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Timestamp: 2016-10-27 03:08:09+00:00

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2C_1122/2013 (15.08.2014)
2C_1122/2013 � � Urteil vom 15. August 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 30. Oktober 2013.
�Die 1991 geborene serbische Staatsangeh�rige A.________ reiste am 9. Februar 2011 in die Schweiz ein und heiratete hier am 15. April 2011 den schweizerischen Staatsangeh�rigen B.________, worauf sie eine bis zum 14. April 2012 g�ltige Aufenthaltsbewilligung erhielt. Da sie in ihrem Verl�ngerungsgesuch vom 8. M�rz 2012 angab, von ihrem Ehemann getrennt zu leben, lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich ihr Gesuch mit Verf�gung vom 3. Juli 2012 ab. Die von A.________ hiergegen ergriffenen kantonalen Rechtsmittel wurden von der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Rekursentscheid vom 11. Juli 2013) sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Urteil vom 30. Oktober 2013) abgewiesen.
�Die von A.________ daraufhin beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung und Verweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zu erledigen ist.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin hatte gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange sie mit ihrem schweizerischen Ehemann zusammenwohnte. Dieser Anspruch besteht gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG weiter, wenn eine erfolgreiche Integration besteht und sofern die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat, was hier unbestrittenermassen nicht der Fall ist. Ebenso besteht der Anspruch weiter, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Solche Gr�nde k�nnen gem�ss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich dann vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Auch eheliche Gewalt f�hrt aber nicht automatisch und voraussetzungslos zu einem Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Vielmehr muss erstellt sein, dass man von der betroffenen Person nicht verlangen kann, die eheliche Gemeinschaft fortzusetzen; die Gewalt muss demnach eine gewisse Intensit�t aufweisen (BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4).
2.2.�Das Verwaltungsgericht f�hrte diesbez�glich aus, die Beschwerdef�hrerin mache zwar geltend, w�hrend der Ehe von ihrem Ehemann circa sieben Mal geschlagen worden zu sein, doch sei es ihr nur schwer m�glich gewesen, konkrete Vorf�lle zu beschreiben; anl�sslich einer polizeilichen Befragung habe sie sich nur sehr vage zu den angeblichen Gewaltt�tigkeiten �ussern k�nnen. Hinsichtlich des einzigen dokumentierten ehelichen Streits vom 7. M�rz 2012 erachtete es die Vorinstanz �berdies aufgrund des Rapports der ausger�ckten Polizeibeamten und der eigenen Angaben der Beschwerdef�hrerin als erstellt, dass diese Auseinandersetzung lediglich verbal ausgetragen worden war; Ursache sei die vom Ehemann ge�usserte Absicht gewesen, sich von der Beschwerdef�hrerin scheiden zu lassen. Ein weiterer Vorfall, bei dem ihr Ehemann sie angeblich anl�sslich des Besuches eines Spielsalons ins Gesicht geschlagen habe, sei von der Beschwerdef�hrerin zudem erst w�hrend des Rechtsmittelverfahrens und mit anwaltlicher Unterst�tzung nachgeschoben worden; durch objektive Beweismittel belegt sei dieses Ereignis nicht. Aus den genannten Gr�nden gelangte das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Vorf�lle, von welchen sie keine k�rperlichen Spuren davongetragen habe, keinen wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG begr�nden. Gleiches gelte auch f�r die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Schwierigkeiten bei der sozialen Wiedereingliederung in Serbien: Der blosse Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin getrennt bzw. in Scheidung lebe, reiche hierf�r jedenfalls nicht aus.
2.3.�Was die Beschwerdef�hrerin hiergegen vorbringt, ist nicht stichhaltig:
�Im Wesentlichen beschr�nkt sie sich darauf, den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen sachverhaltlichen Feststellungen der Vorinstanz ihre eigenen, abweichenden Tatsachenbehauptungen entgegenzustellen, was f�r eine Sachverhaltsr�ge nicht zureichend ist (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 II 249 E. 1.2.2 und E. 1.4.3 S. 252 ff.). Mit den von der Beschwerdef�hrerin abermals angerufenen Beweismitteln, insbesondere mit den �usserungen ihrer Cousinen, hat sich das Verwaltungsgericht bereits hinreichend auseinandergesetzt und dargetan, weshalb diesen kein entscheidender Beweiswert zukommt.
�Ausgehend vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt ist auch die Schlussfolgerung des Verwaltungsgerichts nicht zu beanstanden, dass im vorliegenden Fall kein wichtiger pers�nlicher Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegt. Dies ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Polizei erkl�rte, sie wolle nur dann eine Anzeige gegen ihren Ehemann einreichen, wenn dieser nicht mehr mit ihr zusammenleben wolle: Wie bereits ausgef�hrt, soll Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG verhindern, dass sich ein Ehegatte gezwungen sieht, das Zusammenleben trotz ehelicher Gewalt aufrechtzuerhalten. Auf Situationen, in denen die angeblich gewaltbetroffene Person aber die Wohngemeinschaft explizit aufrechterhalten bzw. das Fortbestehen derselben sogar mittels einer Strafanzeige erzwingen will, l�sst sich diese Norm dagegen nicht anwenden, da diesfalls das weitere Zusammenleben offensichtlich gerade nicht unzumutbar ist.
�Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin ist auch keine Gef�hrdung der Wiedereingliederung in Serbien zu erkennen: Die Beschwerdef�hrerin lebt erst seit kurzer Zeit in der Schweiz, w�hrend sie zuvor zeitlebens in Serbien gewohnt hat. Insbesondere geht auch der Hinweis auf eine angeblich drohende �chtung durch die traditionelle, albanisch gepr�gte Dorfgemeinschaft als Folge einer Trennung/Scheidung ins Leere: Wie die Vorinstanz nachvollziehbar ausgef�hrt hat, sind einerseits Scheidungen auch in Serbien nichts Aussergew�hnliches und andererseits kann sich die Beschwerdef�hrerin als serbische Staatsangeh�rige ihren Aufenthaltsort in ihrem Heimatland selber aussuchen; namentlich steht es ihr damit auch frei, in einer modernen, st�dtischen Umgebung Wohnsitz zu nehmen.
�Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen. Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdef�hrerin die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50