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Timestamp: 2014-09-22 07:50:32+00:00

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Details zu GE Logiq 500 Pro Series Ultraschallgerät mit 3 Sonden
GE Logiq 500 Pro Series Ultraschallgerät mit 3 Sonden
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Besuchen Sie meinen Shop Ge Logiq 500 Pro Series mit 3 Sonden C551 Convex Sonde, LA39 Linear Sonde, E721 Endovaginal Sonde Funktionstüchtig. Lieferung wie abgebildet. Bei Fragen kommen Sie gerne auf uns zu. GE Logiq 500 Pro with 3 Probes C551 Convex Probe, LA39 Linear Probe, E721 Endovaginal ProbeThe system is in good working condition. Delivery as shown, without operating instructions.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei einer etwaigen
Inbetriebnahme in der Humanmedizin die hierfür maßgeblichen gesetzlichen
Vorschriften beachtet werden müssen, zu deren Informationsbeschaffung und
Einhaltung der Kunde selbst verpflichtet ist
Scopet Medical Solution LTD
Scott Ehigiator
Mühlenstr, 36
Telefon:025729606154
E-Mail:ebay@scopetmedical.com
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: AG Steinfurt HRB 10409
DE 815497948
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei einer etwaigen Inbetriebnahme in der Humanmedizin die
hierfür maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften beachtet werden müssen, zu deren Informationsbeschaffung
und Einhaltung der Kunde selbst verpflichtet ist.
1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB, die sämtlichen
geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder
abweichende AGB finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen
abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2 Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern"oder „Unternehmern“ die Rede ist, enstprechen diese Begriffe
denen der §§ 13 bzw. 14 BGB. Nach § 13 BGB sind „Verbraucher“ natürliche Personen, bei denen der Zweck
der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. "Unternehmer" sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Kunden"
2.2 Die auf unseren Internetseiten dargestellten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den
Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch, gibt
der Kunde ein verbindliches, für ihn bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir sind nicht
verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung
(Bestellbestätigung) stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
2.3 Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Werktagen mit Zusendung einer
Versandbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Der Kunde ist - unabhängig von dem
bei Bestellungen durch Verbraucher ohnehin bestehenden Widerrufsrecht – sieben Werktage an sein
Vertragsangebot gebunden. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an
den Kunden versendet und den Versand mit per E-Mail, Fax oder Telefonanruf bestätigen. Nach Ablauf der
sieben tägigen Annahmefrist kann der Kunde sein Angebot widerrufen. Bis zum Zugang des Widerrufs bleibt
das Angebot annahmefähig.
2.4 Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt – soweit nicht anders vereinbart - gegen Vorkasse und erst
nach endgültiger Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit
auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der
Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung
hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und für uns ohne
weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 7
2.5 Bei einem Vertragsschluss im Rahmen von Online-Auktionen (ebay u.a.) sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, sofern der Kunde nicht binnen zwei Wochen bei uns eingehend eine Zahlung leistet und eine
Lieferanschrift bekannt gibt oder sich meldet, um die Liefer- und Zahlungsmodalitäten zu regeln.
3.1 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine
bestellten Warenlieferung verpflichtet.
3.2 Unsere Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten
Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht
zu vertreten haben, wir den Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ausdrücklich ein
Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle
Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
3.3 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere
Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel
Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger
Hindernisse werden wir den Kunden unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den
vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als vier Wochen nach den ursprünglich geltenden
Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche,
insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
3.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger
über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
4.1 Alle genannten Preise sind in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten
gesondert berechnet. Die Versandkosten werden für jede Lieferung gesondert vereinbart. Fehlt eine
Vereinbarung, sa hat der Kunde die Kosten zu tragen, die nach unserem billigen Ermessen für
ordnungsgemäße Verpackung und Versand erforderlich sind.
5.1 Die Zahlung des Kaufpreises hat per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) zu erfolgen. Andere
Zahlungsweisen, wie z.B. Nachnahme oder Zahlung auf Rechnung müssen gesondert vereinbart werden.
5.2 Alle Zahlungen erfolgen ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge. Abzüge von Transaktionsgebühren und
ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von uns nicht
5.3 Erfolgt trotz Aufforderung zur Zahlung und/oder Aufforderung zur Mitteilung einer Lieferanschrift
innerhalb von zwei Wochen kein Zahlungseingang und/oder keine Mitteilung einer Lieferanschrift, so haben
wir das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten.
6.1 Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers hingewiesen und hierbei auf die separate
Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V.
m. § 355 BGB.
6.2 Ist der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
6.3 Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem er uns über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
7.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Der Kunde
versichert, dass die von ihm angegebene Lieferadresse zutreffend ist und dass er oder eine
empfangsbevollmächtigte Person innerhalb der üblichen Geschäftszeiten zur Entgegennahme der Ware
anwesend ist. Kosten durch vergebliche und für weitere Zustellversuche trägt der Kunde.
7.2 Holt der Kunde die Ware nicht innerhalb einer Woche ab oder teilt die Lieferanschrift nicht so rechtzeitig
mit, dass die Ware binnen einer Woche versendet werden kann, so hat er Lagerkosten zu tragen. Diese
betragen 1,00 EUR/qm Lagerfläche täglich.
7.3 Bei der Zahlungsweise Vorkasse wird die Ware bei Eingang der Bestellung für den Kunden reserviert, aber
erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von uns versandt. Der Kunde hat daher die
Obliegenheit, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur
Anweisung zu bringen.
7.5 Soweit wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug geraten oder eine Lieferung unmöglich
wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden
ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
7.6 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich
unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der
Bestellbestätigung an, ist jede Partei berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.
8.1 Ist der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, gelten die
Untersuchungs- und Anzeigepflichten des § 377 HGB.
8.2 Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, ist der Kunde
verpflichtet, diese beim Versanddienstleister zu reklamieren.Stellen sich Schäden erst nach Öffnung der
Sendung heraus, sind die Schäden dem Versanddienstleister schriftlich anzuzeigen. In jedem Fall sind wir
umgehend zu informieren: info@scopetmedical.com.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Durchsetzung unserer Ansprüche gegen Frachtführer und
Transportunternehmen zu unterstützen. Offensichtliche Transportschäden hat der Kunde auf den
Versandpapieren zu vermerken und soweit möglich vom Versanddienstleister quittieren zu lassen.
Transportschäden sind ferner in geeigneter Weise zu dokumentieren (z.B. durch Fotos, Protokolle, Zeugen,
aufheben der Verpackung etc. ).
9.2 Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche
Einwilligung nicht zulässig.
10.1 Die Ansprüche des Kunden gegen uns bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen
innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beim Kauf neuer Sachen beträgt derzeit zwei Jahre.
10.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen uns. Die
Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
10.3 Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem
Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die
Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels
oder auf vorsätzliches Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen
gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.4 Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren
seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Bei gebrauchten Sachen wird
Werden Waren zur Reparatur an uns oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei
den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um
Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller
auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige
Kosten vom Kunden an uns zu erstatten.
12.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung
vorgeworfen wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
12.2 Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche
Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der
typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die
den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu
gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen
12.3 Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen
13.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen,
es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
13.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus
Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des
15.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der
Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen
zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden
kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung
geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von Scopet
Medical Solution Ltd. (Emsdetten) vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden
Wir sind berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind -
einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur
Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine
Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren.
Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform
Sind Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen
ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; im Falle eines Vertrags über die Lieferung
einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben
Scopet Medical Solutions Ltd.
Telefax: 0252/9606154
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail)
Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
Im Falle des rechtzeitigen Widerrufs des Vertrags tragen wir sowohl bei paketversandfähiger sowie bei nicht
paketversandfähiger Ware die Kosten der Rücksendung.
oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der

References: § 13
 § 14
 § 312
 § 355
 § 343
 § 377