Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20U%2051/04
Timestamp: 2020-05-28 22:15:07+00:00

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https://dejure.org/2004,480
OLG Hamm, 24.08.2004 - 4 U 51/04 (https://dejure.org/2004,480)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.08.2004 - 4 U 51/04 (https://dejure.org/2004,480)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. August 2004 - 4 U 51/04 (https://dejure.org/2004,480)
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Zulässigkeit der Übernahme von Grafiken einer Website; Vorliegen eines Werkes der bildenden Kunst; Bestehen der erforderlichen Schöpfungshöhe; Programmierte Computergrafik als Lichtbild; Unlautere Nachahmung bei Vorliegen zusätzlicher Umstände; Vorliegen einer ...
Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamm vom 24.08.2004, 4 U 51/04 (Kein urheber- und wettbewerbsrechtlicher Schutz bei Übernahme von drei Grafiken und einer Farbkombination aus fremder Website)" von RA Niko Härting und WissMit. Dorothee Kuon, original ...
Diesen Schutz können grundsätzlich auch Computeranimationen oder -grafiken genießen (OLG Hamm, Urteil vom 24. August 2004 - 4 U 51/04), wenn sie nicht lediglich auf der Tätigkeit des Computers beruhen (…Schricker/Loewenheim, § 2 UrhG Rn. 135).
Anders als in anderen Fallkonstellationen hat also das Computerprogramm die Grafik nicht quasi "selbständig hervorgebracht" (vgl. hierzu OLG Hamm, Urteil vom 24. August 2004 - 4 U 51/04, zitiert nach juris), sondern den Grafiken liegt eine persönliche Leistung bezüglich der Anordnung der Objekte, der Bildgestaltung durch Bildausschnitt sowie der Licht- und Schattenverteilung zugrunde, die der Tätigkeit eines Fotografen im Wesentlichen entspricht.
Es handelt sich hierbei gerade nicht um unter Einsatz strahlender Energie erzeugte selbstständige Abbildungen der Wirklichkeit, sondern vielmehr um mittels elektronischer Befehle erzeugte Abbildungen von virtuellen Gegenständen (vgl. hierzu OLG Köln, Urteil vom 20. März 2009 - 6 U 183/08, 3D-Messestände,; OLG Hamm, Urteil vom 24. August 2004 - 4 U 51/04, beide zitiert nach juris;… Dreyer in: Dreyer/Kotthoff/Meckel/Hentsch, 4. Aufl. 2018, § 2 UrhG Rn. 265; Gercke, ZUM 2004, 929, 930;… Lauber-Rönsberg in: Möhring/Nicolini, 4. Aufl. 2018, § 72 UrhG Rn. 11;… Nordemann in: Fromm/Nordemann, 12. Aufl. 2018, § 2 UrhG Rn. 193;… Thum in: Wandtke/Bullinger, 5. Aufl. 2019, § 72 UrhG Rn. 60;… für eine weite Auslegung Härting in: Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Urheberrecht, Rn.1401;… Schulze in: Dreier/Schulze/Specht, 6. Aufl. 2018, § 2 UrhG Rn. 200 m. w. N.; offen gelassen von LG Köln, Urteil vom 21. April 2009 - 28 O 124/08, zitiert nach juris).
Es ist ein Zeichen geschaffen worden, das seiner Zielrichtung entsprechend, unterscheidungskräftig i. S. von § 3 I MarkenG ist, aber einen den Gebrauchszweck überschießenden künstlerischen Anspruch vermissen lässt (vgl. dazu OLG Köln GRUR 1986, 889, 890 - ARD-1; OLG Hamm, Urteil vom 24.8.2002, 4 U 51/04, Tz 22 - Web-Graphiken = ZUM 2004, 927; OLG Hamburg ZUM 2004, 386 - Handy Logos).
Kann die Verfügungsklägerin aber für den von ihr verwenden Matrixaufbau keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen, so ist die Übernahme dieses Aufbaus, die unstreitig gegeben ist, nur dann unlauter, wenn zusätzliche Umstände, wie sie vornehmlich in § 4 Ziffer 9 a und b UWG normiert sind, hinzutreten (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73, 74).

References: § 2
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 § 72
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 § 3
 § 4