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Timestamp: 2016-10-25 13:55:05+00:00

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4A_339/2011 (23.11.2011)
4A_339/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Andreas Furrer,
Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 13. April 2011.
Die X.________ AG (Beschwerdegegnerin) ist eine Bank mit Sitz in Deutschland. Sie gew�hrte dem in Y.________ domizilierten A.________ (Beschwerdef�hrer) ein Darlehen, womit dieser den Erwerb dreier Eigentumswohnungen finanzierte. Nachdem das Darlehen durch Verwertung von Grundpfandsicherheiten teilamortisiert worden war, weigerte sich der Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin den Restbetrag des Darlehens zur�ckzubezahlen.
B.a Mit Weisung des Friedensrichteramtes Wangen-Br�ttisellen vom 4. Januar 2007 und Klage vom 5. Januar 2007 gelangte die Beschwerdegegnerin an das Bezirksgericht Uster mit dem Rechtsbegehren, es sei der Beschwerdef�hrer zur Zahlung von Euro 146'480.01 nebst Zins zu verurteilen.
Mit Urteil vom 26. November 2009 hiess das Bezirksgericht die Klage teilweise gut und verurteilte den Beschwerdef�hrer zur Zahlung von Euro 128'715.86 nebst Zins an die Beschwerdegegnerin.
B.b Mit Beschluss und Urteil vom 13. April 2011 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die vom Beschwerdef�hrer gegen das Urteil des Bezirksgerichts eingelegte Berufung ab.
Das Obergericht kam zum Schluss, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin begr�ndet ist und die vom Beschwerdef�hrer dagegen erhobenen Einwendungen und Einreden in tats�chlicher Hinsicht nicht hinreichend substanziiert wurden.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei der Beschluss und das Urteil des Obergerichts aufzuheben und es sei die Sache an das Bezirksgericht Uster zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe gegen die richterliche Fragepflicht gem�ss � 55 der auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich vom 13. Juni 1976 (aZPO/ZH) verstossen, indem sie ihn nicht auf die ungen�gende Substanziierung seiner Vorbringen hingewiesen habe.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Juni 2011 wurde das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.2 Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist nur insofern der Beschwerde zug�nglich, als es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erf�llt, mithin f�r die gegen dieses erhobenen R�gen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gem�ss �� 281 ff. aZPO/ZH konnte gegen Urteile des Obergerichts kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich erhoben werden. Nach Art. 405 Abs. 1 der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) gilt f�r die Rechtsmittel das Recht, das bei der Er�ffnung des Entscheides in Kraft ist. Das angefochtene Urteil des Obergerichts wurde nach Inkrafttreten der ZPO er�ffnet, womit f�r das Rechtsmittelverfahren das neue Recht gilt (BGE 137 III 127 E. 2 S. 130). Dieses sieht gegen zweitinstanzliche Entscheide kein innerkantonales Rechtsmittel mehr vor (Art. 308 Abs. 1 und Art. 319 ZPO e contrario). Damit erweist sich der angefochtene Entscheid hinsichtlich s�mtlicher im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zul�ssigen R�gen als letztinstanzlich.
1.3 Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), ist ein materieller Antrag erforderlich. Ausnahmsweise gen�gt ein blosser Aufhebungsantrag, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte.
Dies ist regelm�ssig der Fall, wenn die beschwerdef�hrende Partei - wie hier - haupts�chlich die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Urteile 5A_359/2009 vom 4. August 2009 E. 1; 8C_241/2007 vom 9. Juni 2008 E. 1.3.2) bzw. eine willk�rliche Anwendung kantonalen Zivilprozessrechts r�gt (Urteile 4A_431/2009 vom 18. November 2009 E. 2.7; 4A_338/2007 vom 22. November 2007 E. 1.3). Der vorliegend gestellte Aufhebungsantrag erweist sich damit als zul�ssig.
1.4 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung der kantonalen Zivilprozessordnung, deren Anwendung und Auslegung vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht beurteilt werden kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).
Auf das Verfahren vor der Vorinstanz fand gem�ss Art. 404 Abs. 1 ZPO noch die nunmehr aufgehobene Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich Anwendung. Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung von Normen des kantonalen Zivilprozessrechts r�gen will, hat er mithin darzutun, dass dabei gleichzeitig ein Verstoss gegen Bundes- bzw. Bundesverfassungsrecht vorliegt. Der Beschwerdef�hrer legt zwar zutreffend dar, dass ihm aufgrund des Wegfalls der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde die M�glichkeit fehlt, den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition auf Verletzungen von "wesentlichen Verfahrensgrunds�tzen" der alten Z�rcher Zivilprozessordnung (� 281 Ziff. 1 aZPO/ZH) hin �berpr�fen zu lassen. Entgegen seiner Auffassung kann diese Situation jedoch keineswegs zu einer wie auch immer gearteten �bergangsrechtlichen Erweiterung der Beschwerdegr�nde gem�ss Art. 95 BGG f�hren, sondern ist als Konsequenz der insoweit klaren �bergangsbestimmung von Art. 405 ZPO hinzunehmen, die - anders als noch der Vorentwurf der Expertenkommission vom Juni 2003 (Art. 391) - ausdr�cklich vorsieht, dass f�r die Rechtsmittel das bei Er�ffnung des Entscheids geltende Recht gilt.
1.5 Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es pr�ft dabei aber nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
1.6 Der Beschwerdef�hrer verkennt diese Grunds�tze:
Er wirft der Vorinstanz vor, diese habe in willk�rlicher Weise gegen die richterliche Fragepflicht gem�ss � 55 aZPO/ZH verstossen, indem sie es unterlassen habe, den in erster und zweiter Instanz nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer auf die ungen�gende Substanziierung seiner Einwendungen und Einreden hinzuweisen.
Dabei legt der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht zun�chst unter Hinweis auf Lehre und kantonale Rechtsprechung zu � 55 aZPO/ZH die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der richterlichen Fragepflicht gem�ss Z�rcher Recht dar. Anschliessend versucht er anhand seiner Vorbringen in den kantonalen Verfahren aufzuzeigen, dass die entsprechenden Tatbestandselemente erf�llt und somit sowohl das Bezirksgericht als auch die Vorinstanz verpflichtet gewesen w�ren, den Beschwerdef�hrer auf die ungen�gende Substanziierung seiner Vorbringen hinzuweisen.
Obwohl er dabei vorgibt, eine willk�rliche Anwendung des kantonalen Zivilprozessrechts r�gen zu wollen, l�sst sich seinen Ausf�hrungen jedoch nicht entnehmen, inwiefern die Vorinstanz � 55 aZPO/ZH nicht nur falsch, sondern geradezu unhaltbar, also willk�rlich angewendet haben soll. Der Beschwerdef�hrer pr�sentiert seine subtilen Er�rterungen vielmehr in einer Weise, als ob das Bundesgericht die Anwendung von � 55 aZPO/ZH mit freier Kognition �berpr�fen k�nnte, und verkennt dabei offensichtlich sowohl die Tragweite der R�gegr�nde gem�ss Art. 95 BGG als auch die strengen Begr�ndungsanforderungen an Willk�rr�gen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Letzteren vermag seine Beschwerdeschrift nicht zu gen�gen. Auf die R�ge, die Vorinstanz habe � 55 aZPO/ZH willk�rlich angewendet, ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten.
1.7 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe mit der Verletzung von � 55 aZPO/ZH gleichzeitig seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
Diese R�ge ist unbeachtlich, geht doch die Geh�rsr�ge gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der R�ge der willk�rlichen Anwendung der Fragepflicht auf und hat neben dieser keine selbst�ndige Bedeutung (vgl. den Leitentscheid BGE 113 Ia 433 E. 1 S. 435; zuletzt best�tigt in Urteil 5A_792/2010 vom 24. M�rz 2011 E. 3).
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 74
 BGE 
 Art. 405
 Art. 319
e contrario
 Art. 107
 BGE 
 Art. 95
 Art. 404
 Art. 95
 Art. 405
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 29
 BGE 
 Art. 68