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Timestamp: 2016-10-01 20:38:51+00:00

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9C_278/2016 (22.07.2016)
9C_278/2016 � � Urteil vom 22. Juli 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Februar 2016.
Der 1967 geborene A.________ meldete sich im Juli 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich verneinte mit Verf�gung vom 14. November 2008 einen Leistungsanspruch. Im Anschluss an ein erstes Beschwerdeverfahren holte sie insbesondere die psychiatrischen Gutachten der Frau Dr. med. B.________ vom 27. Oktober 2009 (samt Stellungnahme vom 13. November 2009) und des Dr. med. C.________ vom 24. November 2010 (samt Stellungnahmen vom 2. Dezember 2010, 30. M�rz und 22. Mai 2011) ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie mit Verf�gung vom 27. Juli 2011 einen Leistungsanspruch.
Dagegen erhob A.________ erneut Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich veranlasste das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ vom 20. Mai 2015; anschliessend hiess es das Rechtsmittel mit Entscheid vom 29. Februar 2016 gut. Es hob die Verf�gung vom 27. Juli 2011 auf und stellte fest, dass der Versicherte ab 1. August 2005 Anspruch auf eine halbe und ab 1. Oktober 2006 auf eine ganze Invalidenrente habe. Weiter verpflichtete es die IV-Stelle, (nebst den Gerichtskosten von Fr. 1'000.-) die Kosten f�r das Gerichtsgutachten von Fr. 9'500.- zu �bernehmen und dem Versicherten eine Parteientsch�digung von Fr. 5'236.05 zu bezahlen.
Die IV-Stelle beantragt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, der Entscheid vom 29. Februar 2016 sei aufzuheben und die Verf�gung vom 27. Juli 2011 zu best�tigen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen. Die Kosten f�r das Gerichtsgutachten seien der Vorinstanz aufzuerlegen und �ber die Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren sei neu zu entscheiden. Ferner ersucht sie um aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C_851/2012 vom 5. M�rz 2013 E. 2.3.2; 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2).
Die Vorinstanz hat dem Gerichts-Gutachten des Dr. med. D.________ vom 20. Mai 2015 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, dass der Versicherte von August 2004 bis Juni 2006 in der angestammten sowie in einer angepassten (d.h. leichten bis intermittierend mittelschweren) T�tigkeit zu 50 % und ab Juli 2006 vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen sei. Folglich hat sie ihm - bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % resp. 100 % - ab 1. August 2005 eine halbe resp. ab 1. Oktober 2006 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Weiter hat sie die IV-Stelle verpflichtet, die Kosten f�r das Gerichtsgutachten von Fr. 9'500.- zu �bernehmen und dem Versicherten eine Parteientsch�digung von Fr. 5'236.05 zu entrichten.
3.1.�Das kantonale Gericht hat die als wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen rechtlichen Schl�sse nachvollziehbar dargelegt, und eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Erkenntnisses war m�glich (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). Daher kann nicht von einer Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG (SR 830.1) und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Pr�fungs- und Begr�ndungspflicht (Urteil 5A_368/2007 vom 18. September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) gesprochen werden (Urteil 9C_172/2016 vom 27. Mai 2016 E. 3.1).
3.2.1.�Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2.2.�Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezial�rzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er�rterung der Befunde zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweisw�rdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.2.3.�Das Gericht weicht bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gr�nde von der Einsch�tzung der medizinischen Experten ab, deren Aufgabe es ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verf�gung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widerspr�chlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in �berzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine divergierende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegens�tzliche Meinungs�usserungen anderer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schl�ssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die �berpr�fung durch einen Oberexperten f�r angezeigt h�lt, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f. mit Hinweis; SVR 2015 UV Nr. 4 S. 13, 8C_159/2014 E. 3.2).
3.3.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 2). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.4.1.�Die Vorinstanz hat die Notwendigkeit des gerichtlichen Gutachtens damit begr�ndet, dass die Einsch�tzungen der Frau Dr. med. B.________ jenen des Dr. med. C.________ diametral widersprechen. Damit hat sie die beiden Administrativgutachten implizit als grunds�tzlich schl�ssig und beweiskr�ftig (vgl. E. 3.2.2), mithin als gleichrangig erachtet. Inwiefern diese Beweisw�rdigung offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2) sein soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert begr�ndet.
3.4.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, laut dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) habe Frau Dr. med. B.________ die Vorakten insgesamt und mit Blick auf die Differenzialdiagnose einer somatoformen Schmerzst�rung zu wenig diskutiert, es h�tten Angaben zu den Aspekten Aggravation, Selbstlimitierung und Symptomausweitung gefehlt und die Pers�nlichkeitsz�ge bzw. Verhaltensweisen des Versicherten w�rden nicht zu einer schweren Depression passen. Gem�ss Dr. med. C.________ seien ihre Ausf�hrungen teils unzul�ssig und kaum nachvollziehbar; die von ihr durchgef�hrte Testung eigne sich nicht zur versicherungsmedizinischen Beurteilung.
3.4.3.�Diese Einwendungen verm�gen nicht, die (grunds�tzliche) Beweiskraft des Gutachtens der Frau Dr. med. B.________ zu ersch�ttern (vgl. E. 3.2.2) : Nach sorgf�ltiger Darstellung der Krankheitsentwicklung und Zusammenfassung der relevanten medizinischen Unterlagen legte sie die von ihr erhobenen Befunde dar; sodann begr�ndete sie nachvollziehbar, weshalb sie die Diagnose einer anhaltenden schweren agitiert-depressiven Episode ohne psychotische Symptome stellte und jene einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung verwarf. Dass sie dabei u.a. die Hamilton-Depressionsskala (eine klinische Fremdbeurteilungsskala) als Diagnosewerkzeug benutzte (vgl. Urteile 8C_914/2013 vom 27. Juni 2014 E. 3.3; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3), schadet ebenso wenig wie der Umstand, dass sie - offensichtlich mangels festgestellter Diskrepanzen - keine Feststellungen betreffend Aggravation u.�. traf. Schliesslich tr�gt die �rztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessensz�ge, die es zu respektieren gilt (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253; Urteil 9C_397/2015 vom 6. August 2015 E. 5.3).
Die hier interessierende vorinstanzliche Beweisw�rdigung (E. 3.4.1) beruhte somit auch nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie bleibt f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Folglich war - im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) - die Einholung der gerichtlichen Expertise (im Sinne eines Ober-Gutachtens) angezeigt. Von einem bereits umfassend abgekl�rten Sachverhalt resp. einer unzul�ssigen "second opinion" (vgl. BGE 141 V 330 E. 5.2 S. 339) im Zusammenhang mit der Expertise des Dr. med. D.________ kann daher keine Rede sein.
3.5.�Die IV-Stelle bringt nicht vor, dass ihr bei diesem (Zwischen-) Ergebnis die Kosten des Gerichtsgutachtens nicht h�tten �berbunden werden d�rfen; diesbez�gliche Weiterungen er�brigen sich.
3.6.1.�Weiter bestreitet die Beschwerdef�hrerin die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens. Sie macht geltend, die "Anzahl der (sozialen) T�tigkeiten" widerspreche den Diagnoseleitlinien des ICD-10 klar. Ein "derart hohes Aktivit�tsniveau" sei im Rahmen einer mittelgradigen bis schweren Depression nicht nachvollziehbar. Damit ist nicht (substanziiert) dargetan, dass die vorinstanzliche Feststellung, bei den famili�ren Kontakten und den regelm�ssigen Besuchen des Clublokals eines Vereins handle es sich nicht um anspruchsvolle soziale Aktivit�ten, die mit dem herabgesetzten Funktionsniveau einer mittelgradigen bis schweren depressiven St�rung nicht vereinbar w�ren, offensichtlich unrichtig (E. 1.2) sein soll. Der Umstand, dass der Versicherte anstatt zur Begutachtung lieber anl�sslich eines muslimischen Festtages zum Beten in die Moschee gegangen w�re, l�sst nicht auf regelm�ssige Moscheebesuche schliessen. Auch dass er "alleine Auto f�hrt", ist kein triftiger Grund, an der Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung von mittelgradiger bis schwerer Auspr�gung zu zweifeln (E. 3.2.3).
3.6.2.�Die Vorinstanz hat nicht offensichtlich unrichtig und daher verbindlich (E. 1) festgestellt, das impulsive Verhalten des Versicherten erreiche einen Schweregrad, welcher mit der Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung vereinbar sei. Zudem hat sie zutreffend (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweis; SVR 2014 IV Nr. 1 S. 1, 9C_228/2013 E. 4.1.4) darauf verwiesen, dass letztlich nicht die diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens - als "impulsive Pers�nlichkeitsst�rung" (Gutachten des Dr. med. D.________), "andauernde Pers�nlichkeits�nderung bei chronischem Schmerzsyndrom" (Bericht des Psychiatriezentrums E.________ vom 21. Dezember 2007 oder "agitierte Komponente im Rahmen einer schweren depressiven St�rung" (Gutachten der Frau Dr. med. B.________; vgl. angefochtener Entscheid E. 3.4 S. 13) - entscheidend ist, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit. Ausserdem steht die Notwendigkeit einer zehnmin�tigen Pause w�hrend der Exploration durchaus im Zusammenhang mit der Pers�nlichkeitsproblematik: Der Versicherte war nach Darstellung des Gutachters infolge eines "impulsiven emotionalen Ausbruchs" "einen Moment lang nicht in der Lage, das Gespr�ch fortzusetzen", konnte sich aber in der Pause "ein wenig" beruhigen. Diese Unterbrechung war zudem nicht (allein) ausschlaggebend f�r die Einsch�tzung des Gerichtsexperten, was sich auch aus den diesbez�glichen Ausf�hrungen der Vorinstanz im Rahmen der Beweisw�rdigung ergibt.
3.6.3.�Die weiter von Dr. med. D.________ gestellte Diagnose einer chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren, die auf "somatischem Kern" beruhe, wird nicht in Abrede gestellt. Ohnehin beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin auf weiten Strecken darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse zu ziehen, was nicht gen�gt (Urteile 9C_794/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Insgesamt erf�llt das Gerichtsgutachten des Dr. med. D.________ die Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.2.1 und 3.2.3). Damit bleiben auch die darauf beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).
4.1.�Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde f�hrende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten; diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne R�cksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Dabei erscheint das Abstellen auf die den jeweiligen Zeitaufwand detailliert ausweisende Honorarnote des Rechtsvertreters grunds�tzlich als sachgerecht (Urteil 9C_178/2011 vom 20. Mai 2011 E. 3.4.3). Im �brigen ist die Bemessung der Parteientsch�digung f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsangelegenheiten dem kantonalen Recht �berlassen (Art. 61 Ingress ATSG).
Das Bundesgericht hebt die Festsetzung eines Anwaltshonorars nur auf, wenn sie ausserhalb jedes vern�nftigen Verh�ltnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen anwaltlichen Bem�hungen steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgef�hl verst�sst. Die entsprechende R�ge hat dabei den qualifizierten Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu gen�gen (SVR 2016 IV Nr. 14 S. 43, 8C_11/2016 E. 3.2 mit Hinweis; Urteile 9C_670/2015 vom 7. Januar 2016 E. 5.2; 9C_787/2014 vom 7. Juli 2015 E. 5.2).
4.2.�Die Vorinstanz hat klar dargelegt, dass der Aufwand in einer Kostennote detailliert ausgewiesen worden war und welche darin enthaltenen Posten sie im Einzelnen nicht anerkannt hat. Somit war f�r die Verwaltung eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides m�glich (vgl. E. 3.1; SVR 2015 IV Nr. 30 S. 92, 9C_598/2014 E. 6.3), selbst wenn die Honorarnote f�r die Rechtsvertretung des Versicherten der IV-Stelle nicht zugestellt wurde. Diese macht im �brigen auch nicht geltend, diesbez�glich �berhaupt Akteneinsicht verlangt zu haben (vgl. Art. 5 Abs. 3 BV).
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt in materieller Hinsicht lediglich, der vorinstanzlich anerkannte Aufwand von 22 Stunden f�r das Beschwerdeverfahren sei zu hoch. Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht resp. in Willk�r verfallen sein soll (vgl. E. 4.1), wird damit nicht (substanziiert) vorgetragen. Solches ist auch nicht ersichtlich, ist doch bereits anhand der Zahl der von der Vorinstanz produzierten Aktenst�cke und der Dauer des vorinstanzlichen Verfahrens ein eher �berdurchschnittlicher Prozessaufwand ausgewiesen. Daran �ndert nichts, dass der Rechtsvertreter schon im Verwaltungsverfahren t�tig war. Die Ber�cksichtigung eines Aufwandes von 22 Stunden ist mit den Vorgaben von Art. 61 lit. g ATSG vereinbar. Auch in diesem Punkt ist die Beschwerde unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 97
 BGE 
 Art. 29
 Art. 61
 Art. 112
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 Art. 106
 Art. 5
 Art. 61