Source: https://www.handelsperlen.com/epages/62553743.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/62553743/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-07-02 15:20:55+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Handelsperlen.com
1.1. Über den Online-Shop mit den URLs http://www.handelsperlen.com vertreibt die
R6, 2-4
Tel.: +49(0) 621-1504595
E-Mail: kontakt@handelsperlen.com
Geschäftsführer: Armin Hubert
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:DE 143903304
Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß §139 c Abgabenordnung:DE 3722241419
Waren aus dem Bereich Schmuck, Kunsthandwerk und Perlen.
1.2. Diese AGB`s gelten für alle Verträge zwischen der Galerie Hubert und den Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.
1.3. Kunden von der Galerie Hubert können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1. Bei den von der Galerie Hubert im Rahmen des Online-Shops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote.
2.2. Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. Galerie Hubert bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient vielmehr nur der Information des Kunden, dass die Galerie Hubert das Angebot des Kunden erhalten hat.
2.3. Galerie Hubert kann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Ware annehmen.
4. Preise: Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen
4.1. Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
4.2. Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen Galerie Hubert und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und ggf. Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3. Galerie Hubert teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
4.4. Vereinbart Galerie Hubert mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
4.5 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich Galerie Hubert das Eigentum an der Ware vor.
6.1. Galerie Hubert wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
6.2. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Terminabsprache mit Galerie Hubert und bei Vorauszahlung in Betracht.
6.3. Galerie Hubert nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang vor – soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wenn zwischen Galerie Hubert und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
6.4.1. Galerie Hubert weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
6.4.2. Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
6.4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6.4.4.Zum Schutze unserer Natur, Umwelt und Resourcen versenden wir unsere Ware nur mit wiederverwendetem Material.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, es ist aber keine Vorschrift!
Bei Widerruf füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Galerie Hubert, Armin Hubert, R6, 2-4 in 68161 Mannheim
oder scannen Sie es und senden Sie es per Mail an: kontakt@handelsperlen.com
Hiermit widerufe ich/wir den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware/n (Nennung der Ware mit Artikelnummer):
Angabe der Ware/n:____________________________________________________________________________________________________________
Bestellt am (Datum): _____________________________ erhalten am (Datum): _____________________________
Unterschrift der/des Verbraucher(s)-(nur erforderlich bei Mitteilung auf Papier): ______________________________________________________________________
Kontodaten des/der Verbraucher(s) für eventuelle Rückerstattung:
Name des Kontoinhabers: ___________________________________________________________________________________
Kontonummer (IBAN)______________________________BLZ (BIC)_________________________________Name der Bank:_______________________________
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angegebene Standartlieferung gewählt haben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Sie müssen für einen etwaigen Werverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Eigenschaften, Beschaffenheit und Funktion der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
Der Kunde wird die Galerie Hubert im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
8.1. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die versicherte Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Galerie Hubert oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.
9.1. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2. Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.3. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
9.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Galerie Hubert, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von Galerie Hubert. Die Befugnis von Galerie Hubert auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

References: §27
 §139
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312