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Timestamp: 2016-10-26 19:13:34+00:00

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5A_826/2010 (01.03.2011)
Mit drei separaten, aber gleichlautenden und jeweils mit "�berschuldungsanzeige gem�ss Art. 192 SchKG i.V.m. Art. 820 und Art. 725a OR" �berschriebenen Eingaben verlangten F.________, G.________ und H.________ als im Handelsregister eingetragene, allesamt einzelzeichnungsberechtigte Gesch�ftsf�hrer der E.________ GmbH, �ber diese sei infolge �berschuldung der Konkurs zu er�ffnen.
Mit Verf�gung vom 13. August 2010 er�ffnete der Einzelrichter des Kantonsgerichts Zug �ber die E.________ GmbH den Konkurs.
Mit Beschwerde vom 25. August 2010 verlangten die vier rubrizierten Beschwerdef�hrerinnen die Aufhebung des Konkurserkenntnisses, eventualiter die R�ckweisung an das Kantonsgericht zur Pr�fung des Konkursaufschubes nach Art. 820 Abs. 1 i.V.m. Art. 725a Abs. 1 OR.
Mit Beschluss vom 28. Oktober 2010 f�llte das Kantonsgericht Zug mangels Legitimation der Beschwerdef�hrerinnen einen Nichteintretensentscheid, setzte aber das Datum der Konkurser�ffnung zufolge der gew�hrten aufschiebenden Wirkung neu auf den 28. Oktober 2010 fest.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. November 2010 verlangten die vier Beschwerdef�hrerinnen die Aufhebung dieses Beschlusses und R�ckweisung der Sache an das Obergericht zur materiellen Beurteilung; ferner ersuchten sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. November bzw. 20. Dezember 2010 wurde in dem Sinn die aufschiebende Wirkung zuerkannt, dass bis zum Entscheid Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben, d.h. das Konkursverfahren nicht gef�rdert werden darf, jedoch die durch das Obergericht Zug bereits getroffenen Sicherungsmassnahmen aufrecht erhalten bleiben.
Angefochten ist ein obergerichtlicher Nichteintretensentscheid betreffend Weiterziehung eines Konkurses (Art. 174 SchKG), welcher gest�tzt auf Art. 192 SchKG i.V.m. Art. 725a und 820 OR er�ffnet wurde. Solche Entscheide fallen streitwertunabh�ngig in den Anwendungsbereich der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. d und Art. 75 Abs. 1 BGG). Was die Legitimation zur Ergreifung dieses Rechtsmittels anbelangt, so sind die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG erf�llt. Weil im �brigen kein Entscheid in der Sache, sondern lediglich die Beurteilung der Legitimation zur kantonalen Weiterziehung im Sinn von Art. 174 SchKG beantragt wird, sind auch die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG gegeben, denn die Beschwerdef�hrerinnen haben ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Kl�rung dieser Rechtsfrage (vgl. BGE 135 II 145 E. 3.1 S. 148), welche das Bundesgericht im �brigen mit freier Kognition pr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG), wobei aufgrund der Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG auszuf�hren ist, inwiefern dem Obergericht eine Rechtsverletzung vorzuwerfen ist.
An den festgestellten Sachverhalt ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). F�r all diese Elemente gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Unbestrittenermassen waren die Beschwerdef�hrerinnen am erstinstanzlichen Konkursverfahren nicht beteiligt. Sie machen indes geltend, aus mehreren Gr�nden ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des Konkurserkenntnisses bzw. an einem Konkursaufschub zu haben und deshalb im kantonalen Verfahren zur Beschwerdef�hrung gem�ss Art. 174 SchKG legitimiert zu sein.
Zun�chst leiten sie ihre Legitimation daraus ab, dass sie im Rahmen eines Massnahmeverfahrens mit Verf�gungen des Einzelrichters des Kantonsgerichts vom 14. bzw. 15. Mai 2010 erwirken konnten, dass der Beschwerdegegnerin und ihren Organen verboten wurde, �ber jegliches Anlage- bzw. Umlaufverm�gen zu verf�gen, bis ein LCIA-Schiedsgericht rechtskr�ftig �ber die Rechtsg�ltigkeit des (die �bertragung des gesamten Stammkapitals der Beschwerdegegnerin an die Beschwerdef�hrerinnen beinhaltenden) Kaufvertrags vom 27. April 2010 entscheiden habe. Indem die Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin ein Begehren um Konkurser�ffnung gestellt h�tten, sei klar gegen die genannten Massnahmeverf�gungen verstossen worden, weil die Beschwerdegegnerin mit der Konkurser�ffnung das Recht verliere, �ber ihr eigenes Verm�gen zu verf�gen.
Diesen Ausf�hrungen kann aus zwei Gr�nden nicht gefolgt werden: Zum einen fliesst die Pflicht zur Benachrichtigung des Richters direkt aus Art. 725 Abs. 2 OR; eine solche gesetzliche Pflicht k�nnte von vornherein nicht richterlich unterbunden werden (und offensichtlich zielte das Dispositiv des Massnahmeentscheides auch nicht hierauf). Zum anderen bewirkt die Er�ffnung des Konkurses ohnehin keine Verm�gensdisposition (und noch viel weniger die �berschuldungsanzeige als solche); mit der Konkurser�ffnung geht lediglich die Rechtszust�ndigkeit zur Vornahme von Verm�gensdispositionen auf die Konkursverwaltung �ber, indem der Gemeinschuldner mit Bezug auf die zur Masse geh�renden Verm�gensgegenst�nde die Verf�gungsf�higkeit verliert (vgl. 204 Abs. 1 SchKG). Er bleibt indes Rechtstr�ger seines Verm�gens, insbesondere also Eigent�mer seiner Sachen und Gl�ubiger seiner Forderungen (BGE 132 III 432 E. 2.4 S. 435).
Sodann behaupten die Beschwerdef�hrerinnen, dass sie bzw. dass wenigstens eine der vier beschwerdef�hrenden Gesellschaften direkte Gl�ubigerin(nen) sei(en) und sich daraus eine Beschwerdelegitimation ergebe.
3.1 Ob und unter welchen Bedingungen die Gl�ubiger des Gemeinschuldners gegen die Konkurser�ffnung Beschwerde erheben k�nnen, jedenfalls soweit sie keine Kenntnis von der Bilanzdeponierung hatten, kann vorliegend offen gelassen werden, weil die Beschwerdef�hrerinnen ihre Gl�ubigerstellung unter keinem Titel nachzuweisen verm�gen, wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen.
3.2 Das Obergericht hat in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerinnen gar nicht Gl�ubigerinnen der Beschwerdegegnerin seien, sondern nach ihrer eigenen Darstellung lediglich Forderungen gegen eine Gl�ubigerin der Beschwerdegegnerin h�tten. Sie w�rden n�mlich auf ihre Eingabe vom 16. Juli 2010 im Massnahmeverfahren verweisen, wo sie ausgef�hrt h�tten, die ETK-Gruppe mit Materialien f�r die Herstellung von Pipelines beliefert zu haben, welche ihrerseits �ber Jahre hinweg die Beschwerdegegnerin mit Pipelines beliefert habe; weil Letztere ihren Zahlungsverpflichtungen gegen�ber der ETK-Gruppe zunehmend nicht mehr nachgekommen sei (Ausst�nde per Februar 2010 von $ 390 Mio. zzgl. Konventionalstrafen), habe diese ihrerseits die Kaufpreiszahlungen an die Beschwerdef�hrerinnen f�r die Materiallieferungen nicht mehr erbringen k�nnen (Ausst�nde von $ 416 Mio.). Das Obergericht hat sodann festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerinnen auch anderweitig keine konkreten bzw. direkten Forderungen gegen die Beschwerdegegnerin nennen w�rden; solche gingen insbesondere auch nicht aus dem Protokoll der Besprechung zwischen K.________ und H.________ hervor.
3.3 Die Beschwerdef�hrerinnen versuchen gar nicht erst darzutun, dass und inwiefern das Obergericht im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfeststellung, sie seien Gl�ubigerinnen einer Gl�ubigerin der Beschwerdegegnerin und nicht deren direkte Gl�ubigerinnen, gegen das Willk�rverbot verstossen h�tte.
3.4 Vielmehr machen die Beschwerdef�hrerinnen geltend, das Obergericht h�tte ihre Gl�ubigerstellung von Amtes wegen abkl�ren m�ssen. Diesbez�glich bringen sie aber entgegen der in Art. 42 Abs. 2 BGG statuierten Begr�ndungspflicht nicht vor, in welcher (geltungszeitlich anwendbaren) Norm der von ihnen angerufene "beschr�nkte Untersuchungsgrundsatz" verankert w�re, und sie zeigen insbesondere auch nicht auf, inwiefern der Untersuchungsgrundsatz nicht nur die Konkursvoraussetzungen betreffen w�rde, sondern sich daraus auch zwingend die Pflicht des Obergerichts ergeben h�tte, die Beschwerdef�hrerinnen aufzufordern, die behauptete Beschwerdelegitimation durch geeignete Dokumente zu belegen. Untauglich ist jedenfalls der Verweis auf Art. 56 und 255 der schweizerischen Zivilprozessordnung, die erst auf den 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist und deshalb vorliegend noch gar nicht anwendbar war. Soweit auf � 53 Abs. 2 der ZPO/ZG verwiesen wird, handelt es sich um kantonales Zivilprozessrecht, in welcher Hinsicht die Beschwerdef�hrerinnen mit qualifizierten Willk�rr�gen (vgl. E. 1) im Einzelnen h�tten darlegen m�ssen, inwiefern das Obergericht aufgrund der dort statuierten richterlichen Fragepflicht zwingend gehalten gewesen w�re, sie aufzufordern, ihre behauptete Gl�ubigerstellung mit Dokumenten zu belegen, und es dies in willk�rlicher Weise unterlassen hat. Solches versuchen die Beschwerdef�hrerinnen nicht im Ansatz darzutun.
3.5 Im Zusammenhang mit der richterlichen Fragepflicht r�gen die Beschwerdef�hrerinnen �berdies eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV, indem der Gegenseite "mindestens zweimal" Gelegenheit zur Klarstellung geben worden sei, beispielsweise in der vorletzten Oktoberwoche 2010 durch Aufforderung zur Einreichung s�mtlicher mit der Revisionsstelle gef�hrten Korrespondenz.
Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der Vorsitzende im obergerichtlichen Verfahren die Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 21. Oktober 2010 aufgefordert hat, die im Zusammenhang mit der �berschuldung stehende Korrespondenz mit der Revisionsstelle einzureichen, und dass die Beschwerdegegnerin dieser Aufforderung am 27. Oktober 2010 nachgekommen ist.
Diese Aufforderung hatte entgegen der sinngem�ssen Behauptung der Beschwerdef�hrerinnen aber offensichtlich nicht zum Gegenstand, die Beschwerdegegnerin zu einer Klarstellung oder zur Behebung von Vers�umnissen in den Rechtsschriften aufzufordern; vielmehr ging es darum, mit Blick auf eine allf�llige materielle Behandlung der Beschwerde mit Bezug auf die von den Beschwerdef�hrerinnen infrage gestellte �berschuldung der Beschwerdegegnerin die Akten mit hier�ber m�glicherweise Aufschluss gebenden Dokumenten zu komplettieren. Das Obergericht hat jedoch in der Folge nicht mehr auf die eingereichten Unterlagen Bezug genommen, da es auf die Beschwerde gar nicht eingetreten ist.
Inwiefern sich aus dem Einfordern von Akten, die f�r die materielle Beurteilung der �berschuldung allenfalls h�tten dienlich sein k�nnen, im Zusammenhang mit der Garantie eines fairen Verfahrens im Sinn von Art. 29 Abs. 1 BV ein Anspruch der Beschwerdef�hrerinnen ableiten liesse, wonach das Obergericht sie speziell h�tte auffordern m�ssen, die von ihnen behauptete Gl�ubigerstellung zu belegen, ist nicht ersichtlich: Aus der Begr�ndungspflicht ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer seine Legitimation als Eintretensvoraussetzung hinreichend darzutun hat, soweit sie nicht klar auf der Hand liegt, und dass das Gericht nicht von sich aus Nachforschungen anstellen muss. Was das Bundesgericht im Zusammenhang mit Art. 42 Abs. 2 BGG festgehalten hat (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 354 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404), gilt mutatis mutandis auch f�r die entsprechende Norm vom � 210 Abs. 1 ZPO/ZG, wonach Beschwerden zu begr�nden sind.
An welcher Stelle das Obergericht die Beschwerdegegnerin im eigentlichen Sinn aufgefordert h�tte, ihren Standpunkt zu erl�utern oder zu erg�nzen, wird von den Beschwerdef�hrerinnen nicht dargetan; insofern fehlt es ihrer Behauptung, das Obergericht habe die Parteien ungleich behandelt und dadurch Art. 29 Abs. 1 BV verletzt, an den tats�chlichen Grundlagen.
3.6 Unbehelflich ist sodann der Versuch der Beschwerdef�hrerinnen, das im kantonalen Beschwerdeverfahren Vers�umte mit Noven im bundesgerichtlichen Verfahren nachzuholen:
Die Beschwerdef�hrerinnen reichen einen vom 1. April 2009 datierenden Darlehensvertrag zwischen der L.________ Ltd. und der Beschwerdegegnerin �ber $ 15 Mio. ein sowie eine undatierte Zessionserkl�rung, mit welcher die L.________ Ltd. ihre Darlehensforderung "per 25. Juni 2010" an die Beschwerdef�hrerin Ziff. 3 abtritt. Auf dieser Basis wird die Behauptung aufgestellt, mindestens eine der beschwerdef�hrenden Gesellschaften sei eine direkte Gl�ubigerin der Beschwerdegegnerin. Indes ist dieser Abtretungsvertrag, mit welchem sich die eine Beschwerdef�hrerin offensichtlich hat zur direkten Gl�ubigerin machen und damit Beschwerdelegitimation verschaffen wollen, wie gesagt undatiert, so dass nicht einmal ersichtlich ist, ob er ein unechtes Novum im Sinn von Art. 174 Abs. 1 SchKG - diesfalls w�re der Vertrag aber zweifellos bereits vor Obergericht eingereicht worden, da die Gl�ubigerstellung im obergerichtlichen Verfahren der strittige Angelpunkt war - oder ein echtes Novum im Sinn von Art. 174 Abs. 2 SchKG - welches einzig vom Schuldner eingereicht werden k�nnte (GIROUD, Basler Kommentar, N. 20 zu Art. 174 SchKG) - darstellen w�rde. Letztlich ist diese Unterscheidung aber ohnehin nicht weiter von Belang, weil sich die Zul�ssigkeit eines erst im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Dokumentes nicht nach Art. 174 SchKG, sondern ausschliesslich nach Art. 99 Abs. 1 BGG bemisst. Nach dieser Norm ist die Ber�cksichtigung nur dann m�glich, wenn erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Einreichung des neuen Beweismittels Anlass gegeben hat (vgl. E. 1). Dies ist vorliegend nicht der Fall, war doch die Frage der Gl�ubigerstellung bereits der zentrale Punkt des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens.
3.7 In keinem Zusammenhang mit der Beschwerdelegitimation steht schliesslich der Vorwurf an die Adresse der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin, diese vorg�ngig (im Umfang von ca. $ 1,3 Mia.) ihrer Substanz entleert zu haben: Wer die �berschuldung der Gesellschaft gegebenenfalls zu verantworten hat, kann im Verfahren der Konkurser�ffnung weder gekl�rt noch �berhaupt thematisiert werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerinnen nicht bzw. jedenfalls nicht erwiesenermassen Gl�ubigerinnen der Beschwerdegegnerin, sondern h�chstens Gl�ubigerinnen einer Gl�ubigerin der Gemeinschuldnerin sind. Dass sie als solche zur Weiterziehung des Konkurserkenntnisses gem�ss Art. 174 SchKG berechtigt w�ren, behaupten sie selbst nicht. Entsprechend er�brigen sich diesbez�gliche Erw�gungen, weil das Bundesgericht die Rechtsanwendung aufgrund der Begr�ndungspflichten von Art. 42 Abs. 2 BGG nur im Rahmen behaupteter Rechtsverletzungen pr�ft (vgl. E. 1).
Weil das Bundesgericht die aufschiebende Wirkung ausdr�cklich nur in dem Sinn erteilt hat, dass bis zum Entscheid keine eigentlichen Vollstreckungs-, d.h. namentlich keine Verwertungsmassnahmen vorgenommen werden d�rfen, muss kein neues Datum f�r die Konkurser�ffnung festgesetzt werden.
Entsprechend dem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrerinnen kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdef�hrerinnen auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegnerin f�r die Parteikosten mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 192
 Art. 820
 Art. 725
 Art. 820
 Art. 725
 Art. 192
 Art. 725
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 76
 Art. 174
 Art. 76
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 174
 Art. 725
 Art. 42
 Art. 56
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 42
 BGE 
 Art. 29
 Art. 174
 Art. 174
 Art. 174
 Art. 174
 Art. 99
 Art. 174
 Art. 42
 Art. 68