Source: https://www.lag-selbsthilfe-bayern.de/publikationen/taetigkeitsberichte/415-t%C3%A4tigkeitsbericht-2017-2018.html
Timestamp: 2020-03-29 14:03:50+00:00

Document:
Selbsthilfe LAG Bayern - Tätigkeitsbericht 2017/2018
Zeitraum: 15. November 2018 - 13. November 2019
110 Mitgliedsverbände
Bundesteilhabegesetz (BTHG) und landesrechtliche Umsetzung
Vortragsreihe "Jugend und Inklusion" der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. mit dem Bayerischen Jugendring und dem Deutschen Jugendherbergswerk, Landesverband Bayern
„Das Letzte, was ich in der Situation gebraucht hätte, wäre Psychogelaber" – Väter von Kindern mit Behinderung im Blickpunkt der Selbsthilfe
Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2018 auf dem Münchner Marienplatz
Vierter bayernweiter Tag der seltenen Erkrankungen
Förderung durch die gesetzlichen Krankenkassennach SGB V §20h
Regine Zille, Schatzmeisterin
Maximilian H. Maurer
Thomas Bannasch, Geschäftsführer
Lisa Kühn (seit 1. September 2018)
Dr. Petra Schmidt-Wiborg (bis 30. September 2018)
Angelika Harms (16. Oktober 2017 - 31. Dezember 2017)
Regina Heldwein (seit 3. April 2018)
Dunja Robin, Leitung
Karin Winklhofer, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit (seit 16. Oktober 2017)
Ummahan Gräsle Referentin für Gewaltprävention
Frauen-Beauftragte in Einrichtungen der Behinderten-Hilfe in Bayern - Schulung zur Ausbilderin (bis 31. Januar 2018)
Dunja Robin, Projektkoordinatorin
Mit dem Inkrafttreten des BayTHG I zum 01.01.2018 wurde die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. als maßgebliche Organisation der Interessenvertretung bei der landesrechtlichen Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes benannt. In keinem anderen Bundesland wurde die Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen in diesem hohen Maße gestärkt, was sicherlich den größten Erfolg des vergangenen Jahres darstellt. Gerade vor dem Hintergrund unserer grundsätzlichen Forderung „Nichts über uns - ohne uns“ ist dies natürlich eine besonders positive Entwicklung, allerdings sind damit naturgemäß auch höhere Anforderungen und ein hohes Maß an Verantwortung verknüpft.
Allem voran wird deutlich, dass eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den sowohl rechtlichen als auch strukturellen Rahmenbedingungen der Behindertenhilfe in Bayern notwendig ist um die Beteiligung möglichst zielführend und auf Augenhöhe mit der Verwaltung und den Wohlfahrtsverbänden bzw. privaten Anbietern ermöglichen zu können.
Mit Blick auf diese Entwicklung konnte mit Unterstützung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales eine personelle Aufstockung der Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. durch eine Stelle für eine Juristin erreicht werden, die glücklicherweise seit September 2018 mit Frau Lisa Kühn besetzt ist. Außerdem konnte die Verwaltungskapazität um weitere 20 Wochenstunden ausgeweitet werden und wir freuen uns sehr, dass Frau Regina Heldwein unser Team seit April 2018 zu diesem Zweck ergänzt.
Darüber hinaus konnten wir erreichen, dass die ehemalige Projektmitarbeiterin des Projektes Frauenbeauftragte in Einrichtungen der Behindertenhilfe in Bayern, Frau Ummahan Gräsle, dauerhaft bei den Netzwerkfrauen Bayern angestellt werden konnte. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales unterstützt uns hier dankenswerterweise seit Februar 2018 bei der Einrichtung einer Fachstelle für Gewaltprävention.
Um die personellen Ausweitungen in unserer Geschäftsstelle realisieren zu können, waren im vergangenen Jahr zur Bereitstellung der benötigten Arbeitsplätze erhebliche Umbaumaßnahmen erforderlich, die zwischenzeitlich weitestgehend abgeschlossen sind.
Unabhängig davon haben interne Gründe zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Frau Dr. Schmidt-Wiborg zum Ende September 2018 geführt. Eine Neubesetzung dieser Referentenstelle wird noch im Laufe des Jahres 2018 stattfinden.
Rückblickend auf diese durchaus herausfordernde und turbulente Zeit freuen wir uns sehr, dass zwischenzeitlich wieder Licht am Ende des Tunnels deutlich sichtbar wird und wir uns mit vollem Einsatz unseren vielfältigen Aufgabenstellungen widmen können.
Bei der letzten Mitgliederversammlung am 14. November 2017 wurde der Vorstand neu gewählt. Nach dem Ausscheiden von Martina Buchschuster und Peter Klingensteiner wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder wiedergewählt. Dr. Nicosia Nieß, Autismus Landesverband Bayern e.V., und Norbert Spiegl, Gemeinsam Leben - Gemeinsam Lernen e.V., wurden neu in den Vorstand gewählt.
Der neu gewählte Vorstand am 14.11.2017:
Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender (3.v.r.), Helga Jäniche, Stellvertretende Vorsitzende (2.v.r.)
Karl Heinz Möhrmann (3.v.l.), Dr. Nicosia Nieß (2.v.l.), Christian Seuß (Mitte), Norbert Spiegl (1.v.r.), Regine Zille (1.v.l.)
Als neue Verbände wurden bei der letzten Mitgliederversammlung am 14. November 2017 aufgenommen:
Bayerischer Landesverband Psychiatrieerfahrener e.V.
LAG-Werkstatträte-Bayern e.V.
Derzeit sind 110 landesweit tätige Selbsthilfeorganisationen unter dem Dach der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Bayern e.V. zusammengeschlossen.
Am 1. Januar 2018 traten weitere wichtige Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) (SGB IX-neu) in Kraft. Bayern hat vor diesem Hintergrund bereits im Dezember 2017 das Bayerische Teilhabegesetz I (BayTHG I) beschlossen, welches zum 17.01.2018 in Kraft getreten ist. Darin wird die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. als maßgebliche Organisation der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen benannt und muss somit an Verhandlungen zum Vertragsrecht, bei Schiedsstellenverfahren und bei der Entwicklung eines Be-darfsermittlungsinstruments beteiligt werden. Im nächsten Schritt soll das Gesetzgebungsverfahren für das BayTHG II im Jahr 2019 folgen, in dem die abschließende landesrechtliche Umsetzung geregelt werden soll.
Rahmenvertrag, Arbeitsgruppe Verhandlungen
Bereits seit 2017 treffen sich die bayerischen Bezirke und die Spitzenverbände der Leistungserbringer um auf Grundlage des BTHG und des BayTHG I neue Rahmenverträge für die Erbringung von Leistungen an Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Eingliederungshilfe zu verhandeln.
Bereits vor der Benennung der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. als maßgebliche Organisation der Interessenvertretung im BayTHG I wurde der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. in diese Arbeitsgruppe eingeladen um von Anfang an die Interessen der betroffenen Menschen mit Behinderungen bei diesen Verhandlungen zu vertreten. Das BTHG hat das gesamte Themenfeld grundlegend neu organisiert und so bestehen vor allem an diesem Punkt sehr große Herausforderungen im Hinblick auf die zukünftige Gestaltung von Leistungen an Menschen mit Behinderungen.
Besonders hervorzuheben sind die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen und natürlich auch die Aufhebung der Unterscheidung zwischen ambulanter, teilstationärer und stationärer Leis-tungserbringung. Gerade in diesem Rahmen verfolgt die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. das Ziel, dass die zukünftigen Leistungen an Menschen mit Behinderungen mit größtmöglicher Flexibilität und nach dem Grundsatz der Selbstbestimmung der Betroffenen gestaltet werden müssen.
Arbeitsgruppe zur Bestimmung und Weiterentwicklung des Instruments zur Bedarfsermittlung
Die konstituierende Sitzung der AG „Instrument der Bedarfsermittlung“ beim Bayerischen Bezirketag fand im März 2018 statt. Auf Grundlage des BayTHG I hat die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. je 5 Vertreter/innen und Stellvertreter/innen aus ihren Reihen in das Gremium entsandt, an dem überwiegend Kostenträger und Leistungserbringer im Rahmen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beteiligt sind. Auch der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Mitglied der AG. Im Juli 2018 beauftragte die Arbeitsgruppe zwei Unterarbeitsgruppen mit Fragestellungen zur Bedeutung und Erstellung von „Arztbericht“ und „Sozialbericht“. Die Vertreter/innen aus den Reihen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. sind in beiden Unterarbeitsgruppen ebenfalls mit je 3 Vertreter/innen beteiligt.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. brachte zentrale Aspekte wie z.B. einfaches und transparentes Verfahren bei der Ermittlung der individuellen Bedarfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung, Entwicklung einer zielgerichteten Befragungsmethode oder die Aufhebung der Abgrenzungen zwischen ambulanten und stationären Leistungen in die Verhandlungen ein.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. veranstaltete am 16. Januar 2018 in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jugendring (BJR) den zweiten Vortragsabend zum Thema „Jugend und Inklusion" in ihrer Geschäftsstelle. Unter der Federführung des BJR hat sich ein Netzwerk für inklusive Jugendarbeit aus vor allem Jugendverbänden gegründet, dem auch die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. beigetreten ist. Einige Netzwerkteilnehmer stellten bei der Veranstaltung ihre Angebote und Konzepte zur Inklusion in der Jugendarbeit vor. Dabei waren: der BJR, der KJR München-Stadt, KJR München Land und die Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg.
Im Anschluss an die Kurzpräsentationen der jeweiligen Vertreterinnen fanden sehr lebendige Gespräche in Kleingruppen zwischen allen Beteiligten statt und neue Kontakte konnten geknüpft werden.
Im Juni lud die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. erneut zu einer Veranstaltung im Rahmen der Vortragsreihe „Jugend und Inklusion“ ein. Diesmal hatten unter der Federführung des Dt. Jugendherbergswerk (DJH), Landesverband Bayern, verschiedene Organisationen aus dem Thema „Tourismus in Bayern“ (z.B. NATKO – Tourismus für alle Deutschland e.V.) die Gelegenheit, ihr Verständnis und ihre bisherigen Erfahrungen mit Inklusion und Integration darzulegen.
Der Leiter der Fachstelle Väter von Kindern mit Behinderung an der Bildungs- und Erholungsstätte Langau, Daniel Wilms, hat im September die Schwerpunkte und Zielsetzungen der Fachstelle vorgestellt. Herr Wilms ging der Frage nach, wie sich Väter von Kindern mit Behinderung und/oder chronischer Krankheit vermehrt ansprechen lassen, welche Angebotsformate besonders attraktiv für betroffene Väter sind und welche Rahmenbedingungen und Haltungen zu beachten sind, will man Väter von Kindern mit Behinderung mehr in die Arbeit der Selbsthilfe einbeziehen. Er stellte dazu Best Practice-Beispiele und Ergebnisse des vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales geförderten Projekts und der dazugehörigen Begleitforschung vor. Seiner Präsentation schloss sich eine Diskussion unter allen Teilnehmenden an.
unter dem Motto: „Inklusion von Anfang an“.
Zur Vorbereitung der Veranstaltung zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung haben sich auch dieses Jahr wieder unter der Federführung der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. bayerische Behindertenselbsthilfeverbände, Selbsthilfeorganisationen und -gruppen, Behindertenhilfeverbände sowie einschlägige Akteure aus München und Umland zum „Aktionsbündnis 5. Mai“ zusammengeschlossen. Am Samstag, 5. Mai 2018, fanden rege Begegnungen und Diskussionen zwischen der Selbsthilfe, Passanten und geladenen Politikern auf dem Marienplatz in München statt. Wie bereits im letzten Jahr erstmals erprobt, wurde auch anhand sogenannter „Tatorte“ deutlich, was in den Bereichen „Barrierefreiheit“, „Medizinische Versorgung“ sowie „Bildung und Arbeit“ mit Blick auf die Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung geschehen muss. Musik und Tanz mit Patty Turner sowie der Nikita Dance Crew umrahmten die Aktionen.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. beteiligte sich, wie bereits in den letzten Jahren, an der Organisation und Durchführung des bereits vierten bayernweiten Tages der seltenen Erkrankungen im März 2018 in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB). Weitere Initiatoren und Unterstützer waren die Selbsthilfekoordination Bayern (SeKo), der Bayerische Apothekerverband e.V., die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE e. V.), die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK), das Zentrum für Seltene Erkrankungen Würzburg (ZESE), das Aktivbüro Würzburg sowie der Würzburger Arbeitskreis Seltene Erkrankungen (WAKSE). Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e. V. moderierte eine der 5 Gesprächsrunden zum Thema „Internetgestützte Kommunikation. Chancen für Seltene Erkrankungen“ mit den Gästen Gabi Faust, Deutsche GBS CIDP Initiative e. V., und Dr. Thomas Musacchio, Zentrum für Seltene Erkrankungen am Universitätsklinikum Würzburg. Die Veranstaltung, die im Universitätsklinikum Würzburg stattfand, wurde sehr gut besucht.
Zur gemeinsamen Erörterung von Fragen im Zusammenhang mit der regionalen Selbsthilfeförderung, der Förderung der Landesorganisationen sowie der Förderung der Selbsthilfekontaktstellen in Bayern haben die gesetzlichen Krankenkassen und SeKo Bayern einen gemeinsamen Arbeitskreis eingerichtet, der bereits seit vielen Jahren Bestand hat. Am Teilnehmerkreis ist auch die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. beteiligt und sie wurde in der Jahressitzung 2018 vom Geschäftsführer vertreten. Besprochen wurden vor allem die Neufassung des Leitfadens zur Selbsthilfeförderung des GKV-Spitzenverbandes, welcher seit 20. August 2018 in Kraft getreten ist. Darüber hinaus wurde darüber diskutiert, inwieweit sich die neue DSGVO auf die Rahmenbedingungen der Selbsthilfeförderung auswirkt.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Trägerin des Netzwerks Hörbehinderung Bayern (NHB).
Der Förderverein der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist eine wichtige Stütze zur Erbringung der erforderlichen Eigenmittel für die Bewilligung des Gesamtzuschusses durch das Bayerische StMAS. Die Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. bedankt sich bei der Vorsitzenden des Fördervereins, Frau Schäfer, für die gute Zusammenarbeit.
Verein Arbeitsstelle Frühförderung e.V.
Zwischen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e.V. besteht eine enge Kooperation.
Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien e.V. (abm)
Im Programmbeirat der abm vertritt Susanne Ulrich, Referentin der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., die Interessen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und ihrer Mitgliedsverbände.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Mitglied in der europäischen Bewegung Bayern e.V.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist auch Mitglied im Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) Landesverband Bayern. Das DJH plant seine Jugendherbergen inklusiv weiterzuentwickeln und möchte Betroffenenverbände dabei einbeziehen. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. steht in aktivem Kontakt mit dem Verband (siehe auch Vortragsreihe "Jugend und Inklusion" der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.)
Netzwerk Inklusive Jugendarbeit im Bayerischen Jugendring (BJR)
Um dem Ziel „inklusiver Jugendarbeit“ näher zu kommen, hat sich unter der Initiative und Federführung des Bayerischen Jugendringes das Netzwerk für inklusive Jugendarbeit gegründet. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist dem Netzwerk beigetreten, in dem vor allem Jugendverbände vertreten sind. Das Netzwerk traf sich während des Berichtszeitraumes zweimal. Seit 15. Dezember 2016 wird ein dreijähriges Projekt „SelbstVerständlich Inklusion“, das vom Netzwerk begleitet und unterstützt wird, durch die Aktion Mensch gefördert. Kern des Projekts bilden 12 lokale Netzwerke von Trägern der Jugend- und Behindertenarbeit, die vor Ort unterschiedlichste Maßnahmen wie z.B. Events, mehrtägige Ausflüge oder die gezielte Kontaktaufnahme zur Jugendarbeit eines Behindertenverbandes erproben und umsetzen. Das Projekt hatte auch eine wissenschaftliche Begleitforschung, die nun abgeschlossen wurde.
Das Netzwerk hat außerdem ein Positionspapier „Vielfalt mit Stärken“ veröffentlicht.
Im Januar 2018 veranstaltete die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. in Zusammenarbeit mit dem BJR einen Gesprächsabend innerhalb ihrer Reihe „Jugend und Inklusion“ (siehe oben)
Der LBR berät die Bayerische Staatsregierung. Den Vorsitz des Landesbehindertenrats hat die jeweilige/der jeweilige Sozialministerin/Sozialminister. Mit dem Wechsel der Ministerinnen im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales ging der Vorsitz im Jahr 2018 auf Frau Staatsministerin Kerstin Schreyer über. Im Landesbehindertenrat sind seit August 2017 aus der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Bayern e.V. folgende Personen benannt:
Herr Thomas Bannasch Frau Helga Jäniche
Herr Christian Seuß Herr Peter Klingensteiner
Frau Regine Zille Frau Cornelia v. Pappenheim
Herr Dr. Jürgen Auer Herr Karl-Heinz Möhrmann
Auch Frau Dunja Robin vom Frauennetzwerk Bayern hat Sitz und Stimmrecht. Ihre Stellvertreterin ist Frau Marion Stangl.
Umsetzung Bundesteilhabegesetz
Weiterentwicklung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BayBGG)
Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
Beschlussfassung zum Ausbau der heilpädagogischen Fachdienste zur Beratung des Personals in Kindertageseinrichtungen
Den Sitz im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks nimmt das Vorstandsmitglied der LAG Selbsthilfe Bayern, Christian Seuß, wahr.
Den Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks bilden seit der neuen 5jährigen Amtszeit ab 1. Mai 2017, 50 Vertreterinnen und Vertreter bedeutsamer politischer, weltanschaulicher und gesellschaftlicher Gruppen. Das zum 1. Januar 2017 novellierte Bayerische Rundfunkgesetz sieht vor, dass zusätzlich zu den bisherigen 47 Mitgliedern im Rundfunkrat unter anderem auch ein Vertreter der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. entsandt wird.
Der Rundfunkrat wacht darüber, dass der Bayerische Rundfunk seine Aufgaben gemäß dem Gesetz erfüllt. Seine Mitglieder sind unabhängig und den Interessen der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Rundfunks verpflichtet.
Ein medienübergreifend arbeitender Programmausschuss, dem Christian Seuß angehört, befasst sich mit allen Fragen des Programms. Im Mittelpunkt steht die genre- und themenbezogene Auseinandersetzung mit der programmlichen Qualität und der publizistischen Relevanz der BR-Angebote auf allen Ausspielkanälen.
Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
Das zum 1. Januar 2017 novellierte Bayerische Mediengesetz sieht vor, dass unter anderem auch die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. eine Vertreterin/einen Vertreter in den Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) entsenden kann.
Seit Beginn der neuen Sitzungsperiode zum 01.5.2017 wird dieser Sitz von Dr. Josef Pettinger, Vorsitzender der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., wahrgenommen. Dr. Josef Pettinger ist hier Mitglied des Programmausschusses, des Fernsehrates und des Forums Medienpädagogik.
Aufgabe der BLM ist es, die privaten Rundfunk- und TV Angebote in Bayern zu genehmigen und zu beaufsichtigen. In Bayern entscheidet die BLM über die Zulassung privater TV- und Rundfunkanbieter und verteilt gleichzeitig die Sendefrequenzen und die Sendezeiten. Die laufenden Programme der zugelassenen Anbieter werden dabei in Bezug auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben kontrolliert. Insbesondere wird dabei darauf geachtet, dass die regionale Vielfalt Bayerns in den Sendungen zum Tragen kommt.
Einen wichtigen Platz im Aufgabenkatalog der BLM nimmt die Medienpädagogik ein. Das Bayerische Mediengesetz in seiner Fassung von 1997 regelt, dass die BLM „einen Beitrag zur Vermittlung eines verantwortungsbewussten Gebrauchs der Medien, insbesondere zur Medienerziehung und Medienpädagogik leistet“.
Schließlich wurde auch eine „Stiftung Medienpädagogik Bayern“ gegründet, die sehr erfolgreich vom Elementarbereich, über die verschiedenen Schultypen bis in die außerschulische Jugendarbeit elementare Medienarbeit fördert.
Bayerischer Landespflegeausschuss des StMGP
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist seit 1995 stimmberechtigtes Mitglied im Landespflegeausschuss und wird vom Geschäftsführer bei den Sitzungen vertreten.
Bei den Sitzungen des Landesschulbeirates vertritt der Geschäftsführer, Thomas Bannasch, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Vertretung ist Susanne Ulrich (Referentin). Der Landesschulbeirat befasst sich auch mit der Umsetzung der Inklusion an Bayerischen Schulen. Auch in diesem Gremium hat der Geschäftsführer sich für die Inklusion von chronisch kranken und behinderten Kindern und Jugendlichen eingesetzt.
Der runde Tisch Zukunft der Behindertenhilfe hat sich im März 2018 im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales getroffen. Zentrales Thema ist weiterhin die Möglichkeit der Konversion von großen Komplexeinrichtungen zu Wohn- und Arbeitsformen für Menschen mit Behinderungen, die größtmögliche Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen sollen. Grundsätzlich wurde erkannt, dass dieses Vorhaben nicht allein im Sozialressort vorangetrieben werden kann, sondern nur gemeinsam mit anderen Ministerien (z.B. Innenministerium) realisierbar ist. Dieser Prozess ist natürlich mit erheblichen Kosten verbunden, sodass eine breite politische Bereitschaft für das Ziel der Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gegeben sein muss. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. wird sich weiterhin dafür einsetzen.
In dem auf Landesebene gebildeten Beratungsausschuss vertritt der Geschäftsführer, Thomas Bannasch, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Susanne Ulrich, Referentin, ist Stellvertreterin. In diesem Ausschuss werden u.a. Höhe und Verwendung der Mittel der Ausgleichsabgabe thematisiert. Auch für den Widerspruchsausschuss bei der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern, hat die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Vertreter benannt. Der Widerspruchsausschuss entscheidet, ob Widersprüche gegen Entscheidungen in Kündigungsschutzverfahren, im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben und bei der Erhebung der Ausgleichsausgabe stattgegeben oder zurückgewiesen werden.
Expertengespräch anlässlich „20 Jahre Integrationsfachdienst (IFD) in Bayern“
Im Rahmen der Fachveranstaltung im Zentrum Bayern Familie und Soziales in Regensburg zum 20-jährigen Bestehen des IFD nahm der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Thomas Bannasch, an einer Podiumsdiskussion teil. Neben Thomas Bannasch waren Dr. Oliver Bloeck, StMAS Leiter des Referats IV 3 Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben, Wolfgang Munding, Schwerbehindertenvertretung Klinikum Augsburg, Irmgard Badura, Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Anton Gass, IFD Niederbayern und IFD Oberbayern-Südost, Dr. Norbert Kollmer, Präsident des ZBFS Bayern und Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung, Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern auf dem Podium vertreten. Neben der aktuellen Situation von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt wurden speziell der Übergang von Schule und Beruf und die zukünftigen Herausforderungen im Bereich der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in den Blick genommen.
In dem im Jahr 2007 gegründeten Gremium ist die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. durch den Geschäftsführer, Thomas Bannasch, in den Sitzungen kontinuierlich vertreten.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist nach § 140 f SGB V in den Ausschüssen von Ärzten und Krankenkassen und in weiteren Gremien mit ihren Vertretungen aus ihren Mitgliedsverbänden beteiligt. Für Bayern hat sie bereits 2004 das Patientennetzwerk Bayern (PNB) mit den anderen maßgeblichen Organisationen gegründet. Das PNB benennt die Patientenvertreter/innen in den Zulassungs- und Berufungsausschüssen, Landesausschüssen und weiteren Gremien. Das Vorschlagsrecht für Vertreter/innen der Selbsthilfeorganisationen hat allein die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Patientenvertretung/-beteiligung beim Gesundheitsladen München erfolgte mit finanzieller Unterstützung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege im Winter 2016.
In Zusammenarbeit mit dem PNB fand am 26. Januar 2018 in der Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. die jährliche Fortbildung für alle Patientenvertreter/innen statt. Folgende Themen wurden behandelt:
Patientenbeteiligung in den EU-Ländern, Rechte und Pflichten von Patientenvertreter/innen sowie Umgang mit unterschiedlichen Formen der Kommunikation.
Gesundheitsbezogene Gremien und Ausschüsse in Bayern (Auswahl)
Im Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen sind das Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Helga Jäniche, und der Geschäftsführer, Thomas Bannasch, als Patientenvertreter beteiligt.
Zusammen mit dem Patientennetzwerk Bayern (PNB) organisierte die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. auf der Grundlage des SGB V die Besetzung der acht Zulassungs- und zwei Berufungsausschüsse mit Patientenvertreter/inne/n. In den Zulassungsausschüssen beteiligte sich die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. in Zusammenarbeit mit ihren Mitgliedern mit insgesamt 24 Vertreter/innen und Stellvertreter/innen, die Berufungsausschüsse waren mit 5 Vertreter/innen und Stellvertreter/innen aus den Reihen der Mitgliedsverbände und der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. besetzt.
Die Patientenvertreter/innen sind auch im erweiterten Landesausschuss der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser sowie in dessen „Erledigungsgremium“, dem erweiterten Landesausschuss in verkleinerter Besetzung, beteiligt. In Zusammenarbeit mit dem Patientennetzwerk Bayern besetzte die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. auch diese Gremien mit Patientenvertretern.
Im August 2015 trat die Verordnung für das gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V in Kraft. Darin sind wesentliche Akteure des bayerischen Gesundheitswesens vertreten mit dem Ziel, sektorenübergreifende Versorgungsfragen zu erörtern. Das Gremium ist ermächtigt Empfehlungen zur Optimierung der medizinischen Versorgung abzugeben. Die Geschäftsstelle ist beim Bayerischen Gesundheits- und Pflegeministerium angesiedelt.
Kuratorium der Bayerischen AG für Qualitätssicherung in der stationären Versorgung (BAQ): Zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur externen Qualitätssicherung gemäß SGB V § 112 und § 137 sowie der Bundespflegesatzverordnung wurden in Bayern im April 1995 Verträge zwischen den gleichberechtigten Partnern Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG), Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) und Bayerischer Landesärztekammer (BLÄK) geschlossen. Als Lenkungsgremium wurde ein Kuratorium ins Leben gerufen, das die Gesamtverantwortung für das Verfahren und die Maßnahmen zur externen stationären Qualitätssicherung trägt. Dem Kuratorium gehören auch beratende Mitglieder aus der Patientenvertretung an.
Nach erfolgreicher Interessenvertretung der Selbsthilfeorganisationen auf der Bundesebene, darunter die BAG SELBSTHILFE e.V., wurde 2016 in jedem Bundesland ein neuer Beirat zum Verwaltungsrat des MDK eingerichtet. In Bayern übernahm die LAG SELBSTHILFE e.V. einen Sitz im Beirat, vertreten durch Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Herr Bannasch wird vertreten durch Herrn Christian Seuß (Vorstand der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.). So sind dort auch die Interessen der von Pflegebedürftigkeit und/oder Behinderung betroffenen Menschen über die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. vertre-ten. Gemäß der Geschäftsordnung des Beirats wurde Herr Bannasch als Sprecher des Beirats von Seiten der Selbsthilfe durch Frau Dr. Marlies Biederbeck (Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe) abgelöst.
Dr. Josef Pettinger, Vorstandsvorsitzender der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Dunja Robin, Netzwerkfrauen Bayern
Die Verhinderung von chronischen Erkrankungen und Behinderungen und Vermeidung von Folgeproblemen ist ein wichtiges Anliegen der Selbsthilfeorganisationen. Deshalb ist die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Gründungsmitglied des Bündnisses für Prävention in Bayern geworden, welches die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2016 geschlossen hat.
Im Forum Soziales Bayern wird die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. durch den Geschäftsführer vertreten.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. hat seit 2016 einen Sitz im Expertengremium zum Profil Inklusion an Förderschulen. Sie wird durch den Geschäftsführer Herrn Bannasch in dem, vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst einberufenen Gremium vertreten. Bayerische Förderschulen können beim Bayerischen Kultusministerium einen Antrag auf das „Profil Inklusion“ stellen, wenn sie in dem Zusammenhang besondere praktische Konzepte vorlegen bzw. nachweisen können. Die Vergabe des Profils wird durch das Expertengremium beraten und gegebenenfalls empfohlen.
Die Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten Irmgard Badura ist seit Jahren sehr gut. Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist ständiges Mitglied in deren Beratungsgremien „Bildung, Arbeit, Bauen, Mobilität und Tourismus“.
Der Runde Tisch des Pflege- und Patientenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Hermann Imhof, MdL, dient vor allem dem Austausch über Patientenrechte und Patientenberatung und entwickelt ggf. Vorschläge und Konzepte für konkrete Handlungsfelder. Ein Schwerpunkt während des Berichtszeitraumes waren z.B. die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Frau Dr. Petra Schmidt-Wiborg hat hier die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. vertreten.
Seit März 2010 gibt es dieses bundesweit einmalige Bündnis, initiiert vom damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer. Ziel ist es, Werteorientierung und Wertebildung bei jungen Menschen z.B. über Gemeinschaftsprojekte zu fördern. Das Bündnis wurde Ende 2015 in eine Stiftung mit finanzieller Unterstützung des Freistaats Bayerns übergeführt.
Beirat zum Bayerischen Sozialbericht
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Mitglied im Beirat zum Bayerischen Sozialbericht der Bayerischen Staatsregierung. Die Sozialberichterstattung ist insofern wichtig für die Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen, da sich aus den Daten sozialpolitische Aktionsfelder herauslesen lassen.
Das SNB veranstaltete im Juni 2018 im Bayerischen Landtag einen Parlamentarischen Abend wodurch vorwiegend Sozial- und Bildungspolitiker/innen der Landtagsfraktionen angesprochen werden sollten. Themenschwerpunkte waren Inklusion, Bildungs- und Kinderarmut sowie Wohnen. Vertreter/innen des SNB präsentierten Schlaglichter auf soziale Situationen in Bayern u.a. wie „Beschäftigung für Menschen mit Behinderung“ oder „Barrierefreiheit für alle“. Anschließend gingen sie in den fachlichen Austausch mit den Politikerinnen/Politikern
Landesrechtliche Umsetzung Bundesteilhabegesetz
Neufassung Satzung der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Gehörlosengeld in Bayern
Die BAG SELBSTHILFE e.V. ist Dachverband von 120 bundesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen, 13 Landesarbeitsgemeinschaften und fünf Fachverbänden.
Zum Erfahrungsaustausch über aktuelle verbandspolitische Themen finden halbjährlich Treffen der 13 Landesarbeitsgemeinschaften und der BAG SELBSTHILFE e.V. statt. Im März und Oktober 2018 trafen sich die Landesarbeitsgemeinschaften und die BAG SELBSTHILFE in Kassel und in Rheinsberg. Themen dieser Treffen waren u.a.:
Bundesteilhabegesetz und landesrechtliche Umsetzungen
2015 wurde die Selbsthilfeförderung der Krankenkassen in § 20h SGB V neu geregelt. Bei der Vergabesitzung für Mittel der Pauschal- und Projektförderung für bayernweit tätige Bundes- und Landesorganisationen der Selbsthilfe wurde die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. neben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern sowie der Koordinierungsstelle der Bayerischen Suchthilfe beratend beteiligt. Im Förderjahr 2018 werden die landesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen mit über 1,4 Millionen Euro gefördert.
Die Selbsthilfeförderung für örtliche Selbsthilfegruppen wird ebenfalls nach einem bayernweiten Verfahren durchgeführt und die Vergabe der Mittel ist über die von den Selbsthilfekontaktstellen eingerichteten 13 Runden Tische organisiert. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. berät mit insgesamt 13 Vertreter/innen und 13 Stellvertreter/innen der Selbsthilfeorganisationen die gesetzlichen Krankenkassen über die Fördermittelvergabe der Runden Tische. Die Bayerischen Selbsthilfegruppen erhielten 4,6 Millionen Euro.
Bei der Verteilung der staatlichen Selbsthilfegruppenförderung konnte die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. im Bewilligungszeitraum des Jahres 2018 einen Förderbetrag von 111.600,- € an die Selbsthilfegruppen weiterleiten.
Bezirk Oberbayern: 50.243,82 €
Bezirk Oberpfalz: 953,10 €
Bezirk Mittelfranken: keine Anträge
Bezirk Niederbayern: keine Anträge
Bezirk Schwaben: keine Anträge
Bezirk Unterfranken: keine Anträge
Auch bei dieser Fördermaßnahme können unsere Mitgliedsverbände ihren Antrag bei der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. einreichen. Für 2017 wurden 9.064,23 € weitergereicht.
Im ersten Halbjahr 2018 konnten insgesamt 7.700,- € weitergegeben werden.
Dunja Robin, Leiterin der Netzwerkfrauen Bayern
Daneben können wir auf unserer barrierearmen Homepage aktuelle Informationen zu unseren Aktivitäten einstellen.
Der Wert der verbandlich organisierten Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen und deren Angehörigen wird gerade heute besonders deutlich. Die politischen Verhältnisse sowohl im Freistaat Bayern als auch auf Bundesebene sind einem spürbaren Wandel unterzogen und wir müssen dringend darauf achten, dass unsere Interessen weiterhin gewahrt bleiben. Wie schnell die Rechte und Bedürfnisse von uns betroffenen Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen zwischen die Mühlsteine verschiedener Interessenslagen geraten können, zeigen die Entwicklungen beim Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz. Ohne den massiven Einsatz der Betroffenen und deren Angehörigen wären die vollzogenen Änderungen am Gesetz nicht denkbar gewesen.
Gerade in der heutigen Zeit werden einerseits das Tempo und andererseits die Komplexität der zu beurteilenden Themenstellungen immer mehr gesteigert und es kommt umso mehr darauf an die Perspektive der Betroffenen ins Zentrum der Debatten zu stellen.
Besonders deutlich wird dies auch bei der landesrechtlichen Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Die besondere Herausforderung liegt für uns darin auf Grundlage der bestehenden Regelungen ein Höchstmaß an Personenzentrierung und Selbstbestimmung bei zukünftigen Leistungen der Eingliederungshilfe zu erwirken. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen in der bayerischen Behindertenhilfe vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention zeitgemäß weiterzuentwickeln und eine Verschlechterung für die betroffenen Menschen mit Behinderungen unbedingt zu verhindern.
Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen bleibt weiterhin unsere zentrale Zielsetzung und wir, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., sind uns unserer Verantwortung vor dem Hintergrund der unterschiedlichsten Behinderungen und chronischen Erkrankungen bewusst.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. wird aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration gefördert.

References: §20
 § 140
 § 90
 § 112
 § 137
 § 20