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Timestamp: 2018-12-09 22:00:35+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Orbix Repair
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 01.11.2017 der Orbix Schweiz AG für die Nutzung der Webseiten.
Betreiberin des Internetmarktplatzes www.orbix.ch (im Folgenden: Online-Plattform) und daher Vertragspartnerin der Nutzer dieser Online-Plattform ist die (im Folgenden: Anbieterin):
Orbix Schweiz AG
E-Mail: info@orbix-repair.ch
Die Online-Plattform ist ein Internetmarktplatz, auf dem Reifen, Felgen und Kompletträder zum Verkauf angeboten, verkauft und gekauft werden können. Die Anbieterin vermittelt dabei lediglich Aufträge zwischen Käufer und Verkäufer. Die Mitglieder der Plattform haben die Möglichkeit, Verkaufsangebote einzustellen, Reifen, Felgen und Kompletträder zu kaufen und verkaufen sowie die Verkaufsabwicklung über die Online-Plattform der Anbieterin zu verwalten. Die Anbieterin wird nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern über die Plattform der Anbieterin geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der über die Online-Plattform geschlossenen Verträge erfolgt vielmehr ausschliesslich zwischen den Mitgliedern.
Im Rahmen der Registrierung geben Sie zunächst Ihren Namen, Ihre Postadresse und Ihre E-Mail-Adresse an. Zudem müssen Sie bestätigen, dass Sie die AGB gelesen und akzeptiert haben. Die Anbieterin sendet Ihnen daraufhin eine E-Mail zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse mit einem Passwort zu. Mit dieser E-Mail gibt die Anbieterin ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Dieses Angebot nehmen Sie dadurch an, dass Sie mit der Passwort-Eingabe nach Ihrem ersten Log-In Ihr Mitgliedskonto aktivieren. Die Anbieterin behält sich jedoch vor, die Registrierung abzulehnen, ohne dass es hierzu einer Begründung bedarf.
Das von Ihnen gewählte Passwort muss geheim gehalten werden. Sie haben insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht Dritten in die Hände gelangen, die dann Ihr Mitgliedskonto benutzen könnten. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter davon Kenntnis erlangt hat oder dass ein Dritter Ihr Nutzerprofil benutzt, sind Sie verpflichtet, dies unverzüglich der Anbieterin mitzuteilen. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff Dritter sollten Sie das Passwort in regelmässigen Abständen ändern.
Als Mitglied können sich natürliche, voll handlungsfähige Personen ab einem Mindestalter von 18 Jahren sowie juristische Personen anmelden. Bei juristischen Personen muss die Anmeldung durch einen Vertretungsberechtigten vorgenommen werden. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Mitgliedskonten durch einen Nutzer. Die Anbieterin behält sich vor, die Zulassung von der Übermittlung geeigneter Nachweise (Handelsregisterauszug, behördliche Genehmigungen oder Zulassungen etc.) abhängig zu machen.
Die Anmeldung zur Nutzung der Online-Plattform, das Einstellen von Verkaufsangeboten und das Bieten auf Angebote sind kostenlos.
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt (siehe § 14 der AGB).
§ 6 Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern
Das Einstellen von Verkaufsangeboten auf der Online-Plattform stellt ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nimmt der Käufer das Angebot durch Hinzufügen eines oder mehrerer Artikel in seinen Einkaufswagen sowie durch Bestätigen des Kaufvorgangs an, so entsteht ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer. Der Kaufpreis ist innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss zu bezahlen. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware innerhalb einer Woche nach Eingang der Zahlung zu versenden.
Sie räumen der Anbieterin übertragbare räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von Ihnen auf der Online-Plattform eingestellten Inhalten in dem zum Betrieb von der Online-Plattform erforderlichen Umfang ein.
Sie verpflichten sich gegenüber der Anbieterin, keine rechtswidrigen Inhalte in die Online-Plattform einzustellen. Sie werden dementsprechend insbesondere keine Inhalte (insbesondere Fotos, Videos, Texte, Grafiken, Logos etc.) liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Heilmittelgesetz, Alkoholgesetz oder Waffengesetz verstossen oder die beleidigend oder verleumderisch sind, unabhängig davon, wen diese Inhalte betreffen; pornografisch, gewaltverherrlichend, missbräuchlich, sittenwidrig oder Jugendschutzbestimmungen verletzend sind; unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer darstellen, insbesondere durch Spam im Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG; durch das Urheber-, Marken-, Patent- oder Designrecht geschützt sind, ohne dazu berechtigt zu sein; oder die der Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschliesslich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) dienen; Es ist Ihnen zudem untersagt, Inhalte der Online-Plattform oder von anderen Nutzern zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, ausser diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der Nutzung der Online-Plattform vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt. Es ist Ihnen weiterhin nicht gestattet, in Ihren Angeboten Hyperlinks zu setzen. Die Anbieterin behält sich vor, derartige Verlinkungen umgehend zu entfernen. Auch das Einstellen von Scheinangeboten, die lediglich zu Zwecken der Werbung für Leistungen ausserhalb der Plattform des Anbieters oder dem Erzielen von Bewertungen dienen, ist untersagt. Ebenfalls ist es Ihnen untersagt, die nachvertragliche Kommunikation per E-Mail, die der Abwicklung der auf der Plattform des Anbieters geschlossenen Verträge dient, zu Zwecken der Werbung für eigene oder fremde gewerbliche Leistungen oder Waren zu nutzen.
§ 9 Gewährleistung und Freistellung
§ 10 Haftung der Anbieterin
Die Anbieterin haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung entstehen. Eine Haftung der Anbieterin für direkte Schäden bei leichtem Verschulden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung der Anbieterin für indirekte Schäden oder für Folgeschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen. Die Anbieterin haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Webseite, Ausfall einzelner oder sämtlicher Webseite-Funktionen oder Fehlfunktionen der Webseite. Insbesondere haftet die Anbieterin bei leichter Fahrlässigkeit nicht für technische Probleme, aufgrund derer Angebote nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden. Die Webseite der Anbieterin kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass Ihnen hieraus Ansprüche gegenüber der Anbieterin erwachsen.
Die Anbieterin haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Mitgliedern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäusserung der Anbieterin dar, insbesondere macht sich die Anbieterin die Inhalte der Mitglieder nicht zu Eigen. Die Anbieterin haftet auch nicht für das Zustandekommen, die Durchführung und die Abwicklung der Verträge zwischen den Mitgliedern. Sie stellt lediglich die Plattform zu Zwecken der Vermittlung zur Verfügung.
§ 11 Ihre Haftung
Für den Fall, dass die Anbieterin durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil Sie Ihre Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt haben, halten Sie die Anbieterin von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschliesslich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. Die Anbieterin wird Sie unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Dasselbe gilt für die Inanspruchnahme durch Dritte, weil der Gegenstand der Inhalte unabhängig von der Urheberschaft an ihnen Rechtspositionen Dritter, insbesondere urheberrechtliche Verwertungsrechte oder Persönlichkeitsrechte, verletzt.
§ 12 Benutzerkonto
Sie können Ihr Benutzerkonto aufladen, indem Sie der Anbieterin einen entsprechenden Geldbetrag überweisen. Mit Zahlungseingang bei der Anbieterin erwerben Sie einen Zahlungsanspruch in Höhe deines Benutzerkontosaldos gegenüber der Anbieterin.
§ 13 Treuhandsystem
Bestätigt der Käufer den Erhalt der Bestellung nicht, so steht es dem Verkäufer frei, nachzuweisen, dass der Käufer die Bestellung erhalten hat. Tut er dies, so wird dem Käufer eine Frist von einer Woche eingeräumt, um sich zu äussern. Äussert sich der Käufer nicht, so wird nach Ablauf der Frist der gesamte Betrag an den Verkäufer ausgezahlt.
Beanstandet der Käufer gegenüber der Anbieterin, dass die Bestellung nicht innerhalb von sieben Tagen bei Bestellungen nach Versand angekommen ist, so räumt die Anbieterin dem Verkäufer eine Frist von 14 Tagen ein. Dem Verkäufer obliegt es in diesem Fall nachzuweisen, dass er seinen Pflichten ordnungsgemäss nachgekommen ist. Tut er dies nicht, so überweist der Betreiber nach Ablauf der Frist den Kaufpreis an den Käufer zurück.
§ 14 Ausserordentliche Kündigung und Sperrung
Sie und die Anbieterin haben das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen.
Eine ausserordentliche Kündigung durch die Anbieterin ist insbesondere möglich bei groben Verstössen gegen diese AGB, bei Verstössen gegen die Verpflichtung zur wahrheitsgemässen Angabe der erforderlichen persönlichen Daten oder bei groben Verstössen gegen das Verbot der Einstellung unzulässiger Inhalte. Weiterhin kommt eine ausserordentliche Kündigung aus einem sonstigen wichtigen Grund insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten in Betracht. Die Kündigung bedarf in jedem Fall der Textform.
Die Anbieterin darf Sie bei Verstössen gegen diese AGB als mildere Massnahme auch zeitweilig sperren, um Sie zur Einhaltung Ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird Ihnen in Textform mitgeteilt. Im Falle einer Sperrung des Mitgliedskontos oder einer Kündigung durch die Anbieterin aus wichtigem Grund ist es Ihnen bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der Anbieterin untersagt, sich erneut bei der Online-Plattform registrieren zu lassen und ein neues Mitgliedskonto zu eröffnen.
Daneben darf die Anbieterin als noch mildere Massnahme solche Angebote, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen, löschen. Bei der Wahl der Massnahme berücksichtigt die Anbieterin Ihre berechtigten Interessen, insbesondere die Tatsache, ob Sie den Verstoss verschuldet haben.
Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 16 Funktionsänderungen, Vertragsübernahme
Die Anbieterin ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall sind Sie berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme ausserordentlich zu kündigen.
§ 17 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Auf das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der Anbieterin sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschliesslich Schweizer Recht Anwendung. Der Sitz des Verkäufers bestimmt den Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten; Beim Konsumentenvertrag gilt die dort vorgesehene Gerichtsstandsregelung.

References: § 14

§ 6
 Art. 3

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 16

§ 17