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Timestamp: 2018-06-19 16:21:51+00:00

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Verkehrsrecht als Fokus im Gabler Wirtschaftslexikon Online
Sachgebiete unter Verkehrsrecht
Ergebisse: 1 - 144 von 144
1. Teil des Nennkapitals einer (unbeschränkt steuerpflichtigen) Kapitalgesellschaft, der nicht aus Einlagen der Anteilseigner stammt, sondern aus zur Kapitalerhöhung verwendeten Gewinnrücklagen besteht. Der Sonderausweis umfasst also Nennkapital, das aus früheren thesaurierten Gewinnen stammt... mehr >
Zeit vom Auftauchen eines Reizes bis zum Beginn der darauf folgenden Reaktion.... mehr >
Kraftfahrzeughalter; diejenige natürliche oder juristische Person oder Gesellschaft, die für eigene Rechnung ein Kraftfahrzeug in Gebrauch hat und Verfügungsgewalt darüber besitzt (nicht notwendig der Eigentümer). Der Halter eines Kraftfahrzeuges ist u.a. verpflichtet, eine... mehr >
Kraftrad (Krad) (auch mit Beiwagen) mit einem Hubraum bis 50 ccm und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h (Anlage XXIX zu § 20 IIIa Satz 4 StVZO)). Die Lenkung eines Kleinkraftrads erfordert eine Fahrerlaubnis der Klasse M (§ 6 der... mehr >
PostwesenEinziehungsverfahren durch die Post, vgl. Inkassogeschäft. Vgl. § 422 HGB.BuchungDa bei einer Nachnahme der Besteller beim Empfang der Sendung neben den reinen Warenkosten auch die Nachnahmepostgebühr zu entrichten hat, sind zwei Buchungssätze möglich: (1) Buchung von Warenkosten und... mehr >
BWL (Finanzmanagement) , Recht (Post- und Fernmeldewesen) , BWL (Verkehrsteuern ) , BWL (Buchhaltung)
Fahrt zur Verbringung eines Kraftfahrzeuges an einen anderen Ort, v.a. von der Herstellungs- zur Verkaufsstätte, bei Eigentumswechsel oder der Veränderung des Einstellortes sowie Fahrt zum Zwecke des Abschleppens eines Kfz (vgl. § 16 Fahrzeug-Zulassungsverordnung). Die Überführungsfahrt ist... mehr >
Begriff des Straßenverkehrsrechtsfür das ordnungsmäßige Arbeiten aller Vorrichtungen eines Fahrzeuges (Beleuchtung, Bremsen); Betriebssicherheit kann aber auch sowohl durch die Art der Verstauung als auch durch Art und Menge der Ladung beeinträchtigt sein (Beladung).Begriff des... mehr >
BegriffBezeichnung der von der zuständigen Behörde durch Verwaltungsakt erteilten Ermächtigung zur Führung eines Kraftfahrzeugs auf öffentlichen Straßen. Sie ist zu erteilen, wenn der Bewerber die in § 2 II StVG genannten Voraussetzungen erfüllt (wie ordentlicher Wohnsitz im Sinn... mehr >
die diskriminierungsfreie Datenübermittlung und der diskriminierungsfreie Zugang zu Inhalten und Anwendungen, um eine willkürliche Verschlechterung von Diensten und eine ungerechtfertigte Behinderung oder Verlangsamung des Datenverkehrs in den Netzen zu verhindern (vgl. Definition in §... mehr >
1. Öffentliche Register: im HGB mehrfach ausdrücklich vorgeschrieben (z.B. Firma, Prokura etc.). 2. Im Insolvenzverfahren: Die Insolvenzforderungen sind beim Insolvenzgericht anzumelden. Nur vom Gläubiger (oder seinem Vertreter) angemeldete Forderungen werden in die Insolvenztabelle aufgenommen.... mehr >
Recht (Straßenverkehr) , Recht (Gewerbe, Handwerk, Industrie, Recht der freien Berufe) , Recht (Allgemeines)
amtlicher Nachweis; Bescheinigung dafür, dass dem Führer eines Kraftfahrzeuges aufgrund seiner in amtlicher Prüfung nachgewiesenen Eignung die Fahrerlaubnis erteilt worden ist (Ausweispapier). Der Führerschein ist mitzuführen und zuständigen Beamten auf Verlangen vorzuzeigen (§ 4 Fahrerlaubnis-Verordnung). Vgl. auch internationaler Führerschein.... mehr >
Gesetz vom 22.6.2004 (BGBl. I 1190) m.spät.Änd.; legt die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für den liberalisierten Telekommunikationsmarkt fest. Zweck des Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige... mehr >
Auf Antrag des Schiffseigentümers können bestimmte Handelsschiffe in das Register eingetragen werden. Es entspricht weitgehend dem Grundbuch.
Fahrzeuge mit bes. Einrichtung für aufzusattelnde Anhänger, die auf diese Weise auf dem ziehenden Fahrzeug lasten ( § 2 Nr. 15 Fahrzeug-Zulassungsverordnung). Ein weiterer Anhänger darf aber nicht mitgeführt werden (§ 32a StVZO). Aufgesattelte Anhänger werden im Straßenverkehrsrecht, z.B. hinsichtlich der Vorschriften über die Personenbeförderung, als Lastkraftwagen (Lkw) behandelt.... mehr >
Schutz der Unverletzlichkeit von Postsendungen, garantiert durch Art. 10 GG und § 39 PostG. 1. Umfang: Verpflichtung desjenigen, der geschäftsmäßig Postdienste erbringt oder daran mitwirkt, (1) zur Verschwiegenheit über alle näheren Umstände des Postverkehrs und Inhaltes von Postsendungen,... mehr >
im Bau befindliches Schiff. Ein Schiffsbauwerk kann nach einer gewissen Fertigstellung im Schiffsbauregister (Schiffsregister) eingetragen werden, wenn zugleich eine Schiffshypothek eingetragen wird (Vgl. Verordnung zur Durchführung der SchiffsregisterO i.d.F. vom 30.11.1994 (BGBl. I 3631) m.spät.Änd.).
Kraftfahrzeug-Kennzeichen; amtliches Kennzeichen laut Straßenverkehrsrecht, nach Umfang und Inhalt gesetzlich festgelegt; erforderlich für die zum Verkehr zugelassenen Kraftfahrzeuge (Kfz) oder Anhänger (zur Ausgestaltung und Anbringung vgl. § 60 StVZO). Für Probe- und Überführungsfahrten... mehr >
Fahrt zur Feststellung oder zum Nachweis der Gebrauchsfähigkeit von Kraftfahrzeugen oder Anhängern. Die Probefahrt kann ohne Betriebserlaubnis mit abgestempeltem roten Kennzeichen oder Kurzzeitkennzeichen durchgeführt werden (§ 16 Fahrzeug-Zulassungsverordnung). Vgl. auch Überführungsfahrt.... mehr >
Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr; Sitz in Bergisch-Gladbach. Errichtet durch Erlass vom 8.7.1951. Aufgaben: Untersuchung der Beziehungen zwischen Straße, Fahrzeug, Mensch und Umwelt; Weiterentwicklung wirtschaftlicher und verkehrssicherer... mehr >
Begriff des 2007 außer Kraft getretenen Teledienstegesetzes (TDG), v.a. Angebote (1) im Bereich der Individualkommunikation (Telebanking, Datenaustausch); (2) zur Information oder Kommunikation, soweit nicht die redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung im Vordergrund steht (Datendienste z.B.... mehr >
bestand bis Juli 2005, abgelöst durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA).... mehr >
Begriff des Straßenverkehrsrechts für die nach § 29 StVZO in bestimmten Zeitabständen vorgeschriebene Untersuchung von Kraftfahrzeugen auf ihre Verkehrssicherheit durch den amtlichen Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr. Vgl. auch Zwischenuntersuchung.... mehr >
amtliche Zeichen der Straßenverkehrsordnung, deren Nichtbeachtung als Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG geahndet (§ 49 StVO) wird. Einzelheiten in der StVO.... mehr >
Das Register wird vom Volksmund auch nach dem Ort, wo sich das Kraftfahrt-Bundesamt befindet, benannt: Flensburger Sünderkartei oder Punktekonto in Flensburg; auch Verkehrssünderkartei..... mehr >
Recht (Straßenverkehr) , Recht (Strafprozess- und Gerichtsverfassungsrecht, Strafvollstreckung)
bes., für bestimmte Zeit nach Art. 4 und Anlage B des Internationalen Abkommens über Kfz-Verkehr vom 26.4.1926 ausgestellter Zulassungsschein für die Teilnahme am Kfz-Verkehr des Inlands für Ausländer und für Deutsche im Ausland. Ausstellung geregelt in § 18 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 3.2.2011 (BGBl. I 139) m.spät.Änd.... mehr >
Das überwiegend am 1.1.1998 in Kraft getretene Postgesetz (PostG) vom 22.12.1997 (BGBl. I 3294) m.spät.Änd. will durch Regulierung im Bereich des Postwesens den Wettbewerb fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen gewähren. Ziele der Regulierung sind die Wahrung... mehr >
Tachograph; geeichte mechanische Vorrichtung, die in Kraftfahrzeuge eingebaut wird und zur Kontrolle der Fahrtgeschwindigkeit und der Fahrweise dient. Nach § 57a StVZO erforderlich für Lastkraftwagen von 7,5 t, Zugmaschinen über 40 kw und zur Beförderung von Personen bestimmte Fahrzeuge mit mehr als acht Fahrgastplätzen.... mehr >
1. Schiffseigentümer von der Seeschifffahrt dienenden Schiffen: Reeder. 2. Schiffseigentümer von der Binnenschifffahrt dienenden Schiffen: Schiffseigner.
in bestimmten Fällen von einem Kraftfahrzeug-Halter auf Anordnung der Verwaltungsbehörde zu führendes Verzeichnis über die einzelnen Fahrten jedes Fahrzeuges (§ 31a StVZO) als Nachweis über alle Fahrzeugführer, auch relevant zur steuerlichen Geltendmachung der privaten Nutzung eines Dienstwagens.... mehr >
Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des für Verkehr zuständigen Bundesministeriums mit Sitz in Köln. Erledigt Verwaltungsaufgaben nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) vom 22.6.1998 (BGBl. I 1485) m.spät.Änd. oder anderer Gesetze (§ 11 GüKG).... mehr >
VWL (Verkehrspolitik) , Recht (Straßenverkehr)
Personen, die Fahrschüler ausbilden, die den Führerschein der Klasse A bis E erwerben wollen, und die einer bes. Fahrlehrerlaubnis (Fahrlehrerschein) bedürfen. Einzelheiten im Fahrlehrergesetz vom 25.8.1969 (BGBl. I 1336) m.spät.Änd. nebst zugehöriger DVO vom 19.6.2012 (BGBl. I 1346)... mehr >
Dokumente über die Berechtigung zum einmaligen Grenzübertritt für Kraftfahrzeuge. Die Triptiks werden durch die nationalen Kraftfahrer-Verbände ausgestellt. In der EU und im EWR nicht mehr erforderlich.... mehr >
Recht (Straßenverkehr) , Recht (Geld, Kredit, Währung, Banken, Börsen)
Teil des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz. Abgelöst durch das am 1.3.2007 in Kraft getretene Telemediengesetz vom 26.2.2007 (BGBl. I 179) m.spät.Änd. Zweck des Teledienstegesetzes war es, einheitliche Rahmenbedingungen für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der elektronischen... mehr >
Abk. für Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.; Forschungszentrum für Luft- und Raumfahrt sowie Raumfahrtsagentur Deutschlands.... mehr >
Verkehrsausführung durch Träger der hoheitlichen Gewalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie die ihnen unterstehenden Verwaltungseinheiten, z.B. Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Polizei) zwecks Wahrnehmung der ihnen obliegenden hoheitlichen Aufgaben.... mehr >
Teil des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes. Abgelöst durch das Telemediengesetz vom 26.2.2007 (BGBl. I 179) m.spät.Änd. Es galt für den Schutz personenbezogener Daten bei Telediensten im Sinn des Teledienstegesetzes (TDG) und enthielt Grundsätze für die Verarbeitung solcher... mehr >
bis zum 31.12.2007 stand der Deutschen Post AG das ausschließliche Recht zu, Briefsendungen und adressierte Kataloge, deren Einzelgewicht bis 50 g und deren Einzelpreis weniger als das Zweieinhalbfache des Preises für entsprechende Postsendungen der untersten Gewichtsklasse beträgt, gewerbsmäßig zu befördern; gesetzliche Exklusivlizenz nach § 51 des Postgesetzes (PostG).... mehr >
Fahrt zur Feststellung der Fahreigenschaften und/oder der Bau- und Betriebsart des Kraftfahrzeuges (Kfz) (§ 16 Fahrzeug-Zulassungsverordnung).... mehr >
vom 22.12.1992, ist die Grundlage der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Telekommunikation; regelt den Status der Internationalen Fernmeldeunion als Unterorganisation der Vereinten Nationen (UN).... mehr >
ein von einer ausländischen oder dt. Stelle nach Art. 7 und Anlage E des Internationalen Abkommens über Kfz vom 24.4.1926 oder Art. 41 und Anhang 7 des Übereinkommens über den Straßenverkehr vom 8.11.1968 (BGBl. 1977 II 809) ausgestellter Führerschein. Ausstellung geregelt in § 25b der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 13.12.2010 (BGBl. I 1980) m.spät.Änd.... mehr >
amtlicher Nachweis darüber, dass dem Hersteller reihenweise gefertigter Fahrzeuge die allg. Betriebserlaubnis erteilt ist (§§ 20 ff. StVZO).... mehr >
Voraussetzungen und die Bedingungen für die Teilnahme am Amateurfunkdienst regelt das Gesetz über den Amateurfunk vom 23.6.1997 (BGBl. 1494) m.spät.Änd. i.V. mit der VO zum Gesetz über den Amateurfunk (Amateurfunkverordnung [AFuV]) vom 15.2.2005 (BGBl. I 242) m.spät.Änd. Zuständig für die... mehr >
teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Sitz in Offenbach a.M. Aufgaben: u.a. Erbringung meteorologischer Dienstleistungen für die Allgemeinheit oder einzelne Kunden und Nutzer, v.a. auf den... mehr >
ersetzte im Zuge der Neuorganisation der zivilen Flugsicherung die zum 31.12.1992 aufgelöste Bundesanstalt für Flugsicherung (BFS). Einziger Gesellschafter ist der Bund. Die Deutsche Flugsicherung GmbH nimmt auch die Aufgaben der überörtlichen Flugsicherung für den militärischen Flugbetrieb im... mehr >
Beförderung von Personen mit Personenkraftwagen, die der Unternehmer an behördlich zugelassenen Stellen bereithält und mit denen er Fahrten zu einem vom Fahrgast bestimmten Ziel ausführt. Einzelheiten: §§ 25 ff. der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) vom 21.6.1975 (BGBl. I1573) m.spät.Änd.... mehr >
Schiffsregister.
Fahrgast in einem Transportmittel (Fahrzeug), für den auch beim Kraftfahrzeug trotz der Gefährdungshaftung (§ 7 StVG) eine bes. Insassenunfallversicherung (Kraftfahrtversicherung) abgeschlossen werden kann.... mehr >
1. Abk. für Bundesanstalt für Straßenwesen. 2. Abk. für Bauabzugsteuer.... mehr >
Fahrerlaubnis, Fahrverbot.... mehr >
Abk. für öffentlicher Personennahverkehr.... mehr >
Recht (Eisenbahnrecht) , Recht (Straßenverkehr)
1. Abk. für Bundesarbeitsgericht. 2. Abk. für Bundesamt für Güterverkehr.... mehr >
VWL (Verkehrspolitik) , Recht (Straßenverkehr) , Recht (Arbeitsgerichtsbarkeit)
am 2.10.1947 in Atlantic City abgeschlossen. War Grundlage der internationalen Zusammenarbeit der Telekommunikation bis zum Abschluss der Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion.... mehr >
Lärm, Lärmschutzbereich, TA Lärm.... mehr >
Arbeitsunfall.... mehr >
Recht (Unfallversicherung) , Recht (Straßenverkehr)
Verkehrszentralregister.... mehr >
Abk. für Luftfahrt-Bundesamt.... mehr >
DLR.... mehr >
Zulassungsbescheinigung Teil II... mehr >
Zulassungsbescheinigung Teil I... mehr >
Deutsche Post AG.... mehr >
Halter eines Kraftfahrzeuges.... mehr >
Fahrlehrer.... mehr >
Abk. für Kraftfahrt-Bundesamt.... mehr >
Kraftrad (Krad).... mehr >
Zulassungsbescheinigung Teil II.... mehr >
ITU.... mehr >
Maut.... mehr >

References: § 20
 § 422
 § 16
 § 2
 § 2
 Art. 10
 § 39
 § 60
 § 29
 § 24
 Art. 4
 § 18
 § 57
 § 51
 Art. 7
 Art. 41
 § 25