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Timestamp: 2016-10-26 19:30:20+00:00

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I 598/06 (07.03.2007)
N.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Serge Flury, Kasinostrasse 38, 5000 Aarau,
Die 1956 geborene, aus der T�rkei stammende N.________ war seit September 1989 als Motorenwicklerin in der Firma X.________ AG angestellt. Unter Angabe von wirtschaftlichen Gr�nden k�ndigte die Arbeitgeberin ihr auf Ende Mai 2000. In der Folge meldete sich die Versicherte bei der Arbeitslosenversicherung zum Taggeldbezug an. Ab Juni 2001 erzielte sie als Teilzeitangestellte in der Firma X.________ AG einen Zwischenverdienst. Im Mai 2002 gab die Firma an, sie habe zur Zeit zu wenig Auftr�ge, um Teilzeitangestellte zu besch�ftigen. Als sie N.________ im August 2002 f�r einen weiteren Einsatz anfragte, lehnte diese gem�ss Arbeitgeberbericht vom 16. Februar 2004 aus gesundheitlichen Gr�nden ab. Seither geht sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 2. Dezember 2003 meldete sich N.________ unter Hinweis auf R�cken- und Nackenschmerzen und starke Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab. Zu diesem Zweck liess sie den Bericht vom 28. Januar 2005 �ber die Verh�ltnisse im Haushalt erstellen. Zudem zog sie die Berichte des Hausarztes, Dr. med. S.________, vom 11. Februar 2004 und 15. Februar 2005 sowie den Erg�nzungsbericht vom 8. M�rz 2005 bei. Am 13. M�rz 2004 berichtete Frau lic. phil. A.________, Fachpsychologin f�r Psychotherapie FSP/SGGT, �ber die vom 27. M�rz 2003 bis 12. Februar 2004 durchgef�hrte Therapie. Mit Verf�gung vom 25. Mai 2005 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. Aufgrund der dagegen erhobenen Einsprache legte sie die Akten dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) vor, welcher am 18. August 2005 Stellung nahm. Gest�tzt darauf hielt sie mit Einspracheentscheid vom 31. August 2005 an ihrer Verf�gung fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst N.________ beantragen, es sei ihr eine Rente gest�tzt auf einen Erwerbsunf�higkeitsgrad von mindestens 40 % zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurde das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 10. Mai 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilt werden, wobei das Gericht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden ist. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngig gemachten Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde gem�ss Poststempel am 30. Juni 2006 rechtsh�ngig gemacht worden ist (vgl. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 189), richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
3.1 Das kantonale Gericht hat die massgebenden Rechtsgrundlagen zum intertemporalen Recht (BGE 130 V 329), �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen, Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig wiedergegeben ist auch die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG pr�ft der Versicherungstr�ger die Begehren, nimmt die notwendigen Abkl�rungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Ausk�nfte ein. In Erg�nzung und Pr�zisierung dazu h�lt Art. 69 Abs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsm�ssigen Voraussetzungen erf�llt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere �ber den Gesundheitszustand, die T�tigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsf�higkeit der versicherten Person sowie die Zweckm�ssigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen, beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Ausk�nfte verlangen, Gutachten einholen, Abkl�rungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der �ffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. Muss der Versicherungstr�ger zur Abkl�rung des Sachverhalts ein Gutachten einer oder eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einholen, so gibt er gem�ss Art. 44 ATSG der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen und kann Gegenvorschl�ge machen.
3.3 Personen, die Versicherungsleistungen beanspruchen, haben alle Personen und Stellen, namentlich Arbeitgeber, �rztinnen und �rzte, Versicherungen sowie Amtsstellen im Einzelfall zu erm�chtigen, die Ausk�nfte zu erteilen, die f�r die Abkl�rung von Leistungsanspr�chen erforderlich sind. Diese Personen und Stellen sind zur Auskunft verpflichtet (Art. 28 Abs. 3 ATSG). Nach Art. 29 Abs. 2 ATSG geben die Versicherungstr�ger f�r die Anmeldung und zur Abkl�rung des Anspruchs auf Leistungen unentgeltlich Formulare ab, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollst�ndig und wahrheitsgetreu auszuf�llen und dem zust�ndigen Versicherungstr�ger zuzustellen sind.
4.1 Nach den zutreffenden Feststellungen des kantonalen Gerichts leidet die Versicherte gem�ss den Berichten des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Innere Medizin und spezialisiert auf Rheumaerkrankungen, an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom beidseits bei Spondylolisthesis L5/S1 mit einem Anteglissement von 10 mm von LWK5 gegen�ber S1 mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Zudem liegen Spannungskopfschmerzen, eine latente Depression sowie eine arterielle Hypertonie vor. Die Beschwerden sind unbestritten und werden auch von Dr. med. P.________ vom RAD als begr�ndet beurteilt. Lic. phil. A.________ best�tigte das Vorliegen einer depressiven Verstimmung, indem die somatischen Beschwerden eine depressive Dekompensation gef�rdert haben, wobei sich der psychische Zustand stabilisiert habe. In W�rdigung der medizinischen Unterlagen kam die Vorinstanz zum Schluss, dass der medizinische Sachverhalt umfassend abgekl�rt worden sei, die formellen Einw�nde gegen Dr. med. S.________ nicht sachgerecht seien und keine weiteren Beschwerden ausgewiesen seien. In einer leichteren T�tigkeit ohne Heben schwerer Lasten und ohne repetitives B�cken sei die Versicherte ohne relevante Leistungsminderung arbeitsf�hig.
4.2 Wie bereits im Einsprache- und im Beschwerdeverfahren stellt die Versicherte den Beweiswert der medizinischen Unterlagen in Frage, indem sie geltend macht, Dr. med. S.________ sei befangen und seine Berichte seien mangelhaft und widerspr�chlich. Zudem seien sie weder von der Verwaltung noch von der Vorinstanz kritisch hinterfragt worden. Der RAD habe lediglich gest�tzt auf die bei den Akten liegenden Berichte des Hausarztes Stellung genommen. Des Weitern r�gt die Beschwerdef�hrerin, da von Dr. med. S.________ nicht ein Bericht im Sinne von Art. 29 Abs. 2 ATSG einverlangt worden sei, sondern dieser faktisch als Gutachter gewirkt habe, h�tte das Verfahren nach Art. 44 ATSG durchgef�hrt werden m�ssen.
5.1 Die IV-Stelle hat bei Dr. med. S.________ nicht ein medizinisches Gutachten in Auftrag gegeben, sondern einen Arztbericht mit vorformulierten Fragen eingeholt. Mit der Unterzeichnung der Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen f�r Erwachsene hat die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich alle in Betracht fallenden Personen und Stellen, namentlich auch �rzte und �rztinnen sowie Spit�ler, erm�chtigt, den zust�ndigen Stellen der Invalidenversicherung die f�r die Abkl�rung des Anspruchs und die Pr�fung der Leistungsberechtigung erforderlichen Ausk�nfte zu erteilen. Dabei geht es insbesondere um Angaben und Meinungs�usserungen der behandelnden �rzte, welche im Hinblick auf die entstehenden Ziel- und Interessenkonflikte nicht mit der medizinischen Begutachtung betraut werden sollten (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 29/04 vom 17. August 2004; Meyer-Blaser, Das medizinische Gutachten aus sozialrechtlicher Sicht, in: Adrian M. Siegel/Daniel Fischer [Hrsg.], Die neurologische Begutachtung, Z�rich 2004, S. 101). Da solche Arztberichte rechtserhebliche medizinische Sachfragen beantworten, bilden sie Entscheidungsgrundlage f�r die Beurteilung der Leistungsanspr�che und unterliegen der freien Beweisw�rdigung durch die rechtsanwendenden Stellen. In Bezug auf Berichte von Haus�rzten ist unter Umst�nden der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass sie mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Ausschlaggebend ist nicht die Herkunft eines Beweismittels, sondern einzig und allein, ob dieses eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Leistungsanspruchs gestattet (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).
5.2 Nicht zu �berzeugen vermag der Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf die fehlende Einhaltung der Mitwirkungsrechte im Sinne von Art. 44 ATSG bei der Einholung der Arztberichte des Dr. med. S.________. Diesen Arzt hat sie in Ziff. 7.5.1 der Anmeldung zum Leistungsbezug ausdr�cklich angef�hrt mit dem Vermerk, "f�r Fragen schicken Sie dem Arzt ein Formular zum Ausf�llen". Aus diesem Grund und auch gest�tzt auf ihre generelle Vollmacht zur Erteilung von Ausk�nften musste sie damit rechnen, dass die IV-Stelle beim Hausarzt einen ausf�hrlichen Bericht zum medizinischen Sachverhalt einholt. Es geht hier somit nicht um die Bekanntgabe des Namens eines vom Versicherungstr�ger beauftragten Sachverst�ndigen im Sinne der obigen Gesetzesbestimmung, welche insbesondere im Hinblick auf die Geltendmachung von Ausstandsgr�nden eine Rolle spielt (vgl. BGE 132 V 93 und 376).
5.3 Ebenso wenig steht im Zusammenhang mit Dr. med. S.________ ein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 36 Abs. 1 ATSG in Frage, wobei offen gelassen werden kann, ob diese Bestimmung in Bezug auf Berichte von Haus�rzten �berhaupt zur Anwendung kommt. Inwiefern dieser Arzt befangen sein sollte, ist in keiner Art und Weise ersichtlich und wird auch von der Beschwerdef�hrerin nicht �berzeugend dargetan. Insbesondere kann aus seinem Hinweis auf ein "Rentenbegehren", womit er offenbar eine Rentenbegehrlichkeit meint, nicht auf mangelnde Objektivit�t geschlossen werden. Vielmehr war er im Rahmen einer umfassenden Stellungnahme zu solchen Angaben verpflichtet, will er nicht dem Vorwurf ausgesetzt sein, er habe einseitig zu Gunsten seiner Patientin ausgesagt. Eine der Beschwerdef�hrerin nicht genehme �rztliche Beurteilung vermag zum Vornherein keine Befangenheit zu begr�nden (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
5.4 Sodann kann den Berichten des Dr. med. S.________ auch nicht Widerspr�chlichkeit und Unklarheit entgegen gehalten werden, wie bereits das kantonale Gericht eingehend dargelegt hat. Wenn dieser seine Patientin in den Berichten vom 11. Februar 2004 und 15. Februar 2005 als Hausfrau bezeichnet hat, so deshalb, weil sie zu jenem Zeitpunkt effektiv keiner Erwerbst�tigkeit nachging. Darauf wies er im Beiblatt zum Arztbericht vom 11. Februar 2004 denn auch ausdr�cklich hin. Dass er die Arbeitsunf�higkeit am 11. Februar 2004 h�her einsch�tzte als am 15. Februar/ 8. M�rz 2005 beruht auf der Zur�ckbildung der Beschwerden um jeweils 70 % bis 80 % nach der physiotherapeutischen Behandlung. Die Versicherte hat in keiner Art und Weise �berzeugend dargetan, inwiefern diese Feststellung nicht zutreffen sollte. Dass die Therapien nach einer gewissen Zeit wiederholt werden m�ssen, vermag die �rztliche Aussage nicht zu relativieren. Aufgrund des therapeutischen Erfolges verneinte der behandelnde Arzt am 8. M�rz 2005 auch die zun�chst erwogene Operationsindikation (vgl. Beiblatt zum Arztbericht vom 11. Februar 2004), weshalb sich erg�nzende Abkl�rungen bei einem Orthop�den er�brigt h�tten. Soweit die Beschwerdef�hrerin etwas anderes behauptet, hat sie dies - beispielsweise durch Einholung einer Zweitmeinung - nicht weiter belegt. Dasselbe gilt mit Bezug auf die Nackenbeschwerden, welche Dr. med. S.________ als am 27. November 2003 endphasenschmerzhafte, in der Beweglichkeit etwas eingeschr�nkte HWS bezeichnete. Die diagnostizierte latente Depression ist laut Hausarzt ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Ein von psychosozialen Belastungsfaktoren unterscheidbares und fach�rztlich schl�ssig festgestelltes Leiden von Krankheitswert ist bei der unbestrittenermassen an keiner psychischen Krankheit leidenden Versicherten auch aufgrund des Berichts von Frau lic. phil. A.________ nicht ausgewiesen. Damit aus psychischer Sicht eine Invalidit�t bejaht werden k�nnte, m�sste angesichts der aktenkundigen psychosozialen Belastungsfaktoren eine ausgepr�gte psychische St�rung mit Krankheitswert vorhanden sein (vgl. BGE 127 V 294).
5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt weder unvollst�ndig noch unter Missachtung von formellen Vorschriften erhoben worden ist. F�r die beantragten erg�nzenden Abkl�rungen besteht daher kein Anlass. Es bleibt somit bei der vorinstanzlichen Feststellung, dass der Versicherten eine leichte T�tigkeit ohne repetitives B�cken vollumf�nglich zumutbar ist.
Was die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens betrifft, kann auf die unbestritten gebliebenen Erw�gungen der Vorinstanz zum hypothetischen Validen- und Invalideneinkommen verwiesen werden. Danach ist von einem Valideneinkommen von Fr. 45'946.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 48'584.- auszugehen, welche Zahlen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausdr�cklich als richtig anerkannt werden. Daraus resultiert, selbst unter Vornahme eines Abzugs von maximal 25 % (vgl. BGE 126 V 75), kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 43
 Art. 69
 Art. 1
 Art. 57
 Art. 44
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 44
 Art. 44
 BGE 
 Art. 36
 BGE 
 BGE