Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2012/06.html
Timestamp: 2019-12-12 19:09:22+00:00

Document:
Pflegerechtstag in Linz – ausverkauft
ÖZPR 2012/132
Psychische Belastungen bekämpfen!
ÖZPR 2012/133
Altersteilzeit – auch eine Chance für den Dienstgeber?!
Mit Änderungen ab 2013.
Altersteilzeit ist bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine sehr beliebte Form, aus dem Berufsleben in die Pension zu gleiten. Doch dieser Beitrag soll auch aufzeigen, dass die Abwicklung mittlerweile problemlos verläuft und durch die Gewährung – wenn richtig angegangen – sogar Kosten seitens des Dienstgebers gespart werden können und damit die oftmals ablehnende Haltung von vielen Dienstgebern unbegründet ist!
Dr.in Andrea Eilmsteiner
ÖZPR 2012/134
Entwurf – Novelle zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
Gesunde Arbeitsplätze.
Der Arbeitsdruck steigt seit Jahren. Immer mehr ArbeitnehmerInnen sind den zunehmenden Anforderungen nicht mehr gewachsen und werden krank. Eine Novelle zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz soll Verbesserungen bei arbeitsbedingten psychischen Erkrankungen bringen.
Prof. Walter Nöstlinger
ÖZPR 2012/135
Pauschaler Ausbildungskostenrückersatz unzulässig!
Ein Arbeitgeber muss mit dem Arbeitnehmer noch vor einer bestimmten Ausbildung eine schriftliche Vereinbarung über die Pflicht des Arbeitnehmers zum Kostenrückersatz treffen. Aus dieser Vereinbarung hat auch die konkrete Höhe der zu ersetzenden Ausbildungskosten hervorzugehen. Eine Pauschalvereinbarung über Ausbildungskostenrückersatz im Arbeitsvertrag genügt daher nicht.
OGH 9 ObA 125/11i
ÖZPR 2012/136
Gilt der Larynxtubus als „einfache Beatmungshilfe“, somit als lebensrettende Sofortmaßnahme im Sinne von § 14a sowie § 84a GuKG?
ÖZPR 2012/137
Wird die Fünfjahresfrist für die Fortbildungsverpflichtung des § 63 GuKG durch Karenzzeiten verlängert?
ÖZPR 2012/138
Ein Blick auf ein ereignisreiches Jahr 2012
ÖZPR 2012/139
Daten zum Pflegegeld
Mit 1. 1. 2012 ist eine umfassende Reform im Pflegegeldbereich in Österreich in Kraft getreten: Mit dem Pflegegeldreformgesetz 2012, BGBl I 2011/58, wurde die Gesetzgebungs- und Vollziehungskompetenz für das Pflegegeld von den Ländern auf den Bund übertragen und damit das Pflegegeld beim Bund konzentriert. Damit steht dem Bund nunmehr auch einheitliches Datenmaterial über alle Pflegegeldbezieher in Österreich zur Verfügung.
MR Erich Ostermeyer
ÖZPR 2012/140
Gesundheitsberufe und Mobilität.
Eine Pluralisierung von Lebensstilen, geänderte Familienstrukturen und die steigende Frauenbeschäftigung erfordern mehr professionelle Unterstützung durch Soziale und Mobile Dienste bei der Pflege. Dabei sollte der Pflegeberuf attraktiver gestaltet und verstärkt auch leistbare Dienste angeboten werden, die die Sicherheit und den Komfort für die Pflegebedürftigen erhöhen.
ÖZPR 2012/141
Pflegegeld – Sachaufwand.
Das Pflegegeld dient nicht der Abdeckung von behinderungsbedingtem Sachaufwand, sondern der Beschaffung von (erhöhten) Pflegeleistungen.
§ 140 ABGB; § 1 BPGG
OGH 5. 6. 2012, 10 Ob 17/12s
ÖZPR 2012/142
Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels.
Die Einbringung eines Rechtsmittels beim unzuständigen Gericht wahrt nicht die Rechtsmittelfrist.
§ 89 GOG
OGH 5. 6. 2012, 10 ObS 76/12t
ÖZPR 2012/143
Sozialrechtsverfahren – Kostenäußerung durch den Vertreter der Sozialversicherung.
Eine durch einen Arbeitnehmer vertretene Sozialversicherung fällt nicht unter die Kostenäußerungspflicht des § 54 Abs 1a ZPO.
§ 54 Abs 1a ZPO; § 40 Abs 1 Z 3 und Abs 3 ASGG
OLG Graz 12. 10. 2011, 7 Rs 83/11x
ÖZPR 2012/144
Erlischt die Zustimmung zu einer Freiheitseinschränkung bei Verlust der Einsichts- und Urteilsfähigkeit?
ÖZPR 2012/145
Zustimmung zur Freiheitseinschränkung und deren Erlöschen, insbesondere bei Verlust der Einsichtsfähigkeit
Freiheitseinschränkung und Einsichtsfähigkeit.
Eines der zentralen und auch in Lehre und Rechtsprechung ausführlich behandelten Themen im Rahmen des Heimaufenthaltsrechts ist die Zustimmung eines Bewohners zu einer Freiheitseinschränkung gem § 3 Abs 2 HeimAufG. In welchen Fällen die Zustimmung erlischt, wurde bislang – abgesehen vom Widerruf – selten, aber kontrovers diskutiert, so vor allem die Auswirkungen des Verlusts der Einsichts- und Urteilsfähigkeit auf eine wirksam erteilte Zustimmung. Diesem Themenkreis widmet sich der folgende Beitrag.
ÖZPR 2012/146
5. Erfahrungsaustausch „UbG in NÖ“ 17. 10. 2012, OLG Wien
Vernetzungstreffen.
Auch heuer fand zum mittlerweile fünften Mal das alljährliche Vernetzungstreffen der niederösterreichischen Ub-Richter und der Patientenanwälte vom VertretungsNetz statt. Durch diesen Erfahrungsaustausch haben einerseits die Richter die Möglichkeit, Einblicke in die praktische Umsetzung des UbG in anderen Sprengeln zu erhalten, andererseits können typische Probleme losgelöst vom Einzelfall gemeinsam erörtert werden.
ÖZPR 2012/147
Sachwalterrecht: Wer beurteilt die Prozessfähigkeit einer behinderten Person?
Im Gerichtsalltag treten immer wieder Fälle auf, in denen während eines anhängigen Zivilgerichtsverfahrens (zB wegen Scheidung, Nachbarschaftsstreit, Schadenersatz etc) parallel in einem Pflegschaftsverfahren für eine der Streitparteien ein Sachwalter bestellt wird. In diesem Zusammenhang stellt sich immer wieder die Frage, inwieweit diese Sachwalterbestellung Auswirkungen auf die bisherigen Prozesshandlungen im Zivilprozess hat. Der OGH gibt nunmehr Antwort auf die Frage, wer zu prüfen hat, ob der Betroffene schon vor der Sachwalterbestellung im Zivilprozess prozessunfähig war – das für die Sachwalterbestellung zuständige Gericht oder das Prozessgericht.
§§ 6a, 35, 64 Abs 1 Z 3 ZPO; §§ 117ff Außerstreitgesetz
OGH 4. 10. 2011, 10 Ob 64/11a
ÖZPR 2012/148
Wie lange gilt die Zustimmung zu einer Freiheitseinschränkung?
ÖZPR 2012/149
Der Wahlkampf hat schon begonnen ...
ÖZPR 2012/150
Kinder zur Kasse!
Wiedereinführung des „Kinderregresses“ in der Steiermark und in Kärnten.
Die Betreuung pflegebedürftiger Personen in Heimen stellt eine besonders kostenintensive Form der Pflege dar. Ist der/die Pflegebedürftige nicht in der Lage, diese Kosten (vollständig) aus eigenen Mitteln zu finanzieren, so kommt unter bestimmten Voraussetzungen der Sozialhilfeträger für die ungedeckten Restkosten auf. Die Frage, gegenüber wem und in welcher Höhe ein Regress für diese vorläufige Kostenübernahme möglich ist, ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. Für erhebliches mediales Aufsehen hat in diesem Zusammenhang die Wiedereinführung des sog „Kinderregresses“ in den Bundesländern Steiermark und Kärnten geführt. Der folgende Beitrag widmet sich der konkreten rechtlichen Ausgestaltung dieser Regelungen und der Frage, wie sie im Kontext des österreichischen Systems der Pflegefinanzierung zu bewerten sind.
MMag.a Birgit Schrattbauer
ÖZPR 2012/151
Qualität der Arbeit – Gestaltungsmöglichkeiten für „Gute Arbeit“ und „Gesunde Führung“
Humane Arbeit mitgestalten.
Die Arbeitsbedingungen in der institutionellen Altenbetreuung und -pflege sind von vielfältigen Anforderungen geprägt, die, wenn sie nicht gut bewältigt werden können, als belastend wahrgenommen werden. „Gute Arbeit“ wirkt sich auf die Betreuungs- und Pflegequalität, also die Leistungen für Klienten/-innen und Bewohner/-innen, aus. Arbeit hat ebenso Einfluss auf die Gesundheit der Mitarbeiter/-innen, damit auch auf die Attraktivität einer Einrichtung als Arbeitgeber. Die Verantwortung für die Qualität der Arbeit liegt nicht nur beim einzelnen Beschäftigten, sondern auch in der Führungsebene. In diesem Beitrag werden einige Erkenntnisse im Rahmen der Pflegetagung 2012 an der AK OÖ zum Nachdenken zusammengefasst.
ÖZPR 2012/152
Ausgleichszulage und Aufenthaltsrecht für Unionsbürger in Österreich?
Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs: Daueraufenthaltsrecht eines Unionsbürgers trotz Bezugs der Ausgleichszulage?
§ 292 ASVG; § 51 Abs 1 Z 2 NAG
OGH 14. 2. 2012, 10 ObS 1/12p
ÖZPR 2012/153

References: OGH 
 § 14
 § 84
 § 63

§ 140
 § 1

OGH 

§ 89

OGH 
 § 54

§ 54
 § 40
 § 3
 OGH 

OGH 

§ 292
 § 51

OGH