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Timestamp: 2016-10-23 22:07:48+00:00

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8C_692/2015 � � Urteil vom 20. Juni 2016
Mit Verf�gung vom 1. Juni 2015 hob die IV-Stelle Bern den Rentenanspruch der A.________ auf, der seit 1. November 2001 im Umfang einer Viertelsrente und zuletzt ab 1. Dezember im Umfang einer halben Rente bestand.
Mit der hiegegen eingereichten Beschwerde liess A.________ beantragen, die bislang ausgerichtete halbe Rente der Invalidenversicherung sei ihr weiterhin zu gew�hren, eventuell sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie die Arbeitsunf�higkeit und den Invalidit�tsgrad im strukturierten Beweisverfahren gem�ss BGE 141 V 281 abkl�re. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies das gleichzeitig gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des eingelegten Rechtsmittels ab (Entscheid vom 14. September 2015).
A.________ l�sst Beschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr f�r das kantonale Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Ferner ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Angefochten ist eine Verf�gung des kantonalen Gerichts, mit der die unentgeltliche Rechtspflege verweigert worden ist. Dabei handelt es sich nach der Rechtsprechung um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (vgl. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131 mit Hinweis). Von einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil ist auszugehen, wenn nicht nur die unentgeltliche Rechtspflege verweigert, sondern - wie hier - zugleich auch die Anhandnahme des Rechtsmittels von der Bezahlung eines Kostenvorschusses durch die gesuchstellende Partei abh�ngig gemacht wird (BGE 128 V 199 E. 2b S. 202 mit Hinweisen). Daher ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Als aussichtslos sind nach der Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Wie es sich damit verh�lt, pr�ft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition (BGE 140 V 521 E. 9.1 S. 537 mit Hinweisen). Feststellungen der kantonalen Instanz, die tats�chlicher Natur sind, �berpr�ft das Bundesgericht hiegegen nur auf deren offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit (vgl. Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 BGG) hin (vgl. BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweisen). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, der Vorinstanz vorgreifend Stellung zu nehmen, ob das von der Beschwerde f�hrenden Person im kantonalen Verfahren eingebrachte Rechtsbegehren zu sch�tzen sei oder nicht. Mit Blick auf die Prozesschancen ist daher nur zu pr�fen, ob der von ihr eingenommene Standpunkt im Rahmen des sachlich vertretbaren lag, beziehungsweise von vornherein unbegr�ndet erschien (vgl. BGE 119 III 113 E. 3a S. 115).
2.2.�Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verh�ltnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird, namentlich aufgrund der bis dann vorliegenden Akten. Indizien, die erst nach Einreichung des Gesuchs bekannt werden, aber darauf hinweisen, dass das Gesuch seinerzeit begr�ndet (oder unbegr�ndet) war, sind bei dessen Beurteilung mit zu ber�cksichtigen (BGE 140 V 521 Regest und E. 9.1 f. S. 537 f. mit Hinweisen).
3.1.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass voraussichtlich zur revisionsweisen Neubeurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit auf das in allen Teilen beweiskr�ftige polydisziplin�re Gutachten der �rztliches Begutachtungs-Institut GmbH (ABI), Basel, vom 24. November 2014 abzustellen sein werde. Darin werde einl�sslich und mit �berzeugender Begr�ndung dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand verbessert habe und die Versicherte nunmehr wieder vollst�ndig arbeitsf�hig gewesen sei. Einzig aus gastroenterologischer Sicht sei sie weiterhin eingeschr�nkt, indem ihr nicht mehr zumutbar sei, schwere Lasten zu heben, was allerdings nach wie vor der Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens nicht entgegen stehe. Die Versicherte untermaure ihre Einwendungen nicht mit fachmedizinischen Unterlagen, welche die Schlussfolgerungen der Experten der ABI, wonach sie f�r die angestammten T�tigkeiten wie auch f�r jede andere, k�rperlich leicht bis mittelschwer belastende T�tigkeit uneingeschr�nkt arbeitsf�hig sei, voraussichtlich auch nur in Zweifel ziehen w�rden. Der Regionale �rztliche Dienst (RAD) habe denn auch, nachdem er die Ergebnisse des Gutachtens der ABI als schl�ssig erachtet habe, empfohlen, die im Vorbescheidverfahren geltend gemachten Vorbringen den Sachverst�ndigen der ABI zu unterbreiten, die keine medizinisch relevanten Einw�nde best�tigen konnten (Stellungnahme der ABI vom 4. Februar 2015.
3.2.�Was die Beschwerdef�hrerin geltend macht, dringt nicht durch. Den Verf�gungen vom 10. M�rz 2004 und 4. M�rz 2008, wonach sie ab 1. November 2001 Anspruch auf eine Viertels- und - bei unver�ndertem Gesundheitszustand - ab 1. Dezember 2006 auf eine halbe Invalidenrente hatte, lag das Gutachten der ABI vom 17. Februar 2003 zugrunde. Die medizinischen Sachverst�ndigen hielten - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - klar fest, dass die psychiatrischen Diagnosen (anhaltende somatoforme Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren [ICD-10 F45.4]; neurasthenisches Syndrom mit dysthymer Symptomatik [ICD-10 F48/F43.1]) im Vordergrund standen und im Wesentlichen die Arbeitsunf�higkeit von 50 % begr�ndeten. Laut Expertise der ABI vom 24. November 2014 konnte diese fr�here psychiatrische Beurteilung nicht mehr hinreichend best�tigt werden; so konnte neben der somatoformen St�rung keine neurasthenische und dysthyme Symptomatik mehr festgestellt werden, die sich leistungsmindernd auf die Arbeitsf�higkeit auswirkte; die Explorandin beanspruchte denn auch seit Jahren keine psychiatrisch-/psychotherapeutische Behandlung mehr und nahm auch keine Psychopharmaka mehr ein. Unter diesen Umst�nden ist eine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustands anzunehmen, zumal die Beschwerdef�hrerin gem�ss den das Bundesgericht bindenden Feststellungen des kantonalen Gerichts ihre Einwendungen nicht mit medizinisch einschl�gigen Unterlagen untermauerte, womit das Gutachten der ABI vom 24. November 2014 voraussichtlich in Frage zu stellen sein werde. Auch die mit BGE 141 V 281 begr�ndete Rechtsprechungs�nderung muss im vorliegenden Fall - entgegen den Vorbringen in der Beschwerde - nicht zwingend zu Weiterungen f�hren. Denn nebst dem schon erw�hnten Fehlen jeglicher Behandlungsbem�hungen sticht ins Auge, dass nach dem 23. M�rz 2007 �ber all die Jahre kein einziger Arztbericht verfasst worden war, der Zweifel an der gutachterlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit begr�nden k�nnte. Auch unter diesem Blickwinkel kann die vorinstanzliche Einsch�tzung der Erfolgschancen der kantonalen Beschwerde nicht geradezu als bundesrechtswidrig betrachtet werden.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist gest�tzt auf die Akten mangels ausgewiesener Bed�rftigkeit ohne Weiteres abzuweisen.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei auferlegt (66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 93
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
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