Source: https://www.tuv.at/loesungen/business-assurance/19a-eisenbahngesetz/
Timestamp: 2020-04-02 19:41:29+00:00

Document:
§ 19a Eisenbahngesetz – TÜV AUSTRIA | TÜV Österreich
Prüfung gemäß § 19a Eisenbahngesetz - EisbG
Prüfung gemäß § 19a EisbG
Jede genehmigte Eisenbahnanlage ist dahingehend zu überprüfen, ob sie dem Genehmigungsbescheid und den sonstigen eisenbahnrechtlichen Bestimmungen entspricht. Diese Prüfung ist im Abstand von 5 Jahren durchzuführen - ohne gesonderte Aufforderung durch die Behörde (Bringschuld des Betriebs). Wichtig: Begehungen durch die Behörde ersetzen nicht diese gesetzliche Prüfpflicht!
TÜV AUSTRIA ist eine akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 19a EisbG.
Themenschwerpunkte der Prüfung
Genehmigungszustand: Hierbei ist zu prüfen, ob die eisenbahnrechtlich genehmigten Anlagen, Einrichtungen und Gebäude noch so bestehen, wie sie genehmigt wurden (Baugenehmigungs-, Bauartgenehmigungs- und Betriebsbewilligungsbescheide).
Auflagen: Die Einhaltung der in eisenbahnrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen sind zu überprüfen.
Eisenbahnrechtliche Bestimmungen: Der Gesetzgeber regelt eine Vielzahl an sicherheitstechnischen und umweltrelevanten Anforderungen an eine Eisenbahnanlage in Verordnungen. Die Kenntnis und Relevanz dieser Verordnung unter Berücksichtigung von Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt bei der Prüfung nach § 19a EisbG in den Vordergrund.
Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung
Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
Rechtssicherheit für verantwortlich Beauftragte (z. B. Betriebsleiter, Produktionsleiter, Leiter Logistik, Sicherheitsfachkraft, udgl.)
Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
Darstellung der eisenbahnrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation
Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
Unumgänglich für Zertifizierungen nach einschlägigen QM-Normen (ISO 9001, 14000 oder EMAS)
Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht
Weitere (optionale) Leistungen
Aufgrund der Erkenntnisse aus der Prüfung nach § 19a EisbG, ergeben sich eine Reihe von weiteren zusätzlichen Dienstleistungen im Hinblick auf eine gerichtsfeste Organisation (legal Compliance).
Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Eisenbahn-, Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
Unterstützung bei der Abwicklung von Einreichprojekten (technische Beschreibungen)
Prüfung von Sicherheits-/ und Gefahrstoffschränken
Bescheidmanagement / Akteneinsicht
(Umwelt) Rechtsregister
Links TÜV AUSTRIA Kompetenzzentrum "Eisenbahn"
Zertifizierung nach § 39 Eisenbahngesetz
Bauteilprüfungen Eisenbahnwesen
Technik & Recht (Prüfleistungen)
Prüfung gemäß § 140 Gaswirtschaftsgesetz - GWG
Prüfung gemäß § 134 Abs. 4 Wasserrechtsgesetz - WRG
Prüfung gemäß § 14a Rohrleitungsgesetz - RLG
Prüfung gemäß elektrizitätsrechtlicher Landesgesetze

References: § 19
 § 19
 § 19
 § 19
 § 19
 § 39
 § 140
 § 134
 § 14