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Timestamp: 2019-04-21 06:40:52+00:00

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Jansen, SGB IV § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Eink ... / 2.2 Zusammentreffen von Rente mit Erwerbseinkommen oder kurzfristigem Ersatzeinkommen (§ 18a Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1) | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Jansen, SGB IV § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Eink ... / 2.2 Zusammentreffen von Rente mit Erwerbseinkommen oder kurzfristigem Ersatzeinkommen (§ 18a Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)
Maßgebend ist nach § 18b Abs. 2 regelmäßig das Monatsdurchschnittseinkommen aus Erwerbseinkommen und ggf. kurzfristigem Erwerbsersatzeinkommen (vgl. aber Rz. 8 f.) des Kalenderjahres, das dem "erstmaligen" Zusammentreffen vorausgeht (vgl. aber Rz. 12 zu Abs. 3). Der Rückgriff auf das durchschnittliche Erwerbseinkommen des Vorjahres dient vor allem dem Ausgleich der für dieses Einkommen typischen Schwankungen, zum anderen aber auch der Gleichbehandlung von Arbeitnehmern und Selbständigen, weil deren Arbeitseinkommen erst am Jahresende feststeht.
Eine Witwe hat seit 2013 Einkünfte aus Arbeitnehmerbeschäftigung.
Sie hat Anspruch auf Hinterbliebenenrente ab 1.5.2015.
Von da an treffen Rente und Einkommen erstmals zusammen:
Anzurechnen ist das Erwerbseinkommen für 2014.
Das monatliche Einkommen errechnet sich, indem das Gesamteinkommen des letzten Kalenderjahres durch die Anzahl der Monate, die dem Einkommen zugrunde liegen, geteilt wird.
Eine Witwe hat im Vorjahr Einkünfte aus Arbeitnehmerbeschäftigung:
vom 1.1.bis 31.3. 3.750,00 EUR
vom 1.4. bis 20.4. 850,00 EUR
vom 16.6. bis 31.12. 8.775,00 EUR
Weihnachtsgeld 1.000,00 EUR
insgesamt 14.375,00 EUR
für 11 Monate (April und Juni zählen voll mit)
Monatsdurchschnittseinkommen
(brutto): 1.306,82 EUR
Das durchschnittliche Erwerbseinkommen des Vorjahres ist hingegen nicht zugrunde zu legen, wenn Rente und Einkommen aktuell nicht (mehr) zusammentreffen; § 97 SGB VI bzw. § 65 Abs. 3, § 66 Abs. 2, § 68 Abs. 2 SGB VII stehen der Einkommensanrechnung entgegen.
Nur Erwerbseinkommen im Vorjahr
Das monatliche Durchschnittseinkommen des letzten Jahres ist für die Einkommensanrechnung maßgebend. Die zeitliche Zuordnung von Bezügen, die nicht zum laufenden Arbeitsentgelt gehören (Einmalzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld), richtet sich nach § 23a.
Sofern Kurzarbeitergeld bei vorübergehendem Arbeitsausfall in Betrieben bezogen wurde, ist das dem Versicherungsträger gemeldete Entgelt dem Einkommen hinzuzurechnen (vgl. § 18b Abs. 2).
Das gilt gleichermaßen für das Saison-Kurzarbeitergeld als Sonderform des Kurzarbeitergeldes in der Bauwirtschaft für Arbeitsausfälle aus witterungsbedingten Gründen in der Schlechtwetterzeit (vgl. Rz. 1). Diese Leistungen sind ggf. auch allein zugrunde zu legen, wenn ausnahmsweise kein "echtes" Erwerbseinkommen erzielt wurde.
Rz. 8/9
Erwerbseinkommen und kurzfristiges Ersatzeinkommen im Vorjahr
Das monatliche Durchschnittseinkommen ist nur aus dem Erwerbseinkommen zu bilden, sofern das Erwerbseinkommen und kurzfristige Ersatzeinkommen zeitlich nacheinander (unabhängig davon, in welcher Reihenfolge) bezogen wurden. Soweit jedoch das kurzfristige Ersatzeinkommen neben dem Erwerbseinkommen erzielt wurde (zeitliches Zusammentreffen), ist eine Addition der beiden Einkommen vorzunehmen. Das ergibt sich aus dem ab 2001 geänderten Abs. 2 Satz. 2 (Rz. 1).
Zum Kurzarbeiter-, Saison-Kurzarbeiter- bzw. bis 31.12.2006 Winterausfallgeld vgl. Rz. 7.
Kein Einkommen oder nur kurzfristiges Ersatzeinkommen im Vorjahr
Falls im letzten Kalenderjahr überhaupt kein Einkommen i. S. v. § 18b Abs. 2 erzielt oder nur kurzfristiges Ersatzeinkommen bezogen wurde, ist seit 2001 immer das "laufende", also das neben der Rente aktuell bezogene Erwerbseinkommen oder kurzfristige Ersatzeinkommen heranzuziehen (§ 18b Abs. 3 Satz 1).
Zum Kurzarbeiter- bzw. Saison-Kurzarbeitergeld vgl. Rz. 7.
Kurzfristiges und dauerhaftes Ersatzeinkommen im Vorjahr
Seit 2001 (Rz. 1) ist das laufend bezogene Erwerbseinkommen oder kurzfristige Ersatzeinkommen zu berücksichtigen (§ 18b Abs. 3 Satz 1); das dauerhafte Ersatzeinkommen ist kein Einkommen i. S. v. § 18b Abs. 2 und zählt deshalb nicht.
Erwerbseinkommen sowie kurzfristiges und dauerhaftes Ersatzeinkommen im Vorjahr
Maßgebend ist das monatliche Erwerbseinkommen. Das kurzfristige Ersatzeinkommen, mit Ausnahme von Kurzarbeiter- bzw. Saison-Kurzarbeitergeld (vgl. Rz. 7), bleibt ebenso unberücksichtigt wie z. B. eine Rente. Wurde das kurzfristige Ersatzeinkommen jedoch zeitgleich neben dem Erwerbseinkommen erzielt, dann erfolgt insoweit eine Addition der Einkünfte (vgl. Rz. 8).
Nur dauerhaftes Ersatzeinkommen im Vorjahr
Weil kein Einkommen i. S. v. § 18b Abs. 2 vorliegt und das dauerhafte Ersatzeinkommen (z. B. eine im Vorjahr weggefallene Erwerbsminderungsrente) nicht mitzählt, ist (seit 2001, Rz. 1) das "laufende" Einkommen maßgebend (§ 18b Abs. 3 Satz 1).
Ausnahme: Berücksichtigung des aktuellen Erwerbs- oder kurzfristigen Ersatzeinkommens
Bei der erstmaligen Feststellung der Rente wird zugunsten des Berechtigten anstelle des Vorjahreseinkommens aus § 18b Abs. 2 (Erwerbseinkommen und ggf. zeitgleiches kurzfristiges Ersatzeinkommen) das des laufenden Jahres zugrunde gelegt, wenn es voraussichtlich um mindestens 10 % geringer ist als das aus dem Vorjahr (§ 18b Abs. 3 Satz 2). Dies gilt auch für den Fall, dass zu einem fr...

References: § 18
 § 18
 § 18
 § 97
 § 65
 § 66
 § 68
 § 23
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18