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Timestamp: 2016-10-27 16:49:31+00:00

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108 V 23553. Urteil vom 28. Dezember 1982 i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherung gegen W. und Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Art. 3 al. 4 let. e LPC. - La possibilit� de d�duire des frais de psychoth�rapie dans le domaine des prestations compl�mentaires ne se d�termine pas selon les principes applicables � l'obligation des caisses-maladie de prendre en charge de tels frais (consid. 3). - Interpr�tation conforme � la Constitution de l'art. 3 al. 4 let. e LPC (consid. 4a-c). - Notion des soins m�dicaux dans le cadre de la LPC. Les frais de psychoth�rapie doivent �galement �tre pris en consid�ration lorsque le traitement est prodigu� par un psychologue ou un psychoth�rapeute - non m�decin - ind�pendant, auquel le patient est adress� par un m�decin qui a lui-m�me prescrit le traitement (consid. 4d, e). Art. 11 OMPC. Cette disposition n'exclut pas la prise en compte de frais de voyage usuels; conditions auxquelles ceux-ci sont d�ductibles du revenu d�terminant (consid. 5). Faits � partir de page 236
A.- Elisabeth W., geb. 1939, leidet u.a. an einer schweren neurotisch-reaktiven Depression. Sie steht seit Jahren beim Internisten Dr. med. K. in L. in �rztlicher Behandlung; ferner erh�lt sie auf �rztliche Anordnung hin bei Dr. phil. B. in L. Psychotherapie. Seit 1. September 1976 bezieht Elisabeth W. eine ganze einfache Invalidenrente der Invalidenversicherung.
Ende 1978 ersuchte Elisabeth W. um Ausrichtung von Erg�nzungsleistungen. Dies lehnte die Ausgleichskasse mit Verf�gung vom 7. M�rz 1979 ab, da das anrechenbare Einkommen die Einkommensgrenze �berschreite.
B.- Hiegegen reichte Elisabeth W. Beschwerde ein, wobei es ihr im wesentlichen um die Ber�cksichtigung von Krankheitskosten im Rahmen der Erg�nzungsleistungen ging.
Mit Entscheid vom 18. Juli 1980 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde insofern gut, als es Elisabeth W. zufolge Krankheitskosten f�r 1977 eine Erg�nzungsleistung von Fr. 656.-- und f�r 1978 eine solche von Fr. 34.-- zusprach; im �brigen wies es die Beschwerde ab. Seiner Berechnung legte das Gericht als Krankheitskosten die folgenden Betr�ge zugrunde:
- Honorare f�r die Behandlung durch den
C.- Mit der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde verlangt das Bundesamt f�r Sozialversicherung, es sei der vorinstanzliche BGE 108 V 235 S. 237Entscheid aufzuheben, weil Elisabeth W. f�r 1977 und 1978 kein Anspruch auf Verg�tung der Krankheitskosten zustehe.
1. Unbestritten ist, dass die Krankenkassenselbstbehalte (1977 Fr. 212.30; 1978 Fr. 117.50) und die von der Krankenkasse nicht gedeckten Kurkosten (1978 Fr. 320.--) Krankheitskosten darstellen, die bei der Erg�nzungsleistungs-Berechnung abgezogen werden k�nnen. Dagegen ist streitig, ob dazu auch die Kosten der Psychotherapie und die Fahrtkosten f�r die Besuche beim Psychologen geh�ren.
2. a) Die Beschwerdegegnerin liess sich in den fraglichen Jahren 1977 und 1978 einerseits durch den Internisten Dr. med. K. und anderseits durch den (nicht�rztlichen) Psychologen Dr. phil. B. behandeln. W�hrend die Kosten f�r Dr. med. K. bis auf die Selbstbehalte von der Krankenkasse �bernommen wurden, musste die Beschwerdegegnerin die Honorare des Psychologen selber bezahlen.
b) In seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde wendet das Bundesamt f�r Sozialversicherung ein, ein Psychologe sei weder eine Medizinalperson im Sinne von Art. 12 KUVG noch eine medizinische Hilfsperson nach diesem Artikel (in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung VI �ber die Krankenversicherung vom 11. M�rz 1966); seine psychotherapeutische Behandlung k�nne, selbst wenn sie - wie vorliegend - durch einen Arzt angeordnet sei, nicht als medizinische Massnahme gelten; die Kosten dieser Behandlung seien deshalb nicht als Kosten gem�ss Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG abziehbar.
Demgegen�ber geht die Vorinstanz, der sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde anschliesst, davon aus, dass die Erg�nzungsleistungen den minderbemittelten AHV/IV-Rentenbez�gern ein gewisses Existenzminimum gew�hrleisten sollen; man d�rfe daher bez�glich des Begriffs der "Krankenpflege" nicht einfach auf die Rechtsprechung im Bereich der Krankenversicherung abstellen; im Rahmen des Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG seien alle Vorkehren der Krankenpflege zuzurechnen, die nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft zur Heilung, Linderung oder Stabilisierung eines Leidens erforderlich sind; darunter falle auch die von einem Arzt angeordnete und von einem Psychologen durchgef�hrte Psychotherapie.
3. a) Nach der gesetzlichen Ordnung im Bereich der Krankenversicherung gilt die Psychotherapie, mit Ausnahme der analytisch-tiefenpsychologisch orientierten Methoden, als �rztliche Behandlung und geh�rt zu den Pflichtleistungen der Krankenkassen im Rahmen der Krankenpflege (Art. 12 Abs. 2 Ziff. 1 lit. a KUVG in Verbindung mit Verf�gung 8 des Eidgen�ssischen Departements des Innern �ber die Krankenversicherung vom 16. Dezember 1965). Dabei ist vorausgesetzt, dass sie durch einen Arzt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 und 2 KUVG vorgenommen wird; die Rechtsprechung anerkennt indessen auch die psychotherapeutische Behandlung durch einen von einem Arzt angestellten (nicht�rztlichen) Psychologen oder Psychotherapeuten in den Praxisr�umen dieses Arztes und unter dessen Aufsicht und Verantwortlichkeit als �rztliche Behandlung im Sinne des KUVG und mithin als Pflichtleistung, sofern die betreffende therapeutische Vorkehr nach den Geboten der �rztlichen Wissenschaft und Berufsethik sowie nach den Umst�nden des konkreten Falles grunds�tzlich an eine solche (unselbst�ndige) Hilfsperson delegierbar ist (BGE 107 V 46). Keine gesetzliche Leistungspflicht der Krankenkassen besteht hingegen, wenn die Psychotherapie von einem selbst�ndigerwerbenden nicht�rztlichen Psychologen oder Psychotherapeuten vorgenommen wird (BGE 107 V 48 Erw. 3 mit Hinweisen).
b) Laut Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG k�nnen f�r die Berechnung der Erg�nzungsleistungen vom Einkommen abgezogen werden:
"ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten f�r Arzt, Arznei
und Krankenpflege sowie f�r Hilfsmittel".
Sowohl Art. 12 KUVG als auch Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG sprechen von "Krankenpflege". Daraus kann indessen nicht abgeleitet werden, dass dieser Begriff in beiden Gesetzen gleich zu verstehen ist. Dies liesse sich mit den unterschiedlichen Zielsetzungen der fraglichen Bestimmungen nicht vereinbaren. W�hrend Art. 12 KUVG die Mindestversicherungsleistungen der Krankenkassen umschreibt, soll Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG dazu beitragen, dass die bed�rftigen Bez�ger von Renten der AHV und Invalidenversicherung zusammen mit den Erg�nzungsleistungen �ber ein regelm�ssiges Mindesteinkommen verf�gen (vgl. hinten Erw. 4c). In seiner Rechtsprechung hat das Eidg. Versicherungsgericht daher bei Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG einen erheblich weiteren Massstab angelegt als bei Art. 12 KUVG. So hat es die Zahnarztkosten schon zu einer Zeit, als der Zahnarzt in Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG BGE 108 V 235 S. 239noch nicht erw�hnt war (vgl. die genannte Bestimmung in der bis Ende 1968 g�ltig gewesenen Fassung, AS 1965 539), als abzugsf�hige Arztkosten betrachtet (EVGE 1968 S. 134 Erw. 4a), wogegen zahn�rztliche Vorkehren grunds�tzlich nicht zu den Pflichtleistungen der Krankenkassen geh�ren (BGE 105 V 305 Erw. 5b, c). Ferner hat das Gericht - ohne R�cksicht darauf, ob allenfalls eine Leistungspflicht der Krankenkassen gem�ss Art. 12 KUVG besteht - Krankenpflegekosten im Sinne von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG anerkannt und Abz�ge zugelassen bei lebensnotwendiger Di�t (EVGE 1968 S. 69; nicht ver�ffentlichtes Urteil Hollosy vom 31. Oktober 1968), bei Aufwendungen f�r eine �rztlich verordnete Badekur (nicht ver�ffentlichtes Urteil Marschall vom 9. Dezember 1970), bei Starbrillen als notwendiger Erg�nzung einer Staroperation (nicht ver�ffentlichtes Urteil Herzog vom 22. August 1967), bei den Auslagen eines Blinden f�r die Begleitung bei Arztbesuchen (nicht ver�ffentlichtes Urteil Hollosy vom 31. Oktober 1968), ferner bei Ambulanzkosten und bei Transportspesen, die durch den sachlich gerechtfertigten Besuch eines ausw�rtigen Arztes oder bei einer �rztlich angeordneten Badekur entstehen (nicht ver�ffentlichte Urteile D�rrw�chter vom 4. M�rz 1971, Caflisch vom 2. M�rz 1971 und Marschall vom 9. Dezember 1970) ...
Aus diesen Gr�nden h�lt der Einwand des beschwerdef�hrenden Bundesamtes nicht Stich, die hier streitigen Behandlungskosten des Psychologen Dr. phil. B. k�nnten im Hinblick auf Art. 12 KUVG und die Rechtsprechung dazu nicht ber�cksichtigt werden.
4. a) Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass ein nicht�rztlicher Psychologe nicht unter den Begriff des "Arztes" subsumiert werden kann. Es fragt sich aber, ob die von ihm durchgef�hrte Psychotherapie nicht als "Krankenpflege" im Sinne von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG betrachtet werden kann.
e. ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten f�r Arzt, Zahnarzt, Arznei und Krankenpflege sowie f�r Hilfsmittel."
Demgegen�ber enthalten der franz�sische und der italienische Text die folgenden Formulierungen:
"Sont d�duits du revenu:
e. les frais intervenus durant l'ann�e en cours et d�ment �tablis, de m�decin, de dentiste, de pharmacie, d'hospitalisation et de soins � domicile, ainsi que de moyens auxiliaires." BGE 108 V 235 S. 240
b) Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Ist der Text nicht ganz klar oder sind verschiedene Auslegungen m�glich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich der Auslegung nach dem Zweck, nach dem Sinn und nach den dem Text zugrunde liegenden Wertungen. Der Sinn, der einer Norm im Kontext zukommt, ist ebenfalls wichtig. Bei mehreren Auslegungsm�glichkeiten ist die verfassungskonforme zu w�hlen. Auch wenn das Eidg. Versicherungsgericht die Verfassungsm�ssigkeit von Bundesgesetzen nicht �berpr�fen darf (Art. 113 Abs. 3 und 114bis Abs. 3 BV), gilt die Vermutung, dass der Gesetzgeber keine im Widerspruch zur Bundesverfassung stehenden Gesetzesbestimmungen erl�sst, es sei denn, das Gegenteil gehe klar aus dem Wortlaut oder aus dem Sinn des Gesetzes hervor (BGE 107 V 215 Erw. 2b mit Hinweisen).
c) Der Vergleich der drei Texte zeigt, dass der deutsche den generellen und weiten Begriff der "Krankenpflege" verwendet, w�hrend der franz�sische und italienische Wortlaut restriktiver ist, indem er nur den Heilanstaltsaufenthalt bzw. die Heilanstaltspflege sowie die Hauspflege erw�hnt. Die Kosten f�r Psychotherapie k�nnten hier grunds�tzlich nur ber�cksichtigt werden, wenn diese anl�sslich eines Heilanstaltsaufenthalts erfolgt, wenn sie von einem Arzt durchgef�hrt wird und demzufolge bereits unter den Begriff der Arztkosten f�llt oder wenn sie gem�ss BGE 107 V 46 vom Arzt an einen angestellten Psychologen oder Psychotherapeuten delegiert und von diesem vorgenommen wird.
Die Divergenz zwischen dem deutschen Text einerseits und dem franz�sischen und italienischen Text anderseits war schon im bundesr�tlichen Entwurf zum Erg�nzungsleistungsgesetz enthalten (Botschaft vom 21. September 1964, BBl 1964 II 713, fr. FF 1964 II 741, it. FF 1964 II 1819) und besteht seit dessen Inkrafttreten am 1. Januar 1966 (allerdings mit einem Unterbruch f�r den italienischen Text, der bis Ende 1968 dem deutschen entsprach; vgl. RU 1965 537). Die Gr�nde f�r die unterschiedlichen Fassungen von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG und die �nderung des italienischen Textes sind aus den Gesetzesmaterialien und den parlamentarischen Beratungen nicht ersichtlich (vgl. BBl 1964 II 693, 705, BGE 108 V 235 S. 241fr. FF 1964 II 719, 732, it. FF 1964 II 1798 f., 1811; Amtl.Bull. 1964 S 267 f., 1965 N 39, S 38 f.). Ebensowenig verm�gen dar�ber die sp�teren Gesetzesnovellen zum genannten Artikel Aufschluss zu geben (Botschaft vom 4. M�rz 1968, BBl 1968 I 602 ff., insbesondere 630, 665; Botschaft vom 28. Januar 1970, BBl 1970 I 141 ff., insbesondere 151; Botschaft vom 7. Juli 1976, BBl 1976 III 1 ff., insbesondere 74 f.).
Unter diesen Umst�nden ist nach dem Sinn und Zweck von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG zu fragen. Gem�ss Bundesverfassung sollen die Renten von AHV und Invalidenversicherung den Existenzbedarf angemessen decken; solange dies nicht der Fall ist, richtet der Bund den Kantonen Beitr�ge an die Finanzierung von Erg�nzungsleistungen aus (Art. 34quater Abs. 2 BV, Art. 11 Abs. 1 �bBest. BV). Diese bezwecken demnach, das Renten- sowie weiteres Einkommen der Betagten, Hinterlassenen und Invaliden so weit zu erg�nzen, dass ein regelm�ssiges Mindesteinkommen sichergestellt ist (BBl 1964 II 689 und 692, 1981 III 804). Die nicht durch Versicherungsleistungen gedeckten Krankheitskosten stellen namentlich f�r Betagte und Invalide eine oft sehr grosse finanzielle Belastung dar. Mit der Erm�glichung eines Abzugs solcher Kosten wird ein entsprechender Ausgleich geschaffen und verhindert, dass das Einkommen unter die Grenze eines angemessenen Existenzbedarfs absinkt. Dieser Zielsetzung wird nur eine weite Umschreibung der abziehbaren Krankheitskosten gerecht. Gem�ss Beschluss des Gesamtgerichts sind daher in �bereinstimmung mit dem deutschen Text im Rahmen von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG alle nicht durch Versicherungsleistungen gedeckten Kosten zu ber�cksichtigen, die unter den Begriff der Krankenpflege fallen und nicht schon Arzt-, Zahnarzt-, Arznei- oder Hilfsmittelkosten darstellen.
d) In EVGE 1968 S. 69 hat das Eidg. Versicherungsgericht entschieden, dass Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG die Ausgaben f�r alle Arten von Vorkehren umfasst, die nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft zur Heilung, Linderung oder Stabilisierung eines Leidens erforderlich sind (so auch die nicht ver�ffentlichten Urteile Caflisch vom 2. M�rz 1971, Marschall vom 9. Dezember 1970 und Hollosy vom 31. Oktober 1968). Daran ist festzuhalten. Als Krankenpflege gelten daher alle Vorkehren, welche der erw�hnten Umschreibung entsprechen und nicht schon unter den Titel der Arzt-, Zahnarzt-, Arznei- oder Hilfsmittelkosten fallen.
Psychotherapie kann verschiedene Aufgaben erf�llen. Einerseits BGE 108 V 235 S. 242kann sie der Heilbehandlung seelischer oder auch k�rperlicher St�rungen dienen, anderseits aber auch blosse Erziehung, Beratung oder Lebenshilfe bezwecken (Brockhaus Enzyklop�die, Wiesbaden 1972, Band 15 S. 237 f.; Bleuler, Lehrbuch der Psychiatrie, Berlin usw. 1979, S. 140, 144 f.). Unter den Begriff der Krankenpflege nach Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG f�llt sie jedoch nur, wenn sie zufolge eines seelischen oder k�rperlichen Leidens notwendig ist. Unter dieser Voraussetzung sind die Behandlungskosten gem�ss Beschluss des Gesamtgerichts auch dann zu ber�cksichtigen, wenn die Psychotherapie auf �rztliche Anordnung und Zuweisung hin von einem selbst�ndigerwerbenden nicht�rztlichen Psychologen oder Psychotherapeuten vorgenommen wird.
e) Die Beschwerdegegnerin leidet u.a. an einer schweren neurotisch-reaktiven Depression. Im Sinne einer Doppelbetreuung h�lt der Internist Dr. med. K. neben der internistischen Behandlung auch Psychotherapie f�r notwendig und hat die Beschwerdegegnerin deshalb an den Psychologen Dr. phil. B. gewiesen. Damit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin aus �rztlicher Sicht Psychotherapie ben�tigt und dass diese zur Leidensbehandlung geh�rt. Die anfallenden Kosten sind daher als Krankenpflegekosten gem�ss Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG abziehbar, wie die Vorinstanz entschieden hat. Es sind keinerlei Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass die Psychotherapie vorliegend etwa bloss als Lebenshilfe verstanden werden m�sste; das Bundesamt behauptet dies denn auch mit Recht nicht.
5. a) Sodann erhebt sich die Frage, ob auch die Fahrtkosten der Beschwerdegegnerin, welche in I. wohnt, f�r den Besuch des Psychologen in L. zu den abziehbaren Kosten gem�ss Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG geh�ren. Die Vorinstanz bejaht dies mit dem Hinweis, es handle sich dabei um notwendige Nebenkosten einer ambulanten Behandlung, und ber�cksichtigt Bahnkosten (10-Fahrten-Abonnement, 2. Klasse) in der H�he von Fr. 311.10 (1977) bzw. von Fr. 290.70 (1978).
Demgegen�ber vertritt das Bundesamt die Auffassung, eine Anerkennung solcher Kosten k�nne nicht in Betracht kommen. Dabei geht es davon aus, dass die Fahrtkosten, f�r welche im Bereich der Krankenversicherung keine Leistungspflicht besteht, nicht als Krankheitskosten im Sinne von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG betrachtet werden k�nnten; dies werde verdeutlicht durch Art. 11 ELKV, wonach lediglich die "Kosten f�r den Transport mit Krankenwagen und die Entsch�digung f�r Begleitpersonen" abziehbar BGE 108 V 235 S. 243sind; diese Bestimmung erfasse allein die Transportkosten von Spital zu Spital sowie in Notf�llen und schliesse eine Ber�cksichtigung normaler Reisekosten f�r den Arztbesuch e contrario aus; dies ergebe sich auch aus Rz. 288 der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen.
b) Wie in Erw. 3b hievor erw�hnt, hat das Eidg. Versicherungsgericht wiederholt Ambulanzkosten sowie Transportspesen, die durch den sachlich gerechtfertigten Besuch eines ausw�rtigen Arztes oder bei einer �rztlich verordneten Badekur entstehen, als notwendige Folgen abzugsf�higer Arzt- und Krankenpflegekosten betrachtet und festgehalten, dass sie bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens einzubeziehen sind. Die betreffenden Urteile bezogen sich jedoch auf Streitf�lle aus der Zeit vor Inkrafttreten der ELKV (1. Januar 1971). Es fragt sich, ob Art. 11 dieser Verordnung in der Weise zu verstehen ist, dass ausschliesslich die dort erw�hnten und keine andern Transportkosten abziehbar sind, oder ob die genannte Vorschrift bloss den Fall besonders aufwendiger Transportkosten regeln will, ohne damit aber die Ber�cksichtigung anderer Reisekosten v�llig auszuschliessen. Dabei ist zu beachten, dass auch gew�hnliche Reisespesen f�r einen bed�rftigen Rentenbez�ger finanziell sehr belastend sein k�nnen, wenn er sich mangels entsprechender M�glichkeiten am Wohnort oder in dessen Umgebung ausw�rts behandeln lassen muss. Sie k�nnen in gleicher Weise wie die eigentlichen Krankheitskosten dazu f�hren, dass das Einkommen die Grenze des angemessenen Existenzbedarfs unterschreitet (vgl. Erw. 4c hievor). Wie das Gesamtgericht festgestellt hat, bezweckt Art. 11 ELKV nicht eine Limitierung auf teure Transportkosten; denn eine solche Auslegung w�re sinnwidrig im Hinblick darauf, dass auch gew�hnliche Reisespesen die finanzielle Lage eines bed�rftigen Rentners in einer im Rahmen des Erg�nzungsleistungsgesetzes beachtlichen Weise beeinflussen k�nnen. Art. 11 ELKV will im Gegenteil erweiternd klarstellen, dass sogar die Kosten von Krankenwagen und Begleitpersonen Ber�cksichtigung finden. Daher hat das Gesamtgericht entschieden, dass gew�hnliche Reisespesen vom anrechenbaren Einkommen abzuziehen sind, soweit sie die unvermeidliche Folge einer notwendigerweise ausw�rts vorzunehmenden Behandlung darstellen, die ihrerseits zu abziehbaren Krankheitskosten f�hrt.
c) Wie Vorinstanz und Beschwerdegegnerin in ihren Stellungnahmen zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausf�hren, kann die von der Beschwerdegegnerin ben�tigte Psychotherapie am Wohnort BGE 108 V 235 S. 244oder in dessen Umgebung nicht gew�hrt werden, womit die Notwendigkeit einer ausw�rtigen Behandlung und der damit verbundenen Auslagen f�r die Bahn hinreichend erstellt ist. Die Vorinstanz entschied demnach richtig, indem sie die Fahrtkosten ebenfalls in ihre Berechnung der Erg�nzungsleistung miteinbezog. Angesichts der im Streite liegenden Betr�ge kann hier offenbleiben, ob Reisespesen auch dann zu ber�cksichtigen sind, wenn sie bloss gelegentlich anfallen und nur Bagatellcharakter aufweisen.
105 V 305,

References: Art. 3
 Art. 11
 BGE 
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 21
 Art. 3
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 12
 Art. 3
 BGE 
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 12
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 BGE 
 Art. 3
 Art. 11
 Art. 3
 Art. 3
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 11
 BGE 
e contrario
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 BGE