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ZFHR 2014/1 - Heft 1 - 2014 - zfhr- Zeitschrift für Hochschulrecht - e-Journals
/ RPA 2015/5
Volltext Cover Download AufsätzeZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 1–16
Löschnigg, Günther | Ogriseg, Sabine | Ruß, Verena Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen zur Universität
Arbeitsverhältnis, Beendigung, Kündigung, Entlassung, einvernehmliche Auflösung, Befristung, erweiterter kollektivvertraglicher Kündigungsschutz, Kündigungsbeschränkungen, Kündigungsvereinbarung, Vertragsbedienstete, Angestellte nach Universitäten-KV, Entlassungsgründe, Nebenbeschäftigung, Verschwiegenheitspflicht, Unverzüglichkeitsgrundsatz, Vertragsfreiheit, Mitwirkung des Betriebsrates, Arbeitszeugnis, ZFHR 2014, 1, § 883 ABGB, § 886 ABGB, § 936 ABGB, § 1163 ABGB, § 1478 ABGB, § 19 AngG, § 20 AngG, § 25 AngG, § 27 AngG, § 39 AngG, § 16 APSG, § 97 ArbVG, § 104a ArbVG, § 105 ArbVG, § 106 ArbVG, § 15 BAG, § 10 BDG, § 20 BDG, § 175 BDG, § 63 BRGO, § 10 MSchG, § 4 SigG, § 23 UG, § 108 UG, § 109 UG, § 125 UG, § 126 UG, § 12 Universitäten-KV, § 20 Universitäten-KV, § 21 Universitäten-KV, § 22 Universitäten-KV, § 23 Universitäten-KV, § 25 Universitäten-KV, § 27 Universitäten-KV, § 29 Universitäten-KV, § 64 Universitäten-KV, § 76 Universitäten-KV, § 30 VBG, § 31 VBG, § 32 VBG, § 34 VBG Abstract:
Die Beendigung von... Abstract:
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bildet einen wesentlichen Eingriffsbereich für arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen. Die Ausgestaltung und Intensität der arbeitsrechtlichen Schutzmechanismen hängt entscheidend von der Art der Beendigung ab. So sind die Beschränkungen im Hinblick auf Kündigungen wesentlich stärker ausgeprägt als bei einvernehmlichen Auflösungen. Dies gilt grundsätzlich auch für die Universitäten, die seit 2004 vor allem privates Arbeitsrecht anzuwenden haben. An den Universitäten kommt es im Hinblick auf die Bedeutung der arbeitsrechtlichen Schutzbestimmungen insofern zu einer Verkehrung, als befristete Arbeitsverhältnisse überwiegen und die Kündigung von Arbeitsverhältnissen auf unbestimmte Zeit eine untergeordnete Rolle spielt. Dennoch soll im Folgenden auf die wichtigsten Beendigungsformen – vor allem auch differenziert nach den unterschiedlichen Beschäftigtengruppen – eingegangen werden. Des Weiteren werden die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates im Zusammenhang mit den jeweiligen Beendigungsformen thematisiert.
Volltext	AufsätzeZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 17–21
Hauser, Werner Zentrale Hinweise zur gesetzlichen Neugestaltung der Ausbildung für Pädagog/inn/en
BA-Studium, Bildungshöhe, Curricula, Curricula-Begutachtungsverfahren, externe Qualitätssicherung, gemeinsam eingerichtete Studien, Induktionslehrveranstaltung, Lehramt, Lehramtsausbildung, Masterarbeit, MA-Studium, Neue Mittelschule, Pädagog/inn/en-Bildung, Qualitätssicherungsrat für Pädagog/inn/en-Bildung, Studiendauer, Übergangsregelungen, ZFHR 2014, 17, § 8 HG, § 30 Abs 1 HG, § 32 Abs 2 Z 1a HG, § 35 Z 1 HG, § 35 Z 1a HG, § 35 Z 1b HG, § 35 Z 4a HG, § 35 Z 6 HG, § 38 HG, § 38a HG, § 41 HG, § 42 Abs 4 HG, § 48a HG, § 65a Abs 1 HG, § 74a HG, § 82a HG, § 82b HG, § 82c HG, § 30a HS-QSG, § 13 Abs 2 Z 1 lit n UG, § 51 Abs 2 Z 30 UG, § 54 Abs 5 UG, § 54 Abs 6a UG, § 54 Abs 6b UG, § 54 Abs 6c UG, § 54 Abs 6d UG Abstract:
Zum Ende der 24. Gesetzgebungsperiode... Abstract:
Zum Ende der 24. Gesetzgebungsperiode erfolgte die Beschlussfassung der gesetzlichen Grundlagen zur so genannten „Pädagog/inn/en-Bildung-Neu“, welche umfassende Änderungen im HG im Zusammenspiel mit einigen Adaptierungen im UG sowie im HS-QSG bewirkt. Ungeachtet der deutlich erkennbaren Ambitionen des Gesetzgebers findet sich eine nicht zu unterschätzende Anzahl von legistischen Schwachstellen in der Novelle, deren wichtigste im gegenständlichen Beitrag aufgezeigt werden sollen.
Volltext	RechtsprechungZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 22–23
Prüfungsanfechtung; Exzess; Befangenheit
Prüfungsanfechtung, Exzess, Befangenheit, 2013/10/0136, ZFHR 2014, 22, ZFHR-Slg 2014/1, § 79 UG Die Bestimmung des § 79 Abs 1 zweiter Satz UG soll – wie auch durch... Die Bestimmung des § 79 Abs 1 zweiter Satz UG soll – wie auch durch das Abstellen auf einen „schweren Mangel“ deutlich wird – eine Kontrolle der Durchführung von Prüfungen in Hinblick auf „Exzesse“ ermöglichen.
Die Mitwirkung eines befangenen Organs an der Erlassung eines unterinstanzlichen Bescheides wird durch die Entscheidung der unbefangenen Berufungsbehörde saniert. Dass in einem angefochtenen Bescheid Teile der erstinstanzlichen Begründung wiedergegeben werden, kann daran nichts ändern.
Volltext	RechtsprechungZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 24–24
Pflichtmitgliedschaft ÖH; Antragslegitimation
Pflichtmitgliedschaft ÖH, Antragslegitimation, G 58/2013, ZFHR 2014, 24, ZFHR-Slg 2014/2, § 3 HSG 1998, § 29 HSG 1998, § 55 HSG 1998 Aussichtslosigkeit eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines... Aussichtslosigkeit eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines Individualantrags auf Aufhebung der die Pflichtmitgliedschaft bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft vorsehenden Bestimmung(en) des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 1998 infolge Möglichkeit der Erwirkung eines Bescheides.
Volltext	RechtsprechungZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 24–25
Kündigung FH-Professor; Arbeitsmarktchancen; Interessenbeeinträchtigung
Kündigung FH-Professor, Arbeitsmarktchancen, Interessenbeeinträchtigung, 8 ObA 28/13w, ZFHR 2014, 24, ZFHR-Slg 2014/3, § 105 ArbVG Die Kündigung eines Fachhochschul-Professors stellt dann keine... Die Kündigung eines Fachhochschul-Professors stellt dann keine anfechtungsrelevante Interessenbeeinträchtigung dar, wenn die Einkommensverminderung geringfügig ist. Für die Beurteilung der Sozialwidrigkeit einer Kündigung sind insbesondere die jeweiligen Arbeitsmarktchancen relevant. Der Kündigungsschutz setzt grundsätzlich bei der Deckung der wesentlichen Lebenshaltungskosten an. Die Beeinträchtigung der Lebensqualität kann durch die sofortige Verfügbarkeit eines qualitativ vergleichbaren Arbeitsplatzes kompensiert werden.
Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 26–27
Berka, Walter Claudia Brunner und Josefine Scherling (Hrsg): Bildung, Menschenrechte, Universität: Menschenrechtsbildung an Hochschulen im Wandel als gesellschaftliche Herausforderung.
Jahrbuch Friedenskultur 2012. 309 Seiten Drava Verlag. Klagenfurt 2012. € 28,80. ZFHR 2014, 26 Der Band vereinigt 17 Beiträge zu den Themen Menschenrechte, Recht auf... Der Band vereinigt 17 Beiträge zu den Themen Menschenrechte, Recht auf Bildung und Universität. Sie sind im Zusammenhang eines an der Universität Klagenfurt eingerichteten und von den Herausgeberinnen zusammen mit engagierten Studierenden getragenen Arbeitskreises „Menschenrechte und Universität“ entstanden.
Dass das Recht auf Bildung ein grundlegendes, mit der Entfaltung der menschlichen Person eng zusammenhängendes Recht ist, steht außer Frage. Und auch die Zusammenhänge zu den Universitäten sind offenkundig, nicht nur weil diese zur Realisierung dieses Rechts beitragen, sondern weil sie die Menschenrechte in Forschung und Lehre zu ihrem Thema zu machen haben. Das bestätigt nicht zuletzt das Weltprogramm für Menschenrechtsbildung der Vereinten Nationen, auf das die Beiträge dieses Bandes mehrfach Bezug nehmen.
Das Grund- und Menschenrecht auf Bildung ist mit rechtlicher Verbindlichkeit im UN-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Art 13), der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art 2 1. ZProt) oder in der Europäischen Grundrechtecharta (Art 14) verankert. Die Beiträge in dem hier angezeigten Band wenden sich freilich nicht so sehr der juristischen Tragweite des Rechts auf Bildung zu, sondern behandeln es unter vielfältig anderen Perspektiven. Das ist kein Nachteil. Menschenrechte sind nicht nur eine Sache der rechtlichen Betrachtung, und daher ist es durchaus interessant, was sich zu diesem Anspruch aus einer pädagogischen, politikwissenschaftlichen, ideologiekritischen oder ethischen Perspektive sagen lässt. Freilich verliert das „Recht“ auf Bildung damit seine juristischen Konturen und lässt sich der Eindruck bei manchen in den Band aufgenommenen Beiträgen nicht vermeiden, dass sich ihre Autorinnen und Autoren jeweils einen eigenen Begriff von diesem Recht zurechtgelegt haben.
Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2014/1, Jahrgang 2014, Heft 1, S. 27–29
Novak, Manfred Rossbacher, Ferdinand: Die Wissensbilanz als Instrument des Hochschulmanagements. Österreichische Universitäten im Vergleich.
120 Seiten, Dr. Müller Verlag, Saarbrücken 2011. Broschiert. Euro 50, 40. ISBN 978-3-639-32898-1. ZFHR 2014, 27 Beginnend mit dem UOG 1993 wurden neue, unternehmerische Maßstäbe... Beginnend mit dem UOG 1993 wurden neue, unternehmerische Maßstäbe für das universitäre Handeln implementiert. Umstellungen, die maßgebend durch das Universitätsgesetz 2002 (UG) und die damit installierte leistungsbezogene Universitätsfinanzierung auf Basis öffentlich-rechtlicher Verträge intensiviert und forciert wurden. Im Zuge der Neuausrichtung der öffentlichen Universitäten auf Grundlage des New Public Management wurden markt- und betriebswirtschaftliche Parameter, wie Wettbewerb, Transparenz und Output-Orientierung importiert.
Ein wesentliches Instrumentarium der universitätsbezogenen Kapazitäts- und Leistungsmessung stellen dabei die mit UG eingezogenen Wissensbilanzen (insb § 13 Abs 6 UG, WBV 2010) der einzelnen Universitäten dar. Die nach Maßgabe ministerieller Verordnung zu gestaltenden Wissensbilanzen sind universitätsintern vom jeweiligen Rektorat zu erstellen und bedürfen der Genehmigung des Universitätsrats. Als auf Kennzahlen aufbauende Darstellungs- und Bewertungsgrundlage für die universitäre Leistungserbringung kommt den Wissensbilanzen wesentlicher interner und externer Informations-, Steuerungs- und Rückmeldungscharakter zu.
Entsprechend der gesetzgeberischen Intention soll die Wissensbilanz der ganzheitlichen Darstellung, Bewertung und Kommunikation von „immateriellem Vermögen“, Leistungsprozessen und deren Wirkungen dienen. Substantiell wird auf Offenlegung des jeweils zugreifbaren Wissensbestandes mit maßgeblicher Relevanz für Forschungs-, Lehr-, Weiterbildungs- und Verwaltungsprozesse abgestellt. Sie ist damit ausschlaggebende Grundlage für die Erstellung der Leistungsvereinbarung und Kontrolle der Zielumsetzung. Als Bestandsaufnahme des jeweils verfügbaren Wissens begreift diese Wissensbilanz dabei Wissen als zentralen „Produktionsfaktor“ der Organisation Universität (ErläutRV 1124 BlgNR 21. GP, 75). Im Einzelnen sollen dabei gesellschaftliche Ziele und universitäre Strategien ebenso erfasst werden wie „intellektuelles Vermögen“ sowie Leistungsprozesse und ihre Wirkungen. Als intellektuelles Vermögen sind „Human-, Struktur- und Beziehungskapital“ ausgewiesen; wobei Humankapital das relevante Personalwissen, Strukturkapital die nicht personengebundene Ausstattung und Beziehungskapital das Netzwerk sozialer Beziehungen meint. Die Erhebung der Bilanzdaten erfolgt nach der WBV wesentlich auch auf Basis eines differenzierten Kennzahlensystems, wobei etwa die jeweilige Anzahl von Publikationen, Vorträgen und Patentanmeldungen, von Kooperationsverträgen, Forschungsprojekten, „incomings“ und „outgoings“ oder von Studienabschlüssen und Studiendauer gemessen wird.

References: § 883
 § 886
 § 936
 § 1163
 § 1478
 § 19
 § 20
 § 25
 § 27
 § 39
 § 16
 § 97
 § 104
 § 105
 § 106
 § 15
 § 10
 § 20
 § 175
 § 63
 § 10
 § 4
 § 23
 § 108
 § 109
 § 125
 § 126
 § 12
 § 20
 § 21
 § 22
 § 23
 § 25
 § 27
 § 29
 § 64
 § 76
 § 30
 § 31
 § 32
 § 34
 § 8
 § 30
 § 32
 § 35
 § 35
 § 35
 § 35
 § 35
 § 38
 § 38
 § 41
 § 42
 § 48
 § 65
 § 74
 § 82
 § 82
 § 82
 § 30
 § 13
 § 51
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 79
 § 79
 § 79
 § 3
 § 29
 § 55
 § 105
 § 13