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Timestamp: 2017-06-28 10:41:59+00:00

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Aus der Literatur: Ellen Euler (2011): Das kulturelle Gedächtnis im Zeitalter digitaler und vernetzter Medien und sein Recht. | IUWIS - Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung
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„Dabei handelt es sich bei Texten nicht um Gegenstände unter anderen,
sondern um – sozusagen – kondensierte Kommunikationen,
die eine spezifische eigene Gegenstandswelt projizieren.“
(Elena Esposito: Soziales Vergessen. Frankfurt/Main: 2002, S. 183) Das „kulturelle Gedächtnis“ ist die zentrale Selbstbeschreibungs- und oft auch Legitimationsmetapher von Bibliotheken, Museen, Archiven, also den so genannten „Gedächtnisinstitutionen.“ Versteht man die Welt der kulturellen Artefakte allgemein als Zeichen und Text, trifft auf sie insgesamt zu, was Elena Esposito im Eingangszitat betont: Die betroffenen Objekte sind nicht Gegenstände, sondern Repräsentationen, Zeichen, „kondensierte Kommunikationen“, die, wie es sich für ein Gedächtnis gehört, wieder aktualisiert werden können. Für den Nachvollzug der eigenen kulturellen Identität ist die Erinnerungskultur der elementare Baustein. Oder wie es Ellen Euler formuliert: „So gut wie das Gedächtnis funktioniert, so stark ausgeprägt ist auch die Identität der Gemeinschaft.“ (S. 346) Europa fehlt, so ihre Schlussfolgerung, die Identität, weil ihr die Gedächtnisinstitution abgeht und die Europäische Union vorwiegend als Wirtschaftsraum gesehen wird. (vgl. S. 346f.) Die Dissertationsschrift Ellen Eulers fügt sich als Medienobjekt in den Reigen dieser „kondensierten Kommunikationen“. Somit wird ihre Betrachtung einiger Aspekte zum kulturellen Gedächtnis selbstreferentiell zum Bestandteil desselben. Als Rezensent hat man nun die schwierige Aufgabe, zu beurteilen, welches Potential das Buch dabei entwickelt. Bedauerlicherweise ist es nach meiner Einschätzung ein vergleichsweise kleines.
Der Ansatz, aus der Warte der gesellschaftlichen Funktion der benannten Institutionen darauf zu schauen, wie das Urheberrecht den Ansprüchen eines „kulturellen Gedächtnisses“ gerecht wird, ist dabei nicht nur originell, sondern im Sinne einer Argumentation um den Interessenausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzer geradezu geboten. Dass sich Ellen Euler dieser Perspektive annimmt, markiert daher einen wichtigen Schritt für den Rechtsdiskurs. In der auf ihrer Begleitseite www.kulturelles-gedächtnis.de publizierten Ankündigung liest man als Zusammenfassung:
„Die vorliegende Arbeit ist die erste, welche die bei Bestandsaufbau, Bestandserhaltung und Bestandsvermittlung kultureller Äußerungen über digitale und vernetzte Medien sich Institutionen übergreifend stellenden rechtlichen Fragen umfassend darstellt und beleuchtet.“ In gewisser Weise löst die Auseinandersetzung mit dem Status Quo (so der Untertitel) diesen Anspruch ein: Das Themengebiet ist weit abgesteckt und gerade bezüglich der rechtlichen Aspekte äußerst granular aufgegliedert. Nach einem kurzen Abriss der Idee des kulturellen Gedächtnisses, der an den Schlüsselakteuren aufgezogen wird, formuliert die Autorin anhand des Völker- und Gemeinschaftsrechts sowie Spuren der deutschen Kulturpolitik ein pragmatisches Verständnis des kulturellen Gedächtnisses („generationenübergreifende, interaktionslose Kommunikation kultureller Äußerungen.“, vgl. S.44) Das Besondere an den Gedächtnisinstitutionen liegt in der Speicherfunktion: Die kulturellen Äußerungen werden nicht für einen aktuellen Zweck, sondern mit der Perspektive einer abstrakten kulturellen Identitätsbildung einer Gemeinschaft archiviert.
Die entscheidende Frage ist, was geschieht, wenn sich die Abbildungsform dieser Äußerungen grundlegend verändert? Respektive in diesem Fall: Als wie passend erweist sich der rechtliche Rahmen, in dem die Institutionen agieren? Folgerichtig betrachtet die Autorin im nächsten Schritt den Wandel hin zum Digitalen vor dem Hintergrund des bestehenden und des zu schaffenden Rechts, wägt ab, trifft Einschätzungen und formuliert Lösungsvorschläge. Es ist also eigentlich die richtige Publikation zum richtigen Zeitpunkt. Die Analyse, dass die Gedächtnisinstitutionen bei der Weiterführung ihrer in der Analogkultur elaborierten Aufgaben im Digitalen durch bestehende rechtliche Regelungen – vorsichtig formuliert – gebremst werden, ist für jeden, der in diesem Bereich tätig ist, vollkommen nachvollziehbar. Eigentlich stellt sie sogar die Wurzel des Problems dar. Ebenfalls interessant und in jedem Fall einer Diskussion wert erscheint die abschließende Empfehlung, dieses Problem über „die Schaffung eines Fair-Use für die das Kulturelle Gedächtnis tragenden Gedächtnisinstitutionen.“ (S.355) im deutschen Urheberrechtsgesetz zu adressieren. Diese Generalausnahme wäre ein Weg, das nationale Urheberrecht der technischen Entwicklung anzupassen: „Dann wären zumindest die Gedächtnisinstitutionen in Deutschland in der Lage, ihre Aufgaben auch im digitalen und vernetzten Zeitalter adäquat zu besorgen und wäre das Kulturelle Gedächtnis im Geltungsbereich des deutschen Urheberrechts den Anforderungen und Besonderheiten der digitalen und vernetzten Medien gewachsen.“ (S.355) Mehr noch: Gelänge dies, dann übernehme, so die Autorin, Deutschland im europäischen Rahmen eine Vorbildfunktion „bei der Verwirklichung einer offenen, partizipativen Kultur.“ Eine schönes und hehres Ziel. Nur wird der Gesetzgeber dieses vermutlich eher durch die Arbeit Gerd Hansens, die sie für den letzten Ausblick ihres Textes zitiert, vermittelt wahrnehmen. III
Der Grund dafür liegt darin, dass die Arbeit Ellen Eulers teilweise in ihrem inhaltlichen Kern, mehr noch aber in der Ausgestaltung desselben derart holpert, dass das es teilweise sinnentstellend, teilweise einfach inkorrekt wird. Mir scheint das Hauptdefizit des Textes darin zu liegen, dass die notwendige Balance zwischen einer Generalschau und einer Detailbetrachtung schlicht nicht überzeugend gelingt. Das Thema ist sehr ambitioniert, denn es verknüpft offene gesellschaftliche Entwicklungen (gesellschaftliche Identitätsbildung, Kommunikationspraxen) mit spezifischen institutionellen Voraussetzungen (Bibliotheken, Archive, Museen) vor dem Hintergrund eines technischen Medienwandels. Auf diese Gemengelage legt die Autorin nun die Matrix eines Rechtsrahmens und analysiert, wo es keine Deckungsgleichheit gibt, benennt, warum dies so ist und überlegt, wie diese Deckung hergestellt werden könnte. So notwendig diese Annäherung gleichermaßen für die Kernbereiche Gesellschaft – Gedächtnisinstitutionen – Rechtsgestaltung ist, so mutig ist es, diese in einem Rundumschlag in der vorliegenden Form zu bearbeiten. Mut allein führt jedoch nicht immer zum Ziel und in diesem Fall geht es über große Strecken schief. Vermutlich wäre eine dezidierte und gründliche Diskussion von ausgewählten Einzelaspekten (elektronische Leseplätze, verwaiste Werke, Kulturflatrate) vor dem Hintergrund des kulturellen Gedächtnisses nicht weniger dissertationswürdig, dafür aber sowohl in der Ausarbeitung als auch in der Rezeption Diskursbeitrag handhabbarer. Andererseits verstehe ich die Motivation für eine integrative Herangehensweise. Für diese ist m.E. jedoch bereits die Gliederung der Bearbeitung unglücklich angelegt: Die konkreten Problemlagen als Ausgangspunkt zu nehmen hätte zu einem weitaus klareren Argumentationsverlauf führen können. Die vorläufige Ausarbeitung präsentiert sich dagegen als weitschweifende, oft erstaunlich rohschnittige Auseinandersetzung, der man einfach mehr Schliff, Straffung, Streichung von Redundanzen gewünscht hätte. Wer selbst regelmäßig schreibt, weiß, in welchem Stadium sich der Text befindet: in der Vorstufe, die auf eine gründlich lektorierende Bearbeitung wartet. Als problematisch erweist sich dies besonders dort, wo die Art der Präsentation mehr verwirrt als durchleuchtet. Beispielsweise erscheinen Feststellungen wie „Die Gedächtnisinstitutionen können von den gesetzlich vorgegebenen Strukturen nicht beliebig abweichen.“ (S.347) wenigstens aus juristischer Sicht fraglich. Ähnlich irritiert die Aussage: „Im digitalen Umfeld haben die Urheber kultureller Äußerungen allumfassende Rechte.“ (S.64) Dass Dissertanten nicht unbedingt die besten Kandidaten für das Lektorat der eigenen Texte sind, steht außer Frage. Man ist einfach betriebsblind und meist hat man es nach vielleicht drei Jahren auch satt, hier noch an die weitere Politur zu gehen. Man hätte aber dennoch, vielleicht auch im Fachlektorat des Verlags, merken können, dass der um möglichst hohe Präzision bemühte Zusatztitel: „Status Quo der rechtlichen urheberrechtlichen Rahmenbedingungen von Bestandsaufbau, Bestandserhaltung und kommunikativer sowie kommerzieller Bestandsvermittlung kultureller Äußerungen im Zeitalter digitaler und vernetzter Medien durch Bibliotheken, Archive und Museen in Deutschland und Regelungsalternativen“ durch die deplatzierte Konjunktion „sowie“ kommunikativ und kommerziell dort kategorisch abtrennt, wo es überhaupt keinen Sinn ergibt. Das passende Gegenwort zu „kommerziell“ wäre „nicht-gewerblich“. Ein ähnliches Beispiel (von vielen) findet sich auf S. 165, auf der unter der Zwischenüberschrift „Privilegierte Institutionen“: „Jede im öffentlichen Interesse, also nicht kommerziell, tätige Gedächtnisinstitution kann auf der Grundlage von § 53 UrhG ein digitales Archiv zur Bestanderhaltung anlegen.“ Wieso hier ohne Not ein nicht haltbarer Unterschied zwischen kommerziellem Agieren und Agieren im öffentlichen Interesse eröffnet wird, ist nicht nachvollziehbar. Eine kleine Wortrochade – „jede nicht kommerzielle und im öffentlichen Interesse tätige Gedächtnisinstitution kann auf der Grundlage von § 53...“– und der Sachverhalt ist unmissverständlich. Danach könnte man darüber diskutieren, ob er auch zutreffend benannt ist. IV
Auch die Dramaturgie der Argumentation geht mitunter in die Binsen. So verwirft die Autorin auf S. 328f. die Idee der Kulturflatrate deutlich, in dem sie daran zweifelt, ob diese
„tatsächlich einen geeigneteren Ausgleich zwischen dem Verwertungsinteresse der Urheberrechteinhaber bei der Kommunikation urheberrechtlich geschützter kultureller Äußerungen und dem Interesse der Allgemeinheit herbeiführen würde“
und sieht u.a. verfassungsrechtliche Bedenken. Kurz darauf liest man in der Prüfung der Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs.1 GG jedoch leicht überrascht: „Die Kulturflatrate ist, Verteilungsschwierigkeiten hin oder her, ein geeignetes Mittel, um eine pauschale Vergütung aller Urheberrechteinhaber zu erreichen, die derzeit mangels Verfolgbarkeit der massenhaft illegal erfolgenden Nutzungen leer ausgehen.“ (S. 331f.) Hier scheinen sich Textbausteine unglücklich gegeneinander verschoben zu haben. Wie sonst ist erklärbar, dass auf die kategorische Absage Aussagen folgen, die für die Flatrate sprechen (nach Art. 14 Abs. 1 GG insgesamt verhältnismäßig, S. 332, Eingriff in die Handlungsfreiheit des Internet-Nutzers ist im Einzelfall gerechtfertigt S. 333), bis die Idee der Kulturflatrate schließlich ausdrücklich aus Gründen des Bestandsschutzes für Download-Portale, die offensichtlich gerade von den Gedächtnisinstitutionen, die gleichwertige Inhalte gratis anbieten, bedroht werden (S. 333f.) gestrichen wird: „Zusammenfassend bedeutet die Einführung der Kulturflatrate unter Beteiligung der Gedächtnisinstitutionen einen nicht zu rechtfertigenden Eingriff in die über Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit von Anbietern kultureller Inhalte im Internet zum Beispiel über Downloadportale. Für die Verwertung in Form der Kommunikation kultureller Äußerungen über digitale und vernetzte Medien ist gesetzgeberisches Eingreifen in Form der Schaffung einer Pauschalabgabe (Kulturflatrate) unter dem Gesichtspunkt des Kulturellen Gedächtnisses weder angezeigt noch realisierbar.“ (S. 334)
Wie inhaltlich überzeugend diese Begründung ist, muss an anderer Stelle diskutiert werden. Gleiches gilt für den Fall der Fair-Use-Regelungen für verwaiste Werke. (Vgl. S. 342f.) So ist zu klären, wie eine eventuell durch die großzügige Regelung vorgenommene Nutzung durch die Gedächtnisinstitutionen zurückgenommen werden kann, wenn sich doch auf einmal jemand rechtmäßig des Werkmündels annimmt. In der vorgeschlagenen neu im § 61 UrhG einzuschiebenden Auffangbestimmung ist dies nicht abgeklärt. (vgl. S. 338) Auch die Aussage, dass ein zentrales Copyrightregisters für verwaiste Werke gegen die Berner Übereinkunft verstöße (Fußnote 888) wirkt wenigstens so ungewöhnlich, wie die Begründung, dass, wer sein Werke in einem Register verzeichnet, ja auffindbar sei und somit vermeidet, dass seine Werke als verwaist eingestuft werden und die Rechte daran der öffentlichen Hand zufallen. Dass ein Orphan-Works-Registry als „Fundbüro“ (S.325) geplant sei, in dem vorrangig die Rechteinhaber die (Nicht-)Verwaistheit ihrer Werke anzeigen, ist allerdings, soweit ich sehen kann, nirgends angedacht. Auch hier bleibt man bis zuletzt im Unklaren, ob sich dieser quere Sinn aus dem unglücklichen Ausdruck oder dem Gedanken ergibt.
Ebenso erscheint das Bild, welches Ellen Euler ab S. 346 von der Europäischen Kulturpolitik zeichnet, erstaunlich reduziert. So schreibt sie:
„Während die Europäische Union am Anfang in erster Linie ein gemeinsames kulturpolitisches Projekt war, wird sie im Zuge der (Wirtschafts-)Globalisierung mittlerweile vor allem als gemeinsamer Wirtschaftsraum interpretiert.“ Ich habe die dazugehörige Referenz nicht gesondert geprüft, da ich davon ausgehe, dass jeder, der einmal das Wort Montanunion gehört hat, weiß, dass der erste Teilsatz schlichtweg falsch ist. Und über den zweiten kann streiten.
Zum Beispiel, wenn man die Klausel zur Kulturkompetenz (ex-Art. 151 EGV der Amsterdamer Vertragsrevision; heute Art. 167 AEUV): „(1) Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.“ als kulturpolitisches Feigenblatt interpretierte. Aber dann muss man das diskutieren. Eine Lektüre der Dissertation von Julia Schulz zu diesem Thema (Rechtsanalyse des Art. 151 Egv: Inhalt und Wirkung der sogen. "Kulturklausel" speziell unter dem Blickwinkel der Bildenden Kunst. Berlin: 2006) hätte zwar die Bibliotheken etwas aus dem Fokus geschoben, die steile These des kulturfernen Europas, in dem Projekte wie MINERVA, das Förderprogramm Kultur 2000, das Phänomen „Kulturhauptstadt Europas“, die EUNIC oder das European Heritage Seal anscheinend vernachlässigbar sind, aber ein wenig gedeckelt. Da diese Diskussion unterbleibt, wirken die Aussagen zur Perspektive für Europa völlig haltlos. Hier wagt sich die Autorin an einen Blick auf das Ganze, dem sie deutlich nicht gewachsen ist. VI
Man kann dem Rezensenten möglicherweise Pedanterie vorwerfen, wenn er sich an den stilistischen und orthographischen Lapsus, die leider den gesamten Text durchziehen, stößt. Nicht jeder empfindet Sätze wie „Digitale Medien sind zusammen mit der Digitaltechnik entstanden.“ (S. 51) als überarbeitenswert. Und auch die zahlreichen Trennungsfehler und einige vergessene Buchstaben sowie der lieblose Satzspiegel sind verzeihlich.
Schwieriger sind zahlreiche kleine Unrichtigkeiten und freihändige Schlussfolgerungen. Wenn Ellen Euler in Fußnote 955 schreibt, Europeana beschränke sich bei der Digitalisierung auf Bücher, dann reicht ein Blick auf die Webseite des Angebotes, um festzustellen, dass dies verkehrt ist. Oder zurück in das Zitat in Fußnote 719. Genau genommen digitalisiert Europeana natürlich überhaupt nicht, sondern organisiert, wenn man so will, die Metadaten der Digitalisate von Partnerinstitutionen, die diese beisteuern. Dass das europäische Projekt mit seiner Zielsetzung scheitert, wie die Autorin auf Seite 343 schreibt, sehen die Projektpartner vermutlich anders. Es kann sicher aufgrund der Rechtslage nicht so freihändig agieren, wie es möchte. Zum Scheitern besteht allerdings dort noch eine deutliche Differenz. Worauf sich die Deutsche Digitale Bibliothek beschränkt (laut Fußnote 955 ebenfalls auf Bücher), weiß perspektivisch momentan vermutlich niemand. Viele andere Aspekte sind zwar völlig richtig und einsichtig, aber eben auch schon dutzende Mal beschrieben. So könnte man sich schon fragen, ob die umfassende Aufzählung der Typen öffentlicher Bibliotheken, die Werk-, Truppen- und Hotelbibliotheken (S. 78f.) einschließt und aus einem mittelalten Bibliothekslehrbuch bezogen wurde, in dieser Form notwendig ist. Weite, rein deskriptive Strecken mögen für eine Promotionsschrift erforderlich sein. Förderlich sind sie dagegen für den Nachvollzug durch den Leser nur dann, wenn sie auch etwas zum Erkenntnisgewinn beitragen.
Generell wird in den Absätzen zur Struktur der Bibliotheken deutlich, dass sich die Juristin hier auf einem für sie unsicheren Terrain bewegt. Aus bibliothekswissenschaftlicher Sicht scheinen einige der Prämissen ziemlich problematisch. Wenn die Autorin schreibt, dass der Bestandsaufbau in Bibliotheken durch Sammlung erfolgt (S. 88), dann greift dies gerade (aber nicht nur) im digitalen Raum zu kurz und vernachlässigt die gesamte Komponente der Erschließung, also der Generierung von Daten durch die Bibliotheken. Die Ebene der Metadaten, die als Zugangsmittel zu den Beständen dienen und diese überhaupt für die Nutzung wieder auffindbar machen, wird weitgehend ausgeklammert, was natürlich deutliche Folgen für die Anschlussargumentation hat. Der Datenbankschutz erscheint ohne diese Erweiterung in einem kleinen Happen zu Forschungsdaten. (S. 164 f.) Wenn schließlich auf den semiotischen Thesaurus, an dem der Rezensent mitzuwirken die Gelegenheit hatte, verwiesen wird (S. 61), dann freut das jeden Bibliothekswissenschaftler. Aber in welchem Verhältnis die durch diesen, so die Aussage, geförderte „Fließbandproduktion von Wissen“ einerseits zum „eingeengten Blickwinkel“ wohl von Einzeldisziplinen und andererseits zur Rolle der Gedächtnisinstitutionen einnimmt, wird leider nicht deutlich. Das Gelände der Begriffsbestimmung Daten – Information- Wissen ist aus bibliotheks- und informationswissenschaftlicher Sicht naturgemäß vermint. Aber auch in Anerkennung dieser Tatsache bleibt man an dieser Stelle (S. 60-62) etwas unglücklich zurück, denn die ausgeführte Differenzierung trägt wenig zum Gesamtprogramm der Arbeit bei und hätte schadlos unterlassen werden können. Man kann über diese Schwäche am Ende nicht leichtfertig hinweggehen: Wer sich solche Institutionen als Bezugsgegenstand wählt, um relevante Konsequenzen aus der bestehenden und mögliche Rechtslage für Rolle und Agieren dieser Institutionen abzuleiten, sieht sich auch hier zur Präzision verpflichtet. VII
Ellen Eulers Arbeit ist ein schwieriger Fall, weil sie einerseits sich eines hoch begrüßenswerten Themas mehrdimensionalen Zuschnitts annimmt, dies anscheinend nach rechtswissenschaftlichen Maßstäben auch erfolgreich bearbeitet, der eigentliche Mehrwert jedoch äußerst begrenzt bleibt. Man hätte immerhin formal mit einem konsequenteren Lektorat ein brauchbareres Produkt herstellen können. Dass der Index mit seinen erratisch gestreut anmutenden Stichwörtern die gut 350 Textseiten gerade einmal als Doppelseiter völlig unzureichend zu erschließen versucht, hätte dem Verlag auffallen müssen. Gleiches gilt für die bereits erwähnten formalen Defizite.
Die Argumentationslinien sind häufig nicht gerade überzeugend ausgeführt und kollidieren mitunter mit handwerklichen Basisproblemen: Wo „nachweislich“ steht, muss in einer wissenschaftlichen Arbeit auch ein Nachweis genannt werden (Fußnote 858). Dass die abschließenden Schlussfolgerungen den Rezensenten kaum überzeugen, kann dagegen nicht gegen die Arbeit verwendet werden. Natürlich ist der Versuch, § 52b durch den Satz
„Soweit Vervielfältigungen des zugänglich gemachten Werkes möglich sind [wenn also dem keine vertraglichen Regelungen entgegenstehen], ist dafür Sorge zu tragen, dass diese nur als grafische Datei gefertigt werden können.“ (S.316) ergänzen zu wollen, zulässig. Es wäre auch nicht der einzige neuere Anachronismus im Urheberrechtsgesetz. Es ist ebenso zweifellos zulässig, in der dargestellten Form für Fair Use plädieren, selbst wenn ein Justiziar des Börsenvereins rhetorisch kaum ausholen müsste, um den Formulierungsvorschlag noch vor dem ersten Schritt zur Strecke zu bringen. Eine Dissertation ist zunächst einmal ein wissenschaftliches Gedankenspiel. Wie nachhaltig solche Ideen tatsächlich wirken, entscheidet schließlich die rechtswissenschaftliche Peer Group. Dass die Argumentation zum Teil aber in völlig verunglückten Formulierungen und also bereits auf dem Weg zur These stecken bleibt, muss man bedauerlicherweise in dieser Drastik sagen. Es ist folglich weniger ein Wurf denn ein Entwurf. Da das Thema nichts an seiner Aktualität eingebüßt hat und sich diesbezüglich die kleinen und großen Interessenkonflikte nach wie vor türmen, ist davon auszugehen, dass es sicher nicht die letzte rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht aus der Perspektive der so genannten Gedächtnisinstitutionen sein wird. Eine gründlich durchgesehene, aktualisierte und korrigierte Nachauflage dieses Buchs könnte dafür sogar einen guten nächsten Schritt darstellen. So jedoch bleibt es mehr ein Stolperer.
Anschreiben gegen Abschreiber

References: § 53
 § 53
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 12
 § 61
 Art. 167
 Art. 151
 § 52