Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=%C4nderung%20des%20Filmf%F6rderungsgesetz
Timestamp: 2019-08-17 11:45:40+00:00

Document:
Umwelt-online: Änderung des Filmförderungsgesetz
"Änderung des Filmförderungsgesetz"
0496/13
0496/13B
0075/10B
0361/10B
0361/10
0900/08
0939/08
0939/1/08
0900/08B
Drucksache 690/16
... Das Gesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Filmförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2004 (BGBl. I S. 2277), das zuletzt durch Artikel 1 des Siebten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3082) geändert worden ist, außer Kraft.
Rechtsform und Aufgaben der Filmförderungsanstalt
Aufgaben der Filmförderungsanstalt
Dienstleistungen für andere Einrichtungen
Organe, Förderkommissionen
Organe der Filmförderungsanstalt
Berufung, Amtszeit
Aufgaben, Satzung, Richtlinien
Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Einberufung, Rechte, Geschäftsordnung
Vorsitz, Zusammensetzung, Amtszeit, Geschäftsordnung
Beschlussfähigkeit, Verfahren, Befangenheit
Bestellung, Amtsdauer, Geschäftsordnung
Widersprüche gegen Entscheidungen des Vorstands
Entscheidungen zu Sperrfristen
Ständige Förderkommissionen
Vorschläge für die Besetzung der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung
Bestellung der Mitglieder der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung
Bestellung der Mitglieder der Kommission für Kinoförderung
Verbot der Personenidentität, Abberufung, Neubestellung
Geschäftsordnung, Befangenheit
Verfahren zur Besetzung der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung
Weitere Förderkommissionen
Widersprüche gegen Entscheidungen der Förderkommissionen
Satzung, Haushalt, Aufsicht
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen
Rechnungslegung und Prüfung der Jahresrechnung
Förderung - Allgemeine Bestimmungen
Zweckbindung der Fördermittel, Begriffsbestimmungen
Filmbezogene allgemeine Fördervoraussetzungen
Internationale Kofinanzierungen
Förderfähigkeit von internationalen Koproduktionen und Kofinanzierungen
Fördervoraussetzungen bei internationalen Kofinanzierungen
Nicht förderfähige Filme
Herstellung der Kopien
Ausschluss von Personen von der Förderung
Bescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Vorläufige Projektbescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Regelmäßige Sperrfristen
Ordentliche Verkürzung der Sperrfristen
Außerordentliche Verkürzung der Sperrfristen
Nichtanwendung der Sperrfristenregelungen
Verletzung der Sperrfristen
Ermächtigung des Verwaltungsrats
Förderung der Filmproduktion
P r o j ektfilmförderung
Art und Höhe, Mindestförderquote
Auswahl von Vorhaben
Einbeziehung von Gemeinschaftsproduktionen
Eigenanteil des Herstellers
Ausnahmen beim Eigenanteil
Förderzusage, Form
Sonstige Rückzahlungspflicht
Referenzfilmförderung für programmfüllende Filme
Förderhilfen, Referenzpunkte
Erfolge bei Festivals und Preise
Referenzfilmförderung für Dokumentar-, Kinder-, Erstlingsfilme und Filme mit niedrigen Herstellungskosten
Filme aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder aus der Schweiz
Einbeziehung von Filmen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder aus der Schweiz
Verfahren, Art und Höhe der Förderung
Verteilung der Referenzpunkte
Referenzförderung für Kurzfilme und nicht programmfüllende Kinderfilme
Referenzförderung
Förderart, Verteilung der Referenzpunkte
Förderung von Drehbüchern und der Drehbuchfortentwicklung
Drehbuch- und Treatmentförderung
Förderart, Auswahl von Vorhaben
Schlussprüfung, Rückzahlung
Förderung des Absatzes
Projektförderung für Verleih- und Vertriebsunternehmen sowie Unternehmen der Videowirtschaft
Verwendung für den Verleih und Vertrieb
Verwendung für den Videoabsatz
Einbeziehung von Gemeinschaftsproduktionen und ausländischen Filmen
Referenzförderung für Verleihunternehmen
Art der Förderhilfe, Antrag
Kinoprojektförderung
Erlass von Restschulden
Art und Höhe, Verteilung der Referenzpunkte
Zuerkennung der Kinoreferenzförderung
Verwendung der Kinoreferenzförderung
Unterstützung der Digitalisierung des deutschen Filmerbes
Vorgaben für Richtlinie
Finanzierung, Verwendung der Mittel
Verhältnis der Abgabevorschriften zueinander
Erhebung der Filmabgabe
Begriffsbestimmung Kinofilm
Filmabgabe der Kinos und der Videowirtschaft
Filmabgabe der Kinos
Filmabgabe der Videoprogrammanbieter
Filmabgabe der Anbieter von Videoabrufdiensten
Filmabgabe der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter
Filmabgabe der öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstalter
Filmabgabe der Veranstalter frei empfangbarer Fernsehprogramme privaten Rechts
Filmabgabe der Veranstalter von Bezahlfernsehen und der Programmvermarkter
Zusätzliche Leistungen der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter
Aufteilung der Einnahmen auf die Förderarten
Verwendung der Filmabgabe der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter
Verwendung von Tilgungen
Verwendung von Rücklagen, Überschüssen und nicht verbrauchten Haushaltsmitteln
Auskunftspflichten und Datenverwendung
Zeitpunkt und Form der Meldepflicht
Kontrolle der gemeldeten Daten
Übermittlung und Veröffentlichung von Daten
Beendigung der Filmförderung
Drucksache 726/13
... zum 1. Januar 2014 wird das Siebte Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) in Kraft treten. Sie sind nach § 6 Absatz 1 Nr. 1 FFG berechtigt, zwei Mitglieder sowie zwei Stellvertreter in den Verwaltungsrat zu entsenden.
Drucksache 496/13
Drucksache 496/13 (Beschluss)
Drucksache 793/12 (Beschluss)
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
1. Zu Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc § 22 Absatz 1 Satz 4 FFG
2. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe a0 - neu - § 23 Absatz 1 Satz 1 FFG
3. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe a1 - neu - § 41 Absatz 2 Satz 2 FFG
Drucksache 793/1/12
Drucksache 75/10 (Beschluss)
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
Drucksache 361/10 (Beschluss)
Drucksache 361/10
Drucksache 75/10
Änderung des Filmförderungsgesetzes
Filmabgabe der Fernsehveranstalter und sonstige Zuwendungen
Verwendung der Filmabgabe der Fernsehveranstalter
I. Ausgangssituation und Zielsetzung
II. Gesetzgebungszuständigkeit und Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung
1. Sonstige Kosten für die Wirtschaft
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaft
Zu § 67b
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1100: Sechstes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
Drucksache 900/08
Drucksache 939/08
... nachdem der Deutsche Bundestag am 13. November 2008 das Fünfte Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) einstimmig beschlossen hat, wird der Bundesrat am 19. Dezember 2008 aufgrund einer Empfehlung seines Kulturausschusses keine Einwände erheben und das FFG somit zum 1. Januar 2009 in Kraft treten.
Drucksache 551/1/08
1. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a0 - neu - und Buchstabe a Doppelbuchstabe aa § 5 Abs. 1 und Abs. 2 FFG
2. Zu Artikel 1 Nr. 13 § 14a FFG
3. Zu Artikel 1 Nr. 22 Buchstabe a § 22 Abs. 1 FFG
4. Zu Artikel 1 Nr. 23 Buchstabe c § 23 Abs. 2 Satz 1 FFG
5. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb § 25 Abs. 3 Nr. 7 FFG
6. Zu Artikel 1 Nr. 26 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa § 26 Abs. 2 Nr. 3 FFG Nr. 37 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb § 37 Abs. 1 Nr. 3 FFG
7. Zu Artikel 1 Nr. 40 § 41 Abs. 2 Satz 2 FFG
8. Zu Artikel 1 Nr. 46 Buchstabe c Doppelbuchstaben bb, cc und dd § 53 Abs. 3 Nr. 5 und Nummer 6 FFG Nr. 47 Buchstabe b Doppelbuchstaben ee, ff und gg § 53a Abs. 1 Nr. 5 und Nummer 6 FFG Nr. 48 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb § 53b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Nummer 6 FFG Nr. 52 § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Nummer 3 FFG
9. Zu Artikel 1 Nr. 63 § 66 Überschrift, Absatz 1 sowie Absatz 2 FFG
Drucksache 939/1/08
... Mit dem für den 1. Januar 2009 vorgesehen Inkrafttreten des Fünften Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes ist auch der Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt neu zu besetzen. Dem Bundesrat steht nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 das Benennungsrecht für zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder zu.
Drucksache 900/08 (Beschluss)
Drucksache 551/08
II. Notwendigkeit einer bundesgesetzlichen Regelung
III. Inhalt der Novelle
2. Bürokratiekosten für die Verwaltung
VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaft
Zu § 53a
Zu § 53b
Zu § 67a
Zu § 68a
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 487: Fünftes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
Drucksache 551/08 (Beschluss)
10. Zu Artikel 1 Nr. 65 Buchstabe a0 - neu - § 67 Abs. 1 Satz 3 - neu - FFG
Drucksache 160/16

References: § 6
 § 22
 § 23
 § 41
 § 67
 § 6
 § 5
 § 14
 § 22
 § 23
 § 25
 § 26
 § 37
 § 41
 § 53
 § 53
 § 53
 § 56
 § 66
 § 6
 § 53
 § 53
 § 67
 § 68
 § 6
 § 67