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Timestamp: 2016-10-25 03:23:32+00:00

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5C.314/2001 (20.06.2002)
B.________, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Max Auer, Bahnhofstrasse 32a, Postfach, 8360 Eschlikon,
K.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Thurnherr, Neugasse 55, 9000 St. Gallen,
A.- Die Parteien heirateten im Jahre 1981. Aus ihrer Ehe gingen zwei Kinder hervor, n�mlich T.________, geboren am 19. Februar 1982, und S.________, geboren am 4. M�rz 1984.
Das Bezirksgericht Rorschach schied die Ehe der Parteien, stellte die beiden Kinder unter die elterliche Gewalt der Mutter (Dispositiv-Ziffern 1 und 2) und genehmigte die Vereinbarung �ber die Nebenfolgen der Scheidung (Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils vom 19. Juni 1997). K.________ hatte sich in der Vereinbarung bereit erkl�rt, "an den Unterhalt der beiden Kinder monatlich und monatlich vorauszahlbare Kinderalimente von je Fr. 850.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen" (Ziffer 4 Abs. 1). Das Scheidungsurteil wurde den Parteien am 2. September 1997 zugestellt und mit unben�tztem Ablauf der dreissigt�gigen Berufungsfrist rechtskr�ftig.
W�hrend des Scheidungsprozesses war auf Antrag von K.________ ein IV-Abkl�rungsverfahren eingeleitet worden (Gesuch vom 3. M�rz 1997). Mit Vorbescheid vom 15. Juli 1999 und Beschluss vom 9. August 1999 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen K.________ mit, auf Grund seiner seit rund zehn Jahren bestehenden Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit werde ihm mit Wirkung ab 1. M�rz 1996 eine halbe IV-Rente ausgerichtet. Am 28. Oktober 1999 erliess die Sozialversicherungsanstalt zwei Rentenverf�gungen f�r die Zeit ab 1. November 1997: Die eine Verf�gung betraf die h�lftige Invalidenrente an K.________ und die andere die Zusatzrente f�r die Kinder von monatlich je Fr. 373.--; die Auszahlung der Zusatzrente erfolgte direkt an die Kinder. Die Verf�gungen blieben unangefochten. B.________ war bereits mit Schreiben vom 23. September 1999 dar�ber informiert worden, dass zu Gunsten der Kinder eine Nachzahlung von insgesamt Fr. 16'400.-- f�r die Zeit vom November 1997 bis August 1999 an sie erfolgen werde.
B.- Nachdem er am 26. Oktober 1999 das Vermittlungsbegehren gestellt und am 4. Dezember 1999 den Leitschein erhalten hatte, erhob K.________ innert der gesetzlichen Einschreibefrist Klage auf Ab�nderung des Scheidungsurteils.
Er stellte insbesondere das Begehren, er sei zu verpflichten, an den Unterhalt der beiden Kinder je Fr. 850.-- abz�glich der jeweiligen Kinderzusatzrenten der IV zu bezahlen, und B.________ sei zu verpflichten, ihm f�r zu viel bezahlte Kinderunterhaltsbeitr�ge Fr. 33'498.-- zu erstatten.
Das Bezirksgericht Rorschach (1. Abteilung) stellte fest, der Kl�ger habe gem�ss Scheidungsurteil Kinderunterhaltsbeitr�ge von Fr. 850.-- abz�glich allf�lliger Kinder-IV- Renten zu bezahlen. Es verpflichtete die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 22'060.-- zu erstatten (Entscheid vom 15. Dezember 2000).
Nach Auffassung des Bezirksgerichts vermindern die Kinder-IVRenten den Kinderunterhaltsbeitrag von Gesetzes wegen, was auf Antrag gerichtlich festzustellen ist (E. 3 S. 3 ff.). Der zuerkannte R�ckforderungsbetrag umfasst zu viel bezahlten Kinderunterhalt vom 1. November 1997 bis zum 31. Oktober 2000 nach Verrechnung mit den f�r November 2000 geschuldeten Beitr�gen (E. 4 S. 8 f.).
Die Beklagte legte Berufung ein. Das Kantonsgericht St. Gallen (II. Zivilkammer) best�tigte den bezirksgerichtlichen Entscheid der Sache nach, formulierte aber das Dispositiv neu als Ab�nderung des Scheidungsurteils (Entscheid vom 17. Oktober 2001).
C.- Dem Bundesgericht beantragt die Beklagte, es sei festzustellen, dass der Kl�ger seit dem 1. Januar 2000 von den Kinderunterhaltsbeitr�gen f�r seine beiden Kinder von monatlich je Fr. 850.-- die IV-Kinderrenten abziehen d�rfe; im �brigen sei die Klage abzuweisen. Das Kantonsgericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Der Kl�ger stellt den Antrag, auf die Berufung sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.- Streitig ist, ab welchem Zeitpunkt der vom Kl�ger auf Grund des Scheidungsurteils geschuldete Unterhaltsbeitrag an die Kinder herabzusetzen sowie ob und in welchem Betrag zu viel bezahlter Kinderunterhalt zur�ckzuerstatten sei. Hierbei handelt es sich um eine verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit (BGE 127 III 503 E. 1, nicht ver�ffentlicht; 116 II 493 E. 2b S. 495); die Berufungssumme von Fr. 8'000.-- wird �berschritten (Art. 46 i.V.m. Art. 36 Abs. 4 OG). Auf die im �brigen form- und fristgerechte Berufung ist einzutreten. Was das IV-Abkl�rungsverfahren angeht (lit. A hiervor), hat das Bundesgericht die kantonsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen anhand zweier Verf�gungen der kantonalen Sozialversicherungsanstalt (Nrn. 21 und 22 des bezirksgerichtlichen Aktenverzeichnisses) in nebens�chlichen Punkten vervollst�ndigt (Art. 64 Abs. 2 OG).
2.- Bevor beurteilt werden kann, ob und welcher Betrag der Kl�ger zur�ckfordern kann, ist zu pr�fen, ob und auf welchen Zeitpunkt das Scheidungsurteil aus dem Jahre 1997 abzu�ndern ist. Zur Beurteilung der Ab�nderungsklage muss vorerst das anwendbare Recht bestimmt werden.
a) Gem�ss des auf den 1. Januar 2000 in Kraft gesetzten Art. 7a Abs. 3 SchlTZGB erfolgt die Ab�nderung eines nach altem Recht ausgesprochenen Scheidungsurteils nach den Vorschriften des fr�heren Rechts. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen �ber die Kinder und das Verfahren. Unter die vom Vorbehalt erfassten Kinderbelange f�llt auch der Kinderunterhalt (Leuenberger, in: Praxiskommentar Scheidungsrecht, Basel 2000, N. 8 zu Art. 7a/b SchlTZGB). Die Frage, ob die Unterhaltsbeitr�ge zu �ndern sind, ist demnach seit dem 1. Januar 2000 nach neuem Recht zu entscheiden.
b) Fraglich ist, welche Bestimmungen f�r die Zeit vor dem 1. Januar 2000 anwendbar sind. Die kantonale Sozialversicherungsanstalt erliess bereits am 28. Oktober 1999 eine Verf�gung, wonach den Kindern r�ckwirkend ab 1. November 1997 eine Zusatzrente von monatlich je Fr. 373.-- ausbezahlt werde. Umstritten sind die Zahlungen zwischen November 1997 (Rechtskraft der Scheidung) und Ende 1999 (Inkrafttreten des neuen Rechts). Es ist unter den Parteien an sich unbestritten und wurde von der Vorinstanz best�tigt, dass f�r die Zeit der Klageerhebung und vorher altes Recht anwendbar ist, weil Art. 285 Abs. 2bis ZGB nicht r�ckwirkend auf Sachverhalte anwendbar ist, die sich vor seinem Inkrafttreten verwirklicht haben (Art. 1 SchlTZGB). Anders ist von Amtes wegen zu entscheiden, wenn die Bestimmung "um der �ffentlichen Ordnung und Sittlichkeit willen" aufgestellt worden und daher r�ckwirkend anzuwenden ist (Art. 2 SchlTZGB). In der Lehre wird die Auffassung vertreten, bei Art. 285 Abs. 2 ZGB handle es sich um eine solche Bestimmung (Hegnauer, Berner Kommentar, N. 158 zu Art. 276 ZGB). Wie es sich damit verh�lt, kann dahingestellt bleiben. Art. 285 Abs. 2bis ZGB regelt jedenfalls lediglich den Sonderfall von nachtr�glichen Sozialversicherungsleistungen, die Erwerbseinkommen ersetzen; die Bestimmung beg�nstigt den unterhaltspflichtigen Elternteil gegen�ber dem Kind insofern, als dieser von der Pflicht entbunden wird, vorerst ein Ab�nderungsurteil zu erwirken, bevor er den bisherigen Unterhaltsbeitrag reduzieren darf. Diese Bestimmung liegt nicht derart im �ffentlichen Interesse, dass sie dem "ordre public" angeh�rt und r�ckwirkend angewendet werden muss (vgl. zum Begriff: Vischer, Basler Kommentar, N. 3 f. zu Art. 2 SchlTZGB). Das bedeutet, dass zur Beurteilung der Frage, ob und auf welchen Zeitpunkt vor dem 1. Januar 2000 der Kinderunterhalt gem�ss Scheidungsurteil abge�ndert werden muss, die bis Ende 1999 g�ltige Regelung anwendbar ist.
3.-Gem�ss dem neuen Art. 285 Abs. 2bis ZGB hat der Unterhaltspflichtige Sozialversicherungsrenten oder �hnliche f�r den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, die er infolge Alter oder Invalidit�t nachtr�glich erh�lt und die Erwerbseinkommen ersetzen, dem Kind zu zahlen; der bisherige Unterhaltsbeitrag vermindert sich von Gesetzes wegen im Umfang dieser neuen Leistungen. Voraussetzungen der Anwendung dieser Bestimmung sind, dass der Rentenanspruch bei der Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge nicht ber�cksichtigt worden ist und dass die IV-Kinderzusatzrente Erwerbseinkommen ersetzt (vgl. Wullschleger, im zit. Praxiskommentar, N. 76 zu Art. 285 ZGB). Diese Voraussetzungen sind erf�llt. Der Kl�ger hat das Gesuch um eine Invalidenrente zwar bereits am 3. M�rz 1997, also ein halbes Jahr vor der Scheidung gestellt, aber die Beklagte und das Gericht dar�ber nicht informiert, so dass dieser Umstand im Urteil nicht ber�cksichtigt worden ist. Weiter st�tzt sich die Zusatzrente f�r die Kinder auf Art. 35 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 �ber die Invalidenversicherung (IVG; SR 831. 20) und steht der invaliden Person zu. Sie dient der Erleichterung der Unterhaltspflicht des invalid gewordenen Schuldners und soll dessen Einkommenseinbusse ausgleichen und nicht der Bereicherung der Unterhaltsempf�nger dienen (BGE 114 II 123 E. 2b S. 125). Dies bedeutet, dass der Kl�ger die Zusatzrente seit dem 1. Januar 2000 an seine beiden Kinder zu bezahlen hat, wobei sich seine eigene Unterhaltspflicht ohne Ab�nderung des Scheidungsurteils von Gesetzes wegen entsprechend vermindert hat. Diese rechtliche Folge auf Grund des neuen Rechts ist unbestritten. Die Beklagte hat deshalb beantragt, es sei festzustellen, dass der Kl�ger seit dem 1. Januar 2000 von den Kinderunterhaltsbeitr�gen von monatlich je Fr. 850.-- die IV-Kinderzusatzrente abziehen d�rfe.
4.-Gem�ss dem seit 1. Januar 1978 in Kraft stehenden Art. 285 Abs. 2 ZGB sind Kinderzulagen, Sozialversicherungsrenten und �hnliche f�r den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, die dem Unterhaltspflichtigen zustehen, zus�tzlich zum Unterhaltsbeitrag zu zahlen, soweit das Gericht es nicht anders bestimmt. Es gilt folglich der Grundsatz der Kumulation von Unterhaltsbeitrag und Sozialleistungen, soweit das Gericht keine andere Regelung trifft.
a) Das Bezirksgericht f�hrte in seinem Entscheid vom 15. Dezember 2000 aus, diese Bestimmung regle einzig die Behandlung von Sozialleistungen im Zeitpunkt der Bestimmung der Unterhaltsbeitr�ge, also im Scheidungszeitpunkt, nicht aber nachtr�glich ver�nderte Verh�ltnisse. Bei nachtr�glich ver�nderten Verh�ltnissen habe auch unter der Herrschaft des alten Rechts der Gehalt von Art. 285 Abs. 2bis ZGB gegolten. Eine Ab�nderung des Scheidungsurteils sei im Fall einer nachtr�glich zugesprochenen IV-Kinderzusatzrente nicht notwendig gewesen.
Das Bezirksgericht hielt deshalb eine �nderung des Scheidungsurteils nicht f�r erforderlich, stellte aber immerhin urteilsm�ssig fest, dass der Kl�ger verpflichtet sei, Kinderunterhaltsbeitr�ge von Fr. 850.-- abz�glich allf�lliger Kinder-IV-Renten zu bezahlen.
Das Kantonsgericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, mit Art. 285 Abs. 2 ZGB werde f�r den Kinderunterhalt eine Koordinationsregelung zwischen Sozialversicherungs- und Zivilrecht getroffen. Weder sollte damit eine unbedingte Kumulierung von Unterhalt und Sozialversicherungsrenten noch eine unbedingte Anrechnung (Tilgung des Unterhalts durch Drittleistung), wie nun mit Art. 285 Abs. 2bis ZGB, festgelegt werden. Habe der Rentenanspruch bereits im Urteilszeitpunkt bestanden, verlange die Bestimmung, dass er bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages ber�cksichtigt werde. Entstehe die Rente erst nachher, sollte ihr mit einer nachtr�glichen Urteilsab�nderung gem�ss Art. 286 Abs. 2 ZGB Rechnung getragen werden. Dies bedeute, dass nach bisherigem Recht - im Gegensatz zum neuen - keine automatische Anpassung des Unterhaltsbeitrags erfolge. Vielmehr sei eine Ab�nderungsklage notwendig.
b) Der Kl�ger und die Beklagte beanstanden den angefochtenen Entscheid in diesem Punkt mit Recht nicht: Das Bundesgericht hat in BGE 114 II 123 Nr. 20 zwar erkannt, es sei nicht willk�rlich, davon auszugehen, dass gerichtlich festgelegte Beitr�ge an den Unterhalt des Kindes dadurch getilgt werden, dass eine erst nach der Scheidung entstandene Kinder-Zusatzrente des Unterhaltsschuldners an die Inhaberin der elterlichen Gewalt ausbezahlt werde (E. 2c S. 125 f.). Das Bundesgericht hat demnach die Auffassung der Vorinstanz als nicht willk�rlich bezeichnet, wonach bereits unter der Herrschaft des alten Rechts der Gehalt von Art. 285 Abs. 2bis ZGB gegolten habe. Dieser Entscheid ist in der Lehre auf Kritik gestossen (vgl. insbesondere Hegnauer, N. 105 ff. zu Art. 285 ZGB; Breitschmid, Basler Kommentar, N. 31 zu Art. 285 ZGB).
Bei freier Pr�fung ergibt sich denn auch, dass nach dem Wortlaut und Wortsinn und auf Grund der Entstehungsgeschichte (vgl. dazu im Einzelnen Hegnauer, N. 106-108 zu Art. 285 ZGB) von Art. 285 Abs. 2 ZGB der Grundsatz der Kumulation gilt.
Kinderzulagen, Sozialversicherungsrenten und �hnliche f�r den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, die dem Unterhaltspflichtigen zustehen, sind deshalb zus�tzlich zum Unterhaltsbeitrag zu zahlen, soweit das Gericht es nicht anders bestimmt. Es handelt sich bei dieser Bestimmung in erster Linie um eine Anweisung an das Scheidungsgericht die erw�hnten Sozialleistungen bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrags vorweg abzuziehen. Eine �nderung der Sozialleistungen nach dem Scheidungsurteil ber�hrt den Grundsatz der Kumulation nach dieser Bestimmung nicht schon von Gesetzes wegen. Vielmehr muss der Unterhaltsbeitrag bei ver�nderten Verh�ltnissen durch das Gericht abge�ndert werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 286 Abs. 2 ZGB erf�llt sind. Bis zum Zeitpunkt der Ab�nderung gilt nach dieser Regelung die Kumulation.
5.-Gem�ss Art. 286 ZGB kann der "Ver�nderung der Verh�ltnisse" (Randtitel) auf zwei Arten Rechnung getragen werden:
Einerseits durch Ab�nderung zum Voraus, indem das Gericht die Anpassung des Unterhaltsbeitrags an k�nftige ver�nderte Verh�ltnisse im Urteil selbst anordnet (Abs. 1), andererseits durch nachtr�gliche Ab�nderung in einem neuen Verfahren, in welchem das Gericht bei erheblicher Ver�nderung der Verh�ltnisse den Unterhaltsbeitrag auf Parteiantrag hin neu festsetzt oder aufhebt (Abs. 2).
a) Das Kantonsgericht ist davon ausgegangen, dass die Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt vom 28. Oktober 1999, mit der f�r die Kinder r�ckwirkend ab 1. November 1997 eine Kinderrente als Zusatz zur Rente des Vaters zugesprochen wurde, erheblich ver�nderte Verh�ltnisse geschaffen habe. Die Beklagte macht geltend, nicht die Verf�gung vom 28. Oktober 1999, sondern die Invalidit�t des Kl�gers sei es, welche die von diesem behauptete Leistungsf�higkeit massgeblich ver�ndert habe. Die Invalidit�t sei aber bereits vor dem Scheidungsurteil eingetreten. Bei dieser Sachlage h�tte der Kl�ger - wenn schon - die Revision des Scheidungsurteils und nicht dessen Ab�nderung verlangen m�ssen.
b) Da der Kl�ger kein entsprechendes Gesuch gestellt hat, kann dahingestellt bleiben, ob ein bundes- oder kantonalrechtlicher Revisionsgrund (vgl. Art. 148 Abs. 2 ZGB und Art. 247 ZPO/SG) gegeben ist. Einzig zu entscheiden ist, ob eine erhebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse im Sinne von Art. 286 Abs. 2 ZGB vorliegt. Dass die neue Tatsache vorhersehbar war, ist unerheblich, solange ihr nicht schon im Sinne von Art. 286 Abs. 1 ZGB zum Voraus Rechnung getragen worden ist (vgl. dazu Breitschmid, N. 11 zu Art. 286 ZGB, e contrario; ebenso beim nachehelichen Unterhalt: L�chinger/Geiser, Basler Kommentar, N. 12 zu aArt. 153 ZGB). Wie der Kl�ger zutreffend hervorhebt, liegt eine Ver�nderung gem�ss Art. 286 Abs. 2 ZGB vor, wenn Sozialleistungen nach Festlegung des Unterhaltsbeitrags zugesprochen und dabei nicht mitber�cksichtigt worden sind und wenn die Kinder dadurch mehr erhalten als ihnen nach Art. 285 Abs. 1 ZGB zusteht (Hegnauer, N. 79 zu Art. 286 ZGB; Breitschmid, N. 31 zu Art. 285 ZGB).
c) Die Unterhaltsbeitr�ge sind im Scheidungsurteil gest�tzt auf eine Vereinbarung der Parteien auf Fr. 850.-- pro Kind festgelegt worden. Der Beitrag entsprach den damaligen Bed�rfnissen der Kinder sowie der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern (Art. 285 Abs. 1 ZGB). Der Umstand, dass der Kl�ger m�glicherweise Anspruch auf eine IVKinderzusatzrente haben w�rde, wurde bei der Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge nicht ber�cksichtigt (vgl. oben E. 3).
Dieser Anspruch wurde mit Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt vom 28. Oktober 1999 f�r die massgebliche Zeit auf Fr. 373.-- pro Kind festgelegt. Wie bereits ausgef�hrt (oben E. 3), ersetzt die IV-Kinderzusatzrente Erwerbseinkommen des Kl�gers und soll nicht der Bereicherung der Kinder dienen.
Bei dieser Sachlage sind die erheblich ver�nderten Verh�ltnisse zu bejahen. Das Kantonsgericht hat daher die Regelung der Unterhaltspflicht im Scheidungsurteil mit Recht derart abge�ndert, dass vom Unterhaltsbeitrag von Fr. 850.-- pro Kind die IV-Kinderzusatzrente abgezogen werden darf.
6.-a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wirkt die vom Unterhaltsschuldner verlangte Ab�nderung der Unterhaltsleistung fr�hestens ab dem Zeitpunkt der Klageeinreichung.
Im Gegensatz zum Kind, welches gest�tzt auf die ausdr�ckliche gesetzliche Grundlage in Art. 279 ZGB eine Erh�hung des Unterhaltsbeitrags f�r ein Jahr vor Klageeinreichung verlangen kann, steht diese M�glichkeit dem Unterhaltsschuldner nicht zu. Er kann eine Herabsetzung des Unterhaltsbeitrages erst mit Wirkung auf den Zeitpunkt der Klageerhebung erlangen (BGE 127 III 503 Nr. 84). Der Kl�ger hat am 26. Oktober 1999 das Vermittlungsbegehren gestellt und anschliessend innert der Einschreibefrist von zwei Monaten die Klage beim Bezirksgericht eingereicht. Daher k�nnen ver�nderte Verh�ltnisse ab dem 26. Oktober 1999 ber�cksichtigt werden.
b) Mit Verf�gung vom 28. Oktober 1999 hat die Sozialversicherungsanstalt f�r die beiden Kinder des Kl�gers eine Kinderzusatzrente nicht nur f�r die Zukunft anerkannt, sondern r�ckwirkend ab 1. November 1997. Wie gezeigt, gilt nach Art. 285 Abs. 2 ZGB bis zum Einreichen der �nderungsklage von Gesetzes wegen der Grundsatz der Kumulation, so dass die r�ckwirkend auszurichtende Rente den Kindern zus�tzlich zum Unterhaltsbeitrag zu leisten ist. Die Kumulation entf�llt erst ab 26. Oktober, also per November 1999.
7.- a) Was die R�ckforderungsklage anbelangt, erhebt die Beklagte zun�chst die Einrede der fehlenden Passivlegitimation.
Sie f�hrt aus, sie sei durch die Nachzahlungen der IVKinderzusatzrente nicht ungerechtfertigt bereichert, und es bestehe daher kein R�ckforderungsanspruch ihr gegen�ber, weil sich aus der Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt ausdr�cklich ergebe, dass die Renten f�r die beiden Kinder auch auf deren Bankkonto auszubezahlen seien. Sie macht geltend, durch die angeblich rechtswidrige Kumulation von IV-Kinderzusatzrente und Unterhaltsbeitrag sei - wenn �berhaupt - nicht sie bereichert worden, sondern es h�tten gegebenenfalls die Kinder zu viel erhalten, so dass sich die R�ckforderungsklage gegen die Kinder h�tte richten m�ssen. Sie sieht darin eine Verletzung von Art. 62 OR. Der Kl�ger wendet gegen diese Betrachtungsweise ein, weder er noch die Vorinstanz habe den R�ckforderungsanspruch auf die Zahlungen der Sozialversicherungsanstalt abgest�tzt. Die ungerechtfertigte Bereicherung ergebe sich vielmehr daraus, dass der Kl�ger der Beklagten Kinderunterhaltsbeitr�ge ausgerichtet habe, deren H�he infolge der nachtr�glich zugesprochenen Kinderzusatzrenten nicht mehr gerechtfertigt gewesen sei.
b) Die Einrede der fehlenden Passivlegitimation hat die Beklagte vor Kantonsgericht nicht erhoben. Im Berufungsverfahren sind neue Einreden zwar ausgeschlossen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG), doch m�ssen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die Aktiv- und Passivlegitimation als materiellrechtliche Voraussetzungen des eingeklagten Anspruchs von Amtes wegen gepr�ft werden. Das gilt freilich nur f�r die Rechtsanwendung, nicht f�r den ihr zu Grunde liegenden Sachverhalt (BGE 108 II 216 E. 1), weil das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz grunds�tzlich gebunden ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 2 OG). In diesem Zusammenhang r�gt die Beklagte ein offensichtliches Versehen und eine Verletzung von Art. 8 ZGB:
c) Es trifft zu, dass das Kantonsgericht - gleich wie die Beklagte und im �brigen auch der Kl�ger - davon ausgegangen ist, dass die IV-Kinderzusatzrente gem�ss der massgeblichen Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt den Kindern direkt auszubezahlen war und damit dem Kindesverm�gen zugerechnet werden muss. Ebenso trifft zu, dass der Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge gem�ss Art. 289 Abs. 1 ZGB dem Kind zusteht und die Beitragsforderung deswegen zum Kindesverm�gen geh�rt (vgl. dazu Hegnauer, N. 9 zu Art. 289 und N. 8 ff.
zu aArt. 290 ZGB). Der Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge wird aber, solange das Kind unm�ndig ist, durch Leistung an dessen gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erf�llt.
Tats�chlich wurden die Unterhaltsbeitr�ge im vorliegenden Fall an die Beklagte zu Gunsten der Kinder geleistet.
d) Die Eltern haben, solange ihnen die elterliche Sorge zusteht, das Recht und die Pflicht, das Kindesverm�gen zu verwalten (Art. 318 Abs. 1 ZGB). Aus diesem Pflichtrecht hat die Praxis abgeleitet, dass der Inhaber der elterlichen Sorge die (Verm�gens-)Rechte des Kindes vor Gericht in eigenem Namen als Partei wahrnimmt (BGE 84 II 241 S. 245, zum gleichlautenden aArt. 290 Abs. 1 ZGB). Die vorherrschende Lehre teilt diese Sicht und h�lt daf�r, die Klage auf Ab�nderung der durch Scheidungsurteil festgelegten Kindesunterhaltsbeitr�ge richte sich - oder k�nne jedenfalls gerichtet werden - gegen den Inhaber der elterlichen Sorge als Prozessstandschafter (vgl. etwa B�hler/Sp�hler, Berner Kommentar und Erg�nzungsband, N. 59 und N. 279 zu aArt. 156 ZGB; Hegnauer, N. 63 zu Art. 286 ZGB). Dasselbe gilt f�r die R�ckforderung von zu viel bezahlten Kindesunterhaltsbeitr�gen, weil diese zum Kindesverm�gen geh�ren (E. 7c soeben) und weil die Befugnis des Inhabers der elterlichen Sorge, einen Prozess anstelle des verpflichteten Kindes in eigenem Namen als Partei zu f�hren, das Kindesverm�gen insgesamt betrifft. Die Sachverhaltsr�gen, auf wessen Bankkonto die IV-Kinderzusatzrenten ausbezahlt worden sind, sind f�r die rechtliche Beurteilung der Prozessstellung der Beklagten daher unerheblich.
e) Die Einrede der Beklagten muss nach dem Gesagten abgewiesen werden. Sie hat nicht die Passivlegitimation im eigentlichen Sinne zum Gegenstand gehabt, sondern die Befugnis der Beklagten, den Prozess in eigenem Namen als Partei anstelle ihrer Kinder als materiellrechtlich Verpflichtete zu f�hren. Diese Unterscheidung wird auch f�r die Frage der Verrechnung entscheidend sein (E. 9 hiernach).
8.- Die kantonalen Gerichte haben die R�ckforderungsklage im Wesentlichen zugesprochen, und zwar f�r den Zeitraum ab November 1997 (Rechtskraft der Scheidung) bis zum bezirksgerichtlichen Entscheid (Ende Oktober 2000), also f�r drei Jahre.
a) Aus den Schlussfolgerungen aus dem Ab�nderungsprozess erhellt ohne weiteres, dass die R�ckforderungsklage f�r die Zeit vor dem 26. Oktober 1999 unbegr�ndet ist, weil sich die Pflicht zur Leistung des vollen Unterhaltsbeitrags aus dem rechtskr�ftigen Scheidungsurteil ergibt und bez�glich der IV-Kinderzusatzrente der Grundsatz der Kumulation galt.
b) Anders k�nnte es sich nur verhalten, wenn der Beklagten - wie der Kl�ger behauptet - Rechtsmissbrauch vorgeworfen werden m�sste. Es kann rechtsmissbr�uchlich sein, auf der Weiterzahlung der bisherigen Unterhaltsbeitr�ge und der neuen oder erh�hten Sozialleistungen zu beharren, wo die Kumulation zu einer offensichtlichen �berdeckung des Unterhaltsbeitrages f�hrt (Hegnauer, N. 109 zu Art. 285 ZGB). Ob die Beklagte ein solcher Vorwurf trifft, kann nur auf Grund der wirtschaftlichen Situation insgesamt beurteilt werden.
Die Leistungsf�higkeit des Kl�gers musste im Scheidungsverfahren durch Gutachten festgestellt werden (E. c S. 10 des Urteils) und hat Kinderunterhaltsbeitr�ge erm�glicht, obwohl der Kl�ger offenbar bereits damals nur mehr reduziert arbeitsf�hig gewesen ist. Es ist unter diesen Umst�nden ungewiss, ob das Scheidungsgericht �berhaupt eine Ausnahme vom Grundsatz der Kumulation gem�ss Art. 285 Abs. 2 ZGB gemacht h�tte. Dass die Beklagte auf der Bezahlung von Unterhaltsbeitr�gen und IV-Kinderzusatzrenten beharrt hat, kann ihr deshalb auch nicht als offenbarer Rechtsmissbrauch angelastet werden. Umgekehrt spricht das Verhalten des Kl�gers im Scheidungsprozess gegen eine weitergehende Zulassung der R�ckforderung.
Er hat weder die Beklagte noch das Gericht dar�ber informiert, dass auf sein Gesuch hin ein IV-Abkl�rungsverfahren bereits w�hrend des Scheidungsprozesses im Gang war, dessen Ausgang allenfalls h�tte abgewartet oder im Scheidungsurteil h�tte vorbehalten werden k�nnen. Dadurch hat der Kl�ger zwar nicht seinen Ab�nderungsanspruch verwirkt, doch sein Verhalten rechtfertigt es, die R�ckforderungsklage f�r die Zeit vor dem 26. Oktober 1999 abzuweisen und eine Ausnahmesituation zu verneinen.
c) F�r die Zeit ab November 1999 ist die R�ckforderungsklage dagegen begr�ndet und die Berufung in diesem Umfang abzuweisen, soweit der Kl�ger f�r diese Zeit den vollen Unterhaltsbeitrag bezahlte, obwohl er seit Einreichung der Ab�nderungsklage die IV-Kinderzusatzrente h�tte abziehen k�nnen. Da das Bundesgericht �ber die genauen Zahlen nicht verf�gt und von den weiterlaufenden Zahlungen keine Kenntnis hat, muss die Sache zur Bestimmung des R�ckforderungsbetrags ab November 1999 an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen werden (Art. 64 Abs. 1 OG).
9.-Die Beklagte stellt der R�ckforderungsklage eine eigene Forderung aus nicht bezahlten Frauenunterhaltsbeitr�gen im Betrage von Fr. 4'600.-- zur Verrechnung. Die Vorinstanz liess offen, ob eine solche Verrechnungsforderung besteht, weil die Verrechnung nach Art. 120 OR Gegenseitigkeit der Forderung voraussetze. Diese Voraussetzung sei nicht erf�llt, stehe die Frauenunterhaltsforderung doch der Beklagten selber und die Kinderunterhaltsforderung den Kindern zu. Diese Auffassung trifft zu. Gem�ss Art. 120 Abs. 1 OR muss, wer Verrechnung erkl�ren will, Gl�ubiger des Verrechnungsgegners und dieser wiederum Gl�ubiger des Verrechnenden sein. Wie oben ausgef�hrt (E. 7d), nimmt die Beklagte zwar in eigenem Namen und als Partei am Prozess teil, der Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge gem�ss Art. 289 Abs. 1 ZGB steht aber dem Kind zu, so dass dieses Gl�ubiger ist (Hegnauer, N. 8 ff. zu Art. 289 ZGB). Die Beklagte ist bloss zur Geltendmachung einer fremden Forderung in eigenem Namen befugt, so dass ihre Frauenunterhaltsforderung nicht mit der R�ckforderung von Kinderunterhaltsbeitr�gen verrechnet werden kann (Aepli, Z�rcher Kommentar, N. 24 zu Art. 120 OR mit Beispielen in N. 35 und N. 39).
Soweit dies im erstinstanzlichen Entscheid zu Lasten des Kl�gers gleichwohl geschehen ist, ist dieser Teilbetrag mangels Anfechtung durch ihn allerdings in Rechtskraft erwachsen.
10.-a) Diese rechtlichen Ausf�hrungen haben zur Folge, dass die Berufung mehrheitlich gutzuheissen und der kantonsgerichtliche Entscheid in den angefochtenen Punkten aufzuheben ist. In Dispositiv-Ziffer 1 ist - wie ausgef�hrt - neu festzuhalten, dass das Ab�nderungsurteil seine Wirkung ab Einreichung des Vermittlungsbegehrens vom 26. Oktober 1999 entfaltet. Die Ziffern 2, 3 und 4 des angefochtenen Entscheids sind aufzuheben und zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
b) Was die Kosten des Bundesgerichts und die Parteientsch�digung anbelangt, k�nnen diese verh�ltnism�ssig verlegt werden, wenn keine Partei vollst�ndig obsiegt (Art. 156 Abs. 3 und Art. 159 Abs. 3 OG). Der Kl�ger ist mehrheitlich unterlegen. Es rechtfertigt sich, die Kosten zu zwei Dritteln dem Kl�ger und zu einem Drittel der Beklagten aufzuerlegen, und der Beklagten eine im gleichen Verh�ltnis herabgesetzte Parteientsch�digung zuzuerkennen. �ber die Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens wird das Kantonsgericht zu befinden haben (Art. 157 und Art. 159 Abs. 6 OG).
c) Dem Gesuch des Kl�gers um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden (Art. 152 OG).
2.- a) Die Ziffer 3 im Urteil des Bezirksgerichtes Rorschach vom 19. Juni 1997 betreffend die Genehmigung von Ziffer 4 Abs. 1 der Scheidungskonvention wird wie folgt abge�ndert:
b) Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kl�ger den von ihm ab November 1999 zu viel bezahlten Kindesunterhalt zur�ckzuerstatten; zur Bestimmung des R�ckforderungsbetrags wird die Sache an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen.
c) Im �brigen wird die Klage abgewiesen.
3.- Dem Kl�ger wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt, und es wird ihm Rechtsanwalt Dr. Stephan Thurnherr, Neugasse 55, 9000 St. Gallen, als amtlicher Vertreter bestellt.
4.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird zu zwei Dritteln dem Kl�ger und zu einem Drittel der Beklagten auferlegt; der auf den Kl�ger entfallende Anteil wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
5.- a) Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
b) Rechtsanwalt Dr. Stephan Thurnherr, Neugasse 55, 9000 St. Gallen, wird als amtlichem Vertreter des Kl�gers aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
6.- Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen.

References: Art. 36
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 276
 Art. 285
 Art. 2
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 35
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 286
 BGE 
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 148
 Art. 247
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
e contrario
 Art. 286
 Art. 285
 Art. 286
 Art. 285
 Art. 279
 Art. 285
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 8
 Art. 289
 Art. 289
 Art. 286
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 120
 Art. 120
 Art. 289
 Art. 289
 Art. 120
 Art. 159
 Art. 159