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Gemeinnützigkeit | elfstricheins
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Wann Tanzkurse gemeinnützig sein können
5. März 2016 was Recht ist...Gemeinnützigkeit, Kurse, Mehrwertsteuer, Tanzkurs, Verein, VereinsrechtRoland Hoheisel-Gruler
Tanzkurse eines gemeinnützigen Vereins können eine sportliche Veranstaltung i.S. von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG sein. ach § 4 Nr. 22 Buchst. b UstG sein. Darauf weist die Vereinslupe hin:
Gemeinnützige Tanzkurse | Vereinslupe
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass auch Tanzkurse, die von einem gemeinnützigen Sportverein angeboten werden, unter diese Privilegierung fallen.
Die sportlichen Veranstaltungen im Sinne von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG umfassen alle organisatorische Maßnahmen eines Sportvereins, die es aktiven Sportlern ermöglichen, Sport zu treiben.
Hierbei ist eine bestimmte Organisationsform oder -struktur nicht vorgegeben. Davon zu unterscheiden ist die bloße Nutzungsüberlassung von Sportgegenständen oder Sportanlagen, welche nicht steuerfrei ist.
Das Finanzgericht hat nun die Tanzkurse unter den Begriff Sport subsumiert. Das Tatbestandsmerkmal der sportlichen Veranstaltungen im Sinne von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG bezieht sich nämlich auf Sport und Körperertüchtigung im Allgemeinen.
Es beschränkt sich nicht auf bestimmte Arten von Sport. Es setzt auch nicht voraus, dass die sportliche Betätigung auf einem bestimmten Niveau, beispielsweise auf professionellem Niveau, oder in einer bestimmten Art und Weise, nämlich regelmäßig oder organisiert oder mit dem Ziel der Teilnahme an sportlichen Wettkämpfen, ausgeübt wird, soweit die Ausübung dieser Tätigkeit indessen nicht rein im Rahmen von Erholung oder Unterhaltung stattfindet.
Das Tatbestandsmerkmal erfasst nach Auffassung des Gerichts vielmehr alle in engem Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung stehende Dienstleistungen, die von Einrichtungen, die – wie im Streitfall der Verein – gemeinnützigen Zwecken dienen, an Personen erbracht werden, die Sport oder Körperertüchtigung ausüben.
Daraus schlussfolgert nun das Gericht; dass deswegen auch nicht organisierte und nicht planmäßige sportliche Betätigungen, die nicht auf die Teilnahme an Sportwettkämpfen abzielen, als Ausübung von Sport im Sinne dieser Vorschrift angesehen werden können.
Im hier entschiedenen Fall erlernten die Teilnehmer der Tanzkurse „die üblichen Standard- und Lateinamerikanischen Tänze“ mit ihrer jeweiligen Abfolge an Schritten, Figuren und Gleichgewichtslagen und der damit verbundenen Abfolge an Anspannung oder Entspannung der jeweiligen Bereiche ihrer Muskulatur.
Damit war die Befreiung von der Umsatzsteuer insgesamt auszusprechen.
Die Gemeinnützigkeit des Sport-Dachverbandes
30. Oktober 2015 was Recht ist...BFH, Bundesfoinanzhof, Bundesliga, Dachverband, Finanzamt, Gemeinnützigkeit, Sport, Sportrecht, verbandRoland Hoheisel-Gruler
Unter sportlichen Veranstaltungen i.S. von § 67a AO sind organisatorische Maßnahmen eines Sportvereins zu verstehen, die es aktiven Sportlern ermöglichen, Sport zu treiben.
Die Tätigkeit eines Sport-Dachverbands gehört nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 24. Juni 2015 dazu nicht. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i.S. des § 14 AO erfordert nach Auffassung des BFH nicht, dass es tatsächlich einen konkreten oder auch nur potentiellen Wettbewerbs gibt.
Die Vereinslupe erläutert auf ihren Seiten die Entscheidung des Bundesfinanzhofes:
Quelle: Der Sport-Dachverband – und die Gemeinnützigkeit | Vereinslupe

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 67
 § 14