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Timestamp: 2016-10-24 14:21:52+00:00

Document:
6B_580/2013 (10.10.2013)
6B_580/2013 � � Urteil vom 10. Oktober 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 17. April 2013.
�Mit Schreiben vom 26. Oktober 2009, 20. April 2010 und 17. Dezember 2010 erhob Y.________ gegen X.________ Privatstrafklage wegen Verleumdung, eventualiter �bler Nachrede. Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ zweitinstanzlich wegen mehrfacher �bler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 350.--, als Zusatzstrafe zu einem Strafbefehl, und zu einer Busse von Fr. 6'000.--. Vom Vorwurf der mehrfachen Verleumdung sprach es ihn frei. Es verpflichtete ihn, Y.________ eine Genugtuung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen. Dessen Schadenersatzbegehren verwies es auf den Zivilweg.
�Y.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache im Sinne der Beschwerde zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�X.________ f�hrt seinerseits Beschwerde in Strafsachen (Verfahren 6B_594/2013).
2.1.�Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, sofern er ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat. Beim Privatkl�ger wird in Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zus�tzlich verlangt, dass der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann und er die Zivilanspr�che im Strafverfahren geltend macht.
�Der Beschwerdef�hrer legt hinsichtlich seiner Beschwerdelegitimation dar, er habe die Bestrafung des Beschwerdegegners 2 wegen mehrfacher Verleumdung beantragt, sich als Privatkl�ger konstituiert und Zivilanspr�che gestellt. Die Vorinstanz erkl�re den Beschwerdegegner 2 wegen mehrfacher �bler Nachrede schuldig, spreche ihn jedoch vom Vorwurf der mehrfachen Verleumdung frei. Damit habe er ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des f�r ihn nachteiligen Urteils.
�Der Beschwerdef�hrer beantragte im kantonalen Verfahren - neben Prozessentsch�digungen - Schadenersatz von Fr. 3'389.-- f�r Erwerbsausfall und Genugtuung von Fr. 2'500.--. Weil er seinen Erwerbsausfall nicht belegte, wurde das Schadenersatzbegehren auf den Zivilweg verwiesen. Die Genugtuung wurde ihm im geforderten Betrag zugesprochen (Urteil S. 3 f., 31 f., 34 f.; erstinstanzliches Urteil S. 2, 43 f., 46 f.). Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, dass bzw. inwiefern eine andere rechtliche W�rdigung der Taten seine Zivilanspr�che beeinflussen k�nnte (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Folglich ist der Beschwerdef�hrer durch das angefochtene Urteil nicht beschwert.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, sein Strafantragsrecht als solches sei beeintr�chtigt worden (siehe Urteile 6B_413/2013 vom 3. Juni 2013 E. 3 und 1B_70/2011 vom 11. Mai 2011 E. 2.2.3; je mit Hinweis). Somit kann er auch aus Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG nichts f�r seine Beschwerdebefugnis ableiten.
2.3.�Ebenso wenig ist er nach der "Star-Praxis" zur Beschwerde legitimiert. Er r�gt keine Verletzung von Verfahrensrechten, sondern kritisiert den Entscheid in der Sache (vgl. BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.; je mit Hinweisen).
�Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 81
 Art. 81
 Art. 42
 Art. 81
 BGE 
 Art. 108