Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=17.03.2011&Aktenzeichen=I%20ZR%2081/09
Timestamp: 2013-05-22 03:38:43+00:00

Document:
Rechtsprechung BGH, 17.03.2011 - I ZR 81/09 Volltextver�ffentlichungen (9)
Original KanchipurUWG � 4 Nr. 4, � 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, � 5a Abs. 2
Original Kanchipur - Eine Werbung mit hervorgehobenen Einf�hrungspreisen, denen durchgestrichene (h�here) Normalpreise gegen�bergestellt werden, ist irref�hrend und wegen Versto�es gegen das Transparenzgebot unlauter, wenn sich aus ihr nicht eindeutig ergibt, ab welchem Zeitpunkt die Normalpreise verlangt werden.
bundesgerichtshof.de Original Kanchipur
Zur unzul�ssigen Werbung mit durchgestrichenen Preisen - Original Kanchipur
Zul�ssigkeit einer Werbung mit hervorgehobenen Einf�hrungspreisen bei Gegen�berstellung der durchgestrichenen h�heren Normalpreise
Wettbewerbsrecht - Irref�hrende Werbung mit "Einf�hrungspreisen"
Korrigierte Fassung: Bundesgerichtshof untersagt Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Er�ffnungsangebot
Original Kanchipur - Zur Werbung f�r Einf�hrungspreise mit durchgestrichenen, h�heren Preisangaben
Zur Irref�hrung einer Werbung mit hervorgehobenen Einf�hrungspreisen - Original Kanchipur
Werbung mit gestrichenen Preisen f�r eine neu auf dem Markt eingef�hrte Ware ist wettbewerbswidrig
�� 3, 4 Nr. 4, 5 UWGVergleichspreiswerbung ohne Erl�uterung zum durchgestrichenen Preis ist wettbewerbswidrig
Irref�hrende Werbung mit durchgestrichenen Preisen und hervorgehobenen Einf�hrungspreisen // Der BGH erkl�rte die Darstellung von Angeboten, bei denen die Normalpreise durchgestrichen waren und stattdessen verminderte Einf�hrungspreise hervorgehoben wurden, f�r irref�hrend und damit wettbewerbswidrig
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Er�ffnungsangebot
Wettbewerbswidrige Werbung mit durchgestrichenem Preis bei Einf�hrungsangeboten
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Er�ffnungsangeboten muss Geltungsdauer der Angebotspreise angeben
BGH zur Preiswerbung bei Er�ffnungsangeboten
Beim Er�ffnungsangebot sind durchgestrichene Preise ohne Zusatz unzul�ssig
Zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Er�ffnungswerbung
Original Kanchipur zum irref�hrenden Einf�hrungspreis
BGH hat H�ndler die Werbung mit durchgestrichenen Preisen untersagt
Die Zul�ssigkeit von Werbung mit durchgestrichenen Preisen
Werbung mit durchstrichenen Preisen bei Er�ffnungsangebot wettbewerbswidrig
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Er�ffnungsangebot ist unzul�ssig
Einf�hrungsangebot mit durchgestrichenen h�heren Preise muss zeitlich begrenzt sein
Werbung mit verg�nstigten Einf�hrungspreisen ist unlauter, wenn Verbraucher nicht erkennen kann, ab welchem Zeitpunkt diese nicht mehr gelten
cms-hs.com , S. 4 (Entscheidungsbesprechung)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen - Neue Anforderungen des Bundesgerichtshofs?
Wird zitiert von ... (3) OLG M�nchen, 02.02.2012 - 29 U 4176/11 Wettbewerbswidrige irref�hrende Werbung durch Unterlassen: Notwendige Angaben in …Die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags ist in der Regel unproblematisch, wenn der Kl�ger das Verbot einer Handlung begehrt, so wie sie begangen worden ist (BGH GRUR 2011, 934, Rn. 14 - Original Kanchipur m.w.N.).Wird der beklagten Partei in einem solchen Fall untersagt, erneut mit dem beanstandeten Inserat zu werben, kann f�r sie nicht zweifelhaft sein, wie sie sich in Zukunft zu verhalten hat (BGH GRUR 2011, 934, Rn. 14 - Original Kanchipur m.w.N.).Die von der Kl�gerin hinzugef�gten Zus�tze (" im gesch�ftlichen Verkehr handelnd in Zeitungsinseraten oder sonst werblich gegen�ber Verbrauchern f�r Kraftfahrzeuge unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis zu werben, wenn die �berf�hrungskosten in dem beworbenen Preis nicht enthalten sind ") k�nnen naturgem�� nicht auf ein Klageziel gerichtet sein, das �ber die konkrete Verletzungsform hinausgeht (vgl. BGH GRUR 2011, 934, Rn. 13 - Original Kanchipur ).Sie stellen im Blick auf das von der Kl�gerin erstrebte Verbot der konkreten Verletzungsform eine ebenso unsch�dliche wie verzichtbare �berbestimmung des Unterlassungsantrags dar (vgl. BGH GRUR 2011, 934, Rn. 13 - Original Kanchipur ).
KG, 09.12.2011 - 5 U 147/10 Zur Wettbewerbswidrigkeit der von einer Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite …Wird der beklagten Partei in einem solchen Fall untersagt, erneut in der beanstandeten Form zu werben, kann f�r sie nicht zweifelhaft sein, wie sie sich in Zukunft zu verhalten hat (vgl. nur BGH GRUR 2011, 1151, Tz. 14 - Original Kanchipur).
LG Kiel, 30.09.2011 - 14 O 56/11 Wettbewerbswidrige Verkaufsf�rderungsma�nahme: Irref�hrende Bezugnahme auf einen …Ein solches Verhalten des Werbenden verst��t zugleich gegen das sich aus � 4 Abs. 4 UWG ergebende Transparenzgebot (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17.03.2011, Az I ZR 81/09).

References: BGH 

BGH 

BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH