Source: http://waren-mueritz.de/de/buergerservice-verwaltung/bekanntmachung/
Timestamp: 2020-04-08 01:34:38+00:00

Document:
Lesen Sie hier und informieren Sie sich über die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Waren (Müritz).
Amtliche Bekanntmachung zum Nachrücken von Ersatzpersonen in die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz)
Gemäß § 46 Landes- und Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2010 (GVOBl. M-V S. 690) und § 46 der Landes- und Kommunalwahlordnung Mecklenburg-Vorpommern (LKWO M-V) vom 02.03.2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich nachstehend die Ersatzpersonen, auf die ein Sitz in der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) gegangen ist, bekannt.
SPD - Frau Jutta Kaminsky
für Herrn Dominique Lindner
Bekanntmachungstext ( PDF 198 KB)
Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)
Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
Hauptsatzung - Fassung vom 9. Oktober 2019
Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011
(PDF Datei 2.114 KB)
Bekanntmachung der 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 19.12.2018
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 48 KB),
Waren (Müritz) 18.12.2018
Bekanntmachung der 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 27.12.2017
7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017
Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 28.04.2017
6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
Waren (Müritz), 28. April 2017
Bekanntmachung der 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015
Bekanntmachung der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
Waren (Müritz), 03.08.2015
Bekanntmachung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014
Bekanntmachung der 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013
Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
Waren (Müritz), 06.02.2012
1. Änderung zur Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.09.2019
1. Änderung zur Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.09.201
Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 19. September 2019
Ausfertigung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 19.09.2019
(PDF-Datei 1.596 KB)
Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 2. Juli 2019
Ausfertigung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 2. Juli 2019
3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 04.11.2010
3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Waren (Mütitz)
Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2020
Wahlen zum Bürgermeisteramt
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin über den Wahltag zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz)
Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2019
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 06.11.2019 wurde Herr Florian Tornow
zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Waren (Müritz), 18.11.2019
Korrektur endgültiges Wahlergebnis je Wahllokal
Die korrigierte Bekanntmachung der Wahlergenisse je Wahllokal (PDF 42 KB)
Herzlichen Dank allen Beteiligten für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge der Wahlen vom 26.05.2019
Wahl zum Europäischen Parlament, Wahl zum Kreistag Mecklenburgische Seenplatte und Wahl der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26.05.2019
Herzlichen Dank allen Beteiligten für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge der Wahlen vom 26.05.2019.
Insbesondere gilt dieses: PDF-Datei - 60 KB
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz)
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Waren (Müritz), nach Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuss am 28. Mai 2019 gebe ich Ihnen hiermit das endgültige Wahlergebnis der Wahl der Stadtvertretung am 26.05.2019 im Wahlgebiet Stadt Waren (Müritz) bekannt.
Gemäß Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern bin ich verpflichtet Sie auf das Rechtsmittel der Wahlanfechtung nach § 35 hinzuweisen, in dem es u.a. heißt:
Gegen die Gültigkeit der Wahl können alle Wahlberechtigten des Wahlgebietes innerhalb von 2 Wochen nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch erheben.
Waren (Müritz), 29.05.2019
Stadtvertretung in Prozentanteilen
Übersicht Sitzverteilung
endgültiges Wahlergebnis je Wahllokal
Der Gemeindewahlausschuss tagt am Dienstag, 28. Mai 2019 um 17:00 Uhr in der Stadtverwaltung, Beratungsraum 1.18, 1. OG, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz).
Der Wahlausschuss wird in dieser Sitzung über das Ergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom 26. Mai 2019 beschließen.
Bekanntmachung (PDF - 48 KB)
Gewählt werden in der Stadt Waren (Müritz)
der Kreistag Mecklenburgische Seenplatte
Alle Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.
1. Änderung zur Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Ware (Müritz) Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019 (PDF 261 KB)
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz): Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019
1. Änderung der Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
PDF-Bekanntmachung gesigelt
Bekanntmachung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertretung für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019
Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2018
Wahlbezirke und Zurodnung der Straßen
Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung
* Wählerverzeichnis
PDF-Datei der Bekanntmachung
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018
Frau Jacqueline Kleemann
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.
Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)
Gem. § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden v. 13. September 1990, in der aktuellen Fassung, sind nach Ablauf von 5 Jahren die Schiedsstellen neu zu besetzen. Die Schiedsstellen haben eine sehr wichtige Funktion. In bürgerlichen Rechtsangelegenheiten findet das sog. Schlichtungsverfahren statt. Das Schlichtungsverfahren ist darauf gerichtet, die Streitsache im Wege eines Vergleichs beizulegen.
ganzer Text - Angaben zur Bewerbung
Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2016 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)
Öffentliche Bekanntmachung Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2017 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung der Stadt Waren (Müritz) vom 09.11.2017 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom Montag, den 29.01.2018 bis Dienstag, den 06.02.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.
Waren (Müritz), 26.01.2018
Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (2013 - 2015) gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern
Öffentliche Bekanntmachung - Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 20.07.2016 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016 bis zum 23.08.2016 in der Stadtverwaltung der Stadt Waren (Müritz), Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.
Waren (Müritz), 21.07.2016
Bekanntmachung 1.	Änderung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände „Müritz“ Röbel und „Obere Peene“ Stavenhagen vom 14.12.2006
veröffentlicht im Internet am 23.12.2019
Bekanntmachung der 1. Änderung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände „Müritz“ Röbel und „Obere Peene“ Stavenhagen vom 14.12.2006
veröffentlicht im Internet am 19.12.2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters der Statdt Waren(Müritz)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz)
4. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2018/2019
veröffentlicht im Internet am 16.10.2019
Bekanntmachung der 4. Nachtragshaushaltssatzung 2018/2019 (PDF, 77 KB)
Information aus der Verwaltung zum Zentralen Rechnungseingang
veröffentlicht im Internet am 29.05.2019
Information Internet Zentraler Rechnungseingang
3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2018/2019
veröffentlicht im Internet am 27.05.2019
Bekanntmachung der 3. Nachtragshaushaltssatzung 2018/2019 (PDF, 34 KB)
Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Waren (Müritz) - Kurabgabensatzung
veröffentlicht im Internet am 16.04.2019
Bekanntmachung der Kurabgabensatzung (PDF, 58 KB)
veröffentlicht im Internet am 18.03.2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters der Statdt Waren(Müritz)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019
Bekanntmachung der 2.Nachtragshaushaltssatzung 2018/2019
Information Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
veröffentlicht im Internet am 18.12.2018
Datenschutzerklärung-Information nach Artikel 13 und 14
1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019
veröffentlicht im Internet am 14.06.2018
BEKANNTMACHUNG der 1. Nachtragshaushaltsatzung 2018/2019
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2018/2019
veröffentlicht im Internet am 21.03.2018
- Haushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019
- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für die Haushaltsjahre 2018/2019
Bekanntmachung Spendenbericht 2017
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2017
veröffentlicht im Internet am 25.04.2017
- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2017
- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017
veröffentlicht im Internet am 04.11.2017
1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2016
veröffentlicht im Internet am 04.06.2016
- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016
- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/ Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2016
- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2016
Bekanntmachung der Nachtragssatzung 2016
veröffentlicht im Internet am 03.12.2016
- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (gesiegelt)
- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (Dateiformat)
veröffentlicht im Internet am 31.12.2016
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 102)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 111)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 110)
veröffentlicht im Internet am 20.02.2017
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 102)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 111)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 110)
veröffentlicht im Internet am 27.10.2017
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (37 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)
veröffentlicht im Internet am 22.12.2017
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 37 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)
veröffentlicht im Internet am 06.07.2018
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Hasuhaltsjahr 2016 (PDF 37 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)
Richtlinie zur Förderung des vereinsbetriebenen Sportstättenbaus in der Stadt Waren (Müritz)
TEXT - PDF (516 KB)
Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.
Antragsformular (PDF 30KB)
Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)
Bekanntmachung der SATZUNG über die Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtung „Hortzentrum Waren-Ost“
TEXT - PDF (95 KB)
2. Änderung der Richtlinie der Stadt Waren (Müritz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsportes
Sportförderung 2. Änderung (PDF 240 KB)
Sportförderung 2. Änderung Text (PDF 53 KB)
Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Intertnet in Kraft.
Bekanntmachung - 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011 S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26. Februar 2020 folgende 4. Änderungssatzung erlassen.
Bekanntmachung (PDF, 233 KB)
Die 4. Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft.
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 06 vom 21. März 2020.
Bekanntmachung - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19. Dezember 2013
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011 S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) in Verbindung mit den §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Juni 2019 (GVOBl. M-V S. 190) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26. Februar 2020 folgende 2. Änderungssatzung erlassen.
Bekanntmachung (PDF, 401KB)
Die 2. Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft.
Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 F "Aqua Regia Park" der Stadt Waren (Müritz)
Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 26. Februar 2020 die Aufhebung des Beschlusses vom 30.09.2015 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 F "Aqua Regia Park" der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.
Bekanntmachung mit Übersichtsplan (PDF, 406 KB)
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 7. März 2020.
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 "Walther-Rathenau-Straße" der Stadt Waren (Müritz)
Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 6. November 2019 beschlossen, für das Gebiet in zweiter Reihe der westlichen Bebauung der Walther-Rathenau-Straße, welches die Flurstücke 67/7 und 72 (teilweise) der Flur 13, Gemarkung Waren umfasst (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt), den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 "Walther-Rathenau-Straße" aufzustellen.
Bekanntmachung mit Übersichtsplan (PDF, 223 KB)
Entwurf der Satzung (PDF, 1.522 KB)
Entwurf der Begründung (PDF, 1.187 KB)
Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (PDF, 533 KB)
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 22. Februar 2020.
Amtliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Wasserschutzgebiete Waren für die Wasserfassung Waren I (Warenshof) und Waren II (Feisneck)
Bekanntmachung (PDF, 679 KB) des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte
Topographische Übersichtskarte mit vorgeschlagenen Wasserschutzzonen WF Waren I (Warenshof) (PDF, 5.104 KB)
Topographische Übersichtskarte mit vorgeschlagenen Wasserschutzzonen WF Waren II (Feisneck) (PDF, 3.672 KB)
Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - "Am Warensberg", "Bredeweg", "Pattkamp" und Krammbruch"
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:
"Am Warensberg", "Bredeweg", "Pattkamp" und "Krammbruch"
Bekanntmachung (PDF, 183 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 03 vom 8. Februar 2020 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 8. Februar 2020
Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Uferwanderweg im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 N „Müritzpalais“ -
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau gekennzeichneten Teil des Uferwanderweges im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 N „Müritzpalais“ gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) dem öffentlichen Verkehr.
Bekanntmachung mit Lageplan (PDF, 705 KB)
Inkrafttreten: 19. Oktober 2019
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 19 vom 19. Oktober 2019.
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes für Flächen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 22 "Verkehrstechnische Umgehung"
Auf Grund von § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I, S. 3634), hat die Stadtvertretung in ihrer Sitzung vom 10. April 2019 folgende 1. Änderungssatzung beschlossen:
Bekanntmachung (PDF, 2.658 KB)
Inkrafttreten: 4. Mai 2019
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 4. Mai 2019.
Öffentliche Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz), "Erlenweg" und "Am Wiesengrund"
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:
„Erlenweg“ und „Am Wiesengrund“
Bekanntmachung, inkl. Lageplan (PDF, 1.719 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 9. März 2019 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 5. März 2019
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ der Stadt Waren (Müritz)
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ (PDF 957 KB)
Anlage Lageplan (PDF 1.217 KB)
Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 der Stadt Waren (Müritz)
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:
Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 (PDF 1.014 KB)
Anlage Lageplan (PDF 1.205 KB)
Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146) zuletzt geändert am 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 19. September 2018 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
2. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 43 KB)
Inkrafttreten am: 19. Oktober 2018
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1,2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOVl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16.03.2016 folgende 1. Änderungssatzung erlassen:
1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2010
Ein Hinweis zur erneuten öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung - Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:
Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 1.941 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung)
Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:
Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) ( PDF, 34 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 28. April 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 19. Januar 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 17. Januar 2018
Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)
Inkrafttreten: 16. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:
Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 4. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)
Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)
Inkrafttreten: 01. April 2017
veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017
Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Schwenziner Straße, 2. Reihe
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Schwenziner Straße 2. Reihe gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt mehrfach geändert durch das Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 168 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 04 vom 25. Februar 2017 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 25. Februar 2017
Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008
veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016
Bekanntmachung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Benutzung derselben im Gebiet der Stadt Waren (Müritz)
Satzung (PDF, 93 KB)
Inkrafttreten: 01. Juli 2016

References: § 46
 § 46
 § 9
 § 35
 § 9
 § 9
 § 3
 § 3
 § 3
 § 5
 § 50
 § 5
 § 50
 § 51
 § 7
 Art. 6
 § 5
 § 25
 § 51
 § 5
 § 162
 § 5
 § 162
 § 5
 § 5
 § 5
 § 86
 § 6
 § 135
 § 5
 § 7
 Art. 1
 § 7
 Art. 1
 § 51
 Art. 1
 § 5
 § 5
 § 7