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Timestamp: 2020-08-15 08:07:00+00:00

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Informationen des Gesundheitsamts zum Coronavirus: K3N
Informationen des Gesundheitsamts zum Coronavirus (SARS-CoV-2)
Ob eine Veranstaltung abgesagt wird, ist eine Risikoabwägung des Veranstalters. Zum Schutz der Bevölkerung oder einer weiteren Verbreitung von Krankheiten wie Covid-19 können Veranstaltungen gem. dem Infektionsschutzgesetz durch die Ortspolizeibehörden untersagt werden.
Faktoren, die eine Virusübertragungen begünstigen und für einen Verzicht der Veranstaltung sprechen
Risikogeneigte Zusammensetzung der Teilnehmer
Kommt eine größere Anzahl von Menschen zusammen?
Ist die Dichte der Menschenzusammenkunft hoch?
Nehmen Menschen aus Regionen mit gehäuftem Auftreten von COVID-19Fällen teil?
Nehmen Menschen mit akuten respiratorischen Symptomen, also Atemproblemen teil?
Risikogeneigte Art der Veranstaltung
Besteht eine hohe Anzahl und Intensität der Kontaktmöglichkeiten?
Kommt es zu engen Interaktionen zwischen den Teilnehmenden (z.B. Tanzen)?
Ist die Veranstaltung von langer Dauer?
Erfolgt keine zentrale Registrierung der Teilnehmenden?
Risikogeneigter Ort der Veranstaltung und Durchführung
Handelt es sich um eine Veranstaltung in geschlossenen oder begrenzten Räumlichkeiten?
Besteht eine schlechte Belüftung der Räume?
Sind die Möglichkeiten oder Angebote zur ausreichenden Desinfektion von Teilnehmern begrenzt?
Besteht wenig Bereitschaft des Veranstalters zur Kooperation und Umsetzung von Maßnahmen?
Je mehr Kriterien mit ja beantwortet werden, desto mehr spricht für eine Absage der Veranstaltung.
Es empfiehlt sich derzeit, bei Veranstaltungen auf Hygienemaßnahmen hinzuweisen, wie einen Verzicht auf den Handschlag und Berührungen, regelmäßiges Händewaschen und die Niesetikette. Aushangmaterial ist abrufbar unter www.infektionsschutz.de.
Hinweise zu möglichen behördlichen Maßnahmen
Grundsätzlich gilt für infektionsschutzrechtliche Anordnungen das Folgende:
§§ 16, 28 IfSG normieren die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die zuständige Behörde anordnen kann.
Grundsätzlich zuständig für infektionsschutzrechtliche Anordnungen gem. §§ 16, 28 ff. IfSG ist die Ortspolizeibehörde (vgl. § 1 Abs. 7 IfSGZustV).
Für die angeordneten Maßnahmen gelten die Regelungen des § 16 Abs. 5 bis 8 IfSG, vgl. § 28 Abs. 3 IfSG. Dies bedeutet, dass die Maßnahmen auf Vorschlag des Gesundheitsamtes angeordnet werden, vgl. § 16 Abs. 6 Satz 1 IfSG.
Kann die zuständige Behörde einen Vorschlag des Gesundheitsamtes nicht rechtzeitig einholen, so hat sie das Gesundheitsamt gem. § 16 Abs. 6 Satz 2 IfSG über die getroffene Maßnahme unverzüglich zu unterrichten.
Bei Gefahr im Verzuge kann das Gesundheitsamt die erforderlichen Maßnahmen selbst anordnen, vgl. § 16 Abs. 7 IfSG. Es hat die zuständige Behörde unverzüglich hiervon zu unterrichten. Die Maßnahme gilt als von der zuständigen Behörde getroffen, wenn die Maßnahme nicht innerhalb von zwei Arbeitstagen nach der Unterrichtung von der Ortspolizeibehörde aufgehoben wird.

References: § 1
 § 16
 § 28
 § 16
 § 16
 § 16