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Timestamp: 2018-05-25 20:16:11+00:00

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§ 42 BGB - Insolvenz - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 42 BGB
Erwähnungen von § 42 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 42 BGB:
Zweiter Teil (Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfaßtes Vermögen und Verfahrensbeteiligte)
Untertitel 3 (Juristische Personen des öffentlichen Rechts)
Arbeitnehmer wird von dem EuGH geschützt bei vorbereiteter Insolvenz (23.06.2017, 12:02)
Luxemburg (jur). Durch eine vorbereitete Insolvenz lässt sich der bei Betriebsverkäufen vorgeschriebene Arbeitnehmerschutz nicht aushebeln. Die Schutzregelungen für einen sogenannten Betriebsübergang gelten erst dann nicht mehr, wenn die Insolvenz...
Elternzeit schützt nicht bei vorzeitiger Kündigung wegen Insolvenz (28.02.2014, 11:08)
Erfurt (jur). Auch für Arbeitnehmer in Elternzeit gelten bei einer Insolvenz des Arbeitgebers in jedem Fall die verkürzten gesetzlichen Kündigungsfristen von höchstens drei Monaten. Selbst wenn der Beschäftigte in Elternzeit mit der Kündigung...
Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst vom Tisch zu sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf,...
Über die Deutsche Capital Management AG (DCM) mit Sitz in München soll nun offiziell das Insolvenzverfahren eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover,...
Entscheidungen zu § 42 BGB
BAYERISCHER-VGH, 10.09.2014, 22 ZB 14.1756
Mit Mineralöl kontaminierte Grundstücke;Verantwortlichkeit einer verstorbenen Person für das Entstehen dieser schädlichen Bodenveränderung;Heranziehung der Alleinerbin dieser Person zu Untersuchungsmaßnahmen im Sinn von § 9 Abs. 2 Satz 1 BBodSchG;Nicht (mehr) vorhandene Eigentümerstellung der Alleinerbin hinsichtlich der zu...
LG-KLEVE, 24.04.2013, 161 StVK 26/13
Eine nach Wochen bemessene Freizeitsprerre nach § 103 Abs. 1 Nr. 4 StVollzG endt am letzten Tag ihrer Dauer zu Beginn der gleichen Stunde, ab der sie zu Anfang vollzogen worden ist. § 43 StPO ist nich anzuwenden.
VG-ANSBACH, 16.01.2013, AN 11 K 12.01000
Teilweise begründete Anfechtungsklage gegen Untersagung einer gewerblichen Abfallsammlung;Maßgebliche Rechtsgrundlage bei der Untersagungsverfügung als Dauerverwaltungsakt;Noch ausreichender Nachweis der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung;Aber unzureichende Sachverhaltsermittlung zu § 17 Abs. 3 KrWG;Dies führt hier schon allein...
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 14.01.2013, 1 Sa 27/12
Eine öffentlich-rechtliche Landesbank war berechtigt, aufgrund des drastischen Gewinneinbruchs in den Geschäftsjahren 2008 bis 2010 die nach billigem Ermessen zu gewährende variable Vergütung einer Führungskraft zu kürzen bzw. ganz zu streichen. Die Leistungsbestimmung des Vorstands genügte den Grundsätzen des billigen Ermessens (§ 315...
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 06.11.2012, 3 S 2003/12
1. Verspätetes qualitativ neues Vorbringen, welches über eine Ergänzung oder Erläuterung des bisherigen Vortrags hinausgeht, kann im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (wie Beschluss vom 08.06.2006 - 11 S 2135/05 -). 2. Zur Zulässigkeit eines Rechtsmittels durch einen alleinigen Miterben im Wege der...
Sicherheitsfrage 46 - V i/er =
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References: § 42
 § 42
 § 42
 EuGH 
 § 42
 § 9
 § 103
 § 43
 § 17