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Timestamp: 2016-10-25 21:04:02+00:00

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LWG 2004,RP - Landeswassergesetz | Gesetze auf anwalt24.de
LWG 2004,RP Suche
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzLWG 2004,RP - Landeswassergesetz
Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz(Landeswassergesetz - LWG-) Landesrecht...§ 1 LWG, Geltungsbereich (zu § 1 WHG)§ 2 LWG, Grundsätze (zu § 1a WHG)§ 3 LWG, Zuordnung, Einteilung, Gewässername (zu § 1b Abs. 3 WHG)§ 4 LWG, Eigentum§ 5 LWG, Gewässergrenzen§ 6 LWG, Überflutung§ 7 LWG, Verlandung§ 8 LWG, Uferabriss§ 9 LWG, Wiederherstellung§ 10 LWG, Gewässerbett, Inseln§ 11 LWG, Gemeindegrenzen§ 12 LWG, Duldungspflicht§ 13 LWG, Wasserschutzgebiete (zu § 19 WHG)§ 14 LWG, Vorläufige Anordnungen§ 15 LWG, Entschädigungs- und Ausgleichspflicht (zu § 19 Abs. 3 und 4 WHG)§ 15a LWG, Gewässerrandstreifen§ 16 LWG, Begriffsbestimmung§ 17 LWG, Anerkennung§ 18 LWG, Heilquellenschutzgebiete§ 19 LWG, Übergangsbestimmungen…Anlage 2 LWG, Anlage 2 (zu § 114a Abs. 2)
LWG 2004,RP - Landeswassergesetz
Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz(Landeswassergesetz - LWG-)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz (Landeswassergesetz - LWG-)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LWGReferenz: 75-50In der Fassung vom 22. Januar 2004 (GVBl. S. 53)Außer Kraft am 30. Juli 2015 durch § 145 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 14. Juli 2015 (GVBl. S. 127) (1)Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Einleitende Bestimmungen Geltungsbereich1Grundsätze2 Zweiter Teil Zuordnung, Einteilung und Eigentum der Gewässer Erster Abschnitt Zuordnung und Einteilung Zuordnung, Einteilung, Gewässername3 Zweiter Abschnitt Eigentum Eigentum4Gewässergrenzen5Überflutung6Verlandung7Uferabriss8Wiederherstellung9Gewässerbett, Inseln10Gemeindegrenzen11Duldungspflicht12 Dritter Teil Schutz der Gewässer Erster Abschnitt Wasserschutzgebiete und Gewässerrandstreifen Wasserschutzgebiete13Vorläufige Anordnungen14Entschädigungs- und Ausgleichspflicht15Gewässerrandstreifen15a Zweiter Abschnitt Heilquellen und Heilquellenschutzgebiete Begriffsbestimmung16Anerkennung17Heilquellenschutzgebiete18Übergangsbestimmungen19 Dritter Abschnitt Wassergefährdende Stoffe Anzeigepflicht, Rechtsverordnungen20 Vierter Teil Wasserwirtschaftliche Grundlagen, Bewirtschaftung der Gewässer Erster Abschnitt Wasserwirtschaftliche Grundlagen Ermitteln der Grundlagen, Auskunfts- und Beratungspflicht21Schutz wasserwirtschaftlicher Mess-, Beobachtungs- und Untersuchungseinrichtungen22 Zweiter Abschnitt Bewirtschaftung der Gewässer Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele23Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan24Beteiligung interessierter Stellen, Information und Anhörung der Öffentlichkeit24a Fünfter Teil Benutzung der Gewässer Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen Benutzungen25Inhalt von Erlaubnis und Bewilligung26Erlaubnis27Bewilligung28Einwendungen29Zusammentreffen von Anträgen30Verlängerung31Ausgleich von Rechten und Befugnissen32Zuweisung von Wasser zur Grundstücksbewässerung33Allgemeine Zuständigkeiten34Erlöschen von Rechten und Befugnissen35 Zweiter Abschnitt Bestimmungen für oberirdische Gewässer Erster Unterabschnitt Erlaubnisfreie Benutzung Umfang des Gemeingebrauchs36Einschränkung des Gemeingebrauchs37Eigentümer- und Anliegergebrauch38Benutzung zu Zwecken der Fischerei39 Zweiter Unterabschnitt Schifffahrt Schifffahrt40Fähren und Schifffahrtsanlagen41 Dritter Abschnitt Bestimmungen für Grundwasser Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung42Erschließung und Freilegung43 Sechster Teil Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmung Wasserentnahme und Abwassereinleitung44 Zweiter Abschnitt Wasserversorgung Anforderungen45Träger der Wasserversorgung46Übertragung der Durchführung der Wasserversorgung sowie Veräußerung oder Überlassung von Wasserversorgungseinrichtungen46aZulassung von Anlagen der Wasserversorgung und Wasserfernleitungen47Bau und Betrieb48Eigenüberwachung49Wasserversorgungsplan50 Dritter Abschnitt Abwasserbeseitigung Begriffsbestimmung, Geltungsbereich51Beseitigungspflicht52Besondere Beseitigungspflicht53Genehmigungs- und Anzeigepflicht54Genehmigungspflicht für Indirekteinleitungen55Bau und Betrieb56Eigenüberwachung57Gewässerschutzbeauftragter58Zuständigkeiten im Zusammenhang mit Gewässerschutzbeauftragten59Abwasserbeseitigungsplan60 Siebenter Teil Ausgleich der Wasserführung, Unterhaltung und Ausbau der Gewässer Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmung Grundsätze61 Zweiter Abschnitt Ausgleich der Wasserführung Pflicht zum Ausgleich der Wasserführung62 Dritter Abschnitt Gewässerunterhaltung Unterhaltungslast63Umfang64Übergang der Unterhaltungslast65Abflusshindernis66Ersatzvornahme67Beitragspflicht in besonderen Fällen68Besondere Pflichten69Streitfälle70 Vierter Abschnitt Gewässerausbau Ausbaupflicht71Planfeststellung, Plangenehmigung72Besondere Pflichten73Vorteilsausgleich74Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen75 Fünfter Abschnitt Anlagen im Gewässerbereich Genehmigung76Unterhaltungslast77 Sechster Abschnitt Stauanlagen, künstliche Wasserspeicher Bau und Betrieb von Stauanlagen; künstliche Wasserspeicher78Ablassen aufgestauten Wassers79Staumarke80Regelung der Wasserführung81 Siebenter Abschnitt Wild abfließendes Wasser Wild abfließendes Wasser82 Achter Teil Sicherung des Hochwasserabflusses Erster Abschnitt Deiche und Dämme Grundsatz83Ausbau und Unterhaltungslast84Nebenanlagen, mobile Hochwasserschutzanlagen85Eigentum86Besondere Pflichten87 Zweiter Abschnitt Überschwemmungsgebiete (zu § 32 WHG) Überschwemmungsgebiete88Freihaltung des Überschwemmungsgebietes88aBesondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete89Zusätzliche Maßnahmen90 Dritter Abschnitt Wassergefahr Wasserwehr, Deichverteidigung91Melde- und Warndienst92 Neunter Teil Gewässeraufsicht Gewässeraufsicht, Zuständigkeiten93Kosten der Gewässeraufsicht94Bauüberwachung95Schaukommission96 Zehnter Teil Zwangsrechte Benutzen von Gewässern97Durchleiten von Wasser98Mitbenutzung von Anlagen99Lieferzwang von Anlagen100Einschränkungen101Entschädigungspflicht102Betretungsrecht103Zuständigkeit104 Elfter Teil Behörden, Zuständigkeiten Wasserbehörden105Sachliche Zuständigkeit106Örtliche Zuständigkeit107Wasserbehörden, allgemeine Ordnungsbehörden und Polizei108Fachbehörden109Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten und Aufzeichnungen109a Zwölfter Teil Verwaltungsverfahren Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Grundsatz110Schriftform111Vorläufige Anordnung und Beweissicherung112Kosten113 Zweiter Abschnitt Besondere Bestimmungen Planfeststellung, Bewilligung, Erlaubnis nach § 27 Abs. 2114Vorhaben mit Umweltverträglichkeitsprüfung114aVorhaben mit Strategischer Umweltprüfung 114bEinwendungen115Mehrere Verfahren116Baurechtliche Vorschriften117Sachverständige118Wasserwirtschaftliche Ausschüsse119 Dritter Abschnitt Zusätzliche Bestimmungen für Gewässerbenutzungen und Indirekteinleitungen im Zusammenhang mit Anlagen nach Spalte 1 des Anhangs der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Koordinierung der Verfahren119aAntragsunterlagen119bMindestinhalt von Erlaubnis und Genehmigung119cÖffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen119dGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung119eVorhandene Gewässerbenutzungen und Indirekteinleitungen119f Vierter Abschnitt Enteignung, Entschädigung, Ausgleich Enteignung120Entschädigung, Ausgleich121 Fünfter Abschnitt Rechtsverordnungen Schutzgebiete und Gewässerrandstreifen122Geltungsbereich123Umsetzung von europäischem Gemeinschaftsrecht und internationalem Recht123aErleichterungen für auditierte Betriebsstandorte123b Dreizehnter Teil Wasserbuch Einrichtung124Eintragung125Verfahren126Einsicht127 Vierzehnter Teil Bußgeldbestimmungen Ordnungswidrigkeiten128Zuständigkeit129 Fünfzehnter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Weitergeltung von Verordnungen130Anhängige Verfahren131(weggefallen)132Verwaltungsvorschriften133Änderung des Landesfischereigesetzes134Änderung der Gemeindeordnung135Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz136In-Kraft-Treten des Gesetzes, Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften137 Gewässer erster Ordnung nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3Anlage 1Liste UVP-pflichtige VorhabenAnlage 2(1) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung siehe § 122 Absatz 2 des Gesetzes vom 14. Juli 2015 (GVBl. S. 127)

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 19
 § 19
 § 114
 § 145
 § 32
 § 27
 § 3
 § 122