Source: https://www.kanzlei-hoenig.de/2005/uberforderter-oberstaatsanwalt/
Timestamp: 2019-08-20 03:44:51+00:00

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4 Antworten auf Überforderter Oberstaatsanwalt
1. November 2005 um 12:33 Uhr
Ich habe jetzt rein vorsorglich auch schon mal die Nummer der Kanzlei Hoenig in mein Handy gespeichert. Offensichtlich wieder ein Anwalt mehr, der sich nicht als Katzbuckler der StA oder Gerichte geoutet hat.
1. November 2005 um 20:15 Uhr
Zum Rehabilitierungsanspruch des Beschuldigten im Strafverfahren bei Freisprüchen „zweiter Klasse“ gibt es eine Habiltationsschrift.
Eine Zusammenfassung steht unter http://www.jurabuecherei.de/buch/3161477022isbn.php
Falls das den Praktiker interessiert ;-)
2. November 2005 um 09:19 Uhr
Ich drücke Ihnen die Daumen, daß Sie die Nummer nicht anrufen müssen!
@Andreas Fricke:
Danke für den Hinweis; ab und an schauen wir auch mal in ein gutes Buch, und wenn es nur dazu dient, die Wartezeit beim Zahnarzt zu überbrücken. ;-)
3. November 2005 um 20:19 Uhr
§ 48a österr. StPO gewährt dem Nebenkläger ebenfalls das Recht, auf Verlangen vom StA über die Gründe der Zurücklegung der Anzeige informiert zu werden.
“BENACHRICHTIGUNG
von der Zurücklegung der Strafanzeige
Gemäß § 90 Abs.1 StPO wurde die gegen folgende Person erstattete Anzeige zurückgelegt, bzw. das eingeleitete Verfahren eingestellt:
Name : Heinz S unb. Geburtsdatum
Anzeige durch: Roland HERMANN, 3412 Kierling vom: 07.09.2004
Ein weiteres Strafverfahren aus diesem Anlaß unterbleibt daher.“
(Staatsanwaltschaft Wien, 27.09.2004, 52 St 42/04f)
“MITTEILUNG
gemäß § 48a StPO
Zu Ihrer Anfrage vom 05.10.2004 wird mitgeteilt, daß die Anzeige gegen Heinz S wegen § 3g VG, § 283 Abs.2 StGB am 14.09.2004 gemäß § 90 Abs.1 StPO zurückgelegt wurde, weil das angezeigte Verhalten nicht gerichtlich strafbar ist.“
(Staatsanwaltschaft Wien, 13.10.2004, 52 St 42/04f)
Siehe http://www.deranwalt.at/show.asp?id=514&kapitel=Wissenswertes
Der genannte § 48a sieht allerdings ausdrücklich vor, daß sich der StA in seiner Beantwortung auf solche Leersätze zu beschränken hat, von denen es im Gesetzestext 2 Varianten zur Auswahl gibt.

References: § 48
 § 90
 § 48
 § 3
 § 283
 § 90
 § 48