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Timestamp: 2020-02-20 15:44:44+00:00

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1. Abschnitt: Tarif
2. Abschnitt: Steuerrückerstattung an konzessionierte Transp...
Art. 2 Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen ohn...
Art. 3 Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen mit...
Art. 3a Rückerstattung für Fahrten mit Schienenfahrzeugen
Art. 3b Rückerstattung für Fahrten mit Schiffen
Art. 3c Rückerstattung für Ersatz-, Verstärkungs- und Leerfa...
Art. 4 und 5
4. Abschnitt: Steuerrückerstattung für gasförmige Kohlenwass...
5. Abschnitt: Steuerrückerstattung an die Landwirtschaft
Art. 7 Berechnung des Normverbrauchs
Art. 8 Festsetzung und Berechnung der Flächenziffer
6. Abschnitt: Steuerrückerstattung an die Forstwirtschaft
7. Abschnitt: Steuerrückerstattung an den Naturwerkstein-Abb...
8. Abschnitt: Andere Steuerrückerstattungen
Art. 13 Änderung eines anderen Erlasses
Normverbrauch landwirtschaftlicher Betriebe mit einer Fläche...
Normverbrauch in der Forstwirtschaft
Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen bei der Mineralölsteuer
vom 22. November 2013 (Stand am 1. Dezember 2019)
gestützt auf das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 19961 und auf die Mineralölsteuerverordnung vom 20. November 19962 (MinöStV),
Die Steuerbegünstigungen werden nach dem Tarif in Anhang 1 gewährt.
2. Abschnitt: Steuerrückerstattung an konzessionierte Transportunternehmungen
Art. 21Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen ohne Partikelfilter oder gleichwertiges System
Für Fahrten mit Strassenfahrzeugen ohne Partikelfilter oder gleichwertiges System hat die Transportunternehmung Anspruch auf die Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlags, wenn die Fahrten zum Zweck der Personenbeförderung mit einer Konzession des Bundesamtes für Verkehr (BAV) durchgeführt werden.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 18. Sept. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3069).
Art. 3 Rückerstattung für Fahrten mit Strassenfahrzeugen mit Partikelfilter oder gleichwertigem System und für bestimmte EURO-IV-, EURO-V- und EEV-Fahrzeuge1
1 Für Fahrten mit den folgenden Strassenfahrzeugen hat die Transportunternehmung Anspruch auf die Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlags und die teilweise Rückerstattung der Mineralölsteuer, wenn die Fahrten zum Zweck der Personenbeförderung mit einer Konzession des BAV durchgeführt werden:2
Strassenfahrzeuge mit Partikelfilter oder gleichwertigem System;
EURO-IV-, EURO-V- und EEV-Fahrzeuge ohne Partikelfilter oder gleichwertiges System, die gemäss Fahrzeugausweis bis zum 31. Dezember 2007 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden.
2 Als Strassenfahrzeuge mit Partikelfilter gelten Fahrzeuge mit Partikelfiltern, welche die in Anhang 4 Ziffer 32 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 19853 festgelegten Kriterien erfüllen.
3 Als Strassenfahrzeuge mit einem dem Partikelfilter gleichwertigen System gelten Fahrzeuge, die:
im Bus-Zyklus (z. B. Braunschweig-Zyklus gemäss Technischer Universität Graz) eine Partikelmasse von weniger als 0,05 g/km und eine Partikelanzahl von weniger als 1013/km aufweisen;
im Typenprüfzyklus gemäss Richtlinie 88/77/EWG4 eine Partikelmasse von weniger als 0,01 g/kWh und eine Partikelanzahl von weniger als 5*1012/kWh aufweisen; oder
die Emissionsgrenzwerte der EURO-Stufe VI gemäss der Verordnung (EU) Nr. 582/20115 einhalten.
4 Dem Rückerstattungsantrag ist ein entsprechender Nachweis beizulegen. Dieser kann analog zum Nachweis über die Einhaltung der Abgasvorschriften nach den Weisungen des Bundesamts für Strassen vom 17. September 20106 über die Befreiung von der Typengenehmigung erbracht werden.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 18. Sept. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3069).
4 Richtlinie 88/77/EWG Richtlinie des Rates vom 3. Dez. 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Massnahmen gegen die Emissionen gasförmiger Schadstoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen, ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33; zuletzt ge-ändert durch die Richtlinie 2001/27/EG, ABl. L 107 vom 18.4.2001, S. 15 sowie Richtlinie 2005/55/EG des europäischen Parlamentes und Rates vom 28. Sept. 2005 zur Anglei-chung der Rechtvorschriften der Mitgliedstaaten über Massnahmen gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission gasförmiger Schadstoffe aus mit Flüssiggas oder Erdgas betriebenen Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen, ABl. L 275 vom 20.10.2005, S. 1; zuletzt geändert durch die Richtlinie 2008/74/EG, ABl. L 192 vom 19.7.2008, S. 51.
5 Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Än-derung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABI. L 167 vom 25.6.2011, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 64/2012 der Kommission vom 23. Jan. 2012, ABl. L 28 vom 31.1.2012, S. 1.
6 Die Weisungen können beim Bundesamt für Strassen unter www.astra.admin.ch > Dokumentation > Gesetzgebung > Downloads > Dokumente zum herunterladen betr. Strassenverkehr > Weisungen abgerufen und bezogen werden.
Art. 3a1Rückerstattung für Fahrten mit Schienenfahrzeugen
Für Fahrten mit Schienenfahrzeugen hat die Transportunternehmung Anspruch auf die Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlags und die teilweise Rückerstattung der Mineralölsteuer, wenn die Fahrten zum Zweck der Personenbeförderung mit einer Konzession des BAV durchgeführt werden.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EFD vom 18. Sept. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3069).
Art. 3b1Rückerstattung für Fahrten mit Schiffen
1 Für Fahrten mit Schiffen hat die Transportunternehmung Anspruch auf die Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlags und die teilweise Rückerstattung der Mineralölsteuer, wenn die Fahrten:
zum Zweck der Personenbeförderung mit einer Konzession des BAV durchgeführt werden; oder
zum Zweck der grenzüberschreitenden Personenbeförderung mit einer eidgenössischen Bewilligung durchgeführt werden, sofern nach Artikel 28 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 20092 eine Abgeltung der ungedeckten Kosten erfolgt.
2 Auf Grenzgewässern besteht der Anspruch auf Rückerstattung nach Absatz 1 auch für Fahrten auf Linienabschnitten ausserhalb des schweizerischen Staatsgebiets, wenn mindestens eine der Anlegestellen der Linie auf schweizerischem Staatsgebiet liegt.
Art. 3c1Rückerstattung für Ersatz-, Verstärkungs- und Leerfahrten
Der Anspruch auf Rückerstattung nach den Artikeln 2–3b gilt auch für Ersatz- und Verstärkungsfahrten sowie für durch den Kursbetrieb bedingte Leerfahrten.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EFD vom 25. Mai 2016, mit Wirkung seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2683).
4. Abschnitt: Steuerrückerstattung für gasförmige Kohlenwasserstoffe
Die Steuer wird rückerstattet auf:
1,2 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Strassen-Tankfahrzeuge;
0,9 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Bahn-Kesselwagen.
1 Für die Berechnung des Normverbrauchs eines landwirtschaftlichen Betriebes wird davon ausgegangen, dass dieser zu 16 Prozent aus Benzin und zu 84 Prozent aus Dieselöl besteht. Petrol, White Spirit und biogene Treibstoffe sind dem Dieselöl gleichgestellt.1
2 Der Normverbrauch berechnet sich wie folgt: [(Flächenziffer + 0,5) × 130 Liter × 0,16] + [(Flächenziffer + 0,5) × 100 Liter × 0,84].
3 Beträgt die Flächenziffer 12 oder weniger, so ergibt sich der Normverbrauch aus Anhang 2.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 25. Mai 2016, in Kraft seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2683).
1 Zur Festsetzung der Flächenziffer werden folgende Flächen und Hauptkulturen berücksichtigt:
Futterflächen, die während der Rückerstattungsperiode (Art. 59 Abs. 2 MinöStV) mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden (Wiesland);
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Flächen, auf denen Getreide, Mais, Futter- oder Zuckerrüben, Kartoffeln, Ölfrüchte, Drescherbsen, Tabak, Hopfen, Gespinstpflanzen oder Heilpflanzen angebaut und deren Böden während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal mit einem Motorgerät bearbeitet wurden (offenes Ackerland);
Rebkulturen und Rebschulen (Rebland);
Obst- und Beerenplantagen;
Obst- und Forstbaumschulen;
Gemüse- und Küchenkräuterkulturen (Gemüseland);
Streueflächen, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Streuegewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Chinaschilf;
Schnittblumenkulturen.
2 Die Flächenziffer ist die Summe der Resultate, die sich aus der Multiplikation der jeweiligen Anzahl Hektaren mit den folgenden Faktoren ergeben:
Wiesland:
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden
Obst- und Beerenplantagen
Obst- und Forstbaumschulen
Schnittblumenkulturen
1 Die Rückerstattung wird für die in Anhang 3 aufgeführten Maschinen, Fahrzeuge, Arbeiten und Transporte gewährt und nach dem dort aufgeführten Normverbrauch berechnet.
2 Werden verschiedene Treibstoffarten verwendet, so:
wird der Normverbrauch für Transporte nach Anhang 3 Ziffer 1 für Benzin berechnet und im Verhältnis der Leistungsstärke der Fahrzeuge auf Benzin und Dieselöl aufgeteilt, wobei der Dieselölanteil mit dem Faktor 0,71 multipliziert wird.
muss der Antragsteller für Arbeiten nach Anhang 3 Ziffern 2–4 für die Fahrzeuge und Maschinen mit Benzin- bzw. mit Dieselmotor getrennte Angaben über Mengen und Flächen machen.
3 Als Waldbewirtschafter im Sinne von Artikel 61 Absatz 2 MinöStV gelten Personen, die den Wald auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften.
7. Abschnitt: Steuerrückerstattung an den Naturwerkstein-Abbau
1 Die Rückerstattung wird für die folgenden mit Maschinen und Fahrzeugen nach Absatz 2 durchgeführten Arbeiten gewährt:
Vorbereitungsarbeiten für den Naturwerkstein-Abbau, einschliesslich Rückbau und Renaturierung mit eigenem Material; ausgenommen ist das Deponieren von Fremdmaterial;
Spalten und Sägen grosser Blöcke aus dem gewachsenen Fels;
Transporte innerhalb eines Areals des Naturwerkstein-Abbaubetriebs;
Sägen der Blöcke zu Platten mit formwilden Rändern und ohne weitere Oberflächenbearbeitung (Unmassplatten).
2 Die Rückerstattung wird insbesondere für folgende Maschinen und Fahrzeuge gewährt: Raupenbagger, Schreitbagger, Trax, Pneulader, Hubstapler, Motorkräne, Schrämmaschinen, Steinspaltwerkzeuge, Seilsägen, Gattersägen, Kompressoren, Dumper, Lastwagen.
1 Waren, deren Verwendung im Zeitpunkt der Entstehung der Steuerforderung nicht bekannt ist, sind zum höheren Satz zu versteuern.
2 Bei Nachweis der steuerbegünstigten Verwendung wird die Differenz zwischen dem höheren und dem tieferen Satz rückerstattet.
Die Verordnung des EFD vom 28. November 19961 über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer wird aufgehoben.
1 [AS 1997 48, 2001 3383, 2002 3647, 2006 3929, 2007 1819 2697, 2008 693, 2010 3211, 2011 5639]
1 Die Änderung kann unter AS 2013 4489 konsultiert werden.
Zolltarif-nummer2
Steuer-zuschlag
je 1000 l bei 15 °C Fr.
Gruppe 1: öffentlicher Verkehr
andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen
andere Erzeugnisse der Nr. 2707
Benzin und seine Fraktionen
Öle dieser Nummer
– in Strassenfahrzeugen verbraucht:
– – nach Artikel 3
– – nach Artikel 2
– in Schienenfahrzeugen oder Schiffen verbraucht
Öle dieser Nummer:
– in Schienenahrzeugen oder Schiffen verbraucht
Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer sowie Biodieselanteil ohne Steuererleichterung
– verflüssigt:
– – Erdgas
– – Propan
– – Butane
– – Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien
– in gasförmigem Zustand:
je 1000 l
Kohlenwasserstoffe, acyclische, gasförmige
Gruppe 2: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturwerkstein-Abbau, Berufsfischerei
1211 1912
Benzin und seine Fraktionen Dieselöl
154.– 172.80
Verwendung für die Tarifnummern
2710.1211–3826.0010:
Für die Land- und Forstwirtschaft, den Naturwerkstein-Abbau sowie die Berufsfischerei
Gruppe 3: Treibstoffe für bestimmte stationäre Verwendungen
2010 3010 4010 5010 9110 9910
Toluol Xylol Naphthalin andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen Kreosotöle andere Erzeugnisse der Nr. 2707
8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80
– Verwendung für die Tarifnummern
2707.1010–3826.0010:
Antrieb von Motoren für Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen
Antrieb von stationären Stromerzeugungsanlagen und von transportablen stationär arbeitenden Stromerzeugungsanlagen, ausgenommen Generatoren von dieselelektrischen Maschinen und Fahrzeugen
Ausprobieren von neuen Motoren eigener Konstruktion auf dem Prüfstand
Antrieb von Motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
1212 1219 1911 1912 1919 2010
White Spirit Öle dieser Nummer Petroleum Dieselöl Öle dieser Nummer Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer
9.20 3.— 9.50 3.— 3.— 3.—
2421 2991
Kohlenwasserstoffe, acyclische, andere als gasförmige
1910 2010 3010 4110 4210 4310 4410 6010 7010 9010
Kohlenwasserstoffe, cyclische
8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80
frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei
1210 1410 1610 1920 2210 2910
Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
2010 3010 4310 4420 4910 5010 6010
Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate
8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80 8.80
Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle oder für andere zu gleichen Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten, andere als Additive für Schmieröle
Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken
Alkylbenzol- und Alkylnaphthalin-Gemische
Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen
Mineralölanteil in Mischungen dieser Nummer
Heizöle zu Feuerungszwecken:
– extraleicht
– mittel und schwer
je 1000 kg Fr.
1110 1210 1310 1410 1910
2110 2910
– verflüssigt: – – Erdgas – – Propan – – Butane – – Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien – – andere
– in gasförmigem Zustand: – – Erdgas – – andere
–.90 1.10 1.10 1.10 1.10
Antrieb von Gasturbinen zur Kompression des Erdgases in Transitleitungen usw.
Antrieb von Gasturbinen und -motoren stationärer Stromerzeugungsanlagen und Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen
Ausprobieren von neuen Motoren und Gasturbinen eigener Konstruktion auf dem Prüfstand
Antrieb von Gasturbinen und -motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte)
2110 2210 2310 2411 2911
Gruppe 4: andere
Petrochemische Umwandlung
Testen von Flugtriebwerken auf dem Prüfstand
Zum Waschen der Rohgase in petrochemischen Anlagen
1 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EFD vom 25. Mai 2016 (AS 2016 2683), Ziff. I der V des EFD vom 28. Okt. 2016 (AS 2016 4157) und Ziff. II der V des EFD vom 18. Sept. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3069).
(Art. 7 Abs. 3)
Normverbrauch landwirtschaftlicher Betriebe mit einer Flächenziffer von 12 oder weniger
Flächenziffer
Normverbrauch in Liter
Normverbrauch in Litern
Transporte von Arbeitern, Material und Maschinen mit eigenen Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Geländefahrzeugen im Wald:
bis 500 ha Waldfläche, je Hektare
über 500 ha Waldfläche, je Hektare
Arbeiten zur Bestandesbegründung und Bestandespflege mit eigenen oder fremden Maschinen:
Pflanz- bzw. Forstgartenbetriebe:
– Bodenbearbeitungsmaschinen, je Hektare bearbeitete Fläche
– Motorspritzen, je Hektare gespritzte Fläche
Pflanzungen und Jungwaldpflege:
– Pflanzlochbohrer, je Hektare bepflanzte Fläche
– Säuberungs- und Durchforstungsgeräte, je Hektare gepflegte Fläche
Arbeiten zur Holzgewinnung, Fällen und Aufrüsten mit eigenen oder fremden Maschinen:
Motorsägen, je Kubikmeter Festmeter
Vollernter, je Kubikmeter Festmeter
Spaltmaschinen, je Kubikmeter Festmeter
handgeführte Entrindungsmaschinen, je Kubikmeter Festmeter
Gross-Entrindungs- und Entastungsmaschinen, je Kubikmeter Festmeter
Reisighackmaschinen und Klein-Schnitzelmaschinen bis 100 PS, je Kubikmeter Schnitzel
Gross-Schnitzelmaschinen über 100 PS, je Kubikmeter Schnitzel
Holztransporte mit eigenen oder fremden Maschinen und Fahrzeugen:
Rücken mit Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Geländefahrzeugen, ausgenommen Vollernter, je Kubikmeter transportiertes Holz
Rücken mit Motorseilwinden, Festseilkranen und Mobilseilkranen
– bis 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz
– über 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz
1 Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V des EFD vom 25. Mai 2016, mit Wirkung seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2683).
AS 2013 4489
1 SR 641.612 SR 641.6113 Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 18. Sept. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3069).
Ordonnance du DFF sur les allégements fiscaux pour l’impôt sur les huiles minérales
du 22 novembre 2013 (Etat le 1er décembre 2019)
vu la loi du 21 juin 1996 sur l’imposition des huiles minérales1, vu l’ordonnance du 20 novembre 1996 sur l’imposition des huiles minérales (Oimpmin)2,
Les allégements fiscaux sont accordés selon le tarif figurant à l’annexe 1.
Section 2 Remboursement de l’impôt aux entreprises de transport concessionnaires
Art. 21Remboursement pour les transports de personnes effectués avec des véhicules routiers sans filtre à particules ni système équivalent
Pour les transports de personnes effectués au titre d’une concession de l’Office fédéral des transports (OFT) avec des véhicules routiers sans filtre à particules ni système équivalent, l’entreprise de transport a droit au remboursement de la surtaxe sur les huiles minérales.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du DFF du 18 sept. 2019, en vigueur depuis le 1er déc. 2019 (RO 2019 3069).
Art. 3 Remboursement pour les transports de personnes effectués avec des véhicules routiers avec filtre à particules ou système équivalent et certains véhicules répondant aux normes EURO IV, EURO V et EEV1
1 Pour les transports de personnes effectués au titre d’une concession de l’OFT avec les véhicules suivants, l’entreprise de transport a droit au remboursement de la surtaxe sur les huiles minérales et au remboursement partiel de l’impôt sur les huiles minérales:2
véhicules routiers avec filtre à particules ou système équivalent;
véhicules répondant aux normes EURO IV, EURO V et EEV sans filtre à particules ni système équivalent qui, selon le permis de circulation, ont été admis pour la première fois à la circulation au plus tard le 31 décembre 2007.
2 Sont réputés véhicules routiers avec filtre à particules les véhicules équipés d’un filtre à particules remplissant les critères fixés à l’annexe 4, ch. 32, de l’ordonnance du 16 décembre 1985 sur la protection de l’air3.
3 Sont réputés véhicules routiers avec système équivalent à un filtre à particules les véhicules qui:
présentent une masse de particules inférieure à 0,05 g/km et un nombre de particules inférieur à 1013/km en cycle de bus (p. ex. dans le cycle de Braunschweig défini par l’Université technique de Graz);
présentent une masse de particules inférieure à 0,01 g/kWh et un nombre de particules inférieur à 5*1012/kWh dans le cycle d’expertise du type défini dans la directive 88/77/CE4, ou
respectent les valeurs limites d’émissions énoncées pour la norme EURO VI dans le règlement (UE) no 582/20115.
4 Une preuve appropriée doit être jointe à la demande de remboursement. Cette preuve peut être fournie d’une manière analogue à la preuve de l’observation des prescriptions relatives aux gaz d’échappement telle qu’elle est définie dans les instructions de l’Office fédéral des routes du 17 septembre 2010 sur la dispense de la réception par type6.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du DFF du 18 sept. 2019, en vigueur depuis le 1er déc. 2019 (RO 2019 3069).
4 Directive 88/77/CE du Conseil du 3 décembre 1987 concernant le rapprochement des législations des États membres relatives aux mesures à prendre contre les émissions de gaz polluants provenant des moteurs Diesel destinés à la propulsion des véhicules, JO L 36 du 9.2.1988, p. 33; modifiée en dernier lieu par la directive 2001/27/CE, JO L 107 du 18.4.2001, p. 15, ainsi que par la directive 2005/55/CE du Parlement européen et du Conseil du 28 septembre 2005 concernant le rapprochement des législations des États membres relatives aux mesures à prendre contre les émissions de gaz polluants et de particules polluantes provenant des moteurs à allumage par compression destinés à la propulsion des véhicules et les émissions de gaz polluants provenant des moteurs à allumage commandé fonctionnant au gaz naturel ou au gaz de pétrole liquéfié et destinés à la propulsion des véhicules, JO L 275 du 20.10.2005, p. 1; modifiée en dernier lieu par la directive 2008/74/CE, JO L 192 du 19.7.2008, p. 51.
5 Règlement (UE) no 582/2011 de la Commission du 25 mai 2011 portant modalités d’application et modification du règlement (CE) no 595/2009 du Parlement européen et du Conseil au regard des émissions des véhicules utilitaires lourds (EURO VI) et modifiant les annexes I et III de la directive 2007/46/CE du Parlement européen et du Conseil, JO L 167 du 25.6.2011, p. 1; modifié en dernier lieu par le règlement (UE) no 64/2012 de la Commission du 23 janvier 2012, JO L 28 du 31.1.2012, p. 1.
6 Les instructions peuvent être consultées et téléchargées sur le site de l’Office fédéral des routes à l’adresse www.astra.admin.ch > Documentation > Législation > Documents à télécharger > Documents à télécharger concernant la circulation routière > Instructions .
Art. 3a1Remboursement pour les transports de personnes effectués avec des véhicules ferroviaires
Pour les transports de personnes effectués au titre d’une concession de l’OFT avec des véhicules ferroviaires, l’entreprise de transport a droit au remboursement de la surtaxe sur les huiles minérales et au remboursement partiel de l’impôt sur les huiles minérales.
1 Introduit par le ch. I de l’O du DFF du 18 sept. 2019, en vigueur depuis le 1er déc. 2019 (RO 2019 3069).
Art. 3b1Remboursement pour les transports de personnes effectués avec des bateaux
1 Pour les transports de personnes effectués avec des bateaux, l’entreprise de transport a droit au remboursement de la surtaxe sur les huiles minérales et au remboursement partiel de l’impôt sur les huiles minérales:
si les transports sont exécutés au titre d’une concession de l’OFT;
si les transports sont transfrontaliers, qu’ils sont exécutés au titre d’une autorisation fédérale et que les coûts non couverts sont indemnisés en vertu de l’art. 28 de la loi du 20 mars 2009 sur le transport des voyageurs2.
2 Sur les eaux frontières, les transports de personnes sur des sections de ligne en dehors du territoire suisse donnent également droit à un remboursement si au moins un des pontons de la ligne est situé sur le territoire suisse.
Art. 3c1Remboursement pour les courses de remplacement, les courses de renfort et les courses à vide
Les courses de remplacement, les courses de renfort et les courses à vide nécessitées par les besoins de service donnent également droit au remboursement prévu aux art. 2 à 3b.
1 Abrogés par le ch. I de l’O du DFF du 25 mai 2016, avec effet au 1er août 2016 (RO 2016 2683).
Section 4 Remboursement de l’impôt pour les vapeurs d’hydrocarbures
L’impôt est remboursé sur:
1,2  du volume imposable lors du chargement dans des camions-citernes;
0,9  du volume imposable lors du chargement dans des wagons-citernes.
Section 5 Remboursement de l’impôt aux agriculteurs
Art. 7 Calcul de la consommation selon les normes
1 Pour le calcul de la consommation selon les normes d’une exploitation agricole, on admet que celle-ci est constituée de 16 % d’essence et de 84 % d’huile diesel. Le pétrole, le white spirit et les biocarburants sont assimilés à l’huile diesel.1
2 La consommation selon les normes se calcule comme suit: [(chiffre de superficie + 0,5) × 130 litres × 0,16] + [(chiffre de superficie + 0,5) × 100 litres × 0,84].
3 Si le chiffre de superficie est inférieur ou égal à 12, la consommation selon les normes est fixée à l’annexe 2.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du DFF du 25 mai 2016, en vigueur depuis le 1er août 2016 (RO 2016 2683).
Art. 8 Détermination et calcul du chiffre de superficie
1 Pour déterminer le chiffre de superficie, on tient compte des surfaces et des cultures principales suivantes:
surfaces d’affouragement qui, durant la période de remboursement (art. 59, al. 2, Oimpmin), ont été fauchées au moins une fois au moyen d’un engin à moteur pour la récolte du fourrage (prés);
aérodromes, places d’exercice et allmends qui, durant la période de remboursement, ont été fauchés au moins une fois au moyen d’un engin à moteur pour la récolte du fourrage;
surfaces sur lesquelles ont été plantés des céréales, du maïs, des betteraves à sucre et des betteraves fourragères, des pommes de terre, des fruits oléagineux, des pois à battre, du tabac, du houblon, des plantes textiles ou médicinales et dont les sols ont été travaillés au moyen d’un engin à moteur au moins une fois durant la période de remboursement (champs labourés);
vignes cultivées et pépinières de vignes;
plantations d’arbres fruitiers et cultures de baies;
pépinières d’arbres fruitiers et forestiers;
cultures de légumes et de fines herbes (surfaces de légumes);
surfaces à litières qui, durant la période de remboursement, ont été fauchées au moins une fois au moyen d’un engin à moteur pour la récolte de la litière;
roseaux de Chine;
cultures de fleurs à couper.
2 Le chiffre de superficie est la somme qui résulte de la multiplication des surfaces en hectares par les coefficients suivants:
exploités de façon extensive
aérodromes, places d’exercice et allmends
plantations d’arbres fruitiers et cultures de baies
pépinières d’arbres fruitiers et forestiers
surfaces de légumes
cultures de fleurs à couper
Section 6 Remboursement de l’impôt aux sylviculteurs
1 Le remboursement est accordé pour les machines, les véhicules, les travaux et les transports mentionnés à l’annexe 3 et est calculé d’après la consommation selon les normes qui y est mentionnée.
2 Si plusieurs genres de carburants sont utilisés:
pour les transports visés à l’annexe 3, ch. 1, la consommation selon les normes est calculée pour l’essence et est répartie en proportion de la puissance des véhicules entre l’essence et l’huile diesel, la part d’huile diesel étant multipliée par le coefficient 0,71;
pour les travaux visés à l’annexe 3, ch. 2 à 4, le requérant doit fournir des données séparées sur les quantités et les surfaces pour les véhicules et les machines munis respectivement de moteurs à essence et de moteurs à huile diesel.
3 Sont réputées exploitants forestiers au sens de l’art. 61, al. 2, Oimpmin les personnes qui exploitent la forêt pour leur compte et à leurs risques.
Section 7 Remboursement de l’impôt aux entreprises d’extraction de pierre de taille naturelle
1 Le remboursement est accordé pour les travaux suivants effectués avec les machines et véhicules cités à l’al. 2:
les travaux préparatoires à l’extraction de pierre de taille naturelle, y compris la remise en l’état naturel et la renaturation avec des matériaux issus de la même carrière, le dépôt de matériaux étrangers étant exclu;
le fendage et le sciage de grands blocs dans la roche en place;
les transports dans le périmètre de l’entreprise d’extraction de pierre de taille naturelle;
le sciage de blocs en plaques aux bords irréguliers et sans autre ouvraison de la surface (plaques non cotées).
2 Le remboursement est notamment accordé pour les machines et véhicules suivants: pelles mécaniques chenillées, pelles araignées, trax, chargeuses sur pneumatiques, chariots élévateurs, grues motorisées, machines de cisaillage, outils à fendre la pierre, scies à câble, scies alternatives, compresseurs, dumpers, camions.
Section 8 Autres remboursements de l’impôt
1 Les marchandises dont l’emploi n’est pas connu au moment de la naissance de la créance fiscale doivent être imposées au taux supérieur.
2 Sur administration de la preuve que la marchandise a été utilisée à des fins donnant droit à l’allégement fiscal, la différence entre le taux supérieur et le taux inférieur est remboursée.
L’ordonnance du DFF du 28 novembre 1996 sur les allégements fiscaux et l’intérêt de retard pour l’impôt sur les huiles minérales1 est abrogée.
1 [RO 1997 48, 2001 3383, 2002 3647, 2006 3929, 2007 1819 2697, 2008 693, 2010 3211, 2011 5639]
Art. 13 Modification d’un autre acte
1 La mod. peut être consultée au RO 2013 4489.
No du tarif des douanes2
par 1000 l à 15 °C Fr.
Groupe 1: transports publics
autres mélanges d’hydrocarbures aromatiques
autres produits du no 2707
essence et ses fractions
huiles de ce numéro
– utilisé dans des véhicules routiers:
– – au sens de l’art. 3
– – au sens de l’art. 2
– utilisé dans des véhicules ferroviaires ou des bateaux
huile diesel:
huiles de ce numéro:
part d’huile minérale dans des mélanges de ce numéro et part de biodiesel sans allégement fiscal
gaz naturel et autres hydrocarbures gazeux:
– – gaz naturel
– – propane
– – éthylène, propylène, butylène et butadiène
par 1000 kg
– à l’état gazeux:
par 1000 l
Hydrocarbures acycliques, à l’état gazeux
Groupe 2: agriculture, sylviculture, extraction de pierre de taille naturelle, pêche professionnelle
Pour l’agriculture, la sylviculture, l’extraction de pierre de taille naturelle et la pêche professionnelle
Groupe 3: carburants pour des usages stationnaires déterminés
propulsion de moteurs dans des installations de couplage chaleur-force
propulsion de groupes électrogènes stationnaires et de groupes électrogènes transportables à fonctionnement stationnaire, à l’exception des générateurs de machines et véhicules diesel électriques
essais de moteurs neufs de propre construction, sur le banc d’essai
propulsion de moteurs de pompes à chaleur stationnaires (pour la production de chaleur ou la production alternée de chaleur et de froid)
part d’huile minérale dans des mélanges de ce numéro
hydrocarbures acycliques, autres qu’à l’état gazeux
éthers, éthers-alcools, éthers—phénols, éthers-alcools-phénols, peroxydes d’alcools, peroxydes d’éthers, peroxydes de cétones (de constitution chimique définie ou non), et leurs dérivés halogénés, sulfonés, nitrés ou nitrosés
inhibiteurs d’oxydation, additifs peptisants, améliorants de viscosité, additifs anticorrosifs et autres additifs préparés pour huiles minérales ou pour autres liquides utilisés aux mêmes fins que les huiles minérales, autres que les additifs pour huiles lubrifiantes
alkylbenzènes et alkylnaphtalènes en mélanges
produits chimiques et préparations des industries chimiques ou des industries connexes (y compris celles consistant en mélanges de produits naturels), non dénommés ni compris ailleurs
carburants issus d’autres matières premières
huiles de chauffage pour la combustion:
– extra-légère
par 1000 kg Fr.
– moyenne et lourde
Propulsion de turbines à gaz pour compression du gaz naturel acheminé par gazoducs de transit, etc.
Propulsion de turbines et de moteurs à gaz de groupes électrogènes et de systèmes de couplage chaleur-force stationnaires
Essais de moteurs et de turbines à gaz, neufs, de propre construction, sur le banc d’essai
Propulsion de turbines et de moteurs à gaz de pompes à chaleur stationnaires (pour la production de chaleur ou la production alternée de chaleur et de froid)
– – butanes
Propulsion de turbines et de moteurs à gaz de groupes électrogènes stationnaires et de systèmes de couplage chaleur-force stationnaires
Groupe 4: autres
Transformation pétrochimique
pétrole pour avions
Tests de réacteurs sur le banc d’essai
Lavage des gaz bruts dans les installations pétrochimiques
1 Mise à jour selon le ch. II al. 1 de l’O du DFF du 25 mai 2016 (RO 2016 2683), le ch. I de l’O du DFF du 28 oct. 2016 (RO 2016 4157) et le ch. II de l’O du DFF du 18 sept. 2019, en vigueur depuis le 1er déc. 2019 (RO 2019 3069).
2 Voir RS 632.10, annexe
(art. 7, al. 3)
Consommation selon les normes pour les exploitations agricoles dont le chiffre de superficie est inférieur ou égal à 12
Chiffre de superficie
Consommation selon les normes en litres
Consommation selon les normes dans la sylviculture
Transports d’ouvriers, de matériel et de machines à l’intérieur des forêts, au moyen des tracteurs, chariots à moteur, machines à débarder et véhicules tout-terrain du propriétaire de la forêt:
jusqu’à 500 hectares de forêts, par hectare
plus de 500 hectares de forêts, par hectare
Travaux de peuplement et de soins culturaux quel que soit le détenteur des machines utilisées:
pépinières forestières:
– machines à labourer, par ha de surface travaillée
– pulvérisateurs à moteur, par ha de surface pulvérisée
plantations et soins aux jeunes peuplements:
– tarières, par ha de surface plantée
– débroussailleuses et engins servant à éclaircir la forêt, par ha de surface soignée
Travaux d’abattage et façonnage quel que soit le détenteur des machines utilisées:
scies à moteur, par m3 volume compact
récolteuses de bois, par m3 volume compact
machines à fendre, par m3 volume compact
écorceuses à main, par m3 volume compact
grosses machines à écorcer et ébrancher, par m3 volume compact
machines à hacher les broutilles et petites machines à déchiqueter jusqu’à 100 CV, par m3 de copeaux
grosses machines à déchiqueter de plus de 100 CV, par m3 de copeaux
Transports de bois quel que soit le détenteur des véhicules utilisés:
débardage au moyen de tracteurs, chariots à moteur, machines à débarder et véhicules tout-terrain, excepté les récolteuses de bois, par m3 de bois transporté
débardage au moyen de treuils à moteur, câbles-grues fixes et câbles-grues mobiles
– jusqu’à 800 mètres, par m3 de bois câblé
– plus de 800 mètres, par m3 de bois câblé
1 Abrogée par le ch. II al. 2 de l’O du DFF du 25 mai 2016, avec effet au 1er août 2016 (RO 2016 2683).
RO 2013 4489
1 RS 641.612 RS 641.611

References: Art. 2

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 4

Art. 7

Art. 8

Art. 13

Art. 21

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 21

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 3
 art. 2

Art. 7

Art. 8

Art. 13