Source: http://www.jurablogs.com/2010/10/12/bgh-unangemessene-beeintraechtigung-rufs-originalprodukts-nachahmung
Timestamp: 2017-03-26 13:50:56+00:00

Document:
BGH: Zur unangemessene Beeinträchtigung des Rufs eines Originalprodukts durch eine Nachahmung
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldOktober 2010BGH: Zur unangemessene Beeinträchtigung des Rufs eines Originalprodukts durch eine NachahmungBGH Urteil vom 15.04.2010 I ZR 145/08 Femur-Teil UWG § 4 Nr. 9 lit. a und b, § 4 Nr. 11; MPG § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1; HWG § 3 Satz 2 Nr. 1, § 6 Nr. 2 Leitsätze des BGH: a) Technisch bedingte Merkmale eines Erzeugnisses sind nur dann frei wählbar und austauschbar und können wettbewerbliche Eigenart begründen, wenn mit ihrem Austausch keine Qualitätseinbußen verbunden sind. b) Eine der Erwerbssituation nachfolgende Herkunftstäuschung scheidet bei Produkten, die unterschiedlich gekennzeichnet sind und von Fachkreisen verwendet werden, regelmäßig aus, wenn die Benutzung der Produkte eine sorgfältige Planung voraussetzt ...Zum vollständigen Artikel14 LeserBERLIN BLAWG:BGH: Zum Schutz einer Produktverpackung – Knoblauchwürste51 LeserNIETZER & HÄUSLER:Produktpiraterie und Nachahmungsschutz – BGH zeigt Grenzen auf –26 LeserAnja Neubauer:OLG Düsseldorf: Verbot für zwei Samsung Galaxy Tab Modelle in Deutschland23 LeserRechtslupe:Seilzirkus68 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Schokokeks-Präsentation auf Messe42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären49 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer Romanfigur10 verwandte ArtikelBGH: Beeinträchtigung des „guten Rufs“ eines Originalprodukts durch ein ImitatBGH: Rufbeeinträchtigung des Originals durch minderwertige NachahmungEinkaufswagenKeine Wettbewerbswidrigkeit bei gleichartigen EinkaufswagenmodellenOLG Köln: Zur wettbewerblichen Eigenart eines EinkaufswagensZum wettbewerbsrechtlichen Schutz vor Nachahmungen - BGH, Urteil v. 11.01.2007 - I ZR 198/ 04RegalsystemProduktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche HerkunftLG Dortmund: Bei ähnlicher Grundform, aber erheblichen Unterschieden der Einzelmerkmale besteht keine unlautere Leistungsübernahme einer
HandtascheOLG Frankfurt a.M.: Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für “Leuchtpflastersteine” / Zur wettbewerblichen EigenartVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats15.4.2010 - I ZR 145/08 -Über den ArtikelVeröffentlicht October 12, 2010 8:46am im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Lg Hamburg, Bgh, Uwg, Beeinträchtigung, Nachahmung, Plagiat, Ruf, Originalprodukt, MinderwertigTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie Kanzlei-Webseitevon JurakopfIst die Koppelung einer Gewinnspielteilnahme mit der Einwilligung in E-Mail-Werbung zulässig?von Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Bundesgerichtshof urteilt erneut zu Patientenverfügungenvon Notar Dr. Philipp von Hoyenberg - WuppertalWem gehören Grabungsunterlagen?von Klaus Graf / ArchivaliaBlog zum Arbeitsrechtvon JurakopfAls nächstes lesen - bislang 51 Leser:Rezension: WpHG

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 3
 § 6
 BGH