Source: http://www.wellness-hilfe.de/cgi-bin/page.cgi?p=agb
Timestamp: 2020-01-24 18:48:47+00:00

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Wellness Hilfe AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Wellness-Hilfe.de. Stand: Oktober 2007
1. Wellness-Hilfe.de, nachfolgend Wellness-Hilfe genannt, sind prioritätsältere Kennzeichnungen von Gabriele Zedlitz und Holger Mali. Wellness-Hilfe ist nicht beratend tätig und übernimmt keine Haftung für Leistungen, Dienste und Inhalte Dritter. Wellness-Hilfe versteht sich als Informations-Plattform, Web-Katalog, Suchdienst und Preisvergleich.
2. Soweit nicht etwas durch andere AGB von Wellness-Hilfe oder solchen von Drittanbietern bestimmt ist, gelten diese AGB für alle unentgeltlichen Leistungen der Wellness-Hilfe.
3. Nutzer/Kunde erkennt folgende AGB an.
§ 2 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
1. Der Nutzer erkennt an, dass die eingestellten Leistungen und Inhalte auch digitale Datenbanken im Sinne der gesetzlichen Bestimmung des § 4 II S. 1 UrhG ist. Ebenso erkennt er an, dass sie schutzfähige Datenbanken im Sinne von § 87a II UrhG sind. Die Parteien sind sich einig, dass der Wellness-Hilfe Hersteller dieser Datenbanken im Sinne des § 87a II UrhG ist. Computerprogramme, die zum Betrieb und zur Nutzung von Wellness-Hilfe notwendig sind, unterfallen – ggf. ergänzend – dem Schutzbereich der §§ 69a ff UrhG. Inhaber dieser Schutzrechte ist ebenfalls Wellness-Hilfe. Nutzungs-,Urheber- und sonstige Schutzrechte verbleiben bei Wellness-Hilfe. Der zugriff darf nur über geeignete Server und Rechner erfolgen.
2. Wellness-Hilfe räumt dem autorisierten Nutzer für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, die Datenbanken im Sinne dieses Vertrages zu nutzen.
3. Der Nutzer ist berechtigt, im Rahmen des abgeschlossenen Abonnementvertrages auf die geschlossenen Datenbanken entgeltlich zuzugreifen, innerhalb von Wellness-Hilfe zu recherchieren und die abgerufenen Daten und Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Rechercheergebnisse und auch die entsprechenden Dokumente abzuspeichern und/oder auszudrucken.
4. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung von Wellness-Hilfe bzw. von Elementen der öffentlich und unentgeltlich zugänglichen Datenbanken ist nicht zulässig. Nicht zulässig ist insbesondere: Das Kopieren von Daten, kompletten Datenbanken, Teilen hiervon und/oder Dokumenten auf Datenträgern zur Nutzung durch Dritte; das Speichern von Daten, kompletten Datenbanken, Teilen hiervon und/oder Dokumenten zur Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte; die Verwendung von Daten, kompletten Datenbanken, Teilen hiervon und/oder Dokumenten zur gewerblichen Nutzung, also etwa zum Verkauf, zum Verleih oder zur Vermietung an Dritte. Copyrightvermerke, Kennzeichen, Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
5. Passwörter, die der Nutzer zur Verwendung der Datenbanken erhält, sind geheim zu halten. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Gibt der Nutzer ein Passwort weiter, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er der Wellness-Hilfe den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung dieses Vertrages fort.
6. Die Nutzung der Datenbanken ist für den Nutzer in der Regel kostenlos, im übrigen bei geschlossenen und passwortgeschützten Datenbanken kostenpflichtig. Der Nutzer trägt in jedem Fall die anfallenden Verbindungskosten für den Zugang zu Datenbanken selbst; insbesondere trägt er die anfallenden Telekommunikationskosten.
§ 2 Bereitstellung der Datenbanken
1. Die in Wellness-Hilfe enthaltenden Informationen, Auswertungslogarithmen und Auswertungen sowie sämtliche Inhalte von Wellness-Hilfe und die von Drittanbietern sind mit großer Sorgfalt erstellt worden. Dem Nutzer ist allerdings bekannt, dass es völlig fehlerfrei arbeitende Computerprogramme nicht gibt, Fehler also möglich sind.
2. Die Wellness-Hilfe behält sich das Recht vor, den Betrieb jederzeit einzustellen. Tritt dieser Fall ein, entfällt die zukünftige Zahlungspflicht des Nutzers. Sind Zahlungen bereits geleistet worden, werden sie anteilig erstattet.
3. Verändert die Wellness-Hilfe wesentliche Leistungen, besteht für beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Für den Fall, dass der Vertrag fortgesetzt wird, wird das Nutzungsentgelt neu bestimmt.
4. Wellness-Hilfe hat das Recht, den Gebrauch einzuschränken oder ggf. kurzfristig einzustellen, wenn hierfür dringende technische Gründe vorliegen. Dringende technische Gründe sind auch Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten. Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird ausdrücklich nicht garantiert.
5. Greift der Kunde/Nutzer auf Inhalte, Datenbanken oder ähnliches von Drittanbietern zu, wird er auf namentlich gekennzeichnete Server des Drittanbieters umgeleitet. Nur soweit für die Erfüllung von vertraglichen Leistungen durch Drittanbieter notwendig, erhält Drittanbieter Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen.
6. Die auf Wellness-Hilfe genannten Marken oder Produktnamen sind Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Eigentümer.
7. Alle auf Wellness-Hilfe genannten Preise werden elektronisch im Rahmen von Partnerprogrammen bereitgestellt. Soweit nicht anders angegeben sind die Preise inkl. gesetzlicher MwSt. und zzgl. ggf. Versandkosten und weitere Gebühren der Shopanbieter. Wellness-Hilfe ist kein Onlineshop, in dem bestellt werden kann. Der Vertragsschluss und die verbindliche Preisangabe finden Sie in dem jeweiligen Shop. Die Informationen werden daher ohne Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit zur Verfügung gestellt. Sämtliche Daten und Preise sind ohne Gewähr.
Datenschutzhinweis, § 33 BDSG: Nutzer/Kunden werden darauf hingewiesen, dass die Wellness-Hilfe und/oder die von ihr beauftrageten neutralen Dienstleister und Kooperationspartner, Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes speichert und verarbeitet. Die Zweckbestimmung wird definiert durch das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis. Wellness-Hilfe versichert, dass sämtliche Daten vertraulich behandelt werden. An Dritte wird Wellness-Hilfe keine Daten weitergeben.
Wellness-Hilfe wendet ihre übliche Sorgfaltspflicht an. Sie übernimmt aber außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keine Haftung für falsche, nicht vollständige oder nicht aktuelle Informationen insbesondere auch nicht für solche ihrer Kooperationspartner. Auswahl und Nutzung von Angeboten und Produkten erfolgen durch den kunden/Nutzer eigenverantwortlich. In geseztlich zulässigen Fällen ist die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Weiteregehende Schäden, insbesondere Mangelfolschäden oder entgangener Gewinn werden ausgeschlossen. Für die Datensicherung in angemessenen Intervallen und mittels angemessener Technik nimmt der Nutzer/Kunde eigenverantwortlich auf eigene Kosten und Gefahr vor.
§ 5 Rechtswahlklausel
Für Kaufleute ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Wetter.
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References: § 2
 § 4
 § 87
 § 87

§ 2
 § 33

§ 5