Source: https://www.jusline.at/gesetz/lfg/paragraf/91b
Timestamp: 2020-07-13 02:51:23+00:00

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§ 91b LFG (Luftfahrtgesetz), .Bestehende Luftfahrthindernisse - JUSLINE Österreich
§ 91b LFG .Bestehende Luftfahrthindernisse
(1) Für Objekte, die zum Zeitpunkt des jeweiligen Inkrafttretens des § 85 oder einer Verordnung gemäß § 85 Abs. 4 bereits bestehen und erstmals als Luftfahrthindernis gelten, ist vom Eigentümer binnen zwölf Monaten nach dem jeweiligen Inkrafttretensdatum ein Antrag gemäß § 92 zu stellen bzw. eine Anzeige gemäß § 91a zu erstatten. Wird dieser Verpflichtung nicht nachgekommen, ist § 96 Abs. 1 anzuwenden.
(2) Die zuständige Behörde hat bei bestehenden Luftfahrthindernissen gemäß Abs. 1 in einem Verfahren gemäß § 92 lediglich zu prüfen, ob unter Bedachtnahme auf das Interesse der Sicherheit der Luftfahrt eine Kennzeichnung des Objektes erforderlich ist, und diese Kennzeichnung mit Bescheid vorzuschreiben. § 95 Abs. 1 und § 96a sind anzuwenden.
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§ 91a LFG
§ 91c LFG

References: § 91
 § 85
 § 85
 § 92
 § 91
 § 96
 § 92
 § 95
 § 96
 § 91
 § 91
 § 91
 § 91
 § 91

§ 83

§ 91

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