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Timestamp: 2016-09-29 10:08:20+00:00

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Rechtsprechung BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12 Volltextver�ffentlichungen (15)
Die Realit�tRichtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1
Art. 3 Abs. 1 RL29_2001Die Realit�t
bundesgerichtshof.de Die Realit�t
Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, � 2 Abs 1 Nr 6 UrhG, � 2 Abs 2 UrhG, � 15 Abs 2 UrhG, � 19a UrhGVorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Einbettung eines auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite als �ffentliche Wiedergabe - Die Realit�t
"Die Realit�t"
Einbettung eines auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite als �ffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG
Framing als Urheberrechtsverletzung - Die Realit�t
Die Realit�tArt. 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG
IT-Recht - Ist Verlinkung �ffentliche Wiedergabe?
Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europ�ischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing" vor
�ffentliche Wiedergabe? - Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing" dem EuGH vorgelegt
Stellt das sog. Framing von urheberrechtlich gesch�tzten Werken Dritter ohne deren vorherige Einwilligung eine Urheberrechtsverletzung dar? / �ffentliches Zug�nglichmachen von fremden YouTube-Videos
Der EuGH muss �ber Haftung f�r Embedded Content und Zul�ssigeit von Framing entscheiden - Einbinden von Youtube-Videos - Die Realit�t
EuGH-Vorlage �ber Zul�ssigkeit von "Framing"
Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des �Framing� dem EuGH vorgelegt
Einbetten von Youtube-Videos: Zul�ssig, aber...
EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing"
Zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing� vor
Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing" dem EuGH vorgelegt
EuGH muss �ber YouTube-Einbindung entscheiden
Rechtliche Zul�ssigkeit des sogenannten Framing
BGH entscheidet �ber Zul�ssigkeit des Youtube-Framings
Wer ein fremdes Werk als integralen Bestandteil seiner eigenen Website im Wege des Framing einbindet und es sich auf diese Weise zu eigen macht, nimmt eine �ffentliche Wiedergabe im Sinne des � 15 II 2 UrhG vor.
BGH legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing� vor
Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europ�ischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing� vor
EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing" vorgelegt
Oh du Fr�hliche! Die Realit�t: Vorlagefrage an den EuGH zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit von "Framing�
Urheberrechtliche Zul�ssigkeit von Framing
Urheberrechtsverletzung bei "Framing�?
Mein Youtube Euer Youtube: Framing - Einbetten von Youtube-Videos allt�gliche, millionenfache Urheberrechtsverletzung?
Urheberrechtliche Zul�ssigkeit von Framing und Embedding
Bundesgerichtshof legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des Framing vor
Bundesgerichtshof legt Frage zur Rechtswidrigkeit beim "Einbetten� fremder Inhalte (Embedding) dem Europ�ischen Gerichtshof vor
Framing: Haftet ein Blogger f�r eingebettete Inhalte? - Vorlage an den EuGH
Zum "Embedded Content� und YouTube: Praxisfolgen
LG M�nchen I, 02.02.2011 - 37 O 15777/10
OLG M�nchen, 16.02.2012 - 6 U 1092/11
OLG M�nchen, 25.08.2016 - 6 U 1092/11
Wird zitiert von ... (10) BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12 Zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit des "Framing"Mit Beschluss vom 16. Mai 2013 hat der Senat dem Gerichtshof der Europ�ischen Union folgende Frage zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft zur Vorabentscheidung vorgelegt (GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 - Die Realit�t I):.Die Vorschrift des � 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich gesch�tztes Werk er�ffnet wird, das sich in der Zugriffssph�re des Vorhaltenden befindet (BGH, GRUR 2013, 818 Rn. 8 - Die Realit�t I, mwN).Die blo�e Verkn�pfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite im Wege des "Framing" stellt danach kein �ffentliches Zug�nglichmachen dar, weil allein der Inhaber der fremden Internetseite dar�ber entscheidet, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk f�r die �ffentlichkeit zug�nglich bleibt (vgl. BGH, GRUR 2013, 818 Rn. 9 - Die Realit�t I, mwN).Insoweit kommt es - entgegen der vom Senat in seinem Vorlagebeschluss ge�u�erten Auffassung (vgl. BGH, GRUR 2013, 818 Rn. 26 - Die Realit�t I) - nicht darauf an, dass sich derjenige, der - wie im vorliegenden Fall die Beklagten - ein auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachtes fremdes Werk im Wege des "Framing" zum integralen Bestandteil seiner eigenen Internetseite macht, das fremde Werk durch eine solche Einbettung in seine eigene Internetseite zu eigen macht und sich damit das eigene Bereithalten des Werkes erspart, f�r das er die Zustimmung des Urhebers ben�tigte.
BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14 Urheberrechtsschutz f�r aus�bende K�nstler und Tontr�gerhersteller: …(1) Der Gerichtshof der Europ�ischen Union hat in diesem Urteil ausgef�hrt, die Frage, ob ein Sachverhalt eine �ffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100/EWG (jetzt Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2006/115/EG) darstelle, erfordere eine individuelle Beurteilung, bei der die drei (nachfolgend aufgef�hrten) unselbst�ndigen und miteinander verflochtenen Kriterien, die der Gerichtshof in dem etwas anders gelagerten Kontext von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG aufgestellt habe, einzeln und in ihrem Zusammenwirken miteinander zu ber�cksichtigen seien, da sie - je nach Einzelfall - in sehr unterschiedlichem Ma�e vorliegen k�nnten (…vgl. EuGH, GRUR 2012, 593 Rn. 78 bis 81 - SCF/Del Corso; vgl. auch EuGH…, Urteil vom 15. M�rz 2012 - C-162/10, GRUR 2012, 597 Rn. 29 und 30 - PPL/Irland; vgl. weiter BGH, Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 15 bis 19 = WRP 2013, 1047 - Die Realit�t).
OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12 GEMA ./. YouTube IDie Musikvideos sind bereits durch das Einstellen auf der Videoplattform Y.T. f�r alle Internetnutzer �ffentlich zug�nglich geworden (vgl. BGH GRUR 2013, 818, 820 Rdn. 22 - Die Realit�t).
BGH, 10.04.2014 - I ZR 46/12 Einbettung eines auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachten …Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 16. Mai 2013 das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europ�ischen Union zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (…ABl. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 - Die Realit�t):.Dagegen ist im vorliegenden Verfahren eine Fallgestaltung zu beurteilen, in der das Werk bei Anklicken des Links durch die Internetnutzer in einem Rahmen auf der Seite erscheint, auf der sich dieser Link befindet (vgl. BGH, GRUR 2013, 818 Rn. 2 - Die Realit�t).Nach Ansicht des Senats ist diese Frage aus den im Vorlagebeschluss genannten Gr�nden zu bejahen (vgl. BGH, GRUR 2013, 818 Rn. 23 bis 27 - Die Realit�t).
OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13 Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf …Mit Schriftsatz vom 25.8.2014 beantragt die Beklagte des Weiteren, das Verfahren bis zu einer Entscheidung des Gerichtshofs der europ�ischen Union in den Verfahren I ZR 91/11 und I ZR 46/12 des Bundesgerichtshofs auszusetzen.Zun�chst war das Verfahren nicht im Hinblick auf die Vorlagen des Bundesgerichtshofs zu den Aktenzeichen I ZR 91/11 und I ZR 46/12 an den Gerichtshof der Europ�ischen Union wegen Vorgreiflichkeit gem�� � 148 ZPO analog auszusetzen.Dies ergibt sich hinsichtlich des Verfahrens zum Aktenzeichen I ZR 46/12 des Bundesgerichtshofs bereits daraus, dass ein Fall des dort behandelten "Framings" hier nicht vorliegt.
OLG M�nchen, 25.08.2016 - 6 U 1092/11 Die Realit�t III - Verwendung eines Frames oder Setzung eines LinksAuf die vom Senat zugelassene Revision der Kl�gerin hin hat der Bundesgerichtshof den Rechtsstreit mit Beschluss vom 16. Mai 2013 (GRUR 2013, 818 - Die Realit�t) ausgesetzt und dem Europ�ischen Gerichtshof - auf der Basis der Erw�gung, dass das beanstandete "Framing" kein �ffentliches Zug�nglichmachen i. S. d. � 19a UrhG darstelle, indes bei einer mit Blick auf Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG gebotenen unionsrechtskonformen Auslegung des � 15 Abs. 2 UrhG eine im nationalen Recht unbenannte Nutzungsart in Betracht komme - die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umst�nden, wie sie im Ausgangsverfahren vorliegen, eine �ffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG darstelle, auch wenn das fremde Werk damit nicht f�r ein neues Publikum wiedergegeben werde und die Wiedergabe nicht nach einem spezifischen technischen Verfahren erfolge, das sich von demjenigen der urspr�nglichen Wiedergabe unterscheide.
OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 175/10 GEMA ./. YouTube IIDie Musikvideos sind bereits durch das Einstellen auf der Videoplattform "Y.T." f�r alle Internetnutzer �ffentlich zug�nglich geworden (BGH GRUR 2013, 818, 820 Tz. 22 - Die Realit�t).
OLG M�nchen, 10.03.2016 - 29 U 4077/15 Frage �ffentlicher Zug�nglichmachung - Angebote mit Lichtbildverkn�pfunga) Die Vorschrift des � 19a UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich gesch�tztes Werk er�ffnet wird, das sich in der Zugriffssph�re des Vorhaltenden befindet (BGH GRUR 2016, 171, Tz. 13 - Die Realit�t II; BGH GRUR 2013, 818 Tz. 8 - Die Realit�t I m. w. N.).Die Kl�gerin hat nicht dargelegt und unter Beweis gestellt, dass es der Beklagte war, der dar�ber entschied, ob die Lichtbilder der �ffentlichkeit zug�nglich bleiben (vgl. BGH GRUR 2011, 56, 58 - Session-ID; BGH GRUR 2013, 818 Tz. 9 - Die Realit�t I; BGH GRUR 2016, 171 Tz. 14 - Die Realit�t II), so dass der Beklagte den Tatbestand der �ffentlichen Zug�nglichmachung nicht erf�llt hat.b) Zu Recht hat das Landgericht auch ausgef�hrt, dass es nicht darauf ankommt, ob der Beklagte sich die streitgegenst�ndlichen Lichtbilder zu eigen gemacht hat, denn der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird allein durch die Vornahme der Nutzungshandlung erf�llt (BGH GRUR 2013, 818 Tz. 9 - Die Realit�t I), die der Beklagte mangels Einflusses auf die �ffentliche Zug�nglichmachung nicht vorgenommen hat.
LG K�ln, 04.12.2013 - 28 O 347/13 Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anh�ngen" bei AmazonDer Tatbestand des � 19a UrhG erfordert nach der Rechtsprechung des BGH, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich gesch�tztes Werk er�ffnet wird, das sich in der Zugriffssph�re des Vorhaltenden befindet (EUGH-Vorlage des BGH vom 16.05.2013, I ZR 46/12 - Die Realit�t; vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I;… Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).Die blo�e Verkn�pfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite (im Wege des "Framing") stellt danach grunds�tzlich kein �ffentliches Zug�nglichmachen dar, weil allein der Inhaber der fremden Internetseite dar�ber entscheidet, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk f�r die �ffentlichkeit zug�nglich bleibt (EUGH-Vorlage des BGH vom 16.05.2013, I ZR 46/12 - Die Realit�t).Der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird allein durch die Vornahme der Nutzungshandlung erf�llt und nicht dadurch, dass deren Merkmale vorget�uscht werden (EUGH-Vorlage des BGH vom 16.05.2012, I ZR 46/12 - Die Realit�t).
LG M�nchen I, 30.06.2015 - 33 O 9639/14 Haftung eines Plattformbetreibers f�r Urheberrechtsverletzungen bei eigener …Erforderlich ist also eine eigene Nutzungshandlung (vgl. BGH GRUR 2013, 818 - Die Realit�t, vorgehend OLG M�nchen…, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, � 19 a Rdnr. 46).Auch in den Entscheidungen EuGH GRUR 2014, 360 - Nils Svensson ua/Retriever Sverige und EuGH GRUR 2014, 1196 - BestWater International/Mebes ua [Die Realit�t] hat der EuGH trotz der gegenteiligen Auffassung des BGH im Vorlagebeschluss (= GRUR 2013, 818 und nochmals MMR 2014, 615) nicht auf das Kriterium des Zueigenmachens bei der Frage, ob eine urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung durch Setzen eines Links bzw. durch Einbetten eines auf einer fremden Internetseite �ffentlich zug�nglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite (sog. Framing) vorliegt, abgestellt.

References: Art. 3

Art. 3
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 EuGH 
 EuGH 
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EuGH 

BGH 

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 EuGH 

EuGH 
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 Art. 3
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 Art. 8
 Art. 8
 Art. 3
 BGH 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 BGH 
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 EuGH 
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 EuGH 
 BGH