Source: https://www.miu24.de/impressum-konzeptagentur/agb-werbeagentur/
Timestamp: 2018-01-23 06:19:14+00:00

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AGB | Konzeptagentur | Werbeagentur MIU24 KG
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (MIU24 KG) über die Internetseite www.miu24.de oder www.discountagentur.de schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
(2) Wir bieten unsere Dienstleistungen und Waren nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer).
Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen und/oder der Verkauf von Waren im Bereich Werbung. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistung bzw. Ware finden sich in der Leistungs- bzw. Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetpräsenz sowie in unserem verbindlichen Angebot auf Anfrage.
(2) Ferner vermitteln wir Leistungen von Fremdanbietern. Ein Vertrag über die von uns vermittelten Waren und Dienstleistungen kommt nur zwischen dem jeweiligen Fremdanbieter und Ihnen zustande, wir selbst werden nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den AGB des Fremdanbieters. Die Vertragsabwicklung ist allein Angelegenheit des Fremdanbieters und Ihnen.
(2) Sie können uns Anfragen zur Erstellung eines Vertragsangebotes über das Online-Anfragesystem (Werbemix) übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Hierfür werden die zum Kauf beabsichtigten Waren und Dienstleistungen über die Schaltfläche „Anfragen“ im „Werbemix“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Werbemix“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der weiteren Seite „Anfragen“ oder der Seite „Zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Anfragedaten auf der Anfrageübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Anfrage abzubrechen.
Das Absenden der Anfrage erfolgt über die Schaltfläche „Unverbindlich anfragen“.
Auf Ihre Anfrage erstellen wir Ihnen ein verbindliches Angebot, welches Ihnen in Textform (über den Kundenbereich unserer Internetseite und/oder per E-Mail) zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(3) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder schriftlich abgeben.
(4) Sie können uns ferner Anfragen zur Erstellung eines Vertragsangebotes telefonisch, per E-Mail, per Fax oder schriftlich übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Auf Ihre Anfrage erstellen wir Ihnen ein verbindliches Angebot, welches Ihnen in Textform (z.B. per E-Mail) zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung von Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien mit oder nach Ihrer Angebotsanfrage oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(3) Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeit, soweit im Online-Anfragevorgang oder in unserem verbindlichen Angebot nichts anderes angegeben ist:
– Zahlung per Rechnung.
Soweit in unserem verbindlichen Angebot oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Gebühren bei Dauerschuldverhältnissen im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig.
§ 6 Lieferbedingungen bei Warenverkauf
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich separat per Mail bestätigt wurden, bzw. gesondert per Terminversand dazu gebucht wurden.
(1) Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(3) Sie verpflichten sich, im Rahmen Ihrer Mitwirkung keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(4) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen bzw. innerhalb der vereinbarten Fristen nach Vertragsschluss (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vereinbarten Entgeltes).
§ 8 Urheberrecht, Nutzungslizenz
(1) Die durch uns erstellten Texte, Fotos, Grafiken, Designs, Bild-, Video-, Tonaufnahmen und Logos unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an unseren für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgeltes.
(3) Unsere urheberrechtlich geschützten Werke sind mit einer Urheberbezeichnung versehen. Diese Bezeichnung darf ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht entfernt oder verändert werden.
(4) Verletzten Sie schuldhaft unser Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung (§ 8 Abs. 3), sind Sie verpflichtet, uns eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Ihnen wird der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Vertragsstrafe.
Wir behalten uns vor, anstelle der Vertragsstrafe bei konkreter Schadensberechnung einen höheren entstandenen Schaden geltend zu machen.
§ 9 Übertragung der Nutzungsrechte durch Sie
Soweit Sie durch ausdrückliche Erklärung der Übertragung der Nutzungsrechte zugestimmt haben, verwenden wir die für Sie erstellten Bild-, Video-, Tonaufnahmen zu eigenen Werbezwecken gemäß dem Umfang der erteilten Zustimmung.
§ 10 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 1 Monat vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit. Beträgt die Grundlaufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag jedoch jeweils nur um ein Jahr.
§ 11 Besondere Regelungen bei Internet-Dienstleistungen (insbesondere Webhosting, Serverhosting, Domains)
(1) Leistungserbringung bei Webhosting und Serverhosting, Pflichten
a) Soweit wir Ihnen im Rahmen des Serverhostings volle und alleinige Administrationsrechte auf den bereitgestellten Servern einräumen, sind Sie ausschließlich und allein für die Verwaltung und Sicherheit Ihres Servers verantwortlich.
b) Soweit wir Programme bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme. Sie sind verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen einzuhalten.
c) Sie sind ferner verpflichtet, Ihren Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, den Server für den Versand von SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behalten wir uns das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
d) Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP-Adresse zuzuteilen.
e) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
f) Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen.
(2) Domainverwaltung
a) Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. Wir schulden dabei die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der von Ihnen gewünschten Domains.
b) Wir sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte nach § 5 der AGB vorzunehmen. Ebenso können wir nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis Sie alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns gegenüber erfüllt haben.
c) Erteilen Sie bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von uns gem. § 10 Abs. 1 Ziff. b) der AGB verweigert werden kann.
(3) Weitere Pflichten Ihrerseits
a) Sie haben uns über jede Änderung der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten.
b) Sie sind verpflichtet, Ihre Domain und die darunter abrufbaren Inhalte so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung unserer Server z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
c) Sie gewährleisten, dass Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht.
d) Soweit nichts anderes vereinbart ist, haben Sie Sicherungskopien von allen Daten, die Sie auf unsere Server überspielen, auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
e) Sie werden darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Traffic von 1 TB zulässig. Der Traffic ist „Fair Use“ zu behandeln.
(4) Vereinbarter Backup, Backup-Vorhaltedauer
Soweit laut Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots ein Backup vereinbart ist und soweit im Angebot nichts anderes geregelt ist, beträgt die Backup-Vorhaltedauer jeweils 5 Tage.
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Leistungserbringung. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(2) Sie sind verpflichtet, die erbrachte Leistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen und offensichtliche Mängel und Störungen binnen 7 Tagen nach Kenntnisnahme oder Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
§ 13 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
§ 15 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Podbielskistr. 280
Telefon: 0511 165 80 900
E-Mail: info@discountagentur.de
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Anfrage über das Online-Anfragesystem (Werbemixer) können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
Die Mängelhaftung für unsere Leistungen richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

References: § 6

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 5
 § 10

§ 13

§ 15