Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20StR%20457/06
Timestamp: 2019-07-16 15:28:22+00:00

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BGH, 11.12.2006 - 5 StR 457/06 - dejure.org
BGH, 11.12.2006 - 5 StR 457/06
https://dejure.org/2006,11746
BGH, 11.12.2006 - 5 StR 457/06 (https://dejure.org/2006,11746)
BGH, Entscheidung vom 11.12.2006 - 5 StR 457/06 (https://dejure.org/2006,11746)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - 5 StR 457/06 (https://dejure.org/2006,11746)
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§ 212 StGB; § 213 1. Alt. StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 21 StGB; § 50 StGB
Totschlag (mehrfache Strafrahmenverschiebung bei Provokation: kein Ausschluss bei mehraktigen Geschehen; Beleidigung; minder schwerer Fall: vorschnelle Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes der verminderten Schuldfähigkeit)
Strafmilderung nach § 213 Alt. 1 Strafgesetzbuch (StGB) bei erheblich verminderter Steuerungsfähigkeit des Täters; Wertung der Mehraktigkeit gegen das Opfer gerichteter Angriffe; Annahme eines sonstigen minder schweren Falls des Totschlags; Nochmalige Verschiebung des Strafrahmens nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB
Mehraktiges Vorgehen nach Misshandlung durch das spätere Opfer
BGH, 30.07.2008 - 2 StR 270/08
Strafrahmenwahl; Totschlag in einem minder schweren Fall; Doppelmilderung; Affekt
Nach dieser Vorschrift ist die Strafmilderung zwingend und unabhängig davon geboten, ob die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten erheblich vermindert war (…BGH BGHR StGB § 213 Alt. 1 Misshandlung 4; StraFo 2007, 125).
Dabei darf er insbesondere berücksichtigen, ob die beiden Milderungsgründe auf dieselbe Wurzel zurückzuführen sind (BGH NStZ 1986, 71;… BGHR StGB § 213 1. Alt. Beleidigung 5 und 8; StraFo 2007, 125).
Unterlassene Erörterung eines minder schweren Falles des Totschlages (Zorn; …
Dies war hier aus Rechtsgründen unerlässlich (vgl. BGH NStZ 1995, 83 Nr. 10; BGH NStZ-RR 2000, 80 Nr. 3; Senat, Beschlüsse vom 12. Juni 2002 - 5 StR 221/02 - und vom 11. Dezember 2006 - 5 StR 457/06 -).
BGH, 24.10.2012 - 5 StR 472/12
Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung eines minder schweren Falles des Totschlags …
Jedenfalls liegt es aber hier nicht fern, dass das Tatgericht auch bei Ablehnung einer weiteren Strafrahmenverschiebung innerhalb dieses Sonderstrafrahmens die übrigen mildernden Faktoren, die nicht für die Annahme eines minder schweren Falls hätten herangezogen werden müssen, stärker gewichtet hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 5 StR 457/06; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. März 2011 - 5 StR 4/11 aaO).

References: § 212
 § 213
 § 49
 § 21
 § 50
 § 213
 § 213
 § 213
 BGH 
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