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Timestamp: 2018-05-23 22:38:57+00:00

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Urkunde | Rechtslupe
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Beiträge zum Stichwort	‘ Urkunde	’
Import-/Export-Karusselle mit Schlachtvieh – und die manipulierten Veterinärbescheinigungen
9. März 2018	| Strafrecht
Veterinärzertifikate, welche die bei einem Landkreis beschäftigten Tierärzte bzw. der von diesem beauftragte Tierarzt ausstellen, stellen keine öffentlichen Urkunden gemäß § 271 Abs. 1 StGB dar. Welche Urkunden als öffentliche Urkunden gelten, ist auch für das Strafrecht im Ausgangspunkt in § 415 Abs. 1 ZPO bestimmt. Danach sind öffentliche Urkunden …
Stichworte: Amtstierarzt, Urkunde, Urkundenfälschung, Veterinär | Rubrik: Strafrecht
21. November 2017	| Steuerstrafrecht
Urkundenfälschungen können jeweils in Tateinheit mit der Steuerstraftat stehen. Jedoch müssen die dem Finanzamt übermittelten Unterlagen die Merkmale von Urkunden im Sinne von § 267 Abs. 1 StGB aufweisen. Dabei ist es ohne Bedeutung, ob die verfälschten oder gefälschten Unterlage möglicherweise den Finanzbehörden nicht in Papierform, sondern auf elektronischem Weg …
Stichworte: Steuerhinterziehung, Urkunde, Urkundenfälschung | Rubrik: Steuerstrafrecht
20. März 2017	| Zivilrecht
Stichworte: Beweiskraft, Privaturkunde, Unterschrift, Urkunde, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
24. Januar 2017	| Zivilrecht
Stichworte: Arzthaftung, Arzthaftungsprozess, Beschwerde, selbständiges Beweisverfahren, sofortige Beschwerde, Urkunde, Urkundenvorlegung | Rubrik: Zivilrecht
12. Mai 2015	| Zivilrecht
Grundsätzlich ist bei Urkunden zu unterscheiden zwischen der formellen, sich auf die Abgabe der Erklärungen, und der materiellen, sich auf die Richtigkeit des Erklärten beziehenden Beweiskraft. Eine Privaturkunde begründet nach § 416 ZPO allein vollen Beweis dafür, dass die in der Urkunde enthaltenen Erklärungen von dem Aussteller abgegeben worden sind. …
Stichworte: Beweis, Beweiskraft, Privaturkunde, Urkunde | Rubrik: Zivilrecht
Eine Privaturkunde begründet nach § 416 ZPO vollen Beweis dafür, dass die in der Urkunde enthaltenen Erklärungen von dem Aussteller abgegeben worden sind. Diese Beweisregel des $ 416 ZPO greift jedoch nur dann ein, wenn die vom Beweisführer beigebrachte Urkunde echt ist. Echt im Sinne des § 416 ZPO ist …
Stichworte: Beweis, Beweiskraft, Blankettmissbrauch, Blanketturkunde, Privaturkunde, Unterschrift, Urkunde | Rubrik: Zivilrecht
9. Juli 2014	| Zivilrecht
Ein schutzwürdiges rechtliches Interesse an der Einsicht in eine Urkunde im Sinne von § 810 Fall 2 BGB fehlt, wenn der Anspruchsteller die Einsicht nur aufgrund vager Vermutungen über den Inhalt der Urkunde verlangt, um erst durch die Einsicht Anhaltspunkte für eine spätere Rechtsverfolgung zu gewinnen. Die Vorschrift des § …
Stichworte: Akteneinsicht, Bürge, Bürgschaft, Urkunde, Urkundeneinsicht, Urkundenvorlage, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
7. Mai 2014	| Verwaltungsrecht
Die Anordnung von Erzwingungshaft scheidet aus, wenn nicht zuvor versucht wurde, die streitbefangene Urkunde im Wege unmittelbaren Zwangs aus der Wohnung des Verpflichteten zu holen. In einem solchen Fall lehnte vorliegend das Verwaltungsgericht Hamburg die Anordnung einer zweiwöchigen Erzwingungshaft ab. Die Voraussetzungen für die gerichtliche Anordnung der Erzwingungshaft gegen den …
Stichworte: Erzwingungshaft, Güterkraftverkehr, Güterkraftverkehrslizenz, Herausgabeanspruch, Urkunde, Verwaltungsvollstreckung, Verwaltungsvollstreckungsverfahren | Rubrik: Verwaltungsrecht
Zweifel an der Echtheit einer Urkunde
1. Februar 2013	| Zivilrecht
Der Gegner des Beweisführers kann die Echtheit einer Urkunde grundsätzlich mit Nichtwissen bestreiten, wenn er an ihrer Errichtung nicht mitgewirkt hat. Ist er Insolvenzverwalter, gilt das nur, wenn er aus den Unterlagen und durch Befragen des Schuldners keine Erkenntnisse über die Echtheit der Urkunde gewinnen kann und seine diesbezüglichen Bemühungen …
Stichworte: Bestreiten mit Nichtwissen, Beweislast, Beweiswürdigung, Urkunde, Urkundsbeweis | Rubrik: Zivilrecht
11. September 2012	| Zivilrecht
Ein Interesse an der Feststellung der Echtheit einer Urkunde besteht, wenn zwischen den Beteiligten mögliche Rechtsbeziehungen bestehen, aus denen sich Ansprüche ableiten können. Eine „Empfangsbestätigung Quittung“ ist eine Privaturkunde, deren Echtheit gemäß § 256 Abs. 1 ZPO festgestellt werden könnte. § 256 Abs. 1 ZPO lässt die Feststellung der Echtheit …
Stichworte: Feststellungsklage, selbständiges Beweisverfahren, Urkunde, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht

References: § 271
 § 415
 § 267
 § 416
 § 416
 § 416
 § 810
 § 256
 § 256