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Timestamp: 2016-10-26 23:12:31+00:00

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141 IV 203. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Beschwerde in Strafsachen)
Art. 309 al. 3 CPP; ouverture de l'instruction p�nale. L'ordonnance d'ouverture d'instruction n'a qu'un effet d�claratoire. L'instruction p�nale est consid�r�e comme ouverte d�s que le minist�re public commence � s'occuper de l'affaire (consid. 1.1.4). Regeste b
Art. 178 let. a, art. 180 al. 2 et art. 181 al. 1 CPP; audition d'une personne appel�e � donner des renseignements, renvoi � l'obligation de d�poser ou au droit de refuser de d�poser ou de t�moigner. Lorsque la police entend la partie plaignante sans en �tre charg�e par le minist�re public, celle-ci n'a pas l'obligation de d�poser. Reste ind�cise la question de savoir si les d�positions de la personne appel�e � donner des renseignements sont exploitables si les autorit�s p�nales n'attirent pas son attention sur son droit de refuser de d�poser et les cons�quences p�nales selon les art. 303-305 CP (consid. 1.2.4). Regeste c
Art. 158 al. 1 let. a et art. 143 al. 1 let. b CPP; information au d�but de la premi�re audition sur les d�lits reproch�s. L'indication au d�but de la premi�re audition d'avoir menac� la partie plaignante en mentionnant le lieu et la date de la menace suffit en tant qu'information sur les d�lits reproch�s, m�me si le contenu exact de la menace n'est pas mentionn� (consid. 1.3.4). Regeste d
Art. 79 al. 2 CPP; rectification du proc�s-verbal. Le proc�s-verbal sert dans la proc�dure p�nale de fondement pour la constatation de l'�tat de fait. La consignation au proc�s-verbal de d�positions contradictoires ne viole pas l'obligation de consigner au proc�s-verbal. Les rectifications du proc�s-verbal selon l'art. 79 al. 2 CPP se r�f�rent seulement aux vices d�couverts et invoqu�s ult�rieurement (consid. 1.4.4). Regeste e
Art. 329 al. 1 CPP; examen de l'accusation. L'examen pr�liminaire de l'accusation est un examen provisoire, limit� aux aspects formels et de nature sommaire et non une proc�dure formelle admettant l'accusation. Ne disposant pas de voie de recours, la personne int�ress�e n'est pas l�s�e si la direction de la proc�dure ne constate pas le r�sultat de son examen pr�liminaire, mais la cite directement aux d�bats (consid. 1.5.4). Regeste f
Art. 141 al. 3 et art. 143 al. 5 CPP; ex�cution de l'audition, clarification des contradictions. Des questions peu claires ne rendent pas l'audition inexploitable. L'art. 143 al. 5 CPP est une pure prescription d'ordre (consid. 3.3). Faits � partir de page 22
A. X. wird vorgeworfen, er sei am am 22. November 2012, um ca. 16.10 Uhr, an der Tramhaltestelle "B.-Strasse", Z�rich, an Frau A.BGE 141 IV 20 S. 23 (nachfolgend: Privatkl�gerin) herangetreten und habe ihr verbal gedroht, sie und ihren Ehemann, denen er eine Mitschuld am Scheitern seiner Ehe anlastete, umzubringen. Die Privatkl�gerin habe die Drohung ernst genommen und sei durch diese in Angst und Schrecken versetzt sowie in ihrem psychischen Wohlbefinden beeintr�chtigt worden.
B. Das Bezirksgericht Z�rich erkl�rte X. mit Urteil vom 15. Februar 2013 der Drohung schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten unbedingt, unter Anrechnung der ausgestandenen Haft. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies am 10. Juli 2013 eine vom Beurteilten erhobene Berufung ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil.
C. X. f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei von der Anklage der Drohung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1. 1.1 1.1.1 Der Beschwerdef�hrer erhebt vorweg eine Reihe formeller R�gen. Er beanstandet zun�chst, die Staatsanwaltschaft habe es unterlassen, die Untersuchung mit einer formellen Verf�gung zu er�ffnen. Das Untersuchungsverfahren gelte erst in jenem Zeitpunkt als er�ffnet, in welchem die Staatsanwaltschaft den entsprechenden Entscheid treffe. Damit setze die Anordnung von Untersuchungshandlungen und Zwangsmassnahmen immer auch den Erlass einer Er�ffnungsverf�gung voraus. Ohne formelle Er�ffnung einer Untersuchung k�nne die Staatsanwaltschaft weder Untersuchungshandlungen noch Zwangsmassnahmen anordnen. Die im zu beurteilenden Fall durchgef�hrten Untersuchungshandlungen seien daher mangels formeller Er�ffnungsverf�gung nichtig.
1.1.2 Die Vorinstanz nimmt an, der Umstand, dass eine Er�ffnungsverf�gung fehle oder allf�llige M�ngel aufweise, f�hre nicht zur Nichtigkeit der vorgenommenen Untersuchungshandlungen. Der Er�ffnungsverf�gung komme nur deklaratorische Wirkung zu. Im �brigenBGE 141 IV 20 S. 24 k�nne die Er�ffnung der Strafuntersuchung auch in der Anordnung von Zwangsmassnahmen durch die Staatsanwaltschaft erblickt werden. So ergebe sich im zu beurteilenden Fall etwa aus dem Vorf�hrungsbefehl vom 23. November 2012, dass der Beschwerdef�hrer der Staatsanwaltschaft zur Befragung als beschuldigte Person wegen des Vorwurfs der Drohung vorgef�hrt werden sollte. Damit erf�lle dieses Schriftst�ck die in Art. 309 Abs. 3 StPO gestellten Anforderungen.
1.1.3 Gem�ss Art. 309 Abs. 3 StPO er�ffnet die Staatsanwaltschaft die Untersuchung in einer Verf�gung. Sie bezeichnet darin die beschuldigte Person und die Straftat, die ihr zur Last gelegt wird. Die Verf�gung braucht weder begr�ndet noch er�ffnet zu werden und ist nicht anfechtbar. Nach der Botschaft handelt es sich bei der Er�ffnungsverf�gung um eine amtsinterne Verf�gung, welche der Klarstellung in den Akten dient und festh�lt, gegen wen die Untersuchung er�ffnet wird und welche Straftatbest�nde betroffen sind. Die beschuldigte Person erf�hrt durch die Vornahme von Untersuchungshandlungen von der Untersuchungser�ffnung, so dass auf eine Mitteilung verzichtet werden kann (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1264 zu Art. 308).
1.1.4 Die Strafuntersuchung gilt als er�ffnet, sobald sich die Staatsanwaltschaft mit dem Straffall zu befassen beginnt (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013[nachfolgend: Praxiskommentar], N. 2 zu Art. 309 StPO; a.M.FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar, 2. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 309 StPO; NATHAN LANDSHUT, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 7 zuArt. 309 StPO). Dies trifft jedenfalls dann zu, wenn die Staatsanwaltschaft Zwangsmassnahmen anordnet. Da die Vorladung als Zwangsmassnahme gilt, gen�gt es in aller Regel f�r die Er�ffnung, wenn die Staatsanwaltschaft erste Untersuchungshandlungen selber vornimmt, namentlich die beschuldigte Person einvernimmt (NIKLAUS OBERHOLZER, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 1371). Der Er�ffnungsverf�gung kommt mithin lediglich deklaratorische Wirkung zu (NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts [nachfolgend: Handbuch], 2. Aufl. 2013, N. 1227; ders., Praxiskommentar, a.a.O., N. 2 zu Art. 309 StPO; PIERRE CORNU, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 33 zu Art. 309 StPO; MOREILLON/PAREIN-REYMOND, CPP, Code de BGE 141 IV 20 S. 25proc�dure p�nale, 2013, N. 22 zu Art. 309 StPO). Die Unterlassung einer f�rmlichen Er�ffnungsverf�gung hat demnach keine Nichtigkeit oder Ung�ltigkeit der durchgef�hrten Untersuchungshandlungen zur Folge (ESTHER OMLIN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 44/46 zu Art. 309 StPO; CORNU, a.a.O., N. 33 zu Art. 309 StPO; MOREILLON/PAREIN-REYMOND, a.a.O., N. 24 zu Art. 309 StPO; vgl. auch LANDSHUT, a.a.O., N. 8 zu Art. 309 StPO). Im zu beurteilenden Verfahren ergibt sich die Er�ffnung der Untersuchung, wie die Vorinstanz zutreffend erkennt, jedenfalls aus dem Vorf�hrungsbefehl der Staatsanwaltschaft vom 23. November 2012.
1.2 1.2.1 Im Weiteren r�gt der Beschwerdef�hrer, die Privatkl�gerin sei bei ihrer polizeilichen Einvernahme weder �ber ihre verfahrensrechtliche Stellung als Auskunftsperson noch �ber ihre Rechte und Pflichten belehrt worden. Die Einvernahme sei daher prozessrechtswidrig erfolgt und nicht verwertbar. Die im Anschluss an diese polizeiliche Befragung durchgef�hrte Einvernahme der Privatkl�gerin als Zeugin durch die Staatsanwaltschaft kn�pfe an die polizeiliche Vernehmung an. Die unverwertbare polizeiliche Befragung sei mithin kausal f�r die Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft und sei aufgrund der Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots ebenfalls unverwertbar. Im �brigen nehme die Vorinstanz zu Unrecht an, dass die Privatkl�gerin zur Aussage bei der Polizei verpflichtet gewesen sei. Eine Aussagepflicht h�tte nur bestanden, wenn die Polizei die Einvernahme im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchgef�hrt h�tte. Im zu beurteilenden Fall liege indes keine delegierte Einvernahme vor, so dass der Privatkl�gerin ein Aussageverweigerungsrecht zugestanden habe, �ber welches sie h�tte belehrt werden m�ssen.
1.2.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, die Privatkl�gerin sei am 22. November 2012 anl�sslich ihres ersten Kontakts mit der Polizei in Nachachtung von Art. 107 Abs. 2 StPO schriftlich auf ihre Rechte als Opfer und als Privatkl�gerin aufmerksam gemacht worden. Ende November 2012 sei sie durch die Staatsanwaltschaft auf ihre Rechte nach Art. 117 StPO hingewiesen worden. Die Privatkl�gerin habe am 22. November 2012 Strafantrag wegen Drohung gestellt und habe sich damit als Privatkl�gerin im Strafpunkt konstituiert. Sie sei deshalb als Auskunftsperson befragt worden. Da von Beginn weg klar gewesen sei, dass kein Delikt gegen die sexuelle Integrit�t in Frage stand, habe der Privatkl�gerin von vornherein kein BGE 141 IV 20 S. 26Aussageverweigerungsrecht zugestanden und sei diese zur Aussage verpflichtet gewesen (Art. 117 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 169 Abs. 4 StPO). Aus diesem Grund k�nne sich auch keine beweisrechtlich relevante Fernwirkung ergeben. Ausserdem stelle der Hinweis gem�ss Art. 181 StPO kein G�ltigkeitserfordernis dar. Dessen Unterlassung f�hre daher nicht zur Ung�ltigkeit oder gar Unverwertbarkeit der Befragung.
1.2.3 Gem�ss Art. 141 Abs. 1 StPO sind Beweise, die unter Anwendung verbotener Beweiserhebungsmethoden im Sinne von Art. 140 Abs. 1 StPO erhoben wurden, in keinem Fall verwertbar. Dasselbe gilt, wenn das Gesetz selbst bestimmte Beweise als nicht verwertbar bezeichnet. Nach Abs. 2 derselben Bestimmung d�rfen Beweise, welche die Beh�rden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von G�ltigkeitsvorschriften erhoben haben, nicht verwertet werden, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufkl�rung schwerer Straftaten unerl�sslich. Hat ein Beweis, der nach der genannten Bestimmung nicht verwertet werden darf, die Erhebung eines weiteren Beweises erm�glicht, so ist dieser nach Art. 141 Abs. 4 StPO nicht verwertbar, wenn er ohne die vorhergehende Beweiserhebung nicht m�glich gewesen w�re. Soweit das Gesetz eine Bestimmung nicht selbst als G�ltigkeitsvorschrift bezeichnet, hat die Praxis die Unterscheidung vorzunehmen (Botschaft, a.a.O., BBl 2006 1183 zu Art. 139). In jedem Fall verwertbar sind nach Art. 141 Abs. 3 StPO hingegen Beweise, bei deren Erhebung blosse Ordnungsvorschriften verletzt worden sind.
Nach Art. 178 lit. a StPO wird die Person, die sich als Privatkl�gerin konstituiert hat (Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO), als Auskunftsperson einvernommen (vgl. auch Art. 179 Abs. 1 StPO). Soweit die Privatkl�gerin nicht in einer delegierten Einvernahme durch die Polizei befragt wird, ist sie nicht zur Aussage verpflichtet (Art. 178 lit. a und Art. 180 Abs. 2 StPO; ROLAND KERNER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 3 zu Art. 179 und N. 1 zu Art. 180 StPO; ANDREAS DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 2 zu Art. 179 und N. 34 zu 180 StPO). Nach Art. 181 Abs. 1 StPO machen die Strafbeh�rden die Auskunftsperson zu Beginn der Einvernahme auf ihre Aussagepflicht oder ihre Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechte aufmerksam. Gem�ss Abs. 2 derselben Bestimmung weisen sie die zur Aussage verpflichtete und die aussagewillige Auskunftsperson auf die m�glichen Straffolgen einer falschen AnschuldigungBGE 141 IV 20 S. 27 (Art. 303 StGB), einer Irref�hrung der Rechtspflege (Art. 304 StGB) und einer Beg�nstigung (Art. 305 StGB) hin (vgl. auch Art. 143 Abs. 1 StPO). Wie es sich verh�lt, wenn die Strafbeh�rden nicht auf die Straffolgen von Art. 303 bis 305 StGB hinweisen, regelt das Gesetz nicht explizit. Die Lehre ist in diesem Punkt nicht einheitlich (f�r Ung�ltigkeit der Aussage SCHMID, Handbuch, a.a.O., N. 924; ders., Praxiskommentar, a.a.O., N. 8 zu Art. 181 StPO; DANIEL H�RING, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 25 zu Art. 143 StPO; RIKLIN, a.a.O., N. 2 zu Art. 181 StPO; JEANNERET/KUHN, Pr�cis de proc�dure p�nale, 2013, S. 219 f.; eine blosse Verletzung einer Ordnungsvorschrift und damit keine Unverwertbarkeit der Aussage nehmen an DONATSCH, a.a.O., N. 22 zu Art. 181 StPO; KERNER, a.a.O., N. 22 zu Art. 181 StPO; OLIVIER THORMANN, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 27 zu Art. 143 StPO; JO PITTELOUD, Code de proc�dure p�nale suisse [CPP],2012, N. 410; KATHARINA GIOVANNONE, Rechtsfolgen fehlender Belehrung bei Einvernahmen, AJP 2012 S. 1062 ff./1066; vgl. f�r den Zeugen Art. 177 Abs. 1 StPO).
1.2.4 Die Privatkl�gerin erhob am 22. November 2012 bei der Stadtpolizei Z�rich Strafanzeige und Strafantrag gegen den Beschwerdef�hrer, wodurch sie sich als Privatkl�gerin konstituierte (Art. 118 Abs. 2 StPO), und wurde als Gesch�digte zur Sache befragt. Bei dieser Einvernahme handelte es sich nicht um eine solche im Auftrag der Staatsanwaltschaft, so dass die Privatkl�gerin entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht zur Aussage verpflichtet war. Es stand ihr mithin ein uneingeschr�nktes Aussageverweigerungsrecht zu (Art. 180 StPO; KERNER, a.a.O., N. 1 zu Art. 181 StPO). Die Privatkl�gerin wurde in dieser Einvernahme �ber ihre Rechte als Opfer informiert. Darauf, dass sie nicht zur Aussage verpflichtet war, wurde sie, soweit ersichtlich, nicht hingewiesen. Unterblieben ist auch ein Hinweis auf die Straffolgen gem�ss Art. 303-305 StGB. Einem Hinweis auf das Aussageverweigerungsrecht w�re allerdings angesichts des Umstands, dass die Privatkl�gerin bei der polizeilichen Befragung Strafantrag gegen den Beschwerdef�hrer gestellt hatte und mithin eine Strafuntersuchung gegen diesen herbeif�hren wollte, wohl keine praktische Bedeutung zugekommen. �berdies w�rde, selbst wenn man die Bestimmung �ber das Zeugnisverweigerungsrecht gem�ss Art. 177 Abs. 3 StPO analog auf die Privatkl�gerschaft im Sinne von Art. 178 lit. a StPO anwenden wollte, die nicht �ber ihr Aussageverweigerungsrecht gem�ss Art. 181 StPO belehrt wurde,BGE 141 IV 20 S. 28der mangelnde Hinweis nur dann zur Unverwertbarkeit der Aussagen f�hren, wenn sich die Privatkl�gerschaft nachtr�glich auf das Zeugnisverweigerungsrecht beruft (vgl. CAMILLE PERRIER, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 6 zu Art. 181 StPO; NATHALIE DONGOIS, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 6 zu Art. 177 StPO). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall nicht erf�llt.
Ob die Aussagen der Privatkl�gerin anl�sslich der Einvernahme vom 22. November 2012 trotz fehlendem Hinweis auf das Aussageverweigerungsrecht und die Straffolgen gem�ss Art. 303-305 StGB verwertbar sind, kann aber letztlich offenbleiben. Denn diese ist am 18. Dezember 2012 von der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, nachdem sie auf die Geltendmachung von Rechten als Privatkl�gerschaft verzichtet hatte (Art. 166 StPO), als Zeugin einvernommen und unbestrittenermassen ordnungsgem�ss �ber die Zeugnispflichten, das allgemeine Zeugnisverweigerungsrecht sowie ihre Opferrechte belehrt worden. Dass hier eine Fernwirkung des Verwertungsverbots bestanden haben soll, weil die Zeugeneinvernahme an die polizeiliche Befragung ankn�pfe, l�sst sich nicht sagen. Es ist jedenfalls nicht ersichtlich, dass die Befragung der Privatkl�gerin durch die Stadtpolizei Z�rich "condicio sine qua non" f�r ihre Einvernahme als Zeugin durch die Staatsanwaltschaft gewesen w�re (zur Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten vgl. BGE 138 IV 169; BGE 133 IV 329 E. 4.5).
1.3 1.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, es sei bei den Einvernahmen als Beschuldigter durch die Stadtpolizei Z�rich in Verletzung von Art. 158 Abs. 1 lit. a und Art. 143 Abs. 1 lit. b StPO kein oder ein bloss ungen�gender Deliktsvorhalt erfolgt. In der Einvernahme vom 23. November 2012, 10.12 Uhr, sei lediglich der Tatbestand der Drohung genannt worden, nicht aber ein konkreter, pr�zis umrissener Sachverhalt. Bei der Einvernahme von 14.25 Uhr desselben Tages handle es sich faktisch um die Fortsetzung der ersten Einvernahme, da die Befragung vom Morgen abgebrochen worden sei. Hier sei zun�chst �berhaupt kein Deliktsvorhalt erfolgt. Zudem sei er nicht �ber seine Rechte belehrt worden. Dass er mit "Umbringen" gedroht haben solle, sei ihm erst unter Ziff. 30 vorgehalten worden. Der konkrete Vorhalt m�sse jedoch zu Beginn der Einvernahme erfolgen. Ein Mangel in dieser Hinsicht sei nicht heilbar. Die mangelhafte Er�ffnung des konkreten Deliktsvorhalts habeBGE 141 IV 20 S. 29 somit die Unverwertbarkeit der Einvernahmen zur Folge. Die Unverwertbarkeit wirke auch auf die nachfolgende Hafteinvernahme der Staatsanwaltschaft, welche auf die polizeiliche Befragung Bezug nehme, womit auch diese nicht verwertbar sei. Da mithin sowohl das Haftverfahren als auch das Vorverfahren in erheblicher Weise gesetzwidrig durchgef�hrt worden seien, m�sse ein Freispruch erfolgen.
1.3.2 Die Vorinstanz nimmt an, die R�ge eines mangelhaften bzw. fehlenden Deliktsvorhalts in den Befragungen des Beschwerdef�hrers sei haltlos. Wie sich aus den Befragungsprotokollen ergebe, sei er zu Beginn der Einvernahmen ausdr�cklich davon in Kenntnis gesetzt worden, dass er als beschuldigte Person befragt und ihm vorgeworfen werde, eine Drohung begangen zu haben.
1.3.3 Nach Art. 158 Abs. 1 StPO weisen Polizei oder Staatsanwaltschaft die beschuldigte Person zu Beginn der ersten Einvernahme in einer ihr verst�ndlichen Sprache u.a. darauf hin, dass gegen sie ein Vorverfahren eingeleitet worden ist und welche Straftaten Gegenstand des Verfahrens bilden (lit. a; vgl. auch Art. 143 Abs. 1 lit. b und c StPO). Der Beschuldigte muss in allgemeiner Weise und nach dem aktuellen Verfahrensstand dar�ber aufgekl�rt werden, welches Delikt ihm zur Last gelegt wird. Dabei geht es nicht in erster Linie um den Vorhalt strafrechtlicher Begriffe oder Bestimmungen, sondern um denjenigen der konkreten �usseren Umst�nde der Straftat (SCHMID, Handbuch, a.a.O., N. 860; ders., Praxiskommentar, a.a.O., N. 8 zu Art. 158 StPO; NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 22 zu Art. 158 StPO; GUNHILD GODENZI, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 20 zuArt. 158 StPO; vgl. auch JEAN-MARC VERNIORY, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 13 zu Art. 158 StPO). Die Information �ber den Gegenstand der Strafuntersuchung ist Voraussetzung daf�r, dass sich der Beschuldigte zu den Tatvorw�rfen �ussern kann (vgl. Art. 143 Abs. 4 StPO). Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar (Art. 158 Abs. 2 StPO). Die Belehrung ist im Protokoll zu vermerken (Art. 143 Abs. 2 StPO).
1.3.4 Der Beschwerdef�hrer wurde in der polizeilichen Einvernahme vom 23. November 2012, 10.12 Uhr, von der einvernehmenden Beamtin dar�ber orientiert, dass er festgenommen worden sei, weil er eines Verbrechens oder Vergehens verd�chtigt sei. Es sei gegen ihn ein Strafverfahren wegen Drohung, begangen am Donnerstag, BGE 141 IV 20 S. 3022. November 2012, ca. 16.10 Uhr, in Z�rich, C.-Strasse, zum Nachteil der Privatkl�gerin, eingeleitet worden, in dem er als Beschuldigter befragt werde. Der Beschwerdef�hrer wurde im Weiteren �ber seine Rechte belehrt. Im Anschluss daran wurde die Einvernahme unterbrochen und am Nachmittag desselben Tages in Anwesenheit des Verteidigers des Beschwerdef�hrers und eines Dolmetschers fortgesetzt. Dabei wurde er zun�chst zu seinen Personalien befragt. Anschliessend daran wurde ihm vorgehalten, er habe am Donnerstag, 22. November 2012, ca. 16.10 Uhr, in Z�rich, C.-Strasse, zum Nachteil der Privatkl�gerin ein Drohung begangen. Im weiteren Verlauf der Einvernahme wurde dem Beschwerdef�hrer vorgehalten, nach den Aussagen der Privatkl�gerin habe er gedroht, er werde sie und ihren Ehemann umbringen.
Es trifft zu, dass in der ersten Einvernahme bei der Information des Beschwerdef�hrers �ber den Verfahrensgegenstand der Inhalt der Drohung nicht genannt wurde. Indes wurde ihm nicht bloss pauschal vorgeworfen, die Privatkl�gerin bedroht zu haben. Vielmehr wurden Tatzeitpunkt und Tatort pr�zise umrissen, so dass sich der Beschwerdef�hrer, dessen Verteidiger bei der Fortsetzung der Einvernahme am Nachmittag vom 23. November 2012 anwesend war, entsprechend verteidigen konnte. Die Vorinstanz verletzt somit kein Bundesrecht, wenn sie annimmt, die Einvernahmen seien nicht prozessrechtswidrig erfolgt. Damit er�brigt es sich, auf die Frage einzugehen, ob bei fehlender Information �ber den Verfahrensgegenstand in der ersten Einvernahme s�mtliche nachfolgenden Vernehmungen nichtig sind.
1.4 1.4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann eine Verletzung von Art. 79 Abs. 2 StPO. Die Verteidigung habe vor der Vorinstanz ger�gt, dass die Staatsanwaltschaft sein Gesuch um Berichtigung der falsch protokollierten Zeugeneinvernahme der Privatkl�gerin nicht zu den Akten genommen und dar�ber nicht entschieden habe und dass auch das Bezirksgericht darauf nicht eingetreten sei. Auch die Vorinstanz sei mit keinem Wort auf diesen Punkt eingegangen, sondern habe unbesehen auf die Aussagen der Privatkl�gerin abgestellt. Damit sei sie in Willk�r verfallen und habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
1.4.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, da der Ehemann der Privatkl�gerin sich nicht am vorliegenden Strafverfahren beteiligt und keinen Strafantrag gegen den Beschuldigten gestellt habe, seien Weiterungen zurBGE 141 IV 20 S. 31 geltend gemachten Protokollberichtigung entbehrlich. Abgesehen davon handle es sich bei der betreffenden Befragung um jene der Privatkl�gerin, welche die Richtigkeit ihrer protokollierten Aussagen zusammen mit der �bersetzerin vorbehaltlos unterschriftlich best�tigt habe.
1.4.3 Nach Art. 78 Abs. 1 StPO werden die Aussagen der Parteien, Zeuginnen, Zeugen, Auskunftspersonen und Sachverst�ndigen laufend protokolliert (vgl. auch Art. 76 StPO). Nach Abs. 5 derselben Bestimmung wird der einvernommenen Person nach Abschluss der Einvernahme das Protokoll vorgelesen oder ihr zum Lesen vorgelegt. Offenkundige Versehen berichtigt die Verfahrensleitung gem�ss Art. 79 Abs. 1 StPO zusammen mit der protokollf�hrenden Person. Sie informiert dar�ber anschliessend die Parteien. �ber Gesuche um Protokollberichtigung entscheidet nach Abs. 2 derselben Bestimmung die Verfahrensleitung.
1.4.4 Der Beschwerdef�hrer stellte mit Eingabe vom 20. Dezember 2012 ein Gesuch um Berichtigung zweier Textstellen im Protokoll der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatkl�gerin als Zeugin vom 18. Dezember 2012. Nach dem Protokoll sagte die Privatkl�gerin aus, der Beschwerdef�hrer habe gedroht: "Wir h�tten seine Familie zerst�rt. 'Ich werde Euch umbringen'" bzw.: "Er hat mich bedroht, er hat gesagt, dass er mich und meinen Mann umbringen werde". Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Privatkl�gerin habe jeweils bloss bekundet, dass er damit gedroht habe, er werde sie (d.h. die Privatkl�gerin) umbringen. Von ihrem Ehemann sei keine Rede gewesen. Diesen Einwand hatte er schon bei seiner im Anschluss an die Zeugeneinvernahme durchgef�hrten Befragung durch die Staatsanwaltschaft vorgebracht.
Das Protokoll dient im Strafprozess u.a. als Grundlage f�r die Feststellung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 6B_492/2012 vom 22. Februar 2013 E. 1.4). Der entscheiderhebliche Sachverhalt wird im zu beurteilenden Fall dadurch begrenzt, dass nur die Privatkl�gerin, nicht aber ihr Ehemann Strafantrag erhoben hat. Zu beurteilen ist mithin lediglich die gegen�ber der Privatkl�gerin ausgestossene Drohung. Ob sich dieselbe auch gegen den Ehemann gerichtet hat, ist daher nicht von Bedeutung. Soweit der Beschwerdef�hrer mit der Protokollberichtigung den Nachweis daf�r erbringen will, die Privatkl�gerin habe widerspr�chlich ausgesagt, weil sie in der polizeilichen Befragung angegeben hat, der Beschwerdef�hrer BGE 141 IV 20 S. 32habe gedroht, sowohl sie als auch den Ehemann umzubringen, w�rde sich die Berichtigung nicht zu seinen Gunsten auswirken. Denn nach dem Befragungsprotokoll hat die Privatkl�gerin ohnehin auch ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe damit gedroht, er werde sie (d.h. nur die Privatkl�gerin) umbringen. Die vom Beschwerdef�hrer behaupteten angeblichen Widerspr�che in den Aussagen sind mithin in jedem Fall dokumentiert. Im �brigen bezieht sich die Protokollberichtigung nach Art. 79 Abs. 2 StPO nur auf erst sp�ter entdeckte und geltend gemachte M�ngel (Urteile des Bundesgerichts 6B_682/2012 vom 25. April 2013 E. 1.4.2; 6B_492/2012 vom 22. Februar 2013 E. 1.5). Der Beschwerdef�hrer hat die angeblich falsche Protokollierung schon bei der Besprechung mit seinem Verteidiger �ber allf�llige Erg�nzungsfragen thematisiert, angesichts der "offenkundigen und zentralen Widerspr�che" in den Aussagen der Privatkl�gerin auf Erg�nzungsfragen indes verzichtet. Dabei kann offenbleiben, ob das Berichtigungsgesuch den formellen Anforderungen gen�gt. Jedenfalls wird darin nicht ausgef�hrt, woraus sich der Nachweis f�r eine unrichtige Protokollierung ergeben soll.
1.5 1.5.1 Der Beschwerdef�hrer erblickt eine Verletzung von Bundesrecht �berdies darin, dass das Ergebnis der Anklagepr�fung im erstinstanzlichen Hauptverfahren nicht in den Akten festgehalten worden sei. Dieses sei gem�ss Lehre und Rechtsprechung zwingend in einer Verf�gung, einer Aktennotiz oder einem Protokollvermerk schriftlich zu dokumentieren. Die Verfahrensleitung m�sse zum Ausdruck bringen, dass die Vorpr�fung erfolgt sei und keine M�ngel ergeben habe. Der Mangel sei nicht heilbar. Dessen Folge sei die Nichtigkeit des erstinstanzlichen Hauptverfahrens.
1.5.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer r�ge zu Recht nicht, dass das erstinstanzliche Einzelgericht keine Anklagepr�fung vorgenommen habe, sondern lediglich, dass das Ergebnis der Anklagepr�fung nicht in einer separaten Verf�gung festgehalten worden sei. Aus dem Gesetz ergebe sich hinsichtlich der Anklagezulassung indes lediglich eine Pr�fungs-, nicht auch eine Verf�gungspflicht. Vorliegend habe das Einzelgericht mit Verf�gung vom 14. Januar 2013 nach �berpr�fung der Anklage die weiteren Verfahrensschritte angeordnet und zur vorinstanzlichen Hauptverhandlung vorgeladen. W�ren die Anklageschrift und die Akten nicht ordnungsgem�ss erstellt und diese Prozessvoraussetzung somit nicht erf�llt gewesen oder h�tten Verfahrenshindernisse bestanden, h�tte BGE 141 IV 20 S. 33der Vorderrichter zweifellos entsprechende, in Art. 329 Abs. 2 ff. StPO vorgesehene Anordnungen getroffen. Der Beschwerdef�hrer lege zudem nicht dar, inwiefern hier ein unheilbarer Mangel vorliegen solle. Im �brigen sei nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdef�hrer daraus, dass die Anklagezulassung in der Verf�gung des Einzelgerichts vom 14. Januar 2013 nicht ausdr�cklich festgehalten worden sei, ein Nachteil erwachsen sein k�nnte.
1.5.3 Gem�ss Art. 329 Abs. 1 StPO pr�ft die Verfahrensleitung, ob die Anklageschrift und die Akten ordnungsgem�ss erstellt sind (lit. a), die Prozessvoraussetzungen erf�llt sind (lit. b) und Verfahrenshindernisse bestehen (lit. c). Ergibt sich aufgrund dieser Pr�fung oder sp�ter im Verfahren, dass ein Urteil zurzeit nicht ergehen kann, so sistiert das Gericht gem�ss Abs. 2 derselben Bestimmung das Verfahren. Falls erforderlich, weist es die Anklage zur Erg�nzung oder Berichtigung an die Staatsanwaltschaft zur�ck.
1.5.4 Nach der Rechtsprechung ist die Vorpr�fung der Anklage gem�ss Art. 329 StPO eine vorl�ufige, auf die Formalien beschr�nkte und regelm�ssig summarische Pr�fung. Mit dieser soll vermieden werden, dass in formeller oder materieller Hinsicht klar mangelhafte Anklagen zu einer Hauptverhandlung f�hren. Dabei handelt es sich nicht um eine eigentliche Anklagezulassung. Es ist dementsprechend weder ein formelles Verfahren vorgesehen noch erfolgt ein formeller Zulassungsentscheid. H�lt die Verfahrensleitung die Anklage und die Akten f�r ordnungsgem�ss, kann sie dies in einer Aktennotiz festhalten. Dieses Ergebnis ist den Parteien sinnvollerweise nur mitzuteilen, wenn eine Partei in dieser Phase M�ngel der Anklage oder der Akten geltend gemacht hat. Mangels Anfechtbarkeit entsteht dem Beschwerdef�hrer auch kein Nachteil, wenn die Verfahrensleitung der ersten Instanz das Ergebnis der Vorpr�fung nicht festgehalten, sondern direkt zur Hauptverhandlung vorgeladen hat (Urteil des Bundesgerichts 6B_676/2013 vom 28. April 2014 E. 3.6.4 mit Hinweisen).
1.6 Die Beschwerde erweist sich in Bezug auf die formellen R�gen als unbegr�ndet.
3. 3.1 Zuletzt r�gt der Beschwerdef�hrer, die Staatsanwaltschaft habe es unterlassen, die Privatkl�gerin bei ihrer Zeugeneinvernahme durch kritische Fragen und Vorhalte mit den diversen Widerspr�chen BGE 141 IV 20 S. 34und Ungereimtheiten zu konfrontieren. Auf diese im Berufungsverfahren vorgetragene R�ge sei die Vorinstanz nicht eingegangen. Sie habe deshalb auch insofern die Begr�ndungspflicht verletzt.
3.2 Gem�ss Art. 143 Abs. 5 StPO strebt die Staatsanwaltschaft durch klar formulierte Fragen und Vorhalte die Vollst�ndigkeit der Aussagen und die Kl�rung von Widerspr�chen an.
3.3 Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten. Dem Ausmass von Unklarheiten in der Befragung kann nur im Rahmen der freien richterlichen Beweisw�rdigung differenziert Rechnung getragen werden. Eine Einvernahme wird daher trotz unklaren Fragen nicht unverwertbar. Bei der Bestimmung von Art. 143 Abs. 5 StPO handelt es sich um eine blosse Ordnungsvorschrift (Art. 141 Abs. 3 StPO; GODENZI, a.a.O., N. 34 zu Art. 143 StPO; SCHMID, Praxiskommentar, a.a.O., N. 14 zu Art. 143 StPO; ders., Handbuch, a.a.O., N. 788; vgl. auch H�RING, a.a.O., N. 34 f., 37 zu Art. 143 StPO). Im �brigen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Zeugeneinvernahme durch die Staatsanwaltschaft den verfahrensrechtlichen Anforderungen nicht entsprechen soll. Insofern ist das angefochtene Urteil auch hinreichend begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer legt denn auch nicht dar, welche Ungereimtheiten und Widerspr�che nach seiner Auffassung im Einzelnen zu bereinigen gewesen w�ren. Die blosse Verweisung auf sein Pl�doyer im vorinstanzlichen Verfahren gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht (Urteil des Bundesgerichts 6B_676/2013 vom 28. April 2014 E. 1).

References: Art. 309

Art. 178
 art. 180
 art. 181
 art. 303

Art. 158
 art. 143

Art. 79

Art. 329

Art. 141
 art. 143
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 Art. 308
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 Art. 107
 Art. 117
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 Art. 169
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 Art. 177
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 Art. 303
 Art. 177
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 Art. 79
 Art. 78
 Art. 76
 Art. 79
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 Art. 329
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 Art. 143
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 Art. 143
 Art. 143
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