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Timestamp: 2017-10-24 00:46:59+00:00

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10. Urteil des Kassationshofes vom 28. Februar 1958 i.S. Röthele gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich.
Art. 3 LA.
1. Les interdictions de circuler et les restrictions à la circulation fondées sur cette disposition légale doivent être marquées sur place au moyen des signaux prévus dans les ordonnances du Conseil fédéral concernant la signalisation routière (consid. 2).
2. Est-il permis de parquer son véhicule en dehors des places marquées par des lignes blanches et par le signal no 21, qui porte un P blanc sur un carré bleu? Signal no 21 considéré comme comportant une simple indication et une interdiction (consid. 3).
3. La contravention à une interdiction fondée sur l'art. 3 LA constitue une violation du droit cantonal (consid. 4).
A.- Art. 2 Ziff. 3 der von der Stadt Zürich am 20. April 1949 erlassenen Verordnung über die Verkehrsregelung (Verkehrsordnung) verbietet, auf Strassen und
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Plätzen mit signalisierten Parkierungs- und Stationierungsflächen Fahrzeuge ausserhalb dieser Flächen stehen zu lassen.
1. Die Vorinstanz hat Art. 2 Ziff. 3 der städtischen Verkehrsordnung zutreffend Art. 3 Abs. 3 MFG unterstellt. Da die Vorschrift nicht vom Kanton Zürich für bestimmte Strassenstrecken, sondern von der Gemeindebehörde der Stadt Zürich zur Regelung der besonderen
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örtlichen Verkehrsverhältnisse erlassen wurde, fällt sie nicht unter Abs. 2, sondern unter Abs. 3 des Art. 3 MFG. Die fragliche Verkehrsordnung wurde am 13. Juni 1949 durch die hieführ nach dem kantonalen Recht zuständige Polizeidirektion des Kantons Zürich genehmigt, womit die für ihre Gültigkeit in Art. 3 Abs. 3 MFG aufgestellte Voraussetzung erfüllt ist.
3. Der Beschwerdeführer hatte seinen Wagen in
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der platzartigen Erweiterung des Hirschengrabens, wo die Winkelwiese einmündet, aufgestellt. Nach seinen Angaben benutzte er dazu die einzig noch vorhandene Lücke in einer Reihe bereits stationierter Fahrzeuge.
Zwar ist das Signal Nr. 21 nach der eigenen Bezeichnung in der genannten Signalverordnung (IV. Abschnitt, Art. 13) ein Hinweissignal. Es zeigt an, wo stationiert werden darf. Die gleiche Aufgabe erfüllen gegebenenfalls die auf dem Boden angebrachten weissen Linien, indem sie die Parkfläche als Ganzes umgrenzen und jedem einzelnen Wagen ein abgemessenes Feld zuweisen. Ist aber die zur Verfügung stehende Parkfläche solcherweise kenntlich gemacht, so heisst das gleichzeitig, dass das Aufstellen von Fahrzeugen auf diese Fläche beschränkt ist und
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ausserhalb der bezeichneten Stellen nicht stationiert werden darf. Damit wird das Hinweissignal Nr. 21 insoweit zugleich zum Verbotssignal. Hierauf deutet übrigens auch der Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 der Signalverordnung vom 17. Oktober 1932 hin, wonach das Parkplatzsignal die für das Parken der Fahrzeuge bestimmten Plätze und Strassen bezeichnet.
4. Das angefochtene Urteil verstösst somit nicht gegen die bundesrechtliche Vorschrift, dass Verkehrsverbote
BGE 84 IV 23 S. 28
und Verkehrsbeschränkungen im Sinne des Art. 3 MFG mit den in den bundesrätlichen Signalverordnungen vorgesehenen Signaltafeln kenntlich gemacht sein müssen (Art. 4 MFG), um für diejenigen Fahrzeugführer, die sie nicht ohnehin kennen, verbindlich zu sein. Ob die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe vom Verbot Kenntnis gehabt, auf einem offensichtlichen Versehen beruht, kann unter diesen Umständen dahingestellt bleiben.
ATF: 80 IV 46
Article: Art. 3 LA, Art. 20 StGB

References: Art. 3
 Art. 2

BGE 
 Art. 2
 Art. 3

BGE 
 Art. 3
 Art. 3

BGE 
 Art. 13

BGE 
 Art. 14

BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 20