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Timestamp: 2019-11-18 19:30:51+00:00

Document:
Medizinische Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
Verfahren bei der Erstellung eines altersmedizinischen Gutachtens, Wartezeit zwischen Auftragseingang und Fertigstellung des Gutachtens inzwischen bei maximal acht Wochen, Zahl der Anfragen seit dem 1. Juni 2018, Zahl der abgeschlossenen Fälle und Verfahrensstand bei den offenen Fällen
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.12.2018 Drucksache 17/8032 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8032 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.01.2019 Drucksache 17/8110 (1 S.)
Verfahrenspraxis der rheinland-pfälzischen Jugendämter im Rahmen der Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländern
Handlungsempfehlung der Landesregierung, medizinische Altersfeststellung bei Zweifelsfällen, unterschiedlicher Praxis der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.07.2018 Vorlage 17/3484 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.09.2018 Vorlage 17/3765
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 21-23
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6305 Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.06.2018 Drucksache 17/6507 (2 S.)
Keine Statistik zu jugendlichen Mehrfach- und Intensivtätern (JMIT), Anzahl der jugendlichen Tatverdächtigen mit mindestens sechs Straftaten 2017, Anzahl und Staatsangehörigkeit der JMIT aufgegliedert nach Rhein-Lahn-Kreis und Kreis Mayen-Koblenz sowie Stadt Koblenz im Zeitraum 2017 bis 15. Mai 2018, keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, Zuständigkeit für die Bekämpfung von Intensiv- und Milieukriminalität sowie für die Betreuung von JMIT, keine Erkenntnisse zu einer 40-köpfigen Jugendbande, vertrauliche Behandlung der Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.05.2018 Drucksache 17/6183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6183 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Drucksache 17/6387 (3 S.)
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter in der Stadt Koblenz
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter (Alter 14 bis unter 18 Jahr) im Zeitraum 2017 bis 15. Mai 2018 in Koblenz aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Gründe für den Nichtvollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen, Zahl der Fälle, in denen der Fahrerlaubnisbehörde Namen übermittelt wurden, Präventionsarbeit an Schulen, keine konkreten polizeilichen Maßnahmen im schulischen Bereich im Zusammenhang mit den genannten Mehrfach- und Intensivtätern, Zahl der Aufenthaltsverbote, Präventivmaßnahmen der Polizei, Verfahren wegen Verletzung der Schulbesuchspflicht
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.05.2018 Drucksache 17/6182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6182 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Drucksache 17/6386 (3 S.)
Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung
Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.05.2018 Vorlage 17/3141 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.06.2018 Vorlage 17/3373
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 17-23
Neue Regelungen zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Ausländer
Handlungsempfehlungen für die Kommunen, Einbindung der Uniklinik Mainz, Ziel der schnelleren und genaueren Altersermittlung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.05.2018 Vorlage 17/3117 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Durchführung der Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender bei Schwerpunktjugendämtern, stärkere Vereinheitlichung des Verfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.04.2018 Vorlage 17/2971 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2018 Vorlage 17/3163 (Handlungsempfehlung zur Altersfeststellung für die Jugendämter)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5181
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/20 19.04.2018 S. 21-25
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz Teil 2
Von den Jugendämtern gemeldete unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2016 und 2017, Staatsangehörigkeit, Kosten der Kommunen, unbegleiteter minderjähriger Flüchtling keine Kriterium der PKS, Altersfeststellung, Möglichkeit zur Aufenthaltsbeendung gem. § 58 Abs. 1 a Aufenthaltsgesetz
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.01.2018 Drucksache 17/5046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5046 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.02.2018 Drucksache 17/5294 (4 S.)
Altersfeststellung bei Asylbewebern
Rechtliche Grundlagen für eine solche Überprüfung bei minderjährigen Flüchtlingen, Anzahl der vorgenommenen Prüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.01.2018 Vorlage 17/2462 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.01.2018 Vorlage 17/2592
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/26 18.01.2018 S. 46-50
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses, Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems, Teilnahme von Frauen muslimischer Religionsangehörigkeit, schulische Vorbildung der Teilnehmer, Prüfungsfächer sowie Prüfungsaufgaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.08.2017 Vorlage 17/1778 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 14.09.2017 Vorlage 17/1948
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 23-26
Höhe der Rechnungen 2016 und 2017 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, offenen Rechnungen, Vorgehensweise des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Höhe der Abschlagszahlungen im August 2017 pro Jugendamt
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3764 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3764 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.08.2017 Drucksache 17/3979 (2 S.)
Zahl derzeit in Rheinland-Pfalz lebender unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, häufigste Herkunftsländer, Schutzstatus, Aussagen zur Zahl geduldeter unbegleiteter Minderjähriger nicht möglich, freiwillige Ausreisen und Rückführungen
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.07.2017 Drucksache 17/3626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3626 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2017 Drucksache 17/3848 (2 S.)
Schulabbrecher im Kreis und in der Stadt Neuwied
Schulabgänger mit und ohne Berufsreife in den Schuljahren 20112/2012 bis 2015/2016 gesamt sowie aufgeschlüsselt nach Migrationshintergrund und Geschlecht sowie nach Art des Schulabschlusses, aus Datenschutzgründen keine Differenzierung der Ergebnisse nach Staatsangehörigkeit, Unterstützungsmaßnahmen für Schüler mit Migrationshintergrund
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 24.05.2017 Drucksache 17/3122 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3122 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 19.06.2017 Drucksache 17/3309 (5 S.)
Rückgang der Auszubildendenzahlen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, Entwicklung der Auszubildendenzahlen seit dem Jahr 2000 sowie Entwicklung der Zahl der Abschlussprüfungen, Meisterprüfungen und Fortbildungsprüfungen, Situation bei den Handwerksberufen, Zahl der Auszubildenden mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Herkunftsländer, Zahl der ausbildenden Betriebe, Ausbildungsplätze für junge Einwanderer mit Ankunftsjahr 2015 und 2016, Auswirkung der Liberalisierung der Handwerksordnung, Erhalt der Leistungsfähigkeit des dualen Ausbildungssystems
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.04.2017 Vorlage 17/1347 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.05.2017 Vorlage 17/1532
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 12-17
Datenbank zur Auswertung der 2016 an die einzelnen Jugendämter geleisteten Zahlungen, Auszahlungszeitpunkt der Abschlagszahlung 2017, Verteilung Zahlung aufgegliedert nach Jugendämtern und Auszahlungsdatum, Verrechnung
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 24.04.2017 Drucksache 17/2889 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2889 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3081 (2 S.)
Von rheinland-pfälzischen Jugendämtern bis zum Stichtag 5. Januar 2017 eingereichte Anträge auf Erstattung aufgeschlüsselt nach Kommunen, Summe der Rechnungen bundesweiter Jugendämter, Verrechnung der Abschlagszahlungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach Kommunen, Höhe der Erstattungen an Jugendämter außerhalb von Rheinland-Pfalz, keine separate Erfassung von Zahlungen der Fallkostenpauschale, Abschlagszahlungen 2015 und 2017
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 17.03.2017 Drucksache 17/2561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2561 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2017 Drucksache 17/2785 (3 S.)
Programm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Förderung außerschulischer Maßnahmen, Aktivitäten und Akteure in Rheinland-Pfalz seit 2013, Teilnehmer, Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.03.2017 Vorlage 17/1152 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2017 Vorlage 17/1396
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 5-7
Nachfrage zu Drucksache 17/1000 "Gewaltvorfälle in der Ortsgemeinde Fachbach"
Informationen über Ermittlungsverfahren, strafbares Verhalten oder persönliche Verhältnisse aufgrund der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen (Jugendliche) vertraulich, vgl. Drs 16/5731, Pflicht der Schule zur Überwachung und Sicherung der Schulbesuchspflicht, Wechsel der ausländerrechtlichen Zuständigkeit zur Stadtverwaltung Koblenz, Anzahl des Personals der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Lahn 2013 bis 2016
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.11.2016 Drucksache 17/1725 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1725 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.12.2016 Drucksache 17/1924 (2 S.)
Einleitung einer Altersbestimmung durch medizinische Verfahren, wenn das Alter von unbegleiteten jugendlichen Ausländern über 16 Jahren liegt und nicht durch Ausweisdokumente belegt ist
Antrag AfD 11.11.2016 Drucksache 17/1553 (3 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 860-867
Junge, Uwe (AfD) S.860-861 866 (Kurzintervention)
Kessel, Adolf (CDU) S.861-862
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.862-863 864-865
Joa, Matthias (AfD) S.863-864 (Kurzintervention)
Spiegel, Anne (MFFJIV) S.865-866 867
Paul, Joachim (AfD) S.866 (Kurzintervention)
Verfahren zur Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, kein Vorliegen von Informationen über Korrekturen an der Alterseinstufung, eventuelle Änderungen am Verfahren der Altersfeststellung
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 28.07.2016 Drucksache 17/610 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/610 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.08.2016 Drucksache 17/755 (2 S.)
Konsequente Umsetzung von § 42 f SGB VIII betreffend die Altersbestimmung ausländischer Personen, Ausbau des Konzepts der Schwerpunktjugendämter in Verbindung mit der Schaffung eines eigenen Leistungsrechts für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Alternativantrag zu Drs 17/1553 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.)

References: § 76
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 § 58
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 § 42