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Timestamp: 2016-10-26 15:17:00+00:00

Document:
113 III 53. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 5. Februar 1987 i.S. X. (Rekurs)
F�ries (art. 56 ch. 3 LP). Doit-on tenir compte des f�ries �galement lors de la communication de la d�cision sur recours d'une autorit� cantonale sup�rieure de surveillance, respectivement lors du calcul du d�lai pour recourir au Tribunal f�d�ral? (question laiss�e ind�cise). Consid�rants � partir de page 5
1. Der angefochtene Entscheid wurde dem Rekurrenten am 20. Dezember 1986, d.h. w�hrend der Weihnachts-Betreibungsferien (vgl. Art. 56 Ziff. 3 SchKG) zugestellt. Wie das Bundesgericht BGE 113 III 5 S. 6bisher stets annahm (vgl. BGE 96 III 53 E. 1 mit Hinweis), entfaltet die Zustellung auch bei einem Beschwerdeentscheid einer kantonalen Aufsichtsbeh�rde ihre Wirkung in einem solchen Fall erst am ersten Tag nach Ablauf der Ferien, was hier der 2. Januar 1987 war. Als der Rekurrent die Rekursschrift am 9. Januar 1987 der Post �bergab, war die zehnt�gige Frist des Art. 19 Abs. 1 SchKG aus der Sicht der genannten Rechtsprechung somit noch nicht abgelaufen.
In BGE 82 III 52 E. 1 wurde zu deren Begr�ndung auf JAEGER (N. 3 zu Art. 56 SchKG) verwiesen. Dieses Zitat ist jedoch insofern nicht einschl�gig, als dieser Autor zwar festh�lt, Art. 56 SchKG (wonach "Betreibungshandlungen" unter anderem zu bestimmten Zeiten untersagt sind) richte sich nicht nur an die Betreibungsbeamten, sondern auch an alle andern Beh�rden, die bestimmend in den Gang der Betreibung einwirkten, er diese Aussage jedoch in dem Sinne pr�zisiert, dass die erw�hnte Bestimmung f�r vollstreckungsrechtliche Aufsichtsbeh�rden nur insofern gelte, als diese nicht nur �ber die Begr�ndetheit einer Beschwerde entscheiden, sondern selbst�ndig in das Verfahren eingreifen und etwa dem Betreibungsbeamten spontan die Vornahme einer Betreibungshandlung vorschreiben oder den Parteien Fristen ansetzen w�rden. Es er�brigt sich indessen, die Tragweite von Art. 56 SchKG im Zusammenhang mit Beschwerdeentscheiden der kantonalen Aufsichtsbeh�rden hier n�her zu er�rtern, da sich der Rekurs aus den nachstehend darzulegenden Gr�nden ohnehin als unbegr�ndet erweist.

References: Art. 56
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 BGE 
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 56