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Timestamp: 2018-02-23 00:11:07+00:00

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Jura Laie - Juristische Grundlagen von einem Laien für Laien: 2015
Unterschied zwischen Datenbankwerk und Datenbank
Im Urheberrecht findet man sowohl den Begriff des Datenbankwerks als auch den Begriff der Datenbank. Während ersteres gleich zu Beginn des Gesetzes in § 4 UrhG zu finden ist, taucht der Begriff des Datenbank erst in den verwandten Schutzrechten in § 87a UrhG auf. Doch wo besteht der Unterschied zwischen dem Datenbankwerk und der Datenbank?
Eingestellt um 19:33 Keine Kommentare:
Verwertungsgesellschaften nehmen Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch im Auftrag der Urheber und Inhaber der verwandten Schutzrechte wahr und vertreten diese Parteien bei der gemeinsamen Rechtewahrnehmung, insbesondere bei den Verwertungsrechten. Die gesetzliche Grundlage für die Verwertungsgesellschaften ist in Deutschland das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG), die Aufsichtsbehörde ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Die Grundlage für die Existenz von Verwertungsgesellschaften ist das „Marktversagen“ von individueller Rechtewahrnehmung.
Die Vorteile einer solchen kollektiven Rechtewahrnehmung liegen auf der Hand. Für die Werknutzer gibt es einen einheitlichen Ansprechpartner, die Verwertungsgesellschaft selbst hingegen ist ein marktmächtiger Vertreter der Rechteinhaber.
Folgende Verwertungsgesellschaften gibt es momentan (Stand März 2015) in Deutschland:
VG-Wort - Verwertungsgesellschaft Wort - Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung
VG Bild Kunst - Verwertungsgesellschaft Bild - Kunst
VG Musikedition - Verwertungsgesellschaft - Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung
GÜFA - Gesellschaft zur Übernahme und Wahrnehmung von Filmaufführungsrechten mbH
VFF - Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten mbH
VGF - Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken mbH
GWFF - Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten mbH
AGICOA - Urheberrechtschutz Gesellschaft mbH
VG Media - Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mbH
VG TWF - Verwertungsgesellschaft Treuhandgesellschaft Werbefilm GmbH
GWVR - Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten mbH
Eingestellt um 19:28 Keine Kommentare:
Unterschied zwischen Lichtbildwerk und Lichtbild
Das Urheberrecht unterscheidet zwischen einem Lichtbildwerk und einem Lichtbild. In § 2 Absatz 1 Nr. 5 UrhG werden Lichtbildwerke zu den geschützten Werken gezählt. Den Begriff des Lichtbildes findet man hingegen in den verwandten Schutzrechten in § 72 UrhG, in dem in Absatz 1 steht, dass Lichtbilder ebenfalls in Anlehnung an den Vorschriften der Lichtbildwerke geschützt werden. Doch was ist nun der Unterschied zwischen einem Lichtbildwerk und einem Lichtbild?
Lichtbildwerke sind im Sinne des § 2 II UrhG „nur persönliche geistige Schöpfungen“. Eine persönliche geistige Schöpfung setzt sich aus vier Aspekten zusammen:
Wahrnehmbare Formgestaltung/Formgebung
Individualität/eigenpersönliche Prägung
Wenn man sich nun die Bestandteile des Werkbegriffs anschaut, könnte man sich fragen, ob den nun ein privates Urlaubsfoto die vier Kernbestandteile erfüllen würde. Die ersten zwei Punkte sind wohl unzweifelhaft. Eine persönliche Schöpfung liegt vor, schließlich hat der Urlauber ja selbst den Fotoapparat bedient. Auch eine wahrnehmbare Formgestaltung liegt mit dem Foto eben vor. Beim geistigen Gehalt wird es hingegen meiner Meinung nach schon kniffliger. Im Bezug auf ein Foto könnte ein geistiger Gehalt bejaht werden, wenn das ästhetische Gefühl beim Betrachter angeregt wird1. Wirklich kritisch wird es dann aber bei der Individualität. Die meisten Urlaubsbilder entstehen ja durch einen spontanen Klick auf den Fotoauslöser. Da wird kaum auf die Belichtung, dem Winkel oder dem Arrangement geachtet. Wie viele Urlaubsbilder von Sehenswürdigkeiten, beispielsweise vom Eiffelturm, gibt es, die sich nahezu 1:1 gleichen, obwohl sie von verschiedenen Hobbyfotografen aufgenommen wurden? Nach der Auslegung des Werkbegriffs wären also beispielsweise Urlaubsbilder in den meisten Fällen nicht urheberrechtlich geschützt. Um das zu vermeiden findet man im zweiten Teil des Urhebergesetzes in den verwandten Schutzrechten eben jenen Paragrafen 72, der auch solch „einfache“ Lichtbilder schützt.
Der größte Unterschied zwischen den Lichtbildwerken und den Lichtbildern liegt in der Schutzdauer. Während das Urheberrecht bei Lichtbildwerken gemäß § 64 UrhG nach siebzig Jahren nach dem Tode des Urhebers erlischt, liegt die Schutzdauer bei Lichtbildern nach § 72 III UrhG bei 50 Jahre nach dem Erscheinen bzw. der Herstellung.
1: Grundriss des Urheberrechts von Peter Lutz, 2. Auflage, S. 22.
Eingestellt um 12:30 Keine Kommentare:
Werkbegriff im Urheberrecht
Den Werkbegriff im Urheberrecht findet man gleich zu Anfang in § 2. Da das Urheberrecht Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst schützt, sind diese Werke natürlich auch geschützt. In § 2 I UrhG werden exemplarisch einige dieser geschützten Werke aufgeführt, wie Sprachwerke, Werke der Musik oder auch Werke der bildenden Künste. Wichtig ist an dieser Stelle zu betonen, dass diese Auflistung nicht abschließend ist. Dies machen die Wörter „gehören insbesondere“ klar. Es können auch also noch andere Werke, die nicht explizit aufgeführt werden, geschützt sein.
Generell werden nicht allgemeine Lehren und Theorien, Ideen, Methoden, Stil, Techniken oder auch Inhalt durch das Urheberrecht geschützt. Viel mehr die konkrete Darstellung von Theorien und Lehren oder die in Form gebrachte Ideen.
Eingestellt um 16:58 Keine Kommentare:
Charakteristika von Rechten des geistigen Eigentums
Das geistige Eigentum lässt sich anhand einiger Punkte charakterisieren. Diese werden nachfolgend stichwortartig aufgeführt:
Ausschließlichkeits- und Ausschlusscharakter
Spezifischer Schutzgegenstand
Unterschiedliche materielle Schutzvoraussetzungen
Unterschiedliche formelle Schutzvoraussetzungen
Unterschiedlicher Schutzumfang
Unterschiedliche Schutzdauer
Unterschiedliche Rechtsfolgen bei einer Rechtsverletzung Territorialität der Schutzrechte
Schutzgegenstände Schutzdauer
Patente Erfindungen 20 Jahre ab Anmeldung
Kennzeichenrechte Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Namen Theoretisch ewig (10 Jahre ab Anmeldung, verlängerbar um je 10 Jahre)
Halbleiterschutz Halbleiter-Topographien 10 Jahre ab erster Verwetung bzw. Registrierung
Sortenschutz Pflanzensorten 25 / 30 Jahre je nach Pflanzensorte
Design Ästhetische Formgestaltungen max 25. Jahre ab Anmeldung
Urheberrecht Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers
Eingestellt um 19:26 Keine Kommentare:
Monistische Theorie des deutschen Urheberrechts
Im Urheberrecht unterscheidet man zwischen der dualistischen und der monistischen Theorie. Während beispielsweise das angloamerikansiche Copyright-System der dualistischen Theorie folgt, zählt sich das deutsche Urheberrecht zur monistischen Theorie. Den Unterschied zwischen den beiden Theorien wird nachfolgend geklärt.
Dualistische Theorie
Persönlichkeitsrechte und Vermögensrechte sind zu trennen.
Monoistische Theorie
Einheitliches Recht, bei vermögensrechtliche und persönlichkeitsrechtliche Aspekte hängen unmittelbar zusammen.
Eingestellt um 17:01 Keine Kommentare:
Urheberrecht Falllösung Schema
Nachfolgend findet man ein verkürztes Schema einer Urhebrrechtsfalllösung. Das Schema soll lediglich eine ungefähre Übersicht darüber geben, wie man an einen Urheberrechtsfall heran gehen kann. Die konkrete Lösung hängt natürlich vom speziellen Fall ab.
Eingestellt um 16:56 Keine Kommentare:
Charakteristika von Rechten des geistigen Eigentum...

References: § 4
 § 87
 § 2
 § 72
 § 2
 § 64
 § 72
 § 2
 § 2