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Timestamp: 2020-05-27 12:32:18+00:00

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BA 18 - Vollgremium (2008-10-21 19:30:00)
21.10.2008, 19:30
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
2.: Aktuelles
2.1.: Parkplatzsituation vor der städtischen Kinderkrippe Teutoburger Straße
2.1.: Ergebnis der ADFC-Aktion „Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat“; Schreiben des ADFC vom 30.09.08
2.2.: Bahnunterführung Sachsenstraße
2.2.: Hans-Mielich-Platz; keine Parkplätze auf dem Platz sowie mehr Bäume und stärkere räumliche Abgrenzung zur Straße
3: (E) Einrichtung eines Fußgängerüberwegs über die Schönstraße in Höhe der Ludmillastraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00996 der Bürgerver- sammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing- Harlaching am 25.10.2007 (in der Sitzung am 16.09.2008 im Ergebnis abgelehnt und zur Ausarbeitung der Beschlussformulierung in den UA verwiesen)
Verwandter Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs über die Schönstraße in Höhe der Ludmillastraße
3.: Unterausschüsse
3.1.: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung; A. Projektbeendigung - Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00890; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (VB)
Verwandter Antrag: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof ­ Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung ­ Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
3.1.: Namenserläuterungen an Straßenschildern; Beschluss des Kommunalausschusses vom 14.02.2008; Beschluss der Vollversammlung vom 20.02.2008; Schreiben des Direktoriums vom 04.08.2008 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb der satzungsgemäßen Frist (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2008)
3.1.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 - 30.06.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00957
Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 — 30.06.2008 - Bekanntgabe -
3.1.: Sanierung des nördlichen Teils der Agilolfingerstraße, entlang der Bezirkssportanlage (Ziffer 1 des Antrags);
3.1.: Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02697 des BA 04 - Schwabing-West vom 12.12.07; Az.: D-HA II-BA 1150/540-07/13; Schreiben des Direktoriums vom 15.09.08 mit der Bitte um Stellungnahme
Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
3.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: 3 Warenstellagen in der Naupliastraße; Zuleitung des KVR vom 24.09.08; Beschluss des BA 18 vom 21.10.08
3.1.: München macht Raum für Familien; Broschüre in der Reihe „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ - Analyse; Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Broschüre u. Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.2008
3.1.: Unterstützung des Vereins Carpe Diem e.V.
3.1.: Verunreinigung durch Fäkalien im Bereich des Straßenbahnwendepunkt / Haltestelle Großhesseloher Brücke; Bürgerbeschwerde; Anfrage des BA 18 vom 25.07.08; Antwortschreiben der MVG vom 10.09.08 (positive Erledigung)
3.1.: Frage zur Sicherheit der Peter-Auzinger-Straße; Dankschreiben des BA 17 auf das Schreiben des BA 18 vom 30.06.08
3.1.: Anwesen in der Lautererstraße; Anhörung vom 25.09.08
3.1.: Verkehrszeichen (Zeichen 209 - vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts) an der Kreuzung Aretinstraße / Karolingerallee;
3.1.: AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: 2 Selbstbehauptungskurse für Mädchen u. Jungen; Antragssumme: 1.238,50 —; Antrag vom 20.09.08
3.1.: Freibadstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 10.09.08 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.1.: AntragstellerIn: Init. Kunst in Untergiesing, für die Maßnahme: Skulptur am Hans-Mielich-Platz, Sept. - Nov. 08; Antragssumme: 555,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.08
3.1.: Trambahnhaltestelle Großhesseloherbrücke; Fahrradständer und Parkplätze für Autos (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2008 - Antragsteil Parkplatz)
3.2.: Änderungen an den Schulbushaltestellen in der Harthauser Straße und Holzkirchner Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.2.: AntragstellerIn: Opodeldoks e.V., für die Maßnahme: Umbauarbeiten wg. Brandschutz; Antragssumme: 1.893,35 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.09.2008
3.2.: Zebrastreifen vor der Kindertageseinrichtung Schönstraße 75 (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2008)
3.2.: weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Sozialarbeit an Grundschulen;
Verwandter Antrag: Sozialarbeit an Grundschulen
Verwandter Antrag: Einrichtung von Schulsozialarbeit an der HS Walliser Straße
Verwandter Antrag: Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Sozialarbeit an Grundschulen
3.2.: Anwesen in der Josef-Humar-Straße; Anhörung vom 25.09.08
3.3.: Haltestelle Krankenhaus Harlaching (Ausstiegshaltestelle der Linie 139); Vormerkung und Anordnung gem. § 45 Abs. 3 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.3.: wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00526 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 - Schwabing West am 12.10.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 00872; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 24.09.2008 (SB)
Verwandter Antrag: Wildes Plakatieren: Ansprechpartner bei der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte
Verwandter Antrag: Verbot von Handy-Benützung in Straßenbahnen und Bussen Handyverbot in den Fahrzeugen der MVG aufheben Handy-Verbot in Straßenbahnen, Bussen und U-Bahnen soll aufrecht erhalten werden
3.3.: EU-Projekt Child Friendly Cities; Antrag zur Beteiligung am geplanten Interreg IVB Nordwesteuropa-Projekt zur Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit von Städten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00754; Vormerkung des Sozialreferates vom 16.09.08
Verwandter Antrag: EU-Projekt Child Friendly Cities Antrag zur Beteiligung am geplanten Interreg IVB Nordwesteuropa-Projekt zur Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit von Städten
3.3.: Anwesen in der Gabriel-Max-Straße; Anhörung vom 21.08.08 (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2008)
3.3.3: UA Umwelt
3.4.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 - 2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00791; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.10.2008 (SB)
Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 — 2011
3.4.: bessere Kennzeichnung von Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigvorstadt - Isarvorstadt am 08.05.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00871; Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008 (SB)
Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00011
Verwandter Antrag: Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
3.4.: Antrag auf eine Querverbindung der U - Bahnlinien 6 und 2 via Buslinie 154; Schreiben von Frau Kieweg vom 14.09.08 (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.2008 - siehe auch TOP 3.2.5.2)
3.4.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen Bozzarisstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 12.09.08 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.5.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell - Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell - Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /V 00877; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 24.09.08 (VB)
Verwandter Antrag: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegungsprogramm — Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell — Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell — Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
3.5.: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00792; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008 (SB)
Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
3.5.: zu TOP 3.2.1.4 Linienweg der Buslinie 54: Verschwenkung der Linienführung zur Silberhornstraße zur besseren Anbindung Untergiesings an das dortige Nahversorgungszentrum;
3.6.: Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrats; Schreiben des Vorsitzenden des Bayerischen Landesdenkmalrats vom 11.09.2008; Anlage: Rede von Herrn Staatsminister Dr. Goppel vom 04.07.08; Presseerklärung von Herrn MdL Dr. Spaenle vom 09.09.08
3.6.: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00755; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.08 (SB)
Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.7.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00190; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.10.2008 (VB)
Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
3.8.: Verwendung flacherer, gerundeter Randsteinde; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 ( E 00992 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 20.09.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00867; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.08 (SB)
Verwandter Antrag: Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrages)
3.9.: Schutz der Münchner Vorgärten a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c) weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten: Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.06; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01017; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.10.08 (VB)
Verwandter Antrag: Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten
Verwandter Antrag: Schutz der Münchner Vorgärten a)	Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) b)	Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c)	Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d)	Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006
4.: Sonstige Fälle
4.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.09.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.11.08
4.1.: Zugang des Wahllokals Agilolfinger Schule für Menschen mit Behinderung;
4.1.: Andreas-Hofer-Straße; 1 Baum; Herr Braren
4.2.: Kurzstraße; 1 Ahorn; Herr Brinkmöller
4.2.: Aufstellung einer Ruhebank im U-Bahnhof Mangfallplatz, Nordkopf;
4.3.: Alois-Wohlmuth-Str.; 1 Kiefer; Frau Scholz
4.4.: Prößlstraße; 4 Bäume; Frau Scholz
4.5.: Benediktenwandstr. 3; 1 Fichte; Herr Dr. Beutner
4.6.: Tierparkstr. 30; 1 Fraxinus excelsior; Fr. Drechsler
5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
5.5.3: Ausländer /-innen
5.5.4: Jugend
5.5.5: Sport und Vereine
5.5.6: Polizei
6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
7.: Nichtöffentlicher Teil

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