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Timestamp: 2017-01-19 23:44:07+00:00

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§ 41 FZV, Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren | Gesetze auf anwalt24.de
§ 41 FZV, Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren Suche
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulass...…§ 41 FZV, Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren§ 42 FZV, Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen§ 43 FZV, Übermittlungssperren§ 44 FZV, Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister§ 45 FZV, Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister§ 46 FZV, Zuständigkeiten§ 47 FZV, Ausnahmen§ 48 FZV, Ordnungswidrigkeiten§ 49 FZV, Verweis auf technische Regelwerke§ 50 FZV, Übergangs- und Anwendungsbestimmungen§ 51 FZV, Inkrafttreten, AußerkrafttretenAnlage 1 FZV (weggefallen)Anlage 2 FZV, Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlen...Anlage 3 FZV, Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane,...Anlage 3a FZV, Plakettenmuster für elektrisch betriebene FahrzeugeAnlage 4 FZV, Ausgestaltung der KennzeichenAnlage 4a FZV, Ausgestaltung der StempelplakettenAnlage 5 FZV, Zulassungsbescheinigung Teil IAnlage 6 FZV, Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der BundeswehrAnlage 7 FZV, Zulassungsbescheinigung Teil IIAnlage 8 FZV, Verwertungsnachweis…Anlage 12 FZV, Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Kranke...
§ 41 FZV, Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
§ 41 FZVVerordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV) BundesrechtAbschnitt 6 – FahrzeugregisterTitel: Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: FZVGliederungs-Nr.: 9232-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Anlass des Abrufs ist von der abrufenden Stelle unter Verwendung folgender Schlüsselzahlen zu übermitteln:1:Zulassung von Fahrzeugen,2:bei Überwachung des Straßenverkehrs: keine oder nicht vorschriftsmäßige Papiere oder Verdacht auf Fälschung der Papiere oder des Kennzeichens oder sonstige verkehrsrechtliche Beanstandungen oder verkehrsbezogene Anlässe,3:Nichtbeachten der polizeilichen Anhalteaufforderung oder Verkehrsunfallflucht,4:Feststellungen bei aufgefundenen oder verkehrsbehindernd abgestellten Fahrzeugen,5:Verdacht des Diebstahls oder der missbräuchlichen Benutzung eines Fahrzeugs,6:Grenzkontrolle,7:Gefahrenabwehr,8:Verfolgung von Straftaten oder Verkehrsordnungswidrigkeiten,9:Fahndung, Grenzfahndung, Kontrollstelle und0:sonstige Anlässe.Bei Verwendung der Schlüsselzahlen 8 bis 0 ist ein auf den bestimmten Anlass bezogenes Aktenzeichen oder eine Tagebuchnummer zusätzlich zu übermitteln, falls dies beim Abruf angegeben werden kann. Sonst ist jeweils in Kurzform bei der Verwendung der Schlüsselzahl 8 die Art der Straftat oder die Art der Verkehrsordnungswidrigkeit und bei Verwendung der Schlüsselzahlen 9 und 0 die Art der Maßnahme oder des Ereignisses zu bezeichnen.(2) Zur Feststellung der für den Abruf verantwortlichen Person sind der übermittelnden Stelle die Dienstnummer, Nummer des Dienstausweises, ein Namenskurzzeichen unter Angabe der Organisationseinheit oder andere Hinweise mitzuteilen, die unter Hinzuziehung von Unterlagen bei der abrufenden Stelle diese Feststellung ermöglichen. Als Hinweis im Sinne von Satz 1 gilt insbesondere1.das nach Absatz 1 Satz 2 übermittelte Aktenzeichen oder die Tagebuchnummer, sofern die Tatsache des Abrufs unter Bezeichnung der hierfür verantwortlichen Person aktenkundig gemacht wird, oder2.der Funkrufname, sofern dieser zur nachträglichen Feststellung der für den Abruf verantwortlichen Person geeignet ist.(3) Für die nach § 36 Absatz 7 des Straßenverkehrsgesetzes vorgeschriebenen weiteren Aufzeichnungen gilt § 36 Absatz 6 Satz 2 bis 4 des Straßenverkehrsgesetzes entsprechend.
§ 40 FZV, Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch§ 42 FZV, Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

References: § 41

§ 41

§ 41
 § 36
 § 36

§ 40