Source: https://www.umwelt-online.de/recht/anlasi/gsg/betsv2.htm
Timestamp: 2020-01-26 04:50:01+00:00

Document:
umwelt-online-Demo: Archivdatei - BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (2)
umwelt-online: Betriebssicherheitsverordnung (2) zur aktuellen Fassung
§ 14 Prüfung vor Inbetriebnahme 04 08
Kategorie II, sofern bei einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 500 bar das Produkt aus PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 1000 bar×Liter beträgt,
Diagramm 4 in die Kategorie I, sofern bei einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 500 bar das Produkt aus PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 1000 bar×Liter beträgt,
Diagramm 6, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und Nennweite DN nicht mehr als 2000 bar beträgt und die Rohrleitung nicht für sehr giftige Fluide verwendet wird, oder
Diagramm 7, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und Nennweite DN nicht mehr als 2000 bar beträgt,
Druckbehälter im Sinne der Richtlinie 87/404/EWG, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 200 bar×Liter beträgt,
nicht direkt beheizten Wärmeerzeugern mit einer Heizmitteltemperatur von höchstens 120 °C und Ausdehnungsgefäßen in Heizungs- und Kälteanlagen mit Wassertemperaturen von höchstens 120 °C.
§ 15 Wiederkehrende Prüfungen 04 08
Einstufung des Druckgeräts gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie 97/23/EG nach Äußere Prüfung Innere Prüfung Festigkeits-
1. Diagramm 1 in die Kategorie IV, sofern der maximal zulässige Druck PS mehr als ein bar beträgt 2 Jahre 5 Jahre 10 Jahre
a) Kategorie II, sofern bei einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 500 bar das Produkt aus PS und maßgeblichem Volumen V mehr als 10.000 bar×Liter beträgt, oder
b) Kategorie III, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V mehr als 10.000 bar×Liter beträgt
a) Kategorie I, sofern bei einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 1000 bar das Produkt aus PS und maßgeblichem Volumen V mehr als 10.000 bar×Liter beträgt, oder
a) Kategorie III, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V mehr als 1000 bar×Liter beträgt, oder
andere Fluide, wenn das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und Nennweite DN mehr als 2000 bar beträgt,
verwendet wird 5 Jahre - 5 Jahre
(9) Bei Druckbehältern im Sinne der Richtlinie 87/404/EWG, bei denen das Produkt aus dem maximal zulässigen Druck PS und dem maßgeblichen Volumen V mehr als 1000 bar×Liter beträgt, müssen Prüfungen von zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt werden als
Bei Druckbehältern, die nicht von Satz 1 erfasst werden, finden Absatz 5 Satz 2 und 3 , Absatz 6 sowie Absatz 10 entsprechende Anwendung.
(16) Bei Lageranlagen für ortsfeste Behälter, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a bis c müssen Prüfungen im Betrieb alle fünf Jahre durchgeführt werden. Diese Prüfungen schließen Anlagen im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ein. Die Prüffrist beträgt abweichend von Absatz 15 fünf Jahre.
Die Prüfung dieser Anlagen erfolgt durch eine zugelassene Überwachungsstelle.
§ 17 Prüfung besonderer Druckgeräte 08
§ 21 Zugelassene Überwachungsstellen 03 11
(2) Voraussetzungen für die Akkreditierung einer zugelassenen Überwachungsstelle sind über die Anforderungen des § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes hinaus:
(3) Als zugelassene Überwachungsstellen können Prüfstellen von Unternehmen im Sinne von § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes benannt werden, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 2 Nr. 3 bis 6 erfüllt sind, dies sicherheitstechnisch angezeigt ist und sie
§ 22 Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes 03 11
§ 23 Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte 08
des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße ( ADR),
der Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter ( RID),
des Codes für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen ( IMDG-Code) oder
§ 24 Ausschuss für Betriebssicherheit 05a 06 07
für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen unter Berücksichtigung der für andere Schutzziele vorhandenen Regeln und, soweit
deren Zuständigkeiten berührt sind, in Abstimmung mit der Kommission für Anlagensicherheit nach § 51a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu ermitteln,
§ 25 Ordnungswidrigkeiten 03 08 11
§ 26 Straftaten 03 11
§ 27 Übergangsvorschriften 03 04 06 08
(4) Die von einem auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 11 des Gerätesicherheitsgesetzes eingesetzten Ausschuss ermittelten technischen Regeln gelten bezüglich ihrer betrieblichen Anforderungen bis zur Überarbeitung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit und ihrer Bekanntgabe durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2012, fort.

References: § 14

§ 15
 § 1
 § 1

§ 17

§ 21
 § 37
 § 37

§ 22

§ 23

§ 24
 § 51

§ 25

§ 26

§ 27
 § 11