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Timestamp: 2020-02-17 03:24:33+00:00

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1904 / 21 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
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gebung, sondern unter Umständen für unberechenbare Gebiete. Denn je nach den im einzelnen regel» sverhältnissen und nah der verschiedenen
trennen. Wenn wir uns in dieser Gesinnung mit dem Etat be- | jenige für Oelheim auf ungefähr 800 & im Werte von rund | seine nächste Um ielleicht eine fruchtbringende sein. | 65 000 Der Rückgang der Produktion im Fahre 1901 if nit Entfernungen und
etwa auf eine geringere Ergiebigkeit der Betriebe, sondern auf Absay- mng unbekannten As
schäftigen, dann wird diese Session v Î 2 S Darauf vertagt sich das Haus. \{wierigkeiten zurückzuführen. Die neu erbaute Raffinerie zu Beschaffenheit (Porosität usw.) der von em Bohrloche berührten N D r î t Í E B E T l a g E Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sizung Montag, 11 Uhr | Wilhelmsburg, an der einige bedeutende Erdölfirmen beteiligt sind, Gesteinechichten wird das Wasser nach unbestimmbaren Richtungen hin zum Deu j ; i Betrieb geseßt werden können, und es waren in die anstoßenden Schichten eindringen, \ih auf kleinere oder größere én Ci ganzeiger und Königlich Pr e ußi s h j ischen Staatsanzei zeiger.
ortsc der Etatsberatung). hat nicht rechtzeitig in (Fortschung de irg 9) aus diesem Grunde die Firmen genötigt, ihre Produktion dadurch | Entfernungen ausbreiten und gegebenenfalls cinen Schaden anrichten, einzuschränken, daß sie neue Bohrlöcher nicht niederbrachten und den | der, weit über den Umfang des einzelnen oder mehrerer Be- My, 11 1. Ó Pumpbetrieb der bereits ölfündigen Bohrlöcher nach Möglichkeit be- triebe hinausgehend, eine _gemeinschädliche Einwirkung darstellt. B erli M \{ränften. Auch im Jahre 1902 wirkte dieser Umstand noh nach. Am \{limmsten wirken die nicht mehr im Betriebe stehenden | in, Montag, den 35 Tanuar 4 ei Nachricht Was die Beschaffenheit des zu Wietze gewonnenen Ertsls betrifft, | Bohrlöcher, namentlich wenn aus ihnen die Verrohrung ganz oder teil- Saa 7 ; i Parlamentar sche Nachrichten. so ist zwischen dem bisher fast ausschließlich geförderten Oele der soge- | weis herausgezogen oder wenn ihre Verdichtung in ungenügender Weise O Touren L _ 1904. 2A 5 J : dâr E ; nannten „oberen Oelzone“ und demjenigen der erst in neuester Zeit bewirkt wird; es wird dann dem Tages- und Grundwasser sowie den nes 24. Oftober 1903, gibt aber außerd ; = h A Dem Herrenha use ist nachstehender E ntwurf eines | erbohrten sogenannten „zweiten Oelzone“ zu unterscheiden. Das sämtlichen dur das Bohrlo erschlossenen Wässern tieferer Schichten Der Begriff: „Auffuchu i rung des zu beobachtenden Verfah em folgende Beispiele zur Erläute- Die U i L G esehes, betreffend die Ausd ehnung einiger Be- | Erdöl der sogenannten oberen Zone (bei einer Tiefe bis etwa 270 m) | ungehinderter Zutritt zu den erdölführenden Schichten ermöglicht und faßt außerdem , * ebenso Mal lnd. Sewinnung® des Exrdöls um- el) Gefegt den Fall daß in G britanni Konsulatsb g Seim oungen für Waren werden du i H stimmungen des Allgemeinen Berggesehßes vom ist ein \hweres, didckflüssiges, dunkelbraunes Oel von 0,935— 0,99 hierdurh unübersehbarer Schaden angerichtet. ; Gescße vom 17. Vertibee A dem österreichisch - galizischen anderen Lande Krawatten Verferti E ritannien oder in “inem Die Ko n N unentgeltlich beglaubigt. rch die h ; 94. Juni 1865 a uf die RAufsuchung und Gewinnung spezifishem Gewicht, ‘das bei betriebsmäßiger Verarbeitung zu hellen Auf diese Weise sind in Galizien ganze Oelländerreien (Zehodnica) suhung oder Gewinnung benußt (§ 34) auh die zur Auf- hergeftelltem Seidengewebe (aus in Deutshlan aus in Deutschland d iede 1 A Sg müssen folgende Spalten enthalten : h : von Erdöl, zugegangen: SQMeLO ene Auébeute an Hage Produllen ergab: us oder er ee Ri und A der hnele Niedergang [R und, wie oben E E S außer Betrieb ge- Materialien) : and oder sonstwo erzeugten | des Schiffes pi 4 Faktura, Erklärung, Name und Nationalität 4 1 0,5 do Benzin, walde erhe, spa Gew. 0,80 der Delheimer dölindutie (wobl bu e Bobrlacher und Vie dadur gefährlichen Bohrlöcher. Daß die aus der V0 saWlemäfen Bedintreng Deut, der wirkliGe Marktwert des pon dem Ausführer i BalGlfuniten der Wéten, Letter Le E T N ruf die Aufsuchung und Sileiniuna von - Erdél / kommen a6 E e asserhet, L): 1 e 0,840 U aerwässe 2 CPaTFü bend “Schicht uff er Bohrlôöcher zu befürchtenden, unter Umständ mäßen Behandlung and an den Einführer in Großbritanni usführer in | wert, Fraht und Unkost ql immungshafen der Waren, Gesamt- N Af die U N 9 U S agel Bi setzes V ,0 0/0 1TIa Petroleum, gelblicher Stich, \pez. Gew. 0,340, verursach C. zerwässerung der ex ölführenden ichten zurü zuführen. Bohrloche möglichen Gefäbten fi nständen bei jedem einzelnen anderen Lande verkauften -Seidengewebes annten oder in dem | landes, Marken ü en, Aufgeld (Agio des Geldes) des Urs L die naSfolcenden Vorshr® en Seit “oa I 7 s fu ae 20 0/0 Spindelöl, Auch in Wiege sind {on wiederholt derartige Schädigungen benachbarter schaftlih bedeutender Güter als ih wegen Gefährdung volkêswirt- Werts der Krawatten beträgt L b B mehr als 50 v. H. des | Bezeichnun der Wars Nummern, Anzahl und Art der Fra tft E 4 24. Juni 1865 (Gescyfammlung eite 705) in der Ha ung dex 22 9/6 Maschinenöl 1, Bohrungen zu beklagen gewesen. Will man die in Preußen unzweifelhaft im Sinne des § 196 Saß 2 d eine „gemeins{ädliche Einwirkung“ Ausfuhr nah Canada ferti sind f er Beschaffenheit, wie sie zur | Einzelw 18 Ur aren, Gewichtsangaben in Kilogramm, a UCe, E Novelle vom 24. Zunk 1892 (Geseßsammlung Selie 131) zur ent- 92 0/9 Maschinenöl 11, | vorhar. denen Erdölvorkommen vor einem gleichen, aus volkswirtschast- Bien f BGd Mea Vat es Allgemeinen Berggesetes darstellen zuschlag unterliegen g find, so würden die Krawatten dem Zoll- | Einheit ert, Ursprungsland fowie Menge der Ware 1 MREMOLeIee E «S sprechenden Anwendung. bsanitt 1 dem Bergwerkseigent 10 9/6 Goudron, das fich weiter in 70 °/o paraffinhaltiges Oel | lichen Gründen bekflagenêwerten Schicksale bewahren, so ist es notwendig, punkt des mehrfach E E Gs ist dies auch der Stand- 2) Gesegt den Fall, daß in Großbritanni Sunbere AUG Ns vom Gewicht, wie nach Dubend, e 04 / ) 1) aus Titel 111 A \{hni „von dem Bergwerlbeigentum : und 30 9/69 Koks zerlegen ließ.) O die Aufsuchung und Gewinnung des Grdöls unter die Aufsicht von Be- 17. Dezember 1884 und d österreichish-galizishen Gesezes vom anderen Lande Sirttcaron Meeariiat roßbritannien oder in einem n 1 ikmeter usw. verzollt werden. , ZFausend, F im allgemeinen" die & 58 und 99; A Eine Analyse der aus der sogenannten zweiten Oelzone (bet etner Tiefe | hörden zu stellen, die diese Arbeiten sachverständig zu überwachen und die Vorschriften. er auf ihm beruhenden bergpolizeilichen gesponnenen Strumpfwirk erfertigt find aus in Deutschland efüh F fn n derselben R Waren verschiedenen Urs A. 2) aus Titel 1 G n dem Betriebe und der Ver- | yon etwas iber 300 m) gewonnenen Erdöle ergab bei einem \pezifishen | geschilderten Gefahren wirksam zu verhüten imstande sind. Die gegen- Mird über die Aufsuchung und Gewi : oder anderswo erzeugt aan (aus Wolle, die in Deutschland Spalte R der Ausführer oder Verlader in ber FeddliEe V waltung: die 88 8-78 einJWes V) Bergleute und den Betriebs Gewichte von 0,8886: wärtige Beaufsichtigung pur Vie eint dazu allgemeinen Landes Titel VITT des Allgemeinen Verggesebes bezeidneten Behörden den im | Deutsh dr DnNIe Martimert bes hon dem Audführer in | ( Die Betelinung ber Ware kann a der angehen L beamten" 58 80—93, „unter Ausshelvung DEC, Aut die Moa mee 32,5 9/0 Leuchtöle, — : Es haben zwar in richtiger Erkenntnis der Sachlage die Regierungs ole ie G : S bt AEerte bezeichneten Bergpolizet, damit A Lande verkauften Stri ott n „oder in dem anderen (Bene eman werden, jedo Mi ia pad Si E L M vereine bezughatenden Dn gen in l N 80 c A saß 1A 60,5 9/0 Schmieröle, mit 3,6 9/0 Paraffingehalt. N präsidenten zu Lüneburg und Hildesheim durch Polizeiverordnungen nôtigt diese Uebertragung dazu A Hb (§ 189 Absay 2 a. a. O.), so der Wükwaren beträgt in der Bes chaffer s 50 v. H. des Wertes Üeberstaes fs ti bfertigung eine von einem öffentlichen oder i ies 2 Absay 2 Ziffer 2, 89 Ybsay 2 und unter. er t aßga e, daß die im Ueber die tehnische Verwendbarkeit der Erdöle ist zu be- | vom 27. Dezember 18983) und 4. März 18994) die Heranziehung bergs mit der bergpolizeilichen Aufsicht i le unter Ziffer 1 und 2 bezeichneten nah Canada fertig sind, so würden di Mae wie sie zur Ausfuhr Die Aug ertigte Ueberfeßung derselben vorzulegen EN f 92 bezeichneten Geldstrafen derjenigen Hilfskasse zufallen, welcher | merken, daß das bisher allein zur Verwendung gelangte „obere Oel“ | technischer Sachverständiger, nämlich der örtlich zuständigen Bergrebter- Bestimmungen für anwendb l m engsten Zusammenhange stehenden unterliegen. i n die Wirkwaren dem Zollzuschlag | faktu usführer oder Verlader können Formulare für K der Arbeiter angebört, in Ermangelung etner solchen einer andcren | nah Abtreibung des Benzins und des Petroleums \ast aut\ließli beamten, zu einer gewissen Mitwirkung bei der Aussicht vorgesehen, au die Aufsubunatätbeit ar zu ertlären. Dadurch werden insbesondere 3) Geseßt den Fall, daß B curopäis@e S teilweiser oder vollständiger Uebersezun wi onsular- um Beslen der Arkteitcr an tem Orte bestehendeu, von der Gemeinde- | als Waggonschmieröl (Cisenbahnöl) gebrauht worden ist; für die aber einmal ist die erstgenannie Polizeiverordnung durch eine Ent- prüfung und die Befähi ir en Borschristen über die Betriebsplan- Stoffen, die in einem anderen L enau (Velveteen) aus | aud nur di prache zwischen den Linien drucken loffen ae eine V F ehörde zu bestimmenden Kasse und in deren Ermangelung der Or1ts- | leichteren und erheblich leuhtölreicheren Oele der „zweiten Zone“ sind scheidung des Kammergerichts als höchster Instanz in Landesstraf- worfen und den Seböiden tie®a Verantwortung der Beamten unter- | ¿Ust sind, in Deutschland At Und. ls Deutschland gewebt und er- vorztinebmen, geringste Abänderung an Form und Inhalt des Musters f U «l VIIT „von den Bergbebörden“ g8 187—195; die Oren Ginrichtungen o S ee e [aen R rie Junt tes E yer\iedenen R Vos s herein einen rbiligsmiines, E R gleih von vorn- | (F; Derartiger gefärbter und Mallector Valveteen wi l A Die Konsulate lief E s 1D V v R gbeHÖrden LN 23004 9) winnung des enzins und der cuchtöle sowie zur Verarbeitung der ungültig erflärt worden, un außerdem ist auch tittel egeben. Die unter Ziffer 3 aufgeführte eizuführen, an die Hand | 5; infubr in Canada als deutsches Fabrikat en würde bei seiner | giesisher Sprache ged ern dem Ausführer oder Verlader in port v 5) Titel 1X „von der Bergpolizei" ZZ 96—209 a. paraffinhaltigen Rückstände auf Paraffin und Gasöle noch nicht fertig- | der Heranziehung der Bergrevierbeamten, selbst wenn es 1m etriebsbeamten“ bezüglich Be geführten, „auf die Arbeiter und | !!esen."Ca at dem Zollzuschlag unter- Der Konsul darf ruckte Fakturenformulare unentgeltlich E À 89 gestellt. Es läßt sih annehmen, daß auch das Del der „zweiten Oel- | rehtlich unaufechtbarer Weise vorgesehen wird, niht aus» aus denselben Gründen Hi Ga S waren im wesentlichen Beabsi ti untéclafen, Tb cs f die Fakkura unter keinem Vortand zu beglaubi j ; / I h: zone tehnisch gut verwendbar sein wird, wie denn überhaupt gerade reiGend. Bei der ganzen Art und Weise des Betriebes eiwäbnte Gesek von 8. Avril ntwurf aufzunehmen, wie in das oben | vereins O Zulassung des Südafrikanisch von der Verpfli ann nicht, wenn es sich um Waren hand t uvigen t Wird die Aufsuhung oder Gewinnung von Erdöl von mehreren | die Erschließzung dieser „zweiten Oelzone“ die Aussichten des Wieter | und zwar sowohl der Aufsuchungs- als der Gewinnungsarbeiten auf betreffend die Nb Fbetu E 1894, Sts, n Vorzugstarif. Nach einem Bericht des en Zoll» fern der A ung zur Vorlegung des Dokuments befreit , welche A ch verbessert hat. Erdöl handelt es sich ganz überwiegend um technische und zwar berg- Auch die Aufsuchung A D E Berggesees. U van Su e E ist die aañabe a blt Sm Sei Lee Anga A s it sind, so- ' s Erdöls muß, weil sie y en Zollverein die Vergünstigungen des | 9forderter Angaben ha ‘irgend welcher dur dieses Regl t der Konsul den Ausführer ode E r Verlader zu
Personen betrieben, îo sind diese, sofern ihre Vertretung nicht durch | Vorkommens erhebli die allgemeinen Geseße geordnet ist, verpflichtet, mittels notarieller Neben den Aufs
: N chlüssen bei Wiege und Steinförde ist nun noch | technische Fragen, und auch die zu einer erfolgreichen und gleichzeiti ; L ; h oder gerid:tlicher Urkunde einen im Inlande wohnenden Repräsentanten | an zahlreichen anderen Orten der B oeii Ê j nah bergtehnischen Regeln erfolgt und bergmännische Kenntnis britishen Vorzugstarifs einzuräumen, falls die Negi ; j | DE ie Sis i e Regierungen der zum ersuchen, diese in derselben Faktura auszufüllen, und im W t / , und im Weigerungs- N
Hannover, an benachbarten den Interessen des Gemeinwohls entsprechenden Betriebsführung not- V een ch— V ! er D Cir E L orausseßung hat, als B Südafrik ; s Stellen de 26 ; dischen Lag ne » eh , Bergwe1rks- od E ler üdafrikanischen 2 rf i; ( 1 ie an mehreren Stellen der wendige Kenntnis der unterirdischen Lagerungsverhältnisse set eine des § 154 a der GewerbrorGming ut U T aud Einfuhr von G D A Raa eo un TES bei der og big: diesbezüglihe Erklärung auf der Faktur s / unn au G , welche in Canada gewachsen, n der Verantwortlichkeit für die A L MOCIEN, as uêlassung enthebt.
zu bestell:n weld&em die Befugnis zusteht, alle Vorladungen und | Orten des Herzogtums Braunschweigs sow andere Zustellungen an die Beteiligten mit voller retlicer Wirksam- | Provinz Schleswig-Holstein Grdöl in größeren oder geringeren Mengen bergmännisce Norbildung voraus. Um einen derartigen Beirieb sach- die Bekanntmachung des Rei erzeugt 0 keit in Empfang zu nehmen und leßtere bei den Verhandlungen mit | festgestellt worden. Abgesehen von den bis jeyt unbedeutenden E1dôl- gemäß zu überwachen, bedarf es bergtechnischer Behörden nicht nur in treffend usa ahinal o) eihsfanzlers vom 5. Februar 1895, be- Verein s hergestellt sind, den in den Artikeln 3 und 4 des Sobald die Erklä der Bergbehörde zu vertreten. A ; spuren bei Verden 0, De Aller findet man wesentliche Aufschlüsse in erster Instanz, sondern auch in der zum Erlaß von Polizeiverordnungen im Gewerbebetrieb 4 Zun Verbote der Sonntagsarbeit | von be Meer Taas vorgesehenen Zollnahlaß gewähren u B Jol handelt, ge ie Erklärung, von welcher der vorhergehende Ab Dasselbe gilt, wenn der alleinige Unternehmer der im Absatz 1 | einer von Wiete-Steinförde nah Südosten bis in die Gegend östlih | oder Verfügungen zuständigen Instanz. n dem Erlaß fachgemäßer die Erdölgewi e, unler A1 der beigesigten Tabelle 5 L A Kolonien und Gebieten der Zeit Ft fobald San e macht ift, ist der Verlader oder der Ausfüh e Absay bezeineten Arbeiten m t auf E orbérung der Bergbebbrde A Braun [Gw Sin E und Ebluß diele e Por ria feot s Be ooo GO U et R ¡ihrer Gruben rechnet E vie umsomeh A Fal T und en ol an welhem ein folher Zollnahlaß in Wirksamkeit laffung t UCTRE R Me Sao der Ware für die Aus: Re ( ie Aus! 1 ; g l n der Gegend von erg bis Hannover. Im Anu n Wießzes urchführung liegt geradezu der Schwerpun per ganzen Frage. w f, Met umfomehr der Fall sein mü h l | zl Angaben in der r nicht innerhalb einer Frist von dreî Monaten bestellt und unter Ein- Steinförde sind dies auf jener Linie die Aufschlüsse bei __ G8 empfiehlt sich deshalb, an Stelle der jeßt zu\tändigen Behörden | t E tar O Aufsicht der Berat T a Ea wird sih indessen das Recht vorbehalten, seine Tari On Konsul ¿ C e reichung der Bestellungeurkunde, namhaft gemacht, fo ist die Berg- | Hänigsen, die gegen Ende des vorigen Jahrhunderts cinen, | die im V1LII. Iitel des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 lassen sein werden. Es E ende bergpolizeilihe Vorschriften er- | der Bor és nah seinem Ermessen von Zeit zu Zeit abzuänd arife irgend eines d n baben als genügenden Nachweis des Urs M) behörde befuçt, bis dabin, daß dies geschieht, einen Repräscntanten zu | wenn auch nicht andauernden Betrieb ermöglicht haben und | (în der Fassung des Gesehes vom 24. Zuni 1892) bezeichneten Berg- Geiweékedrttuna Ai en dann aber von den *Vorschriften. der KBriae S eßung, daß von den zum Südafrikanischen Z E Oriaî (FaF nachstehend aufgeführten Dokomumente an prungs “A bestellen und ihm eine a! gemessene, von den Beteiligten aufzubringende jeßt die Veranlassung zu zahlreichen neuen Aufschlußarbeiten gaben, behörden zu seßen. Gleichzeitig muß diesen aber auh die im & 105a ff Nv Au ie im § 154a aufgeführten Cr D gen Kolonien 2c. eine gleiche Freiheit beansprucht e ges Zollbebörde abr aaa des Fakrikanten der Ware oder ein zunehmen: G F und nôtigenfalls îm Vei waltung€wege exckutivisch einzuziehende Be- | sodann die eingangs erwähnten, zeitweise sehr ergiebigen Betriebe bei | IX. Titel dieses Geseßes näher bestimmte ber gp olizeilihe Auf- dem vorbezeichnet g Gefe es bedarf daher, wie in den Motiven zu (The Board of Trade To en sollte. aus es lte Bes den Handelekammern des Vevsenbungdories bee f Nr F lobnung zuzusichern. i Die Aufforterung gilt für zugestellt, wenn sie | Oelheim, die bis zum Jahre 1900 einschließli eine Gesamtproduktion sicht übertragen werden, weil nur hierdurch eine rechtlich sichere f etner Ecañn en Geseß vom 8. April 1894 eingehend dargelegt t ournal.) e e da cel, d: über den wahren Ursprung derselb er Ware S mindestens zwei Beteiligten behär digt ist. von rund 35 000 t aufweisen, [erner die erfolgreichen Aufschlüsse bei | Grundlage für ihre Maßregeln, insbesondere ihre polizeilichen Vers Bn Udaes E Vorschriften durch die O Iden Bra] i der O ù betreffende Beteiligte nicht imstande ist 4 h ; ordnungen und Anordnungen, geschaffen wird, und weil die hier den E gemeinen Berggefeßes. — Konsularfakturen L Vos anber A Uke ba U A beschaffen, so kann er Bl Ctinbiiniata . Ein Dekret Nr. 1103 vom 21. November t en Ursprung der Ware nachweisen É 1 Fur Be-
scheinigung vorlegen.
bertragenen Machtbesugnisse sowie die für Zuwider, a : 3 @ ertragenen Machtbesugni}e | für 3 Anwendung“ der einzelnen berggeseßlihen Bestimmungen gesprochen E Un betreffend, bestimmt u. a. folgendes: ) p .
Der von der Bergbehörde bestellte interimistische Repräsentant | Horst unweit Meinersen, wo in einer Tiefe von 172 und 190 m ein lihe Verordnungen und Anordnungen an- wird, fo ; a . , are A , fo findet dies seine Begründung darin, daß tie berggeseßlihen Be- aren, welhe auf dem See- oder Landwege vom Auslande
hat die Befugni }se des gewählten Repräsentanten, insofern die Berg- | leichtes Oel erbohrt worden ist, und ließli verschiedene Aufschlüsse Bergbehörden Ü läßt. östlih der Stadt Braunschweig, bei Klein-Schöppenstedt und in der | handlungen gegen bergpolizei
behörde keine Beschränkungen eintreten ¿ Hordorf- Dibberédorfer MWaldung. Im Süden dieser Linie ist u. a. gedrohten Strafen (8 208 a. a? D.) eine viel wirksamere Handhabung sti E im V E A ; : Î d. durh Aufschlüsse bei Dberg (7 km idlih von Peine), wo von 1865 | des Aufsichtsre(ts gewährleiste 8 die nab jetziger Nechtslage ge- mmungen vielfach von Bergwerken, Bergwerksbesißern, Bergle S Verbrau in Brasilien verfandt wor ; 3 ; . Die Abfertigung von Waren ni An die Stelle der im § 80f Absay 2 Ziffer 3 e O M N U in o i E Mi aden aben, A ere A ean Mei n e L Ea S e geit (prechen, also Retêverbältnisse im Auge baben, e M me der nachstehend erwähnten, von Ronsularfaiunen ba E Aus- | Empfänger die erste Ausfertigung d ra alen Es ter des Allaemeinen BerggesePes bestimmten Termine treten für die im | bei Oelsburg, bei Hoheneggelsen und bet Sehnde, wo schon im polizeiwidrige Maßnahmen geschaffen ebe A e e Bee eoues begründeten Bergwerkéeigentums stin. der Börs ehe s und Gold, Bankbillets und Titel R in Befe wenn er si {riftli verpflichtet elbe ict E aus- & 1 dieses Gesezes bezeichneten Betriebe der 1. Januar 1904 und der | 18. Jahrhundert Berateer gesunden und in der Mitte des 19. Iaghr- Der Entwurf folgt hierbei dem Vorbilde der österreichis{h- Vertrag mit Q P E, oggvad tritt bei den Erdölbetrieben der Tuf Maren aimilalei elt werden, sind im Sinne dieses Realen 18 l E Frist beizubringen ; / nerhalb einer 1. April 1904. hunderts ein wertvolles, an Reinpetroleum sehr reiches Erdöl ge- galizischen und der rumänis@en Gesehgebung. Das österreichische von diesem felbst rundbesiger beruhende — eintretenden Falls au Konsul f j aus zum 2 Fa e des Verlustes der ersten Ausfertigung de ' 8 4. wonnen wurde, der Beweis des Grdölvorkommens erbraht worden, | „Geseß vom 11. Mai 1884, n. 71 R..G.-B., womit im Königreich suchung und Gowinn geführte Betrieb, die Unternehmung zur Auf- Postsendun N arfakturen sind nicht erforderlich für: Amte E e der Zollabfertigung eine von dem Dandelsftatistischen N Dieses Gesc tritt mit dem Tage seiner Verkündigung in Kraft. | au sind hier die Asphaltgruben bei Limmer, Ahlen und Linden | Galizien und Lodomerien samt dem Großherzogtum Krakau und im Unternehmung E Grdôls. Was im Verhältnis zu dieser mit denen Bn Pacae ct Wertes, welche aus Ländern kommen si a6 d aal s Abschrift der zweiten Fakturenausferti D En F Mit der Ausführung dieses Gesezes wird der Minister für Handel (unweit der Stadt Hannover) von Bedeutung. : __| Herzogtum Bukowina das Recht zur Gewinnung der wegen ihres Ge- besitzers ‘üftv.° Lis Al e des gVergwerkseigentümers, Bergwerks- Sendungen oder c räge abgeschlossen hat; ' die Beglaubi gung anu- S H und Gewerbe beauftragt. _ Weitere Crdölvorkommen sind den Provinzen Schleswig-Holstein bal!s an Erdharz benußbaren Mineralien geregelt wird“ *) und das Falle entsprechend fest Nen Berggeseßes einnimmt, ist in jedem 10 Pfd. Sterl ode E deren Handelswert am Ausfuhrplaze | zu verlan a aubigung der Unterschrift des Konsuls auf den Fakt (M : | Â l (bei Hölle unweit Heide), Sachsen (bei Wettin und Löbejün) und | auf Grund dieses Gesetzes erlassene „Geseß vom 17. Dezember 1884, datee D: cewähnt b ebenso wie bei Anwendung des oben {chließlih der Aus ab en Gegenwerk in anderen Währungen, ei ; von Drit wenn fie an der Chtheit derselben zweifeln; s | M f __FJn der diesem Geseheniwurf beigegebenen Begründung | Westfalen an verschiedenen Orten bekannt geworden, doch hat eine | wirksam für das Königreich Galizien und Lodomerien samt dem Große nten Geseyes vom 14. Juli 1895. nit übersteigt S. en für Fracht, Kommission, Verpackung "us "* | faktur iss Empfänger die Vorlage der Uebersezung der K j E wird folgendes ausgeführt: ? nähere Untersuchung derselben noch niht vorgenommen werden können. berzogtum Krakau, womit das Ret zur Gewinnung der wegen ihres Diese Bestim j S 2. übersteigen find ae N die Sendungen die bezeichnete Wert R Die Soi ne : ! L onsular- | f. Das Vorkommen von Grdöl an verschiedenen Orten des Bei Hölle unweit Heide ist in der zweiten Hâlste des vorigen Jahr- Gehalts an Erdharz benußbaren Mineralten geregelt wird“ ©), unter- 1869, betreffend die No 2 dem § 10 des Geseßes vom 22. Februar unterworfen : sie der Abfertigung, ebenso wie alle anderen ved nachweis Val und Skeuerämter dürfen nur dann einen Herkunft | g preußishen Staates ist zwar schon seit langer Zeit bekannt, von hunderts etwa 10 Jahre lang Betrieb geführt worden, die Destillation wirft u. a. die Aufsuhung und Gewinnung der Erdôle der berg- berabaus in t ech gverhältnisse des Stein- und Braunk-hlen- Passagiergepäck laut N ' | in Kraft eseßt At wenn für irgend ein Land ein Differenti it E | 2 größerer Bedeutung ist indessen nur das Vorkommen bei Oelheim, | der Erdôle hat ein vorzügliches Petroleum ergeben. Der Bobrbetrieb polizeilichen Aufsicht, deren Inhalt durh §§ 34 und 39 des lepl- \äsishe Mand E Mgen Landegteilen, in welhen das Kurfürstlih | 15. Dezember 1899 * aut Art. 5 bis 7 des Dekrets Nr. 3529 v Z R: ist. L: altarif j nördlih von Peine in der Provinz Hannover, gewescn, das in den | ist in neuester Zeit, und zwar anscheinend mit Erfolg wieder auf- | erwähnten Gesetzes in derselben Weise bestimmt wird, wie in den sammlung L E August 1743 Eeseteskraft hat (Gesep- gleitet; 99 *), auch wenn dasselbe die Eigentümer nicht bés 90 Sn Ae A der Herkunftsnachweise wird eine Frist v 80er Jahren des vorigen Zahrhunderts Anlaß zu einer s{rell auf- | genommen worden. , , S8 196 und 197 des preußischen Allgemeinen Berggeseßes. Auf des Gesetzes vom 8 ú em F 211e des Verageleßes in der Fassung Waren, welLe aus ir , i s Dorn ge r die um 3 Monate verlängert werden kann ¿ats blühenden, aber bald wieder sinkenden und “gegenwärtig nur un- Hiernach. ist in verschiedenen Provinzen das Vorkommen von Grund dieser Gesehe sind verschiedene Polizeiveroxdnungen erlasjen, wähnten Gesetzes o vg 1894 und dem § 2 des oben unter þ er- renzenden Äeuder A irgend einem Hafen oder einem Orte der an Die S Amt liegt u. a. ob: i bedeutenden Industrie gegeben hak. Besondere geseßlihe Maßregeln Erdöl unzweifelhaft, in der Provinz Hannover aber ein größeres die insbesondere auch den durch unsahgemäße Behandlung der Bohr om 14. Juli 1895 nachgebildet worden. Veftaban ; indessen ift in die wo feine brasilianishen Konsulatsbebörden Konsularfakt L ung von Abschriften der zweiten Ausfertigungen v um Schuße der erdölführenden Schichten sind bei dieser Sachlage Gebiet als erdölführend festgestellt. Die geologischen Verhältnisse | löcher den erdölführenden Schichten drohenden Schaden zu verhüten Ebenso if die Vorscri S 3. : : beobachten. in diesem Falle die nahstehende Bestimmun verloren ist p a wenn dies beantragt wird und die erste Ausferti vR bisher entbehrlich gewesen. dieses Gebiets sind leider noch wenig bekannt ; als festgestellt fann nur bestimmt sind. (4. B, Verordnung der K. K. Berghauptmann|ca]! der vorbezeihnet G rift des §3 den entsprehenden Bestimmungen Die Konsularfakt e g ¿u R Pia unker Einziehung der betreffenden Gebühren in Ste ee Seit Ende der 80 er Jahre des vorigen Jahrhunderts sind indessen gelten, daß der Ursprung des Erdöóls ganz oder teilweis in Schichten in Krakau vom 9. Juli 1898.) Auch in Numänien ist geseßlich (zu [eten Geseße nachgebildet worden. \ fonsularishen Wertrei aan müssen in dreifaher Ausfertigung dem Die Auel der Abschrift zu entwerten sind. M in der Gegend zwischen Cle und Sc{warmstedt, Provinz Hannoper, zu suchen ist, die älter sind als unterer Lias, und daß das Erdöl in vergl. „la loi des mines on Roumanie“ am 20. April 189% und gung taaten: hi Nt eLegt werden, welcher sie nah Beglaubi- einstimmung enennung der Waren in den Fakturen muß in Ueber- namentlih bei Wiche und Steinförde, Arbeiten zur Gewinnung von allen näher bekannten ODelgebieten Nordwestdeutschlands (auch in | das „Reglement pour la concession du droit de rechercher ét Die erste E d CrIEILE: S einzelne h D. dem amtlihen Warenverzeichnis oder bis ins Grdöl betrieben und mit stetig fortscreitendem Erfolge weitergeführt Schleswig: Holstein) zugleich mit Salzwasser emporsteigt und die an- | d’exploiter le pétrole Sur les terres de l’Etat“ vom 29. April (Konsignatar) Aesandt À Verlader eingehändigt, um an den Empfänger saffenheit des Sto und in leßterem Falle Angaben über die Be worden. Es sind dort allmählich mehrere Hunde1t Bohl öcher nieder- grenzenden Schichten impräguniert. e : 18957) die Aufsicht über die Arbeiten zur Aufsuhung und Gewinnung Handel und Gewerbe. im B bats bezo, ca damit sie, durch diesen dem Bollarate geseßte Gelditrafe be g widrigenfalls die nachstehend fest- gebracht worden, und zur Zeit sind 17 Gesellschaften M der fs | Ermöglichen hiernah die geologischen Verhältnisse einen be- | des Erdöôls den Bergbehörden übertragen worden. E (Aus den im Reichsamt des I abfertigung dient; zw. -orte der Ware vorgelegt, zur Zoll- | erlegt wird. em Cmpfänger als einzig Verantwortlihem auf- \uchbung und Gewinnung von Erdöl beschäftigt. Die dortige Erdöl- | stimmten Schluß auf die Bedeutung der einzelnen Grdölvorkommen Während nun sowohl die österreichisch-galizishe als die rumänisdt "NaGricten fi nnern zusammengestellten die zweite wird v, Die diesem R : Lriion A Ut den fekten Sabeen vieterae tes Elsaß a noch nit, so gewinnt die, auf die tatsächlichen Aufschlüsse und ihre Gesetzgebung noch weitere Maßregeln, betreffend die Erdölindustrit, / ür Handel und Industrie“.) (Reparticäo de S unverzüglich dem Handelsftatistischen Amt stehend be Sei teglement Zuwiderhandelnden werden mit den nah im Jahre 1898 909/06 der gesamten E1dölproduktion Deutschlar ds Ausdehnung gegründete Annahme, daß es sich do um möglicherweise enthält, begnügt sih der vorliegende Entwurf mit der Ucbertragunß Außenhandel Frankreihs im Jah : Janeiro übersandt: erviço de Estatistica Commercial) in Rio d stehern g E en Geldbußen bestraft, welhe ihnen von den V i ausmacte, nicht unerheblid) überflügelt. Folgende Tabelle veranschau- bedeutendere Erdölvorkommen handle, eine nicht unwesentlihe | der bergpolizeilihen Aufsicht über die fraglichen Arbeiten auf dit Gluful ahre 1903. die: billte Berlleißt ink, Archi i \ e Bei d i auferlegt werden. Es licht die (Entwickelung der Jahre 1892— 1902: Unterstüßung durh die bei der galizishen und der rumanl- Bergbehörden und denjenigen Maßregeln, welche in Verfolg die|tt 1903 R lg N Ausfuhr. Dle (t & M im Archiv des Konsulats. der Kons 1a die Zollrevision sih ergebender Nichtübereinstim E Ï schen Cidölindustrie “gemachten Beobachtungen. Das Erdôl hat | Uebertragung notwendig erscheinen; weitere Maßnahmen, etreffend 0 B 2 O6 1902 Maschine mit Be urenausfertigung muß mit der Hand oder d radtstüde arfaktura mit dem Jnhalt des Frachtstückes bre ba E —— f i = O Mer: mne in gewissen Spuren auf der Ober- | die Erdölindustrie felbst, ersheinen vorläufig noch entbehrlih. Ÿ Nahrungsmittel . 921372 A ¿tausend Franken bigung dur ar Tee Tinte geschrieben und vor der Be d Sra E N N Empfänger der Ware in folgenden Fällen die ? G L S fläche gezeigt, es ist fodann gewöhnlich zuerst ein schweres Oel, bei zu- | seinen einzelnen Bestimmungen folgt der Gesezentwurf verschiedene Rohstoffe 9914806 2 798 297 645 287 707 372 | werden. Die bri Konsularvertreter mit Stempelmarke versehen Me r Erhebung des doppelten Betrages der Zölle ailferl ‘9 E i S S Erdölförderung 2 ES nebmender Tiefe aber ein leichteres Oel gefunden worden, und das | zu ähnlichen Zwecken erlassenen Genen, nämlich: Rae N “ §12 728 L 0E Be 1 158 408 1170204 | vervielfältigt w E Ausfertigungen können auf irgend welche W ife gegen vie sich durch die Nihtübereinstimmung ein Minderb t Burn : E EB-E unmittelbar über dem Erdöl erbohrte Wasser hat si überall als a. dem Geseße vom 8. April 1894, betreffend die Abänderun dde. es 777110 2102562 282123430 Falls Ti Me sofern sie nur leiht lesbar sind. E A n E du jaBenden Zölle ergeben sollte, sei es weil die W L BAS in der Provinz Hannover ES S S | salzhaltig erwiesen; alles dies stimmt mit den in Nordwestdeuishland | des § 211 des Allgemeinen Berggeseßes vom 94. Juni 1866 (Gele) L : 263 598 201176 | of ie erschiffungshafen oder am Orte der V zu geringer Menge, sei es weil Waren, die ein n niedri pen ¿T E E e E 22S | gemahten Beobachtungen überein. sammlung Seite 41) Zusammen . 4648906 4394019 4169855 425218: Le diese von einem angrenzenden Lande aus ad B Berladung, unterliegen, angemeldet waren, fo tritt die Auferl niedrigeren Zolle I 2 6 Oelheim| b. Wi 4 Andaëtaini SS S8 Sn der Fachliteratur ist denn au das Erdölvorkommen im nord- b. dem Geseße vom 14. Juli 1895, betreffend die Ausdehnu (Journal Officiel de la République Vranosla0) E sollte ind de ore eine Konsulatsbehörde ihren Siß E Ta Pee in dem im 2. Teil des Art. 490 der Sarulaia beé Du al S Q L a. De eun h. Wietße | e. insge gh E Qa west Gen N in günstigen Sue esp aen. rid R B Zee Aa Berggeseßes vom 24. 20 1 zum ‘Zwe L e D are n ihre Vertreter verpflichtet, Die Ua eN Falle ein.**) g oll- T N S E | ao La ieses bei günstiger und unge örter Weiterentwickelung möglicher- 1865 auf den Stein- und alifalzbergbau in der Provinz Haun E Abri ( ertigun Frsaß für die Konsularf [ 4 ) mung wegen UÜntersciede i L f 4° |chs S. |B2| 2° Be S. |B2|2 E Sf weise volfêwirtscha\tlich wertvolle Vorkommen erscheint nun durch die | (Geseßsammlung Seite 295), A, ie d z Serbien. R N L Ie agu smanniseben Fakturen ie Een fue: Cie ie pie Zahlung höherer Zölle bebinat als S Ï V = S= S= 22 2.5 B= E at S S bisherige Art und Weise des Betriebes gifährdet. Der Betricb voll- c dem Geseße vom 7. Juli 1202, betreffend die Ablinderut [fr die auf E nes Ausfuhrzollamts in Anmeldungen turen versehen O gleihen Wertes wie die auf den F f, Erhebun E er Empfänger angemeldeten betragen würden, hat ia ; = [2E m A 0 a cl en | S zieht sih im allgemeinen in der Weise, daß von dem Bohrunternehmer, | einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggeseßes vom 24- Jun en Artikel 69 nbestimmte Zeit eingeführten Waren. In andere mit d ein und wird im Zollamt aufbewahrt, währe d die dobr ) S e OR Strafe zur Folge, die dem nohmaligen Betra L F i E A _—— E - | dem der Grunteigentümer die nötigen Grundstücke verpachtet oder an 1865 (Gesezsammlung Seite 29) Artikel 2. mit Wa n 69 bis 76 des ferbishen Zollgeseßes is das Verfahren durch das Z Ta, nächsten Gelegenheit dem Handelsstatistisch "Al 7 1 ub Ks der Zölle entspricht, wenn der fragliche Mehrbetrag d e Lan ; S 8 S G s O 40 | L Bn tue O persönlWe ee S F n s Auf diese Seleve und ihre Motive (zu vgl. für a. Stenographlh Gsdrieben welche zum unbestimmten Verkauf eingeführt werden, vor- T H Ee wird. s en Amt n E Mera, Öi ; g den Wert y y A A ürgerlihes Gcjeybuh), an den geeignet erscheinenden Pun ten | Berichte und Verhandlungen des Herrenhauses 1894 Dal ; : i : w ( i ar zum Gebrauche der Uni n j Jewichtsangabe unterli 2 17M 1892 14 527 880] 798 97 826 | 70) 1584 | 167 5,69) 7,95 | Bohnlöcher niede! gébraht und aus den erschlossenen ertölführenden Seite 30 ff., für b. A, Jahrgan G66 Band 2 Seite 40f, ungs, indes n dem Artikel 70 dieses Geseßes niht ausdrücklich eie ul Lao C U e imungen über tros eto Metan r idr a A qa Mehrgewicht das zur Badacaa E D L B 1893] 13 974 783| 464 63] 897 | 83] 1365 | 146 6,42/10,60 Schichten die Crdöle mittels maschinellen Pumpbetriebes heraus- für c. Drucksachen des Abgeordnetenhauses für 1901 Seite 1496) wi amt bezei st, daß bei der Cinfuhr derartiger Waren nur ein Zoll- Die B ti gaben dafür erhoben werden. en N H. übersteigt. mehr H 1894] 13 232| 972| 509 | 74 1088 | 85] 1600 159| 8,22| 8,74 | gefördert werten. Diese Boh1löher_ sind sehr zahlreich, ihre | hier Bezug genommen. aab ene werden muß, über welches - die etwaige Wiederausf wend estimmungen dieser Artikel finden auf G L L é zorliegende Verordnung tritt 50 Tage nah i Nor 5 A 1896] 10 751 98 R800) E06 O Na 185) 5,20 8,31 Was beträgt nicht nur bei Wiete-Steinförde, sondern au bei Zu § 1. ür ra ist, so haben einige Zollämter auch folche E Tauhiate A ausländische, bei der Regierung der Nepublik js note Le „Diario Official” für alle Konsulate in Kraft Ea 14 1896| 20 395/1189] 701 1051 809 | 82 1512 | 187| 3,97| 6,90 celheim mehrere Hundert. Diese zahlreichen, niht immer von wirk- Die unter Ziffer 1 bis 5 aufgeführten Bestimmungen des b bidüna Lee t in welhen mehrere Zöllämter für die Zurük- Nationen pat ide Vertreter und dur Kriegsschiffe befr deter | Frist 60 T Konsulate in Indien und Neuseeland, für w I E 1B 1897| 23 03013961054 | 139 1546 | 170 26.0 | 292 6,63/10,96 | lich sahkur diger Seite riedergebraten und betriebenen Bohrlöcher | gemeinen Berggesewes ollen nicht nur auf die Gewinnung sonde 8 seid etreffenden Waren angegeben waren. Nach einem Erl eingeführt elche in brasilianishen Häfen vor Ank O [B age beträgt. În den Zoll- und Steuerä elche diese 1 1898| 25 989/1578| 805 | 112] 1740 | 170j 2545 | 282] 6,70 10,77 | flellen zwischen den erdölführenden Schichten und dem Tagewasser, auch auf die Aufsuhung des Erdöls Anwendung finden, denn die |! d nieen Finanzministers vom 24. November (a. St.) 1908 G V der Fel : fe FORRDER T ianbten N mit dem Eingehen der neuen, von den Konsulat S o f D 1899| 27 027/1578 869 | 117 2 936 |_249 F 405 | 366] 9,08 15,78 fowie den in tieferen Schichten vorhandenen Wassern die vorher Aufsuhung dienenden Bohrlöcher find für die erdölführei dürfen deshalb it e Verfahren jedtoch nicht statthaft. In Zukunft Hauptstadt hi en der beiden vorhergehenden Absäye können in d en Sa in Kraft. : n ELNIO 0 D 1900) 50 357 8726| 682 96/27 042 2349/27 731 (2439 53,68 62,78 | fehlende Nerbindung her, die Wasser gelangen bei einem nit ge- | Schichten ebenso gefährlih, wie die im Pumpbetriebe stehend ¡um unbesti nur folche Anmeldungen für die Einfuhr von Waren | die Fiskaldel Finanzminister und in den einzelnen Bundesst “ | vom 28 (egenitezende Bestimmungen sind aufgehoben. (Diario Offiei J 1901| 44 096/2950) 832 | 112/28 268 [1732 24 098 1884| 52,76 58,71 | nügentden Abschlusse der Boh1lochbverrohrung gegen die anschließenden | etwaige nen Verkauf angenommen werden, in welchen für die | dieselbe du A gaten genehmigen, daß beim Fehlen der Konsul t (94 m 29, November 1903.) E 4 1909| 49 275/3351] 723 | 58128 797 12283129 620 "2341 58,44 68,13. | Gesteinsshihten in die Tiefe der erdölführenden Schichten und äußern Ms nur ein Zollamt namhaft gemacht ist. (Srpske \{affenbeik Meug Moe Anmeung der Waren nah Gei Bea O A M i \ ‘eit i «Li 1 i 2 6 / N , Le , s ; __ ORE Die Zeblen e S ber N U E E R hier ine En Salo Von er in feiner das Ne o bn 2 ate T pas nig ge ai evi zu s 1899 Ge bra Beolaubiguna L E irgend ei U nniets bei Chile. eus M d : : A ; Ö Amtoblatt der Königlichen Ne ierung zu Hildcshe 7 Ven Konsu i ; nd einem . ung der Aus 0 In dem Jahre 1903, für das die genauen Zahlen neo nicht vor- yersGleterw sondern bea Si Dingen pie A e es eite î E A Canada. den Verschiffungstäfer® f, nens n Konlsularagenten, sei es in | 18- November 1903 müssen L Le e Dekrets vom E B liegen, bi ziert sich die Prcduktion dir Werke zu Wiete und Stein- Weise ko bes eti] Bobrle Á Dia tabet e Tot u Be s) Bra ssert, Zeitschrift für Bergrek, Band 27, 13 ff. Unte wendung des Zollzushlags auf deutsche Wäre bewirkt werden i n Orten der Versendung der Waren, | Oder in deren Ermangelung die Kapitäne dersenig e U A4 förde auf über 40 000 & im Werte von über 3 Millionen Mark; die- | fights n S bes E gelassen werd R S Bädia Se: s) Val. Bras sert ebendasclbst Seite 27, Seite 442 ff. germ 25. November 1903 is eine Anweisung an die Zollbehörden Die Gebühren für die Konsularfakt ruft aus den Häfen der Republik auslaufen, dem Zoll ei ckhiffe, welche sihtêmaß egeln außer aht gelassen weh" ivar nicht GRO gung r) in Vebersegung bei Brassert, Zeitschrift für Berg? deg coms Memorandum Nr. 1255 B) erlassen worden zur Regelung Dekret 741 vom 26. Dezember 1900 uren sind au künftig die im | über die Waren, die für das Ausland, und über diejen e a ———— der erdölführenden Schichten führen, und ¿zwar niht eiwa nur Jür | Hand 39, Seite 8 ff., Seite 30 ff. Di Verfahrens bei Erhebung des Zollzuschlags auf d c egelung | zum Kurse von 27 pencos) er festgeseßten (Rs. 38000 Gold ihrem Mundvorrat bestimmt sind, ab 16 und über diejenigen, die zu A Z ' ' 9. 8 Memorandum hat zunächst den glei g eutshe Waren. Bet etwaigem Fehlen wei Ausfertigungen vorzulegen und geben. Reibe Anmeldung ist E : n “H Die unter 1 bis 5 angeführten Geseßzess\tellen handeln von tovember 190: den gleichen Inhalt wie die unterm | hoben und ehlen von Stempelmarken wird di ü ngaben ent : gen und muß der Reihenfolge nah folgende s E E c s z\vork ; Ano) er 1903 erlassenen, mit dem Wortlaut der vorl nd dies auf den betreffenden S Z ie Gebühr er- gaben enthalten: olgen U Mera wee ae B u pra E E ak: e A Ld D I bénnóver his geringen o (Schluß in der Dritten Veilage.) 1903 gran die Zollämter (Memorandum 1227 B) vom 17. April “O Dautf fangen SG R vermer, S OCH A S ETA : ermaliung, von den Bergleutn un beamten, e nd“ von Dr. I: P: S / ‘er, in auf, Berg- un | Übereinstimmenden Ausführun i v eutsches Han 9" S j Bergbehörten und der Bergpolizei. Hüttenmännische Zeitung 1902, Seite 302 ff. führungsbestimmungen zu dem Gesey vom jedenfalls Art. 16 R 17 dasel I. S. 234. (Gemeint sind (A0 MGERS de Cte M A. R Fs von anes leis das alfandegas, Rio de Janeiro 1894. ova consolidaçäo doa G A

References: § 196
 § 154
 § 154
 § 80
 § 10
 Art. 5
 § 2
 §3
 §12
 § 211
 Art. 490
 § 1
 Art. 16