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Timestamp: 2019-06-17 04:37:58+00:00

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§ 1095 ZPO Vollstreckungsschutz und Vollstreckungsabwehrklage gegen den im Inland erlassenen Europäischen
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§ 1095 - Zivilprozessordnung (ZPO)
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§ 1095 hat 2 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
(1) 1Wird die Überprüfung eines im Inland erlassenen Europäischen Zahlungsbefehls nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 oder dessen Aufhebung nach § 1092a beantragt, gilt § 707 entsprechend. 2Für die Entscheidung über den Antrag nach § 707 ist das Gericht zuständig, das über den Antrag nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 entscheidet.
Frühere Fassungen von § 1095 ZPO
Zitierungen von § 1095 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1095 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... bis 793 entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den §§ 795a bis 800, 1079 bis 1086, 1093 bis 1096 und 1107 bis 1117 abweichende Vorschriften enthalten sind. Auf die ...
§ 1096 ZPO Anträge nach den Artikeln 22 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006; Vollstreckungsabwehrklage (vom 10.01.2015)
... Klagen nach § 795 Satz 1 in Verbindung mit § 767 sind § 1086 Abs. 1 und § 1095 Abs. 2 entsprechend ...
... unanfechtbar. § 1092 Absatz 2 bis 4 findet entsprechende Anwendung." 18. In § 1095 Absatz 1 Satz 1 werden vor dem Wort „beantragt" die Wörter „oder dessen Aufhebung nach ...
... 1093 Vollstreckungsklausel § 1094 Übersetzung § 1095 Vollstreckungsschutz und Vollstreckungsabwehrklage gegen den im Inland erlassenen ... Nr. L 399 S. 1) bleiben unberührt. Für die Durchführung gelten die §§ 1087 bis 1096." 6. § 689 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... erklärten Europäischen Zahlungsbefehlen gelten ergänzend die §§ 1093 bis 1096." 9. Die Überschrift des Abschnitts 1 des Buches 11 wird wie folgt ... der Europäischen Union hierzu befugten Person zu beglaubigen. § 1095 Vollstreckungsschutz und Vollstreckungsabwehrklage gegen den im Inland erlassenen ... 1086 Abs. 1 entsprechend. Für Klagen nach § 767 sind § 1086 Abs. 1 und § 1095 Abs. 2 entsprechend anzuwenden." 14. Dem Buch 11 wird folgender Abschnitt 6 ...
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References: § 1095

§ 1095

§ 1094
 § 1096

§ 1095
 § 1092
 § 707
 § 707
 § 1095
 § 1095
 § 1095

§ 1096
 § 795
 § 767
 § 1086
 § 1095
 § 1092
 § 1095
 § 1094
 § 1095
 § 689
 § 1095
 § 767
 § 1086
 § 1095