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Timestamp: 2020-08-05 10:18:06+00:00

Document:
Stadt Mittweida: Corona-Informationen
BÜRGER- UND GÄSTEBÜRO
„Bitte vereinbaren Sie einen Termin“
Montag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16.00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr
Samstag 9.00 - 11.00 Uhr (jeden 1. und 3. Samstag im Monat)
Alle Ämter und Standesamt der Stadt Mittweida
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Sprechzeiten des Oberbürgermeisters
bitte Termin vorher telefonisch vereinbaren: 03727 967 101
Das Standesamt befindet sich in der Kapellengasse 8.
Stadtkasse Mittweida
Dienstag 09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 18:00 Uhr
Museum "Alte Pfarrhäuser"
April bis Oktober Dienstag bis Sonntag 10:00 - 17:00 Uhr
November bis März Dienstag bis Sonntag 10:00 - 16:00 Uhr
Städtisches Freizeitzentrum Mittweida
In den Schulferien ist das Freizeitzentrum von 10.00 bis 19.00 Uhr geöffnet.
Montag bis Freitag 12:00 - 19:00 Uhr sowie nach Bedarf und Absprache
OR Frankenau / Thalheim
Informationszentrum der Stadt und der Hochschule T9
ab 1.8. 09:00 - 12:00 und 13:30 - 17:00 Uhr
Sprechzeiten der Schiedsstelle Mittweida
im Hintergebäude Rathaus 2, Rochlitzer Str. 3 Eingang über Frongasse
Donnerstag 16:00 - 17:30 Uhr (jeden 2. Donnerstag im Monat)
BEREITSCHAFTSDIENSTE / NOTFALLNUMMERN
Rettungsdienst / Erste Hilfe / Feuerwehr 112
Rettungsleitstelle Freiberg / Krankentransport 0371 / 192 22
kassenärtzlicher Bereitschaftsdienst 116 117
FFW-Gerätehaus 03727 / 997 274
Polizeirevier Mittweida 03727 / 980 0
Kreiskrankenhaus 03727 / 990
Stromstörungen 0800 / 230 50 70
Gasstörungen 0371 / 451 444
Wasser / Abwasserstörungsdienst 0151 / 126 449 95
Bereitschaftsdienste vom 10.7. - 7.8. 2020
Der Allgemeine Bereitschaftsdienst im Raum Mittweida ist unter der Telefonnummer 116 117 erreichbar
Zahnärtzlicher Notdienst
CORONA-INFOS ÖFFNUNGSZEITEN BEREITSCHAFTSDIENSTE VERANSTALTUNGEN MARKT-WEBCAM
Fakten zu Mittweida
Wappen & Maskottchen
Behördenwegweiser A-Z
Finanzen & Stadtkasse
Parteien im Stadtrat
KINDER UND BILDUNG
Ver- und Entsorgungsnetze
Baumaßnahmen Straßenbau
Straßensperrungen & Parkplätze
Leistungen / Angebot
Mittweidaer Rückblende
Sportanlagen / Belegung
Sportkoordinator
Museum Alte Pfarrhäuser
Raumfahrtmuseum
Roch´sches Haus
MITTWEIDA ERLEBEN
Talsperre Kriebstein
Zschopautal
Übersicht Fördermittel
Geschäftsstrassen- und Leerstandsmanagement
KU - Förderung
Ansiedlungsmöglichkeiten
Wirtschaftliche Vereinigungen
Informationen zum Thema Corona
Liebe Mitbürgerinnen und Bürger,
gerade jetzt in der schwierigen ungewissen Zeit wollen wir Sie auf dem Laufenden halten.
Haben Sie noch Fragen? Sie erreichen uns über die Zentrale Rufnummer 03727 967 0
Rathaus öffnet ab 8. Juni 2020 wieder offen für Besucherverkehr
Nach und nach kehrt mit den schrittweisen Lockerungen auch wieder die Normalität ein. Die Stadtverwaltung und ihre Ämter, wie Standesamt und Stadtarchiv werden ab kommenen Montag, dem 8. Juni 2020 wieder zu den Öffnungszeiten geöffnet und sind für den Besucherverkehr zugänglich sein.
Das Bürger- und Gästebüro ist ebenfalls für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Für umfangreichere Anliegen im Einwohnermeldeamt bitten wir die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor um eine Terminvereinbarung. Termine können sowohl telefonisch als auch am Tresen vereinbart werden. Dadurch ist ein kontrolliertes Aufkommen im Bürger- und Gästebüro möglich und längere Wartezeiten werden vermieden.
Es wird vorerst keinen Wartebereich mit Sitzmöglichkeiten geben und es können sich maximal zwei Personen gleichzeitig im Bürgerbüro aufhalten. Kurze Besorgungen, wie Kauf von Souvenirs oder Karten sowie Terminvereinbarungen können am Tresen erledigt werden.
Bitte beachten Sie die Hinweise an der Tür.
Das Informationszentrum T9 am Technikumplatz ist vorerst eingeschränkt geöffnet – Dienstag und Donnerstag von 9.00 bis 12.00 Uhr.
Das Museum „Alte Pfarrhäuser“ öffnete zum Pfingstsonntag. Sie können ab sofort das Museum und seine Ausstellungen von Dienstag bis Sonntag 11.00 bis 16.00 Uhr besichtigen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte von der Homepage www.museum-mittweida.de. Die Sonderausstellung „Lieblingsstücke – Die mittelsächsische Produktschau“ wurde bis 30. August 2020 verlängert.
Wir sind weiterhin telefonisch für Sie erreichbar:
Montag & Mittwoch 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Dienstag & Donnerstag 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dennoch kann es in den nächsten Wochen in den einzelnen Ämtern wie Standesamt und Stadtarchiv zu zweitweise eingeschränkten Erreichbarkeiten und Öffnungszeiten kommen. Bitte beachten Sie hier die aktuellen Aushänge und Hinweise an den Häusern. Vielen Dank.
Die Seite soll dazu dienen, alle von uns veröffentlichten Informationen zur Corona-Krise im Überblick zu behalten.
In der Spalte "Tipps und Links" finden Sie weiterführende Informationen vom Landkreis Mittelsachsen, Freistaat Sachsen, aber auch für die Wirtschaft relevante Adressen.
Aktuelle Lage in Sachsen
Ab 18.07.2020 - Neue Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung)
Das Kabinett hat sich am 14. Juli 2020 auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung verständigt. Sie gilt vom 18. Juli bis 31. August 2020. Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin: Kontaktbeschränkungen, das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.
Die neue Verordnung enthält einige Lockerungen
Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich. Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1.000 Besuchern können stattfinden. Ab 1. September auch mit über 1.000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist. In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich. In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1.000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept. Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden.
Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (*.pdf, 0,26 MB)Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 14. Juli 2020 | gültig vom 18. Juli 2020 bis 31. August 2020
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bei REVOSAX
NEU ab 30.06.2020 - Neue Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung)
Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Meter zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel. Darüber verständigte sich am 23. Juni 2020 das Kabinett. Die neue Corona-Schutz-Verordnung enthält weitere moderate Lockerungen. So sind ab dem 30. Juni Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.
Alle anderen Vorschriften der aktuell bis 29. Juni 2020 geltenden Corona-Schutz-Verordnung bleiben gültig. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.
Der Mindestabstand von 1,5 Metern gilt nicht in Kindertageseinrichtungen, in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen.
Die Rechtsverordnung gilt vom 30. Juni 2020 bis einschließlich 17. Juli 2020.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) (*.pdf, 40,14 KB)
Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020 | gültig vom 30. Juni bis 17. Juli 2020
noch gültig bis 29.06.2020 - Neue Corona-Schutz-Verordnung
Das sächische Kabinett hat am 3. Juni 2020 zusätzliche Lockerungen der anlässlich der Corona-Pandemie getroffenen Maßnahmen beschlossen. Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung ermöglicht der Freistaat Sachsen weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden. Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.
Mundschutzpflicht und Abstandsregeln bleiben
Bestehen bleibt die allgemeine Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten, um eine Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 zu verhindern.
Regeln für private Zusammenkünfte und Feiern
Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen. Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder angemieteten Räumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.
Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern unter Auflagen möglich
Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.
Was nicht möglich ist
Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern. Sie sind bis zum 31. August 2020 untersagt.
Neue Handlungsgrenze
Um auf Neuinfektionen schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.
Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) (*.pdf, 0,39 MB)Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 3. Juni 2020 | gültig vom 6. Juni 2020 bis 29. Juni 2020 bzw. § 5 bis 31. August 2020
12.05.2020 - Neue Corona-Schutz-Verordnung mit Gültigkeit zum 15. Mai 2020
Die Staatsregierung hat am 12. Mai 2020 die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Demnach bleiben der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontakte, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung weiter bestehen.
Welche Versammlungen sind erlaubt? Wer darf öffnen?
Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte von Schulkindern in der eigenen Wohnung mit bis zu drei weiteren Klassenkameraden, um gemeinsam lernen zu können. Das gilt auch für Treffen mit Kindern der eigenen festen Kita-Gruppe, damit Sorgeberechtigte sich die Kinderbetreuung teilen können.
Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich wird der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen.
Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser, sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst-Spielstätten, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.
Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung, wenn ein mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmtes Konzept zur Hygiene vorliegt sowie professionellen Betreuung sichergestellt ist.
Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch die Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Sportwettkämpfen.
Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Hotels und Beherbungsbetriebe dürfen wieder öffnen, wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.
Was muss weiterhin geschlossen bleiben? Was ist noch nicht erlaubt?
Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.
Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.
Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.
Fast alle Regelungen der neuen Corona-Schutz-Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.
Zum Download >> Vorläufige Entwurfsfassung der Allgemeinverfügung
07.05.2020 - Ein Brief vom Ministerpräsidenten Michael Kretzschmar
Am gestrigen Nachmittag trafen sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin in einer Konferenz, um über das weitere Vorgehen abzustimmen.
Herr Ministerpräsident Michael Kretzschmar informierte die sächsischen Landkreise, Kreisstädte und Kommunen in einem Schreiben über die Inhalte der Konferenz und daraus resultierenden weiteren Schritte der sächsischen Regierung:
"Das Infektionsgeschehen ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. Die ostdeutsche Bundesländer haben generell niedrigere Infektionszahlen zu verzeichnen als beispielsweise Bayern, Baden-Württemberg oder auch das Saarland. Wir waren uns daher einig, dass jedes Land innerhalb eines gemeinsamen Rahmens nun über seine eigene Geschwindigkeit und Abfolge der Lockerungsmaßnahmen entscheiden muss.
Zukünftig wollen wir von für gesamte Bundesländer geltende Schutzkonzepte zu einer Strategie übergehen, die die Entwicklungen auf regionaler Ebene in den Blick nimmt. Wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner verzeichnet, muss unverzüglich ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen. Damit stellen wir sicher, dass die Maßnahmen in Zukunft zielgenauer sind und die Einschränkungen nur dort Anwendung finden, wo sie notwendig sind.
Am Dienstag kommender Woche, den 12. Mai 2020, wird die Staatsregierung die notwendige Rechtsverordnung beschließen. Gegenwärtig erarbeiten wir den Entwurf, den wir dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und Sächsischen Landkreistag am Freitag zur Verfügung stellen werden. Ich bitte darum, dass die kommunalen Spitzenverbände uns ihre Stellungnahme bis Montagmorgen 9 Uhr zuleiten, damit wir den Verordnungsentwurf als Kabinettsvorlage im Laufe des Montags finalisieren zu können.
Einige Eckpunkte der neuen Rechtsverordnung, die am 18. Mai 2020 in Kraft treten soll, möchte ich Ihnen aber bereits übermitteln.
1. Von besonderer Bedeutung ist der weitere Fortgang an den Kindertageseinrichtungen und den Schulen. Hierzu wird Kultusminister Piwarz am Freitag ein Öffnungsszenario für den 18. Mai vorstellen. SSG und SLKT sind in die Erarbeitung des Konzepts eng eingebunden.
2. Aufgrund der erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen der Einschränkungen blicken die Unternehmer und Beschäftigten, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger im Land, mit besonderer Ungeduld auf den Tourismus-, Beherbergungs- und Gastronomiebereich. Für die Gastronomen, Hoteliers, Campingplatzbetreiber und Ferienwohnungsbesitzer zählt jeder Tag, an dem sie eher wieder ihren Geschäften nachgehen können. Wir haben uns deshalb darauf verständigt,
Gastronomie und Beherbergung bereits ab dem 15. Mai 2020 wieder zu ermöglichen.
Klar ist: Für alle diese vorgenannten Bereiche braucht es mit den zuständigen Fachverbänden und Berufsgenossenschaften abgestimmte und von den Gesundheitsämtern genehmigte Sicherheits- und Hygienekonzepte. Diese zu erstellen und die nötigen Vorkehrungen zu treffen, ist die Aufgabe der kommenden Tage.
3. Alle Geschäfte sollen unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen. Eine Reduktion der Verkaufsfläche auf 800 m² ist dann nicht mehr notwendig. Stattdessen ist durch die Einzelhändler Sorge zu tragen, dass eine maximale Personenzahl von einem Kunden bzw. Kundin je 20 m² Ladenfläche nicht überschritten wird. Darüber hinaus gelten die bereits bekannten Abstand- und Hygieneregeln sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften fort.
4. Wir wollen eine Regelung treffen, damit Außen- und Innensportstätten, Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios unter Einhaltung genehmigter Schutz- und Hygienekonzepte öffnen können, wobei Umkleideräume und Duschen geschlossen bleiben müssen. Nicht öffnen dürfen weiterhin Wellnesszentren, Saunen und Dampfbäder, da hier der notwendige Infektionsschutz nicht gewährleistet werden kann.
5. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die Kontaktbeschränkungen. Zukünftig werden Zusammenkünfte von Personen zweier Hausstände zulässig sein. Dies soll nicht zuletzt bessere Möglichkeiten von Treffen innerhalb von Familien eröffnen. Ganz wichtig ist dabei, immer wieder dahingehend zu appellieren, von diesen Möglichkeiten verantwortungsvoll Gebrauch zu machen und die notwendigen Abstandsregeln einzuhalten.
Bleiben Sie gesund!"
01.05.2020 - Neue Corona-Schutz-Verordnung erlassen
Das Sächsische Kabinett hat am gestrigen Abend die Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO, Anlage 1) mit weiteren Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus ab Montag, den 4. Mai 2020, beschlossen. Diese neue Verordnung ersetzt die derzeit geltende und am 3. Mai 2020 auslaufende Corona-Schutz-Verordnung.
Diese beinhaltet unter anderem:
Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Die Kontaktbeschränkung wurde um eine Person, die nicht im Hausstand lebt, erweitert.
Ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sind jetzt zulässig mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten.
Neu geregelt ist die Untersagung von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.
Die Rechtsverordnung enthält einen umfangreichen Katalog von Einrichtungen, die nicht der Betriebsuntersagung unterliegen und deren Öffnung erlaubt ist, so z. B. Bibliotheken, Museen, Tierparks, botanische und zoologische Gärten, Spielplätze, Außensportstätten unter Wahrung der Einhaltung der Abstandsregelung. Die Öffnung der Spielplätze soll nach den individuellen Gegebenheiten des Spielplatzes ausgerichtet werden und entsprechend der Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus erfolgen, die derzeit vom SMS überarbeitet wird.
Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken.
Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Soweit die Ladenfläche über 800 Quadratmeter hinausgeht, ist eine Öffnung zulässig, wenn die darüber hinausgehende Ladenfläche abgesperrt wird. Die Regelungen des Mindestabstandsgebots und der
hygienischen Maßnahmen gelten weiterhin. Darüber hinaus können Möbelhäuser öffnen.
Dienstleistungsbetriebe mit unmittelbarem Körperkontakt mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen sind untersagt. Abweichend wird geregelt, dass Dienstleistungen durch Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer unter Beachtung der Hygienevorschriften und des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS und vorliegender branchenspezifischer Untersetzung zulässig sind.
Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.
Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass nach der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai 2020 weitere Lockerungsmaßnahmen ergänzt werden.
>> Sächsische Corona-Schutz-Verordnung zum 4. Mai 2020
22.04.2020 - Unterstützung für Sachsens Sport
Der Freistaat Sachsen unterstützt den Sport während der Corona-Krise mit insgesamt 20 Millionen Euro über Zuschüsse und Darlehen. Dazu hat das Innenministerium eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Vereine können ab sofort Zuschüsse bis zu 10.000 Euro beziehungsweise Darlehen zur Liquiditätssicherung in Höhe von bis zu 500.000 Euro beantragen.
Die Zuschüsse bis zu 10.000 Euro können gemeinnützige Sportvereine über den Landessportbund beantragen. Die Gewährung von zinslosen Darlehen zur Liquiditätssicherung wird über die Sächsische Aufbaubank sichergestellt.
Weiterführende Informationen auch auf der Internetseite des Kreissportbundes:
https://www.ksb-mittelsachsen.de/startseite/kreissportbund/aktuelles/aktuelles-detail/News/corona-soforthilfe-fuer-lsb-mitgliedsvereine/NewsController/News/NewsAction/show/
17.04.2020 - Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung
Das Sächsische Kabinett hat heute mit der Verabschiedung der Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO, Anlage 1) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus ab Montag, den 20. April 2020, beschlossen.
Diese neue Verordnung führt die derzeit geltenden und am 19. April 2020 auslaufenden Corona-Schutz-Verordnung sowie die Allgemeinverfügung Veranstaltungen zusammen.
>>zur vollständigen Verordnung<<
Grundlage der vorgenommenen Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards vom 15. April 2020, die in den einzelnen Ländern in Rechtsverordnungen umgesetzt werden müssen.
Eine wesentliche Änderung ist der Wegfall der Ausgangsbeschränkung. Es ist künftig kein triftiger Grund mehr notwendig, um die Wohnung zu verlassen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben dagegen unverändert bestehen. Jeder Bürger ist angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.
Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, welches auch ein Tuch oder Schal sein kann, bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften.
Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen jeglicher Art. Neu können Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen mit bis zu 15 Besuchern stattfinden. Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung.
Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden.
Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilver-kaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten. Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen.
Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.
Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 3. Mai 2020.
09.04.2020 - Freistaat Sachsen regelt Quarantäne für Ein- und Rückreisende
Der Freistaat Sachsen erlässt in Abstimmung mit der Bundesregierung und den anderen Bundesländern Regeln für die Einreise von Personen, die aus dem Ausland nach Sachsen kommen. Diese Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder die für ihren Aufenthalt vorgesehene Unterkunft zu begeben. Ihnen wird aus Infektionsschutzgründen eine verbindliche zweiwöchige Quarantäne angeordnet. Das gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den Personen ist es in dieser Zeit nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.
Zudem sind die Reiserückkehrer verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und über ihre Ankunft zu informieren. Die Personen sind zudem verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen ebenfalls unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Für die Zeit der Quarantäne unterliegen die Reiserückkehrer der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt. Sie dürfen in dieser Zeit keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen.
Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Befreit von der Pflicht zur Quarantäne sind Reisende, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen. Ebenfalls ausgenommen von der Quarantänepflicht nach Rückkehr sind Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn- oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen, die sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben, Grenzpendler und Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben.
Auch besondere triftige Reisegründe können zur Befreiung von der Quarantänepflicht führen. Dazu zählen ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht im selben Hausstand lebenden Lebenspartners, dringende medizinische Behandlungen und der Beistand für schutzbedürftige Personen. Im Übrigen kann das zuständige Gesundheitsamt in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Befreiungen erteilen.
Die Verordnung gilt ab 10. April 2020 und tritt am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft. Sie ist im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de
31.03.2020 - Neue Informationen zur Allgemeinverfügung
Die vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhang (SMS) erlassene Verordnung regelt zunächst als Grundsatz im § 1 ein „Kontaktreduzierungsgebot“. Im § 2 wird als Grundsatz das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund untersagt. Die triftigen Gründe sind im Wesentlichen aus der bisherigen Allgemeinverfügung übernommen, werden aber konkretisiert und ergänzt. In Sachsen wird die Ausgangsbeschränkung dahingehend gelockert, dass sich ausnahmsweise auch wieder zwei Menschen zum Zweck des Sports oder der Bewegung treffen dürfen, die nicht zum gleichen Hausstand gehören, zum Beispiel um spazieren zu gehen (Nr. 14). Die Wahrnehmung von Terminen kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen wird ausdrücklich als triftiger Grund benannt (Nr. 10 a. E.).
Zudem ist die bereits am Montag verkündete Lockerung der Regelung für Wochenmärkte (Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen) für Lebensmittel, Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse enthalten. Wichtig auch hier: Die Händler müssen dafür sorgen, dass die Kunden einen Mindestabstand einhalten.
§ 3 enthält ein Besuchsverbot für bestimmte Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, etc. Zugleich werden enge Ausnahmen von diesen Besuchsverboten geregelt.
Über § 4 können die nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Behörden verschärfende Anordnungen erlassen.
§ 5 regelt die Durchsetzung der Verbote, Bußgelder und Strafen.
Außerdem fügen wir die Allgemeinverfügung vom heutigen Tage zum Verbot von Veranstaltungen bei, die am Tag nach der Bekanntgabe im Sächsischen Amtsblatt in Kraft tritt. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung des SMS vom 20. März 2020 („Verbot von Veranstaltungen“) außer Kraft. In einem weiteren Dokument teilt das SMS bestimmte Auflagen zu der Allgemeinverfügung mit.
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020
Allgemeinverfügung vom 31. März 2020Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Anlage zur Allgemeinverfügung vom 31. März 2020
30.03.2020 - Aktuelle Lage und Informationen des Landkreises Mittelsachsen
Corona-Lage am 30. März
In Mittelsachsen gibt es 96 bestätigte Fälle. Erkrankt sind laut Statistik des Gesundheitsamtes drei Personen aus dem Raum Freiberg, vier Personen aus dem Raum Mittweida und vier Personen aus dem Raum Döbeln. Sie sind zwischen 25 und 82 Jahre alt.
Unternehmen sollten nach vorn schauen – SAB schaltet Soforthilfe-Anträge online
Das Coronavirus beeinflusst das Wirtschaftsleben immens. Viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind wirtschaftlich stark betroffen und verunsichert.
„Der Bund und der Freistaat Sachsen haben ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das betroffenen Unternehmen helfen soll“, sagt Dr. Lothar Beier. Zum Geschäftsbereich des ersten Beigeordneten gehört auch das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung. Auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de gibt es einen Fragen-Antworten-Katalog, der u.a. auch über Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen und Fachkräfte informiert.
Im Rahmen der Soforthilfe gewährt der Bund bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate für Unternehmen mit bis zu fünf Vollzeitbeschäftigten, 15.000 Euro bei zehn Beschäftigten. Falls der Vermieter die Miete reduziert, kann die so nichtausgeschöpfte Soforthilfe für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Die Firma muss die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch Corona versichern. Die Mittel werden über den Freistaat ausgereicht, die Anträge sind bei der Sächsischen Aufbaubank zu stellen. „Sachsen hilft sofort“ ist darüber hinaus ein Soforthilfe-Darlehen des Freistaates Sachsen. Es dient zur Unterstützung von Einzelunternehmern, (Solo-)Selbstständigen, Kleinstunternehmen und Freiberuflern, die durch die Ausbreitung des Coronavirus unverschuldet Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben. Das Darlehen kann zum Beispiel für einen Kleinstunternehmer mit bis zu fünf Mitarbeitern 50.000 Euro betragen. Einen Antrag auf die sächsische Soforthilfe können die genannten Unternehmen bei der Sächsischen Aufbaubank stellen, wenn das Unternehmen eine Betriebsstätte in Freistaat Sachsen hat und der Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von zehn Jahren zinslos und in den ersten drei Jahren tilgungsfrei. Das Sachsen-Darlehen ist nachrangig zu bewerten, somit führt es nicht zur Überschuldung. Beide Unterstützungen sind miteinander kombinierbar, die Antragsunterlagen unter www.sab.sachsen.de eingestellt. Ansprüche auf Entschädigungsleistungen bestehen nur, wenn eine Quarantäne behördlich angeordnet wurde. Das ist im Allgemeinen der Fall, wenn eine Infektion nachgewiesen und das Unternehmen daraufhin nicht weitergeführt werden darf.
Die Übersicht unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de informiert darüber hinaus zu Steuererleichterungen und über Bürgschaftsprogramme, deren Handhabung zur Liquiditätssicherung gelockert wurde.
„Das Wichtigste ist es momentan nicht panisch, sondern umsichtig zu handeln“, sagt der Kreisentwicklungschef weiter. „Unternehmen sollten besonders in der aktuellen Lage nach vorn schauen. Dazu gehört auch zu prüfen und abzuwägen, welche staatlichen Leistungen in Anspruch genommen werden. Es ist zwar richtig Liegengebliebenes aufzuarbeiten, ebenso notwendig ist aber die Betrachtung des Ist-Standes unter den gegebenen Voraussetzungen. Kommunizieren Sie mit Lieferanten, Geschäftspartnern und Kunden, die alle aktuell in der gleichen Lage sind. Suchen Sie neue Geschäftsmodelle, Nischen und Netzwerke, denn auch eine Zeit nach Corona wird kommen“, rät Dr. Lothar Beier den Unternehmen weiter. „Es gibt momentan viele positive Beispiele unternehmerischen Tuns in kleinen und großen Betrieben, die durchaus Hoffnung machen.“ Mit der stetig wachsenden Zahl an, teilweise gemeinsamen, Onlineshops mittelsächsischer Händler und Produzenten und der Herstellung von medizinischen Verbrauchsgütern wie Desinfektionsmittel oder Mundschutzmasken oder dem Lieferservice von Speisen und Waren des täglichen Bedarfs , führt er nur drei Beispiele an.
Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch öffnen
Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch in Sachsen öffnen. Darauf verständigte sich die Staatsregierung.
„An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten“, wird Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther in einer Mitteilung zitiert. Unverändert davon können selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen.
Kreissportbund berät online
Der Kreissportbund berät seine Mitglieder nun Online. Ab morgen 18 Uhr bietet der Verband jeweils zweimal in der Woche die Möglichkeit, mit anderen Vereinsvertretern zu unterschiedlichen Themen der Vereinsarbeit in den Austausch zu kommen und gemeinsam beraten zu werden. In dieser Woche ist das Thema Vereinssatzung. Der zweite Termin dazu ist am 2. April um 16 Uhr. Die Mitglieder können sich bei Vereinsberaterin Wella Oehme anmelden über: wella.oehme(at)ksb-mittelsachsen.de oder 03731/16333-44. Sie versendet dann die notwendigen Zugangsdaten. Auch Wünsche und Anregungen für zukünftige Themen der Online-Sitzungen nimmt Beraterin entgegen.
Das Jobcenter Mittelsachsen informiert
Die spürbaren Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung betreffen viele Erwerbstätige aber auch Kleinunternehmen und sogenannte Soloselbständige. Dazu hat der Gesetzgeber ein neues Gesetz zum für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Corona Virus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) auf den Weg gebracht. Gern informiert das Jobcenter dazu.
Zu den bereits veröffentlichten Telefonnummern gibt es seit heute eine weitere kostenfreie Hotline für Fragen von Kleinunternehmen und Soloselbständigen. Folgende Telefonnummern für Fragen und Anliegen der Bürger im Landkreis Mittelsachsen stehen von Montag bis Freitag in der Zeit 8:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung:
03727 9966 900 Servicerufnummer für alle Kundenanliegen
03727 9966 225 Zusätzliche Hotline für alle Fragen rund um SGB II Leistungen
0800 4 5555 23 kostenlose Hotline für Kleinunternehmen und Soloselbständige
Hotline auch morgen erreichbar
Die Hotline des Landratsamtes zu Corona ist montags, mittwochs und freitags von 09:00 bis 16:00 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 09:00 bis 18:00 Uhr besetzt. Außerdem gibt es eine zentrale E-Mail-Adresse des Landratsamtes für alle Fragen rund um das Thema Corona. Sie lautet corona@landkreis-mittelsachsen.de.
22.03.2020 - Die neue Allgemeinverfügung tritt ab 23.03.2020, 0.00 Uhr, in Kraft!
Die Sächsische Regierung hat heute eine neue Allgemeinverfügung erlassen.
Sie beinhaltet die Maßnahmen der Bevölkerung anlässlich der Corona-Pandemie und enthält verschärfte Ausgangsbeschränkungen für jeden Einzelnen.
Die komplette Allgemeinverfügung können Sie hier oder auf der Informationsseite von Sachsen nachlesen.
Bitte bewahren Sie Ruhe in dieser schwíerigen Situation und befolgen Sie diese Anweisungen zum Schutz von Ihnen und unseren Mitmenschen. Nur mit einem gemeinsamen verantwortungsvollen Handeln ist eine schnelle Eindämmung des Corona-Virus möglich.
20.03.2020 - Allgemeinverfügung zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes in Werkstätten für
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende Allgemeinverfügung.
Weitere Informationen finden Sie auch auf www.sms.sachsen.de.
18.03.2020 - Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen über die Schließung von Geschäften
ab morgen, den 19. März 2020, 0.00 Uhr, wirkt zunächst bis einschließlich 20. April 2020 die Allgemeinverfügung des Freistaat Sachsen (https://www.staatsregierung.sachsen.de/download/allgv-corona-veranstaltungen.pdf) in Bezug auf die Corona-Krise. Ich bitte diese unbedingt zu beachten.
Auszug [...]
"Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Für diese Bereiche sind die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet."
Auf Grund von verschiedenen Anfragen haben wir diese konkret auf Geschäfte in unserer Stadt angewendet. Beispielhaft gebe ich Ihnen den jeweiligen Status (geöffnet, geschlossen oder nur Teilöffnung) unserer Geschäfte, Handwerker und Gaststätten im Innenstadtbereich zur Kenntnis: https://www.mittweida.de/fileadmin/Corona/Haendlerliste.pdf
Die Umsetzung wird morgen durch unsere Vollzugsbediensteten kontrolliert und die Einhaltung durchgesetzt. Beachten Sie bitte, dass dies in Bezug auf die Öffnungen und Teilöffnungen der einzelnen Unternehmen eine Empfehlung ist. Sie können unabhängig davon auch eigenverantwortlich ihr Geschäft schließen. Die aufgeführten Schließungen sind jedoch zwingend umzusetzen. Bei Fragen oder Unklarheiten wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung. Wir werden diese unverzüglich klären. Für die peripheren Bereiche unserer Stadt bzw. für unsere Ortsteile gilt dies analog.
Bitte vergleichen Sie im Zweifelsfall das jeweilige Gewerbe mit unseren Entscheidungen für die gleichartigen Geschäfte in der Innenstadt. Auch in diesen Stadtbezirken wird es ab morgen Kontrollen durch uns geben.
Weiterhin werden ab sofort alle Spielplätze im Stadtgebiet und Umgebung bis auf Weiteres geschlossen. Wir bitten Sie daher um Verständnis, die Spielanlagen nicht mehr aufzusuchen, um das Infektionsrisiko für sich, Ihre Kinder und Mitmenschen zu minimieren.
Weitere wichtige Informationen zum aktuellen Thema:
https://www.sms.sachsen.de/coronavirus.html
Ralf Schreiber
Informationen der Stadtverwaltung
14.05.2020 - Öffnung von Sportstätten und dem städtischen Freibad
Auch den Sportstätten wie das Stadion, Sportplätze und die Sporthallen sind für den Vereinssport wieder nutzbar. Hierfür hat der Sport- und Kulturbetrieb ein Hygiene- und Nutzungskonzept erstellt.
Gemäß der Coronaschutzverordnung bleiben die Umkleidekabinen mit den angeschlossenen Duschen vorerst geschlossen.
Wir planen, dass ab Christi Himmelfahrt - 22. Mai 2020 - endlich die Freibadsaison in Mittweida beginnt. Die technischen Vorbereitungen sind abgeschlossen und das Team erwartet schon sehnsüchtig die kleinen und großen Gäste. Auch hier müssen aber zunächst Einschränkungen in Kauf genommen werden. Deshalb erarbeiten wir gerade ein Hygienekonzept. So muss die Anzahl der Besucher und der gleichzeitig in den Becken badenden und schwimmenden Gäste beschränkt werden. Auch die Rutsche bleibt zunächst geschlossen. Auf notwendigen Regelungen werden wir die Besucher direkt am Einlass des Freibades hinweisen. Zu Beginn wird das Freibad zwischen 10.00 und 19.00 Uhr für seine Gäste geöffnet sein.
04.05.2020 - Die Fahrbibliothek kommt wieder
Ab den 4. Mai kommt die Fahrbibliothek wieder wie gewohnt zu den angegebenen Haltestellen.
Termine und Ausleihzeiten bleiben bestehen.
Aufgrund der derzeitigen Lage gelten folgende Regeln:
Es ist erstmal nur die Ausleihe und Rückgabe am Fahrzeug möglich, da durch den Ausfall mit einem höheren Rückgabeaufkommen zu rechnen ist.
Für Vorbestellungen bitte unsere Internetseite unter fahrbibliothek.bbopac.de nutzen, uns eine Mail (fahrbibliothek(at)web.de) schreiben oder anrufen unter Tel.: 037207 99 32 0.
So kann eine „Medientüte“ bereits mit speziellen Titeln oder auch Medien aus verschiedenen Genres nach den Leserwünschen gepackt werden und es entstehen keine längeren Wartezeiten.
Wir möchten Sie bitten die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten.
Wir bitten um Ihr Verständnis und freuen uns auf Ihren Besuch!
Ihre Fahrbibliothek
04.05.2020 - Stadtbibliothek darf endlich wieder öffnen
Ab 5. Mai wird unsere Stadtbibliothek für die kleinen und großen Bibliotheksnutzer wieder regelmäßig von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Die reguläre Öffnung beginnt Dienstag, da montags die Bibliothek regelmäßig geschlossen ist.
Lediglich die Samstagsöffnung wird sich noch etwas verschieben müssen.
Auch in der Stadtbibliothek müssen die Hygienevorschriften eingehalten werden. Daher dürfen sich max. zehn Personen zeitgleich in der Bibliothek aufhalten, um Medien auszuleihen und zurück zu geben. Am Tresen wird es einen Wartebereich mit Markierungen geben, in welchen sich maximal drei Personen aufhalten dürfen. Zur Zutrittssteuerung wird jeder Nutzer einen Korb benutzen müssen. Eine Plexiglasabtrennung zum Bibliothekstresen bietet den Mitarbeitern und Kunden zusätzlichen Schutz.
Der Aufenthalt in der Bibliothek soll möglichst kurz auf das zur Ausleihe und Rückgabe unbedingt notwendige beschränkt werden. Daher sind der Service und die Beratungsangebote im Haus leider nur sehr eingeschränkt möglich. Der Lesesaal und die Lesebereiche bleiben weiter geschlossen.
Insgesamt wollen wir für möglichst viele Nutzer die Ausleihe und die Rückgabe von Medien wieder ermöglichen. Das „Stöbern“ in den Regalen, Beratung und Anregungen, Gespräche über Literatur etc. müssen leider weiter warten. Bitte versuchen Sie daher Ihre Recherchen bereits im Vorfeld online zu erledigen. Telefonisch stehen Ihnen die Mitarbeiter der Stadtbibliothek gern für Ihre Fragen bereit.
Stadtbiblitothek | Pfarrberg 1 | 09648 Mittweida
>> Webseite
>> E-Mail: bibliothek@mittweida.de
>> Telefon: 03727 92 97 48
>> Dienstag bis Freitag 9.00 bis 18.00 Uhr
19.04.2020 - Eröffnung Stadtbibliothek verschiebt sich
Leider können wir doch nicht wie angekündigt die Stadtbibliothek am 21. April 2020 wieder öffnen. Laut der neuen Corona-Schutzverordnung handelt es sich ausschließlich um FACHbibliotheken, die ab 20. April 2020 öffnen dürfen. Somit müssen wir uns doch leider noch gedulden. Es tut uns leid, die Mitteilung machen zu müssen.
Ab kommenden Dienstag, 21. April 2020 wird unsere Stadtbibliothek wieder geöffnet.
Bücher, CD`s, DVD`s etc. können von Dienstag bis Freitag in der Zeit von 9.00 bis 18.00 Uhr ausgeliehen werden.
Die Stadtverwaltung bittet alle Nutzer um die Einhaltung der Mindestabstände zu anderen Bibliotheksbesuchern.
Als Sicherheitsmaßnahme haben wir den gleichzeitigen Besuch auf 10 Personen beschränkt.
Beratung und Service, wie die Benutzung des Lesesaals oder der längere Aufenthalt in der Bibliothek können derzeit nicht im gewohnten Umfang stattfinden.
24.03.2020 - Merkblatt Verhalten beim Auftreten von Coronavirus-Infektionen
Handzettel mit Informationen
Handzettel mit Informationen in Englisch
Handzettel mit Informationen in Arabisch
16.03.2020 - ABGESAGT! Einwohnerversammlung für Mittweida
Die Einwohnerversammlung ist auf Grund der aktuellen Situation bis auf Weiteres abgesagt.
An die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mittweida
am Montag, dem 30. März 2020, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Markt 32 in Mittweida
die diesjährige Einwohnerversammlung für die Stadt Mittweida statt.
Hierbei werden die aktuellen Projekte unserer Stadt vorgestellt und im Anschluss besteht die Möglichkeit der Diskussion.
Ich lade Sie ganz herzlich dazu ein, der Einwohnerversammlung beizuwohnen.
16.03.2020 - Erste Informationen aus dem Rathaus
heute ist der erste Tag des eingeschränkten Betriebes unserer Kindertageseinrichtungen und Schulen.
Auf Grund der geringen Inanspruchnahme ist es mir ein Bedürfnis, mich bei allen Eltern für ihr Verständnis für die derzeitige Situation mit dem Corona-Virus zu bedanken. So waren in unserem Gymnasium und der Fichte-Oberschule nur sehr wenige Schüler anwesend. Auch in den Kindertageseinrichtungen wurden erheblich weniger Kinder betreut.
Um das weitere Verfahren bei der Bewältigung dieser Krise festzulegen, erfolgte am heutigen Vormittag eine Beratung mit allen Schul- und Kita-Leitern aus Mittweida und Altmittweida. Darin wurde festgelegt, dass weiterhin bis einschließlich Dienstag, den 17. März 2020, alle Einrichtungen offenbleiben.
Der Essenanbieter wird ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt die Lieferung des Mittagessens gewährleisten. Viele Eltern haben schon auf die ausgesetzte Schulpflicht reagiert und selbstständig das Essen abgemeldet. Folgende Regelung gilt laut der Essenfirma:
ab 17.03.2020:
Kita/Grundschulen/Oberschulen Frischkost & Kühlkost 2 Essen (wenn geöffnet)
ab 18.03.2020:
kein BIO-Essen mehr
Über das weitere Vorgehen nach dem 17. März informieren wir Sie zeitnah.
In den Einrichtungen liegt ein Notfallbetreuungsformular aus. Dieses füllen bitte die Eltern aus, welche unbedingt eine Betreuung ihres Kindes nach dem 17. März 2020 benötigen. Die Ausfüllung ist die zwingende Voraussetzung für eine weitere Betreuung!
Die Einrichtungsleiterinnen und -leiter wurden beauftragt, bei einer kompletten Nichtinanspruchnahme der Betreuung in Absprache mit der Stadtverwaltung die jeweilige Einrichtung zu schließen. Bei begründeter Nachfrage an Betreuungsplätzen wird bis auf Widerruf jede Einrichtung mit angepasstem Personal geöffnet sein.
Schließung weiterer städtischer Einrichtungen
Folgende städtischen Einrichtungen sind ab dem heutigen Tag (16. März 2020) bis auf weiteres komplett geschlossen:
Museum „Alte Pfarrhäuser“ sowie „Schillinghaus“
Informationszentrum T9
Alle städtischen Sporthallen und Sportplätze, wie Dreifeldhalle, Stadion, Kunstrasenplatz, etc.
Jugendtreff Drop in
Jugendclubs in Frankenau und Ringethal
Das Rathaus bleibt geöffnet. Wir bitten Sie jedoch nur in dringenden Fällen um eine persönliche Kontaktaufnahme. Schriftlich, telefonisch und per E-Mail sind wir vorrangig für Sie erreichbar. Es wird eingeschränkte Öffnungszeiten geben. Diese entnehmen Sie bitte unserer Homepage. Zusätzlich werden wir die zentrale Rufnummer 03727/967 255 schalten, über die Sie bitte Ihre Fragen stellen und Hinweise geben können.
Aussetzen von persönlichen Gratulationen bei Jubiläen
Wir bitten um Verständnis, dass die Besuche zu Jubiläen durch den Oberbürgermeister oder seiner Vertretung zurzeit leider nicht wahrgenommen werden, um die älteren Bürgerinnen und Bürger nicht zu gefährden.
Tipps und Links für Gewerbetreibende, Unternehmen und Selbstständige
Da diese Situation sich gravierend auf unsere Wirtschaft auswirken wird, haben die entsprechenden Verbände und Kammern hilfreiche Tipps und Links zusammengestellt, insbesondere das von der Bundesregierung beschlossene Maßnahmepaket zur Bewältigung der Corona-Krise lesen Sie hier:
IHK Chemnitz
KfW-Bank: Corona-Hilfe für Unternehmen
SAB Bank oder unter 0351 4910-1100
Leider müssen wir mitteilen, dass wir die für den 20. und 21. März geplante gemeinsame bürgerschaftliche Baumpflanzaktion absagen müssen. Wir danken Ihnen an dieser Stelle für Ihre Bereitschaft und Unterstützung. Die bereits eingezahlten Spenden werden natürlich wie vorgesehen verwendet. Unabhängig davon freuen wir uns über ihr weiteres Interesse an Baumpatenschaften. Über eine Neuauflage der Baumpflanzaktion, welche voraussichtlich im Herbst stattfinden soll, werden wir Sie rechtzeitig informieren.
Weitere Informationen zum Downloaden:
Informationen der Staatsregierung
Risikopersonengruppen
Verhaltensregeln für Risikopersonengruppen
Händewaschen in 5 Schritten
Die zehn wichtigsten Hygieneregeln
Übertragungswege von Atemwegsinfektionen
Hilfen und Unterstützung
03.05.2020 - Kredite für Studenten
Es gibt jetzt es eine Perspektive für diejenigen, die keinen Anspruch auf BAföG-Mittel haben oder keine anderweitigen Unterstützungsangebote nutzen können. Konkret können Studierende ab dem 8. Mai zunächst zinslose Überbrückungsdarlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) online beantragen.
Pro Monat können sich die Studierenden dann maximal 650 Euro auszahlen lassen - nähere Informationen unter: www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe.
Als zweite Säule zur Unterstützung von Studierenden in Not stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) insgesamt 100 Millionen Euro für die Studierendenwerke in ganz Deutschland zur Verfügung. Es stärkt damit deren Nothilfefonds, über die die Studierenden dann Zuschüsse beantragen können. In Sachsen gibt es vier Studentenwerke. (Chemnitz/Zwickau, Dresden, Freiberg, Leipzig) In den nächsten Tagen werden die genauen Modalitäten zur Beantragung und Auszahlung in den zuständigen Stellen der Studentenwerke geklärt.
22.04.2020 - Neues Programm unterstützt sächsische Künstlerinnen und Künstler
Unter dem Titel „Denkzeit“ können sächsische Künstlerinnen und Künstler ab morgen bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Stipendien in Höhe von je 2.000 Euro beantragen. Das Programm soll sie darin ermutigen, auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen und Veranstaltungsverboten an ihrer künstlerischen Arbeit festzuhalten und individuelle Handlungsansätze für den Umgang mit der Corona-Krise zu entwickeln. Für die Umsetzung des Programms hat der Sächsische Landtag zwei Millionen Euro bewilligt. Die Stipendien werden in Form einer einmaligen Zuwendung für die Dauer von zwei Monaten gewährt. Es sollen sächsische Künstlerinnen und Künstler aus den Sparten Darstellende und Bildende Kunst, Musik, Literatur und Film von der Förderung profitieren.
Beantragt werden können die Stipendien ausschließlich über ein Online-Formular auf der Webseite der Kulturstiftung. Ein einfaches Antragsverfahren wird dafür sorgen, dass die Mittel zügig an die Antragstellerinnen und Antragsteller ausgereicht werden können. Eine kurze Skizzierung des Vorhabens ist ausreichend. Weitere Details zur Antragsstellung finden sich unter http://www.kdfs.de/. Das Online-Formular wird dort ab Donnerstag freigeschaltet. Fragen zum Programm beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturstiftung unter denkzeit(at)kdfs.de sowie der Telefonnummer 0351-88480-33.
09.04.2020 - Hilfesuchende können sich melden
Ab sofort können nun auch individuelle Hilfegesuche von Privatpersonen an das TEAM SACHSEN gerichtet werden — ein Onlinetool bringt Hilfegesuch und Helfende vor Ort zusammen. Um Hilfe zu erhalten, ist zunächst eine Registrierung über die Webseite erforderlich: www.teamsachsen.de
Außerdem befindet sich auf der Webseitewww.teamsachsen.de ein Anmeldeformular für interessierte Helferinnen und Helfer, die in der jetzigen Lage ihre Zeit und Fähigkeiten zur Verfügung stellen wollen. Zusätzlich gibt es einen Onlinekurs zum Thema Hygiene- und Desinfektionsschulung. Dieser steht jeder Bürgerin und jedem Bürger zur Verfügung unabhängig davon, ob sie oder er sich im »Team Sachsen« engagieren möchte. Perspektivisch soll auch ein Anmeldeformular für Hilfegesuche auf der Seite implementiert werden.
Die gemeinsame Koordinierungsstelle der sächsischen Hilfsorganisationen besteht aus dem Arbeiter-Samariter-Bund, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, dem Deutschen Rotes Kreuz, der Johanniter-Unfall-Hilfe und dem Malteser Hilfsdienst. In Krisen- und Katastrophenlagen wird das Lagezentrum des DRK Sachsen in Dresden für die landesweite Koordinierung von Einsätzen der Hilfsorganisationen genutzt. Die Initiative »Team Sachsen« ist in Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt entstanden.
Das TEAM SACHSEN ist über folgenden Kontakt zu erreichen:
Mail: ich-brauche-hilfe(at)teamsachsen.de
Telefon: 0351 4678 150
25.03.2020 - Aktuelle Informationen zu den aktuellen Hilfen des Landes und zu den geplanten
Hilfen des Bundes aufgrund der Coronakrise
die Hilfen für vor allem kleine Unternehmen und Solo-Selbständige in Sachsen sind angelaufen.
Der Bund wird voraussichtlich diese Woche weiter Hilfen in Form von Zuschüssen beschließen.
Informationen zum Programm „Sachsen hilft sofort“ – steht bereits zur Verfügung
Die Eckpunkte der geplanten Hilfe für den Bund – soll Anfang April zur Verfügung stehen
>> zum geplanten Programm
Beide Programme werden miteinander kombinierbar sein. Das bedeutet zum Beispiel, dass das zinslose Darlehn der SAB durch die Zuschuss des Bundes zurückgezahlt werden kann. Die Zuschüsse des Bundes sollen ebenfalls über die SAB ausgereicht werden. Die Anträge finden sie unter: https://www.sab.sachsen.de/. Weitere Information finden Sie unter www.bmwi.de.
20.03.2020 - Team Sachsen – Machen auch Sie mit!
Helferinitiative ist online
Staatsministerin Petra Köpping und Rüdiger Unger, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Roten Kreuzes in Sachsen, stellten heute die neue gemeinsame Helfer-Webseite vor. Die Webseite ist an engagierte Bürger adressiert, die sich in der aktuellen Lage rund um den Corona-Virus einbringen wollen. Aktuell befindet sich auf der Webseite www.teamsachsen.de ein Anmeldeformular für interessierte Helferinnen und Helfer, die sich noch nicht in den genannten Hilfsorganisationen engagieren, aber in der jetzigen Lage ihre Zeit und Fähigkeiten zur Verfügung stellen wollen. Zusätzlich gibt es einen Onlinekurs zum Thema Hygiene- und Desinfektionsschulung. Dieser steht jeder Bürgerin und jedem Bürger zur Verfügung unabhängig davon, ob sie oder er sich im »Team Sachsen« engagieren möchte.
Perspektivisch soll auch ein Anmeldeformular für Hilfegesuche auf der Seite implementiert werden.
Wer ist Team Sachsen?
Das Team Sachsen ist eine Initiative der sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Das Team Sachsen bietet vielfältige Möglichkeiten, sich in der aktuellen Lage rund um den Coronavirus mit Ihrem persönlichen Interesse und Zeitbudget zu engagieren. #füreinander
Sie sind bereits als Einkaufsheld oder als Nachbarschaftshelfer unterwegs? Absolvieren Sie unsere Online-Hygieneschulung! Sie ist für alle, die helfen wollen. Denn beim Helfen steht der Selbstschutz im Vordergrund!
Warum soll ich helfen?
In der aktuellen Lage auf Grund des Corona-Virus rechnen wir mit einer zunehmenden Infektionsausbreitung. Diese Situation kann zu Problemen in der Versorgung Pflegebedürftiger und der Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft im Katastrophenschutz führen. Daneben sorgen wir uns um jene Menschen, die aufgrund des Alters oder von Vorerkrankungen zu den besonders gefährdeten Personengruppen zählen und deshalb besser zuhause bleiben und sich nicht unter Menschen begeben sollen. Diese Personen sind auf Solidarität und konkrete Unterstützungsleistungen dringend angewiesen.
Bitte registrieren Sie sich nur, wenn Sie noch nicht in Strukturen einer Hilfsorganisation integriert sind, die im Katastrophenfall zum Einsatz kommen können. Sie müssen kein Mitglied sein oder werden, um sich im Team Sachsen zu registrieren!
Ab sofort können nun auch individuelle Hilfegesuche von Privatpersonen an das TEAM SACHSEN gerichtet werden — ein Onlinetool bringt Hilfegesuch und Helfende vor Ort zusammen.
Das TEAM SACHSEN ist weiterhin über folgenden Kontakt zu erreichen:
Tel: 0351 4678 150
>> Zum Anmeldeformular
18.03.2020 - Unterstützung bei Einkäufen für Risikogruppen durch den Studentenclub Mittweida
Der Studentenclub Mittweida e.V. möchte gefährdete Zielgruppen in Zeiten der Covid-19-Maßnahmen in Form von Einkäufen in der Stadt Mittweida unterstützen.
Dafür werden Montag bis Freitag Anfragen unter
03727 581 426 (Zeit: 12.00 bis 15.00 Uhr)
mail(at)scmev.de
facebook.com/StudentenclubMittweida/
angenommen und bearbeitet.
Dafür bitte einen telefonischen Kontakt, Name und Lieferadresse und ggf. Anmerkungen sowie natürlich eine Einkaufsliste hinterlassen.
Bitte das Geld (Vorkasse) + 20 € Puffer bereitlegen. Dies wird dann nach einem kurzen Anruf abgeholt. Nach dem Einkauf werden Lebensmittel und Restgeld mit Kassenzettel an der Haustür abgestellt.
Aus hygienischen Gründen soll ein direkter, persönlicher Kontakt vermieden werden.
Der Service erfolgt kostenfrei.
Ab 18. Juli 2020: Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas vor dem Regelbetrieb
Das Kultusministerium hat am 14. Juli 2020 die neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas bekannt gegeben. Sie tritt am 18. Juli 2020 in Kraft und läuft am 30. August 2020 aus. Grundlegende Änderungen finden nicht statt. Die Gesundheitsbescheinigung bleibt bis zum 30. August bestehen.
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (*.pdf, 0,21 MB)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 14. Juli 2020 | gültig vom 18. Juli bis 30. August 2020
Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas vor dem Regelbetrieb | Gesundheitsbescheinigung bleibt bis zum Ende der Sommerferien Medieninformation des Staatsministeriums für Kultus vom 14. Juli 2020
29.06.2020 - Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen
Ab dem 29. Juni 2020 besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren. Mit der neuen Allgemeinverfügung vom 23. Juni 2020 zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen können in den Kindertageseinrichtungen wieder Veranstaltungen wie etwa Elternabende, Konferenzen, Elterngespräche oder Gremiensitzungen unter Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln und Abstandsgebote durchgeführt werden.
Bis zu den Sommerferien gilt der eingeschränkte Regelbetrieb weiterhin für Grundschulen, Horte und weiterführende Schulen.
Die neue Allgemeinverfügung tritt am 29. Juni 2020 in Kraft und endet mit Ablauf des 17. Juli 2020, dem letzten Schultag vor den Sommerferien.
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (*.pdf, 0,16 MB)Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020 I gültig vom 29. Juni 2020 bis 17. Juli 2020
Noch bis 29.06.2020: Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas
Die neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas wurde am 3. Juni 2020 vom sächsischen Kabinett beschlossen. Bis Ende Juni 2020 bleibt es an den Kitas und Schulen in Sachsen beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es kommen aber weitere Flexibilisierungen hinzu. So können z. B. unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln die Schulen in eigener Verantwortung Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern durchführen.
Was ist neu an Schulen?
Für alle Schularten gilt: Mit Zustimmung der Schulleitung können Elternabende, Elterngespräche, Konferenzen und Gremiensitzungen zu grundlegenden schulischen Angelegenheiten sowie Veranstaltungen zum Schuljahresende unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen und unter Einhaltung eines ausreichenden Abstandes auf dem Schulgelände durchgeführt werden.
Die Schulbesuchspflicht bleibt an Grundschulen weiter ausgesetzt. Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter zu Hause lernen. Die Schulpflicht bleibt bestehen. Die Eltern müssen sich zwischen dem Unterricht in der Schule oder dem Lernen von zu Hause aus entscheiden. Die strikte Gruppentrennung und die tägliche Pflicht zur Abgabe der »Gesundheitsbescheinigung« bleiben bestehen.
Für Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 und für Schüler der Jahrgangsstufen 11 und 12 einschließlich der berufsbildenden Schulen bleibt es beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es wird weiter im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Es besteht Schulbesuchspflicht an den Präsenztagen. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.
Was ist neu in Kitas?
Die Betreuung findet weiter in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. In manchen Einrichtungen kann es aber sinnvoll sein, eine größere Gruppe in einem größeren Bereich der Einrichtung mit mehreren pädagogischen Fachkräften zu bilden, um die Betreuung auch in Randzeiten in den stabilen Gruppen anzubieten und Pausenzeiten zu gewährleisten. An der täglichen »Gesundheitsbescheinigung« durch die Eltern wird festgehalten.
Die Allgemeinverfügung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis zum 29. Juni 2020.
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen (*.pdf, 0,15 MB)Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020 | gültig vom 6. Juni bis 29. Juni 2020
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Kinder in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung - Monat Juni 2020 (*.pdf, 0,31 MB)
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Kinder in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung - Monat Juli 2020 (*.pdf, 0,14 MB)
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Schüler - Monat Juni 2020 (*.pdf, 0,15 MB)
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Schüler - Monat Juli 2020 (*.pdf, 0,31 MB)
Medieninformation des Kultusministeriums vom 3. Juni 2020
16.05.2020 - Änderungen zum Betrieb in den Grundschulen (Klassen 1 bis 4) sowie im
Primarbereich der Förderschulen und weitere Informationen
1. Beschluss des Verwaltungsgericht Leipzig zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
Letzten Freitag (15. Mai 2020) fasste das Verwaltungsgericht Leipzig (VG) einen Beschluss im vorläufigen Rechtsschutz, welche sich auf die gefassten Regelungen zu den Grundschulen ab kommenden Montag, den 18. Mai 2020 beziehen. Das Gericht ist dabei davon ausgegangen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern auch hier einzuhalten sei.
Wenngleich der Beschluss des VG grundsätzlich nur für den Einzelfall gilt, und die Regelung in der Allgemeinverfügung damit nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird, haben das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) sowie das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) entschieden, auf den Beschluss des VG zu reagieren.
1.1 Schulbesuchspflicht für Klassen 1 bis 4 bleibt eingeschränkt
Mit der Allgemeinverfügung des SMS zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen wird nunmehr durch die neue Ziff. 3.5.10 mit Wirkung vom 18. Mai 2020 die Schulbesuchspflicht für Grundschulen und den Primarbereich (Klassenstufe 1 bis 4) der Förderschulen aufgehoben.
Die Einschränkung der Schulbesuchspflicht gilt bis 5. Juni 2020. Die Schulpflicht bleibt jedoch auch für diese Schüler weiterhin bestehen.
Eltern können damit selbst entscheiden, ob ihre Kinder ab Montag die Grund- oder Förderschule besuchen oder der Schulpflicht weiterhin durch die Lernzeit zu Hause nachkommen. Laut Medieninformation genügt eine formlose Mitteilung (per E-Mail oder Post) der Eltern an die Schule, wenn ihre Kinder auch ab Montag, dem 18. Mai 2020, der Schulpflicht weiterhin zu Hause nachkommen.
1.2 Keine Veränderung für Kitas und weiterführende Schulen
Im Übrigen bleiben die Bestimmungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen für Kindertagesstätten und weiterführende Schulen bestehen.
Für Kindertagesstätten und Horte ergeben sich daher keine Veränderungen an dem ab Montag, dem 18. Mai 2020 geplanten Vorgehen.
Da hier eine Besuchspflicht ohnehin nicht gegeben ist, haben die Eltern hier grundsätzlich immer die Möglichkeit, ihre Kinder nicht in den Einrichtungen betreuen zu lassen.
Die Bestimmungen zum eingeschränkten Regelbetrieb bringen sowohl für Eltern als auch für das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen und deren Träger erhebliche Herausforderungen mit sich. Gleichwohl wurde in der vergangenen Woche in allen Einrichtungen nach Lösungen gesucht, diese Herausforderungen unter den gegebenen personellen und räumlichen Möglichkeiten zu meistern und dabei sowohl den Interessen der Eltern nach möglichst langen Öffnungszeiten als auch dem Infektionsschutz und der notwendigen Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten Rechnung weitgehend zu tragen.
2. Weitere Änderungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen
Im Zusammenhang mit der vor dem Hintergrund des Beschlusses des VG erfolgten Änderung wurden zudem zwei weitere wesentliche
Änderungen an der Allgemeinverfügung vorgenommen.
2.1 Nutzung der Schulsporthallen außerhalb der üblichen Unterrichts- und Betreuungszeiten zulässig
Mit der Änderung der Allgemeinverfügung in Ziff. 3.3 wird das Betretungsverbot des Schulgeländes auf die üblichen Unterrichts- und
Betreuungszeiten begrenzt. Damit wird insbesondere ermöglicht, dass Schulturnhallen außerhalb dieser Zeiten durch Dritte, insbesondere Sportvereine, genutzt werden können.
2.2 Keine Einschränkung bei beruflichem Kontakt zu Infizierten
Durch die Ergänzung in Ziff. 2.2 um einen neuen Satz 5 wird klargestellt, dass Personen, die beruflichen Kontakt zu Personen hatten,
die mit SARS-CoV-2 infiziert sind, keinen höheren Einschränkungen hinsichtlich der Betreuung ihrer Kinder in Kitas und Schulen oder des Betretens der Einrichtungen unterliegen. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass medizinisches oder pflegendes Personal sowie Betreuer ihre Kinder weiterhin in den Einrichtungen unterrichten oder betreuen lassen können. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass in diesen Bereichen beim Kontakt mit Infizierten entsprechende Schutzmaßnahmen greifen, die einen Übertragung der Krankheit ausschließen.
14.05.2020 - Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen und Schulbetrieb in
den Grundschulen in Mittweida ab 18. Mai 2020
Ab Montag dürfen alle Kinder und Grundschüler wieder in die Mittweidaer Einrichtungen und Schulen. Es wird ein eingeschränkter Regelbetrieb mit abweichenden Betreuungszeiten möglich sein.
Für die Kindertageseinrichtungen und Horte heißt das insbesondere, dass sich die bisherige Betreuungszeit von 6.00 bis 17.00 Uhr auf 6.30 bis 16.30 Uhr etwas verkürzt. Dies ist notwendig, um eine Betreuung gemäß der vorgegebenen Maßnahmen zu realisieren. Situationsbedingt kann es zu weiteren, einschränkenden Änderungen der Betreuungszeit kommen.
Alle Eltern mit Betreuungsvertrag erhalten von den jeweiligen Einrichtungen einen Elternbrief oder haben diesen bereits erhalten, in denen die vorläufige Betreuung ihrer Kinder geregelt wird. Bitte beachten Sie diese Hinweise.
Aus Gründen des vorbeugenden Infektionsschutzes und um den besonderen Anforderungen die damit einhergehen gerecht zu werden, möchten wir die Eltern bitten, die Inanspruchnahme der Betreuung einstweilen auf das notwendige Maß zu beschränken.
>> Allgemeinverfügung des SMS
12.05.2020 - Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen
Ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen derKindertagesbetreuung ist ab dem 18. Mai wieder möglich. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat das Kabinett heute beschlossen. Danach ist der Besuch von Schulen einschließlich Schulen des zweiten Bildungsweges unter Beachtung strenger Hygieneregeln gestattet. Abweichend davon finden Unterricht und schulische Veranstaltungen für die Schüler der Klassenstufen 4 bis 9 in den Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bis einschließlich 1. Juni 2020 nicht statt.
Der Betreuungsanspruch gegenüber Kindertagesstätten und der Kindertagespflege besteht im Rahmen der Betreuungsverträgeun eingeschränkt.
Stehen jedoch Personal oder Räumlichkeiten nicht im erforderlichen Umfang zur Verfügung, kann der Einrichtungsbetrieb durch Verringerung der Betreuungszeiten eingeschränkt werden.
Allgemeine Hygieneregeln
Zugang zu den Einrichtungen haben nur Personen ohne SARS-CoV-2-Infektion und ohne die bekannten Krankheitssymptome. Zeigt eine Person Symptome, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, kann ihr der Zugang zur Einrichtung verweigert werden. Von allen Personen in den Einrichtungen wird erwartet, dass sie die bekannten Hygieneregeln, wie regelmäßiges Händewaschen und die Husten- und Niesettikette beachten.
Regelungen zum Schulbetrieb
Für Schüler der Primarstufe der Grund- und Förderschulen (Klassenstufen 1 bis 4), für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3) findet der Unterricht im Klassenverband statt. Dies gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den Schülern innerhalb des Klassenraums nicht eingehalten werden kann. Der Raum, in dem der Unterricht stattfindet, darf von keiner anderen Person als den Schülern des Klassenverbandes, den unterrichtenden Lehrern oder den dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal betreten werden. Eine Pflicht, im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht für die Schüler nicht. Klassenlehrer haben darauf zu achten, dass der Klassenverband ab der Ankunft der zugehörigen Schüler auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden von anderen Schülergruppen getrennt bleibt. Unterrichtsstunden und Pausenzeiten müssen zeitlich so zueinander versetzt werden, dass Schüler verschiedener Klassenverbände vor und nach dem Unterricht sowie währender der Pausen sich nicht zugleich außerhalb der Klassenräume aufhalten.
Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen, werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.
Während des Präsenzunterrichts ist sicherzustellen, dass im Klassenraum zwischen den anwesenden Schülern ein Mindestabstand von eineinhalb Metern besteht und die allgemeinen Hygiene-Richtlinien eingehalten werden. Dasselbe gilt für den Aufenthalt auf dem gesamten Schulgelände. Der Klassenlehrer kann im Einvernehmen mit der Schulleitung für besondere Unterrichtssequenzen, insbesondere die Durchführung von Experimenten, anordnen, dass im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Die Schulleitung kann zudem anordnen, dass außerhalb der Unterrichtsräume eine solche Bedeckung zutragen ist. Der Schüler ist verpflichtet, auf dem Schulgelände stets eine Mund-Nasen-Bedeckung bei sich zu führen.
Diejenigen Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, erfüllen die Schulpflicht im Rahmen der häuslichen Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird insoweit ausgesetzt. Schülern in häuslicher Lernzeit ist es untersagt,das Schulgelände zu betreten oder in sonstiger Weise den persönlichenKontakt mit der Schule oder den Lehrkräften zu suchen.
Regelungen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Horten und Kindertagespflege
Kinder werden in aller Regel an den Kindertageseinrichtungen sowie anden heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen während der üblichen Öffnungszeiten im Rahmen des jeweiligen Betreuungsvertrages betreut. Die Betreuung findet in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. Das gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den betreuten Kinderneiner Betreuungsgruppe nicht eingehalten werden kann. Offene oder teiloffene Betreuungskonzepte können in der gegenwärtigen Lage nichtumgesetzt werden. Die Kindertageseinrichtung stellt sicher, dass die einzelnen Betreuungsgruppen nicht untereinander gemischt werden und dass dasbetreuende pädagogische Personal nicht unter den verschiedenen Gruppen wechselt. Gemeinschaftsräume und Frei- sowie Gemeinschaftsflächen dürfen immer nur von einzelnen Gruppen genutzt werden.
Die Kindertageseinrichtung stellt im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicher, dass erkannte Infektionsketten zurückverfolgt und möglicherweise infizierte Personen, die im unmittelbaren Kontakt zur Einrichtung stehen oder standen, identifiziert werden können. Hierzu ist ein tägliches Kontaktprotokoll zu führen. Auf diesem sind insbesondere dieZusammensetzung der betreuten Gruppen, die betreuenden Erzieher und der Kontakt zu anderen Personal der Einrichtung zu vermerken.
Eltern sind verpflichtet, täglich vor dem erstmaligen Betreten der Betreuungseinrichtung schriftlich zu erklären, dass sowohl ihr Kind als auch weitere Mitglieder des Hausstandes keine der bekannten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere Husten, Fieber, Halsschmerzen, aufweist.
Die Hortbetreuung von Schülern der Grund- und Förderschulen sowie von Schülern der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird während der üblichen Hortzeiten gemäß dem jeweiligen Betreuungsvertrag sichergestellt. Hort und Schule stimmen die Betreuung von Schülern miteinander ab. Die Zusammensetzung des Klassenverbandes ist soweit als möglich bei der Bildung von Hortgruppen zu berücksichtigen. Hortgruppen sollen nicht aus Schülern mehrerer Klassenverbände zusammengesetzt werden. Abweichungen hiervon bleiben aber möglich.
Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 18. Mai in Kraft und gilt bis zum 5. Juni 2020. Die Allgemeinverfügung ist abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de
Fragen der Bevölkerung werden beantwortet unter der Hotline 0800/1000214.
Informationen zum Schulbetrieb in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es auch im Blog des Kultusministeriums: www.bildung.sachsen.de/blog
07.05.2020 - Regelung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Sehr geehrter Eltern,
auf Grund der zeitweisen Schließung und der nach wie vor eingeschränkten Betreuung in den Kindertageseinrichtungen wird vom 18. März 2020 bis zum 17. April 2020 der Elternbeitrag vollständig erlassen.
Ab dem 18. April 2020 bis voraussichtlich 24. Mai 2020 fallen nur für die Eltern die regulären Beiträge an, die ihr Kind in die Notbetreuung geben. Daher berechnen wir für die Kinder in Notbetreuung vom 18. bis 30. April 2020 nur den hälftigen Elternbeitrag und vom 1. Mai bis voraussichtlich 24. Mai 2020 den vollen Elternbeitrag.
Die Beiträge werden nach wie vor monatsweise abgerechnet. Der Beitrag fällt also mit Beginn des Monats an, in denen das Kind erstmals die Einrichtung wieder besucht.
Die bei uns für jedes Kind geführten Beitragskonten weisen auf Grund dieser Regelungen und der teilweise weiterlaufenden Daueraufträge einen sehr unterschiedlichen Stand auf. Zur Vereinfachung werden wir etwaige Überzahlungen, zum Beispiel aus dem Monat März, mit den Folgemonaten verrechnen. Ist eine Verrechnung im Einzelfall nicht sachgerecht, werden wir uns individuell an Sie wenden.
Ihre Stadtverwaltung Mittweida
01.05.2020 - Neue Informationen zur Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes,
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Einstellung des Betriebs von Schulen
und Kindertageseinrichtungen
Sie tritt zum 4. Mai in Kraft und gilt bis 22. Mai 2020.
In Mittelsachsen hat sich die Quote der Kinder in der Notbetreuung im Vergleich zur Vorwoche leicht erhöht. Lag die Zahl in der vergangenen Woche bei rund 14 Prozent, werden nun rund 18 Prozent der Kinder betreut, die eigentlich in die Kitas gehen. Grund für die Erhöhung sind die bisherigen Regelungen, die seit 18. April galten. Die Liste der Sektoren bzw. relevanten Berufe wurde erweitert. Der Freistaat entschied in der vergangenen Woche weitere Regelungen zu den Kitas: Demnach ändert sich auch der Anspruch auf Betreuung oder Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen. Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können. Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab morgen wieder möglich.
>> Aktualisierte Allgemeinverfügung des SMS
>> Übersicht der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung
>> Notbetreuungsformular
17.04.2020 - Neue Maßnahmen zur Wiederaufnahme des Betriebes in Schulen
Ab morgen tritt die neue Verordnung in Kraft, welche die Maßnahmen bei Wiederaufnahme des Betriebes in Schulen und Kindertageseinrichtungen regelt.
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt heute, den 17. April 2020, in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus eine neue Allgemeinverfügung zu den Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Festlegung gilt bis einschließlich 3. Mai 2020 und tritt morgen in Kraft.
Schulen und Kitas bleiben danach weiterhin bis zum 3. Mai 2020 grundsätzlich geschlossen. Ab kommendem Montag, dem 20. April 2020 werden jedoch wesentliche Änderungen wirksam.
1.1 Schulen
Ausgenommen von der Einstellung des Betriebs und dem damit verbundenen Betretungsverbot sind ab 20. April 2020 die Durchführung von Prüfungen und Konsultationen sowie der Unterricht in den Abschlussklassen und -jahrgängen an Gymnasien, Ober- und Förderschulen sowie berufsbildenden Schulen.
1.2 Notbetreuung
Kitas bleiben generell weiterhin geschlossen. Es findet allerdings wie bislang eine Notbetreuung statt. Aufgenommen wurden einige Klar-stellungen, die bislang lediglich in den FAQ enthalten waren.
Aktuelle Informationen des Freistaates Sachsen finden Sie auf www.coronavirus.sachsen.de
>> Allgemeinverfügung vom 17. April 2020
>> Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur (Anlage 1)
>> Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule (Anlage 2)
>> Hygienische Vorbereitungen für Schulen und in der Kindertagesbetreuung bei Wiederaufnahme des Betriebes (Anlage 3)
14.04.2020 - Zahlung der Elternbeiträge für April 2020 wird ausgesetzt - Aktualisierung
Laut Mitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) an alle Oberbürgermeister/innen der Kreisfreien Städte und Vorsitzenden der Kreisverbände des SSG vom 27.03.2020 wird seitens des Freistaates Sachsen zugesichert, dass "... die Elternbeiträge für den Zeitraum der Gültigkeit der Allgemeinverfügung über eine zentrale Finanzierungsregelung übernommen werden...".
--- Aktualisierung ---
Die angeordnete Schließung von Kindertagesstätten, Horten und Kindertagespflegestellen umfasst den Zeitraum 18.03 bis 17.04.2020, was einem Monat entspricht. Für diese Zeit entfällt die Entrichtung der Elternbeiträge.
Zur Vereinfachung von Verwaltungsabläufen haben wir uns dazu verständigt, nicht anteilig den Monat März und anteilig den Monat April 2020 zu berechnen, sondern die Elternbeiträge für den Monat April 2020 komplett zu erlassen.
Die Elternbeiträge werden nicht wie gewohnt von den angegebenen Konten abgebucht. Sollten Sie einen Dauerauftrag bei Ihrer Bank hinterlegt haben, ist dieser für den April 2020 auszusetzen, Selbstzahler müssen nicht eigenständig begleichen.
Die Zahlung der Elternbeiträge entfällt auch für diejenigen Eltern, welche für Ihre Kinder die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.
Die Stadt Mittweida finanziert die Kosten erst einmal vor. Sollte die momentane Situation doch noch länger anhalten, wird über die vorgenannte Regelung neu gesprochen und nähere Inhalte kommuniziert.
24.03.2020 - Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule wird erweitert
Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.
Die wesentlichen Änderungen:
1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.
2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.
3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.
+++Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 00:00 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sind abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de+++
20.03.2020 - Kita-Gebühren werden erstattet
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt. „Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben“, heißt es in einer Pressemitteilung des Kultusministeriums. Bis zu einer gesetzlichen Regelung würden demnach die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten beliefen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren. „Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern“, erklärt das Kultusministerium.
17.03.2020 - Alle Kitas und Schulen in Mittweida und Altmittweida ab dem 18. März geschlossen
Wie Sie bereits schon gehört oder gelesen haben, werden die Schulen und Kindertageseinrichtung ab morgen, den 18. März, geschlossen.
Es wird daher nur noch eine Notbetreuung für die Kinder eingerichtet, bei denen beide Elternteile (Sorgeberechtigten) in systemrelevanten Berufsgruppen arbeiten und so auf eine Betreuung angewiesen sind.
Die betreffenden Berufsgruppen können Sie aus der nachstehenden Übersicht entnehmen.
>> Übersicht der Berufsgruppen
Insbesondere möchte ich auf folgende wesentliche Grundsätze zur Organisation der Notbetreuung hinweisen:
1. Die Notbetreuung wird nur für
a. Kinder in Kitas, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und
b. Schüler der Klassen 1 bis 4 an Grund- und Förderschulen eingerichtet.
An weiterführenden Schulen wird keine Notbetreuung angeboten.
2. Eine entsprechende Notbetreuung ist in jeder Grund- und Förderschule und in jeder Kita, Kindertagespflegestelle und heilpädagogischen Kindertageseinrichtung vorzusehen, um kleine Gruppen und eine Betreuung im gewohnten Umfeld sicherzustellen.
3. Ein Anspruch auf Notbetreuung besteht nur, wenn beide Erziehungsberechtigte oder Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.
Die Bereiche der kritischen Infrastruktur sind in der Anlage zur Allgemeinverfügung abschließend geregelt. Arbeitgeber müssen auf dem beigefügten Formular bestätigen, dass die Erziehungsberechtigten im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig und für deren Betrieb zwingend erforderlich sind.
>> Allgemeinverfügung
14.03.2020 - Informationen für Eltern bezüglich der Corona-Pandemie
auf Grund der aktuellen Situation bzgl. der Corona-Pandemie gibt es für die Stadt Mittweida folgende Festlegungen.
Die Schulen und Kindergärten bleiben von Montag, den 16. März 2020, bis voraussichtlich Mittwoch, den 18. März 2020, in unserer Stadt geöffnet.
Die Schulpflicht wird ausgesetzt und es erfolgt ausschließlich eine Betreuung Ihrer Kinder in diesen Einrichtungen.
Wir bitten Sie eindringlich, Ihre familiäre Situation zu prüfen, ob eine Betreuung in diesen Einrichtungen unbedingt nötig ist. Überdenken Sie bitte, dass durch eine gemeinsame Betreuung eine Infektion übertragen werden kann, die somit eine Gefahr für Ihre Familienmitglieder darstellen könnte.
Wir erwarten im Laufe dieser Woche eine Aussage vom Freistaat Sachsen, ob und wann eine generelle Schließung angeordnet wird. Bis dahin werden wir unsere Schulen und Kindergärten (inkl. Freier Träger) mit einer hoffentlich erheblich geringeren Inanspruchnahme einstweilen offen halten.
Zusätzlich plant der Freistaat Sachsen eine verbindliche Aussage, welche Berufsgruppen im Härtefall darüber hinaus ihre Kinder betreuen lassen können, um die Aufrechterhaltung der Infrastruktur zu gewährleisten.
Wir werden KEINE zentrale Betreuungseinrichtung einrichten, da wir das Infektionsrisiko durch eine dezentrale Betreuung minimieren wollen.
Wir bitten um Ihr Verständnis. Die jeweiligen Einrichtungsleiter und die Stadtverwaltung Mittweida stehen Ihnen ab Montag sehr gern unter den bekannten Rufnummern für Fragen zur Verfügung. Parallel dazu können Sie sich gern in begründeten Fällen an das Gesundheitsamt des Landratsamtes Mittelsachsen unter 03731 799 6249 wenden.
Nähere Informationen finden Sie zum Download hier:
Informationdes Sächsischen Staatsministerium für Kultus
Hinweise zur Prävention
Bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen verweisen wir auf die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Mittelsachsen vom 13. März 2020, welche wir Ihnen hiermit zur Kenntnis geben:
https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/mittelsachsen-erlaesst-allgemeinverfuegung-veranstaltungen-mit-mehr-als-200-teilnehmern-muessen-angeze.html
Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
NEU ab 30.06.2020 - Neue Allgemeinverfügungen mit Anordnungen von Hygieneauflagen bzw. Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten (*.pdf, 66,12 KB)Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020 | gültig vom 30. Juni 2020 bis 17. Juli 2020
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (*.pdf, 0,15 MB)Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020 | gültig vom 30. Juni 2020 bis 17. Juli 2020
NEU ab 06.06.2020 - Neue Regelungen für Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen sowie erweiterte Hygieneauflagen
Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten (*.pdf, 64,96 KB)Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020 I gültig vom 6. Juni bis 29. Juni 2020
Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (*.pdf, 0,57 MB)Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020 I gültig vom 6. Juni bis 29. Juni 2020
NEU 05.06.2020 - Die Corona-Spezialambulanz am Klinikstandort Mittweida stellt ab Montag, 8. Juni 2020, ihre Tätigkeit ein
Testungen, insbesondere solche ohne klinische Indikation (symptomfreie Personen) können wieder über die Hausarztpraxen, auch in den Praxen der MVZs, vorgenommen werden.
Aus Infektionsschutzgründen ist es weiterhin notwendig, sich dafür vorab in den Praxen telefonisch anzumelden.
Begründete Verdachtsfälle verweisen wir darüber hinaus an die Abstrichambulanz der Kassenärztlichen Vereinigung in Rochlitz, Gärtnerstraße 2.
Ihr Krankenhaus Mittweida
NEU ab 29.05.2020 - Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute
Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für
Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen
Die Allgemeinverfügung vom 28. Mai 2020 wurde durch das Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt erlassen.
>> zur PDF-Version
03.04.2020 - Information zur Corona-Ambulanz in Mittweida
Ab Montag können Testungen in der Corona-Ambulanz Mittweida bei Personen mit begründetem Verdacht erfolgen. Ein begründeter Verdacht liegt nach aktuell geltenden Vorgaben des Robert-Koch-Institutes vor, wenn Erkältungszeichen (Fieber, Husten u.a.) und Kontakt zu einem Corona-positiv getestetem Patienten bzw. Risikogruppe innerhalb der letzten 14 Tage bestanden hat. Es wird darum gebeten, zur Abklärung der Notwendigkeit einer Testung vorab telefonisch mit der Corona-Ambulanz oder mit dem Hausarzt Kontakt aufzunehmen.
Die Corona-Ambulanz ist telefonisch am Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 16 Uhr sowie am Mittwoch und Freitag von 9 bis 13 Uhr. Die Telefonnummer lautet 03727 99-1090.
Geöffnet hat die Ambulanz in der Hainichener Straße 4-6 in Mittweida montags bis freitags von 9 bis 11 Uhr. Für die Testung wird die Krankenversicherungskarte benötigt. „Vor Ort ist unbedingt auf ausreichend Abstand zu anderen wartenden Personen zu achten und - falls vorhanden - ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen“, so die Klinik in einer Mitteilung vom Nachmittag. Die Corona-Ambulanz finden die Patienten in der Cafeteria direkt am Eingang zum Krankenhausgelände. Es wird darum gebeten, den öffentlichen Parkplatz an der Hainichener Straße gegenüber der Zufahrt zur Robert-Koch-Straße zu nutzen und den Ausschilderungen zu folgen. Eine Terminvergabe über das Gesundheitsamt erfolgt nicht mehr. Die Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Annelie Jordan erklärt dazu: „Das Gesundheitsamt wird dann aktiv, wenn es einen positiven Befund gibt.“ In der Folge werden durch die Behörde die Kontaktpersonen ermittelt und kontaktiert. Dr. Jordan: „Je nach der Kontaktintensität mit dem Infizierten führen wir dann mit Bestellsystem die Abstriche im Drive in hinter dem Gebäude des Gesundheitsamtes durch.“ Grundlage bilden die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes. Sie werden regelmäßig an die aktuelle Situation angepasst. Abstriche werden derzeit bei Kontaktpersonen genommen, wenn Personen Symptome haben, wie Husten oder Fieber.
Eine weitere Ambulanz gibt es in Freiberg. Hier die Informationen dazu: https://www.kkh-freiberg.com/gut-zu-wissen/corona-news/
27.03.2020 - +++Wichtige Information! Corona-Testambulanz eröffnet +++
Das Medizinische Versorgungszentrum der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH hat am gestrigen Donnerstag auf dem Krankenhausgelände eine Corona-Testambulanz eröffnet.
Hier werden wochentags von 09.00 bis 11.00 Uhr Patienten auf das Corona-Virus getestet.
Die Patienten werden gebeten, sich wie bisher auch bei Verdacht zunächst beim Gesundheitsamt in Mittweida telefonisch unter 03731/7996249 zu melden.
Dieses nimmt die Daten auf, stellt fest, ob die Notwendigkeit für einen Test besteht und vergibt die Termine.
Nur bei Auftreten akuter Symptome wie Husten, Halsschmerzen und Fieber finden Testungen statt.
Die Corona-Ambulanz finden die Patienten in der Cafeteria direkt am Eingang zum Krankenhausgelände. Es wird darum gebeten, den öffentlichen Parkplatz an der Hainichener Straße gegenüber der Zufahrt zur Robert-Koch-Straße zu nutzen und den Ausschilderungen zu folgen.
20.03.2020 - Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Krankenhäuser
Der Landkreis Mittelsachsen erlässt in seiner eigenschaft als zuständige Behörde im Sinne des Infektionsschutzgesetzes folgende Allgemeinverfügung.
16.05.2020 - Hinweise der DEHOGA zur Erstellung eines Hygienekonzeptes
In Sachsen ist der Betrieb von Hotels- und Beherbergungsstätten sowie die Nutzung von Ferienwohnungen und -häusern und Camping-, Wohnmobilstellplätzen und ähnlichem gestattet.
Bedingung für die Öffnung des jeweiligen Betriebs ist, dass ein individuelles Hygienekonzept erstellt und umgesetzt wird. Die zuständige kommunale Behörde kann die Hygienekonzepte der Betriebe und deren Einhaltung überprüfen, genehmigen muss sie diese jedoch nicht. Für den Bereich Gastgewerbe und Tourismus hat der DEHOGA Sachsen Checklisten, Hilfestellungen und Muster sowie einen FAQ erstellt.
Auch Besucher und Touristen aus anderen Bundesländern dürfen nach Sachsen reisen und berherbergt werden. Auch für diese geltenden die in Sachsen bestehenden infektionsschutzrechtlichen Regelungen einschließlich Kontaktbeschränkungen.
>> Hilfestellung zur Erstellung eines Hygienekonzeptes
>> Checkliste für Hygienekonzept
14.05.2020 - Öffnung von Gastronomiebetrieben ab 15. Mai 2020 - Kontrollen durch das Ordnungsamt
Nach aktuellem Stand dürfen in Sachsen ab dem 15.05.2020 Gastronomiebetriebe unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder öffnen. Wir freuen uns, dass auch die Gastronomen in Mittweida damit Stück für Stück ihre Geschäfte wieder aufnehmen können. Um aber die getroffenen Lockerungen nicht durch ein vermehrtes Infektionsgeschehen wieder zu gefährden, liegt bei den Gastronomen und explizit auch bei den Gästen eine hohe Verantwortung, damit der Besuch von Gaststätten unter den besonderen Bedingungen reibungslos und ohne Gefährdung des Allgemeinwohls erfolgen kann.
Deswegen weisen wir darauf hin, dass das Ordnungsamt der Stadt Mittweida in den kommenden Tagen Kontrollen von Gaststätten durchführen wird. Bei diesen Kontrollen geht es primär darum, den Gastronomen Hilfestellung für die Durchsetzung der Hygienestandards gegenüber Gästen zu geben, sowie ggf. zu beraten, welche Maßnahmen getroffen werden können, um einen sicheren Betrieb der Gaststätte zu gewährleisten.
Wir bitten alle Gäste und die Gastronomen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes bei deren nicht einfacher Aufgabe zu unterstützen.
Wir weisen vorsorglich darauf hin, sollte es in einzelnen Fällen in Gaststätten zu Ansammlungen oder Verhältnissen kommen, die den allgemeinen Regeln der geltenden Coronaschutzverordnung oder Hygieneregeln massiv widersprechen, muss das Ordnungsamt regulierend eingreifen.
Informationen zu den geltenden Regelungen erhalten Sie hier.
12.05.2020 - Die 800 qm-Grenze für den sächsischen Einzelhandel nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gilt vorläufig nicht mehr
Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht heute in vier Parallelverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden und § 8 Abs. 1 Satz 1 sowie § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 der aktuellen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - SächsCoronaSchVO) vom 30. April 2020 (SächsGVBl. S. 186) insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt.
Antragsteller in den vier Verfahren waren großflächige Elektronikfachmärkte, die mit ähnlichen Anträgen gegen die vorherige Corona-Schutz-Verordnung vor dem Oberverwaltungsgericht noch gescheitert waren (siehe die Medieninformation 5/2020 des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29. April 2020). Jetzt waren sie erfolgreich.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat ihren Anträgen stattgegeben, weil der Begriff der „für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte“, deren Öffnung ohne flächenmäßige Begrenzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 SächsCoronaSchVO erlaubt ist, nicht hinreichend bestimmt ist. Der Verordnungsgeber hat bei den Ausnahmen von der Verkaufsflächenbegrenzung nach dem Kriterium des Bedarfs, nämlich nach Geschäften für den täglichen Bedarf und solchen für die Grundversorgung unterschieden. Er hat aber in der Verordnung selbst nicht zum Ausdruck gebracht, dass er daneben auch nach der Relevanz der jeweiligen Geschäftsöffnung für den Infektionsschutz differenzieren wollte, so dass darauf bei der Auslegung der Vorschrift nicht zurückgegriffen werden kann. Allein anhand des Begriffs der „Grundversorgung“ lässt sich aber nach der Neufassung der Corona-Schutz-Verordnung nicht mehr feststellen, welche Einzelhandelsgeschäfte damit gemeint sind, weil der Verordnungsgeber darunter nun beispielhaft auch Sonnenstudios und Möbelhäuser fast.
Zwar kann auch innerhalb des Geltungszeitraums der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - etwa im Falle eines Umzugs - für Personen erforderlich sein, Möbel zu kaufen. Dies gilt aber auch für Teile des Sortiments, das von vielen anderen großflächigen Ladengeschäften, beispielsweise von Elektronikfachgeschäften vertrieben wird. Insoweit sind Möbelgeschäfte und Elektronikgeschäfte vergleichbar, zumal auch in Möbelhäusern in der Regel nicht nur Möbel, sondern meistens ein breit gefächertes Angebot an sonstigen Haushaltsgegenständen und Accessoires, mitunter einschließlich von Elektronikartikeln zum Kauf angeboten werden. Aus der Sicht des Normunterworfenen können folglich alle Einzelhandelsgeschäfte unbegrenzt öffnen, die zumindest auch ein Warensortiment für die Grundversorgung zum Verkauf anbieten. Erst recht jedoch wird der Begriff der Grundversorgung in seinen Konturen durch die Nennung von Sonnenstudios verwischt, die dem Bereich der „Wellness“ zuzuordnen sind und als solche bei objektiver Betrachtung - aus der Sicht eines verständigen Normunterworfenen
- nicht mehr zur Grundversorgung gehören. Auch die vom Verordnungsgeber gegebene Begründung enthält keinerlei Hinweis darauf, weshalb Möbelhäuser und Sonnenstudios der Grundversorgung zuzurechnen sein sollen.
Da § 8 Abs. 2 Nr. 2 SächsCoronaSchVO in untrennbarem Zusammenhang mit § 8 Abs. 1 Satz 1 und § 8 Abs. 2 Nr. 1 SächsCoronaSchVO steht, sind diese beiden Vorschriften ebenfalls vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.
SächsOVG, Beschlüsse vom 12. Mai 2020
- 3 B 177/20, 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 -
Die maßgebenden Regelungen in § 8 SächsCoronaSchVO lauten:
Geschäfte und Betriebe
(1) 1Der Betrieb von Einzelhandelsbetrieben bis zu 800 Quadratmetern ist erlaubt. …
(2) Ohne flächenmäßige Begrenzung ist die Öffnung folgender Ladengeschäfte zulässig:
1. Geschäfte für den täglichen Bedarf, wie zum Beispiel Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen,
2. für die Grundversorgung notwendige Geschäfte, wie zum Beispiel Banken, Sparkassen, Geldautomaten, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Buchhandel, Reinigungen, Waschsalons, Online-Handel, Garten und Baumärkte, Möbelhäuser ohne Speise- und Spielbereich, Ladengeschäfte
von Handwerksbetrieben, Sonnenstudios, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, Baumschulen und Gartenbaubetriebe, Tierbedarf,
3. Großhandelsgeschäfte.
Quelle: Medieninformation 7/2020 des Sächsischen Oberlandesgerichtes
17.04.2020 - Gastronomie in Mittelsachsen: Die Region muss zeigen, was sie hat
Sie gehören zu Penig wie die Mulde, die Gaststätte Rollmopsschänke und Harry Wengler. Dieser Tage idyllisch gelegen an der Zwickauer Mulde. Doch das schöne Wetter kann der Gastronom nicht genießen, denn wie vielerorts bleiben die Gäste aus. Die Corona-Krise hat auch das für seine gutbürgerliche Küche, gemütliche Skatabende und gesellige Runden bekannte Lokal fest im Griff. Anders als im Einzelhandel ist eine Besserung noch nicht in Sicht. „Wir haben das Hochwasser überstanden und wir schaffen auch Corona“, sagt der bodenständige Unternehmer. Gemeinsam mit seiner Frau Ilona und Mitarbeiterin Simone blickt er fast optimistisch auf das Ostergeschäft zurück. „Viele unserer Gäste haben uns die Treue gehalten und den Abholservice genutzt. Wir haben aufmunternde Worte gehört, das gibt uns Kraft“, sagt Harry Wengler weiter. Jetzt komme es darauf an, dass die Gäste auch weiter bei der Stange halten. „Schön wäre, wenn die Leute bei dem schönen Wetter, statt den Grill anzuwerfen, auch einmal bei der heimischen Gaststätte bestellen", schlägt er weiter vor. Er beschreibt sich selbst als Vollblutgastronom, er macht Werbung über Facebook und im Internet. Aber er serviert lieber den namensgebenden Riesenrollmops, als sich mit Suchmaschinenoptimierung, Datenschutzerklärungen und barrierefreien Internetseiten rumzuschlagen. So wie Harry Wengler geht es vielen.
Deshalb war er Anfang April gemeinsam mit anderen Peniger Gewerbetreibenden auf die Idee gekommen, die gegenseitige Unterstützung zu zeigen. So wurde der Peniger Lokalheld in den Farben der Stadt geboren, der mit dem Spruch >>Ich unterstütze meinen lokalen Händler<< genau das aussagt. „Dass der Landkreis unsere Initiative aufgreift und dazu noch eine eigene Plattform bereitstellt, finde ich klasse" freut er sich. Harry Wengler ist mit seiner Rollmopsschänke bereits eingetragen. Gerade für die Gastronomie sind solche Angebote wichtig, denn so zeigt die mittelsächsische Wirtschaft, dass sie zusammenhält. Über 160 Angebote gibt es bereits unter https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional.html zu sehen.
17.04.2020 - SAB stoppt Auszahlung von Soforthilfen
Wegen falscher Internetseiten hat die Sächsische Aufbaubank die Auszahlung der Soforthilfen gestoppt. „Das ist mehr als bedauerlich, da einige mittelsächsische Betriebe dringend auf die Auszahlung warten", sagt Matthias Damm. Hier werde eine Notsituation in betrügerischer Weise ausgenutzt,was in keinster Form zu rechtfertigen sei. Der Landrat appelliert an die Bürger, sich zum Corona-Virus auf den öffentlichen Internetseiten bzw. in den bekannten Medien zu informieren: „Wir haben es in der vergangenen Woche bereits in den sozialen Netzwerken gesehen, dass es auch Falschmeldungen gibt.“ Insbesondere für Unternehmen hat das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung eine Übersicht mit den offiziellen Links und Verweisen zusammengestellt, die regelmäßig aktualisiert wird.
https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html
09.04.2020 - Wirtschaftsförderung: Die Krise meistern
An der Corona-Hotline des Landkreises, via Facebook und im Internet informieren sich tagtäglich viele Unternehmen aus Mittelsachsen.
Neben den gestellten Fragen zu Entlastungsmöglichkeiten bei Steuern und Beiträgen oder weiteren finanziellen Hilfen werden auch Beispiele genannt, die momentan besonders aktuell sind.
„Wir sind stolz, wie Mittelsachsens Wirtschaft in der Krise zusammenhält. Viele Firmen vernetzen sich und arbeiten eng zusammen. In den sozialen Medien weisen sie aufeinander hin" , beschreibt Dr. Lothar Beier die Situation. „Einige Firmen nutzen ihre Kontakte nach Fernost und helfen bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, wie IMM in Mittweida oder nähen gleich selbst Gesichtsmasken wie die Firma Demmelhuber, deren Metier sonst ein ganz anderes ist. Mit Desinfektionsrobotern, hergestellt in der Hartmann GmbH in Hainichen können Oberflächen, sogar ganze Räume mittels UV-C-Strahlung desinfiziert werden. Alle diese Aktivitäten helfen in der Krise sehr und zeigen, dass insbesondere Mittelsachsens produzierendes Gewerbe zur Bewältigung der Situation beiträgt", schließt der erste Beigeordnete seine Betrachtungen ab.
Das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung hat unterwww.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html wesentliche Fragen und Antworten für Unternehmen zusammengestellt, die ständig aktualisiert werden. Um die Liquidität zu erhalten, standen primär die Belange um die Soforthilfen von Bund und Land im Fokus von Mittelsachsens Wirtschaft.
Das Referat listet weitere Entlastungsmöglichkeiten und Hilfen zur Bewältigung der Situation auf. Darin geht es um die Herab- oder Aussetzung steuerlicher Vorauszahlungen oder um die zinslose Steuerstundung bis hin zur Anpassung von Beiträgen.
24.03.2020 - Informationen des Gewerbering Mittweida e.V.
Liebe Mittweidaer,
auf Grund der allgemeinen Lage sind viele der „normalen“ Geschäfte geschlossen – hier finden Sie eine zusammenfassende Übersicht über diejenigen, die trotzdem Dienstleistungen anbieten (dürfen), Stand 22.03.2020.
Bitte denken Sie daran, dass handwerklich tätige Geschäfte und Dienstleister vorläufig weiter geöffnet haben, wie zum Beispiel Schlüsseldienst, Schleiferei, ReproCenter Esni, Paketannahmestellen oder auch Reparaturdienstleister wie promedia, Radmarkt oder das Orthopädie-Geschäft.
Bitte halten Sie den Mindestabstand ein, wo auch immer Sie sich aufhalten und betreten Sie die Geschäfte möglichst nur einzeln!
Bleiben Sie gesund und bleiben Sie den Mittweidaer Geschäften treu, herzlichen Dank!
Ihr Gewerbering Mittweida e. V.
>>> Zur Übersicht
24.03.2020 - Informationen der IHK Chemnitz Regionalkammer Mittelsachsen
nachdem Sie letzte Woche den Kontakt zur IHK Chemnitz gesucht haben, möchten wir Sie hiermit über die aktuellen finanziellen Unterstützungsangebote für Unternehmen informieren und Ihnen einen Überblick geben (Stand 23.03.2020/ 12 Uhr) - steht zum download zur Verfügung.
Da sich die Situation und Informationslage schnell ändert, möchten wir Sie bitten, diese Email in einigen Tagen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen:
Unsere Homepage http://www.chemnitz.ihk24.de wird ständig aktuell gehalten. Auch hier finden Sie Informationen wie z. B. „Welche finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten gibt es?“.
Hausbankdarlehen
Im ersten Schritt sollten Sie immer an Ihre Hausbank herantreten. Diese haben Möglichkeiten Ihnen finanziell unter die Arme zu greifen und Sie zu aktuellen Fördermöglichkeiten zu beraten.
Ihre Hausbank schaut gemeinsam mit Ihnen, welches Förderprogramm für Sie in Frage kommt und am sinnvollsten für Ihr Unternehmen ist. Außerdem kann Ihre Bank oder Sparkasse bei der Beantragung von Liquiditätsprogrammen unterstützen.
Sonderprogramm des Freistaates Sachsen "Liquiditätshilfedarlehen - Corona" oder „Sachsen hilft sofort“
Einzelunternehmer, Freiberufler und Kleinstunternehmen in Sachsen mit einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 1 Mio €, welche vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können dies ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen.
Das Sonderprogramm ist ein zinsloses, nachrangiges Liquiditätshilfedarlehen von bis zu 50.000 Euro, in Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro, mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren, welches für die ersten drei Jahre tilgungsfrei zur Verfügung gestellt wird.
Alle weiteren Informationen und Antragsformulare finden Sie ab sofort unter
Kfw-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen
Sind Sie oder Ihr Unternehmen durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, können Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen.
Die KfW übernimmt einen Teil des Risikos Ihrer Bank, dies erhöht Ihre Chance eine Kreditzusage zu erhalten. Nähere Informationen erhalten Sie unter https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html
Finanzielle Unterstützung / Liquiditätssicherung
Am Mittwoch, den 25.03.2020 bietet die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) zusammen mit IHK, HWK, DGB und Bundesagentur für Arbeit von 10 -11 Uhr ein kostenfreies Webinar mit Chatfunktion an, in denen Sie über Möglichkeiten der Liquiditätssicherung informiert werden.
Die Webinare werden aufgezeichnet und stehen im Anschluss dauerhaft zur Verfügung. Auf www.chemnitzwirtschaft.de können Sie sich die Aufzeichnung auch nachträglich jederzeit ansehen.
Wir wünschen Ihnen alles Gute.
Susanne Schwanitz
Referentin Industrie / Fachkräfte / Unternehmensnachfolge
Regionalkammer Mittelsachsen
24.03.2020 - Informationen von der CIMA Beratung + Management GmbH
Sehr geehrte Gewerbetreibende,
nachfolgend einige aktuelle Nachrichten und Hinweise (steht zum download zur Verfügung):
Als hilfreiche Informationsquelle rund um das Thema Finanzierungshilfen kristallisiert sich die IHK Chemnitz heraus. Hier nochmal die entsprechende Infoseite sowie die Hotline: https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/uebungskanaele/gb-service/informationenfuer-unternehmen-zum-coronavirus-4713882
Telefon: 0371 6900-0
Nochmals der dringende Aufruf an Sie: Sofern Sie Beratung sowie Warenbestellung und einen entsprechenden Versand der Artikel per Telefon, Mail, facebook, etc. anbieten:
Lassen Sie uns Ihre Kontaktdaten zukommen. In Kürze wird auf der Homepage der Stadt Mittweida im Nachrichtenbereich eine Meldung geschaltet, die alle Händler mit einem entsprechenden Service auflistet. Nur wenn die Kunden auch wissen, dass Sie einen Lieferservice anbieten, können sie bei Ihnen bestellen. Erhöhen Sie Ihre Sichtbarkeit!
Frau Seigerschmidt (Essskulptur & Seifenstück) stellt allen interessierten Händlern ihren Online-Shop zur Verfügung, um dort Wertgutscheine anzubieten und so den Verkauf zu unterstützen. Dafür vielen Dank! Setzen Sie sich bei Interesse bitte mit Frau Seigerschmidt persönlich in Verbindung: madlen(at)essskulptur.de
Nochmals der nachdrückliche Hinweis, Ihren Google My Business Eintrag zu aktualisieren, falls noch nicht geschehen. Die Online-Sichtbarkeit ist ein zentraler Baustein, um in der jetzigen Krise den Versandhandel zu fördern! Auch, wenn die Situation sich wieder normalisiert hat, werden Sie davon profitieren! Eine entsprechende Anleitung finden Sie unter folgendem Link: https://www.cima.de/63-0-Aktuell.html?news=5514
Sofern wir neue Informationen erhalten, werden Ihnen diese umgehend zukommen lassen. Per Mail und Telefon (0151 41486951) sind wir für Sie erreichbar.
20.03.2020 - Geschäftsstraßenmanagement Mittweida - Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise
Sehr geehrte Gewerbetreibende Mittweidas,
die Corona-Krise trifft besonders die Gewerbetreibenden hart. Auch unser Projektbüro ist derzeit bis auf weiteres geschlossen. Angesichts der aktuellen Lage versuchen wir Sie trotz dessen so gut wie möglich zu unterstützen. Dazu möchten wir Ihnen zunächst einen Informationskatalog zur Selbsthilfe zur Verfügung stellen sowie Maßnahmen anregen, um der Situation und den Umsatzausfällen bestmöglich zu begegnen.
Nachfolgend haben wir die Informationen thematisch zusammengefasst:
1. Finanzierungshilfen:
… des Bundes
der Staat unterstützt kleine und mittlere Unternehmen zunächst über die KfW-Bank. Informationen zu Förderinstrumenten finden sie unter folgendem Link: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html
https://www.foerderdatenbank.de/FDB/DE/Home/home.html
mögliche Maßnahmen und Ansatzpunkte im Überblick finde Sie hier: https://www.gruenderlexikon.de/news/kurz-notiert/corona-hilfen-fuer-selbststaendige-freiberufler-und-kleinunternehmer-84233709
…des Bundeslandes Sachsen
Für alle sächsischen Unternehmen gibt es Fördermöglichkeiten wie zinssubventionierte Liquiditätshilfe-Darlehen, staatliche Bürgschaften und mehr, um Liquiditätsschwierigkeiten zu überbrücken. Als Ansprechpartner steht die Sächsische Aufbaubank (SAB)zur Verfügung. Die Beratung ist kostenlos. Telefon: 0351 / 4910-1100.
ein zinsloses, nachrangiges Liquiditätshilfe-Darlehen von bis zu 50.000 Euro, in Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro, mit einer Laufzeit von bis zu acht Jahren, welches für die ersten drei Jahre tilgungsfrei zur Verfügung gestellt wird, ist derzeit in Bearbeitung. Die Abwicklung soll ebenfalls über die sächsische Aufbaubank erfolgen. Sobald hier neue Informationen zur Verfügung stehen, werden wir Sie informieren.
Finanzbehörden sollen betroffenen Firmen entgegenkommen. Auf Antrag könnten laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden, teilte das Finanzministerium mit. Fällige Steuerzahlungen ließen sich stunden, Säumniszuschläge könnten erlassen werden. Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen könne vorübergehend verzichtet werden (Finanzminister Sachsens Hartmut Vorjohann). Ziehen Sie auch diese Möglichkeiten in Betracht!
2. Verkaufsfördernde Maßnahmen:
Neben finanziellen Initiativen sind jedoch auch Maßnahmen zu treffen, um den Vertrieb so gut es geht fortzuführen.
Um Trotz Geschäftsschließungen einen Warenverkauf zu gewährleisten, müssen die Bürger darüber informiert werden, welche Geschäfte eine Bestellung über Telefon bzw. Mail und einen entsprechenden Versand anbieten.
Wir werden dazu eine Liste an Betrieben erstellen, die diesen Service ermöglichen. Ich bitte Sie mir deshalb zeitnah mitzuteilen, ob Sie (kurzfristige) Warenlieferungen per telefonischer Bestellung oder Mail anbieten oder grundsätzlich noch Waren über Ihren Online-Shop versenden.
Eine entsprechende Liste werden wir auf der Homepage der Stadt und auf der Projekthomepage zum Geschäftsstraßenmanagement veröffentlichen und fortlaufend aktualisieren.
Google My Business Eintrag: Digitale Sichtbarkeit ist in der aktuellen Situation wichtiger denn je. Kunden kann somit eine deutlich besserer Service ermöglicht werden – auch hinsichtlich einer Warenbestellung. Falls Sie noch keinen Eintrag besitzen oder diesen länger nicht aktualisiert haben, tun Sie dies!
3. Kommunikationsmaßnahmen:
Um einer weiteren Ausbreitung von Corona entgegenzuwirken, werden face-to-face Kontakte in den nächsten Wochen auf ein Minimum beschränkt bleiben. Trotzdem müssen gemeinsam Maßnahmen und das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Hier bildet u.a. facebook mit den entsprechenden Gruppenfunktionen ein Instrument, um trotz der Lage einen Austausch zwischen den handelnden Akteuren zu gewährleisten. Wir werden in Kürze eine Gruppe ins Leben rufen. Hierzu werden wir sie entsprechend einladen, um schnell und flächendeckend über zukünftige Entwicklungen und mögliche Handlungsansätze zu informieren und eine unkomplizierte und direkte Kommunikationsplattform zu bieten.
Eine weitere Informationssammlung zu häufig gestellten Fragen rund um das Thema bietet u.a. die IHK Chemnitz an:
https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/uebungskanaele/gb-service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus-4713882
Wir sind weiterhin per Mail und telefonisch unter der 0151 41 48 69 51 für weitere Rückfragen und Informationen für Sie erreichbar.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldungen – bleiben Sie gesund!
Johann Russnak
D 04229 Leipzig | Walter-Heinze-Straße 27
T 0341-696-030 | F 0341-696-0313
20.03.2020 - Industrie- und Handelskammer schließt für Besucherverkehr
Aus gegebenem Anlass ist die Industrie-und Handelskammer in Chemnitz ab 18. März 2020 für den Besucherverkehr geschlossen. Wichtige Hinweise sind auf der Internetseite www.chemnitz.ihk24.de/corona-virus zu finden. Ebenso ist die Erreichbarkeit per Telefon, Email und Chat gegeben. Bei dringenden und nicht aufschiebbaren Angelegenheiten, die nur vor Ort geklärt werden können, wird darum gebeten, sich am Empfang der IHK Chemnitz zu melden.
Unternehmen können sich mit Fragen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen zum Coronavirus auf der Website der IHK Chemnitz informieren. Die Mitarbeiterinnen der Regionalkammer Mittelsachsen stehen für Fragen oder weitere Informationen telefonisch unter 03731/79865-0 und per E-Mail freiberg(at)chemnitz.ihk.de zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung.
Außerdem ist die Nutzung des Chats auf der Website der IHK möglich.
Bis auf Weiteres werden keine Unternehmensbesuche sowie Beratungen in den Räumlichkeiten der IHK in Freiberg, Döbeln und Mittweida durchgeführt.
Telefonische Erreichbarkeit der IHK Chemnitz und ihrer Regionalkammern
Service-Center der IHK Chemnitz 0371 6900 1585 chemnitz@chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Erzgebirge 03733 1304-4116 annaberg(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Mittelsachsen 03731 79865-0 freiberg(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Plauen 03741 214-3565 plauen(at)chemnitz.ihk.de
Regionalkammer Zwickau 0375 814-8140 zwickau(at)chemnitz.ihk.de
18.03.2020 - Übersicht über die geschlossenen und geöffneten Geschäfte in der Innenstadt
Die hier bereitgestellte Liste bezieht sich auf den Einkaufsplan der Innenstadt Mittweida und wurde anhand der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen erstellt.
Öffentliche Einrichtungen / Behörden
27.04.2020 - Pressemitteilung der EKM
Abgesagt: Tag der offenen Tür am 16. Mai 2020
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie musste der große Tag der offenen Tür der Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH am 16. Mai 2020 abgesagt werden. Ein Ersatztermin wird über www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Aktuelles“ und über die Amtsblätter des Landkreises bekanntgegeben.
Wertstoffhöfe wieder geöffnet
Seit dem 20. April 2020 sind die Wertstoffhöfe im Landkreis Mittelsachsen wieder geöffnet. Die Bürger Mittelsachsens können, unter Vorbehalt der geltenden Bestimmungen des Landes Sachsens, die Wertstoffhöfe wieder besuchen. Bitte achten Sie vor Ort auf die Anweisungen des Fachpersonals und halten Sie die Hygienehinweise bzw. Mindestabstände ein.
Aufgrund der Corona-Situation sind viele Termine der Frühjahrstour des Problemstoffmobils entfallen. Diese können leider nicht nachgeholt werden. Wir bitten alle Bürger zwischengelagerte Problemstoffe in den Sommer- und Herbstterminen oder im Zwischenlager für Sonderabfall (FNE, Schachtweg 6 in 09599 Freiberg) abzugeben. Die Termine des Problemstoff- bzw. Schadstoffmobils finden Sie im Abfallkalender 2020 ab Seite 22 und online unter www.ekm-mittelsachsen.de.
Komposteraktion auf 2021 verschoben
Da Großveranstaltungen noch einige Zeit nicht durchgeführt werden können, müssen die Komposteraktionen der EKM vorerst auf das Frühjahr 2021 verschoben werden. Die EKM informiert über die neuen Termine auf ihrer Internetseite.
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der aktuellen Situation stets Änderungen eintreten können und informieren sich vorab unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Aktuelles“. Bei Fragen erreichen Sie die Abfallberatung der EKM unter 03731 26 25 41/-42/-44 oder per E-Mail an abfallberatung(at)ekm-mittelsachsen.de.
17.04.2020 - Pressemitteilung EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Problemstoffmobil ab 21. April wieder unterwegs Zwischenlager für Sonderabfall – FNE in Freiberg ab 20. April wieder geöffnet
Ab dem 21. April nimmt das Problemstoffmobil kurzfristig seine Tour im Landkreis Mittelsachsen wieder auf. Die Standzeiten- und Standorte ab dem 21. April entnehmen Sie bitte dem bisherigen Tourenplan im Abfallkalender und auf www.ekm-mittelsachsen.de. Die Samstagstermine und Herbsttour sollen wie gewohnt durchgeführt werden.
Die vollständigePressemitteilung der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH steht zum download bereit.
Wertstoffhöfe ab 20. April wieder geöffnet – Wichtige Hinweise !
Ab kommenden Montag werden die Wertstoffhöfe im Landkreis Mittelsachsen wieder regulär geöffnet. Die bereits bekannten Öffnungszeiten können Sie dem aktuellen Abfallkalender auf Seite 13 entnehmen oder unter www.ekm-mittelsachsen.de nachlesen.
Da prinzipiell mit einem hohen Andrang zu rechnen ist, bitten wir alle Mittelsachsen die Wertstoffhöfe in den ersten Tagen nur bei absoluter Notwendigkeit, ggf. um einige Tage zeitversetzt und mit sehr viel Geduld aufzusuchen.
Die vollständige Pressemitteilung der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH steht zum download bereit.
27.03.2020 - Sparkasse Mittelsachsen - CORONA / Information zu Sonderöffnungszeiten zum
Monatswechsel
Die Bargeldversorgung ist auch während der Corona-Krise gesichert. Unsere Selbstbedienungstechnik ist an allen 27 Filialstandorten und den SB-Stellen in Betrieb.
- Bitte prüfen Sie vorab einen notwendigen Besuch unserer Filialen -
Für dringende und unaufschiebbare Anliegen unserer Kunden sind wir in unseren Kompetenzcentern in der Hauptfiliale Freiberg, Flöha, Mittweida und Burgstädt zu den regulären Öffnungszeiten vor Ort. Zum Schutz der eigenen Gesundheit und der unserer Mitarbeiter bitten wir unsere Kunden, Beratungstermine und Serviceanliegen auf das Notwendigste zu beschränken!
- Sonderöffnungszeiten zum Monatswechsel -
Im Zeitraum vom 31. März bis 2. April öffnen wir für unsere Kundinnen und Kunden die temporär geschlossenen Filialen Frankenberg, Hartmannsdorf, Penig, Rochlitz, Freiberg Unicent, Mulda, Brand-Erbisdorf, Großschirma, Hainichen und Oederan für die Verfügung von Rentenzahlungen. Es gelten die bekannten Öffnungszeiten. Für größere Bargeldabhebungen bitten wir unsere Kunden um telefonische Vorbestellung.
Der Besuch von Sparkassen-Filialen ist auch unter den Bedingungen der aktuellen Ausgangsbeschränkungen möglich. Allerdings kommt es zu Einschränkungen im Publikumsverkehr.
Zur Abgabe papierhafter Überweisungsaufträge können unsere Briefkästen an allen Filialen genutzt werden. Mit unserer mobilen Filiale machen wir an 30 Standorten im ländlichen Raum Halt.
- Sicherheitsvorkehrungen -
Zum Schutz Ihrer und unserer Gesundheit haben wir Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Wir bitten um Verständnis, dass der Zutritt zu den Filialen derzeit nur für eine begrenzte Anzahl von Kundinnen und Kunden zur gleichen Zeit erfolgen kann. Bitte planen Sie ggf. Wartezeiten ein und achten Sie beim Aufenthalt in der Sparkasse auf den Mindestabstand von 1,5 m zu Ihren Mitmenschen.
Wegen der besseren Lesbarkeit wird auf die Ausweisung der weiblichen und männlichen Form verzichtet und
ausschließlich die männliche Bezeichnung gewählt. Gemeint ist stets sowohl die weibliche als auch die männliche Form.
- Nutzen Sie unsere neue Direkt-Filiale -
Zudem können die meisten Sparkassengeschäfte bequem von zu Hause online und über unsere neu geschaffene Direkt-Filiale getätigt werden.
Hierzu sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verlängerten Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 8.00 bis 19.00 Uhr per Telefon, E-Mail oder Chat unter folgenden Anschlüssen erreichbar:
Telefon: 03731 25-0
E-Mail: sparkasse@sparkasse-mittelsachsen.de
Chat: www.sparkasse-mittelsachsen.de
Dort können Sie beispielweise Daueraufträge ändern, Kreditkarten beantragen oder Änderungen im Online-Banking vornehmen.
Wir empfehlen weiterhin die hygienisch vorteilhafte Nutzung des kontaktlosen Bezahlens mit der Sparkassen-Card, per Kreditkarte oder mittels Smartphone.
Wirtschaftlich von der Krise betroffene Firmen und Gewerbetreibende können die Sparkasse gern auf öffentliche Hilfsprogramme ansprechen.
Weitere Informationen rund um das Thema Corona finden Sie unter www.sparkasse-mittelsachsen.de
SPARKASSE MITTELSACHSEN
23.03.2020 - Pressemitteilung EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Wichtige Informationen – Sicherstellung der Abfallentsorgung, Schließung von Wertstoffhöfen und Schadstoffsammlung
Die Sammlung des Schadstoffmobils wird ab morgen, dem 24. März 2020, eingestellt.
Sollte es in näherer Zeit zu illegalen Ablagerungen an den geplanten Standplätzen des Schadstoffmobils kommen, so bitten wir Sie um eine kurze Information an abfallberatung(at)ekm-mittelsachsen.de.
Bei Fragen stehen wir Ihnen gern unter 03731-2625-0/-41/-42/-44 zur Verfügung.
20.03.2020 - Jobcenter informiert seine Kunden über alternative Kontaktwege
Auch das Jobcenter Mittelsachsen möchte die Eindämmung des Corona-Virus aktiv unterstützen. Aus diesem Grund sind ab Donnerstag, 19.03.2020 bis auf Weiteres keine persönlichen Vorsprachen in allen Geschäftsstellen des Jobcenter Mittelsachsen möglich.
„Für unsere Kundinnen und Kunden sind wir weiterhin erreichbar. Die Zahlungen der Leistungen ist sichergestellt“, so Martina Neubert, Geschäftsführerin des Jobcenter Mittelsachsen.
Das Jobcenter Mittelsachsen ist für seine Kundinnen und Kunden wie folgt zu erreichen:
Service-Rufnummer: 03727 9966 900 (montags bis freitags 08 – 18 Uhr)
zusätzlich erreichen Sie uns unter: 03727 9966 225 (montags bis freitags 08 – 12 Uhr, dienstags zusätzlich 14 – 18 Uhr)
per E-Mail: Jobcenter-Mittelsachsen(at)jobcenter-ge.de
Einwurf im Hausbriefkasten direkt vorm Eingangsbereich der jeweiligen Geschäftsstelle
per Post: Jobcenter Mittelsachsen, Am Landratsamt 3, 09648 Mittweida
Erst- und Weiterbewilligungsanträge auf Grundsicherung einschließlich Anlagen sowie Veränderungs-mitteilungen stehen online zur Verfügung (https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/download-center-arbeitslos) und können vollständig ausgefüllt in den Hausbriefkasten der Dienststellen eingeworfen oder per Post übersandt werden.
Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, Weiterbewilligungsanträge und Veränderungsmitteilungen vollständig elektronisch auszufüllen und ebenfalls elektronisch an das Jobcenter zu senden, soweit sie sich dafür bereits registriert haben (https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld-2).
Gern senden wir Ihnen die Antragsunterlagen per Post zu.
Wenn jetzt Termine entfallen oder ein persönlicher Kontakt nicht möglich ist, entstehen für die Kundinnen und Kunden keine finanziellen Nachteile.
Das Jobcenter arbeitet unbürokratisch und flexibel. Damit soll die Versorgung aller Menschen, die auf die Geldleistungen vom Jobcenter angewiesen sind, sichergestellt werden.
Für Notfälle nutzen Sie bitte die o. g. Kontaktaufnahmen per E-Mail bzw. Telefon. „An erster Stelle stehen für uns die Bearbeitung und Auszahlung der Grundsicherungsleistungen, damit unsere Kundinnen und Kunden in dieser Krisensituation finanziell abgesichert sind.“ so Martina Neubert.
19.03.2020 - Pressemitteilung EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Abfallentsorgung - bitte die Behälter am Vorabend bereitstellen
Alle Mittelsachsen werden gebeten ihre Abfallbehälter bereits am Vorabend des eigentlichen Entsorgungstermins bereitzustellen, da die Entsorgungstouren aufgrund der aktuellen Situation eher starten und im Schichtbetrieb durchgeführt werden.
Ihre Entsorgungstermine finden Sie im Abfallkalender 2020 und online unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Service & Dienstleistungen“.
19.03.2020 - Hinweise der Handwerkskammer Chemnitz zur Schließung von privaten und
öffentlichen Einrichtungen in Sachsen
Grundsätzliches zur Allgemeinverfügung des Landessozialministeriums vom 17.03.2020
Alle Geschäfte die nicht in der Ausnahme der Allgemeinverfügung stehen müssen bis zunächst 20.04.2020 geschlossen bleiben. Von der Schließung und auch vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen sind unter anderem der Einzelhandel für Lebensmittel, Friseure, Reinigungen und viele zur Versorgung notwendige Einrichtungen.
Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet (hierzu zählen wohl auch Augenoptiker und/oder Hörgeräteakustiker).
Laut Allgemeinverfügung dürfen Dienstleister und Handwerker ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Tatsächlich gibt es wohl dazu eine enge Auslegung durch die zuständigen Stellen in Sachsen. Eine erforderliche Klarstellung und konkrete Abgrenzung zu den damit gemeinten Tätigkeiten wird alsbald erwartet.
Nach Lesart der Allgemeinverfügung sind wohl jene Betriebe gemeint, die kein Geschäft haben und somit geöffnet bleiben könnten. Es ist davon auszugehen, dass insbesondere für das öffentliche Leben und die Sicherung der Infrastruktur wichtige Handwerker und Dienstleister weiter arbeiten dürften, wie zum Beispiel Elektriker, SHK, Kfz-Werkstätten oder auch Bauhandwerk.
Dennoch ist eine Konkretisierung noch ungeklärt. Die Handwerkskammer Chemnitz steht in engem Kontakt mit den zuständigen Ministerien und drängt auf eine schnellst mögliche Klärung.
Vorab empfehlen wir: Bitte wenden Sie sich diesbezüglich bei Unsicherheiten an die zuständigen Gesundheits- und Ordnungsämter. Nach Information der Landesdirektion Sachsen an diese Behörden, sind insbesondere auch Kosmetik- und Nagelstudios zu schließen. Fußpflege ist ähnlich, aber eben nicht einzeln benannt.
Quelle: www.hwk-chemnitz.de
18.03.2020 - Pressemitteilung - EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation stellt die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH folgende Informationen zur Verfügung.
Öffentlicher Personennahverkehr / Tourismus
03.05.2020 - Wieder Regelfahrplan bei der MRB
Ab morgen fährt die Mitteldeutsche Regiobahn auf nahezu allen Linien wieder nach dem regulären Fahrplan, um den Fahrgästen in den Zügen ausreichend Platz anbieten zu können. Einzige Ausnahme: Die Verstärkerzüge zwischen Chemnitz und Zwickau und zwei nächtliche Verbindungen auf der Linie RB 30 Dresden – Chemnitz – Zwickau sowie einige Nachtzüge auf der Linie RB 110 Leipzig – Döbeln entfallen. Durch die erweiterten Corona-Regelungen können die MRB-Service-Dienstleistungen wieder regulär angeboten werden. Aufgrund der eingeführten Schutzmaßnahmen verkaufen die MRB-Kundenbetreuer ab dem 4. Mai wie gewohnt Fahrscheine in den Zügen. Die Mitarbeiter in den MRB-Kundencentern und den Partneragenturen stehen ebenfalls wieder für Fahrscheinverkäufe und persönliche Beratung zur Verfügung. Es gelten die gewohnten Öffnungszeiten - lediglich einige Partneragenturen öffnen noch zu leicht eingeschränkten Zeiten. Bei Fahrten im ÖPNV ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend. Ebenso sollte sich jeder Fahrgast an die geltenden Abstand- sowie Hygieneregeln halten.
Den detaillierten Fahrplan sowie weitergehende Informationen erhalten Fahrgäste auf der Webseite www.mitteldeutsche-regiobahn.de
17.04.2020 - Zugverkehr kehrt zum regulären Fahrplan zurück
Nach dem bereits in den vergangenen Tagen REGIOBUS und die City-Bahn ankündigten, zum Regelverkehr ab Montag zurückzukehren, folgt ab Montag die Freiberger Eisenbahn auf der Strecke zwischen Freiberg und Holzhau. Die Mitteldeutsche Regiobahn fährt ab 4. Mai nach Normalfahrplan. Dies betrifft die Strecken Döbeln - Leipzig (RB 110), Hof - Zwickau - Dresden (RE3) und Zwickau - Dresden (RB 30). Die Züge zwischen Chemnitz und Leipzig (RE 6) fahren dann mit vier Wagen (zurzeit drei). Ebenfalls ab 4. Mai verkehrt die S-Bahn der Deutschen Bahn zwischen Dresden und Freiberg. Die Drahtseilbahn Augustusburg nimmt auch am Montag ihre Fahrten wieder auf. Tickets gibt es an bekannten Verkaufsstellen oder auch per App. „Der Ticketverkauf beim Busfahrer ist weiterhin ausgesetzt. Dort, wo ein Ticketkauf noch unmöglich ist, gilt vorerst weiterhin: Die Fahrt bis zur nächsten Verkaufsstelle wird ermöglicht“, teilt heute der Verkehrsverbund Mittelsachsen mit. Noch ein Hinweis zur City-Bahn:
Ihr Betrieb erfolgt ab Montag mit Einschränkungen in Form von Schienenersatzverkehr wegen Instandsetzungsmaßnahmen bzw. Bauarbeiten.
Hier eine Übersicht der betroffenen Linien in Mittelsachsen:
C13 Chemnitz – Burgstädt
Montag, 20.04.2020 bis Mittwoch, 22.04.2020 jeweils nach 21 Uhr bis Betriebsschluss Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Chemnitz Hbf – Burgstädt
C14 Chemnitz - Mittweida
Mittwoch, 22.04.2020 23:00 Uhr bis Samstag, 02.05.2020 durchgehend Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Chemnitz Hbf – Mittweida
Weitere Informationen gibt es unter www.city-bahn.de.
20.03.2020 - Bekanntmachung des Zweckverbandes Kriebsteintalsperre zur Umsetzung der
Allgemeinverfügung des Landratsamtes Mittelsachsen zur Verhütung von
Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) im Verantwortungsbereich des ZVK
Die Saisoneröffnung am Karfreitag, den 10. April 2020, wird abgesagt.
Es werden keine Rundfahrten mit den Fahrgastschiffen MS „Kriebstein“ und MS „Hainichen“ durchgeführt.
Ein Fährschiff verkehrt ab 1. April 2020 nach Fahrplan, ebenso die Personenfähre Lauenhain - Ringethal.
Alle drei Campingplätze werden mit sofortiger Wirkung komplett geschlossen. Der Aufenthalt auf diesen Plätzen ist auch den Dauercampern und auf dem Platz ansässigen Siedlern nicht erlaubt.
Die Sanitärräume bleiben verschlossen.
Die Mehrzweckhalle im Talgut Lauenhain bleibt geschlossen.
Die Festlegungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft und gelten vorerst bis einschließlich 20. April 2020.
Vorbehaltlich zentraler Entscheidungen von Bund, Land oder Landratsamt.
Kriebstein, den 04.04.2020
gez. Oberbürgermeister Ralf Schreiber gez. Thomas Caro
Verbandsvorsitzender Geschäftsführer
Zweckverband Kriebsteintalsperre Zweckverband Kriebsteintalsperre
19.03.2020 - Pressemitteilung Verkehrsverbund Mittelsachsen
RVE, RBM, RVW und SVZ führen ab Montag Ferientakt ein
Hauptgrund: Verringerung des Infektionsrisikos
Es gilt weiter die Ticketpflicht!
Chemnitz/VMS – Weniger Busse in den Landkreisen: Nachdem Chemnitzer Verkehrsunternehmen bereits nach Sonnabend-Fahrplan den Takt verringerten, ziehen nun auch die Landkreise Zwickau, Mittelsachen sowie der Erzgebirgskreis nach.
Voraussichtlich ab Montag gilt bei folgenden Verkehrsunternehmen im Verbundgebiet der Ferienfahrplan: Regionalverkehr Westsachsen (RVW), Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau (SVZ), Regiobus Mittelsachsen (RBM) und Regionalverkehr Erzgebirge (RVE).
VMS-Geschäftsführer Dr. Harald Neuhaus: „Dies geschieht vor allem, um das Infektionsrisiko zu verringern.“ Befürchtungen, wonach durch die Taktverringerung mehr Fahrgäste pro Fahrzeug unterwegs sein könnten, sind haltlos. Seit Beginn der Corona-Krise verbuchen Verkehrsunternehmen bis zu 40 Prozent weniger Fahrgäste. Dr. Neuhaus: „Wir bitten für unsere Maßnahme um Verständnis.“
Bereits seit Mittwoch gilt im Verbundgebiet für Bus-Passagiere: bitte hinten einsteigen, um das Infektionsrisiko für Fahrer/Fahrerin zu verringern. Folge: Manche Fahrgäste - vor allem aus ländlichen Gebieten, die vor Fahrtbeginn kein Ticket kaufen, sind nun ratlos. Zwar gelten weiterhin die Tarif- und Beförderungsbedingungen. Aber trotz Ticketpflicht: „Wir lassen niemand stehen. Wer kein Ticket vorweisen kann, wird bis zur nächsten Verkaufsstelle mitgenommen“, sagt Dr. Neuhaus.
Um mit den Worten von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping zu sprechen: „Nur wenn jeder bereit ist, auch bei privaten Aktivitäten Verzicht zu üben, kann es uns gelingen, die Gefahr der weiteren Virusübertragung zu minimieren.“
Geschäftsbereichsleiter Kommunikation, Pressesprecher
Weitere Informationen auf:
Für Gewerbetreibende, Unternehmen und Selbstständige
Wirtschaftsförderung Mittelsachsen
Soforthilfe-Zuschuss Bund
Sachsen hilft sofort
Schule zu? Kita dicht? Langeweile? – Nicht mit der EKM Malwettbewerb für alle kleinen Mittelsachsen und -sächsinnen ausgerufen
Da aufgrund der aktuellen Situation, wo viele Veranstaltungen abgesagt und Kindereinrichtungen geschlossen sind, fordert die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH alle Kinder (bis 12 Jahre) im Landkreis zu einem Malwettbewerb heraus.
Die besten Einsendungen erhalten einen der folgenden Preise.
1. Preis – Eintritt für die ganze Familie in ein Spaßbad in deiner Nähe
2. Preis – Großes Malpaket der EKM
3. Preis – Ein Baustein-Set deiner Wahl im Wert von 25 €, wie z.B. Lego City Müllmänner
Das Thema des Malwettbewerbs lautet „20 Jahre EKM – Unsere Abfallentsorgung in Mittelsachsen“. D.h. es können selbstgestaltete Bilder zu den Themen Müllabfuhr, Entsorgung und Umwelt eingereicht werden.
Deswegen unser Aufruf an alle Kinder und Eltern:
Macht mit und schickt uns eure Bilder plus Kontaktinformationen an:
EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Frauensteiner Str. 95
oder per E-Mail an abfallberatung(at)ekm-mittelsachsen.de
+++ Aktualisierung Einsendeschluss +++
Aufgrund der starken Nachfrage haben wir uns dazu entschieden unseren Malwettbewerb für alle kleinen Mittelsachsen bis zum 15. Mai 2020 zu verlängern.
Bei Fragen erreichen Sie uns unter 03731-2625-41 oder schreiben Sie eine E-Mail an die Abfallberatung der EKM unter abfallberatung(at)ekm-mittelsachsen.de.
Datenschutzhinweis: Im Rahmen des Wettbewerbes speichern wir Ihre Kontaktinformationen und personenbezogenen Daten kurzfristig und zweckgebunden, entsprechend der Maßgaben der DSGVO. Mit Ihrer Teilnahme stimmen Sie dieser Verarbeitung zu. Die Zustimmung ist jederzeit widerrufbar.
Die Auswahl der Gewinner erfolgt unter Rechtsausschluss.
Zum Vorlesen...
HEUTE EIN HELD - Zehn Geschichten über Helden wie Du und ich
Zum Singen...
"Zehn kleine Ostereier"
Zum Ausmalen und Basteln...
Tierische Fingerstempel
Kreative Maltechniken
Steine, Stöcke – und viele Ideen
Bastelanleitung für Upcycling-Ordnungsbox für's Kinderzimmer
Knautschis basteln in 5 Minuten
Zum Rätseln...
Der Müllerhof Mittweida ...
Der Müllerhof schließt ab sofort für alle BesucherInnen bis voraussichtlich 19. April 2020 bzw. solange alle Schulen und Kitas geschlossen bleiben.
Gern möchten wir ein Seelsorgetelefon einrichten und den Müllerhof-Garten der Bevölkerung zugänglich machen.
Es sind Bänke im Abstand von zwei Metern aufgestellt, die es möglich machen für ein paar Minuten durchzuatmen.
Für weitere Informationen steht Frau Kornelia Junghanns gern zur Verfügung unter 0172/7922389.
stadtverwaltung@mittweida.de
Marktwebcam
Montag: 9:00 - 12:00 Uhr / 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 9:00 - 12:00 Uhr / 13:30 - 18:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 - 12:00 Uhr / 13:30 - 18:00 Uhr
Samstag: 9.00 - 11.00 Uhr
(jeden 1. und 3. Samstag im Monat)
Montag: 9:00 - 12:00 Uhr
Dienstag: 9:00 - 12:00 / 13:30 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 - 12:00 / 13:30 - 18:00 Uhr
(Das Standesamt befindet sich in der Kapellengasse 8.)
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 § 4

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 § 8
 § 8
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