgrenze des neuen Standortes der Paulaner Brauerei (südlich)... - Auftragserteilung - StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105
10.38.: Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge StR-Antrag: Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen StR-Antrag: „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau StR-Antrag: „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen StR-Antrag: Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen StR-Antrag: Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen StR-Antrag: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
10.39.: Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF
11: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 14.10.2015
11.40.: Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Anträge StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Dächer für die Bürgerschaft öffnen — Blick auf die innerstädtische Isar erschließen StR-Antrag: Innerstädtische Isarnutzung - endlich ein Sofortprogramm StR-Antrag: Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen StR-Antrag: Würdige Platzgestaltung für die Ludwigsbrücke StR-Antrag: Lehrpfad Kleine Isar - Aufklären über die Bedeutung als Schutzraum und verbessern der Erlebbarkeit StR-Antrag: Schöner Flanieren und Radeln auf den Isarinseln StR-Antrag: Gestaltung einer innerstädtischen Isarpromenade am Westufer mit Balkonen und Treppen StR-Antrag: Baden, Sonnen und Verweilen an der nördlichen Isar StR-Antrag: Isarfest feiert Isarrenaturierung? aber wo bleiben die Überlegungen zu kulturellen Nutzungen an der Isar und an anderen Gewässern? BA-Antrag: Gastronomie an der Isar und rund um die Isar StR-Antrag: Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und Strandevents in München wirklich? StR-Antrag: Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der Museumsinsel StR-Antrag: Urbanes Flair an der Isar- Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar
12: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
12.41.: Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten! BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05687 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 25.02.2014 BA-Antrag: Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten!
Verwandter Antrag: Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten!
12.42.: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) — stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell StR-Antrag: Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) — Leuchtturmprojekte
13: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 07.10.2015
13.43.: Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandbericht und Konzeption StR-Antrag: Inklusion ist Aufgabe aller Schulen und somit auch wesentliche Aufgabe der LH München! StR-Antrag: Freistaat muss sich an inklusiver Schule finanziell beteiligen — Gutachten zur Konnexität vorstellen StR-Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im bayerischen Schulwesen StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion (II) Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Schulen und Horten StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion (I) Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Krippen und Kindergärten StR-Antrag: Den individuellen Anspruch auf barrierefreien Schulbesuch ermöglichen StR-Antrag: Modellprojekt zur Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung StR-Antrag: Vorrang für Inklusion in den Münchner Kindertagesstätten! BV-Empfehlung: Mehr integrative Kinderbetreuungsplätze in Au-Haidhausen (Ziffer 2) BA-Antrag: Angebot von Integrationsplätzen in Kinderbetreuungseinrichtungen ausbauen StR-Antrag: Behinderte Kinder dürfen nicht zwischen Bezirk und Freistaat zum Spielball werden! StR-Antrag: Naturpädagogische Angebote für Kinder mit Behinderung
13.44.: Stellenschaffung für Lehrpersonal der Stahlgruber-Stiftung zur Sicherung des Stiftungsauftrags
13.45.: Zuschaltung von zwei Juristenstellen und Entfristung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
13.46.: Zuschaltung von Juristenstellen Entfristung und Aufstockung einer Teamassistenz für den Bereich Staatliches Schulamt in der Landeshauptstadt München/Rechtliche Leitung
14: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.10.2015
14.47.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für alle Einzelprojekte 2. Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung von Eisenbahnbrücken StR-Antrag: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB StR-Antrag: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
15: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.10.2015
15.48.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2016
15.49.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2016 — 2018 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
16: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 15.10.2015
16.50.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2016
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.10.2015
17.51.: Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Projektausweitung
17.52.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019
17.53.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79
18: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.10.2015
18.54.: ABGESETZT Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
18.55.: Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelferinnen und Schulweghelfer erhöhen Zukunft der Münchner Schulwegpläne Weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit, Werbung und Betreuung von Schulweghelfern StR-Antrag: Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Schulweghelferinnen und Schulweghelfer erhöhen
19: Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 20.10.2015
19.56.: ABGESETZT Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2015
19.57.: ABGESETZT Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
20: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 20.10.2015
20.58.: ABGESETZT Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan StR-Antrag: Haushalt der LH München Antrag zum Nachtragshaushalt SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
21: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.10.2015
21.59.: ABGESETZT Schuldentilgung und Finanzpolitik 201 5-2018 Schulden tilgen - Investitionskraft stärken München macht sich fit für die notwendigen Zukunftsinvestitionen der kommenden Jahre
Verwandter Antrag: Schulden tilgen — Investitionskraft stärken München macht sich fit für die notwendigen Zukunftsinvestitionen der kommenden Jahre
Verwandter Antrag: Finanzpolitik mit Vernunft 1: Schulden jetzt tilgen
21.60.: ABGESETZT Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten
Verwandter Antrag: Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten
21.61.: Reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Mensaessen (Anlage 13, Antrag 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00521 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015 BV-Empfehlung: Reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Mensaessen (Anlage 13, Antrag 3)
Verwandter Antrag: Reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Mensaessen (Anlage 13, Antrag 3)
22: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
23: Nachprüfungsanträge
24: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2014
2: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
2: Übertragung von Angelegenheiten zur selbständigen Erledigung; Erteilung, Versagung und Zurücknahme von Konzessionen für Krankenanstalten
3: Abberufung einer Rechnungsprüferin Revisionsamt
3: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 29.09.2015 Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Flüchtlingen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
4: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
4: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 30.09.2015 Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Flüchtlingen im 25. Stadtbezirk Laim
5: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen -
5: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 30.09.2015 Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Flüchtlingen im 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
6: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2015 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
6: Ankauf von 5 bebauten Grundstücken 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 10. Stadtbezirk Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018
7: Ermächtigung zur erneuten Erweiterung des Auftrags „Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ für den Zeitraum bis 31.01.2016 sowie Neuvergabe des erweiterten Auftrags für den Zeitraum ab 01.02.2016 Vergabeermächtigung Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken -Finanzierungsbeschluss-
7: Beteiligungssteuerung Ziele 2016 - Berichte 2015 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2015
8: Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
9: ABGESETZT Beteiligungssteuerung Ziele 2016 - Berichte 2015 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2015
10: Stellenschaffung für Lehrpersonal der Stahlgruber-Stiftung zur Sicherung des Stiftungsauftrags
11: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
12: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
13: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH Solarinitiative München i.L. Stadtwerke München - Konzern
14: Stadtwerke München GmbH Umsetzung Ausbauoffensive Erneuerbare Energien Unternehmensbeteiligungen und -gründungen
15: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
16: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019
17: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Ehemalige Funkkaserne Bereich Domagkstraße
18: Verkauf eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Str. 26 Antrags-Nr. 14-20 / B 00234 des Bezirksaus- schusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 29.07.2014 BA-Antrag: 14-20 / B 00234 Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26
Verwandter Antrag: Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26
19: Verkauf eines Grundstücks Messestadt Riem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
20: Verkauf eines Grundstücks Messestadt Riem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
21: Erwerb von Vorratsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
22: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79
23: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2016
24: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kulturreferat; Anpassung auf Grund organisatorischer und personeller Veränderungen
25: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
26: Weltweites Klassikerlebnis: Stadtverwaltung prüft digitalen Konzertsaal für die Philharmonie
Verwandter Antrag: Weltweites Klassikerlebnis: Stadtverwaltung prüft digitalen Konzertsaal für die Philharmonie
27: ABGESETZT Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
28: KFZneu - Einführung einer neuen, umfassenden und optimierten IT-Lösung für das KFZ-Zulassungswesen
29: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) 3. Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum April - Juni 2015
30: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 und Ziele 2016
31: Finanzierung der HANKO Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG (HANKO); Ausreichung eines objektbezogenen Darlehens durch die Landeshauptstadt München per 30.12.2015

References: Art. 52
 Art. 52
 § 172
 Art. 37
 Art. 37
 Art. 37