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Timestamp: 2016-10-26 02:22:50+00:00

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5A_236/2014 (11.04.2014)
5A_236/2014 � � Urteil vom 11. April 2014
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Thun.
Am 18. Juni 2013 wurde X.________ bei schwerer Mangelern�hrung und Hyponatri�mie in die Klinik des Spitals A.________ eingewiesen. Gem�ss Beurteilung von Dr. med B.________ vom 21. Juni 2013 leidet sie an einer l�ngj�hrigen Alkoholabh�ngigkeitserkrankung mit psychischen, somatischen und sozialen Folgesch�den, schwerster Mangelern�hrung und Dyselektrolyt�mie (differentialdiagnostisch) an Alzheimer-Demenz (ICD 10 F10.2; F10.60); �berdies besteht laut der �rztin der Verdacht auf Korsakow-Syndrom. Das in einem fr�heren Verfahren eingeholte Gutachten des Psychiatriezentrums C.________ (PZM) vom 12. Oktober 2012 h�lt fest, dass X.________ sowohl die Kriterien des gesetzlichen Schw�chezustandes der Geistesschw�che als auch der Trunksucht erf�lle. Am 8. August 2013 ordnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Thun gest�tzt auf Art. 426 ZGB die f�rsorgerische Unterbringung von X.________ im D.________ an. Gem�ss Leitbild dieser Einrichtung steht der Mensch mit seinen k�rperlichen, seelischen, kulturellen und sozialen Bed�rfnissen und W�nschen im Mittelpunkt. Ziel der Einrichtung ist ein lebensbejahendes Umfeld, auch in belastenden und herausfordernden Lebenssituationen, selbst bis zum Tod. Besondere Aufmerksamkeit wird auf die Wahrung der Autonomie und der gr�sstm�glichen Selbstbestimmung des Menschen gelegt, was mit modernen Wohn-, Pflege- und Betreuungskonzepten angestrebt wird.
Mit Verf�gung vom 6. Februar 2014 best�tigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Thun im Rahmen der periodischen �berpr�fung die f�rsorgerische Unterbringung. Dagegen beschwerte sich X.________ am 13. Februar 2014 beim Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwach senenschutzgericht. Am 20. Februar 2014 h�rte das Obergericht die Betroffene an. In den Akten des Verfahrens befinden sich der Austrittsbericht von Dr. med. E.________ vom 3. Juli 2013, der Arztbericht von Dr. med. B.________ vom 21. Juni 2013 betreffend ein fr�heres Verfahren sowie der Bericht der Einrichtung D.________ vom 4. Februar 2014. Mit Entscheid vom 20. Februar 2014 wies die angerufene Instanz die Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 20. M�rz 2014 hat X.________ gegen den ihr am 27. Februar 2014 zugestellten Entscheid des Obergerichts beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Sie beantragt die sofortige Entlassung aus dem Heim D.________. �berdies ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
�Die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde und die Vorinstanz haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angeh�rigen und Dritten sind zu ber�cksichtigen (Absatz 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nicht mehr erf�llt sind (Absatz 3).
2.1.�Das Obergericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin sei aufgrund ihres psychischen Schw�chezustandes mit chronischer Selbstgef�hrdung bei Alkoholabh�ngigkeit und demenzieller Entwicklung mit schwerster Mangelern�hrung und lebensbedrohlicher Entgleisung der Blutsalzwerte auf pers�nliche F�rsorge angewiesen, die ihr im jetzigen Zeitpunkt nur in station�rem Rahmen gew�hrt werden k�nne. Die Beschwerdef�hrerin ben�tige nach wie vor F�hrung und Kontrolle, was die Essgewohnheiten und das Trinkverhalten anbelange. Bei sofortiger Entlassung aus dem Heim D.________ sei angesichts der Krankheitsuneinsichtigkeit und der fehlenden Bereitschaft, Hilfe anzunehmen, davon auszugehen, dass sich die Beschwerdef�hrerin schnell wieder verlieren und erneut in einen lebensbedrohlichen Gesundheitszustand abgleiten w�rde. Das Gericht st�tzte seine Meinung auf den Austrittsbericht von Dr. med. E.________ vom 3. Juli 2013, den Arztbericht von Dr. med. B.________ vom 21. Juni 2013 betreffend ein fr�heres Verfahren sowie den Bericht der Einrichtung D.________ vom 4. Februar 2014. Zudem stellten die zum Spruchk�rper geh�renden Fachrichter Dr. med. F.________ sowie Fachrichterin G.________ der Beschwerdef�hrerin Fragen (Protokoll vom 20. Februar 2014).
�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie f�hle sich stark genug, um in ihrer Wohnung zu leben und sei �berdies in der Lage, selbstst�ndig f�r sich einzukaufen. Bei einem allf�lligen Bedarf an Hilfe k�nne sie auf hilfsbereite Nachbarn z�hlen.
2.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund bzw. mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; siehe auch 136 III 518 E. 3 S. 519; best�tigt durch die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in 5A_469/2013 vom 17. Juli 2013 E. 2.2).
2.3.�Das Obergericht verweist unter anderem auf die Alkoholabh�ngigkeit der Beschwerdef�hrerin und geht damit von einer psychischen St�rung aus (zur Alkoholerkrankung als psychische St�rung: BGE 137 III 289 E. 4.2 S. 291). Nach Art. 450e Abs. 3 ZGB muss bei psychischen St�rungen gest�tzt auf ein Gutachten einer sachverst�ndigen Person entschieden werden. Das in Beachtung von Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat es der Beschwerdeinstanz zu erm�glichen, die sich aus Art. 426 Abs. 1 ZGB ergebenden Rechtsfragen zu beantworten (vgl. BGE 137 III 289 E. 4.5, aArt. 397e Ziff. 5 ZGB betreffend; siehe auch 5A_189/2013 vom 11. April 2013 E. 2.2). Ob eine Expertise den Voraussetzungen von Art. 450e Abs. 3 ZGB entspricht, ist Rechtsfrage, die der freien Pr�fung durch das Bundesgericht unterliegt. Ist kein Gutachten vorhanden oder erweist sich dieses als unvollst�ndig, liegen mit anderen Worten offensichtliche rechtliche M�ngel vor, hebt das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid auf. Erweist sich das Gutachten als unvollst�ndig, ist es durch den gerichtlich bestellten Sachverst�ndigen zu erg�nzen (Urteil 5A_879/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 4; 5A_469/2013 vom 17. Juli 2013 E. 2.3; zum Ganzen: zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_872/2013 vom 17. Januar 2014 E. 6.2.2).
2.4.�Das gest�tzt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat sich insbesondere �ber den Gesundheitszustand der betroffenen Person, aber auch dar�ber zu �ussern, wie sich allf�llige gesundheitliche St�rungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- bzw. Drittgef�hrdung oder einer Verwahrlosung auswirken k�nnen und ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt (BGE 137 III 289 E. 4.5). In diesem Zusammenhang interessiert insbesondere, ob ein Bedarf an der Behandlung einer festgestellten psychischen Erkrankung bzw. an Betreuung der betroffenen Person besteht. Wird ein Behandlungs- bzw. Betreuungsbedarf bejaht, ist weiter wesentlich, mit welcher konkreten Gefahr f�r die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Dritten zu rechnen ist, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krankheit bzw. die Betreuung unterbleibt (zum Erfordernis der konkreten Gefahr: Urteile 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.3; 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011 E. 5.3). Im Weiteren ist durch den Gutachter Antwort darauf zu geben, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs eine station�re Behandlung bzw. Betreuung unerl�sslich ist. Dabei hat der Experte auch dar�ber Auskunft zu geben, ob die betroffene Person �ber glaubw�rdige Krankheits- und Behandlungseinsicht verf�gt. Schliesslich hat der Experte zu beantworten, ob eine Anstalt zur Verf�gung steht und wenn ja, warum die vorgeschlagene Anstalt infrage kommt (siehe zum Ganzen zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_872/2013 vom 17. Januar 2014 E. 6.2.2 unter Hinweis auf BGE 137 III 289 E. 4.5; BGE 112 II 486 E. 4c S. 490; 114 II 213 E. 7 S. 218 zur Geeignetheit der Einrichtung).
2.5.�Wie sich aus den Akten ergibt, handelt es sich vorliegend um einen Entscheid der Beschwerdeinstanz im Rahmen von Art. 431 ZGB. Danach �berpr�ft die Erwachsenenschutzbeh�rde sp�testens sechs Monate nach Beginn der Unterbringung, ob die Voraussetzungen noch erf�llt sind und ob die Einrichtung weiterhin geeignet ist (Abs. 1). Alsdann f�hrt sie innerhalb von weiteren sechs Monaten eine zweite �berpr�fung durch; anschliessend erfolgt die �berpr�fung so oft wie n�tig, mindestens aber j�hrlich (Abs. 2).
2.6.�Der auf Verfahren der f�rsorgerischen Unterbringung vor der Beschwerdeinstanz anwendbare Art. 450e Abs. 3 ZGB unterscheidet nicht danach, ob es sich beim besagten Verfahren um eine Unterbringung oder eine periodische �berpr�fung oder um einen Entscheid aufgrund eines Entlassungsgesuchs der betroffenen Person handelt. Unter der Herrschaft von Art. 397e Ziff. 5 ZGB in der Fassung gem�ss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978, in Kraft seit 1. Januar 1981 (AS 1980 31; BBl 1977 III 1) hatte der Beizug eines Sachverst�ndigen bei jedem Einweisungs-, Zur�ckbehaltungs- und Aufhebungsentscheid unabh�ngig vom Ausgang des Verfahrens zu erfolgen (Urteil 5A_63/2013 vom 7. Februar 2013 E. 5.1.2; THOMAS GEISER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2010, N. 19 zu Art. 397e aZGB). Zudem wurde auch ein aktuelles Gutachten verlangt. Der Botschaft des Bundesrates und den paramentarischen Beratungen l�sst sich mit Bezug auf die Auslegung der geltenden Fassung von Art. 450e Abs. 3 ZGB nichts anderes entnehmen.
2.7.�Der Verwendung von Gutachten fr�herer Verfahren sind allein schon deshalb enge Grenzen gesetzt, weil sich der Gutachter zu den Fragen des konkreten Verfahrens zu �ussern hat. Ist wie hier die Fortf�hrung einer fr�her angeordneten f�rsorgerischen Unterbringung zu pr�fen und dar�ber zu befinden, ob die betroffene Person weiter in der Einrichtung zur�ckbehalten werden darf, so hat sich das nach Art. 450e Abs. 3 ZGB erforderliche Gutachten dar�ber zu �ussern, ob und inwiefern in den im fr�heren bzw. urspr�nglichen Gutachten festgestellten tats�chlichen Parametern (vgl. dazu E. 2.4) eine �nderung eingetreten ist. Aufgrund einer anderen Fragestellung kann somit nicht einfach auf das in einem fr�heren Verfahren eingeholte Gutachten des PZM vom 12. Oktober 2012 abgestellt werden (dazu: Urteil 5A_63/2013 vom 7. Februar 2013 E. 5.2, Art. 397e Ziff. 5 ZGB betreffend). Der Austrittsbericht von Dr. med. E.________ vom 3. Juli 2013, der Arztbericht von Dr. med. B.________ vom 21. Juni 2013 betreffend ein fr�heres Verfahren sowie der Bericht der Einrichtung D.________ vom 4. Februar 2014 verm�gen die an ein Gutachten gestellten Anforderungen nicht zu erf�llen. Dass ein Fachrichter den Beizug eines unabh�ngigen Gutachters nicht zu ersetzen vermag, hat das Bundesgericht in BGE 137 III 289 E. 4.4 S. 292 bereits klargestellt. Insgesamt erweist sich der angefochtene Entscheid und das ihm zugrunde liegende Verfahren unter dem Blickwinkel von Art. 450e Abs. 3 ZGB als bundesrechtswidrig.
2.8.�Dies f�hrt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die Sache ist zur Einholung eines den Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung konformen Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Dieser wird eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des begr�ndeten bundesgerichtlichen Urteils gesetzt, um die Erg�nzung des Sachverhalts aufgrund der bundesgerichtlichen Vorgaben vorzunehmen und neu zu entscheiden. Wird nicht innert dieser Frist entschieden, f�llt die f�rsorgerische Unterbringung ohne Weiteres dahin (vgl. dazu: Urteil 5A_879/2012 vom 12. Dezember 2012). Die Vorinstanz wird �berdies die Anforderungen an die Begr�ndung des Entscheids im Lichte von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG zu beachten haben (dazu: zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_872/2013 vom 17. Januar 2014 E. 6.2.3 mit Hinweis auf Urteil 5A_189/2013 vom 11. April 2013 E. 2.3 [in deutscher Sprache]).
Mit der vorliegenden Kostenregelung wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid aufgehoben. Die Sache wird zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid im Sinn der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, die innert 30 Tagen seit Zustellung des begr�ndeten bundesgerichtlichen Urteils neu zu entscheiden hat. Wird nicht innert dieser Frist entschieden, f�llt die f�rsorgerische Unterbringung ohne Weiteres dahin.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Thun und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 426
 Art. 426
 BGE 
 BGE 
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 Art. 450
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 Art. 426
 BGE 
 Art. 450
 Art. 450
 BGE 
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 Art. 431
 Art. 450
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 450
 Art. 450
 Art. 397
 BGE 
 Art. 450
 Art. 112