Source: http://www.ratsinfo-idstein.de/buergerinfo/suchenkw.php?smccont=1&smcid=3044&__cfilter=0&smcidgr=19&smcsdat=2458508&go=Suchen&__sgo=Suchen
Timestamp: 2020-02-25 22:24:02+00:00

Document:
SessionNet | Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 13.12.2018
Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 13.12.2018
1 Sitzung 23.05.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 8 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. Einführung eines interaktiven Haushalts für die Stadt Idstein
Der Magistrat wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt von dem Dienstleister eOpinio („Haushaltsdaten.de“) einen interaktiven Haushalt erstellen zu lassen.
Termin: 30.06.2019 an:
Erledigt: 16.05.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beauftragung des Dienstleisters
Realisierung: Dem Dienstleister wurde eine telefonische Rückmeldung gegeben.
Der Entwurf des HH 2020 wird nach der Einbringung in die StaVO über den Dienstleister im Internet bereitgestellt.
2 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 13 Ö: Satzung über die Gebühren an Parkscheinautomaten in der Stadt Idstein
Die Satzung über die Gebühren an Parkscheinautomaten in der Stadt Idstein wird gemäß Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 168/2019 beschlossen.
Termin: 04.11.2019 an:
Erledigt: 07.10.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Inkrafttreten der Satzung im Bereich " Realisierung" eintragen.
Realisierung: Die Satzung über die Gebühren an Parkscheinautomaten in der Stadt Idstein ist am 2. Oktober 2019 in der Idsteiner Zeitung veröffentlicht worden und tritt gemäß § 10 der Satzung rückwirkend zum 1. Juli 2019 in Kraft.
3 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 11 Ö: Bauleitplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Ehemalige Kita Escher Straße", Idstein-Kern;
1. Der Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (Anlage 1 zur DS-Nr. 148/2019) der Fa. Krieger + Schramm für den Neubau einer Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Kita Escher Straße sowie angrenzender städtischer Parkplatzflächen einschließlich Begründung, Fachgutachten, Entwurf des Durchführungsvertrags (planungsrechtlich relevante Auszüge) und ergänzender Unterlagen (Anlage 2 - 10 zur DS-Nr. 148/2019) wird zur Kenntnis genommen
2. Der Magistrat wird nach § 4a Abs. 3 BauGB mit der Durchführung der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ehemalige Kita Escher Straße" auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes (Anlage 2 zur DS-Nr. 148/2019) beauftragt.
3. Nach § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu geänderten und/oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.
4. Von der Möglichkeit der verkürzten Offenlage nach § 4 Abs. 3 Satz 3 BauGB wird nicht Gebrauch gemacht.
5. Die Drucksache-Nr. 092/2019 wird für erledigt erklärt und durch die Drucksache-Nr. 148/2019 ersetzt.
6. Die Grundstücksfreiflächen sind naturnah zu begrünen und gärtnerisch zu pflegen. Flächenhafte Stein-, Kies-, Splitt- und Schottergärten oder –schüttungen sind unzulässig.
Termin: 05.11.2019 an:
Erledigt: 15.11.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk im Bereich "Realisierung" eintragen.
Realisierung: erneuter Auslegungsbeschluss StVV 19.09.19, Bekanntmachung des Beschlusses erfolgte am 15.10.2019, die Auslegung findet zwischen dem 23.10. und 25.11.2019 statt
4 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 8 Ö: Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan "Altstadtgärten", Idstein-Kern; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
1. Die zu den Anregungen, die im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangen sind, vorliegenden Beschlussempfehlungen (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 083/2019) werden als Stellungnahme der Stadt Idstein beschlossen.
2. Der Bebauungsplan "Altstadtgärten" (Anlage 2 zur Drucksache-Nr. 083/2019) wird gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung (Anlage 3 zur Drucksache-Nr. 083/2019) und alle weiteren Anlagen (Anlage 4 – 6 zur Drucksache-Nr. 083/2019) hierzu gebilligt.
Erledigt: 04.11.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk im Bereich Realisierung eintragen.
Realisierung: Bekanntmachung B-Plan am 19.10.2019 durchgeführt. B-Plan rechtskräftig, Vorgang abgeschlossen - JWO
5 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 32 Ö: Antrag der FWG-Fraktion betr. Wohnraum in Idstein
Der Magistrat wird gebeten, zu den nachstehend aufgeführten Punkten entsprechende Informationen zur Verfügung zu stellen:
· Welches Wohnungsangebot an gefördertem Wohnraum gibt es derzeit in Idstein sowie den Stadtteilen?
· Für welchen Adressatenkreis steht dieser Wohnraum zur Verfügung und wie verteilt er sich prozentual (geringe und mittlere Einkommen, studentisches Wohnen)?
· Welche noch verbleibende Restlaufzeit haben die Mietpreis- und Belegungsbindungen in Bezug auf den vorhandenen Wohnungsbestand?
· Welche Maßnahmen im Hinblick auf eine kommunale Finanzierungsbeteiligung gemäß den derzeitigen Förderrichtlinien des Landes Hessen können von Seiten der Stadt bereitgestellt werden?
· Besteht die Möglichkeit diesbezüglich interessierten Wohnungsbaugesellschaften vergünstigtes Bauland zur Verfügung zu stellen?
· Ist es geplant, bei der Schaffung neuer Wohngebiete eine Mindestquote an gefördertem Wohnungsbau einzufordern?
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beantwortung der Fragen des Antrags im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
6 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 29 Ö: Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Eindämmung der negativen Auswirkungen des Klimawandels - Einsatz von hellem Asphalt bei zukünftig notwendigen städtischen Asphaltarbeiten
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der Einsatz von hellem Asphalt (Asphalt mit beigemischten Komponenten zur Aufhellung – z. B. Taunus-Quarzit) bei zukünftig notwendigen städtischen Asphaltarbeiten eine sinnvolle Alternative zu herkömmlichem dunklem Asphalt sein kann, und über das Prüfergebnis zu berichten.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Prüfung des Einsatzes von hellem Asphalt und anschließendem Bericht im Bereich "Realisierung" eintragen.
Realisierung: Vorlage inkl. Bericht von Abt. 41 Frau Daum in Arbeit
7 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 25 Ö: Antrag der FWG-Fraktion betr. OpenPetition für Idstein
Der Magistrat wird bis zur Einbringung des Haushaltes 2020 um Prüfung folgender Fragen gebeten:
1. Welche Installierungskosten und Folgekosten entstehen durch eine entsprechende Einrichtung von OpenPetition?
2. Welche Personalkosten sind dafür ggf. einzusetzen/einzuplanen?
3. Welche Erfahrungsberichte gibt es von Seiten der Verwaltung bzw. des Magistrates der Stadt Karben dazu?
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beantwortung der Fragen des Antrags im Bereich "Realisierung" eintragen.
Realisierung: Es erfolgte ein ausführlicher Vortrag der Verwaltung im HFA
8 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 19 Ö: Konzept zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen - Mehrweggeschirr-Konzept
1. Das Konzept zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen - Mehrweggeschirr-Konzept (Anlage zur Drucksache Nr. 179/2019) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, das erarbeitete Mehrweggeschirr-Konzept umzusetzen.
Termin: 25.11.2019 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Umsetzung des Konzepts im Bereich "Realisierung" eintragen.
9 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 15 Ö: 4. Änderung der Satzung der Stadt Idstein über die Wasserversorgung - Wasserversorgungssatzung
Die 4. Änderung der Satzung der Stadt Idstein über die Wasserversorgung –Wasser­versorgungssatzung– wird gemäß Anlage zur Drucksache beschlossen.
Realisierung: Die Satzung ist am 2. Oktober 2019 in Kraft getreten.
10 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 10 Ö: Bebauungsplan Idstein-Dasbach "Auf dem Baumel" - 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
1. Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Idstein-Dasbach "Auf dem Baumel" für den Bereich Gemarkung Dasbach, Flur 1, Flurstück 76,77 und 131 sowie Teile der Flurstücke 69/1 und 135 (Anlage 1 zur DS-Nr. 147/2019) wird nach § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
2. Mit der Änderung des Bebauungsplanes soll die in der Ursprungsfassung des Bebauungsplanes nicht eingetragene überbaubare Grundstücksfläche für das bereits vorhandene Gebäude "Auf dem Baumel" Nr. 11 eingefügt werden.
3. Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Baumel" erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB.
4. Der Magistrat wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB auf Grundlage der städtebaulichen Zielsetzung gemäß Ziff. 2 durchzuführen.
Realisierung: Beschluss durch StVV am 19.09.2019 gefasst, Bekanntmachung am 01.11.2019 veröffentlicht
11 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 34 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. Zukunft Idsteins als Mittelzentrum
Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, welche Auswirkungen die jüngst vorgestellten Gutachten „Ergebnisbericht der Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa)“ und „Regionales Entwicklungskonzept Südhessen“ auf Idsteins zukünftige Funktion als Mittelzentrum haben.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Bericht der Auswirkungen der Gutachten im Berich "Realisierung" eintragen.
Realisierung: Bearbeitung des StvV-Beschluss im Rahmen des Projektes IDSTEIN 2035
=> Rückmeldung an die StvV nicht vor OStern 2020 geplant
12 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 31 Ö: Antrag der FWG-Fraktion betr. Kalmenhof
Der Magistrat wird gebeten sich mit dem LWV/Vitos-Teilhabe zwecks Nachfolgebebauung der Flächen rund um die zum Abriss vorgesehenen alten Werkstattgebäude, die Turnhalle und ggf. das Sternensaal-Gebäude ins Benehmen zu setzen.
Dabei soll auch die Möglichkeit zur Errichtung von barrierefreien seniorengerechten (Miet-) Wohnungen angesprochen werden, mit der Möglichkeit, bei Bedarf Pflegeeinheiten zubuchen zu können.
Ebenso soll auch eine Mindestquote an gefördertem Wohnungsbau von 15 % vereinbart werden.
Der Stadtverordnetenversammlung ist von den Ergebnissen zu berichten.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Rücksprache mit LWV/Vitos-Teilhabe und anschließenden Bericht an die Stadtverordnetenversammlung im Bereich "Realisieung" in Session eintragen.
Realisierung: Beschluss wurde in Kopie durch 4-VA an Vitos Teilhabe weitergeleitet.
13 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 28 Ö: Auftragserteilung zur Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen LF 20 für Idstein und LF 10 für Wörsdorf.
1. Die Daimler AG, Fa. Taunus-Auto-Verkaufs-GmbH, Schoßbergstraße 20, 65201 Wiesbaden, erhält entsprechend des Ausschreibungsergebnisses den Auftrag zur Lieferung von zwei LKW-Fahrgestellen.
2. Die Magirus GMBH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm, erhält entsprechend des Ausschreibungs-ergebnisses den Auftrag zum Bau und Lieferung von zwei Feuerwehrfahrzeugaufbauten.
3. Die im Haushalt 2019 genehmigten investiven Mittel werden für die Finanzierung der Fahrgestelle und der feuerwehrtechnischen Beladung verwendet.
4. Für den Haushalt 2020 werden die investiven Mittel für die Fahrzeugaufbauten eingestellt. Die ausschreibungsbedingten Mehrkosten werden genehmigt.
5. Zur Sicherstellung der Finanzierung des laufenden Projektes und der Auftragsvergaben, werden die im Haushalt 2019 bereitgestellten Verpflichtungsermächtigungen für den Bau von Straßen (VE Straße „Auf der Au“ -272.000,00 €, „Schäfergasse“ -170.000,00 €) außerplanmäßig auf das Produkt 02.126.01, MN 1, "Brand- und Katastrophenschutz", Erwerb von Fahrzeugen, übertragen.
Erledigt: 28.10.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Auftragserteilung der Löschguppenfahrzeuge im Bereich"Realisierung" eintragen.
Realisierung: Mit Zustimmung der Gremien vom 19.09.2019 wurden die Aufträge am 30. September 2019 vergeben.
14 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 21 Ö: Blinde Gasse, Wörsdorf, Kanal- und Wasserleitungserneuerung, Grundhafte Straßenerneuerung
1. Die Vorplanung des Ingenieurbüros Piplus, Bad Nauheim (Anlage 1 – 4 zur Drucksache-Nr. 085/2019) wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Blinde Gasse wird höhengleich gem. Querschnitts-Variante 1 ausgebaut.
3. Die Oberfläche der Blinde Gasse wird gemäß Oberflächen-Variante Betonpflaster ausgebaut, dabei sind die Entwässerungsrinnen als Natursteinrinne herzustellen und im Fahrbahnbereich Querbänder in Natursteinpflaster anzuordnen.
4. Der Magistrat der Stadt Idstein wird beauftragt, auf Grundlage der Ziff. 1-3 eine Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erstellen und die Vergabe der Bauleistungen auch mit einer Auftragssumme von über 250.000,00 € durchzuführen.
Termin: 02.12.2019 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Umsetzung des Beschlusses im Bereich "Realisierung" eintragen
15 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 16 Ö: Wahl zum Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Idstein II
Für den Ortsgerichtsbezirk Idstein II wird Herr Kurt Kellings, geb. am 13. Oktober 1953, wohnhaft in 65510 Idstein-Walsdorf, Wallrabensteiner Straße 6, als Ortsgerichtsschöffe für die Dauer von zehn Jahren der aufsichtführenden Richterin am Amtsgericht Idstein zur Ernennung vorgeschlagen.
Erledigt: 08.10.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Mitteilung der Vorschläge an das Amtsgericht im Bereich "Realisierung" eintragen.
16 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 4.3 Ö: Anfrage der FWG-Fraktion betr. ÖPNV
Termin: 06.11.2019 an:
Erledigt: 13.02.2020
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erstellen der Stellungnahme der Anfrage im Bereich "Realisierung" eintragen.
17 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 14 Ö: Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "An der Taubenbergschule", Idstein-Kern
1. Der Entwurf des Bebauungsplanes "An der Taubenbergschule", inkl. der textlichen Festsetzungen, Landschaftspflegerischem Fachbeitrag, Artenschutzrechtlichem Fachbeitrag und die dazugehörende Begründung (alles Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 170/2019) sowie die Auswertung der frühzeitigen Beteiligung (Anlage 2 zur Drucksache 170/2019) werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, auf Grundlage des vorliegenden Bebauungsplanentwurfs sowie der dazugehörigen Unterlagen (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 170/2019) die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorzubereiten und durchzuführen.
Ja: 30 Nein: 0 Enthaltung: 0
Festschreibung der Verpflichtung von Photovoltaikanlagen auf mindestens 20% der Dachfläche.
Ja: 12 Nein: 15 Enthaltung: 3
Verpflichtung zur Sammlung und Nutzung des Niederschlagswassers.
Ja: 24 Nein: 6 Enthaltung: 0
3. Verpflichtung zur Sammlung und Nutzung des Niederschlagswassers.
Realisierung: Beschluss zur Auslegung durch StVV am 19.09.2019 gefasst, Bekanntmachung zur Auslegung am 26.09.2019 durchgeführt. Auslegung erfolgte vom 07.10. bis 08.11.2019
18 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 9 Ö: Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Idstein für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Altstadtgärten", Idstein (Kernstadt)
1. Der Entwurf zur Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Idstein für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Altstadtgärten", Idstein (Kernstadt) (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 086/2019) wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.
3. Der Magistrat wird beauftragt, nach Rechtskraft des Bebauungsplans "Altstadtgärten" den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
Realisierung: Beschluss wurde in der Sitzung zum dazugehörigen B-Plan gefasst. Die Bekanntmachung zum F-Plan ist für den 16.11.19 eingeplant.
19 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 33 Ö: Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. eventuelle aus Bundesmittel geförderte Einstellung eines/einer Klimaschutzbeauftragten (Klimaschutzmanager/in) für die Stadt Idstein
1. Der Magistrat wird gebeten, den Stadtverordneten so rechtzeitig einen Bericht zur eventuellen Einstellung einer/eines Klimaschutzbeauftragten vorzulegen, dass bis zur Vorlage des Haushaltsentwurfes 2020 noch über die konkrete Einstellung entschieden werden kann, der Stellenplan angepasst werden kann und entsprechende Mittelansätze (Aufwendungen und Erträge) in den Haushalt 2020 aufgenommen werden können.
2. Der Bericht soll:
a) in jedem Falle Aussagen zu folgenden Punkten enthalten:
- Welche Fördermöglichkeit(en)/Förderprogramme gibt es für die Einstellung?
- Wie hoch sind die Fördersätze? Welche jährlichen Personal- und Arbeitsplatzkosten kämen auf die Stadt Idstein voraussichtlich zu, wenn eine Fachkraft mit Egr. 11 – wie im Rahmen des Klimaschutz-Workshops am 12. August empfohlen - eingestellt würde? Mit welcher Zuschusshöhe in EUR wäre jährlich zu rechnen?
- Erfüllt die Stadt Idstein mit dem aktualisierten Klimaschutzkonzept alle Fördervoraussetzungen bzw. was müsste noch erledigt werden, um die Fördervoraussetzungen zu erfüllen?
- Für welchen Zeitraum würden Zuschüsse längstens gewährt und bestünde nach Ablauf des Förderzeitraums eine Verpflichtung, weiterhin eine/n Klimaschutzbeauftragten zu beschäftigen?
- Welche wären aus der Sicht des Magistrats die Hauptaufgaben einer/eines Klimaschutzbeauftragten?
- Wo würde der Bürgermeister einen eventuellen Klimaschutzbeauftragten organisatorisch in der Verwaltung einbinden?
- Ist eine interkommunale Zusammenarbeit (Idsteiner Land) möglich?
b) sowie alle weiteren aus der Sicht des Magistrats wesentlichen Aspekte darstellen, die für eine Entscheidung über die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten von Bedeutung sind.
Erledigt: 11.10.2019
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erstellen des Berichts zur Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
Realisierung: Bericht wurde mit DS-Nr. 207/2019 in den Magistart eingebracht und vom einstimmig am 07.10.2019 für den weiteren Sitzungslauf freigegeben.
20 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 30 Ö: Beschluss der Beitragssatzsatzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge im Abrechnungsgebiet 5 (Idstein-Heftrich) für das Abrechnungsjahr 2015
1. Die Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr 2015 im Abrechnungsgebiet 5 (Idstein - Heftrich) zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Idstein (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 153/2019) wird beschlossen.
2. Straßenbeiträge bis zu einer Höhe von einschließlich 3,00 € im Rahmen der Erhebung der wiederkehrenden Straßenbeiträge für das Jahr 2015 des Abrechnungsgebietes 5 (Idstein - Heftrich) werden nicht erhoben.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Inkrafttreten der Satzung im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
Realisierung: Die Satzung ist am 01.10.2019 in Kraft getreten
21 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 26 Ö: Antrag der FWG-Fraktion betr. Smarthome
Der Magistrat wird gebeten zur Senkung der Energiekosten in städtischen Gebäuden, wie z.B. Dorfgemeinschaftshäuser, Kulturbahnhof etc. den Umbau der Thermostatventile einschl. Sensoren der Fenster (Smarthome) oder ähnlicher Techniken zu prüfen. Das Ergebnis ist bei der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushalt 2020 zu berücksichtigen. Die Ortsbeiräte sind hierbei miteinzubinden.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Prüfung des Umbaus der Thermistatventile der städtischen Gebäude im Bereich "Realisierung eintragen.
Realisierung: Prüfbericht von Abt. 44 Herr Meissner in Arbeit
Termin 11.11.19 bei KEEN (Kommunales Energie Effinzienz Netzwerk) Offenbach
22 Sitzung 19.09.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 20 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Die in der Anlage angefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) wird abgeschlossen.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Abschluss der Vereinbarung im Bereich "Realisierung eintragen.
23 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 24 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Teilnahme der Stadt Idstein am Wettbewerb für das Förderprogramm „100 Wilde Bäche für Hessen“
Termin: 19.12.2019 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Teilnahme am Wettbewerb des Landesförderprogramms "100 Wilde Bäche für Hessen" im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
Realisierung: Die Stadt Idstein hat die Formulare zur Teilnahme am Wettbewerb für die 3 teilnahmeberechtigten Bäche (Kesselbach, Auroffer Bach und Schlabach) fristgerecht online eingereicht.
24 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. Gewährleistung eines nachhaltigen Quartiersmanagements im Rahmen der „Initiative Quartier 4“
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Ermittlung der finanziellen Unterstützung der Initiative "Quartier 4" durch die Stadt Idstein im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
Realisierung: Stellungnahme am 8. November 2019 an Körperschaftsbüro weitergeleitet und in Session als Anlage der Niederschrift StvV vom 07.11.2019 beigefügt.
25 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 22 Ö: Mitgliedschaft im Bündnis der Hessischen Klima-Kommunen
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beginn der Mitgliedschaft im Bündnis der Hessischen Klima-Kommunen im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
26 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 12 Ö: Vorbereitung der Gründung einer Idsteiner Stadtentwicklungsgesellschaft (ISG)
1. Die Ergebnisse der Prüfung zu den formellen wie inhaltlichen Rahmenbedingungen der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 214/2019) werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Aufträge zur Prüfung aus den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom
3. Mai 2018 (Drucksache-Nr. 088/2018) und vom 21. Februar 2019 (Drucksache-Nr. 004/2019) werden für erledigt erklärt.
3. Der Magistrat wird beauftragt, die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft in der Rechtsform der GmbH vorzubereiten.
4. Der Magistrat wird im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Gründung einer Stadtentwick­lungsgesellschaft beauftragt:
- den Entwurf eines Businessplans und die Struktur für mindestens ein konkretes Pilotprojekt zu erstellen,
- eine Markterkundung nach § 121 Abs. 6 Hessische Gemeindeordnung (HGO) durchzu­führen,
- den Entwurf eines Gesellschaftsvertrages für eine Stadtentwicklungsgesellschaft zu erstellen,
- die notarielle Gründung der Gesellschaft vorzubereiten und
- mit der Kommunalaufsicht die Gründung einer Idsteiner Stadtentwicklungsgesellschaft und insbesondere den Inhalt sowie den Umfang der nach § 127a HGO erforderlichen Anzeige abzustimmen.
5. Zur Absicherung der Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft werden in den städtischen Haushalt 2020, im Produkt 16.612.01, in den Finanzhaushalt 30.000,00 € eingestellt.
6. Der Magistrat wird beauftragt, die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 121 Abs. 6 HGO nach der Durchführung der Markterkundung erneut mit der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft zu befassen und der Stadtverordnetenversammlung die nach der Hessischen Gemeindeordnung erforderlichen Unterlagen für die Gründung einer Stadtent­wicklungsgesellschaft vorzulegen.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Vorbereitung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
27 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 8 Ö: Beschluss der Beitragssatzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge im Abrechnungsgebiet 1 (Idstein-Kern) für das Abrechnungsjahr 2015
1. Die Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr 2015 im Abrechnungsgebiet 1 (Idstein - Kern) zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Idstein (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 202/2019) wird beschlossen.
2. Straßenbeiträge bis zu einer Höhe von einschließlich 3,00 € im Rahmen der Erhebung der wiederkehrenden Straßenbeiträge für das Jahr 2015 des Abrechnungsgebietes 1 (Idstein-Kern) werden nicht erhoben.
Erledigt: 18.11.2019
28 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 23 Ö: Änderungsantrag der FWG-Fraktion zur Drucksache 075/2019 betr. Verkehrssicherung auf der Limburger Straße im Bereich der Postfiliale
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Prüfung der verkehrssichernden Maßnahmen und der Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
29 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 20 Ö: Übernahme der Dienstherreneigenschaft des KGRZ Wiesbaden i.L. durch die Landeshauptstadt Wiesbaden (LhW)
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Abschluss der Vereinbarung im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
Realisierung: Dem KGRZ Wiesbaden wurde der Beschluss mitgeteilt.
30 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 16 Ö: Antrag der FWG-Fraktion betr. Gehweg zwischen Ringgasse und REWE Parkplatz in Wörsdorf
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Vorlage des Berichts betr. Gehweg zwischen Ringgasse und REWE Parkplatz in Wörsdorf im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
31 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 11 Ö: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bauplanes "An der Taubenbergschule"
Die Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "An der Taubenbergschule", Idstein (Anlage zur Drucksache-Nr. 210/2019) wird gemäß § 14 Baugesetzbuch i.V. mit § 17 Baugesetzbuch beschlossen.
Erledigt: 07.01.2020
Realisierung: Verlänger der Veränderungssperre wurde am 07. November durch die StVV beschlossen und am 13. November 2019 in der Idsteiner Zeitung veröffentlicht.
32 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Idstein betr. Beitritt zum Landschaftspflegeverband Rheingau-Taunus e. V. (LPV)
Die Stadt Idstein tritt dem LPV zum 1. Januar 2020 bei.
Ja: 20 Nein: 15 Enthaltung: 0
Die Mitgliedschaft soll zwei Jahre nach dem Beitritt evaluiert werden.
Ja: 35 Nein: 0 Enthaltung: 0
Termin: 06.01.2020 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beitritt des Landschaftspflegeverbands im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
33 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 18 Ö: Aufnahme und Ausgestaltung einer Position „Gesundheitsförderung/Gesundheitsmanagement“
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Ausgestaltung und Aufnahme einer Postition "Gesundheitsförderung/Gesundheitsmanagement" im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
34 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 25 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. Idstein wird Klima-Kommune
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Beitritt des Bündnis "Klima-Kommune Hessen" im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
35 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 15 Ö: Evaluierung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erarbeitung eines Satzungsentwurfs zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung im Bereich "Realisierung" eintragen.
36 Sitzung 07.11.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 9 Ö: Beschluss der Beitragssatzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge im Abrechnungsgebiet 1 (Idstein-Kern) für das Abrechnungsjahr 2016
1. Die Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr 2016 im Abrechnungs­gebiet 1 (Idstein-Kern) zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Idstein (Anlage 1 zur Drucksache-Nr. 205/2019) wird beschlossen.
2. Straßenbeiträge bis zu einer Höhe von einschließlich 3,00 € im Rahmen der Erhebung der wiederkehrenden Straßenbeiträge für das Jahr 2016 des Abrechnungsgebietes 1 (Idstein-Kern) werden nicht erhoben.
37 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 14 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Suche nach BewerberInnen für die Wahl des Ausländerbeirats 2020
Termin: 04.02.2020 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach dem Werben der Ausländerbeiratswahl sowie Inanspuchnahm der Kooperationsmöglichkeiten im Bereich "Realisierung" eintragen.
38 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 9 Ö: Endbericht zur Aktualisierung und Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Idstein
Termin: 29.02.2020 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Schaffung der organisatorischen sowie personellen Voraussetzung und Vorschlag der umzusetzenden Maßnahmen.
39 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 18 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Online-Zugangsgesetz
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Bericht der bereits ergriffenen und gelanten Maßnahmen bzgl. des Online-Zugangsgesetzes im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
40 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 5 Ö: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Idstein
Termin: 03.02.2020 an:
Erledigt: 09.01.2020
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Inkrafttreten der Satzung im Bereich "Realisierung" eintragen.
41 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Bürgerbus Waldems/Quartier 4
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Vorlage des Tätigkeitsberichts von Quartier 4 im Berich "Realisierung" in Session eintragen.
42 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 12.7 Ö: Haushaltsplan 2020
Termin: 31.03.2020 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Genehmigung sowie öffentliche Bekanntmachung im Bereich "Realisierung" eintragen.
43 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 7 Ö: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Saalburgweg"
Realisierung: StVV hat die Satzung am 12.12.19 beschlossen, diese wurde am 17.12.19 in der Idsteiner Zeitung veröffentlicht
44 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 19 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Wärmerückgewinnung aus Abwasser
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erstellen der Machbarkeitsstudie sowie Berücksichtiung der Maßnahme im Klimaschutzkonzept im Berich "Realisierung" in Session eintragen.
45 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 4 Ö: Neufassung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
46 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaulichttag 2020
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Durchführung eines Blaulichttages im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
47 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 8 Ö: 2. Nachtragssatzung
Termin: 04.03.2020 an:
Erledigt: 04.02.2020
Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung der 2. Nachtragssatzung am 04.02.2020 in der Idsteiner Zeitung
48 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 6 Ö: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planungsbereich des Bebauungsplanes "Am Holdersberg", Idstein-Niederauroff
49 Sitzung 12.12.2019 Stadtverordnetenversammlung
TOP 17 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Idsteiner Klimaschutztage
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Durchführung eines Klimaschutztages ab dem Jahr 2021 im Bereich "Realisierung" in Session eintragen.
50 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 11 Ö: Änderungssatzung Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus AöR wegen Beitritt weiterer Kommunen
1. Der Aufnahme der Gemeinden Waldems, Hünstetten, Hohenstein sowie der Stadt Eltville in die Anstalt des öffentlichen Rechts Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus und damit der Erweiterung der Anzahl der Trägerinnen auf 13 Kommunen wird zugestimmt
2. Die Änderungssatzung zur Anstaltssatzung der Anstalt öffentlichen Rechts Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus in der Fassung des Inkrafttretens am 8. April 2017 (Satzungsbeschluss) wird beschlossen (Anlage zur Drucksache-Nr. 260/2019).
Termin: 20.03.2020 an:
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Inkrafttreten der Änderungssatzung Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus im Bereich "Realisierung" eintragen.
51 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Feuerwehrstützpunkte Wörsdorf und Niederauroff
Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept für die Feuerwehrstützpunkte Wörsdorf und Niederauroff zur Beratung vorzulegen.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erarbeitung eines Kozepts für die Feuerwehstützpunkte Wörsdorf und Nierderauroff im Bereich "Realisierung" eintragen.
52 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 10 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Kulturfonds Frankfurt RheinMain
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen eine dreijährige Probemitgliedschaft im Kulturfonds Frankfurt RheinMain einzugehen. Die Chancen, Nutzen aber auch die möglichen Risiken einer solchen Probemitgliedschaft sind aufzuzeigen.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Prüfung einer dreijährigen Probemitgliedschaft im Kulturfonds Frankfurt RheinMain im Bereich "Realisierung" eintragen.
53 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Bahnhof Idstein
Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept für die zukünftige Nutzung des Bahnhofes in Idstein zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Erarbeitung des Konzepts für die zukünftige Nutzung des Bahnhofes im Bereich "Realisierung" eintragen.
54 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 12 Ö: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft P & P Treuhand GmbH, Dr. Günter Pennè und Harald Pabst, 65510 Idstein, wird für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 für die Stadtwerke Idstein bestellt.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Bereich "Realisierung" eintragen.
55 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Gemeindeschwester 2.0
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob ein Beitritt der Stadt Idstein zum Programm Gemeindeschwester 2.0 der Hessischen Landesregierung sinnvoll und machbar ist und darüber zu berichten.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Prüfung und Bericht des Beitritts der Stadt Idstein zum Programm Gemeindeschwester 2.0 im Bereich "Realisierung" eintragen.
56 Sitzung 13.02.2020 Stadtverordnetenversammlung
TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Altes Rathaus Heftrich
Der Magistrat wird gebeten in Abstimmung mit dem Rheingau-Taunus-Kreis als Schulträger und den Heftricher Kulturvereinen unter Berücksichtigung der Interessen der Alteburgschule Heftrich eine Lösung für die zukünftige Nutzung des Alten Rathauses in Heftrich möglichst zeitnah zu erreichen. Dabei ist eine Nutzung von Räumen des Gebäudes durch die Schule zu ermöglichen. Die Nutzung durch die Vereine, insbesondere in den Abendstunden, ist weiterhin zu gewährleisten. Der nachhaltige Erhalt und die Sicherung des Alten Rathauses für die Heftricher Vereine sind dabei ebenso zu berücksichtigen wie die Interessen der Schüler, Eltern und Lehrer der Alteburgschule. Anzustreben ist ein barrierefreier Zugang zum Gebäude und eine entsprechende Erweiterung um eine Mensa, die die abgängigen Container ersetzen soll.
Aufgabe: Bitte Erledigungsvermerk nach Lösungsfindung der zukünfitgen Nutzung des alten Rthauses in Heftrich im Bereich "Realisierung" eintragen.

References: § 10
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 10
 § 2
 § 13
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 121
 § 127
 § 121
 § 14
 § 17