Source: http://www.orimo.eu/de/agb/
Timestamp: 2017-12-16 16:46:03+00:00

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AGB/Widerruf | www.orimo.eu
Die orimo S.à r.l., 60A rue de Medernach, 7619 Larochette, Luxembourg, betreibt im Internet Verkaufsplattformen (im folgenden „Website“ genannt) für Kommunikations-, IT- und andere technische Produkte und Zubehör (nachfolgend „Ware“ genannt). Die genannten Einkaufsmöglichkeiten, die Website und die darin dargestellten Produktsortimente richten sich ausschließlich an Kunden, die über das Internet Bestellungen abgeben können. Bestandteile des auf der Website dargestellten Sortiments können mit dem Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit dem jeweiligen Netzbetreiber / Serviceprovider verbunden sein (so dass der Kauf der Waren mit dem Abschluss und Nicht-Widerruf eines Mobilfunkvertrages steht und fällt). Die orimo S.à r.l. tritt für solche Verträge mit Netzbetreibern / Serviceprovidern / Darlehensgebern (nachfolgend „Drittanbieter“) nur als Vermittler auf.
1.1 Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die orimo S.à r.l. und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der orimo S.à r.l. finden Sie in der Anbieterkennzeichnung „Impressum“. 1.2 Die Lieferungen und Leistungen der orimo S.à r.l. erfolgen auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht abweichende Regelungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. 1.3 Vertragssprache ist Deutsch
2.1 Die Präsentation der Waren auf der Webseite der orimo S.à r.l. stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist. 2.2 Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite www.orimo.eu durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. 2.3 Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Kreditkarte, Vorkasse, Sofortüberweisung PayPal oder Nachnahme nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert. 2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. 2.5 Ist Bestandteil des Vertrages auch die Vermittlung eines Mobilfunk und / oder Datentarifvertrages, so kommt der Mobilfunk- und / oder Datentarifvertrag unmittelbar mit dem Mobilfunkbetreiber zu den von diesem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verwendeten AGB zustande, wobei orimo S.à r.l. im Rahmen des Vertragsabschlusses als Vermittler des Mobilfunkbetreibers handelt. orimo S.à r.l. wird die Angaben an etwaige Drittanbieter im Rahmen der Datenschutzbestimmungen weiterleiten. Die Angaben werden von den Drittanbietern geprüft. Sofern der Drittanbieter den Abschluss eines Mobilfunkvertrages ablehnt, erfolgt auch keine Belieferung mit der bestellten Ware. 2.6 orimo S.à r.l. kann die Bestellung des Kunden durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen oder die Vertragsannahme schriftlich erklären. Bei einem mit der Ware verbundenen Mobilfunkvertrag:
erfolgt entweder unmittelbar vor der Übergabe der Ware ein sog. POSTIDENT-Verfahren zum Abschluss des Mobilfunkvertrages bei dem der Zusteller die Identität des Kunden überprüfen.
oder der Kunde erhält über das Internet eine E-Mail mit dem Mobilfunkvertrag, den er zusammen mit einer Kopie seines Ausweises und einer Papierkopie seiner EC-Karte unterschrieben an den Drittanbieter schickt, erst dann erfolgt bei Annahme durch den Drittanbieter eine Lieferung der Ware durch orimo S.à r.l.
2.7 Sollte die Bestellung des Kunden an die angegebene Lieferadresse durch die DHL nicht zugestellt werden können, behält sich orimo S.à r.l. aus Sicherheitsgründen das Recht vor, den Kaufvertrag über das Gerät, sowie den Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag zu stornieren.
3.1 Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Alle genannten Preise sind in EURO und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2 Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), Sofortüberweisung, PayPal oder Nachnahme leisten. 3.3 Die Fälligkeit des Kaufpreises unterscheidet sich je nach gewählter Zahlart. Bei Vorkasse wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung fällig, bei Nachnahme zum Zeitpunkt der Warenlieferung und bei allen anderen Zahlarten zum Zeitpunkt des Warenversands. 3.4 Kommt der Kunde in Verzug, ist orimo S.à r.l. berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5 % pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbraucher und Firmen im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von orimo S.à r.l., einen tatsächlichen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. 3.5 Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Tabelle „Versandkosten“. 3.6 Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an orimo S.à r.l. zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von orimo S.à r.l. nicht akzeptiert. 3.7 Bestellt der Kunde einen mit einer Warenlieferung verbundenen Mobilfunkvertrag und vergünstigt der Mobilfunkvertrag den Kaufpreis für die Warenlieferung, wird der Mobilfunkvertrag später widerrufen oder kommt durch andere Einwände des Kunden oder des Mobilfunkanbieters nicht zustande, dann ist für die Warenlieferung nicht der vergünstigte, sondern der ursprüngliche Kaufpreis ohne Vergünstigung durch Mobilfunkvertrag fällig.
4.1 Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an er Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. 4.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat. 4.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 4.4 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer. 4.5 Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von orimo S.à r.l. nicht zulässig.
5.1 Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der / den Versandkostenübersicht / Lieferbeschränkungen angegebenen Länder. 5.2 Der Lieferzeitraum für Lieferungen wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 4. 5.3 Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung. 5.4 Informationen zu Lieferzeit bei einer Lieferung in andere Länder finden Sie in unseren Kundeninformationen und in der Übersicht „Versandkostenübersicht / Lieferbeschränkungen“ auf unserer Webseite. 5.5 Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag. 5.6 Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 4 dieser AGB. 5.7 Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese beim Versanddienstleister zu reklamieren und mit orimo S.à r.l. Kontakt aufzunehmen: service@orimo.eu. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von orimo S.à r.l. gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu orimo S.à r.l. hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
Werden Waren zur Reparatur an orimo S.à r.l. oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderung, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an orimo S.à r.l. zu erstatten.
8.1 Ist der Kunde ein Verbraucher (§ 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. 8.2 Ist der Kunde ein Unternehmer ( § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. 8.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
9.1 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR KAUFVERTRÄGE WIDERRUFSRECHT Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag:
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden;
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns orimo S.à r.l., Pforzheimer Straße 128a, 76275 Ettlingen, Deutschland, Telefon: +49 7243 350 54 0, Telefax: +49 7243 350 54 99, E-Mail: service@orimo.eu mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. FOLGEN DES WIDERRUFS Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die orimo S.à r.l., Pforzheimer Straße 128a, 76275 Ettlingen, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 9.2 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR DIENSTLEISTUNGSVERTRÄGE (MOBILFUNKTVERTRAG) WIDERRUFSRECHT Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns orimo S.à r.l., Pforzheimer Straße 128a, 76275 Ettlingen, Deutschland, Telefon: +49 7243 350 54 0, Telefax: +49 7243 350 54 99, E-Mail: service@orimo.eu mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. FOLGEN DES WIDERRUFS Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
10.1 Der Kunde darf gegen Forderungen von orimo S.à r.l. nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. 10.2 Der Kunde hat nicht das Recht, Zurückbehaltungsrechte, Zahlungsansprüche seitens orimo S.à r.l. entgegenzuhalten, es sei denn, Sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis. 10.3 Abtretung oder Verpfändung von gegen orimo S.à r.l. bestehenden Ansprüchen oder Rechten an Dritte ist unzulässig.
11.1 Die Ansprüche des Kunden gegen orimo S.à r.l. bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. 11.2 Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 2.1 dieser AGB verwiesen. 11.3 Verbraucher haben die Wahl, ob Sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 11.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 12 Abs. 12.1 dieser AGB. 11.5 Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB. 11.6 Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar. 11.7 Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Falle des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 11.8 Abweichend von Abs. 11.7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. 11.9 Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantie im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
12.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leichter fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und –zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. 12.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden. 12.3 Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
13.1 Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt orimo S.à r.l. nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden bei orimo S.à r.l. elektronisch gespeichert. orimo S.à r.l. ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben. 13.2 Die Bestellungen des Kunden werden bei orimo S.à r.l. gespeichert. Sollte der Kunde Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, kann er sich per E-Mail, Fax oder Telefon an orimo S.à r.l. wenden. orimo S.à r.l. sendet ihm per E-Mail eine Kopie der Daten seiner Bestellungen zu. Sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt. 13.3 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von orimo S.à r.l.
orimo S.à r.l. behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern und die Nutzung der Online-Plattform neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Änderung bzw. weitere Bedingungen werden Ihnen mitgeteilt und erlangen Wirkung, sobald sie akzeptiert wurden. Für den Fall, dass Sie die Änderungen nicht akzeptieren, kann orimo S.à r.l. das Nutzungsverhältnis kündigen.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Bankverbindung zutreffend anzugeben und orimo S.à r.l. schriftlich (postalisch oder per Fax und persönlich unterzeichnet) über Änderungen seiner Bankverbindung zu informieren. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung schuldhaft nicht nach und es kommt zu einer Rückbuchung der Bank, so steht orimo S.à r.l. für die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten ein Schadensersatzanspruch in Höhe von pauschal 9,00 EURO gegen den Kunden zu. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass überhaupt kein oder ein geringerer Schaden entstanden sei. orimo S.à r.l. bleibt vorbehalten, einen weitergehenden Schaden nachzuweisen.
Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Kaufmann oder hat seinen Wohnsitz außerhalb der EU, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von orimo S.à r.l. Luxembourg, als Gerichtsstand vereinbart. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
WIDERRUFSFORMULAR FÜR KAUFVERTRÄGE UND DIENSTLEISTUNGSVERTRÄGE Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: orimo S.à r.l. Pforzheimer Straße 128a 76275 Ettlingen Deutschland
TELEFON: +49 7243 350 54 0
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) de von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*). _______________________________________________________________________________________________ Bestellnummer; Name der Ware / Dienstleistung; Preis _______________________________________________________________________________________________ Bestellt am _______________________________________________________________________________________________ Erhalten am _______________________________________________________________________________________________ Name des / der Verbraucher(s) _______________________________________________________________________________________________ Anschrift des / der Verbraucher(s) _______________________________________________________________________________________________ Ort, Datum & Unterschrift des / der Verbraucher(s) (*) unzutreffendes bitte streichen

References: § 2
 § 14
 § 2
 § 284
 § 12
 § 377