Source: https://www.jusline.at/gesetz/noe_elwg_2005/paragraf/11
Timestamp: 2018-07-17 13:23:19+00:00

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§ 11 NÖ ElWG 2005 (NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005), Voraussetzungen für die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung - JUSLINE Österreich
§ 11 NÖ ElWG 2005 Voraussetzungen für die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung
(1) Erzeugungsanlagen sind unter Berücksichtigung der Interessen des Gewässerschutzes entsprechend dem Stand der Technik so zu errichten, zu ändern und zu betreiben, dass durch die Errichtung und den Betrieb der Anlage oder durch die Lagerung von Betriebsmitteln oder Rückständen und dergleichen
das Leben oder die Gesundheit des Betreibers der Erzeugungsanlage,
das Leben oder die Gesundheit oder das Eigentum oder sonstige dingliche Rechte der Nachbarn nicht gefährdet werden,
Nachbarn durch Lärm, Geruch, Staub, Abgase, Erschütterungen und Schwingungen, im Falle von Windkraftanlagen auch durch Schattenwurf, nicht unzumutbar belästigt werden,
kein Widerspruch zum Flächenwidmungsplan besteht.
(2) Unter Gefährdungen im Sinne des Abs. 1 Z 2 sind nur jene zu verstehen, die über solche hinausgehen, die von Bauwerken (z. B. Hochhäuser, Sendemasten, Windkraftanlagen) üblicherweise ausgehen. Unter einer Gefährdung des Eigentums im Sinne des Abs. 1 Z 2 ist die Möglichkeit einer bloßen Minderung des Verkehrswertes des Eigentums nicht zu verstehen.
(4) Ist für eine Erzeugungsanlage keine Bewilligung nach der NÖ Bauordnung 2014, LGBl. Nr. 1/2015 in der geltenden Fassung, erforderlich, sind die bautechnischen Bestimmungen, die Bestimmungen über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, die Bestimmung des § 56 und die zur Umsetzung der MCP-Richtlinie getroffenen Bestimmungen der NÖ Bauordnung 2014 sinngemäß anzuwenden.
(5) Die Behörde ist ermächtigt, durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Abs. 1 zu erlassen.
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§ 1 NÖ ElWG 2005 Geltungsbereich, Ziele§ 2 NÖ ElWG 2005 Begriffsbestimmungen, Verweisungen§ 3 NÖ ElWG 2005 Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen§ 4 NÖ ElWG 2005 Grundsätze beim Betrieb von Elektrizitätsunternehmen§ 5 NÖ ElWG 2005 Genehmigungspflicht§ 6 NÖ ElWG 2005 Antragsunterlagen§ 7 NÖ ElWG 2005 Vereinfachtes Verfahren§ 8 NÖ ElWG 2005 Genehmigungsverfahren, Anhörungsrechte§ 9 NÖ ElWG 2005 Nachbarn§ 10 NÖ ElWG 2005 Parteien§ 11 NÖ ElWG 2005 Voraussetzungen für die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung§ 12 NÖ ElWG 2005 Erteilung der Genehmigung§ 13 NÖ ElWG 2005 Betriebsleiter§ 14 NÖ ElWG 2005 Betriebsgenehmigung, Probebetrieb§ 15 NÖ ElWG 2005 Abweichungen von der Genehmigung, Änderungen§ 16 NÖ ElWG 2005 Nachträgliche Vorschreibungen§ 17 NÖ ElWG 2005 Überwachung§ 18 NÖ ElWG 2005 Auflassung, Unterbrechung, Vorkehrungen§ 19 NÖ ElWG 2005 Erlöschen der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung§ 20 NÖ ElWG 2005 Nicht genehmigte Erzeugungsanlagen§ 21 NÖ ElWG 2005 Einstweilige Sicherheitsmaßnahmen
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References: § 11
 § 56
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11

§ 1