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Timestamp: 2020-02-19 01:00:56+00:00

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internetrecht:diensteanbieter [ipwiki]
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internetrecht:diensteanbieter
§ 2 Nr. 1 TMG (Diensteanbieter)
Im Sinne dieses Gesetzes ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt; bei audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die die Auswahl und Gestaltung der angebotenen Inhalte wirksam kontrolliert.
§ 1 Nr. 2 TMG → Niedergelassener Diensteanbieter
Diensteanbieter ist nach der Legaldefinition des § 2 Satz 1 Nr. 1 Halbsatz 1 TMG jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt.
Zu den Telemedien zählen - von bestimmten Ausnahmen abgesehen - alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste (§ 1 Abs. 1 Satz 1 TMG). Das Gesetz gilt für alle Anbieter unabhängig davon, ob für die Nutzung ein Entgelt erhoben wird (§ 1 Abs. 1 Satz 2 TMG).1)
Der Begriff des Diensteanbieters im Sinne des § 8 Abs. 1 TMG ist weiter als der Begriff des Diensteanbieters im Sinne des Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG, der nur Anbieter von Diensten erfasst, die im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit und damit in der Regel gegen Entgelt erbracht werden.2)
Ein Access-Provider ist Diensteanbieter im Sinne der § 2 Nr. 1, § 8 Abs. 1 Satz 1 TMG. Er vermittelt den Zugang zu einem Kommunikationsnetz, weil er es über die von ihm bereitgestellten Internetzugänge Dritten ermöglicht, von deren Endgeräten aus auf das Internet zuzugreifen.3)
TMG → Telemediennutzer
→ Verteildienste
1) BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17 - Dead Island
2) BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17 - Dead Island; m.V.a. EuGH, Urteil vom 15. September 2016 - C-484/14, GRUR 2016, 1146 Rn. 34 bis 43 = WRP 2016, 1486 - McFadden/Sony Music; Spindler in Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl., § 1 Rn. 6
3) vgl. BGH, Urteil vom 26. November 2015 - I ZR 174/14 - Störerhaftung des Access-Providers; m.V.a. Hoffmann in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 8 TMG Rn. 17
internetrecht/diensteanbieter.txt · Zuletzt geändert: 2019/01/18 08:42 von mfreund

References: § 2

§ 1
 § 2
 § 8
 Art. 12
 § 2
 § 8
 § 1
 § 8