Source: http://staffitpro.de/AGBKauf.html
Timestamp: 2017-10-18 11:12:28+00:00

Document:
Stand: Januar 2012 / Anlage: Kauf.01
(1) staffITpro Web: ist ein Tool zur DV-technischen Unterstützung bei der Vermittlung von angestellten und freiberuflichen IT-Spezialisten. staffITpro Web besteht aus einer Client-und Server-Installation. Die Server-Installation erfolgt auf dem Server des Käufers. Die Client-Installationen erfolgen auf den Benutzer-PCs der Käufer. Für beide Varianten erhält der Käufer Installationsroutinen. Der Käufer übernimmt damit den vollständigen Betrieb des staffITpro WEB Servers. Mit staffITpro WEB wird stets das erworbene Gesamtpaket bezeichnet – also inkl. erworbener Zusatzleistungen/-module. Es gelten die technischen Voraussetzungen wie im Dokument Technische Anforderungen an staffITpro Web (Kauf).
(2) Zusatzleistungen/-module: audeoSoft bietet neben dem Grundpaket staffITpro WEB kostenpflichtige Zusatzleistungen/-module an. Hierzu gehören z. B. smartCV und TAPI-Funktion. Näheres ist den Produktbeschreibungen in der Anlage staffITpro Web Zusatzleistungen und Module (Kauf) zu entnehmen. Die Buchung von Zusatzleistungen-/Modulen ist optional.
§ 2. Sachlicher Geltungsbereich
(1) Die audeoSoft GmbH (nachfolgend kurz audeoSoft genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen im Rahmen von staffITpro Web Kauf sowie optionaler Zusatzleistungen und Module ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB, den Leistungsbeschreibungen und Preislisten für die beauftragte Leistung. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer eine dem entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet, selbst wenn audeoSoft diesen Regelungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien.
(3) audeoSoft ist für die Dauer von drei Monaten ab dem Vertrag über den Kauf von staffITpro Web verpflichtet, auf Wunsch des Käufers einen Vertrag über Support und Softwarepflege zu den heute geltenden Bedingungen (s. Anlage staffITpro Web Support und Softwarepflege (Kauf)) zu schließen. Der Beginn des Wartungsvertrages und Abrechnungszeitraumes hierfür richtet sich sodann nach dem Datum der Bereitstellung von staffITpro Web-Kauf.
(4) Für den Fall, dass zwischen dem Erwerb von staffITpro Web oder der tatsächlichen Beendigung eines Vorvertrages über Support und Softwarepflege und dem aktuellen Wartungsbeginn ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten liegt, wird darauf hingewiesen, dass die erstmalige oder erneute Übernahme von Support und Softwarepflege die Durchführung eines kostenpflichtigen Update Services auf den aktuellen Stand voraussetzt.
(5) Im Übrigen steht der Abschluss solcher Verträge beiden Vertragsparteien frei.
Mit der schriftlichen Bestätigung des Kaufvertrages durch audeoSoft und dem Eingang der Zahlung erwirbt der Käufer die in der Anlage staffITpro Web Support und Softwarepflege (Kauf) bezeichneten staffITpro Web-Lizenzen zur Nutzung auf Dauer sowie der vereinbarten kostenpflichtigen Zusatzleistungen/Module wie z. B. “smartCV” oder “Softwarepflege und Support” zu den angegebenen Preisen. Die beschriebene Beschaffenheit und Funktionalität sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.
§ 5. Leistungen audeoSoft bei staffITpro Web-Kauf
(1) audeoSoft stellt dem Käufer eine Installationsroutine zur Installation von staffITpro Web auf dem Server des Käufers. Die Auslieferung der Software erfolgt innerhalb von 7 Arbeitstagen nach schriftlicher Bestätigung des Kaufvertrages durch audeoSoft und Eingang der Zahlung bei audeoSoft.
(2) Die Installation von staffITpro WEB Server erfolgt durch den Käufer auf dem Server des Käufers. Die dazugehörige Client-Software wird ebenso wie ein elektronisches Benutzerhandbuch in deutscher Sprache zum Download bereitgestellt.
(3) Vereinbarte Zusatzleistungen werden gem. der jeweiligen Leistungsbeschreibung staffITpro Zusatzleistungen und Module (Kauf) bzw. staffITpro Web Support und Softwarepflege (Kauf) erbracht.
(2) staffITpro WEB wird dem Käufer auf Dauer überlassen. Hierzu wird ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht zur eigenen Nutzung eingeräumt. Eine anderweitige Nutzung des Programms – insbesondere zu Erwerbszwecken – z. B. Applikation Service Providing, Software as a Service, Leasing oder kostenlose Überlassung an Dritte, sowie die Überlassung per Download ist ausdrücklich ausgeschlossen.
(3) Der Käufer darf staffITpro WEB vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen insbesondere die Installation auf der eingesetzten Hardware, sowie das Laden in den Arbeitsspeicher und den Ablauf des Programms.
(4) Nutzt der Käufer staffITpro Web in einem Umfang, der die erworbenen Nutzungsrechte qualitativ (im Hinblick auf die Art der gestatteten Nutzung) oder quantitativ (im Hinblick auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen) überschreitet (s. Vertragsgegenstand), so wird er unverzüglich die zur erlaubten Nutzung notwendigen Nutzungsrechte erwerben. Unterlässt er dies, so wird audeoSoft die zustehenden Rechte geltend machen.
(6) Nimmt der Käufer optionale Zusatzleistungen und Module oder zusätzliche Programmierleistungen in Anspruch (s.u. § 12 ) so gelten die Regelungen über Nutzungsrechte auch für diese Leistungen.
§ 7. Mitwirkungsleistungen des Käufers
Der Betrieb erfolgt in der Systemumgebung des Käufers. Die in der Anlage Technische Anforderungen an staffITpro WEB (Kauf) beschriebenen notwendigen technischen Voraussetzungen sind durch diesen rechtzeitig vor der Installation bereitzustellen. Die bezeichnete Anlage ist Bestandteil dieses Vertrages.
§ 8. Übertragbarkeit
(1) Der Käufer darf staffITpro WEB auf Dauer an Dritte übertragen, vorausgesetzt, der Dritte erklärt sich mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenüber einverstanden. Hierzu hat der Käufer die vorliegenden “AGB audeoSoft GmbH staffITpro Web-­Kauf” sorgfältig aufzubewahren und diese vor der Übertragung dem neuen Anwender zur Kenntnisnahme vorzulegen.
(2) Im Falle der Weitergabe hat der Käufer audeoSoft die Übertragung und den Namen des neuen Anwenders nebst Adresse unverzüglich anzuzeigen. Auf Verlangen von audeoSoft ist der Übergabe aller ggf. erstellten Datenträger und der Dokumentation, sowie die Löschung der Daten auf den Systemen des Käufers und die Weitergeltung der Vertragsbedingungen audeoSoft gegenüber nachzuweisen.
(3) Infolge der Weitergabe erlischt das Recht des Käufers zur Nutzung von staffITpro WEB.
(4) Der Käufer darf staffITpro WEB nicht an Dritte überlassen, wenn der begründete Verdacht besteht, der neue Anwender werde die Vertragsbedingungen verletzen, insbesondere unerlaubte Vervielfältigungen herstellen.
(5) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des vollen Kaufpreises der von ihm erworbenen Version und zum Ersatz sonstiger sich aus der Zuwiderhandlung ergebender Schäden. Der Schadenersatz von audeoSoft ist jedoch nicht auf diesen Betrag beschränkt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 9. Dekompilierung und Programmänderungen
(1) Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellung der Software (Reverse-Engineering) einschließlich der Programmänderung sind unzulässig. Eine Programmänderung liegt auch in jedem Zugriff auf die Datenbankstruktur. Die aus der Software erzielbaren Informationen dürfen allein und nur soweit notwendig zur Herstellung der Interoperabilität verwendet werden (§ 69e UrhG).
(2) Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen sind grundsätzlich unzulässig. Allein sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Softwarenutzung beeinträchtigt oder verhindert wird und audeoSoft trotz entsprechender Aufforderung zur Störungsbeseitigung diese nicht innerhalb angemessener Zeit vorgenommen hat, darf audeoSoft den Kopierschutz bzw. den Schutzmechanismus entfernen. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung der störungsfreien Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Käufer die Beweislast.
(4) Die Datenbankstruktur von staffITpro Web ist urheberrechtlich geschützt. Jeder Eingriff oder Weitergabe der Datenbankstruktur von staffITpro Web, die nicht durch audeoSoft autorisiert ist, ist unzulässig. Dazu gehört ausdrücklich auch das direkte Lesen und Schreiben von Feldern der staffITpro Webdatenbank. Für das direkte Lesen und Schreiben von Datenbankfeldern der staffITpro Datenbank bietet audeoSoft die Software API als kostenpflichtiges Zusatzmodul an.
§ 10. Obhuts- und Informationspflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf das Programm, auf den Softwareschlüssel zur Freischaltung der Software sowie die Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
(2) Der Käufer wird ggf. hergestellte oder bereitgestellte Datenträger an einem gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufbewahren sowie seine Mitarbeiter nachdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen und des Urheberrechts hinweisen. Insbesondere wird der Käufer seine Mitarbeiter auffordern, keine unberechtigten Vervielfältigungen des Programms oder des Benutzerhandbuches anzufertigen.
(3) Erhält der Käufer Kenntnis von einer Verletzung dieser Vorschriften, ist er verpflichtet, an der Aufklärung mitzuwirken, insbesondere audeoSoft unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen.
§ 11. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit
(1) Preise und Abrechnungszeitraum sind der Anlage staffITpro Web Produkte und Lizenzen zu entnehmen. Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmen. Alle Preise verstehen sich jeweils zzgl. der gesetzlichen MwSt. Alle Zahlungen sind in Euro und jeweils im Voraus zu erbringen.
(2) Die Zahlung der Entgelte für wiederkehrende Zusatzleistungen/-module (z. B. staffITpro Web Support und Softwarepflege) erfolgt monatlich zum 1. eines Monats per Lastschrifteinzug oder wiederkehrender Einzug via Kreditkarte. Sollte der Einzug aufgrund fehlender Kontodeckung oder aufgrund anderer Gründe, die nicht von audeoSoft zu vertreten sind, nicht durchgeführt werden können, so stellt audeoSoft dem Käufer pauschal Rücklastschriftgebühren in Höhe von 20 € pro Einzelfall in Rechnung.
(3) Rechnungen sind nach Zugang sofort fällig.
§ 12. Zusätzliche Programmierleistungen
audeoSoft bietet wahlweise Programmierleistungen im Umfeld staffITpro Web an – dazu gehören zum Beispiel: Datenmigration, Anpassungen von Style-Sheets, Anpassungen des Internet-Stellenmarktes (smartCV) und Berichte. Dazu wird audeoSoft gemeinsam mit dem Käufer eine schriftliche Dokumentation der Programmierleistung (nachfolgend “Programmierleistung” genannt) erstellen. Die Erstellung der jeweiligen Beschreibung des Leistungsgegenstandes kann im Einzelfall kostenpflichtig sein. audeoSoft wird dem Käufer vor Aufnahme der Tätigkeit ein schriftliches Angebot mit allen enthaltenen Kosten bereitstellen. audeoSoft beginnt mit der Programmierleistung erst nach schriftlicher Vereinbarung mit dem Käufer. Im Weiteren gelten folgende Punkte:
(2) Erkennt einer der Vertragspartner, dass die vereinbarte Programmierleistung Fragen aufwirft oder ggf. Änderungen erforderlich sind, um den mit audeoSoft verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern, so verpflichten sich diese, entsprechende Anfragen zur Programmierleistung innerhalb von spätestens 2 Arbeitstagen zu beantworten. Hierbei wird audeoSoft Änderungsanfragen (Change Request) hinsichtlich des Aufwands für die Umsetzung, Auswirkungen auf vereinbarte Termine und Verträglichkeit mit den übrigen Leistungen überprüfen. Die Bearbeitung von Change Request steht unter dem Vorbehalt der Vergütungspflicht. audeoSoft wird dem Käufer kurzfristig mitteilen, soweit eine Vergütung anfällt und die Prüfung in diesem Fall erst nach Zustimmung des Käufers zur Durchführung des kostenpflichtigen Prüfungsverfahrens vornehmen. Erfolgt innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Mitteilung keine Beauftragung der Prüfung, so wird die Anfrage (Change Request) nicht weiter bearbeitet. Hat der Change Request Auswirkungen auf die bisherig vereinbarten Leistungen, so werden die Projektverantwortlichen ggf. die laufenden Arbeiten im Einvernehmen vorläufig einstellen und erst nach Klärung der weiteren Vorgehensweise fortführen. Im Übrigen werden die Vertragsparteien bis zu dem Zeitpunkt, zu dem sich die Vertragsparteien über den Change Request schriftlich geeinigt haben, ihre Leistungen so erbringen, als ob der Change Request nicht ausgesprochen worden wäre. Die Vertragsparteien werden die gewünschten Änderungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festlegen und gemeinsam verabschieden. Eventuell vereinbarte Termine verlängern sich auch um die Ausfallzeit und ggf. um die Zeit die audeoSoft benötigt, um nach einer Unterbrechung die Wiederaufnahme der Arbeiten zu organisieren und die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Wird der Change Request verworfen oder wird keine Einigung hierüber erzielt, so wird die Programmierleistung auf der Basis der bisherigen Vereinbarungen unter dem Vorbehalt der Terminanpassung wegen eventueller Ausfallzeiten durch das Change Request Verfahren fortgeführt.
(3) audeoSoft wird die vereinbarten Programmierleistungen entsprechend dem vereinbarten Terminplan zur Abnahme bereitstellen. Während der Abnahme prüft der Käufer die Leistung auf die vertragliche Beschaffenheit. Die von audeoSoft erbrachte Programmierleistung ist vertragsgemäß, wenn sie frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Teilabnahmen finden nicht statt, es sei denn, die Parteien treffen hierzu eine ausdrückliche Vereinbarung.
(4) Der Käufer beginnt binnen 3 Tagen nach erfolgter Übergabe und erster Einweisung durch angemessene Abnahmetests die Funktion der Programmierleistung zu testen. Aufgetretene Mängel der Programmierleistung wird der Käufer innerhalb einer Frist von maximal sieben Tagen nach Beginn der Abnahmetests in möglichst konkreter Beschreibung hinsichtlich Fehler und Auswirkungen schriftlich mitteilen. Unerhebliche Mängel, die Funktion und Nutzungsmöglichkeit der Programmierleistungen nicht beeinträchtigen, hindern die Abnahme nicht. Sofern abnahmeverhindernde Mängel vorliegen, wird audeoSoft diese unverzüglich beheben und erneut die Abnahmebereitschaft erklären. Die Kosten für eine entsprechende erneute Abnahme trägt jeder Vertragspartner selbst. Die Vertragspartner sind sich einig, dass die Abnahme der Programmierleistung einer schriftlichen Erklärung bedarf und in einem gegenseitig zu unterzeichnenden Abnahmeprotokoll festzuhalten ist. Die Programmierleistung gilt jedoch – auch ohne formelle Abnahmeerklärung – als abgenommen, wenn der Käufer die Programmierleistung für einen Zeitraum von mehr als drei Wochen nutzt, ohne wesentliche Mängel zu rügen.
(5) Mängel der Programmierleistung (Sach– und Rechtsmängel) werden von audeoSoft innerhalb der Mängelhaftungsfrist von einem Jahr beginnend mit der Abnahme nach entsprechender Mitteilung durch den Käufer behoben. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind zunächst auf die unverzügliche Nachbesserung durch audeoSoft beschränkt – wobei es audeoSoft freisteht, Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist Herabsetzung der entsprechenden Vergütung verlangen oder von der Vereinbarung hinsichtlich der Programmierleistung zurücktreten.
Mängel gleich welcher Art sind audeoSoft unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich per Fax an +49 (0) 611/5804411 oder per Post zu übersenden. audeoSoft ist dabei unter möglichst detaillierter und nachvollziehbarer Beschreibung des Mangels in die Lage zu versetzen, mit angemessenem Aufwand das Vorliegen des Mangels nachzuvollziehen. Der Käufer wird sein Problem so detailliert und präzise wie möglich unter gleichzeitiger Angabe seiner Hardware- und Softwareumgebung beschreiben, so dass es durch die Hotline rekonstruiert werden kann. audeoSoft kann jederzeit vom Käufer eine detaillierte, nachvollziehbare und schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screen-Shots anfordern. Bei Bedarf übersendet audeoSoft dem Käufer eine Programmdatei mit Protokollfunktionen. Der Käufer erklärt sich bereits heute bereit, diese Programmdatei zu verwenden und die generierten Protokolle unverändert an audeoSoft zu senden audeoSoft wird mit den Arbeiten zur Mängelbeseitigung an der Software innerhalb der Hotline-Zeiten Montag bis Freitag zwischen 08:30 Uhr und 17:30 Uhr (außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen sowie am 24.12. und am 31.12. eines Kalenderjahres von 08:30 bis 12:00 Uhr (Sofern diese Tage nicht auf einen Samstag fallen) innerhalb von 4 Stunden nach Eingang der Fehlermeldung beginnen. Das gemeldete Problem wird durch das audeoSoft-Team priorisiert. Verzögert sich die Mangelbeseitigung dadurch, dass der Käufer gegen seine Mitwirkungspflicht (z. B. Mangelbeschreibung ungenau, Mangel nicht reproduzierbar) verstößt, scheidet ein Verzug seitens audeoSoft aus.
§ 13. Preisanpassungen
Bei Abschluss von Zusatzmodulen oder Services zu staffITpro Web mit einer Laufzeit von mehr als 4 Monaten ist audeoSoft bei Veränderungen in den RZ-Kosten, Personalkosten und sonstigen Kosten berechtigt, die Vergütung für die vertragsgegenständlichen Leistungen anzupassen. Eine solche Preisanpassung ist erstmals möglich, 12 Monate nach Vertragsschluss und maximal zweimal jährlich. audeoSoft wird dem Käufer die Änderung spätestens 4 Wochen vor dem Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Beträgt die Preiserhöhung gegenüber dem bisherigen Preis mehr als 10 %, so kann der Käufer den jeweiligen Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Kalendermonats kündigen. In diesem Fall gelten die bisherigen Preise bis zur Beendigung fort.
§ 14. Verzug und Aufrechnung
(1) Kommt der Käufer mit Zahlungen in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet.
(2) Kommt der Käufer bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. Support und Softwarepflege) für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der Vergütung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrages, der rechnerisch einer Vergütung für zwei Monate erreicht, in Verzug, ist audeoSoft berechtigt, diese Leistung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 40 % der bis zum Ablauf der ordentlich vereinbarten restlichen Vertragslaufzeit monatlichen Vergütung zu verlangen. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt den Vertragsparteien vorbehalten.
(3) Gegen die Ansprüche der audeoSoft kann der Käufer nur aufrechnen, soweit ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus dem betroffenen Vertrag beruht.
§ 15. Untersuchungs- und Rügepflicht des Käufers
(1) Der Käufer wird staffITpro Web einschließlich der Dokumentation innerhalb von 5 Arbeitstagen nach der Installation untersuchen. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit der Installation, der Dokumentation sowie der Funktionsfähigkeit grundlegender Programmfunktionen. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, müssen audeoSoft innerhalb weiterer 5 Arbeitstage schriftlich – postalisch oder per Fax – mitgeteilt werden.
(2) Mängel gleich welcher Art sind audeoSoft unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich per Fax an 0611/5804411 oder per Post zugesandt werden. audeoSoft ist dabei unter möglichst detaillierter und nachvollziehbarer Beschreibung des Mangels in die Lage zu versetzen, mit angemessenem Aufwand das Vorliegen des Mangels nachzuvollziehen. Der Käufer wird sein Problem so detailliert und präzise wie möglich unter gleichzeitiger Angabe seiner Hardware- und Softwareumgebung beschreiben, so dass es durch die Hotline rekonstruiert werden kann. audeoSoft kann jederzeit vom Käufer eine detaillierte, nachvollziehbare und schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screen-Shots anfordern. Bei Bedarf übersendet audeoSoft dem Käufer eine Programmdatei mit Protokollfunktionen. Der Käufer erklärt sich bereits heute bereit, diese Programmdatei zu verwenden und die generierten Protokolle unverändert an audeoSoft zu senden audeoSoft wird mit den Arbeiten zur Mängelbeseitigung an der Software innerhalb der Hotlinezeiten Montag bis Freitag außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen zwischen 08:30 Uhr und 17:30 Uhr sowie am 24.12 und am 31.12 von 08:30 bis 12:00 Uhr (Sofern diese Tage nicht auf einen Samstag oder Sonntag fallen) in den Servicegebieten Deutschland, Schweiz und Österreich innerhalb von 4 Stunden nach Eingang der Fehlermeldung beginnen. Das gemeldete Problem wird durch das audeoSoft-Team priorisiert.
(3) Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Entdeckung unter Einhaltung, der in 12.1 dargelegten Anforderungen gerügt werden.
(4) Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt staffITpro Web in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Verzögert sich die Mangelbeseitigung dadurch, dass der Käufer gegen seine Mitwirkungspflicht (z. B. Mangelbeschreibung ungenau, Mangel nicht reproduzierbar) verstößt, scheidet ein Verzug seitens audeoSoft aus.
§ 16. Gewährleistung durch audeoSoft
(1) staffITpro WEB hat die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich für die vertraglich vorausgesetzte, sonst die gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art gewöhnliche Qualität. Trotz aller Sorgfalt von audeoSoft ist es nach dem Stand der Technik nicht möglich, Software so zu erstellen, dass sie unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeitet. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienungen, Eingriff in die Datenbankstruktur durch den Käufer oder ähnlichem resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. Die Beschreibung der Software stellt keine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne dar.
(2) Mängel der Software (Sach– und Rechtsmängel) einschließlich des Benutzungshandbuchs werden von audeoSoft innerhalb der Mängelhaftungsfrist von einem Jahr beginnend mit der Installation nach entsprechender Mitteilung durch den Käufer behoben.
(3) Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind zunächst auf die unverzügliche Nachbesserung durch audeoSoft beschränkt – wobei es audeoSoft freisteht, Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 17. Haftung audeoSoft, Haftungsbeschränkung, Höhere Gewalt
(4) audeoSoft haftet bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, voraussehbaren Schaden begrenzt. Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung jedoch höchstens auf 5.000,- € je Schadenfall, maximal 15.000,- € aus diesem Vertrag. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§14 ProdHG).
§ 18. Rechte Dritter
audeoSoft wird den Käufer zwei Jahre ab Installation gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer schuldhaften Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch vertragsgemäß genutztes Lizenzmaterial hergeleitet werden und dem Käufer alle hieraus entstehenden Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, sofern der Käufer audeoSoft von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und audeoSoft alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Sind solche Ansprüche geltend gemacht worden oder zu erwarten, kann audeoSoft auf seine Kosten den Kaufgegenstand ändern oder austauschen. Dies gilt auch für mögliche Ansprüche Dritter an den Käufer, wenn der Käufer den Dritten im Rahmen dieses Vertrages eine Einzellizenz verschafft hat. Bei zusätzlichen Programmierleistungen (s. § 12. ) beginnt die entsprechende Frist mit der Abnahme.
§ 19. Vertragslaufzeit und Kündigungen bei Zusatzmodulen und-Services
(1) Wurde mit dem Käufer für ein Zusatzmodul oder Services eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag hierfür nach Ablauf der Mindestlaufzeit um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Das Kündigungsrecht gilt für beide Parteien.
(3) Werden zusätzliche Leistungen gebucht oder einzeln gekündigt, so berührt dies die Vertragslaufzeit der übrigen gebuchten Leistungen nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ist hiervon unberührt.
§ 20. Geheimhaltung, Vertraulichkeit

References: § 2

§ 5
 § 12

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18
 § 12

§ 19

§ 20