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Timestamp: 2016-10-23 06:22:39+00:00

Document:
4A_261/2013 (01.10.2013)
4A_261/2013 � � Urteil vom 1. Oktober 2013
Dr. Peter Lutz und Pascal Sauser,
vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Lerch,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 27. M�rz 2013.
A.a.�A.________ (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) unterzeichnete am 27. Dezember 2006 mit "X.________", einer Einzelfirma von B.________, einen Arbeitsvertrag. In einem handschriftlichen Anhang zum Arbeitsvertrag wurde ein Konkurrenzverbot mit folgendem Wortlaut vereinbart:
"Der Arbeitnehmer verpflichtet sich w�hrend 3 Jahren nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses keinerlei gleiche oder �hnliche Arbeit anzunehmen, oder sich an Unternehmungen zu beteiligen, da ihm s�mtliches Wissen von der Firma X.________ angeeignet wurde. Im Weiteren ist es ihm untersagt, das ihm von der Firma angeeignete Wissen weiterzugeben ohne Genehmigung der X.________, da s�mtliches Wissen aufgrund jahrelanger Erfahrung erworben wurde. Im Widerhandlungsfall muss der Arbeitnehmer der Firma X.________ eine Entsch�digung von 250'000.-- CHF bezahlen."
Am 4. Juni 2007 liessen B.________ und C.________ die X.________ GmbH mit Sitz in Y.________ (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) im Handelsregister eintragen. Zweck der Gesellschaft ist die Durchf�hrung von �sthetischen, kosmetischen und physikalischen Behandlungen.
A.b.�Am 14. Dezember 2007 liessen die Beklagte und ihr Ehemann, D.________, der ebenfalls bei der Kl�gerin als selbstst�ndiger Arzt t�tig war, die von ihnen gegr�ndete Z.________ GmbH mit Sitz in Q.________ im Handelregister eintragen. Zweck dieser Gesellschaft ist die Erbringung von medizinischen Dienstleistungen im Bereich der �sthetischen und Anti Aging Medizin sowie der Vertrieb von Produkten und die Organisation von Weiterbildungen.
A.c.�In einer Vereinbarung vom 30. Januar 2008 regelten die Kl�gerin und die Z.________ GmbH ihre Zusammenarbeit. In dieser Vereinbarung wurde auch der Einsatz der Beklagten f�r die zwei Gesellschaften geregelt. Betreffend das Konkurrenzverbot der Beklagten enth�lt die Vereinbarung folgenden Passus:
"Bei einer Trennung der Kooperation darf A.________ entgegen dem im Anstellungsvertrag benannten Konkurrenzverbot das bestehende Wissen als Gesellschafter der Z.________ weiterhin f�r den vorgesehenen Standort Q.________ nutzen, wenn dies dem Erhalt des Standortes Q.________ dient. F�r weitere Standorte bedarf es der spezifischen Einwilligung von X.________."
A.d.�Anl�sslich eines Gespr�chs zwischen B.________ und der Beklagten Ende Februar/Anfang M�rz 2008 wurde das Arbeitsverh�ltnis zwischen den Parteien aufgel�st. Die Beklagte arbeitete in der Folge nicht mehr f�r die Kl�gerin. Der Lohn wurde ihr bis im M�rz 2008 ausbezahlt. Mitte April 2008 trat die Beklagte eine neue Stelle als Operationsschwester in einer Klinik mit einem Arbeitspensum von 20 % an und setzte ihre T�tigkeit f�r die Z.________ GmbH fort.
A.e.�In der Folge er�ffnete die Z.________ GmbH in kurzer Distanz zur Kl�gerin eine Zweigniederlassung an der R.________strasse in Y.________, welche am 22. August 2008 im Handelsregister eingetragen wurde.
Die Kl�gerin wirft der Beklagten vor, sie verletze mit ihrer T�tigkeit in der Zweigniederlassung der Z.________ GmbH an der R.________strasse in Y.________ das im Arbeitsvertrag vom 27. Dezember 2006 vereinbarte Konkurrenzverbot.
B.a.�Mit Klage vom 16. September 2009 beantragte die Kl�gerin dem Arbeitsgericht Z�rich, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 42'000.-- sowie Fr. 1'921.40, je zuz�glich Zins zu bezahlen. Die Beklagte erhob Widerklage und beantragte, die Kl�gerin sei zu verpflichten, ihr ein Arbeitszeugnis auszustellen.
Mit Beschluss vom 20. Dezember 2011 hat das Arbeitsgericht Z�rich vom R�ckzug der Widerklage durch die Beklagte Vormerk genommen. Mit Urteil vom gleichen Tag hiess es die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 28'000.-- nebst 5 % Zins seit dem 17. September 2009 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab.
B.b.�Dagegen erhob die Kl�gerin Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Beschluss und Urteil vom 27. M�rz 2013 wies das Obergericht die Berufung ab und verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 28'000.-- zuz�glich 5 % Zins seit 17. September 2009 zu bezahlen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 27. M�rz 2013 sei aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin hat unaufgefordert eine Replik, die Beschwerdegegnerin eine Duplik eingereicht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Juli 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der f�r die Beschwerde in Zivilsachen bei verm�gensrechtlichen Angelegenheiten erforderliche Streitwert nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG ist gegeben. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerdef�hrerin soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt der Beschwerdef�hrerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tats�chlichen Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willk�rlich (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 136 II 304 E. 2.4 S. 313 f.; je mit Hinweisen). In der Beschwerde ist entsprechend den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden, inwiefern der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt einen Mangel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG aufweisen soll (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit die Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). �berdies hat sie darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, namentlich auf rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.3.�Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin. Ihre Ausf�hrungen ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. So weicht sie in ihrer Beschwerdeschrift beliebig von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab oder erweitert diese, ohne jedoch rechtsgen�gliche Sachverhaltsr�gen zu erheben. Zudem vermischt sie Sachverhalts- und Rechtsfragen in unzul�ssiger Weise, womit teilweise unklar ist, was die Beschwerdef�hrerin geltend machen oder aus ihren R�gen ableiten will. Auf ihre Vorbringen ist deshalb nur insoweit einzugehen, als klare R�gen erhoben, oder zumindest erkennbar sind und es ist - unter Vorbehalt rechtsgen�glich begr�ndeter Sachverhaltsr�gen - ausschliesslich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt abzustellen.
Ebenso verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass hinsichtlich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten eine qualifizierte R�gepflicht gilt. Soweit sie dieser nicht nachkommt, kann auf ihre R�gen nicht eingegangen werden.
Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, dass das am 27. Dezember 2006 zwischen der Beschwerdef�hrerin und der Einzelfirma von B.________ (X.________) vereinbarte Konkurrenzverbot auf die Beschwerdegegnerin �bergegangen und g�ltig sei. Mit ihrer T�tigkeit bei der Z.________ GmbH in Y.________ habe die Beschwerdef�hrerin das Konkurrenzverbot verletzt, weshalb sie zur Zahlung einer Konventionalstrafe verpflichtet werde.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorinstanz habe unter Verletzung der Dispositionsmaxime (recte: wohl Verhandlungsmaxime) Art. 69 ff. Fusionsgesetz (FusG; SR 221.301) auf den vorliegenden Fall angewendet. Weder die Beschwerdegegnerin noch die Beschwerdef�hrerin h�tten je in ihren Ausf�hrungen behauptet, dass zwischen der Einzelfirma von B.________ und der Beschwerdegegnerin ein Verm�gens�bertragungsvertrag nach Art. 69 ff. FusG abgeschlossen worden sei; die Vorinstanz habe alleine aufgrund des in einem anderen Zusammenhang erw�hnten Handelsregisterauszugs der Beschwerdegegnerin auf einen nicht behaupteten Verm�gens�bertragungsvertrag geschlossen.
So sei das Konkurrenzverbot auch nicht nach Art. 779a OR (gesellschaftsrechtliche �bernahme) oder im Sinne einer Singularsukzession (rechtsgesch�ftliche �bernahme im Sinne eines konkludent vereinbarten Parteiwechsels) von der Beschwerdegegnerin �bernommen worden, wie dies von der Beschwerdegegnerin behauptet worden sei: Ein �bergang nach Art. 779a OR erscheine als unglaubw�rdig, da die Beschwerdegegnerin erst ein halbes Jahr nach Abschluss des Arbeitsvertrages gegr�ndet worden sei und sich die Bezeichnung "X.________" im Konkurrenzverbot damit nicht auf die Beschwerdegegnerin habe beziehen k�nnen. Ebenso scheide ein konkludent vereinbarter Parteiwechsel aus, da dieser dem in Art. 340 OR statuierten Schriftlichkeitserfordernis nicht entspreche.
Damit sei erstellt, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt habe und dabei zugleich der Willk�r verfallen sei, indem sie den Sachverhalt unzul�ssig erg�nzt und zus�tzlich ihr Ermessen in der Beweisw�rdigung missbraucht habe.
4.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, dass sowohl das Arbeitsgericht als auch die Beschwerdef�hrerin die Frage des �bergangs des Arbeitsverh�ltnisses auf die Beschwerdegegnerin irrt�mlich im Kontext von Art. 779a OR er�rtert haben. Massgebende Grundlage sei vielmehr Art. 69 Abs. 1 FusG.
Dem Handelsregister k�nne entnommen werden, dass gest�tzt auf den �bernahmevertrag die "X.________" (Einzelfirma von B.________) als �bertragende Rechtstr�gerin ihr Verm�gen auf die "X.________ GmbH" (Beschwerdegegnerin) als �bernehmende Rechtstr�gerin �bertragen habe. Direkte Rechtsfolge dieses Vorgangs sei der �bergang des Arbeitsverh�ltnisses nach Art. 333 OR und damit des mit der "X.________" vereinbarten Konkurrenzverbots auf die Beschwerdegegnerin.
4.3.�Bei rechtskonform publizierten Handelsregistereintr�gen handelt es sich um Tatsachen, die jedermann zug�nglich sind und deren Kenntnis fingiert wird. Prozessual handelt es sich um offenkundige bzw. notorische Tatsachen (Urteil 4A_412/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 294). Als solche m�ssen Handelsregistereintr�ge im kantonalen Verfahren weder behauptet noch bewiesen werden (Art. 151 ZPO; BGE 135 III 88 E. 4.1 S. 89; 130 III 113 E. 3.4 S. 121) und k�nnen im Verfahren vor Bundesgericht von Amtes wegen ber�cksichtigt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 4A_412/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 294).
Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin selber, anl�sslich ihres Parteivortrages vor dem Arbeitsgericht am 1. Dezember 2009, den Handelsregisterauszug der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegt hat. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass aus diesem unter der Rubrik "Besondere Tatbest�nde" hervor gehe, die Beschwerdegegnerin habe das Gesch�ft der im Handelsregister eingetragenen "X.________" gem�ss Vertrag vom 25. Mai 2007 �bernommen ("Sacheinlage/Sach�bernahme: Die Gesellschaft �bernimmt bei der Gr�ndung das Gesch�ft der im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma S.________ und X.________, in Y.________, gem�ss Vertrag vom 25.5.2007 und �bernahmebilanz per 31.12.2006 mit Aktiven von CHF 359'090.44 und Passiven von CHF 33'719.95, wof�r CHF 20'000.-- auf das Stammkapital angerechnet und CHF 305'370.49 als Forderung gutgeschrieben werden" ).
Die Vorinstanz durfte ohne Verletzung der Verhandlungsmaxime auf den Eintrag im Handelsregister abstellen, aus welchem hervor geht, dass die Beschwerdegegnerin die Aktiven und Passiven der Einzelfirma von B.________ �bernommen hat bzw. dass die Einzelfirma gest�tzt auf den �bernahmevertrag ihr Verm�gen auf die Beschwerdegegnerin �bertragen hat. Dass die Vorinstanz damit das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt h�tte, wird von der Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht vorgebracht. Mithin hat die Vorinstanz bundesrechtskonform erwogen, dass das Arbeitsverh�ltnis der Beschwerdef�hrerin mit allen Rechten und Plichten - somit auch das Konkurrenzverbot - gem�ss Art. 76 FusG i.V.m Art. 333 OR auf die Beschwerdegegnerin �bergegangen ist. Hinzu kommt, dass auch die Parteien (konkludent) davon ausgegangen sind, dass das Konkurrenzverbot auf die Beschwerdegegnerin �bergegangen ist; in der Vereinbarung vom 30. Januar 2008 haben die Parteien ausdr�cklich auf das im Anstellungsvertrag vom 27. Dezember 2006 vereinbarte Konkurrenzverbot Bezug genommen und dieses den neuen Gegebenheiten angepasst. Es er�brigt sich damit, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrerin einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, dass selbst wenn das Konkurrenzverbot auf die Beschwerdegegnerin �bergegangen sein sollte, dieses nicht g�ltig sei. Sie habe bei der Beschwerdegegnerin keine leitende Funktion ausge�bt und habe demnach weder Einblick in den Kundenkreis noch in sonstige Gesch�ftsgeheimnisse gehabt. Ebenso wenig habe sie mit ihrer T�tigkeit bei der Z.________ GmbH die Beschwerdegegnerin konkurrenziert, womit die Voraussetzungen von Art. 340 Abs. 2 OR nicht erf�llt seien.
5.1.�Nach Art. 340 Abs. 1 OR kann sich der handlungsf�hige Arbeitnehmer gegen�ber dem Arbeitgeber schriftlich verpflichten, nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses sich jeder konkurrenzierenden T�tigkeit zu enthalten, insbesondere weder auf eigene Rechnung ein Gesch�ft zu betreiben, das mit dem des Arbeitgebers in Wettbewerb steht, noch in einem solchen Gesch�ft t�tig zu sein oder sich daran zu beteiligen. Das Konkurrenzverbot ist nur verbindlich, wenn das Arbeitsverh�ltnis dem Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder in Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse gew�hrt und die Verwendung dieser Kenntnisse den Arbeitgeber erheblich sch�digen k�nnte (Art. 340 Abs. 2 OR).
5.2.�Die Vorinstanz erwog, dass die G�ltigkeit des Konkurrenzverbots nicht in Frage gestellt werden k�nne.
Das Arbeitsgericht habe zutreffend erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht bestritten habe, Einblick in den Kundenkreis der Beschwerdegegnerin gehabt zu haben. Es liege auf der Hand, dass die Kenntnis der Beschwerdef�hrerin �ber den Kundenstamm der Beschwerdegegnerin einen wirtschaftlichen Wert habe und die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres Einblicks in diesen Kundenstamm den betreffenden Kunden die Dienstleistung der Haarentfernung selbst oder f�r einen anderen Arbeitgeber anbieten k�nne. Wenn die Beschwerdef�hrerin in ihrer Berufung einwende, ein angeblicher Einblick in den Kundenkreis sei von der Beschwerdegegnerin nur behauptet, nicht aber bewiesen worden, werde damit nicht geltend gemacht, die behauptete Einsicht sei von ihr bestritten worden; unbestrittene Behauptungen w�rden nach der im erstinstanzlichen Verfahren noch anwendbaren z�rcherischen Zivilprozessordnung (� 54 ZPO/ZH) als anerkannt gelten.
So habe die Beschwerdef�hrerin auch Einblick in die Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin gehabt; insoweit habe sie Einblick in wichtige kalkulatorische Aspekte und organisatorische Abl�ufe gehabt. In diesem Zusammenhang habe die Beschwerdef�hrerin Zugang zu vertraulichen Informationen erlangt, an deren Geheimhaltung die Beschwerdegegnerin ein berechtigtes Interesse habe. Ein Konkurrenzverbot sei demnach zul�ssig gewesen, da keine Rede davon sein k�nne, dass die Beschwerdef�hrerin Dienstleistungen erbracht habe, die vorwiegend von ihren pers�nlichen F�higkeiten gepr�gt gewesen seien.
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es sei falsch, dass sie Einblick in den Kundenkreis der Beschwerdegegnerin gehabt habe bzw. dass sie nicht bestritten h�tte, Einblick in den Kundenkreis gehabt zu haben. Unter Verweis auf act. 24 bringt sie vor, sie habe mehrmals bestritten einen solchen Einblick erlangt zu haben, womit erstellt sei, dass die Vorinstanz den Sachverhalt falsch festgestellt habe.
So habe die Vorinstanz den Sachverhalt auch falsch festgestellt, indem sie davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdef�hrerin "Gesch�ftsf�hrerin" der Beschwerdegegnerin gewesen sei und somit Einblick in die Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin gehabt habe. Die Beschwerdegegnerin habe keinen derartigen Beweis erbracht; allein die Bezeichnung im Arbeitsvertrag reiche daf�r nicht aus. Ebenso wenig sei ihr Monatslohn ein Indiz f�r ihre (angebliche) Funktion und die Bezeichnung ihrer Person in einem Zeitungsartikel sei nicht auf sie zur�ckzuf�hren, sondern sei vielmehr selbstst�ndig vom Redaktor des Magazins angebracht worden. So sei sie auch nie als "Gesch�ftsf�hrerin" ins Handelsregister eingetragen worden und sei auch nie unterschriftsberechtigt gewesen. Zudem habe B.________ mit ihr die gesetzlichen und damit kurzen K�ndigungsfristen vereinbart und sie sei diesem gegen�ber weisungsgebunden und ihm subordiniert gewesen.
Im Weiteren habe die Vorinstanz Art. 340 Abs. 2 OR falsch oder gar nicht angewendet; die Vorinstanz habe in keiner Weise dargelegt, "inwiefern der Kundenkreis bzw. der Einblick in den Kundenkreis ein im Kontext zum Konkurrenzverbot rechtlich relevanter" sei. Die Vorinstanz �bersehe, dass nicht ein jeder Einblick schutzf�hig sei. Bei richtiger Anwendung von Art. 340 Abs. 2 OR w�re zu erkennen gewesen, dass es sich im vorliegenden Bereich der Haarentfernung um Laufkundschaft handle, die nicht wiederkehre, sobald die Haare entfernt seien bzw. die Haarwurzel durch die Behandlung zerst�rt worden sei. Damit handle es sich gem�ss der Lehre und der Rechtsprechung nicht um einen Kundenkreis, der mit einem Konkurrenzverbot gesch�tzt werden k�nne; im Bereich der Haarentfernung seien nur pers�nliche Eigenschaften und F�higkeiten massgebend.
5.4.�Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, schon vor der Vorinstanz vorgebracht zu haben, die Feststellung des Arbeitsgerichts, wonach es unbestritten sei, dass sie Einblick in den Kundenkreis der Beschwerdegegnerin gehabt habe, sei falsch. Aus ihrer Berufungsschrift geht - wie die Vorinstanz festgehalten hat - vielmehr hervor, dass sie vor der Vorinstanz lediglich dargelegt hat, ein angeblicher Einblick in den Kundenkreis der Beschwerdegegnerin sei von der Beschwerdegegnerin nur behauptet, nicht jedoch bewiesen worden. Ebenso wenig tut die Beschwerdef�hrerin dar, bereits die Vorinstanz auf die im bundesgerichtlichen Verfahren erw�hnte Aktenstelle (act. 24) hingewiesen zu haben. Die Vorinstanz hat vielmehr festgehalten, dass aus den von der Beschwerdef�hrerin zitierten Aktenhinweisen (act. 7 und 9) nicht hervorgehe, dass die entsprechende Behauptung der Beschwerdegegnerin bestritten worden sei. Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin auch nicht vor, vor der Vorinstanz ger�gt zu haben, dass das Arbeitsgericht das kantonale Prozessrecht willk�rlich angewendet h�tte, indem es festgestellt hat, eine unbestrittene Behauptung gelte als anerkannt.
Die Vorinstanz durfte folglich ohne in Willk�r zu verfallen, feststellen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht bestritten hat, Einblick in den Kundenstamm der Beschwerdegegnerin gehabt zu haben. Soweit die Beschwerdef�hrerin nun im bundesgerichtlichen Verfahren vorbringt, dass es sich beim Kundenkreis der Beschwerdegegnerin um Laufkundschaft bzw. um einen nicht schutzw�rdigen Kundenkreis handle, handelt es sich um ein neues Vorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG), womit sie nicht geh�rt werden kann. Die Beschwerdef�hrerin tut denn auch nicht dar, dies bereits vor den Vorinstanzen vorgebracht zu haben. Die Vorinstanz hat vielmehr im Einklang mit den Erw�gungen des Arbeitsgerichts festgehalten, dass die Kenntnis der Beschwerdef�hrerin �ber den Kundenstamm der Beschwerdegegnerin - folglich einem festen und wiederkehrenden Bestand - einen wirtschaftlichen Wert habe, was von der Beschwerdef�hrerin nicht bestritten wurde.
Die Vorinstanz durfte mithin ohne Verletzung von Bundesrecht die erste der beiden alternativen Voraussetzungen von Art. 340 Abs. 2 OR bejahen.
5.5.�Bejaht wurde von der Vorinstanz auch die zweite Voraussetzung, wonach die Beschwerdef�hrerin als Gesch�ftsf�hrerin der Beschwerdegegnerin dar�ber hinaus Einblick in die Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin gehabt habe. Die Beschwerdef�hrerin vermag auch diese Feststellung der Vorinstanz nicht als willk�rlich auszuweisen: Die Vorinstanz hat unter W�rdigung der Beweise festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss Arbeitsvertrag als Gesch�ftsf�hrerin angestellt worden sei. So habe sie sich denn auch in einem Zeitungsartikel selber als Gesch�ftsf�hrerin ausgegeben und schliesslich lasse auch ihr Monatsgehalt von Fr. 7'000.-- darauf schliessen, dass sie eine leitende Funktion inne hatte. Dabei kann der Beschwerdef�hrerin zwar beigepflichtet werden, dass allein aufgrund eines Zeitungsartikels nicht auf ihre tats�chliche Funktion bei der Beschwerdegegnerin geschlossen werden kann. Allerdings legt die Beschwerdef�hrerin nicht in rechtsgen�glicher Hinsicht dar, weshalb die Bezeichnung als Gesch�ftsf�hrerin im Arbeitsvertrag bloss eine unrichtige Wortwahl sei und nicht dem �bereinstimmenden Willen der Parteien entsprechen sollte. Ebenso wenig begr�ndet die Beschwerdef�hrerin, weshalb ihre Bezeichnung als Gesch�ftsf�hrerin im Arbeitsvertrag nicht ausreichen sollte, um ihre Funktion bei der Beschwerdegegnerin zu definieren. Sie begn�gt sich vielmehr damit, weitere neue Tatsachen vorzubringen, die in den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze finden und ohnehin am Beweisergebnis nichts zu �ndern verm�gen.
Aus dem erstinstanzlichen Urteil, welches von der Vorinstanz best�tigt wurde, geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin anerkannt hat, Einblick in die Einkaufsmargen der Beschwerdegegnerin gehabt und selber einzelne Bestellungen aufgenommen und verrechnet zu haben. Unbestritten und von der Beschwerdegegnerin anerkannt ist auch, dass die Beschwerdef�hrerin Einblick in die verschiedenen administrativen T�tigkeiten der Beschwerdegegnerin hatte und sowohl f�r die Kunden als auch f�r die Lieferanten die Kontaktperson war. Soweit die Beschwerdef�hrerin nun im bundesgerichtlichen Verfahren vorbringt, weder Einblick in die kalkulatorischen Aspekte noch in die organisatorischen Abl�ufe gehabt zu haben, gehen ihre Vorbringen ins Leere. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, wonach die Beschwerdef�hrerin als Gesch�ftsf�hrerin Einblick in vertrauliche Informationen gehabt hat, an deren Geheimhaltung die Beschwerdegegnerin ein berechtigtes Interesse hat, sind bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
5.6.�Schliesslich vermag die Beschwerdef�hrerin auch mit ihrem Hinweis auf BGE 138 III 67 nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Die vorinstanzlichen Erw�gungen, wonach die Gefahr, dass Kunden der Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrerin zu ihrer neuen Arbeitgeberin folgen k�nnten, nicht auf ihre pers�nlichen F�higkeiten als behandelnde Kosmetikerin zur�ckzuf�hren sei, sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat ohne in Willk�r zu verfallen festgestellt, dass die Kunden der Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrerin vielmehr wegen ihrer bei der Beschwerdegegnerin erworbenen Spezialkenntnisse im Bereich der Haarentfernung folgen w�rden.
Die Vorinstanz hat mithin ohne Verletzung von Bundesrecht erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eigenschaft als Gesch�ftsf�hrerin Einsicht in den Kundenkreis und die Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin erlangt hat und diese Kenntnisse aufgrund ihrer T�tigkeit bei der Beschwerdegegnerin erworben hat, womit das Konkurrenzverbot nicht als unzul�ssig eingestuft werden kann.
5.7.�Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, dass sie ihre bei der Beschwerdegegnerin erworbenen Kenntnisse bei der Z.________ GmbH nicht konkurrenzierend verwenden k�nne.
Dabei bringt die Beschwerdef�hrerin erneut vor, nicht Gesch�ftsf�hrerin der Beschwerdegegnerin gewesen zu sein. So sei denn auch die Feststellung falsch, wonach sie bei der Z.________ GmbH Gesch�ftsf�hrerin sei; allein aufgrund ihrer Bezeichnung als "managing director" auf der Homepage der Z.________ GmbH d�rfe nicht geschlossen werden, dass sie eine leitende Funktion - am Standort Q.________ und Y.________ - inne habe. Zudem lasse sich " aus einem blossen Anglizismus, der im heutigen Sprachgebrauch in der Schweiz grossz�gig und inflation�r verwendet " werde, keine rechtliche Qualifikation herleiten. Ohnehin sei die dieser Beweisw�rdigung zugrunde liegende Beilage von der Homepage der Z.________ GmbH beweisuntauglich, da diese aus dem Jahre 2012 stamme; der relevante Zeitraum des (ung�ltigen) Konkurrenzverbots betreffe jedoch gem�ss den Erw�gungen des Arbeitsgerichts, maximal ein Jahr nach der K�ndigung des Arbeitsvertrages, mithin den Zeitraum zwischen Ende Februar/Anfang M�rz 2008 bis Ende Februar/Anfang M�rz 2009.
5.8.�Die Vorinstanz bejahte einen Kausalzusammenhang zwischen dem Einblick der Beschwerdef�hrerin in den Kundenkreis und der M�glichkeit einer erheblichen Sch�digung der Beschwerdegegnerin. Eine Konkurrenzierung liege auf der Hand: Die Beschwerdef�hrerin habe bei der Beschwerdegegnerin im Bereich der Haarentfernung die Funktion einer Gesch�ftsf�hrerin versehen und im gleichen Bereich der Haarentfernung bei der nur wenige Meter entfernt domizilierten Z.________ GmbH die gleiche Funktion ("managing director") aufgenommen.
5.9.�Die Beschwerdef�hrerin bestreitet zu Recht nicht, dass eine Konkurrenzsituation vorliegt; sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die Z.________ GmbH bieten Leistungen im Bereich der dauerhaften Haarentfernung zu den gleichen Preisen an. Unbestritten geblieben ist auch, dass sich die Leistungen der Beschwerdegegnerin und die seit August 2008 auch in Y.________ t�tige Z.________ GmbH an den gleichen Kundenkreis wenden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin, setzt Art. 340 Abs. 2 OR nur eine Sch�digungsm�glichkeit voraus; die Sch�digungsm�glichkeit durch Einblick in den Kundenkreis ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die Arbeitnehmerin mit den Kunden ihres Arbeitgebers in Kontakt gekommen und mit deren W�n-schen und Anliegen bekannt geworden ist und damit die M�glichkeit hat, allf�llige Angebote erfolgsversprechend zu gestalten und fr�hzei-tig auf die konkreten Bed�rfnisse des Kunden auszurichten (Urteil 4C.43/2007 vom 14. M�rz 2007 E. 5.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin hat sowohl bei der Beschwerdegegnerin wie auch bei der Z.________ GmbH in Y.________, wenn auch nur ausnahmsweise, selber Haarentfernungen an Kunden durchgef�hrt. Der pers�nliche Kontakt mit den Kunden hat es ihr erlaubt, deren Bed�rfnisse und Eigenschaften kennenzulernen, so dass die M�glichkeit besteht, dass sie diesen die gleiche Leistung bei der neuen Arbeitgeberin anbieten und diese so f�r sich gewinnen kann (vgl. BGE 138 III 67 E. 2.2.1 S. 70 f.). Es ist denn auch nicht ausgeschlossen, dass sie auch bei einer relativ kurzen Vertragsdauer in der Lage war, pers�nliche Kontakte zu den Kunden der Beschwerdegegnerin herzustellen und die Beschwerdegegnerin durch Abwerben von Kunden zu sch�digen (Urteil 4P.234/2006 vom 20. November 2006 E. 7.4) bzw. ihr bei der Beschwerdegegnerin angeeignetes Wissen in Konkurrenzierung einzusetzen.
Ebenso wenig vermag die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Feststellung umzustossen, dass sie auch bei der Z.________ GmbH die Funktion der Gesch�ftsf�hrerin bzw. "managing director" eingenommen hat. Sie begn�gt sich damit vorzubringen, dass diese Feststellung der Vorinstanz falsch sei, ohne jedoch darzutun, welche andere Funktion sie denn bei der Z.________ GmbH, die sie zusammen mit ihrem Ehemann gegr�ndet hat, aufgenommen h�tte. Sie selbst hat in ihrer Berufungsschrift auf die Homepage der Z.________ GmbH (wenn auch in einem anderen Zusammenhang) hingewiesen und es ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass die Bezeichnung als "managing director" wohl von ihr selber stammt. Massgebend ist jedoch ohnehin allein die Frage, wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat, ob die Beschwerdef�hrerin bei der Z.________ GmbH im gleichen Bereich (dauerhafte Haarentfernung) wie bei der Beschwerdegegnerin als ihrer fr�heren Arbeitgeberin t�tig ist. Diese Frage durfte die Vorinstanz ohne in Willk�r zu verfallen bejahen.
Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich geltend, ein allf�llig g�ltig vereinbartes Konkurrenzverbot sei dahingefallen.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 340c OR. Sie bringt vor, der vermeintlichen Aufhebungsvereinbarung zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin sei eine K�ndigung ohne begr�ndeten Anlass durch die Beschwerdegegnerin vorausgegangen, womit das Konkurrenzverbot dahingefallen sei. Die Vorinstanz habe es unterlassen, diese entscheidrelevante Tatsache in einem Beweisverfahren zu untersuchen.
Eventualiter h�tte die Vorinstanz bei der behaupteten Aufhebungsvereinbarung pr�fen m�ssen, ob eine solche tats�chlich geschlossen wurde bzw. wer die Umst�nde des Zustandekommens einer solchen zu verantworten hatte. Die Beschwerdef�hrerin habe keinen Anlass zur vermeintlichen Aufhebungsvereinbarung gegeben. Im �brigen w�rde eine Aufhebungsvereinbarung eine Umgehung von Art. 340c OR darstellen.
6.2.�Die Vorinstanz hat festgestellt, dass sich die Parteien so verhalten hatten, wie wenn ihr Arbeitsverh�ltnis einvernehmlich aufgel�st worden sei. Die Beschwerdef�hrerin habe selber zu Protokoll gegeben, dass sie nach der angeblichen K�ndigung durch die Beschwerdegegnerin einverstanden gewesen sei, das Arbeitsverh�ltnis sofort aufzul�sen. Ebenso sei unbestritten geblieben, dass die Beschwerdef�hrerin mit dem M�rzlohn zufrieden gewesen sei und keine weiteren Lohnforderungen gestellt habe. Schliesslich habe die Beschwerdef�hrerin ab Mitte April 2008 zu 20 % in einem Spital gearbeitet und habe ihre T�tigkeit bei der Z.________ GmbH fortgesetzt.
6.3.�Nach Art. 340c Abs. 2 OR f�llt ein Konkurrenzverbot dahin, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverh�ltnis k�ndigt, ohne dass ihm der Arbeitnehmer dazu begr�ndeten Anlass gegeben hat, oder wenn es dieser aus einem begr�ndeten, vom Arbeitgeber zu verantwortenden Anlass aufl�st. Bei einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses kommt diese Bestimmung nach ihrem Wortlaut nicht zum Tragen (Urteil 4A_209/2008 vom 31. Juli 2008 E. 3 mit Hinweisen).
6.4.�Die Vorinstanz hat festgehalten, dass sich die Durchf�hrung eines Beweisverfahrens �ber die Umst�nde der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses namentlich aufgrund der Zugabe der Beschwerdef�hrerin, wonach sie mit der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses einverstanden gewesen sei, er�brigen w�rde. Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern diese antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz willk�rlich sein sollte. Sie bringt vor, ein Zeugenbeweis h�tte Aufschluss dar�ber gegeben, dass die Beschwerdegegnerin bzw. B.________ der Beschwerdef�hrerin (ohne begr�ndeten Anlass) gek�ndigt und das Team sodann dar�ber informiert habe. Damit setzt sie sich jedoch keineswegs mit der Feststellung auseinander, wonach sie ausdr�cklich mit der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses einverstanden gewesen ist und gegen�ber der Beschwerdegegnerin auch keine weiteren Lohnforderungen mehr geltend gemacht hat. Denn w�re die Beschwerdef�hrerin mit der sofortigen Aufl�sung des Arbeitsvertrages nicht einverstanden gewesen, h�tte sie wohl darauf beharrt, dass ihr der Lohn bis Ende der K�ndigungsfrist (somit bis Ende April 2008) ausbezahlt worden w�re. So bestreitet die Beschwerdef�hrerin denn auch nicht, bereits ab April 2008 zu 20 % im Spital gearbeitet und ihre T�tigkeit bei der Z.________ GmbH fortgesetzt zu haben.
Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, kein Interesse an der vorzeitigen Aufl�sung des Vertrages gehabt zu haben, da sie "ohnehin laufend Angebote von Spit�lern" bekommen habe und die 20 %-Stelle aufgrund der kurzen K�ndigungsfrist ohnehin innert k�rzester Zeit h�tte antreten k�nnen, �bt sie an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung bloss appellatorische Kritik. Die Vorinstanz hat festgehalten, es sei durchaus denkbar, dass die Beschwerdef�hrerin ein Interesse daran hatte, sich m�glichst schnell von der Beschwerdegegnerin zu l�sen und sich anderen beruflichen T�tigkeiten zuzuwenden; mithin ihre T�tigkeit bei der von ihr und ihrem Ehemann gegr�ndeten Z.________ GmbH fortzusetzen. Die sofortige Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses war somit mit einer Besserstellung des Arbeitnehmers verbunden, womit entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht gesagt werden kann, dass damit Art. 340c OR umgangen wurde.
Der Beschwerdef�hrerin gelingt es damit nicht, die Tatsachenfeststellung der Vorinstanz, wonach sich die Parteien so verhalten haben, wie wenn ihr Verh�ltnis tats�chlich einvernehmlich aufgel�st worden ist, als willk�rlich auszuweisen. Der tats�chliche Beendigungsgrund ist ausschlaggebend (BGE 130 III 353 E. 2.2.2 S. 360 mit Hinweis), womit die Vorinstanz auf die Durchf�hrung eines Beweisverfahrens zur Frage einer allf�lligen fr�heren K�ndigung verzichten durfte. Die Vorinstanz hat damit bundesrechtskonform erwogen, dass das Konkurrenzverbot nicht dahingefallen ist.
6.5.�Die Beschwerdef�hrerin bringt schliesslich vor, die Vorinstanz missachte den tats�chlichen Parteiwillen der Vereinbarung vom 30. Januar 2008; die Er�ffnung einer Filiale in Y.________ bzw. die Integration der bestehenden Z.________ in Y.________, sei von der Beschwerdegegnerin explizit erlaubt worden, worauf sie zu behaften sei.
Mit diesen Vorbringen kann die Beschwerdef�hrerin nicht geh�rt werden: Die Vorinstanz hat festgehalten, es sei aufgrund des Wortlauts der Vereinbarung vom 30. Januar 2008 klar, dass das Konkurrenzverbot nur f�r den Standort Q.________ aufgehoben worden und f�r eine T�tigkeit an anderen Standorten eine spezifische Einwilligung der Beschwerdegegnerin erforderlich sei. Es sei nicht geltend gemacht worden, dass eine solche Einwilligung f�r die Dienstleistung der Haarentfernung auch f�r den Standort Y.________ erteilt worden sei. Mit dieser Erw�gung setzt sich die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren keineswegs auseinander. Sie beruft sich vielmehr auf eine andere Passage in der Vereinbarung vom 30. Januar 2008, wonach "die bestehende Praxis Z.________, welche als Zweitpraxis von Dr. D.________ in Y.________ an der Adresse von X.________ bereits existiert," als "eigenst�ndig" gilt und "im Bedarfsfall jederzeit durch Z.________ als Filiale in den R�umen der X.________ oder separat angemietet der in Q.________ ans�ssigen Firma deklariert und �bernommen werden" kann. Damit verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass es vorliegend nicht um eine allf�llige Integration einer bereits existierenden Praxis von Dr. D.________ geht, der als selbstst�ndiger Arzt bei der Beschwerdegegnerin t�tig war, sondern um das mit der Beschwerdef�hrerin vereinbarte Konkurrenzverbot, welches in der Vereinbarung vom 30. Januar 2008 aus dr�cklich den neuen Gegebenheiten angepasst wurde. Die Beschwerdef�hrerin bringt auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht vor, die Beschwerdegegnerin h�tte ihr nebst dem Standort Q.________ auch f�r den Standort Y.________ an der R.________strasse eine Einwilligung f�r die Dienstleistung der Haarentfernung erteilt, womit die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht erwogen hat, dass d ie Beschwerdef�hrerin das Konkurrenzverbot verletzt hat.
Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, sie habe es nicht zu verantworten, dass ihr Ehemann den Entscheid getroffen habe, "die bereits existierende Praxis und damit seine vorbestehende berufliche Existenz in Y.________ als Filiale der Z.________ GmbH in Q.________ zu integrieren". Dies h�tte von der Vorinstanz entlastend gew�rdigt werden sollen, insbesondere auch deshalb, weil sie nur elf Monate bei der Beschwerdegegnerin gearbeitet habe. Indem die Vorinstanz die Konventionalstrafe nicht herabgesetzt habe, habe sie Art. 163 Abs. 3 und Art. 340a Abs. 2 OR verletzt.
Dabei handelt es sich um neue Vorbringen, mit welchen die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr geh�rt werden kann (Art. 99 Abs. 1 BGG). F�r das Bundesgericht besteht kein hinl�nglicher Anlass, in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen. Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was eine Korrektur des vorinstanzlichen Ermessensentscheids auf Festsetzung der Konventionalstrafe auf Fr. 28'000.-- rechtfertigen k�nnte.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Lausanne, 1. Oktober 2013

References: Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 779
 Art. 779
 Art. 340
 Art. 779
 Art. 69
 Art. 333
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 76
 Art. 333
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 BGE 
 Art. 340
 BGE 
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 163
 Art. 340
 Art. 68