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Timestamp: 2020-02-21 09:45:30+00:00

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Rechtsprechung: StV 2001, 439 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.01.2000
https://dejure.org/2000,2897
BGH, 17.05.2000 - 3 StR 161/00 (https://dejure.org/2000,2897)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2000 - 3 StR 161/00 (https://dejure.org/2000,2897)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - 3 StR 161/00 (https://dejure.org/2000,2897)
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Beweiswert der Widerlegung einer bewußt wahrheitswidrigen Einlassung des Angeklagten
Beweiswürdigung - Revision - Gesamtwürdigung - Blutspuren - Täterschaft - Totschlag
NStZ 2000, 549
StV 2001, 439
BGH, 25.10.2001 - 1 StR 200/01
Indizien tragen nicht bei Mord-Verurteilung
War dem so, so konnte dieses erlogene Einlassungsverhalten hier durchaus als belastendes Indiz gewertet werden (vgl. BGHSt 41, 153, 156; BGH StV 1985, 356, 357; NStZ 1986, 325; NStZ 2000, 549;… BGHR StPO § 261 Beweiskraft 3).
c) Hinzu kommt, daß das Belastungsindiz eines vorab zurecht gelegten Alibis (vgl. BGH NStZ-RR 1999, 49; zum erlogenen Alibi vgl. BGH NStZ-RR 1998, 303; NStZ 1999, 423; StV 2001, 439) zusätzlicher Erörterung bedurfte.
Da die Widerlegung der Einlassung des Angeklagten nicht alleinige Grundlage einer ihm ungünstigen Tatsachenfeststellung sein kann (Senat, Urteil vom 5. Juli 1995 - 2 StR 137/95, BGHSt 41, 153, 156; BGH, Beschluss vom 17. Mai 2000 - 3 StR 161/00, NStZ 2000, 549, 550; Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 4 StR 508/10, NStZ-RR 2011, 118), bedurfte die eine Notwehrlage ausschließende Annahme des Landgerichts, der Angeklagte habe den Nebenkläger nach dem Antreffen auf der Grünanlage mit dem Küchenmesser angegriffen, näherer Erörterung und Begründung.
Der Kammer ist bewusst, dass eine gescheiterte Alibibehauptung nicht als Indiz für die Täterschaft des Angeklagten zu werten ist (BGH NStZ 2000, 549).
BGH, 18.10.2000 - 3 StR 258/00
Würdigung einer Lüge des Angeklagten und eines strafprozessual zulässigen …
Zwar ist es rechtlich zu beanstanden, daß das Landgericht zur inneren Tatseite ausführt (UA S. 17): 'Wer der Meinung ist, etwas Legales getan zu haben, braucht sich auch nicht gegen eine Überprüfung der Listen zu wehren oder wahrheitswidrig zu behaupten, man habe für ein Picknick gesammelt." Denn zum einen darf ein der Angeklagten nachteiliger Schluß nicht allein darauf gestützt werden, daß sie von strafprozessual vorgesehenen Rechten (hier: Widerspruch gegen die Beschlagnahme der Spendenlisten) Gebrauch gemacht hat (vgl. Miebach NStZ 2000, 234, 236 ff.); zum anderen hätte das Landgericht berücksichtigen müssen, daß auch ein Unschuldiger im Strafverfahren Zuflucht zu einer Lüge nehmen kann, so daß der Widerlegung einer bewußt wahrheitswidrigen Einlassung für sich nur ein begrenzter Beweiswert für die Täterschaft zukommen kann (vgl. BGH NStZ 2000, 549 f.).
BGH, 05.01.2000 - 3 StR 560/99
https://dejure.org/2000,5036
BGH, 05.01.2000 - 3 StR 560/99 (https://dejure.org/2000,5036)
BGH, Entscheidung vom 05.01.2000 - 3 StR 560/99 (https://dejure.org/2000,5036)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2000 - 3 StR 560/99 (https://dejure.org/2000,5036)
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Ausführungen zur Beweiswürdigung des Tatgerichts bezüglich des Todeszeitpunktes
Totschlag - Strafmaß - Beweiswürdigung - Todeseintritt - Indizien - Legen falscher Spuren
StV 2001, 439 (Ls.)
Eine für widerlegt erachtete - entlastende - Behauptung des Angeklagten kann aber nicht ohne Weiteres ein Belastungsindiz abgeben (vgl. Senat…, Urteil vom 6. Februar 1987 - 2 StR 630/86, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Urteil vom 5. Juli 1995 - 2 StR 137/95, BGHSt 41, 153, 154 f.; BGH, Beschluss vom 5. Januar 2000 - 3 StR 560/99, StV 2001, 439, jeweils mwN).

References: BGH 
 § 261
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 261