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Timestamp: 2016-10-24 20:10:15+00:00

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116 II 42879. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 9. Oktober 1990 i.S. E. AG gegen T. AG (Berufung)
Cr�ance de l'artisan; prescription. - Notion du travail de l'artisan au sens de l'art. 128 ch. 3 CO (consid. 1). - Celui qui tarde avant de faire valoir sa cr�ance en justice n'abuse en principe pas de son droit (consid. 2). Faits � partir de page 428
A.- Mit Werkvertrag vom 15. Juni 1978 �bertrug die T. AG der E. AG die Lieferung und Montage von T�ren f�r eine �berbauung. Nachdem die T�ren am 23. September 1978 montiert worden waren, r�gte die T. AG mit Schreiben vom 27. September und vom 13. November 1978 verschiedene M�ngel und forderte die E. AG zu deren Behebung auf. Diese bestritt indessen das Vorliegen von M�ngeln und stellte der T. AG am 31. Januar 1979 Rechnung f�r ihren Werklohn von Fr. 14'915.--. Unter Hinweis BGE 116 II 428 S. 429darauf, dass hinsichtlich der Beanstandungen nichts unternommen worden sei, weigerte sich die Bauleitung zu bezahlen.
Mit Urteil vom 8. Oktober 1987 verpflichtete das Zivilgericht die Beklagte zur Bezahlung von Fr. 1'078.-- nebst Zins und wies die Klage im �brigen ab. Das Gericht verwarf zwar die von der Beklagten erhobene Verj�hrungseinrede, sch�tzte den Anspruch der Kl�gerin aber deshalb nur in geringem Umfang, weil es ihn angesichts der M�ngelr�gen der Beklagten gr�sstenteils nicht f�r ausgewiesen hielt.
Auf Appellation der Kl�gerin best�tigte das Obergericht des Kantons Glarus den zivilgerichtlichen Entscheid mit Urteil vom 29. September 1989; es betrachtete die Forderung der Kl�gerin als verj�hrt und verwies im �brigen auch auf die Erw�gungen des Zivilgerichts.
C.- Das Bundesgericht heisst die von der Kl�gerin eingelegte Berufung teilweise gut und weist die Streitsache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
1. Das Obergericht stellt sich auf den Standpunkt, der Anspruch der Kl�gerin sei verj�hrt, da er als Forderung aus Handwerksarbeit nach Art. 128 Abs. 3 OR einer f�nfj�hrigen Verj�hrungsfrist unterliege. Die Kl�gerin erblickt darin eine Verletzung von Bundesrecht.
a) Massgebliches Kriterium f�r die Anwendbarkeit der f�nfj�hrigen Verj�hrungsfrist von Art. 128 Ziff. 3 OR ist einzig der Charakter der Arbeit, zu der sich der Unternehmer nach dem Inhalt des konkreten Werkvertrages verpflichtet hat, wobei es keine Rolle spielt, ob die Arbeit von einem Handwerker im herk�mmlichen Sinn erbracht wird (BECKER, Berner Kommentar, N. 9 zu Art. 128 OR; SJZ 64, S. 308 Nr. 170); unbeachtlich ist auch, ob der Unternehmer die Arbeit allein oder mit Hilfspersonen ausf�hrt oder gar durch Subunternehmer ausf�hren l�sst (GAUCH, Der Werkvertrag, 3. Aufl. 1985, Nr. 874; RBOG 1986, S. 56). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Handwerksarbeit dadurch gekennzeichnet, dass die manuelle T�tigkeit die �brigen Leistungen, insbesondere die maschinellen und organisatorischen BGE 116 II 428 S. 430oder administrativen, �berwiegt oder zumindest aufwiegt (BGE 109 II 115 E. 2c). Das entspricht auch dem allgemeinen Sprachgebrauch, wonach unter Handwerk eine gewerbliche T�tigkeit zu verstehen ist, die im wesentlichen mit der Hand und unter Benutzung einfacher Werkzeuge und Ger�te ausge�bt wird und die Bearbeitung oder Verarbeitung von Stoffen bezweckt; der Verwendung von Maschinen sind dabei eher enge Grenzen gesetzt (unver�ffentlichtes Urteil vom 25. Februar 1986 i.S. Konkursmasse G. AG gegen L. & Cie, E. 2b mit Hinweis auf Herders Standard Lexikon, Freiburg i.Br. 1960, Der Grosse Brockhaus, Wiesbaden 1954, Schweizer Lexikon 1946, je unter Handwerk). Die handwerkliche Einzelanfertigung steht mithin im Gegensatz zur Lieferung industrieller Serienprodukte.
Dass der H�nde Werk durch Maschinen unterst�tzt wird, wie dies mehr und mehr der Fall ist, steht allerdings der Annahme von Handwerksarbeit nicht grunds�tzlich entgegen; doch muss es nach der angewandten Arbeitsweise immer auch - und zwar in erheblichem Mass - auf das handwerkliche K�nnen ankommen (GAUCH in BR 1986, S. 17, Anmerkung zu den Entscheiden Nrn. 10 und 11). Auch die Verwendung von normierten Materialien schliesst den handwerklichen Charakter einer Leistung nicht von vornherein aus; wer vorfabrizierte St�be auf die erforderliche L�nge zuschneidet und zu Bilderrahmen verarbeitet, leistet ebenso Handwerksarbeit wie der Schreiner, der aus Normbrettern individuell ausgemessene Tablare schneidet und diese als B�chergestell an eine Wand schl�gt. Wenn sich hingegen die T�tigkeit eines Unternehmers darin ersch�pft, dass er Normfenster, Normt�ren oder sonstige Norm-Elemente liefert und an ihrem Bestimmungsort montiert, kann sie nicht mehr als handwerklich gelten, erscheint hier doch die Montage als blosse Nebenleistung zur Lieferung serienm�ssig hergestellter Fertigprodukte, steht mithin nicht die manuelle Arbeitsleistung, sondern der Verkauf von Produkten aus industrieller Fertigung im Vordergrund (vgl. BUCHER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 2. Aufl. 1988, S. 457 Anm. 68; SJZ 64, S. 308 f. Nr. 170).
b) Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat die Kl�gerin zwar die von ihr gelieferten Normt�ren jeweils auch am Bau angepasst; das geht jedoch �ber das blosse Montieren nicht wesentlich hinaus. Im Gesamtrahmen kann auch nicht ausschlaggebend sein, dass einzelne Spezialt�ren auf Mass anzufertigen waren; als Wesenskern der Vertragsleistung der Kl�gerin BGE 116 II 428 S. 431erscheint insgesamt doch die Lieferung und Montage von Normt�ren. Unter diesen Umst�nden die von der Kl�gerin erbrachte Leistung als Handwerksarbeit im Sinne von Art. 128 Abs. 3 OR zu bezeichnen, geht umso weniger an, als diese Bestimmung gegen�ber Art. 127 OR eine Ausnahmevorschrift darstellt und nach der Rechtsprechung deshalb eng auszulegen ist (BGE 109 II 115).
2. Unbegr�ndet ist der Einwand der Beklagten, das lange Zuwarten der Kl�gerin mit der Klageeinleitung sei rechtsmissbr�uchlich. Davor, dass er zu einer Zeit in Anspruch genommen wird, zu der er den Untergang einer wirklich oder die M�ngel einer scheinbar entstandenen Forderung nicht mehr beweisen kann, sch�tzen den Schuldner die gesetzlichen Verj�hrungsfristen (SPIRO, Die Begrenzung privater Rechte durch Verj�hrungs-, Verwirkungs- und Fatalfristen, Bd. I, S. 9); diese Fristen auf dem Umweg �ber Art. 2 ZGB generell zu verk�rzen, geht nicht an. Rechtsmissbrauch f�llt dem Gl�ubiger, der mit der Geltendmachung eines Anspruchs lange zuwartet, nur zur Last, wenn weitere Umst�nde hinzutreten, die das Zuwarten als Verstoss gegen Treu und Glauben erscheinen lassen (BGE 94 II 41 E. 6b und c). Solche Umst�nde macht die Beklagte nicht geltend.
109 II 115,
94 II 41

References: BGE 
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 BGE 
 BGE 
 Art. 128
 Art. 127
 Art. 2