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Timestamp: 2016-10-21 00:40:32+00:00

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5A_109/2011 (24.06.2011)
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 20. Dezember 2010.
A.a In der gegen Y.________ eingeleiteten Betreibung auf Grundpfandverwertung (Nr. 1) erstellte das Betreibungsamt Kilchberg-R�schlikon am 23. Februar 2007 das Lastenverzeichnis f�r die zu verwertenden Grundst�cke (Grundbuchblatt 2/Stockwerkeigentum und 3/Stockwerkeigentum, A.________weg, B.________). Die Betreibung erfolgte auf Begehren der X.________ AG als Pfandgl�ubigerin. Zu ihren Gunsten wurde im Lastenverzeichnis eine mit Inhaberschuldbrief (nominal Fr. 1'115'000.--, Maximalzinsfuss 8%) an erster Pfandstelle grundpfandgesicherte, per 31. M�rz 1992 gek�ndigte Darlehensforderung wie folgt eingetragen:
Rechts�ffnungskosten (...)
Prozessentsch�digung (...)
A.b Das Betreibungsamt setzte Y.________ auf dessen Bestreitung hin Frist zur Klage an. Am 2. April 2007 erhob Y.________ (nachfolgend: der Kl�ger) beim Bezirksgericht Horgen Lastenbereinigungsklage gegen die X.________ AG (nachfolgend: die Beklagte) und verlangte im Wesentlichen die Reduktion der Kapitalforderung (Pos. 1.1) auf Fr. 770'000.-- und die Streichung der Forderungen f�r Kapitalzinsen (Pos. 1.2 und 1.3) sowie Prozessentsch�digung (Pos. 1.7). Das Bezirksgericht Horgen hiess die Klage mit Urteil vom September 2009 teilweise gut und reduzierte im Lastenverzeichnis die Kapitalforderung auf Fr. 770'000.-- (Pos. 1.1) und den laufenden Kapitalzins auf Fr. 233'404.95 (Pos. 1.3).
Gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhoben die Parteien Berufung. Das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, best�tigte mit Urteil vom 20. Dezember 2010 die Kapitalforderung im Lastenverzeichnis von Fr. 770'000.-- (Pos. 1.1) und �nderte die verfallenen Kapitalzinsen von 6% vom 1. Oktober 2002 bis 30. September 2005 auf Fr. 138'600.-- (Pos. 1.2) und den laufenden Kapitalzins von 6% vom 1. Oktober 2005 bis 18. April 2007 (urspr�nglicher Steigerungstag) auf Fr. 71'388.50 (Pos. 1.3) ab.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2011 f�hrt die X.________ AG Beschwerde in Zivilsachen (Verfahren 5A_109/2011). Sie beantragt dem Bundesgericht, die Urteile des Obergerichts und des Bezirksgerichts aufzuheben. In der Sache seien die Positionen im Lastenverzeichnis so zu best�tigen, wie sie vom Obergericht angeordnet worden sind. Es sei einzig das Folgende (unter neuer Pos. 1.2.2) einzuf�gen (und die Gesamtbelastung entsprechend zu �ndern):
Mit Eingabe vom 7. Februar 2011 f�hrt auch Y.________ Beschwerde in Zivilsachen (Verfahren 5A_110/2011). Er beantragt dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen. Weiter ersucht er um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. M�rz 2011 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die beschwerdef�hrenden Parteien fechten denselben kantonalen Entscheid an, der zwischen ihnen als Gegenparteien ergangen ist. Es rechtfertigt sich die Vereinigung der Beschwerden und die Erledigung im gleichen Urteil (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
2.1 Angefochten ist ein Entscheid, der im Prozess der Lastenbereinigung (Art. 140 Abs. 2 SchKG) ergangen ist und der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 ff. BGG). Die Streitwertgrenze ist offensichtlich erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und das Obergericht hat als letzte kantonale Instanz entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Parteien sind vom angefochtenen Entscheid betroffen und haben grunds�tzlich ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung bzw. �nderung des angefochtenen Entscheides (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerden gegen die verfahrensabschliessende Entscheidung sind fristgem�ss erhoben worden (Art. 100 Abs. 1 BGG) und grunds�tzlich zul�ssig (Art. 90 BGG). Hingegen ist die Erg�nzung der Beschwerdeschrift (wie durch die Eingaben des Kl�gers vom 20. Februar 2011 und 22. M�rz 2011) nach Ablauf der Beschwerdefrist unzul�ssig.
2.2 Der Beschwerdeantrag (Art. 42 Abs. 1 BGG) des Kl�gers geht auf blosse Aufhebung des angefochtenen Urteils. In der Beschwerdebegr�ndung werden u.a. verschiedene Sachverhaltsr�gen erhoben, so dass der R�ckweisungsantrag (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383) zul�ssig ist.
2.3 Der Beschwerdeantrag der Beklagten auf Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts ist unzul�ssig, da Anfechtungsobjekt das obergerichtliche Urteil ist. Ihr Antrag auf Eintragung im Lastenverzeichnis von "Verzugszins zu 5% vom 14.4.1992 bis 30.9.2002" im Umfang von "Fr. 402`753.--" (Pos. 1.2.2) erscheint nicht als Antrag in der Berufungsschrift. Die Beklagte macht (unter Hinweis auf S. 16 der Berufungsschrift) geltend, das Begehren bereits vor Obergericht vorgebracht zu haben, "f�r den Fall, dass man die Regelung gem�ss Darlehensvertrag nicht als Sicherungs�bereignung, sondern als direktes Pfandrecht betrachte". Der Beschwerdeantrag der Beklagten ist daher nicht neu (vgl. Art. 99 Abs. 2 BGG) und zul�ssig.
2.4 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.5 Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 7.1).
Das Obergericht hat vorab festgehalten, dass die Betreibungsforderungen im Rahmen des Lastenbereinigungsverfahrens vom Schuldner nicht mehr bestritten werden k�nnten. Der Kl�ger k�nne im Lastenbereinigungsprozess nur in Frage stellen, was nicht bereits Gegenstand der Beurteilung im Einleitungsverfahren gewesen sei. Zum Umfang der Grundpfandsicherung im Lastenverzeichnis hat die Vorinstanz das Folgende erwogen.
3.1 Nach W�rdigung der konkreten Umst�nde und Dokumente liege keine Sicherungs�bereignung (ebenso wenig eine Faustpfandverpf�ndung) des Schuldbriefes vor, sondern stehe der Beklagten f�r ihre Forderung ein als Schuldbrief bestelltes (direktes) Grundpfand zu. Dies habe bereits das Bezirksgericht zu Recht angenommen. Grundpfandgesichert seien auch die Vertragszinsen nach Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB (drei verfallene Jahreszinsen und der laufende Jahreszins). Die Verzugszinsen seien jedoch - entgegen dem Wortlaut von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB - nicht zeitlich unbeschr�nkt grundpfandgesichert, ansonsten Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB "vollst�ndig seines Sinnes entleert w�rde".
3.2 Gest�tzt auf die Forderungsanmeldung ins Lastenverzeichnis betrage die grundpfandgesicherte Kapitalforderung Fr. 770'000.--. Weiter seien angemeldete vertragliche Kapitalzinsen im Umfang von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB (nach detaillierter Berechnung) grundpfandgesichert. Die angemeldeten Kosten (f�r Zahlungsbefehle, Rechts�ffnungskosten, etc.) seien als "Betreibungskosten" im Sinne von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB grundpfandgesichert. Andere, nicht angemeldete Betr�ge k�nne die Beklagte nicht geltend machen.
3.3 Gegen die im Lastenverzeichnis geltend gemachten Anspr�che habe der Kl�ger eine Reihe von Einwendungen vorgebracht, welchen kein Erfolg beschieden sei.
Das Lastenverzeichnis bildet die Grundlage der Verwertung (AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 28 Rz. 22 f., 42-44; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'ex�cution, 2. Aufl. 2010, � 5 Rz. 173). Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt das obergerichtliche Urteil im Prozess der Bereinigung des Lastenverzeichnisses von Grundst�cken, welche im Eigentum des Betriebenen bzw. Kl�gers stehen.
4.1 Zu Recht ist unbestritten, dass die auf dem Grundst�ck ruhenden Lasten vom Betreibungsbeamten anhand des Grundbuches und der Eingaben der Berechtigen ermittelt werden (Art. 140 Abs. 1 SchKG). Der Betreibungsbeamte stellt das Verzeichnis zur allf�lligen Bestreitung von Bestand, Umfang, Rang oder F�lligkeit von aufgef�hrten Anspr�chen zu, und im Lastenbereinigungsprozess wird im gerichtlichen Verfahren �ber in das Lastenverzeichnis aufgenommene und bestrittene Lasten entschieden (Art. 140 Abs. 2 SchKG; Art. 37 Abs. 2 VZG; BRUNNER/REUTTER, Kollokations- und Widerspruchsklagen nach SchKG, 2. Aufl. 2002, S. 143).
4.2.1 Bei der Maximalhypothek (Art. 794 Abs. 2 ZGB) gilt der Pfandsummeneintrag als H�chstbetrag, f�r welche das Grundst�ck umfangm�ssig Sicherheit f�r den Gl�ubiger bietet. Nur die Kapitalhypothek (Art. 794 Abs. 1 ZGB) - welche hier unbestrittenermassen vorliegt - gibt �ber die Kapitalsumme hinaus Sicherheit f�r gewisse Nebenforderungen. Der Umfang dieser Sicherung ist in Art. 818 ZGB geregelt. Zur Kapitalforderung, welche im Grundbuch eingetragen ist, kommen gem�ss Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB (neben den Betreibungskosten) die Verzugszinsen dazu (STEINAUER, Les droits r�els, Bd. III, 2. Aufl. 1996, Rz. 2794d; FASEL, in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2007, N. 1, 3, 7 zu Art. 818 ZGB). Eine zeitliche Schranke f�r die Pfandsicherung der Verzugszinsen l�sst sich (im Gegensatz zum Vertragszins; Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte der Bestimmung entnehmen (vgl. E. HUBER, Erl�uterungen zu dem Teilentwurf �ber das Grundpfand [1898], Berner Kommentar, Materialien zum ZGB, Bd. I, 2009, Rz. 1111). Dasselbe hat das Bundesgericht entschieden (BGE 121 III 445 E. 5a S. 447). Die gleiche Auffassung herrscht in der Lehre (FASEL, a.a.O., N. 7 zu Art. 811 ZGB; SCHMID/H�RLIMANN-KAUP, Sachenrecht, 3. Aufl. 2009, Rz. 1566; TRAUFFER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 3. Aufl. 2007, N. 8 zu Art. 818 ZGB; a.M. SIMONIUS/SUTTER, Schweizerisches Immobiliarsachenrecht, Bd. II, 1990, S. 181 Rz. 75) und in der kantonalen Praxis vor (Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. Juli 2010, ZR 2010 Nr. 66 S. 291). Das Obergericht hat indessen ausgef�hrt, dass f�r Verzugszinsen eine zeitliche Schranke zu setzen sei. Diese Auffassung ist vorliegend - wie sich aus dem Folgenden ergibt - nicht weiter zu er�rtern.
4.2.2 Gegenstand des Lastenbereinigungsprozesses kann nur ein Recht an einem Grundst�ck sein, welches in das Lastenverzeichnis aufgenommen und �ber welches vom Betreibungsamt ein Lastenbereinigungsverfahren durchgef�hrt wurde (BRUNNER/REUTTER, a.a.O., S. 145). Zu Recht ist unbestritten, dass grundpfandgesicherte Verzugszinsen unter Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2, und nicht Ziff. 3 ZGB fallen (BGE 121 III 445 E. 5a S. 447). Die Beklagte stellt weiter zu Recht nicht in Frage, dass u.a. die Verzugszinsen bei der Erstellung des Lastenverzeichnisses angemeldet werden m�ssen (AMONN/WALTHER, a.a.O., � 28 Rz. 18; STOFFEL/CHABLOZ, a.a.O., � 5 Rz. 170).
4.2.3 Im Lastenverzeichnis vom 23. Februar 2007 sind wohl die vertraglichen (Kapital-)Zinsen aufgef�hrt und vom Obergericht best�tigt bzw. korrigiert worden. Hingegen ist im Lastenverzeichnis kein Verzugszins aufgenommen. Darauf hat bereits das Bezirksgericht hingewiesen, und das Obergericht hat keine andere Feststellung getroffen. Die Beklagte �bergeht, dass der Lastenbereinigungsprozess allein der Abkl�rung von in das Lastenverzeichnis aufgenommenen Lasten dient. Daran �ndert ihr Vorbringen nichts, wonach "f�r den Fall, dass man die Regelung als (...) direktes Grundpfand betrachte, ein Verzugszins (...) geschuldet sei". Wurde keine Anmeldung (f�r die Erstellung des Lastenverzeichnisses) vorgenommen, kann die Aufnahme einer Last im Lastenbereinigungsprozess nicht mehr verlangt werden (BRUNNER/ REUTTER, a.a.O., S. 162, vgl. BGE 136 III 288 E. 3.3 a.E. S. 293). Es besteht keine gesetzliche Grundlage, um den Urteilsspruch im angefochtenen Entscheid abzu�ndern und Verzugszinsen wie beantragt in das Lastenverzeichnis aufzunehmen. Insoweit ist die Beschwerde in Zivilsachen unbegr�ndet.
4.3 Weiter best�tigt die Beklagte die vorinstanzliche Erw�gung, wonach die laufenden Zinsen bis zur Verwertung pfandgesichert und vom Betreibungsamt zu berechnen seien. Ihrer Auffassung nach m�sse diese Erw�gung im Dispositiv "ihren Niederschlag finden". Das Obergericht hat ausgef�hrt, dass die H�he der laufenden pfandgesicherten Zinsen bis zum Zeitpunkt der letzten Verwertung nicht vom Richter im Lastenbereinigungsprozess, sondern vom Betreibungsamt im Rahmen der Verteilung festzustellen sei (vgl. Art. 157 Abs. 2 SchKG). Die Beklagte legt nicht dar, inwiefern sie in diesem Punkt durch den angefochtenen Entscheid beschwert sei und welches Interesse sie insoweit an der Ab�nderung des angefochtenen Urteils habe (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
II. Beschwerde des Kl�gers (5A_110/2011)
Der Kl�ger wendet sich gegen das Ergebnis des Obergerichts, wonach seinen Einwendungen gegen die im Lastenverzeichnis geltend gemachten Anspr�che kein Erfolg beschieden sein k�nne.
5.1 Mit Bezug auf die Mietzinseinnahmen aus der Liegenschaftenverwaltung erneuert der Kl�ger seine Kritik am Vorgehen des Betreibungsamtes. Das Obergericht hat dazu festgehalten, dass die Beurteilung der Vorbringen betreffend Mietzinseinnahmen sowie Unterhaltszahlungen an den Schuldner (Art. 103 Abs. 2 SchKG) aus der Zwangsverwaltung der Grundst�cke in die Kompetenz der Aufsichtsbeh�rden (nach Art. 17 SchKG) falle, und das Betreibungsamt nach Durchf�hrung der Verwertung die Einnahmen aus der Zwangsverwaltung nach Art. 157 SchKG abzurechnen habe. Darauf geht der Kl�ger nicht ein. Er legt nicht dar, inwiefern das Obergericht mit dieser Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Lastenbereinigungsgericht und Betreibungsamt gegen Bundesrecht verstossen habe.
5.2 Weiter bem�ngelt der Kl�ger (insbesondere am Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Juni 1998), dass Fr. 100'000.-- vom Kapitalbetrag von Fr. 770'000.-- nicht abgezogen und die Fremdw�hrungsguthaben nicht ber�cksichtigt worden seien. Er betont, dass die betriebene Summe von Fr. 770'000.-- "von den Banken nie substantiiert, von ihm aber stets bestritten wurde". Das Obergericht ist auf entsprechende Vorbringen nicht eingegangen. Es hat erwogen, dass die Beklagte als betreibende Gl�ubigerin auch andere und weitergehende Rechte f�r das Lastenverzeichnis anmelden k�nne (vgl. BGE 26 I 516 E. 2 S. 519), und der Kl�ger als Schuldner nur diese bestreiten, hingegen im Lastenbereinigungsprozess nicht mehr den Bestand und die H�he der Betreibungsforderung in Frage stellen k�nne (vgl. BGE 118 III 22 E. 2a S. 23). Gem�ss dem Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Juni 1998 wurde die Rechts�ffnung f�r die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 770'000.-- definitiv erteilt. Darauf hat die Vorinstanz hingewiesen und festgehalten, der Kl�ger k�nne den Kapitalbetrag wegen des abgeschlossen Einleitungsverfahrens bzw. der rechtskr�ftig erledigten Aberkennungsklage nicht mehr �berpr�fen lassen. Inwiefern dieser Schluss gegen Bundesrecht verstosse (E. 2.4) oder der rechtserhebliche Sachverhalt unrichtig festgestellt worden sei (E. 2.5), setzt der Kl�ger nicht auseinander. Seine Beschwerde gen�gt insgesamt den Begr�ndungsanforderungen nicht.
5.3 Auf die Beschwerde des Kl�gers kann nicht eingetreten werden.
Nach dem Dargelegten ist den Beschwerden beider Parteien kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Parteien f�r das bundesgerichtliche Verfahren getrennt (ohne Solidarhaftung) kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit seines Begehrens abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beklagte hat an den Kl�ger als Beschwerdegegner im Verfahren 5A_109/2011 keine Parteientsch�digung zu leisten, da ihm als anwaltlich nicht vertretene Partei keine ersatzpflichtigen Parteikosten entstanden sind (BGE 133 III 439 E. 4 S. 446). Der Kl�ger hat die Beklagte als Beschwerdegegnerin im Verfahren 5A_110/2011 f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde in Zivilsachen (5A_109/2011) der Beklagten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Auf die Beschwerde in Zivilsachen (5A_110/2011) des Kl�gers wird nicht eingetreten.
Das Gesuch des Kl�gers um unentgeltliche Rechtspflege (Verfahren 5A_110/2011) wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 10'000.-- werden zu Fr. 5'000.-- der Beklagten und zu Fr. 5'000.-- dem Kl�ger getrennt auferlegt.
Dem Kl�ger wird im Verfahren 5A_109/2011 keine Parteientsch�digung zugesprochen. Der Kl�ger hat die Beklagte im Verfahren 5A_110/2011 mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, sowie dem Betreibungsamt Kilchberg-R�schlikon schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 71
 Art. 24
 BGE 
 Art. 99
 Art. 95
 BGE 
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 37
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 818
 Art. 811
 Art. 818
 Art. 818
 BGE 
 Art. 157
 Art. 17
 Art. 157
 BGE 
 BGE