Source: http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/portal/bs/21/page/sammlung.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-SchulStatDVVBWpG1&documentnumber=5&numberofresults=15&doctyp=Norm&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true
Timestamp: 2019-01-24 12:45:34+00:00

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Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Anlage 1 geändert durch Verordnung vom 24. Juli 2015 (GBl. S. 770)
§ 1 - Zweck und Umfang der Datenverarbeitung 02.08.2008
§ 3 - Pseudonymisierung von Individualdaten für statistische Auswertungen 02.08.2008
§ 4 - Periodizität, Berichtszeitpunkt (Stichtag) 02.08.2008
§ 6 - Weitergabe und Veröffentlichung 02.08.2008
§ 8 - Inkrafttreten, Übergangsvorschriften 31.07.2012
(2) Die Statistiken des Absatzes 1 werden soweit möglich mit dem landeseinheitlichen Verfahren »Amtliche Schuldaten Baden-Württemberg« (ASD-BW) durchgeführt und werden von den zuständigen Stellen (Statistisches Landesamt, untere und obere Schulaufsichtsbehörden, Kultusministerium, Kirchen, Schulträger) mit Hilfe der Auswertungsdatenbank und der dort enthaltenen pseudonymisierten Daten im Rahmen ihrer Aufgaben ausgewertet.
(3) Das Verfahren ASD-BW wird im Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg (IZLBW) betrieben. Durch die Übertragung oder die Eingabe von Daten in das Verfahren ASD-BW beauftragt die jeweilige Schule das IZLBW mit der Verarbeitung der Daten, es handelt sich dabei um eine Auftragsdatenverarbeitung im Sinne von § 7 des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG). Die von der Schule übergebenen Daten werden vom IZLBW nicht inhaltlich geprüft und nicht für eigene Zwecke genutzt. Die Schule ist für die Richtigkeit ihrer Daten verantwortlich.
(4) Die Plausibilitätsprüfung der Daten erfolgt durch die Schulaufsichtsbehörden und das Statistische Landesamt, für die alle zu diesem Zweck erforderlichen Daten durch das IZLBW elektronisch zur Einsicht bereitgestellt werden. Personenbezogene Schülerdaten werden zu diesem Zweck zur Einsicht für die Schulaufsichtsbehörden und das Statistische Landesamt nicht bereitgestellt.
Das IZLBW überführt Schüler- und Lehrerdaten pseudonymisiert in die Auswertungsdatenbank des Verfahrens ASD-BW. Das Pseudonym ist so zu gestalten, dass Bildungsbiographien nachvollzogen werden können. Die Pseudonymisierung ist nach dem Stand der Technik durchzuführen.
(1) Folgende Statistiken werden grundsätzlich einmal jährlich, mit Hilfe des Verfahrens ASD-BW, jeweils auf gesonderte Anordnung des Kultusministeriums durchgeführt:
Unterrichtssituation (gegebenenfalls als Stichprobe).
(2) Die Stichtage für die Statistiken werden jeweils vom Kultusministerium in dem Amtsblatt des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg »Kultus und Unterricht« bekannt gegeben.
(3) Für die öffentlichen Schulen ist das Verfahren ASD-BW noch nicht für alle Statistiken nach § 4 Abs.1 beziehungsweise nur für bestimmte Teilbereiche dieser Statistiken freigegeben. Für diese noch nicht von ASDBW erfassten Statistiken oder Teilbereiche gilt bis zur Freigabe des Verfahrens ASD-BW die in Absatz 1 Satz 2 genannte Verordnung fort.
(5) Die Freigabe des Verfahrens ASD-BW nach den Absätzen 2 und 3 wird vom Kultusministerium im Amtsblatt Kultus und Unterricht bekannt gegeben.

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 6

§ 8
 § 7
 § 4