Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009609
Timestamp: 2019-11-21 05:54:08+00:00

Document:
Vorlage - VI-DS-04925-DS-01
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
VI-DS-04925
Anlage 3.2 Lageplan Entwurf Blatt 2
Die Sanierung und Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 937.320,00 € um 321.600,00 € auf 1.258.920,00 €. Davon werden 958.920,00 € mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“ im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700/SK 78513000) und Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032/SK 78512000) sowie 300.000,00 € vom VTA aus dem PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700/SK 78512000) finanziert.
Die Auszahlungen werden im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) wie folgt geplant:
7.0001401.700 - Reudnitz
2017: 601.000,00 € (Planung 33.000,00 € bereits beauftragt)
2018: 262.720,00 €
7.0000.589.700 - Erneuerung von Gehwegen
2018: 300.000,00 €
Die Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) sind wie folgt geplant:
2017: 42.500,00 € (Planung 7.500,00 € bereits beauftragt)
2018: 52.700,00 €
Für das Haushaltsjahr 2017 wurden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 184.000,00 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und im Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 80.988,58 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700).
Die restlichen Mittel (417.000,00 €) und die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 42.500,00 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) wurden aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) bereitgestellt.
5.geändert
Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 152.896,47 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und 52.700 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bzw. im Innenauftrag 106400000032 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.
106400000032
601.000,00
262.720,00
7.0001401.700
7.0000.589.700
78512000
Entsprechend der Beschlussfassung vom 17.01.2018 wurde die Baumaßnahme ausgeschrieben. Aufgrund der Ausschreibungsergebnise mit Mehrkosten ist es erforderlich den bestehenden Bau- und Finanzierungsbeschluss anzupassen.
Diese 1. Änderung des Beschlusses VI-DS-04925 umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2, 3, 4 und 5 die mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 17.01.2018 bestätigt wurden.
Die Darstellung der Kostenentwicklung ist in der Begründung enthalten.
VI-DS-04925 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO 64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Beschlussvorlage
VI-DS-04925-DS-01 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO 64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Beschlussvorlage

References: § 79
 § 22
 § 79
 § 79
 § 79
 § 79
 § 7
 § 79
 § 79
 § 79