Source: https://www.lifelessordinary.de/agb
Timestamp: 2018-09-23 18:22:16+00:00

Document:
LIFE LESS ORDINARY | AGB
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseite www.lifelessordinary.de. Sie regeln insbesondere das Zustandekommen des Nutzungsvertrages zwischen dem Kunden und der LLO.system GmbH (nachfolgend „LIFE LESS ORDINARY" oder das „Netzwerk"). Die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Kunde im Rahmen der Bestellung ausdrücklich akzeptieren.
LIFE LESS ORDINARY wird von der LLO.system GmbH, Moosrain 59, 82418 Murnau unterhalten.
Für die gesamte Nutzung sowie sämtliche Bestellungen über LIFE LESS ORDINARY durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen sind zusätzlich die Datenschutzerklärung von LIFE LESS ORDINARY inklusive der dortigen Darstellung von Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf das Portal von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
§ 2 Konzept und Philosophie
LIFE LESS ORDINARY ist das Lifestyle-Netzwerk der LLO.system GmbH mit exklusiven Systempartnern aus den Bereichen Gastronomie, Kultur & Entertainment, Shopping, Nightlife, Sport & Fun, Beauty & Wellness, sowie Specials in München und Umgebung.
Aufgrund der bestehenden Kooperation mit zahlreichen Systempartnern ermöglicht LIFE LESS ORDINARY dem Kunden den Zugang zu ausgewählten Angeboten mit Benefits bis hin zum 2-für-1-Prinzip (zwei Personen nehmen jeweils eine Leistung oder ein Produkt eines Systempartners in Anspruch, bezahlen jedoch nur eine bzw. die teurere der beiden Leistungen/Produkte).
LIFE LESS ORDINARY stellt dem Kunden zu diesem Zwecke eine Identifikationskarte zur Verfügung (nachfolgend: LIFE LESS ORDINARY.card).
Die speziellen Angebote der einzelnen Systempartner kommuniziert LIFE LESS ORDINARY auf der Website www.lifelessordinary.de sowie im jährlich erscheinenden Print-Katalog.
§ 3 Erreichbarkeit
LIFE LESS ORDINARY bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der Website. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von LIFE LESS ORDINARY stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Website führen. Insoweit erkennen Sie an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der Website technisch nicht gewährleistet werden kann.
Die von LIFE LESS ORDINARY bereitgestellten Leistungen können nur nach erfolgter Registrierung als Member in Anspruch genommen werden.
Mit der erfolgreichen Registrierung akzeptiert der Kunde die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Die Registrierung erfolgt mit dem bürgerlichen Namen und unter vollständiger Angabe der Anschrift. Weitere, zur Anmeldung ggf. erforderlichen Daten kann der Kunde unserer Datenschutzerklärung entnehmen.
Member kann jede natürliche Person sein, die voll geschäftsfähig im Sinne des Gesetzes ist. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Im Falle der Änderung der Member-Daten, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail Adresse muss der Kunde diese Daten in seinem Account aktualisieren bzw. LIFE LESS ORDINARY darüber informieren. Wenn der Kunde die Mitteilung unterlässt oder bereits bei der Registrierung unzutreffende Daten angibt (insbesondere eine falsche E-Mail Adresse) so steht LIFE LESS ORDINARY- soweit der Nutzungsvertrag zustande gekommen ist – das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
Das Mitgliedskonto ist personalisiert. Daher muss der Kunde bei der Registrierung ein individuelles Passwort wählen. Der Kunde muss sein Passwort stets geheim halten und den Zugang zum Account sorgfältig sichern. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Passwort besteht nicht.
Der Kunde kann sich jederzeit durch Eingabe seiner E-Mail Adresse und seines Passworts in das Mitgliedskonto einloggen.
§ 5 Vertragspartner, Vertragsschluss
Die Inanspruchnahme der Leistungen von LIFE LESS ORDINARY setzt die vorherige Bestellung und Vertragsschluss mit LIFE LESS ORDINARY voraus.
Die Bestellung wird ausschließlich online über die Website www.lifelessordinary.de ausgelöst. Sie unterbreiten ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Leistungen von LIFE LESS ORDINARY, indem Sie in der letzten Phase des Bestellvorgangs die Schaltfläche "Kaufen"" anklicken.
Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte Email. Diese dient lediglich als Eingangsbestätigung und stellt noch keine Annahme des Angebotes auf Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt erst durch Abgabe einer Annahmeerklärung durch LIFE LESS ORDINARY zustande. Dies geschieht mit Versand der, Sie als Berechtigten ausweisenden, LIFE LESS ORDINARY.card.
Mit erfolgreichem Abschluss der Bestellung kommt zwischen dem Kunden und LIFE LESS ORDINARY ein Nutzungsvertrag zu den jeweils gewählten Vertragsbedingungen zustande. Gegenstand des Vertrages ist die Zurverfügungstellung der LIFE LESS ORDINARY.card sowie der damit verbundene Zugang zu den Produkten bzw. Dienstleistungen der LIFE LESS ORDINARY Systempartner und damit die grundsätzliche Möglichkeit der Inanspruchnahme.
Der Vertrag kommt zustande mit LIFE LESS ORDINARY. LIFE LESS ORDINARY ist hingegen an dem Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Systempartner im Zusammenhang mit der konkret in Anspruch genommenen Leistung / dem in Anspruch genommenen Produkt in keiner Weise beteiligt. Insoweit gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Systempartners.
Vor Abschluss des Vertrages hat der Kunde die Möglichkeit, die angegebenen Daten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu ändern, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Daraufhin werden die übermittelten Angaben entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Im Rahmen der automatisierten Bestell- und Zahlungsbestätigung fasst LIFE LESS ORDINARY sämtliche Angaben sowie Vertragsinformationen für Sie noch einmal zusammen.
Die LIFE LESS ORDINARY.card wird mit verschiedenen Laufzeiten angeboten (s. Ziff. (2) und (3)). Die Laufzeit beginnt grundsätzlich zum Ersten eines Monats. Frühester Vertragsbeginn ist der auf das Datum des Vertragsschlusses folgende Monatserste. Der Kunde kann das Startdatum der Laufzeit bis maximal sechs Monate im Voraus wählen. Bei Wahl des Gültigkeitsdatums "sofort" kann der Kunde den laufenden Monat ohne zusätzliche Kosten gemäß den Bestimmungen dieser AGB nutzen. In jedem Fall sind die aktuellen Bearbeitungs- und Lieferzeiten zu beachten.
Verträge mit einer einmaligen 12- oder 24-monatigen Laufzeit enden nach Ablauf des auf die LIFE LESS ORDINARY.card geprägten Datums, ohne dass es hierzu einer Kündigung bedarf.
Verträge im Abonnement werden auf eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten abgeschlossen. Das Abonnement verlängert sich nach dem Ende der jeweiligen Laufzeit automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht eine Partei den Vertrag drei Monate vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich, per Fax oder E-Mail kündigt. Es zählt das Datum des Zugangs der Kündigung.
Die Verlängerung der LIFE LESS ORDINARY.card im Abonnement erfolgt zum dann jeweils aktuellen Preis für das Abonnement. Rabatte, Promotion-Codes, Gutscheine und dergleichen gelten ausschließlich für den erstmaligen Abschluss eines Vertrages im Abonnement und werden nur für die ersten 12 Monate angerechnet.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung ist der Kunde verpflichtet, die LIFE LESS ORDINARY.card an LIFE LESS ORDINARY auf eigene Kosten zurückzusenden. LIFE LESS ORDINARY ist in diesem Fall verpflichtet, bereits entrichtete Vergütung für zukünftige Leistungen- anteilig auf den Zeitpunkt des Zugangs der zurückgesendeten LIFE LESS ORDINARY.card bei LIFE LESS ORDINARY - zurückzuerstatten. Die Rückerstattung erfolgt bargeldlos auf ein vom Kunden zu benennendes Konto. Verrechnungsschecks sowie Barauszahlungen können nicht bearbeitet werden.
LIFE LESS ORDINARY speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die vorliegenden AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Die vergangenen Bestellungen sind ab dem Bestellzeitpunkt für einen Zeitraum von 2 Jahren im Kunden-Account zugänglich.
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Die Widerrufsbelehrung inkl. Widerrufsformular finden Sie auf www.lifelessordinary.de/widerrufsbelehrung
§ 9 LIFE LESS ORDINARY.card
Die LIFE LESS ORDINARY.card weist den Kunden als Berechtigten zur grundsätzlichen Inanspruchnahme der Leistungen von LIFE LESS ORDINARY Systempartnern (s. § 10) aus.
Die LIFE LESS ORDINARY.card wird auf den Vor- und Nachnamen des Karteninhabers, mit einer individuellen Kundennummer und einem Anfangs- und Ablaufdatum (Monat + Jahr) ausgestellt. Die LIFE LESS ORDINARY.card ist personengebunden und nicht übertragbar.
Die Nutzung der LIFE LESS ORDINARY.card nach Ablauf der aufgeprägten Laufzeit ist untersagt.
Bei Verträgen im Abonnement (s. § 6 (3)) wird dem Kunden die neue LIFE LESS ORDINARY.card für die nächsten 12 Monate automatisch nach Zahlungseingang inkl. eines neuen Kataloges an die hinterlegte Adresse zugestellt.
Der Karteninhaber hat sich mit seiner Unterschrift auf der Rückseite der LIFE LESS ORDINARY.card im dafür vorgesehenen Feld als Inhaber zu legitimieren.
Die LIFE LESS ORDINARY.card ist nur mit amtlichem Lichtbildausweis (Personalausweis, Führerschein oder Reisepass) gültig.
Eine verloren gegangene, gestohlene oder sonst abhanden gekommene LIFE LESS ORDINARY.card wird neu ausgestellt und verschickt. LIFE LESS ORDINARY behält sich das Recht vor, eine Bearbeitungspauschale in Höhe von bis zu 10,00 € zu erheben.
Im Falle einer Namensänderung kann die LIFE LESS ORDINARY.card neu ausgestellt werden. Hierfür ist ein Nachweis in Form einer Kopie eines amtlichen Dokuments (z.B. Namensänderungsurkunde) notwendig.
Die unberechtigte Nutzung der LIFE LESS ORDINARY.card kann zur außerordentlichen Kündigung durch LIFE LESS ORDINARY und zur Sperrung oder zum Entzug der Karte führen. Eine unberechtigte Nutzung ist insbesondere anzunehmen, wenn die LIFE LESS ORDINARY.card schuldhaft an unbefugte Dritte weitergegeben wird. In einem solchen Fall hat der Kunde keinen Anspruch auf Ersatz bereits geleisteter Zahlungen.
Ist eine LIFE LESS ORDINARY.card ungültig geworden (Überschreiten des Gültigkeitsdatums oder im Falle einer Neuausstellung durch Namensänderung), bitten wir Sie, die alte Karte (z.B. durch Zerschneiden) zu vernichten oder sie an uns zu schicken.
§ 10 Leistungen von LIFE LESS ORDINARY und deren Inanspruchnahme
LIFE LESS ORDINARY ermöglicht dem Kunden für die vertraglich vereinbarte Laufzeit (vgl. § 6) den Zugang zu den angebotenen Benefit-Leistungen/Produkten (nachfolgend auch „Benefit Angebote"). Damit hat der Kunde die grundsätzliche Möglichkeit, die Benefit Angebote zu den jeweiligen Geschäftsbedingungen der einzelnen Systempartner in Anspruch zu nehmen. LIFE LESS ORDINARY kann jedoch die Inanspruchnahme im Einzelfall nicht garantieren. Insoweit sind uneingeschränkt die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Systempartners zu beachten (s. auch § 11).
LIFE LESS ORDINARY ist verpflichtet, das grundsätzliche Recht des Kunden zur Inanspruchnahme von möglicherweise wechselnden Angeboten und Systempartnern während der gesamten Laufzeit aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus ist LIFE LESS ORDINARY bestrebt, die bereits bestehenden Systempartnerschaften und Benefit Angebote kontinuierlich zu pflegen und zu aktualisieren sowie fortlaufend neue Angebote bzw. neue Systempartner zu akquirieren. Ziel ist es, dem Kunden fortlaufend möglichst ein vielfältiges Angebot zur Verfügung zu stellen.
Voraussetzung für die Inanspruchnahme der angebotenen Benefit- Leistungen/Produkte ist, dass das Angebot eines Systempartners von zwei Personen jeweils gemeinsam in Anspruch genommen wird und dabei eine Person Inhaber einer gültigen LIFE LESS ORDINARY.card ist.
Die Inanspruchnahme des Benefit-Angebots setzt voraus, dass die LIFE LESS ORDINARY.card dem Systempartner rechtzeitig angekündigt wird, spätestens jedoch bei der Bestellung bzw. Inanspruchnahme der Leistung/des Produktes unaufgefordert vorgelegt wird. Zu beachten sind die Angebotsbedingungen zu Reservierung, Bestellung und Nutzung des jeweiligen Systempartners. Bei Reservierungen/Anmeldungen ist ein Hinweis auf die Nutzung der LIFE LESS ORDINARY.card maßgebend.
Auf Verlangen eines Systempartners muss sich der Karteninhaber mit einem amtlichen Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass, Führerschein) legitimieren.
Die LIFE LESS ORDINARY.card kann, entsprechend den Nutzungsbedingungen der Systempartner, immer wieder aufs Neue genutzt werden. Jedoch bei einem Systempartner maximal einmal (1x) pro Tag und Karteninhaber.
Gegenseitiges Einladen mit mehr als einer LIFE LESS ORDINARY.card ist ausgeschlossen.
Alle Systempartner haben sich verpflichtet, die LIFE LESS ORDINARY.card zu den jeweils angegebenen Bedingungen zu akzeptieren. In Einzelfällen, insbesondere aufgrund besonderer oder außergewöhnlicher Umstände bei dem jeweiligen Systempartner kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die LIFE LESS ORDINARY.card nicht eingelöst wird oder nicht eingelöst werden kann. Außergewöhnliche Umstände liegen insbesondere in Fällen beschränkter Verfügbarkeit, bei Inhaberwechsel, Geschäftsauflösung, Insolvenz usw. vor. In derartigen Fällen, in denen eine Inanspruchnahme im Einzelfall nicht möglich ist, übernimmt LIFE LESS ORDINARY keine Haftung. Ein Anspruch des Kunden auf Inanspruchnahme des Angebots bzw. spezielle Systempartner sowie Ersatzleistung besteht insoweit nicht. Entsprechendes gilt im Fall des Ausscheidens eines Systempartners aus dem LIFE LESS ORDINARY Netzwerk. LIFE LESS ORDINARY ist jedoch stets bemüht, den Kunden die Inanspruchnahme der Benefit Angebote zu ermöglichen.
Bei Sonderveranstaltungen, an gesetzlichen Feiertagen sowie bei Leistungen mit begrenztem Kontingent kann sich der Systempartner die (weitere) Leistungserfüllung eventuell vorbehalten. Der Kunde ist gehalten, sich im Zweifelsfall vor der Inanspruchnahme eines Angebots bei dem jeweiligen Systempartner im Einzelfall zu erkundigen.
Die Barauszahlung von LIFE LESS ORDINARY-Angeboten ist nicht möglich.
§ 11 Gültigkeit der AGB der Systempartner
Bei allen LIFE LESS ORDINARY Systempartner-Angeboten und deren Inanspruchnahme behalten die AGB und das Hausrecht des jeweiligen Systempartners ihre Gültigkeit. Die LIFE LESS ORDINARY.card gilt grundsätzlich nicht in Verbindung mit anderen Gutscheinen, Kunden und Bonuskarten, Schlussverkauf/Rabattaktionen/reduzierten Waren oder Ähnlichem.
§ 12 Verfügbarkeit der LIFE LESS ORDINARY Benefit Angebote
Die jeweils aktuell geltenden Angebote sind auf der Website www.lifelessordinary.de aufgelistet.
Mit Ablauf einer ggf. in den Drucksachen angegebenen Gültigkeitsdauer, mit der Veröffentlichung neuer Drucksachen, spätestens jedoch zum Erscheinen des neuen LIFE LESS ORDINARY Print-Katalog, verlieren alle Angebote aus vorangegangenen Drucksachen ihre Gültigkeit. Zwischenzeitliche Angebotsänderungen werden auf der Website www.lifelessordinary.de veröffentlicht.
Der jährlich erscheinende Print-Katalog versteht sich ausschließlich als Orientierungshilfe und sollte hinsichtlich der Angebote und Systempartner immer mit der Website www.lifelessordinary.de auf Aktualität abgeglichen werden. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Angaben in Drucksachen, Newslettern, den Angaben auf der Website www.lifelessordinary.de und Sozialen Netzwerken sind die Angaben auf der Website maßgebend.
Für die Nutzung von LIFE LESS ORDINARY gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.lifelessordinary.de angegebenen Preise.
Für etwaige Werbe-/Rabatt-/PR- und Gutscheinaktionen von LIFE LESS ORDINARY können zusätzlich zu den AGB anderslautende bzw. ergänzende Bedingungen, gelten. Diese finden sich immer in den Nutzungsbedingungen der Aktionen oder direkt auf dem Promotion-Code/Gutschein bzw. dessen Verpackung. Dies gilt insbesondere auch für die Aktion „Member werben Member"
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Versand der LIFE LESS ORDINARY.card ist für den Kunden kostenfrei. Ein Versand ins Ausland findet nicht statt.
Im Anschluss an die Bestellung bzw. bei Verlängerung der LIFE LESS ORDINARY.card (Abo) versendet LIFE LESS ORDINARY eine Rechnung in Form einer PDF an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Sie erklären sich insoweit damit einverstanden, dass eine gesonderte Rechnung in Papierform von LIFE LESS ORDINARY nicht ausgestellt wird. Im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung muss eine zustellungsfähige Anschrift in der Bundesrepublik Deutschland angegeben werden.
Die Zahlung der Vergütung für die Nutzung von LIFE LESS ORDINARY ist, unmittelbar mit Vertragsschluss bzw. nach Verlängerung, spätestens mit Erreichen des auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels, im Voraus für die vereinbarte Laufzeit fällig (Vorauszahlung).
Die Abwicklung der Bezahlung erfolgt in der Regel durch das Dienstleistungsunternehmen PAYONE AG · Frauenhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel · Amtsgericht Kiel HRB 6107 · Geschäftsfüher: Carl Frederic Zitscher, Jan Kanieß (Allgemeine Geschäftsbedingung: https://www.payone.de/agb · Datenschutz: https://www.payone.de/datenschutz) sofern LIFE LESS ORDINARY nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
Einen Anspruch auf Inanspruchnahme der Benefit Angebote im Einzelfall hat der Kunde nur gegenüber dem jeweiligen Systempartner, soweit LIFE LESS ORDINARY nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. LIFE LESS ORDINARY ermöglicht ausschließlich den Zugang zu den Benefit Angeboten und damit die grundsätzliche Inanspruchnahme.
Alle LIFE LESS ORDINARY Angebote und Angaben in Drucksachen, auf der Website www.lifelessordinary.de sowie in sozialen Netzwerken basieren auf den Angaben der Systempartner. Für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben übernimmt LIFE LESS ORDINARY keine Gewähr, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
Angaben zu Eigenschaften, Daten, Benefits und sonstigen Beschreibungen oder Leistungsbestandteilen dienen allein der Leistungsbeschreibung von LIFE LESS ORDINARY und sind nicht als Garantie oder zugesicherte Eigenschaft im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches anzusehen, es sei denn, sie werden ausdrücklich und schriftlich als Garantie oder zugesicherte Eigenschaft vereinbart.
Die nachfolgenden Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung gelten für sämtliche Schadensersatzansprüche unabhängig vom Rechtsgrund. Ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden
In diesen Ausnahmefällen verbleibt es bei den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
LIFE LESS ORDINARY ist berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.
LIFE LESS ORDINARY wird gegenüber dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB spätestens 4 Wochen vor ihrem Wirksamwerden nach seinem Ermessen per E-Mail oder schriftlich jeweils an die an LIFE LESS ORDINARY mitgeteilte (E-Mail)Adresse ankündigen.
Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich (an LLO.system GmbH Moosrain 59 82418 Murnau a. Staffelsee) oder per E-Mail (an info@lifelessordinary.de), werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
Im Falle der Kündigung wird LIFE LESS ORDINARY die entrichtete Vergütung anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit zurückgewähren.
§ 18 Anwendbares Recht, salvatorische Klausel
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Kunden und LIFE LESS ORDINARY findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
§ 19 Streitbeilegung

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 9
 § 10
 § 6

§ 10
 § 6
 § 11

§ 11

§ 12

§ 18

§ 19