Source: https://zahnspektakel.de/agb-zahnspektakel/
Timestamp: 2020-07-12 03:05:04+00:00

Document:
AGB | Zahnspektakel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Zahn-Spektakel GmbH, Rotkreuzstraße 13, 97080 Würzburg und dem jeweiligen Käufer. Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss über den Onlineshop des Verkäufers zu verstehen, auf deren Grundlage der Verkäufer zu Warenlieferungen und Leistungen an den Käufer verpflichtet ist. Der Käufer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er diese AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf dem Internetportal www.zahnspektakel.de. Der Verkäufer bietet dem Käufer die Möglichkeit, sich individuelle Effektzähne auf Grundlage seiner Wunschvorstellungen und seines Zahnabdrucks erstellen zu lassen oder sich Effektzähne aus dem Portfolio des Verkäufers ebenfalls auf Grundlage seines Zahnabdrucks erstellen zu lassen.
Wichtiger Hinweis: Der Käufer hat für den Fall, dass er sich individuelle Effektzähne erstellen lässt, kein Recht auf Exklusivität seiner Gestaltung. Dies bedeutet, dass der Verkäufer berechtigt ist, solche individuell gestalteten Effektzähne in sein Portfolio aufzunehmen und auch anderen Käufern zum Kauf anzubieten. Der Käufer räumt dem Verkäufer mit Vertragsschluss die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ein. Die Rechteeinräumung schließt auch die Nutzung der Gestaltungsvorlagen des Käufers für die Serienproduktion ein.
§3 Vertragsschluss, Vertragssprache, Vertragstext
Der Käufer kann im Onlineshop des Verkäufers Waren bestellen, indem er sich zunächst registriert und ein Kundenkonto anlegt. Hiernach kann er unter Angabe seiner persönlichen Daten im Onlineshop des Verkäufers Waren bestellen, indem er zunächst Waren im virtuellen Warenkorb sammelt und anschließend den automatisierten Bestellprozess im Onlineshop des Verkäufers durchläuft und abschließt. Eine Bestellung ist alternativ auch als Gast ohne Registrierung möglich.
Der Verkäufer versendet nach Abschluss der Bestellung durch den Käufer eine automatisierte Bestelleingangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Käufers, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; ein Kaufvertrag kommt mit der Bestelleingangsbestätigung daher nicht zustande. Zudem stellt die Bestelleingangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar, zumal anhand des vom Käufer zu erstellenden Zahnabdrucks ohnehin erst die Herstellung des Produkts durch den Verkäufer erfolgt.
Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Übersendung einer Versandbestätigung per E-Mail durch den Verkäufer an den Käufer zustande. Sofern sich der Käufer individuelle Effektzähne erstellen lässt, erfolgen weitere Absprachen, insbesondere zu den Wunschvorstellungen des Käufers, deren Umsetzbarkeit, der Herstellung der Effektzähne und dem Preis, in individueller Kommunikation mit dem Verkäufer.
Für den Vertragsschluss stehen als Sprachen Deutsch und Englisch zur Verfügung.. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.
§4 Technische Schritte zum Vertragsschluss, Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Klick auf den Button „Shop“
Auswahl des gewünschten Produkts durch Klick
Auswahl der Altersverifikation
Auswahl der Optionen zu Zahnabdrücken (Abdruck wird eingesendet, Abdruck liegt bereits vor, Abdruck muss noch erstellt werden)
Hinzufügen des gewählten Produkts durch Klick auf „In den Warenkorb“
Klick auf den Button „Warenkorb“
Klick auf „weiter zur Kasse“
Eingabe der Lieferanschrift und ggf. weiterer Daten für die Bestellung, sofern nicht bereits im Rahmen der Registrierung hinterlegt
Akzeptieren der AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung
Absenden des Angebots durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“
Der Käufer kann seine Bestellangaben über die geläufigen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren. Der Käufer kann seine Bestellangaben ebenfalls korrigieren, indem er über den „zurück“-Button seines Internetbrowsers oder durch Klick auf die im oberen Bereich im Onlineshop eingeblendeten Bestellschritte zurück zu den einzelnen Bestellschritten navigiert.
§5 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Lieferung
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise inklusive anfallender Verpackungs- und Versandkosten.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post zu übersenden.
Die Lieferzeit beträgt 2-4 Wochen nach Eingang des individuellen Zahnabdrucks des Käufers beim Verkäufer beim Versand innerhalb Deutschlands. Auf abweichende Produktions- und Lieferzeiten (z.B. bei einem Versand ins Ausland) weist der Verkäufer im Onlineshop unter Versand hin.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei mit dem Verkäufer geschlossenen Verträgen zur Lieferung
von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. bei auf Grundlage eines Zahnabdrucks individuell hergestellten Effektzähnen);
Hinweise zum Widerrufsrecht können der ausführlichen Widerrufsbelehrung des Verkäufers (abrufbar im Onlineshop unter www.zahnspektakel.de/widerrufsrecht) entnommen werden. Der Käufer erhält zusätzlich nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Belehrung über sein Widerrufsrecht und Informationen dazu, wie er es ausüben kann, z.B. über das der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular.
§7 Haftung/Haftungsfreistellung
Haftungsbestimmungen in Produktbeschreibungen oder Gebrauchsanleitungen bleiben unberührt.
Sofern der Käufer die Vorlage für die vom Verkäufer herzustellenden Effektzähne liefert und die Vorlage von einem Dritten übernommen hat, sichert der Käufer zu, dass er Inhaber der Rechte an den anzufertigenden Effektzähnen ist und dass es ihm möglich ist, die dem Verkäufer die für die Herstellung erforderlichen Rechte wirksam einzuräumen. Der Käufer sichert außerdem zu, dass die von ihm zur Verfügung gestellte Vorlage frei von Rechten Dritter ist, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnte. Ferner sichert der Käufer zu, dass der Urheber nicht gegen eine Veröffentlichung durch den Verkäufer vorgehen wird. Der Käufer sichert zu, dass das Werk bereits veröffentlicht ist und durch die Verwendung des Werks im Rahmen dieses Vertrags keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung des Werkes einverstanden sind.
Der Käufer stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Designrechts/Geschmacksmusterrechts-, Marken- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen den Verkäufer in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Dem Käufer bekanntwerdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Der Verkäufer ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die dem Verkäufer durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
Die in Abs. 6 genannten Freistellungen finden keine Anwendung, wenn der Verkäufer die Effektzähne in Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der Rechtsverletzung herstellt. Ferner bleiben die Abs. 1 und 2 durch die vorliegende Haftungsfreistellung unberührt.
Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer, wenn der Käufer kein Verbraucher ist. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Ansprüche des Käufers, für welche der Verkäufer nach § 7 unbeschränkt haftet. In allen anderen Fällen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer.
Unterschiede der Waren bzgl. Form und Farbe sind der manuellen und individuellen Herstellung geschuldet und stellen keinen Mangel dar.
§9 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers über die im Onlineshop angegebenen Zahlungsarten.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Würzburg als Gerichtsstand vereinbart.
§11 Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung, Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, die über den Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Sofern der Käufer ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
Stand der AGB ist November 2019

References: §3

§4

§5

§7
 § 437
 § 7

§9

§11