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Timestamp: 2016-10-24 07:02:28+00:00

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6S.275/2006 (05.09.2006)
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Sch�tzengasse 1, 9001 St. Gallen.
X.________ fuhr am 10. Oktober 2002 gegen 22.15 Uhr auf trockener Fahrbahn mit dem Personenwagen seines Arbeitgebers aus einer schwach befahrenen Quartierstrasse links in eine andere Quartierstrasse. Dabei drehte er zu stark nach links ab und prallte in das Heck eines am linken Strassenrand korrekt parkierten Fahrzeugs. Durch den Aufprall wurde dieses in ein anderes parkiertes Fahrzeug geschoben. X.________ fuhr nach der Kollision weiter, ohne sich um den angerichteten Schaden zu k�mmern. Die Halterin eines der besch�digten Fahrzeuge konnte sein Nummernschild ablesen und meldete den Vorfall der Polizei, die sofort eine Fahndung ausl�ste. X.________ meldete sich am folgenden fr�hen Morgen telefonisch bei der Polizei. Diese ordnete keine Blutprobe an und befragte ihn erst am 13. Oktober 2002.
Mit Entscheid vom 30. August 2005 sprach der Gerichtsschreiber mit einzelrichterlichen Befugnissen des Kreisgerichts Rorschach X.________ der Verletzung von Verkehrsregeln, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und der Vereitelung der Blutprobe schuldig. Er verurteilte ihn zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von drei Wochen und einer Busse von 1'500 Franken.
Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Berufung und die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen Anschlussberufung. Die Schuldspr�che wegen Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall wurden im Berufungsverfahren nicht angefochten. Mit Entscheid vom 4. April 2006 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung von X.________ ab und hiess die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft teilweise gut. Es verurteilte X.________ wegen Vereitelung der Blutprobe, Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall zu drei Wochen Gef�ngnis bedingt und 5'500 Franken Busse.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, den erw�hnten Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen in den Dispositivziffern 1 bis 5 aufzuheben und die Sache zur Freisprechung und/oder zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe verletze Bundesrecht. Es habe ihm nicht nachgewiesen werden k�nnen, dass er vor dem Unfall Alkohol konsumiert habe. Er habe daher im Zeitpunkt des Unfalls als n�chtern zu gelten. Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. sei jedoch auf einen v�llig n�chternen Lenker nicht anwendbar, da das Ergebnis einer Blutprobe nur negativ sein k�nne. Er habe aufgrund dieser Tatsachen nicht damit rechnen m�ssen, dass eine Blutprobe sehr wahrscheinlich angeordnet worden w�re. Ferner verletze seine Verurteilung den nemo-tenetur-Grundsatz nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II, weil er sich durch die von ihm verlangte Meldung bei der Polizei selbst h�tte belasten m�ssen.
Der Beschwerdef�hrer hat einen Unfall mit Drittschaden verursacht. Er fuhr weiter, ohne die Gesch�digten zu benachrichtigen oder den Unfall der Polizei zu melden. Die Vorinstanz hat ihn insoweit des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG) schuldig gesprochen. Der Entscheid ist in diesem Punkt nicht angefochten.
3.1 Nach der Rechtsprechung kann die Verletzung der Verhaltenspflicht bei Unf�llen gem�ss Art. 51 Abs. 3 SVG ("Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Sch�diger sofort den Gesch�digten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht m�glich ist, hat er unverz�glich die Polizei zu verst�ndigen") unter gewissen Umst�nden zu einer Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. f�hren. Nach dieser Bestimmung untersteht den gleichen Strafandrohungen wie der angetrunkene Fahrzeuglenker, wer sich vors�tzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zus�tzlichen �rztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Der an die Stelle dieser Bestimmung getretene neue Art. 91a SVG ("Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunf�higkeit") gem�ss dem Bundesgesetz vom 14. Dezember 2001 ist vorliegend nicht anwendbar, da er erst am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und f�r den Beschwerdef�hrer nicht g�nstiger ist.
3.2 Gem�ss Art. 55 Abs. 2 SVG a.F. sind Fahrzeugf�hrer, bei denen Anzeichen von Angetrunkenheit vorliegen, geeigneten Untersuchungen zu unterziehen. Die Blutprobe kann angeordnet werden. Nach Art. 55 Abs. 4 SVG a.F. erl�sst der Bundesrat Vorschriften �ber das Vorgehen bei der Blutentnahme und �ber die technische Auswertung der Blutprobe sowie �ber die zus�tzliche �rztliche Untersuchung des der Angetrunkenheit Verd�chtigten. Nach Art. 138 Abs. 1 VZV a.F. ist die Blutprobe die geeignete Untersuchungsmassnahme, der sich Fahrzeugf�hrer zur Feststellung der Angetrunkenheit nach Art. 55 SVG a.F. zu unterziehen haben. Die Blutprobe ist vorzunehmen, wenn Anzeichen von Angetrunkenheit bestehen oder wenn jemand sie an sich selbst zu seiner Entlastung verlangt (Abs. 2). Zur Vorprobe kann ein Atempr�fger�t verwendet werden. Von den weiteren Untersuchungen wird abgesehen, wenn die Atemprobe einen Alkoholgehalt von weniger als 0,6 Gewichtspromillen ergibt (Abs. 3). Wenn wichtige Gr�nde vorliegen, kann die Blutprobe gegen den Widerstand des Verd�chtigten durchgef�hrt werden (Abs. 5). Vorbehalten bleiben weitergehende Bestimmungen des kantonalen Prozessrechts, ferner die Feststellung der Angetrunkenheit aufgrund von Zustand und Verhalten des Verd�chtigten oder durch Ermittlung �ber den Alkoholkonsum und dergleichen, namentlich wenn die Blutprobe nicht vorgenommen werden kann (Abs. 6).
Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. in der Tatvariante des Sich-Entziehen ist ein schlichtes T�tigkeitsdelikt, das bereits mit der Vornahme der Tathandlung vollendet ist. Damit wird derjenige unter Strafe gestellt, der nur schon die zeitgerechte Durchf�hrung einer Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration behindert, indem er sich beispielsweise unerlaubterweise vom Unfallort entfernt und sich so dem Zugriff durch die Polizei zu entziehen versucht. Nach der Rechtsprechung zum alten Recht kann es dabei nicht darauf ankommen, ob aufgrund des Ergebnisses des Atemlufttests noch eine Blutprobe angeordnet worden w�re oder nicht, da ansonsten infolge der regelm�ssig durch die Polizei durchgef�hrten Vorprobe mit einem Atempr�fger�t der Tatbestand der Vereitelung der Blutprobe objektiv nur begangen werden k�nnte, wenn der fehlbare Fahrzeuglenker nachweislich eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0,6 Gewichtspromille aufweist (vgl. Art. 138 Abs. 3 VZV a.F.). Entscheidend ist vielmehr, ob die Polizei �berhaupt eine Massnahme zur Ermittlung der Alkoholisierung des Fahrzeuglenkers angeordnet h�tte, und das ist in der Regel zun�chst der Atemlufttest (vgl. Art. 55 SVG a.F. und Art. 138 VZV a.F.; unver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts 6S.524/1993 vom 23. November 1993, E. 3b). Im heute geltenden Art. 91a SVG ist die Vereitelung einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung nunmehr ausdr�cklich genannt.
3.3 Die Praxis zu Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. hat sich �berwiegend mit Unf�llen befasst, bei welchen der Fahrzeuglenker Sachen eines Dritten, beispielsweise ein parkiertes Auto, einen Gartenzaun oder eine Signalisationstafel, besch�digt, sich davonmacht und sich, wenn �berhaupt, erst mehrere Stunden nach dem Unfall beim Gesch�digten oder bei der Polizei meldet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erf�llt die Unterlassung der sofortigen Meldung des Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F., wenn der Fahrzeuglenker zur unverz�glichen Benachrichtigung der Polizei verpflichtet und diese m�glich war und wenn bei objektiver Betrachtung der massgebenden Umst�nde die Polizei bei Meldung des Unfalls sehr wahrscheinlich eine Blutprobe angeordnet h�tte. Zu den massgebenden Umst�nden geh�ren der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang), der Zustand des Fahrzeuglenkers und dessen Verhalten vor, w�hrend und nach dem Unfall bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Meldung sp�testens h�tte erfolgen m�ssen. Der zur Erf�llung des subjektiven Tatbestands von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erforderliche (Eventual-)Vorsatz ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die Tatsachen kannte, welche die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begr�nden, und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres m�glichen Meldung vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (zum Ganzen BGE 109 IV 137 E. 2; 114 IV 148 E. 2, 154 E. 2; 120 IV 73; 126 IV 53 E. 2; 131 IV 36 E. 2.2).
Strittig ist, ob der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall mit der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei rechnen musste. Die Frage, ob die Polizei angesichts der relevanten Umst�nde mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration angeordnet h�tte, wird vom Kassationshof seit je her nicht als Tatfrage, sondern als Rechtsfrage behandelt.
4.1 Der Beschwerdef�hrer schilderte im kantonalen Verfahren nur den Unfallhergang. Zum Verlauf seines Abends bis zum Unfall, insbesondere zu einem allf�lligen Alkoholkonsum, machte er keine Angaben. Ob er am fraglichen Abend Alkohol konsumiert hatte, konnte von der Vorinstanz nicht ermittelt werden.
4.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf eine Meinungs�usserung in der Doktrin (Hans Schultz, Zur Revision von SVG Art. 91 III, ZStrR 1992, S. 317 ff., 323 ff.). Dieser Autor will die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe von der Beteiligung an einem Unfall mit Meldepflicht l�sen und allein darauf abstellen, ob der Beschuldigte vor oder w�hrend der Fahrt alkoholische Getr�nke genossen hat. Unerheblich sei die Menge der genossenen Alkoholika. Der Verdacht einer Widerhandlung im Sinne von Art. 91 Abs. 1 und 2 SVG a.F. bestehe stets, wenn der Lenker alkoholische Getr�nke zu sich genommen habe. Es sei gerade das Wissen des Lenkers, �berhaupt Alkohol konsumiert zu haben, das ihn dazu f�hre, sich einer bef�rchteten Blutprobe zu entziehen, indem er vor der Polizei fliehe oder sich verstecke. Der Genuss alkoholischer Getr�nke sei eine leicht nachzuweisende und in aller Regel nicht bestrittene Tatsache. Davon auszugehen verdiene den Vorzug gegen�ber der in der st�nder�tlichen Kommission er�rterten Fassung, objektive Anzeichen der Angetrunkenheit zu fordern, weil dieses Kriterium zu unbestimmt sei. Auf diese Weise gewinne die Auslegung von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. einen festen Ausgangspunkt. Sie schliesse es aus, die Bestimmung auf einen v�llig n�chternen Lenker anzuwenden. Wohl k�nne ein n�chterner, sogar ein abstinenter Lenker einer Blutprobe unterworfen werden, wenn seine Fahrweise oder sein Benehmen nach Anhalten der Polizei den Verdacht der Angetrunkenheit erwecke, doch m�sse der n�chterne Lenker nie mit einer Blutprobe rechnen, deren Ergebnis nur negativ sein k�nne (Schultz, a.a.O., S. 323 ff.).
4.3 Diese Auffassung weicht von der st�ndigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur altrechtlichen Regelung ab, die nicht darauf abstellt, ob der Lenker vor einem Unfall Alkohol konsumiert hat. Vielmehr ist nach ihr massgebend, ob objektive Anzeichen von Angetrunkenheit vorlagen, wie dies Art. 55 Abs. 2 SVG a.F. und Art. 138 Abs. 2 VZV a.F. ausdr�cklich voraussetzen. Wie sich aus dem franz�sischen und italienischen Gesetzestext besonders deutlich ergibt ("... lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson" bzw. "... se palesano indizi di ebriet�") kommen dabei jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begr�nden k�nnen. Auf diese Rechtsprechung ist nicht zur�ckzukommen.
4.4 Die Vorinstanz nimmt an, der Unfallhergang, insbesondere die Heftigkeit des Aufpralls, sei sehr ungew�hnlich gewesen. Daran �ndere der Einwand des Beschwerdef�hrers nichts, wonach eine Baustelle und ein falsch parkiertes Auto die Durchfahrt dermassen verengt h�tten, dass sich auch bei vorsichtiger Fahrweise ein Unfall h�tte ereignen k�nnen. Denn solche besonderen Umst�nde erforderten eine erh�hte Aufmerksamkeit des Lenkers. Die Fahrbahn sei trocken gewesen und es best�nden keine Anzeichen f�r einen technischen Defekt am Fahrzeug. Zudem sei der Beschwerdef�hrer ortskundig gewesen, da sich die Unfallstelle in der N�he seiner Wohnadresse befinde. Die �usseren Umst�nde legten die Vermutung nahe, dass der Beschwerdef�hrer in der Konzentrations- und Reaktionsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen sei. Auch angesichts des Unfallzeitpunkts um 22.15 Uhr h�tte Alkohol als Unfallursache nicht ausgeschlossen werden k�nnen, weshalb eine Blutprobe sehr wahrscheinlich angeordnet worden w�re (angefochtenes Urteil, S. 4).
Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer befuhr zur Nachtzeit eine Quartierstrasse, die er kannte. In einer Linkskurve geriet er zu stark nach links und fuhr heftig in das Heck eines auf der linken Strassenseite abgestellten Personenwagens. Der Umstand, dass er nicht zu weit nach rechts fuhr, was namentlich durch eine zu schnelle Fahrweise h�tte erkl�rt werden k�nnen, sondern sein Fahrzeug in bzw. nach der Kurve ganz auf die linke Strassenseite abdrehte, ist f�r sich genommen aussergew�hnlich und dr�ngt den Verdacht einer alkoholbedingten Beeintr�chtigung der Fahrtauglichkeit geradezu auf. Die behauptete aber nicht n�her geschilderte Behinderung durch eine Baustelle und ein falsch parkiertes Fahrzeug vermag das Fehlverhalten nicht plausibel zu erkl�ren. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, h�tte gerade die Baustelle den ortskundigen Beschwerdef�hrer zu einer vorsichtigen Fahrweise anhalten m�ssen. Seine Fehleinsch�tzung beim Abbiegen musste bei der Polizei den Verdacht einer Alkoholisierung zus�tzlich verst�rken. Bei dieser Sachlage war die Anordnung einer Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration nicht nur m�glich, sondern sehr wahrscheinlich. Daran vermag die Tatsache, dass die Polizei den Beschwerdef�hrer am fr�hen Morgen nach dem Unfall bei seiner telefonischen Kontaktaufnahme nicht zur Blutprobe aufgeboten hat, nichts zu �ndern. Entscheidend ist hier allein, ob die nach dem Unfall aufgebotenen Polizeibeamten Umst�nde antrafen, die objektiv betrachtet eine Angetrunkenheit des Beschwerdef�hrers nahe legten. Das war wie gesagt der Fall.
4.5 Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Verurteilung des Fahrzeuglenkers wegen Vereitelung einer Blutprobe, begangen durch Verletzung von bestimmten Verhaltenspflichten nach Unfall mit Drittschaden, nicht gegen das Verbot des Selbstbelastungszwangs verst�sst (BGE 131 IV 36 E. 2 und 3). Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen nichts Neues vor. Es besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die H�he der Busse. Die Vorinstanz habe, anders als bei der Bemessung der Gef�ngnisstrafe, die lange Verfahrensdauer nicht ber�cksichtigt.
5.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz die gleichen Faktoren f�r die Gef�ngnisstrafe und die Busse ber�cksichtigt. Es hat das Tatverschulden als leicht bis h�chstens mittelschwer gewertet, strafsch�rfend die Tatmehrheit und strafmildernd die lange Verfahrensdauer in Anschlag gebracht. Ausgehend davon hat es die ausgesprochene Gef�ngnisstrafe von drei Wochen best�tigt, die Busse jedoch aufgrund der finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers (steuerbares Einkommen von Fr. 138'100.-- und Verm�gen von Fr. 329'000.--) und der fehlenden Unterst�tzungspflichten auf Fr. 5'500.-- erh�ht (angefochtenes Urteil, S. 6 f.).
5.2 Aus dem angefochtenen Entscheid wird jedoch nicht ersichtlich, wie die Vorinstanz die Busse bemessen hat. Insbesondere ergibt sich nicht, in welchem Umfang die lange Verfahrensdauer gewichtet wurde. Es fehlen auch Angaben, wie die ausgesprochene Strafe im Quervergleich mit �hnlichen F�llen steht, wor�ber beispielsweise die kantonalen Strafmassrichtlinien Aufschluss geben k�nnten. Diese mangelnde Begr�ndung wiegt umso schwerer, als die Vorinstanz deutlich �ber den Antrag der Staatsanwaltschaft hinausgegangen ist, die in Kenntnis der finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers eine Busse von Fr. 3'500.-- f�r angemessen erachtet hatte. Auch wenn die Staatsanwaltschaft zugleich eine h�here Gef�ngnisstrafe von f�nf Wochen beantragte, vermag dies die ausgesprochene Busse nicht zu erkl�ren. Diese ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht nachvollziehbar. Die Gesetzesanwendung kann deshalb nicht nachgepr�ft werden.
Die Beschwerde ist in Bezug auf die Bemessung der Busse gutzuheissen, der angefochtene Entscheid nach Art. 277 BStP aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, keine Kosten zu erheben und von der Ausrichtung einer Parteientsch�digung abzusehen.
Die Beschwerde wird in Anwendung von Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2006 im Strafzumessungspunkt aufgehoben, und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Es werden keine Kosten erhoben und es wird keine Parteientsch�digung zugesprochen.

References: Art. 91
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 138
 Art. 55

Art. 91
 Art. 138
 Art. 55
 Art. 138
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 BGE 
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 55
 Art. 138
 Art. 277
 Art. 277