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Timestamp: 2017-11-19 03:22:05+00:00

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INTERNETSEITE - JuraBlogs
Online-Apotheke darf Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ verwenden
… Urteil des OLG Köln vom 22.02.2017, Az.: 6 U 101/16 Die Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ ist nicht irreführend, wenn eine Online-Apotheke zwar keine Ausführungen von Tätowierungen anbietet, jedoch Arzneimittel und Kosmetika, die im Zusammenhang mit der Pflege, insbesondere der Nachsorge von Tätowierungen und dem Stechen von Körperschmuck, stehen. Es…
kanzlei.biz- 42 Leser - June 2, 2017 7:41am
… erteilen, über welches Zahlungen für illegale Vervielfältigungen eines Hörspiels des Verlags im Internet abgewickelt wurden. Da der geschädigte Rechteinhaber die Identität des Betreibers weder über ein Impressum der Website noch den Provider ermitteln konnte, ist ein solcher Auskunftsanspruch gegenüber PayPal gerechtfertigt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 98 Leser - May 30, 2017 12:40pm
… 2001/29/EG dar, wenn das Werk zunächst auf einen Server kopiert und von dort auf die eigene Internetseite hochgeladen wird? Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 85 Leser - May 4, 2017 10:49am
Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite
… Beschluss des OLG Hamburg vom 27.06.2016, Az.: 3 W 49/16 Zeigt eine Produktsuchmaschine nach Eingabe eine Markenbezeichnung alle Ergebnisse an, die die Suchbegriffe unabhängig davon, ob sie als Marke oder in Alleinstellung, wie z.B. beschreibend oder als Abkürzung, verwendet werden, wird der angesprochene Verkehr regelmäßig davon ausgehen, dass…
kanzlei.biz- 74 Leser - May 3, 2017 10:03am
Funktions-EMail-Adresse des Beauftragten für Medizinproduktesicherheit
…Neue Informationspflichten im Gesundheitswesen: Die neue Medizinproduktebetreiberverordnung, der Beauftragte für die Medizinproduktesicherheit und dessen Funktions-EMail-Adresse Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 63 Leser - February 15, 2017 8:39am
EuGH: Google und das Recht auf Vergessen
… verlangen kann, dass die betreffende Information der breiten Öffentlichkeit nicht mehr durch Einbeziehung in eine derartige Ergebnisliste zur Verfügung gestellt wird, überwiegen diese Rechte grundsätzlich nicht nur gegenüber dem wirtschaftlichen Interesse des Suchmaschinenbetreibers, sondern auch gegenüber dem Interesse der breiten Öffentlichkeit…
Internetrecht München- 101 Leser - February 13, 2017 10:31am
…Die Berichterstattung einer mit einem öffentlichrechtlichen Rundfunkauftrag ihres Staates beliehenen ausländischen Rundfunkanstalt erfolgt im Verhältnis zu dem von dieser Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht betroffenen Bürger nicht iure imperii im Sinne von Art. 27 Abs. 2 des Europäischen Übereinkommens über Staatenimmunität vom 16.05.1972. Die deutschen Gerichte sind nach Art. 5 Nr. ……
Rechtslupe- 39 Leser - January 3, 2017 5:15am
Die Verbreitung eines auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffes angebrachten Kussmundes ist zulässig
… Urteil des OLG Köln vom 23.10.2015, Az.: 6 U 34/15 Ein auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffes angebrachtes Werk, hier ein gezeichneter Kussmund, darf ohne Zustimmung des Berechtigten durch Fotografien vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden, da die in § 59 UrhG geregelte Panoramafreiheit auch Seeschiffe auf öffentlichen…
kanzlei.biz- 56 Leser - December 2, 2016 11:02am
Kein Eingriff in Nutzungsrecht durch „framenden“ Link bei Zustimmung zu erstmaliger Zugänglichmachung eines geschützten Werks
… Urteil des OLG München vom 25.08.2016, Az.: 6 U 1092/11 Stimmt der Berechtigte der erstmaligen öffentlichen Zugänglichmachung eines schutzfähigen Werks zu, so beseitigt dies nicht erst die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs in ein Nutzungsrecht durch einen "framenden" Link, sondern bereits die Tatbeständsmäßigkeit, da in diesem Fall durch das…
kanzlei.biz- 49 Leser - October 20, 2016 8:52am
Online-Plattform für IT-Sicherheitsnormen
… DKE und DIN haben es sich zur Aufgabe gemacht, eine Übersicht über existierende sicherheitsrelevante Normen und Richtlinien zu schaffen. Ideengeber und Motivator für diese Normenlandschaft war dabei der DKE Arbeitskreis „TBINK-AK IT-Security“ der relevante Normen identifiziert und im Rahmen des Begleitforschungsprojekts „Vernetzte IT-Sicherheit…
Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 66 Leser - September 14, 2016 9:00am
Sternchenhinweis in Printwerbung mit Verweis auf Informationen im Internet kann unzulässig sein
… Urteil des OLG Karlsruhe vom 17.07.2015, Az.: 4 U 49/15 Wird ein Sternchenhinweis in einer Printwerbung, der sich auf Seite 3 der Flappe einer Tageszeitung befindet, auf der ersten Seite aufgelöst, so verstößt die Werbung gegen das Transparenzgebot des § 4 Nr. 4 UWG. Die Bedingungen der Inanspruchnahme einer Verkaufsförderungsmaßnahme müssen…
kanzlei.biz- 63 Leser - June 24, 2016 10:02am
Abmahnung wegen Speicherung der IP-Adresse durch die Kanzlei Jahn & Rug
…, versucht, können wir uns nicht verkneifen hier einmal darzustellen. Uns liegen mittlerweile 2 identische Abmahnungen der oben genannten Kanzlei im Namen eines Herrn Jan Weidenbach vor. Darin werden die Inhaber von Internetseiten abgemahnt, weil sie die IP-Adresse ihrer Besucher beim Aufruf der jeweiligen Internetseite gespeichert haben. Die…
Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Medienrecht Abmahnung- 133 Leser - April 21, 2016 12:02pm
… Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt. Wer sich fremde Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweist, haftet dafür wie für eigene Informationen. Darüber…
Rechtslupe- 37 Leser - February 2, 2016 5:36am
… Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Auch wenn die hier in Rede stehende Wiedergabe eines fremden Werkes…
Rechtslupein Medienrecht- 45 Leser - December 23, 2015 5:12am
„Framing“ ist nicht zwangsläufig urheberrechtswidrig
… Urteil des BGH vom 09.07.2015, Az.: I ZR 46/12 Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 49 Leser - December 18, 2015 4:51pm
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Dr. Staufer. Medizin & IT.

References: Art. 27
 Art. 5
 § 59
 § 4
 § 15
 BGH 
 § 15
 Bgh 
 Eugh