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Timestamp: 2016-10-22 01:50:06+00:00

Document:
{T�0/2} 9C_254/2016 � � Urteil vom 7. Juli 2016
A.________ verletzte sich am.... bei der Arbeit. Die SUVA anerkannte eine Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung und richtete ihm u.a. ab 1. Mai 1995 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % aus. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden sprach A.________ mit Verf�gung vom 8. September 1995 r�ckwirkend ab 1. Juni 1993 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Invalidit�tsgrad: 100 %) samt einer Zusatzrente f�r die Ehefrau zu). Nachdem die Rente mehrmals best�tigt worden war, zuletzt mit Mitteilung vom 29. Januar 2009), leitete die IV-Stelle im Februar 2012 ein weiteres Revisionsverfahren ein. Nach Abkl�rungen (u.a Einholung eines bidisziplin�ren neurologischen und psychiatrischen Gutachtens vom 31. Juli 2013, Observierung vom 14. Juli 2014, Befragung vom 2. September 2014) und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 11. Dezember 2014 die Aufhebung der Rente r�ckwirkend auf Ende Juli 2014 und gleichentags die R�ckforderung der f�r die Monate August und September 2014 ausgerichteten Leistungen von insgesamt Fr. 4'146.-.
Die von A.________ gegen beide Verf�gungen erhobenen Beschwerden wies die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden als Versicherungsgericht ebenso wie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Vereinigung der Verfahren und zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 8. Dezember 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 8. Dezember 2015 sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm ab dem 1. August 2014 weiterhin eine IV-Rente im Umfang von mindestens 50 % auszurichten, eventualiter ein neues Gutachten einzuholen, unter Gew�hrung der unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Der Beschwerdef�hrer hat in einer am Tag nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereichten Eingabe um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vorangegangene Verfahren ersucht. Dieses Begehren kann als rechtzeitig gestellt betrachtet werden, nachdem er in der fristgem�ss erhobenen Beschwerde die integrale Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt und begr�ndet hat, weshalb die Nichtgew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren durch die Vorinstanz Bundesrecht verletzt.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die Aufhebung der ganzen Rente der Invalidenversicherung durch die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV auf Ende Juli 2014 sowie die R�ckforderung der f�r die Monate August und September 2014 ausgerichteten Leistungen von insgesamt Fr. 4'146.- gest�tzt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG. Der Beschwerdef�hrer r�gt im Wesentlichen, die Annahme der Vorinstanz einer h�heren Arbeitsf�higkeit als 70 % in einer Verweisungst�tigkeit gem�ss dem bidisziplin�ren Gutachten vom 31. Juli 2013 sei willk�rlich und von einer Meldepflichtverletzung k�nne nicht die Rede sein.
Es ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand seit der Zusprechung der ganzen Rente mit Verf�gung vom 8. September 1995 verbessert hat, was sich auf die Arbeitsf�higkeit auswirken kann, womit eine erhebliche Tatsachen�nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist (Urteil 9C_658/2015 vom 9. Mai 2016 E. 2), die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Damit ist die Invalidit�t ohne Bindung an die fr�here Invalidit�tssch�tzung neu zu bemessen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 mit Hinweisen), bei einer Meldepflichtverletzung nach Art. 77 IVV ab dem Eintritt der f�r den Anspruch erheblichen �nderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV), und zwar durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Die Vorinstanz hat davon abgesehen, da Ausschlussgr�nde im Sinne von BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287 gegeben seien, womit von vornherein kein versicherter Gesundheitsschaden vorliegen k�nne. Diese Sichtweise verletzt nach Auffassung des Beschwerdef�hrers Bundesrecht.
3.1.�Im Zusammenhang mit der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und damit vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298) hat das Bundesgericht erkannt, dass regelm�ssig dann keine versicherte Gesundheitssch�digung vorliegt, wenn die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, wenn intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken oder wenn schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 288).
Die Vorinstanz hat festgestellt, aufgrund der Ergebnisse der Observation vom 14. Juli 2014 und deren Beurteilung durch den regionalen �rztlichen Dienst (RAD) vom 25. Juli 2014 sei davon auszugehen, dass das Verhalten und Auftreten des Beschwerdef�hrers nicht mit der tats�chlichen gesundheitlichen Situation �bereinstimme. Die �berwachung habe deutlich gezeigt, dass die anl�sslich der neurologischen Begutachtung und auch der Befragung vom 2. September 2014 angegebenen Einschr�nkungen nicht in dem Masse vorhanden seien, wie von ihm geschildert. Gesamthaft betrachtet habe er sich in der Zeit der Observierung vollkommen normal und den jeweiligen Situationen angepasst verhalten. Es sei davon auszugehen, dass er gegen�ber sowohl der Beschwerdegegnerin, als auch seinem Hausarzt und den begutachtenden �rztinnen und �rzten bewusst und zielgerichtet Einschr�nkungen pr�sentiert habe, welche nicht oder nicht im demonstrierten Ausmass vorl�gen. Des Weitern habe er unvollst�ndige oder sogar falsche Ausk�nfte zu seinem Gesundheitszustand bzw. zu dessen Auswirkungen auf seine Leistungsf�higkeit gemacht. Damit habe er Beschwerden durch Aggravation verdeutlicht bzw. durch Simulation vorget�uscht. Nach der Rechtsprechung stelle eine auf Aggravation oder Simulation beruhende Leistungseinschr�nkung regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung dar.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer tr�gt verschiedene Gr�nde vor, welche die vorinstanzliche Argumentation auch im Ergebnis als bundesrechtswidrig erscheinen lassen:
3.2.1.�Bestehen erhebliche Diskrepanzen zwischen den Ergebnissen einer Observation und der fach�rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, sind grunds�tzlich weitere medizinische Abkl�rungen erforderlich (vgl. BGE 137 I 327 E. 7 S. 337 f.). Dazu gen�gt die Einholung einer Aktenbeurteilung durch den RAD nur bei klaren Verh�ltnissen bzw. darf darauf nur abgestellt werden, wenn keine auch nur geringen Zweifel an deren Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit bestehen (BGE 135 V 465; Urteil 9C_492/2012 vom 25. September 2012 E. 5.3). Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass es nicht einfach darum geht, das Observationsergebnis zu w�rdigen, wie die Vorinstanz annimmt, sondern wie dieses im psychiatrischen Kontext zu verstehen ist. Dies setzt entsprechende Fachkenntnisse voraus. Es stellt sich namentlich die Frage, inwieweit bloss von einer mit Art und Ausmass des Gesundheitsschadens erkl�rbaren Verdeutlichungstendenz auszugehen ist oder eine nicht versicherte Aggravation oder sogar Simulation vorliegt (vgl. Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2). Der RAD-Arzt, auf dessen Beurteilung die Vorinstanz wesentlich abgestellt hat, ist Allgemeinmediziner.
3.2.2.�Im bidisziplin�ren Gutachten vom 31. Juli 2013 sodann, auf welches gem�ss Vorinstanz abgestellt werden kann, wurde die Diagnose einer nicht n�her bezeichneten organischen psychischen St�rung aufgrund einer Sch�digung oder Funktionsst�rung des Gehirns oder einer k�rperlichen Krankheit (ICD-10 F06.9) gestellt. In einer leidensadaptierten T�tigkeit bestand eine 30%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Die Gutachter hielten fest, eine angepasste T�tigkeit sei ca. sieben Stunden pro Tag zumutbar; die Leistungsf�higkeit betrage 70 % (bezogen auf eine 100%ige Anstellung). Im neurologischen Teilgutachten vom selben Tag wurde mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ein Status nach wahrscheinlich mittelschwerem, stumpfem Sch�delhirntrauma am 2. Juni 1992 (ICD-10 S06.72) mit mittelschweren neuropsychologischen Defiziten in der formalen Testung und organischem Psychosyndrom mit nicht unfallkausaler, sekund�rer Symptomausweitung und Chronifizierung diagnostiziert. Es besteht somit ein organisches Substrat, das die Beschwerden zumindest teilweise erkl�rt, wie vorgebracht wird. Der psychiatrische Gutachter seinerseits fand keine Hinweise auf das Vorliegen einer (neurotischen, Belastungs- oder) somatoformen St�rung. Diese Umst�nde sprechen gegen das Vorliegen eines psychosomatischen Leidens, auf welches die Rechtsprechung gem�ss BGE 141 V 281 anwendbar w�re. Es kann offen bleiben, ob unter den gegebenen Umst�nden die in diesem Rahmen ergangene Rechtsprechung zu den Ausschlussgr�nden (BGE a.a.O. E. 2.2.1 S. 288) �berhaupt - sinngem�ss - anwendbar ist.
Das kantonale Verwaltungsgericht hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe der neurologischen Gutachterin gegen�ber angegeben, er habe Angst vor den Leuten und f�hle sich st�ndig beobachtet, was im Widerspruch zum Observationsergebnis stehe. Weitere solche Diskrepanzen hat es nicht erw�hnt. Der psychiatrische Experte wies bei der Diagnoseableitung auf Inkonsistenzen hin. So seien seine Angaben bei verschiedenen Fragen nicht immer wirklich zuverl�ssig gewesen, wie etwa in Bezug auf die Medikation. Ebenfalls habe der Explorand seine Symptomatik teilweise widerspr�chlich und diskrepant beschrieben. Weiter erw�hnte er Aktivit�ten, wie l�ngere Strecken mit dem Zug fahren, regelm�ssige Ferienreisen (nach B.________ oder C.________), ein Instrument spielen, einen Schrebergarten haben oder Mithilfe bei der Renovation des eigenen Hauses in C.________. Werden dem die Ergebnisse der Observation gegen�bergestellt, kann nicht von einem erheblich diskrepanten Verhalten gesprochen werden. Dies wiederum ist insofern von Bedeutung, als die Zumutbarkeitsbeurteilung des psychiatrischen Gutachters, wonach die Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit um 30 % eingeschr�nkt sei, in Kenntnis der betreffenden Aktivit�ten erfolgte. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann daher nicht gesagt werden, die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die Experten w�re noch h�her ausgefallen, wenn ihnen das Observationsergebnis vorgelegen h�tte.
3.3.�Nach dem Gesagten beruht der angefochtene Entscheid insofern auf einem ungen�gend abgekl�rten Sachverhalt bzw. auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage, was Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 8C_234/2013 vom 9. Oktober 2013 E. 3), als die Gutachter mit dem Ergebnis der Beweissicherung vor Ort samt Videoaufnahmen �ber die Observation vom 14. Juli 2014 zwingend zu konfrontieren gewesen w�ren. Zu diesem Zweck und danach neuer Entscheidung auch �ber die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beschwerde ist im Eventualstandpunkt begr�ndet.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 8. Dezember 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an dieses zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 17
 Art. 88
 Art. 25
 Art. 17
 Art. 77
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
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