Source: http://www.nwgg.de/WELTRAUM-ZEPPELIN/W__ZAPPA/WIR/WIR_HABEN/Mitarbeiter/impressum.html
Timestamp: 2016-06-28 14:57:29+00:00

Document:
Disclaimer - rechtliche Hinweise1. Haftungsbeschr�nkungDie Inhalte dieser Website werden mit gr��tm�glicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter �bernimmt jedoch keine Gew�hr f�r die Richtigkeit, Vollst�ndigkeit und Aktualit�t der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beitr�ge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverh�ltnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.2. Externe LinksDiese Website enth�lt Verkn�pfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verkn�pfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin �berpr�ft, ob etwaige Rechtsverst��e bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverst��e ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zuk�nftige Gestaltung und auf die Inhalte der verkn�pften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine st�ndige Kontrolle dieser externen Links ist f�r den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverst��e nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverst��en werden jedoch derartige externe Links unverz�glich gel�scht.3. Urheber- und LeistungsschutzrechteDie auf dieser Website ver�ffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere f�r Vervielf�ltigung, Bearbeitung, �bersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielf�ltigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads f�r den pers�nlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zul�ssig.4. DatenschutzDurch den Besuch der Website des Anbieters k�nnen Informationen �ber den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten geh�ren nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschlie�lich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.Der Anbieter weist ausdr�cklich darauf hin, dass die Daten�bertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl�cken aufweisen und nicht l�ckenlos vor dem Zugriff durch Dritte gesch�tzt werden kann.Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdr�cklich nicht erw�nscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Gesch�ftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.5. Besondere NutzungsbedingungenSoweit besondere Bedingungen f�r einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdr�cklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: JuraForum.de Disclaimer | Pressemitteilungen mit dem connektar.de - Presseverteiler ver�ffentlichen.
[ANFANG][Mitarbeiter]
Video�s im wmf Format. Windows Media File
Video�s real
Impressum:Lars Willen Onlinemarketing,Gro�er Kuhlenweg49,26125 Oldenburg,Tel.044193659030,Mail:larswillen@yahoo.de USTID DE236410028239
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: Disclaimer von� www.Juraforum.de� - Rechtportal und� www.connektar.de.
[1] zu "4. Datenschutz im Disclaimer":
[2] zu "5. Besondere Nutzungsbedingungen im Disclaimer":
Der Begriff "Disclaimer" kommt aus dem Englischen und bedeutet wörtlich übersetzt "Verzichtserklärung bzw. Dementi". Im Internet wird dieser oft mit einem sog. "Haftungsausschluss" gleichgesetzt. Vorliegend wird ein Disclaimer jedoch nicht nur als reiner "Haftungsausschluss" betrachtet, sondern als eine Art rechtliches Werkzeug, mit dem man bestimmte rechtliche Punkte seiner Webseite regeln bzw. womit man auf bestimmte "Gefahren" hinweisen kann. So bietet ein Disclaimer auch die Möglichkeit festzulegen, ob man Werbung per E-Mail von Jedermann empfangen mag oder ob man seine Homepageinhalte Jedermann zur Verfügung stellen möchte (z.B. per GNU-Lizenz). Darüber hinaus kann man hierbei gleich Informationen zum Datenschutz unterbringen (vgl. hierzu� § 13 Abs. 1 TMG, wonach man den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorganges informieren muss.). Des Weiteren sollte man als Website-Betreiber natürlich immer auch an ein� Impressumdenken.
Darüber hinaus kann ein deutlicher Warnhinweis in einem "Disclaimer" unabhängig von dem Bestehen eines Vertragsverhältnisses den Nutzer der Webseite ggf. "bösgläubig" machen, wodurch sich ein� Mitverschulden� des Nutzers ergeben könnte. Dies setzt jedoch voraus, dass der Nutzer die Umstände einer möglichen Gefährdung erkennen konnte und der Warnhinweis entsprechend hervorgehoben und sichtbar war. Der angesehene Internetrechtler Prof. Dr. Thomas Hoeren hält dabei in seinem neuesten Praxis-Lehrbuch "Internet- und Kommunikationsrecht" vor allem einen deutlichen Warnhinweis im Hinblick auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte einer Webseite für wichtig (Vgl. Hoeren, Internet- und Kommunikationsrecht 2008, Rdnr. 706).
Oft wird ein Disclaimer als Mittel zur Begrenzung der Haftung für externe Links verwendet. Dabei findet man häufig als Zitat das� Urteil vom 12. Mai 1998� des Landgericht Hamburgs in etwa der Form:
Solch eine pauschale Distanzierung schadet nach einigen Auffassungen sogar mehr als sie nützt, da sie vor Gericht als Indiz eines bestimmten Unrechtsbewußtseins gelten könnte.(1)� Eine pauschale Distanzierung sollte daher vermieden werden. Rechtlich ist die Freizeichung von der Haftung für externe Links nicht geklärt. Ein Hinweis, dass es sich bei den externen Inhalten bzw. Links um Angebote Dritter handelt, kann zumindest eine inhaltliche Abgrenzung von den fremden und eigenen Inhalten bewirken. Von wesentlicher Bedeutung sind dabei auch die objektiven Umstände wie die äußere Gestaltung der Website und die inhaltliche Einbeziehung der Links bzw. Inhalte geschieht (z.B. per Frames, Deeplink, Linkliste, Quelle im Artikel). Dabei kann auch schon die Angabe des Datums auf der Homepage zum Zeitpunkt der Linksetzung vorteilhaft sein, um ggf. nachweisen zu können, dass verlinkte Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung noch nicht rechtswidrig waren. Insoweit ist auch umstritten, ob trotz Überprüfung beim Setzen des Links eine weitere Nachforschungs- bzw. Überprüfungspflicht besteht.(2)� Daher sollte man wohl zur Sicherheit doch in bestimmten Abständen seine Links kontrollieren. Denn der Hinweis, man habe keinen nachträglichen Einluss mehr hinsichtlich der Änderungen auf den gelinkten Seiten, könnte nicht ausreichend sein, da man damit wiederum im Grunde kundtut, dass man die geänderten und nun ggf. rechtswidrigen Inhalte doch akzeptiert bzw. duldet. Solidarisiert man sich sogar als Webseitenbetreiber mit rechtswidrigen Inhalten eines Dritten durch ein Linksetzen, so haftet man in jedem Fall für die gelinkten Inhalte als wären dies die eigenen. Externe Links zu rechtswidrigen Inhalten sollten immer unverzüglich gelöscht werden.
Im Rahmen des sog. Heise-Prozesses im Jahre 2007 über die Haftung für den im Rahmen eines Berichts geschalteten Links auf eine Webseite, wo Software zu finden war, mit der man Kopierschutz knacken konnte, hat das BVerfG bei der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde des Heise-Verlags ausgeführt, dass die Reichweite der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit für Hyperlinks bisher durch die Rechtsprechnung nicht geklärt sei. Außerdem sei auch der Umfang der Haftung für die Einbindung von Links in redaktionellen Berichten und eine etwaige Verantwortlichkeit nach presserechtlichen Grundsätzen vom BGH bislang nicht ausgeurteilt worden.(BVerfG, Beschluss vom 03.01.2007, 1 BvR 1936/05.)
Eine Haftungsbeschränkung kann ansonsten nur im Verhältnis des Websiteanbieters zu den Nutzern der Homepage erfolgen. "Disclaimer" sind daher gegenüber Dritten (= keine Nutzer der Website, sondern z.B. Rechteinhaber nach dem UrhG) wirkungslos, wenn hierdurch die Haftung des Websiteanbieters für die eigenen Inhalte ausgeschlossen werden soll.Dabei sind die Voraussetzungen eines Disclaimers eine Frage des Einzelfalls und richten sich vor allem wie oben unter I. 1. dargelegt auch nach der Art der abrufbaren Inhalte. Insbesondere kommt es dabei auf die Ausgestaltung der Webseite an und ob der Hinweis auf den "Disclaimer" entsprechend der Rechtsprechung zu allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen worden ist. Danach muss der Nutzer zumindest den "Disclaimer" vor Nutzung der angebotenen Inhalte kennen und dieser deutlich hervorgehoben sein. Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2006 entschieden, dass ein wirksamer Disclaimer eindeutig gestaltet, aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Anbietenden auch tatsächlich beachtet werden muss.(3)� Denkbar wäre hierbei, dass man den Disclaimer in sein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig verfügbares Impressum einfügt und dann zur Sicherheit anstatt der Bezeichnung "Impressum" die Kombination "Impressum/Disclaimer" verwendet. Natürlich kann man auch den Disclaimer separat entsprechend in hervorgehobener Weise von jeder Seite verlinken.
Auf Urheber- und Leistungsschutzrechte muss grundsätzlich nicht hingewiesen werden, weil diese unabhängig von einem solchen Hinweis entstehen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass man so die Rechte gegenüber Dritter besonders regelt. Hierbei könnte man z.B. für die Gestattung der Nutzung die bekannte� GNU-Lizenz� oder das Shareware-Prinzip anführen; neuerdings ist auch die sog.� "CC"-Lizenz, Creative Commons� im Kommen. Dies erscheint aber nur sinnvoll, wenn man eine weite Verbreitung seiner Inhalte wünscht. Andererseits könnte man aber auch die Nutzung weitgehend untersagen (vgl.� § 53 UrhG). Unabhängig davon kann durch einen Urheberhinwies die Vermutungsregel nach� § 10 UrhG� zugunsten des Verwenders greifen. Schadensersatzansprüche nach dem UrhG setzen auch ein Verschulden voraus. Durch einen Disclaimer zu Urheberrechten kann sich unter Umständen der unberechtigte Verwender nicht mehr auf seine Unwissenheit berufen.
III. Datenschutzerklärung im Disclaimer ?
Sehr viele Internetnutzer setzen� Analytics� zur Analyse ihrer Webseite und Besucherzahlen ein. Hierbei verlangt Google selbst nach Nr. 8.1. seiner AGB, dass man als Teilnehmer die nachfolgendeDatenschutzerklärung� in seine Webseite integrieren muss:
Quelle:� Nr. 8.1. der AGB von Google Analytics
Anm.:� Allgemein problematisch ist hierbei jedoch, dass einige Gerichte die IP an sich schon als sog. personenbezogenes Merkmal ansehen, so dass nach� § 12� und� § 13 Abs. 2 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG)� eine vorherige Einwilligung erforderlich wäre, die man auch noch gemäß� § 13 Abs. 2 Nr. 2 TMG� protokollieren müsste. Dies ist im Web bisher überhaupt nicht umsetzbar, es sei denn jeder Webseitenbetreiber möchte vor seine Webseite eine Eingangsseiteschalten, in der diese Einwilligung und Protokollierung erfolgt.
Nach den neuesten� Allgemeinen Geschäftsbedingungen� von� Google Adsense� wird man unter Nr. 2.6.zu Folgendem verpflichtet:
"Sie müssen über angemessene Regeln für den Datenschutz verfügen und diese auch befolgen. Die Datenschutzregeln müssen eindeutig darauf hinweisen, dass Dritte im Zuge der Schaltung von Anzeigen auf Ihrer Homepage Cookies auf den Browser Ihrer Nutzer platzieren und auslesen oder Web Beacons zur Sammlung von Informationen verwenden können. Ihre Datenschutzregeln sollte auch Informationen zu den Möglichkeiten Ihrer Nutzer für die Verwaltung von Cookies enthalten."
Quelle:� Nr 2.6. der deutschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google Adsense
Ein Muster wird hierbei allerdings nicht mitgeliefert. Hierbei ist vor allem etwas unklar, was genau von Adsense an Daten per Cookie und Web Beacon ausgelesen, gesammelt und verarbeitet wird. Daher ist eine Formulierung auch nicht wirklich einfach. Ggf. kann man sich jedoch an dem Muster von Analytics orientieren.� Denkbar - natürlich ohne Gewähr - wäre danach wohl nachfolgende Datenschutzerklärung:
"Diese Webseite benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"). Google Adsense verwendet sog. "Cookies" (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. "Web Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen (Im MS Internet-Explorer unter "Extras > Internetoptionen > Datenschutz > Einstellung"; im Firefox unter "Extras > Einstellungen > Datenschutz > Cookies"); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden."
Vgl.� Über Sinn und Unsinn von Web-DisclaimernVgl.� Über den (Un-)Sinn von DisclaimernVgl.� Das Märchen vom Linkurteil Vgl.� OLG München, Urteil vom 15.03.2002, Az: 21 U 1914/02Vgl.� Anm. zum obigen Urteil des OLG München - "klassisches Fehlurteil" Vgl.� BGH, Urteil vom 30.03.2006, Az. I ZR 24/03
Muster-Disclaimer für Ihre Facebook-Fanpage� NEU
Das Disclaimer-Muster wurde nach bestem Wissen zusammengestellt, aber Sie werden verstehen, dass kaum überschaubar täglich zahlreiche neue Gerichtsentscheidungen zum Internetrecht ergehen und auch die einschlägigen Gesetze laufend geändert werden. Der Anbieter sichert daher nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte zu. Bei dem Muster handelt es sich lediglich um eine Formulierungshilfe. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Muster-Disclaimer für die konkreten Bedürfnisse des Nutzers passend, richtig und aktuell ist. Der Nutzer wählt die Inhalte des Muster-Disclaimers eigenverantwortlich aus und verwendet diese auf eigene Gefahr. Vor einer Übernahme des unveränderten Inhalts muss der Nutzer selbständig und eigenverantwortlich prüfen, ob die einzelnen Klauseln mit Gesetz und Rechtsprechung vereinbar sind und ob das Muster an seine konkret zu regelnde Situation und/oder die Rechtsentwicklung angepasst werden muss. Der Muster-Disclaimer dient lediglich als Anhaltspunkt und ersetzt somit keinesfalls eine fachkundige individuelle anwaltliche Beratung.
� [ANFANG] [3D-OBJEK.DE] [NWGG] [JEDI-ORDEN] [WELTRAUM- ZEPPELIN] [en] [utsch] [Impressum]

References: § 13
 BGH 
 § 53
 § 10
 § 12
 § 13
 § 13