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Timestamp: 2019-10-20 15:31:04+00:00

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BSG, 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R - dejure.org
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BSG, 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R (https://dejure.org/2004,2602)
BSG, Entscheidung vom 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R (https://dejure.org/2004,2602)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - B 2 U 38/03 R (https://dejure.org/2004,2602)
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Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Betriebssport - Teilnehmerkreis - Häufigkeit - gelegentliches Spiel gegen andere Betriebssportgemeinschaft - Fußballturnier
Anerkennung eines Sportunfalls als Arbeitsunfall; Erforderlichkeit eines inneren beziehungsweise sachlichen Zurechnungszusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung; Fußballspiel als eine im inneren Zusammenhang mit dem ...
Versicherte Tätigkeit - Betriebssport - Ausgleichscharakter - Wettkampf - Unternehmensbezug - Innerer Zusammenhang
Anforderungen an das Bestehen von Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Betriebssport; Grundsätze für die Qualifizierung einer sportlichen Betätigung von Betriebsangehörigen als versicherte Tätigkeit; Besondere Beuteilung des Versicherungsschutzes bei sportlichen ...
SG Gießen, 19.10.2000 - S 1 U 293/99
LSG Hessen, 23.06.2003 - L 11/1 U 1472/00
LSG Hessen, 23.06.2003 - L 11/3 U 1472/00
Die auf dieser Entscheidung aufbauende ständige Rechtsprechung (…s zuletzt Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29 und vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R -) hat in der Folgezeit im Großen und Ganzen keine grundlegende Kritik erfahren, sondern ist auch von der Literatur dem Grunde nach übernommen worden (vgl aktuell nur Krasney in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Band 3, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand Juni 2005, § 8 RdNr 139 ff mwN).
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.
Schon im Hinblick auf den Betriebssport hat das BSG entschieden, dass der Wettkampfcharakter bei Sportarten, die - wie Fußball - von vornherein auf Wettkampf angelegt sind, nicht allein deshalb vom Versicherungsschutz ausgeschlossen sind, weil auch diese dem Zweck des Ausgleichssport dienen können ( Urteil vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R - juris).
17 Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteile vom 2. Juli 1996 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.
Auch fällt das im Rahmen jener Veranstaltung durchgeführte Bowling-Turnier nicht unter die Rubrik "Betriebssport"; denn Voraussetzung hierfür wäre, dass die sportliche Betätigung mit einer gewissen Regelmäßigkeit erfolgt (allgemein etwa BSG…, Urteil vom 04.12.2014 - B 2 U 10/13 R = juris, Rdnr. 20; BSG, Urteil vom 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R = juris, Rdnr. 15), was mit Blick auf das Bowling nicht der Fall war.
Die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden (BSG, Urteil vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R -, juris, Rz. 15).
Hierzu hat das BSG in ständiger Rechtsprechung Kriterien aufgestellt: Der Sport muss Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter haben; er muss regelmäßig stattfinden; der Teilnehmerkreis muss im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, beschränkt sein; Übungszeit und Übungsdauer müssen in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen; die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden (st. Rechtsprechung, z.B. BSG, Urteil vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 - Urteil vom 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R -).
Ein sachlicher Zusammenhang mit der Beschäftigung liegt auch vor, wenn der Versicherte an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung (BSGE 1, 179, 181 ff.;… zuletzt BSG Urteile vom 22. September 2009 - B 2 U 27/08 R -, in Juris, 07. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R -, in SozR 4-2700 § 8 Nr. 11, und 09. Dezember 2003 - B 2 U 52/02 R -, in SozR 4-2700 § 8 Nr. 2) oder an Betriebssport (…BSG Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -, in SozR 4-2700 § 8 Nr. 16; Urteil vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R -, in Juris) teilnimmt.
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs-und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.
Zwar zählen nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG auch Sportarten, die einen Gegner voraussetzen (Fußball, Handball, Volleyball, Tischtennis etc.) und damit Wettkampfcharakter haben, zum Betriebssport (BSG, Urteil vom 26. Oktober 2004, a.a.O.).
Zwar sind auch gelegentliche Turniere zwischen Betriebssportmannschaften unfallversichert (vgl. Urteil des BSG vom 26. Oktober 2004 ? B 2 U 38/03 R , s. Juris, …und vom 2. Juli 1996 ? 2 RU 32/95 ?, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29), nicht nur gelegentliche (nach der Vorstellung des BSG etwa fünf im Jahr), sondern häufige Spiele mit anderen Betriebssportmannschaften heben aber den betriebsbezogenen Zusammenhang auf ( BSG, Urteil vom 25. August 1982, ? 2 RU 23/82 ? zitiert nach Juris; auch BSG Urteil vom 19. März 1991 ? 2 RU 19/90 ).

References: § 548
 § 8
 § 548
 § 548
 § 8
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