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Timestamp: 2020-08-10 08:43:16+00:00

Document:
§ 6 Gebärdensprache und Kommunikation von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen [Bis 26.07.2016: Gebärdensprache und andere Kommunikationshilfen]
§§ 7 - 11 Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
§§ 12 - 12d Abschnitt 2a Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes
§ 13 Abschnitt 3 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
§§ 14 - 16 Abschnitt 4 [Bis 26.07.2016: 3] Rechtsbehelfe
§ 14 [Bis 26.07.2016: 12] Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren
§ 15 [Bis 26.07.2016: 13] Verbandsklagerecht
§§ 17 - 18 Abschnitt 5 [Bis 26.07.2016: 4] Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen [Bis 26.07.2016: Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen]
§ 17 [Bis 26.07.2016: 14] Amt der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen [Bis 26.07.2016: Amt der oder des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen]
§ 18 [Bis 26.07.2016: 15] Aufgabe und Befugnisse
§ 19 Abschnitt 6 Förderung der Partizipation
HI1015652
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen [ 1 ] [i]
Titel wurde geändert durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016, vormaliger Titel war "Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen"
§ 1 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Abs. 1a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.
§ 2 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
§ 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Abs. 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Abschnitt 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Abschnitt 2a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Abschnitt 3 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 14.07.2018.
Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.
Nr. 1 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anm. d. Red.: Die Änderung durch Artikel 3 Nr. 15 a) bb) G. v. 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117) ist nicht durchführbar. Anzuwenden ab 01.01.2018.
Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anzuwenden ab 01.01.2018.
§ 16 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.
Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.
Abschnitt 6 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

References: § 13

§ 14

§ 15

§ 17

§ 18

§ 19

§ 1

§ 2

§ 3

§ 16