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Timestamp: 2016-10-21 11:18:08+00:00

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I 120/03 (21.01.2004)
I 120/03
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Kernen; Gerichtsschreiber Jancar
B.________, 1939, Beschwerdegegner, vertreten
Der 1939 geborene B.________ ist Landwirt und f�hrt zusammen mit seinem Bruder einen Aufzuchtbetrieb. Neben dem Talbetrieb bewirtschaften sie eine eigene Alp. Am 27. M�rz 1999 erlitt der Versicherte einen Herzinfarkt. Am 31. M�rz 1999 erlitt er einen Re-Infarkt, worauf eine zweifache Stenteinlage vorgenommen wurde. Innerhalb von 24 Stunden erfolgte wiederum ein Re-Infarkt. Am 10. Dezember 1999 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Invalidenrente an. Dr. med. C.________, Allgemeinmedizin FMH, gab im Bericht vom 1. Mai 2000 an, der Versicherte sei ab 1. August 1999 zu 50 % arbeitsunf�hig. Im landwirtschaftlichen Abkl�rungsbericht der IV-Stelle Bern vom 19. M�rz 2001 wurde auf Grund eines Bet�tigungsvergleichs eine Leistungsf�higkeit des Versicherten auf dem Hof von 57 % ermittelt. Der Invalidit�tsgrad wurde mit 44 % beziffert. Mit Verf�gung vom 13. Juni 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. M�rz 2000 eine Viertelsrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, gut. Es hob die Verf�gung auf und wies die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 9. Januar 2003).
Der Versicherte, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Bereich der Invalidenversicherung ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 13. Juni 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen), sind die bis 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG, in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung, und Art. 28 Abs. 1bis IVG, g�ltig gewesen bis Ende 2003), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1) sowie die Invalidit�tsbemessung nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren des erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleichs (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b) - dessen Voraussetzungen gerade auch bei Landwirten gegeben sein k�nnen (BGE 104 V 137 Erw. 2c) - zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Ausscheidung der durch die Mitarbeit der �brigen Familienmitglieder erwirtschafteten Einkommensbestandteile bei Landwirten (Art. 25 Abs. 2 IVV; ZAK 1972 S. 238 Erw. 2a und 301 Erw. 1a) und der Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, AHI 2000 S. 319 Erw. 2b mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist, dass die Invalidit�t beim ausserordentlichen Bemessungsverfahren nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bestimmt wird. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen einer erwerbst�tigen Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (BGE 104 V 136 Erw. 2; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b; Urteil W. vom 22. Oktober 2001 Erw. 1c, I 224/01).
F�r den Beweiswert des Berichts �ber die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene betriebswirtschaftliche Abkl�rung an Ort und Stelle gelten die Grunds�tze zur Beweiskraft von Arztberichten gem�ss BGE 125 V 352 Erw. 3a analog. Es sind verschiedene Faktoren zu ber�cksichtigen: Die Abkl�rungsperson muss fachlich qualifiziert sein und die �rtlichen Verh�ltnisse kennen; weiter muss der Bericht in Kenntnis der medizinisch indizierten Einschr�nkungen und Behinderungen verfasst worden sein. Der Experte hat die Angaben des Betroffenen zu ber�cksichtigen, wobei abweichende Meinungen im Bericht aufzuzeigen sind. Der Abkl�rungsbericht muss schliesslich umfassend und einleuchtend sein sowie begr�ndete, mit den Abkl�rungen �bereinstimmende Schlussfolgerungen aufweisen. Sind diese Anforderungen erf�llt, greift das Gericht nur dann in das Ermessen des Gutachters ein, wenn klare und offensichtliche Fehleinsch�tzungen oder Widerspr�che vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das Gericht (BGE 128 V 93 Erw. 4; Urteile P. vom 22. August 2003 Erw. 1, I 316/02, und F. vom 26. April 2002 Erw. 2c/bb, I 352/01).
So wenig wie bei der Bemessung des Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 2 IVG ist beim erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleich die medizinisch-theoretische Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit ausschlaggebend, sondern die invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse. Den �rztlichen Sch�tzungen kommt indessen f�r die Beurteilung der Zumutbarkeit einer bestimmten T�tigkeit entscheidende Bedeutung zu (vgl. ZAK 1972 S. 301 Erw. 1a; Urteil P. vom 22. August 2003 Erw. 1, I 316/02).
Streitig sind die Leistungsf�higkeit des Versicherten und der im ausserordentlichen Bemessungsverfahren ermittelte Invalidit�tsgrad.
3.1 Dr. med. C.________ legte im Bericht vom 1. Mai 2000 dar, wegen der mittelschwer eingeschr�nkten linksventrikul�ren Funktion sei der Versicherte in seiner Arbeit zur H�lfte eingeschr�nkt. Unzumutbar seien schwere Arbeiten wie Holzen, Mist f�hren und schwere Lasten tragen oder heben. Hiebei sei der Versicherte auf Hilfe angewiesen. Alle leichteren Arbeiten k�nnten noch ausgef�hrt werden. Die Steh- und Sitzdauer sowie die Gehstrecke seien zur H�lfte eingeschr�nkt. Das Arbeitspensum in Stunden sei unver�ndert, aber das Arbeitstempo sei deutlich vermindert. Beim Herstellen des Zauns, das j�hrlich erfolge, sei der �ltere Bruder des Versicherten doppelt so schnell. Die Arbeit sei dem Versicherten nur dank der gemeinsamen F�hrung des Betriebes mit seinem Bruder und dank der Hilfe eines Sohnes und eines Neffen m�glich.
3.2 Der Abkl�rungsdienst der IV-Stelle hat den Beschwerdegegner am 15. M�rz 2001 an Ort und Stelle besucht und die im Betrieb anfallenden Arbeiten im Bericht vom 19. M�rz 2001 detailliert aufgelistet. F�r den Betrieb wurde ein Aufwand von j�hrlich 5800 Stunden ermittelt, wovon vor der Behinderung je 2800 Stunden vom Versicherten und seinem Bruder sowie je 100 Stunden vom Sohn und Neffen erledigt worden seien. Der Versicherte k�nne keine k�rperlich anspruchsvollen Arbeiten mehr erledigen. Bei mittelschweren bis leichten Arbeiten bestehe eine Verlangsamung. Es seien nur noch administrative Arbeiten sowie das F�hren von Fahrzeugen ohne Einschr�nkung m�glich. Die verbliebene Leistungsf�higkeit des Versicherten bei den anfallenden T�tigkeiten wurde in Prozenten bewertet. Beim Bet�tigungsvergleich bestimmte der Abkl�rungsdienst den prozentualen Anteil der verschiedenen T�tigkeiten am gesamten Arbeitsanfall und legte die Einschr�nkungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen jeweils ebenfalls in Prozenten fest, was eine arbeitswirtschaftliche Leistungsf�higkeit von 57 % ergab. Dies entspreche bei einem ermittelten Arbeitsanfall des Versicherten ohne Behinderung von 2800 Arbeitsstunden noch einer Leistung von 1580 Stunden. Die restlichen 4220 Stunden w�rden vom Bruder (2800), von der Ehefrau und der Schw�gerin (je 60) sowie vom Sohn und Neffen (je 650) geleistet. Barl�hne seien bisher nicht ausbezahlt worden. Unter Ber�cksichtigung eines Betriebseinkommens von Fr. 48'000.- und der Anteile des Versicherten daran von Fr. 23'172.- vor der Behinderung und von Fr. 13'076.- nach der Behinderung wurde ein Invalidit�tsgrad von 44 % errechnet.
Umstritten ist die im Abkl�rungsbericht in den nachstehenden Bereichen wie folgt bewertete Leistungsf�higkeit: Ziff. 2 Traktorfahren ohne wesentliche Handarbeit: Rauhfutter m�hen, bearbeiten und schwaden mit Traktor oder Zweiachsm�her je 100 %; Ziff. 3 Traktorfahren mit gelegentlicher leichter Handarbeit: Rauhfutter einf�hren (ohne Abladen), G�lle und Mist ausf�hren mit Druckfass resp. Mistzetter je 100 %; Ziff. 7 leichte Handarbeiten: Milchgeschirr reinigen und K�lber tr�nken je 100 %, Vieh putzen 75 %.
Der Versicherte machte vorinstanzlich geltend, bei den Arbeiten gem�ss Ziff. 2 und 3 betrage seine Leistungsf�higkeit lediglich 50 %, da er sich nach einer Stunde zur Erholung hinlegen m�sse. Er k�nne diese T�tigkeiten zwar aus�ben, m�sse jedoch die Arbeit eines halben Tages auf einen ganzen Tag verteilen. Gegen die Bewertung der Arbeiten nach Ziff. 7 wendete er ein, beim Milchgeschirr reinigen liege seine Leistungsf�higkeit bei ca. 75 %. Beim K�lber tr�nken sei er noch zu 50 % leistungsf�hig, da es ihm ab einem Alter der Tiere von ca. 3 bis 4 Monaten wegen ihres Gewichts nicht mehr m�glich sei, sie zu halten oder gar zu lenken. Beim Putzen bewege sich das Vieh hin und her. Die putzende Person m�sse diesen Bewegungen st�ndig folgen, was sehr anstrengend sei und bei ihm zu einer Leistungsf�higkeit von noch 50 % f�hre. Anl�sslich der Abkl�rung auf dem Hof sei er bei den einzelnen T�tigkeiten lediglich gefragt worden, ob er diese noch ausf�hren k�nne. Er habe dies bejaht. Da er den Abkl�rungsbericht nicht habe sehen k�nnen, sei ihm nicht klar gewesen, dass seine Leistungsf�higkeit auf Grund seiner Antworten mit 100 % bewertet w�rde. W�re ihm dies bewusst gewesen, h�tte er die Abkl�rungsperson darauf aufmerksam gemacht, dass er die Arbeiten zwar noch ausf�hren k�nne, die Leistungsf�higkeit jedoch erheblich eingeschr�nkt sei. Seit seinem Gesundheitsschaden sei sein Sohn vollzeitlich auf dem Hof t�tig und habe deutlich �ber 50 % aller anfallenden Arbeiten �bernehmen m�ssen. Er selber �be de facto nur noch wenige leichte T�tigkeiten sowie im �brigen die �berwachung und Koordination der Arbeiten aus. Das f�r ihn im Abkl�rungsbericht eingesetzte Arbeitspensum von 1580 Stunden sei viel zu hoch.
5.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, im Vergleich zum �rztlichen Arbeitsprofil erscheine die im Abkl�rungsbericht attestierte Leistungsf�higkeit von 57 % auch unter Ber�cksichtigung der M�glichkeit einer Delegation der schwereren Arbeiten auf den Bruder und die �brigen Mitarbeitenden als zu hoch. Gem�ss dem Arztbericht bestehe auch f�r leichte Arbeiten ein deutlich vermindertes Arbeitstempo. Dies habe der Abkl�rungsbericht bei den beanstandeten Arbeiten Ziff. 2, 3 und 7 (Erw. 4 hievor) nicht ber�cksichtigt. Auf Dauer seien zudem die vom Sohn A.________ (geb. 1979) ohne Lohn geleisteten 650 Jahresstunden auch im Rahmen der Schadenminderung unzumutbar. Der Neffe k�nne unter dem Titel Schadenminderung ohnehin nicht beigezogen werden.
5.2 Den vorinstanzlichen Erw�gungen ist insofern beizupflichten, als es nicht �berzeugt, wenn die Verwaltung angesichts des generell deutlich verlangsamten Arbeitstempos sowie der zur H�lfte eingeschr�nkten Steh-/Sitzdauer und Gehstrecke bei den T�tigkeiten Ziff. 2, 3 und 7 von einer 75%igen (Vieh putzen) und im �brigen von einer 100%igen Leistungsf�higkeit ausging (Erw. 4 hievor). Angesichts der glaubhaften Einwendungen des Versicherten gegen diese Bewertung dr�ngt sich der Beizug eines Kardiologen zur Kl�rung der Leistungsf�higkeit auf.
5.3 In Nachachtung von Art. 25 Abs. 2 IVV sind bei der Ermittlung der hypothetischen Erwerbseinkommen mit und ohne Gesundheitsschaden diejenigen Einkommensbestandteile auszuscheiden, die von mitarbeitenden Familienmitgliedern erwirtschaftet wurden, und zwar ungeachtet des Umstandes, ob die Hilfspersonen gegen Entgelt oder gratis mitarbeiteten. Abzustellen ist folglich nur auf jene Eink�nfte, welche der Versicherte selber durch sein eigenes Leistungsverm�gen erzielt hat (unver�ffentlichtes Urteil E. vom 3. Februar 1995 Erw. 4a, I 121/94).
Die IV-Stelle macht geltend, im Abkl�rungsbericht sei die unentgeltliche Mitarbeit der Familie sehr wohl erwerblich ber�cksichtigt worden. Der Arbeitsverdienst des Gesamtbetriebes sei entsprechend der geleisteten Arbeit auf alle mitarbeitenden Familienmitglieder verteilt worden.
Es trifft zwar zu, dass im Abkl�rungsbericht das Erwerbseinkommen der �brigen Mitarbeitenden auf dem Hof sowohl f�r die Zeit vor als auch nach der Behinderung des Versicherten ausgeschieden und seine invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse nur auf Grund seiner Eink�nfte ermittelt wurde. Indessen erfolgte die Ausscheidung der �brigen Einkommen nur pauschal als Gesamtsumme, sodass nicht nachvollziehbar ist, an wen welcher Anteil zu welchem Lohnansatz f�llt. Dies wird die Verwaltung im Rahmen der Neu�berpr�fung des Rentenanspruchs aufzuzeigen haben.
5.4.1 Weiter ist festzuhalten, dass die T�tigkeit auf dem Hof aus den Bereichen "Betriebsf�hrung" und "landwirtschaftliche Arbeiten" besteht. Bei der Betriebsf�hrung, die in der Landwirtschaft t�tige Versicherte in der Regel weiterhin uneingeschr�nkt aus�ben k�nnen, muss gepr�ft werden, welcher zeitliche Anteil und Wert ihr im Vergleich zu den �brigen, nicht mehr oder nur noch reduziert ausge�bten T�tigkeiten zukommt. Da die Gesch�ftsf�hrung keinen direkten Ertrag abwirft, sondern Arbeiten umfasst, die in der Regel unabh�ngig vom Gesch�ftsgang zu erledigen sind, kann der Wert dieser Arbeit nicht aus den Betriebsergebnissen ermittelt werden. Es sind vielmehr statistische Werte heranzuziehen. Dies bewirkt weder eine Schlechterstellung noch eine ungenauere Invalidit�tsermittlung der Selbstst�ndigerwerbenden gegen�ber den Unselbstst�ndigerwerbenden, wird doch bei Letzteren ebenfalls auf statistische L�hne (Schweizerische Lohnstrukturerhebung; LSE) abgestellt, wenn die konkrete Festsetzung des Invalideneinkommens nicht m�glich ist (BGE 128 V 33 Erw. 4b mit Hinweis; Urteil M. vom 2. Mai 2003 Erw. 4.3.3 und 4.4.1, I 258/02).
F�r den Zweck des Einkommensvergleichs erfolgt die Umsetzung bzw. erwerbliche Gewichtung der Ergebnisse des T�tigkeitsvergleichs anhand der Anteile von Betriebsf�hrung und landwirtschaftlichen Arbeiten an der Gesamtt�tigkeit sowie gest�tzt auf branchenspezifische statistische Lohndaten gem�ss nachstehender Formel (BGE 128 V 33 Erw. 4c; Urteil M. vom 2. Mai 2003 Erw. 4.4.3, I 258/02):
---------------------- = Invalidit�tsgrad
Dabei entspricht T dem Anteil der entsprechenden T�tigkeit an der Gesamtt�tigkeit (T1 + T2 = 100 %) in Prozenten, B der Arbeitsunf�higkeit in der jeweiligen T�tigkeit in Prozenten und s dem Lohnansatz f�r die betreffende T�tigkeit.
5.4.2 Bei der Betriebsleitung ist der Versicherte unbestrittenermassen gesundheitlich nicht eingeschr�nkt (Erw. 4 hievor). Im Abkl�rungsbericht wurde weder der zeitliche Anteil der Betriebsleitung an der Gesamtt�tigkeit ermittelt noch abgekl�rt, ob und in welchem Ausmass der Versicherte die Betriebsf�hrung mit seinem Bruder aufteilt. Es fehlen auch statistische Angaben zum Wert dieser Arbeit.
5.5 Die Verwaltung, an welche die Sache durch die Vorinstanz zur�ckgewiesen wurde, wird die erforderlichen Abkl�rungen und Erg�nzungen vorzunehmen haben, danach den Invalidit�tsgrad nach der ausserordentlichen Methode unter Beachtung der vorstehenden Grunds�tze festlegen und �ber den Rentenanspruch neu befinden.

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 69
 BGE 
 Art. 28
 Art. 25