Source: https://www.umwelt-online.de/recht/energie/z17_2503.htm
Timestamp: 2020-04-10 06:34:26+00:00

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umwelt-online-Demo: Netzentgeltmodernisierungsgesetz - Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (1)
Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur
(BGBl. Nr. 48 vom 21.07.2017 S. 2503 ber. 31.08.2017 S. 3343 17; 17.12.2018 S. 2549 18)
" § 13k (weggefallen)".
" § 24 Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, Entgelten für den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen; Verordnungsermächtigung".
" § 24a Schrittweise Angleichung der Übertragungsnetzentgelte".
" § 90a (weggefallen)".
" § 120 Schrittweiser Abbau der Entgelte für dezentrale Einspeisung; Übergangsregelung".
"38a. volatile Erzeugung
3. In § 10c Absatz 2 Satz 1 werden nach den Wörtern "Gewinnung, Verteilung, Lieferung, Kauf" die Wörter ", Betrieb einer LNG-Anlage" eingefügt.
"(3) Betreiber von Übertragungsnetzen können besondere netztechnische Betriebsmittel vorhalten, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems bei einem tatsächlichen örtlichen Ausfall eines oder mehrerer Betriebsmittel im Übertragungsnetz wieder herzustellen. Mit dem Betrieb besonderer netztechnischer Betriebsmittel sind Dritte zu beauftragen. Entsprechendes gilt bei der Errichtung von Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie und der Bereitstellung abschaltbarer Lasten. Aufträge nach den Sätzen 2 und 3 werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Verfahren vergeben. Dabei sind
5. In § 13j wird Absatz 5
(5) Die Bundesnetzagentur kann Festlegungen nach § 29 Absatz 1 zur Konkretisierung des Verfahrens zur Errichtung der Netzstabilitätsanlagen sowie zur Konkretisierung des Betriebs und der Pflichten der Betreiber von Übertragungsnetzen nach § 13k Absatz 1 treffen. Die Bundesnetzagentur kann darüber hinaus Festlegungen zum Verfahren der Bedarfsermittlung nach § 13k Absatz 2 treffen.
6. § 13k wird
§ 13k Netzstabilitätsanlagen
(1) Betreiber von Übertragungsnetzen können Erzeugungsanlagen als besonderes netztechnisches Betriebsmittel errichten, soweit ohne die Errichtung und den Betrieb dieser Erzeugungsanlagen die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems im Sinne von § 2 Absatz 2 der Netzreserveverordnung gefährdet ist. Diese Erzeugungsanlagen dürfen eine elektrische Nennleistung von insgesamt 2 Gigawatt nicht überschreiten. § 7 Absatz 2 der Netzreserveverordnung ist entsprechend anzuwenden. § 13e Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden.
(2) Die Errichtung der Erzeugungsanlagen soll dort erfolgen, wo dies wirtschaftlich oder aus technischen Gründen für den Netzbetrieb erforderlich ist. Die Betreiber von Übertragungsnetzen ermitteln erstmalig den Bedarf für solche Erzeugungsanlagen spätestens bis zum 31. Januar 2017; die Bundesnetzagentur bestätigt den Bedarf jeweils spätestens bis zum Ablauf des zweiten darauf folgenden Monats. Die Betreiber von Übertragungsnetzen ermitteln spätestens bis zum 15. Oktober 2022, ob weiterer Bedarf nach Satz 1 für die Jahre 2026 bis 2030 besteht; die Bundesnetzagentur bestätigt den Bedarf spätestens bis zum 31. Januar 2023. Besteht der Bedarf fort, dürfen die Erzeugungsanlagen errichtet und weiterhin betrieben werden.
7. In § 17d wird Absatz 6

References: § 13
 § 24
 § 24
 § 90
 § 120
 § 10
 § 13
 § 29
 § 13
 § 13
 § 13

§ 13
 § 2
 § 7
 § 13
 § 17