Source: http://www.itexia.com/de/allgemeine-gesch%C3%A4ftsbedingungen
Timestamp: 2018-06-25 01:49:24+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Wirtschaftsgüter digital und effizient verwalten © ITEXIA GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Dienste- und Werkleistungen zwischen unserem Unternehmen und unseren Kunden (Online-Produkte/SaaS-Lösungen, On-Premises-Lösungen, Software als Download, Online-Trainings, Loseblattwerke, Ergänzungslieferungen, Tabellen, Broschüren etc.) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, soweit der Kunde bei Folgegeschäften die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht mehr zur Kenntnis nahm oder nehmen konnte. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, soweit bei Folgegeschäften auf diese nicht mehr ausdrücklich hingewiesen wurde.
Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden hiermit ausdrücklich abgelehnt und sind nicht Vertragsbestandteil. Soweit ein Kunde die Einbeziehung seiner eigenen Geschäftsbedingungen wünscht, ist diese gesondert individuell schriftlich zu vereinbaren.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils gültigen Fassung. Dies betrifft die Fassung, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (bei Folgeverträgen zum Zeitpunkt des Folgevertrages) im Internet unter der Internetadresse www.itexia.com eingestellt ist. Mit Abschluss des jeweiligen Vertrages versichert der Kunde, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und diese Vertragsbestandteil wurden.
Bei unseren Präsentationen (beispielsweise im Internet) handelt es sich generell nicht um Angebote; diese sind freibleibend. Ein Vertrag kommt lediglich dann zu Stande, wenn ein rechtsverbindliches Angebot zwischen dem Kunden und unserem Unternehmen angenommen wurde. Ein Vertrag kommt auch dann zu Stande, wenn der Kunde aufgrund eines Angebotes unserer Leistungen in Anspruch nimmt.
Der Kunde ist verpflichtet, Auftragsbestätigungen unseres Unternehmens sowohl auf offensichtliche Schreibfehler und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu prüfen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, unserem Unternehmen solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.
Mit seiner elektronischen Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Bestellung bestätigen wir automatisch; diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch die Zusendung der Ware bzw. wenn mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde zustande.
Für Software-Produkte wird zusätzlich eine jährliche Wartungsgebühr von 18 Prozent vom Software-Gesamtpaket erhoben. Gesonderte Regelungen werden im Servicevertrag vereinbart.
§ 3 Kundenkonto und Zugang zu den Online-Produkten
Die Nutzung von Online-Kundenkonto sowie Online-Produkten setzt zwingend eine Registrierung voraus. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Wir können die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befürchten ist, das Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen wird.
Der Zugang des Kunden zum Online-Kundenkonto und/oder zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass unsere Mitarbeiter nicht berechtigt sind, telefonisch oder schriftlich Passwörter abzufragen. Bei der Wahl des Passwortes sollten die allgemein bekannten Regeln beachtet werden (Länge, Komplexität des Passwortes), Änderungen des Passwortes sind nur online innerhalb des Kundenkontos möglich. Der Kunde hat uns bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen sind wir berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:
Als Zahlungsmethoden bieten wir derzeit die Bezahlung per Rechnung, Bankeinzug und Kreditkarte an. Soweit eine Zahlungsweise per Bankeinzug gewählt wird, wenden wir das SEPA-Lastschriftverfahren an. Wir werden Sie vor der Durchführung einer Lastschrift im SEPA-Lastschriftverfahren mit angemessenem zeitlichem Vorlauf darüber informieren, in der Regel fünf Tage vorher.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Kosten für unberechtigte Rücklastschriften sind vom Kunden zu tragen. Bei Zahlungsverzug sind vom Kunden Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz, den die Deutsche Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gibt, zu zahlen.
Die Abrechnung der Software-Produkte und die Erhebung der Wartungsgebühr erfolgt mit der Bereitstellung (Installation) beim Kunden. .
Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
§ 6 Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen / Verjährung
Ansprüche gegen uns wegen Sachmängeln verjähren innerhalb eines Jahres. Für den vorliegenden Vertrag gilt das Gewährleistungsrecht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Im Übrigen wird eine Haftung für Schäden wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, insbesondere Mangelfolge-schäden ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder das Leben oder die Gesundheit von Menschen betroffen sind. Bei einer mangelhaften Lieferung ist unser Unternehmen dabei berechtigt, nach eigener Wahl entweder eine Mangelbeseitigung vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst, wenn eine Nachbesserung oder Mangelbeseitigung für ein und denselben Mangel zum zweiten Mal fehlschlägt oder unser Unternehmen eine Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verweigert ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl die Gewährleistungsansprüche Rücktritt oder Minderung geltend zu machen. Für die Mangelbeseitigung steht unserem Unternehmen ein angemessener Zeitraum zur Verfügung.
Soweit in den vorstehenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, wird jegliche Haftung, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsschluss, Nicht- oder Schlechterfüllung einschließlich einer Haftung für Folge- oder mittelbare Schäden, ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten und Programmen, bzw. deren Wiederherstellung haften wir ebenfalls nur in dem aus § 6 ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Kunden, insbesondere die Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme sowie der Durchführung von „accuracy checks“ vermeidbar gewesen wäre. Alle Ansprüche des Bestellers verjähren in 12 Monaten. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen.
Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit (Abonnement- /Support-Service oder Servicevertrag) kann der Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft, soweit der Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Etwaige nach der Beendigung des Vertrags noch erhaltene Lieferungen sind zurückzugeben.
Ist eine Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer vereinbart, verlängert sich die Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer automatisch um die jeweilige im Bestellangebot genannte Dauer, längsten falls um ein (1) Jahr.
Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen. Darüber hinaus können bei den meisten Produkten Kündigungen/Abbestellungen im Kundenkonto (online) vorgenommen werden. Eine Annahmeverweigerung oder Nichtnutzung von Lieferungen und Dienstleistungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer automatisch
§ 9 Urheber-/Nutzungsrechte
Für Online-Produkte/SaaS-Lösungen sowie On-Premises-Lösungen werden die nicht übertragbaren und nicht ausschließlichen Nutzungsrechte nur zeitlich befristet für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags übertragen. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt.
Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user). Im Falle eines Vertrages über eine On-Premises-Lösungen/ Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software durch eine der Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechenden Anzahl von Personen zu nutzen (named user). Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
Der Kunde ist berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der CD-ROM, DVD oder dem Download eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der ITEXIA GmbH die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (Postdienst-Datenschutzverordnung).
§ 11 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN – Kaufrechts.
Betriebszeit: Montag – Freitag, 08:00 Uhr – 17:00 Uhr
Der Kunde muss auftretende Fehler unverzüglich mit genauer Beschreibung des Problems melden. Die Meldung kann zunächst mündlich erfolgen, ist jedoch spätestens am nächsten Werktag in Textform (E‑Mail) zu wiederholen. Wir sind zur Entgegennahme von Fehlermeldungen Montag - Freitag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr erreichbar.
bei Nutzung der SaaS-Lösung auf anderen als den in der Anwenderdokumentation angegebenen zulässigen
§ 3 Anpassung der Vergütung
§ 4 Sperrung von Daten
Wird der in II. § 1 Absatz 4 aufgeführte Service Level für die Dauer von drei (3) aufeinanderfolgenden Kalendermonaten oder von drei (3) Kalendermonaten innerhalbeines Zeitraums von sechs (6) Kalendermonaten unterschritten (Verfügbarkeit während der Betriebszeit unter 95 %) und haben wir dies zu vertreten, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
so werden wir den Kunden nach eigener Wahl verteidigen oder von Schäden, die sich unmittelbar aus einer solchen Forderung ergeben und gegen den Kunden gerichtlich geltend gemacht werden, im Rahmen der Haftungsbeschränkungen aus II. § 8 freistellen und schadlos halten. Die Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, wenn wir nachweisen, dass der Kunde die Verletzung von Rechten Dritter nicht zu vertreten hat.
§ 9 Geheimnisschutz; Datenschutz; Datensicherheit
Die Verarbeitung von Daten, die berufsrechtlichem Geheimnisschutz unterliegen (bspw. Patienten-daten, Mandantendaten bei rechts- und steuerberatenden Berufen), durch externe Dienstleister kann die Zustimmung der Patienten beziehungsweise der Mandanten erfordern. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass eine solche Zustimmungspflicht besteht und, falls ja, dass die entsprechende Zustimmungserklärung vorliegt.
§ 12 Beendigung, Folgen der Beendigung
der Kunde mit der Bezahlung eines Betrags für einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten im Verzug ist, der mindestens dem vereinbarten Entgelt für die Nutzung für den Zeitraum von zwei Monaten entspricht
eine Rückerstattung von bereits gezahlten Beträgen wird nicht gewährt.

References: § 3
 § 312
 Art. 246
 § 312
 Art. 246
 § 3

§ 6
 § 6

§ 9

§ 11

§ 3

§ 4
 § 1
 § 8

§ 9

§ 12