Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/adressen-aller-burgermeister/
Timestamp: 2018-04-21 01:55:41+00:00

Document:
eine Liste mit den offiziellen Adressen aller Bürgermeister*innen sämtlicher niedersächsischer Kommunen.
Adressen aller Bürgermeister [#23965]
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitte. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sandra Appelt <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sandra Appelt << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
9 Monate her18. Juli 2017 15:21: Sandra Appelt hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport gesendet.
- MI - 31.1 - 05501/5 - Sehr geehrte Frau Appelt, leider vermag ich Ihrer Bitte auf Übersendung einer Liste aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Niedersachsen nicht zu entsprechen. Eine entsprechende Liste liegt mir nicht vor. Nach meiner Einschätzung handelt es sich bei Ihrer Anfrage auch um keinen Auskunftsanspruch nach § 3 Abs. 1 NUIG, weil eine derartige Liste keine Umweltinformationen nach § 2 Abs. 5 NUIG i.V.m. § 2 Abs. 3 UIG darstellt. Es handelt sich bei einer derartigen Liste auch um keine Information nach § 2 Abs. 1 VIG. Ohnehin wäre meine Behörde nach § 2 Abs. 2 VIG nicht betroffen, weil hier keine Zwecke nach § 1 des Lebensmitte- und Futtermittelgesetzbuchs oder des Produktsicherheitsgesetzes behandelt werden. Sie können unter dem folgenden Link https://www.niedersachsen.de/land_leu... jedoch in den Internetauftritten der Landkreise die jeweiligen kreisangehörigen Gemeinden feststellen. Ich rege auch an, sich an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens unter <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse> > zu wenden, weil dort derartige Übersichten vorhanden sein können. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
9 Monate her19. Juli 2017 15:52: E-Mail von Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport erhalten.
AW: Antrag nach dem NUIG/VIG [#23965]
Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort und freundliche Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Sandra Appelt Anfragenr: 23965 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sandra Appelt << Adresse entfernt >> …
9 Monate her19. Juli 2017 16:05: Sandra Appelt hat eine Nachricht an Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport gesendet.
9 Monate her19. Juli 2017 16:05: Sandra Appelt hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.

References: § 3
 § 2
 § 2
 § 3
 § 3
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 1