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Timestamp: 2018-11-18 13:55:06+00:00

Document:
Colturschock Online Shop - AGB
§ 1 Geltungsbereich/ Anwendbares Recht
Für alle Lieferungen und Leistungen, welche Colturschock für die Kunden des Onlineshops erbringt, gelten ausschließlich die nachfolgend Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von uns nicht anerkannt, es sei denn wir hätten den Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Wir sind jederzeit berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Widersprichst du den geänderten Bedingungen nicht schriftlich innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Wir werden dich per Email bei Beginn der Frist nochmals darauf hinweisen.
Vertragspartner des Kunden ist:
Torsten Richter & Nils Reimann GbR
T: 040/ 355 87487
Email: info@colturschock.de
Unsere Warenangebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an dich dar, bei uns Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewählten Ware im Colturschock Online-Shop gibst du ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches mit dem Eingang der Bestellung bei uns für dich verbindlich wird.
Eine Auftagseingangsbestätigung von uns an dich per Email stellt allein noch keine Annahme deines Kaufangebotes dar. Sie dient lediglich zur Information, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Kaufvertrag kommt bei Online-Bestellungen mit der Übersendung der Rechnung mit dem Gesamtbetrag deiner Bestellung per Email zustande.
Bei Schreib-, Druck, Darstellungs-, Rechen- oder Datenbankfehlern auf unserer Internetseite sind wir zum Rücktritt berechtigt.
Mit Abgabe des Angebots erklärst du, dass du voll geschäftsfähig bist und somit das 18. Lebensjahr erreicht hast.
§ 4 Lieferung/ Versand/ Preise
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die von dir mitgeteilte Lieferadresse.
Die Lieferung der von euch bestellten Ware erfolgt gegen Vorkasse und in der Regel 1-3 Tage nach Eingang des Rechnungsbetrags auf unserem Konto.
Für die Lieferung erheben wir eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Bestellung ausgewiesen wird (siehe auch Versandkosten).
Es gilt ein Mindestbestellwert von 35 Euro. Ab einem Warenwert von 95 € ist die Lieferung für dich kostenfrei. Dies gilt nicht für Lieferadressen außerhalb Deutschlands.
Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, sofern dies für die Vertragsabwicklung förderlich und für dich zumutbar ist.
Sollte sich die Lieferzeit durch Lieferanten ändern, die Ware nicht mehr bei uns verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden können, werden wir euch unverzüglich informieren und den bereits bezahlten Kaufpreis zurückerstatten.
Schadensersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden/ Annahmeverzug
Verweigerst du unberechtigter Weise die Annahme der Ware, so gerätst du dadurch in Annahmeverzug, §293 BGB.
Befindest du dich in Annahmeverzug sind wir berechtigt, den dadurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen im Wege des Schadensersatzes zu verlangen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit dem Annahmeverzug auf dich über.
§ 6 Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht bei Fernabsatzerträgen, für Audio- und Videoaufzeichnungen, Software sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind, sowie für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach deiner Spezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Soweit du Verbraucher im Sinne des §13 BGB bist (derjenige, welcher einen Kaufvertrag zu dem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist), kommt durch deine Bestellung und die Annahme der Bestellung durch unsere Versendung zunächst ein schwebendes Vertragsverhältnis zustande.
Du kannst deine Bestellung innerhalb der gesetzlichen ohne Angaben von Gründen in Textform (per Email oder Post) oder durch Rücksendung der Ware wiederrufen. Die Frist beginnt frühstens mit Erhalt dieser Belehrung, bei der Lieferung von Waren davon abweichend nicht vor Eingang bei dir.
Zur Wahrung der Widerrufspflicht genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Du hast für Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung oder Verschlechterung der Ware unter Umständen Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kannst du die Wertersatzpflicht vermeiden, indem du die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Dein Widerruf ist zu richten an:
(a) Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Wenn du die empfangende Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kannst, muss unter Umständen von dir Wertersatz geleistet werden. Du kannst die Wertersatzpflicht vermeiden, indem du die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(b) Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
(c) Du übernimmst die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Andernfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei.
(d) Verpflichtungen und Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für dich mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
§ 7 Fälligkeit/ Zahlung/ Verzug
Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Rechnung über den Gesamtbetrag fällig. Du kannst bei uns zur Zeit ausschließlich per Vorkasse zahlen.
Unsere Kontodaten sind sowohl auf der Rechnung als auch auf der Internetseite aufgeführt.
Der Verwendungszweck soll immer die Bestell- und Kundennummer beinhalten.
Die von dir georderte Ware wird von uns ca. 4 Wochen aufbewahrt. Ist bis dahin die Zahlung bei uns nicht eingegangen, wird die Bestellung storniert.
§ 8 Aufrechnung/ Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dir nur zu, wenn deine Gegenansprüche unstreitig und rechtskräftig festgestellt worden sind. Du bist zur Ausübung eines Zurückbeehaltungsrechts nur soweit befugt, als dein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen dich bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Colturschock.
§ 10 Mängelgewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuwaren zwei Jahre ab Warenübergabe, für alle übrigen Waren (Gebrauchtwaren, Restposten etc.) ein Jahr ab Warenzugang.
Wir gewährleisten, dass die Waren zum Zeitpunkt der Warenübergabe die vereinbarte Beschaffenheit besitzt und freei von Sach- und Rechtsmängeln ist.
Ist die Ware bei dir eingetroffen, kontrolliere diese auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel hin. Bestehen offensichtliche Mängel, falsche oder unvollständige Lieferungen mach innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware eine schriftliche (Email, Post) Mängelanzeige bei uns.
Stellst du einen Mangel an der gelieferten Ware fest, hast du nach §439 BGB die Wahl, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware zu verlangen. Wir können gem. § 439 Abs. 3 BGB die von dir gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung des Mangels durch Reparatur auch beim zweiten Versuch durch uns nicht, kannst du die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen, den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
Der Rücktritt ist gem. § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen, wenn der Mangel der Ware unerheblich oder geringfügig ist.
Schadensersatz wegen Mängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, es sei denn wir haben für die Beschaffenheit der Ware ausdrücklich eine Garantie übernommen oder eine schuldhafte Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter hat zu einer Verletzung deines Lebens, Körper oder Gesundheit geführt.
Deine genannten Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass die festgestellten Mängel oder Schäden nicht auf eine unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung oder Behandlung der Ware und nicht auf schuld- und fehlerhafte Inbetriebnahme durch dich oder Dritte zurückzuführen ist.
Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits und unserer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.
Bei Verleetzungen von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (die Haftung ist im letzteren Falle auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt) haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen auch bei fahrlässiger Pflichtverletzung.
Der Umfang einer Haftung unsererseits nach dem Produktionshaftungsgesetz bleibt unberührt.
Eine weiterführende Haftung als die in den vorangegangenen Absätzen aufgeführte Haftung wird ausgeschlossen.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit aller übrigen Regelungen sowie des Gesamtvertrages nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle für den unwirksamen Teil der AGB eine wirksame Regelung zu vereinbaren, welche den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

References: § 1

§ 4

§ 5
 §293

§ 6
 §13

§ 7

§ 8

§ 10
 §439
 § 439
 § 323