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Timestamp: 2019-06-18 05:53:37+00:00

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§ 94 BGB - Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder...
Zitierende Urteile zu § 94 BGB
BVerwG 7. Senat, 7 B 16/17, 7 B 16/17 (7 C 19/18), Entscheidungsdatum: 2018-06-06
BGH 7. Zivilsenat, VII ZR 101/14, Entscheidungsdatum: 2017-12-07
1. Nach Art. 39 Abs. 1 des Wiener Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) obliegt es dem Käufer, einen Mangel der Ware innerhalb angemessener Frist anzuzeigen. Diese Obliegenheit besteht nach Art. 3 Abs. 2 CISG nicht bei Verträgen, bei denen der überwiegende Teil der Pflichten der Partei, die die Ware liefert, in der Ausführung von Arbeiten oder anderen Dienstleistungen besteht. Ein "Überwiegen" ist bereits anzunehmen, wenn aus der für...
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 110/15, Entscheidungsdatum: 2016-09-23
Auf die Revision der Klägerin wird der Beschluss des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 14. April 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 23. September 2014 hinsichtlich der Herausgabe der Wintergartenkonstruktion aus Glas und Alustreben nebst zugehöriger Belüftung zurückgewiesen wurde. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur Verhandlung und neuen Entscheidung, auch über die Kosten des...
BFH 9. Senat, IX R 14/15, Entscheidungsdatum: 2016-08-03
1. Aufwendungen für die vollständige Erneuerung einer Einbauküche (Spüle, Herd, Einbaumöbel und Elektrogeräte) in einem vermieteten Immobilienobjekt sind nicht --als sog. Erhaltungsaufwand-- sofort als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung abziehbar (Änderung der Rechtsprechung) . 2. Bei einer Einbauküche mit ihren einzelnen Elementen handelt es sich um ein einheitliches Wirtschaftsgut, das auf zehn Jahre abzuschreiben ist (Änderung der Rechtsprechung) .
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 185/15, Entscheidungsdatum: 2016-03-17
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberlandesgerichts München - 13. Zivilsenat - vom 20. Juli 2015 wird auf Kosten der Kläger als unzulässig verworfen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens beträgt 50.000 €.
BFH 4. Senat, IV R 41/13, Entscheidungsdatum: 2016-03-10

References: § 94

BGH 
 Art. 39
 Art. 3

BGH 

BGH