Source: http://www.hg-development.de/agb.html
Timestamp: 2018-08-20 07:13:40+00:00

Document:
AGB - HG :: Webhosting & Develop
HG Webhosting & Develop erbringt ihre Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Regelungen in den AGB des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsleistung, Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag zwischen HG Webhosting & Develop und dem Kunden über die Nutzung von Diensten kommt durch den verbindlichen Auftrag des Kunden und der anschließenden schriftlichen Bestätigung (per E-Mail, Fax oder Briefpost) durch HG Webhosting & Develop zustande. Der Kunde erklärt mit Abgabe seines Auftrags ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.
2.2 Bestellungen werden grundsätzlich automatisch abgewickelt, daher ist eine Bestellung, sobald gebucht wurde, nicht mehr zu stoppen und somit zur Zahlung fällig. Von der Rückgabe bzw. Stornierung sind Domains ausgeschlossen, da es sich um "personalisierte" Artikel handelt und sobald vom Kunden bestellt, zur Registrierung angewiesen werden.
2.3 HG Webhosting & Develop behält sich im Einzelfall das Recht vor, Kundenanträge abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
2.4 HG Webhosting & Develop behält sich das Recht vor, angebotene kostenlose Dienste und Leistungen wieder einzustellen. HG Webhosting & Develop wird den Kunden im Falle der Einstellung eines kostenlosen Dienstes hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vor der Einstellung informieren.
2.5 Gegenstand und Umfang der Leistungen von HG Webhosting & Develop ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular oder dem Produktblatt.
Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss, nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor der Erfüllung der Informationspflicht durch HG Webhosting & Develop gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie den Pflichten aus § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
HG Webhosting & Develop
Inh.: Heiko Gruschwitz
Trinitatisgasse 6
E-Mail an: info@hg-development.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, ist er insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von HG Webhosting & Develop zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerufserklärung, für HG Webhosting & Develop mit Empfang der Widerrufserklärung.
3.3 Ausschluss des Widerrufsrechtes
3.4 Besonderer Hinweis
a. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde das Widerrufsrecht ausgeübt hat.
b. Insbesondere ist der Widerruf für Domains ausgeschlossen, da es sich gem. § 312 d Abs. 4 BGB um nach Kundenspezifikation angefertigte oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittene Artikel handelt und sobald vom Kunden bestellt, zur Registrierung angewiesen werden.
4.1 Der Kunde hat seine Kenndaten (Name, Anschrift, Bankverbindung usw.) bei der Anmeldung wahrheitsgemäß mitzuteilen und ist darüber hinaus verpflichtet, HG Webhosting & Develop unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift sowie seiner Rechtsform mitzuteilen.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Login-Kennungen und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste von HG Webhosting & Develop anstelle des Kunden nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigt oder Angehöriger einer dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft ist. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er HG Webhosting & Develop schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat, es sei denn, der Kunde hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
4.3 Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienste von HG Webhosting & Develop die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste von HG Webhosting & Develop mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen. Der Kunde hat auch im Übrigen die Erfüllung gesetzlicher Voraussetzungen und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am HG Webhosting & Develop-Netz erforderlich sein sollten.
4.4 Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über HG Webhosting & Develop veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen und die auf seinen Internetseiten veröffentlichten Inhalte als eigene zu kennzeichnen. Der Kunde ist für Verletzungen von geschützten Rechtspositionen Dritter verantwortlich und wird darauf hingewiesen, dass seitens HG Webhosting & Develop eine Überprüfung des Inhalts der aus dem Internet aufrufbaren Daten aufgrund der Art der Leistung nicht erfolgt.
4.5 Der Kunde hat seine eigenen Internetseiten mit einen ordnungsgemäßen Impressum im Sinne des TDG oder des MDStV zu versehen, sofern er einen Teledienst oder Mediendienst betreibt.
4.6 Es ist dem Kunden untersagt, solche Materialen zu veröffentlichen oder zu versenden, die gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Urheberrecht oder das Strafrecht verstoßen oder ansonsten sittenwidrig sind. Gleichfalls ist es dem Kunden untersagt, auf rechtsverletzende oder sittenwidrige Materialien und Inhalte im Sinne des Satz 1 etwa durch einen Link zu verweisen. Insbesondere ist es verboten, die folgenden Inhalte und Materialien zu verwenden, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder auf andere Weise zugänglich zu machen: illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, rassistisches Material und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographischer Materialien oder Inhalte, deren Gegenstand sexueller Missbrauch von Minderjährigen oder sexuelle Handlungen mit Tieren ist.
4.7 Es ist dem Kunden verboten, E-Mails an Dritte zu versenden, die in einen solchen Versand nicht eingewilligt haben. Eine Ausnahme gilt für den Versand im Rahmen eines bestehenden Kundenverhältnisses, sofern die übrigen rechtlichen Anforderungen hierbei ordnungsgemäß beachtet werden. Vorgenanntes gilt auch für das Versenden von E-Mails, insbesondere Massen-E-Mails (Spam) in Chats und Internet-Foren.
4.8 Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive aller Programme, Datenbanken etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden wie auch die Leistungsfähigkeit der Server von HG Webhosting & Develop beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Insbesondere ist ein Missbrauch der Dienste von HG Webhosting & Develop untersagt.
4.9 Sämtliche IRC-Dienste, -Scripte und -Programme sind nicht gestattet, es sei denn, der Kunde erhält von HG Webhosting & Develop vorher eine schriftliche Genehmigung hierfür. Bei Servern, auf denen IRC-Dienste laufen, behält HG Webhosting & Develop sich das Recht vor, diese Server außer Betrieb zu nehmen bzw. herunterzufahren, sofern direkt, indirekt oder auf Grund einer berechtigten Vermutung der Betrieb des Netzwerkes oder anderer Server beeinträchtigt wird oder werden könnte. Sämtliche finanziellen Folgen der Ausfälle kann HG Webhosting & Develop dem Kunden berechnen.
4.10 Der Kunde verpflichtet sich, HG Webhosting & Develop Störungen, Mängel und Schäden am System unverzüglich zu melden und alle Maßnahmen zu ergreifen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
4.11 Der Kunde ist verpflichtet, HG Webhosting & Develop unverzüglich schriftlich zu informieren, sobald gegen ihn Ansprüche wegen der Verletzung der Rechte Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von HG Webhosting & Develop geltend gemacht werden.
4.12 Im Falle einer Pflichtverletzung gemäß Ziffer 4 ff. ist HG Webhosting & Develop zur sofortigen Sperrung berechtigt. Der Kunde wird im Fall einer Sperrung im Voraus hierüber per E-Mail informiert. Für jede Sperrung von Accounts / Domains / Server des Kunden werden 35,00 Euro (Sperr- / Entsperrgebühr) berechnet. Eine Wiederfreischaltung erfolgt frühestens nach Zahlung dieser Gebühr oder nach Herausgabe eines entsprechenden Nachweises (z.B. Überweisungsbeleg). Der Kunde ist auch während einer Sperrung an seine Leistungspflicht gebunden.
5.1 Die vom Kunden an HG Webhosting & Develop zu zahlenden Preise bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste und den vertraglichen Vereinbarungen.
5.2 Alle vereinbarten Preise sind, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, monatlich im Voraus zu entrichten und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Dies gilt nicht für den ersten Abrechnungsmonat; für diesen erfolgt die Rechnungsstellung nachträglich. Alle übrigen Entgelte sind nach Leistungserbringung zu zahlen. In Anspruch genommene Leistungen, die keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen, werden nach Kalendertagen abgerechnet. Sonstige Entgelte, insbesondere verbrauchsabhängige, variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit dem Zugang der Rechnung fällig.
5.3 Bei der Teilnahme am Lastschriftverfahren hat der Kunde für ausreichende Deckung des mitgeteilten Bankkontos zu sorgen.
5.4 Wird eine korrekte Lastschrift von HG Webhosting & Develop durch die Bank des Kunden zurückgewiesen (Rücklastschrift) oder der Abbuchung widersprochen, ist HG Webhosting & Develop berechtigt, dem Kunden die hierdurch entstandenen Kosten in Höhe von 25,00 Euro inkl. Rücklastschriftgebühr und Bankspesen zu berechnen. HG Webhosting & Develop ist des weiteren berechtigt, die durch Zahlungsverzug entstandenen Mahnkosten pauschal mit 5,00 Euro zu berechnen.
5.4 Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen von HG Webhosting & Develop sind gegenüber HG Webhosting & Develop schriftlich (per E-Mail, Fax oder Post) zu erheben. Rechnungen von HG Webhosting & Develop gelten als vom Kunden genehmigt, wenn ihnen nicht binnen sechs Wochen nach Zugang widersprochen wird. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.
5.5 HG Webhosting & Develop ist berechtigt, die in Anspruch genommenen Internet-Dienste (Server, Domains usw.) des Kunden zu sperren, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Höhe von mindestens fünfundsiebzig Euro oder für einen Monat mit der Bezahlung in Verzug ist sowie eine etwaige geleistete Sicherheit verbraucht ist und HG Webhosting & Develop dem Kunden die Sperre zuvor schriftlich per E-Mail, Fax oder Post unter Hinweis auf die Möglichkeit, Rechtsschutz vor den Gerichten zu suchen, angedroht hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiterhin verpflichtet, die monatliche Grundgebühr zu zahlen, soweit eine solche vereinbart ist. Darüber hinaus kann HG Webhosting & Develop bei Neukunden, welch aufgrund der Ersten Rechnung einen Bankeinzug (Rücklastschrift) zurück gehen lassen, deren in Anspruch genommenen Dienste umgehend sperren. Für die Sperrung / Entsperrung der Dienste ist HG Webhosting & Develop berechtigt hierfür 35,00 Euro Bearbeitungsgebühr zu berechnen.
5.6 Der Kunde hat alle Kosten zu ersetzen, die durch Nichteinlösung eines Schecks entstehen, es sei denn, dass der Kunde und seine Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen nachweislich die gebotene Sorgfalt beachtet haben oder der Schaden auch bei Beachtung dieser Sorgfalt entstanden wäre.
5.7 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der geschuldeten Rechnungen in Verzug, ist HG Webhosting & Develop berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche von HG Webhosting & Develop wegen Verzuges des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgrund - bleibt unberührt.
5.8 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, ist die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen von HG Webhosting & Develop nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von HG Webhosting & Develop nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Diesem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
6.1 HG Webhosting & Develop kann bei Vertragsbeginn oder danach jederzeit vom Kunden eine angemessene Sicherheit verlangen, wenn zu befürchten ist, dass er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt. Als angemessen ist in der Regel ein Betrag in Höhe des Bestellungsentgeltes zuzüglich des sechsfachen monatlichen Entgeltes anzusehen.
6.2 HG Webhosting & Develop ist berechtigt, die Sicherheitsleistung mit solchen Forderungen zu verrechnen, die der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung nicht ausgleicht.
7. Verfügbarkeit, Ausfall, Wartung
7.1 HG Webhosting & Develop unterhält für seinen Dienst ein ständig überwachtes Server-System. Bei ordnungsgemäß laufendem System ist eine jederzeitige Nutzung der Dienste von HG Webhosting & Develop gewährleistet. HG Webhosting & Develop gewährleistet insoweit eine Verfügbarkeit seiner Dienste (Netzwerk & eigene Server) von 99 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Dienste aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HG Webhosting & Develop liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Die restliche Zeit kann von HG Webhosting & Develop für technische Arbeiten genutzt werden. Eine Haftung für durch technisch bedingte Ausfälle, verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
7.2 Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich HG Webhosting & Develop das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. HG Webhosting & Develop verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden wie auch weiterer Informationsanbieter vorzunehmen.
7.3 Voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden dem Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung angekündigt.
8. Gewährleistung, Entstörung
8.1 Im Rahmen der Gewährleistung kann HG Webhosting & Develop, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum von HG Webhosting & Develop über. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat HG Webhosting & Develop bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von HG Webhosting & Develop durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
8.2 Hat der Kunde die Störung zu vertreten oder liegt eine vom Kunden gemeldete Störung nicht vor, ist HG Webhosting & Develop berechtigt, dem Kunden die ihr durch die Fehlersuche, Mängelbeseitigung bzw. Entstörung entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
9. Höhere Gewalt, Leistungsverzögerung
9.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die HG Webhosting & Develop die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost, Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von HG Webhosting & Develop oder deren Unterlieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten - hat HG Webhosting & Develop nicht zu vertreten. Sie berechtigen HG Webhosting & Develop, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie Ereignisse, deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind.
9.2 Bei Ausfällen der Server von HG Webhosting & Develop, die länger als eine Woche ununterbrochen andauern, erstattet HG Webhosting & Develop dem Kunden die anteiligen Kosten zurück.
9.3 Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikations- und Datennetzen Dritter hat HG Webhosting & Develop nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen.
10. Haftungsausschluss, Haftungsfreistellung, Schadensersatzansprüche
10.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet HG Webhosting & Develop lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
10.2 Die Haftung ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von HG Webhosting & Develop, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
10.3 Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch HG Webhosting & Develop, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
10.4 Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entstehen, haftet HG Webhosting & Develop nicht außer im Falle eines grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens von HG Webhosting & Develop, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für HG Webhosting & Develop fremde Informationen im Sinne von § 11 Teledienstgesetz.
10.5 Der Kunde als Unternehmer stellt HG Webhosting & Develop für den Fall seines Verstoßes gegen eine der in Ziffer 4 Absätze 4.3 bis 4.9 geregelten Pflichten oder eines sonstigen Verstoßes des Kunden gegen geltendes Recht ab dem Zeitpunkt der ersten Aufforderung durch den Dritten vollumfänglich von einer Inanspruchnahme durch den Dritten frei. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde insoweit, sämtliche Kosten, insbesondere Anwalts-, Gerichts-, Verfahrens- und Schadensersatzkosten zu übernehmen, die HG Webhosting & Develop in diesem Zusammenhang entstehen.
10.6 Die an HG Webhosting & Develop übermittelten Daten, gleich welcher Form, sind vom Kunden zusätzlich zu sichern, damit im Fall eines Datenverlustes die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server übermittelt werden können. HG Webhosting & Develop sichert regelmäßig die Serverdaten. Schadenersatzansprüche können hieraus nicht entstehen.
10.7 Der von HG Webhosting & Develop verwendete Viren- und Spam-Schutz entbindet den Kunden nicht vor eigenen lokalen Sicherheitsmassnahmen auf der Basis von Server, Netzwerk, PC etc. HG Webhosting & Develop schließt jegliche Haftung aus, die in Zusammenhang mit der Filterung generell, Virenerkennung, Spam-Markierung, Spam-Löschung, Mailserver-Sperre stehen. Die Funktionen und Zurverfügungstellung passieren ohne Gewähr bezüglich Treffer- oder Erkennungsrate (z.B. zu "starke" Filterung kann unter Umständen gewünschte E-Mails "verschwinden" lassen und zu "schwache" Filterung kann unter Umständen unerwünschte Mails ungefiltert durchlassen). Entsprechende Sonder-Aufwendungen im Bereich Virenschutz, Spamschutz, Filterung, Suche von gefilterten Mails, Anpassungen Blacklist / Whitelist etc. sind in jedem Fall kostenpflichtig.
11. Urheberrechtsvermerke und Referenzhinweise
11.1 HG Webhosting & Develop darf an geeigneter Stelle in erstellten Internetpräsenzen in marktüblicher Form einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diesen Hinweis zu entfernen.
11.2 HG Webhosting & Develop behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
12. Vertragsdauer, Kündigung
12.1 Die Laufzeit der Verträge richtet sich nach den jeweils angegebenen Zeiträumen und beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit dem Tag der Einrichtung/Freischaltung des Webaccounts, Servers oder Domainregistrierung.
12.2 Verträge, für die eine Mindestlaufzeit vereinbart worden ist, verlängern sich jeweils um den angegebenen Zeitraum, wenn nicht einer der Vertragspartner den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich kündigt oder nichts anderes vereinbart wurde.
12.3 Verträge ohne Mindestlaufzeit können von beiden Vertragspartnern schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
12.4 Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits im Voraus bezahlter Beträge. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Fax oder Post, keine E-Mail). Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit einer Kündigung ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HG Webhosting & Develop.
12.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von HG Webhosting & Develop oder ein Gesellschafterwechsel begründet kein Sonderkündigungsrecht.
13. Sperrung, Außerordentliche Kündigung
13.1 Unabhängig von den Kündigungsgründen in Ziffer 12 behält sich HG Webhosting & Develop das Recht der Sperrung und Kündigung aus einem wichtigen Grund vor. HG Webhosting & Develop behält sich insbesondere vor, den Zugang des Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu sperren, wenn der Kunde gegen den Grundvertrag, diese AGB, insbesondere gegen die in Ziffer 4 genannten Pflichten oder gegen sonstiges geltendes Recht verstößt oder sonst ein wichtiger Grund vorliegt und der Kunde die entsprechende Pflichtverletzung auf eine entsprechende Abmahnung von HG Webhosting & Develop nicht unverzüglich beseitigt.
13.2 Wird ein Vertrag, dessen Mindestvertragslaufzeit noch nicht erreicht wurde, von HG Webhosting & Develop aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt, ist der Kunde weiterhin zur Zahlung verpflichtet. Der zu zahlende Betrag beläuft sich auf 50% der Monatsgrundgebühr, welcher dem entstandenen Vertragsschaden von HG Webhosting & Develop durch das vertragswidrige Verhalten des Kunden entspricht. Die Verpflichtung endet mit dem Erreichen der Mindestvertragslaufzeit des Vertrages. HG Webhosting & Develop behält sich im Einzelfall vor, einen höheren Schaden zu beweisen und geltend zu machen.
14. Domains
14.1 Bei der Registrierung von Domains wird HG Webhosting & Develop zwischen der DENIC e.G. bzw. einer anderen Vergabestelle für Domains und dem Kunden lediglich als Vermittler tätig. Die Domains werden auf den Namen des Kunden registriert.
14.2 HG Webhosting & Develop stellt dem Kunden die von ihm beantragten Domain-Namen gemäß den Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Domain Vergabestele bereit. Für die Zuteilung einer Domain übernimmt HG Webhosting & Develop keine Gewähr, da die Zuweisung von der Verfügbarkeit des Domain-Namens unter der jeweiligen Top Level Domain abhängt. HG Webhosting & Develop übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Bestandsdauer der Domain.
14.3 Es wird ferner darauf hingewiesen, dass für die vom Kunden gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde hat vor Registrierung selbst eine eventuelle Kollision mit Markenrechten Dritter zu überprüfen (z.B. durch Abfrage der Register beim Deutschen Patent- und Markenamt und den IHK oder über einen gewerblichen Recherchedienst). HG Webhosting & Develop haftet daher nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains.
14.4 Der Kunde erklärt bei der Beauftragung der Domainregistrierung durch HG Webhosting & Develop ausdrücklich, dass die gewünschte Domain nicht die Rechte etwaiger Dritter verletzt.
14.5 Wenn ein Dritter die Löschung bzw. die Aufgabe einer Domain oder Subdomain verlangt, weil sie dessen oder anderer Rechte verletzt, ist HG Webhosting & Develop von dem Kunden unverzüglich zu benachrichtigen. HG Webhosting & Develop ist in diesem Fall im Namen des Kunden zur Aufgabe der Domain oder Subdomain bzw. zur ganz oder teilweisen Sperrung der Abrufe der Domain oder Subdomain bis zur Klärung der Vorwürfe berechtigt, wenn der Dritte dies von HG Webhosting & Develop verlangt, die Vorwürfe glaubhaft macht und der Kunde keine Prozesskostensicherheit für mindestens zwei gerichtliche Instanzen stellt.
14.6 Der Kunde stellt HG Webhosting & Develop von Ansprüchen und Kosten Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer Domain oder Subdomain ab dem Zeitpunkt der ersten Aufforderung durch den Dritten frei. Auf die Regelung der Ziffer 10.5 wird ausdrücklich Bezug genommen.
14.7 Soweit die Domain-Vergabestellen die Kosten für die Registrierung oder andere Leistungen erhöhen, ist HG Webhosting & Develop zur Anpassung der dem Kunden berechneten Entgelte ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung der Vergabestellen berechtigt. HG Webhosting & Develop verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung von einer Kostenerhöhung hierüber zu informieren.
14.8 Während der Laufzeit des Vertrages betreut HG Webhosting & Develop die Domainnamen des Kunden auf der Grundlage der Vorgaben der Domain Vergabestellen. Änderungen der Vorgaben werden automatisch Gegenstand der Leistung von HG Webhosting & Develop und gelten als mit dem Kunden vereinbart.
14.9 Der Kunde wirkt bei der Registrierung, Änderung und Ummeldung einer Domain soweit erforderlich mit.
14.10 Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die Wahl, die Domain löschen zu lassen oder diese per Providerwechsel (KK) zu einem anderen Provider übertragen zu lassen. Teilt der Kunde HG Webhosting & Develop seine Absicht hierzu nicht mit, wird HG Webhosting & Develop die Domain zur Verwaltung an den jeweiligen Registrar zurückgeben (Transit) oder gelöscht (Close).
15. Datenschutz, Bonitätsprüfung, Einwilligung
15.1 Der Kunde wird besonders auf die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz hingewiesen. HG Webhosting & Develop weist darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsdurchführung, insbesondere bei Registrierung von Domains, auch personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift) gespeichert werden. Zum Zwecke der Vertragsdurchführung können diese auch an Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden (einschließlich evtl. öffentlicher Abfragemöglichkeiten in sog. whois-Datenbanken). Wird der Kunde als Reseller tätig, sollte er nicht zwingend zur Domain-Registrierung erforderliche (Bestands-)Daten ausschließlich mit Einwilligung seines Kunden an Dritte (z.B. zur Veröffentlichung dieser Daten in whois-Datenbanken) übermitteln.
15.2 HG Webhosting & Develop weist den Kunden darauf hin, dass der Datenschutz bei Datenübertragung in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann, insbesondere dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass der Datenschutz von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von HG Webhosting & Develop liegenden Personen und Institutionen missachtet wird; außerdem ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen sollte, diesen trotzdem verlässt.
15.3 HG Webhosting & Develop informiert Kunden ferner vorsorglich darüber, dass unverschlüsselt über das Internet übertragene Daten nicht sicher sind und von Dritten zur Kenntnis genommen und verändert werden können; andere Teilnehmer im Internet sind u. U. technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Von einer unverschlüsselten Übertragung von personenbezogenen oder anderen geheimhaltungsbedürftigen Daten ist deshalb abzuraten.
16. Vertragsänderungen
16.1 Änderungen der Verträge durch Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen und Entgelte werden dem Kunden schriftlich (E-Mail oder Briefpost) mitgeteilt.
16.2 Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung innerhalb eines Monats kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach der Information davon Gebrauch macht.
17. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtstand
17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
17.2 Erfüllungsort ist der Sitz von HG Webhosting & Develop.
17.3 Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von HG Webhosting & Develop. HG Webhosting & Develop kann auch im Gerichtsstand des Kunden Klage erheben. Dies gilt auch für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.
18.1 HG Webhosting & Develop ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. HG Webhosting & Develop wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe, so werden diese Vertragsbestandteil, sofern HG Webhosting & Develop den Kunden auf die Folgen der Nichteinlegung des Widerspruchs ausdrücklich mit Ankündigung der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen hat. Im Falle des Widerspruchs ist HG Webhosting & Develop berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten.
18.2 Sollten einzelne Bestimmungen eines auf der Grundlage dieser AGBs abgeschlossenen Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
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References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 11