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Timestamp: 2020-07-11 04:03:24+00:00

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Bekanntmachung der Offenlage zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marienmünster
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2. aktualisierte Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Marienmünster am 13.09.2020
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2. aktualisierte Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Rat der Stadt Marienmünster am 13.09.2020
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Bekanntmachung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles der Ortschaft Papenhöfen
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles der Ortschaft Papenhöfen „Am Oldenburger Weg – Nord"
Den Bekanntmachungstext der Haushaltssatzung 2020 können Sie hier... als PDF-Datei (74 kB) herunterladen.
9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marienmünster
Satzung vom 30.04.2020 zur 9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marienmünster vom 7.10.1999
Bekanntmachung der Satzung vom 30.04.2020
Hinweis der Stadtkasse Marienmünster auf die Steuertermine 2020
Die Stadtkasse erinnert daran, dass am 15.02.2020 die vierteljährlichen Zahlungen für die nachstehend genannten Steuern und Abgaben fällig sind:
Die Stadtkasse erinnert daran, dass am 15.05.2020 die vierteljährlichen Zahlungen für die nachstehend genannten Steuern und Abgaben fällig sind:
Die Stadtkasse erinnert daran, dass am 15.08.2020 die vierteljährlichen Zahlungen für die nachstehend genannten Steuern und Abgaben fällig sind:
Die Stadtkasse erinnert daran, dass am 15.11.2020 die vierteljährlichen Zahlungen für die nachstehend genannten Steuern und Abgaben fällig sind:
Bei Steuerpflichtigen, die der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden die fälligen Beträge von deren Konto abgebucht. Sie brauchen deshalb nichts zu veranlassen.
Steuerpflichtige, die keine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden gebeten, die fälligen Beträge bis zu den angegebenen Zahlungsterminen auf ein Konto der Stadtkasse zu überweisen.
Die Stadtkasse bittet die Bürgerinnen und Bürger, auf deren Wasser- und Abwassergebührenabrechnungsbescheid 2019 ein Guthaben ausgewiesen ist, den überzahlten Betrag bei der Vorauszahlung für das erste Quartal 2020 direkt abzuziehen. Dieser Hinweis gilt nicht für Bürgerinnen und Bürger, die der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung erteilt haben. In diesem Fall erfolgt die Verrechnung automatisch.
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der städtischen Betreuungsmaßnahme "Schule von acht bis eins" und an der "Offenen Ganztagsschule" an der Grundschule der Stadt Marienünster
Bekanntmachung der Satzung vom 9. April 2020 zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der städtischen Betreuungsmaßnahme „Schule von acht bis eins“ und an der „Offenen Ganztagsschule“ an der Grundschule der Stadt Marienmünster vom 25.06.2015
Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Marienmünster vom 18.03.2020 über das Verbot von Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus
Zur Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Marienmünster vom 18.03.2020 geht es hier...
Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 18.03.2020
Zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 erlässt die Stadt Marienmünster eine Allgemeinverfügung, die hier als PDF-Datei heruntergeladen werden kann.
Offenlegung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils der Ortschaft Papenhöfen "Am Oldenburger Weg-Nord" - Stand März 2020
Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit vor Beschluss über die Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils der Ortschaft Papenhöfen "Am Oldenburger Weg - Nord"
Die Bekanntmachung der erneuten (dritte) Beteiligung der Öffentlichkeit vor Beschluss über die Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Grenzen des im Zusammenhang be-bauten Ortsteiles der Ortschaft Papenhöfen „Am Oldenburger Weg – Nord" finden Sie hier...
Auslobung des Heimatpreises 2020
Der Rat der Stadt Marienmünster beschloss in seinen Sitzungen am 30.01.2019, 30.10.2019 (1. Änderung der Richtlinie) und 26.02.20 (2. Änderung der Richtlinie) einstimmig, den Heimatpreis 2020 auszuloben sowie die Anwendung folgender Richtlinie:
Eingereicht werden können Projekte, die umsetzungsreif oder gerade in der Umsetzung sind sowie bereits abgeschlossene Projekte, die jedoch nicht länger als ein Jahr zurückliegen. Bloße Projektideen und -skizzen sowie Vorschläge, die Einzelveranstaltungen zum Inhalt haben, sind von der Bewerbung ausgeschlossen
Für den Heimat-Preis bewerben können sich alle natürlichen und juristischen Personen nicht gewerblicher Art.
Bewerbungen für den Heimat-Preis können schriftlich an den Bürgermeister, Schulstraße 1, 37696 Marienmünster, bis zum 15.05.2020 eingereicht werden.
Die Bewerbungen zum Heimat-Preis werden von einer Fachjury ausgewertet. Diese setzt sich zusammen aus vier vom Rat der Stadt gewählten Ratsmitgliedern, dem Bürgermeister, seinem allgemeinen Vertreter und dem Stadtheimatpfleger.
Marienmünster, 01.03.2020
i.V. Suermann
Rede von Bürgermeister Robert Klocke zur Einbringung des Haushalts 2020 im Rat der Stadt Marienmünster am 26. Februar 2020
Präsentation Haushaltsplan 2020
Haushaltsentwurf 2020 liegt aus
Aktualisierte Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl 2020
Zur aktualisierten Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 13.09.2020 gelangen Sie hier...
Aktualisierte Bekanntmachung über die Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020
Zur aktualisierten Bekanntmachung über die Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13.09.2020 gelangen Sie hier...
Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung nach Niederlegung des Ratsmandats durch Herrn Klaus Wittek
Ratsherr Klaus Wittek, Am Anger 25, 37696 Marienmünster, hat zum 31.12.2019 sein Ratsmandat niedergelegt.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 384), in der zurzeit geltenden Fassung, stelle ich hiermit fest, dass nach der Reserveliste der SPD vom 18.03.2014 der Elektroniker Michael Potthast, wohnhaft in Altenbergen, Birkenkamp 8, zum 01.01.2020 als in den Rat der Stadt Marienmünster gewählt gilt.
Haus-, Benutzungs- und Entgeltordnung für das Haus des Gastes
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Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Marienmünster
Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13.09.2020 - hier: Einreichung von Wahlvorschlägen
Zur Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl 2020 gelangen Sie hier... (PDF-Datei 58 kB)
der Stadt Marienmünster zum 31.12.2017
Der Rat der Stadt Marienmünster hat in seiner Sitzung am 10.04.2019 bzw. 15.05.2019 auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss zum 31.12.2017 mit Anlagen und Lagebericht in der mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung gem. § 95 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 96 Abs. 1 GO NRW festgestellt und dem Bürgermeister die vorbehaltlose Entlastung erteilt.
Die Ergebnisrechnung des Haushaltsjahres 2017 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.098.901,22 Euro ab. Der Rat der Stadt Marienmünster hat nach Maßgabe des § 96 Abs. 1 GO NRW über die Einstellung des Jahresüberschusses in die Ausgleichsrücklage beschlossen.
Die Bilanzsumme beläuft sich zum 31.12.2017 auf 48.598.804,19 Euro.
Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Der vorstehende Beschluss des Rates der Stadt Marienmünster über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 und die Entlastung des Bürgermeisters wird hiermit gem. § 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekanntgemacht. Der Jahresabschluss mit Anlagen und Lagebericht ist gem. § 96 Abs. 2 GO NRW dem Landrat des Kreises Höxter als untere staatliche Verwaltungs- behörde mit Schreiben vom 11.10.2019 angezeigt worden.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Stadt Marienmünster mit Anlagen und Lagebericht liegt ab sofort bis zur Feststellung des jeweils folgenden Jahresabschlusses zur Einsicht- nahme im Rathaus der Stadt Marienmünster, Schulstr. 1, 37696 Marienmünster, Zimmer 5 (Kai Schöttler) öffentlich aus.
37696 Marienmünster, den 04.12.2019
Bekanntmachung über die Einteilung von Wahlbezirken zur Kommunalwahl am 13.09.2020
Die Bekanntmachung über die Einteilung der Wahlbezirke zur Kommunalwahl am 13.09.2020 können Sie hier... (PDF-Datei 81 kB) einsehen.
Durchführung von Radon-Luftmessungen
Oktober 2019-August 2020
Bekanntmachung nach dem Kommunalwahlgesetz
Ratsherr Kai Schöttler, Im Grund 13, 37696 Marienmünster, ist seit dem 01.10.2019 Mitarbeiter der Stadtverwaltung und hat dadurch gemäß § 13 Abs. 1a), 4 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) sein Ratsmandat verloren.
Gemäß § 45 Abs. 5,6 KWahlG vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 384), in der zurzeit geltenden Fassung, stelle ich hiermit fest, dass die Reserveliste der CDU vom 27.01.2014 erschöpft ist und der Ratssitz freibleibt.
Marienmünster, 7.10.2019
Bekanntmachung: Schiedsperson gewählt
Schiedsperson gewählt
Gem. § 3 des Schiedsamtsgesetzes – SchAG NRW – vom 16.12.1992 (GV. NRW. 1993 S. 32) in der zurzeit gültigen Fassung – hat der Rat der Stadt Marienmünster in seiner Sitzung am 15.05.2019
Herrn Josef Dreier, wohnhaft in 37696 Marienmünster, Bredenborn, Burgstr. 13,
zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II Bredenborn wiedergewählt.
Die Wiederwahl ist durch den Direktor des Amtsgerichts Höxter mit Beschluss vom 09.09.2019 für die Dauer von 5 Jahren bestätigt worden.
Marienmünster, 12.09.2019
Stadt Marienmünster Marienmünster, im September 2019
von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.
Diese Veröffentlichung erfolgt gemäß §§ 42 Abs. 3 und 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 03. Mai 2013 in der z.Zt. gültigen Fassung.
Danach werden die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2021 volljährig werden, im März 2020 übermittelt.
Zur Bekanntmachung über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles der Ortschaft Papenhöfen „Am Oldenburger Weg – Nord“ gelangen Sie hier
http://www.marienmuenster.de/index.php?id=710&L=2

References: § 34
 § 34
 § 34
 § 34
 § 45
 § 95
 § 96
 § 96
 § 96
 § 96
 § 13
 § 45
 § 3
 § 34