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Timestamp: 2018-06-19 04:43:38+00:00

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VOB Kündigung - wenn ein gestörter Bauablauf eskaliert | OVER DACH
VOB-Kündigung -
das müssen Sie beachten, wenn der gestörte Bauablauf eskaliert
Wenn eine Bauablaufstörung zur VOB-Kündigung führt. Ursachen und Erfahrungen aus der Praxis
Probleme sind auf einer Baustelle nichts Außergewöhnliches. Wenn es dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer jedoch nicht gelingt, sich auf eine pragmatische Lösung zu einigen, dann kann eine Bauablaufstörung im äußersten Fall zur Kündigung des Vertrags führen. Die so genannte VOB-Kündigung ist geregelt in § 8 und § 9 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B (kurz: VOB/B). Auf dieser Themenseite informieren wir über die Regeln der Kündigung. Vor allem aber wollen wir mit Beispielen aus der Praxis der Frage auf den Grund gehen, welche Ursachen zur Eskalation eines gestörten Bauablaufs führen
Die OVER DACH GmbH mit Sitz in Kerpen ist spezialisiert auf das Management von Bauablaufstörungen in den Bereichen Dachabdichtung, Fassaden und Bauwerksabdichtung. Wenn Sie Ihrem Auftragnehmer oder Nachunternehmer kündigen wollen oder dies bereits getan haben, dann sprechen Sie mit uns. OVER DACH übernimmt die restlichen Arbeiten und minimiert die Folgen einer bereits eingetretenen Bauablaufstörung. Wir treten flexibel in laufende Ausführungen ein, moderieren zwischen beiden Parteien und bieten kompetente technische und planerische Beratung. Weiter unten auf dieser Seite finden Sie detaillierte Informationen über unser Angebot. Oder sprechen Sie uns einfach an!
Was ist Kündigung nach VOB?
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (kurz VOB) ist ein Regelwerk, das vereinfacht gesagt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bauverträgen regelt. Die VOB wurde von interessierten Fachkreisen erarbeitet und wird regelmäßig aktualisiert. Sie hat weder den Status eines Gesetzes noch den einer Rechtsverordnung. Die öffentliche Hand ist aber verpflichtet, ausschließlich Verträge auf Basis der VOB abzuschließen. Auch in der Privatwirtschaft werden Bauverträge häufig auf Basis von Teil B der Vertragsordnung (VOB/B) abgeschlossen. Die VOB/B gilt aber nur dann, wenn dies ausdrücklich im Vertrag festgehalten wurde.
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In der VOB ist auch geregelt, unter welchen Bedingungen ein Vertrag gekündigt werden kann. Generell gilt: Ein Auftragnehmer kann nicht ohne wichtigen Grund kündigen. Der Auftraggeber kann zwar jederzeit eine freie Kündigung aussprechen, muss in diesem Fall aber trotzdem die volle vereinbarte Vergütung zahlen. Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund sieht das meist anders aus. Kein Wunder also, dass es häufig bei genau dieser Frage zu Streit und Prozessen kommt. Welche wichtigen Gründe die VOB nennt, haben wir unten zusammengestellt. Im nächsten Kapitel beschäftigen wir uns aber zunächst einmal mit der Frage, wie es überhaupt so weit kommen kann.
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Ursachen des gestörten Bauablaufs –
Unserer Erfahrung nach gibt es heutzutage auf vielen Baustellen ein ganz grundsätzliches Problem: In der Bauwirtschaft ist offenbar jede Partei ausschließlich daran interessiert, die eigene Position unter keinen Umständen zu schwächen. Fehler in der Planungsphase, während der Bauphase im Allgemeinen und der gewerksspezifischen Ausführung werden gerne vertuscht oder dem vermeintlich schwächsten Glied der Kette "in die Schuhe geschoben". Meist geht also quasi schon mit den Unterschriften unter den Ausführungsvertrag die nüchterne Objektivität hinsichtlich des Bauablaufs verloren.
Im Rahmen eines Projektes kommt es, wie zu erwarten, immer wieder zu den oben genannten Störungen im Bauablauf. Soweit Auftragnehmer und Auftraggeber gewillt sind, diese Störungen proaktiv und kooperativ zu beseitigen, erleidet der Bauablauf in der Regel keine größeren Einschnitte. Voraussetzung hierfür ist aber, dass alle Beteiligten ergebnisorientiert zusammenarbeiten und sowohl "Lagerinteressen" als auch persönliche Interessen und Aversionen in den Hintergrund stellen. In den Vordergrund gehört in solchen Situationen einzig und allein das Gelingen des Projekts und die beiderseitige Erfüllung der vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten.
Wie kommt es zur VOB-Kündigung?
Ist jedoch eine Partei, aus welchen Gründen auch immer, nicht bereit, im oben genannten Sinne "mitzuziehen", ändert sich die Sachlage oft schnell. Dies kann zum Misslingen des gemeinsamen Projekts und im schlimmsten Fall zum Ausspruch einer Kündigung nach § 8 VOB/B oder § 9 VOB/B oder einer außerordentlichen Kündigung führen.
§ 9 VOB/B: Wichtige Gründe für eine störungsbedingte Kündigung durch den Auftragnehmer
Ein Annahmeverzug auf Seiten des Auftraggebers oder die unterlassene Mitwirkung durch den Auftraggeber.
Der Auftraggeber gerät nach VOB / BGB in Zahlungsverzug und leistet auch nach Mahnung nicht.
Eine Bauunterbrechung nach § 6 Abs. 7 VOB/B von mehr als 3 Monaten
Die Unzumutbarkeit der Fortsetzung der Bauausführung für den Auftragnehmer.
Kündigung nach § 8 VOB/B: Wichtige Gründe zur störungsbedingten Kündigung durch den Auftraggeber
Der Auftragnehmer stellt Zahlungen an seine Gläubiger ein.
Die drohende Insolvenz des Auftragnehmers, das heißt die Beantragung, Eröffnung oder Ablehnung eines Insolvenzverfahrens
Außerordentliche Kündigung: Wichtige Gründe für eine Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber
Mangelhafte, also vertragswidrig ausgeführte Leistungen während der Vertragsdurchführung bis zur Abnahme (§ 4 Abs. 7 VOB/B).
Vom Auftragnehmer verschuldeter verzögerter Baubeginn und Leistungsverzug (§ 5 Abs. 4 VOB/B).
Der Auftragnehmer setzt Nachunternehmer ohne die Zustimmung des Auftraggebers ein oder hat den geplanten Einsatz von Nachunternehmern nicht bekannt gegeben. Siehe § 4 Abs. 8 VOB/B
Zu beachten ist aber: Mit der Kündigung durch den Auftraggeber bleiben die Regelungen zur Abrechnung und zu möglichen Schadenersatzansprüchen der Vertragsparteien unberührt.
Wie muss eine VOB-Kündigung erfolgen?
Die Vertragskündigung jedweder Art hat schriftlich zu erfolgen.
Ersatzvornahmen, die Erstattung von Mehrkosten und Schadenersatz sowie die weitere Nutzung von Einrichtungen für den Weiterbau sind im Anschluss die Streitpunkte, die häufig vor Gericht ausgetragen werden müssen.
Sonderfall: Kündigung eines Nachunternehmers
Das Recht, von der VOB-Kündigung Gebrauch zu machen, hat natürlich nicht nur der Bauherr selbst, sondern zum Beispiel auch ein Generalunternehmer, der einen von ihm beauftragten Nachunternehmer kündigen möchte. In der neuen Fassung der VOB/B, die im Januar 2016 bekannt gemacht wurde, ist ein spezieller Fall der Nachunternehmerkündigung geregelt: Die Kündigung von Nachunternehmern, wenn der Auftragnehmer selber gekündigt wurde. Diese Regelung bezieht sich jedoch nur auf eine Kündigung nach § 8 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 b) Satz 1 VOB/B - also den Fall, dass eine wesentliche Änderung des Vertrags vorliegt oder eine schwere Verletzung der europarechtlichen Vergaberichtlinien festgestellt wurde. In diesem Fall darf ein gekündigter Auftragnehmer auch den bereits durch ihn beauftragten Nachunternehmern kündigen. So ist sichergestellt, dass ein Unternehmen nicht plötzlich Leistungen abnehmen muss, die es gar nicht mehr benötigt. Den entsprechenden Text aus der VOB/B zur Nachunternehmer Kündigung gibt es hier im Original.
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harte und weiche Faktoren für eine Kündigung
Praxisbeispiel: Wenn mangelnde Kommunikation zur Eskalation führt
Als Experten für die gesamte Dach- und Fassadentechnik ist OVER DACH spezialisiert auf das Management von Bauablaufstörungen. In der Praxis haben wir daher schon viele Fälle übernommen, bei denen zuvor vermeidbare Fehler zur VOB-Kündigung geführt hatten. In solchen Situationen vermitteln wir zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer und sorgen dafür, dass die Auswirkungen eines gestörten Bauablaufs auf das Nötigste reduziert werden. Das folgende, anonymisierte Beispiel ist ein typischer Streitfall aus der Praxis.
Der Fall: Zusatzleistungen nicht geplant, Bausoll nicht klar definiert
Der Auftraggeber verhandelt mit dem Auftragnehmer den Hauptauftrag. Im Rahmen der Verhandlung werden Zusatzleistungen besprochen, die zuvor anderen Gewerken zugeordnet waren. Es wird festgehalten, dass die Planung noch nicht "final sei", aber sehr sensibel damit umgegangen werden müsse.
Der Auftrag wird inklusive der Zusatzleistungen erteilt und die Ausführung beginnt. Der Auftragnehmer stellt zu Beginn der Arbeiten fest, dass das Material, das der Auftraggeber vorgesehen hat, nicht die zur Ausführung erforderlichen Eigenschaften hat. Er organisiert im Interesse des Auftraggebers und im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten geeignetes Ersatzmaterial, wird letztlich aber wegen verlängerter Beschaffungszeiten durch den Auftraggeber in Verzug gesetzt. Dieser erkennt nicht, dass es technisch erforderlich war, Ersatzmaterial zu bestellen. Entsprechend hält er sowohl eine Bauzeitenverlängerung, als auch den Mehraufwand und die dadurch letzten Endes entstehenden Mehrkosten für nicht gerechtfertigt.
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In der Folge verzögert sich auch der Beginn der Ausführung mit den Zusatzleistungen, da auch diese Leistung zunächst mit dem ungeeigneten Material ausgeführt werden sollte. Der Auftragnehmer stellt zudem fest, dass das Leistungsverzeichnis vom technisch regelkonformen und durch den Auftraggeber beschriebenen Bausoll abweicht. Trotz entsprechender persönlicher und schriftlicher Hinweise übergeht der Auftraggeber aber auch diesen Klärungsbedarf. Die aus fachlicher Sicht berechtigten Bedenken und Behinderungsanzeigen des beauftragten Unternehmens werden nicht ernsthaft berücksichtigt.
Vielmehr stuft der Auftraggeber das Handeln des Auftragnehmers als Leistungsverweigerung ein. Die Lage spitzt sich zu und letztlich werden, um die Eskalation perfekt zu machen, kleinere Mängel an den bereits erbrachten Leistungen als Kündigungsgrund deklariert. Der gesamte Bauvertrag wird aus Sicht des Auftraggebers aus wichtigem Grund gekündigt. Der Auftragnehmer sieht dies selbstverständlich anders und geht von einer freien Kündigung aus.
Das vermeidbare Ende: Der Fall wird vor Gericht entschieden...
Bei genauer Betrachtung haben in diesem Beispiel nicht die eigentlichen Bauablaufstörungen zur Kündigung geführt. Vielmehr sorgten ganz andere Faktoren für die Eskalation. Eine mangelhafte Planung war der Auslöser des Problems. Im Folgenden gab es dann zu wenig Kommunikation zwischen den Beteiligten, die Bauleitung reagierte nicht kompetent auf die Einwände des Unternehmens und alle Beteiligten schützten vor allem ihre persönlichen Interessen. Statt sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und die Probleme objektiv und ergebnisorientiert zu lösen, gab es nur kleinteiliges Gerangel um Verantwortlichkeiten.
Weiche und harte Faktoren für eine VOB-Kündigung
Am oben genannten Beispiel zeigt sich, dass es weniger die "harten" Kündigungsgründe der VOB sind, die letztlich zu massiv gestörten und gekündigten Bauvorhaben führen. Oft sind es "weiche Faktoren", die über das Wohl oder Wehe des ungestörten Erfolgs eines Bauvorhabens entscheiden. Im folgenden listen wir typische Gründe auf.
"Weiche" Faktoren für Kündigungen von Bauverträgen aus der Praxis:
Fehlende Qualifikation.
Ungenügende Problemlösungskompetenz auf beiden Seiten.
Unproduktives und kleinteiliges Gerangel um Verantwortlichkeiten.
Fehlinterpretation von "VOB-Schreiben" als "Kriegserklärung". Unkenntnis der eigentlichen Schutzfunktionen der VOB für alle Beteiligten.
Unfähigkeit, Fehler einzugestehen und die erforderlichen Maßnahmen zu akzeptieren.
Bestreben, eigene Fehler zu vertuschen und dem jeweils anderen anzulasten.
Angst vor Konsequenzen, Agieren im rein persönlichen Interesse.
Verfolgung rein wirtschaftlicher Interessen.
Machtausübung einer vermeintlich finanziell und/oder ressourcenbezogen überlegenen Partei.
"Harte" Faktoren für Kündigungen von Bauverträgen aus der Praxis:
Mangelhafte Planung und Mitwirkung.
Nicht oder schlecht definiertes Bausoll.
Mangelnde Ressourcen.
Mangelhafte Ausführung.
Bauzeitenverzögerung.
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Massiv gestörtes Bauvorhaben? Wir springen ein!

References: § 8
 § 9
 § 8
 § 9

§ 9
 § 6
 § 8
 § 4
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