Source: https://mbjs.brandenburg.de/bildung/informationen-fuer-schultraeger/schulen-in-freier-traegerschaft.html
Timestamp: 2018-04-26 17:11:10+00:00

Document:
Schulen in freier Trägerschaft | Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Schulen in freier Trägerschaft sind – neben den Schulen in öffentlicher Trägerschaft – ein zusätzliches Angebot in der Bildungslandschaft Brandenburgs, welches seinen Teil dazu beiträgt, die Vielfalt der Bildungsgänge im Land zu gewährleisten. Sie können über besondere pädagogische, weltanschauliche oder religiöse Profile verfügen. Bei den Schulen in freier Trägerschaft unterscheidet man zwischen Ersatzschulen, die staatliche Schulen einer bestimmten Schulform ersetzen, und sogenannten Ergänzungsschulen.
sind allgemeinbildende oder berufliche Schulen in freier Trägerschaft, die den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft entsprechen und vom Bildungsministerium als Ersatzschule genehmigt sind. Sie können die Bildungsgänge durch besondere Inhalte und Formen der Erziehung und des Unterrichts prägen. Ersatzschulen sind durch das Bildungsministerium zu genehmigen (genehmigte Ersatzschule) und können unter bestimmten Voraussetzungen den Status einer anerkannten Ersatzschule erhalten. An anerkannten Ersatzschulen erworbene Abschlüsse, Zeugnisse und Versetzungsentscheidungen haben die gleiche Gültigkeit wie an den entsprechenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft. Freie Träger von Ersatzschulen können unter anderem Vereine, Stiftungen oder auch private Unternehmen sein. Im Schuljahr 2015/2016 gab es in freier Trägerschaft insgesamt 33 berufliche Schulen, 9 Förderschulen und 133 allgemeinbildende Schulen, darunter 63 Grundschulen, 29 Oberschulen (inklusive Oberschulen mit Grundschulteil), 16 Gesamtschulen (inklusive Waldorfschulen) und 25 Gymnasien in freier Trägerschaft.
Antragstellung auf Genehmigung der Errichtung einer Ersatzschule
Die Genehmigung für die Errichtung oder Änderung einer Ersatzschule ist in der Regel spätestens bis zum 30. September des Schuljahres zu beantragen, das der geplanten Eröffnung oder Änderung vorangeht. Danach eingegangene Anträge werden nur ausnahmsweise bearbeitet, wenn das Bildungsministerium an der Errichtung oder Änderung der beantragten Schule ein besonderes öffentliches Interesse bejaht oder bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Regionale oder wirtschaftliche Interessen des Trägers erfüllen diese Qualität nicht. Der Antrag eines Schulträgers, der bisher noch keine Ersatzschule errichtet hat, bei Errichtung einer Grundschule, die nicht Weltanschauungs- oder Bekenntnisschule ist, oder bei zusätzlicher Beantragung eines Schulversuches gemäß § 8 Brandenburgisches Schulgesetz muss wegen des erhöhten Beratungsbedarfes spätestens bis zum 31. März vorliegen, also mindestens sechs Monate vor dem oben genannten Termin. Ein Antrag wird grundsätzlich nur bearbeitet, wenn gleichzeitig mit dem Antrag die in den §§ 1 und 2 der Ersatzschulgenehmigungsverordnung benannten Angaben gemacht werden. Anträge auf Errichtung oder Erweiterung einer Ersatzschule werden beim Bildungsministerium (Referat 34 Sachgebiet 2) in zweifacher Ausfertigung eingereicht.
Ersatzschulgenehmigungsverordnung
Hinweise für die Antragstellung auf Genehmigung der Errichtung einer Ersatzschule
Finanzierung und Verwendungsnachweis
Ersatzschulen erhalten vom Land Brandenburg einen Betriebskostenzuschuss. Dieser ergibt sich aus der Multiplikation der Schülerzahlen mit den sogenannten Schülerausgabensätzen. Des Weiteren werden zusätzliche Zuschüsse für Ganztagsangebote, für Unterricht in der flexiblen Eingangsphase (FLEX), für Betreuung der praktischen Ausbildung und des Praktikums sowie für sonstiges pädagogisches Personal für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gewährt. Die Ersatzschulen erhalten den Betriebskostenzuschuss erstmalig nach Ablauf der gesetzlichen Wartefrist. Die Zuschussbeträge werden jährlich neu ermittelt. Das Verfahren der Zuschussberechnung und Verwendungsnachweisprüfung ist in der Ersatzschulzuschussverordnung geregelt. Der Betriebskostenzuschuss für die Ersatzschulen wird bereits vor Beginn eines Schuljahres für das kommende Schuljahr berechnet und dann im Laufe des Schuljahres ausgezahlt. Es handelt sich im Grunde um ein dreistufiges Verfahren zur Berechnung des Betriebskostenzuschusses:
In einem ersten Schritt wird bis Ende Mai eines Jahres für das im August desselben Jahres beginnende Schuljahr der Betriebskostenzuschuss berechnet. Da es sich um ein in der Zukunft liegendes Schuljahr handelt, können der Berechnung zu diesem Zeitpunkt noch keine tatsächlichen Schülerzahlen zugrunde gelegt werden. Vielmehr wird gemäß § 5 Abs. 2 Ersatzschulzuschussverordnung (ESZV) auf die Schülerzahlen gemäß Schuldatenerhebung aus dem jeweiligen dem Zuschusszeitraum vorhergehenden Schuljahr zurückgegriffen.
In einem zweiten Schritt wird unter bestimmten Voraussetzungen (vgl. § 5 Abs. 4 ESZV) eine Neufestsetzung des Betriebskostenzuschusses durchgeführt, um den sich möglicherweise verändernden Gegebenheiten an einer Schule, sofern sich diese verstärkt auf den Betriebskostenzuschuss auswirken können, Rechnung zu tragen. Die Schätzung wird aufgrund der Schuldatenerhebung also korrigiert bzw. verbessert, sofern die ursprüngliche Schätzung deutlich ungenau war (mehr als fünf prozentige Veränderung der Schülerzahlen oder Veränderungen im Bereich Förderbedarf „geistige Entwicklung“ oder „schwere Mehrfachbehinderung“).
In einem dritten Schritt wird eine abschließende Bestimmung des tatsächlich zu zahlenden Betriebskostenzuschusses für ein Schuljahr im Zuge des sogenannten Verwendungsnachweises vorgenommen. Dies kann erst nach Abschluss dieses jeweiligen Schuljahres erfolgen, da erst zu diesem Zeitpunkt die genauen Zahlen über den Schulbesuch der einzelnen Schülerinnen und Schüler sowie den sonderpädagogischen Förderbedarf vorliegen.
Für die Durchführung des Betriebskostenzuschussverfahrens sind beim MBJS für den jeweiligen Zuschusszeitraum bis zum 1. März vor Beginn des Zuschusszeitraums folgende Unterlagen einzureichen:
ggf. Bescheide über die Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf von Schülerinnen und Schülern sowie die ggf. notwendigen Nachweise zur Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfes (Zwei-Jahres-Frist),
ggf. die entsprechend ausgefüllte Liste der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Für die Durchführung des Verwendungsnachweisverfahrens (Stufe 1 – kursorische Prüfung) sind beim Bildungsministerium innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres, in dem der Zuschusszeitraum endet, folgende Unterlagen durch den Träger der Ersatzschule einzureichen:
das ausgefüllte Verwendungsnachweisformular,
die Listen mit den (durchschnittlichen) Schülerzahlen insgesamt und ggf. in Flex und/oder Ganztag,
Formulare und Dokumente – Finanzierung und Verwendungsnachweis
Deckblatt für die Zuschussakte
Formulare für das Finanzierungsverfahren
Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinbildenden Schulen
Formulare zur Verwendungsnachweis-Prüfung
Mit Legung des Verwendungsnachweises sind keine Nachweise der Ist-Kosten aller Personalkräfte und Beleglisten zu Sachausgaben einzureichen. Sie werden erst im Falle einer vertiefenden Prüfung der Schule geprüft. Die Anforderung vertiefender Unterlagen erhalten Sie in einem separaten Schreiben mit dem Ergebnis der kursorischen Prüfung. Beiliegende Formulare liegen jeweils in Exel- und in pdf-Format vor.
Schülerzahlen an allgemeinbildenden Schulen (Formblatt A)
Liste der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinbildenden Schulen (Formblatt B)
Schülerzahlen in flexibler Eingangsphase (Formblatt C)
Schülerzahlen in Ganztagsangeboten (Formblatt D)
Schülerzahlen an beruflichen Schulen (Berufs- u. Fachoberschulen, berufliche Gymnasien (Formblatt E)
Schülerzahlen an beruflichen Schulen (Fachschulen) (Formblatt F)
Schülerzahlen an beruflichen Schulen (Berufsfachschulen) (Formblatt G)
Verwendungsnachweisformular Formblätter
finanzielle Zuschüsse für die Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien
Für eine zusätzliche Förderung schulpflichtiger Schülerinnen und Schüler aus Flüchtlingsfamilien an allgemeinbildenden Ersatzschulen kann neben dem regulären Schülerausgabensatz im Rahmen des Betriebskostenzuschusses eine finanzielle Unterstützung in Form von Zuwendungen gewährt werden. Die Unterstützung erfolgt auf Antrag gemäß der "Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur zusätzlichen finanziellen Förderung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an allgemeinbildenden Ersatzschulen" (RL-SuSFl-SifT) vom 27.11.2017.
Richtlinie: "Gewährung von Zuwendungen zur zusätzlichen finanziellen Förderung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an allgemeinbildenden Ersatzschulen"
Antragsformular: Finanziellen Förderung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien
Über vorhandene sowie über die Errichtung und den Betrieb von Schulen in freier Trägerschaft informieren:
Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen im Land Brandenburg e. V.
Vorsitzende: Dr. Irene Petrovic-Wettstädt
c/o DA-VINCI-CAMPUS NAUEN gGmbH
Alfred-Nobel-Str. 10, 14641 Nauen
Tel.: 03321/7487822
E-Mail:irene.petrovic-wettstaedt@freie-schulen-brandenburg.de
Landesverband VDP Berlin-Brandenburg, Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft
Geschäftsführer: Volker Symalla
Tel.: 030/25769719
E-Mail: symalla@vdp-berlinbrandenburg.de
Brandenburgisches Schulgesetz § 117 ff.
Brandenburgisches Schulgesetz § 120 ff. – Ersatzschulen
Brandenburgisches Schulgesetz § 125 ff. – Ergänzungsschulen
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Artikel 7 Abs. 4 und 5

References: § 8
 § 5
 § 5
 § 117
 § 120
 § 125