Source: http://www.jurablogs.com/topic/sgb-iii
Timestamp: 2017-11-25 02:20:14+00:00

Document:
SGB III - JuraBlogs
… ALG I Bezug – was es alles zu beachten gibtm, rechtliche Voraussetzungen, Fehlerquellen und Fußangeln erkläre ich in dieser neuen Reihe… Der Beitrag ALG I – All about it erschien zuerst auf…
Hunger kann sie schließlich auch in der Schule
… Bundesagentur für Arbeit bezahlen. In freudiger Erwartung stellte das Jobcenter daraufhin flugs die SGB II-Leistungen Ende Oktober ein. So schnell allerdings arbeitet man beim guten alten Arbeitsamt auch wieder nicht, die BAB-Bewilligung und letztlich Auszahlung dauert eben. Immerhin: Ende Dezember (Zwei Monate nachdem das Jobcenter die SGB II…
Christian Wolf/ Andere Ansicht- 328 Leser - June 10, 2014 6:20pm
LSG BaWü: Vereinbarung einer Altersteilzeit mit Umwandlung in befristetes Arbeitsverhältnis kann Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen
… 1. Vereinbart ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber Altersteilzeit im Blockmodell unter Umwandlung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses in ein befristetes, liegt darin die Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses, die eine Sperrzeit für das Arbeitslosengeld auslösen kann (Anschluss an BSG, Urteil vom 21. Juli 2009, Az.: B 7 AL 6/08). 2…
Christian Wolf/ Andere Ansicht- 169 Leser - April 28, 2014 9:41am
… Fall sein kann. Bei einer geplanten selbständigen Tätigkeit im Ausland scheitert ein Anspruch auf Gründungszuschuss bereits an § 30 Abs 1 SGB I, der die Vorschriften des SGB auf Personen begrenzt, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben (Territorialitätsprinzip). Nach § 30 Abs 3 S 1 SGB I hat jemand seinen…
Rechtslupe- 38 Leser - August 27, 2013 4:30am
… Datenschutzbeauftragte den Kläger, gestützt auf § 9 BDSG, auf, künftig personenbezogene Daten von Arbeitsuchenden an potentielle Arbeitgeber in elektronischer Form nur noch verschlüsselt zu übersenden. Da der Kläger jedoch die Auffassung vertrat, mit der von den Arbeitsuchenden zu unterzeichnenden datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung sei auch das…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 51 Leser - July 23, 2013 6:46am
… Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges Posted: 27. April 2012 Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 16.02.12 – III-5 RVs 113/11 – festgestellt, dass es nicht genügt, dass der Strafrichter auf die Entscheidung der Behörde bzw. des Sozialgerichts Bezug nimmt, sondern das Bestehen oder Nichtbestehen der sozialrechtlichen…
… § 1 Abs. 2a AEntG aF greift auch bei unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung. § 1 AEntG aF enthält – ebenso wie heute Art. 9 der Rom-I-VO zwingendes Recht iSv. Art. 34 EGBGB. Dem Wortlaut nach erfasst § 1 Abs. 2a AEntG aF alle Formen der Arbeitnehmerüberlassung. Die Norm knüpft nur an den in § 1 Abs. 1 AÜG definierten Vorgang der Überlassung von…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 22 Leser - July 12, 2013 4:16am
… ELENA ist Tod, es lebe BEA. Das neue Projekt, maßgeblich von der Agentur für Arbeit betrieben, wird sukzessive zum 2014 eingeführt. Wir hatten an dieser Stelle über den “Tod der Datenkrake” berichtet. Datenschützer waren erleichtert, hätte doch das Projekt zu einer Vorratsdatenspeicherung von Mitarbeiterdaten geführt. Gleichwohl war schon 2011…
Datenschutzbeauftragter- 104 Leser - July 3, 2013 10:00am
…Das Landessozialgericht Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat sich aktuell mit 3 rechtskräftigen Beschlüssen zur Beantragung der vorzeitigen Altersente geäussert und wie folgt entschieden: 1. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.05.2013 - L 7 AS 525/13 B ER und - L 7 AS 526/13 B - rechtskräftig Aufforderung des Jobcenters…
sozialrechtsexperte- 73 Leser - June 17, 2013 8:18am
Thomé Hochwasser Sondernewsletter 10.06.2013
…Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein heutiger Newsletter zu folgendem Thema: 1. Nothilfe für Hochwasseropfer nach dem SGB II / SGB III / SGB XII ====================================================== Da es die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit, nach eMail Aussage vom heutigen Tage, nicht für nötig empfindet…
sozialrechtsexperte- 41 Leser - June 10, 2013 8:39pm
… Arbeitnehmern gewöhnlich anfallen, verminderten bisherigen Arbeitsentgelts iSd. § 6 Abs. 1 AltTZG aF (Mindestnettobetrag). Bisheriges Arbeitsentgelt iSd. § 6 Abs. 1 AltTZG aF war das Arbeitsentgelt, das der Arbeitnehmer in Altersteilzeit für eine Arbeitsleistung bei bisheriger wöchentlicher Arbeitszeit zu beanspruchen hätte, soweit es die…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 976 Leser - June 6, 2013 4:39am
Die unterlassene anwaltliche Beratung und der Beginn der Verjährungsfrist
… worden ist, eingetreten. Maßgeblich für die Entstehung des Schadens ist vielmehr der Ablauf der Ausschlussfrist des § 324 Abs. 3 SGB III aF in der bis zum 31.12.2003 gültigen Fassung. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entsteht der Schaden dann, wenn sich die Vermögenslage des Betroffenen durch die Pflichtverletzung des Beraters im…
Rechtslupe- 299 Leser - June 3, 2013 4:17am
… einer besonderen, an sie im Einzelfall gerichteten Aufforderung des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II zuständigen Trägers nachkommen, diesen oder eine andere Stelle aufzusuchen. Das Gericht verneint das Vorliegen einer solchen Aufforderung unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zum SGB III, wonach das selbstständige Tätigwerden des Arbeitslosen ohne…
sozialrechtsexperte- 57 Leser - May 29, 2013 10:05am
Abgabenordnung Ablauf Abschluss Alg Ii Allgemeines Alltag Anwalt Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitslosengeld Ii Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Ausreichend Baden Beamtenrecht Beck Berlin Berlin Brandenburg Berliner Betroffenen Bezug Bgb Blog Bremen Bsg Bundesarbeitsgericht Chemnitz Cher Chst Collet Datenschutz Datenschutzrecht Deutschland Die Zeit Einkommen Einkommensteuer Einkommensteuer (Privat) Entscheidungen Estg Eu / Eg Europarecht Existenz Fachanwalt Fdp Fgo Fristlose Kündigung Gericht Gerichte Gesetzes Gesetzliche Gewerbesteuer Grunde Hamburg Hartz Iv Inso Job Jobcenter Kindergeld Klage Koll Krankheit Körperschaftsteuer Kündigung Kündigungsschutzklage Lehrer Llen Lohn Lsg Lte Mail Mainz Nder Niedersachsen Norm Pkh Praxis Rechtsanwalt Regelung Reine Rheinland Pfalz Richter Rte Schloss Sgb Ii Sog Sozialrecht Ssig Studium Terminhinweise Umsatzsteuer Urlaub Urteil Urteile & Beschlüsse Ustg Verfassungsrecht Voraussetzung Werbungskosten Zeitpunkt Zivilrecht öffentlicher Dienst

References: § 30
 § 30
 § 9
 § 1
 § 1
 Art. 9
 Art. 34
 § 1
 § 1
 § 6
 § 6
 § 324
 § 6