Source: http://www.jurablogs.com/topic/gebrauchte
Timestamp: 2018-02-21 17:56:12+00:00

Document:
GEBRAUCHTE - JuraBlogs
Neues vom EuGH – Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software
… Software weiterverkauft werden dürfen. Das könnte Sie ebenfalls interessieren: Kostenloses Booklet Cloud Computing Rechtliche Herausforderung für den Datenschutz im Unternehmen 2. Auflage, September 2016, Format 12 x 12 cm, 34 Seiten, pdf-Datei, 3,0 MB Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an decker@res-media.net. Florian Decker Fachanwalt für…
Florian Decker/ Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 97 Leser - October 28, 2016 6:00am
… Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die Gewährleistungsfrist nur bei gebrauchter Ware verkürzt werden darf. „B-Ware“ erfüllt diese Anforderungen nicht (Urteil vom 16.01.2014, Az.: 4 U 102/13). Ein Onlinehändler hatte ein Notebook als “B-Ware” mit einer einjährige Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche angeboten. Laut Angebot…
Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 41 Leser - March 6, 2014 8:32am
BGH: Der Handel mit gebrauchter Software ist zulässig (Used Soft II)
… Mit aktuellem Urteil vom 17.7.2013 (Az: I ZR 129/08) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass das Geschäft mit gebrauchten Softwarelizenzen grundsätzlich rechtmäßig ist und verwies den Fall zurück an das Oberlandesgericht München. Der BGH hatte die Frage der Zulässigkeit im Februar 2011 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt, der im…
Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 32 Leser - July 29, 2013 8:48am
LG Essen: Keine verkürzte Gewährleistung für B-Ware
… LG Essen, Urteil vom 12.06.2013, Az. 42 O 88/12 - nicht rechtskräftig § 4 Nr. 11 UWG; § 475 Abs. 2 BGB Das LG Essen hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren entschieden, dass ein Händler die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren für nicht gebrauchte, so genannte B-Ware nicht auf ein Jahr verkürzen kann. Das Gesetz sehe die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht Wettbewerbsrecht- 149 Leser - July 24, 2013 7:26am
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen
… Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen zu befassen, nachdem der EuGH nun die Vorlagefragen des BGH beantwortet hatte. Die Kunden der Beklagten greifen durch das Herunterladen der Computerprogramme – so der…
Loseblattsammlung- 41 Leser - July 23, 2013 10:47am
BGH: Verkauf gebrauchter Software ist grundsätzlich zulässig
Aktuelle BGH-Entscheidung UsedSoft II
…, gebrauchte Begriff des “Vergraulprogramms” (vgl. u.a. hier). Ich akzeptiere, dass Frau John dem “Lager” der Hinterbliebenen angehört. Ich akzeptiere auch, dass das natürlich dazu führt, dass man deren Interessen besonders im Blick hat. Aber: Ich kann aber nicht akzeptieren, dass nun das Verhalten des Gerichts – und damit inzidenter auch das der…
Burhoff online Blog- 86 Leser - May 8, 2013 9:07am
Fentanyl-Missbrauch breitet sich aus
… Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein kurzfristiges regionales Phänomen handelte, denn nun mahnt auch der Hessische Apothekerverband (HAV) zur Vorsicht bei der missbräuchlichen Verwendung gebrauchter oder…
beck-blogin Strafrecht- 140 Leser - April 13, 2013 7:44am
Der Kampf um den Handel mit “gebrauchten” digitalen Gütern nimmt Fahrt auf
…Im Zusammenhang mit meinem letzten Artikel (Neues Patent von Sony soll den Verkauf gebrauchter Software/ Spiele verhindern) erreichen mich zwei interessante Nachrichten. Zunächst berichtet SPON, dass Amazon eine Handelsplattform auf gebrauchte Dateien patentiert. Das Patent beschreibt nicht nur den Verkauf digitaler Gebrauchtwaren, sondern auch die Möglichkeit zur Begrenzung dieser Art der Weitergabe. Dazu könnte ein [...]…
Internetrecht Münchenin Medienrecht- 5 Leser - February 6, 2013 6:13pm
… Bücher ein unzulässiger Barrabatt (vgl aktuell OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.09.2012, Az. 11 U 25/12). Ein Händler hatte für Trade-in-Geschäfte mit Büchern Bonus-Gutscheine angepriesen: Wenn der Händler vom Kunden mindestens zwei gebrauchte Bücher ankaufte, erhielt dieser zusätzlich zum Ankaufspreis noch einen Bonus von € 5,- gutgeschrieben…
IT-Recht Kanzlei- 53 Leser - December 21, 2012 3:21pm
„Schrottwichteln“ nach Compliance-Art
… römischer Rechtssatz lautet schließlich „compliancus non calculat“. Die Complianceabteilung schlug stattdessen lieber vor, die beschenkten oder eher beliehenen Kollegen sollten nach eigenem Ermessen einen Wert für das nunmehr ja gebrauchte Gerät vorschlagen. Das Verfahren läuft noch. Es ist aber anzunehmen, dass genauso viele Kollegen einen über der…
Corporate Compliance & Managerhaftung- 222 Leser - November 30, 2012 2:44pm
… erwarb der Geschäftsführer einer Firma zwei gebrauchte Sommerreifen für einen Porsche 911 zu einem Preis von 960 Euro. Nachdem er die Reifen abgeholt hatte, stellte er zuhause fest, dass ein Reifen eine Beschädigung des inneren Profilblocks aufwies. Grund war eine Schraube, die in dem Reifen steckte. Er sandte die Reifen zurück an den Verkäufer und…
IT-Recht Kanzlei- 14 Leser - October 23, 2012 6:30pm
Der Kauf beschädigter Autoreifen
Zum Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Nachbesserung
… Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben wurde. Amtsgericht München Pressemitteilung Nr. 52/12 vom 22.10.2012 Az.: 222 C 7196/11 Ende April 2010 erwarb der Geschäftsführer einer Firma zwei gebrauchte Sommerreifen für einen Porsche 911 zu einem Preis von 960 Euro. Nachdem er die Reifen abgeholt hatte, stellte er zuhause fest, dass ein Reifen eine…
kanzlei.biz- 59 Leser - October 23, 2012 4:32pm
… in dem hier vorliegenden Fall zweier gebraucht gekaufter Reifen, die beschädigt waren. Ende April 2010 erwarb der Geschäftsführer einer Firma zwei gebrauchte Sommerreifen für einen Porsche 911 zu einem Preis von 960 Euro. Nachdem er die Reifen abgeholt hatte, stellte er zuhause fest, dass ein Reifen eine Beschädigung des inneren Profilblocks aufwies…
Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser - October 23, 2012 4:07am
Schulschwänzerin erfand Vergewaltigung - stimmt nicht so ganz der Meldungstitel
…: von mittelhochdeutsch swenzen ("schwenken", "putzen", "zieren") an Schwanz angelehnt. Im 16. Jahrhundert erscheint rotwelsch schwentzen ("herumschlendern"), Luther gebrauchte es als "stolzieren". Erst im 18. Jahrhundert bekam es in der Studentensprache die Bedeutung "bummeln", "eine Vorlesung versäumen", von wo es auch in die Schülersprache…
Die Rechtsanwäldinin Strafrecht- 392 Leser - July 5, 2012 7:35am
511 Agb Amazon Amtsgericht Anwalt Anwaltskanzlei Anwälte Arbeitsspeicher Auktion Außerordentliche Kündigung Beratung Berlin Beschluss Bgh Blog Bundesgerichtshof Cher Chst Computerprogramm Computerrecht Decker Deutschland Ebay Edv Eigener Erschöpfung Ert Eugh Eugh Urteil Europäischer Gerichtshof Fachanwalt Fachanwälte Finanzamt Florian Gebrauchte Software Gebrauchtsoftware Gericht Gesellschaft Gewährleistung Gewährleistungsausschluss Gliche Grunde Heruntergeladen Hilfe Händler Infodocc Informationstechnologie Informationstechnologierecht Internetrecht It Kanzlei It Recht Kabel Kanzlei Kaufvertrag Landgericht Lizenz Lizenzrecht Mainz Marketplace Media Microsoft München Oberlandesgericht Olg Online Onlinehandel Oracle Porsche Rechtsanwalt Rechtsanwälte Rechtssicher Res Resmedia Richter Schneider Software Ssig Steuerhinterziehung Strafrecht Tern Ufer Umsatzsteuer Umsatzsteuerkarussell Umsatzsteuerpflicht Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile & Beschlüsse Usa Uwg Verkauf Versteigern Vertragsrecht Vertrieb Vorschriften Vorsteuerabzug Wettbewerbsrecht Yacht Zivilrecht Zpo
bLAWg IT!

References: EuGH 
 BGH 
 § 4
 § 475
 EuGH 
 BGH 
 Bgh 
 Eugh