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Timestamp: 2019-07-17 15:04:33+00:00

Document:
Libelle AGB Stand: 29.7.2015 d6/402-15 (Beta Version)
(1) Durch die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma Libelle Kosmetik- und Friseurbedarf, Inhaber (Necip Polat, Gotzkowskystr. 31, 10555 Berlin (im Folgenden: Libelle), und den nicht gewerblichen Kunden (Verbrauchern) und den gewerblichen Kunden (Unternehmer gem. § 14 BGB) geregelt. Die AGB gelten für Verträge, die über die Internetseite www.libelle-friseurbedarf.de und in den Geschäftsräumen der Firma Libelle geschlossen werden.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Die Produktdarstellungen und Werbeangebote von Libelle im Internet und den Geschäftsräumen sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) auch über das Online-System abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in einem Warenkorb abgelegt. Vor der Absendung der Bestellung besteht für den Kunden die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der eingegebenen Daten. Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde eine verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, die noch keine Annahme des Angebotes des Kunden ist, erfolgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang der Bestellung (Bitte prüfen, ob das technisch so richtig ist). Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn Libelle die Bestellung annimmt. Diese Annahme kann durch folgende Umstände erfolgen:
- Libelle nimmt die Bestellung durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in
Textform an (Auftragsbestätigung).
- Der Kunde nutzt das Angebot und schließt seine Bestellung mit der Zahlungsanweisung
über den Online-Zahlungsdienst PayPal ab.
-Libelle fordert den Kunden bei Vorkasse zur Zahlung auf.
- Der Kunde erhält die Ware, ohne dass zuvor ein Vertrag bereits durch eine der
vorstehenden Umstände geschlossen wurde, per Nachnahme und zahlt den
§ 3 Preise, Versandkosten, Mindestwerte der Bestellung
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar (bitte prüfen, ob das so technisch geregelt ist!), werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung von Libelle zugesagt ist.
(2) Libelle bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung und Vorbehalt bei der Vertragsannahme an:
- Das System PayPal: Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Er muss dazu dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Libelle bestätigen. Weitere Hinweise, wie der Kunde zur Seite des Zahlungsanbieters kommt, erhält er beim Bestellvorgang. PayPal wird bis auf Weiteres zurzeit nur für Kunden aus Deutschland ermöglicht.
- Vorkasse: Hier verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis an Libelle nach der Bestellung und vor Lieferung an Libelle zu überweisen. Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.
- Nachnahme: Hier begleicht der Kunde den Rechnungsbetrag bei Erhalt der Ware an den Zusteller der Sendung in bar. Die Kosten dieser Zahlungsart werden bei der Bestellung dem Kunden ausgewiesen (dieses müsste bei Ihrer Internetseite technisch sichergestellt werden). Grundsätzlich beträgt die Nachnahmegebühr für Lieferungen nach Deutschland 4,00 €. Für einen Expressversand (nur möglich für Lieferungen nach Deutschland) beläuft sich die Nachnahmegebühr auf 10,00 €. Zusätzlich fällt ein Übermittlungsentgelt in Höhe von 2,00 € an. Diese Nachnahmekosten sind vom Kunden als Empfänger zusammen mit dem Kaufpreis an den Paketzusteller zu zahlen. Auf diese Zahlungsart besteht kein Anspruch bei Lieferungen außerhalb Deutschlands.
§ 5 Lieferungs- und Versandbedingungen
(1) Sofern der Kunde die Ware nicht bei Libelle selbst abholt, wird wie folgt geliefert: Der Kunde erhält die bestellte Ware kontrolliert und handelsüblich gut verpackt durch den Postversand oder einen anderen Paketdienst (z.B. DHL, Hermes o.ä.). Wird der Kunde bei der Zustelllieferung nicht angetroffen werden, wird ihm eine Benachrichtigungskarte zur Abholung der Sendung hinterlassen, wobei die Lagerfrist von maximal 7 Tagen zu beachten ist. Über DHL kann auch an Packstationen geliefert werden. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen erfolgen nicht.
(2) Zugesagte Lieferzeiten verlängern sich angemessen, wenn nicht von Libelle zu vertretende Umstände, insbesondere bei Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt eintreten, insbesondere auch bei Lieferungen beeinträchtigenden Arbeitskampfmaßnahmen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitteilen.
(3) Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn Libelle selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verwendbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Bei Nichtverwendbarkeit der Ware wird der Kunde von Libelle unverzüglich benachrichtigt und eine eventuelle Vorauszahlung wird umgehend erstattet.
(1) Wenn der Kunde ein Verbraucher gem. § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Hierzu erhält der Kunde nachfolgend die gesetzliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen für Verbraucher.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht aber vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Libelle gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312c Abs. 2 BGB und § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Libelle Kosmetik- und Friseurbedarf, Inhaber Necip Polat, Gotzkowskystr. 31, 10555 Berlin, Telefax 030-75516174; EMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Der Kunde kann, muss aber nicht das nachfolgende Muster für den Widerruf nutzen. Verwendet er das Muster, kann sich Libelle nicht auf eine unwirksame Formulierung berufen:
An Firma Libelle Kosmetik- und Friseurbedarf, Inhaber Necip Polat, Gotzkowskystr. 31, 10555 Berlin, Telefax 030-75516174; EMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!:
Hiermit widerrufe/n ich/wir (*) den von mir/uns (*) angeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren
- Bestellt am ….(*)/erhalten am (*)
-Anschrift des Verbrauchers/s
- Unterschrift des/der Verbraucher/s (*) (diese ist nur bei Mitteilung auf Papier erforderlich)
- Datum (*) bedeutet: Unzutreffendes ist zu streichen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde an Libelle die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde an Libelle insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Der Kunde hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. (Ende der Widerrufsbelehrung).
(2) Ausschluss vom Widerrufsrecht
a) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
b) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Libelle.
a) Libelle behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Libelle ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Libelle allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Libelle Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Libelle verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von Libelle die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Libelle.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen an Libelle und dem Zustelldienst schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben von Libelle und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware an Libelle schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet Libelle nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss Libelle nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Libelle zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist von Libelle, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(1) Libelle haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung von Libelle bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag Libelle nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die an Libelle vom Kunden mitgeteilten Daten werden bei Libelle gespeichert und verarbeitet und zwar ausschließlich nur soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, dass gesetzliche Vorschriften dies erlauben oder verlangen. Soweit Dritte von Libelle mit der Durchführung und Abwicklung von Herstellungsarbeiten beauftragt sind, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt. Auf Anfrage erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die über in gespeichert sind.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Libelle bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz von Libelle, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in deutsches Recht, finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 12 Schlussbestimmungen; Verfahren bei Unwirksamkeit – Salvatorische Klausel
Verwender: Firma Libelle Kosmetik- und Friseurbedarf, Inhaber Necip Polat, Gotzkowskystr. 31, 10555 Berlin, Handelsregister Amtsgericht …Berlin-Charlottenburg (?) …………., HRA (Nr.:) …(Nr. angeben) …………….. . . Telefon 030/755 16 175, Fax 030/755 16 174, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Homepage: www.libelle-friseurbedarf.de. ./.

References: § 14

§ 3

§ 5
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 312
 § 3

§ 12