Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F02-06-2014-4A_125-2014
Timestamp: 2016-10-28 08:28:06+00:00

Document:
4A_125/2014 (02.06.2014)
4A_125/2014 � � Urteil vom 2. Juni 2014
Die A.________ AG (Vermieterin, Beschwerdef�hrerin), vertreten durch die C.________ AG, und die B.________ AG (Mieterin, Beschwerdegegnerin) unterzeichneten am 21. September 2011 bzw. 19. Oktober 2011 einen Mietvertrag f�r gewerbliche R�ume im Wohn- und Gesch�ftshaus D.________ in St. Gallen. Die Mieterin mietete ab dem 1. Januar 2012 ein B�ro mit einer Fl�che von ca. 86 m2 im 2. OG und ein Archiv/Lager mit einer Fl�che von ca. 43 m2 im 4. UG f�r einen monatlichen Bruttomietzins von Fr. 2'544.15.
�Vor der Vertragsunterzeichnung fanden zwei Besichtigungen statt. Anl�sslich jener vom 22. September 2011 stellte die Mieterin ein lautes Ger�usch vorne rechts im Raum fest, das sie beim ersten Mal nicht geh�rt hatte. Die Mieterin erkl�rte in ihrem E-Mail vom 22. September 2011, dass dieses Ger�usch auf die Dauer "nicht so ertr�glich" f�r ihre Mitarbeiter sei. Die C.________ AG antwortete mit E-Mail vom 30. September 2011, es habe sich herausgestellt, dass das Ger�usch von der L�ftung stamme. Deren Einstellung werde �berpr�ft, sodass die Ger�usche entsprechend ged�mmt w�rden. Mit E-Mail vom 3. Oktober 2011 erkundigte sich die Mieterin, was man machen werde, falls die Ger�uschentwicklung nicht ged�mmt werden k�nne, und wer allf�llige Kosten f�r Zusatzmassnahmen �bernehme. In der Antwort wurde ausgef�hrt, dass die Ger�usche das Mietobjekt respektive dessen Nutzung nicht beeintr�chtigen sollten. Allf�llige Zusatzmassnahmen bei effektiv zu lauten Ger�uschen w�rden von der Vermieterin getragen. Das Problem sollte jedoch in den n�chsten Tagen gel�st werden.
�Am 15. Dezember 2011 �bergab die Vermieterin der Mieterin die Mietr�umlichkeiten. Am 19. Dezember erfolgte der Umzug.
�Mit E-Mail vom 5. Januar 2012 wurde die Mieterin �ber den Pr�fungsbericht der Firma E.________ GmbH vom 12. Dezember 2011 informiert. Diese hatte die akustischen Verh�ltnisse in der Liegenschaft untersucht. Sie hielt in ihrem Bericht fest, dass die st�renden Ger�usche aus dem Technikraum der MRI-Anlage in den angrenzenden R�umen stammten und die Anforderungen der SIA 181 nicht und die Normalanforderungen der SUVA nur teilweise eingehalten w�rden. Der untersuchende Akustiker �usserte sich �berdies zu den m�glichen Massnahmen zur Reduktion der Ger�usche. Er befand, die MRI-Anlage sei nicht korrekt installiert, und ein gutes Resultat zur Reduktion der K�rperschalleinleitungen k�nne nur durch ein Aufstellen der MRI-Anlage ohne Doppelboden erreicht werden. Betreffend den Pfeifton sei die K�rperschalleinleitung kaum ver�nderbar. Als alternative M�glichkeit zur Reduktion der Schall�bertragung zog der Akustiker den Aufbau einer Vorsatzschale in den B�ror�umlichkeiten der Beklagten in Erw�gung. Er ging dabei davon aus, dass dadurch eine Schallisolierung f�r die Maschinenger�usche prinzipiell m�glich sei. Keine klare Antwort gab er hinsichtlich des Pfeiftons; das Resultat h�nge von der verbleibenden Decken- und Bodenabstrahlung ab.
�Die Mieterin teilte der Vermieterin am 11. Januar 2012 mit, dass sie wegen Willensmangels/T�uschung die Mietvertr�ge f�r die B�ror�umlichkeiten und das Archiv f�r unverbindlich bzw. als aufgel�st betrachte. Eventualiter berief sie sich auf Art. 258 OR i.V.m. Art. 107/108 OR und trat per sofort vom Vertrag zur�ck.
�Die Vermieterin bzw. deren Verwaltung hielt an der Fortsetzung des Mietverh�ltnisses fest und stellte die Realisierung der vom Akustiker vorgeschlagenen Schallschutzmassnahmen in Aussicht. Sie bedauerte die Einschr�nkungen auf der Mietfl�che der Mieterin, sicherte aber gleichzeitig eine schnellstm�gliche und m�glichst st�rungsfreie Sanierung zu. Auch offerierte sie der Mieterin Entsch�digungen f�r die Einschr�nkungen im Sinne des Mietrechts. Die Vermieterin ging von einer Beeintr�chtigung der Mietsache infolge der vorzunehmenden Sanierungsarbeiten mit einer Dauer von ein bis maximal zwei Wochen aus. Die Mieterin erachtete die vorgesehene Sanierungsmassnahme durch eine Vorsatzschale in ihren B�ror�umlichkeiten als untauglich und unzumutbar. Sie wies deshalb das Angebot der Fortsetzung des Mietverh�ltnisses zur�ck und teilte der Vermieterin mit, dass sie die Mietr�umlichkeiten nur so lange nutzen werde, bis sie eine alternative M�glichkeit gefunden habe. Dann k�nne die Vermieterin die Sanierungsarbeiten in Auftrag geben.
�Am 2. M�rz 2012 r�umte die Mieterin die Mietr�umlichkeiten und gab sie der Vermieterin zur�ck.
Mit Klage vom 17. August 2012 verlangte die Vermieterin beim Kreisgericht St. Gallen die Verurteilung der Mieterin zur Zahlung der bisher aufgelaufenen Mietzinse aus dem Vertragsverh�ltnis in der H�he von Fr. 33'073.95 sowie die Beseitigung der von der Mieterin gegen die diversen Betreibungen erhobenen Rechtsvorschl�ge. Die Mieterin beantragte die Abweisung der Klage, wobei sie sich auf Willensmangel und T�uschung, eventualiter auf den sofortigen Vertragsr�cktritt berief. Zudem stellte sie einer allf�lligen Forderung der Vermieterin verrechnungsweise eigene Anspr�che auf Schadenersatz f�r die im Zusammenhang mit dem Umzug entstandenen Kosten und Aufwendungen entgegen. Schliesslich machte sie auch eine Mietzinsreduktion in der H�he des gesamten Monatsmietzinses geltend.
�Mit Entscheid vom 23. Januar 2013 hiess die Einzelrichterin des Kreisgerichts die Klage unter Beseitigung der betreffenden Rechtsvorschl�ge im Umfang von Fr. 33'073.95 gut.
�Dagegen erhob die Mieterin Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen und beantragte in der Sache die Abweisung der Klage. Am 13. Januar 2014 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut und verpflichtete die Mieterin, der Vermieterin Fr. 3'676.70 nebst Zins zu bezahlen. In diesem Umfang beseitigte es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes der Stadt St. Gallen. Im gleichen Umfang gab es die dort hinterlegte Sicherheit zugunsten der Vermieterin frei; im Restbetrag sei sie der Mieterin zur�ckzuerstatten. Das Kantonsgericht hielt einen Grundlagenirrtum f�r ausgewiesen und demzufolge den Mietvertrag f�r unverbindlich. F�r die Zeit, w�hrend der die Mieterin das Mietobjekt belegt hatte, gew�hrte es ihr eine Mietzinsreduktion um 30 %, womit ein geschuldeter Betrag von Fr. 3'676.30 verblieb. Den von der Mieterin zur Verrechnung gestellten Schadenersatzanspruch verwarf das Kantonsgericht.
Die Vermieterin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und die Mieterin zu verpflichten, ihr Fr. 33'073.95 (Mietzins Januar 2012 bis Januar 2013) nebst Zins zu 8 % seit 15. Juli 2012 zu bezahlen, den Rechtsvorschlag in den angehobenen Betreibungen aufzuheben und die beim Betreibungsamt hinterlegte Sicherheit freizugeben. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Die Mieterin beantragt, die Beschwerde vollumf�nglich abzuweisen und den Entscheid des Kantonsgerichts vom 13. Januar 2014 zu best�tigen. Die beim Betreibungsamt hinterlegte Sicherheit sei zu ihren Gunsten freizugeben. Die Vorinstanz verzichtete auf Vernehmlassung.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 9. Mai 2014 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt.
Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG. Sodann �bersteigt der Streitwert die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG in mietrechtlichen F�llen. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Erw�gung 2) - grunds�tzlich auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89). Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1).
�Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Macht die beschwerdef�hrende Partei eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Sie hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 137 V 57 E. 1.3; 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 489 E. 2.8; 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
�Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).
Die Beschwerdef�hrerin stellt in Abrede, dass die Beschwerdegegnerin sich beim Abschluss des Mietvertrags in einem Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR befunden habe. Sie r�gt, die Vorinstanz habe diese Bestimmungen verletzt, indem sie das Gegenteil erkannt habe.
3.1.�Ein Vertrag ist f�r denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat (Art. 23 OR). Wesentlich ist ein Irrtum namentlich, wenn er einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachtet wurde (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR). Neben der subjektiven Wesentlichkeit ist erforderlich, dass der zu Grunde gelegte Sachverhalt auch objektiv, vom Standpunkt oder nach den Anforderungen des loyalen Gesch�ftsverkehrs, als notwendige Grundlage des Vertrages erscheint (BGE 136 III 528 E. 3.4.1; 132 II 161 E. 4.1; 123 III 200 E. 2; 118 II 58 E. 3b S. 62).
�Die Feststellungen �ber das Wissen und den Willen des Beklagten bei Vertragsabschluss betreffen tats�chliche Verh�ltnisse. Rechtsfrage ist dagegen, ob der Irrtum als wesentlich im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR anzusehen ist (BGE 135 III 537 E. 2.2 S. 542; 113 II 25 E. 1a S. 27).
3.2.�Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdegegnerin sei bei Vertragsunterzeichnung am 19. Oktober 2011 davon ausgegangen, die L�ftung sei Ursache des st�renden Ger�uschs, und die L�rmproblematik k�nne mit geringem Aufwand noch vor Mietbeginn behoben werden. F�r die Beschwerdegegnerin sei es notwendige Grundlage des Vertrages gewesen, dass in den angemieteten B�ror�umlichkeiten ruhiges und konzentriertes Arbeiten grunds�tzlich m�glich sei, dass die gesetzlichen L�rmwertgrenzen eingehalten w�rden und nicht anhaltend st�rende Ger�usche zu h�ren seien und dass nicht kurz nach dem Einzug w�hrend Wochen gr�ssere Umbauarbeiten erfolgen w�rden, um die L�rmproblematik - mit ungewissem Erfolg - zu l�sen. Dagegen - so die Vorinstanz - spreche auch nicht die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin am 19. Dezember 2011 in das Mietobjekt eingezogen und darin bis zum 2. M�rz 2012 verweilt sei. Einerseits sei der Beschwerdegegnerin nichts anderes �brig geblieben, als die gemieteten R�umlichkeiten zu beziehen, da der alte Standort habe ger�umt werden m�ssen. Andererseits habe die Beschwerdegegnerin beim Einzug noch keine Kenntnis gehabt vom Bericht der E.________ GmbH und damit auch nicht davon, dass sich die Behebung der L�rmproblematik als aufwendig, langwierig und unsicher herausgestellt hatte. Als sie am 5. Januar 2012 davon Kenntnis genommen habe, sei sie daher mangels Alternativen gezwungen gewesen, die vollst�ndig eingerichteten R�umlichkeiten noch einige Wochen zu belegen.
�Die Vorinstanz folgerte, die Beschwerdegegnerin habe sich �ber einen Sachverhalt geirrt, der f�r sie subjektiv wesentlich gewesen sei. Ausserdem habe die Beschwerdef�hrerin erkennen k�nnen, welche Bedeutung die Beschwerdegegnerin dem irrt�mlich vorgestellten Sachverhalt beigemessen habe. Bei einer L�rmproblematik, wie sie hier in ihrer Gesamtheit betrachtet vorgelegen habe, w�re im allgemeinen Gesch�ftsverkehr nicht mit dem Zustandekommen eines entsprechenden Mietvertrages zu rechnen gewesen. Demzufolge erweise sich der Irrtum auch bei objektiver Betrachtung als wesentlich.
�Zusammenfassend hielt sie fest, dass sich die Beschwerdegegnerin beim Abschluss des Vertrags betreffend die Behebung der L�rmproblematik vor Mietantritt, die Quelle des L�rms und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sowie betreffend die Einhaltung der (gesetzlichen) L�rmgrenzwerte geirrt habe. Dieser Irrtum sei sowohl subjektiv als auch objektiv wesentlich gewesen, wobei die Beschwerdef�hrerin diese Wesentlichkeit habe erkennen k�nnen.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin tritt diesen Erw�gungen mit gegenteiligen Behauptungen entgegen. Sie behauptet, der Beschwerdegegnerin sei die Schallproblematik vor Vertragsabschluss bekannt gewesen, und ebenso der Umstand, dass die Behebung des Schallproblems unter Umst�nden schwierig bzw. nicht m�glich sei. Trotzdem habe sie den Mietvertrag am 19. Oktober 2011 unterzeichnet. Sie k�nne sich daher nicht auf Irrtum berufen. Indem sie den Vertrag trotz dieser Kenntnis unterzeichnet habe, habe sie �berdies gezeigt, dass diese Sachverhalte f�r sie gerade nicht subjektiv wesentlich gewesen seien. Entgegen der Vorinstanz sei f�r sie (die Beschwerdef�hrerin) auch nicht erkennbar gewesen, dass die genannten Umst�nde eine unerl�ssliche Voraussetzung f�r den Vertragsabschluss gebildet h�tten. Die Beschwerdegegnerin habe den L�rm selbst geh�rt und trotzdem den Vertrag unterzeichnet. Auch bez�glich der Einhaltung der L�rmgrenzwerte habe kein Irrtum vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin habe damit rechnen m�ssen, dass die Grenzwerte (zeitweilig) �berschritten w�rden.
3.4.�Die R�ge der Beschwerdef�hrerin gebricht bereits an der Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (vgl. Erw�gung 2.2). Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdegegnerin sei bei Vertragsunterzeichnung am 19. Oktober 2011 davon ausgegangen, die L�ftung sei Ursache des st�renden Ger�uschs und die L�rmproblematik k�nne mit geringem Aufwand noch vor Mietbeginn behoben werden. Es ist also gerade�
nicht�festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin bei Vertragsunterzeichnung die effektive L�rmquelle kannte, und auch nicht, dass sie um die Schwierigkeiten der L�rmbehebung wusste. Weiter stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdegegnerin habe schon mit E-Mail vom 22. September 2011 zu verstehen gegeben, dass die Ger�uschproblematik f�r sie eine "wichtige Frage" sei. Auf anderslautende blosse Behauptungen der Beschwerdef�hrerin kann mangels hinreichender Sachverhaltsr�gen nicht abgestellt werden. Sofern die Beschwerdef�hrerin ihre rechtliche Argumentation auf solche aufbaut, kann ihren R�gen von vornherein kein Erfolg beschieden sein.
�Unter Zugrundelegung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts erweist sich die Rechtsauffassung als bundesrechtskonform, wonach der Irrtum der Beschwerdegegnerin �ber die Behebung der L�rmproblematik vor Mietantritt, die Quelle des L�rms und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sowie �ber die Einhaltung der (gesetzlichen) L�rmgrenzwerte sowohl subjektiv als auch objektiv wesentlich im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR war: Die Vorinstanz legte �berzeugend dar, dass die Beschwerdegegnerin den Mietvertrag sicher nicht abgeschlossen h�tte, wenn sie gewusst h�tte, dass Grund des L�rms eine falsch installierte MRI-Anlage gewesen sei. Es ist sodann auch ohne weiteres verst�ndlich, dass die Behebung des L�rms vor Mietantritt f�r die Mieterin eine notwendige Grundlage f�r den Vertragsabschluss bildete. Bei einem Mietvertrag �ber B�ror�umlichkeiten darf nach Treu und Glauben erwartet werden, dass in den gemieteten R�umlichkeiten die gesetzlichen L�rmgrenzwerte eingehalten werden, jedenfalls in einem neueren und modernen Miet- und Gesch�ftshaus, und dass nicht st�rende Dauerger�usche zu vernehmen sind, deren Sanierung mit erheblichen Umtrieben und Einschr�nkungen bei �berdies ungewissem Erfolg verbunden ist.
�Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR nicht verletzt, indem sie einen Grundlagenirrtum bejahte und demzufolge den Mietvertrag als unverbindlich beurteilte.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die von der Vorinstanz f�r die Zeit des Verbleibs der Beschwerdegegnerin in den Mietr�umlichkeiten gew�hrte Mietzinsreduktion. Dabei wendet sie sich nicht gegen das Ausmass der Reduktion (30 %), sondern gegen deren grunds�tzliche Berechtigung: Sie meint, die Beschwerdegegnerin sei verpflichtet gewesen, den Mietzins im Voraus am Verfalltag zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin habe aber keinen Mietzins bezahlt und sei somit seit dem 1. Januar 2012 in Verzug. Vor dem 11. Januar 2012 sei zudem keine Herabsetzungserkl�rung erfolgt. Damit k�nne die Beschwerdegegnerin gem�ss Art. 82 OR ihre M�ngelrechte nach Art. 259 ff. OR nicht geltend machen, und ihr Recht auf Mietzinsreduktion sei ausgeschlossen.
4.2.�Die Vorinstanz ging f�r die Zeit, w�hrend der die Beschwerdegegnerin die R�umlichkeiten belegte, von einem faktischen Vertragsverh�ltnis aus. Sie erwog, am 11. Januar 2012 habe die Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass sie den Mietvertrag f�r unverbindlich bzw. aufgel�st betrachte; eventualiter habe sie den sofortigen Vertragsr�cktritt geltend gemacht. Die Mietsache sei mit einem Mangel behaftet gewesen, der den Parteien von Beginn des Mietverh�ltnisses an bekannt gewesen sei. Sp�testens an der Hauptverhandlung habe die Beschwerdegegnerin die Herabsetzung explizit verlangt, zuvor aber bereits konkludent kundgetan, indem sie keinen Mietzins an die Beschwerdef�hrerin �berwiesen und von sich aus eine Reduktion in der vollen H�he des Mietzinses vorgenommen habe. Dazu sei sie berechtigt gewesen, und sie habe sich nicht in Verzug befunden.
4.3.�Inwiefern die - auf zwei Lehrmeinungen (Schweizerisches Mietrecht, SVIT-Kommentar, 3. Aufl. 2008, N. 25 zu Art. 259d OR; Weber, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 5. Aufl. 2011, N. 4 zu Art. 259d OR) gest�tzte - Auffassung der Vorinstanz, dass die Beschwerdegegnerin grunds�tzlich berechtigt gewesen sei, die Mietzinsreduktion von sich aus vorzunehmen, bundesrechtswidrig sein soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Auf ihre R�ge ist daher mangels zureichender Begr�ndung nicht einzutreten (vgl. Erw�gung 2.1), und die Berufung auf Art. 82 OR geht fehl.
�Nicht relevant sind schliesslich die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach die Voraussetzungen f�r eine Mietzinsreduktion nach dem Auszug aus dem Mietobjekt nicht gegeben seien. Da entgegen der Beschwerdef�hrerin von der Unverbindlichkeit des Mietvertrags zufolge Grundlagenirrtums auszugehen ist, stellt sich die Frage einer Mietzinsreduktion nach dem Verlassen der R�umlichkeiten durch die Beschwerdegegnerin nicht.

References: Art. 258
 Art. 107
 Art. 75
 Art. 74
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 82
 Art. 259
 Art. 259
 Art. 259
 Art. 82