Source: https://www.sprachefroh.at/agb/
Timestamp: 2019-09-22 22:34:32+00:00

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AGB - sprachefroh.at
Diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen einem Auftraggeber (dem Kunden) und Magister Marta Ewa Emberger, die die in Punkt 1.2 angeführten Leistungen erbringt (in weiterer Folge als Auftragnehmer bezeichnet), sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wird.
Der Leistungsumfang gegenüber dem Auftraggeber umfasst grundsätzlich das Übersetzen, Korrektorat, Nachhilfe oder ähnliche Tätigkeiten.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle übertragenen Tätigkeiten nach bestem Wissen durchzuführen.
Übersetzungen sind vom Auftragnehmer, so nichts Anderes vereinbart ist, in einfacher Ausfertigung per E-Mail zu liefern.
Der Auftragnehmer hat das Recht, den Auftrag an ähnlich qualifizierte Dritte weiterzugeben. In diesem Falle bleibt er jedoch ausschließlicher Auftragnehmer, es besteht keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer verpflichtet sich jedoch, den Dritten an die Geheimhaltung über den Auftrag zu binden.
Der Auftragnehmer hat auch nach Auftragsannahme ein Rücktrittsrecht. Stellt sich nach erfolgter Auftragsannahme heraus, dass die Übersetzung aus Gründen, die bei der Auftragsannahme nicht absehbar waren, nicht erbracht werden kann, informiert der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich hiervon.
Der Name des Auftragnehmers darf nur dann der veröffentlichten Übersetzung beigefügt werden, wenn der gesamte Text von diesem übersetzt wurde und wenn keine Veränderungen an der Übersetzung vorgenommen wurden und der Auftragnehmer sein ausdrückliches Einverständnis gegeben hat.
Der Auftraggeber hat keinerlei Rechtsanspruch auf eine bestimmte Wortfolge oder Terminologie. Der Auftragnehmer hingegen verpflichtet sich, Übersetzungen nach bestem Wissen und Gewissen anzufertigen. Der Auftragnehmer garantiert keinerlei Rechtsfolgen, wirtschaftliche Folgen oder sonstige Folgen der Übersetzung/ des Korrekturats. Bei Sprachunterricht garantiert der Auftragnehmer nicht für ein Erreichen eines bestimmten Schul-/Universitätserfolgs oder eines bestimmten beruflichen Erfolgs.
Alternativ zur Verrechnung nach Normzeilen (2.1.) kann der Auftragnehmer auch einen Pauschalpreis verlangen. Die Berechnungsart unterliegt der Auswahl des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber ist auch ohne Information nach Punkt 2.2 oder Punkt 2.3 verpflichtet, sofern vom Auftragnehmer kein neuer Kostenvoranschlag erstellt wird, die tatsächlichen Kosten der Übersetzung nach Punkt 2.1 zu bezahlen.
Sofern nichts Anderes vereinbart ist, können Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge (z.B.: Expresservice) zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.
Bei nicht pünktlicher Bezahlung eines Honorars behält sich der Auftragnehmer vor, für die Forderung, die Nebenforderungen und die Einbringungskosten einen Strafzuschlag von 5% pro angefangenem Kalenderjahr zu verrechnen.
Sobald ein Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zu Stande gekommen ist, besteht keine Storniermöglichkeit für den Auftraggeber. Sollte der Vertrag trotzdem aus anderen Gründen aufgelöst werden, kann der Auftragnehmer eine Mindestgebühr und ein Entgelt für die bereits investierte Zeit in den Auftrag verrechnen.
Die Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt den Auftraggeber nur dann zum Rücktritt vom Vertrag, wenn das Nichteinhalten des Liefertermins ausdrücklich als Auflösungsgrund für den Auftrag vereinbart worden ist. Ansonsten ist dem Auftragnehmer ein angemessener Zeitraum zu gewähren, den Auftrag noch zu erfüllen. In diesem Fall ist eine Minderung des Honorars von 10% festgelegt.
Eine Vorverlegung der Lieferfrist nach der Beauftragung ist generell nicht möglich bzw. mit Mehrkosten für die schnellere Bearbeitung verbunden und nach Maßgabe der Verfügbarkeit des Übersetzers möglich.
Ist nichts Anderes vereinbart, so verbleiben die vom Auftraggeber dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Unterlagen nach Abschluss des Übersetzungsauftrages beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer hat dafür zu sorgen, dass diese Unterlagen sorgsam verwahrt werden, sodass Unbefugte keinen Zugang dazu haben, die Verschwiegenheitsverpflichtung nicht verletzt wird und die Unterlagen nicht vertragswidrig verwendet werden können. Alternativ kann der Auftragnehmer die zur Verfügung gestellten Unterlagen dem Auftraggeber zurückgeben (die Übermittlungsgefahr trägt hierbei der Auftraggeber) oder diese vernichten.
Für den Fall der höheren Gewalt hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu benachrichtigen. Höhere Gewalt berechtigt den Auftragnehmer, den Auftrag zu stornieren. In diesem Fall ist der Auftragnehmer dem Auftraggeber keine Entschädigung schuldig.
Als höhere Gewalt sind insbesondere anzusehen: Zufall; Arbeitskonflikte; Kriegshandlungen;Naturkatastrophen; Bürgerkrieg; Unfälle; Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die nicht der Rechtssphäre des Auftragnehmers zuzurechnen sind.
Sämtliche Mängelrügen betreffend die Qualität der Übersetzung sind innerhalb der gesetzlichen Frist nach Lieferung der Übersetzung geltend zu machen. Mängel müssen vom Auftraggeber in hinreichender Form schriftlich erläutert und nachgewiesen werden (Fehlerprotokoll).
Wenn der Auftragnehmer die angemessene Nachfrist verstreichen lässt, ohne den Mangel zu beheben, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Minderungsrecht.
Für vom Auftraggeber beigestellte Ausgangstexte, Originale und dergleichen haftet der Auftragnehmer nicht. Der Auftragnehmer wird diese während der Auftragsarbeiten gut verwahren.
Alle Schadenersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind, sofern nicht gesetzlich Anderes zwingend vorgeschrieben ist, mit der Höhe des Rechnungsbetrages (netto) begrenzt. Der Auftragnehmer haftet nur für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden besteht nicht.
Die Zahlung hat, sofern nichts Anderes vereinbart wurde, bei Ausfolgung der Übersetzung in bar zu erfolgen bzw. unmittelbar nach Zugehen der Rechnung per Überweisung. Es wird grundsätzlich kein Skonto gewährt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Vorhinein eine angemessene Akontozahlung zu verlangen. Dem Auftragnehmer steht es frei, die gesamte Zahlung vor Tätigwerden zu verlangen. Ist Abholung vereinbart und wird die Übersetzung vom Auftraggeber nicht zeitgerecht abgeholt, so tritt mit dem vereinbarten Tage der Bereitstellung der Übersetzung zur Abholung die Zahlungspflicht des Auftraggebers ein.
Tritt Zahlungsverzug ein, so ist der Auftragnehmer berechtigt, beigestellte Auftragsunterlagen (z. B. zu übersetzende Manuskripte) zurückzubehalten. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 5% pro angefangenem Kalenderjahr. Darüber hinaus sind eventuell anfallende Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu bezahlen.
Bei Nichteinhaltung der zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbarten Zahlungsbedingungen ist der Auftragnehmer berechtigt, die Arbeit an den bei ihm liegenden Aufträgen so lange einzustellen, bis der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Dies gilt auch für Aufträge, bei denen eine fixe Lieferzeit vereinbart wurde (siehe Punkt 3.1). Durch die damit verbundene Einstellung der Arbeit erwachsen einerseits dem Auftraggeber keinerlei Rechtsansprüche.
Ist der Auftraggeber ein Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, hat er das Recht, von einem Vertrag, der im Wege des Fernabsatzes gemäß § 3 Z 2 FAGG oder außerhalb von Geschäftsräumen gemäß § 3 Z 1 FAGG geschlossen wurde, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten (§ 11 FAGG). Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Erklärung des Rücktritts des Verbrauchers ist an keine bestimmte Form gebunden. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Auftragnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Rücktritts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Bei Widerruf wird der Auftragnehmer alle Zahlungen, welche er vom Verbraucher erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Auftragnehmer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wünscht der Verbraucher, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist gemäß § 11 FAGG mit der Vertragserfüllung beginnt, muss der Verbraucher den Auftragnehmer zur vorzeitigen Vertragserfüllung auffordern und ein diesbezügliches Verlangen schriftlich zu erklären (§ 10 FAGG).
Tritt der Verbraucher gemäß § 11 FAGG vom Vertrag zurück, nachdem er ein Verlangen auf vorzeitige Vertragserfüllung gemäß § 10 FAGG erklärt hat, und hat der Auftragnehmer hierauf mit der Vertragserfüllung begonnen, hat der Verbraucher einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den vom Auftragnehmer bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
Alle dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen (inklusive digitaler Unterlagen) im Zusammenhang mit dem Auftrag bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag erwachsenden Verbindlichkeiten Eigentum des Auftragnehmers.
Die Übersetzung, sei es in schriftlicher oder in digitaler Form, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Das Urheberrecht inklusive des Vervielfältigungsrechts der Übersetzung verbleibt auch nach Bezahlung beim Auftragnehmer.
Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse, die diesen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das Bezirksgericht Krems an der Donau zuständig.
Es gilt österreichisches Recht, exklusive UN-Kaufrecht, als vereinbart.
Konkurrenz von AGB
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren ausdrücklich, dass die AGB des Auftraggebers für das Vertragsverhältnis zwischen ihnen rechtlich wirkungslos bleiben und einzig die AGB des Auftragnehmers Vertragsinhalt werden.
Zusätzliche Bestimmungen für Nachhilfe/Konversationen/Prüfungsvorbereitung
15. Alle oben genannten Bestimmungen gelten auch für Nachhilfeunterricht/Konversationen, aber ergänzt/abgeändert durch nachfolgende
16.Der Auftragnehmer garantiert nicht für das Erreichen einer bestimmten Schul- oder Universitätsnote oder das Bestehen einer bestimmten
Prüfung. Der Auftragnehmer wird den Nachhilfeunterricht/Prüfungsvorbereitung jedoch nach bestem Wissen und Gewissen vorbereiten und abhalten.
17.Der Auftraggeber hat den Nachhilfeunterricht/ die Konversation / die Prüfungsvorbereitung nach absolvierter Einheit sofort in bar zu bezahlen.
Der Auftragnehmer kann aber auch nach seinem Ermessen eine vorzeitige oder nachherige Überweisung akzeptieren. Der Auftragnehmer
kann mit dem Auftraggeber auch einen regelmäßigen Kurs mit einer bestimmten Anzahl an Einheiten vereinbaren, die am Beginn dieses Kurses zu bezahlen sind.

References: § 1
 § 3
 § 3
 § 11
 § 11
 § 10