Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2073/07
Timestamp: 2016-10-23 17:56:40+00:00

Document:
Rechtsprechung BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07 Volltextver�ffentlichungen (13)
Hier spiegelt sich ErfahrungUWG � 5 Abs. 1 Nr. 3
Hier spiegelt sich Erfahrung - Zu Darlegungs- und Beweislast und zu prozessualen Aufkl�rungspflichten im Bereich der Alleinstellungswerbung.
bundesgerichtshof.de Hier spiegelt sich Erfahrung
Beweislast bei Inanspruchnahme wegen Behauptung einer Spitzenstellung
Behauptung einer Spitzenstellung eines Wettbewerbers i.R.d. prozessualen Aufkl�rungspflicht der Richtigkeit einer aufgestellten Alleinstellungsbehauptung; Aufkl�rungspflicht bei positiver Kenntnis des Wettbewerbers �ber die Richtigkeit einer beanstandeten Behauptung
UWG � 5 Abs. 1 Nr. 3
UWG � 5 Abs. 1 Nr. 3 Hier spiegelt sich ErfahrungUnzul�ssige Werbung mit Spezialisten-Erfahrung bei einem neu gegr�ndeten Unternehmen?
�� 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWGWer hat zu beweisen, dass eine behauptete Alleinstellung nicht besteht? / Umkehr der Beweislast
100 Jahre geb�ndelte Spezialisten-Erfahrung stellt keine irref�hrende Werbung dar
Prozessuale Aufkl�rungspflicht bzgl. behaupteter Spitzenstellung im Wettbewerb kann - bei entsprechenden Kenntnissen - den Kl�ger treffen
Kompetenz, "die am Markt ihresgleichen sucht " Das ist keine unlautere Werbung, mit der sich ein Unternehmen einer "Spitzenstellung" r�hmt
Kein Wettbewerbsversto� durch Werbeaussage "Hier spiegelt sich 100-j�hrige Erfahrung"
Reklame-Aussage "Erfahrene Spezialisten" keine unzul�ssige Spitzenstellung
"Hier spiegelt sich Erfahrung" - Zur Aufkl�rungspflicht hinsichtlich der Richtigkeit einer Alleinstellungsbehauptung (Spitzenstellungswerbung)
Welcher Zeitpunkt ist f�r die Erstattung von Abmahnkosten ma�geblich?
Wird zitiert von ... (22) BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10 Marktf�hrer SportSowohl � 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 als auch � 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG nennen als Beispiele f�r eine Irref�hrung insbesondere irref�hrende Angaben �ber die Eigenschaften oder die Bef�higung des Unternehmers (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).Dabei ist der Gesamteindruck ma�geblich, den die werbliche Darstellung vermittelt (vgl. BGH, GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13 Spezialist f�r Familienrecht - Wettbewerbsversto�: Werbung eines Rechtsanwalts …Nach der Senatsrechtsprechung muss der Beklagte, der eine Spitzenstellung - nichts anderes gilt f�r die Zugeh�rigkeit zu einer Spitzengruppe - f�r sich in Anspruch nimmt, die sie begr�ndenden Tatsachen darlegen und beweisen, wenn seine Werbung als unrichtig beanstandet wird und die klagende Partei diese Tatsachen entweder �berhaupt nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten aufkl�ren kann (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 22 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08 Praxis AktuellEs ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
BGH, 18.09.2013 - I ZR 65/12 Wettbewerbsversto� in der Internet-Werbung: Irref�hrung �ber einen akademischen …a) Das Berufungsgericht ist bei seiner Beurteilung allerdings mit Recht davon ausgegangen, dass sich die Beurteilung, ob eine Werbung irref�hrend ist, ma�geblich danach richtet, in welchem Sinne der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 11 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung;… Urteil vom 8. M�rz 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 22 = WRP 2012, 1216 - Marktf�hrer Sport).
BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10 Neurologisch/Vaskul�res ZentrumBei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr die Werbung mit der Bezeichnung "Neurologisch/Vaskul�res Zentrum" versteht, ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die werbliche Darstellung vermittelt (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 11 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09 Kein Telekom-Anschluss n�tigEs ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung;… BGH, GRUR 2011, 85 Rn. 16 - Praxis Aktuell).
BGH, 03.07.2014 - I ZR 84/13 Wettbewerbsversto�: Nachweis einer unberechtigten Spitzenstellungswerbung - Wir …F�r eine Umkehr der Darlegungs- und Beweislast zugunsten des Kl�gers besteht dagegen kein Anlass, wenn er die f�r die Beurteilung der Spitzenstellung ma�geblichen Tatsachen ohne erhebliche Schwierigkeiten darlegen und beweisen kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 1977 - I ZR 1/76, GRUR 1978, 249, 250 = WRP 1978, 210 - Kreditvermittlung; Urteil vom 7. Juli 1983 - I ZR 119/81, GRUR 1983, 779, 781 = WRP 1983, 675 - Schuhmarkt; Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 22 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
OLG M�nchen, 10.11.2011 - 29 U 1614/11 Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpr�senz im Ladengesch�ft eines …Ob eine gesch�ftliche Handlung irref�hrende Angaben enth�lt, bestimmt sich ma�geblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete gesch�ftliche Handlung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (vgl. BGH GRUR 2010, 352, Tz. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung ); dabei ist auf das Verst�ndnis eines normal informierten und verst�ndigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen, der der gesch�ftlichen Handlung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH GRUR 2007, 981, Tz. 20 m.w.N. - 150 % Zinsbonus ).
OLG D�sseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15 Da andererseits der Beklagte ohne weiteres �ber die Informationen verf�gt, mit denen er die Richtigkeit seiner Werbebehauptung unter Beweis stellen kann, trifft ihn die Verpflichtung, darzulegen und ggf. zu beweisen, worauf sich seine Werbebehauptung st�tzt (BGH GRUR 1973, 594, 596 - Ski-Sicherheitsbindung; BGH GRUR 1978, 249, 250 - Kreditvermittlung; BGH GRUR 1983, 779, 781 - Schuhmarkt; BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung;… OLG Karlsruhe GRUR 1994, 134, 135).Voraussetzung ist dabei allerdings stets, dass der Gl�ubiger - wie hier - auf die Beweiserleichterung angewiesen ist (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung; vgl. BGH WRP 2012, 1233 Rn 8 - Bester Preis der Stadt).
OLG Hamm, 24.09.2013 - 4 U 64/13 Irref�hrende Internetwerbung mit zahn�rztlichen Leistungen untersagtDenn sie ist vorliegend auf eine solche Beweiserleichterung nicht angewiesen (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung ).
OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13 LG D�sseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15 Werbung f�r Kondome mit "1 T�te � 7 St�ck entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist …
LG Frankfurt/Main, 04.06.2013 - 10 O 131/12 OLG M�nchen, 11.11.2010 - 29 U 2391/10 Irref�hrende Werbung durch den Hersteller eines manuellen Kaffeebereiters: …

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH