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Timestamp: 2020-06-01 13:13:01+00:00

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Ist die StVZO für die BRiD ungültig? – Wake News Radio/TV | Mywakenews's Blog
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Das System steht auf unrecht-wackeligen Beinen – Wake News Radio/TV →
Die Aufdeckung des skandalösen Betruges an uns Menschen findet kein Ende! Hier folgt der Bericht eines engagierten Deutschen, der sich in die verklausulierten Texte der verwirrenden, aber offensichtlich auch betrügerischen, zumindest grob irreführenden Gesetze und Verordnungen, die uns in der BRiD (Bundesrepublik in Deutschland) in eine verzwickte Lage gebracht haben und immer noch bringen, eingelesen hat und brilliante Entdeckungen präsentiert. Hier ist dringender Aufklärungsbedarf und eine rasche Änderung notwendig, damit wir nicht noch weiter hinter Licht geführt werden!
Ist die StVZO in der BRiD ungültig?
Quelle: Analyse Bernd Schober, editiert und aufgearbeitet von Wake News ©
Bernd Schober versucht in seiner Analyse (siehe Video vom 31.12.2013) zu beweisen, dass es keine Versicherungspflicht bzw. Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge in der Bundesrepublik Deutschland gibt. Er kommt u.a. zum Schluss, dass dafür schon die Sozialversicherung genügt um ein Fahrzeug sicher durch den Verkehr zu fahren.
Kurioserweise schon deshalb, weil es – formaljuristisch – in der BRiD keine Strassen gibt! Sie/Ihr habt richtig gehört – es gibt in der Bundesrepublik keine Strassen, so kann er es jedenfalls aus den Gesetzestexten herauslesen, also, es ist nicht seine Rechtsauffassung, sondern einfach der gelesene Text aus den sogenannten „nicht-amtlichen“ Inhaltsverzeichnissen der Bundesrepublik Deutschland.
Quelle: http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/SW_Widmung_und_Entwidmung.pdf
Hier ist das Video von Bernd Schober:
Die Friedrich Ebert Stiftung, als Quelle der rechtlichen Erläuterungen, ist sicher eine seriöse und renommierte Institution und Stelle, die über diesen Sachverhalt Auskunft geben kann.
Abb.: Screenshot „Strassen- und Wegegesetze“
Quelle: http://www.blocksignal.de/index.php?w=s7z
Abb.: Screenshot „Reichsgesetzbl. I S. 1215“
Wir beschränken uns hier auf das gelb-markierte vom § 1 bis zum § 15. Hier sind einmal die Personen, Teilnahme am Verkehr im allgemeinen, Grundregeln der Zulassung:
Hier ist die Komponente „öffentliche Straßen“ gemeint, als Strassen gelten alle für den Strassenverkehr oder für einzelne Arten des Strassenverkehrs bestimmte Flächen. Alles folgende ist für die Betrachtung zunächst nebensächlich. Es geht ja darum, dass es sich hier immer um „öffentliche Straßen“ handelt wie es sich auch bei Punkt II, § 4 Führen von Kraftfahrzeugen zeigt.
So und jetzt gehen wir einmal ganz, ganz weit herunter in den Paragraph 69 hinein, nämlich das ist der sog. Geltungsbereich.
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/BJNR067910012.html
Abb.: Screenshot „Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012″
Abb.: Screenshot „Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012“
Genauso muss man das hier sehen, so eine Verordnung von einem Herrn Ramsauer ausgefertigt, die dann schon plötzlich wichtige Dinge gestrichen hat. So, jetzt kommen wir zu dem Punkt: Im Strassenverkehrsgesetz von 1909 ausgefertigt, das lassen wir mal so dahingestellt, da steht auch im Abschnitt I: Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Strassen in Betrieb gesetzt werden usw.
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/stvg/BJNR004370909.html
Abb.: Screenshots „StVG 1909“
Oder die Fahrerlaubnis und Führerschein, wer auf öffentlichen Strassen ein Kraftfahrzeug führt…, d. h., wenn also der Geltungsbereich in der StVZO für Strassen weggefallen ist, wo kann man dann noch auf öffentlichen Strassen ein Fahrzeug zulassen bzw. eine Fahrerlaubnis erhalten wie es auch hier heisst: „bedarf der Fahrerlaubnis“ , das jetzt nur mal kurz so nachgedacht…wie kann man eine Fahrerlaubnis entziehen für Strassen, die es ja gar nicht mehr gibt?
Quelle: https://www.juris.de/purl/gesetze/PflVG
Abb.: Screenshots „Gesetz zur Pflichtversicherung 2012“
Quelle: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32003L0127:DE:NOT dort wird unter dem Kapitel C 4.c dieser ominöse Satz: der Inhaber dieser Zulassungspapiere wird nicht als Eigentümer ausgewiesen, dass ist das, was auf den Zulassungspapieren Teil I drinsteht , Teil II wird in dieser neuen EU-Richtlinie anders definiert, nämlich dort müsste stehen: der Inhaber dieser Zulassungspapiere wird nicht als Fahrzeughalter ausgewiesen! Das ist im Teil I und im Teil II, also in dem grossen Schein darf dieser Satz gar nicht mehr drinstehen. Und wenn es um den Fahrzeughalter geht, wenn also der Fahrzeuginhaber nicht mehr als Fahrzeughalter ausgewiesen wird, dann frage ich mich, warum es hier ein Gesetz zur Pflichtversicherung vom Fahrzeughalter gibt. Natürlich gibt es das, aber man muss sich dann einmal die Frage stellen, ist derjenige, der diesen Fahrzeugschein hat und es würde da drin stehen nach gültiger EU-Richtlinie, wo sich die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet haben, diese EU-Richtlinie auch zu garantieren, müsste darin stehen: der Inhaber dieser Zulassungspapiere wird nicht als Fahrzeughalter ausgewiesen. Dann muss man sich fragen, muss ich eigentlich Kraftfahrzeugsteuern und Kraftfahrzeugversicherung zahlen oder nicht?
Also angenommen man wäre dieser Halter, dann müsste man sich den § 1 durchlesen (s.o.): der Halter eines Kraftfahrzeuges mit regelmässigem Standort im Inland, ganz wichtig die gelb markierten Satzteile (s. o.), also Standort, nicht Fahrort, das kann also jeder Parkplatz sein, privat oder öffentlich, da wo das Fahrzeug steht, ist verpflichtet für durch das Fahrzeug „verursachten Personenschäden“ , wenn das Fahrzeug auf „öffentlichen Wegen und Plätzen“, hoppala, da fehlt das Wort Strassen, dann kommt eine Klammer, das ist immer nur ein Hinweis, kein juristischer Fakt des Textes, sonst könnte man ja die Klammer weglassen, (§ 1 des Strassenverkehrsgesetzes), und was hatten wir da gehabt, da stehen nämlich die „öffentlichen Strassen“, aber eben nur in Klammern, Klammern sind immer nur Hinweise, das heisst es hat mit dem Gesetzestext überhaupt nichts zu tun!
Aber gehen wir ein Stückchen weiter, die unter Absatz 2 aufgeführten: „Die nach Absatz 1, Nummer 1-5 von der Haftpflicht befreiten Fahrzeughalter haben“…, interessant, oder? Wenn die befreit sind die Halter, deswegen steht es ja auch nicht in den Fahrzeugscheinen Teil I und Teil II drin wie es in der EU-Richtlinie (s. o.) gefordert wird, bei den BRD-Scheinen steht leider „wird nicht als Eigentümer“ statt „Halter“ drin, darin wird suggeriert, dass man Halter ist, aber damit ist man hier befreit! Und wenn hier jetzt den Absatz 2 liest, dann sind alle, die in der Bundesrepublik Deutschland, in den Ländern, in Kommunen über 100.00 Einwohnern lebt usw. befreit von der Haftpflicht für Kraftfahrzeuge! Er muss nur wie ein Versicherer für entsprechende Schäden eintreten, aber muss keine Haftpflichtversicherung haben! Die Verpflichtung für Schadensersatz beschränkt sich allerdings auf die Festsetzung der Mindesthaftungsversicherungssummen, das sind dzt. 7.5 Mio. Euro bei Personenschäden und bei Sachschäden 1 Mio. Euro und bei Vermögensschäden 50.000 Euro, wird ein solcher Schaden verursacht, haftet der „Fahrzeughalter“. Tja, wohlgemerkt der „Halter“ und wenn man nicht als Halter ausgewiesen wird, hat man auch nicht zu haften. Geht man noch ein Stückchen weiter: „Erfüllt der Fahrzeughalter Verpflichtungen nach Satz 1, so kann er in sinngemässer Anwendung der §§ 116 und 124 des Versicherungsvertragsgesetzes Ersatz der aufgewendeten Beiträge verlangen, wenn bei Bestehen einer Versicherung der Versicherer gegenüber dem Fahrer oder der sonstigen mitversicherten Person leistungsfrei gewesen wäre; im übrigen ist der Rückgriff des Halters auf diese Personen ausgeschlossen.“
Abb.: Screenshot „Gesetz zur Pflichtversicherung 2012“
Also nach den Texten zu urteilen – ausser, ich verstehe die deutsche Sprache nicht – dass man überhaupt keine Versicherungspflicht hat, das wird ein paar Mal in den Texten bestätigt, einmal in dem Bereich „nur auf öffentlichen Wegen und Plätzen“, also nicht auf Strassen und die andere Sache ist, es gilt überhaupt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, wo es ja Strassen geben würde, wenn sie tatsächlich juristisch da sein sollten, also auch nicht in den Ländern, den grossen Gemeinden, das sind die Bundesstrassen, die Landstrassen, Gemeindestrassen usw. , alles gilt hier nicht! Man kann das auch vergleichen mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, also gilt dieses Gesetz der Versicherungspflicht zwar für die Bundesrepublik Deutschland, aber da hier keine „Strassen“ genannt werden und es nach der StVZO auch keine Strassen gibt, kann es hier auch nicht eingewandt werden.
Alles andere ist hier nur erklärendes Beiwerk auf den nächsten Seiten, vielleicht noch einmal hier § 4:
Warum ist das jetzt eigentlich so, man braucht man nicht extra eine Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge abzuschliessen, weil, entweder man hat das Geld um die Schäden bis zu dieser Summe selbst zu tragen oder man hat eine sog. Versicherung auf Gegenseitigkeit, auch ganz wichtig! Wenn sich also viele Leute zusammentun und sagen, wir kommen gegenseitig für Schäden auf, dann zählt also hier auch nur den Einzelbetrag dieser aufgeführten Schäden und alle müssen sich gegenseitig dabei helfen, da bin ich gerade dran eben eine solche Versicherung ins Leben zu rufen, nicht in der BRD, sondern in einem deutschsprachigen Ausland, es funktioniert auch, wir sind da gerade ganz aktuell dran und diese Versicherung könnte z. B. auch eine bekannte wie „Lloyds“ sein, bekannt von Schiffsversicherungen oder aber auch Prominentenversicherungen, die sich gern Körperteile versichern lassen usw., so kann man also auch ein Fahrzeug versichern, man muss nicht auf diese BRD-Versicherungen zurückgreifen, man kann es auch anders machen und damit ist eins gewährleistet – auf jeden Fall – wenn es keine Strassen gibt, da kann man jetzt auch auf die Steuerrechtsebene gehen, also Kraftfahrzeugssteuer muss ja nur gezahlt werden für Fahrzeuge, die auf Strassen fahren, da es aber keine Strassen gibt nach der StVZO usw. wie oben erklärt wurde, braucht man eigentlich auch keine Steuern zahlen. Wie gesagt, das ist mein Denken, das will ich nicht behaupten, aber es lässt sich aus diesen ganzen Gesetzestexten herauslesen und selbst der Fahrzeugschein, der ja nur ein „Schein“ ist, nur „anscheinend“ der Richtige ist, der aber in jedem Fall der Falsche ist, man braucht sich nur mal die FZV (Fahrzeugzulassungsverordnung), da wird man sehen, dass falsche Muster angegeben werden, obwohl es in der Fussnote oben genau drinsteht, dass es die EU-Richtlinie 2003-127 gibt, wo eben drin steht, dass der Inhaber des Fahrzeugscheins nicht als Fahrzeughalter ausgewiesen wird.
Bitte kümmern Sie sich drum/kümmert euch drum, melden Sie sich bei mir/meldet euch bei mir, dass wir vielleicht eine Gemeinschaft bilden um dieses auch zu forcieren um gemeinsam bei den „Zulassungsbehörden“ aufzuschlagen und sagen: wir wollen hier richtige Papiere haben. Hier gibt es immer noch die Alternative des „Internationalen Zulassungsscheins“, das ist ein immer noch gültiges Abkommen von 1926 , dort war also für das Abkommen massgeblich Deutschland, also das Deutsche Reich verantwortlich und nicht die BRD. Dieses Abkommen gilt heute noch. Also, einfach mal in einer Suchmaschine danach suchen „Internationaler Zulassungsschein“ und Sie/ihr werden/werdet ihr/euer Blaues Wunder erleben, was es tatsächlich gibt! Das Gleiche gilt auch für „Internationale Führerscheine“.
Also, wenn es BRD-Führerscheine nach der StVZO gar nicht gibt und auch nicht auf Strassen angewendet werden können, weil diese Strassen juristisch gar nicht vorhanden sind nach dem Gesetz, visuell oder reell sind diese Strassen schon da, aber im Gesetz sind sie nicht verankert, dann kann auf diesen Strassen auch gar keine „Ordnungswidrigkeit“ begangen werden!
Achten Sie bitte ganz genau darauf, was ich Ihnen/euch hier sage und Sie werden sehen/ihr werdet sehen, dass ich Recht habe.
So, hier ist meine Email (Bernd Schober): verfassung1919@gmail.com
Ich habe viele Zuschriften bekommen, weshalb ich gerade die Bezeichnung „Verfassung 1919“ gewählt habe, ganz einfach, weil die Leute dann aufmerksam werden auf die ganze Geschichte , ich habe nichts mit der Verfassung 1919 zu tun, es ist einfach nur der Emailname.
Ich hoffe, dass wir gemeinsam diese „getürkten“ Rechtsnormen aufdecken können und vor allem, dass wir uns befreien können von dieser unfreiwilligen Dienstbarkeit, die es ja in dieser BRD schon über 70 Jahren gibt!
Ende des zitierten Berichtes.
Nun, wir wachen immer mehr auf und das ist ganz gemäss unserem Motto für 2014 – das Jahr der aufwachenden Menschheit!
Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn am Dienstag, den 07.01.2014: 16 Uhr LIVE
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2014/01/04/ist-die-stvzo-fur-die-brid-ungultig-wake-news-radiotv/
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52 Antworten zu Ist die StVZO für die BRiD ungültig? – Wake News Radio/TV
Januar 4, 2014 um 8:10 am
Wirklich sehr gut recherchiert. Doch es wird in D Richterrecht gesprochen und Polizeigewalt ausgeübt. D.h. es bleibt alles beim alten. Jedoch ist aus diesem Sachverhalt ein Verweigerungsrecht abzuleiten und formaljuristisch jede „Amtshandlung“ nach wie vor eine Straftat.
Januar 4, 2014 um 9:22 am
Dazu möchte ich noch die Antwort auf meinen Beitrag ergänzen
http://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/01/04/phk-psychiatrisiert-weil-er-remonstrierte/
d.h. also dass nur konzertierte Aktionen wirklich erfolgversprechend sein werden, Einzelaktionen letztlich nur zur Selbstopferung mutieren
Heute freue ich mich jedoch schon, wenn diese Thematik endlich mal breiter diskutiert wird, weil es langsam jedem dämmert, das Wegsehen zur seiner eigenen Entsorgung führen wird (früher oder später). Denn nur wer sich das Schicksal der indigenen Völker genauer ansieht, weiß, wie es enden wird. Heute kehrt der Boomerang des Imperialismus der damaligen Zeit gnadenlos zu uns selbst zurück.
Januar 4, 2014 um 8:08 pm
Auto verkaufen! Warum?
Die meisten Autos sind mit 23,52 Euro je Betriebsstunde viel teurer, als die Lohnsklaven mit ihren 7,79 Euro Brutto je Stunde “erwirtschaften” können.
Siehe dazu die drei folgenden Links
P.S.: Wieso die Friederich Ebert Stiftung als Quelle für die rechtlichen Erläuterungen herhalten soll erschließt sich mir nicht. Hat die NGO BRD denn keine Internetseite auf der die aktuellen Gesetze ersichtlich sind?
Januar 4, 2014 um 10:07 pm
so gut wie jede andere Institution, denke ich. Wahrscheinlich sogar als Kaderschmiede des Systems zum Zitieren des System bestens geeignet. 😉
Januar 4, 2014 um 10:12 pm
Bei Wiki steht über die Friederich Ebert Stiftung
“ … Die der SPD nahestehende Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. (FES) ist die größte und älteste sogenannte parteinahe Stiftung in Deutschland. Rechtlich und auch wirtschaftlich ist sie keine Stiftung, sondern ein eingetragener Verein. Ihr Sitz ist Bonn; in Berlin unterhält sie eine Außenstelle …“
http://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich-Ebert-Stiftung
http://aufgewachter.wordpress.com/2013/12/15/witz-des-tages-7/
Januar 4, 2014 um 8:53 pm
Autofahrer: Jährlich 4,7 Milliarden Stunden im Stau
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/autofahrer-jaehrlich-4-7-milliarden-stunden-im-stau-a-54107.html
Januar 5, 2014 um 8:03 am
Da sich weder der Werkschutz, noch die Pseudorechtsprecher, noch sonst ein Angestellter der BRiD an Recht und Gesetz hält, ist es in der Praxis vollkommen egal, welches Gesetz gilt und welches nicht!
Und solange wir nicht die Macht haben, diesen Verbrechern das Handwerk zu legen, wird sich daran auch nichts ändern!
Das deutsche Volk muß erst begreifen, daß es seine Rechte selber in die Hand nehmen und verteidigen muß.
Aber den Meisten geht es noch(!) zu gut. Und das Unrecht, was die BRiD-Schergen Einzelnen antun, interessiert diese Leute nicht!
Januar 5, 2014 um 10:59 am
das ist richtig, aber wir legen doch lieber die Beweise dazu vor und lassen uns nicht herab auf das Niveau von Wild West…
Januar 1, 2018 um 9:55 pm
Wieder mal herumgeschnüffelt, wegen Führerschein und Fahrerlaubnis, gg, da hast du vollkommen recht und wenn das Jahr 2018 auch gerade erst ein Tag alt ist, wird sich in nächster Zukunft auch nix ändern!
Die haben die Waffen und so hart es klingt, so lange wir keine haben wird alles so bleiben oder eher schlechter werden. Ich habe gehört das der Russe uns helfen wird wenn wir es nur wollen. Wenn man weiß wo man dies Kund tun muß dann wäre bzw. dann könnte man die vom Überfallkommando hier im Land mal gewaltig auf die Nüsse geben.
In diesem Sinne gesundes neues JAhr
langsamgehen schreibt:
Januar 5, 2014 um 1:07 pm
Hallo leute toller Beitrag, mir ist nur ein kleiner Fehler aufgefallen. § 2 das Abschnitts über die Pflichtversicherung, beudeutet nicht das es in der BRD nicht Gilt sondern, das wenn die BRD die Länder usw. Halter eines Fahrzeugs sind, heißt das dass sie die Autos nicht Versichern müssen.
Sprich wenn die BRD Halter eines Kraftfahrzeugs ist, muss sie dies nicht versichenern lassen, deswegen werden auch nur Gemeinden über 100000 Einwohnern in dem Text aufgeführt. wäre ja unlogisch wenn das Gesetz in kleineren Gemeinen gelten würde.
Januar 5, 2014 um 1:52 pm
das glaube ich hatte Bernd Schober im Vergleich mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik“ erläutert. Das GG für die Bundesrepublik Deutschland gilt ja auch nicht nur für die „Bundesrepublik Deutschland“ als „Regierungs-Entität“, sondern auch für deren Bewohner, oder stimmt das nicht?
Januar 5, 2014 um 2:16 pm
Ja das „für“ im GG steht ja nur im Namen, der Name eines Gesetzes ist jursitisch gesehen zimlich wurscht. Man hätte es auch „Grundgesetz über die Zubereitung von Suppen“ nennen können, es zählt da nur was in dem Gesetz drinsteht. Das kann übrigens auch gut zur Tauschung von Schläfern verwendet werden. Man nennt ein Gesetz einfach vollkommen anders, als dessen Bedeutung vermuten lässt. Der Name „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ relustiert halt aus seiner Funktion als Provisorium bzw. durch seine mehr oder weniger Verordnung durch die Allis. Aber nur mal so aus interesse, was hätte man den wenn meine Interpretation stimmen sollte anstatt den Wörtchen „für“ Verwenden sollen?
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Januar 10, 2014 um 4:27 pm
langsam gehen hat recht, gilt nicht für die brd, war immer gern eine fangfrage bei schulungen(versicherung) man geht davon aus, das die brd für schäden selbst aufkommen kann. sonst müsste es wohl heißen, „gilt nicht in der brd.
Januar 10, 2014 um 4:33 pm
also Unsicherheit in der Interpretation? Oder Wissen, dass es so ist? Gesetzestexte müssen eindeutig sein, oder?
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Oktober 15, 2014 um 2:22 pm
Das Kapitel A (§§ 1 bis 15 l) wurde durch die Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr – Fahrerlaubnisverordnung (FeV) vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2214, 2294; VkBl.1998 S. 982) aufgehoben.
Quelle: http://www.stvzo.de/stvzo/inhalt.htm

References: § 1
 § 15
 § 4
 § 1
 § 4
 § 2