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Timestamp: 2019-12-11 16:41:02+00:00

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§ 97a SGB XI Qualitätssicherung durch Sachverständige Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 97a - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
→ § 97b
§ 97a hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
(1) 1Von den Landesverbänden der Pflegekassen bestellte sonstige Sachverständige (§ 114 Abs. 1 Satz 1) sind berechtigt, für Zwecke der Qualitätssicherung und -prüfung Daten nach den §§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 zu verarbeiten; sie dürfen die Daten an die Pflegekassen und deren Verbände sowie an die in den §§ 112, 114, 114a, 115 und 117 genannten Stellen übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung dieser Stellen erforderlich ist. 2Die Daten sind vertraulich zu behandeln.
Frühere Fassungen von § 97a SGB XI
Zitierungen von § 97a SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten ...
... Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen". f) In der Angabe zu § 97a werden die Wörter „und Prüfstellen" gestrichen. g) Nach der ... und werden die Wörter „der Abrechnung" eingefügt. 17f. § 97a wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
... „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Von den Landesverbänden der ...
... „oder nutzt" und die Wörter „oder nutzen" gestrichen. 14. In § 97a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „zu erheben," und die Wörter „und zu nutzen" ...
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References: § 97

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 § 35
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