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Timestamp: 2016-10-28 12:11:42+00:00

Document:
8C_633/2015 (12.02.2016)
8C_633/2015 � � Urteil vom 12. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Katja Nikolova Hiller,
vom 24. Juni 2015.
Die 1964 geborene A.________ ist Krankenpflegerin. Sie war vom 1. September 2005 bis 31. Dezember 2011 als Pflegefachfrau im Alters- und Pflegeheim B.________, zuerst in einem 35%igen und anschliessend in einem 60%igen Arbeitspensum, t�tig. Am 30. August 2011 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau nahm diverse Abkl�rungen vor und holte unter anderem das Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung, Basel (ZMB), vom 11. Februar 2014 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach sie A.________ mit Verf�gung vom 20. November 2014 f�r die Zeit vom 1. Juni bis 31. August 2012 eine ganze Rente und vom 1. September 2012 bis 28. Februar 2014 eine Dreiviertelsrente zu, wobei sie den Invalidit�tsgrad anhand der gemischten Methode mit den Anteilen 60 % Erwerb und 40 % Haushalt ermittelte. Bereits mit Verwaltungsakt vom 20. August 2014 hatte sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im Vorbescheidverfahren abgelehnt.
Nach Vereinigung der gegen beide Verf�gungen eingeleiteten Beschwerdeverfahren stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau in teilweiser Gutheissung der Beschwerde betreffend Rentenleistungen fest, dass A.________ vom 1. Juni bis 30. November 2012 eine ganze Rente und vom 1. Dezember 2012 bis 28. Februar 2014 eine Dreiviertelsrente zustehe. Im �brigen wies es die Beschwerde ab. Die Beschwerde betreffend unentgeltlicher Prozessf�hrung im Vorbescheidverfahren wies es vollumf�nglich ab (Entscheid vom 24. Juni 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ das Rechtsbegehren stellen, in teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr auch ab 1. M�rz 2014 bis auf weiteres eine Rente auszurichten; eventualiter sei die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen, insbesondere zur Einholung eines Gerichtsgutachtens, und zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Zudem sei ihr im Vorbescheidverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren und f�r die beiden Beschwerdeverfahren vor der Vorinstanz sei ein Aufwand von mindestens 20 Stunden f�r die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu ber�cksichtigen. Ferner sei ihr auch f�r den Prozess vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen.
Es ist kein Schriftenwechsel durchgef�hrt worden.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willk�rlich erhoben worden sind (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; allgemein zur Willk�r in der Rechtsanwendung BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweisw�rdigung BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen).
2.1.�Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Beurteilung der sog. Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV]; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. ferner BGE 134 V 9; 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 97 E. 3. S. 98 ff.), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (vgl. auch BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fungsraster ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Ber�cksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung und objektivierte Zumutbarkeitspr�fung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - �ndert sich dadurch nichts (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f.). Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 i.f. S. 308).
Die Vorinstanz stellt in umfassender W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere aber gest�tzt auf das ZMB-Gutachten vom 11. Februar 2014 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 hiervor) fest, dass die Beschwerdef�hrerin seit 28. November 2013 (Datum der ZMB-Konsensbesprechung nach Untersuchungen vom 25. bis 28. November 2013) in der Lage sei, eine ihrem Leiden angepasste T�tigkeit zu 80 % auszu�ben. Ausgehend vom Abkl�rungsbericht Haushalt vom 11. April 2014 wird im angefochtenen Gerichtsentscheid eine Einschr�nkung im Haushalt von 95 % in der Zeit vom 1. Juni 2012 (Ablauf der Wartezeit) bis 31. August 2012 und von 14,5 % ab 1. September 2012 angenommen. Aufgrund der gesamten Umst�nde m�sse angenommen werden, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Einschr�nkungen weiterhin eine 60%ige Erwerbst�tigkeit ausge�bt h�tte. Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit im Erwerb und einer 95%igen Einschr�nkung im Haushalt nach der Magenoperation am 29. Juni 2012 best�tigt das kantonale Gericht die ganze Rente ab 1. Juni 2012. Gest�tzt auf einen 66%igen Invalidit�tsgrad ab September 2012 infolge einer h�heren Leistungsf�higkeit im Haushalt geht es in Abweichung von der IV-Stelle von einem Anspruch auf eine Dreiviertelsrente vom 1. Dezember 2012 bis 28. Februar 2014 aus. F�r die Zeit ab M�rz 2014 lehnt es einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 26 % ab.
4.1.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass die IV-Stelle noch eine Neubeurteilung anhand der in BGE 141 V 281 aufgestellten Indikatoren durchf�hren m�sse und das Rechtsmittel bereits aus diesem Grund gutzuheissen sei. Dabei verkennt sie, dass auch nach der Praxis�nderung durch BGE 141 V 281 (vgl. E. 2.2 hiervor) eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur relevant sein kann, wenn sie Folge einer fach�rztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung ist (vgl. BGE 130 V 396). Bei somatoformen St�rungen (ICD-10 F45) im Besonderen ist dem diagnoseinh�renten Schweregrad vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286; vgl. auch Urteil 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.3). Im ZMB-Gutachten vom 11. Februar 2014 werden - mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit - ein Status nach Osteosynthese einer instabilen Beckenringfraktur (August 2011), konsolidiert, mit belastungsabh�ngiger persistierender Schmerzempfindung am Beckenring bei Osteopenie, ein lumbosakrales vertebragenes Schmerzsyndrom bei Spondylarthrose L5/S1 und interspin�ser Nearthrose rechts ohne neurale Kompression und ein Status nach subtotaler Gastrektomie und Lymphadenektomie sowie Cholezystektomie am 29. Juni 2012 diagnostiziert. Aus psychiatrischer Sicht wird - ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit - ein Status nach rezidivierender depressiver St�rung (Dezember 2012 bis Februar 2013), gegenw�rtig remittiert, festgestellt. Eine somatoforme Schmerzst�rung wird ausdr�cklich ausgeschlossen. Die Vorinstanz hat mit Blick auf die psychiatrischerseits festgestellte Remission der depressiven St�rung willk�rfrei annehmen d�rfen, dass die Arbeitsf�higkeit lediglich infolge des somatischen Leidens eingeschr�nkt sei. Entgegen der Ansicht der Versicherten ist deshalb die Berufung auf BGE 141 V 281 von vornherein unbehelflich.
4.1.2.�Daran �ndert nichts, dass im angefochtenen Entscheid bez�glich der im Konsiliarbericht des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. Juni 2014 gestellten Diagnosen einer depressiven St�rung, gegenw�rtig leicht- bis mittelgradig, einer chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren, eines Verdachts auf cancer related fatigue und einer Anpassungsst�rung mit Beeintr�chtigung �berwiegend anderer Gef�hle von einer �berwindbarkeit der zwei erstgenannten Befunde die Rede ist. Denn die Vorinstanz st�tzt sich betreffend Diagnosen und Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ansonsten aus nachvollziehbaren Gr�nden auf das ZMB-Gutachten, nicht auf die teilweise abweichenden Berichte der in die Behandlung involvierten medizinischen Fachpersonen. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1 hiervor), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Davon kann vorliegend nicht ausgegangen werden.
4.1.3.�Im �brigen anerkennt auch der ZMB-Psychiater, dass die Versicherte besonders in den Jahren 2009 und 2012 Belastungen ausgesetzt gewesen war, welche in der Zeit von Dezember 2012 bis Februar 2013 eine rezidivierende depressive St�rung zur Folge hatten. Damit in �bereinstimmung steht der Bericht des vom 22. November 2012 bis 22. Februar 2013 behandelnden Dr. med. D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 7. Oktober 2013, in welchem er eine mittelschwere depressive St�rung mit somatischem Syndrom im Rahmen einer ausgepr�gten psychosozialen Belastungssituation feststellt. Er attestiert eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit "aus gesamtmedizinischer Sicht". Ob er sich als Psychiater zu den Auswirkungen der somatischen Leiden �berhaupt ein abschliessendes Bild machen konnte, ist nicht relevant, weil eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit aus einer medizinischen Gesamtsicht bis zum Datum der ZMB-Untersuchung vom 25. November 2013 unbestritten ist. Zur Beantwortung der Frage, ob das damals von Dr. med. D.________ festgestellte psychische Leiden zur Zeit der Untersuchung durch die ZMB-Gutachter noch bestand, tr�gt sein Bericht allerdings nichts bei.
4.1.4.�Die in der Beschwerde angef�hrten Stellungnahmen von Dr. med. E.________, Facharzt f�r Orthop�die und Traumatologie FMH, vom 3. M�rz 2012, 6. M�rz 2013 und 2. August 2013, in welchen eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert wird, betreffen ebenfalls eine Zeit, in welcher die vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit unstrittig geblieben ist. Ausserdem hatte sich der Orthop�de damals zu einer leidensangepassten Besch�ftigung nicht ge�ussert. Dr. med. F.________, Leitender Arzt, Klinik G.________, geht in seinem Bericht vom 23. Mai 2014 - unter Ausklammerung der psychiatrischen und gastrointestinalen Problematik - von einer 60%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten Besch�ftigung aus. Als Grund f�r die Einschr�nkung f�hrt er die anhaltende muskul�re Insuffizienz bei Status nach chirurgischem Eingriff im Beckenbereich bei instabiler Beckenringfraktur und die fortgeschrittenen degenerativen Ver�nderungen tieflumbal an. Es ist zwar mit der Versicherten einig zu gehen, dass diese Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit massgeblich von der Einsch�tzung im ZMB-Gutachten abweicht. Jedoch wird in der Beschwerde nicht aufgezeigt, aus welchen Gr�nden die aus einer medizinischen Gesamtsicht resultierenden und auf einer vollst�ndigen Anamnese basierenden Angaben der ZMB-Experten nicht verl�sslich sein sollten.
4.1.5.�Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, die "Opiatabh�ngigkeit" sei im ZMB-Gutachten bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht ber�cksichtigt worden, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Aufgrund der M�digkeit und Ersch�pfbarkeit, welche in der Expertise sowohl auf die hohe Dosis der Opiate als auch auf den Eisenmangel und den Status nach Gastrektomie zur�ckgef�hrt wird, ergibt sich aus internistischer Sicht auch in einer k�rperlich leichten T�tigkeit eine leichte Einschr�nkung, welche in die Gesamtbewertung einer 20%igen Arbeitsunf�higkeit eingeflossen ist.
4.1.6.�Das trotz Gesundheitssch�digung in einer leidensadaptierten T�tigkeit zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) hat die Vorinstanz anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 2012 festgesetzt. Die Beschwerdef�hrerin macht einen zus�tzlichen Abzug vom Tabellenlohn von 15 % geltend. Demgegen�ber nimmt die IV-Stelle an, es sei gar kein Abzug m�glich, was vom kantonalen Gericht best�tigt wird, verbunden mit dem Hinweis, dass auch ein 10%iger Abzug nichts am rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad �ndern w�rde. Die Beschwerdef�hrerin vermag letztinstanzlich keine stichhaltigen Gr�nde vorzubringen, welche diese Wertung als offensichtlich unzutreffend erscheinen liessen.
4.2.�Gegen die im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 11. April 2014 festgestellten Einschr�nkungen bei der Haushaltsf�hrung erhebt die Versicherte keine Einw�nde. Sie ist jedoch der Ansicht, f�r den Gesundheitsfall sei von einer 80%igen Erwerbst�tigkeit auszugehen. Dies begr�ndet sie mit einer in der Vergangenheit neben der T�tigkeit als Krankenpflegerin im Alters- und Pflegeheim zus�tzlich ausge�bten Besch�ftigung bei der Genossenschaft H.________ nach der Trennung von ihrem Ehemann. Dabei handelte es sich aber gem�ss IK-Auszug und Arbeitszeugnis der Genossenschaft H.________ vom 3. Februar 2009 um eine von vornherein befristete Anstellung als Ferienaushilfe vom 3. November 2008 bis 3. Februar 2009. Im Rahmen der Haushaltsabkl�rung gab die Versicherte zudem ausdr�cklich an, dass sie ohne Gesundheitseinschr�nkungen weiterhin ihr Pensum von 60 % im Alters- und Pflegeheim ausge�bt h�tte; sie habe die Arbeit sehr gerne gemacht und auch finanziell habe es ihr gereicht. Da die Beschwerdef�hrerin, abgesehen von einer dreimonatigen Ferienaushilfe, nach der Scheidung im Jahr 2009 und vor Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen keine Anstalten mehr unternommen hatte, ihr Pensum beim Alters- und Pflegeheim zu erh�hen oder eine zus�tzliche Erwerbst�tigkeit aufzunehmen, kann keine 80%ige Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall angenommen werden.
4.3.�Gem�ss nicht endg�ltigem Urteil der zweiten Kammer des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR) Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) verletzte die Anwendung der gemischten Invalidit�tsbemessungsmethode in der Invalidenversicherung bei einer Versicherten, welche ohne gesundheitliche Einschr�nkungen nach der Geburt ihrer Kindern nur noch teilzeitlich erwerbst�tig gewesen w�re und deshalb im Rentenrevisionsverfahren ihren Anspruch auf eine Invalidenrente verlor, Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens).
Es kann an dieser Stelle offen bleiben, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts in Zukunft haben wird. Einerseits ist im vorliegenden Fall nicht eine Rentenrevision, sondern eine erstmalige Rentenzusprache streitig und andererseits hat die geschiedene Beschwerdef�hrerin, welche mit ihrem erwachsenen Sohn eine Wohnung teilt, keine Betreuungspflichten gegen�ber minderj�hrigen Kindern mehr und mit Blick auf den so zusammengesetzten Zwei-Personen-Haushalt keinen famili�r bedingten Grund, lediglich teilzeitlich zu arbeiten. Eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens durch Anwendung der gemischten Methode ist darum nicht ersichtlich und wird im �brigen auch gar nicht geltend gemacht.
Weil von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungsmassnahmen keine neuen entscheidwesentlichen Aufschl�sse zu erwarten sind, kann und konnte auf weitergehende medizinische Erhebungen und Gutachten verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Mit Verf�gung vom 20. August 2014 hatte die IV-Stelle die f�r das Verwaltungsverfahren beantragte unentgeltliche Verbeist�ndung abgelehnt, weil die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung aus ihrer Sicht nicht ausgewiesen war. Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird dieser Verwaltungsakt best�tigt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin h�lt sich diese Beurteilung im Rahmen der Rechtsprechung zu Art. 37 Abs. 4 ATSG. Danach dr�ngt sich unter dem Gesichtspunkt der sachlichen Gebotenheit eine anwaltliche Verbeist�ndung nur in Ausnahmef�llen auf, wenn schwierige rechtliche oder tats�chliche Fragestellungen dies als notwendig erscheinen lassen und eine Verbeist�ndung durch Verbandsvertreter, F�rsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht f�llt (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201). Stehen in einem Verwaltungsverfahren gewisse Schwachstellen �rztlicher Beurteilungen in Frage, sind zur entsprechenden Beurteilung in der Regel medizinische Kenntnisse und juristischer Sachverstand erforderlich. �ber beides verf�gen die versicherten Personen gemeinhin nicht. Trotzdem kann allein deswegen nicht von einer komplexen Fragestellung gesprochen werden, die eine anwaltliche Vertretung gebieten w�rde. Die gegenteilige Auffassung liefe darauf hinaus, dass der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung in praktisch allen Verwaltungsverfahren bejaht werden m�sste, in denen ein medizinisches Gutachten zur Diskussion steht, was der Konzeption von Art. 37 Abs. 4 ATSG als einer Ausnahmeregelung widerspr�che. Es bedarf mithin weiterer Umst�nde, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche Vertretung als notwendig bzw. sachlich geboten erscheinen lassen (Urteil 9C_993/2012 vom 16. April 2013 E. 3 mit Hinweisen). Der Massstab ist streng (BGE 132 V 200 E. 5.1.3 S. 204 f.). Dass ein medizinisches Gutachten zur Diskussion steht, gen�gt klar nicht, ebenso wenig ein strittiger Abzug vom Tabellenlohn oder die Anwendung der gemischten Methode zur Invalidit�tsbemessung.
Es wird schliesslich die H�he der in den vorinstanzlichen Verfahren zugesprochenen Entsch�digung f�r die unentgeltliche Verbeist�ndung ger�gt. Indessen hat die Rechtsvertreterin weder ein Rechtsmittel in eigenem Namen eingereicht noch in der f�r ihre Klientin erhobenen Beschwerde erkl�rt, dass sie hinsichtlich der Entsch�digung in eigenem Namen Beschwerde f�hre (BGE 131 V 153 E. 1 S. 155; siehe auch Urteil 8C_1003/2012 vom 10. April 2013 E. 5 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist daher in diesem Punkt nicht einzutreten.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit ausgewiesen und die Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann, nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist; ferner war die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Katja Nikolova Hiller wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, indes vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Luzern, 12. Februar 2016

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 BGE 
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 BGE 
 Art. 16
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 27
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 Art. 7
 BGE 
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 Art. 14
 Art. 8
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 Art. 37
 Art. 37
 Art. 64