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Timestamp: 2016-10-23 08:09:37+00:00

Document:
9C_180/2016 (03.05.2016)
9C_180/2016 � � Urteil vom 3. Mai 2016
Mit Verf�gung vom 8. Mai 2014 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich u.a. gest�tzt auf das Gutachten der ABI �rztliches Begutachtungsinstitut GmbH, vom 24. Juni 2013 den Anspruch des A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde des A.________ hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Januar 2016 die Verf�gung vom 8. Mai 2014 auf und stellte fest, er habe vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, es sei ihm ab 1. September 2007 eine unbefristete volle (recte: ganze) Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei ihm vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 eine "volle" Rente zuzusprechen, im �brigen der Entscheid vom 28. Januar 2016 aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zur erneuten interdiszplin�ren Begutachtung zur�ckzuweisen; subeventualiter sei ihm vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 eine "volle" Rente und ab 1. Dezember 2008 eine Vierteslrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Streitgegenstand bildet aufgrund der Begehren in der Beschwerde der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 2008 (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; 125 V 413 E. 1b S. 414; Art. 107 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat den von der Beschwerdegegnerin ermittelten Invalidit�tsgrad von 26 % ab August 2008 best�tigt. Der Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) hat es eine Arbeitsf�higkeit von 80 % (vollzeitlich mit vermehrten Pausen) in einer angepassten T�tigkeit gem�ss dem ABI-Gutachten vom 24. Juni 2013 zugrunde gelegt. Beim Invalideneinkommen, berechnet auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 10; grundlegend BGE 124 V 321), hat es keinen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 vorgenommen.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Beweiswert des Administrativgutachtens aus neuro-otologischer, orthop�discher und psychiatrischer Sicht und r�gt, damit zusammenh�ngend, eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch Beschwerdegegnerin und Vorinstanz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1 S. 377; 133 V 196 E. 1.4 S. 200).
3.1.�Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, dass die Expertise aus neuro-otologischer Sicht beweiskr�ftig ist. Dabei ist sie auch auf die diesbez�glichen Einwendungen in der Beschwerde eingegangen und hat sie entkr�ftet. Der Beschwerdef�hrer �ussert sich mit keinem Wort dazu, womit er seiner Begr�ndungspflicht nicht gen�gt (Art. 42 Abs. 2 BGG; (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1). Indem er sodann unter Hinweis auf den Bericht des Dr. med. B.________ vom 21. Mai 2012 und dessen Fachgebiet Orthop�die das Gutachten aus orthop�discher Sicht als nicht �berzeugend und als mangelhaft bezeichnet, gibt er lediglich seine eigene Sichtweise wieder, womit er unzul�ssige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung �bt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Dasselbe gilt in psychiatrischer Hinsicht, soweit er vorbringt, es sei nicht ersichtlich, weshalb trotz korrelierender Diagnosen die Experten einen anderen Grad der Arbeitsf�higkeit attestierten als die �rzte des Medizinischen Zentrums C.________ im Bericht vom 20. September 2012. Vielmehr sei auf deren nachvollziehbare Einsch�tzung abzustellen.
3.2.�Im Weitern wurde zwar das ABI-Gutachten vom 24. Juni 2013 erstellt, bevor mit Urteil 9C_492/2015 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) die mit BGE 130 V 352 begr�ndete Rechtsprechung zum invalidisierenden Charakter pathogenetisch-�tiologisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage, insbesondere anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen nach ICD-10 F45.4, ge�ndert und pr�zisiert worden ist. Dies bedeutet indessen nicht, dass die nach altem Verfahrensstandard eingeholte Expertise per se den Beweiswert verl�re und auf die an den Foerster-Kriterien orientierte Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht abgestellt werden k�nnte, weil rein spekulativ gemutmasst werde, trotz geklagter Beschwerden sei dem Versicherten zumutbar, die n�tige Willensanstrengung aufzubringen, um zu 80 % einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, wie vorgebracht wird. Vielmehr ist unter Ber�cksichtigung der erhobenen R�gen zu pr�fen, ob das Gutachten auch im Lichte der neuen Rechtsprechung - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fach�rztlichen Berichten - eine schl�ssige Beurteilung erlaubt oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
3.2.1.�Die ABI-Gutachter stellten u.a. die Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) leichte bis mittelgradige depressive Episode ICD-10 F32.0/32.1) und (ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Aufgrund der depressiven Symptomatik sei die Arbeitsf�higkeit um 20 % eingeschr�nkt. Es kann offen bleiben, ob und inwieweit bei einem solchen Beschwerdebild die neue Rechtsprechung gem�ss BGE 141 V 281 zu ber�cksichtigen ist. Danach f�llt jedenfalls die Anerkennung einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t nur in Betracht, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare�
funktionelle�Behinderung schliessen l�sst (Konsistenz; BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303).
3.2.2.�Dagegen spricht vorliegend das im Rahmen der klinisch-orthop�dischen Untersuchung beobachtete, gemessen an den Befunden nicht ad�quate Schmerzverhalten mit Symptomausweitung und Selbstlimitation (Urteil 9C_826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.1.1). Bereits 2008 und 2010 hatten die �rzte des Unfallversicherers von "im Ausmass nicht mit Unfallfolgen erkl�rbarer Belastungsintoleranz" gesprochen, und auch Dr. D.________, Psychiater, erw�hnte u.a. eine Motivationslosigkeit des Beschwerdef�hrers. Es kommt dazu, dass nach den Feststellungen der Gutachter der Beschwerdef�hrer die Schmerzmittel nicht in der von ihm angegebenen Dosierung einnahm. Weiter befindet sich der Beschwerdef�hrer zwar seit Jahren in ambulanter Behandlung. Gem�ss dem psychiatrischen Gutachter ist das (bisherige) Scheitern der therapeutischen Bem�hungen indessen einzig mit der ausgepr�gten subjektiven Krankheits�berzeugung zu erkl�ren, wegen der k�rperlichen Beschwerden nicht mehr arbeiten zu k�nnen. Umgekehrt liessen sich die geklagten Schlafst�rungen, welche wesentlich zum angespannten Verh�ltnis zu seiner Ehefrau beitr�gen, mit einer Optimierung der antidepressiven Therapie g�nstig beeinflussen. Unter diesen Umst�nden kann nicht von einem �berwiegend wahrscheinlich therapieresistenten depressiven Geschehen gesprochen werden, was klar gegen den invalidisierenden Charakter der St�rung spricht (Urteil 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2). Schliesslich sind die gute Beziehung zu den S�hnen, der regelm�ssige Kontakt mit den ebenfalls in der Schweiz ans�ssigen Geschwistern und ihren Familien sowie das Fehlen von Hinweisen auf das Vorliegen einer Pers�nlichkeitsst�rung zu erw�hnen. Diese Umst�nde sprechen f�r das Vorhandensein von gen�genden psychischen Ressourcen, um die Restarbeitsf�higkeit von 80 % in angepassten T�tigkeiten erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 281 E. 4.3.2-3 und E. 4.4.1 S. 302 f.).
Ebenfalls r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz gestehe ihm zu Unrecht keinen (Leidens-) Abzug nach BGE 126 V 75 zu. Auf seine diesbez�glichen Vorbringen ist indessen nicht einzugehen, da sie jegliche Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erw�gungen, weshalb ein Abzug nicht gerechtfertigt sei (E. 5.2 des angefochtenen Entscheids), vermissen lassen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1).
Im �brigen wird die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung nicht bestritten. Die Beschwerde ist somit unbegr�ndet.

References: Art. 107
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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