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Timestamp: 2018-09-23 01:21:35+00:00

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Sorgerecht: Inhalt und Voraussetzung des Auskunftsanspruchs
Der Auskunftsanspruch nach § 1686 BGB setzt nicht die Obhut des Auskunftspflichtigen über das Kind voraus und kann sich auch gegen einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil oder – analog – gegen einem Elternteil vergleichbare Dritte richten. Das hat der BGH entschieden. Der Auskunftsanspruch ist auf einen Überblick über die Entwicklung und das Befinden des Kindes begrenzt. » ganzen Artikel lesen
Unterhalt: Änderung einer Unterhaltsvereinbarung
Wann können Unterhaltsvereinbarungen geändert werden? Das OLG Hamm hat entschieden, dass der in einem Vergleich vor der Einführung des § 1578b BGB geregelte Nachscheidungsunterhalt wegen Änderung der Geschäftsgrundlage durch eine Begrenzung oder Befristung abgeändert werden kann. Auch zur Darlegungs- und Beweislast beim ehebedingten Nachteil äußerte sich das Gericht näher. » ganzen Artikel lesen
Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie
Das Bundesverfassungsgericht hat die Voraussetzungen des vorläufigen Rechtschutzes bei der Rückführung eines Kindes aus einer Pflegefamilie näher erläutert. Demnach sind die Nachteile, die beim Erlass einer einstweiligen Anordnung drohen, gegen die drohende Kindeswohlbeeinträchtigung und Gefahren abzuwägen, denen das Kind bei einer Versagung des Erlasses ausgesetzt sein könnte. » ganzen Artikel lesen
Patientenverfügung: Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen
Der BGH hat die Anforderungen an eine Patientenverfügung beim Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen konkretisiert. Nachdem die Richter 2016 die pauschale Ablehnung solcher Maßnahmen in einer Patientenverfügung als zu unbestimmt angesehen hatten, haben sie nun die Auslegung im Hinblick auf einen möglichen – vom Berufungsgericht aufzuklärenden – irreversiblen Bewusstseinsverlust gefordert. » ganzen Artikel lesen
Anspruch auf weiteres Abstammungsgutachten?
Der Anspruch aus § 1598a BGB setzt nach dem BGH voraus, dass die leibliche Abstammung des Kindes nicht bereits durch ein Abstammungsgutachten geklärt ist. Nur ausnahmsweise besteht ein Bedürfnis nach einer erneuten Klärung. Dies ist etwa bei vorhergehenden Fehlern möglich. Auch der Wahrscheinlichkeitsgrad des Ergebnisses bzw. der wissenschaftliche Stand der Untersuchung spielt eine Rolle. » ganzen Artikel lesen
Abstammungsuntersuchung nach Seitensprung
Müssen die rechtlichen Eltern eines in der Ehe geborenen Kindes die Abstammungsuntersuchung zur Klärung der biologischen Vaterschaft eines ehemaligen Liebhabers der Mutter dulden? Ja, entschied das OLG Oldenburg - auch weil im Streitfall keine zusätzlichen Belastungen für das Familienleben drohten. Erst dann könne geklärt werden, ob auch ein mögliches Umgangsrecht bestehe. » ganzen Artikel lesen
Adoption ohne Ehe oder Lebenspartnerschaft?
Der BGH hat entschieden, dass eine mit ihrem Lebensgefährten weder verheiratete noch in einer Lebenspartnerschaft lebende Person dessen Kind nicht annehmen kann, ohne dass zugleich das bestehende Verwandtschaftsverhältnis erlischt. Die Regelungen, die eine rechtlich verfestigte Beziehung für eine solche Adoption voraussetzen, verstoßen demnach nicht gegen höherrangiges Recht. » ganzen Artikel lesen
Umgangsrecht: Gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
Der BGH hat entschieden, dass das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des anderen Elternteils ein paritätisches Wechselmodell, also die etwa hälftige Betreuung des Kindes durch beide Eltern, als Umgangsregelung anordnen darf. Auch die Voraussetzungen hat das Gericht näher bestimmt. Neben dem Kindeswohl ist das Verhältnis zwischen den Eltern ausschlaggebend. » ganzen Artikel lesen
Anspruch auf Rückführung des Pflegekindes?
Die Pflegeeltern können eine Rückführung des Pflegekindes nur beanspruchen, wenn zwischen der Herausnahme des Kindes aus ihrem Haushalt und der Einleitung des Verfahrens zur Anordnung des Verbleibs ein unmittelbarer zeitlicher Zusammenhang besteht. Die Herausnahme darf noch nicht abgeschlossen sein. Das hat der BGH in Anwendung der Regelung des § 1632 Absatz 4 BGB entschieden. » ganzen Artikel lesen
Sorgerecht: Schulbesuch und Kindesförderung
Bei der Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ein minderjähriges Kind besteht kein grundsätzlicher Vorrang des beruflich weniger beanspruchten Elternteils. Das Kindeswohl ist umfassend zu prüfen. Dabei kann nach einer Entscheidung des OLG Brandenburg auch entscheidend sein, welcher Elternteil besser in der Lage ist, einen regelmäßigen Schulbesuch sicherzustellen. » ganzen Artikel lesen

References: § 1686
 BGH 
 § 1578
 BGH 
 § 1598
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 1632