Source: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-einf%C3%BChrung-eines-verteidigungsanlagen-erst%C3%BCrmungsgesetzes
Timestamp: 2019-06-15 20:48:11+00:00

Document:
Petition · Einführung eines Verteidigungsanlagen-Einnahmegesetzes · Change.org
Einführung eines Verteidigungsanlagen-Einnahmegesetzes
Mark Huger hat diese Petition an Deutscher Bundestag gestartet.
Der Deutsche Bundestag möge das nachfolgende Gesetz beschließen:
Gesetz über die Erstürmung und Einnahme von strategischen Festungsbauten (Verteidigungsanlagen-Einnahmegesetz)
(1) Verteidigungsanlagen im Sinne dieses Gesetzes sind Bauwerke, die eine starke Befestigung aufweisen und in der Regel über nur eine einzige Zugangsmöglichkeit verfügen. Die Zugänglichkeit durch Fremde ist durch die Bauweise, Vorrichtungen und Einrichtungen erschwert jedoch auch ohne bauliche Veränderung nicht unmöglich.
(2) Bauwerken stehen virtuelle Gebilde, die sinngemäß den Anforderungen aus Abs. 1 entsprechen, gleich.
§2 Bau- und Unterhaltungspflicht
(1) Die Verpflichteten nach §5 haben wöchentlich jeweils eine Verteidigungsanlage zu errichten.
(2) Erfüllt die Verteidigungsanlage nicht die Anforderungen des §1 Abs. 1, ist sie in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.
§3 Einnahme
(1) Die nach §5 Verpflichteten haben jede einzelne Verteidigungsanlage eines anderen Errichters unter Überwindung der Sicherungseinrichtungen und -anlagen zu betreten. Dabei ist die Vornahme baulicher Änderungen unzulässig.
(2) Die Verteidigungsanlage ist zu durchsuchen; dabei ist eine Verpackungseinheit grünfarbenes, organisches, verseiltes Fasergespinst sicherzustellen.
(3) Während der Erstürmungshandlung ist eine Bewegtbild- und Tonaufzeichnung zu fertigen.
§4 Abschlusshandlungen
(1) Sichergestellte Gegenstände sind unverzüglich bei der bestimmten Verwahrstelle in Gewahrsam zu geben.
(2) Der Zeitpunkt der Übergabe ist festzustellen.
(3) Aufzeichnungen nach §3 Abs. 3 sind zu veröffentlichen.
§5 Verpflichtete
(1) Verpflichtete sind Unge und Rewi
(1) Das Gesetz tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
(2) Gewinner ist immer Unge.

References: §2
 §5
 §1

§3
 §5

§4
 §3

§5