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Timestamp: 2017-01-16 11:15:01+00:00

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§ 11 ThürHhG 2016/2017, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 ThürHhG 2016/2017, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushalt...…§ 11 ThürHhG 2016/2017, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 12 ThürHhG 2016/2017, Besserstellungsverbot§ 13 ThürHhG 2016/2017, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2016/2017, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2016/2017, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2016/2017, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2016/2017, InkrafttretenAnlage ThürHhG 2016/2017, Landeshaushaltsplan 2016/2017
§ 11 ThürHhG 2016/2017, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen
§ 11 ThürHhG 2016/2017Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 - ThürHhG 2016/2017)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 - ThürHhG 2016/2017)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2016/2017Gliederungs-Nr.: 630-11Normtyp: Gesetz(1) Von verbindlichen Erläuterungen nach § 17 Abs. 1 Satz 3 ThürLHO darf nur nach Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums abgewichen werden, soweit nicht nach den Festlegungen im Landeshaushaltsplan das Abweichen zusätzlich von der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags abhängig ist.(2) Dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sind die Haushalts- oder Wirtschaftspläne von Stellen außerhalb der Landesverwaltung, die Zuwendungen im Sinne des § 23 ThürLHO zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben erhalten (institutionelle Förderung), zuzuleiten, soweit sie nicht bereits dem Entwurf des Landeshaushalts nach § 26 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ThürLHO beigefügt worden sind.(3) Für Maßnahmen im Bereich der Fonds der Europäischen Union können Mehrausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden, soweit hierfür im jeweiligen Haushaltsjahr Mittel von der Europäischen Union zur Verfügung gestellt oder verbindlich zugesagt werden.
§ 10 ThürHhG 2016/2017, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2016/2017, Besserstellungsverbot

References: § 11

§ 11

§ 11
 § 17
 § 23
 § 26

§ 10