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Timestamp: 2016-10-26 23:27:52+00:00

Document:
1C_479/2015 (25.01.2016)
{T�0/2} 1C_479/2015 � � Urteil vom 25. Januar 2016
alle 4 c/o Kantonspolizei Z�rich,
5. Unbekannte Funktion�re der Kantonspolizei Z�rich,
6. Unbekannte Funktion�re der Verwaltung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. August 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Am 5. Mai 2014 �berf�hrte die Kantonspolizei Z�rich den Untersuchungsh�ftling A.________ nach einer Einvernahme durch die Bundeskriminalpolizei in einem f�r Gefangenentransporte mit Zellen ausger�steten Lieferwagen "Opel Vivaro" von Z�rich nach Dielsdorf.
Am 30. Juni 2014 reichte A.________ bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich eine Strafanzeige ein gegen unbekannte Polizeibeamte und Funktion�re der Verwaltung wegen strafbarer Handlungen aus dem Tatbestandskreis des Amtsmissbrauchs, der Freiheitsberaubung, der N�tigung, der vors�tzlich versuchten schweren K�rperverletzung und T�tlichkeiten. Zur Begr�ndung f�hrte er an, er habe w�hrend �berf�hrung vom 5. Mai 2014 in einer 65 x 65 x 120 cm kleinen Zelle dieses als Folterinstrument zu qualifizierenden, ungen�gend bel�fteten Minitransporters einen lebensgef�hrlichen Kollaps erlitten.
Am 13. April 2015 �berwies die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Akten der von ihr aufgrund der Strafanzeige von A.________ getroffenen Abkl�rungen ans Obergericht des Kantons Z�rich zum Entscheid �ber die Erteilung bzw. Nichterteilung der Erm�chtigung zur Durchf�hrung eines Strafverfahrens. Sie beantragte, die Erm�chtigung nicht zu erteilen.
Am 7. August 2015 erteilte das Obergericht der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung zur Strafverfolgung der von A.________ angezeigten Personen - der Sicherheitsbeamten der Kantonspolizei Z�rich B.________, C.________, D.________ und E.________ sowie weiterer, unbekannter Funktion�re der Kantonspolizei und der Verwaltung - nicht. Soweit sich das Gesuch auf �bertretungen bezog, trat es darauf nicht ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, diesen Beschluss des Obergerichts aufzuheben und es anzuweisen, die Erm�chtigung zur Verfolgung der angezeigten Personen zu erteilen. Eventuell sei der Beschluss des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht, die Oberstaatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft verzichten auf Vernehmlassung.
Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. � 148 des Z�rcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht �ber die Er�ffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung der angezeigten Personen, die als Sicherheitsangestellte und F�hrungskr�fte der Kantonspolizei Beamte im Sinne dieser Bestimmung sind, zu erm�chtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung f�r die Durchf�hrung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Der Beschwerdef�hrer, der am kantonalen Verfahren als Partei beteiligt war und dessen Strafanzeige nicht mehr weiterbehandelt werden kann, ist als Gesch�digter, der allenfalls Zivilanspr�che geltend machen k�nnte (Art. 115, Art. 118 und Art. 122 Abs. 1 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO), befugt, sie zu erheben (Art. 89 Abs. 1 BGG).
Nach Art. 7 Abs. 1 StPO sind die Strafbeh�rden verpflichtet, im Rahmen ihrer Zust�ndigkeiten ein Verfahren einzuleiten und durchzuf�hren, wenn ihnen Straftaten oder auf Straftaten hinweisende Verdachtsgr�nde bekannt werden. �ber die Erm�chtigung zur Er�ffnung einer Strafuntersuchung gegen Beamte entscheidet im Kanton Z�rich das Obergericht (oben E. 1).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, es habe den Sachverhalt zu gut abgekl�rt. Es sei im Erm�chtigungsverfahren darauf beschr�nkt, "h�chst summarisch" zu pr�fen, ob es "in minimaler Weise glaubhaft" erscheine, dass ein strafbares Verhalten vorliege. Dies sei vorliegend bereits aufgrund der Tatsachen erstellt, dass er wegen der unmenschlichen Transportbedingungen ohnm�chtig geworden sei und seither an chronischen Kopfschmerzen leide. Mehr habe es f�r die Erteilung der Erm�chtigung nicht gebraucht, die weitere Ermittlung des Sachverhalts sei der Strafuntersuchung vorbehalten. Das Obergericht habe Art. 7 StPO verletzt, indem es die Erm�chtigung gest�tzt auf weitere Abkl�rungen verweigert habe.
2.2.�F�r den Entscheid �ber die Erm�chtigung zur Strafverfolgung sind einzig strafrechtliche Gesichtspunkte massgeblich. Die Erm�chtigung darf insbesondere nicht aus Gr�nden der Opportunit�t verweigert werden (vgl. BGE 137 IV 269 E. 2.4 S. 278 f.). Die Er�ffnung einer Strafuntersuchung setzt einen "hinreichenden" Tatverdacht voraus (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Da das Erm�chtigungserfordernis Beh�rdenmitglieder und Beamte namentlich vor mutwilliger Strafverfolgung sch�tzen und dadurch das reibungslose Funktionieren staatlicher Organe sicherstellen soll, muss f�r die Erteilung der Erm�chtigung vorausgesetzt werden, dass gen�gende Anhaltspunkte f�r eine strafbare Handlung vorliegen bzw. eine gewisse minimale Wahrscheinlichkeit besteht, dass eine solche stattgefunden hat (Urteile 1C_775/2013 vom 15. Januar 2014 E. 3.3 und 1C_382/2012 vom 10. Oktober 2012 E. 3.1).
2.3.�Es steht entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers keineswegs fest, dass er beim umstrittenen Transport kollabierte und seither an chronischen Kopfschmerzen leidet. Das sind nicht Tatsachen, sondern blosse Behauptungen. Das Obergericht konnte (und musste) sie im Erm�chtigungsverfahren anhand der summarischen Abkl�rungen der Staatsanwaltschaft auf ihre Plausibilit�t hin �berpr�fen, um beurteilen zu k�nnen, ob sie einen hinreichenden, die Er�ffnung eines Strafverfahrens rechtfertigenden Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen der angezeigten Personen zu begr�nden verm�gen. Inwiefern es dadurch Art. 7 StPO verletzt haben k�nnte, ist unerfindlich, die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet.
Die Strafanzeige betrifft zwei unterschiedliche Personenkreise. Einerseits richtet sie sich gegen die Beamten, die den Beschwerdef�hrer am 5. Mai 2014 von Z�rich nach Dielsdorf �berf�hrten, und anderseits gegen die Entscheidungstr�ger der Kantonspolizei, welche f�r den Einsatz der mit Zellen ausger�steten Lieferwagen "Opel Vivaro" zum Gefangenentransport verantwortlich sind. Nach der Auffassung des Beschwerdef�hrers haben sich diese Leute in nicht n�her spezifizierter Weise strafbar gemacht, weil der Transport von Gefangenen in diesem von ihm als "Guantanomo-Jet" bzw. "Abu Ghraib-Express" diskreditierten Fahrzeugtyp sowohl unmenschlich als auch akut lebensbedrohend und damit strafbar sei.
3.1.�Das Obergericht hat erwogen, die grunds�tzliche Kritik an der Praxis der Gefangenentransporte der Kantonspolizei Z�rich sei nicht Gegenstand des Erm�chtigungsverfahrens, welches sich ausschliesslich gegen die am konkreten Transport beteiligten Sicherheitsangestellten richte.
Diese Ausf�hrungen greifen zu kurz. Die Strafanzeige richtet sich nicht nur gegen die den Transport ausf�hrenden, subalternen Beamten, sondern ausdr�cklich auch gegen die Entscheidungstr�ger der Polizei, welche f�r die Durchf�hrung der Gefangenentransporte und damit die Verwendung des vom Beschwerdef�hrer beanstandeten Fahrzeugtyps verantwortlich sind. Im Ergebnis ist der angefochtene Entscheid allerdings nicht zu beanstanden, da keine Hinweise daf�r bestehen, dass sie sich durch den Einsatz der beanstandeten Fahrzeuge strafbar gemacht haben k�nnten. Diese sind unbestrittenermassen vom ASTRA f�r den Strassenverkehr zugelassen und damit verkehrstauglich. Die seitlichen Zellen, wie sie f�r den Transport des Beschwerdef�hrers benutzt wurden, sind bel�ftet und nach Polizeiangaben 67x74x135 cm gross. Sie m�gen damit zwar eng und der Transport in ihnen mag f�r die in der Regel mit Handschellen gefesselten Gefangenen bei l�nger dauernden Fahrten mitunter belastend sein. Selbstverst�ndlich w�re es auch m�glich, den Transport von Gefangenen in den beanstandeten Fahrzeugen zu missbrauchen, um sie in strafbarer Weise zu qu�len bzw. ihre k�rperliche Integrit�t zu beeintr�chtigen. Wie der Beschwerdef�hrer dartut, m�sste man dazu wohl nur die L�ftung ausschalten und das Fahrzeug l�ngere Zeit der Sonne aussetzen. Es bestehen indessen keinerlei Anzeichen daf�r, dass die Kantonspolizei Z�rich solche Praktiken pflegt. Auch der Beschwerdef�hrer erhebt in diesem Zusammenhang keine konkreten Vorw�rfe, seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich vielmehr in allgemeiner, ausufernder Polemik. Zusammenfassend ist damit nicht ersichtlich, inwiefern der Einsatz dieser Transportfahrzeuge per se eine strafbare Handlung darstellen soll, derentwegen gegen die daf�r Verantwortlichen eine Strafuntersuchung er�ffnet werden m�sste. Das Obergericht hat die Erm�chtigung zur Verfolgung der f�r den Einsatz der beanstandeten Transportfahrzeuge verantwortlichen Polizeikader im Ergebnis zu Recht verweigert.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer wirft den Sicherheitsbeamten, die ihn am 5. Mai 2014 von Z�rich nach Dielsdorf �berf�hrten, nicht vor, ihn unkorrekt behandelt bzw. misshandelt zu haben. Er macht nur geltend, wegen der defekten L�ftung und der �berlangen Dauer des Transports ohnm�chtig geworden bzw. in einen lebensgef�hrlichen Zustand geraten zu sein. Daraus ergibt sich f�r ihn der Verdacht, dass sich die f�r den Transport verantwortlichen Beamten (wohl durch Unterlassung bzw. Verletzung der F�rsorgepflicht) der Freiheitsberaubung, des Amtsmissbrauchs, der K�rperverletzung, der Gef�hrdung des Lebens und/oder weiterer �hnlich gelagerter Delikte schuldig gemacht haben k�nnten.
3.2.1.�Freiheitsberaubung im Sinn von Art. 183 StGB setzt voraus, dass der T�ter jemandem unrechtm�ssig die Freiheit entzieht. Der Beschwerdef�hrer befand sich w�hrend des umstrittenen Transports in Untersuchungshaft. Damit bestand ein rechtm�ssiger Hafttitel gegen ihn, der klarerweise auch seine �berf�hrung vom Gef�ngnis in die R�umlichkeiten der Bundeskriminalpolizei zum Zwecke der Einvernahme und zur�ck ins Gef�ngnis abdeckt. Die den Transport durchf�hrenden Sicherheitsbeamten haben somit offensichtlich keine Freiheitsberaubung begangen, selbst wenn die Vorw�rfe des Beschwerdef�hrers zutr�fen. Das Gleiche gilt f�r den Tatbestand der N�tigung im Sinn von Art. 181 StGB, der voraussetzt, dass jemand durch irgendeine Beschr�nkung seiner Handlungsf�higkeit gen�tigt wird, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Einen derartigen Vorwurf erhebt der Beschwerdef�hrer nicht. Amtsmissbrauch im Sinn von Art. 321 StGB besteht darin, dass ein Beamter seine Amtsgewalt missbraucht, um sich einen unrechtm�ssigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil zuzuf�gen. Auch dieser Tatbestand f�llt von vornherein ausser Betracht, da der Beschwerdef�hrer den Beamten nicht vorwirft, sie h�tten ihn vors�tzlich in eine prek�re, lebensbedrohende Lage gebracht in der Absicht, ihn zu sch�digen. Zu Recht nicht geltend macht der Beschwerdef�hrer, der zwar die Gefangenentransporte in den umstrittenen Lieferwagen polemisch als "Folter" bezeichnet, dass das Verhalten der angezeigten Sicherheitsbeamten unter das strafrechtliche Folterverbot von Art. 264a lit. f StGB fallen k�nnte. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass das Obergericht die Erm�chtigung in Bezug auf diese Delikte nicht erteilte.
3.2.2.�Eine Verurteilung wegen Aussetzung (Art. 127 StGB), Gef�hrdung des Lebens (Art. 129 StGB) oder schwerer, einfacher bzw. fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 122, Art. 123 und Art. 125 StGB) setzt u. a. voraus, dass das Opfer an K�rper oder Gesundheit gesch�digt oder in Lebensgefahr bzw. in schwere unmittelbare Gefahr f�r die Gesundheit gebracht wurde. Das Obergericht konnte somit die Erm�chtigung in Bezug auf diese Delikte ohne Verletzung von Bundesrecht verweigern, wenn kein hinreichender Verdacht besteht, dass der Beschwerdef�hrer auf dem Transport entsprechend verletzt oder gef�hrdet wurde.
F�r das Obergericht sind die tats�chlichen Grundlagen, die einen solchen Verdacht zulassen w�rden, nicht erstellt. Unbestritten ist der Verlauf des Transports. Der Beschwerdef�hrer wurde zun�chst innerhalb der Stadt Z�rich von der Werdstrasse 138 in die Polizeikaserne �berf�hrt, wo er das Fahrzeug verlassen und in einer Zelle auf die Weiterfahrt warten konnte. Anschliessend f�hrte die Fahrt mit zwei Zwischenhalten in Uster und am Flughafen Kloten nach Dielsdorf; dabei war er rund rund zwei Stunden im Fahrzeug eingeschlossen. In dieser zweiten Phase der Fahrt will der Beschwerdef�hrer w�hrend des Stillstands im Flughafen Kloten wegen Sauerstoffmangels und Hitze einen lebensgef�hrlichen Ohnmachtsanfall erlitten haben. Daf�r konnte das Obergericht indessen, abgesehen von der Behauptung des Beschwerdef�hrers, keine weiteren Hinweise finden. So war am verwendeten Fahrzeug am 17. Februar 2014 ein "kleiner Service" durchgef�hrt worden. Dabei wurden auch die Pollenfilter ersetzt, was bedeutet, dass sich die Wartung auch auf die L�ftung bezog. Das legt nahe, dass die L�ftung knapp drei Monate sp�ter einwandfrei funktionierte. Das wird denn auch von F.________ best�tigt, die mit dem gleichen Transport vom Flughafen nach Dielsdorf �berf�hrt worden war. Sie gab zu Protokoll, die Verh�ltnisse im Gefangenentransporter seien normal gewesen, nicht zu heiss und nicht zu kalt, die L�ftung habe gut funktioniert, es sei ihr nichts Ungew�hnliches aufgefallen, und es habe sich niemand beim Transportdienst �ber Unwohlsein beklagt. Unangenehm sei gewesen, dass die Fahrt lange gedauert habe. Nach den Angaben des Gef�ngnisaufsehers, der den Beschwerdef�hrer nach dem umstrittenen Transport in Empfang nahm, machte dieser einen sichtlich ger�derten Eindruck und habe um eine Kopfschmerzentablette gebeten, welche er erhalten habe. Verletzungen habe er keine festgestellt.
Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend des insgesamt rund 25 Minuten dauernden Aufenthaltes im Flughafen Kloten ohnm�chtig geworden sein k�nnte, wie er behauptet, ohne dass es jemand bemerkt h�tte. Dies jedenfalls dann, wenn die beiden Sicherheitsbeamtinnen F.________ zu zweit abholten und das Fahrzeug mit dem Beschwerdef�hrer kurzzeitig ohne �berwachung liessen. Wahrscheinlich ist dies indessen nicht. Es ist schwer vorstellbar, dass die Beifahrerin des Transporters, die die Zellen mittels eines Monitors in Echtzeit �berwachte, weder das sich nach seiner Darstellung mit Erstickungsanf�llen und Panikattacken ank�ndigende Malaise des Beschwerdef�hrers bemerkt h�tte noch den Umstand, dass er bei der Wegfahrt vom Flughafen und damit in einem Zeitpunkt, in dem sie mit Sicherheit vor ihrem Monitor sass, ohnm�chtig in seiner Zelle gelegen h�tte und erst nach der Wegfahrt wieder zu sich gekommen w�re. Schwer nachvollziehbar ist auch, weshalb sich der Beschwerdef�hrer weder nach seinem Erwachen aus der Ohnmacht bemerkbar machte noch den von ihm als existenzbedrohend empfundenen Vorfall dem Aufseher im Bezirksgef�ngnis Dielsdorf, der ihn am Ende der Fahrt in Empfang nahm, schilderte, sondern ihn nur um eine Schmerztablette bat.
Insgesamt erscheint es somit zwar plausibel, dass der Beschwerdef�hrer durch den umstrittenen R�cktransport ins Gef�ngnis mitgenommen war. Dass er dabei allerdings an K�rper oder Gesundheit ernsthaft Schaden nahm oder in unmittelbare Gefahr f�r Leib und Leben geraten w�re, hat sich nicht erh�rtet, sondern wurde durch die Abkl�rungen der Staatsanwaltschaft weitgehend entkr�ftet. Das Obergericht hat kein Bundesrecht verletzt, indem es einen hinreichenden, die Er�ffnung einer Strafuntersuchung rechtfertigenden Tatverdacht verneinte und dementsprechend die Erm�chtigung zur Er�ffnung einer solchen verweigerte.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welchem stattgegeben werden kann, da die Beschwerde nicht geradezu aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2.�Rechtsanwalt Daniel U. Walder, Z�rich, wird dem Beschwerdef�hrer als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben und mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 7
 Art. 110
 Art. 118
 Art. 122
 Art. 104
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 183
 Art. 181
 Art. 321
 Art. 264
 Art. 123
 Art. 125