Source: https://www.designergruppe.com/agb
Timestamp: 2019-08-20 11:52:35+00:00

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DESIGNERGRUPPE: AGB
Die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Sie stellt diese anderen Unternehmen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten In formationen können weltweit über das Computer- Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.
a) Die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informations technologien mbH erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten Sonderleistungen erbringt die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH nach näherer Absprache. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen ber echnet. Zusätzlich stellt die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH eigene Aufwendungen in Rechnung.
b) Der Kunde ist nicht berechtigt, andere Unternehmen oder deren Wa ren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen.
c) Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr kostenfrei abrufen. Die Firma Klei n & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH sagt eine Erreichbar keit des Webservers von 99 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritte r etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
d) Die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH stellt dem Kunden auf Wunsch einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Se rver oder Webhosting selb st verwalten kann. Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde verp flichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und die Firma Klein & Link Gesellsch aft für Informationstechnologien mb H unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbe fugten Dritten das Pa sswort bekannt ist. Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt die Firma Kl ein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dri tter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
b) Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise. Alle Entgelte verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden deutschen gesetz lichen Mehrwertsteuer.
c) Die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnolo gien mbH stellt seine Leistungen halbjährlich in Rechnung, wenn im Angebot keine anderen Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sind.
a) Der Vertrag beginnt mit Bestellung der Dienstleistung im Internet und wird zunächst für mindestens 6 voll berechnete Monate geschlossen. Er verlängert sich automatisch um jeweils um die angegebene Vertragslaufzeit, sofern er nicht schriftlich gekündigt wurde, wobei die Kündigung spätestens ein Monat vor dem Ende der Vertragslaufzeit per Brief der jeweils anderen Partei zugehen muss. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht.
b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassisti schen, radikalen, oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Kunden, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider, eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für den Provider dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
c) Ein von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH angebotenes ServerUpdate, bei dem der Server auf Wunsch des Kunden während der Vertragslaufzeit dem jeweils aktuellen Stand der Technik angepasst wird , berührt die Vertragslaufzeit nicht.
d) Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, steht es dem Provider frei, den Server des Kundens ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren.
§ 5 Urheberschutz und Nutzungsrechte
a) Der Firma Klein & Link Gesellschaft für Inform ationstechnologien mbH er teilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegens tand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.
b) Die Arbeiten (Konzepte, grafische Entwürfe, Composings, Texte und programmierte Codes) von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz geschü tzt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpf ungshöhe nicht erreicht ist.
c) Ohne die Zustimmung von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeich nung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.
d) Die Werke von der Firma Klein & Link Gesellschaf t für Informationstechnologien mbH dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zw eck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Rech t, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber erst nach de r vollständigen Zahlung des Honorars und sämtlicher auftragsbezogenen Organisations- un d Materialkosten, Zusatz leistungen und verauslagten Fremdkosten.
e) Wiederholungsnutzen (z. B. Nachauflage) oder Mehr fachnutzungen (z. B. für ei n anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH.
f) Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH.
g) Über den Umfang der Nutzung steht die Firma Klei n & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH ein Auskunftsanspruch zu.
a) Der grafische Entwurf (oder Konzept oder Composing oder Text oder programmierter Code) und die jeweilige Einräumung des Nutzungsrechtes bilden eine einheitliche Leistung.
b) Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht au s, berechnet die Firma Klei n & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH dennoch das Honorar, welches im Angebot bzw. durch die Auftragsbestätigung vereinbart wurde.
c) Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus te chnischen, gestalterische n und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht.
a) Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH nicht übernommen. Gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.
b) Der Auftraggeber übernimmt mit der Publikation der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Ton und Text. Für formale und inhaltliche Fehler (z. B. Rechtschreibungen, Übersetzungen, Fakten) haftet Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH nicht.
c) Soweit die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in de ssen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse des beauftragten Leistungserbringer.
d) Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert dieser im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH, stellt er die Firma Kl ein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH von der Haftung frei.
e) Der Firma Klein & Link Gesellschaft für Informat ionstechnologien mbH überlassene Vorlagen (z. B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzun g verwendet, dass der Auft raggeber zur Verwendung berechtigt ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
a) Für alle Entwicklungen werden nur Nutzungsre chte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.
b) Zusendung und Rücksendung der Ar beiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
§ 9 Referenzobjekte
Von sämtlichen beauftragten Arbeiten behält sich die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH vor, diese im Rahmen der Eigenwer bung und Öffentlichkeitsarbeit (ganz oder in Teilen) als Referenzobjekte verwenden zu dürfen.
Personenbezogene Daten des Auft raggebers verwendet die Firma Klein & Link Gesellschaft für Informationstechnologien mbH nur im Rahmen der ge setzlichen Bestimmungen. Als Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Auftra ggebers dient das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben, es se i denn, dies geschieht im au sdrücklichen Interesse des Kunden.
§ 11 Erfüllungsort, Recht und Sprache
Erfüllungsort ist 55595 Weinsheim. Es gilt deutsches Recht und deutsche Sprache.

References: § 2

§ 5
 §2

§ 8

§ 9

§ 11