Source: http://www.gesetze-im-internet.de/esbo/BJNR002690972.html
Timestamp: 2020-07-11 21:37:15+00:00

Document:
Ausfertigungsdatum: 25.02.1972
"Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (BGBl. I S. 269), die zuletzt durch Artikel 519 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 519 V v. 31.8.2015 I 1474
Überschrift: V gilt auch in Berlin gem. § 1 V 930-1-2 v. 15.11.1984 I 1369
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.12.1983 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. ESBO Anhang EV +++)
Allgemeine Anforderungen § 2
Ausnahmen, Genehmigungen § 3
Begriffserklärungen für Bahnanlagen § 4
Spurweite § 5
Gleisbogen § 6
Gleisneigung § 7
Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke § 8
Umgrenzung des lichten Raumes § 9
Gleisabstand § 10
Bahnübergänge § 11
Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen § 12
Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname § 13
Signale und Weichen § 14
Streckenblock, Zugbeeinflussung § 15
Fernmeldeanlagen § 16
Untersuchen und Überwachen der Bahn § 17
Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen § 18
Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit § 19
Radsatzabstand und Bogenlauf § 20
Räder und Radsätze § 21
Begrenzung der Fahrzeuge § 22
Bremsen § 23
Zug- und Stoßeinrichtungen § 24
Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge § 25
Beschaffenheit der Fahrzeuge § 27
Ausrüstung der Triebfahrzeuge § 28
Ausrüstung der Wagen § 29
(weggefallen) § 30
(weggefallen) § 31
Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge § 32
Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge § 33
Begriff, Art und Länge der Züge § 34
Ausrüsten der Züge mit Bremsen § 35
Zusammenstellen der Züge § 36
Fahrordnung § 38
Zugfolge § 39
Fahrgeschwindigkeit § 40
Schieben und Nachschieben der Züge § 41
Rangieren, Hemmschuhe § 42
Sichern stillstehender Fahrzeuge § 43
Mitfahren im Führerraum § 44
Besetzen der Triebfahrzeuge § 45
Besetzen der Züge mit Zugbegleitern § 46
Personal § 47
Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen § 48
Inkrafttreten § 50
(weggefallen) § 51
1 Umgrenzung des lichten Raumes
2 Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb
3 Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände bei Gleisen mit Rollfahrzeugbetrieb
6 Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge
Auf Grund des § 3 Abs. 1 und des § 8a Abs. 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 225, 438), zuletzt geändert durch Artikel 141 des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 503), in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Ermächtigung des Bundesministers für Verkehr zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens vom 28. September 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 654) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
(2) Soweit in dieser Verordnung auf Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967 (Bundesgesetzbl. II S. 1563), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1490), verwiesen ist, sind die dort in voller Breite einer Seite und die auf der rechten Hälfte einer Seite gedruckten Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung anzuwenden.
für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;
für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde; das Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist erforderlich, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;
für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt
§ 4 Begriffserklärungen für Bahnanlagen
1. bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb
100 mm beim Grundmaß der Spurweite
von 1.000 mm,
50 mm beim Grundmaß der Spurweite
von 750 mm,
2. bei Gleisen mit Rollfahrzeugbetrieb
80 mm beim Grundmaß der Spurweite
40 mm beim Grundmaß der Spurweite
von 750 mm.
(4) Jede Änderung der Überhöhung ist durch eine Rampe zu vermitteln, deren Neigung nicht größer sein darf als 1:300.
Breite der Fahrzeugbegrenzung + 850 mm,
Breite der Fahrzeugbegrenzung + 1.300 mm,
1. auf freier Strecke und bei Überladegleisen 3,65 m,
2. auf Bahnhöfen, ausgenommen Überladegleise,
1. auf freier Strecke 3,90 m,
2. bei Überladegleisen 3,65 m,
3. auf Bahnhöfen, ausgenommen Überladegleise 4,40 m.
(8) In Bogen sind die Gleisabstände nach Absatz 7 um die Summe der Maße zu vergrößern, die sich aus Anlage 2 Nr. 2 und Anlage 3 ergeben.
Bogenhalbmesser des Regelspurgleises m
Zulässige Verkleinerung mm
§ 13 Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname
(1) Feste Gegenstände auf Personenbahnsteigen (Säulen und dgl.) müssen bis zu einer Höhe von 2,50 m über dem Bahnsteig mindestens um die halbe Breite der Fahrzeugbegrenzung + 850 mm von Gleismitte entfernt sein; bei Rollfahrzeugbetrieb müssen sie bis zu einer Höhe von h + 3,05 m über Schienenoberkante des Schmalspurgleises mindestens 2,70 m von Gleismitte entfernt sein. Ausnahmen von diesen Mindestmaßen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). Das Maß "h" bestimmt sich nach Anlage 1 Bild 3.
(2) Seitenrampen, an denen regelspurige Güterwagen mit nach außen aufschlagenden Türen be- oder entladen werden sollen, dürfen nicht höher als h + 1,10 m sein.
Die zuständigen Eisenbahnaufsichtsbehörden können die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, vorschreiben, wenn die örtlichen Verhältnisse oder eine besondere Gefahrensituation dies erfordern.
§ 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn
§ 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen
(6) Rollfahrzeuge sind Nebenfahrzeuge, mit denen Regelspurwagen auf Schmalspurbahnen befördert werden; sie werden in Rollböcke und Rollwagen eingeteilt.
§ 20 Radsatzabstand und Bogenlauf
50 m beim Grundmaß der Spurweite von 1.000 mm,
§ 25 Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge
§ 27 Beschaffenheit der Fahrzeuge
§ 28 Ausrüstung der Triebfahrzeuge
Zugbeeinflussung oder technische Einrichtung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 vorgeschrieben worden ist,
§ 29 Ausrüstung der Wagen
(4) Die Fristen für die Untersuchungen rechnen vom Tag nach beendeter Untersuchung oder Neuabnahme an.
R          1,5
V = Wurzel aus  ---- x (ü x ---- + 130)
11,8        1,0
R           1,5
11,8        0,75
Die Vorschriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.
§ 44 Mitfahren im Führerraum
§ 45 Besetzen der Triebfahrzeuge
§ 46 Besetzen der Züge mit Zugbegleitern
§ 47 Personal
§ 48 Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen
Anlage 1 Bild 1, 2 und 3
(Zu den §§ 9 und 22)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)
Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 282
1. Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb
Bogenhalbmesser Bogeninnenseite Bogenaußenseite
>= 5.000 20 20
2.000 25 25
Zwischenwerte dürfen gradlinig eingeschaltet werden; die Maße der Vergrößerung sind auf volle 5 mm aufzurunden.
2. Vergrößerung der Gleisabstände bei Regelspurgleisen
225 25 30
190 65 80
120 335 365
100 530 570
Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10)
Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände bei Gleisen mit Rollfahrzeugbetrieb
(Fundstelle: BGBl. I 1972, 283 - 284)
Wenn regelspurige Güterwagen unbeschränkt befördert werden
Bogenhalbmesser Bei Rollbockverkehr Bei Rollwagenverkehr
Bogeninnenseite Bogenaußenseite Bogeninnenseite Bogenaußenseite
m mm mm mm mm
unter 1.500 bis 500 0 0 0 20
unter 500 bis 300 0 0 0 40
unter 300 bis 250 30 10 20 60
unter 250 bis 225 60 30 60 60
unter 225 bis 200 90 60 80 70
unter 200 bis 190 100 100 100 70
unter 190 bis 180 130 100 110 80
unter 180 bis 150 190 170 180 120
unter 150 bis 120 370 360 390 320
unter 120 bis 100 590 550 600 510
unter 100 bis 90 730 690 750 650
unter 90 bis 80 900 840 910 800
unter 80 bis 70 1.120 1.050 1.160 1.010
unter 70 bis 60 1.420 1.300 1.460 1.260
Wenn regelspurige Güterwagen mit höchstens 15,00 m Drehzapfenabstand befördert werden
unter 300 bis 250 10 10 20 60
unter 250 bis 225 30 30 60 60
unter 225 bis 200 50 50 60 70
unter 200 bis 190 70 70 70 70
unter 190 bis 180 100 100 80 80
unter 180 bis 150 110 140 120 120
unter 150 bis 120 170 220 190 190
unter 120 bis 100 220 300 260 260
unter 100 bis 80 310 430 360 380
unter 80 bis 60 450 630 530 580
unter 60 bis 50 570 790 670 740
unter 50 bis 40 740 1.030 880 980
unter 40 bis 35 880 1.210 1.030 1.160
unter 35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370
unter 30 bis 25 1.290 1.730 1.520 1.670
unter 25 bis 20 1.660 2.160 1.950 2.100
unter 20 bis 15 2.310 2.830 2.710 2.750
Wenn regelspurige Güterwagen mit höchstens 8,00 m Radsatzabstand oder Drehzapfenabstand befördert werden
unter 300 bis 250 10 10 0 60
unter 250 bis 225 20 20 0 60
unter 225 bis 200 30 30 10 70
unter 200 bis 190 40 40 10 70
unter 190 bis 180 40 40 10 80
unter 180 bis 150 60 60 30 100
unter 150 bis 120 100 100 60 140
unter 120 bis 100 110 150 70 190
unter 100 bis 80 140 210 110 270
unter 80 bis 60 200 310 170 390
unter 60 bis 50 250 390 220 480
unter 50 bis 40 320 500 290 630
unter 40 bis 35 380 600 350 740
unter 35 bis 30 450 710 420 880
unter 30 bis 25 540 860 510 1.060
unter 25 bis 20 680 1.080 650 1.330
unter 20 bis 15 920 1.440 900 1.760
Wenn regelspurige Güterwagen mit höchstens 4,50 m Radsatzabstand befördert werden
unter 225 bis 200 20 20 10 70
unter 200 bis 190 20 20 10 70
unter 190 bis 180 20 20 10 80
unter 180 bis 150 20 30 20 90
unter 150 bis 120 30 50 30 110
unter 120 bis 100 30 70 50 140
unter 100 bis 80 40 100 60 170
unter 80 bis 60 50 140 100 230
unter 60 bis 50 60 170 130 270
unter 50 bis 40 80 220 180 340
unter 40 bis 35 90 270 210 400
unter 35 bis 30 100 320 250 460
unter 30 bis 25 130 390 310 550
unter 25 bis 20 160 490 390 670
unter 20 bis 15 210 650 540 890
Fundstelle: BGBl I 1972, 285)
Fundstelle: BGBl I 1972, 286)
Anlage 6 (zu § 25)
Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

References: Art. 519
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 22
 § 23
 § 24
 § 25
 § 27
 § 28
 § 29
 § 30
 § 31
 § 32
 § 33
 § 34
 § 35
 § 36
 § 38
 § 39
 § 40
 § 41
 § 42
 § 43
 § 44
 § 45
 § 46
 § 47
 § 48
 § 50
 § 51
 § 3
 § 8
 § 1

§ 4

§ 13

§ 17

§ 18

§ 20

§ 25

§ 27

§ 28
 § 15

§ 29
 § 42

§ 44

§ 45

§ 46

§ 47

§ 48
 § 25