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1892 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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Volksschullehrer Stork zu Münster als ordentlihe Seminar- | von einer Seite gegebenen Anregung, infolge dieses Be- | Sicherheitsleistun ergebenden Rechte und Verbindlichkeit, mmen und beabsichtigt, am 21. nah Piraeus in See Großbritannien und JFrland. 9 _Panzerschiffe 1., 2 Pan iffe-2. Klasse, 11 Kreuzer und lehrer angestellt worden. schlusses dem Bacher eines Grundstüds wegen seiner Forde- | eintrete. Die Mebrict entschied fich für die Bejahung der run ; agf 254 — S. M. E e SLTIS D Commandant Die gestern inhaltlih kurz erwähnte Rede, welche Lord | 57 Torpedos; Jtalien: 13 Panzerschiffe 1., 11, Panzerschiffe ——_— rungen aus _Pachtverhältnisse auch in Ansehung des | für den Eintritt des neuen Erwerbers indieVerbindlichkeit des V2 j L pitän-Lieutenant Müller, ist am 19. Mai in Nagasaki Salisbury am Dienstag in er auf der Jahresconferenz | 2. Klasse, 15 Kreuzer und 93 Torpedos. « : - : z Grundstücks ein Zurückbehaltungsreht einzuräumen, | pächters zur Rückgewähr jedoch nur in dem Falle, wenn eingetroffen. ; der Delegirten der conservativen Vereine von Süd-England Rußland uld Polen. Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- | wurde keine Folge gegeben. Zustimmung fanden ferner | der Verpächter die ihm bestellte Caution dem neuen Erwerber | C über die Arbeiterfrage und die Handel spolitik gehalten : : A ; ; und Staats--Anzeigers“ wird eine ekanntmachung des | die Vorschriften des 2 537 Uber den Kündigungs- Lia habe. Eine entsprehende Vorschrift soll auh hat, wird von den Blättern der englishen Hauptstadt zum Gestern Vormittag hat im Beisein des Kaisers in der Ministers der geistlichen N: ge ien über die pu termin und die Kündigungsfrist, wenn die | für die Miethe aufgénommen werden. - Danzig, 18. Mai. Die son kurz erwähnte, von dem | Gegenstand scharfer kritisher Bemerkungen gemacht und ins- | neuen Admiralität zu St. Petersburg der Stapellauf des sammensezung der Königlichen Bete O tlihen | Pachtzeit nicht bestimmt ist oder das Pachtverhältniß mit ge- Im Anschluß an die Vorschriften über die Pacht war be- ‘Bür E oiicifios Dr. Baumbach aus Anlaß der Anwesen- | besondere von dem „Standard“ und der „Times“ angegriffen, | Kanonenboots „Gremjaschtshi“ sowie die Kiellegung der Prüfungs-Commissionen für das Jahr 1. April 1892 sezliher Frist gekündigt werden kann. Ein Antrag, die | antragt, im Einführungsgeseze zu bestimmen, daß die Vor- LeO Sein S Majest ä t des Kaisers und Königs | weil sie die conservative Politik zu gefährden drohe. Es lohnt L E „Ssissoi Weliki“ und „Poltawa“ stattgefunden. bis 31. März 1893 veröffentlicht. Kündigungsfrist in diesen Fällen statt auf sechs Monate auf | schriften der Landesgeseße über Viehverstellung und Vieh- e sene Bekanntmachung lautet wörtlich: sich daher, sie näher kennen zu lernen. Der Premier äußerte | Später erfolgte auf der Galeeren-Znsel die S der ein Jahr feltzusegen, wurde abgelehnt. Der F 538, welcher | pa ht unberührtbleiben, sofernes sih nicht um einmit der Verpa. T E L A Sat Majestät der Kaiser haben bei dem | sich folgendermaßen: Panzerschiffe „Ssewastopol“ und „Petropawlowsk das im §526 für den Fall des Todes des Miethers seinen | tung eines Grundstücks verbundenes Vertra Doe handele. n e e Stadt Danzig bie Gnade gehabt, der Freude über die Der Strike in Durham zeige wie wenig der Staat bei socialen i “s Erben und dem Vermiether sowie das im § 527 für den | Die Mehrheit erklärte fih indessen gegen die Aufnahme eines A ie welche Seine Majestät in unserer Stadt gefunden, in | Streitigkeiten zu thun vermö Niemand wünsche mehr, daß der ciffsbauwerft der Stapellauf des Kanonenboots „Otwashny“.
€. Angekommen: i ingerä - ir di ; i j Arbeiter sein behagliches Sat ommen habe und Zeit zu seiner geistigen | Ueber die Dimensionen und Raumverhältnisse der vier neu in Fall der Verseßung dem Miether eingeräumte außer- | solchen Vorbehalts für die Landesgesezgebung, davon aus- huldvollster Weise Ausdruck zu geben. Namentlich geruhten Seine und sittlichen Ausbildung ane ole er feikez. Aber ein tas éa Angriff genommenen kolossalen Panzershiffe entnehmen
; - Mini ini ir | ordentlihe -Kündigungsreht bei der Pacht ausschließt, | gehend, daß den Mißständen, die ih in einigen Maiestä öchstihre Befriedigung über die vorzügliche Haltung ; es ; ; : ; d j ; Fandel und, Gewerbe Freiherr von Berlepsch- aus der | gelangte * nah dem Entwurse mit der Kimeichung | bel dex hier in Rede stehenden Verträgen ergeben hier der Pressen audufpraen n mine, Wer d, fee | Megsergas e iee Pam Wrge gese Begohung nid, | wir dem «Reglerunggboten folgende Glnelheiten: Petro ovinz Sachsen : ur Annahme, daß im Falle des Todes des Pächters | durch die in Aussicht genommene Erweiterung der reihsgeseßlihen die Aufrichtigkeit und Über die MEOE N entli j Go z x s y L Lo x Seine Sl der Staats-Minister und Minister der iu Erben das Recht zustehen soll, das Pachtverhältniß Vorschriften über den Wucher in Verbindung mit bea einer treuen aa ge En pa, M Ae Eg deset abeve her e Weränberune D er a a Fir bei o e Ee eistlihen, Unterrihts- und Medizinal - Angelegenheiten | zum nächsten Termine unter ag der geseßlichen Kün- | lichen Vorschriften in ausreichender Weise be egnet werden andes ld är n Kaiserlichen Dank zu übermitteln. So finden der Sachlage könne nur aus einem gesteigerten Pflichtgefühl 4 Länge zwischen den Perpendicularen 356 Fuß, die größte Breite D Bosse, aus der Rheinprovinz. digungsfrist zu kündigen. Gegen die Vorschrift des 8 539 über | könne und deshalb auf dem Gebiete des ivilrehts ein Us diese unvergeßlih shönen Kaisertage, durch welhe das Band der | der Arbeitgeber und Arbeiter entspringen. Es "werde sicherlih dazu | 70 Sus der mittlere Tiefgang 25 Fuß 6 Zoll und der Tonnengehalt die Zeit der Entrichtung des Pachtzinses bei der Pacht | Vorbehalt für die Landesgeseßgebung in der hier fraglichen j M nd Bürgerschaft noch fester geknüpft ward, | kommen, und es werde eine Zeit geben, wo die Strikes, diefe furht- | 10 960 Tons. Die Maschinen follen eine Stärke von 10 600 indicirten ; ; : 4 : / C | eSge}e g glich Treue zwishen Monar und Bürgerschaft esl üpft j Í € i N ftliher Grundstüe erhob sich kein Wider- | Richtung nicht erforderlich fei. einen für die Stadt in der That hocherfreulichen Abschluß. Lang | bare fociale ultima ratio, nicht mehr als Mittel angewandt würden. Pferdekräften erhalten. Von den beiden anderen Schlachtschiffen spruch, ebensowenig gegen den 8 540, welcher dem Pächter Die Berathung wandte sih sodann den isten über lebe und glücklih regiere unser Kaiser und König! Die Leute hungerten willig, um ihre Arbeitgeber zu ruiniren. Jn erhält der „Poltawa“ ganz dieselben Dimensionen, “wie die . eines landwirthschaftlihen Grundftücks die Verpflihtung auf- | die Gebrauchsleihe 549 bi Di if internationalen Streitigkeiten wende man immer mehr Schiedsgerichte | beiden vorhergenannten, während der „Ssissoi Weliki“ verhältniß- Nichtamtliche es 10TDIT hs f ch f pflichtung i f ch he (SS bis 558) zu. Die orschriften - : [ Li se | an. Auf dem Arbeitsmarkte würden hoffentlichß auch bald mörderische mäßig fleiner geplant ist. Seine Länge zwischen den Perpendicularen S. erlegt, die gewöhnlihen Ausbesserungen auf seine | des Entwurfs wurden ihrem sachlichen Jnhalte nah mit einigen Düsseldorf, 19. Mai. Der Cultus-Minister Dr. Bosse Kriege durch S@iedsgetichte entschieden werden. erni A E e ge s F wh,
sowie leihfalls in Gegenwart des Kaisers auf der baltischen
Kosten zu bewirken. Der von einer Seite beantragte Zusaß, | niht erheblichen Aenderungen angenommen. Der von dem wohnte, wie „D. B. H." meldet, dem goldenen Jubiläum Dann wandte fich Lord Salisbury der Handelspolitik zu. Vor | 22 Fuß und der Raungelt 6880. eh Die dine n 2208
Deutsches Reich. dem Pächter und dem Verpähhter das Recht zu geben, die | sogenannten Precarium handelnde & 558 wurde jedo estrichen. der Rheinischen itter-Akademie in Bedburg und | fünfzig Jahren habe jeder prophezeit, daß der Freihandel die Welt | ¿‘4D 2 / Is : L h Berlin, 19. Mai erforderlihen Materialien zu den ihnen Vbllegeñben Aus- | Andererseits erfuhr der Entwurf Dru eine a E dem anläßlich dieser Feier in der Tonhalle in Düsseldorf ver- O Die Prophezeiung sei nit in Erfüllung gegangen, t n B, etn. Wiganie GER I erages die Preußen. Berlin, 19. n besserungen aus dem verpachteten Grundstücke zu entnehmen, | die für die Miethe beschlossenen Vorschriften über die kurze anstalteten Festessen bei. Ferner nahmen an der Feier theil [Bien gerade das Gegentheil. Eine Nation nach der anderen | [owsk“ und „Poltawa“ sämmtliche bisher erbauten Schiffe der bal- Seine Majestät der Kaiser und König fuhren, E ies ohne Schädigung des Wirthschaftsbetriebes er- | Verjährung der Ersaßansprüche des Vermiethers gegen den der Lo von Köln, der Ober-Präsident Nasse und oge hließe s a von ihren Märkten aus und thue ihr Bestes, um | tischen Flotte, da ihr Raumgehalt je 10 960 Tons beträgt, während wie „W. T. B.“ aus Slobitten meldet, Mittwoh Abend | folgen kann und die Ausbesserungen niht infolge eines Ver- Miether und der Ansprüche des Miethers gegen den Ver- reiche Vertreter des rheinisch-westfälishen Adels. Der Cultus- | den Ea r D via eet l fut N sagte e lis das größte bisher erbaute Panzerschiff ¿Nawarin“ 9476 Tons, das und Donnerstag früh mit dem Vice-Ober-Jägermeister Grafen | s{huldens nothwendig geworden sind, fand keinen Anklang. | miether wegen Verwendungen sowie die Vorschrift, nah welcher ‘Minister Dr. Bosse überbrahte der Akademie die Glük- Fort 18 Suk éllner n Se oten J L adt E a nächstgrößte „Peter der Große“ 8749 Tons, die beiden folgenden Richard zu Dohna zur Pürschjagd. Schloß und Dorf | Der § 541, welcher die Befugniß des Pächters eines land- | der Vermiether, wenn der Miether den Gebrauch der Sache wünsche Seiner Majestät des Kaisers. ; G ß “Nati „Katser Alexander I! und „Kaiser Nikolai 1.“ je 8440 Tons h O Fe s / L h : ; 2 s BEN S einen Punkt hervorheben. Jede “Nation * versuht dur | ünd das Panzershif „Hangöudd“ nur 6592 Tons auf- Schlobitten waren Mittwoch Abend prächtig illuminirt. | wirthschaftlichen Grundstücks, Aenderungen in der bis- | einem Dritten überlassen hat, berechtigt ist, die Zurückgabe der Vertrag mit thren Nachbarn den größtmöglihen Schuß | weisen. Am néchsten fommt den drei Kolossen der auf der Am Donnerstag fand im Schloß eine größere Festtafel statt. | herigen Bewirthshaftung des Grundstücks vorzunehmen, | Sache auch von dem Dritten zu_ verlangen, auf die Gebrauchs- Vayern. a y für ihre eigene Industrie und den größtmöglichen Bu baltischen Werft im Bau befindlihe Panzerkreuzer Rijurik“ Abends fuhren Seine Majestät wieder zur Pürsche, die Jagd | begrenzt, wurde gleichfalls nicht beanstandet. Was den § 542 | leihe entsprechende Anwendung finden sollen. München, 19. Mai. Seine Königlihe Hoheit der | tritt zu den Märkten ihrer achbarn zu erzielen, und diese Art t welcher eine. Größe von 10600 Tons erhält. Ebenso über- war jedoch durch das shlechte Wetter beeinträchtigt; heute anlangt, welcher für den Fall, wenn der Pächter eines land- Von den Vorschriften über den Dienstvertrag (§8 559 Prinz-Regent wird fich der „Allg. Ztg.“ zufolge am geht ohne Unterlaß fort. A. bewirbt fich um die Gunst B.'s, B. um | ragen die drei erwähnten Giganten auch die s{chwimmenden früh: unterblieb die Pürshfahrt. Seine Majestät erfreuen Sich wirthschaftlihen Grundstücks nah Ablauf der Pachtzeit den | bis 566) wurden noch die ZS 559 bis 562 erledigt. Gegen 30. Mai neo Stuttgart begeben, um den Besuch der | die C.'s, aber um die Gunst Großbritanniens giebt man keinen Pfiffer- | Panzerschiffe der Schwarzmeer-Flotte, von denen „Katharina IL.“, des besten Wohlseins und reiser morgen nah Pröelwiß ab. | Fruhtgenuß ohne Verlängerung des Naht den S 559, der die wesentlichen Verpflichtungen des württembergischen Majestäten in München zu erwidern. Der | ling. Weshalb? Weil 19 N g Meta h l ns uy „Tschessma“ und „Sinope“ je 10 181 Tons, der „Gergi Pobedonessez“ verhältnisses thatsählich fortsezt, die Ent- | Dien|stleistenden und des Dienstberechtigten bestimmt, ins- Aufenthalt Seiner Königlichen Hoheit ist, nah den bisherigen A R s n O T bir La A 10 280 Tons und die „Zwölf Apostel“ nur 8118, Tons NRaumgehalt shädigungspfliht des Pächters besonders regelt, so war | besondere auh gegen die Or daß Gegenstand des Dispositionen, die selbstverständlih noch Abänderungen unter- ich schlage mi nicht Die Waffe womit die Sthlaht ge- ea Gen werden le F E in Ei ge enwärtig die Streichung dieser Vorschrift beantragt. Die Mehrheit Dienstvertrags Dienste jeder Art, mithin auch soge- liegen können, auf zwei Tage berechnet. lagen . wird, - beit gegenseitige Zulassunä zu dea Märkten, M alta u L n ri A e : L SRONE een Der Bundesrath ertheilie in der am Donnerstag unter entschied sih jedoh für die Beibehaltung der Vorschrift unter | nannte liberale Dienste sein können, erhob \sich von L Wir halten es für einen Verstoß gegen die Lehre des griff genommenen Panzerschiffe, den „Ssissoi Weliki“ betrifft, so wird dem Vorsiß des Vice-Präsidenten des Staats-Ministeriums, | Ausdehnung derselben auf jede Pacht. Zugleih wurde be- | keiner Seite ein Widerspruch. Als Zusaß wurde be- Württemberg, e ut Freihandels, wenn wir irgend einer Nation Zölle auferlegen, |. es seinen Dimensionen nah von den neuen Schiffen der baltischen Staatssecretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen chlossen, den Umfang der Entschädigung auch für den Fall | schlossen, daß, wenn die Höhe der Vergütung nicht bestimmt Stuttgart, 19. Mai. Jhre Königliche Hoheit die ver- | und wenn wir au noch foviel dur das Gegentheil erreihen können. Flotte die Mitte zwishen dem „Nawarin“ und dem „Kaiser Plenarsißzung den Geseßentwürfen für Elsaß-Lothringen, be- | näher zu bestimmen, wenn die Fortdauer des Fruchtgenusses | ist, beim Bestehen einer axe die tarmäßige Vergütung, in wittwete Herzogin von Albany ist mit ihren Kindern, dem | Edel mag es sein, aber geshäftsklug ist É niht. Die öffentlihe | Alexander 11,“ und „Kaiser Nikolai 1.“ einnehmen. treffend die Teieieena der Kanäle sowie die Erhebung von | si agf eine kürzere Zeit als ein ganzes Pachtjahr erstreckt. | Ermangelung einer Taxe die üblihe Vergütung als ver- Herzog von Albany und der Prinzessin Alice von Albany, D England v A E R E Die wenx | „, Das Minister-Comité hat das S des Barons Schiffahrtsabgaben auf denselben, und, betreffend das | Die Vorschriften des § 543 über das ges eßliche | einbart anzusehen ist. Ferner wurde der Entwurf dur gestern Abend zum Besuch Jhrer Majestäten in Marienwahl Et L “baf Ne eine ; roße Mehrheit d v V olkes auf iber Seite Hirs bezüglich der Uebersiedelung russisher Juden Notariat, mit den zu diesen Entwürfen vom Landesausschuß Bln ete t des Verpächters eincs landwirthschaftlichen | die Aufnahme der dem § 587 Marte Vor- eingetroffen. et, Vir Anwalt möchte t aber zu bedenken geben, ob es nit nach Amerika in allen seinen Details endgültig genehmigt- beschlossenen Abänderungen, ferner dem von den Ausschüssen | Grundstücks an den eingebrachten Sachen des Pächters und den | schrift ergänzt, daß, wenn jemand, der zuc Ueber- Baba: rathsam ist, si eine Ansicht nah den Geseßen des gesunden Menschen- Der russische Botschafter bei der 0A Pforte Nelidoff für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr vor- Früchten des Grundstücks wurden nah dem Entwurf ange- nahme gewisser Dienste entweder e bestellt ist Mai. Di e u verstandes zu bilden, mag sie nun orthodox heißen oder nicht. | hat laut Meldung aus Konstantinopel am 19. d, M. einen gelegten Entwurf einer Jnstruction für die zolltehnishe Unter- | nommen, jedo mit der Aenderung, daß das Pfandrecht für | oder si öffentlich erboten hat, einen auf solche Dienste sich „Karlsruhe, 18. Mai. Die Zweite Kammer hat | Kossen wir in diesem Conflict der Handelsverträge niht ver- | viermonatigen Urlaub angetreten, ' scheidung des Talgs 2c. die Zustimmung. Denselben Ausschüssen | andere Forderungen aus dem Pachtvertrage als die Pacht- | beziehenden Antra nicht annimmt, verpflichtet sein soll, die in ihrer gestrigen und heutigen Sigung das Gesetz über die | lieren, o wnen wir den Nationen, welhe uns \{hädigen, wurde ein Antrag Badens, betreffend den zollfreien Einlaß | zinsforderungen nur insoweit bestehen soll, als sie fällig sind, Ablehrtung dem Antragsteller unverzüglich anzuzeigen. Das Besteuerung der Kunstweinfabrikation nah den | eine ‘Buße auferlegen und ihnen den Zutritt zu unseren Jtalien. Eifenbiabumaictiolae Bbertikuna lber daß andererseits dem Pfandrechte auch die nach S 715 Nr. 6 | Gleiche soll gelten, wenn jemand sich dem Antragstelee |ffY} Beschlüssen der Commission angenommen. E E ne M ielt f li biet: Die Na- Das bereits erwähnte Rundschreiben des neuen von Eisenbahnmaterialien, zur Vorberathung überwiesen. Tivilor ; R 3 Ú : : ; tion, über welhe wir uns am meisten zu beklagen haben, sind die | italieni Minis : A ; ie Kai Sodann wurde in mehreren Zoll- und Steuer-Angelegenheiten | der Civilprozeßordnung der aen niht unterworfenen | gegenüber zur Uebernahme gewisser Dienste erboten hat. Eine Heffen italienishen Ministers des Aeußern Brin an die beim
Beschluß gefaßt. Sachen (das Jnventar u. st.w.) unterliegen sollen. Nach demgefaßten | weitere Ergänzung E der Entwurfdurch die Annahme der Vor- Vereinigten Staaten. Sie liefern uns Nahrungsmittel und Roh- | Quirina beglaubigten Vertreter der fremden Mächte hat nah
Beschlusse besteht mithin bei der Pacht eines landwirthschaft- E daß im Zweifel die Dienste in Person zu leisten Darmstadt, 20. Mai. Seine Königlihe Hoheit der P De ele e ae e nee vate tinstweilen unser der Ueberfeßung der „Pol. Görr.“ folgenden Wortlaut: en. „Seine Majestät der u hat geruht, mir in dem soeben unter
lihen Grundstücks das Pfandreht wegen des gesammten | sind und der Anspruch auf Dienste nit übertragbar ist. Der Großherzog hat anläßlih seines Re ierungsantritts, den Abwehr auf solche Stoffe beschränken, die wir nit so nöthig ha nig bc i / Jm Monat April des Etatsjahres 1892/93 haben die zur | (rückständigen und bis zur Beendigung der Pacht laufenden) | § 560, welcher die Zeit der Entrichtung der Ver- ihm vom Ministerium unterbreiteten Vorschlägen entsprechend, Es t e Mois Sa A wie Wein, Seide, Spirituosen. dem Vorsiße en Giolitti gebildeten Cabinet das Ressort Anschreibung gelangten Einnahmen (einschließlih der credi- Vachtzinies sowie wegen anderer Fälligen Forderungen EA für die Dienste bestimmt, sowie der S 561, welcher 179 zu Freiheitsstrafen verurtheilten Personen die Strafe ganz Handscube, Spißen, deren Consum ruhig beschränkt werden kann, | der auswärtigen Angelegenheiten anzuvertrauen. Indem ih dur
, , h Er : Ag : j : : C Eo Le s ‘ T E ; ; 7 ; in Amt berufen bin, mit Eurer Excellenz Beziehungen des Zu-
tirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlihen | aus dem Pachtvérhältniß. Ein Antrag, das Pfandrecht, soviel | die Frage regelt, inwieweit die Vergütung zu entrichten ist, oder theilweise erlassen. wenn wir dadur Zutritt zu anderen Märkten erhalten. Das klingt us wirkens und des H Einv 8 Tbys
Verbrau s\teuern, sowie andere Einnahmen im Deutschen | den nicht rückständigen Pachtzins betrifft, in Uebereinstimmung | wenn der Dienstberehtigte mit der Annahme der Dienste- O O Ca i B LN Ire Home Mule-Frage gewidmet. balten mödte i dies did Be Beltnbiig meln “lebhaften eist
Reich betragen : mit dem zu § 521 für die Miethe gefaßten Beschlusse nur | sich im Verzuge befindet, wurden nah dem Entwurf an- T ” ; 4 ; und aufrihtigen Wunsches einleiten, die Bande der Freundschaft,
% ble 31 963717 M (gegen denselben Zeitraum des | wegen des Pachtzinses für das laufende und das folgende | genommen. Die Vorschrift des § 562 fand mit der Er- Si N eageran a See Os D "tiefes Dunkel Pat, die Italien *lülicherweise mit dem Lande eat 0 en Vorjahres + 83040025 46), Tabacksteuer 548 769 M Jahr zu gewähren, wurde abgelehnt. Einvernehmen | weiterung Zustimmung, daß nicht nur bei einem dauernden, Oesterreich-Ungarn M'Carthy wolle für Irland die Stellung Canadas. Canada aber | officieller Vertreter Eure Excellenz bei uns is, im gemeinsamen In- (— 36461 A), Zuermaterialsteuer — 7444148 A | bestand, daß, soweit cs sich niht um die Pacht | die Erwerbsthätigkeit - des Dienstleistenden vollständig oder i isi ata stehe fiscalisch und militärisch völlig auf eigenen Füßen; die Lage | teresse immer enger geschlossen zu sehen. Mit dem Vertrauen, daß fé 2 224 061 A Verbrauchsabgabe von Zuker 3 832 481 (4 | eines landwirthschaftlihen Grundstücks handele, die zu S 521 | hauptsählich in Änspruch nehmenden Dienstverhältnisse , son- In einer gestern Abend abgehaltenen Sißzung des Clubs | beider Länder lasse sich sonah nit ver seie Ob die | meine Empfindung bei Eurer Excellenz volle und herzlihe Gegen-
S 202A A6 ; Ms c - c f O * Tan D; : : i ; : - Mtnit ; en; : ; e itigkeit finden werde, ergreife ih die Gelegenheit, Jhnen den ÄAus- — 469883 M), Salzsteuer 2656 070 M (— 280 433 M), | für die Miethe beschlossenen e Mat en über das Pfandrecht | dern bei jedem Dienstverhältniß der Dienstleistende, wenn der Conservativen beantwortete der a E Liberalen wirkli wollten, 8 die trishen Abgeordneten sei f Vat ibermittelz.*
: R: : ; S / ; f die S ä j in foi ; ; : inbach die über die Valutare ir ; ; nah Einführung der Home Rule in Westminster bleiben | druck meiner besonderen Hochachtung zu übermitte n.“ Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 716 008 (4 | des Vermiethers auch auf die Pacht unverändert e P er aus einem in seiner Person liegenden Grunde ohne sein Dr. Steinbach die über die regulirung, speciell P R? Seine ( S neuliche Rede, worin er erklärte, daß Jn der zum 25. Mai einberufenen Deputirtenkammer
zu 56467 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und | finden sollen. Auch darüber herrschte Einverständniß, daß | Vershulden auf eine verhältnißmäßig nicht erhebliche Nee erei r Eeing auf dio taitdwirihschasllithen „Znievefsen Home Rule einen Glaubensfrieg in Irland erzeugen werde, habe ihm | erwartet man gleih beim Beginn der Berathungen einen leb- t
uschlag zu derselben 8 380 615 M (— 1972758 A6), Brau- | die im Zusammenhange mit den Vorschriften des § 521 be- | Zeit an der Dienstleistung verhindert wird, gestellten Fragen auf das eingehendste. Die Anwesenden | L s : : K x G : N,
e 443 435 M6 (— 17982 M), Uebergangsabgabe von | schlossenen Aenderungen des § 17 Nr. 1 und des § 41 Nr. 4 | dadurch seines Anspruchs auf die vertragsmäßige waren, wie „W. T. B.“ berichtet, von den Ausführungen des see Me ggen oe e e Be ULOSS Puindi S gus Due auf p A a Bier 260378 M (+9314 M); Summe 43357325 M | der Konkursordnung unter Berücksichtigung der für die | Vergütung niht verlustig geht. Jm Anschluß an Ministers vollkommen vesriehigt und bereiteten ihm eine lebhafte aber sie nit heraufbeschworen. Präsidium E ea niederzu gee n L A i enso (+ 2552350 4). — Spielkartenstempel 86436 F | Pacht eines landwirthschaftlihen Grundstückés im § 543 | den § 133 c der Gewerbeordnung erhielt aber der § 562 den Ovation. Die Vereinigte deutsche Linke hat, wie das dürfte sih bei el Srseßung A Os üb udget- (— 18 330 M), Wechselstempelsteuer 670 518 M (— 51 512 A), | getroffenen besonderen Vorschriften au für die Pacht gelten Busaß, daß in dem bezeichneten Falle der Anspruch des Dienst- „Frdbl.“ mittheilt, beshlossen, die Valutavorlagen nicht einem L Frankreich. A 4 , commission, welche 5 E er - Portefeui Wi U A da Stempelsteuer Ie a. Werthpapiere 259 860 #6 (—57 072 6), | tollen. Gegen die Bestimmungen des § 544, welcher den Fall | leistenden fich um denjenigen Betrag mindert, welcher ihm aus Sonderausshuß, sondern dem Budgetaus\huß zuzuweisen, Der König von Schweden ist gestern Abend in | haben, eine scharfe De Le enipunen. , f / nau dem h: Kauf- und sonstige -Anschaffungsgeschäfte 826 795 4 | näher regelt, wenn bei der Pacht eines landwirthschaftlihen | einer auf Grund geseßlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- der zu diesem Zwecke durch zwölf Mitglieder verstärkt werden | Montpellier eingetroffen und von dem zahlreih versam- Hirsch shen Bureau“ aus Rom g e E ie Demission (— 188118 M), c. Goofe zu Privatlotterien 113 211 | Grundstücks vereinbart ist, daß das mitverpachtete Jnventar | oder Unfalloersicherung zukommt. soll. Der Obmann Dr. von Plener hat von diesem Beschluß | melten Publikum lebhaft begrüßt worden. M es enn "Mi ein Schahzug der O P (+ 48139 6), Staatslotterien 623 985 M (— 76531 M). nah einer Taxe übernommen und zurückgewährt den Obmann des Polenclubs verständigt. In einem gestern im Elysée abgehaltenen Minister- | Um ern Votum gegen l S zu d evor
Die zur Reichskasse gelangte Js - Einnahme ab- | werden soll, erhob si kein Widerspruch. Auch der § 545, ————— : Der Ausshuß des Abgeordnetenhaus es zur Be- | rathe legte der Justiz-Minister NRicard dem Cabinet einen | der Minister-Präfident Giolitti seine Programmrede ge- züglih der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be- der dem Pächter eines landwirthschaftlichen Grundstücks die Ver- / rathung des Privi legiengejeßes Rid os eine Resolution, das Preßgeseß abändernden Geseßentwurf vor. Es wird halten hat. trägt bei den aba Sni Einnahmen bis Ende April | pflihtung auferlegt, das Grundstück bei Beendigung der Pacht in Der Norddeutsche Lloyd in Bremen hat sich in in welcher die Regierung dringend aufgefordert wird, sobald | darin nah einer Meldung des „W. T. B.“ die Strafe für eine Spanien. 1892: Zôölle 27 092053 Æ (+ 3410 886 M), Tabacfsteuer einem den landwirthshaftlihen Bi, ordnungs- | dankenswerther Weise erboten, die für die Chicagoer ° als möglih ein den Hauptgrundsäßen des deutschen Patent- an die Armee gerichtete Aufforderung zum Ungehorsam ver- Die Königliche Familie is am 11. d. M. zu längerem 697912 M6 (+9701 Æ), Zudermaterialsteuer 14360842 Æ | mäßiger Bewirthshaftung entsprechenden Zustande | Ausstellung bestimmten deutshen Güter mittelst Postdampfer geleßes vom 7. April 1891 möglichst ähnliches neues Patent- | shärft. Ferner giebt der Entwurf den Behörden das Recht Aufenthalt nah Aranjuez übergesiedelt, um dann, wie all- (—+ 2909298 A6), Verbrauchsabgabe von Zucker 5 027 086 zurückzugewähren, wurde nah dem Entwurf angenommen. | von Bremen nah Baltimore zu einem Frachtsaße von gejeß einzubringen, sowie ein dem deutshen Geseße über den | der Präventivbeschlagnahme von Zeitungen und der Präventiv- jährlich, gegen Ende Zuni, die Ufer des ‘Tajo mit dem Bade- (— 377 884 M6), Salleker 3454581 Æ (— 128547 M), | Ein Antrag, der klarzustellen bezweckte, daß der Pächter nicht | 11/, Dollar für das Kubikmeter oder 1000 ke in Schiffswahl zu Schus von Gebrauchsmustern ähnlihes Geseß anzu- | verha tung von Journalisten. E strand von San Sebastian zu vertauschen, wo der Hof den Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 1544 236 6 | berechtigt sei, das Grundstü vor Ablauf der Pachtzeit, wenn- | befördern. Dieser Frachtsaz gilt für alle Güter, deren Ge- streben. — ie es heißt, Lat tigen mehrere \{ußzöllnerische Rest des Sommers zu verbringen pflegt. (+ 176884 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und | gleich Unter Fortdauer der Verpflichtung zur Zahlung des wicht oder L 2009 kg oder 2 cbm per Collo nicht Zur Charakterisirung des Verhaltens der Jungczechen Abgeordnete, den Antrag in der Deputirtenkammer einzu- Der gegen die Anarchisten anläßli der Ereignisse in Zuschlag ¿zu derselben 9 027 394 M (+ 69 372 M), Brau- | Pachtzinses, dem Verpächter zur Verfügung zu stellen und si | übersteigt, mit Ausnahme von Oelgemälden, sonstigen ellt jevt, wie die „Nat. Ztg.“ hervorhebt, die altczehische | bringen, daß Spanien gegenüber ein erheblich höherer Xeres angestrengte Prozeß dürfte der M. Allg. Ztg.“ zu- teuer und Uebergangsabgabe von Bier 2299349 „s | dadurch der Verpflichtung zur Bewirthschaftung des Grundstücks Kunstgegenständen und Werthsachen. Die Fracht für Oelgemälde Presse fest, daß ‘im Landesausshuß s. Z. der Jungczehe | Dif erentialtarif zur Anwendung pes e soll, als der folge Anfang Juli vor den Schranken des Shwurgerichts (— 8067 6); Summe 63 493 453 M6 (+ 6 061 643 M). — zu entshlagen, fand ebensowenig die Zustimmung der Mehr- | beträgt 2 Dollars für das Kubikmeter und diejenige für Kutschera Referent über die Errichtung des Wekelsdorfer Wur Zeit angewandte Maximaltarif, falls Spanien, dessen seine Abwielung finden. Es scheint, daß außer gegen die Spielkartenstempel 111 481 M (— 9549 M). heit wie der entgegengeseßte Antrag, daß der Pächter berechtigt | sonstige Kunstgegenstände und Werthsachen 1/4 Procent vom Bezirksgerichts gewesen und Eduard U gleichfalls im inimaltarif höher sei als der französische, keine Zugeständnisse zwölf in Untersuhungshaft befindlichen Individuen noch Be-
sei, einseitig auf sein Pachtrecht zu verzichten, in cinem solchen | Werthe. Für Colli im Gewicht von über 2000 kg oder von Landesausschusse für die Errichtung gestimmt habe. Die alt- | machen sollte. : e h weismittel gegen weitere ahtundzwanzig vorliegenn. Von Seite
Falle jedoch verpflichtet bleibe, den Pachtzins bis zum Ablauf | über 2 cbm bis zu 5000 kg oder 5 chm beträgt die Fracht geen E geben außerdem einen von Eim unter- Wie bereits erwähnt, hat der Marine-Minister eine nach- des Staatsanwalts soll für mehrere der ersteren lebenslängliche ; — ; : i ; der Pachtzeit zu zahlen. Der § 546, welcher den Pächter cines | 3 Dollars, für Colli über 5000—15000 kg 41/, Dollars. Für schriebenen rtiklel der „Narodni“ aus dem Jahre | trägliche E des Marine-Etats für das laufende Kerkerstrafe beantragt worden sein Die Commission für die zweite Lesung des landwirthschaftliaen Grundstükszur Rückgewährung der ihm Gegenstände von größerem Gewicht oder von solhen Dimen- 1886 wieder, worin der staatsrehtlihe Kampf als aus- Jahr um nahezu 40 Millionen gefordert. Von dieser Summe Der Senat hat nach élnec Meldung des „H. T. B.“ Entwurfs eines Bürg erlihen Geseßbuchs für das | bei demAntritteder Pacht überlassenen Wirt hs chaftsvorräthe | sionen, daß dieselben niht bequem durh die Luken gehen, sihtslos bezeichnet und die E des Staatsrechts aus | entfallen 21 Millionen auf Schiffsbauten, 71/2 Millionen auf mit 145 gegen 40 Stimmen eine zwölfprozentige Erh öhung Deutsche Reich seßte in den Sizungen vom 14. bis 18. Mai | verpflichtet, wurde gestrichen. Dagegen wurden die Vor- | bleibt die Festseßung des Fractiabes besonderer Vereinbarung dem Programm der Czechen gefordert wird. Troßdem seßen | Artillerie, 4!/z auf Vorräthe, 21/4 auf Ausrüstung, 530 000 Fr. der Eisenbahntarife genehmigt zunächst die Berathung der Vorschriften über die Pacht fort. | schriften des § 547 über die Verpflichtung des Pächters eines | vorbehalten. die Jungcezehen ihre Kundgebungen fort. Va einer am | auf Torpedos, 4 Millionen auf Verschiedenes. Die jetzt im Der Finanz-Minister hat angeordnet, daß alle bis zum
. „Der § 535, welcher von der Verpachtung eines Grund- | Landguts, bei Beendigung der Pacht die zur Fortführu ng E Dienstag in Neuhaus abgehaltenen Volksversammlung hat | Bau befindlihen 98 Schiffe erfordern 402 Millionen, | 1 Zuni einlaufenden Güter nur C gegenwärtigen Zölle stücks mit einem zur Benußung desselben dienenden Jnventar | der Wirthschaft erforderlichen Erzeugnisse zurück- der Abg. Nadhera und der Gräflich Tshernin he Domänen- | 22 davon sollen 1892 fertig Are werden. Es sind zu entrihten haben auch selbs wenn fe später entladen handelt, wurde. mit dem Zusaße angenommen, daß dem | zulassen, mit der Abweichung angenommen, daß der Pächter Der Kaiserliche Gesandte am Königlich belgischen Hofe Director Dr. Jitshinsfi die Gründung einer National- | im Bau: 8 Panzerschiffe über 10 Tonnen, 4 Küstenschiffe | erden sollten. N Pächter auch die Ergänzung der fruhttragenden Juventar- | allen vorhandenen Dünger unentgeltlih zurückzulassen ver- Wirkliche Geheime Rath Graf gj f A l5 pt “ift voni liga angeregt, deren Mitglied jeder cze ae Patriot werden | zu 6500 Tonnen, 2 Panzer-Kanonenboote, 8 Kreuzer erster, i stücke obliegen soll, joweit sie durch den gewöhnlichen Ab- | pflichtet sein soll. Gegen den § 548, welcher den Fall regelt, f 2 en Urlaub nach Brüssel zurück etch a hat die Geschäfte und die ihre Thâtigkeit über ganz Oesterreich erstrecken könne, zweiter und 1 dritter Klasse; 1 Kreuzer zum Ve iffen Portugal. gang sich vermindern. Zu einer längeren Debatte gab | wenn vereinbart ist, daß der wirthschaft lihe Zustand des der Gesandt Rae wieder Me eat Le und hat die denn es nahe die Zeit, da „nicht mehr mit Worten, sondern | der Torpedoboote, 4 Torpedokreuzer, 17 Torpedoboote für die Die zu erwartende Umgestaltung des Kabinets wird der Z 536 Anlaß, welher dem Pächter eines Grund- | verpachteten landwirthschaftlichen Grundstücks unddie dem Pächter E dat E F . mit Thaten gekämpft“ werden müsse. e See, 45 Torpedoboote erster Klasse, 1 Kanonenboot. 1892 | sih, wie es in einem neueren Telegramm des „W. T. B.“ stü cks wegen seiner auf das mitverpahtete Jnventar \ih be- | zu überlassenden Vorräthe nach einer Taxe zu über- | Der Königlich serbische Geschäftsträger am hiesigen Aller- Das ungarische Unterhaus sehte gestern nah den | sollen zwei große Panzer, „Neptune“ und „Magenta“, 1893 | aus Lissabon heißt, auf die Horteseuilles des Auswärtigen, ziehenden Sedevukain ein gesezlihes Pfandrecht an dem | nehmen und zurückzugewähren seien, erhob sih kein Wider- höchsten Hofe Pavlovit ch ta Berlin auf Mee eit ver- tumultuarishen Scenen, zu denen die Beisezung Klapka's | der „Brennus“ vom Stapel laufen; außerdem 3 Kreuzer, | der Finanzen und der öffentlihen Arbeiten erstrecken. Man Zuventar giebt. Von einer Seite war im Anschluß an den zu | spruch. - Eine Ergänzung erfuhren die Vorschriften über die | lassen. ährend seiner Abwesenheit ist der Gesandschafts- declnlafsung gegeben hatte, die Os des Budgets mit | 6 Torpedoboote für die hohe See und 17 andere Torpedoboote. | nimmt an, die neuen Minister würden aus der alten conser- L 590 gefaßten Beschluß, daß dem Miether eines Grundstücks m dur die Aufnahme einer dem § 1009 entsprechenden | Attaché Jankovitch mit der interimistishen Führung der dem Etat des Cultus-Ministeriuums fort. Der Unterrichts- | 1893 sollen drei, 1894 vier, 1895 fünf und 1896 ses Kreuzer | vativen Partei gewählt werden. Jnfolge der Kabinetskrise hat
i erungen aus j Vorschrift, nah welcher, wenn die Pacht im Laufe eines | gesandtschaftlihen Geschäfte beauftragt. Minister Graf Czafy stellte dabei die bereits angekündigte | vom Stapel laufen. Ueber die vermuthliche Flottenstärke der | der Präsident des Verwaltungsraths der portugiesischen Éisen- behaltungsreht nicht zustehen soll, beantragt, den §536 zu S Pachtjahres endigt, der Verpächter dem Pächter innerhalb - ivi igung eines Gesegentwurfs wegen A von | europäishen Großmächte im Jahre 1895 bringt die | bahnen Graf Burnay, welher am Mittwoch zur Ünterzeich- das im §41 Nr. 3 der Konk.-O. dem Pächter eingeräumte Abjon- | gewisser Grenzen die auf die noch nicht getrennten Früchte ver- — Civilstandsregistern für Kinder aus ishehen | „Polit. Corresp.“ folgende Angaben: Großhritannien nung des Abkommens mit den Jnhabern der portu lesschen derungsrecht wegen seiner Forderungen für das Jnventar | wendeten Bestellungskosten zu erseßen hat. siehe Nr. 117 des „R. u. St.-A.“ vom 18. d. e in Aus- | 29 Panzerschiffe 1., 37 Panzerschiffe 2. Klasse, 111 Kreuzer und Werthe nah Paris abreisen sollte, seine Abreise verschoben. aber beizubehalten, von anderer Seite, dem § 536 den Zu einer eingehenden Erörterung führte die von einer S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten- cht. ZUO erklärte der Minister, die Lik des confessionellen | 161 Torpedos; Frankreich: 18 Pänzerschiffe 1.,, 27 Panzer-
Fusaß beizufügen, daß dem Pächter bei Beendigung der | Seite angeregte Frage, ob, wenn der Pächter dem Verpächter | Capitän Hellhoff, ist am 19. Mai in Swato angekommen Siaats fei vorüber; eine vollständige Trennung des Staats | schiffe 2. Klasse, 25 Kreuzer und 174 Torpedos; Rußland: Velgien.
acht ein ur E H RasreMt auch auf Grund des Pfand- | für dessen Änspriche aus dem Pachtvertrage eine Caution | und beabsi F 1 t 1 1 : rechts niht zustehen solle. Die Mehrheit entschied sich | bestellt habe, im Falle der Veräußerung des verpachteten S. M. Fahrzeug „Loreley“, Commandant Corvetten- eiten verknüpft, der Staat müsse daher über den Confessionen Deutschland: 9 Panzerschiffe 1., 21 Panzerschiffe 2. Klasse, | Revision des Artikels 57 der erfassung, wonach jedoch unter Ablehnung der Anträge für den Entwurf. Der | Grundstüfs der neue Erwerber auh in die aus der | Capitän Graf von Moltke T., ist am 19. Mai in Saloniki stehen. 36 Kreuzer und 118 Torpedos; Oesterreich-Ungarn: | die Senatsmitglieder keinerlei Entschädigung, also auch keine
wegen seiner Forderungen aus dem Miethverhältnisse ein Zurück-
tigt, am 24. nah Hongkong in See zu gehen. von der Kirche sei aber praftisch mit zu großen Schwierig- | 16 Panzerschiffe 1. Klasse, 19 Kreuzer und 42 Torpedos; Der Senat hat in seiner gestrigen Sißung die

References: §526
 § 527
 § 541
 § 542
 § 543
 § 587
 § 560
 § 521
 § 562
 § 521
 § 17
 § 41
 § 543
 § 133
 § 562
 § 544
 § 545
 § 546
 § 547
 § 535
 § 548
 § 1009
 §536
 §41
 § 536