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Timestamp: 2016-10-25 17:32:21+00:00

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1C_111/2015 (21.05.2015)
1C_111/2015 � � Urteil vom 21. Mai 2015
Rechtsanwalt Michael Lauper,
Beschwerde gegen das Urteil vom 19. Januar 2015 des Kantonsgerichts des Kantons Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof.
�Am 12. April 2012 verf�gte die Kommission f�r Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg (Strassenverkehrskommission) gegen den Taxifahrer A.________ einen Warnungsentzug des F�hrerausweises f�r die Dauer von drei Monaten, nachdem er am 8. M�rz 2010 (08.15 Uhr) ein Motorfahrzeug unter Drogeneinfluss gelenkt hatte. Das Delikt wurde als schwere Widerhandlung gegen die SVG-Vorschriften eingestuft; der Warnungsentzug erwuchs in Rechtskraft. Am 19. Oktober 2014 (04.05 Uhr) nahm die Kantonspolizei dem Lenker den F�hrerausweis provisorisch ab. Laut Polizeirapport sei er erneut unter Drogeneinfluss (Amphetamine und Cannabis) gefahren.
�Mit Eingaben vom 21. und 24. Oktober 2014 beantragte der Lenker bei der Strassenverkehrskommission die unverz�gliche Wiedererteilung des F�hrerausweises. Die Strassenverkehrskommission setzte ihm daraufhin eine Frist von 10 Tagen an, innert der er ein privates Arztzeugnis einzureichen habe, welches best�tige, dass er physisch und psychisch geeignet sei, ein Motorfahrzeug zu f�hren. Am 4. November 2014 liess der Lenker ein entsprechendes �rztliches Attest erstellen.
�Gem�ss der Blut- und Urinanalyse des gerichtsmedizinischen Instituts (Centre Universitaire Romand de M�dicine L�gale) ist der Lenker am 19. Oktober 2014 unter dem Einfluss von Amphetaminen (Messwert zwischen 8,4 und 16 �g/L) und von Cannabinoiden (THC-Gehalt von unter 1,0 �g/L) gefahren. Die Gutachter empfahlen die �berpr�fung der Fahreignung.
�Am 27. November 2014 verf�gte die Strassenverkehrskommission den vorsorglichen Sicherungsentzug des F�hrerausweises auf unbestimmte Dauer. Gleichzeitig ordnete sie im Administrativverfahren ein verkehrsmedizinisches Fahreignungsgutachten an und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Eine vom Lenker dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht des Kantons Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, mit Urteil vom 19. Januar 2015 ab.
�Gegen das Urteil des Kantonsgerichtes gelangte der Lenker mit Beschwerde vom 20. Februar 2015 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die R�ckgabe seines F�hrerausweises.
�Die kantonale Strassenverkehrskommission und das Bundesamt f�r Strassen beantragen mit Stellungnahmen vom 11. M�rz bzw. 8. April 2015 je die Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Kantonsgericht auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtet hat. Eine Replik des Beschwerdef�hrers ist (innert der auf 23. April 2015 fakultativ angesetzten Frist) nicht eingegangen.
1.1.�Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff. BGG sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
�Im angefochtenen Entscheid wird (in der Hauptsache) Folgendes erwogen: Zwar w�rden die beim Beschwerdef�hrer festgestellten Messwerte (f�r Amphetamine und Cannabinoide) die gesetzlichen Grenzwerte f�r den Nachweis einer aktuellen Fahrunf�higkeit im Kontrollzeitpunkt nicht erreichen. Der Ansicht des Beschwerdef�hrers, es sei damit weder ein Konsum der einen oder anderen Droge, noch ein Mischkonsum beider Bet�ubungsmittelarten nachgewiesen, k�nne jedoch nicht gefolgt werden. F�r den (vorsorglichen) Sicherungsentzug sei die Frage, ob im Zeitpunkt der Anlasstat eine Fahrunf�higkeit wegen Drogenkonsums bestanden habe, von beschr�nkter Bedeutung. Im Hinblick auf das F�hren von Motorfahrzeugen gelte f�r verbotene Bet�ubungsmittel eine Nulltoleranz. Ein positiver Drogentest k�nne ausreichen, um Anzeichen einer fehlenden Fahreignung zu begr�nden. Hier sei ein Mischkonsum von Amphetamin und Cannabis nachgewiesen, weshalb die angeordnete Fahreignungsuntersuchung nicht zu beanstanden sei. Es best�nden gen�gend Anhaltspunkte daf�r, dass der als Taxifahrer arbeitende Beschwerdef�hrer andere Verkehrsteilnehmer (im Vergleich zu den �brigen Fahrzeugf�hrern) in erh�htem Ausmass gef�hrden k�nnte, wenn er w�hrend der h�ngigen verkehrsmedizinischen Untersuchung bereits wieder zum Verkehr zugelassen w�rde. Immerhin habe im April 2012 schon einmal ein Warnungsentzug des F�hrerausweises wegen Fahrens unter Drogeneinfluss gegen ihn verf�gt werden m�ssen.
�Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen Folgendes vor: Die Vorinstanz habe zu Unrecht Zweifel an seiner generellen Fahreignung angenommen. Zwar sei es am 19. Oktober 2014 zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm als Taxifahrer und seinen Fahrg�sten gekommen. Es werde ihm jedoch weder ein Fahrfehler noch eine grobe Verkehrsregelverletzung vorgeworfen. Nach dem Gutachten des gerichtsmedizinischen Instituts l�gen die Messwerte f�r Amphetamine (zwischen 8,4 und 16 �g/L) und Cannabinoide (THC-Gehalt von unter 1,0 �g/L) unter den gesetzlichen Grenzwerten. Dennoch h�tten die medizinischen Gutachter auf einen Mischkonsum dieser beiden Drogenarten geschlossen und deshalb eine Fahreignungsabkl�rung empfohlen. Die Feststellung der kantonalen Instanzen, wonach er am 19. Oktober 2014 unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug gelenkt habe, sei willk�rlich und verletze die Unschuldsvermutung. Dies gelte umso mehr, als (nach den Materialien zur Revision des SVG) eine verbotene Substanz "zweifelsfrei nachgewiesen" werden m�sse und es sich bei Cannabis um eine "weiche Droge" handle. Selbst wenn ein Drogenkonsum nachgewiesen w�re, k�nne nicht allein von diesem Konsum (im Anlasszeitpunkt) auf eine fehlende Fahreignung geschlossen werden. Er sei zu seinen Konsumgewohnheiten nicht befragt worden. Daher sei es schlechterdings nicht nachvollziehbar, wieso die Vorinstanz eine m�gliche fehlende Fahreignung bejahe. Als Taxifahrer sei er bis zur provisorischen Abnahme des F�hrerausweises "t�glich auf Achse" gewesen. Er habe sich dabei (bis auf den Vorfall, der 2012 zum Warnungsentzug f�hrte) nie etwas zu Schulden kommen lassen. Die gesetzlichen Voraussetzungen f�r einen vorsorglichen Sicherungsentzug seien daher nicht erf�llt.
4.1.�Motorfahrzeugf�hrer m�ssen �ber Fahreignung und Fahrkompetenz verf�gen (Art. 14 Abs. 1 SVG). �ber keine Fahreignung verf�gt (insbesondere), wer an einer Sucht leidet, die das sichere F�hren von Motorfahrzeugen beeintr�chtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG), oder wer nach seinem bisherigen Verhalten keine Gew�hr bietet, als Motorfahrzeugf�hrer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen R�cksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Wer wegen Alkohol-, Bet�ubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gr�nden nicht �ber die erforderliche k�rperliche und geistige Leistungsf�higkeit verf�gt, gilt w�hrend dieser Zeit als fahrunf�hig und darf kein Fahrzeug f�hren (Art. 31 Abs. 2 SVG). Befindet sich ein Fahrzeugf�hrer in einem Zustand, der die sichere F�hrung des Fahrzeugs ausschliesst, so verhindert die Polizei die Weiterfahrt und nimmt den F�hrerausweis ab (Art. 54 Abs. 3 SVG). Von der Polizei abgenommene Ausweise sind sofort der Entzugsbeh�rde zu �bermitteln; diese entscheidet unverz�glich �ber den Entzug. Bis zu ihrem Entscheid hat die Abnahme eines Ausweises durch die Polizei die Wirkung des Entzugs (Art. 54 Abs. 5 SVG).
4.2.�Weist die von einer Atemalkoholprobe betroffene Person Anzeichen von Fahrunf�higkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zur�ckzuf�hren, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben, unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunf�higkeit vorliegen (Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG). Der Bundesrat kann (neben Grenzwerten f�r Angetrunkenheit bzw. qualifizierte Angetrunkenheit) f�r andere die Fahrf�higkeit herabsetzende Substanzen in einer Verordnung festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabh�ngig von weiteren Beweisen und individueller Vertr�glichkeit Fahrunf�higkeit im Sinne des SVG angenommen wird (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Er erl�sst Vorschriften �ber die Voruntersuchungen (Art. 55 Abs. 2 SVG), das Vorgehen bei der Atemalkohol- und der Blutprobe, die Auswertung dieser Proben und die zus�tzliche �rztliche Untersuchung der der Fahrunf�higkeit verd�chtigten Person (Art. 55 Abs. 7 lit. b SVG). Er kann vorschreiben, dass zur Feststellung einer Sucht, welche die Fahreignung einer Person herabsetzt, nach Art. 55 SVG gewonnene Proben, namentlich Blut-, Haar- und Nagelproben, ausgewertet werden (Art. 55 Abs. 7 lit. c SVG).
4.3.�Gem�ss der Verkehrsregelnverordnung des Bundesrates vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) gilt eine Fahrunf�higkeit (im Sinne von Art. 31 Abs. 2 i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG) grunds�tzlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Tetrahydrocannabinol (THC/Cannabis) oder Amphetamin nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. a und lit. d VRV). Das Bundesamt f�r Strassen (ASTRA) erl�sst nach R�cksprache mit Fachexperten Weisungen �ber den Nachweis dieser Substanzen (Art. 2 Abs. 2bis VRV). Gem�ss der Verordnung vom 22. Mai 2008 des ASTRA (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1) zur bundesr�tlichen Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. M�rz 2007 (SKV, SR 741.013) gelten die Bet�ubungsmittel im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. a bzw. lit. d VRV als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder �berschreiten: THC (Cannabinoide) : 1,5 �g/L (Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA), Amphetamine: 15 �g/L (Art. 34 lit. d VSKV-ASTRA). Diese Grenzwerte dienen in erster Linie als Richtwerte f�r die Feststellung einer aktuellen�
Fahrunf�higkeit�(im Sinne von Art. 31 Abs. 2 und Art. 91 Abs. 2 SVG) und damit verbundene Strafsanktionen bzw. administrative Warnungsentz�ge von F�hrerausweisen (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). F�r die Pr�fung der generellen�
Fahreignung�bzw. eines (vorsorglichen) Sicherungsentzuges wegen Anzeichen f�r Drogensucht (dazu nachfolgend, E. 4.4) haben sie nur eine beschr�nkte Bedeutung (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1C_365/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.3).
4.4.�F�hrerausweise sind mangels Fahreignung auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sog. Sicherungsentzug), wenn der Lenker an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG) oder wenn er aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gew�hr bietet, dass er k�nftig beim F�hren eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen R�cksicht nehmen wird (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG). Auf fehlende Fahreignung wegen Drogensucht darf nach der Praxis des Bundesgerichtes geschlossen werden, wenn der Lenker nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; 127 II 122 E. 3c S. 126 mit Hinweisen). Ein regelm�ssiger aber kontrollierter und m�ssiger Cannabiskonsum erlaubt f�r sich allein noch nicht den Schluss auf eine fehlende Fahreignung. Von Bedeutung sind die Konsumgewohnheiten des Lenkers, seine Vorgeschichte, sein bisheriges Verhalten im Strassenverkehr und seine Pers�nlichkeit (BGE 128 II 335 E. 4a mit Hinweisen; Urteil 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.1).
4.5.�Tritt der Sicherungsentzug (nach Art. 16d Abs. 1 SVG) an die Stelle eines Warnungsentzugs (nach Art. 16a-c SVG), wird damit eine Sperrfrist verbunden, die bis zum Ablauf der f�r die begangene Widerhandlung vorgesehenen Mindestentzugsdauer l�uft (Art. 16d Abs. 2 SVG). Unverbesserlichen Personen wird der Ausweis f�r immer entzogen (Art. 16d Abs. 3 lit. a SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder F�hrerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allf�llige gesetzliche oder verf�gte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Bestehen nach Ablauf einer Probezeit weiter Bedenken, kann die Wiedererteilung des F�hrerausweises an geeignete Auflagen und Bedingungen gekn�pft werden (BGE 131 II 248 E. 4.1 S. 250 mit Hinweis).
4.6.�Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von Bet�ubungsmitteln oder bei Mitf�hren von Bet�ubungsmitteln, die die Fahrf�higkeit stark beeintr�chtigen oder ein hohes Abh�ngigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes setzt die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung (wegen einer m�glichen Drogensucht im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG) nicht zwangsl�ufig voraus, dass der Lenker unter dem Einfluss von Bet�ubungsmitteln gefahren ist oder bei der Anlasstat Drogen im Fahrzeug mitgef�hrt hat (vgl. Urteil 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).
4.7.�Der F�hrerausweis kann (bereits vor dem Abschluss eines Administrativverfahrens betreffend Sicherungsentzug) vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Zweifel an der Fahreignung bestehen (Art. 30 VZV [SR 741.51]). Da bei drohenden Sicherungsentz�gen eine Wiederzulassung zum motorisierten Verkehr nicht verantwortbar ist, bevor ernsthafte Zweifel an der Fahreignung ausger�umt sind, wird Rechtsmitteln gegen vorsorgliche Entz�ge und Sicherungsentz�ge grunds�tzlich keine aufschiebende Wirkung einger�umt, womit in diesen F�llen der Ausweis in der Regel bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Administrativverfahrens (vorsorglich) entzogen bleibt (BGE 122 II 359 E. 3a S. 364; 107 Ib 395 E. 2a S. 398; je mit Hinweisen; Urteile 1C_497/2014 vom 10. Februar 2015 E. 3.1.3; 1C_331/2014 vom 28. August 2014 E. 4.2-4.3; 1C_574/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.2; 1C_324/2013 vom 9. September 2013 E. 2.3).
4.8.�Zwar liegen die gemessenen Analysewerte f�r Amphetamine und Cannabinoide im vorliegenden Fall - je f�r sich allein - deutlich unter (Cannabis) bzw. h�chstens knapp (im Streubereich des Messwertes f�r Amphetamine) �ber den in der VSKV-ASTRA festgelegten Grenzwerten f�r eine aktuelle�
Fahrunf�higkeit�(am fr�hen Morgen des 19. Oktober 2014) im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG. Es wurde jedoch nicht bloss der separate Konsum der einen oder der anderen Drogensorte in kleinen Spuren festgestellt, sondern der gleichzeitige Mischkonsum sowohl von Amphetaminen (Aufputschmitteln) als auch von Cannabis. Im medizinischen Gutachten wird nachvollziehbar dargelegt, dass ein Mischkonsum von Amphetaminen und Cannabinoiden die Drogenwirkung gegenseitig verst�rke, weshalb die Fahrt�chtigkeit dadurch spezifisch beeintr�chtigt werde. Deshalb empfehlen die Gutachter hier die �berpr�fung der generellen Fahreignung im Sicherungsentzugsverfahren. Ein weiterer medizinischer Experte, n�mlich der amtliche Vertrauensarzt der kantonalen Strassenverkehrskommission, hat sich in seinem Bericht vom 19. November 2014 der Ansicht der Gutachter angeschlossen.
4.9.�Es kommt hinzu, dass der Beschwerdef�hrer (vor der Anlasstat f�r den streitigen vorsorglichen Sicherungsentzug) bereits einmal wegen Fahrens unter Drogeneinfluss rechtskr�ftig verurteilt werden musste. Der gegen ihn am 12. April 2012 deswegen verf�gte dreimonatige Warnungsentzug hat ihn (nach den Feststellungen der kantonalen Instanzen) nicht daran gehindert, am 19. Oktober 2014 erneut unter Drogeneinfluss (und sogar unter dem Einfluss zweier verschiedener verbotener Substanzen) ein Motorfahrzeug zu lenken. Damit bestehen gewisse Anhaltspunkte f�r ein m�gliches Suchtverhalten (im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG) bzw. begr�ndete Zweifel an der Fahreignung (i.S.v. Art. 15d Abs. 1 SVG). Soweit die Grenzwerte gem�ss der VSKV-ASTRA (jedenfalls in den Mittelwerten) nicht erreicht wurden, bedeutet dies nicht, dass �berhaupt keine Anhaltspunkte f�r Drogen-Mischkonsum best�nden, sondern h�chstens, dass f�r den fr�hen Morgen des 19. Oktober 2014 eine aktuelle Fahrunf�higkeit (im Sinne von Art. 31 Abs. 2, Art. 55 Abs. 7 lit. a und Art. 91 Abs. 2 SVG) infolge des Konsums der einen oder der anderen Drogenart nicht bereits ohne weitere Abkl�rungen feststeht (vgl. dazu oben, E. 4.3). Willk�rliche Tatsachenfeststellungen sind in diesem Zusammenhang nicht dargetan. Im �brigen setzt eine verkehrsmedizinische Untersuchung der generellen Fahreignung wegen Anhaltspunkten f�r eine Sucht (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG) gem�ss Art. 15d Abs. 1 SVG und der oben dargelegten Rechtsprechung nicht zwangsl�ufig voraus, dass der Lenker �berhaupt nachweisbar unter dem Einfluss von Bet�ubungsmitteln gefahren w�re oder im Anlasszeitpunkt Drogen im Fahrzeug mitgef�hrt h�tte (vgl. oben, E. 4.6).
4.10.�Darin, dass die Vorinstanz von einem Mischkonsum (relativ kleiner Mengen) von Drogen ausgeht, liegt auch keine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV). Zum einen ist mit dem vorsorglichen Sicherungsentzug gar kein Schuldvorwurf verbunden. Sicherungsentz�ge werden schuldunabh�ngig wegen fehlender Fahreignung verf�gt (BGE 140 II 334 E. 6 S. 339). Zum anderen st�tzen sich die Feststellungen der Vorinstanz zum Drogenkonsum auf ein sachlich nachvollziehbares medizinisches Gutachten bzw. ein rechtskr�ftiges fr�heres Urteil betreffend Warnungsentzug.
4.11.�Im vorliegenden Fall ist schliesslich auch noch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Beschwerdef�hrer als Berufs-Taxichauffeur eine besondere Verantwortung f�r die Sicherheit seiner Fahrg�ste und der �brigen Verkehrsteilnehmer tr�gt. Der Gesetzgeber sieht f�r Motorfahrzeuglenker, die berufsm�ssig Personentransporte durchf�hren, denn auch qualifizierte Vorschriften vor, welche insbesondere das Verbot jeglichen Alkoholkonsums w�hrend Dienstfahrten umfassen (vgl. Art. 31 Abs. 2bis lit. b SVG i.V.m. Art. 2a Abs. 1 lit. b VRV; s.a. Art. 56 SVG). Demgem�ss sind bei einem drohenden (Misch-) Konsum von Drogen, insbesondere Aufputschmitteln, durch berufsm�ssige Taxifahrer grunds�tzlich strengere Massst�be an die �berpr�fung der Fahreignung anzulegen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet im �brigen nicht, dass es vor dem Einsatz der Polizei am fr�hen Morgen des 19. Oktober 2014 zu einem massiven Streit zwischen ihm und seinen Fahrg�sten gekommen ist. Nach seiner Darstellung habe er sich von den Fahrg�sten bel�stigt und beim Fahren beeintr�chtigt gef�hlt. Deshalb habe er sie seines Fahrzeuges verwiesen. Als er weitergefahren sei, habe "offenbar eine der Personen die hintere T�re des Personenwagens ge�ffnet", worauf der Fahrgast sich leicht verletzt habe. Die alarmierte Polizeipatrouille habe beim Beschwerdef�hrer einen Drogenschnelltest durchgef�hrt. Als dieser positiv ausgefallen sei, habe die Polizei die Entnahme einer Blut- und Urinprobe angeordnet und ihm den F�hrerausweis provisorisch abgenommen.
4.12.�Bei gesamthafter Betrachtung der genannten Umst�nde h�lt die Ansicht der Vorinstanz, der vorsorgliche Sicherungsentzug sei vorl�ufig aufrecht zu erhalten, bis im h�ngigen Administrativverfahren abgekl�rt wurde, ob der Beschwerdef�hrer physisch und psychisch geeignet ist, ein Motorfahrzeug zu f�hren, vor dem Bundesrecht stand.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht des Kantons Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, und dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 55
 Art. 31
 Art. 55
 Art. 2
 Art. 31
 Art. 91
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 31
 Art. 16
 Art. 15
 Art. 31
 Art. 55
 Art. 91
 Art. 15
 Art. 31
 Art. 2
 Art. 56