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Timestamp: 2016-10-25 05:08:30+00:00

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1B_203/2016 � � Urteil vom 17. Juni 2016
A.________ wurde am 20. Januar 2016 durch die Kantonspolizei wegen Verdachts auf Freiheitsberaubung, N�tigung und K�rperverletzung festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft versetzte ihn daraufhin f�r die vorl�ufige Dauer von zwei Wochen in Untersuchungshaft. Nachdem die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Verfahren �bernommen hatte, verf�gte das Zwangsmassnahmengericht am 29. Januar 2016 die Verl�ngerung der Untersuchungshaft vorl�ufig bis zum 29. M�rz 2016, wobei der Tatvorwurf um Drohung und versuchte Vergewaltigung erweitert wurde. A.________ wird vorgeworfen, B.________, mit der er eine heimliche intime Beziehung gef�hrt hat, am 13./14. Januar 2016 in seiner Wohnung in Basel eingesperrt und sie bedroht, beschimpft und geschlagen zu haben. Ausserdem soll er versucht haben, sie zu vergewaltigen.
Am 24. M�rz 2016 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft erneut f�r die vorl�ufige Dauer von acht Wochen bis zum 24. Mai 2016. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 20. April 2016 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 31. Mai 2016 gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung der Entscheide des Appellationsgerichts vom 20. April 2016 und des Zwangsmassnahmengerichts Basel-Stadt vom 24. M�rz 2016. Er sei umgehend aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zum Erlass einer solchen Anordnung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei ihm bei der Entlassung unter Strafandrohung jeglicher Kontakt zu B.________ und ihren Familienmitgliedern zu verbieten. In prozessualer Hinsicht ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer hat keine Replik eingereicht.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Haftentscheid des Appellationsgerichts steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat als direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheids ein rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen Aufhebung bzw. �nderung. Dieses ist weiterhin aktuell, denn das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt hat inzwischen die Untersuchungshaft einstweilen bis zum 5. Juli 2016 verl�ngert, wobei es pr�zisierte, der Beschuldigte werde aus der Haft entlassen, wenn das Bundesgericht den Entscheid des Appellationsgerichts nicht best�tige. Der Beschwerdef�hrer ist mithin zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Gem�ss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. �berdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verh�ltnism�ssig zu sein (vgl. Art. 197 StPO) und sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).
Der Beschwerdef�hrer stellt den dringenden Tatverdacht der Beschimpfung und K�rperverletzung nicht in Abrede. Indessen bestreitet er diesen mit Bezug auf die Freiheitsberaubung und die versuchte Vergewaltigung.
3.1.�Die Vorinstanz bemerkte dazu, die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Widerspr�che in den Aussagen des Opfers hinsichtlich ihrer Paarbeziehung, des angeblichen Eheversprechens, der fr�heren intimen Kontakte mit anderen M�nnern und den Falschangaben gegen�ber ihren Eltern und ihrem Freund betr�fen nicht das Kerngeschehen. Der dringende Tatverdacht der Freiheitsberaubung sei erstellt, st�nden die Aussagen der Gesch�digten, wonach er sie mit Gewalt am Verlassen der Wohnung gehindert habe, doch nicht im Widerspruch zur Sachlage. Mit Bezug auf den Vorwurf der mehrfachen versuchten Vergewaltigung sei zwar richtig, dass die Anzeigestellerin diesen bei ihrer ersten Einvernahme am 14. Januar 2016 unerw�hnt liess. Sie habe ihn aber bereits am 18. Januar 2016 und damit relativ zeitnah zu den inkriminierten Geschehnissen erhoben. Die anf�nglich zaghaften und teilweise korrigierenden Aussagen des mutmasslichen Opfers insbesondere hinsichtlich der intimen Beziehung zum Beschwerdef�hrer liessen sich mit dem kulturellen und gesellschaftlichen Hintergrund der Beteiligten zwanglos erkl�ren. So habe sie mehrmals deutlich ge�ussert, dass sie sich gegen�ber ihren Eltern f�r ihr - aus deren Sicht - unpassendes Verhalten zum anderen Geschlecht sch�me. Vor diesem Hintergrund sei es denn auch stimmig, wenn sie ausgesagt habe, der Beschwerdef�hrer habe sie just damit unter Druck gesetzt und gedroht, ihren Eltern von den M�nnerbekanntschaften und vorehelichen Sexualkontakten zu erz�hlen. Ebenso nachvollziehbar sei, dass sie mit diesen Details erst im Laufe der Befragungen rausger�ckt sei und den Oralverkehr nicht freim�tig einger�umt habe. Ins kulturelle Bild passe auch, dass der Beschwerdef�hrer sie durch manuelle Entjungferung zur Heirat habe zwingen wollen, nachdem sie sich erfolgreich gegen eine Vergewaltigung zur Wehr gesetzt habe. Schliesslich passe auch ihre Beeinflussbarkeit durch den Freund ins Bild einer in zwischengeschlechtlichen Fragen unsicheren und von konservativen kulturellen Wertvorstellungen gepr�gten jungen Frau. Ihre Aussagen hinsichtlich des Kerngeschehens seien im Wesentlichen stimmig. Auch habe sie die erhobenen Vorw�rfe in der Konfrontationseinvernahme vom 16. M�rz 2016 neuerlich detailliert best�tigt.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen im Wesentlichen ein, die lange Dauer der Untersuchungshaft liesse sich h�chstens bei einem dringenden Tatverdacht der Freiheitsberaubung und der versuchten Vergewaltigung rechtfertigen, den die Vorinstanz zu Unrecht bejaht habe. In Situationen, in denen es Aussage gegen Aussage stehe, werde ohne weitere Beweismittel in aller Regel im Zweifel zugunsten des Beschuldigten entschieden. Da sich der Tatverdacht einzig auf die Aussagen des vermeintlichen Opfers st�tze, seien hohe Anforderungen an dessen Glaubw�rdigkeit zu stellen, wobei das gesamte Aussageverhalten zu w�rdigen sei. Die mutmasslich Gesch�digte habe sich in Widerspr�che verwickelt und mehrere unstimmige Angaben gemacht. So habe sie zuerst ausgesagt, ein ihr g�nzlich Unbekannter habe sie unter Zwang in die Wohnung gezerrt. Sp�ter habe sie jedoch einger�umt, den T�ter zu kennen und freiwillig in seine Wohnung gegangen zu sein. Der Beschuldigte sei im Verlaufe der Einvernahmen vom Bekannten zum Liebhaber bis hin zum Verlobten mutiert, mit dem sie mindestens zwei Mal Oralverkehr gehabt habe. Auch hinsichtlich der Intimkontakte mit dem Beschuldigten habe sie zun�chst keine solchen erw�hnt. W�hrend der zweiten Einvernahme habe sie jedoch behauptet, es sei zu Vergewaltigungsversuchen gekommen, wobei sie in jener Nacht auch noch einvernehmlichen Intimkontakt gehabt h�tten. Unstimmigkeiten im Aussageverhalten erg�ben sich ferner hinsichtlich des Motivs f�r die Gewalt und der Angaben �ber sich gegen�ber ihren engsten Bezugspersonen. Ausserdem stimme ihre Aussage �ber die Anzahl verwendeter Kondome nicht mit der Sachlage �berein. Hinzu k�men Indizien, die daf�r spr�chen, dass sie in Absprache oder unter Einfluss ihres neuen Freundes Falschangaben gemacht oder auf Beweismittel eingewirkt habe. Insgesamt sei das Aussageverhalten des vermeintlichen Opfers daher unzuverl�ssig und nicht geeignet, einen erh�rteten Tatverdacht zu begr�nden. Es bestehe vielmehr der Verdacht, dass dieses die Verantwortung f�r das in seiner Kultur verwerfliche Verhalten auf den Beschuldigten abschieben wolle.
3.3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht damit vor Bundesgericht im Wesentlichen die gleichen Einw�nde geltend, wie vor dem Appellationsgericht. Dieses hat sich mit diesen einl�sslich auseinandergesetzt, wobei der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden ist. Auf die Erw�gungen der Vorinstanz zum dringenden Tatverdacht kann somit verwiesen werden (vgl. E. 2.4 des Entscheids vom 20. April 2016).
3.3.2.�Mit seinen Vorbringen �bersieht der Beschwerdef�hrer insbesondere, dass das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen hat. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
3.3.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer kritisiert, die Vorinstanz habe nicht zwischen Tatbest�nden unterschieden, die eine Haftverl�ngerung rechtfertigten und solchen, die dies nicht t�ten, findet sein Vorwurf keine St�tze in den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids: Das Appellationsgericht hat den dringenden Tatverdacht mit Bezug auf alle vorgeworfenen Straftatbest�nde als gegeben erachtet, weshalb sich eine Differenzierung nicht aufdr�ngte. Wenig stichhaltig ist ausserdem sein Vorbringen zur sog. "Aussage-gegen-Aussage-Konstellation". Eine solche muss keineswegs zwingend gest�tzt auf den Grundsatz "in dubio pro reo" zu einem Freispruch f�hren (vgl. Urteil 1B_171/2015 vom 27. Mai 2015 E. 5.4.1). Aufgrund des Beschleunigungsgebots in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO) hat das Bundesgericht im Haftpr�fungsverfahren zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Stuft die Vorinstanz gest�tzt auf eine vertretbare summarische Beweisw�rdigung die Aussagen der Privatkl�gerin als glaubhafter ein als jene des Beschwerdef�hrers und kommt sie aufgrund dessen im Ergebnis zum Schluss, eine Verurteilung erscheine wahrscheinlich, verletzt dies kein Bundesrecht (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127).
3.3.4.�Die mutmasslich Gesch�digte hat den Beschwerdef�hrer in der Untersuchung schwer belastet. Sie hat den Tathergang erstmals anl�sslich der Einvernahme vom 19. Januar 2016 detailliert geschildert. Ihre Aussagen in den weiteren Einvernahmen, auch in der Konfrontationseinvernahme vom 16. M�rz 2016, stimmen im Wesentlichen damit �berein. Dies trifft insbesondere auf die Angaben im Kernbereich zu, wonach sie nicht freiwillig mit ihm in seine Wohnung gegangen sei und er sie daran gehindert haben soll, diese zu verlassen. Er habe sie zun�chst ins Badezimmer eingesperrt, wo er sie geschlagen habe. In der Nacht habe er sie sodann entjungfern wollen, damit er dies ihren Eltern erz�hlen k�nne, so dass sie ihn heiraten m�sse. Im Wohnzimmer habe er an ihren Kleidern gerissen und sie ausgezogen, was sie aus Angst zugelassen habe. Im Bett habe er gegen ihren Willen mehrfach versucht in sie einzudringen, was ihm aber nicht gelungen sei, da sie die Beine zusammengehalten und gesagt habe, dass er ihr wehtue.
Im Gegensatz dazu wirken die Aussagen des Beschwerdef�hrers anl�sslich der Konfrontationseinvernahme insbesondere hinsichtlich der angeblichen sexuellen Kontakte �bertrieben und wenig plausibel. In seiner Rechtsschrift an das Bundesgericht kritisiert er das Aussageverhalten des mutmasslichen Opfers in genereller Weise, indem er vermeintliche Widerspr�che und Falschangaben aufzeigt. Diese Einw�nde verm�gen jedoch die Glaubw�rdigkeit der Aussagen der mutmasslich Gesch�digten nicht zu schm�lern. Zwar trifft es zu, dass sie anl�sslich der ersten Einvernahme am 14. Januar 2016 namentlich den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung nicht erhoben hat. Dies erscheint aber aufgrund ihrer pers�nlichen und famili�ren Verh�ltnisse sowie der konservativen gesellschaftlichen und kulturellen Wertvorstellungen in ihrem Umfeld durchaus begreiflich. Zwar nahmen ihre Eltern nicht pers�nlich an dieser Einvernahme teil; diese fand jedoch an ihrem Wohnort statt, weshalb sie sich nach eigenen Angaben gef�rchtet habe, von den sexuellen �bergriffen zu erz�hlen, zumal ihre Eltern zugegen waren. In diesem Zusammenhang r�umt auch der Beschwerdef�hrer ein, der soziale und kulturelle Hintergrund k�nnte das Aussageverhalten der angeblich Gesch�digten erkl�ren. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es ihr sicherlich schwer gefallen ist, �ber die Vorf�lle in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2016 zu sprechen und intime Fragen dazu zu beantworten. Insoweit erscheint auch nachvollziehbar, wenn sie erst nach und nach davon erz�hlt hat. Ihre Schilderungen in den Einvernahmen erweisen sich im Kernbereich als konstant, differenziert, detailliert und nicht stereotyp. Mithin k�nnen ihre Aussagen als glaubhaft betrachtet werden.
3.3.5.�Zu weiteren Vorbringen, die nicht den strafrechtlichen Kernvorwurf, sondern Nebenpunkte der Untersuchung betreffen, hat sich der Haftrichter nicht zu �ussern. Dazu geh�rt namentlich die Frage, ob eine Paarbeziehung bestanden bzw. ob ein Eheversprechen vorgelegen hat oder ob die angeblich Gesch�digte gegen�ber ihren engsten Bezugspersonen falsche Angaben gemacht hat. Auch zu Details der Beweisw�rdigung, die dem Sachrichter vorbehalten bleibt, hat sich das Haftgericht nicht vorgreifend und verfr�ht zu �ussern. Dies gilt insbesondere f�r einen angeblichen Widerspruch hinsichtlich der Anzahl verwendeter Kondome und der Beeinflussung des mutmasslichen Opfers durch seinen Freund.
3.3.6.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz demnach kein Bundesrecht verletzt, wenn sie aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse davon ausgegangen ist, es bestehe ein dringender Tatverdacht auf Verbrechen oder Vergehen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch gegen die Annahme des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr.
4.1.�Die Vorinstanz begr�ndet dessen Vorliegen insbesondere damit, dass dem Beschwerdef�hrer im Falle einer Verurteilung eine empfindliche Sanktion drohe, zumal er teilweise einschl�gig vorbestraft sei. Da er den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung stets bestritten habe, sei sein Interesse erheblich, das mutmassliche Opfer in seinem Sinne zu beeinflussen. Zudem habe der Beschwerdef�hrer gerade durch sein hier inkriminiertes Verhalten offenbart, dass er geneigt sei, seinen Willen mit Gewalt durchzusetzen. Weil der Hauptvorwurf auf den Aussagen der mutmasslich Gesch�digten beruhe, werde sie in der Regel vom erkennenden Gericht noch einmal befragt. Insofern liege weiterhin Kollusionsgefahr vor.
4.2.�Diese Erw�gungen sind nicht zu beanstanden. Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwendet, l�sst die Annahme von Verdunkelungsgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Bei den ihm zur Last gelegten Straftaten handelt es sich um schwere Delikte. Bei deren Beurteilung durch den Sachrichter kommt den Aussagen der mutmasslich Gesch�digten eine zentrale Bedeutung zu, zumal der Beschwerdef�hrer namentlich in Bezug auf den Vorwurf der Freiheitsberaubung und der versuchten Vergewaltigung nicht gest�ndig ist. Dass es sich dabei um Beziehungsdelikte handelt, erh�ht die Wahrscheinlichkeit einer Beeinflussung durch den Beschwerdef�hrer im Falle einer Haftentlassung. Zwar ist das Strafverfahren relativ weit vorangeschritten und eine Konfrontationseinvernahme hat bereits stattgefunden. Die Annahme der Vorinstanz, wonach die Gesch�digte im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erneut zu befragen sein wird, so dass das Gericht einen pers�nlichen Eindruck von ihr gewinnen kann, erscheint jedoch nachvollziehbar (vgl. Urteile 1B_152/2014 vom 15. Mai 2014 E. 3.4.1; 1B_188/2012 vom 19. April 2012 E. 3.6) und wird auch vom Beschwerdef�hrer nicht in Abrede gestellt. Entgegen seiner Auffassung begr�ndet der Umstand, dass er im Falle einer Verurteilung mit einer empfindlichen Strafe rechnen muss, einen erheblichen Anreiz, die noch junge Gesch�digte zu einer Relativierung oder sogar zu einem Widerruf ihrer belastenden Aussagen zu veranlassen. �berdies hat er ihr gegen�ber unbestrittenermassen bereits Gewalt angewendet und sie beschimpft. Dass er dies bloss aus Wut und Entt�uschung gemacht habe, tut der davon ausgehenden Gefahr f�r die Wahrheitsfindung im Strafverfahren keinen Abbruch. Auch geht sein Einwand, wonach er trotz Kenntnis der Strafanzeige nach seiner ersten Einvernahme bis zur Festnahme nicht kolludiert habe, insoweit fehl, als damals der Vorwurf der versuchten Vergewaltigung noch nicht im Raum stand und es somit auch keinen ernsthaften Anlass f�r ein Einwirken auf das Opfer gab. Mithin bestehen keine bloss abstrakten Anhaltspunkte f�r die Annahme von Kollusionsgefahr, die auf der H�he der drohenden Sanktion und der Bestreitung der Tatvorw�rfe basierten. Vielmehr ergibt sich die Verdunkelungsgefahr aus den konkreten Umst�nden des vorliegenden Falls. Dass es angeblich seitens der Gesch�digten zu Beeinflussungsversuchen gekommen sei, vermag daran nichts zu �ndern.
4.3.�Eine Gesamtw�rdigung der Umst�nde l�sst nach dem Ausgef�hrten eine Kollusionsgefahr trotz der fortgeschrittenen Strafuntersuchung als ernsthaft m�glich erscheinen, weshalb die Vorinstanz den Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO zu Recht bejaht hat. Es kann daher offen bleiben, ob neben Kollusionsgefahr auch der besondere Haftgrund der Fortsetzungsgefahr erf�llt w�re. Zu einer solchen Pr�fung musste sich auch die Vorinstanz nicht veranlasst sehen.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Untersuchungshaft sei unverh�ltnism�ssig. Soweit er dabei vorbringt, anstelle von Haft sei ein Kontaktverbot unter Strafandrohung auszusprechen, erscheint seine Forderung nicht zwecktauglich zu sein. Denn er bemerkt dazu, der Sachrichter w�rde es sicherlich zu w�rdigen wissen, wenn der Beschuldigte gegen ein solches Kontaktverbot verstiesse und wenn das Opfer alsdann "etwas g�nzlich Anderes" aussagen w�rde. Mithin glaubt selbst er nicht ernsthaft daran, dass der Haftzweck mit einer weniger einschneidenden Massnahme erreicht werden kann. Angesichts der erheblichen Kollusionsgefahr erweist sich ein Kontaktverbot nicht als geeignet, eine von Beeinflussungsversuchen freie Sachverhaltsermittlung zu erm�glichen.
Ausserdem erscheint auch die bisherige Haftdauer nicht als unverh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer befindet sich seit bald f�nf Monaten in Untersuchungshaft. Beim jetzigen Stand der Untersuchung droht ihm im Falle einer Verurteilung wegen Freiheitsberaubung, versuchter Vergewaltigung, K�rperverletzung, Beschimpfung, Drohung und N�tigung eine deutlich l�ngere Freiheitsstrafe. Die R�ge der strafprozessualen �berhaft erweist sich daher ebenfalls als unbegr�ndet.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht indessen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen als erf�llt erscheinen, kann dem Gesuch stattgegeben werden (Art. 64 BGG). Demnach ist dem Vertreter des Beschwerdef�hrers eine angemessene Entsch�digung auszurichten.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Markus Wick, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

References: Art. 80
 Art. 221
 Art. 197
 BGE 
in dubio
 BGE 
 Art. 221