Source: http://www.stoffkontor.eu/service/agb/?plentyID=985af1d0190a55fd7eed170a90685382
Timestamp: 2013-05-25 04:29:57+00:00

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AGB • Stoffkontor.eu bietet Ihnen ein umfassendes Sortiment im Bereich Stoffe.
(1) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung (Einloggen) nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung unseres Online-Shops für diesen Käufer berechtigt. (2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu. (3) Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Käufer von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, wenn er diese Bestätigung nicht zeitnah erhalten hat. (4) Für seinen Zugang zu unserem Online-Shop erhält der Käufer ein Passwort. Er verpflichtet sich, das Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht hat, übernehmen wir keine Haftung.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. (2) Wir speichern den Vetragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login Bereich einsehen. (3) Die ATM Handel & Service GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsabschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der ATM Handel & Service GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die ATM Handel & Service GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
(1) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise. (2) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen Frachtkosten. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei. (3) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt - soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist - auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten. (2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten - so hat diese der Kunde zu tragen. (3) Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder Paypal innerhalb von 2 (zwei Werktagen nach Zahlungseingang - es sei denn, es wird ausdrückich auf eine längere Lieferfrist hingewiesen. (4) Im Falle einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von 2 (zwei) Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine längere Lieferfrist hingewiesen. (5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall eines Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrentragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
(1) Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Die Lagerkosten werden pauschal mit 1 % des Nettorechnungswertes der eingelagerten Ware pro Monat in Rechnung gestellt, höchstens jedoch in Höhe von € 25,00. Wir sind berechtigt, tatsächlich höhere Kosten nachzuweisen und in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Lagerkosten entstanden sind. (2) Treten wir infolge des Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(1) Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse (hierzu zählen die angebotenen Zahlungsmöglichkeiten: vorab Überweisung/Vorrauskasse, Sofortüberweisung, paypal, moneybookers / Kreditkate / Lastschrift / giropay) oder per Nachnahme (der Aufpreis für Nachnahmesendungen nach Deutschland und Österreich beträgt z.Zt. 8,-€) bzw. bei Abholung bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart (die Zahlart auf Rechnung gilt nur für Schulen, öffentliche Einrichtungen und Gemeinden). Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse. (2) Im Fall der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. (3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. (4) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:
ATM Handel & Service GmbHGeschäftsführer: Torsten MüllerBahnhofstraße 7121423 Winsen / LuheFax: 04171 / 667664Email: info@stoffkontor.eu
§ 8 Hinversandkosten – Information:
§ 9 Rückversandkosten-Regelung gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB
(1) Der Kunde wird die ATM Handel & Service GmbH nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. (2) Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren. (3) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies der ATM Handel & Service GmbH innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend gemacht werden. (4) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache - bleiben von den vorstehenden Regelungen der Ziff. 7.1 - 7.3 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden in seiner Eigenschaft als Verbraucher bei Mängeln der Sache.
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die ATM Handel & Service GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die ATM Handel & Service GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien. (2) Für solche Schäden, die nicht von § 8 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die ATM Handel & Service GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der ATM Handel & Service GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. (3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten , die weder von § 8 Abs. 1 und Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die ATM Handel & Service GmbH gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. (4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 12Eigentumsvorbehalt
ATM Handel & Service GmbH, Geschäftsführer: Torsten Müller, Bahnhofstr. 71, 21423 Winsen / Luhe Tel: 04171 605967 E-Mail:info@stoffkontor.eu
Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich durch formlose Mitteilung, z.B. per E-Mail an info@stoffkontor.eu , jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
(1) Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland - unter Ausschluss des UN-Kaufrechts - anwendbar. (2) Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt.
ATM Handel & Service GmbH Bahnhofstrasse 71 21423 Winsen (Luhe) Winsen / Luhe im Juli 2012

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 8

§ 9
 § 357
 § 8
 § 8

§ 12