Source: http://www.journalxxl.com/content/AGB?mi=32-0-51-0
Timestamp: 2018-04-23 21:09:20+00:00

Document:
Journal XXL | Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Nutzungs – und Geschäftsbedingungen für das Portal journalxxl.com
der Firma JournalXXL, vertreten durch den Inhaber Jürgen Pfleiderer, Feil 6, 83677 Greiling.
Webseite: www.journalxxl.com
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internetportals journalxxl.com und regeln das Vertragsverhältnis zwischen JournalXXL als Anbieter dieses Portals (nachfolgend: Anbieter) und den Kunden, die das Internetportal journalxxl.com nutzen.
Der Anbieter gibt Kunden die Möglichkeit, über die Webseite journalxxl.com Angebots- und Gesuchsanzeigen im Rahmen verschiedener Kategorien insbesondere der Branchen Baugewerbe, Holzindustrie, Land- und Forstwirtschaft und Ökologie und Umwelt zu veröffentlichen sowie die dazu gehörigen Datenbanken zu nutzen. Ferner besteht die Möglichkeit entsprechende Bannerwerbung über die Webseite journalxxl.com zu schalten.
Vertragspartner im Rahmen des Portals ist der jeweilige im Angebot genannte Anbieter. JournalXXL als Anbieter im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen selbst stellt keine Angebote aus den Branchen Baugewerbe, Holzindustrie, Land- und Forstwirtschaft und Ökologie und Umwelt ein. Soweit JournalXXL dort als Anbieter auftritt und ein Vertragsschluss im Wege des Fernabsatzes ermöglicht wird, sind diese Angebote gesondert gekennzeichnet und es erfolgt eine gesonderte Belehrung.
(4) Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auch auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für diesen Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
(5) Der Anbieter behält sich Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit diese nicht die Hauptleistung beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Mitglieds für diesen zumutbar sind.
(1) Das Abrufen der Anzeigen der Kunden bedarf grundsätzlich keiner Registrierung.
(2) Für die Veröffentlichung von Gesuchsanzeigen ist ebenfalls keine Registrierung erforderlich.
(3) Im Übrigen setzt der aktive Zugang zur Nutzung der Dienste von journalxxl.com eine kostenpflichtige Registrierung voraus, bei der der Kunde einen eigenen Benutzername und ein Zugangspasswort auswählt. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der Kunde mit den jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters ausdrücklich einverstanden. Durch Anklicken des Buttons „Neu registrieren“ im Rahmen des Anmeldeprozesses und der Bestätigungsmail des Anbieters kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.
(4) Berechtigt zur Registrierung sind ausschließlich volljährige, geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Als Kunden können sich ausschließlich natürliche und juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts registrieren, die im Rahmen ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln und ein Gewerbe angemeldet haben.
(5) Bei der Freischaltung wählt der Nutzer ein Zugangspasswort. Dieses kann er jederzeit ändern. Das Zugangspasswort muss jedoch in jedem Fall geheim gehalten werden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
(6) Der Anbieter behält sich vor, die Anmeldung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Vertragsdauer und Kosten
(1) Die Veröffentlichung von Anzeigen und Bannerwerbung ist für registrierte Nutzer für die Laufzeit von zwei Monaten nach erstmaliger Registrierung kostenfrei. Nach Ablauf dieser Testzeit veranschlagt der Anbieter für die Veröffentlichung von Anzeigen und Bannerwerbung die in der Preisliste aufgeführten Preise. Die zunächst bestehende kostenfreie Registrierung läuft nach Ablauf der Textzeit aus. Eine gesonderte Kündigung seitens des Nutzers ist nicht erforderlich. Will der Nutzer die dann kostenpflichtigen Dienste unter journalxxl.com weiterhin nutzen, muss er sich mit seinen Benutzerdaten anmelden und über das Bezahlsystem PayPal die entsprechende Zahlung vornehmen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [http://www.paypal.com/de/cgi-bin/webscr?cmd=p/gen/ua/ua-outside]. Die Veröffentlichungen der Anzeigen und Bannerwerbungen erfolgen erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem PayPal-Konto des Anbieters gutgeschrieben ist.
(2) Sämtliche Kosten des Zahlungsverkehrs unter Einschluss der Kosten, die wegen unzureichender oder nicht zutreffender Angaben des Nutzers entstehen und von diesem zu vertreten sind, sind vom Nutzer zu tragen.
(3) Anzeigen und Bannerwerbungen werden nur zu den jeweils vertraglich vereinbarten Laufzeiten auf der Webseite journalxxl.com veröffentlicht. Eine gesonderte Kündigung seitens des Nutzers ist nicht erforderlich.
(4) Die sonstige Nutzung des Internetportals journalxxl.com ist kostenfrei möglich.
Der Anbieter bietet seinen Nutzern über das Internetportal journalxxl.com Zugang zu verschiedenen Diensten bzw. Datenbanken. Derzeit ist dem Nutzer möglich im Rahmen verschiedener Kategorien Dienstleistungen sowie Gegenstände im Hinblick auf die Branchen des Baugewerbes, der Holzindustrie, der Forst- und Landwirtschaft sowie der Ökologie und Umwelt, anzubieten bzw. zu erwerben sowie Informationen rund um die genannten Branchen zu erhalten. Dem Interessenten wird Gelegenheit gegeben, mit dem Einsteller von Anzeigen in Kontakt zu treten. Dies geschieht entweder mittels E-Mail an die für den Einsteller hinterlegte E-Mail-Adresse oder, wenn der Einsteller der Veröffentlichung seiner sonstigen Kontaktdaten wie Telefon- und/oder Faxnummer etc. zugestimmt hat, durch Mitteilung dieser Kontaktdaten im Rahmen des Angebotes.
Der Nutzer hat bei der Nutzung der Dienste des Anbieters das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zu beachten. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet:
(a) im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen, insbesondere seinen richtigen Vor- und Zunamen, sowie seine richtige Postanschrift anzugeben sowie richtige und vollständige Angaben zu den vorgesehenen für ihn maßgeblichen Zahlungsmitteln (etwa Bankverbindung, Kreditkarte) zu machen;
(b) die Plattform journalxxl.com weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sittenwidrigen bzw. rechtswidrigen Inhalten zu benutzen;
(c) die Privatsphäre anderer zu respektieren, also keine verleumderischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, belästigende, schädigende, rassistische oder sonst verwerfliche Inhalte auf den im Rahmen des Portals journalxxl.com zur Verfügung gestellten Internetseiten einzustellen bzw. über journalxxl.com zu verbreiten;
§ 7 Sperrung des Zugangs
Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen § 6 dieser Bedingungen, die Zugangsberechtigung eines Nutzers zurückzunehmen. Von einer Zurücknahme der Zugangsberechtigung wird der Nutzer durch den Anbieter unverzüglich per E-Mail informiert.
(1) Mängel der Dienste werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Nutzer, soweit möglich, umgehend behoben. Dies gilt dann nicht, wenn der Mangel auf Umständen beruht, die der Nutzer zu vertreten hat, insbesondere wenn der Nutzer nicht seiner Mitwirkungspflicht nachkommt. Weitergehende Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
(2) Die in die Datenbanken der Dienste des Anbieters eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für den Anbieter fremde Inhalte i.S.d. § 10 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer, der die Inhalte in die Datenbanken eingestellt hat. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Beschreibungen, Eigenschaften, Preise, Verfügbarkeit und rechtliche Zulässigkeit der von den Nutzern in den Datenbanken hinterlegten Daten. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie der Identität und Integrität des Nutzers.
(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste unter journalxxl.com, die nicht in der Sphäre des Anbieters liegen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten unter journalxxl.com aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere auch Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegende Leistung für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt der Anbieter keine Haftung.
(2) Der Anbieter haftet für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Mit der Übermittlung der vom Nutzer erstellten Inhalte räumt dieser dem Anbieter das Recht ein, diese Inhalte unbefristet in der Datenbank zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Soweit Inhalte gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen verstoßen hat der Anbieter das Recht die Daten umzuarbeiten bzw. zu löschen.
(1) Alle an den Anbieter übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 11 ff. Telemediengesetz (TMG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Anbieter wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als der Anbieter gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht.
(3) Der Anbieter weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), vom Anbieter während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

References: § 3

§ 7
 § 6
 § 10
 § 28
 § 11
 § 33