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Timestamp: 2016-10-21 22:01:26+00:00

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2C_787/2010 (16.06.2011)
2C_787/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Richard Lanz,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. September 2010.
Der nigerianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1977) reiste am 20. Juli 2002 in die Schweiz ein und heiratete hier am 7. August 2002 die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1980). Die beiden haben einen gemeinsamen Sohn Z.________ (geb. 2002). Aufgrund der Eheschliessung erhielt X.________ eine Aufenthaltsbewilligung. Am 1. Januar 2006 wurde der gemeinsame Haushalt der Eheleute aufgehoben. X.________ wurde am 23. Februar 2006 aufgrund einer Verurteilung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten wegen Widerhandlungen gegen die Bet�ubungsmittelgesetzgebung (Urteil vom 17. Januar 2006 des Kreisgerichtes IV Aarwangen-Wangen) fremdenpolizeilich verwarnt. Am 1. Februar 2007 verurteilte ihn das Strafeinzelgericht des Gerichtskreises IV zudem wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder und Fahrens ohne Haftpflichtversicherung zu einer bedingten Geldstrafe von f�nf Tagess�tzen zu Fr. 70.-- (bei einer Probezeit von zwei Jahren) und zu einer Busse von Fr. 250.--.
Mit Urteil vom 7. Januar 2009 des Gerichtspr�sidenten des Gerichtskreises IV wurde die Ehe zwischen X.________ und Y.________ geschieden. Das Kind Z.________ wurde - unter Beibehaltung der errichteten Beistandschaft - unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt.
Mit Verf�gung vom 19. Juni 2009 wies das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern das Gesuch von X.________ vom 15. Mai 2008 um Erteilung der Niederlassungsbewilligung ab, lehnte die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies ihn per 31. August 2009 aus der Schweiz weg. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern mit Entscheid vom 17. November 2009 ab und setzte ihm eine neue Ausreisefrist bis 31. Dezember 2009. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern best�tigte diesen Entscheid auf Beschwerde hin mit Urteil vom 8. September 2010 und setzte die Ausreisefrist neu auf den 20. Oktober 2010 fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 13. Oktober 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das angefochtene Urteil vom 8. September 2010 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern bzw. das Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern zur�ckzuweisen.
Die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2011 reicht der Beschwerdef�hrer unaufgefordert ein Gutachten des Instituts f�r forensische Kinder- und Jugendpsychologie, -psychiatrie und -beratung, Bern, betreffend das Kind Z.________ nach.
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Nach Aufforderung zur Bezahlung des Kostenvorschusses reichte der Beschwerdef�hrer am 29. Oktober 2010 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ein.
Am 9. Juni 2011 teilt die Fremdenpolizei der Stadt Bern dem Bundesgericht mit, dass sich X.________ am 1. Juni 2011 mit der Schweizer B�rgerin A.________ (geb. 1959) verheiratet hat.
1.1 Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) hat auf den 1. Januar 2008 das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder abgel�st (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss der Fussnote zu Ziff. I von Anhang 2 zum AuG). Da im vorliegenden Fall eine Bewilligungsverl�ngerung bzw. -erteilung nach Inkrafttreten des neuen Rechts zur Diskussion steht, ist dieses anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG). Keine Rolle spielt, dass sich der bisherige Aufenthalt auf eine Ehe st�tzt, die noch unter dem ANAG eingegangen wurde, und sich die Ehepartner vor dem 1. Januar 2008 getrennt haben (vgl. Urteile 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 1.1; 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 137 II 1).
1.2 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt, ausgeschlossen. Ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen haben gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der Beschwerdef�hrer war zwar mit einer Schweizerin verheiratet; infolge Ehescheidung kann er sich indes nicht mehr auf die Ehe berufen. Er st�tzt sich denn auch auf Art. 50 AuG und macht entsprechende Ausf�hrungen. Nach Art. 50 AuG besteht der erw�hnte Anspruch auch nach Aufl�sung der Ehe fort, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Abs. 1 lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Abs. 1 lit. b). Somit kann der Beschwerdef�hrer einen grunds�tzlichen Bewilligungsanspruch geltend machen. Ob die entsprechenden Voraussetzungen tats�chlich erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (Urteil 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 1.2 mit Hinweisen). Auf die fristgerecht erhobene Beschwerde ist demnach einzutreten.
Die Verfassungsbeschwerde ist im Verh�ltnis zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten subsidi�r (Art. 113 BGG). Da hier die Letztere zur Verf�gung steht, ist die vom Beschwerdef�hrer gleichzeitig erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zul�ssig, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen diese nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Soweit die Beschwerdeschrift auf Ausf�hrungen und Akten vor der Vorinstanz verweist (vgl. insbesondere Beschwerdeschrift Ziff. 5), tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht darauf ein. Die erhobenen R�gen m�ssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG); der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400 mit Hinweisen).
1.5 Aus dem Umstand, dass das Bundesgericht auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt abstellt und Noven unzul�ssig sind (vgl. E. 1.3 hiervor), ergibt sich, dass Streitgegenstand vor Bundesgericht nur sein kann, was bereits Gegenstand der vorinstanzlichen Beurteilung gebildet hat; das Bundesgericht pr�ft nur, ob der vorinstanzliche Entscheid rechtm�ssig ist, kann aber seitherige Entwicklungen des Sachverhalts nicht ber�cksichtigen (Urteil 2C_538/2010 vom 19. Juli 2010 E. 3.3). In casu ist somit nur Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens, ob die Vorinstanz mit Recht die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung best�tigt hat. Die w�hrend der Rechtsh�ngigkeit des Verfahrens vor Bundesgericht erfolgte neuerliche Eheschliessung ist vom Bundesgericht nicht zu thematisieren, sondern kann allenfalls im Rahmen eines erneuten Gesuchs ber�cksichtigt werden.
2.1 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid erwogen, die Verweigerung der Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers sei nicht zu beanstanden, da dieser keine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorweisen k�nne (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.1.2). Weiter hat die Vorinstanz einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG verneint und ausgef�hrt, Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV verm�chten mangels einer besonders engen Vater-Sohn-Beziehung keinen Anspruch zu Gunsten des Beschwerdef�hrers zu begr�nden. Die Vorinstanz hielt in diesem Zusammenhang fest, es bestehe kein Anlass, das Kind Z.________ pers�nlich anzuh�ren (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2.2). Sodann hat die Vorinstanz einen Anspruch auf Niederlassungsbewilligung (vgl. angefochtener Entscheid E. 5) verneint bzw. die Verweigerung einer ermessensweisen Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (vgl. angefochtener Entscheid E. 6) gesch�tzt.
2.2 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im vorliegenden Verfahren im Wesentlichen auf zwei R�gen (vgl. Beschwerdeschrift S. 2): Erstens habe die Vorinstanz zu Unrecht einen wichtigen pers�nlichen Grund f�r die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG verneint. Zweitens nehme die Vorinstanz zu Unrecht an, der Anspruch des Sohnes auf �usserung im Sinne von Art. 5 KRK (recte: Art. 12 KRK) sei gewahrt.
Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, l�sst weder die Feststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig noch deren rechtlichen Folgerungen als bundesrechtswidrig erscheinen:
3.1 Zun�chst beruft sich der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht mehr auf einen Rechtsanspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Die Vorinstanz durfte denn auch ohne Weiteres schliessen, dass der Beschwerdef�hrer das Kriterium der "erfolgreichen Integration" nicht erf�llt: Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen - namentlich zu seiner Straff�lligkeit, seinem beruflichen Werdegang mit wiederholter l�ngerer Erwerbslosigkeit und zu seinen Sprachkenntnissen - kann von einer erfolgreichen Integration keine Rede sein (vgl. auch Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]). Daran verm�gen auch die behaupteten, aber nicht n�her belegten, freundschaftlichen Beziehungen zu diversen Nachbarn sowie die neu erstmals ins Recht gelegte Arbeitsbest�tigung vom 20. September 2010 bzw. das Zwischenzeugnis vom 7. Oktober 2010 nichts zu �ndern, soweit es sich dabei ohnehin nicht um unzul�ssige echte Noven handelt (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344 mit Hinweisen; vgl. auch E. 1.3 hiervor).
3.2 Sodann beruft sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, wonach der Anspruch des Ehepartners auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung auch nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft weiterbesteht, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt die Vermeidung schwer wiegender H�rtef�lle bei der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft. Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn der erw�hnte Ehepartner Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Abs. 2). Der Verbleib in der Schweiz kann sich in diesem Sinn auch als erforderlich erweisen, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in der Schweiz gut integriert sind. Zu ber�cksichtigen sind stets auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.1).
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer will einen wichtigen pers�nlichen Grund im Verh�ltnis zu seinem heute neunj�hrigen Sohn Z.________ erblicken. Zwar ist dem Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK und Art. 13 BV im Rahmen von Art. 50 AuG Rechnung zu tragen. Nach der st�ndigen Praxis zu den erw�hnten Verfassungs- und Konventionsbestimmungen h�tte der Beschwerdef�hrer indes nur einen Anwesenheitsanspruch, wenn zwischen ihm und seinem Sohn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung best�nde, die wegen der Distanz zu seinem Heimatland praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte, und wenn zus�tzlich das bisherige Verhalten des Ausl�nders zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (Urteil 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 6.6 mit Hinweisen).
3.2.2 Die Vorinstanz hat hierzu festgestellt, die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinem Kind gehe nicht �ber das hinaus, was im Falle von getrennt lebenden Eltern �blich sei. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht bestehe keine besonders enge Beziehung (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2.2). Diese Ausf�hrungen sind nicht zu beanstanden: Der Umstand, dass er Z.________ jedes zweite Wochenende zu sich auf Besuch sowie j�hrlich zwei Wochen zu sich in die Ferien nimmt, ist entgegen seiner Auffassung keineswegs geeignet darzutun, dass eine (besonders) enge Beziehung zu seinem Sohn besteht (vgl. Urteil 2C_335/2009 vom 12. Februar 2010 E. 2.2.3). Aus dem vom Beschwerdef�hrer nachtr�glich eingereichten Gutachten des Instituts f�r forensische Kinder- und Jugendpsychologie, -psychiatrie und -beratung vom 30. November 2010 betreffend Z.________ vermag dieser nichts zu seinen Gunsten abzuleiten: Soweit es sich hier ohnehin nicht um ein unzul�ssiges Novum handelt, spricht die vorgenommene Beurteilung (eingeschr�nkte Erziehungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers, mangelnde Kontinuit�t und Stabilit�t in der Beziehung zu Z.________, mangelnde Kooperationsf�higkeit und -bereitschaft gegen�ber Frau Y.________ sowie sprachliche Probleme des Beschwerdef�hrers) offensichtlich nicht daf�r, dass ein grossz�gig ausgestaltetes Besuchsrecht kontinuierlich, spontan und reibungslos ausge�bt wird (vgl. Urteil 2C_171/2009 vom 3. August 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Zudem hat das Verhalten des Beschwerdef�hrers namentlich angesichts seiner nicht unbedeutenden strafrechtlichen Verurteilungen (vgl. Sachverhalt lit. A: Verurteilung zu einer Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten wegen Widerhandlungen gegen die Bet�ubungsmittelgesetzgebung) zu erheblichen Klagen Anlass gegeben.
3.3 Im Weiteren ist zwar ebenfalls das Wohl des Kindes zu ber�cksichtigen, wie sich namentlich aus Art. 3 des �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (UNO-KRK; SR 0.107) ergibt (vgl. BGE 136 II 78 E. 4.8 S. 87). �ber Art. 8 EMRK hinausgehende Anspr�che auf Bewilligung ergeben sich hier aus der Kinderrechtskonvention - angesichts des Fehlens einer besonders engen Beziehung zum Sohn - jedoch nicht (vgl. BGE 124 II 361 E. 3b S. 367). Insbesondere ist hier - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - der Schluss der Vorinstanz, der sich aus Art. 12 UNO-KRK ergebende Anspruch des Sohnes auf �usserung verlange nicht, dass das Kind pers�nlich (m�ndlich) anzuh�ren ist, nicht zu beanstanden (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368).
3.4 Was schliesslich die Erteilung der Niederlassungsbewilligung betrifft, kann vollumf�nglich auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid E. 5) verwiesen werden. Der Beschwerdef�hrer beantragt zwar, das Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung sei gutzuheissen. In der Beschwerdebegr�ndung geht er jedoch mit keinem Wort auf die Thematik ein; in diesem Zusammenhang vermag die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht zu gen�gen, weshalb nicht n�her darauf einzugehen ist (vgl. E. 1.4 hiervor).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nicht einzutreten. Angesichts der ausf�hrlichen Begr�ndung im angefochtenen Entscheid, die umfassend auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung Bezug nimmt, erwiesen sich die Rechtsbegehren als von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang hat demzufolge der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration und Personenstand, der Polizei- und Milit�rdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 83
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 95
In casu
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 50
 Art. 5
 Art. 12
 Art. 50
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 50
 Art. 3
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 12
 Art. 42