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Timestamp: 2018-07-20 20:24:34+00:00

Document:
BaFin - Insurtechs
Thema Fintech Insurtechs
Analog zu dem Begriff Fintechs existiert keine Legaldefinition des Begriffs Insurtechs. In der allgemeinen Berichterstattung zu Insurtechs wird der Begriff oftmals weit gefasst, so dass meist alle jungen, technologiebasiert tätigen Unternehmen mit einem Fokus auf Versicherungen als Insurtechs bezeichnet werden. Darum existiert keine einheitliche Angabe zur Zahl dieser Unternehmen.
Grundsätzlich haben Insurtechs vielfältige Möglichkeiten, Geschäftsmodelle entlang der Wertschöpfungsstufen von Versicherungsprodukten zu betreiben. Zur Beschreibung der Geschäftsmodelle von Insurtechs werden eine Vielzahl von Begriffen verwendet (z.B. Peer-to-peer Insurance, Vergleichsportale).
Die Entwicklungen sind sowohl in Deutschland als auch international noch sehr stark im Fluss. Zurzeit ist beobachtbar, dass sich Insurtechs in Deutschland im Wesentlichen im Vertrieb sowie in der Vertragsverwaltung ansiedeln. Das bedeutet, dass die bisher am deutschen Markt aktiven Insurtechs insbesondere die Rolle von Versicherungsvermittlern übernehmen und somit in den Geltungsbereich von § 34d GewO fallen. Das einem Versicherungsvertrag innewohnende Risiko wird in diesen Fällen nicht vom Insurtech, sondern einem Versicherungsunternehmen getragen, welches gemäß § 8 Abs. 1 VAG über eine Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der BaFin verfügen muss. Möchten Insurtechs einen solchen Antrag stellen, gilt, dass sie die gleichen Rechtsanforderungen zu erfüllen haben, wie andere Gesellschaften. In der laufenden Aufsicht unterscheidet die BaFin nicht zwischen traditionellen Versicherungsunternehmen und Insurtechs.
Unter die Versicherungsaufsicht fallen Insurtechs, wenn sie das Versicherungsgeschäft betreiben. Dazu bedürfen Unternehmen mit Sitz in Deutschland der Erlaubnis der deutschen Aufsichtsbehörde, im Regelfall der BaFin. Einschlägige Rechtsgrundlagen sind insbesondere §§ 8 bis 11 sowie §§ 23 bis 33 VAG. Gemäß § 8 Abs. 2 VAG darf die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts nur Aktiengesellschaften, Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit sowie Körperschaften und Anstalt des öffentlichen Rechts erteilt werden. Je nach zu betreibenden Versicherungszweig können die an die Erlaubnis geknüpften Anforderungen unterschiedlich sein. Zudem dürfen einige Versicherungssparten nicht gebündelt von einem Unternehmen betrieben werden (§ 8 Abs. 4 S. 2 VAG). § 9 VAG regelt die im Rahmen eines Antrags auf Zulassung zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts vorzulegenden Unterlagen. Ein zentrales Dokument ist der Geschäftsplan (§ 9 Abs. 1, 2, 3 VAG). Weitere wesentliche Anforderungen, die gemäß § 9 Abs. 4 VAG bereits im Rahmen der Antragstellung zu beachten sind, beziehen sich auf die Geschäftsorganisation der Gesellschaft (§§ 23 ff. VAG) und die Anforderungen an Personen, die das Unternehmen tatsächlich leiten oder Schlüsselaufgaben wahrnehmen (§ 24 VAG) sowie eine hinreichende finanzielle Ausstattungen der Gesellschaft (§ 9 Abs. 2 Nr. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 3 VAG und §§ 89 bis 95 VAG). Auch sollten im Rahmen der Antragsstellung die Ausführungen des § 15 VAG zum versicherungsfremden Geschäft beachtet werden.
Gemäß § 34d GewO erhalten erlaubnispflichtige Versicherungsvermittler diese von der örtlichen Industrie- und Handelskammer (IHK).
Die BaFin stellt hier umfassende Informationen über das Erlaubnisverfahren sowie die Anforderungen an die laufende Aufsicht und die zu beachtenden Rechtsgrundlagen bereit.
Die mit dem Betrieb des Versicherungsgeschäfts verbundenen Anforderungen der laufenden Versicherungsaufsicht enthalten das VAG sowie die weiteren zu beachtenden Verordnungen, Rundschreiben und Auslegungsentscheidungen der BaFin. Neben dem VAG sind insbesondere die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 der Europäischen Kommission und die von EIOPA erarbeiteten themenbezogenen technischen Standards sowie die von EIOPA erarbeiteten aufsichtlichen Leitlinien und Empfehlungen zu erwähnen.
Eine allgemeine Rechtsberatung gehört nicht zum Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der BaFin. Unternehmen, die einen Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts stellen wollen, sollten die einschlägigen Vorgaben vorab prüfen.
Weitere Veröffentlichung der BaFin zu dem Thema Digitalisierung in der Versicherungsbranche finden sich in den BaFin-Jahresberichten 2015 und 2016 sowie dem BaFinJournal 12/2016.
Anfragen zur Erlaubnispflicht sind über das Kontaktformular an die BaFin zu richten.
Insur­tech Com­pa­nies
Webcode https://www.bafin.de/dok/9289118

References: § 34
 § 8
 § 8
 § 9
 § 9
 § 9
 § 15
 § 34