Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGG&a=105
Timestamp: 2018-12-17 00:31:16+00:00

Document:
§ 105 SGG Sozialgerichtsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGG > § 105
§ 105 - Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Vierter Unterabschnitt Verfahren im ersten Rechtszug
§ 105 wird in 5 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 105 SGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 105 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die Vorschriften über das Verfahren im ersten Rechtszug mit Ausnahme der §§ 91, 105 entsprechend, soweit sich aus diesem Unterabschnitt nichts anderes ergibt. (2) Das ... (4) Das Landessozialgericht kann, außer in den Fällen des § 105 Abs. 2 Satz 1 , die Berufung durch Beschluß zurückweisen, wenn es sie einstimmig für ... 158 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (5) Der Senat kann in den Fällen des § 105 Abs. 2 Satz 1 durch Beschluss die Berufung dem Berichterstatter übertragen, der zusammen mit den ...
... ein schriftlicher Vergleich geschlossen wird, 2. nach § 84 Abs. 1 Satz 1 VwGO oder § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG durch Gerichtsbescheid entschieden wird und eine mündliche Verhandlung beantragt werden kann ... oder in einem solchen Verfahren ein schriftlicher Vergleich geschlossen wird, 2. nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG durch Gerichtsbescheid entschieden wird und eine mündliche Verhandlung beantragt werden kann ...
... 2 wird wie folgt gefasst: „2. nach § 84 Abs. 1 Satz 1 VwGO oder § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG durch Gerichtsbescheid entschieden wird und eine mündliche Verhandlung ... bb) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG durch Gerichtsbescheid entschieden wird und eine mündliche Verhandlung ...
... Absatz 5 angefügt: (5) Der Senat kann in den Fällen des § 105 Abs. 2 Satz 1 durch Beschluss die Berufung dem Berichterstatter übertragen, der zusammen mit ...
Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege
G. v. 11.01.1993 BGBl. I S. 50; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2554
Artikel 15 RPflEntlG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 15.12.2010)
... Frist außer Kraft. (3) § 29 des Deutschen Richtergesetzes und § 105 des Sozialgerichtsgesetzes treten am 1. März 1998 in ihrer am 28. Februar 1993 geltenden ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/951/a13506.htm

References: § 105

§ 105

§ 105
 § 105
 § 105
 § 105
 § 105
 § 84
 § 105
 § 105
 § 84
 § 105
 § 105
 § 105
 § 29
 § 105