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Timestamp: 2020-02-21 00:57:58+00:00

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Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht Universität Würzburg | StudySmarter
Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht an der Universität Würzburg
Karteikarten und Zusammenfassungen für Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht im Rechtswissenschaft Studiengang an der Universität Würzburg in Augsburg
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Konstellationen eines berechtigten Veräußerers
Veräußerer = Eigentümer (vgl. § 903 S. 1)
Eigentümer stimmt der Veräußerung gem. § 185 I bzw. II zu
wirksamer gutgläubiger Erwerb
Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers
Gutgläubigkeit bzgl. der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers
Gutgläubigkeit bzgl. der Vertretungsmacht des Veräußerers
Gutgläubigkeit bzgl. der Eigentümerschaft des Veräußerers
Gutgläubigkeit bzgl. der Identität des Veräußerers
Beispiele für die Verarbeitung einer Sache
Holz zu Schrank
Stoff zu Anzug
Erz zu Metall
Werkstattreparatur eines Autos
Bemalen eines Blattes Papier
Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines wirksamen Erwerbs einer Vormerkung (§§ 883, 885)
Bestehen eines zu sichernden Anspruchs (§ 883 I 1)
Bewilligung des Betroffenen/einstweilige Verfügung (§§ 885 I, 935 ff. ZPO, -> Glaubhaftmachen des Bestehens des Anspruchs ausreichend)
Eintragung der Vormerkung ins Grundbuch (§§ 883 I, 885 I)
Berechtigung des Begünstigten (wenn (-) evtl. ggl. Erwerb gem. § 893 analog)
=> § 883 II 1: Betroffener weiterhin verfügungsberechtigt, aber etwaige spätere Verfügung ggü. dem Vormerkenden relativ unwirksam (in analoger Anwendung auch Widerspruch relativ unwirksam) + dadurch Entstehen eines Anspruchs (§ 888 I) des Vormerkenden auf die gem. § 19 GBO erforderliche Zustimmung des Dritten zu der (zur Verwirklichung des Anspruchs des Vormerkenden erforderlichen) Eintragung des Vormerkenden und Löschung des Dritten aus dem Grundbuch
Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen
Tod (Universalsukzession an Erben)
rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Übereignung gem. §§ 929 ff.
originärer Erwerb durch faktische Veränderungen der Sache gem. §§ 946 ff.
NICHT: Diebstahl (nur rein tatsächliche Veränderung der Besitzlage)
Definition dingliche Einigung
Verabredung des Eigentumsübergangs auf Erwerber
mögliche Einreden des Anspruchsgegners bei Verklagung auf § 861 I
vEM nicht vorliegend
Anspruchssteller​ besitzt die Sache dem Anspruchsgegner​ gegenüber fehlerhaft​​​​​​
Schema § 861 I
Anspruchssteller = ehemaliger mb./umb. Besitzer bzw. Erbe des umb. Besitzers
Besitzentzug durch verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 I
Anspruchsgegner = gegenwärtiger, dem Anspruchssteller ggü. fehlerhafter, umb. Besitzer (i.d.R. der vEM-Täter)
Einhaltung der 1-Jahres-Frist (§ 864 I)
keine Einwendungen des Anspruchsgegners (§§ 861 II, 863)
Elemente einer wirksamen Eintragung in das Grundbuch gem. § 873 I
Antrag beim GBA (§ 13 I 1 GBO)
Antragsberechtigung (§ 13 I 2 GBO)
Bewilligung des Betroffenen (§ 19 GBO)
Voraussetzungen und Rechtsfolge der verbotenen Eigenmacht (§ 858 I)
dauerhafte + vollständige Entziehung (Wegnahme) oder Störung (bei der Benutzung der Sache)
des unmittelbaren Besitzes
ohne Willen des unmittelbaren Besitzers
und ohne gesetzliche Rechtfertigung
=> Rechtsfolge: Fehlerhaftigkeit des durch die vEM erlangten Besitzes (§ 858 II 1) für den Täter (also den gegenwärtigen, unmittelbaren Besitzer; oder seinen Erben/einen bösgläubigen Besitznachfolger, § 858 II 2)
Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft
normale Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft
grobe Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft
aktive Kenntnis bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft
Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers
durch gutgläubigen Erwerb gem. § 932 I 1 (für bewegliche Sachen) bzw. gem. §§ 873 I, 925 I, 892 I 1 (für Grundstücke)
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References: § 903
 § 185
 § 932
 § 893
 § 883
 § 19
 § 861
 § 861
 § 858
 § 873
 § 858
 § 932
 § 932