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Timestamp: 2016-10-24 08:52:19+00:00

Document:
I 536/06 (01.05.2007)
IV-Stelle Uri, D�twylerstrasse 11, 6460 Altdorf, Beschwerdef�hrerin,
G.________, 1970, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Hansj�rg Felber, Gr�ndligasse 53, 6460 Altdorf.
G.________, geboren 1970, arbeitete teils selbstst�ndig erwerbend als Landwirt und teils unselbstst�ndig erwerbend f�r die S�gerei- und Holzhandels-Firma X.________. Er litt seit Jahren an R�ckenschmerzen, weshalb bereits 1990 die Rekrutenschule abgebrochen werden musste. Nach einem Bandscheibenvorfall vom April 2001 meldete er sich am 14. Januar 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die im Auftrag des Hausarztes Dr. med. R.________ am 30. Mai 2001 im Radiologischen Institut Y.________ f�r das Spital Q.________ erstellte Computertomographie zeigte eine links mediolaterale Diskushernie L5/S1 mit wahrscheinlich irritierter Nervenwurzel S1 sowie eine breitfl�chige exzentrische mediolaterale Protrusion L4/5 mit nur minimaler neuroforaminaler Einengung. Der behandelnde Facharzt f�r Rheumatologie und Innere Medizin FMH Dr. med. L.________ diagnostizierte ein lumboradikul�res Syndrom links ohne sensomotorische Ausf�lle bei Diskushernie L4/5 (bis intraforamina) und mediolateral links L5/S1 sowie einen Status nach zweimaliger Periduralinfiltration und einen Status nach lumbalem Morbus Scheuermann (Bericht vom 28. November 2001). Gest�tzt auf die weiteren medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sprach die IV-Stelle Uri G.________ mit Wirkung ab 1. April 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 4. Juni und 9. September 2003). Nachdem der Versicherte die im Mai 2003 im Spital Z.________ vorgesehene neurochirurgische Abkl�rung mittels Magnetresonanztomographie nicht mehr hatte durchf�hren lassen, beauftragte die IV-Stelle Dr. med. L.________ mit der Erstellung eines Gutachtens. Basierend auf dessen Bericht vom 15. November 2004 hob die IV-Stelle die Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 0 % mit Verf�gung vom 28. Februar 2005 auf und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 25. August 2005 fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids.
W�hrend G.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurde das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 12. Mai 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Streitig ist, ob die gem�ss rechtskr�ftigen Verf�gungen vom 4. Juni und 9. September 2003 seit 1. April 2002 ausgerichtete ganze Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verf�gung vom 28. Februar 2005 folgenden Monats - d.h. ab 1. Mai 2005 - aufzuheben ist.
2.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Abs. 1). Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verf�gung vom 9. September 2003 bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der Neubeurteilung (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 [mit Hinweis] S. 369; siehe auch BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 und 387 E. 1b S. 390) bei Erlass des Einspracheentscheides vom 25. August 2005 (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169, SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 E. 2.1, I 457/04, mit Hinweisen). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgem�ss keine revisionsbegr�ndende �nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 mit Hinweisen; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02; Urteile I 817/05 vom 5. Februar 2007, E. 3.2.1, und I 49/06 vom 4. Oktober 2006 ,E. 2.1).
2.2 An der Massgeblichkeit der altrechtlichen, zu Art. 41 IVG (aufgehoben auf den 31. Dezember 2002; nachfolgend: Art. 41 aIVG) entwickelten Grunds�tze hat das Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, der dazugeh�renden Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 sowie der damit in Zusammenhang stehenden Revisionen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe auf den 1. Januar 2003 hin nichts ge�ndert (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.). Gleiches gilt hinsichtlich der seit 1. Januar 2004 in Geltung stehenden 4. IV-Revision (Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003, Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003), bei welcher namentlich Art. 17 ATSG (Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen) sowie Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV unver�ndert geblieben sind. Dies trifft nicht zu auf Art. 28 IVG, worin die massgebende Invalidit�t neu umschrieben wird. Die auf den 1. Januar 2004 ge�nderte Rechtslage betreffend die Invalidit�tsbemessung (Art. 28 IVG) sowie die sachbez�glichen Schlussbestimmungen der �nderung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision), insbesondere lit. d-f zur Besitzstandswahrung, sind auch bei der Rentenzusprechung im Wege der Revision beachtlich (SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 Erw. 2.2 in fine, I 457/04; Urteile I 817/05 vom 5. Februar 2007, E. 3.2.2, und I 49/06 vom 4. Oktober 2006 ,E. 2.2).
Die IV-Stelle hat im Einspracheentscheid vom 25. August 2005 die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruches auf eine Rente der Invalidenversicherung (bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis aIVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie zur Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, AHI 2002 S. 70, I 82/01). Darauf wird verwiesen.
4.1 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle vertrat gest�tzt auf die ausschlaggebende medizinische Beurteilung des behandelnden Rheumatologen Dr. med. L.________ vom 15. November 2004 sowie unter Mitber�cksichtigung der Stellungnahmen des regionalen �rztlichen Dienstes der IV (RAD) vom 18. August 2005 und 22. Mai 2006 die Auffassung, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich wesentlich verbessert. Sei er ab April 2001 voll arbeitsunf�hig gewesen, so seien ihm nunmehr gem�ss Einsch�tzung des Dr. med. L.________ leichte bis mittelschwere, r�ckenschonend und wechselbelastend ausf�hrbare T�tigkeiten ohne Heben schwerer Lasten und ohne vorn�bergeneigte unphysiologische Positionen bei vollem Zeit- und Leistungspensum zumutbar. Durch die erwerbliche Verwertung einer solchen angepassten T�tigkeit erleide er trotz k�rperlicher Einschr�nkungen keine invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse, weshalb die mit Einspracheentscheid vom 25. August 2005 best�tigte Aufhebung der Invalidenrente rechtens und der vorinstanzliche Gerichtsentscheid aufzuheben seien.
4.2 Demgegen�ber ist laut angefochtenem Entscheid im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Zusprechung der ganzen Invalidenrente mit rechtskr�ftiger Verf�gung vom 9. September 2003 und dem Erlass des strittigen Einspracheentscheids vom 25. August 2005 (E. 2.1 hievor) keine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, welche zu einer anspruchsrelevanten �nderung des Invalidit�tsgrades gef�hrt h�tte. Der von der IV-Stelle eingenommene Standpunkt entspreche lediglich der abweichenden Beurteilung eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Sachverhalts. H�tte der Beschwerdegegner im Vergleich mit seiner angestammten T�tigkeit als teils selbstst�ndig erwerbender Bauer und teils unselbstst�ndig erwerbender S�gereimitarbeiter von Anfang an trotz seines Leidens in einem anderen Beruf ein h�heres Einkommen erzielen k�nnen, so h�tte dies die Beschwerdef�hrerin bei der erstmaligen Zusprechung der Invalidenrente ber�cksichtigen m�ssen.
Fest steht und unbestritten ist, dass dem Versicherten die Aus�bung der angestammten T�tigkeit seit der erheblichen Verschlimmerung seiner vorbestehenden R�ckenbeschwerden im April 2001 aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr uneingeschr�nkt zumutbar ist, weshalb ihm die IV-Stelle mit Wirkung ab 1. April 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 77 % eine ganze Invalidenrente zugesprochen hat.
Zun�chst ist zu pr�fen, ob im Vergleichszeitraum zwischen 9. September 2003 und 25. August 2005 (E. 2.1 hievor) eine anspruchsbeeinflussende erhebliche �nderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
6.1 Dr. med. L.________ hielt zur Anamnese im Bericht vom 28. November 2001 fest, der Beschwerdegegner sei heute nur noch als Landwirt t�tig. Die Arbeit im S�gereibetrieb habe er aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr aufnehmen k�nnen. Die Schmerzen seien stark positionsabh�ngig, vor allem das B�cken oder l�ngeres Sitzen (zum Melken) seien schmerzausl�send. Zur Behandlung sei er regelm�ssig in der Physiotherapie. Medikamente ben�tige er derzeit keine. Der Rheumatologe schlug nach zwei von ihm verabreichten "nicht gross wirksamen Periduralinfiltrationen" vor, aus seiner Sicht sollte nun "eine operative Sanierung angestrebt werden". Er empfahl dem Hausarzt Dr. med. R.________, den Versicherten angesichts des "klaren Befundes" bei anhaltenden Beschwerden im Fr�hjahr 2002 an einen Neurochirurgen zu �berweisen. Im Vergleich dazu hielt derselbe Dr. med. L.________ in seiner Beurteilung vom 15. November 2004 (S. 5 unten) fest, die geklagten Schmerzen w�rden spondylogenen Ausstrahlungen entsprechen und verst�rkt bei k�rperlichen Arbeiten auftreten. Im radiologischen Verlauf zeigten sich zwischen den Verh�ltnissen vom Mai 2001 und jenen vom Mai 2003 anhand der Tomogramme keine wesentlichen Unterschiede. Auf den konventionellen Aufnahmen seien aktuell keine Ver�nderungen seit den Vorbildern von 1990 sichtbar. Daraus ist zu schliessen, dass sich die chronischen R�ckenschmerzen sowohl im November 2004 wie bereits im November 2001 bei gleichen radiologischen Befunden unver�ndert belastungsabh�ngig verst�rkten. Soweit Dr. med. L.________ am 15. November 2004 ausf�hrte, die Arbeitsf�higkeit habe sich seit April 2001 "sicher verbessert", so dass dem Beschwerdegegner jetzt - auch ohne Diskushernienoperation und trotz ausdr�cklich als unver�ndert bezeichneten radiologischen Befunden - eine angepasste Industrie- und Gewerbearbeit ohne Einschr�nkungen in zeitlicher oder leistungsm�ssiger Hinsicht zumutbar sei, fehlt es an einer nachvollziehbaren Begr�ndung dieser Aussage. Im Gegensatz dazu berichtete Dr. med. A.________ von der Klinik W.________ am 6. September 2005, dass sich die Beschwerdesymptomatik, nachdem der Vater des Versicherten am 16. April 2005 verstorben sei, sogar noch weiter verschlechtert habe und eine zunehmende Schmerzausstrahlung sowie Hyp�sthesien im Bereich der linken unteren Extremit�t zu beklagen seien. Die R�ckenschmerzen und die radikul�re Schmerzsymptomatik sei objektivierbar durch die zwei grossen Diskushernien L4/L5 und L5/S1 mit radiologisch sichtbarer Kompression der linken Nervenwurzel S1.
6.2 W�hrend Dr. med. L.________ im Zeitpunkt der Untersuchung des Beschwerdegegners am 2. November 2004 einzig herk�mmliche R�ntgenbilder zur Kontrolle der aktuellen Verh�ltnisse an der Lenden- und Brustwirbels�ule anfertigte, datierten die letzten, im Schnittbildverfahren erstellten und insbesondere zur Beurteilung von Diskushernien aussagekr�ftigen bildgebenden Abkl�rungsergebnisse (Kernspintomogramm der LWS) vom 22. Mai 2003. Diese stammen somit aus dem Zeitraum vor Zusprechung der Invalidenrente und geh�rten zu den damals bei Bejahung des Rentenanspruchs massgebend gewesenen medizinischen Grundlagen. Auch der Kurzbericht des Dr. med. K.________ vom 17. Mai 2004 enth�lt entgegen der Beschwerdef�hrerin keine revisionsrechtlich bedeutsame Anhaltspunkte, welche die behauptete wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes seit Rentenzusprache belegen w�rden. Denn der genannte Assistenzarzt berichtete darin einzig �ber die im Mai 2003 durch einen anderen, nicht namentlich bezeichneten Arzt erfolgte Untersuchung im Spital Z.________. Von einer "neurologischen Begutachtung" durch Dr. med. K.________ am 17. Mai 2004 kann daher entgegen dem Einspracheentscheid vom 25. August 2005 (S. 3) keine Rede sein. Zudem ist der von Dr. med. L.________ in seinem Bericht vom 15. November 2004 (S. 4) mit Blick auf das Kernspintomogramm vom 22. Mai 2003 erw�hnte "schriftliche Befund" des Dr. med. J.________ bei den Akten ebenso wenig auffindbar, wie ein Bericht des Dr. med. V.________, welcher gem�ss Angaben des Dr. med. L.________ den Versicherten offenbar im Mai 2004 neurologisch behandelte.
6.3 Im Rahmen der Beweisw�rdigung (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 mit Hinweisen) ist sodann mit Blick auf den ausf�hrlichen Bericht des behandelnden Rheumatologen vom 15. November 2004 sowie der Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. med. S.________ vom 18. August 2005 und 22. Mai 2006 der Tatsache Rechnung zu tragen, dass weder Dr. med. L.________ noch der RAD-Arzt �ber die erforderliche Sachkunde eines Neurologen oder Neurochirurgen verf�gten. Denn die fachliche Qualifikation eines Arztes ist hinsichtlich des Beweiswertes seiner Aussagen von erheblicher Bedeutung (Urteil I 362/06 vom 10. April 2007, E. 3.2.1 mit Hinweis). Zudem hat die IV-Stelle nicht beachtet, dass behandelnden �rzten im Hinblick auf den m�glichen Zielkonflikt zwischen ihrer Stellung als Therapeuten einerseits und als begutachtende Mediziner anderseits in umstrittenen F�llen mit Vorteil keine Begutachtungsaufgaben �bertragen werden sollten (Urteile I 598/06 vom 7. M�rz 2007, E. 5.1, und I 29/04 vom 17. August 2004, E. 2.2, unter Hinweis auf Meyer-Blaser, Das medizinische Gutachten aus sozialrechtlicher Sicht, in: Adrian M. Siegel/Daniel Fischer [Hrsg.], Die neurologische Begutachtung, Z�rich 2004, S. 101, sowie Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 51). Dies um so mehr, als Dr. med. L.________ in seinem Bericht vom 28. November 2001 selber ausdr�cklich die �berweisung an einen Neurochirurgen empfohlen hatte und eine solche abschliessende Untersuchung - soweit ersichtlich - bisher nicht erfolgt ist. Trotz der im Fr�hjahr 2003 geplant gewesenen, neurologisch fundierten Abkl�rung mit allenfalls anschliessender Durchf�hrung einer Diskushernienoperation (Berichte der Pro Infirmis vom 3. Januar 2003 sowie des Dr. med. R.________ vom 20. Februar 2003), brach der Beschwerdegegner - offenbar aus Angst vor einer in Aussicht gestellten R�ckenoperation - nach dem zweiten Untersuchungstermin vom 19. Mai 2003 die Fortsetzung der spezial�rztlichen Abkl�rung im Spital Z.________ ab (Bericht des Dr. med. K.________ vom 17. Mai 2004). Soweit die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich die Auffassung vertritt, der Versicherte habe sich dadurch einer zumutbaren medizinischen Untersuchung und somit der Ermittlung des effektiven Gesundheitszustandes entzogen, ist festzuhalten, dass ihn die Verwaltung nie schriftlich auf die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten (vgl. z.B. Art. 43 Abs. 2 ATSG) hingewiesen oder das Mahn- und Bedenkzeitverfahren eingeleitet hat (Art. 43 Abs. 3 ATSG; vgl. BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
6.4 Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid unter Mitber�cksichtigung des Berichts der Klinik W.________ vom 6. September 2005 und der Magnetresonanz-Untersuchung des Dr. med. J.________ im Spital Z.________ vom 30. August 2005 gest�tzt auf die eingehende W�rdigung der vorhandenen medizinischen Unterlagen zutreffend erkannt, dass nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) auf eine zwischen 9. September 2003 und 25. August 2005 eingetretene (E. 2.1 hievor) anspruchsbeeinflussende erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes zu schliessen ist. Was die IV-Stelle mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde im �brigen hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet.
Rechtsprechungsgem�ss ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f., 113 V 273 E. 1a S. 275 mit Hinweis). Mit zutreffender Begr�ndung hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass auch in erwerblicher Hinsicht keine anspruchsbeeinflussende erhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist. Den Akten sind keine entsprechenden Anhaltspunkte zu entnehmen, was die Beschwerdef�hrerin mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht nicht bestreitet.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der Beschwerdef�hrerin (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).

References: BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 28
in fine
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 BGE 
 Art. 159