Source: https://www.ehartner.at/agb/
Timestamp: 2020-02-20 21:07:42+00:00

Document:
AGB - E Hartner
E Hartner
gültig ab 01.12.2014
Anbieter / Verkäufer: E. Hartner & Co GmbH
(im Folgenden „Anbieter“ oder „Verkäufer“ genannt)
FN 354847i, Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
UID-Nr: ATU66175319
Internet: www.ehartner.at
Telefon: +43 (1) 9144396, 9149789
Erreichbarkeit: Mo-Do 8.00-17.00 Uhr, Fr – 13:00
Telefax: +43 (1) 9149789 15
E-Mail: office@ehartner.at
1. Allgemeines / Definitionen / Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen („AVLB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und
dem Kunden. Es ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AVLB maßgeblich.
1.2 Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, auch wenn keine Gewinnausrichtung vorliegt. Kunden sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und
insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Angebote / Aufträge / Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische und sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Die Annahme einer Bestellung erfolgt unter ausschließlicher Zugrundelegung dieser nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – zB nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Ein etwaiger Mindestauftragswert bzw. Minderwertzuschlag ergibt sich aus der jeweils gültigen Produkt-Preisliste.
2.4 Der Vertragsschluss mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.5 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gesichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AVLB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt bzw. ist unter ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ) abrufbar.
3.1 Alle Preise in unseren Preislisten und Auftragsbestätigungen verstehen sich als Tagespreise/Einheit, einschließlich Verpackung, ab Lager Wien und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend; Preise sind netto (gesetzliche Umsatzsteuer wird separat ausgewiesen). Beim Versendungskauf kann sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale verstehen (das Anfallen einer solchen Versandkostenpauschale ist gewichts- und länderabhängig). Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Dem entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Bei Verträgen mit Kunden in Nicht-EU-Ländern trägt der Kunde alle allfälligen Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben.
3.2 Die Kalkulation unserer Verkaufspreise basiert auf einem Mittelkurs für die jeweilig enthaltenen Edelmetallanteile zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Sollten die Edelmetallpreise zum Zeitpunkt der Lieferung um mehr als 10 % gestiegen sein, kann der Lieferpreis um einen entsprechenden Zuschlag erhöht werden. Dieser Zuschlag errechnet sich aus der Veränderung der Edelmetallpreise für die jeweilig enthaltenen Gewichtsanteile. Weiters kann bei Aufträgen von Unternehmern mit einer 4 Monate übersteigenden Lieferzeit auch ein vereinbarter Lieferpreis unter Offenlegung der konkreten, für die Erhöhung maßgeblichen, von unserem Willen unabhängigen Umstände erhöht werden, falls nach Auftragsbestätigung und vor Lieferung eine Erhöhung der edelmetallbezogenen Einstandspreise eingetreten ist.
4.1 Fristen und Termine für Lieferungen und/oder Leistungen (nachfolgend „Lieferfrist(en)“) sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Lieferfristen werden individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben.
4.2 Vorzeitige Lieferungen und Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
4.3 Bei Verträgen mit Unternehmern, kann der Kunde nur bei ungewöhnlich langer Verzögerung eine branchenübliche Nachfrist mit Festtermin verlangen und bei Verstreichen dieses Termins für die ausstehende Lieferung vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche des Unternehmers, insbesondere Schadenersatzansprüche aller Art, sind ausgeschlossen; davon ausgenommen sind die Fälle der zwingenden Haftung gem. Ziff. 12.2. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
5. Annullierung von Aufträgen durch Unternehmer
Annullierungen von Aufträgen durch Unternehmer müssen von uns nicht akzeptiert werden. Bei Annahme von Annullierungen durch Unternehmer behalten wir uns die Berechnung der entstandenen Kosten vor.
6. Rücktrittsrecht des Verbrauchers
6.1 Fernabsatzvertrag
6.1.1 Der Verbraucher hat gemäß § 5 e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem
Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, und bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind.
6.1.2 Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.
Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen (Stand: 01.12.2014)
Die nachfolgenden Informationen für Fernabsatzverträge stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren AVLB ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ) enthalten. Alle Kundeninformationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware (auf dem Lieferschein) in Textform. Sie können sich diese Kundeninformationen auch ausdrucken oder abspeichern und hier ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ) als PDF-Datei herunterladen.
Sie schließen den Fernabsatzvertrag mit der E. Hartner & Co GmbH.
2. Anschrift des Verkäufers
Telefon:+43(1)9144396,9149789
Telefax:+43(1)914978915
E-Mail:office@ehartner.at
Auf unserer Website und in unseren Printmedien (Kataloge, Werbebroschüren, etc) informieren wir Sie über die Bedingungen und Merkmale der Waren. Die Darstellung der Waren stellt kein Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung, bei uns Waren zu bestellen. Mit Ihrer Bestellung (per Telefon, Fax, E-Mail oder Post) erklären Sie Ihr Vertragsangebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Weitere Informationen zum Vertragsabschluss enthalten unsere AVLB (www.ehartner.at/de/content/3-AGB), die Vertragsbestandteil sind.
Bei der Bestellung von Waren in Form von Sukzessivlieferungen wird eine Mindestlaufzeit des Vertrags vereinbart. Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit gilt dies auch für eine entsprechende Kündigungsfrist. Hiervon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sämtliche angegebenen Preise sind Nettopreise in EUR. Die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 20% wird separat ausgewiesen. Befristete Sonderangebote werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren auf unserer Website und in unseren Printmedien ausgewiesen. Weitere Einzelheiten enthalten unsere AVLB, die Sie hier abrufen können ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ).
Unsere Liefer- und Versandkosten können wir zusätzlich zu den genannten Endpreisen der jeweiligen Ware wie
folgt in Rechnung stellen:
6.1 Für eine Standardlieferung wird der Betrag pro Bestellung für Verpackung und Fracht ausgewiesen.
6.2 Eine Expresslieferung ist bei lagerhaltigen Waren möglich. Im Übrigen erheben wir bei Expresslieferungen einen
Aufschlag pro Bestellung für Verpackung und Fracht.
6.3 Die Liefer- und Versandkosten bei einer Auslandszustellung können von Land zu Land unterschiedlich sein. Für
genaue Auskünfte über die jeweilige Höhe der Kosten steht Ihnen unser Serviceteam unter der Tel-Nr. +43(1) 914 43 96 oder per E-Mail (office@ehartner.at ) zur Verfügung.
Die von Ihnen bestellten Waren können Sie per Überweisung (Vorauskasse), oder auf Rechnung bezahlen.
Dem Verbraucher steht ein Rücktrittsrecht zu. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Rücktrittsbelehrung. Um Ihr Rücktrittsrecht geltend zu machen, müssen Sie uns sieben Werktagen nach Eingang der Ware von Ihrem Rücktritt unterrichten. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und in Textform oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung oder der Ware an:
A-1230 Wien Triester Straße 190
Telefax: +43 (1) 9149789 15 E-Mail: office@ehartner.at
Paketversandfertige Waren müssen vollständig, dh einschließlich aller Zubehörteile, Bedienungsanleitungen und originalverpackt, mindestens aber in einer geeigneten Transportverpackung zurückgesandt werden. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten. Wir gehen jedoch davon aus, dass Sie eine übliche Form der Rücksendung wählen, wie zB eine Standardpaketversendung über die Österreichische Post AG. Bei einem Warenwert von bis zu EUR 40 erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten; dies jedoch nur, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren nach Ihren Spezifikationen oder bei Entsiegelung von versiegelter Ware wie zB CDs und Computersoftware. Mit der fristgemäßen Ausübung Ihres Rücktrittsrechts wird der zwischen uns geschlossene Vertrag aufgelöst. Bereits erhaltene und erbrachte Leistungen sind zurückzugeben und – zuzahlen, gezogene Nutzungen herauszugeben. Sie dürfen die Ware in dem Maße prüfen, wie es in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie Wertersatz zu leisten haben, wenn Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht zurückgewähren können oder wenn sich die Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verschlechtert hat. Wenn Sie die Zahlung eines Wertersatzes vermeiden möchten, sollten Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigen könnte. Für Verschlechterungen ist zB dann Wertersatz zu leisten, wenn die Ware oder Zubehörteile beschädigt sind, wenn Teile der Ware fehlen oder unverhältnismäßig verunreinigt sind.
Durch Nutzung unserer Service- Tel-Nr. +43(1) 914 43 96 fallen Gebühren an. Die Kosten aus dem Festnetz und
Mobilfunknetzen sind bei dem jeweiligen Telefonanbieter zu erfragen.
10. Gültigkeitsdauer befristeter Angebote
Die jeweilige Gültigkeitsdauer befristeter Angebote wird im Rahmen der Darstellung der einzelen Waren auf
unserer Website und in unseren Printmedien ausgewiesen.
11. Gewährleistungsbedingungen
Sie haben Mängelansprüche aufgrund der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Waren zwei Jahre. Offenkundige Mängel müssen Sie uns unverzüglich schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Es ist ausreichend, uns über offenkundige Mängel per E-Mail (office@ehartner.at) zu unterrichten. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus übernehmen wir keine Garantien. Die Einzelheiten zur Gewährleistung erhalten Sie in unseren AVLB ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ), die Bestandteil des Vertrags sind.
Sie können unter der folgenden Anschrift Beanstandungen vorbringen: E. Hartner & Co GmbH
Service/KundendienstTelefax:+43(1)914978915 E-Mail:office@ehartner.at
6.2 Web-Shopping-Vertrag
6.2.1 Der Verbraucher hat gemäß 5 e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang
der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurücktreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, und bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind.
– Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr –
Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss (Stand: 01.12.2014)Die nachfolgenden Informationen für Online-Verträge stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren AVLB ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ) enthalten.
Wenn Sie auf unserer Website Ihr Wunschprodukt gefunden haben, wählen Sie dieses per Mausklick auf den Button „Auswählen“. Daraufhin erscheint oben rechts auf der Seite ein virtueller Warenkorb, dem das von Ihnen ausgewählte Produkt hinzugefügt wird. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingabe per Mausklick auf den Button „Löschen“ rückgängig zu machen. Wenn sich sämtliche gewünschten Produkte in Ihrem Warenkorb befinden, können Sie den Bestellvorgang aktivieren, indem Sie den Button „Bestellen“ anklicken. Anschließend werden Ihnen alle von Ihnen gewählten Produkte einschließlich aller Endpreise angezeigt. Sie haben nun die Möglichkeit, die Auswahl der gewählten Produkte nochmals zu ändern, indem Sie den Button „Ändern“ anklicken. Abschließend bestätigen Sie die Richtigkeit Ihres Angebots, indem Sie den Button „Bestellung fortsetzen“ anklicken. Im Folgenden erscheint eine Maske, in die Sie Ihre Adressdaten einfügen und die Zahlungs- und Versandart wählen müssen. Sollten Sie bei uns bereits als Kunde registriert sein, brauchen Sie nur Ihre Nutzerkennung und Ihr Passwort einzugeben. In diesem Fall erscheinen Ihre für einen früheren Bestellvorgang bereits eingegeben Adressdaten. Diese können Sie jederzeit verändern, indem Sie auf den Button „Ändern“ klicken. Sie bestätigen jeweils per Mausklick, dass Sie die AVLB und die Kundeninformationen zur Kenntnis genommen haben und mit ihnen einverstanden sind. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Bestelldaten auszudrucken. Die Bestellung kann anschließend über den Button „Jetzt bestellen“ ausgeführt werden. Hiermit geben Sie gegenüber uns ein verbindliches Angebot hinsichtlich sämtlicher im Warenkorb befindlichen Waren ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Weitere Informationen zum Vertragsabschluss enthalten unsere AVLB ( www.ehartner.at/de/content/3-AGB ).
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
Wir speichern Ihre Bestelldaten und übersenden Ihnen diese nebst unseren AVLB nach Vertragsschluss per E-Mail zu.
3.Eingabefehler
Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie auf den Button „Löschen“ oder „Ändern“ klicken. Durch einen Mausklick auf „Abbrechen“ können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
Sie haben die Möglichkeit, Verträge mit uns in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
6.3 Haustürgeschäft
6.3.1 Der Verbraucher kann gemäß 3 KSchG von seinem Vertragsangebot oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrags notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens aber mit dem Zustandekommen des Vertrags zu laufen. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist schriftlich gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
6.3.2 Wir behalten uns vor, die Ware erst nach Ablauf der Rücktrittsfrist zu liefern.
6.3.3 Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, zur Rücksendung verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung
trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.
– Belehrung (Haustürgeschäft) –
Bei Haustürgeschäften steht dem Verbraucher gemäß § 3 KSchG das Recht zu, von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag binnen einer Woche nach Zustandekommen des Vertrages und Ausfolgung dieser Urkunde schriftlich zurücktreten. Gemäß § 3a KSchG kann der Verbraucher von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag dann, wenn ohne seine Veranlassung für seine Einwilligung maßgebliche Umstände, die der Unternehmer im Zuge der Vertragsverhandlungen als wahrscheinlich dargestellt hat, nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten, binnen einer Frist von einer Woche zurücktreten, nachdem dem Verbraucher erkennbar ist, dass die Umstände nicht oder nur in einem erheblich geringerem Ausmaß eintreten und er diese Urkunde erhalten hat. Die Details der Rücktrittsrechte und insbesondere die Fälle, in denen dem Verbraucher kein Rücktrittsrecht zusteht, entnehmen Sie bitte den umseitig abgedruckten Texten von § 3 und § 3a KSchG: Gesetzestext – Abschnitt II
Allgemeine Regeln Rücktrittsrecht
(1) Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrags notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrags zu laufen. Diese Belehrung ist dem Verbraucher anläßlich der Entgegennahme seiner Vertragserklärung auszufolgen. Das Rücktrittsrecht erlischt bei Versicherungsverträgen spätestens einen Monat nach Zustandekommen des Vertrags.
(3) Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu,
wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat,
bei Verträgen, bei denen die beiderseitigen Leistungen sofort zu erbringen sind, wenn sie üblicherweise von Unternehmern außerhalb ihrer Geschäftsräume geschlossen werden und das vereinbarte Entgelt 15 Euro, oder wenn das Unternehmen nach seiner Natur nicht in ständigen Geschäftsräumen betrieben wird und das Entgelt 45 Euro nicht übersteigt.
(4) Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform. Es genügt, wenn der Verbraucher ein Schriftstück, das seine Vertragserklärung oder die des Unternehmers enthält, dem Unternehmer oder dessen Beauftragten, der an den Vertragshandlungen (Anm.: richtig: Vertragsverhandlungen) mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt, der erkennen läßt, daß der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb des im Abs. 1 genannten Zeitraumes abgesendet wird.
(5) Der Verbraucher kann ferner von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Unternehmer gegen die gewerberechtlichen Regelungen über das Sammeln und die Entgegennahme von Dienstleistungen über das Aufsuchen von Privatpersonen sowie Werbeveranstaltungen oder über die Entgegennahme von Bestellungen auf Waren (§§ 54, 57 und 59 GewO 1994) verstoßen hat. Die Bestimmungen des Abs. 1 und 4 sind auch auf dieses Rücktrittsrecht anzuwenden. Es steht dem Verbraucher auch in den Fällen des Abs. 3 zu.
• § 3a.
(2) Maßgebliche Umstände im Sinn des Abs. 1 sind
die Aussicht auf eine öffentliche Förderung und
(3) Der Rücktritt kann binnen einer Woche erklärt werden. Die Frist beginnt zu laufen, sobald für den Verbraucher erkennbar ist, daß die in Abs. 1 genannten Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten und er eine schriftliche Belehrung über dieses Rücktrittsrecht erhalten hat. Das Rücktrittsrecht erlischt jedoch spätestens einen Monat nach der vollständigen Erfüllung des Vertrags durch beide Vertragspartner, bei Bank- und Versicherungsverträgen mit einer ein Jahr übersteigenden Vertragsdauer spätestens einen Monat nach dem Zustandekommen des Vertrags.
er bereits bei den Vertragsverhandlungen wußte oder wissen mußte,
daß die maßgeblichen Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten werden,
der Ausschluß des Rücktrittsrechts im einzelnen ausgehandelt worden ist oder
der Unternehmer sich zu einer angemessenen Anpassung des Vertrags bereit erklärt.
(5) Für die Rücktrittserklärung gilt § 3 Abs. 4 sinngemäß.
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb der Zahlungsfrist zu zahlen. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er nach Ablauf dieser Frist nicht zahlt (Zahlungseingang). Die für jeden Vertrag gültigen Zahlungsbedingungen werden in der Auftragsbestätigung bekanntgegeben. Der Kunde kann den Preis per Überweisung (Vorauskasse) oder auf Rechnung leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Wir behalten uns vor, für gewisse Geschäfte Barzahlung zu verlangen. Wechsel werden zahlungshalber nur nach besonderen Vereinbarungen von uns angenommen. Die dadurch entstehenden Kosten trägt der Kunde und sind sofort fällig.
7.2 Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Gegenüber Unternehmer bleibt unser Anspruch auf den Fälligkeitszins aus unternehmensbezogenen Geschäften (§ 352 UGB) unberührt. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen.
7.3 Verschlechtert sich bei Verträgen mit Unternehmern die Vermögenslage des Kunden oder eines Akzeptanten während der Laufzeit eines Wechsels können wir sofortige Zahlung verlangen. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – wenn die Vertragsauflösung die Fortführung des Unternehmens des Kunden nicht gefährdet und gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Übrigen sind wir – gegebenenfalls nach Fristsetzung, wobei die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung unberührt bleiben – zum Rücktritt vom Vertrag wie folgt berechtigt: Wenn die Vertragsauflösung die Fortführung des Unternehmens gefährden könnte, können wir mit dem Kunden geschlossene Verträge bis zum Ablauf von sechs Monaten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens nur aus wichtigem Grund auflösen. Nicht als wichtiger Grund gilt eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation des Kunden und Verzug des Kunden mit der Erfüllung von vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens fällig gewordenen Forderungen. Dies gilt nicht, wenn die Auflösung des Vertrags zur Abwendung schwerer persönlicher oder wirtschaftlicher Nachteile unseres Unternehmens unerlässlich ist.
7.4 Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder durch uns anerkannt worden sind. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
8.1 Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle Forderungen gegen den Unternehmer aus unserer gesamten Geschäftsverbindung
beglichen sind. Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern
Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
8.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 8.2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
8.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch diese Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich, einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Fakturen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns aber vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die vorgenannten Verpflichtungen hat der Unternehmer in gebührenschonender Weise zu erfüllen; er hat uns insoweit schad- und klaglos zu halten.
8.5 Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
9. Gefahrenübergang
9.1 Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
9.2 Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
9.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
10. Reklamation / Gewährleistung
10.1 Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.
10.2 Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrags verlangen.
10.3 Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
10.4 Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
10.5 Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
11. Haftungsbeschränkungen / -freistellungen
11.1 Soweit nicht anderweitig in diesen AVLB geregelt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt ausdrücklich auch für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, dh allfällige Folgeschäden, und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden.
11.2 Die unter Ziff. 1 sowie andere in diesen AVLB geregelten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen der Haftung gelten nicht, soweit wie folgt gehaftet wird:
wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlich verursachten Schäden,
bei grob fahrlässig verursachten Schäden durch Inhaber, gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte,
bei Nichteinhaltung einer schriftlich übernommenen Garantie,
bei zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz,
11.3 Gegenüber Verbrauchern gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen weiters nicht bei Schäden an uns zur
Bearbeitung übergebenen Sachen.
11.4 Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen
Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
11.5 Soweit für Unternehmer-Kunden nicht anderweitig in diesen AVLB geregelt, ist eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
12. Zahlungs- / Erfüllungsort
Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist für beide Teile Wien.
13.1 Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2 Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AVLB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
14.1 Mit unserer „Datenschutzinformation“ unterrichten wir unsere Kunden über:
Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie
sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung,
der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots;
die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
14.2 Jede über Ziff. 1 hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der
Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu ( siehe „Datenschutzrechtliche Einwilligung“ ).
Im Falle eines Vertragsabschlusses erheben und verarbeiten wir Ihre von Ihnen uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, dh für die Auftragsabwicklung sowie Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, zB Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir anonymisierte Nutzungsprofile. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu, dass Sie gegenüber uns jederzeit durch Erklärung / Sendung einer E-Mail an uns / Klick ausüben können. Wir erteilen Ihnen unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
Sie können uns jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.
Der Kunde willigt hiermit ausdrücklich ein, dass eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten, die der Kunde in der Bestellmaske zur Verfügung gestellt hat, durch E. Hartner & Co GmbH für Zwecke des eigenen Marketings gegenüber dem Kunden, ua durch Einrichtung einer Kundendatei, erfolgen kann. Diese Einwilligung
kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vom Kunden widerrufen werden.

References: § 5
 § 3
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