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Timestamp: 2016-10-21 20:26:03+00:00

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6B_326/2015 � � Urteil vom 28. Oktober 2015
Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Grundsatz in dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 21. Januar 2015.
X.________ wird vorgeworfen, am 26. August 2012 ca. 80 Gramm Kokaingemisch (etwa 27.3 Gramm Reinsubstanz) zum Zwecke des Weiterverkaufs erworben zu haben (Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Z�rich - Sihl vom 3. Dezember 2013 Ziffer 1). Weiter habe sie A.________ ab November 2011 bis Mai 2012 als Gegenleistung f�r gestohlene Weinflaschen bei zwei bis drei Gelegenheiten jeweils ca. zwei bis drei Gramm Kokain �bergeben (Anklageziffer 3 Abs. 1). In der gleichen Zeit habe sie ihm rund 200 Gramm Kokaingemisch verkauft (Anklageziffer 3 Abs. 2). Schliesslich wird X.________ zur Last gelegt, unter Verheimlichung ihrer wahren wirtschaftlichen Verh�ltnisse Sozialhilfeleistungen von der Stadt Z�rich bezogen zu haben (Anklageziffer 2).
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 17. M�rz 2014 der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Anklageziffern 1 und 3 Abs. 2) und des versuchten Betrugs (Anklageziffer 2) schuldig. Das Verfahren betreffend Hehlerei stellte es ein (Anklageziffer 3 Abs. 1). Das Bezirksgericht verurteilte X.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten als teilweise Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 23. August 2012. Zudem widerrief es den bedingten Vollzug der mit genanntem Urteil gef�llten Freiheitsstrafe von 12 Monaten.
Die Berufung von X.________ wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 21. Januar 2015 im Wesentlichen ab. Es sprach sie der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Anklageziffer 3 Abs. 1 und 2) und des versuchten Betrugs (Anklageziffer 2) schuldig. Der erstinstanzliche Schuldspruch in Bezug auf den Erwerb von ca. 80 Gramm Kokaingemisch (Anklageziffer 1) und die Verfahrenseinstellung betreffend Hehlerei (Anklageziffer 3 Abs. 1) blieben unangefochten. Das Obergericht best�tigte das erstinstanzliche Strafmass, verzichtete auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der Freiheitsstrafe aus dem Jahre 2012 und verl�ngerte die Probezeit um ein Jahr.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Sie sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz freizusprechen (Anklageziffer 3 Abs. 1 und 2) und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz in Bezug auf die Bet�ubungsmitteldelikte unter Hinweis auf Art. 8 und Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO eine Verletzung der Unschuldsvermutung vor (Beschwerde S. 4 ff.). Art. 8 BV ist hier nicht einschl�gig.
1.1.�Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen). Zu pr�fen ist, ob Willk�r in der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung vorliegt.
1.2.�Die Vorinstanz gelangt zur �berzeugung, dass die Beschwerdef�hrerin zwischen November 2011 und Mai 2012 A.________ insgesamt ca. 200 Gramm Kokaingemisch (mit einem unbestimmten Reinheitsgrad) f�r insgesamt etwa Fr. 19'200.-- verkaufte und ihm zudem zwei- oder dreimal jeweils rund zwei bis drei Gramm Kokain als Gegenleistung f�r (gestohlene) Weinflaschen �bergab. Die Vorinstanz st�tzt sich wie bereits die erste Instanz auf die polizeiliche und staatsanwaltschaftliche Befragung von A.________ als Beschuldigten respektive Auskunftsperson. Dieser habe in drei verschiedenen Einvernahmen den Kauf von insgesamt 200 Gramm Kokain best�tigt und zudem auch den Tausch des Weins gegen das Kokain geschildert. Dessen belastenden Aussagen sch�tzt die Vorinstanz als klar, widerspruchsfrei und �berzeugend ein. Sie w�rdigt in der Folge die revidierten Zeugenaussagen von A.________ anl�sslich der Berufungsverhandlung, als dieser seine fr�heren Aussagen widerrief und sich neu auf den Standpunkt stellte, von der Beschwerdef�hrerin nie Kokain gekauft respektive erhalten zu haben. A.________ f�hrte in diesem Zusammenhang aus, er habe w�hrend der fr�heren Befragungen unter Kokaineinfluss gestanden, k�nne erst seit ca. August 2014 wieder klarer sehen und habe die Beschwerdef�hrerin verwechselt. Die Vorinstanz beleuchtet diese Erkl�rungen im Detail und verwirft sie als unglaubhaft (Entscheid S. 11 ff.).
1.3.�Die Beschwerdef�hrerin stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, sie habe oftmals gesehen, wie A.________ die fraglichen Drogengesch�fte in der von ihr bewohnten Liegenschaft get�tigt habe. Drogenverk�uferinnen seien aber andere Landsfrauen und nicht sie selbst gewesen. Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, vermag keine Verletzung der Unschuldsvermutung zu begr�nden. Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Pr�fung in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung respektive Verletzung der Unschuldsvermutung nicht aus, wenn die Beschwerdef�hrerin zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und darlegt, wie ihrer Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Dies ist beispielsweise der Fall, soweit sie geltend macht, A.________s revidierten Aussagen vor Vorinstanz seien im Gegensatz zu den fr�heren Antworten klar und stimmten mit ihrer eigenen Schilderung �berein. Es sei m�glich, dass sich A.________ in der Person der Drogenlieferantin get�uscht und er erst einige Monate nach seiner Inhaftierung Klarheit erlangt habe. Solche allgemein gehaltenen Einw�nde sind ungen�gend und ersch�pfen sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid.
Was die Beschwerdef�hrerin betreffend die belastenden Aussagen von A.________ als Abnehmer des Kokains und deren W�rdigung durch die Vorinstanz im Einzelnen vorbringt, �berzeugt nicht (Beschwerde S. 4 ff. und 14 f.). Gleiches gilt in Bezug auf den im Berufungsverfahren erfolgten Sinneswandel von A.________ (Beschwerde S. 11 ff. und 14 f.).
1.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht beispielsweise geltend, A.________ habe die Abwicklung des Drogenhandels in den Einvernahmen vom 20. Juli 2012 und 14. September 2012 unterschiedlich geschildert. Einerseits habe er behauptet, er habe zwei- oder dreimal bei ihr auf dem 5. Stock (gestohlenen) Wein gegen Kokain getauscht. Andererseits habe ihn eine andere Frau bar bezahlt, worauf er in den 5. Stock gegangen sei und von ihr (der Beschwerdef�hrerin) das Kokain erhalten habe. Die Schilderungen seien deshalb "diffus und verwischt". Diese bereits vor Vorinstanz vorgebrachte Argumentation ist von vornherein ungeeignet, eine Verletzung der Unschuldsvermutung darzutun. Zudem sind die Sachdarstellungen von A.________ anl�sslich der verschiedenen Einvernahmen mit Blick auf die fraglichen Protokolle durchaus pr�zise (vgl. kantonale Akten Nebendossier 2 act. 3/1, 3/3, 3/4 und 3/6). Es ist deshalb ohne Weiteres vertretbar, sie als klar und widerspruchsfrei einzusch�tzen. Entgegen dem Daf�rhalten der Beschwerdef�hrerin sind sie nicht deshalb unglaubhaft, weil die Aussagen unterschiedlich ausfielen. Vielmehr zeigt dies auf, dass der Handel wie angeklagt unterschiedlich abgewickelt wurde und A.________ den Wein in wenigen F�llen direkt bei der Beschwerdef�hrerin gegen Kokain tauschte.
Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, nach der Darstellung des K�ufers sei das Kokain in zehn Prozent der F�lle in den Hof geworfen worden. A.________ habe nur vermutet, dass sie (die Beschwerdef�hrerin) die Bet�ubungsmittel aus dem Fenster geworfen habe, er habe dies aber nicht konkret gesehen. Deshalb k�nne ihr dies nicht zur Last gelegt werden. Auch mit diesen Ausf�hrungen wiederholt die Beschwerdef�hrerin ihren Standpunkt im kantonalen Verfahren. Er vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach die Beschwerdef�hrerin A.________ rund 200 Gramm Kokaingemisch f�r ca. Fr. 19'200.-- verkaufte, nicht zu ersch�ttern. Zudem geht die Argumentation an der Sache vorbei. Bei der fraglichen Menge von zehn Prozent handelt es sich nach den Schilderungen des K�ufers um jene Drogenmenge, welche er auf Veranlassung der Hauptabnehmerin des Weines erhielt. Es handelt sich mithin nicht um jenes Kokain, welches A.________ von der Beschwerdef�hrerin im 5. Stock ausgeh�ndigt bekam und mit dem zu rund 80 % in bar ausbezahlten Verwertungserl�s in der H�he von ca. Fr. 19'000.-- kaufte (vgl. kantonale Akten Nebendossier 2 act. 3/3 S. 2 f. und act. 3/4 S. 25 f.).
1.3.2.�A.________ hielt vor Vorinstanz fest, er habe bei der Beschwerdef�hrerin weder Kokain gekauft, noch habe er von ihr Kokain als Gegenleistung f�r Wein erhalten. Als Grund f�r die fr�heren Belastungen gab A.________ an, er habe die Beschwerdef�hrerin verwechselt, was auf seinen damaligen hohen Kokainkonsum zur�ckzuf�hren sei.
Die Vorinstanz beleuchtet diese Erkl�rung im Detail. Sie unterstreicht, dass A.________ am 16. Mai 2012 verhaftet wurde und sich ab 13. August 2012 im vorzeitigen Strafvollzug befand. A.________ habe deshalb im Zeitraum der fraglichen Einvernahmen (Juli 2012 bis Juni 2013) nicht unter dem Einfluss von Kokain gestanden. Dass die Wirkung des Kokains wie behauptet erst seit ca. August 2014 (mithin �ber zwei Jahre nach der Inhaftierung und im Zeitpunkt der Entlassung aus dem Strafvollzug) nachgelassen h�tte und er erst seit diesem Zeitpunkt wieder klarer sehe, sei unglaubhaft. Zudem stehe dies im Widerspruch zu seiner Erkl�rung, sich bereits im Dezember 2013 respektive am Ostermontag 2014 bei der Beschwerdef�hrerin f�r seine angeblichen Falschbelastungen entschuldigt zu haben. Mit Blick auf dessen detaillierten Schilderungen best�nden im �brigen keine Hinweise daf�r, dass seine Wahrnehmungsf�higkeit getr�bt gewesen sei. Die Vorinstanz betont weiter, A.________ habe bereits in der polizeilichen Einvernahme vom 20. Juli 2012 die Beschwerdef�hrerin spontan belastet und auf einem Fotobogen identifiziert. Gr�nde f�r eine Verwechslung seien ebenso wenig erkennbar wie Anhaltspunkte f�r eine bewusst falsche Belastung. A.________ und die Beschwerdef�hrerin w�rden sich seit 2007 kennen und h�tten ein gutes kollegiales Verh�ltnis zueinander.
Diese sorgf�ltigen und differenzierten Erw�gungen der Vorinstanz sind �berzeugend und nicht zu kritisieren. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin �berhaupt damit auseinandersetzt, dringt ihre Argumentation nicht durch. Wohl kann theoretisch nicht ausgeschlossen werden, dass sich A.________ im Zeitpunkt des Drogenhandels und der Einvernahmen in der Person der Drogenlieferantin t�uschte (selbst wenn er auch noch als Zeuge die Beschwerdef�hrerin als zur Familie geh�rend und als sehr gute Kollegin bezeichnete). Ebenso ist es grunds�tzlich denkbar, dass ihm erst w�hrend des mehrj�hrigen Strafvollzugs bewusst wurde, die Beschwerdef�hrerin in den fr�heren Einvernahmen zu Unrecht belastet zu haben. Hingegen bel�sst es die Beschwerdef�hrerin dabei, dieselben Hypothesen in den Raum zu stellen, welche die Vorinstanz eingehend gepr�ft und verworfen hat. Ein solches Vorbringen vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis nicht in Frage zu stellen, geschweige denn zu ersch�ttern.
1.3.3.�Inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu gen�gen vermag.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin wird ausgangsgem�ss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Ihren angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
 Art. 8
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 10
 Art. 8
in dubio
 BGE 
 Art. 106
e contrario