Source: http://www.neuburg-am-inn.de/aktuelles/gemeindenachrichten/details/article/gemeinderatssitzung-1900-uhr-rathaus-neukirchen-ainn-18/
Timestamp: 2017-11-23 11:18:14+00:00

Document:
1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 24.04.2017
2. Abwasseranlage Neukirchen a.Inn - Kanalsanierung Bräugasse
2.1 Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe auf Grund des Vergabevorschlags der Roland Richter Ingenieure Passau
3. Geplanter Ausbau der Ortsstraße in Kopfsberg mit geregelter Ableitung des Oberflächenwassers
3.1 Konzeptvorstellung durch Herrn Josef Rehrl, Richter Ingenieure Passau
3.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
4. Bayerisches E-Government-Gesetz (BayEGovG) - Einführung/Implementierung eines Informationssicherheits-Management-Systems (ISMS) gem. Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayEGovG
4.1 Informationen/Sachstandsbericht durch Herrn Bürgermeister Lindmeier und Herrn Martin Stockinger, EDV-Administrator der Gemeinde
4.2 Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zum Abschluss eines Vertrages mit dem Bayerischen IT-Sicherheitscluster e.V. über die Zuwendung zur Projektförderung zur Umsetzung der staatl. Unterstützung bei der Einführung des Informations-Sicherheits-Management-Systems ISIS 12 in der Gemeinde
4.3 Bevollmächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Beratungsleistungen zur Einführung eines Informations-Sicherheits-Management-Systems nach Einholung und Prüfung weitere Angebote (z.B. VDS 3473) von qualifizierten IT-Dienstleistern
5. Änderung des Bebauungsplanes "Schreinerfeld" mit Deckblatt Nr. 9
5.1 Bekanntgabe der im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen
5.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung des geänderten, ergänzten bzw. angepassten Deckblattentwurfes mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
6. Berichterstattung über die Grundstücks- und Bauausschusssitzung vom 09.05.2017 mit Beschlussfassungen zu den Tagesordnungspunkten 1, 6 und 8
7.1 Antrag zum Umbau/Ausbau des ehemaligen Stadels in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 602, Gmkg. Neuburg a.Inn
7.2 Antrag zur Erweiterung des Wohnhauses mit Umbau des Stallgebäudes zur Wohnung und Ersatzbau einer Garage und eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 573, Gmkg. Neuburg a.Inn
7.3 Antrag auf Nutzungsänderung von Büroräumen in künftige Verkaufsräume/Verkaufsflächen für ein Ladengeschäft für Kunst und Antiquitäten auf dem Grundstück Fl.Nr. 556/2, Gmkg. Engertsham
7.4 Antrag zur Errichtung einer Bewegungshalle und eines Reitplatzes für Pferde auf dem Grundstück Fl.Nr. 599, Gmkg. Engertsham
7.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Bergstraße" zur Errichtung einer abgestuften Garten-/Stützmauer außerhalb der auf dem Grundstück Fl.Nr. 159/30, Gmkg. Neukirchen a.Inn, festgesetzten Baugrenzen
7.6 Antrag des Landratsamtes Passau auf Zustimmung der Gemeinde für die Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz zur Errichtung von mehreren WLAN-Access-Points im Bereich von Schloss Neuburg im Rahmen des vom Freistaat Bayern geförderten Programms kostenfreies "BayernWLAN"
8. Deckblatt Nr. 5 zur Änderung der Abrundungssatzung "Fürstdobl"
8.1 Vorstellung des Deckblattentwurfes
8.2 Zustimmung zum Deckblattentwurf mit Beauftragung der Verwaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB
9. Antrag der Solea AG, Plattling, zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Zwecke der Errichtung eines Solarparks (PV-Freiflächenanlage) auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 403, Gmkg. Neukirchen a.Inn
10. Antrag des Kath. Pfarramtes Neukirchen a.Inn auf Kostenübernahme der Umbau- bzw. Reparaturkosten des Motorenlaufwerks der Kirchturmanlage der Pfarrkirche Neukirchen a.Inn
11. Beratung und Beschlussfassung sowie Auftragsvergabe über die Anschaffung einer Vorbaukehrmaschine zum Anbau an den Unimog auf Grund vorliegender Kostenangebote
12. Auftragsvergabe für die Errichtung einer neuen Umzäunung des Kinderspielplatzes an der Pfenningbacher Straße auf Grund vorliegender Kostenangebote
13.1 Versammlung des Kreisverbandes Passau im Bayerischen Gemeindetag vom 16.05.2017
13.2 Versammlung der ILE an Rott und Inn vom 10.05.2017
14. Anfragen, Wünsche und Anträge

References: Art. 8
 § 3
 § 4
 Art. 6
 § 3
 § 4