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Timestamp: 2016-10-26 17:12:22+00:00

Document:
ehemals Flughafengef�ngnis Kloten, 8058 Z�rich,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard J�si,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 20. Februar 2006.
1.1 X.________ (geb. 1980) stammt aus Sri Lanka. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich nahm ihn am 16. Januar 2006 in Ausschaffungshaft, nachdem er nach einem kurzen, illegalen Aufenthalt in der Schweiz versucht hatte, mit einem nicht ihm zustehenden Pass nach Kanada weiterzureisen. Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich pr�fte die Haft am 17. Januar 2006 und best�tigte sie bis zum 15. April 2006. Mit Verf�gung vom 20. Februar 2006 lehnte er ein Haftentlassungsgesuch ab. Am 2. M�rz 2006 wies das Bundesamt f�r Migration das nach seiner Anhaltung von X.________ gestellte Asylgesuch ab und hielt ihn an, die Schweiz bis zum 27. April 2006 zu verlassen. Im Anschluss hieran wurde die Ausschaffungshaft am 3. M�rz 2006 beendet.
1.2 X.________ gelangte am 6. M�rz 2006 �ber seinen Rechtsvertreter mit dem Antrag an das Bundesgericht, die Verf�gung des Haftrichters vom 20. Februar 2006 aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen; zudem sei ihm eine angemessene Genugtuung zuzusprechen. Der Haftrichter verzichtete am 9. M�rz 2006 auf eine Vernehmlassung; das Migrationsamt des Kantons Z�rich beantragte am 13. M�rz 2006, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Der Anwalt von X.________ teilte am 10. M�rz 2006 (Eingang am 14. M�rz 2006) mit, dass die Beschwerde zwar hinsichtlich der Haftentlassung gegenstandslos erscheine, hingegen nicht bez�glich des Entsch�digungsgesuchs. Das Bundesamt f�r Migration reichte am 14. M�rz 2006 den bei ihm am 8. M�rz 2006 eingeholten Amtsbericht �ber den Stand des Asylverfahrens ein.
2.1 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verf�gung ber�hrt ist und ein aktuelles schutzw�rdiges Interesse an deren Aufhebung oder �nderung hat (Art. 103 lit. a OG; BGE 131 II 670 E. 1.2, 361 E. 1.2). F�llt das aktuelle Interesse im Verlaufe des Verfahrens dahin, wird die Sache als erledigt erkl�rt; fehlte es schon bei Beschwerdeeinreichung, ist auf die Eingabe nicht einzutreten (BGE 118 Ia 488 E. 1a; 118 Ib 1 E. 2 S. 7; 111 Ib 56 E. 2). Der Ausl�nder hat nach seiner Ausschaffung oder Freilassung praxisgem�ss grunds�tzlich kein praktisches Interesse mehr daran, dass der vorg�ngige Haftentscheid auf seine Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht gepr�ft wird (Beschluss 2A.152/1998 vom 8. Mai 1998, E. 2a). F�r das Bundesgericht besteht in solchen F�llen regelm�ssig auch keine Veranlassung, ausnahmsweise auf dieses Erfordernis zu verzichten (Beschl�sse 2A.445/1996 vom 1. Oktober 1996, E. 2b, bzw. 2A.213/1995 vom 6. Juli 1995, E. 1b). Allf�llige Schadenersatzanspr�che lassen das aktuelle Interesse an der �berpr�fung des Haftentscheids nicht fortbestehen, da das Staatshaftungsverfahren hinreichenden Schutz bietet, um angebliche Rechtsverletzungen - auch solche von Art. 5 Ziff. 1-4 EMRK - wirksam geltend machen zu k�nnen (BGE 125 I 394 ff.; 110 Ia 140 E. 2a; Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, Basel/Genf/M�nchen 2002, Rz. 7.132 und 7.116); das entsprechende Begehren wurde hier zudem unzul�ssigerweise erst vor Bundesgericht gestellt (vgl. BGE 129 I 139 ff.). Auf die Eingabe des Beschwerdef�hrers, der vor deren Einreichung aus der Haft entlassen worden ist, kann demnach nicht eingetreten werden.
2.2 Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist unter diesen Umst�nden nicht zu entsprechen (vgl. Art. 152 OG): Die Beschwerde hatte - nachdem sich der Beschwerdef�hrer nicht mehr in Haft befand - mit Blick auf die dargelegte Praxis zum Vorn-herein keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg. Dass sein Anwalt �ber die Haftentlassung offenbar nicht informiert war, �ndert hieran nichts; es w�re am Beschwerdef�hrer bzw. dessen Bruder gewesen, der offenbar Kontakte zum Rechtsvertreter unterhielt, diesen rechtzeitig hier�ber in Kenntnis zu setzen. Im �brigen war der Beschwerdef�hrer am 17. Januar 2006 formlos weggewiesen worden, bevor er um Asyl ersucht hatte, womit seine Ausschaffungshaft vorerst aufrechterhalten werden durfte (vgl. BGE 125 II 377 E. 2b S. 380; Hugi Yar, a.a.O., Rz. 7.108) und seine Eingabe deshalb vermutlich h�tte abgewiesen werden m�ssen; auf das Entsch�digungsgesuch w�re mangels Zust�ndigkeit nicht einzutreten gewesen. Es rechtfertigt sich dennoch, keine Gerichtsgeb�hr zu erheben (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3).

References: BGE 
 Art. 5
 BGE 
 Art. 152
 BGE 
 Art. 153