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Timestamp: 2017-03-30 08:44:26+00:00

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Suchen Pantone 280-C: Der BGH zur Eintragungsfähigkeit des Nivea-Blau als MarkeVeröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzSparkassen-Rot, Langenscheidt-Gelb, Goldbären-Gold. Farbmarken liegen im Trend. Es wird gestritten, dass sich die Balken biegen. Diesmal ging es vor dem BGH um Nivea-Blau oder genauer: um ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzFarbmarkeBlauNiveaBeiersdorfUnilever13200 Aufrufe1
BGH: Framing verletzt keine Urheberrechte – Vorsicht aber bei rechtswidriger Quelle!Veröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzDer BGH hat entschieden : wer auf seiner Internetseite urheberrechtlich geschütztes Videomaterial, das auf einer anderen Internetseite öffentlich abrufbar ist, im Wege dess Framing einbettet, ... WeiterlesenRechtsgebiete: UrheberrechtyoutubeGewerblicher RechtsschutzFramingWiedergabe12005 Aufrufe2
BGH zum Markenschutz von Akronymen (ECR)Veröffentlicht am 13.11.2014 von Fabian ReinholzWieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke ( Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13 ). Grundsätzlich sind Buchstabenkombinationen genauso dem Markenschutz zugänglich ... WeiterlesenRechtsgebiete: BGHMarkenrechtGewerblicher RechtsschutzAkronymECR13019 Aufrufe
OLG Köln zum Werktitelschutz von Apps - wetter.deVeröffentlicht am 16.10.2014 von Fabian ReinholzDas OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff ... WeiterlesenRechtsgebiete: domainAppGewerblicher RechtsschutzWerktitelwetter.deIT-RechtUrheber- und Medienrecht18981 Aufrufe
Freude oder Markenverletzung? Nico Rosberg und der WM PokalVeröffentlicht am 17.07.2014 von Fabian ReinholzNico Rosberg ist deutscher Formel-1-Rennfahrer. Zum Ausdruck seiner Freude über den Weltmeistertitel unserer Fußballnationalmannschaft ließ er seinen Schutzhelm mit dem WM-Pokal bedrucken. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzMarkeFIFAWM-PokalRosberg12283 Aufrufe1
EuGH zur Urheberechtsverletzung durch VerlinkungVeröffentlicht am 13.02.2014 von Fabian ReinholzDer EuGH hat heute entschieden , dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der ... WeiterlesenRechtsgebiete: VerlinkungGewerblicher RechtsschutzFramingöffentliche Wiedergabe11345 Aufrufe6
BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.deVeröffentlicht am 22.01.2014 von Fabian ReinholzDer BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier ). Wer die Domain aufrief, wurde auf eine Internetseite mit Werbung für Krankenversicherer ... WeiterlesenRechtsgebiete: BGHGewerblicher RechtsschutzTippfehlerdomainwetteronlin.deUrheber- und Medienrecht4018 Aufrufe1
Kein Markenschutz für den Knopf im Ohr - Trauriges SteifftierVeröffentlicht am 17.01.2014 von Fabian ReinholzWas waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere ? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzEuGSteiffKnopf im OhrPlüschtierePositionsmarke3006 Aufrufe
Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-FallVeröffentlicht am 17.12.2013 von Fabian ReinholzMassenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzRedtubePrivatkopieAbmahnwelleStreamingPornofilme9732 Aufrufe9
BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"Veröffentlicht am 15.08.2013 von Fabian ReinholzJeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es ... WeiterlesenRechtsgebiete: MarkenverletzungWettbewerbsrechtVerwirkungGewerblicher RechtsschutzHardrock Cafe3045 Aufrufe
EuGH: Mitgliedstaaten dürfen die exklusive Übertragung von Spielen der Fußball-WM und -EM im Pay-TV beschränkenVeröffentlicht am 18.07.2013 von Fabian ReinholzDer EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHFußballFußball-WMFIFAUEFAFree-TVPay-TVÖffentliches Recht2089 Aufrufe
Mario Götze und der böse RapsongVeröffentlicht am 13.06.2013 von Fabian ReinholzHeute einmal ein Beitrag zum Thema Persönlichkeitsrechte: Im Fußball kochen bekanntermaßen die Emotionen schnell hoch. Den Wechsel des Fußballers Mario Götze von Borussia Dortmund zu Bayern ... WeiterlesenRechtsgebiete: PersönlichkeitsrechtSchmähkritikGewerblicher RechtsschutzGötze5142 Aufrufe3
Der Kampf um den Kaffee - Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-KapselnVeröffentlicht am 21.02.2013 von Fabian ReinholzWas würde George Clooney dazu sagen ... Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-Kapseln . Seit längerem streitet Nestlé mit Herstellern von No-Name-Kaffee-Kapseln, ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzNestléKapselnPatentKaffeemaschineNespresso4869 Aufrufe2
LG Hamburg zum Urheberschutz von InterviewfragenVeröffentlicht am 13.12.2012 von Fabian ReinholzDas LG Hamburg ( 308 O 388/12 ) hat den Urheberschutz von Interviewfragen bejaht. Im Zuge einer Recherche über fragwürdige Parteispenden bei der FDP hatte das Magazin "der Stern" den Liberalen ... WeiterlesenRechtsgebiete: InterviewLG HamburgsternFDPGewerblicher RechtsschutzUrheberschutz4638 Aufrufe3
Kirschkerne: OLG Köln zur Haftung für Urheberrejctsverletzungen durch Framing Veröffentlicht am 27.11.2012 von Fabian ReinholzDas OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten ... WeiterlesenRechtsgebiete: HaftungStörerhaftungGewerblicher RechtsschutzFramingAffiliatemarketingIT-RechtUrheber- und Medienrecht10792 Aufrufe
Puddinge, Pleiten und Patente - Paula vs. Flecki Teil IIIVeröffentlicht am 21.11.2012 von Fabian ReinholzDer Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. OetkerPaulaPatentverletzung3746 Aufrufe1
LG Köln: T-Shirts mit der Aufschrift "ScheißRTL" verletzt Markenrechte des SendersVeröffentlicht am 25.09.2012 von Fabian ReinholzDer Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award- ... WeiterlesenRechtsgebiete: RTLGewerblicher RechtsschutzLG KölnMarke5112 Aufrufe8
Breaking News zu "Flecki vs. Paula": Dr. Oetker verliert Berufung im Pudding StreitVeröffentlicht am 24.07.2012 von Fabian ReinholzIm Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen . Zur Erinnerung: ALDI vertreibt ... WeiterlesenRechtsgebiete: DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterFleckiPaulaPuddingstreit3851 Aufrufe1
Muss das Skandalspiel in Düsseldorf wiederholt werden? Ja!Veröffentlicht am 16.05.2012 von Fabian ReinholzNichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC.WeiterlesenRechtsgebiete: FußballSportrechtDüsseldorfGewerblicher RechtsschutzHerthaRelegationStatutenSpielordnung5934 Aufrufe18
Die Marke Robert EnkeVeröffentlicht am 28.04.2012 von Fabian ReinholzDie Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ... WeiterlesenRechtsgebiete: PersönlichkeitsrechtNamensrechtGewerblicher RechtsschutzRobert EnkeMarkeBundespatentgericht4879 Aufrufe1

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