Source: https://www.massschuhe-schikola.at/shop/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2019-09-21 13:18:51+00:00

Document:
Massschuhe & Walking Sticks - AGB
Alle Schuhlöffel Schmuckstab Schuhlöffel kurz
Schmuckstab (9)
Schuhlöffel kurz (10)
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Massschuhe-Schikola, Singerstrasse 14, 1010 Wien, Österreich (nachfolgend "Anbieterin") und dem Besteller (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, wenn die Bestellung über den unter https://www.massschuhe-schikola.at/shop betriebenen Online-Shop der Anbieterin erfolgt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Der Kunde ist "Unternehmer", wenn das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Trifft dies nicht zu, ist der Kunde "Verbraucher" im Sinn von § 1 Abs 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG).
1.3 Ein Verkauf erfolgt durch die Anbieterin derzeit nur innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, daher müssen sich sowohl die Liefer- als auch die Rechnungsadresse in einem der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befinden. Nach Ermessen der Anbieterin kann mit dem Kunden auch ein Verkauf in weitere Länder vereinbart werden.
2.1 Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte, insbesondere Schmuckstäbe und Schuhlöffel, auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "zahlungspflichtig bestellen" gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
2.3 Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatisierte E-Mail (Auftragsbestätigung), in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Auftragsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.
2.4 Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
2.5 Deutsch ist die ausschließliche Vertragssprache.
§3 Warenverfügbarkeit
3.1 Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden dauerhaft nicht lieferbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail mit und sieht von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.2 Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestellte, bestimmte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, teilt die Anbieterin dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch die Anbieterin können dann vom Vertrag zurücktreten.
3.4 Im Falle eines Vertragsrücktritts nach § 3.2 oder § 3.3 wird die Anbieterin dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
4.1 Alle Preise, die auf der Webseite der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Für den Versand der bestellten Ware (z.B. Standardversand, Expressversand) fallen Versandkosten an, die im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen sind.
4.3 Lieferungen, die zur Abholung im Ladengeschäft von Massschuhe-Schikola (im Folgenden "Service Point") erfolgen, werden ebenfalls versandkostenfrei abgewickelt.
4.4 Das Versandrisiko trägt die Anbieterin. Vorbehaltlich einer nach Ermessen der Anbieterin geschlossenen Vereinbarung mit einem Kunden, wird die Ware grundsätzlich nur innerhalb Österreichs sowie in an Österreich angrenzende Nachbarstaaten versandt. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn der Liefertermin ist in den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins wird die Anbieterin dem Kunden die Versandkosten erstatten.
4.5 Bei Auswahl der Lieferung an den Service Point wird der Kunde über die Abholbereitschaft der Lieferung am Service Point per E-Mail informiert. Die Lieferung steht dem Kunden am Service Point für die Dauer von vierzehn Werktagen ab Erhalt der E-Mailbenachrichtigung zur Abholung bereit. Sofern der Kunde die Ware nicht innerhalb dieser Frist abholt, löst Massschuhe-Schikola den Vertrag auf. Ein bereits geleisteter Kaufpreis wird dem Kunden umgehend zurückerstattet.
4.6 Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (siehe hierzu § 9 dieser AGB) oder bei einer Rückgabe im Rahmen der freiwilligen Rückgabegarantie gemäß § 10 dieser AGB kann der Kunde die Ware auf eigene Kosten retournieren.
§5 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsverzug
5.1 Die Anbieterin unterstützt grundsätzlich folgende Zahlungsarten: Zahlung per Vorkasse und PayPal. Die Anbieterin behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
5.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. 5.3 Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Bestell-/ Versandbestätigung durch den Kunden fällig. Bei Zahlung mittels PayPal wird die Abbuchung des Rechnungsbetrags vom PayPal-Konto zum Zeitpunkt des Versands der Ware veranlasst.
§6 Eigentumsvorbehalt und Eigentumsübergang
6.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
6.2 Mit Rückgabe der vollständig bezahlten Ware durch den Kunden an den Service Point geht das Eigentum an der Ware wieder auf die Anbieterin über.
7.1 Die Anbieterin haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 922 ff ABGB.
7.2 Abweichend hiervon beträgt die Gewährleistungspflicht gegenüber Unternehmern für von der Anbieterin gelieferte Sachen ein Jahr. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache bei dem Kunden.
7.3 Die Anbieterin haftet nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder in einer von der Anbieterin nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Vorschriften über die Behandlung und Pflege der Ware nicht befolgt hat.
8.1 Vorbehaltlich der Regelung in § 8.2 wird die Haftung der Anbieterin für Schadensersatz wie folgt beschränkt: Die Haftung der Anbieterin für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
8.2 Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung (insbesondere, aber nicht ausschließlich, nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3 Die Haftungsbeschränkung der §§ 8.1 und 8.2 gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 8.4 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Minderung zu treffen.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 1 Abs 1 Z 2 KSchG ist (siehe auch § 1.2 dieser AGB), hat er das folgende gesetzliche Widerrufsrecht.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, oder – wenn mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung in Auftrag gegeben hat, getrennt geliefert werden – an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Anbieterin mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an: Anschrift: Massschuhe-Schikola, Singerstrasse 14, 1010 Wien Im Falle der Absendung der Widerrufserklärung per E-Mail ist diese zu richten an: E-Mail-Adresse: info@massschuhe-schikola.at Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Nach Wahl des Kunden kann der Widerruf auch bei Abgabe der Ware in dem in § 4.3 bezeichneten Service Point erklärt werden.
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Anbieterin ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Anbieterin angebotene Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Widerruf des Vertrags bei der Anbieterin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Anbieterin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Anbieterin über den Widerruf unterrichtet, an die Anbieterin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Rücksendung ist an folgende Adresse zu richten: Massschuhe-Schikola, Singerstrasse 14, 1010 Wien. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann kann er hierzu das folgende Formular ausfüllen und an die Anbieterin zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Massschuhe-Schikola, Singerstrasse 14, 1010 Wien / info@massschuhe-schikola.at
Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s)
9.4 Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
10.1 Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des österreichischen Datenschutzgesetzes.
10.2 Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Personenbezogene Daten werden außerdem an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnung erforderlich ist, über gerichtlichen oder behördlichen Auftrag oder wenn Sie zuvor eingewilligt haben.
10.3 Massschuhe-Schikola erhebt und speichert automatisch Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
Browsertyp/ -version , verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse) ,
Diese Daten werden von Massschuhe-Schikola nicht bestimmten Personen zugeordnet. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
10.4 Der Nutzer stimmt der Weitergabe seiner Daten an Dritte insoweit zu, als dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen Massschuhe-Schikola und dem Nutzer bzw. zur Bereitstellung und Verbesserung der angeforderten Angebote notwendig und erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe oder ein Weiterverkauf der Daten an Dritte durch Massschuhe-Schikola, ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer hat der Weitergabe seiner Daten ausdrücklich zugestimmt.
10.5 Unsere Internetseite verwendet an mehreren Stellen sogenannte "Cookies". Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen in Ihrem Web-Browser jederzeit ändern. Weitere Informationen finden Sie im Hilfe-Menü Ihres Browsers. Wenn Sie Cookies ablehnen, können Sie unsere Website trotzdem nutzen, jedoch könnte Ihr Zugriff auf einige Funktionalitäten und Bereiche unserer Website unter Umständen eingeschränkt sein.
11.1 Verträge zwischen der Anbieterin und dem Kunden unterliegen österreichischem Recht, mit Ausnahme der Bestimmungen des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
11.2 Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Anbieterin und dem Kunden das für Handelssachen zuständige Gericht in Wien Innere Stadt ausschließlich zuständig.

References: § 1
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 § 3
 § 9
 § 10

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 § 8
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 § 4