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Timestamp: 2020-04-07 16:30:20+00:00

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Aufgrund der §§ 10, 58 Abs. 1 Nr. 5 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit den §§ 18 und 21 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) und des § 8 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in den jeweils gültigen Fassungen hat der Rat der Stadt Sulingen in seiner Sitzung am 25.08.2016 mit Zustimmung der für die Ortsdurchfahrten zuständigen Träger der Straßenbaulast folgende Sondernutzungssatzung beschlossen. (S. Anlage) weiter
Aufgrund des § 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Nr. 31/2010, S. 576) zuletzt geändert durch Artikel 2 §§ 1 und 4 des Gesetzes vom 12.11.2015 (Nds. GVBl. Nr. 19/2015, S. 307, 311) hat der Rat der Stadt Sulingen in seiner Sitzung am 25.08.2016 folgende Satzungen beschlossen. (S. Anlage) weiter
Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 25.08.2016 die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2009, 2010 und 2011 gemäß § 129 Absatz 1 NKomVG beschlossen und dem Bürgermeister die Entlastung für die jeweiligen Haushaltsjahre erteilt. weiter
Innenbereichssatzung IV der Stadt Sulingen "Wiesenweg"
Satzung über die Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
-Klarstellungssatzung-
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 (3) Baugesetzbuch (BauGB) weiter
Bebauungsplan Nr. 111 der Stadt Sulingen "Linderner Straße IV"
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 25.08.2016 dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111 der Stadt Sulingen "Linderner Straße IV" nebst der Begründung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB beschlossen. weiter
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S1 der Stadt Sulingen
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 25.08.2016 dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S1 der Stadt Sulingen "Sanierungsgebiet (nördlich des Promenadenwegs)" mit örtlicher Bauvorschrift nebst der Begründung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB beschlossen. (s. Anlage) weiter
Am 25.08.2016 um 18:00 Uhr findet in der Alten Bürgermeisterei eine Sitzung des Rates statt. weiter
Am 17.08.2016 um 17:00 Uhr findet im Sitzungszimmer des Rathauses eine Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr statt. weiter
Am Montag, den 15.08.2016 um 17:00 Uhr findet im Sitzungszimmer des Rathauses eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen statt. weiter
Die Gemeindewahlleitung gibt die Zusammensetzung des gebildeten Wahlausschusses bekannt (s. Anlage).
Die Bekanntmachung erfolgte in der Sulinger Kreiszeitung am 06.07.16 sowie im Aushang des Rathauses. weiter
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom
17.12.2010 (Nds. GVBl. Nr. 31/2010, S. 576) und des § 6 des Niedersächsischen
Kommunalabgabengesetzes (NKAG) vom 23.01.2007 (Nds. GVBl. Nr. 3/2007, S. 41), jeweils in der
zur Zeit gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt Sulingen in seiner Sitzung am 22.06.2016 anliegende
Satzung beschlossen. weiter
Verordnung zum Schutze der Landschaftsteile "Sulinger Moor und Maasener Moor"
Bekanntmachung der Stadt Sulingen über den geplanten Erlass einer 1. Änderungsverordnung der Verordnung zum Schutze der Landschaftsteile "Sulinger Moor und Maasener Moor" vom 04.09.1970 zur Erweiterung des Geltungsbereiches in der Stadt Sulingen / Landkreis Diepholz. weiter
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S1 der Stadt Sulingen "Sanierungsgebiet (nördlich des Promenadenweges)"
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 13.08.2015 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S1 der Stadt Sulingen "Sanierungsgebiet (nördlich des Promenadenweges)" mit örtlicher Bauvorschrift im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB beschlossen. weiter
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 der Stadt Sulingen "Gewerbe- und Sondergebiet Ost"
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 22.06.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Sulingen "Gewerbe- und Sondergebiet Ost" mit örtlichen Bauvorschriften nebst der zugehörigen Begründung als Satzung beschlossen. weiter
Innenbereichssatzung III der Stadt Sulingen
Der Rat der Stadt Sulingen hat in seiner Sitzung am 22.06.2016 die Innenbereichssatzung III Teilgebiete 1-8 der Stadt Sulingen nebst der Begründung als Satzung beschlossen. weiter

References: § 8
 § 10
 § 129
 § 34
 § 10
 § 3
 § 3
 § 6
 § 13