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Timestamp: 2016-12-06 01:17:38+00:00

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§ 113 BBergG, Bauwarnung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 113 BBergG, Bauwarnung Suche
Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 113 BBergG, Bauwarnung§ 114 BBergG, Bergschaden§ 115 BBergG, Ersatzpflicht des Unternehmers§ 116 BBergG, Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten§ 117 BBergG, Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter§ 118 BBergG, Mitwirkendes Verschulden§ 119 BBergG, Mitwirkung eines Dritten§ 120 BBergG, Bergschadensvermutung§ 121 BBergG, Verhältnis zu anderen Vorschriften§ 122 BBergG, Ermächtigung§ 123 BBergG, Durchführungsverordnung§ 124 BBergG, Öffentliche Verkehrsanlagen§ 125 BBergG, Messungen§ 126 BBergG, Untergrundspeicherung§ 127 BBergG, Bohrungen§ 128 BBergG, Alte Halden§ 129 BBergG, Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten§ 130 BBergG (weggefallen)§ 131 BBergG, Hauptstellen für das Grubenrettungswesen§ 132 BBergG, Forschungshandlungen§ 133 BBergG, Unterwasserkabel und Transit-Rohrleitungen…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 113 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtDrittes Kapitel – Bergschaden → Erster Abschnitt – AnpassungTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) 1Ist der Schutz baulicher Anlagen vor Bergschäden nach § 110 oder § 111 nicht möglich oder stehen Nachteile oder Aufwendungen für eine Anpassung im Sinne des § 110 oder für Sicherungsmaßnahmen im Sinne des § 111 in einem unangemessenen Verhältnis zu der durch diese Maßnahmen eintretenden Verminderung des Bergschadensrisikos, so kann der Unternehmer vor der Errichtung, Erweiterung oder wesentlichen Veränderung einer baulichen Anlage eine schriftliche Bauwarnung gegenüber dem Bauherrn aussprechen. 2Die Bauwarnung hat Angaben über die Art der zu erwartenden bergbaulichen Beeinträchtigungen der Oberfläche, über die sich daraus ergebenden wesentlichen Einwirkungen auf die bauliche Anlage und über das Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 1 zu enthalten.(2) 1Werden bauliche Anlagen entgegen der Bauwarnung errichtet, erweitert oder wesentlich verändert, ist ein Anspruch auf Ersatz eines Bergschadens wegen der Beschädigung dieser Anlagen und der daraus entstandenen Schäden an Personen oder Sachen ausgeschlossen. 2Satz 1 gilt nicht, wenn die Voraussetzungen für das Aussprechen der Bauwarnung nach Absatz 1 Satz 1 nicht vorgelegen haben oder die Errichtung, Erweiterung oder wesentliche Veränderung von Leitungen zur öffentlichen Versorgung oder Entsorgung unvermeidbar ist.(3) 1Wenn ausschließlich infolge der Bauwarnung nach Absatz 1 ein Grundstück nicht bebaut oder Art oder Maß der baulichen Nutzung in der sonst zulässigen Weise nicht ausgeschöpft werden können, hat der Unternehmer Ersatz für die Minderung des Verkehrswertes des Grundstücks zu leisten. 2Ist es dem Eigentümer mit Rücksicht auf die Bauwarnung wirtschaftlich nicht mehr zuzumuten, das Grundstück zu behalten oder es in der bisherigen oder einer anderen zulässigen Art zu nutzen, so kann er vom Unternehmer die Übernahme des Grundstücks verlangen. 3In diesem Fall hat der Unternehmer den Verkehrswert, den das Grundstück ohne die Bauwarnung hätte, sowie die für die Beschaffung eines Ersatzgrundstücks erforderlichen Aufwendungen zu ersetzen. 4Ein Anspruch nach Satz 1 besteht insoweit nicht, als Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Absicht, eine bauliche Anlage zu errichten, zu erweitern oder wesentlich zu verändern, nur erklärt wird, um einen Wertersatz zu erlangen.
§ 112 BBergG, Verlust des Ersatzanspruchs§ 114 BBergG, Bergschaden

References: § 113

§ 113
 § 110
 § 111
 § 110
 § 111

§ 112