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Timestamp: 2019-02-21 10:07:12+00:00

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Ursprünglich geplant war Unternehmen bei Grundstücksübergängen im Rahmen von Umwandlungen grundsätzlich von der Grunderwerbsteuer zu befreien
Für die Gemeinden um Oberweißbach und Cursdorf ist die so genannte Schutzzone lllc zum Schutz des Grundwassers dass der Talsperre LeibisLichte über den Katzestollen zufließt
Auch in Thüringen gibt es derartige Einrichtungen
Begründung. Die Studie vom Mai 2001 bestätigt den in Thüringen eingeschlagenen Weg der fachübergreifenden Förderung der Verbundforschung und charakterisiert diese als effizientes Instrument des Technologietransfers zur Generierung
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie hat sich die Anzahl der in freier Trägerschaft geführten allgemein und berufsbildenden Schulen vom Schuljahr 20002001 bis einschließlich des Schuljahres 20092010 entwickelt bitte nach
Schülerinnen und Schüler der Waldorfschulen und der thuringia international school Für die einzelnen Schulformen der berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft stellt sich dies seit dem Schuljahr 20022003
Für Baumaßnahmen an berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft wurden bisher keine
Ich frage die Landesregierung 1 Welchen Umfang hatten in den letzten Jahren die über den DFNVerein e V bezogenen Leistungen im Bereich
Ich frage die Landesregierung 1 Wer sind die verantwortlich agierenden Personen des oben genannten Arbeitskreises Welche Institutionen Gesellschaften und Unternehmen haben diese Personen in den Arbeitskreis
Ich frage die Landesregierung 1 Wie verteilt sich diese Zahl der Schulungsteilnehmer auf Regelschulen berufsbildende Schulen
Die Prüfungs und Studienordnung der Universität Erfurt im BachelorStudiengang Staatswissenschaften sieht vor dass Studierende des BAStudiengangs Staatswissenschaften mit dem Schwerpunkt Soziologie einmal jährlich eine Vorlesung in
Was bedeutet im praktischen Vollzugsalltag frühzeitige Zusammenarbeit bei der Entlassvorbereitung im Sinne des § 19 ThürJStVollzG und in welcher Form findet diese statt Findet diese nur auf der administrativen Ebene statt oder
Zu 4 In der Zeit vom 1 Januar 2008 bis zum 31 Dezember 2009 wurden 141 Gefangenen Vollzugslockerungen zur Entlassungsvorbereitung nach § 19 Abs
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag in Regelungen des Thüringer Jugendstrafvollzugsgesetzes unbestimmte Rechtsbegriffe zu ersetzen durch Formulierungen und Regelungsstrukturen wie sie im
Zu 3 Innerhalb der Jugendstrafanstalt Ichtershausen sind alle Gefangenen in Wohngruppen untergebracht
Ich frage die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung die vorgesehene geänderte Ausbaugeschwindigkeit der ICENeubaustrecke EbensfeldErfurt von 250 kmh auf 300 kmh
Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Projekte des halb offenen bzw
Die Thüringer Landesregierung betrachtet die Empfehlungen der Strategiekommission Forschung und Technologie in Thüringen von 1994 nach wie vor als richtungsweisend
Forschungsförderung muss angesichts weltweiter Verfügbarkeit von Wissen stets Förderung wissenschaftlicher Exzellenz sein nicht jedoch Instrument der Regionalförderung
Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung bei den Gehältern Chancengleichheit zwischen Wirtschaft und Hochschulen zu gewährleisten damit gute Fachleute in die Hochschulforschung gehen oder dort
Wie häufig kam es seit 1996 und mit welchem Profil zur Ausgründung von Unternehmen aus den
Welche Förderprogramme für die außerhochschulische Forschung können gegenwärtig in Anspruch genommen werden Wie werden die Notwendigkeit und die Möglichkeiten einer mittelfristigen Stabilität Planungssicherheit bei der
Vor diesem Hintergrund bewertet die Landesregierung die Möglichkeiten zur Finanzierung technologie oder forschungsorientierter Unternehmen bzw
Technologie und Forschungsparks nehmen eine zentrale Rolle bei der Entwicklung einer leistungsfähigen Technologieinfrastruktur in Thüringen
Im Programm PRO INNO wurden nach Angaben des Projektträgers AiF per 31 Mai 2001 in verschiedenen Programmteilen 264 Anträge von Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Thüringen mit einer Gesamtsumme von 467 Millionen Deutsche
Wie hoch lag der Frauenanteil bei Berufenen differenziert nach C2 C3 oder C4in den Jahren 1997 1998 1999
Absatz 5 erhält folgende Fassung 5 Ohne Rücksicht aufAbsatz 1 kann jedes Verbandsmitglied seine Mitgliedschaft aus wichtigem Grund kündigen oder seinen Austritt beantragen
Die bisherige gesetzliche Möglichkeit wonach einzelne Vertreter eines Verbandsmitglieds ein mehrfaches Stimmrecht haben können entfällt wegen der Neuregelung der Mindestentsendung von zwei Verbandsräten durch jedes
II Vor dem Hintergrund der unter I genannten Herausforderungen fordert der Landtag die Landesregierung auf 1 dieArbeit der von der Landesregierung eingesetzten Strukturkommission so zu intensivieren dass erste Arbeitsergebnisse
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie stellt sich die IstSollStellenbesetzung der Beschäftigten der Thüringer Hochschulen von 2005 bis 2010 dar bitte nach Jahren Hochschulen und Stellenbezeichnung aufgliedern 2 Welche
Die Kleine Anfrage 444 vom 25 März 2010 hat folgenden Wortlaut. Im Januar 2010 hat das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft Forsten Umwelt und Naturschutz den Forstbericht 2009 einschließlich der Ergebnisse der
wie viele Ausbildungs und ArbeitsplätzeArbeitsgelegenheiten eingeschlossen Möglichkeiten der schulischen Bildung stehen im Thüringer Jugendstrafvollzug derzeit zur Verfügung Wie
Für eine Erweiterung des Unterrichts und Ausbildungsangebotes besteht derzeit keine Notwendigkeit
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie unterscheiden sich die als Safepoint gekennzeichneten Busse Bahnen und Einrichtungen abgesehen von dem obengenannten Aufkleber von den übrigen Bussen Bahnen und
Wir fragen die Landesregierung 1 Ist der oben genannte Bericht wonach die Imagekampagne Willkommen in der Denkfabrik beendet werden soll
Der Stellenplan des Landesamtes sah für das Haushaltsjahr 2009 insgesamt 49 Stellen für Beamte vor
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Tätigkeiten die zuvor unmittelbar durch Beschäftigte des Landes erbracht wurden sind seit
Tatsächlich waren die Personalkosten 2004 niedriger da die Beschäftigte häufig krankheitsbedings ausgefallen ist und externe Leistungen dafür bereits 2004 in
Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe werden zur Umsetzung der Prioritätenachse C Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung sowie soziale EingliederungChancengleichheit ESFMittel für den Förderzeitraum 2007 bis 2013
Ich frage die Landesregierung 1 Für welche Regionen bzw
Im Fall der Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Klage von drei Gemeinden zum Kommunalen Finanzausgleich am 18 März 2010 hat der Innenminister unmittelbar nach Verkündung durch das Verfassungsgericht eine
Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Strukturen und Angebote der Mitwirkung an der Gestaltung des Vollzugsalltags gibt es für die Gefangenen Wie werden derzeit diese Beteiligungsmöglichkeiten von den Gefangenen genutzt Welche
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Kontrollen nach § 36 Abs
Ich frage die Landesregierung 1 Gibt es nach Kenntnisstand der Landesregierung Normen und Regeln für die Anzahl von Planstellen bei Landkreisen insbesondere im Bereich der übertragenen Aufgaben Wenn ja wie sind diese Normen und
Der Bürgermeister hat eine haushaltsrechtliche Sperre erlassen weil nach einer Information des Thüringer Innenministeriums die Höhe der Schlüsselzuweisungen für 2010 entgegen ursprünglicher Planansätze gekürzt wurde
Zwischenzeitlich ist entschieden dass die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher kommunaler Wahlbe amter der Sozialversicherungspflicht unterliegt
Der Haushaltsausgleich konnte nur durch die Aufnahme einer so genannten Überbrückungshilfe des Landes in Höhe von 955 Millionen Euro hergestellt
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hat sich die Anzahl der Müttergenesungswerke oder gleichartiger Einrichtungen MutterVaterKindKur in Thüringen seit dem Jahr 2005
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie wird die soziale Integration in der Haft sichergestellt und welche Maßnahmen gibt es haftbegleitend mit Blick auf eine wirksame Resozialisierung nach der Haft bitte Maßnahmen und Projekte und
Die Landesregierung wird sich dieser Probleme annehmen und eine Lösung hierfür
Innerhalb der jugendstrafrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten ist die Jugendstrafe die restriktivste Sanktion
Das vorliegende Vollzugskonzept für die Jugendstrafanstalt Ichtershausen enthält Maßnahmen und Rahmenbedingungen die die hier einsitzenden Gefangenen zu einem Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung befähigen
Zuweisung des Haftraumes in der Aufnahmeabteilung Belehrung und Information über die Regelungen der Hausordnung Aushändigung eines Merkblattes über die Rechte und Pflichten Gefangener und deren Erörterung mit einem Bediensteten
Die in der Jugendstrafanstalt Ichtershausen und der Zweiganstalt Weimar vorhandenen baulichen Gegebenheiten lassen jedoch keine durchgehende Einzelunterbringung zu so dass bis zur Inbetriebnahme der neuen Jugendstrafanstalt in Arnstadt
In der Abteilung des offenen Vollzuges werden Gefangene untergebracht die den Anforderungen des offenen Vollzuges genügen § 13 Abs
Der Gefangene hat nach § 4 des ThürJStVollzG eine Mitwirkungspflicht an der Erreichung des Vollzugszieles mitzuarbeiten
Hierbei ist zu beachten das das sozialpädagogische Angebot nicht statisch sein darf sondern dem gesellschaftlichen Wandel angepasst werden muss
Die Erteilung von Stützunterricht ergibt sich zwingend aus den teilweise erheblichen Bildungsdefiziten des
Es wird geprüft ob übertragbare Krankheiten insbesondere HIVInfektionen und AIDS Tuberkulose Hepatitis vorliegen um eine mögliche Ansteckungsgefahr auszuschließen
Besonderes Augenmerk wird dabei dem Handlungsfeld 10 Unterstützung der Gefangenen bei der Wiedereingliederung in das Arbeitsleben bzw
Tischtennis Während des Aufenthaltes im Freien auf dem Freihof oder in im Rahmen des Wohngruppenaufschlusses Billard Dart Während des Wohngruppenaufschlusses der Hafthäuser
Ein weiteres Behandlungsangebot welches seit Oktober 2008 installiert ist ist die Einrichtung einer Sozialtherapeutischen Abteilung nach § 14 ThürJStVollzG Diese wird sich zukünftig mit der Behandlung von Jugendstrafgefangenen
Voraussetzungen Ist im Ergebnis des Diagnoseverfahrens zu erkennen welche besonderen Hilfs und Behandlungsmaßnahmen der Gefangene benötigt werden diese in den Vollzugsplan aufgenommen
Bei einem Verstoß gegen Strafgesetze wird neben der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme grundsätzlich auch Strafanzeige bei der Polizeiinspektion ArnstadtIlmenau bzw
Die in der Jugendstrafanstalt Ichtershausen sowie der Zweiganstalt Weimar eingerichteten Unterkunftsbereiche entsprechen den jeweiligen Sicherheitsanforderungen für das dort unterzubringende Klientel und gliedern sich wie folgt
Der Anstaltsbeirat ist eine bedeutsame Schaltstelle zwischen der Jugendstrafanstalt und der
Wir fragen die Landesregierung 1 Wann erfolgte die Gebietsänderung zwischen den Gemeinden Blankenburg UnstrutHainichKreis und Freienbessingen Kyffhäuserkreis 2 Wie wurden zum Zeitpunkt der Gebietsänderung die tatsächlichen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Förderanträge lagen und liegen der Thüringer Aufbaubank bezüglich der Beantragung von Zuwendungen gemäß Punkt 217 der Richtlinie für welche Maßnahmen vor bitte getrennt nach
Die Kleine Anfrage 437 vom 24 März 2010 hat folgenden Wortlaut Am Mittwoch dem 17 März 2010 wurde im rheinlandpfälzischen Anhausen ein Polizeibeamter durch ein Mitglied der allgemein als kriminell bekannten Rockerbande Hells
Begründung. Die Landesregierung wurde vom Thüringer Landtag am 9 Mai 2008 aufgefordert Drucksache 44103 gemeinsam mit den jungen Ländern im Bundesrat aktiv zu werden um die erkennbaren Defizite aus der Rentenüberleitung nach der
Begründung Eine Reihe von Polizeiskandalen und missständen in Thüringen beschäftigte in den letzten Jahren immer wieder Öffentlichkeit Medien und Parlament
Die Landesregierung wird aufgefordert dem Landtag darüber zu berichten wie sich die Initiative zur Intensivierung des rechtskundlichen Unterrichts an Thüringer Schulen entwickelt
Begründung. Zu den Leistungen der Eingliederungshilfe nach SGB XII gehören neben den Leistungen nach den §§ 26 33 41 und 55 des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch SGB IX insbesondere Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung
Wir fragen die Landesregierung 1 Nach welchen Kriterien wird entschieden welche Voraussetzungen Teilnehmer an den Maßnahmen Projekten zur Resozialisierung und zur sozialen Integration in der Haft erfüllen müssen Gab es in
tritt das Stiftungsgesetz an dem Tag in Kraft an dem das Inkrafttreten des Staatsvertrags über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung bekannt gegeben wird
Für die Jahre 2008 und 2009 ist zusätzlich eine feste Untergrenze für auszuzahlende Mittel verankert worden
Die Ausgaben für die Bediensteten des Freistaats Thüringen und hier besonders die zukünftigen Pensionsverpflichtungen stellen einen wichtigen Kostenpunkt dar

References: § 19
 § 19
 § 36
 § 13
 § 4
 § 14