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Timestamp: 2016-10-24 20:16:01+00:00

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�ble Nachrede (Art. 173 StGB),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 6. April 2010.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach am 9. April 2009 A._________ und B._________ im Rahmen eines Privatstrafklageverfahrens vom Vorwurf der �blen Nachrede zum Nachteil der Ankl�gerin X._________ frei.
Es auferlegte der Ankl�gerin die Gerichtsgeb�hren und verpflichtete sie, A._________ eine Prozessentsch�digung von Fr. 6'860.-- und B._________ eine Umtriebsentsch�digung von Fr. 400.-- zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob die Ankl�gerin X._________ Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses best�tigte mit Urteil vom 6. April 2010 die vorinstanzlichen Freispr�che sowie die Kostenauflage. Es verpflichtete die Ankl�gerin, die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen sowie A._________ eine Prozessentsch�digung von Fr. 1'000.-- und B._________ eine Umtriebsentsch�digung von Fr. 300.-- zu entrichten.
X._________ erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Verurteilung der beiden Angeklagten wegen �bler Nachrede an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten der Angeklagten.
Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens bildet der Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegner 1 und 2 h�tten sich am 23. Juli 2007 im Scheidungsverfahren vor dem Bezirksgericht Hinwil der �blen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB schuldig gemacht. Der Beschwerdegegner 1 habe als Anwalt im Auftrag des Beschwerdegegners 2 ohne sachliche Gr�nde eine Scheidungsklage mit teilweise ehrverletzendem Inhalt eingereicht. Umstritten ist hierbei, ob sich die Beschwerdegegner auf einen Rechtfertigungsgrund berufen k�nnen.
Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt, wer eine solche Beschuldigung oder Verd�chtigung weiterverbreitet, wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagess�tzen bestraft (Art. 173 Ziff. 1 StGB).
Nach Art. 14 StGB verh�lt sich rechtm�ssig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe bedroht ist.
2.1.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, in der Scheidungsklage sei sie ohne Zusammenhang mit dem prozessrelevanten Sachverhalt als "chronische und triebhafte Alkoholikerin" dargestellt worden, die "auch heute noch (...) zusammen mit anderen M�nnern betrunken angetroffen" werde. Sie sei ferner bezichtigt worden, ihrem ersten Ehegatten "zu Unrecht strafbare Handlungen vorgeworfen" zu haben und besitze "eine Tendenz, falsche Anschuldigungen zu erheben" (Beschwerde, S. 3 f.).
2.1.2 Die Vorinstanz habe diese Aussagen richtigerweise als ehrverletzend eingestuft. Hingegen habe sie den beiden Beschwerdegegnern zu Unrecht und unter Verletzung von Art. 14 StGB Rechtfertigungsgr�nde zugestanden. Sie habe die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners 1 f�lschlicherweise als sachbezogen betrachtet, da der Hinweis auf Alkoholprobleme bzw. die Tendenz zu falschen Anschuldigungen ihre generelle Glaubw�rdigkeit in einem hier nicht zur Diskussion stehenden fr�heren Verfahren betreffe. Ein Bezug der Anschuldigungen zum vorliegenden Prozessausgang bestehe nicht. Zur Entscheidung der strittigen g�terrechtlichen Fragen k�nne es weder auf den sittlichen Lebenswandel noch auf die behauptete Alkoholabh�ngigkeit ankommen. Gleiches gelte f�r den unrichtigen Vorwurf, sie habe ihren fr�heren Ehemann f�lschlicherweise bezichtigt, er habe sie mit dem Sturmgewehr bedroht (Beschwerde, S. 5 ff.).
2.1.3 Die Vorinstanz habe Art. 14 StGB auch insofern verletzt, als die inkriminierten �usserungen �ber das Notwendige hinausgegangen seien. Die Behauptungen h�tten im konkreten Scheidungsverfahren nie Gegenstand eines Beweisverfahrens sein k�nnen. Sie seien nicht geeignet, den prozessrelevanten Sachverhalt zu substantiieren. Ein Bezug zum Prozessgegenstand bestehe nicht (Beschwerde, S. 8 f.). Das Strafgesetzbuch erkl�re nicht-�ffentliche Verfahren nicht zum rechtsfreien Raum (Beschwerde, S. 9 f.).
Der Beschwerdegegner 2 habe �ber das von ihm verwaltete Verm�gen Rechenschaft ablegen m�ssen. Hierbei die Gegenpartei als Alkoholikerin zu bezeichnen, die schon aus einem Lokal habe verwiesen werden m�ssen oder die falsche strafrechtliche Anschuldigungen mache, verletze und beleidige sie bewusst und gezielt (Beschwerde, S. 10 f.).
2.1.4 Bei einer �blen Nachrede sei es schliesslich irrelevant, ob diese wider besseres Wissen erfolgt sei. Da die Beschwerdegegner keine Veranlassung gehabt h�tten, sie einer strafbaren Handlung zu bezichtigen, komme es nicht darauf an, ob die in der Scheidungsklage gemachten �usserungen f�r wahr gehalten worden seien oder nicht (Beschwerde, S. 10 ff.).
2.2.1 Die Vorinstanz erw�gt, die nicht bestrittenen inkriminierten �usserungen seien grunds�tzlich geeignet, den Ruf und das Gef�hl der Beschwerdef�hrerin, ein ehrbarer Mensch zu sein, zu beeintr�chtigen. Allerdings finde sich die von der Beschwerdef�hrerin genannte Bezeichnung "chronische und triebhafte Alkoholikerin" nicht explizit in der Klageschrift. Die �usserungen seien im �brigen anl�sslich der bezirksgerichtlichen Scheidungsverhandlung, d.h. "bei einem andern" im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB, gemacht worden, wobei sich die Beschwerdegegner deren ehrenr�hrigen Natur bewusst gewesen seien. Der Tatbestand der �blen Nachrede sei erf�llt (angefochtenes Urteil, S. 5).
2.2.2 Der Beschwerdegegner 1 habe plausibel begr�ndet, dass er mit seinen �usserungen die Glaubw�rdigkeit der Beschwerdef�hrerin in Zweifel habe ziehen wollen. Es sei zwar nicht auf den ersten Blick ersichtlich, inwiefern der dargestellte unseri�se Lebenswandel geeignet sei, den Standpunkt des Beschwerdegegners 2 in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung zu st�rken. Der Glaubw�rdigkeit der Parteien komme in beweisrechtlicher Hinsicht Bedeutung zu, wenn sich strittige Punkte, wie vorliegend, nicht mit Urkunden bereinigen liessen und auch unabh�ngige Zeugen fehlten. Die Beschwerdef�hrerin habe die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners 2 bereits im Eheschutzverfahren vorgebracht. So habe er sie angeblich bedroht und habe mit Hilfe der Polizei die eheliche Wohnung verlassen m�ssen. Diese Behauptungen habe der Beschwerdegegner 1 zu entkr�ften gehabt, wozu er den pers�nlichen Hintergrund der Beschwerdef�hrerin dargestellt habe. Die inkriminierten �usserungen seien sachbezogen, zumal hierdurch wieder "gleich lange Spiesse" h�tten hergestellt werden k�nnen (angefochtenes Urteil, S. 8 f.).
2.2.3 Nach Auffassung der Vorinstanz hat der Beschwerdegegner 1 mit den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu angeblichen Geldentwendungen durch den Beschwerdegegner 2 rechnen m�ssen. Unter diesen Umst�nden sei er zu den inkriminierten �usserungen berechtigt gewesen. Bei nicht �ffentlichen Gerichtsprozessen seien die Anforderungen zur Ehrenr�hrigkeit von Tatsachenbehauptungen in Rechtsschriften zudem erh�ht. Umgekehrt seien an die Grunds�tze der Subsidiarit�t und Proportionalit�t leicht niedrigere Anforderungen zu stellen. Den Anw�lten sei aufgrund ihrer Pflicht zur einseitigen Interessenwahrung eine rhetorische Freiheit zuzugestehen (angefochtenes Urteil, S. 9 f.).
2.2.4 Die Vorinstanz billigt dem Beschwerdegegner 1 zu, er habe trotz fehlender eigener Abkl�rungen davon ausgehen d�rfen, dass die ehelichen Auseinandersetzungen sich so ereignet h�tten, wie sie ihm der Beschwerdegegner 2 geschildert habe. Er habe nicht wider besseres Wissen gehandelt. Er k�nne sich daher rechtfertigend auf seine Berufspflicht nach Art. 14 StGB in Verbindung mit Art. 12 lit. a BGFA st�tzen (angefochtenes Urteil, S. 10).
2.2.5 Der Beschwerdegegner 2 m�sse sich die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners 1 anrechnen lassen. Er k�nne sich aber auf den Rechtfertigungsgrund der Substantiierungspflicht im Prozess gem�ss � 113 ZPO/ZH berufen. Er habe wie der Beschwerdegegner 1 sachbezogen und weder �ber das Notwendige hinausgehend noch wider besseres Wissen gehandelt. Ihm sei zudem als juristischem Laien zugute zu halten, dass f�r ihn kaum absch�tzbar gewesen sei, welchen �usserungen in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung welche Bedeutung zukomme (angefochtenes Urteil, S. 10).
2.3 Nach st�ndiger Rechtsprechung beschr�nkt sich der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung sch�tzt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anst�ndiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrit�t). Den Tatbestand erf�llen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens. �usserungen, die geeignet sind, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Gesch�fts- oder Berufsmann, als Politiker oder K�nstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herabzusetzen (gesellschaftliche oder soziale Ehre), sind demgegen�ber nicht ehrverletzend, solange die Kritik an den strafrechtlich nicht gesch�tzten Seiten des Ansehens jedenfalls nicht zugleich die Geltung als ehrbarer Mensch trifft. F�r die Frage, ob die �usserung ehrenr�hrig ist, ist massgeblich, welcher Sinn ihr ein unbefangener Adressat unter den konkreten Umst�nden beilegt (BGE 128 IV 53 E. 1a mit Hinweisen).
2.4 Die Vorinstanz qualifiziert die inkriminierten �usserungen zu Recht als ehrverletzend, da sie geeignet sind, den Ruf und das Gef�hl der Beschwerdef�hrerin, ein ehrbarer Mensch zu sein, zu beeintr�chtigen. Ein charakterlich anst�ndiger Mensch w�rde nach allgemeiner Anschauung nicht "zusammen mit anderen M�nnern betrunken angetroffen" werden und auch nicht einem fr�heren Ehegatten "zu Unrecht strafbare Handlungen vorwerfen". Zu pr�fen ist, ob sich die Beschwerdegegner auf Rechtfertigungsgr�nde berufen k�nnen.
2.5 Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, haben die Rechtfertigungsgr�nde des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches, so auch Art. 14 StGB, Vorrang vor dem Entlastungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB. Dieser ist subsidi�r anwendbar, wenn sich die Straflosigkeit nicht bereits aus einem Rechtfertigungsgrund ergibt (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1). Auf Art. 14 StGB kann sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts etwa neben Richtern, Beamten oder Prozessparteien auch der Anwalt berufen, der eine Partei vertritt. Voraussetzung ist, dass seine Ausf�hrungen sachbezogen sind, sich auf das f�r die Erl�uterung des jeweiligen Standpunktes Notwendige beschr�nken, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Vermutungen als solche bezeichnen (BGE 135 IV 177 E. 4 mit Hinweisen). Innerhalb dieser Grenzen sollen die Anw�lte die Interessen ihrer Mandanten auch pointiert vertreten d�rfen, um die zu erl�uternden Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Hinzunehmen ist dabei ein gewisses Mass an �bertreibenden Bewertungen und gar Provokationen, soweit sich die anwaltlichen �usserungen weder als v�llig sachwidrig noch als unn�tig beleidigend erweisen. Diese "rhetorische Freiheit" ist den Anw�lten mit R�cksicht auf ihre berufsrechtliche Verpflichtung zur einseitigen Interessenwahrung ihrer Auftraggeber zuzubilligen. Sie sind zur Parteilichkeit, nicht zur Objektivit�t berufen (Urteil des Bundesgerichts 6P.174/2004 vom 2. Mai 2005 E. 4.1 mit Hinweisen).
2.6 Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass der Glaubw�rdigkeit der Parteien beweisrechtliche Bedeutung zukommt, wenn Urkunden und unabh�ngige Zeugen fehlen. Die Beschwerdef�hrerin wendet zu Unrecht ein, das ihr vorgeworfene Verhalten im Zeitpunkt des fr�heren Eheschutzverfahrens habe mit dem aktuellen Scheidungsverfahren nichts zu tun. Gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen hat sie in diesem Eheschutzverfahren ihrerseits pers�nliche Eigenschaften des Beschwerdegegners 2 ins Feld gef�hrt. Die Vorinstanz durfte daher zur "Wiederherstellung der Waffengleichheit" die �usserungen des Beschwerdegegners 2 als sachbezogen einstufen. Inwiefern diese �ber das Notwendige hinausgegangen w�ren, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
2.7 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist es zur Rechtfertigung einer �blen Nachrede gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keineswegs irrelevant, ob diese wider besseres Wissen erfolgt ist oder nicht. Die Vorinstanz hat dieses Kriterium zu Recht gepr�ft und verneint. Ob die Beschwerdegegner grunds�tzlich Veranlassung hatten, die Beschwerdegegnerin einer strafbaren Handlung zu bezichtigen (was die Vorinstanz bejahte), spielt hierbei keine Rolle.
2.8 Ob die Anforderungen an die Ehrenr�hrigkeit von Tatsachenbehauptungen in Rechtsschriften bei nicht �ffentlichen Prozessen erh�ht sind, wie die Vorinstanz ausf�hrt, kann offenbleiben, da die Ehrenr�hrigkeit der �usserungen vorliegend nicht umstritten ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

References: Art. 173
 Art. 14
 Art. 14
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 Art. 173
 Art. 14
 Art. 12
 Art. 173
 Art. 14
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