Source: https://www.jusline.at/entscheidung/421448
Timestamp: 2020-02-17 03:51:39+00:00

Document:
Rechtssatz RS OGH 1984/11/13 4Ob371/84, 4Ob341/87, 4Ob132/89, 10ObS386/89, 4Ob40/92, 1Ob644/92, 4Ob18/93, 4Ob51 - JUSLINE Österreich
RS OGH 1984/11/13 4Ob371/84, 4Ob341/87, 4Ob132/89, 10ObS386/89, 4Ob40/92, 1Ob644/92, 4Ob18/93, 4Ob51
Dienen Erfahrungssätze nicht zur Feststellung von Tatsachen, sondern zur Ergänzung, Ausfüllung und Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe, gehören sie nicht mehr zum Beweisverfahren, sondern sind Teil der rechtlichen Beurteilung und können damit - ebenso wie Rechtssätze - auch noch im Rechtsmittelverfahren vor dem OGH gerügt und überprüft werden. - "Blütenblattmarke".
Auch; Beisatz: Hier: § 2 UWG. (T1)
Veröff. ÖBl 1990,176 = RdW 1990,114 = MR 1990,73 (Prumbauer)
10 ObS 386/89
Entscheidungstext OGH 19.12.1989 10 ObS 386/89
Beisatz: Hier: Begriff "ständige Wartung mit Hilfe" nach § 105a ASVG. (T2)
Auch; Beisatz: Auch das aus allgemeiner Lebenserfahrung entspringende Wissen des Richters kann vom Revisionsgericht überprüft werden. (T3)
Veröff: SZ 65/149 = EvBl 1993/125 S 525 = JBl 1993,524 (Posch) = RdW 1993,179
Beisatz: Hier: Was unter "yellow press" zu verstehen ist, ist daher eine Rechtsfrage. (T4)
Beisatz: Vorhandene Erfahrungssätze sind vom Amts wegen zu berücksichtigen. Daneben steht es den Parteien frei, Erfahrungssätze zu behaupten und unter Beweis zu stellen; der Beweis der Unrichtigkeit von Erfahrungssätzen ist grundsätzlich zulässig. (T5)
Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Das Ergebnis der vom Berufungsgericht anzustellenden Wertung kann daher wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung nach § 503 Z 4 ZPO angefochten werden. Dieses Ergebnis ist aber in der Regel vom Einzelfall abhängig und führt gerade die Berücksichtigung der konkreten Umstände zu einer fallbezogenen und damit nur eingeschränkt verallgemeinbaren Beurteilung, die sich regelmäßig einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof entziehen muss. (T6)
8 Ob 44/09t
Entscheidungstext OGH 19.05.2009 8 Ob 44/09t
Vgl auch; Beis wie T3; Beis wie T6; Bem: Hier: Frage der Produktsicherheit. (T7)
ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0040648

References: OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 2
 OGH 
 § 105
 § 503
 OGH