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Timestamp: 2019-04-23 01:04:55+00:00

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SR 732.33 Verordnung vom 20. Oktober 2010 über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV)
[732.33]
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 4 und 101 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 20031 (KEG), sowie auf Artikel 75 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 20022 über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz, BZG)
1 Diese Verordnung regelt den Notfallschutz für Ereignisse in schweizerischen Kernanlagen, bei denen eine erhebliche Freisetzung von Radioaktivität nicht ausgeschlossen werden kann.
2. Abschnitt: Zonen
1 Um jede Kernanlage werden zwei Zonen festgelegt:
Die Zone 2 schliesst an die Zone 1 an und umfasst das Gebiet, in dem bei einem schweren Störfall eine Gefahr für die Bevölkerung entstehen kann, die Schutzmassnahmen erforderlich macht. Sie wird in Gefahrensektoren eingeteilt (Anhang 2).
2 Die den Zonen 1 und 2 zugeordneten Gemeinden beziehungsweise Gemeindeteile sind in Anhang 3 bezeichnet.
3 Das übrige Gebiet der Schweiz wird als Zone 3 bezeichnet.
4 Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) erhebt die für die Festlegung der Zonen erforderlichen Geodaten. Deren Erhebung, Nachführung und Nutzung richtet sich nach der Verordnung vom 21. Mai 20081 über Geoinformation.
In begründeten Fällen, insbesondere bei Forschungsreaktoren und Lagern für radioaktive Abfälle, kann nach Massgabe der von einer Kernanlage ausgehenden Gefährdung eine von Artikel 3 abweichende Zoneneinteilung vorgenommen werden. Diese wird in Anhang 3 festgelegt.
1 Gemeindefusionen haben keine Auswirkungen auf die räumliche Ausdehnung der gemäss Artikel 3 und 4 festgelegten Zonen. Die entsprechenden Gemeindeteile bleiben den jeweiligen Zonen zugewiesen.
2 Das ENSI prüft jährlich Anhang 3 und führt nach Anhörung der betroffenen Kantone die Änderungen nach, die sich infolge von Gemeindefusionen und Namensänderungen ergeben haben.
1 Die Aufgaben der Betreiber von Kernanlagen im Rahmen der Planung und Vorbereitung des Notfallschutzes richten sich nach den einschlägigen Bestimmungen der Kernenergie- und Strahlenschutzgesetzgebung.
2 Sie beschaffen und installieren geeignete Notfallkommunikationsmittel für die Kommunikation mit:
dem ENSI;
der nationalen Alarmzentrale (NAZ);
den von den Kantonen, auf deren Gebiet sich Gemeinden beziehungsweise Gemeindeteile der Zone 1 befinden, bezeichneten Stellen.
Sie orientieren zeitgerecht:
das ENSI und die NAZ;
bei schnellen Störfällen und bei Erreichen der Warn- und Alarmierungskriterien nach Artikel 5 Absatz 3 und 11 Absatz 2 der Alarmierungsverordnung vom 18. August 2010 (AV)1 zusätzlich die kantonalen Stellen gemäss Artikel 6 Absatz 2.
Sie bestimmen zeitgerecht den Quellterm und übermitteln diesen an das ENSI. Als Quellterm gilt die Menge und Art der freigesetzten Radionuklide sowie der zeitliche Verlauf der Freisetzung.
Das ENSI hat im Rahmen der Planung und Vorbereitung folgende Aufgaben:
Es berät und unterstützt die Kantone bei der Planung und Vorbereitung ihrer Aufgaben.
Es überwacht die vom Betreiber der Kernanlagen zu treffenden Massnahmen gemäss Artikel 6; insbesondere überprüft es die Einsatzbereitschaft der Notfallorganisation der Kernanlagen mit Notfallübungen.
Es regelt die Anforderungen an die Bestimmung der Quellterme in einer Richtlinie.
Es regelt unter Einbezug der relevanten Notfallschutzstellen die Anforderungen an die Durchführung von Notfallübungen in einer Richtlinie.
Es beurteilt die Zweckmässigkeit der vom Betreiber der Kernanlagen getroffenen Massnahmen gemäss Artikel 7 Buchstabe b und überprüft deren Umsetzung.
Es erstellt Prognosen betreffend Entwicklung des Störfalles in der Anlage, mögliche Ausbreitung der Radioaktivität in der Umgebung und deren Konsequenzen.
Es berät das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und den Bundesstab bei ABCN-Ereignissen (BST ABCN) nach der Verordnung vom 20. Oktober 20101 über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen (ABCN-Einsatzverordnung) bei der Anordnung von Schutzmassnahmen für die Bevölkerung.
Es stuft das Ereignis auf der internationalen Bewertungsskala (INES) der IAEA ein.
1 Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) stellt dem ENSI die allgemeinen aktuellen Wetterdaten und Prognosen sowie im Auftrag des ENSI zusätzliche Wetterdaten und Modellprognosen für die Ausbreitungs- und Dosisberechnung, zur Verfügung.
2 Im Auftrag der NAZ erstellt MeteoSchweiz Ausbreitungsrechnungen für die Zone 3.
3 Im Ereignisfall kann MeteoSchweiz für die Leistungserbringung durch die Einsatzelemente der Armee nach den Artikeln 67 ff. des Bundesgesetzes vom 3. Februar 19951 über die Armee und die Militärverwaltung unterstützt werden.
Das BABS hat im Rahmen der Planung und Vorbereitung neben den in der ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Oktober 20101, der Verordnung vom 17. Oktober 20072 über die Nationale Alarmzentrale und der AV3 festgelegten Aufgaben insbesondere folgende Aufgaben:
Es regelt unter Einbezug der relevanten Notfallschutzstellen die Grundlagen für den Einsatz in Richtlinien.
Es erarbeitet Vorgaben für die vorsorgliche Evakuation der Bevölkerung in der Zone 1.
Es koordiniert die Planung und Durchführung von Notfallschutzmassnahmen in den Kantonen.
Es führt alle zwei Jahre in Absprache mit den Notfallschutzstellen eine Gesamtnotfallübung durch.
Es erstellt die Normdokumentation als Grundlage für die Einsatzplanungen der Kantone.
Art. 12 Planung und Vorbereitung
Die Kantone, in denen Gemeinden der Zonen 1 und 2 liegen, setzen im Rahmen der Planung und Vorbereitung die vom BABS erlassenen Richtlinien in ihrem Bereich um. Insbesondere haben sie die folgenden Aufgaben:
Sie informieren, in Zusammenarbeit mit dem BABS, die Bevölkerung in den Zonen 1 und 2 über das Verhalten im Ereignisfall.
Sie erstellen ein Konzept zur Verkehrsführung im Ereignisfall.
Sie erstellen nach Vorgaben des BABS ein Konzept zur vorsorglichen Evakuierung der gefährdeten Bevölkerung.
Sie planen den Betrieb von Kontaktstellen.
Sie erstellen anhand der Normdokumentation des BABS ihre Einsatzunterlagen und halten sie aktuell.
Sie schulen in Zusammenarbeit mit dem BABS und dem ENSI ihre Führungsorgane periodisch.
Sie koordinieren und überwachen die Massnahmen der Regionen und Gemeinden.
Art. 13 Ereignisfall
Sie stellen die Umsetzung der Massnahmen gemäss Artikel 12 sicher.
Die Kantone, in denen Gemeinden der Zonen 1 und 2 liegen, sind verantwortlich für die Planung, Vorbereitung und Durchführung von Notfallschutzmassnahmen.
1 Im Rahmen der Planung und Vorbereitung setzen die Regionen und Gemeinden der Zonen 1 und 2 die gemäss Normdokumentation des BABS vorgesehenen Massnahmen in ihrem Bereich um.
2 Im Ereignisfall setzen die Regionen und Gemeinden der Zone 1 und 2 die gemäss Normdokumentation vorgesehenen Massnahmen in ihrem Bereich um.
1 Die Stellen nach dem 3.‒7. Abschnitt:
planen Massnahmen, damit diese im Ereignisfall bei Auslösung einer Warnung oder Alarmierung zeitgerecht durchgeführt werden können;
sind für die Ausbildung und die Durchführung von Übungen in ihrem Bereich verantwortlich und nehmen an Gesamtnotfallübungen teil;
halten die Alarmierungspläne und Einsatzunterlagen aktuell;
stellen sicher, dass das für Notfälle erforderliche Personal und Material verfügbar ist.
9. Abschnitt: Kostentragung
Art. 17 Gebühren und Ersatz von Auslagen
10. Abschnitt: Schluss- und Übergangsbestimmungen
Art. 18 Änderung der Anhänge
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) kann die Anhänge der technischen Entwicklung anpassen.
Die Notfallschutzverordnung vom 28. November 19831 wird aufgehoben.
1 [AS 1983 1877, 1987 652 Art. 21 Ziff. 2, 1991 1459 Art. 22 Ziff. 1, 2003 5165 Art. 22 Abs. 2 Ziff. 2, 2008 5747 Anhang Ziff. 17]
1 Die Änderungen können unter AS 2010 5191 konsultiert werden.
Die Zone 2 ist in 6 sich überlappende Gefahrensektoren von je 120° eingeteilt. Sofern es die Windverhältnisse eindeutig zulassen, kann damit eine angepasste Alarmierung durchgeführt werden.
B/L - Beznau/Leibstadt
G - Gösgen
M - Mühleberg
Lupfig3
Wohlen bei Bern (teilweise)4
2 Die Gebiete werden gemäss Verordnung vom 21. Mai 20086 über Geoinformation vom ENSI erhoben, nachgeführt und verwaltet.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des ENSI vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7535).
2 Neue Gliederung in Regionen
3 Fusion der Gemeinden Scherz und Lupfig
4 nur Eymatt, Hostetmatt, Salvisberg, Schulhaus Matzwil, Ussermülital, Wickacher
5 ohne Eymatt, Hostetmatt, Salvisberg, Schulhaus Matzwil, Ussermülital, Wickacher
6 SR 510.620
AS 2010 5191

References: Art. 12

Art. 13

Art. 17

Art. 18
 Art. 21
 Art. 22
 Art. 22