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Timestamp: 2019-11-12 15:47:38+00:00

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Sauer, SGB III § 93 Gründungszuschuss | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 57 nach § 93 überführt.
§ 57 ist zum 1.8.2006 durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 20.7.2006 (BGBl. I S. 1706) in das SGB III eingefügt worden. Sie ersetzte die vorherige Fassung des § 57 über das Überbrückungsgeld bei Existenzgründung.
Das Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) v. 20.4.2007 (BGBl. I S. 554) hat § 57 in Abs. 5 geändert. Diese Änderungen traten mit Wirkung zum 1.1.2008 in Kraft.
Zum 1.8.2009 wurde § 57 Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und zur Änderung anderer Gesetze v. 15.7.2009 (BGBl. I S. 1939).
Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) wurden Abs. 1 und 2 des § 57 mit Wirkung zum 28.12.2011.2011 geändert.
Durch dasselbe Gesetz wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.4.2012 als § 93 neu gefasst.
Gleichzeitig stelle der Gründungszuschuss ein eindeutiges Bekenntnis zur Förderung von Existenzgründungen aus Arbeitslosigkeit dar und betone die Bedeutung, die das Instrument für die aktive Arbeitsmarktpolitik habe. Allerdings berücksichtige die Ausgestaltung auch, dass nicht jeder zum Unternehmer geboren und dass nicht jede Gründungsidee realisierbar sei. Aufgabe einer Neuordnung sei es daher auch, Einsparpotenziale für die Arbeitslosenversicherung zu erschließen, die Qualität der geförderten Gründungen weiter zu erhöhen sowie Mitnahme- und Missbrauchseffekte zu verringern. Entsprechend der Philosophie des Gründungszuschusses geschehe dies durch Ausgestaltungsmerkmale, die die Erfolgsaussichten einer geförderten Gründung verbesserten. Anderseits achtet die Vorschrift durch ihre Weiterentwicklung darauf, dass nicht durch kurze arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigungszeiten, die zur Erfüllung der Anwartschaftszeit n...

References: § 93
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