Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_NiRSG_Rauchfreie_Schulen-d3284266,6.html
Timestamp: 2016-10-21 16:48:32+00:00

Document:
§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen Suche
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz…§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen§ 6 NiRSG, Rauchfreie Heime der Altenhilfe, Pflegeheime und Einrichtungen nach d...§ 7 NiRSG, Rauchfreie Gaststätten§ 8 NiRSG, Sonstige rauchfreie Einrichtungen§ 9 NiRSG, Hinweise§ 10 NiRSG, Durchführung des Nichtraucherschutzes§ 11 NiRSG, Ordnungswidrigkeiten§ 12 NiRSG, Verordnungsermächtigung§ 13 NiRSG, Inkrafttreten
§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen
§ 5 NiRSGNichtraucherschutzgesetz Rheinland-PfalzLandesrecht Rheinland-PfalzTitel: Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-PfalzNormgeber: Rheinland-PfalzRedaktionelle Abkürzung: NiRSG,RPReferenz: 212-2(1) Alle Gebäude oder Gebäudeteile, in denen1. Schulen im Sinne des § 6 des Schulgesetzes einschließlich der in § 6 Abs. 2 des Schulgesetzes genannten Schulen,2.Ersatz- oder Ergänzungsschulen in freier Trägerschaft im Sinne des § 1 des Privatschulgesetzes einschließlich der in § 1 Abs. 2 des Privatschulgesetzes genannten Schulen oder3.mit den in den Nummern 1 oder 2 genannten Schulen verbundene Schülerheimeuntergebracht sind, sowie das zu den Schulen oder Schülerheimen gehörende Schulgelände und schulische Veranstaltungen sind rauchfrei. Satz 1 gilt für in den betreffenden Gebäuden oder Gebäudeteilen als Wohnung oder Wohnraum genutzte Räumlichkeiten nur, wenn dort Schülerinnen oder Schüler wohnen.(2) Die Leitung der Einrichtung kann volljährigen Schülerinnen und Schülern, die in Schülerheimen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 3 wohnen, das Rauchen in besonderen Räumen oder sonstigen abgegrenzten Bereichen erlauben; § 2 Abs. 2 Satz 2 findet entsprechende Anwendung.
§ 4 NiRSG, Rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe§ 6 NiRSG, Rauchfreie Heime der Altenhilfe, Pflegeheime und Einrichtungen nach…

References: § 5

§ 5

§ 5
 § 6
 § 6
 § 1
 § 1
 § 2

§ 4