Source: https://patienten-bewertung.de/nutzungsrichtlinien/
Timestamp: 2019-01-19 23:42:44+00:00

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Nutzungsrichtlinien | Bewertungsportal patienten-bewertung.de | patienten-bewertung.de
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§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsrichtlinien
patienten-bewertung.de stellt Ihnen über diese Website, d. h. unter www.patienten-bewertung.de Informationen sowie die von patienten-bewertung.de angebotenen Dienstleistungen auf der Grundlage dieser Nutzungsrichtlinien zur Verfügung. Diese Nutzungsrichtlinien können im Einzelfall – etwa für bestimmte Zusatzleistungen – durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor der Nutzung hingewiesen. Mit Aufnahme der Nutzung dieses Portals bzw. der Services erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsrichtlinien in ihrer jeweiligen Fassung an.
Die Inhalte unserer Angebote sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich. Für bestimmte Inhalte des Onlineangebotes ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Ein Anspruch auf eine Registrierung durch patienten-bewertung.de besteht nicht. patienten-bewertung.de behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Seiten des Portals einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
Sie sind verpflichtet, zum Zwecke der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu Ihrer Person oder Ihrem Unternehmen unter Berücksichtigung etwaiger Vorgaben von patienten-bewertung.de zu machen und spätere Änderungen patienten-bewertung.de mitzuteilen. Sie tragen dafür Sorge, dass Ihnen die Emails zugehen, die an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesandt werden.
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§ 4 Änderung oder Einstellung des Angebots
patienten-bewertung.de behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern oder zu verbessern. Soweit patienten-bewertung.de kostenlose Dienste oder Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor von patienten-bewertung.de unterrichtet. Minderungs, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich aus der Einstellung nicht.
§ 5 Änderungen der Nutzungsrichtlinien
patienten-bewertung.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsrichtlinien jederzeit zu ergänzen oder zu ändern. Bei jeder Nutzung des Portals und der Services findet die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsrichtlinien Anwendung.
§ 6 Hinweis zu Datenschutz
Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Ausführliche Informationen zu datenschutzrechtlich relevante Bestimmungen enthält die patienten-bewertung.de Datenschutzerklärung, die ebenfalls Anwendung findet und die Sie über Hyperlinks auf der Site bzw. unter […] einsehen können.
Der Nutzer ist zum sachgerechten Bebrauch der Dienste verpflichtet. Er hat insbesondere:
aa) dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden;
bb) den Betrieb der Internetpräsens inklusive der Services zu stören, zu beeinträchtigen oder zu unterbrechen;
cc) die Zugriffsmöglichkeit auf Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen oder anzubieten und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; insbesondere stellt der Nutzer sicher, dass durch die Nutzung der bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze, zivil-, straf- oder ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen;
dd) das Passwort geheim zu halten;
ee) patienten-bewertung.de erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich anzuzeigen;
ff) es zu unterlassen und sicherzustellen, dass die Dienste Dritten angeboten, an Dritte vermittelt oder von Dritten genutzt werden; eine Nutzung Dritter ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch patienten-bewertung.de gestattet;
gg) gewerbliche Schutzrechte und sonstige Eigentumsrechte Dritter zu verletzen;
hh) die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit einzuhalten und zu befolgen; insbesondere § 9 Bundesdatenschutzgesetz und die Anlage zu § 9 Bundesdatenschutzgesetz;
ii) der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Er unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
Soweit patienten-bewertung.de nicht ausdrücklich weitere Verpflichtungen übernommen hat, liegt es im Verantwortungsbereich des Nutzers, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme im Internet bis zu dem bei patienten-bewertung.de bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf eine eventuelle Verlinkung auf weiterführende Websites sowie Informationen, Bilder und Videos des Kunden.
Der Nutzer stellt alle für die ordnungsgemäße Aufnahme der Leistung von patienten-bewertung.de erforderlichen Angaben in gehöriger Form zur Verfügung. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass Informationen und sonstige Daten, die er auf patienten-bewertung.de eingestellt oder für ihn eingestellt wurden, nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten.
Führen Verstöße des Kunden gegen die vorstehenden oder sonstige Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten dazu, dass patienten-bewertung.de ihre Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllen kann, so kann der Kunde hieraus keine Rechte gegen patienten-bewertung.de herleiten.
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die patienten-bewertung.de oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der Nutzer diesen Bedingungen nicht nachkommt.
a) Die Haftung von patienten-bewertung.de ist für Schäden jeglicher Art, die den Besuchern der Webseite www. patienten-bewertung.de und den Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite oder der Dienstleistungen oder deren mangelnden Verfügbarkeit entstehen, ausgeschlossen, soweit nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend gehaftet wird. Die Haftung von patienten-bewertung.de für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist auf den Ersatz typischer und für patienten-bewertung.de vorhersehbarer Schäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
b) Den Nutzern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von patienten-bewertung.de zu vertretenden Datenverlustes ist die Haftung von patienten-bewertung.de begrenzt auf denjenigen Aufwand, der bei regelmäßiger, zumutbarer Datensicherung – z.B. durch Backups oder die Erstellung von Sicherungskopien – zur Wiederherstellung der Daten erforderlich ist.
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Jeder Nutzer stellt patienten-bewertung.de mit der Akzeptanz dieser Nutzungsrichtlinien von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen frei, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Kunden, Nutzer oder Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben.
Im Übrigen ist der Aufwendungsersatzanspruch gegenüber KUNDENTEST.COM hinsichtlich der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
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§ 13 Regeln für die Benutzung
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Alle Nutzer sind verpflichtet, ihre Bewertungen und zugehörigen Angaben auf der Website wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen in sachlicher Art und Weise vorzunehmen. Eine unsachliche Herabwürdigung ist ausdrücklich untersagt. Bewertungen dürfen nur persönlich abgegeben werden. Eine Bewertungsabgabe durch Dritte, insbesondere durch Dienstleister oder Agenturen, ist auch dann unzulässig, wenn die Bewertungsinhalte von den Kunden, Freunde, Bekannte oder sonstige Personen der Kunden von kundentetsts.com stammen.
patienten-bewertung.de ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. patienten-bewertung.de führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor.
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsrichtlinien kann patienten-bewertung.de den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie eingestellte sonst dem betreffenden Nutzer zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet der Nutzer gegenüber patienten-bewertung.de auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Kunde stellt patienten-bewertung.de im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsrichtlinien von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen patienten-bewertung.de, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
a) Für diese Nutzungsrichtlinien und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und patienten-bewertung.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten ist Hannover. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
e) Das Copyright für veröffentlichte, von patienten-bewertung.de selbst erstellte Objekte oder im Eigentum von patienten-bewertung.de befindlicher Inhalt bleibt allein bei patienten-bewertung.de. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von patienten-bewertung.de nicht gestattet.

References: § 1

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