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Timestamp: 2019-04-18 19:38:10+00:00

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BGH, 05.09.1991 - 4 StR 386/91 - dejure.org
BGH, 05.09.1991 - 4 StR 386/91
Betäubungsmittel - Strafzumessung - Rauschgift - Rauschgiftmenge - Strafzumessungsgrund
NJW 1992, 380
MDR 1991, 1073
NStZ 1991, 591
StV 1991, 564
Zwar kommt, wie der Senat entschieden hat (BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 18), auch der Rauschgiftmenge als solcher, ebenso wie der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit, im Rahmen der Strafzumessung eine eigenständige Bedeutung zu.
Zwar kommt im Rahmen der Strafzumessung der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu (vgl. BGH NJW 1992, 380;… Weber BtMG vor §§ 29 ff. Rdn. 484 m. N.); maßgebend für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat sind daneben aber insbesondere die Menge des Betäubungsmittels (BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 18, 26) sowie sein Wirkstoffgehalt (BGH NJW 1992, 380, 1994, 1885, 1886 m.N.).
BGH, 14.11.2003 - 2 StR 404/03
Strafzumessung (bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Wirkstoffgehalt, …
Die Menge und der Wirkstoffgehalt des Betäubungsmittels sind schon grundsätzlich bei den Betäubungsmitteldelikten wesentliche Umstände für die Beurteilung der Schwere der Tat und die Bestimmung des Schuldumfangs (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 18 m. w. N.).
Im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts lassen sich Unrecht und Schuld eines strafbaren Verhaltens ohne Berücksichtigung der Art und der Wirkstoffkonzentration sowie der Menge der Droge, auf die es sich bezogen hat, in aller Regel nicht abschließend beurteilen (…vgl. BGHR BtMG 29 Strafzumessung 6, 8 und 12; BGH, Urteil vom 5. September 1991 - 4 StR 386/91;… weitere Nachweise bei Körner BtMG 3. Aufl. 29 Rdn. 256).
Die Gesamtmenge an Betäubungsmitteln, auf die sich die Tat des Angeklagten demnach bezog, war zwar beträchtlich; sie war jedoch weder der Wirkstoffkonzentration noch dem bloßen Gewicht nach (vgl. dazu BGH, Urteil vom 5. September 1991 - 4 StR 386/91) so groß, daß sie für sich ein Anzeichen für eine besonders hohe Sozialschädlichkeit des Täterverhaltens darstellte.
Ebenso konnte die Strafkammer, ohne damit gegen das Verbot der Doppelverwertung gemäß § 46 Abs. 3 StGB zu verstoßen, bei der Strafzumessung im engeren Sinne berücksichtigen, daß der Angeklagte mit Heroin eines der gefährlichsten Rauschgifte in Besitz gehabt hat (BGH bei Holtz MDR 1979, 986; BGH NStZ 1991, 591).
Ohne diese Angaben vermag das Revisionsgericht nicht zu prüfen, inwieweit die Einzelstrafen rechtsfehlerfrei bemessen sind, da die Wirkstoffmenge einen wesentlichen Umstand für die Beurteilung der Schwere der Tat und die Bestimmung des Schuldumfangs darstellt (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 18 m.w.N.).
Nach herrschender Meinung (vgl. BGH NJW 1992, 380; StV 2000, 213; StV 2001, 461) und der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 27.09.2002 - 1 Ss 49/02; Beschluß vom 25.11.2004 - 1 Ss 253/04) ist die Menge des Rauschgifts und sein Wirkstoffgehalt - neben der Art des Betäubungsmittels und seiner Gefährlichkeit - für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat im Rahmen der Strafzumessung maßgebend.
OLG Naumburg, 17.11.2015 - 2 Rv 121/15
Unerlaubter Umgang mit Betäubungsmitteln: Erfordernis der Feststellung der dem …
KG, 23.03.1998 - 1 Ss 37/98

References: § 29
 BGH 
 § 29
 § 29
 § 46
 BGH 
 § 29
 BGH