Source: https://www.kufa-ev.de/index.php/satzung
Timestamp: 2020-01-22 09:27:10+00:00

Document:
Kultur für Alle Braunschweig KufA e. V.
Aktuelle Satzung vom 24.11.16
1) Der Verein führt den Namen “Kultur für Alle Braunschweig e.V. Kurz: KufA e.V. ”
2) Der Verein hat seinen Sitz in Braunschweig und ist in das Vereinsregister in Braunschweig einzutragen.
1) Der Zweck des Vereins es die Kulturlandschaft in Braunschweig zu bereichern und auszubauen.
2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
3) Zweck des Vereins ist: Die lokale, unabhängige Kultur in seiner Vielfalt “jenseits des kommerziellen Mainstreams” an der Basis zu fördern.
4) Zweck des Vereins ist es ferner, durch Veranstaltungen in Aus- und Weiterbildung die Förderfähigkeit von Autoren, Bildender Kunst, Musik, Theater und Foto zu unterstützen.
Den Bürgerinnen und Bürgern auch mit geringem Geldbeutel den Zugang zur Kultur zu ermöglichen // Kultur für alle Bürger generationsübergreifend, unabhängig von finanzieller, sozialer Situation oder ethnischer Herkunft erfahrbar zu machen.
Die bestehenden kulturellen und sozialen Einrichtungen in den Stadtteilen zu fördern. Das Bewusstsein, dass neben der Hochkultur sich eine Veränderung der kulturellen Teilhabe vollzieht hin zu mehr Kleinkunst, Soziokultur und Subkultur, Support und Förderung von Kulturproduzenten weg vom Kulturkonsumenten. KufA e.V. versteht sich als vernetzend und ergänzend zu bestehenden im Kontext zur Vereinssatzung ausgerichteten kulturellen Einrichtungen.
Der Zweck des Vereins kann auch in Kooperation mit anderen steuerbegünstigten Einrichtungen, den öffentlich-rechtlichen Trägern, die die Ziele des Vereins mittragen bestehen.
Der Verein bemüht sich um die Anmietung geeigneter Räume um für ein geeignetes Kulturzentrum zu werben. Der Verein wird in ähnlich ausgerichteten Einrichtungen, Projekten, Aktionen, Veranstaltungen organisieren mit dem Ziel Öffentlichkeit für ein soziokulturelles Zentrum in freier Trägerschaft zu schaffen.
Der Verein organisiert und ermöglicht vielfältige kulturelle Veranstaltungen zu aktuellen regionalen und überregionalen Themen. Der Verein versucht Menschen verschiedenen Alters und verschiedener sozialer Schichten zusammenzuführen.
1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
2) Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Vereinsmitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
3) Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
4) Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Anteile aus dem Vermögen.
5)Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
6) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26A EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung darüber trifft der Vorstand. Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Vorstand ermächtigt Beschäftigte anzustellen. Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstehen. Hierzu gehören insbesondere Beschaffungskosten, Porto, u.s.w., die belegt werden müssen.
1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person ab dem 16. Lebensjahr und jede juristische Person werden.
2) Die Mitgliedschaft entsteht durch Eintritt in den Verein. Der Beitritt ist erst vollzogen, wenn die erste Beitragszahlung erfolgt ist.
3) Die Beitrittserklärung ist schriftlich vorzulegen, über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
4) Der Antragssteller hat das Recht auf der Mitgliederversammlung Einspruch gegen eine Ablehnung einzulegen.
5) Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Ablehnung mit 2/3 Mehrheit. Wird diese erreicht, gilt der Antragssteller als abgelehnt.
6) Die Mitgliedschaft endet durch:
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist nur mit Vierteljahresfrist zum Ende eines Kalenderjahres zulässig. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand.
Der Ausschluss kann erfolgen,…
…wenn das Mitglied mit mehr als einem halben Jahresbeitrag trotz Aufforderung zur Zahlung im Rückstand ist. Die Ver pflichtung zur Zahlung der Beiträge bis zum nächst zulässigen Kündigungstermin bleibt durch den Ausschluss unberührt;
…wenn das Verhalten des Mitgliedes sich nicht mit den Zielen und Zwecken des Vereins vereinbaren lässt.
Die Gründe müssen dem Mitglied schriftlich mitgeteilt werden. Das Mitglied kann innerhalb zweier
Wochen nach Zustellung des Ausschlussbeschlusses Beschwerde an die Mitgliederversammlung einlegen.
7)Die Mitglieder sind gehalten die Zielsetzung des Vereins zu fördern:
• Integration verschiedener Altersgruppen, sozialer Schichten und Nationalitäten,
• Offenheit und Transparenz,
• parteiunabhängig, politisch unabhängig, nicht religions-oder kirchlich gebunden.
• Förderung und Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an Kultur,
• Wir lehnen jegliche Art von Rassismus und Rechtsradikalismus ab
• Förderung kultureller und künstlerischer Begegnung in allen Stadtteilen,
• Selbstverwaltung,
• keine überwiegend gewinnorientierte Ausrichtung.
1) 1.Die ordentliche Mitgliederversammlung ist einmal jährlich durch den Vorstand einzuberufen. Die Terminierung der ordentlichen Mitgliederversammlung erfolgt im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung bzw. mit der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Braunschweig.
2) Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen schriftlich einzuladen.
3) Der Vorstand kann auch jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Jedes aktives Mitglied hat das Recht über den Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen zu lassen. In diesem Fall sind die Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen einzuladen.
4) Zur Beschlussfähigkeit einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ist die Anwesenheit von mindestens 35% der stimmberechtigten Mitglieder notwendig.
5) Die Mitgliederversammlung hat darauf zu achten, dass der Frauenanteil im Verein möglichst paritätisch ist, dies gilt auch für alle Wahlposten des Vereins.
Die Mitgliederversammlung stellt die Richtlinien für die Arbeit des Vereins auf und entscheidet Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören insbesondere 1. Wahl und Abwahl des Vorstandes. Siehe auch Satzungsergänzung § 10 Vorstand Absatz 4.
1. Wahl und Abwahl des Vorstandes.
2. Beratung über den Stand und die Planung der Arbeit.
3. Genehmigung des vom Vorstand vorgelegten Haushalts- und Investitionsplans.
4. Beschlussfassung über den Jahresabschluss.
5. Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Vorstandes.
6. Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes.
7. Erlass der Beitragsordnung, die nicht Bestandteil der Satzung ist.
8. Beschlussfassung über die Übernahme neuer Aufgaben oder den Rückzug aus Aufgaben seitens des Vereins.
9. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und die Auflösung des Vereins.
10.Zwei von der Mitgliederversammlung gewählte Rechnungsprüfer (keine Mitglieder des Vorstands) prüfen die Rechnung des Vereins und legen der ordentlichen Mitgliederversammlung Bericht über Annahme oder Ablehnung vor.
1) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand geleitet.
2)Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder
anwesend sind; ihre Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Eine Vertretung in
der Stimmabgabe ist zulässig. Eine Person kann durch schriftliche Vollmacht genau eine Person
verteten.
3) Für die Wahl des Vorstands ist die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
4) Die Ausübung der Mitgliedsrechte ist davon abhängig, dass kein Beitragsrückstand besteht.
Beurkundung von Beschlüssen - Niederschriften
1) Die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlungen sind schriftlich abzufassen und vom jeweiligen Leiter der Sitzung und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
2) Über jede Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift aufgenommen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
Über Satzungsänderungen, die Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung entscheidet die Mitgliederversammlung. Vorschläge zu Satzungsänderungen, Zweckänderungen und zur Auflösung sind den stimmberechtigten Mitgliedern bis spätestens zwei Wochen vor der Sitzung der Mitgliederversammlung zuzuleiten. Für die Beschlussfassung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.
Bei Auflösung des Vereins fällt das gesamte Vermögen zu gleichen Teilen an gemeinnützige Organisationen, die Kultur und Bildung fördern, und zwar The Bridge e.V., Eikoverein und Freiwilligenagentur mit der Auflage, es entsprechend seinen bisherigen Zielen und Aufgaben ausschließlich und unmittelbar gemäß § 2 zu verwenden.
Der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der Kassenwart sind Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Alle 3 besitzen eine eingeschränkte Einzelvertretungsbefugnis.
1) Der Vorstand kann je nach Bedarf auf neun Mitglieder durch die Wahl von sechs Beisitzern erweitert werden. Die Beisitzer sind jedoch nicht nach § 26 BGB vertretungsberechtigt.
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB (1., 2. Vorsitz und Kassenwart) vertritt den Verein nach innen und außen und fällt die finanziellen Entscheidungen. Bei Bedarf setzt der Vorstand Arbeitsgruppen ein, jeweils ein Mitglied einer Arbeitsgruppe darf an den Vorstandssitzungen teilnehmen.
2) Über den Abschluss von Rechtsgeschäften ab Ausgaben über 500 €, die im laufenden Geschäftsjahr
anfallen, entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Für die Gültigkeit des jeweiligen
Vertrages sind drei Unterschriften notwendig, die des ersten und des zweiten Vorsitzenden sowie die des Kassenwartes.
3) Der Vorstand kann für alle Tätigkeiten für den Verein eine angemessene Vergütung erhalten.
Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten und einer
Stellenbeschreibung entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer
Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über eine
entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und –
4. Der Vorstand hat das Recht, bei Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds kurzfristig eine Person aus den Reihen der Mitglieder zu bestimmen (mit einfacher Mehrheit), die das Amt bzw. den Arbeitsbereich des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes übernimmt.
Die vom Vorstand bestimmte Person wird sich bei der nächsten Mitgliederversammlung ggf. zur Wahl stellen.
Die Organe des Vereins sind der Vorstand, die Mitgliederversammlung und Arbeitsgruppen. Zusätzlich kann ein/eine Geschäftsführer/Geschäftsführerin bestellt werden. Die Arbeit der Organe kann durch eine Geschäftsordnung geregelt werden. Die Aufgaben eines/einer Geschäftsführers/Geschäftsführerin sind in einer Stellenbeschreibung zu regeln.
Zur Förderung und Unterstützung der Ziele des Vereins können dur ch den Vorstand geeignete Personen in den Beirat berufen werden. Der Beirat hat beratende Funktion.
Diese Satzung wurde am 09. September 2013 in Braunschweig im Rahmen der 1. ordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig verabschiedet.
Diese Satzung wurde durch Vorstandsbeschluss in § 4 bezüglich Austritt der Mitglieder geändert am 04.12.2013.
Diese Satzung inclusive der Änderungen wurde am 26.11.15 im Rahmen der außerdordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen.
Die Satzung inclusive der Änderungen wurde am 24.11.16 im Rahmen der Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) einstimmig beschlossen.

References: § 3
 § 670
 § 10
 § 2
 § 26
 § 26
 § 26
 § 3
 § 4