Source: https://www.schoemig-porzellan.de/pages/agb
Timestamp: 2017-07-25 04:45:27+00:00

Document:
AGB – SchoemigPorzellan
Schoemig Porzellan, Inhaberin: Frau Claudia Schoemig (nachfolgend „Schoemig Porzellan“ genannt) Raumerstrasse 35 10437 Berlin Tel: +49 30 695 45 513 mail@schoemig-porzellan.de Ust-Ident 1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von Schoemig Porzellan mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch Schoemig Porzellan ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2.1. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2.2. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.1. Die Darstellungen auf der Website von Schoemig Porzellan sind unverbindlich, und die Abbildungen können je nach Bildschirmeinstellung geringfügig von den tatsächlichen Formen und Farben der Ware abweichen. Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dies unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Einkaufswagen legen“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können jederzeit durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er den Button „Zur Kasse“. Im weiteren Verlauf gibt der Kunde sodann seine Daten ein, die jederzeit durch den Button „Zurück“ geändert werden können. 3.2. Der Kunde gibt erst mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die anschließend von Schoemig Porzellan verschickte Eingangsbestätigung und etwaige Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Schoemig Porzellan nimmt das Angebot des Kunden entweder durch eine ausdrückliche Annahmebestätigung oder durch Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Kunden an. Schoemig Porzellan wird die Angebotsannahme im vorstehenden Sinne oder eine entsprechende Ablehnung spätestens innerhalb einer Frist von 3 Tagen erklären.
4.1. Bei Bestellungen aus der EU versendet Schoemig Porzellan, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU. 4.2. Im Falle der Teillieferung von Ware, die durch Schoemig Porzellan veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden die Versandkosten gemäß Ziffer 5. für jede einzelne Teillieferung berechnet.
4.3. Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist Schoemig Porzellan an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Kunde kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
5.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt. zzgl. Versandkosten, die im Rahmen der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat. 5.2. Der Kunde kann zwischen den verschiedenen Zahlungsarten PayPal, Kreditkarte, oder Sofortüberweisung wählen. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden im „Warenkorb“ zur Auswahl und sind auch auf der Website von Schoemig Porzellan beschrieben. 5.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen spätestens 1 Woche nach Zugang der Rechnung fällig. 5.4. Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziffer 7 dieser Geschäftsbedingungen), werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt Schoemig Porzellan die Kosten der Rücksendung.
6.1. Die Lieferzeiten betragen 1 bis 5 Werktage ab Bestellung. Im Falle der Zahlung per Vorkasse wird die Ware erst nach Eingang der Zahlung des vollständigen auf der Rechnung angegebenen Endpreises an Schoemig Porzellan an den Kunden geliefert. Die Lieferzeiten berechnen sich in diesem Fall ab Zahlungseingang bei Schoemig Porzellan. 6.2. Ergibt sich nach der Bestellung durch den Kunden eine Änderung des voraussichtlichen Bereitstellungs- bzw. Versandtages, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert. Der Kunde hat dann, sofern er Verbraucher (vgl. Ziffer 2.1) ist, jederzeit vor Bereitstellung der Ware bzw. deren Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen Schoemig Porzellan und dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne der Ziffer 2.1 dieser Geschäftsbedingungen, steht ihm bei dem Kauf von Waren im Shop von Schoemig Porzellan ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das Schoemig Porzellan wie folgt belehrt. Das nachstehende Widerrufsrecht gilt nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schoemig Porzellan Claudia Schoemig
Tel: +49 30 695 45 513
E-Mail: mail@schoemig-porzellan.de
Im Falle eines Mangels der Sache fordert der Kunde Schoemig Porzellan zur Nacherfüllung auf. Setzt der Kunde hierfür eine Frist, muss diese angemessen sein. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
10.1. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache. 10.2. Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziff. 2.2.), verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Sache. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt. 10.3. Die in den Ziffern 11.1. und 11.2. genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit Schoemig Porzellan eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. 10.4. Die Verjährungsfristen der Ziffern 11.1. und 11.2. gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Schoemig Porzellan.
12.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Schoemig Porzellan als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. 12.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Schoemig Porzellan die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
13.1. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). Schoemig Porzellan ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt. 13.2. Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung von Seiten der Schoemig Porzellan Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei Schoemig Porzellan vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zu deren unverzüglicher Änderung oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von Schoemig Porzellan verpflichtet. 13.3. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist Schoemig Porzellan zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. Schoemig Porzellan wird den Kunden umgehend über die Sperrung informieren. 13.4. Schoemig Porzellan haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Schoemig Porzellan die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Die Datenschutzpraxis von Schoemig Porzellan steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzhinweisen.
15.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten. 15.2. Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Berlin. Stand: 25. Juni 2013

References: § 6
 § 312
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3