Source: http://www.ambitus.de/ambitus/shop_content.php/coID/3/language/de
Timestamp: 2020-08-04 07:47:04+00:00

Document:
CD Klassik Barock und Orgel bei ambitus Musikproduktion
Klavier/Cembalo (48)
Kammermusik (131)
Neue Musik (62)
6. Fälligkeit / Verzug
9. Aufrechnung / Zurückbehaltung / Minderung
10. Kündigung / Widerrufsrecht
(1) Die ambitus Musikproduktion, Hans-M. Kissing, Hellkamp 76, 20255 Hamburg und Lutz Wildner, Wallersdorf 1, 91522 Ansbach (im folgenden "ambitus" genannt) ermöglicht über ihre Website den Kauf von Musik-Tonträgern.
(2) Diesen Verkaufsabwicklungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von ambitus zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen ambitus und dem Kunden darstellen. Verträge zwischen ambitus und dem Kunden über Tonträgerverkäufe kommen nur unter Einschluss dieser AGB zustande.
(3) Es gelten ausschließlich die AGB von ambitus, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von ambitus nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn ambitus ausdrücklich der Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich zugestimmt hat.
(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Websites von ambitus kommen ausschließlich zwischen ambitus und dem Kunden zustande.
(5) Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von ambitus online in Anspruch nehmen zu können.
§ 2 Angebot / Preise
(1)	Alle Angebote von ambitus sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preisauszeichnungen verstehen sich in Euro und sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.
(1) Zwischen dem Kunden und ambitus kommt ein Vertrag über den Kauf von Tonträgern mit Annahme der Bestellung durch ambitus zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt auf Grundlage dieser AGB der Website von ambitus, in der zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbaren Fassung. ambitus behält sich den Vertragsabschluß mit Großabnehmern ausdrücklich vor.
(2) Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde/Käufer verbindlich den Inhalt des Warenkorbes (seiner Bestellung) kaufen zu wollen. Der Vertragsabschluss kommt mit der Lieferung oder der von ambitus gegebenen Online-Bestätigung zustande. Die Angabe einer Liefer- und Rechnungsadresse sowie einer gültigen eMail Adresse ist zwingend erforderlich für die Abwicklung einer gültigen Bestellung und Lieferung.
(3) Eine Bestellung ist online, per Fax oder innerhalb Deutschlands auch telefonisch möglich. Das Risiko fehlerhafter Datenübermittlung liegt beim Kunden.
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. ambitus ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, sofern die bestellte Ware teilweise nicht verfügbar ist oder erst später geliefert werden kann.
(2) Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich. Für Titel am Lager beträgt die Lieferzeit in der Regel 2 – 4 Tage.
(3) ambitus liefert innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Lieferadressen in EU-Ländern werden pauschal 3,00 EURVersandkosten pro Bestellung berechnet. Ab einer Bestellung von 80,00 EUR(Warenwert) liefern wir auch in EU-Länder versandkostenfrei. Die Versandkosten ins Ausland (außerhalb der EU) richten sich nach Paketgewicht und Empfängerland, sowie der gewünschten Versandart und werden dem Käufer vor der Lieferung mitgeteilt.
(4) Treten Ereignisse ein, welche ambitus die Lieferung wesentlich erschwert, so kann sich eine auf der Website angegebene oder sonstig vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. ambitus wird den Käufer über die Verzögerung unterrichten.
(5) Bei Nichtverfügbarkeit eines bestellten Titels wird ambitus den Käufer umgehend durch Zusendung einer E-Mail unterrichten. ambitus kann nicht garantieren, dass jeder gelistete Tonträger zu jeder Zeit lieferbar ist.
(6) ambitus behält sich vor, Tonträger nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
(1) Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Käufer über. Wird die Auslieferung zum Transport durch Umstände verzögert, welche im Einflussbereich des Käufers liegen, so geht die Gefahr bereits mit dem Zugang der Anzeige der Lieferbereitschaft von ambitus an den Käufer auf diesen über.
§ 6 Fälligkeit / Verzug
(1) Der Kaufpreis ist bei der Bestellung von Tonträgern je nach Zahlungsmethode fällig: Bei Lastschrift nach dem Versand, bei Nachnahme mit der Lieferung und bei Rechnung sofort nach Erhalt der Rechnung.
(2) Zahlt der Käufer nicht unverzüglich, so gerät er mit der ersten Mahnung von ambitus in Verzug.
(3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist ambitus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz - Überleitungsgesetz (DÜG) zu fordern. Falls ambitus ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist ambitus berechtigt, diesen geltend zu machen.
(1) Der Käufer kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Lastschriftverfahren bezahlen. Nach einer erfolgreich abgeschlossenen Lieferung kann auch per Rechnung bezahlt werden. Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren wird ambitus ermächtigt, die fälligen Beträge über das angegebene Konto einzuziehen. Bargeld und Schecks werden nicht angenommen. Bargeld oder Schecks werden auf Kosten des Käufers an diesen zurückgeschickt. Bei Verlust übernimmt ambitus keine Haftung.
(2) Dem Käufer steht die Möglichkeit offen, Anzahlungen auf zukünftige Bestellungen zu leisten. Die als Anzahlung geleisteten, noch nicht verbrauchten Beträge werden erstattet, wenn der Kunde die Geschäftsbeziehung mit ambitus kündigt.
(1) Nicht bestellte oder mangelhafte Tonträger sind vom Besteller unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an ambitus zurückzuschicken. Die Originalrechnung/-lieferschein muss beigelegt sein.
(2) Bei begründeten Beanstandungen wird die nicht bestellte oder mangelhafte Ware gegen die vertragsgemäße Ware ausgetauscht. Bei unbegründeten Beanstandungen wird die Ware (soweit das Widerrufsrecht des Kunden gem. § 10 bei Rücksendung bereits erloschen war) unfrei an den Käufer zurückgesandt. Auch Kosten des Versands durch den Käufer werden von ambitus in diesem Fall nicht getragen.
(3) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Tonträger (z.B. Einschweißung geöffnet) ist ambitus berechtigt, Ersatzansprüche gegen den Besteller geltend zu machen.
§ 9 Aufrechnung / Zurückbehaltung / Minderung
(1) Die Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 10 Kündigung / Widerrufsrecht
(1) Die Geschäftsbeziehung mit ambitus kann, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart, beiderseits jederzeit ohne Angabe des Grundes gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(2) Im Zeitpunkt der Kündigung bereits geleistete Anzahlungen werden dem Kunden erstattet.
(3) Widerrufsbelehrung:
Dem Kunden steht für einzelne Bestellungen gem. § 3 FernAbsG bzw. § 7 VerbrKrG ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und kann auch durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung, z.B. per eMail an info@ambitus.de bzw. schriftlich an die unter § 1 angegebene Adresse. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch spätestens vier Monate nach Eingang der Waren beim Empfänger.
(4) Das Widerrufsrecht nach dem FernAbsG besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Empfänger entsiegelt worden sind.
(5) Der Kunde ist im Falle des Widerrufs zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von ambitus verpflichtet. Bei einem Bestellwert bis zu einem Betrag von 40 EUR hat der Kunde abweichend hiervon die Rücksendekosten selbst zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ambitus.
(1) ambitus haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
(2) Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im Einzelnen auf einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den leitenden Angestellten von ambitus grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
(3) ambitus wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Bestellsystems sicherzustellen. Der Internetkatalog wurde mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann ambitus eine Haftung für Druckfehler, technische Übertragungsfehler, kurzfristige Änderungen an der äußeren Gestaltung der Tonträger oder für die anhaltende Lieferbarkeit aller Tonträger nicht übernehmen.
(4) ambitus haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von ambitus veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von ambitus zugänglich sind.
(1) Die Nutzung von Tonträgern erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber - und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung, die Vermietung, die Aufführung und unerlaubte Sendung der Tonträger ist nicht gestattet.
(2) Dem Käufer ist bekannt, dass Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere das Urheberrecht, von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.
(1) ambitus beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, ist es erforderlich, dass ambitus personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post - und Versandadresse, die Email-Adresse, die BLZ, die Kontonummer.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und ambitus. Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.
(4) Ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der Lieferpflichten von ambitus werden bestimmte Bestelldaten (Name, Adresse, bestellte Ware, Bankverbindung) an Lieferanten weitergegeben. Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
(5) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform. Zu diesem Zweck wird beim erstmaligen Betreten der Internet-Plattform ambitus auf dem Computer des Kunden ein Cookie gesetzt.
(1) Für alle Rechtsgeschäfte mit ambitus gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.
(3) ambitus behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich macht.
(4) Die jeweiligen aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit unter www.ambitus.de abrufbar.

References: § 2

§ 6
 § 10

§ 9

§ 10
 § 3
 § 7
 § 1