Source: https://mohlsdorf-teichwolframsdorf.de/2017/05/
Timestamp: 2018-06-20 01:18:38+00:00

Document:
Mai 2017 » Landgemeinde - Landgemeinde Mai 2017 » Landgemeinde
Bei der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf sind ab […]
Sitzung des Ortschaftsrates Teichwolframsdorf am 07.06.2018
Am Donnerstag, 07. Juni 2018, findet um 19:00 Uhr in […]
Sitzung des Ortschaftsrates Mohlsdorf am 05.06.2018
Am Dienstag, 05. Juni 2018, findet um 19:00 Uhr im […]
Information des Ordnungsamtes – Aufstieg von Fluglaternen
Am 01.01.2015 ist die Thüringer ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch den Betrieb von unbemannten Ballonen sogenannte Fluglaternen (Thüringer Fluglaternenverordnung – ThürOBFluglatVO) in Kraft getreten.
Die Benutzung von sogenannten Fluglaternen ist auf Grund der Brandgefährdung untersagt. Es kann in keiner Weise ausgeschlossen werden, dass die Fluglaternen beim Aufstieg abtreiben und dadurch Schäden, d.h. Verletzungen oder Brände verursachen. Selbst eine kurze Brenndauer von 5 – 7 Minuten reicht für das unkontrollierte Fahren (bis zu 1,3 km) und Abtriften der Laternen aus, zumal der Anwender Windgeschwindigkeiten, thermische Aufwinde und Windrichtungen in den höheren Luftschichten nicht feststellen bzw. beeinflussen kann.
Der Auszug dieser Verordnung aus dem Thüringer Staatsanzeiger lautet wie folgt:
Thüringer ordnungsbehördlicher Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch den Betrieb von unbemannten Ballonen sogenannte Fluglaternen (Thür. Fluglaternenverordnung – ThürOBFluglatVO) vom 08.12.2014
Aufgrund des § 27 Abs. 1 und 3 sowie des § 51 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 des Ordnungsbehördengesetz (OBG) vom 18.06.1993 (GVBl. S. 323), zuletzt geändert durch Artikel des Gesetzes vom 19.09.2013 (GVBl. S. 251), erlässt das Landesverwaltungsamt folgende ordnungsbehördliche Verordnung:
§ 1 Verbot des Betriebes von unbemannten Ballonen
Es ist verboten, in Thüringen unbemannte Ballone in Betrieb zu nehmen, bei denen die Lugt mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen erwärmt wird (sogenannte „Fluglaternen“ oder „Himmelslaternen“).
Ordnungswidrig im Sinne des § 50 OBG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 unbemannte Ballone in Betrieb nimmt.
Die Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes wird nach § 51 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 OBG auf die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden übertragen.
Diese Verordnung tritt am 01.01.2015 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2025 außer Kraft.
Weimar, den 08.12.2015
Informationen des Ordnungsamtes – Unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS)
Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 3 LuftVG handelt es sich um ein unbemanntes Luftfahrtsystem, wenn ein unbemanntes Fluggerät einschließlich seiner Kontrollstation nicht (ausschließlich) zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben wird. Die Nutzung des Luftraums mit unbemannten Luftfahrtsystemen bedarf der Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO).
Die Erlaubniserteilung ist abhängig von der Gesamtmasse des Luftfahrtsystems.
(1) bis 5 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)
Für den Freistaat Thüringen wurde jedem Nutzer/ Steuerer eines UAS die nach § 20 Nr. 7 LuftVO erforderliche Erlaubnis mit der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 04.11.2015 erteilt. Die in dieser Allgemeinverfügung enthaltenen Nebenbestimmungen sind für jeden Nutzer/ Steuerer eines UAS bindend.
Die Erlaubniserteilung in Form der o g. Allgemeinverfügung erfolgt unbefristet. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht erforderlich. Mithin fallen für den Nutzer/ Steuerer des UAS auch keine Gebühren an.
Folgende Dokumente sind beim Betrieb des UAS durch den Nutzer/ Steuerer mitzuführen und auf Verlangen der Ordnungs-, Polizei- oder Luftfahrtbehörde vorzuzeigen:
ein Ausdruck der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015,
das nach Nebenbestimmung Nr. 2.22 der Allgemeinverfügung zu führende Flugbuch,
den Nachweis über die nach Nebenbestimmung Nr. 2.3 der Allgemeinverfügung abgeschlossene Versicherung,
sofern erforderlich: die schriftliche Ermächtigung des Eigentümers nach Nebenbestimmung Nr. 2.4 der Allgemeinverfügung,
die Erklärung zur Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes und die Erklärung zur Qualifikation nach der Nebenbestimmung Nr. 2.6 und 2.7 der Allgemeinverfügung,
ein Datenblatt des Herstellers des unbemannten Luftfahrtsystems, aus welchen das Gesamtgewicht hervorgeht,
sofern erforderlich: die schriftliche Einverständniserklärung der Grundstückseigentümer nach Nebenbestimmung Nr. 2.11 und 2.26 der Allgemeinverfügung.
Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Abs. 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 tritt mit Wirkung vom 01.12.2015 in Kraft.
Die bis zum 30.11.2015 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilten Allgemeinerlaubnisse bleiben bis zum Ablauf deren jeweiliger Befristung wirksam. Nach Ablauf derer ist diese Allgemeinverfügung maßgebend.
Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 liegt im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf bereit.
(2) über 5 kg bis maximal 25 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)
Für diese Luftfahrsysteme kann immer nur eine Aufstiegserlaubnis im Einzelfall erteilt werden. Somit muss grundsätzlich für jeden Aufstieg, insbesondere bei Wechsel des Aufstiegsortes, im Freistaat Thüringen eine entsprechende Erlaubnis bei der Thüringer Luftfahrbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt) beantragt werden.
Die Erteilung einer Einzelgenehmigung zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen ist mit dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen. Dieses ist ebenso im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf erhältlich.
Das Antragsformular muss ordnungsgemäß ausgefüllt werden und es sind die in diesem genannten Dokumente/ Nachweise vollzählig beizufügen. Anderenfalls kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden. Der Antrag kann per Mail (eingescannt mit Unterschrift) oder auf dem Postweg eingereicht werden.´Stellen Sie Ihren Antrag zeitgerecht und beachten Sie dabei, dass die Bearbeitungszeit bis zu sieben Tagen betragen kann.
Für die Erteilung der Einzelgenehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 150,00 € erhoben. Die erteilte Genehmigung ist zeitlich und räumlich eng begrenzt und kann nicht erweitert oder verlängert werden.
(3) Unbemannte Fesselballone
Die Nutzung des Luftraums mit bzw. das Auflassen von unbemannten Fesselballonen bedarf der Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), wenn sie mit einem Halteseil von mehr als 30 Metern Länge gehalten werden.
Für unbemannte Fesselballone kann immer nur eine Aufstiegserlaubnis im Einzelfall erteilt werden. Somit muss grundsätzlich für jeden Aufstieg, insbesondere bei Wechsel des Aufstiegsortes, im Freistaat Thüringen eine entsprechende Erlaubnis bei der Thüringer Luftfahrbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt) beantragt werden.
Die Erteilung einer Genehmigung zum Aufstieg von unbemannten Fesselballonen ist mit dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen. Dieses ist auch im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf erhältlich.
Das Antragsformular muss ordnungsgemäß ausgefüllt werden und es sind die in diesem genannten Dokumente/ Nachweise vollzählig beizufügen. Anderenfalls kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden. Der Antrag kann per Mail (eingescannt mit Unterschrift) oder auf dem Postweg eingereicht werden. Stellen Sie Ihren Antrag zeitgerecht und beachten Sie dabei, dass die Bearbeitungszeit bis zu sieben Tagen betragen kann.
Für die Erteilung der Genehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 125,00 € erhoben. Die erteilte Genehmigung ist zeitlich und räumlich eng begrenzt und kann nicht erweitert oder verlängert werden.
99423 Weimar oder per Mail an: Kathrin.Hoffmann@tlvwa.thueringen.de
Ansprechpartner im Thüringer Landesverwaltungsamt:
Telefon: 0361 57 3321 708
E-Mail: Kathrin.Hoffmann@tlvwa.thueringen.de
Weitere Informationen finden Sie auch im Internet auf folgender Seite:
httpss://www.thueringen.de/th3/tlvwa/wirtschaft/strassen_luftverkehr/luftverkehr/unbemannte_Luftfahrsysteme/

References: § 27
 § 51

§ 1
 § 50
 § 1
 § 51
 § 1
 § 20
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 § 16
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