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Timestamp: 2020-07-02 19:35:31+00:00

Document:
GMBl 1997
Referenz: GMBl 1997 (Ausgabe Jahresverzeichnis)
Abfindung der Mitglieder von Beiräten
Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen des Bundes; Änd. der geltenden RL 172
Abkürzungsverzeichnis (Stand: Januar 1997) 175
Abrufrichtlinien (AbrufRL)
Geldversorgung von Zuwendungsempfängern und Bundesmittel verwaltenden Stellen außerhalb der Bundesverwaltung; Neufassung der bisherigen AbrufRL 569
Einführung der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Zusatzversorgung) für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Tarifgebiet Ost 6
Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; Umsetzung des G zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand v. 23. 7. 1996 340
Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 23. Änd.TV zum TV über die Versorgung der Arbeitnehmer des Bundes und der Länder sowie von Arbeitnehmern kommunaler Verwaltungen und Betriebe (Versorgungs-TV) 344
Anträge auf amtsangemessene Alimentation der Beamten mit mehr als zwei Kindern; Geltendmachung des Anspruchs 113
Anspruch auf Leistungen der Krankheitsfürsorge
Anspruch auf Leistungen der Krankheitsfürsorge nach § 79 a Abs. 5 BBG während einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge nach § 79 a Abs. 1 Nr. 2 BBG 210
Zuständigkeit für Versorgungsangelegenheiten nach der VersorgungsO der ehemaligen DDR-Zollverwaltung und dem AAÜG v. 25. 7. 1991, zuetzt geändert durch das AAÜG-ÄndG v. 11. 11. 1996 133
Einhaltung von TV bei der Vergabe von Bauaufträgen; Ausschluß vom Wettbewerb gem. § 6 AEntG 134
Arbeitsbefreiung von Arbeitnehmern und Auszubildenden aus besonderen Anlässen 737
Tätigkeitsdarstellungen und -bewertungen (Arbeitsplatzbeschreibungen) 350
Öffentliches Auftragswesen; Zubenennung von Unternehmen aus den neuen Bundesländern und Berlin durch die Auftragsberatungsstellen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach der VOL 299
Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte (BBAEV) und für Arbeitnehmer (AEVöD) 110
Vierte VwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und PrüfungsO für die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes (AAPOgD) v. 1. 3. 1997 150
Vierte VwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und PrüfungsO für die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes (AAPOhD) v. 1. 3. 1997 158
Ausführung von Baumaßnahmen
Vbg. zur Einhaltung der tarifvertraglichen und öffentlich-rechtlichen Bestimmungen bei der Ausführung von Baumaßnahmen zwischen
– Auftraggeber und Auftragnehmer sowie
– Auftragnehmer und Subunternehmer 354
Ausgleichsleistungen des Bundes an Gemeinden nach Art. 106 Abs. 8 GG als Folge von Grundsteuermindereinnahmen 26
Zweite V zur Änd. der AuslandsreisekostenV (ARV) vom 14. 3. 1997 174
Unverzinslicher Gehaltsvorschuß bei Verwendung im Ausland 566
V über das Auslandstrennungsgeld v. 4. 5. 1997 (ATGV) idF der V zur Änd. der AuslandsumzugskostenV und der AuslandstrennungsgeldV v. 30. 5. 1997; Erläuterungen und Hinweise zur AuslandstrennungsgeldV 718
RL des Auswärtigen Amtes für die Erstattung der Transportversicherungskosten bei Auslandsumzügen (RLTV) v. 1. 10. 1997 730
AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder 830
Bilanzierte Diät 108, 155, 229, 310, 463
Brausetablette 229
Chlortabletten 148
Cornflakes 463
Diätetische Lebensmittel 107, 230, 780
Eierfarben 22, 107, 155, 345
Erfrischungsgetränk 229
Fischereierzeugnisse 229, 276, 346, 419, 462
Fleisch und Fleischerzeugnisse 22, 107, 148, 156, 230, 231, 275, 346, 352, 353, 419, 578, 780, 872
Kochpökelwaren 311
Konfitüre 309
Limonade 579
Multivitamin-Mineralstoff-Brausetabletten 310, 779
Nahrungsergänzungsmittel 108, 310, 419
Peak Amino Power-Packs, Power Fuel High Performance und Power Bombs 155
Pflaumenmus 309
Salmiakpastillen 36
Silber-Kupfer-Ionen 310
Speisefettsäuren 21, 309
Speisesalz 20, 107, 309, 346, 353
Zigaretten 21, 22, 462, 779
RL für die Beurteilung der Beamten/Beamtinnen im nachgeordneten Geschäftsbereich des BMI (ohne BGS) v. 1. 7. 1997 406
AnO über die zentrale Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe der §§ 107 b, 107 c des BeamtenversorgungsG durch die Oberfinanzdirektionen 274
AnO zur Änd. der Allgemeinen AnO über die Übertragung von Befugnissen und die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Beamtenrechts einschl. beamtenrechtlicher Versorgung, des Besoldungs- und des Haushaltsrechts im Geschäftsbereich des BMG 352
VwV zur Änd. der Beihilfevorschriften 3, 294
Beihilfevorschriften (BhV); Verzeichnis der Gutachter und Obergutachter für psychotherapeutische Behandlungen 110
Soziale Sicherung der Pflegepersonen (§ 44 SGB XI) 138
Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 151, 174
Beihilfevorschriften (BhV); Änd. des Heilkurorteverzeichnisses Inland (Anhang 2 zu § 8 Abs. 6 BhV) 235
Änd. der Hinweise zu den Beihilfevorschriften (BhV) 338
Gewährung von Beihilfen an Arbeitnehmer und Auszubildende des Bundes; Kostenerstattung gem. § 13 Abs. 2 SGB V 344, 418
Beihilfevorschriften (BhV); Gutachter und Obergutachter für Psychotherapie 350
Beihilfevorschriften (BhV); Änd. der Hinweise und des Verzeichnisses der Gutachter für Psychotherapie 262
Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes v. 10. 7. 1995; ab 1. 7. 1997 geltender Text 429
Empfehlung des Beirats für Raumordnung „Zur Weiterentwicklung der europäischen Strukturfonds in ihrer Bedeutung für die räumliche Entwicklung“ 231
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung 282
RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuß-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 9. 1997 390
Belehrung über Rechtsbehelfe nach der VwGO 282
Beschluß des Bundeskabinetts v. 9. 9. 1997 zur Bevorzugten Berücksichtigung von Ausbildungsbetrieben 587
Bestimmungen über die Aufbewahrung der Kassenbücher
Bestimmungen über die Aufbewahrung der Kassenbücher, der Kassenrechnungen und der Bücher über die Vermögensrechnung einschl. der Belege sowie von Schriftgut aus Anlaß der Rechnungsprüfung 739
Beurlaubung für die Teilnahme an Einsätzen und Ausbildungsveranstaltungen im Katastrophenschutz 422
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 1998 591
Änd. der RL für den Bundesaltenplan 740
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 123, 739
Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) 350
Eingruppierung n. § 22 BAT/BAT-O; Korrektur einer unzutreffenden Eingruppierung 151
1. Anwendung des BAT auf Studierende – § 3 Buchst. n BAT/BAT-O;
2. Rentenversicherungspflicht für Studenten;
3. Zusatzversorgung für Studenten 304
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 1997) 38
AVwV zur Änderung der AVwV zum BundesausbildungsförderungsG (BAföGÄndVwV 1997) 78
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 1998) 806
Dritte AVwV zur Änd. der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der BAfU (AVV-BAfU) 566
Bek. der Neufassung der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Duchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der BAfU (AVV-BAfU) 850
Durchführung des BBG; Klagen aus dem Beamtenverhältnis 454
VwV über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte und Polizeivollzugsbeamtinnen im BGS nach § 70 Abs. 2 des BundesbesoldungsG (BBesG) (Heilfürsorgevorschriften für den Bundesgrenzschutz – HfVBGS –) 102
VwV zum BundesbesoldungsG (BBesGVwV) 314
G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Durchführungshinweise zu Art. 14 § 6 des ReformG sowie zur Anwendung der SonderzuschlagsV nach § 72 BBesG – (alt) – ab 1. 7. 1997 339
Durchführung des BBesG; Nachzahlungen aufgrund Art. 14 § 3 ReformG bei Dienstherrnwechsel 737
Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorungsanpassungsG 1996/1997 – BBVAnpG 96/97 –; Durchführungshinweise zur Einmalzahlung für Besoldungs- und Versorgungsempfänger 111
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsG 1996/97 v. 24. 3. 1997 158
Bundesdisziplinarordnung (BDO)
Erste AVwV zur Änd. der AVwV zur Durchführung der BDO 566
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 464
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV); Bekanntgabe geeigneter Meßgeräte 466
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Feuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV); Mindestanforderungen an die Meßgeräte bei der Eignungsprüfung 522
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen 528
Durchführung des MutterschutzG für die Arbeitnehmerinnen des öffentlichen Dienstes; Durchführung des BundeserziehungsgeldG im öffentlichen Dienst 364
VwV über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte und Polizeivollzugsbeamtinnen im BGS nach § 70 Abs. 2 des BundesbesoldungsG (BBesG) (Heilfürsorgevorschriften für den BGS – HfVBGS –) 102
Allgemeine KassenAnO nach §§ 66–69 RRO; Neuregelung nach Nr. 1.1.2 der Anl. zur Vorl.VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO 62, 776
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 1997/98 182
Bundesjugendspiele 1997/98 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele – 183
Bek. der Geschäftsstelle des BPersA 3, 235, 303, 774
Anpassung der Entscheidungspraxis des BPersA an die Haushaltslage und die Arbeitsmarktsituation 153
Kosten der Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen i. S. des § 46 Abs. 6 BPersVG 455
BRKG; Änd. durch das JStG 1997 v. 20. 12. 1996 139
BundesreisekostenG (BRKG); Änd. durch das JStG 1997 v. 20. 12. 1996 175
Anwendung des BRKG bei Halb- oder Vollpension 736
Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen nach § 5 BRKG; Benutzung des InterCity-Expresses (ICE) 737
VwV zur Änd. der VwV zum BUKG (BUKGVwV) 304
Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Vorschriften des Einheiten- und Eichrechts (mit Ausnahme der Fertigpackungsvorschriften) 299
VwV zur Durchführung der Bewertung n. § 12 Abs. 2 S. 1 des ChemikalienG (ChemVwV-Bewertung) 447
Chemische Altstoffe
VwV zur Durchführung der V (EWG) Nr. 793/93 des Rates v. 23. 3. 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (ChemVwV-Altstoffe) 450
Änd. der Leitsätze für Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse 578
Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 856
Siebzehnte Bek. von Änd. der VwV zum PersonenstandsG (DA für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA –) v. 22. 5. 1997 283
Änd. der RL für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR); Erweiterung des § 21 Abs. 4 um den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und den Beauftragten der Bundesregierung für Flüchtlingsrückkehr und rückkehrbegleitenden Wiederaufbau in Bosnien und Herzegowina 738
Dienstrechtliches ReformG; Änd. der allgemeinen Antragsaltersgrenze und Versorgungsabschlag 151
G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Erste Durchführungshinweise 210, 390, 839
AnO zur Änd. der AnO über die Übertragung von Zuständigkeiten auf die Oberfinanzdirektionen im Zusammenhang mit dem Versorgungsausgleich nach dem Ersten G zur Reform des Ehe- und Familienrechts (BMF-ZuständigkeitsO – Versorgungsausgleich) 418
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI 2
RL für den Inhalt der Fachkundeprüfung des verantwortlichen Schichtpersonals in Forschungsreaktoren 794
Familienleistungsausgleich; Schulung von Personalsachbearbeitern der Familienkassen 153
Familienleistungsausgleich; Änd. der DA und Neufassung des Kindergeld-Merkblatts 236
Familienleistungsausgleich; Verfahrensweise in sog. „Weiterleitungsfällen“ 345
Familienleistungsausgleich; Erg. der DA; Berechtigtenwechsel 460
Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 1998“ 462
Füllmengenprüfung
RL zur Füllmengenprüfung von Fertigpackungen durch die zuständigen Behörden (RFP) 299
Verwendung von Fahrzeugen des Bundes, der Länder und Gemeinden im Ausland; Mitnahme der Grünen Versicherungskarte 123
Grundsätze der Guten Laborpraxis (ChemVwV-GLP)
VwV zum Verfahren der behördlichen Überwachung der Einhaltung der Grundsätze der Guten Laborpraxis (ChemVwV-GLP) 257
Grundsteuermindereinnahmen
Hauhaltssführung 1997 28
Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 1997 506
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. von KassenAnO aus IT-Verfahren (Druckbilder F 12, F 13, F 16 und F 26) 147
Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Buchungsbelege K 01, K 02, K 03, K 04 und K 05 218
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. von KassenAnO aus IT-Verfahren – Druckbild F 15 – 351
VwV zu § 2 Abs. 2 der HeimaturlaubsV v. 11. 11. 1991 idF v. 14. 4. 1992 2
RL für den Einsatz der IT in der Bundesverwaltung; Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für IT in der Bundesverwaltung (KBSt) 271
IT-Fortbildungskonzept des Bundes 743
BundesreisekostenG (BRKG); Änd. durch das JStG 1997 v. 20. 12. 1996 – 175
Kindergeldneuregelung
Auswirkungen der Kindergeldneuregelung zum 1. 1. 1996 auf den Ortszuschlag; Hinweise zu besoldungs-, versorgungs- und vergütungsrechtlichen Fragen 295
Änd. der RL des Kinder- und Jugendplanes des Bundes 418
KBSt-Empfehlung Nr. 1/97 v. 30. 6. 1997 542
AVwV über den Monitoring-Plan für das Jahr 1998 (AVV Lebensmittel-Monitoringplan 1998 – AVV LMP 1998) 781
LeistungsstufenV Leistungsprämien- und -zulagenV 455
Lohngleitklauseln in Bauverträgen
Vbg. von Lohngleitklauseln in Bauverträgen 360
Änd. der MantelTVe 126
MantelTV für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) v. 6. 12. 1995; Durchführungshinweise 471
Mindestversorgungsbezüge und Mindestkürzungsgrenzen nach dem Stand v. 1. 3. 1997 und 1. 7. 1997 (jeweils gesondert für am 28. 2. 1997 vorhandene und nach dem 28. 2. 1997 eintretende Versorgungsfälle) 266
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1997 19
Öffentliches Auftragswesen in den neuen Bundesländern; Verlängerung von Erlassen
– Gewährleistungssicherheit
– Zubenennung 76
Öffentliches Auftragswesen; Geänderte RL 93/96/EWG des Rates v. 14. 6. 1993 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Lieferaufträge (LKR) 216
Öffentliches Auftragswesen; Maßnahmen zur Durchführung des Kabinettbeschlusses v. 9. 4. 1997 zur Konjunktur und Beschäftigung in der Bauwirtschaft 300
Öffentliches Auftragswesen; Vergabestatistik – Wahl der Vergabeverfahren 300
Öffentliches Auftragswesen; Ausschluß vom Wettbewerb bei Korruption und Preisabsprachen 563
PrüfungsO für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen zum Verwaltungsfachwirt/zur Verwaltungsfachwirtin 422
Entschließungen v. 3. 6. 97 der Ministerkonferenz für Raumordnung
Zur Reform der europäischen Strukturfonds 396
Factory-Outlet-Center 397
Nachhaltige Entwicklung strukturschwacher ländlicher Räume 398
Handlungskonzept zur Entlastung verkehrlich hochbelasteter Räume vom Kfz-Verkehr 398
Rechnungslegung 1997 495
Zweite V zur Änd. der AuslandsreisekostenV (ARV) v. 14. 3. 1997 174
Sicherheitsleistung; Stückelung von Bürgschaften bei Teilabnahme 280
Festsetzung des Bemessungsfaktors nach § 13 Abs. 3 des G über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung 266
Durchführung des SchwerbehindertenG; Kostentragung für die Teilnahme der Schwerbehindertenvertretungen im öffentlichen Dienst des Bundes an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen 350
Änd. der SchwerbehindertenRL – BMI – 454
Verz. der Staatennamen für den amtl. Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 94
Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 284, 356, 579
Abk. über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz 146
Satzung der Willy-Brandt-Stiftung 302
Durchführung der StrlSchV; Muster-Prüfprotokoll für die Überprüfung medizinischer Gammabestrahlungsanlagen nach § 76 StrlSchV 246
Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer des Bundes in den Tarifgebieten West und Ost ab 1. 1. 1997; Durchführungshinweise 6
TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluß des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV v. 24. 6. 1996) 114
TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluß des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV v. 24. 6. 1996) 142
Eingruppierung n. § 22 BAT/BAT-O; Korrektur einer unzutreffenden Eingrupperierung 151
Änd. der TGV 138
V über das Auslandstrennungsgeld v. 4. 5. 1997 (ATGV) idF der V zur Änd. der AuslandsumzugskostenV und der AuslandstrennungeldV v. 30. 5. 1997; Erläuterungen und Hinweise zur AuslandstrennungsgeldV 718
1. Verdingungsordnung für Leistungen – VOL –
2. Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen – VOF – 740
– Auftraggeber und Auftragnehmer sowie.
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung (VHB); 9. Austauschlieferung 276
Vorschlagwesen in der Bundesverwaltung 775
Vbg. über die Freistellung von Wehrpflichtigen nach § 13 a Abs. 1 des WehrpflichtG (WPflG) 19
VwV zur Änd. der VwV über die Anzeigen nach § 13 a Abs. 2 des WehrpflichtG und nach § 14 Abs. 2 des ZivildienstG (Zivilschutzanzeigen-VwV) 305
VwV über die Anzeigen nach § 13 a Abs. 3 des WehrpflichtG und nach § 14 Abs. 2 des ZivilschutzG (Zivilschutzanzeigen-VwV) in der ab 1. 11. 1997 geltenden Fassung 308
ZBestB; Änd. der Bestimmungen über die Behandlung von Wertgegenständen (WBestB): Verfahren bei der Einlieferung von Wertgegenständen 462
ZBestB; Antragsgrenze für die Handvorschüsse gem. Nr. 1.6.2 ZBestB 578
Inhalt Ausgabe Nr. 45/1997

References: § 79
 § 79
 § 6
 Art. 106
 § 8
 § 13
 § 257
 § 22
 § 3
 § 46
 § 46
 § 70
 Art. 14
 § 6
 § 72
 Art. 14
 § 3
 § 70
 § 34
 § 46
 § 5
 § 12
 § 21
 § 2
 § 181
 § 13
 § 76
 § 22
 § 13
 § 13
 § 14
 § 13
 § 14