Source: http://feuerwerkshop-frankfurt.de/information/5-agb
Timestamp: 2018-04-22 06:20:20+00:00

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ACHTUNG: Derzeit kein Online-Kauf!
Beim klicken auf den "JETZT KAUFEN"-Button kommt derzeit kein Kaufvertrag zustande.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Verfügbarkeit der hier auf der Website angezeigten oder bestellten Artikel und keine Zahlungsverpflichtung Ihrerseits bis zur Abholung der Ware. Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – NEM 500 UG (haftungsbeschränkt)
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen NEM 500 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschänkt), (nachfolgend auch „Wir“ oder “Uns“) und unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ oder „Besteller“) gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung. Sie gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote einschließlich Beratungsleistungen.
(2) Unseren AGB entgegenstehende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
(3) Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge nicht nochmals auf die AGB hingewiesen wird, gelten unsere AGB in der jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn es wird schriftlich etwas anderes vereinbart.
§ 2 – Besonderheiten bei der Bestellung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnischen Gegenständen
(1) Feuerwerkskörpern und Pyrotechnischen Gegenstände (nachfolgend: „Feuerwerkskörper“) liefern wir ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Durch das Anklicken den Bestell-Buttons gibt der Kunde gleichzeitig eine verbindliche Erklärung an, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und zum Erwerb der Feuerwerkskörper gemäß geltendem Recht (insb. Der SprengV) berechtigt ist. Zusätzlich benötigen wir zur Auslieferung einen Altersnachweis von unseren Kunden, den diese uns per E-Mail, Fax oder Post zusenden können, wenn keine Abholung im Ladengeschäft erfolgt.
(2) Grundsätzlich erfolgt die Auslieferung ausschließlich an den Tagen gemäß § 22 Abs. 1 SprengV (derzeit 29. bis 31. Dezember, ist einer der genannten Tage ein Sonntag, kann die Lieferung bereits ab 28. Dezember erfolgen). Bestellungen und Zahlungen für eine Auslieferung im Zeitraum gemäß Absatz 1 müssen bis spätestens am 30. November des jeweiligen Jahres eingegangen sein.
(3) Bei Bestellungen, die außerhalb dieses Zeitraums geliefert werden sollen, benötigen wir zusätzlich einen Beleg, dass die zuständige Behörde dem Kunden eine Genehmigung zum veranstalten eines Feuerwerks oder zum Erwerb der jeweiligen Feuerwerkskörper erteilt hat. Gewerbetreibende können im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gegen Gewerbenachweis auch außerhalb des in Absatz 1 genannten Zeitraums für den Wiederverkauf beliefert werden.
§ 3 – Angebot und Vertragsabschluss
(1) Die Warenpräsentationen in unserem Onlineshop, den Prospekten, Preislisten und sonstigen Unterlagen sind keine Angebote, es sei denn, wir haben sie ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Sie sind im Hinblick auf Preis, Menge und Verfügbarkeit freibleibend. Eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernehmen wir nur dann, wenn wir dies dem Kunden ausdrücklich schriftlich bestätigen. Wir haben jederzeit das Recht, einen Kunden oder einen Vertragsabschluss ohne Begründung abzulehnen.
(2) Die sich aus Warenpräsentationen ergebenden Informationen stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Dies gilt auch für den Präsentationen beigefügten Unterlagen (z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben), soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Geringe Abweichungen in Größe, Farbe, Ausführung und Abweichungen auf der Verpackung (gelegentlich auch Umbenennungen) sind branchenüblich und stellen keinen Beanstandungsgrund seitens des Bestellers dar.
(3) Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung (durch Betätigung des Bestell-Buttons) und dessen Zugang bei uns gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertragesüber die ausgewählte Ware ab. Dieses Angebot ist für den Kunden vier Wochen verbindlich.
(4) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sowie Irrtum sind wir zum Rücktritt berechtigt, ebenso bei falschen bzw. unzureichenden Angaben oder Zahlungsverzug des Bestellers.
(4) Den Zugang des Angebots bestätigen wir auf elektronischem Weg („Bestellbestätigung“). Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer anschließenden ausdrücklichen Auftragsbestätigung durch uns zustande, die ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per E-Mail erfolgt.
(1) Die Ware wird, soweit verfügbar und die Option der Lieferung während des Bestellvorgangs möglich ist, nach Eingang der Zahlung unter Berücksichtigung der Bestimmungen des § 2 dieser AGB ausgeliefert. Die Überlassung erfolgt ausschließlich an berechtigte Personen. Nach Wunsch kann die Ware auch nach Absprache direkt in einem unserer Ladengeschäfte abgeholt werden.
(2) Im Fall von bestellten und nicht vom Kunden angenommene Waren (Annahmeverzug) sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(3) Bei Verzögerung der Lieferung um mehr als vier Wochen nach dem vereinbarten Termin haben beide Seiten das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat.
(4) Teillieferungen sind zulässig, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.
(5) Alle Bestellungen werden durch fremde Paketdienste zugestellt. Geraten wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
(1) Sortiment und Preise sind tagesaktuell, verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Bei Versand oder Auslieferung trägt der Kunde einen Versandkostenanteil pro Bestellung, welcher im Bestellprozess ersichtlich ist.
(3) Der Kaufpreis ist nach Zusendung der Bestellbestätigung fällig. Verzug tritt spätestens 30 Tage nach Zusendung der Bestellbestätigung ein.
(4) Wir sind berechtigt, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bedingungen (insbesondere § 288 BGB) zu verlangen.
(5) Die Zusendung der Bestellbestätigung gilt als Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung gemäß § 286 Abs. 3 BGB.
(6) Bitte beachten Sie, das der Versand oder die Herausgabe der Ware grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erfolgt. Es gilt zudem der Eigentumsvorbehalt gemäß § 8 dieser AGB.
(7) Für die Zusendung einer Zahlungsaufforderung oder außergerichtlichen Mahnung nach Verzugseintritt sind wir berechtigt, vom Kunden € 5,- Mahngebühren pro Zahlungsaufforderung sowie Schadensersatz zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er ein gesetzliches Widerrufsrecht, welches im Zweifel Vorrang gegenüber des Bestimmungen dieser AGB hat. Durch das Anklicken den Bestell-Buttons gibt der Kunde gleichzeitig eine verbindliche Erklärung an, dass er die folgende Widerrufsbelehrung gelesen und verstanden hat. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind.
(2) Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NEM 500 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Hanauer Landstr. 30, 60314 Frankfurt, Telefonnummer +49 (0)69/90435806, Telefax: +49 (0)69/90435808, E-Mail „Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!”) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 90,- EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.): An NEM 500 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Hanauer Landstr. 30, 60314 Frankfurt, Telefax: +49 (0)69/90435808, E-Mail „Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!”: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgendenWaren (*), Bestellt am (*)/erhalten am (*), Name des/der Verbraucher(s), Anschrift des/der Verbraucher(s), Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum ((*) Unzutreffendes streichen.)
§ 7 – Gewährleistung, Mängelrügen
(1) Aufgrund der Eigenschaften der von uns vertriebenen Produkte können wir für die stoffliche Qualität, die Übereinstimmung der beschriebenen mit den tatsächlichen Effekten sowie sonstigen Abweichungen nicht haften. Es gilt insbesondere auch § 3 Abs. 2 dieser AGB.
(2) Bei Entgegennahme von Waren hat der Kunde diese umgehend auf offensichtliche Mängel (z.B. Materialfehler, Herstellungsfehler oder Transportschäden) zu überprüfen und uns festgestellte Mängel unverzüglich mitzuteilen.
(3) Unsere Lieferung ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.
(4) Einen Sonderfall bei der Gewährleistung stellen Raritäten oder ältere Feuerwerkskörper da. Für alle Artikel, die unter unserer Rubrik Raritäten angeboten werden, kann keine Funktionsgarantie von uns übernommen werden. Beschaffenheit sowie Verpackung können beeinträchtigt sein. Wir raten grundsätzlich davon ab, ältere Feuerwerkskörper oder Feuerwerkskörper der Kategorie „Raritäten“ zu zünden.
(5) Bei Mängeln steht es uns frei, wahlweise den Mangel zu beseitigen, Ersatz zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten.
(6) Die Gewährleistungszeit beträgt 24 Monate für Verträge mit Verbrauchern und 12 Monate für alle anderen Kunden.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus Verbindlichkeiten aus dem gegenseitigen Geschäftsverhältnis vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir dazu berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
(2) In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich erklärt. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeit des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten, angerechnet.
(1) Wir leisten Schadensersatz oder Ersatz vergeblicherAufwendungen – unabhängig vom rechtlichen Grund (z.B. Pflichverletzung, unerlaubt handlung) nur in folgenden Fällen:
a) Bei Vorsatz, Übernahme einer Garantie oder bei Übernahme des Beschaffungsrisikos haften wir in voller Höhe.
c) In allen anderen Fällen haften wir ausschließlich bei Verletzung einer Vertragspflicht, die so wesentlich ist, dass durch sie die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Unsere Haftung beschränkt sich dann auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch höchstens pro Einzelschadensfall begrenzt auf das doppelte des vertraglich vereinbarten Kaufpreises.
(3) Für die ordnungsgemäße Verwendung und Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei der Verwendung der bei uns bestellten oder gekauften Feuerwerkskörper haftet der Kunde oder der Verwender. Er hat insbesondere die Verwendungshinweise auf der Verpackung zu beachten. Der Kunde stellt uns von Schadensersatzansprüchen frei, die auf der Missachtung der Verwendungshinweise und gesetzlichen Vorschriften beruhen.
(4) Uns steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.
(5) Für die Verjährung der Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 6 Abs. 4 enthaltene Regelung.
(6) Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden (auch Imageschäden) des Bestellers. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
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(1) Die Nutzung unserer Webseiten ist, abgesehen von der Bestellung oder einer Kontaktaufnahme durch den Kunden, in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis.
(4) Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise zum Datenschutz auf der entsprechenden Seite unserer Internetseite www.nem500.de.
§ 11 - Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel
(1) Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublick Deutschland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher und das Gesetz oder die Rechtsprechung sieht einen anderen Erfüllungsort oder Gerichtsstand vor. Wir sind berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder der Niederlassung des Käufers zu klagen.
(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Im Zweifel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
NEM 500 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Sitz: Hanauer Landstr. 30, 60314 Frankfurt
E-Mail: “in fo @ feuerwerkshop-frankfurt.de” (ohne Leerzeichen)
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 96502. Vertretungsberechtigt: Sascha Born

References: § 2
 § 22

§ 3
 § 2
 § 288
 § 286
 § 8

§ 7
 § 3
 § 6
 § 7

§ 11