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Timestamp: 2016-10-26 07:44:01+00:00

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2C_172/2012 (23.02.2012)
�berpr�fung der Durchsetzungshaft,
1.1 X.________ (geb. 1992) stammt aus Nigeria. Das Bundesamt f�r Migration (BFM) wies am 9. November 2010 sein Asylgesuch ab und hielt ihn an, das Land sp�testens am Tag nach Eintritt der Rechtskraft seiner Verf�gung zu verlassen. Am 3. M�rz 2011 wurde X.________ von einer Expertendelegation als nigerianischer Staatsangeh�riger anerkannt, worauf er untertauchte bzw. sich in Italien aufgehalten haben will. Am 14. Oktober 2011 ersuchte X.________ in der Schweiz erneut erfolglos um Asyl. Am 9. November 2011 best�tigte das Bundesverwaltungsgericht die entsprechende Nichteintretensverf�gung des BFM vom 27. Oktober 2011.
1.2 Am 16. November 2011 wurde X.________ im Auftrag des Amts f�r Migration des Kantons Zug in Polizeigewahrsam und hernach in Ausschaffungshaft (Art. 77 AuG; SR 142.20) genommen. Der Haftrichter am Verwaltungsgericht des Kantons Zug pr�fte diese am 18. November 2011 und genehmigte sie bis zum 15. Januar 2012. Am 8. Dezember 2011 weigerte sich X.________, den f�r ihn gebuchten Flug nach Nigeria anzutreten, worauf er am 15. Januar 2012 aus der Ausschaffungshaft entlassen und in Durchsetzungshaft versetzt wurde. Die Haftrichterin am Verwaltungsgericht des Kantons Zug pr�fte diese am 18. Januar 2012 und best�tigte sie bis zum 14. Februar 2012.
1.3 Mit Eingabe vom 20. Februar 2012 beantragt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht, den Entscheid der Haftrichterin aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich - soweit �berhaupt darauf einzutreten ist (vgl. E. 2.1) - als offensichtlich unbegr�ndet (vgl. E. 2.2) und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1.1 Gegen kantonal letztinstanzliche richterliche Entscheide betreffend die Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur offen, soweit der Betroffene an der Beurteilung seiner Eingabe ein aktuelles praktisches Interesse hat (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). F�llt dieses im Verlauf des Verfahrens dahin, wird die Sache als erledigt erkl�rt; fehlte es schon bei Beschwerdeeinreichung, ist auf die Eingabe nicht einzutreten (BGE 137 I 23 E. 1.3.1; Urteil 2C_10/2009 vom 5. Februar 2009 E. 2). Soweit ein aktuelles Interesse als Eintretensvoraussetzung nicht offensichtlich erscheint, muss der Betroffene dieses gest�tzt auf Art. 42 BGG dartun bzw. darlegen, weshalb ausnahmsweise (vgl. hierzu BGE 137 I 23 E. 1.3.1 S. 25) darauf zu verzichten ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356).
2.1.2 Die Haftrichterin hat die Durchsetzungshaft des Beschwerdef�hrers bis zum 14. Februar 2012 genehmigt. Dieser legt nicht dar, dass und inwiefern er an der Beurteilung seiner Beschwerde im Zeitpunkt von deren Einreichung am 20. Februar 2012 noch ein aktuelles Interesse gehabt h�tte bzw. weshalb auf ein solches zu verzichten w�re (vgl. das Urteil 2C_624/2011 vom 12. September 2011 E. 1.2). Er ist damit seinen Begr�ndungsanforderungen nach Art. 42 BGG nicht nachgekommen. Sollte er sich nach wie vor in Durchsetzungshaft befinden, beruht diese nicht mehr auf der von ihm angefochtenen Verf�gung, sondern auf einem allf�lligen (neuen) richterlichen (Verl�ngerungs-)Entscheid, der an sich wieder selbst�ndig angefochten werden m�sste (vgl. das Urteil 2C_683/2009 vom 30. November 2009 E. 2.2; HUGI YAR, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl. 2008, N. 10.126).
2.2.1 Die Beschwerde erweist sich in der Sache selber im �brigen als unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer macht ausschliesslich geltend, die angeordnete Durchsetzungshaft sei unzul�ssig, weil kein rechtskr�ftiger Wegweisungsentscheid mit einer abgelaufenen Ausreisefrist vorgelegen habe. Das BFM habe ihn am 27. Oktober 2011 weggewiesen und die Ausreisefrist auf den Tag nach Eintritt der Rechtskraft angesetzt. Zwar habe das Bundesverwaltungsgericht seine Beschwerde am 9. November 2011 abgewiesen und sei dieses Urteil mit der Ausf�llung an sich rechtskr�ftig geworden, das bedeute indessen nicht, dass damit auch die verf�gte Ausreisefrist zu laufen begonnen habe. Da diese dem Betroffenen erm�glichen solle, das Land freiwillig zu verlassen, m�sse auf den Zeitpunkt der Er�ffnung an diesen abgestellt werden. Da ihm das Urteil - so der Beschwerdef�hrer - am 15. November 2011 ausgeh�ndigt worden sei, habe er nicht in Durchsetzungshaft genommen werden d�rfen, da die Frist f�r die freiwillige Ausreise noch nicht abgelaufen gewesen sei.
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass er am 16. November 2011 in eine kleine Ausschaffungshaft nach Art. 77 AuG genommen worden war, die ihrerseits voraussetzte, dass der Betroffene die Schweiz nicht in der ihm angesetzten Frist verlassen hat. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen und kann im vorliegenden Verfahren nicht infrage gestellt werden. In der Folge erhielt er am 8. Dezember 2011 Gelegenheit, das Land mit einem g�ltigen Ersatzreisepapier freiwillig zu verlassen, was er ablehnte. Wenn die Haftrichterin unter diesen Umst�nden am 18. Januar 2012 davon ausgegangen ist, dass er seine Pflicht zur Ausreise aus der Schweiz innerhalb der ihm angesetzten Frist im Sinne von Art. 78 AuG nicht erf�llt hat, weshalb er in Durchsetzungshaft genommen werden d�rfe, verletzte dies kein Bundesrecht. Soweit der Beschwerdef�hrer implizit geltend macht, dass er (freiwillig) in einen anderen Staat h�tte ausreisen wollen, ist nicht ersichtlich und legt er nicht dar, inwiefern er dies rechtm�ssig h�tte tun k�nnen (vgl. Art. 115 Abs. 2 AuG). Nur sein Heimatstaat war v�lkerrechtlich gehalten, ihn zur�ckzunehmen, und nur hierf�r konnten f�r ihn Reisepapiere erh�ltlich gemacht werden, weshalb es auf seine Pr�ferenzen nicht ankam (vgl. BGE 133 II 97 E. 4.2.2 S. 103). Die schweizerischen Beh�rden waren nicht gehalten, ihm f�r eine illegale Ausreise Hand zu bieten.
3.1 Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. F�r die weitere Begr�ndung wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2 Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da seine Eingabe als von vornherein aussichtslos gelten musste (Art. 64 BGG). Mit Blick auf seine Situation kann jedoch davon abgesehen werden, f�r das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 109
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 77
 Art. 78
 Art. 115
 BGE