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Timestamp: 2019-07-20 03:34:13+00:00

Document:
Schiedsmann für den Schiedsamtbezirk Bad Karlshafen II , 06.07.19
Hinweis auf die Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen, Nr. 24/2019 „Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -“ , 29.06.19
Stellplatzsatzung der Stadt Bad Karlshafen , 29.06.19
Hafenordnung für den historischen Hafen Bad Karlshafen , 29.06.19
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - , 29.06.19
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Karlshafen für das Jahr 2018 , 29.06.19
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Juni 2019 , 22.06.19
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2019 , 15.06.19
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Juni 2019 , 08.06.19
Öffentliche Abgabenmahnung , 01.06.19
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2019 , 25.05.19
Erhaltungssatzung der Stadt Bad Karlshafen für die Altstadt des Stadtteils Helmarshausen, 21.12.18
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat gemäß §§ 5 und 51 Nr. 6 Hessische Gemeindeordnung (HGO) vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) und § 172 Absatz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in ihrer Sitzung am 18. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:
am 18. Dezember 2018, 15.12.18
Am Dienstag, dem 18. Dezember 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Bad Karlshafen zum Jahreswechsel, 15.12.18
Die Stadtverwaltung Bad Karlshafen und der städtische Bauhof bleiben am 27. und 28. Dezember 2018 geschlossen.
Bitte um Möbelspende, 8.12.18
Die Stadt Bad Karlshafen stellt, in ihrem Wohngebäude Eichendorffweg 7, eine Unterkunft für Obdachlose bereit.
am 11. Dezember 2018, 8.12.18
Am Dienstag, dem 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Öffentliche Abgaben-Mahnung, 1.12.18
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.11.2018 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2018, 17.11.18
Aufgrund der §§ 94 ff. Hessische Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167), hat die Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2018 folgende Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
Steuertermin 15.11.2018, 10.11.18
Erste Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr
der Stadt Bad Karlshafen, 10.11.18
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in der Sitzung am 23. Oktober 2018 beschlossen, die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Karlshafen vom 12. Dezember 2017 wie folgt zu ändern:
Stadtentwicklung Helmarshausen: Einladung zur Bürger-Informationsveranstaltung, 08.11.18
Die Stadt Bad Karlshafen lädt alle Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils Helmarshausen ein zur öffentlichen Vorstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für Helmarshausen
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Karlshafen für das Jahr 2017, 03.11.18
Volkstrauertag am 18. November 2018, 03.11.18
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Oktober 2018, 20.10.18
Am Dienstag, dem 23. Oktober 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Oktober 2018, 13.10.18
Am Dienstag, dem 16. Oktober 2018, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Klärgrubenentleerung in Bad Karlshafen und Helmarshausen, 06.10.18
Die AWS GmbH lässt in der Zeit vom 29. – 31.10.2018 die Klärgruben durch die erfahrene Fachfirma Helwig + Wehrmann, Beverungen, entleeren.
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Hessischen Landtag und 15 Volksabstimmungen am 28. Oktober 201, 01.10.18
1. Die Wahl zum 20. Hessischen Landtag und die Abstimmungen über die vom Hessischen Landtag am 24. Mai 2018 beschlossenen 15 Gesetze zur Änderung und Ergänzung der Hessischen Verfassung dauern von 08:00 bis 18:00 Uhr.
Apfelbäume kostenlos zum Selberpflücken, 15.09.18
Im Graseweg im OT Bad Karlshafen befinden sich im Bereich der Hausnummern 4 bis 10, ab der Hausnummer 37 in Richtung Krukenburg, im Bereich des Zweiten Grasewegs (Teerweg) und im Bereich ab der Schäferscheune Richtung Carlsplatz zahlreiche Apfelbäume, die bisher nicht zum Abpflücken verpachtet wurden.
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen I und Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen II, 15.09.18
Das Schiedsamt für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen I sowie das stellvertretende Schiedsamt für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen II ist neu zu besetzen.
Steuertermin 15.08.2018, 11.08.18
Melderegisterauskunft in besonderen Fällen, 11.08.18
Verordnung über Verkaufszeiten anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen gem. § 6 Hessisches
Ladenöffnungsgesetz (HLöG), 08.08.18
Gemäß § 6, Abs. 1 des Gesetzes (HLöG) über die Ladenöffnung vom 23. November 2006 (GVBl I S. 606) wird verordnet:
Beseitigung von Schädlingen durch die Freiwillige Feuerwehr, 14.07.18
Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger wenden sich aufgrund von Wespen-, Hornissen-, Bienen-, oder Hummelnestern im Haus oder Garten hilfesuchend an die örtliche Feuerwehr.
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023, 02.06.18
Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 29. Mai 2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Kassel und das Landgericht Kassel gefasst.
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -, 02.06.18
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 25. April 2018 (GVBl. S. 59), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) i. d. F. der Bekanntma-chung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27.06.2017 (BGBl. I S. 2074), hat die Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2018 die folgende Satzung beschlossen:
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 2018, 26.05.18
Am Dienstag, dem 29. Mai 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Jugendordnung der Jugendfeuerwehren der Stadt Bad Karlshafen, 19.05.18
1. Namen, Wesen, Aufsicht 1.1 Die Jugendfeuerwehren der Stadt Bad Karlshafen sind die Jugendgruppen der Freiwilligen Feuerwehren Bad Karlshafen und Helmarshausen und deren Vereine. Sie gehören somit auch der Verbandsjugendfeuerwehr Hofgeismar, der Hessischen Jugendfeuerwehr und der Deutschen Jugendfeuerwehr an.
Neubau der Ortsumgehung Bad Karlshafen und Beverungen/ST Herstelle im Zuge der Bundesstraße B 83, 14.05.18
Steuertermin 15.05.2018, 14.05.18
Zu dem oben genannten Termin werden folgende Steuern und Abgaben fällig: Grundsteuer A und B 2. Quartal 2018 Gewerbesteuervorauszahlung 2. Quartal 2018 Müllabfuhrgebühren 2. Quartal 2018 Wasser und Kanalgebühren 2. Quartal 2018 Hundesteuer 2. Quartal 2018
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. Mai 2018, 14.05.18
Am Dienstag, dem 15. Mai 2018, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Mai 2018, 05.05.18
Am Dienstag, dem 8. Mai 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2018, 05.05.18
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2018 liegt gemäß § 97 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Zeit
Vollsperrung der Straße „Unter dem Königsberg“ am Dienstag, 24.04.2018, 21.04.18
Aufgrund von Bauarbeiten an einer Hausanschlussleitung in der Straße „Unter dem Königsberg“ ist es notwendig, die Straße am kommenden Dienstag, 24.04.2018 in der Zeit von etwa 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr für den Fahrzeugverkehr voll zu sperren.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. April 2018, 21.04.18
Am Dienstag, dem 24. April 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. April 2018, 14.04.18
Am Dienstag, dem 17. April 2018, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Sperrung der Carlstraße am 28.3.2018, 26.03.18
Am 28.3.2018 muss die Einbahnstraßenseite der Carlstraße, am Vormittag, für zwei Stunden gesperrt werden.
Öffentliche Abgabenmahnung, 03.03.18
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.02.2018 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
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Sperrung der Weserstraße/Verkehrsüberwachung Umleitungsstrecke, 24.02.18
Die Stadt Bad Karlshafen hat inzwischen weitere Gespräche mit der Polizeistation Hofgeismar über mögliche Gefahrensituationen und die Überwachung des Verkehrs auf der Umleitungsstrecke der B 80 im Bereich Carlstraße/Conradistraße/Hafenplatz geführt.
Wiederanbindung des historischen Hafens an die Weser; Unbefugter Eingriff in die Pumpenanlage im Bereich der Baugruben, 24.02.18
Im Rahmen der Bauarbeiten zur Wiederanbindung des historischen Hafens an die Weser sind Pumpmaßnahmen notwendig. Mit den Pumpen werden sowohl die Kanalabwässer abgeleitet als auch die Überflutung des Baufeldes durch Oberflächenwasser verhindert.
Steuertermin 15.02.2018, 10.02.18
Sperrung der Straße Am Hang, Bad Karlshafen, 29.01.18
Zur Durchführung von Baumfällarbeiten wird die Straße Am Hang, im Bereich der Hausnummer 22, am 29.1.2018, von 08:15 bis 12:00 Uhr, gesperrt.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2018, 27.01.18
Am Dienstag, dem 30. Januar 2018, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Information zur Sperrung der Weserstraße/Umleitung ueber den Hafenplatz, 27.01.18
Mit der Vollsperrung der Weserstraße und der eingerichteten Umleitungsstrecke der Bundesstraße 80 über die Carlstraße/Conradistraße und den Hafenplatz sind einige Einschränkungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer verbunden.
Sperrung der Lutherstraße, 20.01.18
In der Lutherstraße wird in der Zeit vom 22.01. bis 02.02.2018 Glasfaserkabel zur Erhöhung der Datenrate bei der Nutzung des Internets verlegt.
Sperrung der Bundesstraße 80 im Bereich der Brücke über den Hafenkanal, 20.01.18
Wegen der Sperrung der Bundesstraße 80 im Bereich der Brücke über den Hafenkanal ist eine innerörtliche Umleitungsstrecke eingerichtet worden.
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Karlshafen, 20.01.18
Aufgrund der §§ 5 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167), in Verbindung mit §§ 11, 12 II des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.01.2014 (GVBl. I S. 26) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen am 12.12.2017 folgende
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Januar 2018, 20.01.18
Am Dienstag, dem 23. Januar 2018, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Januar 2018, 13.01.18
Am Dienstag, dem 16. Januar 2018, 19.30 Uhr, findet im Saal des städtischen Kurhauses, Mündener Straße 15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sperrung des Mückenhohlweges, 13.01.18
Am 15. und 16 Januar 2018 wird der Mückenhohlweg wegen eines Bauvorhabens gesperrt.
Beteiligungsberichte der Stadt Bad Karlshafen für die Jahre 2015 und 2016, 09.01.18

References: § 172
 § 6
 § 6
 § 25
 § 16
 § 97