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Timestamp: 2017-10-23 22:25:52+00:00

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: BRD: POLITISCHE DEMENZ - SCHÖNREDEN - VERTUSCHEN - LÜGEN UND DIE WAHRHEIT. VIDEO. (HELIODA1)
BRD: POLITISCHE DEMENZ - SCHÖNREDEN - VERTUSCHEN - LÜGEN UND DIE WAHRHEIT. VIDEO. (HELIODA1)
Die größten Lügen seit der Wiedervereinigung und die Wahrheiten
17. SEPTEMBER 2013 @ 11:16
Manche wollen weiter belogen werden, sie wählen wieder diese XXX!
Wahlen ändern nichts, wann wird das denn verstanden?
by Arsenal Injustitia!
Willkommen in der Staatenlosigkeit!
- Der geheime Staatsstreich -
Bundes-Kasper-Wahl ! oder: Wahl ist Verrat !
Aufsatz von M. Pohle:
>>>Selten waren unsere Politiker so offen und so deutlich, wie in der letzten Zeit.
Wolfgang Schäuble am 18. November 2011 beim European Banking Congress in Frankfurt:
„Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Kongruenz zwischen allen Politikbereichen haben, gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens in den zwei Weltkriegen der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. Und deshalb ist der Versuch in der europäischen Einigung eine neue Form von Governance zu schaffen, wo es eben nicht eine Ebene, die für alles zuständig ist, und die dann im Zweifel durch völkerrechtliche Verträge bestimmte Dinge auf andere überträgt, nach meiner festen Überzeugung für das 21. Jahrhundert ein sehr viel zukunftsweisenderer Ansatz als der Rückfall in die Regelungsmonopolstellung des klassischen Nationalstaats vergangener Jahrhunderte.“
Es ist beim Regieren sehr hinderlich, wenn man sich beim Ändern der Verfassung an die Verfassung halten muss.
- Wolfgang Schäuble -
Gregor Gysi hat im August 2013 ergänzend dazu bei Phoenix im Zusammenhang mit dem NSA-Abhörskandal nochmals deutlich darauf hingewiesen, dass es höchste Zeit sei, die Besatzung Deutschlands zu beenden, da das Besatzungsstatut der Alliierten seit 1945 bis heute immer noch gilt!
Stimmt, das steht ja auch genau so in den Artikeln 127, 133 und 137 des Grundgesetzes, in denen die Bundesrepublik unmissverständlich als „vereinigtes Wirtschaftsgebiet“ definiert wird, während die Übernahme der Besatzungskosten durch den Bund in Artikel 120 festgelegt ist,
Wir haben kein Mandat des deutschen Volkes, wir haben Auftrag von den Alliierten.
Definition Grundgesetz in Creifeld’s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H. Beck, München 2002:
Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht (oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan (BRD).
Grundgesetz gemäß Artikel 43 des Abkommens betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (Haager Landkriegsordnung (HLKO)) vom 18.10.1907:
Art. 43: Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.
“Was heißt eigentlich: Grundgesetz?” Aus der für das Verständnis der Bedeutung des Grundgesetzes sehr erhellenden Rede des Abgeordneten Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948:
„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten!“
[Grundgesetz vs. Verfassung]
Das Grundgesetz ist also genau das Gegenteil einer Verfassung, es kann niemals eine Verfassung gewesen oder geworden sein, und konnte wegen Verstoß gegen die Zustimmungsvorbehalte der Alliierten (zur Genehmigung bedurfte es der Ratifikation durch das Volk, eine Volksabstimmung wurde allerdings von den Ministerpräsidenten, die das Grundgesetz verabschiedet haben, verhindert) bis heute nicht in Kraft treten. Selbst wenn es in Kraft getreten wäre, unterläge es weiterhin vollständig dem Vorbehalt, nicht gegen alliierte Interessen und Besatzungsrecht zu verstoßen.
[UNO-Feindstaatenklausel]
Gemäß UNO-Feindstaatenklausel, in Ermangelung eines Friedensvertrags und aufgrund anhaltender feindlicher Besatzung leben wir ganz offensichtlich weiterhin im Kriegszustand, womit Freiheit, Demokratie, Souveränität und Rechtsstaatlichkeit für die Bundesrepublik durch vollständige Fremdbestimmung gänzlich unmöglich sind. Dies ist auch die Grundlage für diese „demokratische Staats-Simulation“, denn gemäß Artikel 24 der Haager Landkriegsordnung (HLKO) sind Kriegslisten (wie die Täuschung des Feindes) erlaubt:
HLKO Art. 24: Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt, wobei ein Friedensvertrag vorsätzlich – besonders von den deutschen Politikern – verhindert wird:
Die Bundesrepublik Deutschland stimmt der Erklärung der Vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind.“
(Bundeskanzleramt-Protokoll Nr. 354 B II zu den Verhandlungen am 17.07.1990 in Paris)
Die Bundesrepublik ist also eine rein gewerbliche Verwaltungs- und Treuhandorganisation der westlichen Siegermächte gemäß Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 zur Einführung und Unterstützung der wirtschaftlichen Kontrolle durch die Alliierten!
Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wieder aufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Ziels gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.
B. Wirtschaftliche Grundsätze
Zur Einführung und Unterstützung der wirtschaftlichen Kontrolle, die durch den Kontrollrat errichtet worden ist, ist ein deutscher Verwaltungsapparat zu schaffen. Von den deutschen Behörden ist in möglichst vollem Umfange die Verwaltung dieses Apparates zu fördern und zu übernehmen. So ist dem deutschen Volk klarzumachen, dass die Verantwortung für diese Verwaltung und deren Versagen auf ihm ruhen wird. Jede deutsche Verwaltung, die dem Ziel der Besatzung nicht entsprechen wird, wird verboten werden.
Auf einem Teil des völkerrechtlich unbestrittenen und selbst vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen bestätigten fortbestehenden 2. Deutschen Reichs, das rechtsfähig, allerdings aufgrund fehlender institutionalisierter Organe momentan nicht handlungsfähig ist:
Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt “verankert” (BVerfGE 2, 266 (277)).
Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat(-skonstrukt) identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfasst also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, dass sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts “Deutschland” (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet “Deutschland” (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den “Geltungsbereich des Grundgesetzes” (vgl. BVerfGE 3, 288 (319 f.); 6, 309 (338, 363)),
Damit kann auf dem Staatsgebiet des weiterhin existenten Deutschen Reichs (nach Vorgabe der Alliierten gemäß des Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF)-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Punkt e:
„Deutschland bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.“
niemals ein weiterer Staat existiert haben, und auch zukünftig nicht existieren können.
Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte feindliche Nation zur Durchsetzung alliierter Interessen.
- Amerikanische Regierungsanweisung Directive JCS 1067/6 -
Seit 1949 lässt sich die „Regierung“ der Bundesrepublik für die bewusste und vorsätzliche Vortäuschung der Existenz eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates, der niemals existiert hat bzw. dessen Existenz – ganz besondersdurch deutsche Politiker – bewusst verhindert wurde und wird, fürstlich bezahlen und versorgen, wobei sie ausschließlich alliierte Interessen vertritt, also gegen den Willen, zum Schaden und auf Kosten des Volkes agiert, dem sie zu dienen vorgibt.
In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, daß es genau auf diese Weise geplant war.
- F. D. Roosevelt -
Damit fehlt der Bundesrepublik Deutschland in Ermangelung sämtlicher formaljuristischer, rechtlicher und gesetzlicher Voraussetzungen jegliche Grundlage und Legitimation für vorgeblich souveräne, freiheitlich-demokratisch-rechtsstaatliche Handlungen. Es gab niemals einen „Staat“ Bundesrepublik Deutschland, keinerlei Grundlagen für „staatliches“ oder hoheitliches Handeln durch „Ämter“ oder „Beamte“ (wie z.B. Steuereintreibung, für die es auch innerhalb einer theoretisch existierenden BRD keine Rechtsgrundlage gäbe), keinerlei Grundlagen für das gesamte Rechtssystem der BRD, keine Verfassung, keine Gesetze, keine Verordnungen, keine Abgabenordnung, keine Richtlinien, keine Bestimmungen – nichts.
Sigmar Gabriel beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010:
„Genauso wenig wie es eine gültige Rechtsordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat Bundesrepublik Deutschland”.
Ein Patriot muß immer bereit sein, sein Land gegen seine Regierung zu verteidigen.
Sämtliche „Behörden“, „Beamte“ oder „Staatsdiener“ handeln ohne jedwede Rechtsgrundlage, und machen sich für ihre Handlungen und Unterlassungen privat haftbar und verantwortlich. Dementsprechend finden sich heute kaum noch Richter, die bereit sind, Urteile zu unterschreiben (ZPO §§ 315, 317, StPO § 275, VwGO § 117, heute gebräuchliche, nicht von den beteiligten Richtern unterzeichnete und von einfachen Justizangestellten „beglaubigte“ Ausfertigungen dürfen nur von bereits unterschriebenen Urteilen durch Urkundsbeamte der Geschäftsstelle gefertigt werden,) – denn die „Behörden“ und Besatzungsverwalter wissen sehr wohl um den rechtlichen Zustand in Deutschland, da sie auch als „Amts“-personen oder Beamte keine Amtsausweise, sondern als Bedienstete einer Verwaltung einen Dienstausweis bekommen.
(US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski im 1997 veröffentlichten Buch »The Grand Chessboard« (»Die einzige Weltmacht«), S. 92)
Die gesamte Simulation Bundesrepublik ist ein reines Kasperle-Theater, das gar keine Interessen der Deutschen vertreten kann, und sie will es auch gar nicht. Denn dafür, dass sich das Regierungs-Personal des Gewerbebetriebs BRD seine Diäten sehr großzügig selbst festlegt, braucht es nur hin und wieder ein bisschen Demokratie-Theater spielen, sitzt aber dafür an geeigneter Stelle, um sich von privater Seite noch viel großzügiger bestechen und korrumpieren zu lassen, um auch für die Wirtschaft gegen die Interessen des Volkes zu handeln. Dafür sitzen die Lobbyisten heute der Einfachheit halber häufig direkt in den Ministerien, und schreiben sich ihre Gesetze und Verordnungen selber.
[DIE KOMMISSION 146
Die Inhalte, Verweise, Verlinkungen stellen nicht unbedingt die Meinung des Inhabers/ Verfassers dieser Webseite dar. Für externe Webverlinkungen, Webseiten wird keinerlei (inhaltl.) Gewähr, Haftung übernommen. Alle Dokumente, bildlichen Darstellungen als auch Symbole – insbes. aus der NS- Zeit von 1933 – 1945 dienen grundsätzlich der § staatsbürgerlichen Aufklärung, historischen Forschung mit dem Ziel den Faschismus und Nazismus in Deutschland endgültig zu beseitigen]
Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique regieren zu lassen.
- Hans Scholl -
Im Grundgesetz (GG) Art. 65 steht , dass der Bundeskanzler die Geschäfte nach einer vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung leitet. Als Geschäftsführerin des Wirtschaftsgebietes hat Frau Merkel eine Ust-Idnr.: DE 122116053 (siehe http://www.angela-merkel.de/Impressum). Auch der Bundestag hat eine Umsatzsteuer ID (siehe www.bundestag.de/Impressum). Seit nunmehr fast 70 Jahren lassen sich die Deutschen von einem organisierten, kriminellen Geschäftsbetrieb (der zufällig den Namen „Regierung der Bundesrepublik Deutschland“ trägt und als Gewerbebetrieb mit der D-U-N-S Nummer 498997931 beim internationalen Wirtschaftsauskunftsdienst Dun & Bradstreet registriert ist), täuschen, belügen, betrügen, unterdrücken und im Auftrag von feindlichen Besatzern rechtswidrig ausplündern und zur Unterstützung von Kriegshandlungen nötigen. Amüsant, wie professionell Frau Dr. Merkel Ahnungslosigkeit und Überraschung (nicht nur) in der NSA-Affäre heuchelt, obwohl sämtliche Sicherheitsbehörden und Geheimdienste in der BRD vollständige Unterorganisationen und Exekutivorgane der Fremdbesatzung, insbesondere von CIA und NSA sind. Schön, wie hier jahrelang um 6‑monatige Vorratsdatenspeicherung gerungen wird, während die Totalüberwachung schon lange Realität ist.
Politische Dummheit kann man lernen, man braucht nur deutsche Schulen zu besuchen. Die Zukunft Deutschlands wird wahrscheinlich für den Rest des Jahrhunderts von Außenstehenden entschieden werden.
Das einzige Volk, das dies nicht weiß, sind die Deutschen.
- Londoner Spectator, 16.11.1959 -
Interessant ist allerdings, dass die Bundesrepublik laut der von Edward Snowden publizierten Dokumente von der NSA als Partnerland 3. Klasse, und damit als potentielles Angriffsziel angesehen wird. Soviel zur freundschaftlichen Partnerschaft mit Amerika, während wir den Alliierten die schicke, neue BND-Zentrale in Berlin finanzieren, die komplette Sicherheits-Infrastruktur zur Verfügung stellen (das konnte ja keiner ahnen, dass sie dann auch genutzt wird), und fleißig ihre Kriege unterstützen. Was für eine armselige Show…
Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Es muss diese Macht lenken und kontrollieren. Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird das Volk zum Mittäter.
- Otto Brenner –
Deutlicher kann man der Bevölkerung nicht mitteilen, dass, wer am 22. September 2013 an der Wahl teilnimmt, Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Souveränität für Deutschland weiter verhindert, rückwirkend das bisheriges Handeln einer vorgetäuschten Regierung akzeptiert und legitimiert, und sie gleichzeitig beauftragt, mit ihrer Staatssimulation fortzufahren, womit man sich auch für die Konsequenzen dieser beauftragten Handlungen (dass dieser kriminelle Zirkus auf Kosten, zu Lasten und zum Schaden nicht nur der Deutschen durch Unterstützung von Krieg, Völkermord, Bankenrettungen etc. weitergeht), verantwortlich macht, des Volks- und Landesverrats, sowie der Unterstützung einer organisierten, kriminellen und terroristischen Organisation strafbar und verantwortlich macht.
“Man kann zwar die Realität ignorieren, man kann aber nicht die Konsequenzen der ignorierten Realität ignorieren.“
Immerhin wird damit klar, dass sämtliche Entscheidungen dieser Staatssimulation hinfällig und nichtig sind, so beispielsweise sämtliche völkerrechtlichen Vereinbarungen wie auch sämtliche rechts-, grundgesetz- und vertragswidrigen EU-Verträge inklusive des EU-Ermächtigungsgesetzes ESM, sowie sämtlicher rechtswidriger Bankenrettungen (siehe dazu Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider z.B. auf Youtube).
“Wenn man mit einer so monströsen Verschwörung konfrontiert wird, ist es für den Einzelnen unmöglich zu glauben, dass sie existiert.
- John Edgar Hoover -
Allerdings sollte die Offenheit der Politiker nicht die Hoffnung wecken, dass sie nun ein schlechtes Gewissen bekämen, oder auf einmal gedenken, tatsächlich dem Volke dienen zu wollen. Der Hintergrund, warum die Deutschen so deutlich auf die fehlende Souveränität hingewiesen werden, ist schlicht der Umstand, dass es eben keine Verfassung gibt, die aber für die Regierungssimulanten notwendig ist, um wenigstens ein wenig Legitimation für die Aufgabe von Souveränitätsrechten für den Übergang der BRD in eine ebenso völlig legitimationslose, rechtswidrige, undemokratische EU heucheln zu können.
- Angela Merkel, 03.02.2003 -
Da die Forderung nach einer Verfassung – besonders seit der angeblichen Wiedervereinigung 1990 – immer lauter wird, hat die Regierung schon vorgesorgt.Sobald die Besatzungs-/Verfassungsdiskussion in der Öffentlichkeit präsent genug ist, wird uns diese Staatssimulation mitteilen, dass mit der BRD bis auf alternativlose und zu vernachlässigende Kleinigkeiten irgendwie eigentlich doch alles rechtmäßig war und ist, und man sich ja bewusst sei, dass jetzt auch rein formell und der guten Ordnung halber eine Verfassung her solle, und dem Volk zwei Entwürfe einer Verfassung zur Abstimmung bzw. Verabschiedung vorlegen.
Das ist natürlich eine absolute Farce. Nur ein souveränes deutsches Volk (also das existierende und auch von der BRD-Verwaltung durch das BVerfG bestätigte Staatsvolk des 2. Deutschen Reichs) kann auf dem Staatsgebiet des 2. Deutschen Reichs eine Nationalversammlung einberufen, um sich frei von jedem äußeren Einfluss und Fremdbestimmung eine eigene Verfassung zu geben. Dafür muss es erst einmal eine gesamtdeutsche Wiedervereinigung (nach Alliierter Vorgabe in den Grenzen vom 31.12.1937) sowie einen Friedensvertrag inklusive Abzug sämtlicher Besatzungsmächte geben.
[Grundgesetz Artikel 146]
Grundgesetz Artikel 146: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Und wie Carlo Schmid bereits 1948 vor dem Parlamentarischen Rat deutlich machte:
„Die Verfassung des Deutschen Reiches kann nicht aus dem Grundgesetz hervorgehen!“
Bis zur wiederhergestellten Souveränität können Deutsche in ihrem besetzten Land leider auch kein Eigentum haben, denn der Staat Deutsches Reich wurde mit Art. 1 §1 des Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF)-Gesetz Nr. 52 bereits am 12.09.1944 mit allen Reichsländern, Gauen, Kommunen etc., mit Wissen und Billigung Englands und der Sowjetunion beschlagnahmt und gehört – ohne gegenteilige schriftliche Bestätigung der Alliierten – ausschließlich den Besatzern (siehe Berlin Kommandantura Order BK/O (47)/50), unabhängig davon, was in irgendwelchen Grundbüchern steht.
Das Abnicken einer vorgegebenen Verfassungssimulation innerhalb der Staatssimulation BRD bzw. außerhalb eines wieder handlungsfähigen, souveränen Deutschen Reichs ist ausschließlich der Versuch, der bisherigen kriminellen Willkürherrschaft rückwirkend den Deckmantel einer Quasi-Legitimation überzuwerfen, und uns anschließend widerrechtlich und schnellstmöglich in die EU-Diktatur zu überführen. Die BRD stößt uns also ganz deutlich mit der Nase auf Probleme, für die sie schon lange die vorgesehenen Lösungen im Ärmel haben, die sie uns freudestrahlend präsentieren und schnellstmöglich umsetzen werden. Es geht immer nur um die Erhaltung des Status Quo – verständlich, wenn man sich so hemmungslos der Korruption und Bestechung hingeben kann, während man sich parallel noch unbeschränkt aus dem Steuersäckel des Volks bedient.
Das deutsche Volk ist absolut obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!
Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt.Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.
- Carl Friedrich von Weizsäcker -
So werden wir wohl bald durch selbstinszenierte Kriege, Banken- und Schuldenkrisen alternativlos, vollständig und rechtswidrig enteignet (eine EU-Richtlinie für den Zugriff auf private Vermögen und Sparguthaben ist in der Umsetzung) in den bereits 1946 von Churchill angekündigten Vereinigten Staaten von Europa dem 4. Deutschen Reich als EU-Nazi-Diktatur aufwachen und feststellen, dass es zu spät ist, um noch etwas ändern zu können.
Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten.
Hierbei werden Bio-Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen. Als Grund dient die Erkenntnis, dass die meisten Menschen ihre eigene Ernährung nicht mehr finanzieren können.
- Carl Friedrich von Weizsäcker “Der bedrohte Friede”, 1981 -
Solange es Menschen gibt, die die Vollstrecker einer feindlichen Besatzung nicht nur selber wählen und sie bezahlen, sondern ihnen auch noch vollständigen Zugriff auf ihr Hab und Gut gewähren, haben wir nichts anderes als Willkürherrschaft, Unterdrückung, Diktatur, Völkermord, Sklaverei und vollständigeUmweltzerstörung verdient und zu erwarten. Aber vielleicht fällt ja einigen Personen, die glauben von diesem System abhängig zu sein weil sie Schulden begleichen, Haus oder Miete (ab‑)bezahlen oder die Familie ernähren müssen, noch rechtzeitig auf, dass das System den größtmöglichen Schaden für uns alle als Menschen bedeutet, und uns und unsere Lebensgrundlage vollständig zerstören wird, wenn wir es weiter unterstützen.
Auch wenn man hypothetisch die Existenz eines Staates Bundesrepublik Deutschland annimmt, wäre er unheilbar rechtswidrig und handlungsunfähig:
das Grundgesetz (GG) konnte nicht in Kraft treten, da es nie ratifiziert wurde, und durch Besatzungsvorbehalt reiner Ausdruck von Fremdherrschaft ist (gemäß Genehmigungsschreiben der drei Westalliierten vom 12. Mai 1949 an den Parlamentarischen Rat, sowie Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945),
seit Mai 1945 gibt es lauf BVerfG keine Beamten mehr (1 BvR 147/52 v. 17.12.1953),
Leitsatz 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.
Leitsatz 6: Die nach dem 8. Mai 1945 neu begründeten Dienstverhältnisse standen unter dem besonderen Vorbehalt des Eingriffes der Militärregierungzum Zwecke der politischen Überprüfung.
seit 1950 gibt es keine Staatsgerichte mehr, da § 15 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) aufgehoben wurde, wobei gem. GVG § 16 und GG Art. 101 Ausnahmegerichte nicht statthaft sind:
GVG § 15: (1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
GG Art. 101: (1) [1] Ausnahmegerichte sind unzulässig. [2] Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden,
die Staatshaftung wurde durch das BVerfG am 19.10.1982 aufgehoben und die persönliche Haftung der “Beamten” gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) §§ 823, 839 wieder eingeführt. Aus diesem Grund ergehen Steuerbescheide ohne Unterschrift, und Richter unterschreiben ihre Urteile nicht mehr,
seit 1953 finden auf Bundesebene offensichtlich gegen GG Art. 38 verstoßende Listenwahlen statt.
GG Art. 38: (1) [1] Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. [2] Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen,
Bundeswahlgesetz (BWG) ist seit 1956 nichtig (BVerfG 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11 v. 25. Juli 2012):
Urteil Punkt II. 1. § 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 2313) sind mit Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. BVerfG (2 BvG 1/51 v. 23.10.1951):
6. Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.
7. Das Bundesverfassungsgericht muß, wenn eine Rechtsvorschrift mit dem Grundgesetz nicht unvereinbar ist, ihre Gültigkeit positiv feststellen, soweit dies angängig ist. Das ist immer der Fall, wenn es sich um Bundesrecht handelt.
Eine Wiedervereinigung kann nicht stattgefunden haben – GG Art. 23 (der Geltungsbereich) ist seit dem 29. September 1990 aufgehoben, da können dem Art. 23 mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 wohl keine Länder der ehemaligen DDR beigetreten sein, wobei die beitretenden fünf DDR-Länder gemäß Ländereinführungsgesetz auch erst mit Wirkung zum 18. Oktober 1990 in der (zu dem Zeitpunkt angeblich nicht mehr existenten) DDR entstanden sind,
Vorgeblich wurden durch den Einigungsvertrag BRD + DDR = vereinigtes Deutschland (siehe UN-Mitgliedsstaaten), aber laut Ausweis sind wir weiterhin Personal einer angeblich nicht mehr existenten Bundesrepublik?
1991 BVerfG stellt Nichtigkeit des Einigungsvertrags fest (1 BvR 1341/90 v. 24. April 1991), veröffentlicht im Bundesgesetzblatt (BGBl. 1991 I S. 1215):
Das Gesetz vom 23. September 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands –Einigungsvertragsgesetz – und der Vereinbarung vom 18. September 1990 (Bundesgesetzbl. 11 Seite 885) ist insoweit mit Artikel 12 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 4 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, als durch Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A Abschnitt 111 Nr. 1 Absatz 2 Satz 2 und 5 sowie Absatz 3 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertrag – vom 31. August 1990 (Bundesgesetzbl. 11 Seite 889 (1140)) die Kündigungsvorschriften des Mutterschutzrechts durchbrochen werden.
[NAZI-TERMINUS: RECHTSBEREINIGUNGSGESETZE IN BRD 2006, 2007 u. 2010]
Rechtsbereinigungsgesetze 2006, 2007 und 2010 – Aufhebung der Einführungsgesetze und damit der Geltungsbereiche von GVG, ZPO, StPO, OWiG, Aufhebung der Aufhebungen (also Reaktivierung) von Besatzungsrecht, Nichtigkeit weiter Teile des Strafgesetzbuchs (StGB) (Rechtsanwalt Dr. Thomas Fuchs)
Keine Rechtsgrundlage für Steuern, Urteil BVerfG 2 BvF 3/77 v. 11. März 1980, stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten Dritter ohne deren Wissen sind unzulässig und nichtig:
Während das Grundgesetz die Besteuerungshoheit des Staates im Verhältnis zum Bürger stillschweigend voraussetzt, regelt es in den Art. 104a bis 108 GG (i. d. F. des Finanzreformgesetzes vom 12. Mai 1969 [BGBl. I S. 359]) in erster Linie die Verteilung der Gesetzgebungs-, Ertrags- und Verwaltungskompetenzen in bezug auf Steuern im Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.
Neben diversen unheilbare Form- und Rechtsmängeln der Abgabenordnung (AO) ist im Lizenzvertrag des ELSTER-Steuerprogramms unter § 6 Haftung in Satz 2 der Hinweis zu finden:
Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.
Seit 2012 ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt
Wenn wir in so zentralen Bereichen derartig umfangreich und vorsätzlich getäuscht und belogen werden, wäre es dann möglich, dass dies auch in anderen Bereichen passiert?
Zum Schluss eines der eindrücklichsten Zitate von Frau „Bundeskanzlerin“, Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation (wie Sigmar Gabriel es treffend ausdrückt) aus der “Zeit”:
Angela Merkel macht Wahlkampf auf dem Domplatz von Münster, und es gibt keine Aufgeregtheiten der Tagespolitik, außer dass sie den Leuten einmal etwas dramatisch sagt: “Eigentlich entscheiden Sie am 22. September über Ihr Leben.”
Die NSA-Spähaffäre ist ausgeblendet, ebenso das Drohnen-Debakel, kein Wort über Griechenland oder neue Hilfspakete. Die “brennenden Kirchen” in Ägypten werden kurz erwähnt; man hört ein wenig über die “Turbulenzen des Euro”, der mehr sei als eine Währung.
Keine Rücknahme, keine Relativierung, keine Konkretisierung – sie lässt es einfach so stehen.
Zeit wärs
Wenn ihr eure Augen nicht zum Sehen nutzt,
werdet ihr sie zum Weinen brauchen.
“Deutschland ist besetzt – und soll es auch bleiben” - die Worte eines Friedensnobelpreisträgers vor seinen Soldaten in Rammstein.<<<
Aufsatz Ende.
Veröffentlicht in Atlantik Brücke, Aufklärung, Banken, Behörden, Bilderberger, BKA, BND,CFR, Chemtrails, CIA, City of London, Club of Rome, Committee of 300, Deutschland, EU,FED, FEMA, Freimaurer/Freemasonry, G 20, Geschichtsklitterung, GG, Illuminaten,Immigranten, Intrigen, Islamismus, Israel, IWF, Justizskandale, Kriege, Kultur, Lebensmittel,LKAs, Lobbyisten, MAD, Medienmanipulation, Mindcontrol/Bewußtseinskontrolle, NATO, Neue WeltOrdnung (NWO), NSA, OECD, OPEC, Polen, Politik, Renten/Pensionen, Rosenkreuzer,Russland, Scientologen, SHAEF-Gesetze, Templer, Trilaterale, UNO, Unter falscher Flagge/False Flag, US-Navy, USA, Vatikan, Vfs, WHO, Wirtschaft/Finanzen, WK I, WK II,Zensur | Getaggt mit Alliierte, Überwachung, Berlin, Bevölkerung, Blogger, Deutsche Reich,EURABIA, Frauen, Geld, Germany, Gewalt, Google, Grundgesetz, Honigmann-Nachrichten,Internet, Islamisierung, Judentum, Kinder, Kontrolle, Kriegsvorbereitungen, Lügerei,Menschen, Nachrichten, Neue Weltordnung, OMF-BRD, Ordnung, Pharmaindustrie, Politiker,Polizei, Regierung, System, United States, Verbrecher, Volk, Volksverdummung, Wolfgang Schäuble, Zionisten
Eingestellt von Wolfgang Timm um 06:19

References: Art. 43
 Art. 24
 § 275
 § 117
 Art. 65
 Art. 1
 §1
 § 15
 § 16
 Art. 101
 § 15
 Art. 101
 Art. 38
 Art. 38
 § 6
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 104
 § 6