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Timestamp: 2016-10-22 18:23:45+00:00

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Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thür...…§ 41 ThürAbgG, Hochschullehrer§ 42 ThürAbgG, Ausübung des Mandats§ 42a ThürAbgG, Anzeigepflichten§ 42b ThürAbgG, Rechtsanwälte§ 42c ThürAbgG, Veröffentlichung§ 42d ThürAbgG, Spenden§ 42e ThürAbgG, Hinweise auf Mitgliedschaft§ 42f ThürAbgG, Interessenverknüpfung im Ausschuss§ 42g ThürAbgG, Rückfrage§ 42h ThürAbgG, Verfahren§ 43 ThürAbgG, Verschwiegenheitspflicht und Aussagegenehmigung§ 44 ThürAbgG, Fraktionsbildung§ 45 ThürAbgG, Rechtsstellung§ 46 ThürAbgG, Organisation§ 47 ThürAbgG, Aufgaben§ 48 ThürAbgG, Fraktionsmitarbeiter§ 49 ThürAbgG, Anspruch auf Leistungen§ 50 ThürAbgG, Zahlungsweise und Dauer des Anspruchs auf Geldleistungen§ 51 ThürAbgG, Zweckentsprechende Verwendung§ 52 ThürAbgG, Bildung von Rücklagen§ 53 ThürAbgG, Buchführung…§ 60a ThürAbgG, Zeitweise Aussetzung der Anpassung der Grundentschädigung
§ 41 ThürAbgG, Hochschullehrer
§ 41 ThürAbgGGesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Landesrecht ThüringenVierter Teil – Angehörige des öffentlichen Dienstes im Parlament → Dritter Abschnitt – Unvereinbarkeit von Amt und MandatTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürAbgGGliederungs-Nr.: 1101-1Normtyp: Gesetz(1) Für die Rechtsstellung der in den Landtag gewählten Hochschullehrer im Sinne des § 43 des Hochschulrahmengesetzes in der Fassung vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18) in der jeweils geltenden Fassung findet § 36 mit der Maßgabe Anwendung, dass sie in ihrem bisherigen Amt an der gleichen Hochschule wieder verwendet werden müssen.(2) Hochschullehrer können eine Tätigkeit in Forschung und Lehre sowie die Betreuung von Doktoranden und Habilitanden während der Mitgliedschaft im Landtag wahrnehmen, soweit sie dadurch nicht Aufgaben eines leitenden Angestellten im Sinne des § 40 Abs. 3 übernehmen. Die Vergütung für diese Tätigkeit darf 25 vom Hundert der Bezüge, die aus dem Hochschullehrerdienstverhältnis zu zahlen wären, nicht übersteigen.
§ 40 ThürAbgG, Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes§ 42 ThürAbgG, Ausübung des Mandats

References: § 41

§ 41

§ 41
 § 43
 § 36
 § 40

§ 40